Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 01. Dezember 2016 um 09:00 Uhr
Tagesordnung (85)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Vorbericht des Stadtkämmerers
1. Nachtragshaushalt 2016
1. Nachtragshaushaltssatzung 2016
1. Nachtragswirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Kulturinstitute
1. Nachtragswirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2016 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2016
1. Nachtragswirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Bäder
Haushaltsplan 2017 - Produkthaushalt - (inklusive Entwurf Produktbuch)
Stellenplan 2017
Anträge des Jugendhilfeausschusses
Haushaltssicherungskonzept 2017 ff.
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 - 2020
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2016 - 2020
Haushaltssatzung 2017
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2017
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Kulturinstitute (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Bäder (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2017 Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Bürgerhaushalt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 Vorschlag #13: Radhauptwege entlang der Fasaneriemauer ausbessern Vorschlag #26: Verkehrsspiegel an der Fasaneriemauer Ecke Kranichsteiner Straße
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #112: Eberstadt - Kreuzung Reuterallee - Pfungstädter Straße beruhigen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #21: Markierung einer Fahrradspur
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #65 Darmbachrinne vor dem Darmstadtium mit fließendem Wasser - attraktiver gestalten
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #96: Einmündung Bartningstraße in die Jägertorstraße
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #174: Gehweg neben Ida-Seele-Weg asphaltieren
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #31 Mehr Platz für Fußgänger in der Weiterstädter Straße
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 70: Kameras an der Eschollbrücker Straße
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 133: Freie Gehwege, wenn kein hoher Parkdruck besteht
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #121 Neue Fahrradständer an der Akademie für Tonkunst montieren
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #94 Zebrastreifen Rheinstraße / Kasinostraße
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #19 Tempo 30 an der Stadtkirche
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #95: IT-Ausstattung und IT-Betreuung der Schulen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - ID 204 Schulhof der Bernhard-Adelung-Schule (BAS)
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #156 Verbindungsweg für Fußgänger, Radfahrer, ... instand setzen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 194: 'Tägliches Parkchaos am Zoo Vivarium beseitigen'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 110: 'Rauchverbot auf Kinderspielplätzen und im Zoo Vivarium'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #30: Bürgerticket für alle Darmstädter - Vorschlag #136: Kurzstreckenticket für Busse und Bahnen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 8: Erhaltung und Sanierung des Bezirks/Sportanlage in der Heimstättensiedlung
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #178: Radweggestaltung in Einklang mit Markierung für Blinde
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 179: Sanierung des Spielplatzes (Kirchallee)
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlagt # 183: Sanierung des Bolzplatzes
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag 27: Vom Café Chaos zum Datterichbrunnen flanieren -
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #82 Mobilität am Sonntag in Arheilgen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #154 Querung Kiesstraße der B 449 Nieder-Ramstädter Straße für Fahrräder
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #105 Verlängerung der Buslinie K bis in die Heimstättensiedlung
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 – Vorschlag #22: Leinenpflicht in Streuobstwiesen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag #92 2. Querbahnsteg am Hauptbahnhof errichten
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 119: Sanierung Stadtteilschule Arheilgen ohne Unterbrechung zu Ende führen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 - Vorschlag # 32: GEW-Darmstadt: Schulen sichern
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 Vorschlag # 57: Quartiersladen in der Postsiedlung unterstützen
Ausrichtung des 38. Kreisjugendfeuerwehrtages 2017 durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Erneuerung der Kommunikationsanlage der Berufsfeuerwehr Darmstadt
2. Fortschrittsbericht zum Personalentwicklungskonzept
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen
Schenkung eines neu gebildeten Grundstückes und Erschließung des Neubaus am Washingtonplatz 1
Neugestaltung Strahringer Platz in Kranichstein
Konversion Lincoln-Siedlung - Bauliche Infrastrukturmaßnahmen Quartiersmitte - Vorbereitung der Neubaumaßnahmen Grundschule, Kindertagesstätte, Quartiersplatz, Quartierspark – Kenntnisnahme Ergebnis des VOF-Verfahrens mit integriertem Planungswettbewerb
Städtepartnerschaft mit San Antonio/USA
Waldorfschul- und Kindergartenverein Darmstadt e. V. hier: Erweiterung des Betreuungsangebots um 11 Plätze in der Waldorfkrippe, Oberstr. 19, 64297 Darmstadt
Anhebung des Beitrags zur Finanzierung der Regionalversammlung Planungsregion Südhessen
Ablassen und Abfischen als vorbereitende Maßnahmen zur Entschlammung des Brentanosees in Kranichstein
Bebauungsplan W 46.2 – Kelley-Barracks Südwest – (Satzungsbeschluss)
5. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 5.2 - Westumgehung nördlich der Rheinstraße - Berichterstattung zum Sachstand des Flächennutzungsplanänderungsverfahrens
Zwischenbericht zum Stand des Antrags der UNESCO-Welterbenominierung Künstlerkolonie Mathildenhöhe Darmstadt
Jahresabschlussprüfung 2016 EAD hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Errichtung und Betrieb einer Kindertagesstätte in der Klausenburger Straße 14 in 64295 Darmstadt
Errichtung und Betrieb einer Kindertagesstätte im Baufeld B1.3 (Lincoln-Siedlung)
Erweiterung des U3 Betreuungsangebotes des Vereins DIALOG e.V. (Kindertagesstätte Tippi-Tap)
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bebauungsplan W 59 - Hilpertstraße Nordwest - (Satzungsbeschluss)
11. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 11.1 - Lichtwiesenbahn - (Offenlagebeschluss)
Bebauungsplan N 32.2 - Martinsviertel Block 22.31 - (Hochschulblock, Teilbereich Süd) (Satzungsbeschluss)
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte in der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 27.06.2007
Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung – (Aufstellungsbeschluss)
Abrechnung des Sanierungsgebietes Ortskern Arheilgen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2016 (1. Aufstellung)
Entschlammung des Brentanosees in Kranichstein
Ausrichtung des Fachforums „Wissenswerte“ 2017
Verwaltungsvorschrift zur Korruptionsvermeidung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Sonstiges
Details
- Beginn
- 01.12.2016 09:00 Uhr
- Ende
- 01.12.2016 16:35 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2