Rat
Mittwoch, 22. März 2017 um 17:57 Uhr
Tagesordnung (73)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projekt „Profilierung der Kompetenzen im Vergaberecht“, Einrichtung eines Zentralen Vergabemanagements im Rechts- und Ausländeramt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen an Sonntagen in verschiedenen Stadtbezirken
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Entgeltordnung der Stadthalle Hiltrup zum 01.05.2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerbeteiligung am städtischen Haushalt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerbeteiligung am städtischen Haushalt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der AirportPark FMO GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fortschreibung der Kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) für den Zeitraum 2015 - 2025: Zentrale Ergebnisse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
Uppenbergschule - Auflösung der Förderschule und Beschreibung der weiteren Vorgehensweise
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Uppenbergschule - Auflösung der Förderschule und Beschreibung der weiteren Vorgehensweise
Gute Schule 2020 - Anträge für das Jahr 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung an der Regina-Protmann-Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und OGS
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Satzung, der Wahlordnung und Aufstockung der pädagogischen Begleitung des Jugendrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung, der Wahlordnung und Aufstockung der pädagogischen Begleitung des Jugendrates
Änderung der Satzung, der Wahlordnung und Aufstockung der pädagogischen Begleitung des Jugendrates
Rückerstattung von Elternbeiträgen nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) ab dem 01.08.2014 für Geschwisterkinder von Kindern im letzten beitragsfreien Kindergartenjahr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer Kindertageseinrichtung in Alt-Angelmodde im Bezirk Südost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau einer Kindertageseinrichtung in Alt-Angelmodde im Bezirk Südost
Jahresbericht 2016 der Arbeit der Ombudsstelle für das Jobcenter Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Masterplan altengerechte, inklusive Quartiere zur Versorgungssicherheit von Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Masterplan altengerechte, inklusive Quartiere zur Versorgungssicherheit von Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf
Handlungskonzept "Geflüchtete Menschen in Münster"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2017/2018 des Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Festsetzungen des Rezesses der Interessenten des Rüschenfeldes, Stadtbezirk West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rekultivierung der Zentraldeponie Münster II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung der Sozialgerechten Bodennutzung in Münster (SoBoMünster) im April 2014 - Bericht zum aktuellen Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Münster Hauptbahnhorf Ostseite - Bauvorhaben Landmarken HBF Münster Ost GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münster Hauptbahnhorf Ostseite - Bauvorhaben Landmarken HBF Münster Ost GmbH
Städtebauförderung: Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept Münster-Innenstadt, Bestätigung der Maßnahmenübersicht und Finanzmittelbereitstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 569 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplans Nr. 536: Mecklenbeck - Weseler Straße / Meckmannweg / Schwarzer Kamp
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 383 - Beschluss zur Änderung und Erweiterung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 577 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Veränderungssperre Nr. 107 für den Bereich der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 434
Stadtbezirk Münster-Nord
Bebauungsplan Nr. 583: Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
52. Änderung des FNP - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung eines weiteren Mitgliedes in den Aufsichtsrat Flughafen Münster-Osnabrück GmbH
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Qualitative und quantitative Personalsituation beim Jobcenter verbessern
Ergebnis: verwiesen
Bahnhaltepunkte in Münster barrierefrei ausbauen
Ergebnis: verwiesen
Kita und Schule zusammen als „Bildungshäuser“ planen und konzipieren
Ergebnis: verwiesen
Verkehr 2035 - ein Gesamtkonzept für die wachsende Stadt erstellen
Ergebnis: verwiesen
Rassismus vor Ort bekämpfen: Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus der UNESCO
Ergebnis: verwiesen
Hammer Straße gemeinsam planen
Ergebnis: verwiesen
Masterplan für Handorf – Stadtteilzukunft gestalten
Ergebnis: verwiesen
Chancengerechtigkeit ermöglichen: Frühe Bildung geflüchteter Kinder fördern
Ergebnis: verwiesen
Tierschutz in Münster stärken
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 22.03.2017 17:57 Uhr
- Ende
- 22.03.2017 22:12 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage