Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Dienstag, 11. Dezember 2012 um 09:10 Uhr
Tagesordnung (61)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
1. Nachtragshaushalt 2012
1. Nachtragshaushaltssatzung 2012
1. Nachtragswirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Kulturinstitute
1. Nachtragswirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Bäder
1. Nachtragswirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Bürgerhäuser und Märkte
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2012 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2012
Haushaltsplan 2013 - Produkthaushalt - (Produktbuch siehe 2012/0388)
Schwebeliste zum Haushalt 2013
Anlagen zum Haushaltsplan 2013
Anträge des Jugendhilfeausschusses aus dessen Sitzung am 07.11.2012 zum Haushalt 2012
Haushaltssicherungskonzept 2013 ff.
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung von Interaktiven Tafeln
Familienfreundliche Schulen – Sekundarstufe I
Stellenplan 2013
Haushaltssatzung 2013
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 bis 2016
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2012 bis 2016
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Kulturinstitute (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Bäder (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inkl. Entwurf Produktbuch)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2013
Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Kanalsanierung Nikolaiweg Gesamtkosten 45.000 Euro
Investiv-Programm Klimaschutz a) Aktualisierung 3-D-Stadtmodell für Solarpotenzialkataster b) Thermalluftbilder
Außerplanmäßige Mittel für den Ausbau der Poststraße und der nördlichen Goebelstraße im Rahmen Neuordnung Hauptbahnhof 3. BA
Bebauungsplan N 62 - Martinsviertel Block 23.18 - (Satzungsbeschluss)
Rahmenkonzept 'Gesunde Schulverpflegung'
Unternehmensnetzwerk 'IT FOR WORK' - Mitgliedschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt im neu gegründeten Verein
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2011 und Entlastung der Betriebsleitung.
Vertragsbedingungen und Kostenverzeichnis für die vorübergehende Überlassung von Verkehrszeichen und -einrichtungen
Einführung einer kombinierten Wertstofftonne in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Feststellung der Jahresabschlüsse 2009 der Eigenbetriebe a) Kulturinstitute b) Bäder c) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Kennzahlenvergleich SGB XII 2011
Betrauung der Klinikum Darmstadt GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilfenrechts
Erschließung des Baugebietes O17 - 4. Bauabschnitt
5-Millionen-Euro-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Kita 'Space-Wichtel', Robert-Bosch-Straße 20, 64293 Darmstadt
Ergebnisse der Bürgerumfrage 2012
Anträge auf Bezuschussung von Investitionsmaßnahmen Darmstädter Sportvereine für das Haushaltsjahr 2013
Nahverkehrsachse Bismarckstraße - Willy-Brandt-Platz - Mathildenplatz - Luisenplatz Neugestaltung der Bismarckstraße West zwischen Goebelstraße und Dolivostraße
SSP-Bericht 2009 - 2011/12 hier: 4. Fortschreibung
Übergabe der Trägerschaft des Albert-Schweitzer-Haus in Lindenfels zum 01.02.2013 an den Verein Kubus e.V. in Fürth-Kröckelbach
Kindertagesstätte Im Fiedlersee Arheilgen
Kindertagesstätte Falltorstraße Wixhausen
Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Reduzierung der Beratungsleistungen des Versicherungsamtes
Bebauungsplan M 39 - Mollerstadt Block 120-26 - (Aufstellungsbeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 55 - Oppenheimer Straße - (Aufstellungsbeschluss)
Nachnutzung ehemaliges EAD-Gelände Niersteiner Straße
Präventionskonvention - Verlängerung der Geltungsdauer und inhaltliche Änderungen
Schließzeiten der städtischen Kindertagesstätten in den Sommerferien 2013-2015
Einrichtung eines regionalen Bildungsbeirates für die Wissenschaftsstadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg
Kommunaler Entschuldungsfonds Abschluss des Konsolidierungsvertrages mit dem Land Hessen und Abschluss der Ablösungs- und Zinsvereinbarung mit der WI Bank
Europaweite Ausschreibung eines elektronischen Anmeldeverfahrens im Bereich der Kinderbetreuung
Stellenplan 2013 - Nachtragsvorlage
Abwasserreinigung hier: Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 1. Januar 2013
Zuweisung an DADINA überplanmäßige Aufwendungen, HHJahr 2011
Änderung der Parkgebührenordnung für den Bereich der Stadt Darmstadt
Sonstiges
Details
- Beginn
- 11.12.2012 09:10 Uhr
- Ende
- 11.12.2012 17:45 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2