Rat
Mittwoch, 01. Juli 2026 um 16:18 Uhr
Tagesordnung (70)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Gasometer - Bewertung der Nutzung des Geländes
Flächenentsiegelung
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Bürgergestützte Unterhaltung städtischer Brunnenanlagen - Pilotprojekt Marktallee-Brunnen Hiltrup
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Wohnkosten-TÜV einführen - Münster-Standards überprüfen und Kostenfolgen von Ratsentscheidungen sichtbar machen
Ergebnis: verwiesen
Resolution des Rates der Stadt Münster zur B 51 zwischen Münster, Handorf und Telgte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überörtliche Prüfung 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (ppaNRW) - Unterrichtung des Rates über die Beratungen des RPA zum Gesamtbericht der gpaNRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschnitt des Bundestagswahlkreises - Antrag an den Rat Nr. A-R/0003/2026, CDU-Ratsfraktion "Keine Veränderung des Bundestagswahlkreiszuschnitts für die Stadt Münster"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses der citeq zum 31.12.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtwerke Münster GmbH: Anpassung der Fahrpreise im Gebiet der Stadt Münster zum 1. April 2027
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2025 der Stadt Münster - Ergebnis und wesentliche Zahlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2025 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2026
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2026
Förderung von Einzelmaßnahmen an Baudenkmälern durch die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münsterumfrage 2025 - Methodik und zentrale Ergebnisse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung der Strukturen des NWL (Trägerwechsel und Satzungsänderung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung der Strukturen des NWL (Trägerwechsel und Satzungsänderung)
Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Mobilität Münsterland (ZVM) einschließlich Satzungsänderung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Beschluss über die Fortsetzung des Deutschlandtickets (ab 01.07.2026) und Änderung der "Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellprojekt Intensivpädagogische Gruppen – Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzung der Bestandsimmobilie der Ludgerusschule Albachten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung von Familiengrundschulzentren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen
Änderung der Richtlinienförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung einer Familien-App für Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer fünfgruppigen Kindertageseinrichtung an der Marga-Spiegel-Straße im Wohnbereich Albachten-Ost und Vergabe der Trägerschaft an die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau eines kommunalen Funktionsgebäudes auf der Bezirkssportanlage am Brandhoveweg in Münster-Wolbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interessenbekundungen zum Bundesprogramm Schwimmbäder für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder" (SKS), Projektaufruf 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauliche Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup; Errichtung einer Dreifach-Sporthalle und Erweiterungsneubau Johannes-Gutenberg-Realschule Hiltrup sowie Umsetzung von Maßnahmen im Bestand
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
144. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung / Bebauungsplan Nr. 659 - Beschluss zur Aufstellung [Hauptpumpwerk]
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Wohnbauflächen schneller in die Umsetzung bringen – Verfahren zur Vermarktung städtischer Baugrundstücke überprüfen
Ergebnis: verwiesen
Jede Minute zählt – Ersthelfer App und kommunale Reanimationsstrategie
Ergebnis: verwiesen
Mehrweg für Münster - Reduktion des Verpackungsmülls für Einweg-Außer-Haus-Verpackungen
Ergebnis: verwiesen
Gleichstellung im Quartier - Gleichstellung stärker in den Stadtteilen verankern - Akzeptanz, Sichtbarkeit und Teilhabe vor Ort erhöhen
Ergebnis: verwiesen
Förderprogramm "Münster entsiegelt - lebendige Vorgärten statt Schottergärten"
Ergebnis: verwiesen
Schutz stärken - Perspektiven schaffen: Münster als Modellstadt für modernen Gewaltschutz
Ergebnis: verwiesen
Zurzeit kein freier Termin für den neuen Führerschein verfügbar? Dann ab ins Bürgerbüro!
Ergebnis: verwiesen
Einheitliches Anmeldeverfahren für mehr Chancengerechtigkeit!
Ergebnis: verwiesen
Sichere öffentliche Räume für alle - Schluss mit Catcalling
Ergebnis: verwiesen
Münster entlastet: Bürokratieabbau für Bürgerschaft, Vereine, Handwerk und Wirtschaft
Ergebnis: verwiesen
Taxigewerbe schützen - Mindestbeförderungsentgelt für Fahrten mit Mietwagen
Ergebnis: verwiesen
Eine KI-Strategie für Münster
Ergebnis: verwiesen
Raumsituation für INDRO e. V. verbessern
Ergebnis: verwiesen
Jedes Dach zählt - Solarenergieausbau auf städtischen Immobilien beschleunigen
Ergebnis: verwiesen
Familienfördergarantie konkret umsetzen - Zugänge vereinfachen, Leistungen bündeln, Beratung stärken
Ergebnis: verwiesen
Neues Verfahren für Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW: Partizipation stärken, Abläufe transparenter gestalten und Ausschuss für Einwohner*innenbeteiligung einbinden
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Besetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 25.04.2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 25.04.2027
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 01.07.2026 16:18 Uhr
- Ende
- 01.07.2026 18:22 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage