Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 12. Mai 2016 um 14:00 Uhr
Tagesordnung (67)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion vom 6. Mai 2016 betr. Vorgänge um Hessen Derby und Fehlverhalten von Ordnungsdezernenten Rafael Reißer müssen aufgeklärt und aufgearbeitet werden
Aktuelle Stunde auf Antrag der AfD-Fraktion vom 10. Mai 2016 betr. Krawalle beim Hessenderby und Stellungnahme des Dezernenten
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Kassenkredite Änderung der Maßgaben für eine langfristige Zinssicherung
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2016; hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Qualifizierter Mietspiegel 2016 hier: Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels 2014
Bebauungsplan N 18.1 - Kasinostraße/Liebigstraße/Pallaswiesenstraße - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Barrierefreie Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderung im Rahmen des Programms „ Modellregionen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration
Parkraumbewirtschaftung Marienplatz
Verbesserung für den Fuß- und Radverkehr in den Straßen Im Erlich, Vor der Schreiberpforte und Ettesterstraße 2. Umsetzungsphase von Fahrradstraßen
D115 Servicecenter
Anmietung von Flüchtlingsunterkünften für ca. 924 Kontingentflüchtlinge im Sensfelder Weg/Otto-Röhm-Straße in Darmstadt
Wahl der Mitglieder des Bürgerkomitees für Städtepartnerschaften
Neuwahl der Mitglieder der Kommission Soziale Brennpunkte
Neuwahl der Mitglieder der Schulkommission
Neuwahl der Mitglieder der Sportkommission
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Kulturinstitute
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Bäder
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte
Neuwahl der Mitglieder im Verwaltungsausschuss des Staatstheaters
Neuwahl der Mitglieder des Theaterbeirates des Staatstheaters Darmstadt
Neuwahl der Mitglieder der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen
Neuwahl der Mitglieder der Kommission 'Soziale Sicherung'
Neuwahl der Vertretungen im Ausländerbeirat
Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (ZAS) Besetzung der Gremien
Neuwahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Neuwahl der Mitglieder der Kunstkommission
Neuwahl der Mitglieder der Kommission Mathildenhöhe
Zweckverband Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg Besetzung der Gremien
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 26. April 2016 betr. Umbenennung des Runden Tischs Radverkehr
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 28.04.2016 betr. Tarifauseinandersetzung im Öffentlichen Dienst
Antrag der Fraktion UWIGA vom 29. April 2016 betr. Änderung der Hauptsatzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 2. Mai 2016 betr. Verbesserung des Klimaschutzes in Darmstadt
Dringlichkeitsantrag der Fraktion UWIGA vom 9. Mai 2016 betr. Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans O 30 'Sportpark Böllenfalltor' und das Parallelverfahren zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Ergänzungen der Bebauungspläne der Heimstättensiedlung W 17.2 – W 17.9 und W 17.11 (Satzungsbeschluss)
Vorentwurfsplanung zur 'Maßnahme Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle Pallaswiesenstraße mit Umbau der Frankfurter Straße zwischen Schloßgarten- und Emilstraße'
Straßenbau- und entwässerungstechnische Erschließung im Bebauungsplanbereich S25 'Lincoln-Siedlung'
Bestellung eines besonderen Gemeindewahlleiters und eines besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Oberbürgermeisterwahl 2017
Umbaumaßnahmen Hochwasserschutz Großer Woog Kosten 400.000 Euro
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2015 (Vorlage-Nr. 2015/0033) betr. Antrag - Farbe Autobahnbrücke
Wirtschaftsplan des Stadtwaldes Darmstadt für das Forstwirtschaftsjahr 2016
Umbau der Regenwassereinleitstelle am Erich-Kästner-See mit Sedimentationsanlage Mittelerhöhung um 80.000 Euro auf 240.000 Euro
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan N 30.1.3 – Lauteschlägerstraße 32 und 36 -
Inhaltliche und finanzielle Absicherung der Landesgartenschau 2022
Bebauungsplan W 59 - Hilpertstraße Nordwest - (Offenlagebeschluss)
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2015 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
202. Vergleichende Prüfung 'Örtliche Betreuungsbehörden'
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984; Fällung eines Baumes im Zuge des Baus eines Ersatzgebäudes für die Bertolt-Brecht-Schule im Bürgerpark Nord, Kranichsteiner Straße 84, 64289 Darmstadt, Gemarkung Darmstadt Bezirk 6 Flur 13 Flurstück 25/005
Vorhabenliste: Planungen und Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Neu: Masterplan und Mobilitätskonzept 2030+, Parkraumbewirtschaftung, Straßenumgestaltung der Frankfurter Straße und Parcour-Park
Dringliche Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 10. Mai 2016 betr. Fehlverhalten von Ordnungsdezernent Rafael Reißer während des Hessen-Derbys
Anmietung von Räumlichkeiten zur Nutzung als Erstwohnhaus für bis zu 40 Asyl suchende Menschen hier: Haasstraße 7 in Darmstadt
Anmietung von Räumlichkeiten zur Nutzung als Erstwohnhaus für bis zu 70 Asyl suchende Menschen hier: Neuwiesenweg 2 in Darmstadt
Temporäre Nutzung der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) Kelley Barracks als Unterkunft für Kontingentflüchtlinge
Tagesordnung II
Gremien
Details
- Beginn
- 12.05.2016 14:00 Uhr
- Ende
- 12.05.2016 23:59 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2