Parkraumbewirtschaftung Marienplatz

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
18.04.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0074 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Parkraumbewirtschaftung Marienplatz  
 
Vorlage vom: 14.04.2016  
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat beschließt die Parkraumbewirtschaftung des Marienplatzes mit folgenden Entgelt: 
 
- Halbtagesticket (bis 5 Stunden) für  1,50 € 
- Tagesticket  (mehr als 5 Stunden) 3,00 € 
- Jahresberechtigungskarte für Anlieger, nur der umgebenden Straßen 120,00 € 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  14.04.2016:  
 
 
Der Marienplatz soll bis zu einer Baureifmachung durch Bauleitplanung als Parkplatz genutzt 
werden. Deswegen wird er zurzeit mit mittlerem Aufwand hergerichtet. Der Belag des Platzes 
wird großflächig repariert und anschließend eine feine Kiesschicht aufgetragen. Zusätzli ch 
werden für die künftige Parkplatznutzung zur Trennung der Parkreihen verankerte Rundhölzer 
angebracht, um die Aufstellung der Fahrzeuge zu regeln. Die Parkplätze sollen für Pendler und 
Besucherinnen und Besucher vorrangig, aber auch von Anliegern, genutzt werden. Es werden 
rund 400 Parkplätze zur Verfügung stehen.  
 
Nach Abschluss der Reparaturarbeiten soll auf dem Marienplatz ab Mai 2016 eine 
Parkraumbewirtschaftung mit folgenden Entgelten eingeführt werden: 
 
- Halbtagesticket (bis 5 Stunden) für  1,50 € 
- Tagesticket  (mehr als 5 Stunden) 3,00 € 
- Jahresberechtigungskarte für Anlieger, nur der umgebenden Straßen 120,00 € 
 
Für soziale Einrichtungen wie Klinikum und Evangelische Kirche, Kita’s wird ein begrenztes 
Kontingent an Parkplätzen zu einem Jahresbeitrag von 400 €/pro Person/Jahr ermöglicht.  
 
Die Entgelte für Halbtages- und Tagestickets werden über drei Parkscheinautomaten 
eingenommen. Die Jahresberechtigungskarten werden vom Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement vergeben. 
 
Die Bewirtschaftungszeiten werden von werktags (montags bis samstags) von 08:00 - 20:00 
Uhr festgelegt. 
 
Die Parkraumbewirtschaftung soll an die Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG 
(DSE) übertragen werden.  
Der temporäre Parkplatz soll für einen symbolischen Betrag an die DSE verpachtet werden.  
 
Darmstadt, 14.04.2016 
 
 
Die Dezernentin III  Der Dezernent IV 
 
 
 
 
 
Cornelia Zuschke  André Schellenberg 
Stadträtin   Stadtkämmerer