Neuwahl der Mitglieder der Schulkommission

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
12.04.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0108 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Neuwahl der Mitglieder der Schulkommission  
 
Vorlage vom: 12.04.2016  
 
Beschlussvorschlag : 
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode sind die Mitglieder der Schulkommission zu wählen. 
Hierfür sind folgende Beschlüsse zu fassen:  
 
1. Der Magistrat ist durch den Oberbürgermeister Kraft Amtes oder ein von ihm bestimmten 
Vertreter sowie von 3 weiteren Magistrat smitgliedern in der Kommission vertreten.  
Der Magistrat wählt die 3 weiteren Vertreter aus seiner Mitte nach den Grundsätzen der 
Verhältniswahl und leitet die Vorlage zur Beschlussfassung der Punkte 2. und 3. an die 
Stadtverordnetenversammlung weiter.  
 
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich ihre Vertreter in 
die Kommission.  
 
3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich sachkundige 
Einwohnerinnen und Einwohner in die Kommission.

- 2 - 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 12.04.2016 
 
Die Schulkommission setzt sich wie folgt zusammen:  
 
1. Oberbürgermeister Kraft Amtes oder ein von ihm bestimmtes Magistratsmitglied  
Der Magistrat nimmt Kenntnis, dass der Oberbürgermeister sich durch Bürgermeister 
Reißer  
2. 3 weitere Magistratsmitglieder  
 
Listenwahl inklusive Stellvertreter.  
 
3. 4 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung  
 
Listenwahl inklusive Stellvertreter.  
 
4. mehrere sachkundige Einwohner/innen  
Hierzu wird durch das zuständige Facha mt der Stadtverordnetenversammlung eine 
entsprechende Liste vorgelegt.  
 
Zu 2. und 3. 
Die Listen sind so zu besetzen, dass im Falle eines Ausscheidens ausreichende Nachrücker 
zur Verfügung stehen. Sollte eine Liste während der Legislaturperiode ausgeschöpft  werden, 
bliebe der Platz sodann unbesetzt.  
 
Darmstadt, 12.04.2016  
772/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister