Wahl der Mitglieder des Bürgerkomitees für Städtepartnerschaften

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
12.04.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0095 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Wahl der Mitglieder des Bürgerkomitees für Städtepartnerschaften  
 
Vorlage vom: 12.04.2016 
 
Beschlussvorschlag : 
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode ist das Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften neu zu 
wählen. Hierfür sind folgende Beschlüsse zu fassen:  
 
1. Der Magistrat nimmt zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister Kraft Amtes Mitglied des 
Bürgerkomitees ist. Der Magistrat wählt 3 weitere Vertreter aus seiner Mitte und leitet die 
Vorlage zur Beschlussfassung der Punkte 2. und 3. an die Stadtverordnetenversammlung 
weiter. 
 
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich ihr e Vertreter in 
die Kommission.  
 
3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich mehrere 
sachkundige Einwohnerinnen bzw. Einwohner.

- 2 - 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 14.04.2016 
 
Das Bürgerkomitee ist eine Kommission im Sinne des § 72 HGO und setzt sich wie folgt 
zusammen: 
 
1. Der Oberbürgermeister Kraft Amtes.  
 
2. 3 weitere Magistratsmitglieder  
 
– Listenwahl – 
 
3. 4 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung  
 
– Listenwahl – 
 
4. mehrere sachkundige Einwohner/innen  
Hierzu wird durch das zuständige Fachamt der Stadtverordnetenversammlung eine 
entsprechende Liste vorgelegt.  
 
 
Darmstadt, 12.04.2016 
772/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister