Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2015 (Vorlage-Nr. 2015/0033) betr. Antrag - Farbe Autobahnbrücke

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
28.01.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Stadtplanungsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassu ng Magistrat 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0025 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 511020 
Kostenstelle: 061-010-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5110-21 Sachkonto:       
 
Betreff: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2015 (Vorlage -Nr. 
2015/0033) betr. Antrag - Farbe Autobahnbrücke  
 
Vorlage vom: 25.01.2016  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Beschluss der  Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2015 zum Antrag vom 1.12.2015  
(Vorlage-Nr.: 2015/0033)  wird dahingehend modifiziert, dass der Magistrat ermächtigt wird, 
abweichend von dem o.g. Beschluss Verhandlungen mit Hessen Mobil zu führen mit dem Ziel, die 
Autobahnbrücke mit einem für Verkehrsbauwerke üblichen , neutralen Anstrich zu versehen.  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 2 5.01.2016: 
 
 
Die Bürgerbefragung zur Farbgebung des Geländers der neuen Brücke über die Autobahn A5 
wurde von Hessenmobil vorbereitet und durchgeführt. 
Grundsätzlich ist der Magistrat der Auffassung, dass die Ergebnisse von Bürgerbefragungen in 
die Entscheidungen der berührten Gremien einfließen sollen. 
Das Beispiel des Beteiligungsverfahrens zum Geländer der Brücke über die A5 zeigt aber auch, 
dass Befragungen von Bürgerinnen und Bürgern gut vorbereitet und sorgfältig durchgeführt 
werden müssen.  
Befragungen, die von der Wissenschaftsstadt Darmstadt initiiert werden, sind daher stets wohl 
bedacht, auch müssen die Fragestellungen eine besondere Relevanz für das Zusammenleben 
der befragten die Bürgerinnen und Bürger aufweisen. 
Da die Befragung zur Farbgebung des Brückengeländers ganz offensichtlich durch sachfremde 
Interessen bestimmt wurde, vertritt der Magistrat die Meinung, dass das Geländer der 
Autobahnbrücke mit einem neutralen, für Verkehrsbauwerke üblichen Anstrich versehen 
werden sollte und würde mit dieser Position an Hessenmobil herantreten. 
 
Der Magistrat wird  vor dem dargestellten Hintergrund ermächtigt, abweichend vom Beschluss 
der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2015 (Vorlage-Nr. 2015/0033) entsprechende 
Verhandlungen zu führen. 
 
 
Die Dezernentin III: 
 
 
 
 
Cornelia Zuschke 
Stadträtin 
 
 
Darmstadt, 25.01.2016 
61 Kre          Nst. 2092