Rat
Donnerstag, 10. Juli 2025 um 14:09 Uhr
Tagesordnung (96)
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 26.02.2025 (SI-RAT/002/2025) und 10.04.2025 (SI-RAT/003/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfragen
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Bleibt die Verkehrswende auf der Strecke?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Wann nimmt die Wohnungsbauoffensive Fahrt auf?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: aktuelle Situation des Sports in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: mobile Videoüberwachung am Japantag 2025 in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fortschritt beim Ankauf des Glasmacherviertels?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Fällung von Ersatzpflanzungen für satzungsgeschützte Bäume am Flughafen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Anmietung und Ankauf von Wohnimmobilien durch die Stadt Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: CSD-Beflaggung und -Teilnahme – Unterstützung der Stadt für LSBTIQ*
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: U3-Betreuung in Kitas
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Ausnahmeregelungen für den Corneliusplatz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Spillner: Sachstand Schul-Radeln
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Dr. Proschmann: Planung und Finanzierung der Bürger*innensprechstunden des Oberbürgermeisters
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn El Ghazali: Rassismus an Schulen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Born: Einsatz für Frieden in Israel, Gaza und der Ukraine
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Dr. Proschmann: Kosten Nachbarschaftszone Paulusplatz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Bürgermeisterin Zepuntke: Warum wurde den Mitarbeitenden des Jobcenter Düsseldorf eine Verbindungsherstellung zum CSD untersagt?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Umbrüche bei der Rheinbahn in den letzten Monaten und Jahren
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Eigenkündigungen bzw. Kündigungen bei Rheinbahnbeschäftigten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Reparaturen und Wartungsarbeiten bei der Rheinbahn für Busse und Bahnen seit 01.01.2021
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: bargeld- und papierloses Ticketsystem CALO
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Anfrage zum Präventionsprogramm „Wegweiser in Düsseldorf und im Kreis Mettmann"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen & KAP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Smart City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherstellung des Bestattungsangebotes für muslimische und jüdische Verstorbene in Düsseldorf im Bereich des Friedhofs Itter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planung und Umsetzung der Freianlagen der Baumaßnahme „Grünzug Aaper Wald" in Düsseldorf Rath/Mörsenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Biodiversitätskonzept 2030 - Aufstellung und Umsetzung eines Biodiversitätskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005 sowie der Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reflexion und Fortschreibung ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF
Ergebnis: abweichend beschlossen
Erarbeitung eines integrierten energetischen Quartierskonzepts für Friedrichstadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/007 - Westlich Hinter der Böck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr.182 (Entwurf) - Westlich Hinter der Böck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbenennung des „Jürgensplatz" im Stadtbezirk 3 in „Edith-Fürst-Straße" und Benennung der Platzfläche vor dem Polizeipräsidium und dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung in „Am Polizeipräsidium"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderprojekt KreativRaum D - Teilbaustein Umsetzungsstrategie Zukunft Altstadt Innenstadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklung Tetelberg – Beauftragung einer externen Projektsteuerung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage APS/070/2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2024 der Stadtsparkasse Düsseldorf, Beschluss zur Gewinnverwendung sowie Entlastung der Sparkassenorgane für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsbericht 2023 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Ganztagsbetreuung im Primarbereich
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rahmenverträge für die freie Szene
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage KUA/018/2025
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage KUA/018/2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage KUA/018/2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grabbeplatz4, Kunsthalle Düsseldorf -Gesamtsanierung mit Schwerpunkt auf energetischer Optimierung
Ergebnis: vertagt
Weiterentwicklung der Wochenendöffnung von Stadtbüchereien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Restitution eines Gemäldes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abgabe eines stehenden Angebots für die Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Deutsche Oper am Rhein, Verlängerung der Theatergemeinschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der Theodor-Heuss-Brücke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bedarfs-, Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss - Modernisierung der Leitstelle des Ordnungsamtes im Rahmen des Projektes „PrOSiD 2021"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Neugestaltung der Mühlenstraße -AuF-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 14: OVA/090/2025 Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Neugestaltung der Mühlenstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schulorganisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 im Primarbereich (SOM IX)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zukunftsfähige Ausrichtung des Schulstandortes Bachstraße 8
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kittelbach - Sanierung Durchlass Heinrichstraße / Münsterstraße (W-0028000000) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehr Flächen für den Sport : Sportorganisatorisches Maßnahmenpaket
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung der stimmberechtigten Mitglieder der Fraktionen für den Behindertenrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung der stimmberechtigten Mitglieder der Fraktionen für den Seniorenrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliederversammlung des Vereins „Metropolregion Rheinland e.V.“ -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf -Ersatzwahl-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Evaluierung der OGS-Ferienbetreuungsangebote
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Durchführung eines Ratsbürgerentscheids über die Weiterführung des Vorhabens eines Opernneubaus („Opernhaus der Zukunft“)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/228/2025
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Wettbewerb Neubau der Düsseldorfer Oper: Entwürfe der 2. Phase jetzt veröffentlichen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: (Wieder-) Herstellung und Schutz der Biodiversität am Himmelgeister Deich
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Mehr Wohnraum für Düsseldorf – Handlungsspielräume strategisch nutzen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Lastenräder auch für Düsselpassberechtigte erhältlich machen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bürokratische Hürden abbauen – wirtschaftliche Entwicklung in Düsseldorf stärken
Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage Rat/243/2025
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Änderung der Wohnraumschutzsatzung
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Resolution: Keine Bundeswehr an Düsseldorfer Schulen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Entmietungen stoppen – soziale Erhaltungssatzung für Golzheim jetzt!
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Mut beweisen, endlich handeln: Weitere Soziale Erhaltungssatzungen für Düsseldorf
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/253/2025
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Initiative zur Unterstützung der Düsseldorfer Gastronomie
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/241/2025
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Stadtsauberkeitsoffensive von Angermund bis Hellerhof: Eine saubere Stadt für alle
Antrag der SPD-Ratsfraktion: 100 Trinkbrunnen bis 2026 für Düsseldorf
Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Optimierung des fließenden Verkehrs: Fuß, Rad, Bus & Bahn, motorisierter Individualverkehr
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/256/2025
Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Umsetzung des Ganztagsrechtsanspruchs in Düsseldorf
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Automatisierte Parkhäuser für Düsseldorf
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nr. 07/019 - Glasmacherviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Details
- Beginn
- 10.07.2025 14:09 Uhr
- Ende
- 10.07.2025 20:29 Uhr
- Ort
- Rathaus - Plenarsaal