Rat
Mittwoch, 09. Dezember 2020 um 16:44 Uhr
Tagesordnung (69)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Gültige Rechtsgrundlage für den Erlass von Allgemeinverfügungen zu Corona
Maßnahmen seitens der Verwaltung zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Klimaneutralität
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Wohnungstauschprämie für Seniorinnen und Senioren - Größere Wohnungen zugunsten kleinerer Wohnungen frei machen
Ergebnis: verwiesen
Öffentlich geförderte Wohnungen in neuen Wohngebieten - Aktive Förderung des Wohnungstausches von Seniorinnen und Senioren
Ergebnis: verwiesen
Pflegebedarfsplanung - "konstante Variante" berechnen
Ergebnis: verwiesen
Bürgerumfragen - Fragenkomplexe aus früheren Bürgerumfragen aufgreifen
Ergebnis: verwiesen
"Führerscheintausch gegen 60plusAbo - kostenlos 6 Monate Bus & Bahn fahren!" - Verlängerung auf 24 Monate
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Jahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuständigkeitsordnung der Stadt Münster, Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der AWM
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Besetzung von Gremien
Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien des Rates
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien
Besetzung von Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten, Beiräten und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Wahl der Mitglieder der 15. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe
Besetzung der Gremien des Sparkassenzweckverbandes Münsterland Ost
Besetzung des Beirates nach dem Landesnaturschutzgesetz bei der Stadt Münster als untere Naturschutzbehörde
Besetzung des Beirates nach dem Landesnaturschutzgesetz bei der Stadt Münster als untere Naturschutzbehörde
Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzierung des Impfzentrums in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzernabschluss 2019 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2020 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Jahresabschluss 2019 incl. der Feststellung nicht verbrauchter Kapitaleinlagen im Geschäftsjahr und Rückgewährung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung des Stammkapitals der Bädermanagement Münster GmbH durch die alleinige Gesellschafterin Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
NKF-Gesamtabschluss der Stadt Münster zum 31.12.2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge an den Rat Nr. A-R/0038/2020 "Maßnahmen zur Stärkung des Tourismus: Bettensteuer abschaffen" und A-R/0044/2020 "Hundesteuer abschaffen der AfD-Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Unterstützungsmaßnahmen der Gastronomie und des Schaustellergewerbes für den Winter 2020/21 und das Jahr 2021
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Digitalpakt II: Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms; Anschaffung von digitalen Endgeräten für Lehrkräfte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz;Festlegung von Maßnahmen zur Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem Kapitel 2 zur Verbesserung der Schulinfrastruktur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Verfahrensentscheidungen, Ausbauvarianten und vorgezogene Maßnahmen
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Stadion an der Hammer Straße: Zuschuss an den SC Preußen Münster im Jahr 2021 und Finanzierung sicherheitsrelevanter Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung des Baukostenzuschusses des Sportvereins Shotokan Karate Dojo Münster e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Dauerhafter Ersatzbau einer Kindertageseinrichtung am Standort Alte Mauritzschule im Bezirk Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Interimsmaßnahme zum Erhalt der Betreuungsplätze der Kita Regenbogenkinder e.V. - Errichtungsbeschluss für einen Ein-Gruppen-Pavillon am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stiftung Bürgerwaisenhaus / Erweiterung des Stiftungszwecks - Satzungsänderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Hermannschule und der Peter-Wust-Schule - Durchführung der Architektenwettbewerbe
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Erweiterung Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge und Melanchthonschule, Durchführung der Architektenwettbewerbe
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Veränderungssperre Nr. 113 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 575
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Resolution: „Nahverkehr stärken, Bahnhof Albachten wieder besser anbinden“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Für mehr Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit im Nahverkehr: Das 1-Euro-Ticket für Münster!
Ergebnis: verwiesen
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen der Stadt Münster, hier: I. Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: verwiesen
Kulturelle Vielfalt in und nach der Corona-Pandemie sichern
Ergebnis: verwiesen
Seelische Gesundheit stärken - Hilfe und Unterstützung für psychisch- und suchtkranke Menschen in Münster – Bericht
Ergebnis: verwiesen
Anmietung einer Containeranlage und Verlängerung der Anmietung einer Containeranlage zur interimsweisen Nutzung als Mensa an der Mathilde-Anneke-Schule, Andreas-Hofer-Straße 30, 48145 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 09.12.2020 16:44 Uhr
- Ende
- 09.12.2020 21:14 Uhr
- Ort
- Große Halle