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V/1008/2020

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Vorlagen 23.11.2020

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 09.12.2020, TOP 4.1

Berichtsvorlage

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Berichtsvorlage

2491 Zeichen

V/1008/2020 
V/1008/2020 
 
 
Öffentliche Berichtsvorlage 
Betrifft 
 
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   09.12.2020 Rat Bericht 
 
 
Bericht: 
 
Folgende Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sind 
eingegangen: 
 
Jahr-Nr. Antragsanliegen Entscheidungszuständigkeit 
(Das Anhörungs - und Beratun gsrecht 
weiterer Gremien bleibt unberührt.) 
2020-00189 Es wird angeregt, die Verkehrssituation im 
Bereich An der Alten Kirche sowie im 
Kreuzungsbereich An der Alten Kirche/Karl -
Immelmann-Straße/Albertsheide zu 
verbessern bzw. zu entschärfen. 
Verwaltung   
2020-00190 Für die Beratung von geflüchteten und 
zugewanderten Frauen wird die Einrichtung 
eines Fördertopfes für Sprachmittlung in Höhe 
von 20.000 Euro/Jahr beantragt. 
Rat im Rahmen der 
Etatberatungen 2021 
2020-00191 Für das LITFILMS Festival der Filmwe rkstatt 
Münster wird ein Zuschuss in Höhe von 
25.000 Euro beantragt. 
Rat im Rahmen der 
Etatberatungen 2021 
2020-00193 Es wird angeregt, an der Kreuzung Steinfurter 
Straße/Grevener Straße auf der Seite des 
Kreuzviertels die Bordsteine für Fußgänger 
und Rollstuhlfahrer abzusenken. 
Verwaltung   
2020-00194 Es wird angeregt, im Wienburgpark eine 
Beleuchtung in Form von Straßenlaternen 
einzurichten. 
Verwaltung   
 
Amt für Bürger- und 
Ratsservice 
 
02.12.2020 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Frau Dautzenberg 
Telefon: 492-3365 
Dautzenberg@stadt-
muenster.de

- 2 - 
V/1008/2020 
2020-00197 Für den Erhalt der Vereinsarbeit im Bereich 
BNE-Bildungsarbeit des Vamos e.V. wird ein 
Corona-Sonderzuschuss in Höhe von 15.000 
Euro beantragt. 
Rat im Rahmen der 
Etatberatungen 2021 
2020-00200 Es wird angeregt, die Planung des Flyover 
Aegidiitor - Radverkehrsbrücke zwischen 
Promenade und Bismarckallee - (siehe 
V/0156/2020) einzustellen.  
Verwaltung zur Vorprüfung   
2020-00201 Es wird angeregt, auf der Geiststraße Tempo 
30 einzurichten. 
Verwaltung   
 
Die Anregung Nr. 2020-00189 wurde sowohl an den Rat als auch an die Bezirksvertretung Müns-
ter-Hiltrup gerichtet und wird den Mitgliedern der Bezirksvertretung in der Sitzung am 03.12.2020 
bekannt gegeben. 
 
Die Anregungen Nr. 2020-00193 und Nr. 2020-00201 wurden sowohl an den Rat als auch an die 
Bezirksvertretung Münster-Mitte gerichtet und werden den Mitgliedern der Bezirksvertretung in 
der Sitzung am 08.12.2020 bekannt gegeben. 
 
 
In Vertretung 
 
gez. 
Wolfgang Heuer 
Stadtrat

Beratungsverlauf (1)

09.12.2020 Rat
TOP 4.1 Bericht
Zur Sitzung

Orte (7)

  • Geiststraße
  • An der Alten Kirche
  • Steinfurter Straße
  • Grevener Straße
  • Bismarckallee
  • Albertsheide
  • Promenade

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Details

Aktenzeichen
V/1008/2020
Typ
Vorlagen
Datum
23.11.2020
Erstellt
23.11.2020 11:50