Rat
Mittwoch, 25. März 2026 um 16:25 Uhr
Tagesordnung (81)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Klimaanpassung - Maßnahmenkatalog zur schrittweisen Entsiegelung
Schutz vor Hitzebelastung für Schul- und Kitakinder - proaktive Maßnahmen in Neu- und Bestandsbauten
Aktuelle Stunde
Mangel an Gewerbeflächen in Münster - Risiken für Arbeitsplätze, Wertschöpfung und städtische Finanzen
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Erhöhung der Taktung der Buslinie 9 (Sprakel - Münster) am Vormittag
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Beratungen zum Haushalt 2026 und 2027 - Reden der Vorsitzenden der Fraktionen, der Gruppen und des Einzelmitgliedes
Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027
Erlass einer Hebesatzsatzung ab dem 01. Januar 2026
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Änderungen der Satzungen für die Benutzungsgebühren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2024
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2023
Verfahren zur Wahl der Kommunalen Seniorenvertretung Münster 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubestellung eines Stadtheimatpflegers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von sachkundigen Einwohner/innen in die Ausschüsse des Rates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von sachkundigen Einwohner/innen in die Ausschüsse des Rates
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 10.05.2026, Sonntag, den 23.05.2027 und Sonntag, den 14.05.2028 in Münster-Hiltrup
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gründung einer Trägergemeinschaft zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung des bodengebundenen Intensivtransports als Teil der öffentlichen Notfallrettung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zur Einrichtung des Bauinvestitionscontrollings
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integrationsmonitoring 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Innenstadt stärken: Umgestaltung und -nutzung Apostelgarten - Ergebnisse des partizipativen Planungsprozesses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Von-Esmarch-Straße/Busso-Peus-Straße/Roxeler Straße
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages durch die Stadt Münster an eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarifstrukturreform WestfalenTarif
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strukturelle Weiterentwicklung des NWL: Auswirkungen der ÖPNVG-Novellierung und geplante Satzungsänderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuordnung der Gesellschafterstruktur der WestfalenTarif GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung einer Besucherparkregelung für Bewohnerparkzonen im Mischprinzip
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Einführung einer Besucherparkregelung für Bewohnerparkzonen im Mischprinzip
Strategische Schulbauplanung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verstetigung des Schulversuchs PRIMUS als dauerhaftes Schulangebot der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines 3-zügigen Schulgebäudes für die Matthias- Claudius- Grundschule Handorf - Baubeschluss -
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Errichtung von drei Bildungsgängen an Berufskollegs zum Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Strategien zur zukünftigen Planung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Münster – Maßnahmen für ein stabiles und nachhaltiges Bildungs- und Betreuungsangebot.
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Maßnahmen für ein stabiles und nachhaltiges Bildungs- und Betreuungsangebot der Kinderbetreuungseinrichtungen durch die Stadt Münster als Trägerin
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmen für ein stabiles und nachhaltiges Bildungs- und Betreuungsangebot der Kinderbetreuungseinrichtungen durch die Stadt Münster als Trägerin
Sunset-Klausel umsetzen - Planungssicherheit für den Träger schaffen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer Beachvolleyballhalle zur Absicherung des Bundesstützpunktes Volleyball
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Parkentgeltordnung der privatwirtschaftlich betriebenen Parkfläche vor dem Stadtbad Mitte im Zuständigkeitsbereich des Sportamtes Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rücknahme Projektskizze Egelshove aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS), Projektaufruf 2025/2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt zur interkommunalen Genossenschaft K4K „Kompetenz für kommunale Innovation und Digitalisierung eG“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
NS-Raubgut: Abgabe eines „stehenden Angebots“ zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baugebiet "Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße" - Anpassung des Quartierskonzepts durch die Wohn und Stadtbau GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Baugebiet "Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße" - Anpassung des Quartierskonzepts durch die Wohn und Stadtbau GmbH
Baubeschluss Begegnungs- und Demokratieort im Yorkquartier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau und Sanierung der Bestandsgebäude für die 3. städtische Gesamtschule
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Darlehensprogramm zur Förderung genossenschaftlicher Wohnprojekte / Wohnprojekte des Mietshäusersyndikats in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
143. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung / Bebauungsplans Nr. 658 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Hiltrup Nr. 13 - Aufhebung - Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
85. Änd. FNP - Änderung und Bebauungsplan Nr. 660 - Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Sanierung des Theaters Münster: Variantenvergleich und Ausweichmöglichkeiten
Ergebnis: verwiesen
Digitaloffensive Münster: Zusätzliches Digitalbudget für die Stadtverwaltung einrichten
Ergebnis: verwiesen
Das ganze Spielfeld im Blick: ein Umsetzungskonzept für eine vollständig digitale Sportstättenvergabe
Ergebnis: verwiesen
Vorkaufsrechtssatzung für Kinderhaus-Brüningheide und Berg Fidel
Ergebnis: verwiesen
Planungen für die Umgestaltung des Busbahnhofs und Neuordnung der Verkehrssteuerung am Hauptbahnhof
Ergebnis: verwiesen
Weiterentwicklung der Gebäudeenergiestandards in Münster: Baukosten senken, Klimaschutz sozialverträglich umsetzen
Ergebnis: verwiesen
Einführung des Deutschlandtickets Sozial
Ergebnis: verwiesen
Teilhabechancen verbessern, Armutsfolgen abmildern und Kinder, Jugendliche und ihre Familien stärken - ein "Aktionsplan gegen Kinder- und Jugendarmut" für Münster
Ergebnis: verwiesen
Frühkindliche Bildung in Stadtteilen mit besonderen sozialen Herausforderungen stärken: Modellprojekt für Kitas in Coerde
Ergebnis: verwiesen
Entsendung von Vertretungen der Stadt Münster in die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umbesetzungen und Besetzung in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen und Besetzung in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 25.03.2026 16:25 Uhr
- Ende
- 25.03.2026 20:30 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage