Rat
Mittwoch, 15. Dezember 2021 um 16:33 Uhr
Tagesordnung (87)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Antrag A-R/0062/2020 "Klimaneutralität 2030"
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anregungen der Bezirksvertretungen
Berechnungspunkt für Luftschadstoffe einrichten
Minimale Dienstleistungen bei Sparkassenfilialen vor Ort erhalten
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Richtlinie des städtischen Förderprogramms altersgerechte Wohngebäude für Münster erlassen
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Beratungen zum Haushalt 2022
Haushaltssatzung 2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zuwendungen an die Fraktionen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Beantragung von Fördermitteln des MHKBG für Feuerwehrhäuser
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakte
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2022 bis 2026
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2022 bis 2026
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Erweiterung des laufenden Managementkontraktes (MMK) mit der Westfälischen Bauindustrie GmbH für die Jahre 2017 bis 2021 um ein weiteres Jahr bis 2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 8. Finanzformel für die Spielzeiten 2022/2023 bis 2026/2027
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2021 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftspläne von Gesellschaften
Wirtschaftsplan 2022 von Münster Marketing
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Sondernutzungsgebühren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hundesteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster
Jubiläum 375 Jahre Westfälischer Frieden - Konzept für ein Veranstaltungsprogramm Mai bis Oktober 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Schulgebäudes und einer Einfachsporthalle in Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist (Bebauungsplan Nr. 572)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eckpunkte eines Bau- und Betriebsmodells für den Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eckpunkte eines Bau- und Betriebsmodells für den Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße
Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst – Förderfähigkeit der Personalverstärkung im Gesundheits- und Veterinäramt für das Jahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Verleihung des Historikerpreises der Stadt Münster und 2. Verleihung des Förderpreises für junge Historikerinnen und Historiker
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Verleihung des Historikerpreises der Stadt Münster und 2. Verleihung des Förderpreises für junge Historikerinnen und Historiker
Sportpark Berg Fidel - Fußballplätze für das zukünftige Nachwuchsleistungszentrum und Beachvolleyballanlage-Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportpark Berg Fidel - Fußballplätze für das zukünftige Nachwuchsleistungszentrum und Beachvolleyballanlage-Planungs- und Baubeschluss
Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln
Erweiterung der Marienschule Roxel - Umgestaltung der Straße Auf dem Dorn als Schulhoffläche
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Konzeptstudie "Klimaneutrale Stadtverwaltung 2030"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Sonstige Entscheidungen des Rates
Gleichstellungsplan 2022 - 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4. Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler und regionaler Ebene für Münster 2021-2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4. Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler und regionaler Ebene für Münster 2021-2023
Neubesetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 15.05.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubesetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 15.5.2022
Novellierung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Novellierung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH
Tarifmaßnahme Mobilität 08/2022 - Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2022 für das Stadtgebiet Münster innerhalb des WestfalenTarifs
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bericht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Ergänzung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2021 und Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung D/0032/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe Linienbündel BOR 2 - Delegationsvereinbarung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilnahme an der 2. Stufe des Landeswettbewerbes „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss für ein Bildungshaus Albachten - Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 2019-00277
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschwister-Scholl-Gymnasium; hier: Beibehaltung des gebundenen Ganztages
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Geschwister-Scholl-Gymnasium; hier: Beibehaltung des gebundenen Ganztages
Kommunaler Pflegebedarfsplan 2021 - 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
VSP 112 2. Verlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Diverse interkulturelle Stadtgesellschaft gleichberechtigt teilhaben lassen – für eine interkulturelle Öffnung der Verwaltung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gastronomie und Schaustellergewerbe jetzt nicht im Stich lassen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution des Rates: Keine weiteren Urantransporte durch Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kulturprojekt am Gasometer fortführen, Entwicklungsräume ermöglichen
Ergebnis: zurückgezogen
Mit Fokus in die Zukunft: städtischen Haushalt priorisieren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Ein Leuchtturm-Projekt für Münster
Ergebnis: verwiesen
Kindertagesbetreuung besser am Bedarf von Kindern und Eltern ausrichten!
Ergebnis: verwiesen
Startschuss für eine soziale & ökologische Wirtschaft in Münster: Unternehmen im Stadtkonzern Münster gemeinwohl-bilanzieren.
Ergebnis: verwiesen
Verlängerung der Mietpreis- und Belegungsbindungsfristen im sozial geförderten Wohnungsbau bei städtebaulichen Verträgen und Grundstücksverkäufen der Stadt Münster sowie der Tochterunternehmen
Ergebnis: verwiesen
Investitionsprogramm realistischer gestalten!
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 15.12.2021 16:33 Uhr
- Ende
- 15.12.2021 19:21 Uhr
- Ort
- Große Halle