Hauptausschuss
Mittwoch, 24. Juni 2009 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (66)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion Nr. A-R/0013/2009 "Europäische Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0056/2008 "Modellprojekt mit Alternativen Antriebskonzepten für die städtische Fahrzeugflotte auflegen - Der Verantwortung als Bundeshauptstadt im Klimaschutz gerecht werden"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an der Rat, Nr. A-R/0002/2009 - Vernetztes und integriertes Beratungs- und Informationskonzept für Energieinsparung und regenerative Energienutzung in Münster aufbauen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0011/2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Nr.: A-R/0005/2009"UN-Konvention umsetzen - Schulen, Kinder -und Jugendeinrichtungen barrierefrei gestalten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0004/2009 vom 02.03.2009 - "Kinderhauser Schleife - Wohnverhältnisse verbessern und soziales Umfeld stärken"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentliche Straßenbeleuchtung, neue Leuchten in der Altstadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Öffentliche
Bericht über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und schwerbehinderten Menschen Gleichgestellte bei der Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand und Anträge für das Programmjahr 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschäftsbericht 2008 des Sozialamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auslobung des 5. Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Preises der Stadt Münster / bürger:sinn:stiftung 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Haushaltsentwicklung 2009
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Erster Zwischenbericht)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung von Jahresabschlüssen von Gesellscahften
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Sozialholding Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Klarastift Service gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Ambulante Dienste Klarastift gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2008 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebauförderung: Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Münster Gievenbeck-Ortsmitte"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Städtebauförderung: Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Münster Gievenbeck-Ortsmitte"
Städtebauförderung: Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Münster-Wolbeck"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Städtebauförderung: Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Münster-Wolbeck"
Anträge zur Wohnungspolitik
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Finanzierung Lichtkonzept Bahnhofstraße der Immobilien- und Standortgemeinschaft Bahnhofsviertel Münster e.V.
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Konzertierte Aktion Wissenschaftsstadt Münster - 2. Sachstandsbericht: Projekte in den drei thematischen Schwerpunkten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwandlung der Johannesschule Hiltrup (Städtische Förderschule) in eine Verbundschule mit den Förderschwerpunkten Lernen und emotionale und soziale Entwicklung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss - Davertschule Amelsbüren - Modellprojekt zur Stärkung der Bildungs- und Erziehungsqualität in Kindertageseinrichtungen und Ganztagsschulen sowie der bedarfsgerechten Angebotsentwicklung und Gestaltung des Übergangs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Erweiterung der Stadtteileinrichtung 37 Grad in Hiltrup-West und Aufstellen einer Fertigbauklasse auf dem Grundstück der Ludgerusschule Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Killingstraße in Münster-Kinderhaus - Errichtungs- und Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Emmerbachtal in Münster-Hiltrup: Errichtungs- und Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes - Sanierungsbereich Innenstadtstrecke -
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide, Jahresbericht 2008
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stiftung Magdalenenhospital - Fortführung des Projektes "Von Mensch zu Mensch"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stiftung Magdalenenhospital - Förderprogramm "Wohnen im Alter"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 529 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
18. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 323, 1. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 485: Roxel - Nordumgehung zwischen Havixbecker Straße und Roxeler Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 473 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Änderung FNP - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 523 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
31. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bebauungsplan Nr. 515 - Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Südost
32. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 517: Albersloher Weg / Egbert-Snoek-Straße / Loddenheide / Bertha-von-Suttner-Weg / Rösnerstraße (Ratio)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
30. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 513 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.08.2009
Gremien
Details
- Beginn
- 24.06.2009 17:06 Uhr
- Ende
- 24.06.2009 22:06 Uhr
- Ort
- Festsaal des Rathauses, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster