Rat
Mittwoch, 19. September 2018 um 17:46 Uhr
Tagesordnung (70)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Analyse zur Bemessung einer bedarfsgerechten Personalstärke für das Ordnungsamt
Konzepte gegen die Vermüllung, Beschallung, Belästigung von Anwohnern am Aasee
Wie können auf kommunale Initiative hin in Seenot gerettete Menschen in Münster aufgenommen werden?
Aktuelle Stunde
Fischsterben am Aasee
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Untersuchung über das Vorkommen von multiresistenten Keimen im Stadtbezirk Hiltrup
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Europäische Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler und regionaler Ebene - 3. Aktionsplan 18/20
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Satzung zur Änderung der Betriebssatzung citeq - Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Satzung zur Änderung der Betriebssatzung citeq - Änderung der Zuständigkeitsordnung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Tarifes für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH zum 01.01.2019
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 und § 11 a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein - Westfalen (ÖPNVG NRW) für das Jahr 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Perspektiven der Friedenskultur und –arbeit in Münster weiterentwickeln!
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerumfrage 2018: Ergebnisse zum Fragenkomplex "Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Verlängerung "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschlüsse für Kindertageseinrichtungen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg in Münster-Hiltrup zur Versorgung von Bedarfen in Hiltrup und Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung südlich des Nottulner Landwegs in Münster Roxel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Ermlandweg in Kinderhaus zur Versorgung von Bedarfen in Kinderhaus und Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Meckmannweg in Mecklenbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung: Errichtungs- und Baubeschluss für einen 2 - Gruppen - Pavillon am Holunderweg in Sprakel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Richtlinien für die Förderung von Aktivitäten und Projekten im Bereich "Inklusion - Teilhabe und politische Partizipation von Menschen mit Behinderung in Münster stärken"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbindlicher kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2018 - 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verlagerung des Vereins TSV Handorf 1926/64 e. V. von der städtischen Sportanlage Heriburgstraße zur neu zu errichtenden städtischen Sportanlage Hobbeltstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dauer der Tätigkeit als Ombudsperson und das Verfahren zur Wiederbesetzung, sowie die Neubesetzung der freien Position in der Ombudsstelle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer 2-zügigen Grundschule mit Mensa für das Schulzentrum Kinderhaus - Ergebnis des Wettbewerbs und des Vergabeverfahrens für die Architekten- und Landschaftsarchitektenleistunge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 598 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 268, 3. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 312, 3. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 323, 3. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
Bebauungsplan Nr. 134 Teilabschnitt II (Neufassung), vorhabenbezogene 2. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Resolution des Rates der Stadt Münster "Münsterland S-Bahn: Für die Menschen, die Wirtschaft und die Umwelt braucht die Region ein leistungsfähiges Schnellbahn-System."
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ein Signal für eine humanitäre Geflüchtetenpolitik – Solidarität mit den europäischen Nachbarn: Münster nimmt 100 aus Seenot gerettete Geflüchtete freiwillig auf
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Seebrücke nach Münster!
„Talentschule“ nach Münster holen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Transparenz durch Bürgerbeteiligung – Flächennutzungsplanverfahren für die ZUE durchführen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Weiterentwicklung eines einheitlichen „Münsterland-Azubi-Tickets“
Ergebnis: verwiesen
Studentisches Wohnen konkret unterstützen
Ergebnis: verwiesen
Ein Denkmal für den Frieden in der Friedensstadt
Ergebnis: verwiesen
Fahrradnutzung bei Beschäftigten steigern - mit dem Dienstfahrrad zur Arbeit
Ergebnis: verwiesen
Planungen zum Ausbau der Autobahnrastanlagen Münsterland-Ost/West hinterfragen
Ergebnis: verwiesen
Grundsteuer reformieren - Steueraufkommen sichern - Belastungen minimieren
Ergebnis: verwiesen
Arbeiten und Wohnen an einem Ort koordinieren
Ergebnis: verwiesen
Konzept für extreme Umweltereignisse
Ergebnis: verwiesen
Vorstand der Fachklinik Hornheide e. V. - Vertretung der Stadt Münster -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubenennung für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fördermaßnahme: Sanierung kommunaler Einrichtungen 2018 im Förderbereich Projektaufruf 2018 SJK II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 19.09.2018 17:46 Uhr
- Ende
- 19.09.2018 23:39 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage