Analyse zur Bemessung einer bedarfsgerechten Personalstärke für das Ordnungsamt

Bau

Einwohnerl/innenfrage EF/0006/2018
Dr. Peter Vogt Münster, der 19.06.2018

Oberbürgermeister
Herrn Markus Lewe
Stadthaus 1
Klemensstr. 10

48143 Münster

Bürgerfrage für Sitzung des Rates der Stadt Münster am 04.07.2018.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lewe !
Ich möchte für die Sitzung des Stadtrates am 04.07.2018 folgende Frage stellen:

Warum wird keine Analyse hinsichtlich der Bemessung einer bedarfsgerechten
Personalstärke für Ordnungsamt einschließlich weiterer zugeordneter Kräfte (früher ‚SOS')
und der im Stadtgebiet eingesetzten Polizeipräsenzstärke durchgeführt?

Begründung:

Im unserem Stadtgebiet gibt es bekanntermaßen mindestens sechs (-6-) Konfliktzonen bzw.
Gebiete, in denen es wiederholt zu Klagen der Anwohner und anderweitig Beteiligten
regelhaft mit zunehmender Tendenz kommt.

Alle Konzepten der intelligenten Konfliktverminderung und der Begegnung von
Rechtsverstößen kommen um die zeitinahe Präsenz von Ordnungs- u./o. Servicekräften
einerseits, und Polizeikräften andererseits, nicht herum. Wiederholt geschilderte und meine
eigenen Erfahrungen von/als Anwohner(n), die diese Kräfte begründet angefordert haben
und keine zeitnahe Präsenz vor Ort wahrnehmen konnten, erschüttern das Vertrauen in die
exekutive Funktionsfähigkeit innerhalb der Stadt nachhaltig. Die besondere Herausforderung
besteht zweifelsohne in der Präsenzstärke in den Nachstunden bis zum Morgengrauen.

Es wäre schön, wenn diese Frage und Problematik beantwortet werden könnte. Für
Rückfragen stehe ich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grü

Vogt