Apr 06

Rat

Mittwoch, 06. April 2022 um 16:33 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (76)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1.1

Straßenverkehrsbehördliche Rechtmäßigkeit der Anordnung von Fahrradstraßen

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Integrationsrates

8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

9

Anregungen des Jugendrates

10

Musik-Campus - Grundsatzbeschlüsse

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

11

Überörtliche Prüfung der Stadt Münster im Jahr 2021 - Bereich Informationstechnik - durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

12

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, dem 15.05.2022 in Münster-Hiltrup

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Anpassung der Entgeltordnung der Stadthalle Hiltrup zum 01.05.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Münster (Parkgebührenordnung) A-R/0008/2022 Ausgleich für die Stadtwerke - ÖPNV-Fonds etablieren vom 01.02.2022

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

16

Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Aufnahme der Stadtnetze Münster GmbH in die Informations- und Steuerungscluster als steuerungsrelevante Beteiligung der Stadt Münster und Einordnung in die Informationskategorie A

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Stärkung der Innenstadt: Zwischenbericht zum Zukunftsprozess Stadt. Raum. Leben. - Münsters Mitte machen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Entwicklungsorientierte Wohnungsmarktbeobachtung in der Stadtregion Münster "eWoMaB" - Inhalte und Schlussfolgerungen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

20

Teilfortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Beschluss zum Beteiligungsverfahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Grundlegende Bedarfsfeststellung für die Beschaffung von Mittagsverpflegung an städtischen Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Neufassung der Satzung über die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen auf Antrag der CDU und Bündnis90/Die Grünen/GAL (A-R/0002/2020)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23

Lern-, Erfahrungs- und Aufenthaltsqualität auf den Schulhöfen unserer Stadt verbessern!

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

24

Integrationsmonitoring 2020/2021

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

25

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Fortsetzung des Vertrages zum Schülerticket für den Schulstandort Münster - Finanzierung von Fahrkosten über der Höchstbetragsgrenze

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Überleitung von außerunterrichtlichen Angeboten (OGS)

26.1

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Thomas-Morus-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.2

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Kardinal-von-Galen-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.3

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Johannisschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.4

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Gottfried-von-Cappenberg-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.5

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Margaretenschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Indikatorenbasierte Verteilung SSA Schuljahre 2022/23 und 2023/24

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

28

Ausschreibung eines integrierten gesamtstädtischen Sportentwicklungskonzepts für die Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Errichtungsbeschluss: Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Oxford-Quartier im Stadtteil Gievenbeck [Wohn- und Stadtbau GmbH]

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30

Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf [Wohn- und Stadtbau GmbH]

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31

Wirtschaftsplan 2022/2023 des Theater Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Öffentliche Ausschreibung der Betriebsträgerschaften für die dauerhaften Flüchtlingseinrichtungen in Nienberge, Käthe-Ernst-Weg 16 - 26, in Roxel, Zum Schultenhof 3, und in Rumphorst, Lauenburgstraße 19

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH: Zukunftsfähige Aufstellung und Weiterentwicklung, Wiederbesetzungsverfahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

35

Baubeschluss - Hoppengarten 32

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37

Theater Münster Planungsbeschluss zur Aufstockung des Verwaltungstraktes und zur energetischen Teilsanierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster Hiltrup

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

39

88. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 627 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für ein Teilstück des Grundstücks Gemarkung Hiltrup, Flur 7, Flurstück 557

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

Bauleitplanung

41.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

41.1.1

97. FNP-Änderung - VBP 609 - Hafenmarkt - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

41.1.1.1

Hansaring/Schillerstraße/Hafenweg vorhabensbezogener B-Plan Nr.609

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

41.1.2

112. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung / Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 620 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41.2

Stadtbezirk Münster-West

41.2.1

Bebauungsplan Nr. 575: [Aaseestadt] - Erweiterter Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41.2.2

147 - 3. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41.3

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

41.3.1

118. Änderung des FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 628 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

41.3.2

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 256 II - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41.4

Stadtbezirk Münster-Nord

41.4.1

Zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 306: Nienberge - Gewerbegebiet und Sportzentrum Feldstiege im Bereich des Gewerbegebiets zwischen der Feldstiege und der Altenberger Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41.5

Stadtbezirk Münster-Ost

41.5.1

Bebauungsplan Nr. 562 - Stellungnahmen - Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

43

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

43.1

Chaos bei E-Scootern regeln – Stellflächen ausweisen

Ergebnis: verwiesen

43.2

Gesunde, gleichwertige Ernährung für alle Schulkinder in Münster

Ergebnis: verwiesen

43.3

Erneuerbare Energien in der Fläche zügig ausbauen - Versorgungssicherheit sichern - Anwohner beteiligen

Ergebnis: verwiesen

43.4

Ausbildungsnachwuchs stärken – ein Azubiwerk

Ergebnis: verwiesen

43.5

Das „Europäische Jahr der Jugend“ in Münster sichtbar machen – von jungen Menschen für junge Menschen

Ergebnis: verwiesen

43.6

Das Gemeinwohl in den Mittelpunkt städtischen Handelns stellen: Vergabe und Beschaffung ökologisch und sozial ausrichten

Ergebnis: verwiesen

43.7

Ein Kulturticket für junge Menschen in Münster

Ergebnis: verwiesen

43.8

Ökologisch, fair, regional, saisonal und gesund – die Gemeinschaftsverpflegung in Münsteraner Kitas und Schulen

Ergebnis: verwiesen

43.9

städtische Reserveflächen der Friedhöfe für Ausgleichsmaß-nahmen nutzbar machen

Ergebnis: verwiesen

44

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44.1

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

45

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
06.04.2022 16:33 Uhr
Ende
06.04.2022 22:46 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage