Rat
Mittwoch, 10. September 2014 um 17:58 Uhr
Tagesordnung (74)
Aktuelle Stunde
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Verbesserung der Wahlbeteiligung
Koalitionsbildung von Fraktionen
Besetzung von Ausschüssen
Sachkenntnisse von entscheidenden sachkundigen Bürgern
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Beitrag zur Unterstützung von Unwettergeschädigten - Sondertarif Stromkosten
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Verfahrensänderung für zukünftige Wahlen zum Integrationsrat
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen und der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Münster am 25.05.2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, der Betriebssatzung Münster Markting und der Betriebssatzung citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung des Landschaftsbeirates bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, am Sonntag, dem 30.11.2014 (1. Advent)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Sofortmaßnahmen im Nachgang des Unwetters vom 28. / 29. Juli 2014 und finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss Kita St. Mariä Himmelfahrt, Gelmer-Dyckburg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
1.Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschlüsse für die Kindertageseinrichtung Burgwall und eine Dependance an der Kardinalstraße, Hiltrup
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss für die Kita An der Meerwiese, Coerde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehem. Oxford-Kaserne
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW, hier: Zuschuss der Stiftung Siverdes zur Einrichtung eines "Psychosozialen Zentrums für Flüchtlinge"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gewerbesteuer bei der Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt 2014 - Einbringung der 95 bestplatzierten Bürgervorschläge
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2011 der Stadt Münster (Entwurf)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des mit dem "Theater Münster" abgeschlossenen Managementkontraktes aufgrund der steuerlichen Betriebsprüfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übernahme dreier Ausfallbürgschaften für die Stiftungen Magdalenenhospital und Siverdes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing, Anpassung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planfeststellung nach dem Bundeswasserstraßengesetz für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) bei km 62,405 und km 62,423 (Ersatz der Prinz-Brücke Nr. 66 bei DEK-km 62,405 im Zuge der Stadtstraße Osttor durch eine Geh- und Radwegbrücke bei DEK-km
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Planfeststellung nach dem Bundeswasserstraßengesetz für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) bei km 62,405 und km 62,423 (Ersatz der Prinz-Brücke Nr. 66 bei DEK-km 62,405 im Zuge der Stadtstraße Osttor durch eine Geh- und Radwegbrücke bei DEK-km
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2013
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuerrichtung von Bildungsgängen an Berufskollegs in städtischer Trägerschaft zum Schuljahr 2015/2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuerrichtung von Bildungsgängen an Berufskollegs in städtischer Trägerschaft zum Schuljahr 2015/2016
Schülerspezialverkehr
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rahmenkonzept Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Geänderter Wirtschaftsplan 2014/2015 Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
plusKITA-Einrichtungen und Sprachförderkitas gemäß 2. Kibiz-Änderungsgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung-Errichtungs- und Baubeschluß für eine zweigruppige Dependance an der Wienburgstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift / Aufsichtsrat, Anpassung der Gesellschaftsverträge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 551 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 409, Vorhabenbezogene 2. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 409, Vorhabenbezogene 2. Änderung - Beschluss zur Änderung
Stadtbezirk Münster-Ost
Veränderungssperre Nr. 106 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 567
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Damit Münster nicht baden geht und trotzdem bessere Bäder bekommt
Ergebnis: verwiesen
Resolution zum Katholikentag in Münster
Keine finanzielle städtische Förderung des Katholikentages 2018
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Die erfolgreiche Schulsozialarbeit in Münster muss weitergeführt werden!
Ergebnis: verwiesen
Erziehungsauftrag in Schule und Jugendhilfe ,aus einer Hand` - Bildungsqualität sichern und entwickeln
Ergebnis: verwiesen
Für einen Katholikentag in Münster im Jahr 2018
Münsters Zukunft braucht Bauland - Die Suche danach muss jetzt beginnen
Ergebnis: verwiesen
Forum Wohnen in Münster
Ergebnis: verwiesen
Fahrradschnellweg zwischen Telgte und Münster realisieren - Mobilität der Zukunft gestalten
Ergebnis: verwiesen
Nachhaltiges Bäderkonzept statt Bäderschließungen
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 10.09.2014 17:58 Uhr
- Ende
- 10.09.2014 23:25 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage