Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 09. Oktober 2019 um 17:37 Uhr
Tagesordnung (65)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 2. Halbjahr 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung eines Zustelldienstes für Ausweisdokumente durch einen Fahrradkurierdienst
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÖPNV auf der Straße und Schiene im Münsterland attraktiver machen: Busfahren an den Adventssamstagen zum Nulltarif (Antrag an den Rat Nr.: A-R /0062/2019)
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0044/2019 vom 25.06.2019 "Münster braucht die Verkehrswende - ÖPNV stärken, Mobilstationen einrichten"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zwischenbericht zur Haushaltswirtschaft - Finanzbericht 2. Quartal 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kreuz- und Mauritzschule Münster, bauliche Erweiterung zur 3-Zügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mosaik-Schule, bauliche Erweiterung zur 3-Zügigkeit mit der Option zur 4-Zügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Musik-Campus - Ouvertüre für ein deutschlandweit einmaliges Projekt - Beschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Musik-Campus - Ouvertüre für ein deutschlandweit einmaliges Projekt - Grundsatzbeschluss
Zukunft der Wissenschaftsstadt: Perspektiven für den Schlossplatz und das Schlossareal
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Innenstadt weiterdenken: Perspektiven für das Martiniviertel und den Hörster Parkplatz
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Städtepartnerschaft zwischen Enschede (Niederlande) und Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münsters Städtepartnerschaften stärken und weiterentwickeln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münsters Städtepartnerschaften stärken und weiterentwickeln
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Sprakel der Freiwilligen Feuerwehr Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Berichtspflicht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung der Forschungsfertigung für Batteriezellen durch den Konzern Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sachstand "Grundsteuerreform" Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 2019-00093 auf Unterstützung der Initiative "Grundsteuer: Zeitgemäß"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für ein Schulgebäude auf der Konversionsfläche Oxford:
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für ein Schulgebäude auf der Konversionsfläche Oxford:
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fertigbauklassen für die Talentschule- Waldschule Kinderhaus- Errichtungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung Bildungsgang: Fachoberschule (Klasse 13), Fachbereich Gestaltung am Adolph-Kolping-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschlüsse für Kindertageseinrichtungen
Errichtung einer Kindertageseinrichtung am Sankt-Josefs-Kirchplatz im Bezirk Mitte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck [NRW.URBAN]
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck [NRW.URBAN]
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne im Stadtteil Gremmendorf [Wohn- und Stadtbau]
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne im Stadtteil Gremmendorf [NRW.UBRAN]
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Umbau eines Gebäudes zu einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York-Kaserne im Stadtteil Gremmendorf [NRW.UBRAN]
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Westfalenstraße/ An der Alten Kirche in Hiltrup
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ausschreibung der Stelle des Generalintendanten/der Generalintendantin der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbindlicher kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2019 - 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr.: A-R/0037/2019 "Die Stadt Münster initiiert die Gründung einer kommunalen Pflegeausbildungskonferenz und richtet diese aus"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr.: A-R/0037/2019 "Die Stadt Münster initiiert die Gründung einer kommunalen Pflegeausbildungskonferenz und richtet diese aus"
Weiterentwicklung der NRW-Sportschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übergänge sichern - Teilhabemanagement für gelingende Bildungsbiografien junger Geflüchteter
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gemeinschaftsorientierte, genossenschaftliche und inklusive Wohnprojekte fördern
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gemeinschaftsorientierte, genossenschaftliche und inklusive Wohnprojekte fördern
Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus / Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Mensa für das Schulzentrum Kinderhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtische Erbbaurechte - Betriebswirtschaftliche und strategische Betrachtungen zu bestehenden Erbbaurechten / Verstärkte Ausweisung von Erbbaurechten als zentraler Baustein einer gemeinwohlorientierten Grundstücksvergabe
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen
Smart City Münster - Klimaschutz aus der Luft: Münster schützt das Klima - mit Hilfe von katasterbezogener Thermografiebefliegung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Smart City Münster - Klimaschutz aus der Luft: Münster schützt das Klima - mit Hilfe von katasterbezogener Thermografiebefliegung
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147 „II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring / Roxeler Straße)“ im Bereich Rishon-Le-Zion-Ring / Domagkstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderungssperre Nr. 112 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 600
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk West
95. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 603 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplans Nr. 557: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 09.10.2019 17:37 Uhr
- Ende
- 09.10.2019 21:42 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage