Hauptausschuss
Mittwoch, 15. Dezember 2021 um 16:03 Uhr
Tagesordnung (71)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (institutionelle Förderung 2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Elektro-Ladesäulenkonzept Münster 2021 zur Förderung der Elektromobilität
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Einrichtung und Betrieb einer neuen Radstation auf der Ostseite des Hauptbahnhofs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stärkung der Innenstadt: Teilnahme am Landeswettbewerb "Zukunft StadtRaum" des MHKBG
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Vergabe von stationsbasierten Carsharing-Stellplätzen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Nachtbürgermeister*innen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2022 für den Betrieb des Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung der schulischen Inklusion in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung der schulischen Inklusion in Münster
Vorberatung von Ratsentscheidungen im Rahmen der Etatberatungen
Zuwendungen an die Fraktionen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Beantragung von Fördermitteln des MHKBG für Feuerwehrhäuser
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakte
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2022 bis 2026
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2022 bis 2026
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung des laufenden Managementkontraktes (MMK) mit der Westfälischen Bauindustrie GmbH für die Jahre 2017 bis 2021 um ein weiteres Jahr bis 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 8. Finanzformel für die Spielzeiten 2022/2023 bis 2026/2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2021 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wirtschaftpläne von Gesellschaften
Wirtschaftsplan 2022 von Münster Marketing
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Sondernutzungsgebühren
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hundesteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster
Jubiläum 375 Jahre Westfälischer Frieden - Konzept für ein Veranstaltungsprogramm Mai bis Oktober 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Schulgebäudes und einer Einfachsporthalle in Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist (Bebauungsplan Nr. 572)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eckpunkte eines Bau- und Betriebsmodells für den Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eckpunkte eines Bau- und Betriebsmodells für den Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße
Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst – Förderfähigkeit der Personalverstärkung im Gesundheits- und Veterinäramt für das Jahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Verleihung des Historikerpreises der Stadt Münster und 2. Verleihung des Förderpreises für junge Historikerinnen und Historiker
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Verleihung des Historikerpreises der Stadt Münster und 2. Verleihung des Förderpreises für junge Historikerinnen und Historiker
Sportpark Berg Fidel - Fußballplätze für das zukünftige Nachwuchsleistungszentrum und Beachvolleyballanlage-Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportpark Berg Fidel - Fußballplätze für das zukünftige Nachwuchsleistungszentrum und Beachvolleyballanlage-Planungs- und Baubeschluss
Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln
Erweiterung der Marienschule Roxel - Umgestaltung der Straße Auf dem Dorn als Schulhoffläche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzeptstudie "Klimaneutrale Stadtverwaltung 2030"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Haushaltssatzung 2022
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Vorberatung sonstiger Ratsentscheidungen
Gleichstellungsplan 2022 - 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler und regionaler Ebene für Münster 2021-2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler und regionaler Ebene für Münster 2021-2023
Neubesetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 15.05.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubesetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 15.5.2022
Novellierung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Novellierung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH
Tarifmaßnahme Mobilität 08/2022 - Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2022 für das Stadtgebiet Münster innerhalb des WestfalenTarifs
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bericht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Ergänzung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2021 und Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung D/0032/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe Linienbündel BOR 2 - Delegationsvereinbarung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilnahme an der 2. Stufe des Landeswettbewerbes „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss für ein Bildungshaus Albachten - Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 2019-00277
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschwister-Scholl-Gymnasium; hier: Beibehaltung des gebundenen Ganztages
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Geschwister-Scholl-Gymnasium; hier: Beibehaltung des gebundenen Ganztages
Kommunaler Pflegebedarfsplan 2021 - 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
VSP 112 2. Verlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 15.12.2021 16:03 Uhr
- Ende
- 15.12.2021 19:20 Uhr
- Ort
- Große Halle