Rat
Mittwoch, 16. September 2015 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (73)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Planung zur Entwicklung des Baugebietes südlich der Hiltruper Straße forcieren
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachhaltige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa 2016)
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen:
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen:
1. Abbau geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt Münster - Antrag Nr. A-R/0051/2014 der SPD-Fraktion vom 27.11.2014
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnungen vom 26.09.2013 und 07.05.2015 über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel und Hammer Straße am 25.10.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, an zwei Sonntagen im Kalenderjahr 2016
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Taxiordnung für die von der Stadt Münser zugelassenen Taxen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (Teilhabegesetz)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (WGL)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020
Ausgleich von Mindereinnahmen im Ausbildungsverkehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentliche Straßenbeleuchtung, Umrüstung auf LED-Technik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentliche Straßenbeleuchtung, Umrüstung auf LED-Technik
1. Änderung des Schulnamens der Karl-Wagenfeld-Realschule in Erna-de-Vries-Realschule, Städtische Realschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Dreifaltigkeitsschule VOF-Verfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Landesprogramm "Kulturagenten für kreative Schulen NRW"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2015/2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2015/2016
Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017 -
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Ersatzbau und Erweiterung der Kindergruppe Kleine Wiese e.V. in Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr.: 2014-00062 "Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Neue zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen in Holzrahmenbauweise sowie Erweiterung von Containergebäuden an verschiedenen Standorten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Neue zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen in Holzrahmenbauweise sowie Erweiterung von Containergebäuden an verschiedenen Standorten
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Zusätzliche Finanzierungsbedarfe für die notwendige Möblierung von Übeergangseinrichtungen für Flüchtlinge
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Städtische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der ehemaligen Oxford-Kaserne, Aktivierung weiterer Gebäude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Perspektivzentrum - verbesserte Angebotsstruktur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 267 Teilabschnitt I: Beschluss zur Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Vorhabenbezogene 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 396 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 510 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Vorhabenbezogene 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 517: Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Kaufleute auf der Hammer Straße nicht benachteiligen:Verkaufsoffener Adventssonntag jetzt!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Münster bleibt Fahrradmetropole
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Masterplan Aasee prüfen und optimieren
Ergebnis: verwiesen
Münster-Bikes-Sharing - Innovativ, umweltfreundlich und praktisch
Ergebnis: verwiesen
LGBTTI*-Menschen in den Flüchtlingsheimen unterstützen
Ergebnis: verwiesen
KiTa Loddenheide jetzt planen und bauen
Ergebnis: verwiesen
Wohnen + Leben in Münster 2030 - Wachstum braucht Planung
Ergebnis: verwiesen
Münster wird familienfreundlichste Stadt Deutschlands - Städtische Förderung für eigene vier Wände verbessern!
Ergebnis: verwiesen
Das Herz des Schlaun-Gymnasiums wieder zum Schlagen bringen
Ergebnis: verwiesen
Mehr Qualität im offenen Ganztag - Mehr Chancen auf gute Bildung sicherstellen
Ergebnis: verwiesen
Medienentwicklungsplan (kurz: MEP), hier: Für eine schnellstmögliche WLAN-Ausstattung der Münsteraner Schulen
Ergebnis: verwiesen
Mehr Individuelle Mobilität in der beruflichen Aus- und Weiterbildung mit einem neuen Azubi-Ticket
Ergebnis: verwiesen
Handorf: Sportplatz zügig verlagern und Wohnraum schaffen
Ergebnis: verwiesen
Für mehr münsterländische Solidarität: - stärkere finanzielle Beteiligung der Münsterlandkreise am FMO
Ergebnis: verwiesen
Flüchtlinge brauchen Perspektiven - Neues Konzept für Unterbringung und Integration
Ergebnis: verwiesen
Wohnungen für alle in einer lebenswerten Stadt Münster - Wohnungskonzept 2015 - 2050
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen und Besetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 16.09.2015 17:07 Uhr
- Ende
- 16.09.2015 20:26 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage