Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 11. Februar 2016 um 14:00 Uhr
Tagesordnung (69)
Eröffnung der Sitzung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Sonderprogramm '2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze' Umsetzungsphase 3 mit 200.000 Euro
Sanierung und Ausbau des Geh- und Radweges entlang der Heidelberger Straße zwischen Rüdesheimer Straße und Grenzweg
Überdachte Fahrradabstellanlagen des Öffentlichen Personennahverkehrs (Bike + Ride) Standorte im Stadtgebiet Darmstadt
Veräußerung von Liegenschaften der Klinikum Darmstadt GmbH an die Bauverein Immobilien GmbH & Co. Postsiedlung KG sowie Rückübertragung von Teilflächen des Klinikstandortes Eberstadt an die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Erneuerung der Brückenbauwerke Hilpertstraße und Stirnweg einschließlich der Anschlussknotenpunkte Gesamtkosten 11.800.000,00 Euro
5. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 5.1 - Nordostumgehung (Feststellungsbeschluss)
Aufhebungsverfahren zum Bebauungsplan N 59 - Nordostumgehung - (Satzungsbeschluss)
9. Änderung des Flächennutzungsplans (Sportpark Böllenfalltor) (Offenlagebeschluss)
Bebauungsplan A 44 - Frankfurter Landstraße/Feuerwehr Arheilgen - (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)
6. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 6.1 - Frankfurter Landstraße / Feuerwehr Arheilgen - (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)
Sanierung der historischen Grünanlage Paulusplatz
Bereitstellung eines Darlehens im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Wohnungsbaugenossenschaft Agora eG, Erbacher Str. 89
Kooperationsvereinbarung zwischen der bauverein AG und der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Erwerb von Belegungsbindungen an dem Objekt Kopernikusplatz 1
Kooperationsvereinbarung zwischen der bauverein AG und der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Erwerb von Belegungsbindungen an den Objekten Grillparzer Str. 16, 18 und 20
Kooperationsvereinbarung zwischen der bauverein AG und der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Erwerb von Belegungsbindungen an Einzelwohnungen der bauverein AG
Projekt Bezuschussung einkommensschwacher Haushalte zur Anschaffung energieeffizienter Kühlgeräte im Rahmen des Klimaschutzkonzept der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Erster Aktionsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung
Bebauungsplan N 18.1 – Kasinostraße/Liebigstraße/Pallaswiesenstraße – (Aufstellungsbeschluss)
Bundesprogramm 'Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist'
Klimabericht der Darmstädter Stadtwirtschaft
Neufassung der Straßenbeitragssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 15. Dezember 1971
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 57 - Südliche Michaelisstraße/Am Westwald - (Offenlagebeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan E 56 – Heidelberger Landstraße 223 / Griesheimer Weg und Lagerstraße 13 – (Aufstellungsbeschluss)
Änderung Sondernutzungssatzung
Mündlicher Zwischenbericht zum Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung zum Vorhaben Bauleitplanverfahren A 17.2 - Ostseite Frankfurter Straße / Maulbeerallee
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen bzw. einer Ortsgerichtsschöffin für den Ortgsgerichtsbezirk Innenstadt
Ernennung von Stadtältesten
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 9. September 2015 betr. Zirkusbetriebe ohne Wildtiere
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 18. Januar 2016 betr. Wertstoffgesetz
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 18. Januar 2016 betr. Besserer Verkehrsfluss
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 18. Januar 2016 betr. Mathildenhöhe-Diplom
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 18. Januar 2016 betr. Wohnbaulandreserven
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. Januar 2016 betr. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Marienplatz
Antrag der SPD-Fraktion vom 1. Februar 2016 betr. Keine Miterhöhungen in den nächsten drei Jahren für Bestandswohnungen
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.10.2015 betr. Stadionumbau Böllenfalltor
SSP Bericht 2012 - 2014/2015; 5. Fortschreibung
Delegation der Entscheidung über die Aufnahme und die Bedingungen von investiven Krediten und von Kassenkrediten mit Laufzeiten über einem Jahr
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit 3.4.7 DAH hier: Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende nach § 22 SGB II Haushaltsjahr 2014
Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Grünfläche Gemarkung Darmstadt, Flur 6, Nr. 1005/9
Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Grünfläche Gemarkung Darmstadt, Flur 6, Nr. 1336/14
Schaffung eines neuen Statistischen Bezirks für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Erneuerung der Stützmauer und der Fahrbahn in der Dieburger Straße von Schumannstraße bis Fasaneriemauer
Instandsetzungsmaßnahme für das fast 150 Jahre alte, denkmalgeschützte Brückenbauwerk Seitersweg über die Trasse der Odenwaldbahn (Strecke Darmstadt-Wiebelsbach-Heubach)
Querung Georgenstraße / Griesheimer Weg
2. Waldtausch zwischen Stadt Darmstadt und Land Hessen
Betrauung der Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Umsetzung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Teilnahme am Netzwerk Deutscher Bio-Städte und am European Organic Cities Network
Erhebung zur Biodiversität in Darmstadt
Bestellung einer Ärztin/eines Arztes für den Rettungsdienstbereich Darmstadt und Dieburg
EDW - Dezentralisierung des Wohnbereichs Kurt-Jahn-Anlage Hier: Teilprojekt 'Neubau Pulverhäuserweg 48'
Schließzeiten der städtischen Kindertagesstätten in den Sommerferien 2016 bis 2018
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984; Fällung von 11 Bäumen zum Neubau des Erweiterungsgebäudes Ludwig-Schwamb-Schule/Mühltalschule in Eberstadt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 und Weiterentwicklung des Verfahrens; Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2015
Bericht nach § 121 Abs. 7 HGO
Fortschreibung des Handbuches Jugendhilfeplanung im Teilbereich Fachausschuss Jugendhilfeplanung hier: Prozessberatung durch die Anbieter Ulrike Leonhard und Tanja Giebenhain
Stärkung des Ehrenamtes Verleihung der Ehrenurkunde für verdiente Jugendliche und junge Menschen für das Jahr 2015
Förder- und Verfahrensgrundsätze im Konversionsgebiet Lincoln-Siedlung
Vorliegende Entschuldigungen
Teil 2 der Tagesordnung
Gremien
Details
- Beginn
- 11.02.2016 14:00 Uhr
- Ende
- 11.02.2016 22:45 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2