Sonderprogramm '2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze' Umsetzungsphase 3 mit 200.000 Euro

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
15.12.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Straßenverkehrs - 
und Tiefbauamt   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
III 66 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0530 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
15 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 541010 
Kostenstelle:  066-100-1000 Investitionsnummer:  08066-6090 
Kostenträger:  5410-11 Sachkonto: 0619010 
 
Betreff: Sonderprogramm "2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze"  
Umsetzungsphase 3 mit 200.000 Euro  
 
Vorlage vom: 24.11.2015  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Bericht des Straßenverkehrs - und Tiefbauamtes wird zur Kenntnis genommen.  
 
2. Dem Aufstellen der Stellhilfen der 3. Umsetzungsphase 2016/2017 in Höhe von ca. 
200.000 Euro wird zugestimmt. Die Mittel sind der Kos tenstelle 066 -100-1000, 
Investitionsnummer 08066 -6090 – Errichtung von Fahrradabstellhilfen im Stadtgebiet – 
zu entnehmen und über die Stellplatzrücklagen zu finanzieren.  
 
3. Nach Magistratsbeschluss können die Stellhilfen der 3. Umsetzungsphase bestellt werd en.

- 3 - 
 
Anlagen: Übersichtsplan Schulen  
Übersichtsplan Schwimmbäder  
Übersichtsplan öffentliche Einrichtungen  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 13.01.2016 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 24. November 2015  
 
 
In der Magistratsvorlage 2014/0496 wurde die Umsetzung eines Sonderprogramms 
Fahrradstellhilfen in mehreren Umsetzungsphasen beschlossen.  
Die Aufstellung gemäß der Umsetzungsphasen 1 und 2 steht kurz bevor, wobei die Aufstellung 
an der Stadtteilschule Arheilgen (größere Bauarbeiten an der Schule) und der Georg -August-
Zinn-Schule (Wunsch der Schule) zunächst zurückgestellt wurde. 
 
In den Jahren 2016/2017 soll das Programm in einer dritten Umsetzungsphase weitergeführt 
werden. 
Im Jahr 2016 können folgende Mittel für Beschaffung und Aufstellen weiterer Stellhilfen 
eingesetzt werden: 
 100.000 € Ansatz 2016 
 100.000 € Verpflichtungsermächtigung Haushalt 2016 für 2017 
 200.000 € Summe 
 
Die weitgehende Einbeziehung der Verpflichtungsermächtigung in die 3. Umsetzungsphase ist 
auch vor dem Hintergrund sinnvoll, dass neue Stellhilfen möglichst im Frühling aufgestellt 
werden sollten. 
 
Im Einzelnen sollen folgende Standorte mit Fahrradabstellanlagen ausgestattet werden:  
 
Lichtenbergschule (ca. 35 Anlehnbügel und 70 Betaparker) ca. 32.000 € 
Mornewegschule (ca. 12 Anlehnbügel und 98 Betaparker) ca. 25.000 € 
Familienbad am Woog (ca. 21 Anlehnbügel) ca. 17.000 € 
Inselbad am Woog (ca. 115 Anlehnbügel) ca. 74.000 € 
Mollerhaus (ca. 15 Anlehnbügel)                                                                  ca.   8.000 € 
Ergänzende Maßnahmen zu den Umsetzungsphasen 1 und 2 ca. 22.000 € 
Kleinmaßnahmen  ca. 15.000 € 
Unvorhergesehenes                                                                                     ca.   7.000 € 
Summe                                                                                                       ca. 200.000 € 
 
Etwaige Folgekosten für den Unterhalt der Anlagen sind durch den Grundstückseigentümer 
(Eigenbetriebe Immobilienmanagement und Bäder) zu tragen. 
 
Darmstadt, den 24.11.2015  
III-66/2S-JG-Si 
Nst.: 2701 
 
 
Die Dezernentin III      Der Dezernent IV  
 
 
 
Cornelia Zuschke      André Schellenberg  
Stadträtin      Stadtkämmerer

te_Vorentwur\0t

Pprogramm\05_Konzepti

3_2000_Sonder;

;geniO:

5_StandortelÜbersichtsplan_öffentliche_Einrichtungen_19_11_15.dwg

Art

Bearbeitet

Änderungen

Zur Ausführung freigegeben

Planung abgeschlossen

Darmstadt.

Wissenschaftsstadt

Darmstadt

der Magistrat

Straßenverkehrs- und Tiefbauamt

Fahrradabstellanlagen
an öffentlichen
Einrichtungen

Anlage

Plant.

Pianart

Übersichtsplan

m

1:25000

Darmstadt, November 2015 Straßenverkehrs- und
Dezernat Ill Tiefdauamt

Gezeichnet: Grön

Datum:

16.11.2015

se

Z. Mitzeichnung

INAbt_66_2\66_2_S\_PROJEKTE\0308_Fahrradabstellanlac

Geprüft

Punkt 5: Sonderprogramm "2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze" 
Umsetzungsphase 3 mit 200.000 Euro 
 (V-Nr. 2015/0530) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.

Punkt 5: Sonderprogramm "2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze" 
Umsetzungsphase 3 mit 200.000 Euro 
 (V-Nr. 2015/0530) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.  
  
Stimmenthaltung: SPD-Fraktion

Punkt 8: Sonderprogramm "2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze" 
Umsetzungsphase 3 mit 200.000 Euro 
 (V-Nr. 2015/0530) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
  
Stimmenthaltung: FDP-Fraktion

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
15.12.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Straßenverkehrs - 
und Tiefbauamt   OBW bei abschl. Be-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0530 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 541010 
Kostenstelle:  066-100-1000 Investitionsnummer:  08066-6090 
Kostenträger:  5410-11 Sachkonto: 0619010 
 
Betreff: Sonderprogramm "2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze"  
Umsetzungsphase 3 mit 200.000 Euro  
 
Vorlage vom: 24.11.2015  
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Bericht des Straßenverkehrs - und Tiefbauamtes wird zur Kenntnis genommen.  
 
2. Dem Aufstellen der Stellhilfen der 3. Umsetzungsphase 2016/2017 in Höhe von ca. 
200.000 Euro wird zugestimmt. Die Mittel sind der Kostenstelle 066 -100-1000, Invest iti-
onsnummer 08066 -6090 – Errichtung von Fahrradabstellhilfen im Stadtgebiet – zu ent-
nehmen und über die Stellplatzrücklagen zu finanzieren.  
 
3. Nach Magistratsbeschluss können die Stellhilfen der 3. Umsetzungsphase bestellt werden.  
 
 
Anlagen: Übersichtsplan  Schulen 
Übersichtsplan Schwimmbäder  
Übersichtsplan öffentliche Einrichtungen

- 2 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 24. November 2015  
 
 
In der Magistratsvorlage 2014/0496 wurde die Umsetzung eines Sonderprogramms Fahrrad s-
tellhilfen in mehreren Umsetzungsphasen beschlossen.  
Die Aufstellung gemäß der Umsetzungsphasen 1 und 2 steht kurz bevor, wobei die Aufstellung 
an der Stadtteilschule Arheilgen (größere Bauarbeiten an der Schule) und der Georg -August-
Zinn-Schule (Wunsch der Schule) zunächst zurückgestellt wurde. 
 
In den Jahren 2016/2017 soll das Programm in einer dritten Umsetzungsphase wei tergeführt 
werden. 
Im Jahr 2016 können folgende Mittel für Beschaffung und Aufstellen weiterer Stellhilfen eing e-
setzt werden: 
 100.000 € Ansatz 2016 
 100.000 € Verpflichtungsermächtigung Haushalt 2016 für 2017 
 200.000 € Summe 
 
Die weitgehende Einbeziehung der Verpflichtungsermächtigung in die 3. Umsetzungsphase ist 
auch vor dem Hintergrund sinnvoll, dass neue Stellhilfen möglichst im Frühling aufgestellt 
werden sollten. 
 
Im Einzelnen sollen folgende Standorte mit Fahrradabstellanlagen ausgestattet werden:  
 
Lichtenbergschule (ca. 35 Anlehnbügel und 70 Betaparker) ca. 32.000 € 
Mornewegschule (ca. 12 Anlehnbügel und 98 Betaparker) ca. 25.000 € 
Familienbad am Woog (ca. 21 Anlehnbügel) ca. 17.000 € 
Inselbad am Woog (ca. 115 Anlehnbügel) ca. 74.000 € 
Mollerhaus (ca. 15 Anlehnbügel)                                                                  ca.   8.000 € 
Ergänzende Maßnahmen zu den Umsetzungsphasen 1 und 2 ca. 22.000 € 
Kleinmaßnahmen  ca. 15.000 € 
Unvorhergesehenes                                                                                     ca.   7.000 € 
Summe                                                                                                       ca. 200.000 € 
 
Etwaige Folgekosten für den Unterhalt der Anlagen sind durch den Grundstückseigentümer 
(Eigenbetriebe Immobilienmanagement und Bäder) zu tragen. 
 
Darmstadt, den 24 .11.2015 
III-66/2S-JG-Si 
Nst.: 2701 
 
 
Die Dezernentin III      Der Dezernent IV  
 
 
 
Cornelia Zuschke      André Schellenberg  
Stadträtin      Stadtkämmerer

16_11_2015.0

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Nr. Datum Art

Bearbeitet

Geprüft

Änderungen

Zur Ausführung freigegeben

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Planung abgeschlossen

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Wissenschaftsstadt

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Straßenverkehrs- und Tiefbauamt

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Darmstadt, November 2015 Straßenverkehrs- und
Dezernat Ill Tiefbauamt

Gezeichnet: Grön

Datum 16.11.2015

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Bearbeitet

Geprüft

Änderungen

Zur Ausführung freigegeben

Planung abgeschlossen

Darmstadt.

Wissenschaftsstadt

Darmstadt

der Magistrat

Straßenverkehrs- und Tiefbauamt

Fahrradabstellanlagen
an Schwimmbädern

INAbt_66_2\66_2_S\_PROJEKTE\0308_Fahrradabstellanlac

Anlage

Plant.

Pianart

Übersichtsplan

m

1:25000

Darmstadt, November 2015
Dezernat Ill

Straßenverkehrs- und
Tiefdauamt

Gezeichnet: Grön

Datum:

16.11.2015

se

Z. Mitzeichnung