Jul 03

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 03. Juli 2019 um 17:10 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (58)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

2

Bericht über die Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderungen und diesen Gleichgestellten bei der Stadt Münster 2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anpassung der städtischen Anlagerichtlinie

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Ratsantrag der SPD-Fraktion - Nr. A-R/0012/2019 - Der Nahverkehr muss schneller und günstiger werden - Klimaschutz ist auch eine soziale Frage,

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

KonvOY GmbH: Jahresabschluss 2018, Feststellung des Jahresergebnisses, Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses und über die Entlastung der Geschäftsführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Jahresabschlüsse von Gesellschaften

6.1

Jahresabschluss 2018 der Wohn + Stadtbau GmbH (W+S)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Jahresabschluss 2018 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019 der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Veloroute Münster-Telgte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Haushalt 2019: Förderung des AFAQ e.V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Neubau einer 2-zügigen Grundschule mit der Option zur Erweiterung zur 3-Zügigkeit und Neubau einer Zweifachsporthalle in Sprakel und

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Vorberatung von Ratsentscheidungen

11

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 17.05.2020 und 30.05.2021 in Münster-Hiltrup

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Haushaltsplanentwurf 2020 -Haushaltseckwerte / Investitionsprogramm-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Ausbau des Stadions an der Hammer Straße einschl. Mobilitätsstation

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

16

Städtische Bäder

16.1

Eine attraktive Bäderlandschaft für Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

16.2

Organisationsform der städtischen Bäder

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

17

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Stadthaussaal: Ein Ort der Partizipation und dialogorientierten Bürgerbeteiligung, ein Ort für ausgewählte interdisziplinäre Kunst- und Kulturprogramme in Verbindung mit einem dauerhaften Ort für das Stadtmodell ("Münster Modell")

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

19

Marke "Münsterland"

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

20

Neustrukturierung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Neue Qualitätsstandards für Fahrradstraßen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

22

Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK)

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

23

Intensivierung der Baulandentwicklung - Fortschreibung des Baulandprogramms 2019 - 2025/2030

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

24

vhs-Sanierung für den Übergang

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

25

Fertigbauklassen für das Schulzentrum Wolbeck - Errichtungsbeschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

26

Vergabe Winterdienst an und auf städtischen Schulgeländen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27

Zwischenbericht Schulentwicklungsplanung Berufskollegs

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

28

Übergang Schule-Beruf in Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

29

Sicherungsmaßnahmen an städt. Schulgebäuden

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29.1
30

Änderungen der Satzung und Wahlordnung des Jugendrates sowie des Jugendamtes der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Bildungsbericht zum Stand der Indexbildung als Monitoringverfahren im Übergang Kindertageseinrichtung -Grundschule Startbedingungen von Kindern zu Beginn der Schullaufbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Einrichtung Haus des Jugendrechts

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

33

Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der Kommunalen Stiftungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Modellprojekt zur Tagesstrukturierung und qualifikationsfördernden Begleitung für alleinstehende männliche Flüchtlinge

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

35

Mobilität und Teilhabe für Flüchtlinge in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes NRW

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

36

Mittelumschichtung im Haushaltsbudget der Westfälischen Schule für Musik im Rahmen von überplanmäßigen Aufwendungen für Honorarkräfte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Strategische Neuausrichtung der Depotflächen des Stadtmuseums Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Neubau einer 6-Gruppen-Kindertageseinrichtung am Nottulner Landweg in Münster-Roxel

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

39

Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg in Münster-Hiltrup

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

40

Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Roxel der Freiwilligen Feuerwehr Münster, Tilbecker Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

Bauleitplanung

41.1

Stadtbezirk West

41.1.1

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409 - Geänderter Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41.1.2

Bebauungsplan Nr. 602 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41.2

Stadtbezirk Nord

41.2.1

Bebauungsplans Nr. 557: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

42

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Verschiedenes

Details

Beginn
03.07.2019 17:10 Uhr
Ende
03.07.2019 22:28 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage