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Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 03. Juli 2019 um 17:10 Uhr
Tagesordnung (58)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Bericht über die Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderungen und diesen Gleichgestellten bei der Stadt Münster 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der städtischen Anlagerichtlinie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ratsantrag der SPD-Fraktion - Nr. A-R/0012/2019 - Der Nahverkehr muss schneller und günstiger werden - Klimaschutz ist auch eine soziale Frage,
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
KonvOY GmbH: Jahresabschluss 2018, Feststellung des Jahresergebnisses, Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses und über die Entlastung der Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschlüsse von Gesellschaften
Jahresabschluss 2018 der Wohn + Stadtbau GmbH (W+S)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2018 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veloroute Münster-Telgte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veloroute Münster-Telgte
Haushalt 2019: Förderung des AFAQ e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau einer 2-zügigen Grundschule mit der Option zur Erweiterung zur 3-Zügigkeit und Neubau einer Zweifachsporthalle in Sprakel und
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 17.05.2020 und 30.05.2021 in Münster-Hiltrup
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsplanentwurf 2020 -Haushaltseckwerte / Investitionsprogramm-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau des Stadions an der Hammer Straße einschl. Mobilitätsstation
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Städtische Bäder
Eine attraktive Bäderlandschaft für Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Organisationsform der städtischen Bäder
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadthaussaal: Ein Ort der Partizipation und dialogorientierten Bürgerbeteiligung, ein Ort für ausgewählte interdisziplinäre Kunst- und Kulturprogramme in Verbindung mit einem dauerhaften Ort für das Stadtmodell ("Münster Modell")
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Marke "Münsterland"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neustrukturierung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neue Qualitätsstandards für Fahrradstraßen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Intensivierung der Baulandentwicklung - Fortschreibung des Baulandprogramms 2019 - 2025/2030
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
vhs-Sanierung für den Übergang
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Fertigbauklassen für das Schulzentrum Wolbeck - Errichtungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Vergabe Winterdienst an und auf städtischen Schulgeländen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zwischenbericht Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Übergang Schule-Beruf in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sicherungsmaßnahmen an städt. Schulgebäuden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sicherungsmaßnahmen an städt. Schulgebäuden
Änderungen der Satzung und Wahlordnung des Jugendrates sowie des Jugendamtes der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bildungsbericht zum Stand der Indexbildung als Monitoringverfahren im Übergang Kindertageseinrichtung -Grundschule Startbedingungen von Kindern zu Beginn der Schullaufbahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung Haus des Jugendrechts
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einrichtung Haus des Jugendrechts
Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellprojekt zur Tagesstrukturierung und qualifikationsfördernden Begleitung für alleinstehende männliche Flüchtlinge
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Mobilität und Teilhabe für Flüchtlinge in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes NRW
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Mittelumschichtung im Haushaltsbudget der Westfälischen Schule für Musik im Rahmen von überplanmäßigen Aufwendungen für Honorarkräfte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Strategische Neuausrichtung der Depotflächen des Stadtmuseums Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer 6-Gruppen-Kindertageseinrichtung am Nottulner Landweg in Münster-Roxel
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg in Münster-Hiltrup
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Roxel der Freiwilligen Feuerwehr Münster, Tilbecker Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409 - Geänderter Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 602 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplans Nr. 557: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 03.07.2019 17:10 Uhr
- Ende
- 03.07.2019 22:28 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage