Mobilität und Teilhabe für Flüchtlinge in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes NRW

V/0574/2019 
V/0574/2019 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Mobilität und Teilhabe für Flüchtlinge in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des 
Landes NRW 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   26.06.2019 Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbrauche r-
schutz und Arbeitsförderung 
Vorberatung 
   03.07.2019 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung 
   03.07.2019 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Die Verwaltung stellt ab dem 01.08.2019 jährlich 50.000 € (2019 anteilig 21.000 €) für Mobili-
täts- und Teilhabeangebote für die Bewohnerinnen und Bewohner der ZUE zur Verfügung.  
 
2. Aus dem Budget bestellt die Verwaltung bei den Stadtwerken Münster 50 übertragbare 
FlexAbos mit Gültigkeit ab 01.08.2019. Diese werden dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) 
zur Verfügung gestellt, um sie an die Flüchtlinge in der ZUE für Tagesfahrten im Stadtgebiet 
Münster auszuleihen. 
 
3. Das verbleibende Budget wird dem ASB zur Durchführung verschiedener Teilhabeaktivitäten 
für die Bewohnerinnen und Bewohner in der ZUE bereitgestellt. 
 
4. Die Verwaltung berichtet dem Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucher-
schutz und Arbeitsförderung im III. Quartal 2020 über die Umsetzung. 
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es werden in 2019 Aufwendungen in Höhe von 21.000 € entstehen. In den Folgejahren werden jähr-
lich Mittel in Höhe von 50.000 € bereitgestellt. 
 
 
 
 
Sozialamt 
 
14.06.2019 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Frau Pape 
Telefon: 492-5038 
Pape@stadt-muenster.de

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Die Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 0502 Sicherung des Lebensunter-
halts  
   
Zeile 15 Transferaufwendungen 2019  
2020 ff. 
21.000 €  
50.000 €      
 
 
Die Mittel für die Mobilitäts- und Teilhabeangebote für die Bewohnerinnen und Bewohner der ZUE 
werden aus dem laufenden Budget der Produktgruppe 0502 „Sicherung des Lebensunterhalts“ ge-
tragen.  
 
 
Begründung: 
 
 
1. Anlass der Vorlage  
 
Der ASB als Betreiber der ZUE hat am 03.05.2019 einen Antrag  auf „Verbesserung der Tei l-
habemöglichkeiten für die Bewohnerinnen und Bewohner der ZUE Münster: Bustickets und 
soziale Freizeit-/Kulturangebote“ gestellt (Anlage 1). 
 
In der ZUE befinden sich derzeit über 200 Flüchtlinge, die im Durchschnitt drei bis sech s Mo-
nate dort bleiben, bevor sie innerhalb Nordrhein -Westfalens an andere Kommunen weiterg e-
leitet werden. Die Bezirksregierung Arnsberg ist für die Sicherung des Lebensunterhaltes der 
dort untergebrachten Geflüchteten zuständig. Die Leistungen zum Lebensun terhalt werden 
den Bewohnerinnen und Bewohnern als Sachleistungen bereitgestellt, hinzu kommt ein T a-
schengeld zur Deckung des persönlichen Bedarfs (s. § 3 Asylbewerberleistungsgesetz). 
 
Zunächst hat die Verwaltung geprüft, dem generellen Anliegen mit vergü nstigten Angeboten 
zu begegnen, die der Münster-Pass bereitstellt. Im Ergebnis sprechen jedoch mehrere Gründe 
für ein eigenständiges Angebotsformat anstelle des Münster -Passes: Im Bereich Mobilität b e-
ziehen sich die Vorteile des Münster -Passes auf vergünst igte Bus-Abos. Aufgrund ihrer Au f-
enthaltsdauer von in der Regel nicht mehr als sechs Monaten können Flüchtlinge in der ZUE 
jedoch keine Bus-Abos erwerben, da diese auf eine Mindestlaufzeit von einem Jahr angelegt 
sind. Auch der Vertriebsaufwand der Pässe, die jeweils auf Nachfrage einzeln ausgestellt 
werden müssten, wäre angesichts der Aufenthaltsdauer bzw. Fluktuation sehr hoch. Zudem 
beziehen sich die Vorteile des Münster -Passes ganz überwiegend auf individuelle Angebote, 
für deren Inanspruchnahme Nutzerinnen bzw. Nutzer Eigenanteile von in der Regel 50 % oder 
mehr aufbringen müssen. Vor diesem Hintergrund haben sich der ASB und die Verwaltung 
über ein Portfolio von Vergünstigungen ausgetauscht, das auf die Unterbringungs - und L e-
benssituation der Bewohnerinnen und Bewohner der ZUE zugeschnitten ist.    
 
2. Busfahrkarten 
 
Erstmals ab 01.03.2016 hat die Stadt Münster Fahrkarten (9UhrAbos) für in Erstaufnahmeei n-
richtungen/Notunterkünften des Landes untergebrachte Flüchtlinge bestellt (Ratsbeschluss 
vom 17.02.2016 zur Vorlage V/1036/2015). Auch den Bewohnerinnen und Bewohnern in der 
ZUE werden gegenwärtig zehn 9UhrAbos für Fahrten innerhalb Münsters zur Verfügung g e-
stellt. Da es in den vergangenen Monaten regelmäßig zu Engpässen bei der Ausleihe kam, 
haben sich Ver waltung und ASB auf die Überlegung verständigt, für die Geflüchteten in der 
ZUE ab dem 01.08.2019 insgesamt 50 FlexAbos (eTicket, Preisstufe 0, ab 8 Uhr gültig, übe r-

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tragbar, 36 €/Monat/Abo) vorzusehen. Zugleich werden die zehn 9UhrAbos (eTicket, Preisstu-
fe 0, ab 9 Uhr gültig, 35,90 €/Monat/Abo) an die Stadtwerke zurückgegeben, da sie bei den 
Stadtwerken ab 01.08.2019 nicht mehr im Angebot sein werden. Folgende Ticketaufteilung ist 
vorgesehen: 30 Bus-Abos für Freizeit- und Teilhabeaktivitäten, 10 Bus -Abos für die Sanität s-
station, 10 Bus -Abos für Sprach - und Integrationskurse. Für Letztere gibt es auf Antrag eine 
teilweise Fahrtkostenrückerstattung vom Kursanbieter (refinanziert durch das Bundesamt für 
Migration und Flüchtlinge). Diese soll im Vorfeld von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern 
an den ASB abgetreten werden und in das Teilhabebudget für Flüchtlinge in der ZUE zurüc k-
fließen. Wie bisher wird die Ausgabe der Bus -Abos gegen Pfand erfolgen. Die verbleibenden 
Aufwendungen für Fahrkarten wird die Verwaltun g gegenüber dem Land in den Anträgen auf 
Förderung aus dem Programm Sozialticket NRW ausweisen. 
 
3. Teilhabe- und Freizeitangebote 
 
Die Angebote des ASB und ehrenamtlicher Bürgerinnen und Bürger sollen als regelmäßige 
und passgenau auf die Bedürfnisse und Int eressen der Bewohnerinnen und Bewohner zug e-
schnittene Gemeinschaftsaktivitäten die Qualität des Zusammenlebens auf dem Gelände der 
ZUE fördern, die Teilhabemöglichkeiten der Bewohnerinnen und Bewohner am gesellschaftl i-
chen Leben verbessern und ihr individu elles Wohlergehen begünstigen. Geplant ist minde s-
tens eine monatliche Gruppenaktivität, die aktiv beworben wird und für die eine Anmeldung 
sowie eine geringe Eigenbeteiligung vorgesehen ist. Für die zweite Jahreshälfte 2019 sind ein 
Besuch des Allwetterzoo s, eine Stadtführung, ein Marktbesuch, der Besuch diverser Spor t-
veranstaltungen und Museen angedacht; weitere Aktivitäten sind möglich. Der ASB wird ein 
eigenes Konto zur Bewirtschaftung dieses Budgets einrichten.  
 
4. Finanzierung 
 
Die Verwaltung kann die mit der Umsetzung des Angebotes entstehenden Kosten aus Mitteln 
der Produktgruppe 0502 decken.  
 
5. Empfehlung der Verwaltung 
 
Aus Sicht der Verwaltung ermöglicht das Angebot des ASB den Geflüchteten in der ZUE ree l-
le Möglichkeiten und Chancen auf Mobilität und  gesellschaftlicher Teilhabe, die ihrer konkr e-
ten Lebens- und Unterbringungssituation begegnen. 
 
Folgt der Rat dem Beschlussvorschlag, wird die Verwaltung bei den Stadtwerken Münster 50 
FlexAbos zum 01.08.2019 bestellen. Für die Gruppenangebote wird die Ve rwaltung dem ASB 
das entsprechende Budget zur Verfügung stellen. Ferner wird die Verwaltung mit dem ASB 
Einzelheiten zum Umgang und zum Einsatz der Fahrkarten sowie des Teilhabe -Budgets 
schriftlich vereinbaren. 
 
Im III. Quartal 2020 erhält der Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbrauche r-
schutz und Arbeitsförderung einen Umsetzungsbericht. 
 
 
In Vertretung 
 
 
gez. 
Cornelia Wilkens 
Stadträtin 
 
 
Anlage 1: Antrag „Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten für die Bewohner*innen der ZUE Müns-
ter: Bustickets und soziale Freizeit-/Kulturangebote“

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ASB Regionalverband Münsterland e.V., Gustav-Stresemann-Weg 62, 48155 Münster 
Antrag: Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten für die Bewohner*innen  
der ZUE Münster: Bustickets und soziale Freizeit/Kulturangebote 
Stand: 03.05.2019 
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Antrag: Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten für die Bewohner*innen  
der ZUE Münster: Bustickets und soziale Freizeit-/Kulturangebote 
 
Teil 1: Bustickets 
 
Ausgangslage und Bedarf 
 
Das bisherige Angebot der Bereitstellung von Bustickets wird von den Bewohner*innen in der 
ZUE sehr gut angenommen – in vielerlei Hinsicht zeigt sich ein zusätzlicher Bedarf an Tickets 
für den öffentlichen Nahverkehr. Aktuell haben wir zehn 9-Uhr-Abo-Tickets zur Verfügung, um 
Mobilität zu ermöglichen (derzeit liegt die Auslastung der auf 500 Plätze ausgelegten ZUE bei 
einer Zahl von 200-250 Bewohner*innen). Diese Tickets werden jeden Morgen gegen Pfand 
im Büro der Sozialarbeit ausgegeben und abends wieder eingefordert. Der Bedarf übersteigt 
dabei regelmäßig das Angebot, wodurch für im Tagesverlauf auftretende „Notsituationen“ wie 
medizinische Sonderfälle oft kein Ticket mehr zur Verfügung steht und Besucher*Innen von 
Integrationskursen einen erheblichen Teil ihres wöchentlichen Taschengeldes (dieses beläuft 
sich auf eine Summe von 30 €) für Bustickets ausgeben müssen. 
Eine dauerhafte Ursache für diesen gestiegenen Bedarf liegt dabei in den erheblich längeren 
Verweildauern: In der Regel bleiben die geflüchteten Menschen für einen Zeitraum von drei 
bis sechs Monaten in der ZUE . Während dieses relativ langen Zeitraums sind die Bewoh-
ner*innen in erhöhtem Maße auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen, um z.B. Behördenter-
mine, Arzt- und Krankenhaustermine, Beratungsangebote sowie Sprach- / Integrationskurse 
wahrnehmen zu können (die ZUE ist etwa fünf Kilometer von Münsters Stadtzentrum entfernt). 
Hinzu kommt, dass Fahrtkosten für Arztbesuche und Krankenhausaufenthalte seit einiger Zeit 
nicht mehr erstattet  werden. Die von einigen Bewohner/innen wahrgenomme n Sprach- und 
Integrationskurse beginnen zudem in der Regel bereits um 8:00 Uhr, so dass die vorhandenen 
Tickets für die Hinfahrt nicht genutzt werden können. 
Außerdem ist die E rmöglichung von Mobilität für die Förderung der kulturellen und sozialen 
Teilhabe an der Stadtgesellschaft (z.B. Besuche von Büchereien, Kinos, Museen, Vereinen) 
von höchster Bedeutung. 
 
Zielsetzung 
Anlage 1 zur Vorlage V/0574/2019

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Antrag: Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten für die Bewohner*innen  
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Ausgehend von unseren Vorgesprächen möchten wir den Vorschlag einer Erhöhung des Kon-
tingents an übertragbaren Tickets auf die Zahl von 50 deshalb sehr gerne annehmen. Unser 
Ziel besteht darin, möglichst allen Bewohner*innen, die den Stadtbus nutzen möchten bzw. 
müssen, ein Ticket bereit zu stellen. In diesem Zu sammenhang sehen wir es als sinnvoll an, 
der in der ZUE gelegenen Sanitätsstation ein eigenes festes Ticketkontingent zur Verfügung 
zu stellen; ebenso sollte für Dauerbedarfe wie BAMF -Integrationskurse ein festes Ticketkon-
tingent bereitstehen. 
Im Hinblick auf die praktische Durchführung der Ticketvergabe in der ZUE können wir das 
folgende Verfahren vorschlagen: 
 Wir schlagen eine grundsätzliche Aufteilung des Ticketkontingents  vor: von den 50 
Tickets werden 10 an die Sanitätsstation angegeben. Weitere 10 Tickets werden für dau-
erhafte Integrationskurse bereitgehalten, so dass der allgemeine Ticketpool bei einer 
Größe von 30 liegt.  
 Grundsätzlich wird den Bewohner*innen die Möglichkeit gegeben, gegen ein Pfand 
in Höhe von 10 € eines von insgesamt 30 Bustickets für den laufenden Tag zu erhal-
ten. Die Ausgabe erfolgt morgens zwischen 08:30 und 09:00 Uhr bzw. während der regu-
lären Sprechstunden der Sozialarbeit 10:00 und 12:00 Uhr. Das morgens ausgegebene 
Ticket muss dann zwischen 18:00 und 20:00 Uhr am Abend des selben Tages zurückge-
geben werden. Der Prozess der Ticketausgabe und -rücknahme wird dokumentiert. Bei 
Verlust eines Tickets wird mit dem Pfand ein Ersatzticket erworben. 
 Die Mitarbeiter*innen des Sanitätsbereichs versorgen Patient*innen eigenverant-
wortlich mit Tickets. Hierfür wird den Kolleg*innen eine abschließbare Kassette zur La-
gerung von Tickets und Pfand zur Verfügung gestellt, so dass das allgemeine Ausleihe - 
und Pfandsystem in diesem Bereich ebenso zur Anwendung gelangt. 
 Die 10 Tickets für dauerhafte Integrationskurse , die im Optimalfall bereits im Zeit-
raum vor 9 Uhr gültig sein sollten, werden von der Sozialarbeit gegen Vorlage eines 
entsprechenden Nachweises wochenweise gegen eine erhöhte Pfandsumme von 30 
€ ausgegeben. Diese Tickets werden am Montagmorgen ausgegeben und müssen am 
Freitagabend zurückgebracht werden. Die den Kursteilnehmer/innen auf Antrag zuge-
teilte Fahrtkostenerstattung wird dabei von unserer Seite aus an die Stadt Münster

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überwiesen. Wir setzen in diesem Kontext eine Abtretungserklärung ein, so dass die ent-
sprechenden Beträge auf ein hausinternes Konto (zwischen-)überwiesen werden können. 
 Ausnahmeregelungen: Bei individuell begründeten Ausnahmen besteht die Möglichkeit, 
z.B. dem Sanitätsbereich mit dem Kontingent der 30 Tickets der Sozialarbeit auszuhelfen 
oder ein Ticket bereits am Vorabend auszuhändigen.  
 
In regelmäßigen Abständen werden dieses Verteilungssystem und die Bedarfslage überprüft; 
anzumerken ist, dass sich genannten Zahlen auf den aktuellen Stand beziehen.  
 
Teil 2: Soziale Angebote 
 
Im Hinblick auf die geplanten sozialen Angebote, die den Gemeinschaftsaspekt betonen sol-
len, kommen aus unserer Sicht im Allgemeinen die folgenden Aktionen und Aktivitäten beson-
ders in Frage: 
 
Aktion Zielgruppe Kosten Transport 
Zoobesuch Allwetterzoo 
 
 
Kinder, Familien 
 
 
Gruppe ab 20 Pers.  
Kinder 8,90 € 
Erws. 16,90 € Bus, Bulli 
Stadtführung Münster Erwachsene   Bus 
Markt Kinder, Erwachsene   Bus 
Freilichtbühne 
 
Kinder, Erwachsene 
 
Erws. 8 €-15 € 
Kinder 5 € -10 € Bus, Bulli 
Kino 
 
Kinder, Erwachsene 
 
Kinder unter 16 Jahre 6 € 
Erws. 6 € - 8,40 € Bus 
Sport       
Kanufahren 
 
 
Kinder, Erwachsene 
 
 
Mietpreise pro Std/Pers. 
Erws 7 € 
Kinder bis 6 Jahre 3,50 €   
Schwimmbad 
 
Kinder, Erwachsene 
 
Kinder 2 € 
Erws. 4 € Bus, Bulli

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Ninfly Münster 
 
Kinder, Jugendliche 
 
Gruppe ab 6 Pers.  
p. P. 19 € Bus, Bulli 
Indoorspielplatz Nimmerland 
 
 
Kinder 
 
 
Kinder 8,90 € (10er Karte 80 €) 
Erws. 4,60 € (10er Karte 40 €) 
 
Bus, Bulli 
 
 
Volleyballspiel USC Münster 
 
Jugendliche, Erwach-
sene 
Jugendliche 7 € 
Erwachsene 14 €   
Fußballspiel SC Preußen 
 
 
Jugendliche, Erwach-
sene 
 
 Ermäßigt 9 € 
Vollzahler 11 € 
   
Basketball UBC Münster 
 
Jugendliche, Erwach-
sene     
Bouldern 
 
 
Jugendliche, Erwach-
sene 
 
Kinder 6 € 
Erws. 10,50 € 
 
Bus, Bulli 
 
 
Museum       
LWL Museum Kunst und Kultur 
 
 
Erwachsene 
 
 
Gruppe ab 16 Pers. 
Erws. 6 € 
bis 17 Jahre freier Eintritt Bus 
Freilichtmuseum Mühlenhof 
 
 
 
 
 
Kinder, Erwachsene 
 
 
 
 
 
Erws. 5 €  
Kinder unter 5 Jahre frei 
Kinder 6-16 Jahre 3 € 
 
 
Führung (engl./franz.) ab 50 € Bus 
Naturkundemuseum 
 
  
Kinder, Erwachsene 
 
 
Gruppe ab 16 Pers.  
Erws. 7 € 
Kinder  Bus, Bulli 
Planetarium 
 
 
Kinder, Erwachsene 
 
 
Erws. 5 € 
Kinder 6-17 Jahre 3 € 
Kinder bis 5 Jahre 2,60 € Bus, Bulli

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Römermuseum Haltern 
 
 
 
 
 
 
Kinder, Erwachsene 
 
 
 
 
 
 
ab Gruppe von 16 Pers. 
Erws. 5 € 
Kinder bis 17 Jahre frei 
 
 
Führung ab 25 Person pro Std. 
30 € Bus, Zug  
 
 
Wir planen mit Bezug auf das zweite Halbjahr 2019 und darüber hinaus mit einer größeren 
Veranstaltung im Monat. Für die Monate Juli  bis Dezember 2019 schlagen wir zunächst die 
folgenden Aktivitäten vor: 
 
Juli 2019: Besuch im Allwetterzoo Münster  
August 2019: Besuch der Freilichtbühne 
September 2019: Besuch des Freilichtmuseums Mühlenhof 
Oktober 2019: gemeinsamer Kinobesuch 
November 2019: Besuch eines Sportevents (z.B. Ligaspiel der WWU Baskets) 
Dezember 2019: Besuch des Naturkundemuseums und Planetariums 
 
Wir behalten es uns bei der Planung dieser Angebote vor, diese für entsprechende Zielgrup-
pen zu konzipieren und im Rahmen der Angebotsplanung an diesen Bedarfen zu orientieren. 
Grundsätzlich sind diese Gemeinschaftsaktivitäten auf eine Gruppengröße von bis zu 30 Per-
sonen ausgelegt – diese Zahl fungiert zunächst als Richtwert, der nach den ersten Praxiser-
fahrungen noch verändert werden kann. Eine finanzielle Beteiligung der Teilnehmenden an 
den Kosten ist eingeplant (in der Regel in einer Höhe von 10%, mindestens 2 €, jedoch nicht 
mehr als 5 €). In die Durchführung dieser Aktivitäten werden auch unsere ehrenamtlichen Mit-
arbeiter*innen miteinbezogen. Wir achten im Vorfeld auf eine gute Gewährleistung unser Auf-
sichtsverpflichtung bzw. stellen genügen Mitarbeiter*innen zur Begleitung des Angebots. 
Jede dieser Aktivitäten wird im Vorfeld von unserer Seite aus durchgeplant, nach Abschlu ss 
dieses Planungsprozesses erfolgt der Werbe- und Anmeldeprozess in der Unterkunft (Vertei-
lung eines Info-Blatts, Ansprache von Bewohner*innen).

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Für den Anmeldeprozess wird ein festes Verfahren – vergleichbar mit dem zur Ticketvergabe 
– eingerichtet: Die Anmeldung erfolgt zu den Sprechzeiten der Sozialarbeit, Plätze werden je 
nach Anmeldezeitpunkt vergeben (eine entsprechende Liste wird geführt). Bei der Anmeldung 
ist von den Bewohner*innen der Eigenanteil zu entrichten. Diejenigen Bewohner*innen, für die 
eventuell bei einem Angebot kein Platz mehr zur Verfügung steht, werden mit Blick auf  fol-
gende Angebote bevorzugt angesprochen. 
 
Diese Gemeinschaftsaktivitäten stellen eine besonders wertvolle Ergänzung unserer vor Ort 
geleisteten Betreuungsarbeit dar; sie fördern sowohl die Qualität des Zusammenlebens in der 
Einrichtung als auch die Teilhabe und das Wohlergehen unserer Bewohner*innen.

Anlage A zur V/0574/2019 
Kurzüberblick 
Mobilität und Teilhabe für Flüchtlinge in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Lan-
des Nordrhein-Westfalen in Münster schaffen. 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Den Bewohnerinnen und Bewohnerinnen und Bewohnern der ZUE sollen Mobilitäts- und Teilha-
bemöglichkeiten angeboten werden.  
 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 0502 Sicherung des Lebensunterhalts  
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja x Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan  Ja  Nein x  
Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan 2019 enthalten?  Ja x Nein   
       
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?  Ja x Nein   
Bereits veranschlagt?  Ja x Nein   
 
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
 überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig frei-
willig     x 
 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
 
Mit der Umsetzung des Mobilitäts - und Teilhabeangebotes haben die Geflüchteten in der 
Landesunterkunft ähnliche Chancen und Möglichkeiten wie die Menschen in den städtischen 
Flüchtlingsunterkünften.