Rat

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1.1

Beschluss des Rates vom 22.05.2019 - Erklärung des Klimanotstandes - Verfassungsfrage - Grundgesetz Artikel 20a

Ergebnis: zurückgezogen

Beschluss des Rates vom 22.05.2019 - Erklärung des Klimanotstandes - Verfassung…

EF/0005/2019 · Einwohnerfragen

1.2

Maßnahmen und Initiativen um das Verfehlen des Klimaziels, die CO2-Emissionen bis 2020 um 40 % zu reduzieren, weniger deutlich ausfallen zu lassen

Maßnahmen und Initiativen um das Verfehlen des Klimaziels, die CO2-Emissionen b…

EF/0006/2019 · Einwohnerfragen

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0622/2019/1 · Vorlagen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0622/2019 · Vorlagen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Integrationsrates

8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

9

Anregungen des Jugendrats gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

10

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2016

V/0570/2019 · Vorlagen

11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 17.05.2020 und 30.05.2021 in Münster-Hiltrup

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den …

V/0458/2019 · Vorlagen

12

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq z…

V/0484/2019 · Vorlagen

13

Haushaltsplanentwurf 2020 -Haushaltseckwerte / Investitionsprogramm-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushaltsplanentwurf 2020 -Haushaltseckwerte / Investitionsprogramm-

V/0626/2019 · Vorlagen

14

Ausbau des Stadions an der Hammer Straße einschl. Mobilitätsstation

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ausbau des Stadions an der Hammer Straße einschl. Mobilitätsstation

V/0609/2019 · Vorlagen

15

Städtische Bäder

15.1

Organisationsform der städtischen Bäder

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Organisationsform der städtischen Bäder

V/0613/2019 · Vorlagen

15.2

Eine attraktive Bäderlandschaft für Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Eine attraktive Bäderlandschaft für Münster

V/0532/2019 · Vorlagen

16

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjah…

V/0582/2019 · Vorlagen

17

Stadthaussaal: Ein Ort der Partizipation und dialogorientierten Bürgerbeteiligung, ein Ort für ausgewählte interdisziplinäre Kunst- und Kulturprogramme in Verbindung mit einem dauerhaften Ort für das Stadtmodell ("Münster Modell")

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Stadthaussaal: Ein Ort der Partizipation und dialogorientierten Bürgerbeteiligu…

V/1083/2018 · Vorlagen

18

Marke "Münsterland"

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Marke "Münsterland"

V/0500/2019 · Vorlagen

19

Neustrukturierung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Neustrukturierung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)

V/0588/2019 · Vorlagen

20

Neue Qualitätsstandards für Fahrradstraßen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Neue Qualitätsstandards für Fahrradstraßen

V/0151/2019 · Vorlagen

21

Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK)

V/0498/2019 · Vorlagen

22

Intensivierung der Baulandentwicklung - Fortschreibung des Baulandprogramms 2019 - 2025/2030

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Intensivierung der Baulandentwicklung - Fortschreibung des Baulandprogramms 201…

V/0224/2019 · Vorlagen

23

vhs-Sanierung für den Übergang

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

vhs-Sanierung für den Übergang

V/0382/2019 · Vorlagen

24

Fertigbauklassen für das Schulzentrum Wolbeck - Errichtungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fertigbauklassen für das Schulzentrum Wolbeck - Errichtungsbeschluss

V/0578/2019 · Vorlagen

25

Vergabe Winterdienst an und auf städtischen Schulgeländen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vergabe Winterdienst an und auf städtischen Schulgeländen

V/0392/2019 · Vorlagen

26

Zwischenbericht Schulentwicklungsplanung Berufskollegs

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Zwischenbericht Schulentwicklungsplanung Berufskollegs

V/0559/2019 · Vorlagen

27

Übergang Schule-Beruf in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Übergang Schule-Beruf in Münster

V/0183/2019 · Vorlagen

28

Sicherungsmaßnahmen an städt. Schulgebäuden

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Sicherungsmaßnahmen an städt. Schulgebäuden

V/0275/2019/1 · Vorlagen

28.1

Sicherungsmaßnahmen an städt. Schulgebäuden

V/0275/2019 · Vorlagen

29

Änderungen der Satzung und Wahlordnung des Jugendrates sowie des Jugendamtes der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderungen der Satzung und Wahlordnung des Jugendrates sowie des Jugendamtes de…

V/0297/2019 · Vorlagen

30

Bildungsbericht zum Stand der Indexbildung als Monitoringverfahren im Übergang Kindertageseinrichtung -Grundschule Startbedingungen von Kindern zu Beginn der Schullaufbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bildungsbericht zum Stand der Indexbildung als Monitoringverfahren im Übergang …

V/0529/2019 · Vorlagen

31

Einrichtung Haus des Jugendrechts

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung Haus des Jugendrechts

V/0278/2019/1 · Vorlagen

31.1

Einrichtung Haus des Jugendrechts

V/0278/2019 · Vorlagen

32

Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der Kommunalen Stiftungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der Kommunalen Stiftungen

V/0469/2019 · Vorlagen

33

Modellprojekt zur Tagesstrukturierung und qualifikationsfördernden Begleitung für alleinstehende männliche Flüchtlinge

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Modellprojekt zur Tagesstrukturierung und qualifikationsfördernden Begleitung f…

V/0550/2019 · Vorlagen

34

Mobilität und Teilhabe für Flüchtlinge in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes NRW

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Mobilität und Teilhabe für Flüchtlinge in der Zentralen Unterbringungseinrichtu…

V/0574/2019 · Vorlagen

35

Mittelumschichtung im Haushaltsbudget der Westfälischen Schule für Musik im Rahmen von überplanmäßigen Aufwendungen für Honorarkräfte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mittelumschichtung im Haushaltsbudget der Westfälischen Schule für Musik im Rah…

V/0568/2019 · Vorlagen

36

Strategische Neuausrichtung der Depotflächen des Stadtmuseums Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Strategische Neuausrichtung der Depotflächen des Stadtmuseums Münster

V/0409/2019 · Vorlagen

37

Neubau einer 6-Gruppen-Kindertageseinrichtung am Nottulner Landweg in Münster-Roxel

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Neubau einer 6-Gruppen-Kindertageseinrichtung am Nottulner Landweg in Münster-R…

V/0387/2019 · Vorlagen

38

Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg in Münster-Hiltrup

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg in Münster-Hilt…

V/0388/2019 · Vorlagen

39

Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Roxel der Freiwilligen Feuerwehr Münster, Tilbecker Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Roxel der Freiwilligen Feuerwehr Mü…

V/0443/2019 · Vorlagen

40

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtsch…

V/0453/2019 · Vorlagen

41

Bauleitplanung

41.1

Stadtbezirk Münster-West

41.1.1

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409 - Geänderter Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409 - Geänderter Beschluss zur Änderung

V/0562/2019 · Vorlagen

41.1.2

Bebauungsplan Nr. 602 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplan Nr. 602 - Beschluss zur Aufstellung

V/0396/2019 · Vorlagen

41.2

Stadtbezirk Münster-Nord

41.2.1

Bebauungsplans Nr. 557: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

42

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

V/0619/2019 · Vorlagen

43

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

43.1

Klimanotstand – Sofortmaßnahmen der Stadt Münster

Ergebnis: verwiesen

Klimanotstand – Sofortmaßnahmen der Stadt Münster

A-R/0046/2019 · Antrag an den Rat

43.2

Klimauhr am Rathaus anbringen

Ergebnis: verwiesen

Klimauhr am Rathaus anbringen

A-R/0047/2019 · Antrag an den Rat

43.3

Eine Lösung für die Prinzbrücke in Münster-Hiltrup jetzt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Eine Lösung für die Prinzbrücke in Münster-Hiltrup jetzt

A-R/0051/2019 · Antrag an den Rat

43.4

Anpassung der Dezernatsgliederung und Ausschreibung der Stelle des Stadtkämmerers

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anpassung der Dezernatsgliederung und Ausschreibung der Stelle des Stadtkämmere…

A-R/0052/2019 · Antrag an den Rat

44

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

44.1

Umweltschonenden Antrieb für die reaktivierte WLE heute sicherstellen! - Wasserstoff statt Diesel –

Ergebnis: verwiesen

Umweltschonenden Antrieb für die reaktivierte WLE heute sicherstellen! - Wasser…

A-R/0043/2019 · Antrag an den Rat

44.2

Münster braucht die Verkehrswende – ÖPNV stärken, Mobilstationen einrichten

Ergebnis: verwiesen

Münster braucht die Verkehrswende – ÖPNV stärken, Mobilstationen einrichten

A-R/0044/2019 · Antrag an den Rat

44.3

Münster braucht die Verkehrswende – Parkraumkonzept fortschreiben und anpassen

Ergebnis: verwiesen

Münster braucht die Verkehrswende – Parkraumkonzept fortschreiben und anpassen

A-R/0045/2019 · Antrag an den Rat

44.4

Aufforsten gegen den Klimawandel

Ergebnis: verwiesen

Aufforsten gegen den Klimawandel

A-R/0048/2019 · Antrag an den Rat

44.5

Schwimmangebot in Münster ausbauen

Ergebnis: verwiesen

Schwimmangebot in Münster ausbauen

A-R/0049/2019 · Antrag an den Rat

44.6

Tiny-House-Siedlung

Ergebnis: verwiesen

Tiny-House-Siedlung

A-R/0050/2019 · Antrag an den Rat

44.7

Prüfung des Ludwigsburger Modells eines Ausweis-Automaten

Ergebnis: verwiesen

Prüfung des Ludwigsburger Modells eines Ausweis-Automaten

A-R/0053/2019 · Antrag an den Rat

44.8

Kindertagespflege finanziell und konzeptionell weiterentwickeln

Ergebnis: verwiesen

Kindertagespflege finanziell und konzeptionell weiterentwickeln

A-R/0054/2019 · Antrag an den Rat

44.9

Schnelle Busse verbinden Münster mit dem Münsterland

Ergebnis: verwiesen

Schnelle Busse verbinden Münster mit dem Münsterland

A-R/0055/2019 · Antrag an den Rat

45

Verschiedenes

Tagesordnung (70)

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