Rat
Mittwoch, 17. Mai 2017 um 18:05 Uhr
Tagesordnung (79)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Spielplatz Kirchfeld erhalten
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Zusätzliche Durchfahrtsperre am Spielplatz Canisiusweg
Ergebnis: verwiesen
Verbesserung der Beleuchtung am Canisiusweg
Ergebnis: verwiesen
Busverbindung in die Rieselfelder schaffen
Ergebnis: verwiesen
Skatepark in Mecklenbeck sanieren
Ergebnis: verwiesen
Audio- bzw. Video-Livestream für die Sitzungen des Rates
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Verlängerung der Laufzeit des Gleichstellungsplans bis zum 31.12.2017
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Verlängerung eines zinslos gewährten Darlehens an den Trägerverein "De Bockwindmüel"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Die Zukunft der Wasserversorgung in Münster - Neustrukturierung der Wasserversorgung (DIPOL)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Darlehen an die Wohn+Stadtbau GmbH zur Finanzierung von Wohnungsbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakte
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 7. Finanzformel für die Spielzeiten 2018/2019 bis 2021/2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Münster, inkl. 7. Finanzformel für die Spielzeiten 2018/2019 bis 2021/2022
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2016 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2017 - 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2016 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2017 - 2025
Kindertageseinrichtungen
Errichtung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Hansestraße in Hiltrup
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Middelerstraße in Wolbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Meyerbeerstraße in Mecklenbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erhöhung der Mittel des Integrationsrates- Aufhebung des Sperrvermerks
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Stiftung Magdalenenhospital: Taschengeldbörse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sozialmonitoring, Konzept und Umsetzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sozialmonitoring, Konzept und Umsetzung
Sanierung Bürgerhaus Kinderhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer Gesamtschule am Standort der ehemaligen Paul-Gerhardt-Realschule, Jüdefelder Straße 10
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaanpassungskonzept der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaanpassungskonzept der Stadt Münster
Landschaftspläne Werse (LP 1) sowie Nördliches Aatal und Vorbergs Hügel (LP 2) - Vertragsverletzungsverfahren EU
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freiwilliger Verzicht auf Kaminfeuer bei austauscharmen Wetterlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschluss von Belegungsvereinbarungen auf Grundlage der Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abfuhrintervall von Bioabfällen und Sperrgut
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 584 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplans Nr. 536: Mecklenbeck - Weseler Straße / Meckmannweg / Schwarzer Kamp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplans Nr. 536: Mecklenbeck - Weseler Straße / Meckmannweg / Schwarzer Kamp
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
68. Änderung des FNP - Beschluss zur Änderung - Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 577 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
Bebauungsplan Nr. 590 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
Bebauungsplan Nr. 509 - Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 591: Wolbeck - Eschstraße (zwischen Münsterstraße und Ortsumgehung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 287 - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Vergabe städtischer Räumlichkeiten an Parteien im Vorfeld von Wahlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Haushaltsberatungen verbessern
Ergebnis: verwiesen
Mehr Wohnraum in Münster ! - Neue Ansätze für ein städtisches Handlungskonzept und die Wohn- und Stadtbau
Ergebnis: verwiesen
Bahnhaltepunkt in Nienberge-Häger weiter verbessern
Ergebnis: verwiesen
Eine Nutzungsordnung für Münsters städtische Rathäuser, Einrichtungen und Schulen aufstellen!
Ergebnis: verwiesen
Soziale Maßnahmen für EU-Zuwanderer*innen: Wohnungslose und nicht-leistungsberechtigte Menschen unterstützen!
Ergebnis: verwiesen
Perspektiven der Friedenskultur und -arbeit in Münster weiterentwickeln!
Ergebnis: verwiesen
Speckbrett als Teil der Münsterschen Sportlandschaft verankern
Ergebnis: verwiesen
Existenzsicherung durch leistungsträgerübergreifende Kooperation gewährleisten
Ergebnis: verwiesen
Kommunale Eingliederungsleistungen für Leistungsberechtigte bündeln und optimieren
Ergebnis: verwiesen
Für Münsters Zukunft: Nachhaltigkeit planen und sozial gestalten
Ergebnis: verwiesen
Personalpolitik strategisch und demographisch ausrichten
Ergebnis: verwiesen
Ressourcen bündeln – Potentiale ausschöpfen: WBI und KonvOY arbeiten eng zusammen!
Ergebnis: verwiesen
Wohnungsbau weiter beschleunigen
Ergebnis: verwiesen
Entsendung eines weiteren Mitgliedes in den Aufsichtsrat Flughafen Münster-Osnabrück GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung eines weiteren Mitgliedes in den Aufsichtsrat Flughafen Münster-Osnabrück GmbH
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 17.05.2017 18:05 Uhr
- Ende
- 17.05.2017 20:38 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage