Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 10. September 2014 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (62)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl von stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag Nr. A-R/0022/2014 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster vom 25.03.2014 - "Münster inklusiv - ein Stadtplan für Menschen mit und ohne Behinderungen"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag A-R/0006/2014 der CDU-Fraktion an den Rat vom 11.02.2014
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Eintritt in den Bundesverband öffentlicher Zinssteuerung e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschlüsse 2013
Jahresabschluss 2013 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH (GML GmbH)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2013 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2013 der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2013 der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI)
Jahresabschluss 2013 und Wirtschaftsplan 2014 der Institut für vergleichende Städtegeschichte - IStG - GmbH (IStG)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2013 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Jahresabschluss 2013 incl. der Feststellung nicht verbrauchter Kapitalrücklagen in den Geschäftsjahren 2012 und 2013 und
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2013 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzernabschluss 2013 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, der Betriebssatzung Münster Markting und der Betriebssatzung citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, am Sonntag, dem 30.11.2014 (1. Advent)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Sofortmaßnahmen im Nachgang des Unwetters vom 28. / 29. Juli 2014 und finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss Kita St. Mariä Himmelfahrt, Gelmer-Dyckburg
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
1.Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschlüsse für die Kindertageseinrichtung Burgwall und eine Dependance an der Kardinalstraße, Hiltrup
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss für die Kita An der Meerwiese, Coerde
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehem. Oxford-Kaserne
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW, hier: Zuschuss der Stiftung Siverdes zur Einrichtung eines "Psychosozialen Zentrums für Flüchtlinge"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewerbesteuer bei der Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2011 der Stadt Münster (Entwurf)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des mit dem "Theater Münster" abgeschlossenen Managementkontraktes aufgrund der steuerlichen Betriebsprüfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übernahme dreier Ausfallbürgschaften für die Stiftungen Magdalenenhospital und Siverdes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing, Anpassung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planfeststellung nach dem Bundeswasserstraßengesetz für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) bei km 62,405 und km 62,423 (Ersatz der Prinz-Brücke Nr. 66 bei DEK-km 62,405 im Zuge der Stadtstraße Osttor durch eine Geh- und Radwegbrücke bei DEK-km
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Planfeststellung nach dem Bundeswasserstraßengesetz für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) bei km 62,405 und km 62,423 (Ersatz der Prinz-Brücke Nr. 66 bei DEK-km 62,405 im Zuge der Stadtstraße Osttor durch eine Geh- und Radwegbrücke bei DEK-km
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuerrichtung von Bildungsgängen an Berufskollegs in städtischer Trägerschaft zum Schuljahr 2015/2016
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neuerrichtung von Bildungsgängen an Berufskollegs in städtischer Trägerschaft zum Schuljahr 2015/2016
Schülerspezialverkehr
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Rahmenkonzept Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Geänderter Wirtschaftsplan 2014/2015 Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
plusKITA-Einrichtungen und Sprachförderkitas gemäß 2. Kibiz-Änderungsgesetz
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung-Errichtungs- und Baubeschluss für eine zweigruppige Dependance an der Wienburgstraße
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift / Aufsichtsrat, Anpassung der Gesellschaftsverträge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 551 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 409, Vorhabenbezogene 2. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bebauungsplan Nr. 409, Vorhabenbezogene 2. Änderung - Beschluss zur Änderung
Stadtbezirk Ost
Veränderungssperre Nr. 106 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 567
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 10.09.2014 17:05 Uhr
- Ende
- 10.09.2014 23:09 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage