Rat
Mittwoch, 07. September 2022 um 16:24 Uhr
Tagesordnung (74)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Klimaneutralität am Beispiel der Wärmepumpen als Beitrag zur Energiewende
Wildtierversorgung
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Hilfen beim Umzug - Wohnungstausch und Wohnungstauschportal
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Jahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau des Stadthauses 4: klimaneutral, digital, nachhaltig: Moratorium
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Beschluss zum Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Ausschreibung eines Totalübernehmers, Betriebs- und Finanzierungsmodell
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Beschluss zum Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Ausschreibung eines Totalübernehmers, Betriebs- und Finanzierungsmodell
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Rahmen der Planungen im städtischen Stadion an der Hammer Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wohnraumschutzsatzung für die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Solidaritätspartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Umstellung auf das zukunftsfähige und nachhaltige Materialkonzept des BMVI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht Haushalt 2022 -Ukraine-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
pol. Arbeitskreis "ökosoziale Vergaben"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Anpassungen des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtwerke Münster GmbH: Gründung der Glasfaser Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erwerb eines Geschäftsanteils an der BREKO Einkaufsgemeinschaft eG durch die Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuregelung der Vergütung der Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
KonvOY GmbH:Novellierung des Gesellschaftsvertrages, der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat und der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung einer zentralen Bündelungsstelle zum Themenkomplex Wasserstoff im Stadtkonzern Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer zentralen Bündelungsstelle zum Themenkomplex Wasserstoff im Stadtkonzern Münster
Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Verbesserungen im Nachtbusnetz - Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 17.10.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachhaltig | vor Ort | vernetzt - Eckpunkte der Weiterbildungsstrategie vhs 2030
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Errichtung des Bildungsgangs ,,Fachkraft Küche" am Adolph-Kolping-Berufskolleg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Davertschule Amelsbüren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Grundschule Sprakel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kindertageseinrichtung für die Elterninitiative Regenbogenkinder e.V. im Wohnbereich Rumphorst, Bezirk Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung Zum Kaiserbusch, im Stadtteil Angelmodde, Bezirk Südost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Wilhelm Hittorf Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilnahmeantrag für das Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtische Baugrundstücke in dem Baugebiet "Kinderhaus - Langebusch / Westhoffstraße" Vermarktungskonzept und Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau GmbH
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Ludgerusschule Hiltrup, Ausbau zur festgelegten 4-Zügigkeit - Baubeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Satzung gemäß § 34 BauGB für den Bereich "Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Sicher zum Schulschwimmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auffangnetz für Spitzenverdiener:innen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Umzug des Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasiums nach Gremmendorf/Angelmodde jetzt auf den Weg bringen
Ergebnis: verwiesen
Heute schon Fahrradparken bequem am Hauptbahnhof Münster ermöglichen und gleichzeitig Aufenthaltsqualität und Sicherheit für alle am Bremer Platz schaffen
Ergebnis: verwiesen
Modern und innovativ: Ein Homeoffice-Konzept für Münster
Ergebnis: verwiesen
Stadthaus 4: Standards und Kosten reduzieren
Ergebnis: verwiesen
Ein digitales Wohnungstauschportal für Senioren und Familien
Ergebnis: verwiesen
Ein Chief Digital Officer (CDO) für die Stadtverwaltung
Ergebnis: verwiesen
Gelmer stärken und Infrastruktur mitentwickeln
Ergebnis: verwiesen
Effizienz in Bauen und Mobilität steigern – Synergien zwischen WBI und Stadtwerken nutzen
Ergebnis: verwiesen
Verkehrsberuhigung Rieselfelder - Vogelschutzgebiet Europareservat Rieselfelder dauerhaft schützen
Ergebnis: verwiesen
Nachfolge im Beirat für Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachfolge im Beirat für Stadtgestaltung
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
Besetzungen und Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Besetzungen und Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
LOOPmünster - Zwischenbericht und betriebliche Anpassungen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 07.09.2022 16:24 Uhr
- Ende
- 07.09.2022 20:22 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage