Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Jahr 2023

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Vorbericht zum  
Haushaltsplan 2023

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Hinweise zum Aufbau des Haushaltsplans 
 
-Technische- Hinweise: 
 Formal in einigen Übersichten des Haushaltsplanes aufgeführt ist der sogenannte globale Min-
deraufwand (§ 75 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW -GO-), der über das 2. NKF-Weiterentwick-
lungsgesetz in die GO aufgenommen wurde. Hierbei handelt es sich um die Option, im Haus-
haltsplan -in der Zuordnung zu einer oder mehrerer Produktgruppen- einen globalen Minderauf-
wand in Höhe von max imal 1 % der ordentlichen Aufwendungen auszuweisen. Hiervon wird 
allerdings kein Gebrauch gemacht. 
 Bei der Position „Ansatz 2022“ handelt es sich um den ggf. durch Ermächtigungsübertragungen 
aus 2021 erhöhten ursprünglichen Planansatz des Jahres 2022. Dieser dient informatorischen 
Zwecken und Vergleichen. Formale Basis stellt weiterhin der beschlossene Haushaltsplan 2022 
dar.  
 Bei den nachfolgenden Übersichten, Hinweisen und Tabellen erfolgt zum Teil eine Darstellung 
in aggregierten Werten. Hieraus ergeben sich im Einzelfall geringfügige Rundungsdifferenzen. 
In manchen Übersichten ist eine Spalte „%“ aufgeführt; diese stellt dann entsprechende Ent-
wicklungen oder Anteile dar.  
 Soweit nicht anders erläutert, beziehen sich die vergleichenden Darstellungen von E rträgen, 
Aufwand und Zuschussbedarf/Überschuss auf das „Ordentliche Ergebnis“ (Zeile 18 des Ergeb-
nisplans). Hintergrund ist, dass so eine sinnvolle Vergleichbarkeit zwischen den einzelnen Jah-
ren ermöglicht wird. Das Gesamtergebnis (Zeile 28) wird durch die zusätzlichen Positionen (z. 
B. Finanzergebnis, Außerordentliches Ergebnis oder Interne Leistungsverrechnungen) z.T. sehr 
unterschiedlich beeinflusst und relativiert damit Vergleichswerte. 
 Soweit im Einzelnen Hinweise zum „Betrag je Einwohner“ gegeben werd en, wird -soweit nicht 
anders dargestellt unabhängig vom Bezugsjahr- einheitlich die Einwohnerzahl per 31.12.2021 
(= 314.332 Einwohner ) zugrunde gelegt. Bei weiteren Vergleichsdaten mit Einwohnerbezug 
wurden jeweils die Ist-Daten des entsprechenden Jahres bzw. die Plandaten aus der aktuellen 
-Kleinräumigen Bevölkerungsprognose- (KBP) zugrunde gelegt.

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Inhaltsübersicht Vorbericht 
 
 
 
 
1. Überregionale Ausgangslage 
2. Haushaltswirtschaftliche Lage der Stadt Münster 
3. Bevölkerungsentwicklung 
4. Corona-bedingte Entwicklungen 
5. Belastungen aufgrund des Ukraine-Krieges 
6. Budgetierung im Finanzplan  
7. Weiterentwicklung der Budgetierung 
8. Interne Haushaltsplanung 2023 „Finanzrahmen“ -für den Ergebnis-
plan- 
9. Wesentliche Ziele, Strategien und Handlungsfelder 
10. Schwerpunktthema Klimaneutralität 
11. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes 
12. Ergebnisplan 
13. Erläuterung der wesentlichen Daten des Ergebnisplans 
14. Finanzplan 
15. Erläuterung der wesentlichen Daten des Finanzplans 
16. Ausblick

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1. Überregionale Ausgangslage   
 
Die internationale Wirtschaft bewegt sich zunehmend in schwierigerem Fahrwasser. Prog-
nosen der OECD und des Internationalen Währungsfonds sehen für das Jahr 2023 ein 
deutlich schwächeres Wachstum vor, als dies noch im Frühjahr dieses Jahres den An-
schein hatte. D as Wirtschaftswachstum läge im kommenden Jahr im weltweiten Durch-
schnitt demnach nur noch bei unter 3 Prozent. Gleichzeitig belaste eine weiterhin hohe, 
aber immerhin leicht abgesenkte Inflation die Wirtschaftsakteure und die privaten Haus-
halte. In den OECD-Ländern werde sich die Inflation von 8,5 Prozent in diesem Jahr auf 6 
Prozent im nächsten Jahr verringern, so die Prognose der OECD. 
 
Die Gründe für die hohe Inflation sind vor allem in den hohen Rohstoffpreisen in der Folge 
des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine zu sehen. Neben der angebotsseitigen Ver-
knappung von Ressourcen und den Folgen für Preise und Lieferketten ergeben sich auch 
nachfrageseitig erhebliche Probleme: Die hohen Rohstoffpreise schmälern die realen Ein-
kommen, sorgen für Kaufkraftentzug, dämpfen das Wirtschaftswachstum und beeinträch-
tigen die Beschäftigungsaussichten. So sind die real verfügbaren Einkommen nach einer 
langen Phase des Wachstums über die vergangenen zehn Jahre in diesem Jahr deutlich 
zurückgegangen und werden voraussichtlich auch im Jahr 2023 auf diesem Niveau ver-
harren oder noch weiter eingeschränkt. Der Konsumklimaindex der GfK befindet sich ak-
tuell auf einem Allzeittief, die schlechten Werte aus den Hochphasen der Corona-Pande-
mie werden nochmals unterboten. Denn zu  den Sorgen um unterbrochene Lieferketten, 
den Ukraine -Krieg, die stark gestiegenen Energie - und Lebensmittelpreise kämen nun 
noch Befürchtungen um eine ausreichende Gasversorgung im nächsten Winter, so die 
GfK. 
 
Auch der Blick auf die Ersparnisse, so sie denn vorhanden sind, ist in Inflationszeiten er-
nüchternd: Das ifo-Institut hat ermittelt, dass die derzeitige Inflation die in Corona -Zeiten 
angesammelten Ersparnisse der Deutschen inzwischen aufgezehrt habe. Während zwi-
schen 2020 und 2021 rund 70 Milliard en Euro mehr Ersparnisse als in normalen Zeiten 
auf den Bankkonten vorhanden waren, sind diese „Überschusseinlagen“ inzwischen voll-
ständig abgebaut. 
 
Weltweit versuchen daher die meisten Zentralbanken, durch Kursänderungen eine ange-
messene Reaktion auf die schwierige Lage im Allgemeinen und auf die hohe Inflation im 
Besonderen zu finden. So wird erwartet, dass die US-amerikanische Notenbank ihren Leit-
zins bis ins Jahr 2023 auf knapp unter 4 Prozent erhöhen könnte. Die europäische Zent-
ralbank (EZB) hatte im Juli 2022 den Hauptrefinanzierungszins, der seit 2016 bei 0 Prozent 
lag, auf 0,5 Prozent erhöht. Außerdem wurde die Negativverzinsung bei Übernachtanla-
gen der Geschäftsbanken bei der EZB abgeschafft. Der Einlagenzins, der seit 2014 nega-
tiv war und seit 201 9 bei minus 0,5 Prozent lag, stieg wieder auf Null und entfällt damit. 
Die meisten Marktakteure gehen von weiteren Zinsschritten der EZB aus, da die EZB ei-
nen Wert von 2 Prozent Inflation auf mittlere Sicht für den gesamten Euro-Raum anstrebt. 
Finanzmarktexpertinnen und -experten gehen einer Umfrage des Forschungsinstituts 
ZEW zufolge davon aus, dass sich die Inflation im Euro -Raum in den nächsten beiden 
Jahren bei etwa 4,5 bzw. 3 Prozent bewegen könnte. 
 
Unter diesen Vorzeichen eine valide Prognose für die  wirtschaftliche Entwicklung in Eu-
ropa und speziell in Deutschland abzugeben, gestaltet sich schwierig. Der Blick auf Nord-
rhein-Westfalen und die dortige Stimmung der Unternehmen zeichnet diese Unsicherheit 
nach: Der Index für das Geschäftsklima ist in den  negativen Bereich gefallen, dem Kon-
junkturindikator zufolge erwarten sämtliche Branchen in den nächsten Monaten erheblich 
schlechtere Geschäfte. Ob es sich hierbei um eine Momentaufnahme handelt oder dieser 
negative Ausblick von längerer Dauer ist, lässt sich kaum valide vorhersagen.

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Auch die kommunalen Spitzenverbände gehen inzwischen davon aus, dass die deutschen 
Kommunen in den nächsten Jahren mit Milliardendefiziten rechnen müssen. Die Phase 
zwischen den finanziellen Begleiterscheinungen der Corona -Pandemie und dem Beginn 
des Ukraine-Krieges sei zu kurz gewesen, um zu einer geordneten Haushaltswirtschaft 
und -zumindest im bundesweiten Durchschnitt- zu ausgeglichenen Haushalten zurückzu-
kehren. Gleichzeitig warnen die Spitzenverbände davor, die (noch pos itive) Steuerschät-
zung aus dem Frühjahr 2022 zur Grundlage für die Haushaltsplanung 2023 zu machen. 
Die in der Steuerschätzung ausgewiesenen Mehreinnahmen würden durch zwischenzeit-
lich bereits beschlossene und weitere geplante Steuererleichterungen aufgezehrt. 
 
Als erstaunlich robust erweist sich in Deutschland der Arbeitsmarkt: Trotz zuvor beschrie-
bener Rezessionsgefahren ist die Zahl der offenen Stellen im Jahr 2022 weiter stark ge-
stiegen und liegt damit auf einem historisch hohen Niveau. Arbeitsmarktrisiken, zum Bei-
spiel infolge von Lieferproblemen aufgrund des Ukraine -Kriegs, sind in den betrieblichen 
Angaben zu den offenen Stellen derzeit noch nicht erkennbar. Trotzdem steigt aktuell die 
Arbeitslosigkeit leicht, da arbeitsuchende ukrainische Geflüchtete nun in der Grundsiche-
rung betreut werden. Die Entwicklung der nächsten Monate und des Jahres 2023 bleibt 
nicht nur auf dem Arbeitsmarkt, sondern auch mit Blick auf das gesamtwirtschaftliche Um-
feld mit hohen Unsicherheiten verbunden. 
 
 
2. Haushaltswirtschaftliche Lage der Stadt Münster  
 
Die haushaltswirtschaftliche Lage der Stadt Münster ist in den vergangenen Jahren und 
auch aktuell geprägt durch strukturell unausgeglichene Haushaltspläne. Die Einschätzung 
der kommunalen Spitzenverbände zur kommunalen Haushaltssituation trifft damit auch auf 
Münster zu.  
 
Im Zuge der Corona -Pandemie konnte auch durch unterjährige Bewirtschaftungseffekte 
kein positives Jahresergebnis mehr erzielt werden - und das, obwohl die Stadt 2020 und 
2021 von der Corona -Isolierung und da mit einhergehender Ergebnisneutralisierung Ge-
brauch gemacht hat (auch für 2022 ist im Haushaltsplan noch eine Isolierung enthalten). 
Zum vollständigen Blick auf die Corona -Isolierung gehört aber auch, dass die einmalige 
Ergebnisverbesserung zu einer längerfristigen Haushaltsbelastung ab 2025 durch anteilige 
Abschreibungen führt. 
 
Naturgemäß machen die weltwirtschaftlichen Verwerfungen, die kriegerischen Auseinan-
dersetzungen in der Ukraine, die Inflationsentwicklungen und die bereits zuvor eingetre-
tene erhebliche Steigerung der Baupreise nicht Halt vor dem städtischen Haushalt. Diese 
Entwicklungen bildeten den Rahmen für die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes 2023, 
der wie kaum ein Haushalt zuvor eine Vielzahl von Risiken abdecken muss. 
 
Der Ukraine-Krieg und die damit verbundenen dramatischen Folgen für die ukrainische 
Bevölkerung sind seit Kriegsbeginn in praktisch ganz Europa zu spüren: Unterbringung 
von Geflüchteten, die eine sichere Unterkunft suchen, Unterstützung der Zivilbevölkerung 
vor Ort, europä ische Waffenlieferungen an die Ukraine, wechselseitiges Embargo zwi-
schen Russland und Europa. Kommunales Tätigwerden in diesem Umfeld wird unterstützt 
durch Pauschalzuwendungen seitens des Bundes und des Landes NRW. 
 
Neben den vielen menschlichen Tragödien und Schicksalen zeigen der Krieg und die damit 
verbundenen wirtschaftlichen Implikationen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt: 
Energiekosten steigen in einem bisher nicht gekannten Umfang, private Haushalte können 
an den Rand der Finanzierbarkeit oder darüber hinaus gedrängt werden mit entsprechen-
den Folgen für die sozialen Sicherungssysteme. Diese Situation trifft auf einen bereits 
strukturell unausgeglichenen Haushalt.

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Um die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit der Stadt Münster in dieser Krisensituation wei-
ter aufrecht zu erhalten, war letztlich die Inkaufnahme eines Defizits im Haushaltsjahr 2023 
und allen Folgejahren die Konsequenz. Dabei ist es auch aufgrund der Vorgabe eines 
konkreten Finanzrahmens für die städtischen Ämter gelungen, das Defizit in den Planungs-
jahren bis 2026 stetig zu verkleinern. 
 
Der Vorbericht zum letzten Haushaltsjahr 2022 konnte noch nicht vorhersehen, dass es 
mitten in Europa zu einem Krieg kommen würde, ebenso wenig wird der nun vorliegende 
Vorbericht für den Haushalt 2023 alle Geschehnisse und Entwicklungen in ihren finanziel-
len Auswirkungen prognostizieren können. Gleichwohl wird mit dem Haushaltsplanentwurf 
eine solide Grundlage gelegt und Risiken wie Energiepreisentwicklung, Gasmangellage, 
zusätzliche Belastung der sozialen Sicherungssysteme etc. angemessen berücksichtigt. 
 
Die Aufrechterhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit und Autonomie der Stadt hat 
dabei weiterhin oberste Priorität bei der Haushaltsplanung. Die kommenden Haushalts-
jahre werden weiter im Lichte  der Konsolidierung stehen müssen, gleichzeitig sind Land 
und Bund gefragt, die zahlreichen Krisen durch finanzielle Unterstützung der Kommunen 
abzufedern. 
 
 
3. Bevölkerungsentwicklung 
 
Für die Betrachtung und Planung des Haushalts ist die Bevölkerungsentwicklung eine re-
levante Größe. Sie stellt sich unter Berücksichtigung der Planwerte auf der Basis der ak-
tuellen Bevölkerungsprognose) wie folgt dar:  
 
 
 
Die Bevölkerung ist in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen und auch in den fol-
genden Jahren ist weiterhin von Steigerungen auszugehen. Hierauf ist sowohl bei der Ent-
wicklung im Ergebnisplan wie auch bei der Bereitstellung der Infrastruktur zu achten. Ei-
nerseits verursacht ein Bevölkerungszuwachs zusätzliche Aufwendungen, andererseits 
werden aber auch vermehrt städtische Leistungen und Angebote nachgefragt, was sich in 
der Erhöhung der Erträge widerspiegeln wird.

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Unter Berücksichtigung der letzten Jahre und der prognostizierten / geplanten Entwicklung 
der nächsten Jahre ergibt sich folgende Übersicht:  
 
 
 
 
 
Es wird einerseits deutlich, dass die Bevölkerungsentwicklung annähernd linear verläuft, 
die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen jedoch erheblichen Schwankungen unter-
liegt.  
 
 
4. Corona-bedingte Entwicklungen  
 
In den Jahren 2020 bis 2022 ha t der Landesgesetzgeber mit dem NKF-CIG die Kommu-
nen in die Lage versetzt, Corona-bedingte Belastungen im städtischen Haushalt zu isolie-
ren; diese Regelung implizierte auch noch das Jahr 2023 in der mittelfristigen Finanzpla-
nung 2022 ff. Aufgrund aktueller  Verlautbarungen ist davon auszugehen, dass der Lan-
desgesetzgeber nunmehr für das konkrete Planungsjahr 2023 keine Folgeregelung vorse-
hen wird. Insoweit wurde für 2023 keine Isolierung (= Außerordentlicher Ertrag) mehr aus-
gewiesen. Dies bedeutet allerdings, dass gegenüber der bisherigen Planung aus 2022 für 
2023 eine entsprechende Verschlechterung der Haushaltsplanung in Höhe von 22 Mio. € 
kompensiert werden muss. 
 
 
5. Belastungen aufgrund des Ukraine-Krieges  
 
Bisher (Stand: 31.08.2022) haben ca. 3.300 Personen ein Schutzgesuch nach § 24 Gesetz 
über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundes-
gebiet gestellt. Alle Antragstellenden hatten einen Anspruch auf Erteilung dieses humani-
tären Aufenthaltstitels; der überwiegende Teil von ihnen befindet sich im Leistungsbezug. 
Die finanziellen Auswirkungen sind insbesondere von der weiteren Entwicklung des Kon-
fliktes, aber auch von der in Rede stehenden zentralen Verteilung der Flüchtlinge abhän-
gig. Für das Jahr 2022 steht zu erwarten, dass die Pauschalerstattungen des Bundes und 
des Landes nicht ausreichen werden, um die zusätzlichen Aufwendungen abzudecken. 
Mangels Hinweise auf eine darüberhinausgehende Erstattungspraxis ist davon auszuge-
hen, dass auch im folgenden Jahr erheblicher Mehraufwand anfallen wird. 
 
Position 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026
Ord. Erträge 5,11% 6,05% 2,59% -0,42% 6,07% -4,78% 10,11% -0,06% 1,23% 1,71%
Ord. Aufwand 6,18% 2,58% 4,53% 3,64% 5,78% 2,43% 4,36% -0,33% -0,37% 0,88%
Einwohner 0,52% 0,38% 0,50% 0,26% 0,44% 1,58% 0,63% 0,67% 0,61% 0,59%

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Im Rahmen der Etatplanung haben die betroffenen Fachämter mögliche Entwicklungen 
berücksichtigt. Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass sich bei verändernden  Rah-
menbedingungen in der Bewirtschaftung in 2023 (und ggf. später) Abweichungen von der 
Planung ergeben. 
 
Als Folge der geopolitischen Friktionen hat sich zu der humanitären Katastrophe nunmehr 
eine Verknappung und Preisexplosion im Energiemarkt entwickelt. Diese belasten sowohl 
die Stadt selbst direkt (bei den städtischen Gebäuden und beim Fahrzeugeinsatz) wie in-
direkt durch steigende Einkaufspreise und Leistungen im Sozialbereich. Die relevanten 
Haushaltsansätze wurden hier nennenswert erhöht, um eine budgetmäßige Absicherung 
zu gewährleisten. Entlastungsmaßnahmen des Bundes oder des Landes zugunsten der 
Kommunen sind derzeit nicht absehbar. Vielmehr zeichnen sich Mindererträge durch das 
Steuerentlastungspaket des Bundes im Bereich des kommunalen Anteils an der Einkom-
menssteuer ab.  
 
 
6.  Budgetierung im Finanzplan 
 
Im Finanzplan wurde mit dem Haushalt 2022 eine Dezernatsbudgetierung eingeführt. Ziel-
setzung ist die Bündelung der fachlichen und finanziellen Verantwortlichkeit für Investiti-
onsmaßnahmen und die inhaltliche und zeitliche Priorisierung sowie die Flexibilisier ung 
bei der Umsetzung von Maßnahmen. 
 
6.1 Verwaltungsinterne Investitionsplanung 
 
Seit 2022 wird die verwaltungsinterne Investitionsplanung nicht mehr auf der Ebene der 
Ämter / Produktgruppen, sondern als Dezernatsbudgets auf der Ebene der Dezernate 
vorgenommen. Für die Kalkulation der Dezernatsbudgets 2023 bis 2026 wurden die bis-
herigen Ist-Ergebnisse der Jahre 2019 bis 2021, die Ansätze des Jahres 2022 und die 
Mittelfristplanung für die Jahre 2023-2025 auf Basis des Haushaltsplans 2022 sowie die 
finanziell und organisatorisch als realisierbar angesehenen Volumina berücksichtigt.  
 
Hierbei wurden folgende relevante Faktoren mitberücksichtigt: 
 Dauermaßnahmen (jährlich fortlaufende Ansätze für Daueraufgaben; vor allem für lau-
fende Beschaffungen) 
 Einzelmaßnahmen (die in der Regel nur einzelne/wenige Jahre betreffen) 
 Neue Maßnahmen (die bisher nicht in der Haushaltsplanung des Vorjahres berück-
sichtigt waren) 
 Refinanzierungsoptionen wie korrespondierende Einzahlungen (z.B. aufgrund von Zu-
weisungen durch Dritte) oder Gebührenfinanzierung. 
 
Zur Verstärkung einer realitätsnäheren Veranschlagung wurden erstmals „Neue Maßnah-
men“ mit einem geschätzten Gesamtvolumen von über 2,0 Mio. € zunächst nur mit Pla-
nungskosten berücksichtigt.  
 
6.2 Darstellungsstruktur der Dezernatsbudgets 
 
Somit ergeben sich durch die Dezernatsbudgets nicht nur planerische Veränderungen, 
sondern auch organisatorische Bündelungen zur Wahrnehmung einer parallelen Ergeb-
nis- und Ressourcenverantwortung durch die Dezernatsleitungen.

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Das Investitionsbudget wird somit wie folgt aufgeteilt: 
 
 
 
Hierdurch wird nicht nur eine Budget -/Maßnahmenpriorisierung innerhalb der einzelnen 
Ämter ermöglicht, sondern insbesondere eine ämterübergreifende Priorisierung innerhalb 
der einzelnen Dezernate und letztend lich durch den Verwaltungsvorstand auch für die 
gesamte Stadt.  
 
6.3 Dezernatsbudgets 2023 ff. 
 
Die Einführung und Umsetzung der Dezernatsbudgets im Jahr 2022 hat sich bewährt. 
Sowohl der Effekt der Priorisierung als auch die sich aus der Budgetierung erge bende 
Flexibilisierung ergeben positive Impulse. Ergänzend dienen auch die Hinweise für die 
Etatplanung der Folgejahre „wird innerhalb des Dezernatsbudgets angemeldet / finanziert“ 
in unterjährigen Beschlussvorlagen der Haushaltsklarheit und verlässlichen Planung. 
 
Für die Etatplanung 2023 wurden daher entsprechend der Systematik des vergangenen 
Jahres die entsprechenden Parameter aktualisiert. Ein Zuschlag für die Baukostenent-
wicklung wurde mitberücksichtigt. 
 
Für den Etat 2023 ff. ergibt sich somit folgende Aufteilung der Dezernatsbudgets: 
 
 
 
Im Haushaltsplan selbst sind die einzelnen Maßnahmen mit ihren jahresbezogenen An-
sätzen sortiert nach Dezernaten und Ämtern unter den entsprechenden Produktgruppen 
veranschlagt. 
 
Gesamtbudget 
Stadt 
Dezernats-
budget
Amts-
budget
Produkt-
gruppe
Produkt-
gruppe
Amts-
budget
Produkt-
gruppe
Dezernats-
budget
Amts-
budget
Produkt-
gruppe
Produkt-
gruppe
Amts-
budget
Produkt-
gruppe
Dez. Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Ansatz 2026 Summe 23-26 Anteil
OB 193.560 € 8.560 € 8.560 € 8.560 € 219.240 € 0,02%
I 8.230.440 € 11.974.220 € 7.674.220 € 7.284.220 € 35.163.100 € 3,96%
II 11.196.800 € 12.343.000 € 20.025.000 € 43.025.000 € 86.589.800 € 9,75%
III 58.618.420 € 90.747.570 € 86.272.570 € 76.342.570 € 311.981.130 € 35,13%
IV 161.494.160 € 105.898.450 € 39.236.490 € 17.341.840 € 323.970.940 € 36,48%
V 1.319.590 € 5.600.970 € 2.985.990 € 3.681.240 € 13.587.790 € 1,53%
VI 26.660.870 € 29.633.440 € 33.622.670 € 26.674.370 € 116.591.350 € 13,13%
ges. 267.713.840 € 256.206.210 € 189.825.500 € 174.357.800 € 888.103.350 € 100,00%

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Die Deckungsfähigkeit im Rahmen der H aushaltssatzung (§ 9 „Flexible Haushaltsfüh-
rung“) wird auch weiterhin auf die Dezernatsbudgets ausgeweitet, so dass künftig nicht 
nur -wie bis zum Jahr 2021- das einzelne Amtsbudget, sondern das gesamte Budget eines 
Dezernates untereinander deckungsfähig i st. Dies ermöglicht eine flexiblere Anpassung 
an unterjährige Notwendigkeiten und Entwicklungen. 
 
Die Dezernate selbst haben innerhalb ihrer Budgets  
 die Priorisierung der Maßnahmen 
 die Anpassung der Haushaltsansätze 
 die zeitliche Zuordnung  
 die Berücksichtigung bisher nicht veranschlagter Maßnahmen  
vorgenommen. 
 
 
7.   Weiterentwicklung der Budgetierung  
 
Ist bei den Dezernatsbudgets im Investitionsprogramm aktuell noch die Ausrichtung an 
dem personell und organisatorisch Leistbaren der relevante Faktor, wird bei der perspek-
tivisch vorgesehenen Übertragung dieser Budgetierung auf den Ergebnisplan verstärkt 
auch das finanziell Leistbare im Sinne einer intergenerativen Wahrung des städtischen 
Eigenkapitals in den Fokus rücken müssen. 
 
Derzeit erarbeitet eine dezernatsübergreifende Arbeitsgruppe konkrete Überlegungen für 
die Übertragung der Dezernatsbudgets auf den Ergebnisplan. Aufgrund der höheren Kom-
plexität, größerer dezernatsübergreifender Verflechtungen von Teilplänen und dadurch 
erforderlicher organisatorischer Vorbereitungen konnte dieser Prozess für die Haushalts-
planung 2023 noch nicht abgeschlossen werden. 
 
 
8. Interne Haushaltsplanung 2023 „Finanzrahmen“ -für den Ergebnisplan- 
 
Die interne Haushaltsplanung  2023 musste berücksichtigen, dass die schlichte Fortschrei-
bung der aktuellen Mittelfristplanung auf das Jahr 2026 unmittelbar in die Haushaltssiche-
rung führen würde, die Inanspruchnahme des Eigenkapitals dementsprechend auf das 
absolut Nötigste zu beschränken war und zusätzlich ergebnisbelastende An passungen 
der Budgets zur Abbildung der aktuellen krisenhaften Entwicklungen erforderlich waren. 
Gleichzeitig zeigten sich bei einzelnen Haushaltspositionen sehr unterschiedliche Steue-
rungsmöglichkeiten durch die Fachämter. Das Planungsverfahren wurde dahe r dahinge-
hend modifiziert, dass unter Berücksichtigung des Erfordernisses weiterer Flexibilisierun-
gen und der Bevölkerungsentwicklung langfristig der Haushaltsausgleich erreicht werden 
kann. 
 
Vor diesem Hintergrund wurde zunächst ein Gesamtfinanzrahmen für  den städtischen 
Haushalt abgesteckt. Dieser Gesamtfinanzrahmen wurde im Wesentlichen abgeleitet aus 
Annahmen zu strukturellen Entwicklungen, Bevölkerungswachstum, der Dynamisierung 
von Personalkostenzuschüssen an Dritte, Tarifsteigerungen und Investitions folgekosten 
sowie dem Minimalziel der Vermeidung der Haushaltssicherung. 
 
Mit Blick auf die unterschiedlichen Rahmenbedingungen und Steuerungsmöglichkeiten 
wurden daraus ein Zentralfinanzrahmen und einzelne Ämterfinanzrahmen abgeleitet.

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8.1 Zentralfinanzrahmen 
 
Der Zentralfinanzrahmen umfasst im Wesentlichen folgende Positionen: 
 Aktivierte Eigenleistungen (Zeile 8 Ergebnisplan), die im direkten Zusammenhang mit 
Investitionsmaßnahmen stehen. 
 Personalaufwendungen (Zeile 11), die sich im Wesentlichen aus dem Stellenplan und 
den zu erwartenden Tarifveränderungen ergeben. 
 Versorgungsaufwendungen (Zeile 12), die im direkten Zusammenhang mit den Perso-
nalaufwendungen und -entwicklungen zu sehen sind. 
 Abschreibungen (Zeile 14 ) bzw. korrespondierend die Auflösung  von Sonderposten 
(Teilbeträge insbesondere in den Zeilen 2 und 4), die sich als Konsequenzen aus den 
Investitionsentscheidungen und der investiven Zuschussgewährung durch Dritte (ins-
besondere auch der Vergangenheit) ergeben. 
 Finanzerträge (Zeile 18), bei denen es sich um Gewinnanteile und Zinserstattungen 
der städtischen Beteiligungen und Eigenbetriebe handelt.  
 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Zeile 19) , die sich aus dem Volumen der 
Kreditaufnahmen und der Investitionen ergeben. 
 Erträge (Zeile 27) und Aufwendungen (Zeile 28) aus internen Leistungsbeziehungen, 
die lediglich Verrechnungspositionen zwischen den einzelnen Ämtern (insbesondere 
durch die Gebäudebereitstellung) darstellen und sich insgesamt haushaltsneutral aus-
wirken. 
 
In der Summe ergibt sich aus diesen Positionen ein Defizit von ca. 422,5 Mio. € (Planung 
2023) für den Zentralfinanzrahmen. 
 
8.2 Ämterfinanzrahmen 
 
Die einzelnen Ämterfinanzrahmen beinhalten die von den Ämtern in unterschiedlicher In-
tensität beeinflussbaren Haushaltspositionen, die nicht über den Zentralfinanzrahmen ab-
gedeckt werden. Sie umfassen im Wesentlichen folgende Positionen (wobei nicht jede 
Position für jedes Amt von Relevanz ist): 
 Steuern und ähnliche Abgaben (Zeile 1 Ergebnisplan) 
 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (Zeile 2) 
 Sonstige Transfererträge (Zeile 3) 
 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Zeile 4) 
 Privatrechtliche Leistungsentgelte (Zeile 5) 
 Kostenerstattungen und Kostenumlagen (Zeile 6) 
 Sonstige ordentliche Erträge (Zeile 7) 
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Zeile 13) 
 Transferaufwendungen (Zeile 15) 
 Sonstige ordentliche Aufwendungen (Zeile 16) 
 
Innerhalb des hier für die einzelnen Ämter definierten Rahmen s (Zuschuss / Überschuss 
als Gesamtsumme für die Jahre 2023 bis 2026) konnten diese bedarfsorientiert die Etat-
planung vornehmen und auch Verschiebungen zwischen den Planungsjahren vornehmen. 
 
In der Gesamtsumme aller Ämter ergibt sich ein Überschuss von ca. 375 Mio. € (Planung 
2023). 
 
8.3 Anpassungsbedarf interne Haushaltsplanung 
 
Auf der Basis der vorgegebenen Rahmenbedingungen haben die Ämter ihre Haushalts-
planung vorgenommen. Soweit es sich im Einzelfall als erforderlich erwies, wurden ent-
sprechende Anpassungen sowohl im Zentralfinanzrahmen als auch in den einzelnen Äm-

12 
terfinanzrahmen vorgenommen. Abstimmungsprozesse waren mit den Ämtern erforder-
lich, bei denen aufgrund besonderer Bedarfe (z. B. Folgekosten Ukraine -Krieg, Fallzahl-
entwicklungen) der vorgegebene Rahmen angepasst werden musste, um realitätsnahe 
Beträge für den Haushaltsplanentwurf veranschlagen zu können. 
 
8.4 Zuordnungsübersicht 
 
Die Verteilung der Gesamtansätze auf den Zentral- bzw. Ämterfinanzrahmen stellt sich für 
2023 wie folgt dar:  
 
 
 
8.5 Ausblick 
 
Innerhalb des Haushaltsplanentwurfs erfolgt keine Differenzierung nach Positionen des 
Zentral- oder Ämterfinanzrahmens. Dieses Instrument dient lediglich der Bildung des ma-
ximal möglichen finanziellen Rahmens und insofern der internen Vorbereitung der Haus-
haltsplanaufstellung. 
 
Die zugrunde gelegten Parameter (wie z. B. Orientierung an der Bevölkerungsentwick-
lung) werden auch für die rechnerische Fortschreibung vorgegeben und eröffnen perspek-
tivisch sowohl die Möglichkeit von Schwerpunktsetzungen als auch von Zielvorgaben. Das 
Verfahren ist offen für konkrete monetäre Vorgaben in einzelnen Produktgruppen, Haus-
haltspositionen oder Handlungsfeldern und die Realisierung von Entwicklungsvorgaben 
für die Haushaltsplanung, z.B. in Form der hier genutzten strukturellen Komponente zur 
Erreichung eines langfristig ausgeglichenen Haushalts.  
 
 
9. Wesentliche Ziele, Strategien und Handlungsfelder 
 
Die aktuelle Fassung der Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO) verpflichtet die Kom-
munen, im Vorbericht des Haushaltsplans wesentliche Ziele und Strategien der Kommune 
darzulegen. Der Vorbericht erfährt damit eine Aufwertung und kann so auch ein relevantes 
Instrument der Haushaltssteuerung werden. Die Bezirksregierung hat in ihrer Haushalts-
verfügung vom 21.01.2022 ihre Erwartung formuliert, dass diese Anforderungen der 
KomHVO berücksichtigt werden. 
insgesamt
Ans. 2023 Ans. 2023 Ant. 2023 Ans. 2023 Ant. 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben -684.540.000 € 0 € 0,0% -684.540.000 € 100,0%
02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -237.504.100 € -31.081.530 € 13,1% -206.422.570 € 86,9%
03 Sonstige Transfererträge -19.490.540 € 0 € 0,0% -19.490.540 € 100,0%
04 Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte -137.988.380 € -18.950.000 € 13,7% -119.038.380 € 86,3%
05 Privatrechtliche Leistungsentgelte -26.646.220 € 0 € 0,0% -26.646.220 € 100,0%
06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -242.683.810 € 0 € 0,0% -242.683.810 € 100,0%
07 Sonstige ordentliche Erträge -42.021.700 € -7.525.300 € 17,9% -34.496.400 € 82,1%
08 Aktivierte Eigenleistungen -4.183.000 € -4.183.000 € 100,0% 0 € 0,0%
10 Ordentliche Erträge -1.395.057.750 € -61.739.830 € 4,4% -1.333.317.920 € 95,6%
11 Personalaufwendungen 340.896.440 € 340.896.440 € 100,0% 0 € 0,0%
12 Versorgungsaufwendungen 30.073.180 € 30.073.180 € 100,0% 0 € 0,0%
13 Aufwendungen f.Sach-/Dienstleistungen 157.545.040 € 21.246.730 € 13,5% 136.298.310 € 86,5%
14 Bilanzielle Abschreibungen 85.217.280 € 85.217.280 € 100,0% 0 € 0,0%
15 Transferaufwendungen 742.135.070 € 2.874.230 € 0,4% 739.260.840 € 99,6%
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 83.706.790 € 574.100 € 0,7% 83.132.690 € 99,3%
17 Ordentliche Aufwendungen 1.439.573.800 € 480.881.960 € 33,4% 958.691.840 € 66,6%
18 Ordentliches Ergebnis 44.516.050 € 419.142.130 € -374.626.080 €
19 Finanzerträge -15.492.830 € -15.492.830 € 100,0% 0 € 0,0%
20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 19.007.000 € 19.007.000 € 100,0% 0 € 0,0%
21 Finanzergebnis 3.514.170 € 3.514.170 € 100,0% 0 € 0,0%
29 Ergebnis 48.030.220 € 422.656.300 € -374.626.080 €
Zentralfinanzrahmen ÄmterfinanzrahmenBezeichnung Zeile ErgebnisplanZeile

13 
Die Nennung der wesentlichen Ziele und Strategien durch den Gesetzgeber lässt das Er-
fordernis einer Fokussierung auf (einige wenige) Ziele und Strategien erkennen. Dies setzt 
eine vorherige Priorisierung von Maßnahmen im städtischen Haushalt voraus. Nur so kann 
die Steuerung der begrenzten finanziellen Ressourcen gelingen und sichergestellt werden, 
dass die festgelegten Ziele und Strategien auch tatsächlich erreicht werden.  
 
In Münster werden seit vielen Jahren Prozesse der Ziel- und Strategiefindung, Neujustie-
rung oder -anpassung geführt, um auch den sich wandelnden Herausforderungen begeg-
nen zu können. Nicht nur angesichts der Anforderungen des Landesgesetzgebers ist der 
Bedarf einer Zieldiskussion offensichtlich. Bislang ist eine Festlegung auf bestimmte Prio-
ritäten unterblieben. Vielmehr wurde stets einer Vielzahl von Maßnahmen eine identische 
Bedeutung zugemessen mit der Folge, dass deren Realisierung unabhängig von ihrer Be-
wertung erfolgte. Der nun angestoßene Prozess zur Festlegung von Handlungsfeldern und 
diese konkretisierenden Zielen fördert im Kontext des städtischen Haushalts die Priorisie-
rung von Maßnahmen. Er stellt -ggf. verbunden mit der Nachjustierung anderer Bereiche- 
ein geeignetes Instrument dar, um den Finanzrahmen (siehe Ziffer 8) zielorientiert planen 
und steuern zu können.  
 
Im vergangenen Haushaltsplan 2022 hat die Verwaltung zu den Handlungsfeldern  
 Klima / Naturschutz 
 Bildung 
 Digitalisierung 
 Wohnen / Stadtentwicklung 
weitere Ausführungen in den Vorbericht auf genommen. Hierzu waren einzelne Pro-
dukte/Produktgruppen diesen Handlungsfeldern zugeordnet worden.  
 
Zwischenzeitlich wird in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe gemeinsam mit der Verwal-
tung erarbeitet, wie eine Steuerung über Handlungsfelder konkret aussehen könnte, wel-
che Handlungsfelder festgelegt werden sollen und wie eine Schwerpunktsetzung und Res-
sourcenbereitstellung aussehen könnte. Dieser Prozess ist mit Einbringung des Haus-
haltsplanentwurfs 2023 noch nicht abgeschlossen . Gleichwohl kann bereits in diesem 
Haushalt über das Schwerpunktthema Klimaneutralität aufgezeigt werden, welche Infor-
mationen zu Steuerungszwecken möglich sind und transparent dargestellt werden kön-
nen. 
 
 
10. Schwerpunkthema Klimaneutralität 
 
Eine vollständige Abbildung der Aufwendungen und Investitionen mit Klimabezug  lässt 
sich aktuell haushaltstechnisch nicht vollständig und schnittstellenfrei darstellen. Insoweit 
berücksichtigen die nachfolgenden Darstellungen zunächst folgende Teilbereiche: 
10.1 Übersicht über ausgewählte Produktgruppen des Ergebnisplans 
10.2 Hinweise zur Kategorisierung ausgewählter Hochbaumaßnahmen 
10.3 Hinweise zu ausgewählten Maßnahmen des Amtes für Tiefbau und Mobilität  
10.4 Aufnahme eines „Green Bond“ 
10.5 Ausblick auf das Jahr 2023 
 
10.1 Übersicht über ausgewählte Gruppen des Ergebnisplans 
 
Wie bereits im Haushaltsplan 2022 werden dem Handlungsfeld „Klimaneutralität“ die nach-
stehenden Produktbereiche und Produktgruppen aus dem städtischen Haushalt zugeord-
net. Die Zuordnung soll in dieser exemplarischen Form die Verknüpfung von Haushaltsda-
ten und Handlungsfeldern aufzeigen und damit näher an eine Ergebnis - und Wirkungs-
steuerung im städtischen Haushalt heranführen.

14 
Insoweit werden hier exemplarisc h zunächst die direkt mit dem Klima in engem Zusam-
menhang stehenden Bereiche betrachtet. Perspektivisch sollen im Vorbericht sämtliche 
Aktivitäten mit Klimabezug im Haushalt sichtbar sein.  
 
Berücksichtigt wurden zunächst die Haushaltswerte des Ergebnisplans in folgenden Pro-
duktgruppen: 
 Produktbereich 13 „Natur- und Landschaftspflege“  
o Produktgruppe 13 01 „Grün- und Freiflächen“ 
o Produktgruppe 13 03 „Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz“ 
o Produktgruppe 13 04 „Fließende Gewässer“ 
o Produktgruppe 13 05 „Wald und Forstwirtschaft“ 
 Produktbereich 14 „Umweltschutz“  
o Produktgruppe 14 01 „Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Immis-
sion, Boden, Abfall“ 
 
Die Entwicklung in den Produktbereichen 13 „Natur- und Landschaftspflege“ und 14 „Um-
weltschutz“ und den relevanten Produktgruppen stellt sich in der Planung wie folgt dar:  
 
Übersicht Ordentliche Erträge: 
 
 
 
Die ordentlichen Erträge bleiben im Planungszeitraum relativ konstant. 
 
Übersicht Ordentlicher Aufwand: 
 
 
 
Der ordentliche Aufwand steigt innerhalb des Planungszeitraums kontinuierlich moderat an. 
 
Übersicht ordentlicher Zuschussbedarf: 
 
 
 
Der Zuschussbedarf steigt innerhalb des Planungszeitraums ebenfalls kontinuierlich mode-
rat an. 
 
 
PG Ist 2021 Ans. 2022 Ans.2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
13.01 1.681.036 € 1.173.340 € 1.407.790 € 1.405.240 € 1.385.520 € 1.374.780 €
13.03 304.332 € 216.620 € 257.940 € 267.940 € 287.940 € 307.940 €
13.04 1.403.878 € 1.425.030 € 1.418.550 € 1.438.150 € 1.454.650 € 1.454.650 €
13.05 266.639 € 252.230 € 253.680 € 253.680 € 253.680 € 253.680 €
14.01 620.500 € 534.550 € 522.710 € 455.900 € 428.700 € 378.700 €
gesamt 4.276.384 € 3.601.770 € 3.860.670 € 3.820.910 € 3.810.490 € 3.769.750 €
PG Ist 2021 Ans. 2022 Ans.2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
13.01 16.305.483 € 17.405.690 € 17.923.900 € 18.095.060 € 18.241.770 € 18.345.660 €
13.03 3.790.148 € 3.960.240 € 4.041.560 € 4.155.570 € 4.262.420 € 4.384.620 €
13.04 1.748.192 € 1.837.280 € 1.893.380 € 1.914.290 € 1.940.390 € 1.951.050 €
13.05 489.119 € 579.840 € 621.420 € 631.710 € 641.210 € 651.480 €
14.01 4.148.650 € 5.829.880 € 5.554.470 € 5.598.520 € 5.681.110 € 5.753.250 €
gesamt 26.481.591 € 29.612.930 € 30.034.730 € 30.395.150 € 30.766.900 € 31.086.060 €
PG Ist 2021 Ans. 2022 Ans.2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
13.01 14.624.447 € 16.232.350 € 16.516.110 € 16.689.820 € 16.856.250 € 16.970.880 €
13.03 3.485.815 € 3.743.620 € 3.783.620 € 3.887.630 € 3.974.480 € 4.076.680 €
13.04 344.314 € 412.250 € 474.830 € 476.140 € 485.740 € 496.400 €
13.05 222.481 € 327.610 € 367.740 € 378.030 € 387.530 € 397.800 €
14.01 3.528.150 € 5.295.330 € 5.031.760 € 5.142.620 € 5.252.410 € 5.374.550 €
gesamt 22.205.207 € 26.011.160 € 26.174.060 € 26.574.240 € 26.956.410 € 27.316.310 €

15 
Deckungsquote der einzelnen Produktgruppen: 
 
 
 
Es wird deutlich, dass alle Produktgruppen nur einen Teil der Aufwendungen durch Erträge 
decken können. Die Quoten hier sind allerdings sehr unterschiedlich. 
 
Entwicklung des Zuschussbedarfs gegenüber dem jeweiligen Vorjahr: 
 
 
 
Gegenüber dem jeweiligen Vorjahr steigt -mit Ausnahme des Jahres 2021- der Zuschuss-
bedarf für den Klimabereich kontinuierlich an. 
 
Anteil der einzelnen Produktgruppen am Zuschussbedarf: 
 
 
 
Der überwiegende Teil des Zuschussbedarfs in diesem Bereich entfällt auf die PG 13.01 
„Grün- und Freiflächen“. 
 
Anteil am Gesamtvolumen (Ordentliche Erträge / Aufwand): 
 
 
 
Bezogen auf den Gesamthaushalt stellen die Erträge in diesem Bereich einen sehr gerin-
gen Anteil (ca. 0,3 %) dar, beim Aufwand sind es etwa 2,1 %. 
 
 
 
PG Ist 2021 Ans. 2022 Ans.2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
13.01 10,31% 6,74% 7,85% 7,77% 7,60% 7,49%
13.03 8,03% 5,47% 6,38% 6,45% 6,76% 7,02%
13.04 80,30% 77,56% 74,92% 75,13% 74,97% 74,56%
13.05 54,51% 43,50% 40,82% 40,16% 39,56% 38,94%
14.01 14,96% 9,17% 9,41% 8,14% 7,55% 6,58%
gesamt 16,15% 12,16% 12,85% 12,57% 12,39% 12,13%
PG Ist 
2020 Ist 2021 Ans. 
2022
Ans. 
2023
Plan 
2024
Plan 
2025
Plan 
2026
2026 zu 
2020
13.01 4,72% -1,28% 10,99% 1,75% 1,05% 1,00% 0,68% 14,56%
13.03 9,74% -4,29% 7,40% 1,07% 2,75% 2,23% 2,57% 11,94%
13.04 4,46% -79,36% 19,73% 15,18% 0,28% 2,02% 2,19% -70,25%
13.05 10,02% -16,49% 47,25% 12,25% 2,80% 2,51% 2,65% 49,32%
14.01 22,07% 5,36% 50,09% -4,98% 2,20% 2,13% 2,33% 60,50%
gesamt 7,68% -6,46% 17,14% 0,63% 1,53% 1,44% 1,34% 15,07%
PG Ist 2021 Ans. 2022 Ans.2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
13.01 65,86% 62,41% 63,10% 62,80% 62,53% 62,13%
13.03 15,70% 14,39% 14,46% 14,63% 14,74% 14,92%
13.04 1,55% 1,58% 1,81% 1,79% 1,80% 1,82%
13.05 1,00% 1,26% 1,40% 1,42% 1,44% 1,46%
14.01 15,89% 20,36% 19,22% 19,35% 19,48% 19,68%
gesamt 100,00% 100,00% 100,00% 100,00% 100,00% 100,00%
Bereich Ist 2021 Ans. 2022 Ans.2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Erträge Klima 4.276.384 € 3.601.770 € 3.860.670 € 3.820.910 € 3.810.490 € 3.769.750 €
Erträge gesamt 1.330.555.329 €1.266.959.570 €1.357.057.750 €1.392.174.710 €1.409.326.340 €1.433.479.670 €
Anteil Klima 0,32% 0,28% 0,28% 0,27% 0,27% 0,26%
Aufwand Klima 26.481.591 € 29.612.930 € 30.034.730 € 30.395.150 € 30.766.900 € 31.086.060 €
Aufwand gesamt 1.346.644.279 €1.379.372.489 €1.422.273.800 €1.430.163.150 €1.429.119.670 €1.441.279.360 €
Anteil Klima 1,97% 2,15% 2,11% 2,13% 2,15% 2,16%

16 
10.2 Hinweise zur Kategorisierung ausgewählter Hochbaumaßnahmen 
 
In der PG 0301 „Leistungen für Schulen“ ist bei verschiedenen im Haushaltsplanentwurf 
2023 neu veranschlagten Maßnahmen (Maßnahmenziffern 6050 bis 6120) ergänzend zu 
der üblichen Darstellung ein Hinweis zu den Klimaauswirkungen der Maßnahme ausge-
wiesen. 
 
Die einzelnen Kategorien sind wie folgt definiert: 
 Kategorie A (derzeit erfüllt keine der Maßnahmen diese Kategorie)  
Die Maßnahme bewirkt eine hohe Reduktion der CO2-Emissionen bei einem vertretba-
ren Aufwand im Hinblick auf die Gesamterfordernisse an Sanierungsmaßnahmen in 
den betroffenen Gebäudeteilen und den technischen Anlagen. 
 Kategorie B  
Die Maßnahme bewirkt eine geringere Reduktion der CO 2-Emissionen bei einem hö-
heren Aufwand im Hinblick auf die Gesamterfordernisse an Sanierungsmaßnahmen in 
den betroffenen Gebäudeteilen und den technischen Anlagen. 
 Kategorie C  
Die Maßnahme hat eine Erhöhung der CO 2-Emissionen zur Folge, ist aber aufgrund 
der städtischen Baustandards zu einem „Klimaneutralen Gebäudebetrieb“ erheblich 
emissionsärmer als von den gesetzlichen Bauvorgaben gefordert. 
 Kategorie D.  
Die Maßnahme führt zu einer erheblichen Erhöhung der CO2-Emissionen. 
 
Weitere Darstellungsschritte sollen in den nächsten Jahren  für eine zunehmende Anzahl 
städtischer Investitionsmaßnahmen implementiert werden. 
 
10.3 Hinweise zu Maßnahmen des Amtes für Tiefbau und Mobilität  
 
Im Investitionsprogramm des Amtes für Tiefbau und Mobilität sind derzeit ca. 28 Maßnah-
men veranschlagt, die im Zusammenhang mit Klimaschutz und -anpassung sowie dem 
Erreichen des Klimaziels für das Jahr 2030 stehen. Sie teilen sich wie folgt auf die rele-
vanten Produktgruppen auf: 
 
 
 
Somit stehen ca. 45 % des Investitionsvolumens in den 3 vorgenannten Produktgruppen 
in direktem Zusammenhang mit konkreten Klimaschutzmaßnahmen  zur Erreichung des 
städtischen Ziels der Klimaneutralität 2030.  
 
10.4 Green Bond 
 
Die Stadt Münster beabsichtigt im September 2022 einen „Green Bond“ (Nachhaltigkeits-
schuldschein) mit einem Gesamtvolumen von insgesamt 100 Mio. € aufzulegen. Das Ver-
fahren hierzu befindet sich derzeit in der konkreten Realisierungsphase. Diese Art der Ka-
pitalbeschaffung mit dem Fokus auf nachhaltigen Projekte flankiert die bereits seit dem 
Jahr 2015 umgesetzte nachhaltige Anlagestrategie der Stadt Münster und stellt damit auch 
bei der Finanzmittelbeschaffung einen weiteren Baustein bei der nachhaltigen Ausrichtung 
der Stadt Münster dar.  
 
PG Bezeichung PG 2023 2024 2025 2026 Summe
2023 - 2026
Anteil
2023-26
1101 Abwasserbeseitigung 15.800.000 € 19.470.000 € 26.600.000 € 24.300.000 € 86.170.000 € 61,4%
1201 Verkerhsflächen und -anlagen 9.765.000 € 14.710.000 € 12.630.000 € 9.080.000 € 46.185.000 € 32,9%
1304 Fließende Gewässer 1.500.000 € 1.800.000 € 2.200.000 € 2.500.000 € 8.000.000 € 5,7%
Summe PGs 27.065.000 € 35.980.000 € 41.430.000 € 35.880.000 € 140.355.000 € 100,0%
Gesamtsumme PGs 57.136.500 € 90.636.500 € 86.161.500 € 76.231.500 € 310.166.000 €
Anteil Klimamaßnahmen 47,4% 39,7% 48,1% 47,1% 45,3%

17 
10.5 Ausblick auf das Jahr 2023  
  
Mit den politischen Beschlüssen zu den Vorlagen Konzeptstudie „Klimaneutrale Stadtver-
waltung 2030“ (V/0731/2021) und der Konzeptstudie „Münster Klimaneutralität 2030“ 
(V/0628/2021) sind wichtige Perspektiven, Zielrichtungen und Maßnahmen entwickelt wor-
den, um Münster auf den Weg zur Klimaneutralität zu bringen. 
 
Einen Schwerpunkt bildet auch im Jahr 2023 die energetische Sanierung von kommunalen 
Gebäuden. Dafür stehen im Haushaltsplanentwurf 2023 in der Produktgruppe 0111 „Im-
mobilienmanagement“ 8,5 Mio. € bei der Investitionsmaßnahme 4230 „Ene rgetische Sa-
nierung städt. Gebäude“ (2024 und 2025 in gleicher Höhe) zur Verfügung. Neben den 
energetischen Sanierungen wird die Stadt ihren konsequenten Ausbau der Photovoltaik 
auf den Dächern der kommunalen Liegenschaften fortführen. Dafür werden in der Pro-
duktgruppe 0111 „Immobilienmanagement“ im Jahr 2023 insgesamt 0,5 Mio. € (ab 2024 
jährlich zwischen 700.000 € und 800.000 €) bei der Investitionsmaßnahme 4210 „Maß-
nahmen zur Energieeinsparung“ bereitgestellt.  
 
Darüber hinaus wird ein Fokus auf die klimafreundliche Gestaltung von Fassaden und Dä-
chern bei städtischen Gebäuden gelegt. Hierfür stehen in der der Produktgruppe 0111 
„Immobilienmanagement“ in 2023 bei der Investitionsmaßnahme 4240 „Fassaden - und 
Dachbegrünung städtischer Gebäude“ 0,5 Mio. € (ab  2024 jährlich zwischen 500.000 € 
und 1.000.000 €) zur Verfügung. 
 
In Bezug auf die Neubautätigkeit im Jahr 2023 insbesondere im Bereich der Schulen kann 
hier auf Ziffer 10.2 und die dort skizzierten Kategorisierungen verwiesen werden. Nicht 
einzeln ausgewiesen sind Energiespar- und Klimaschutzmaßnahmen innerhalb von ein-
zeln veranschlagten Erweiterungs- oder Sanierungsmaßnahmen an städtischen Gebäu-
den. Sie sind dort wie bei Neubaumaßnahmen in die Maßnahme selbst integriert. Da die 
Maßnahmen sich in der Rege l an den nachhaltigen Gebäudeleitlinien für städtische Ge-
bäude (V/0388/2020) orientieren, werden sie energetisch so errichtet, dass diese mög-
lichst mindestens der skizzierten Kategorie C zugeordnet werden können. 
 
Neben dem Fokus auf die kommunalen Gebäude  setzt die Stadt Münster einen Schwer-
punkt in der Beratung und Unterstützung von privaten Immobilien besitzenden Personen. 
Ein wichtiger Hebel wird dabei durch das kommunale Förderprogramm „klimafreundliche 
Wohngebäude“ bewegt. Hier stehen in der Produktgruppe 1003 „Wohnen“ in der Zeile 15 
des Ergebnisplans für 2023 Mittel in Höhe von 3.755.000 € (ab 2024 in Höhe von 
4.450.000 €) zur Verfügung.  
 
 
11. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes  
 
Der Haushalt der Stadt Münster ist produktorientiert gegliedert u nd unterteilt sich in Pro-
duktbereiche, Produktgruppen und Produkte. Die Teilpläne werden nach Produktgruppen 
aufgestellt.  
 
Mit dem Inkrafttreten der aktuellen KomHVO hat das Land Nordrhein-Westfalen den Kom-
munen neue Gestaltungsmöglichkeiten zur Darstellu ng von Zielen und Kennzahlen im 
Haushalt eröffnet. Eine umfassende Abbildung von Zielen und Kennzahlen für jedes städ-
tische Produkt im Haushaltsplan ist danach nicht mehr erforderlich. Auf der Ebene der 
Produktgruppe bleibt es dagegen bei der Beschreibung von Zielen und Kennzahlen. 
 
Im Zuge der Neuaufstellung des Produktplans und der Produktbeschreibungen für den 
Haushaltsplan 2022 w urden Ziele und Kennzahlen nicht mehr flächendeckend erstellt. 
Vielmehr legt die Verwaltung den Fokus auf wesentliche Ziele un d Kennzahlen auf der 
Produktgruppenebene. Da die Stadt Münster sich klar zur FINANZfairTEILUNG bekennt,

18 
werden die genderspezifischen Ziele und Kennzahlen, die bisher auf der Ebene der Pro-
dukte und Leistungen angesiedelt waren, nur noch auf Produktgruppenebene dargestellt. 
 
Die Ziele, Kennzahlen und Leistungsdaten zur FINANZfairTEILUNG im Haushaltsplan 
sind wie die Ämter sehr unterschiedlich und breit gestreut. Bis zum Haushaltsplan 2021 
waren diese auf Produktgruppenebene, häufiger aber nur auf Produkteben e dargestellt. 
Seit dem Haushaltsplan 2022 werden auf der Produktebene keine Daten mehr dargestellt. 
Diese werden überwiegend -zum Teil auch ohne entsprechende Kennzeichnung- auf der 
Produktgruppenebene abgebildet. Sie sind in folgenden Produktgruppen enthalten: 
 
Nr. Bezeichnung der Produktgruppe Amt  
01.04 Gleichstellung aller Geschlechter Amt 17 
01.08 Personal- und Organisationsmanagement Amt 10 
02.06 Ausländerangelegenheiten Amt 36 
02.07 Statistik Amt 61 
03.01 Leistungen für Schulen Amt 40 03.02 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
04.01 Kulturmanagement / Kulturförderung Amt 41 
04.04 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Amt 42 
04.06 Stadtarchiv Amt 47 
05.02 Sicherung des Lebensunterhalts Amt 50 05.03 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
06.02 Kinder- und Jugendarbeit 
Amt 51 06.04 Familienförderung 
06.05. Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
08.01 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Amt 52 
09.01 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Amt 61 
10.03 Wohnen Amt 64 
13.01 Grün- und Freiflächen Amt 67 
 
 
12.  Ergebnisplan  
 
12.1 Allgemeine Hinweise 
 
Seit vielen Jahren gelingt es nicht mehr, die Haushalte im Plan auszugleichen . In den 
letzten beiden Jahren war auch das tatsächliche Jahresergebnis negativ ausgefallen, auf-
grund der Corona-bedingten Isolierungsmöglichkeit konnten die Defizite begrenzt werden. 
Sie haben zur Folge, dass die geplanten Inanspruchnahmen der Allgemeinen Rücklage 
den Haushalt regelmäßig an den Rand eines  Haushaltssicherungskonzeptes bringen. 
Trotz der Gewerbesteuerstärke der Stadt ist es bislang nicht gelungen, die Aufwandspo-
sitionen in einer an den Gesamterträgen ausgerichteten Höhe zu planen. Die wirtschaftli-
chen Auswirkungen der Corona -Pandemie und die zu erwartenden Belastungen infolge 
des Ukraine-Krieges haben sich nunmehr wie ein Brennglas auf diese Disbalance gelegt. 
 
Auch für diese Mittelfristplanung reicht die weiter anzunehmende hohe Ertragskraft nicht 
aus, um die stetig steigenden Aufwendungen insbesondere im Bereich der Kinder -, Ju-
gend- und Familienhilfe, den Sozialleistungen und bei den Personalaufwendungen, aber 
auch bei den freiwilligen Leistungen mit ihren bisherigen Standards auszugleichen. Nen-
nenswerte Defizite gerade in den Jahren 2023 und 20 24 sind die Folge. Gleichzeitig zei-
gen die Planergebnisse für 2025 und 2026 eine leicht steigende Tendenz und damit einen 
ersten Schritt in Richtung nachhaltig verbesserter Ergebnisse auch im Plan. Basis bleibt

19 
der für 2023 zugrundgelegte Finanzrahmen, der auf einen Zehn-Jahres-Zeitraum ausge-
richtet ist.  
 
12.2 Gesamtübersicht 
 
Die Entwicklung des Planergebnisses stellt sich wie folgt dar:   
 
 
 
 
Als wesentlicher Teil des Gesamtergebnisses entwickeln sich die ordentlichen Erträge und 
Aufwendungen wie folgt: 
 
 
 
Diese Entwicklung macht deutlich, dass die Anstrengungen für eine Stabilisierung der 
Haushaltslage weiterhin fortgeführt werden müssen ; dies gilt umso mehr angesichts der 
aktuellen multiplen Krisen mit ihren Auswirkungen auch auf den städtischen Haushalt.

20 
12.3 Corona-bedingte Isolierung 
 
Die Corona-bedingten Haushaltsbelastungen stellen sich derzeit wie folgt dar: 
 
 Position Betrag Hinweis 
Isolierung 2020 14.734.000 € Ist-Ergebnis 
Isolierung 2021 10.810.000 € Vorläufiges Ist-Ergebnis 
Isolierung 2022 28.085.000 € Planansatz 
Summe Isolierung 53.629.000 €   
davon 2 % 1.072.580 € jährliche Abschreibung ab 2025 
  
Für das Jahr 2023 bzw. die Folgejahre ist ke ine Corona-bedingte Isolierung (Außeror-
dentlicher Ertrag -Zeile 23 des Ergebnisplans-) mehr vorgesehen. Die ergebnisrelevante 
Kompensation der Isolierung erfolgt ab dem Jahr 2025 durch jährliche Abschreibungen  
(enthalten in der Summe der Zeile 14 „Bilanzie lle Abschreibungen“). Hierbei wird ein Be-
trag von ca. 1,1 Mio. € für 50 Jahre und damit generationenübergreifend jährlich den städ-
tischen Haushalt belasten.  
 
12.4 Produktbereichsübersichten 
 
In der nachfolgenden Übersicht ist grundsätzlich je Jahr der Saldo je Produktbereich  be-
rücksichtigt. Hierbei sind alle Positionen des Ergebnisplans (u.a. auch Finanzergebnis und 
Interne Leistungsverrechnungen) dargestellt. Insoweit unterscheidet sich diese Übersicht 
von der Darstellung des Haushaltsquerschnitts. Abweichend hiervon wurden im Produkt-
bereich 16 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ die außerordentlichen Erträge nicht berücksich-
tigt und getrennt ausgewiesen, um eine bessere Vergleichbarkeit mit anderen Jahren zu 
ermöglichen.  
 
Es ergeben sich bei den Überschüssen bzw. Zuschüssen des E rgebnisplans in den ein-
zelnen Produktbereichen folgende Werte:  
 
 
 
 
Nr. Produktbereich Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
01 Innere Verwaltung -127,3 -149,1 -152,0 -146,5 -140,7 -142,2 
02 Sicherheit und Ordnung -56,8 -46,2 -53,2 -55,2 -56,4 -57,3 
03 Schulträgeraufgaben -48,9 -52,2 -49,9 -50,5 -51,1 -51,7 
04 Kultur und Wissenschaft -40,5 -40,6 -43,0 -43,8 -44,2 -44,9 
05 Soziale Leistungen -93,5 -93,3 -103,8 -105,6 -101,1 -101,5 
06 Kinder, Jugend- und Familienhilfe -144,8 -157,8 -156,2 -155,8 -157,0 -157,9 
07 Gesundheitsdienste -14,3 -12,4 -12,8 -12,9 -13,1 -13,3 
08 Sportförderung -12,9 -13,7 -13,4 -13,2 -13,0 -13,1 
09 Räuml. Planung Entwicklung,Geoinfo. -14,1 -18,8 -15,8 -15,7 -15,9 -16,2 
10 Bauen und Wohnen -6,9 -15,1 -12,1 -13,1 -13,3 -13,5 
11 Ver- und Entsorgung 26,4 25,7 17,5 22,7 22,7 23,6
12 Verkehrsflächen und Anlagen, ÖPNV -41,0 -40,8 -34,7 -35,1 -36,5 -36,9 
13 Natur- und Landschaftspflege -18,7 -20,7 -21,1 -21,4 -21,7 -22,0 
14 Umweltschutz -3,5 -5,3 -5,0 -5,1 -5,3 -5,4 
15 Wirtschaft und Tourismus 7,4 15,0 15,2 15,8 15,8 15,6
16 Allgemeine Finanzwirtschaft 576,5 511,1 592,3 589,0 606,6 623,1
17 Stiftungen 0,3 -0,0 -0,0 -0,0 -0,0 -0,0 
gesamt -12,7 -114,1 -48,0 -46,6 -24,1 -13,5 
Außerordentlicher Ertrag 10,8 28,1 0,0 0,0 0,0 0,0
insgesamt -1,8 -86,0 -48,0 -46,6 -24,1 -13,5 
Konsumtiver Überschuss bzw. Zuschussbedarf (-) je Produktbereich (in Mio. €)

21 
Wie sich die produktbereichsbezogenen Beträge (€) je Einwohner /in für die Jahren 2021 
bis 2026 darstellen, kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:  
 
 
 
Es wird einerseits deutlich, dass nur wenige Produktbereiche Überschüsse erwirtschaften 
und andererseits auch, dass die Bandbreite der Kostenintensität sehr groß ist.  
 
12.4 Haushaltsausgleich 
 
Nach den Regeln des NKF ist der Haushalt ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der 
Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt (§ 75  
GO NRW). Er gilt auch als ausgeglichen, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan durch In-
anspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann.  
 
Die Ausgleichsrücklage hatte am 31.12.2021 einen Bestand von 147,1 Mio. €. Auch un-
ter Berücksichtigung des geplanten negativen Jahresergebnisses 2022 kann das Defizit 
in 2023 in Höhe von 48,0 Mio. € noch durch die Rücklage ausgeglichen werden. Nach der 
derzeitigen Planung reicht die Ausgl eichsrücklage ab dem Jahr 2024 jedoch nicht mehr 
zur vollständigen Defizitabdeckung aus; damit wird erstmals bereits im zweiten Jahr pla-
nerisch auf die Allgemeine Rücklage zurückgegriffen.  
 
Die Allgemeine Rücklage wird in 2024 um 15,1 Mio. €, in 2025 um 24,1 Mio. € und in 
2026 um 13,5 Mio. € reduziert.  
 
 
 
 
 
 
Jahr Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Einwohnerzahl per 31.12. 314.332 319.296 321.322 323.477 325.436 327.358
Nr. Produktbereich Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
01 Innere Verwaltung -405,14 € -466,89 € -473,00 € -452,88 € -432,28 € -434,50 €
02 Sicherheit und Ordnung -180,54 € -144,75 € -165,57 € -170,55 € -173,36 € -175,12 €
03 Schulträgeraufgaben -155,68 € -163,42 € -155,39 € -155,97 € -156,87 € -157,90 €
04 Kultur und Wissenschaft -128,80 € -127,10 € -133,68 € -135,53 € -135,84 € -137,27 €
05 Soziale Leistungen -297,31 € -292,13 € -323,13 € -326,47 € -310,73 € -310,02 €
06 Kinder, Jugend- und Familienhilfe -460,61 € -494,12 € -486,06 € -481,74 € -482,52 € -482,41 €
07 Gesundheitsdienste -45,52 € -38,98 € -39,76 € -39,99 € -40,21 € -40,51 €
08 Sportförderung -40,99 € -42,85 € -41,69 € -40,95 € -39,88 € -39,93 €
09 Räuml. Planung Entwicklung,Geoinfo. -44,75 € -58,74 € -49,05 € -48,68 € -48,90 € -49,37 €
10 Bauen und Wohnen -22,04 € -47,40 € -37,63 € -40,40 € -40,93 € -41,29 €
11 Ver- und Entsorgung 84,08 € 80,44 € 54,52 € 70,11 € 69,86 € 72,18 €
12 Verkehrsflächen und Anlagen, ÖPNV -130,41 € -127,80 € -108,11 € -108,54 € -112,03 € -112,64 €
13 Natur- und Landschaftspflege -59,62 € -64,74 € -65,71 € -66,22 € -66,74 € -67,09 €
14 Umweltschutz -11,22 € -16,58 € -15,66 € -15,90 € -16,14 € -16,42 €
15 Wirtschaft und Tourismus 23,39 € 47,10 € 47,28 € 48,75 € 48,60 € 47,70 €
16 Allgemeine Finanzwirtschaft 1.834,08 € 1.600,62 € 1.843,20 € 1.820,93 € 1.864,05 € 1.903,41 €
17 Stiftungen 0,83 € -0,05 € -0,05 € -0,05 € -0,05 € -0,04 €
gesamt -40,26 € -357,38 € -149,48 € -144,07 € -73,97 € -41,21 €
Außerordentlicher Ertrag 34,39 € 87,96 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
insgesamt -5,87 € -269,42 € -149,48 € -144,07 € -73,97 € -41,21 €
Konsumtiver Überschuss  bzw. Zuschussbedarf (-) je Einwohner/in (€)

22 
Die Entwicklung der beiden Rücklagen und die sich daraus ergebenden Konsequenzen 
sind in der folgenden Übersicht dargestellt:  
 
 
 
Wenn die Ausgleichsrücklage aufgebraucht ist, ist die Höhe des Abbaus des weiteren Ei-
genkapitals (also der Allgemeinen Rücklage) von großer Bedeutung für den Haushaltsaus-
gleich. Der Gesetzgeber hat hier enge Grenzen gesetzt. So darf die Verringerung der All-
gemeinen Rücklage in zwei aufeinanderfolgenden Haushaltsjahren jeweils nicht mehr als 
5 % betragen, andernfalls muss bereits für den anstehenden Haushaltsplan ein Haushalts-
sicherungskonzept (HSK) erstellt und der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt 
werden (§ 76 GO NRW), um dem weiteren Abbau des gemeindlichen Eigenkapi tals ent-
gegen zu wirken.  
 
Darüber hinaus ist jede Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des 
Haushalts der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen (§ 75 Abs. 4 GO NRW). 
Die Genehmigung kann unter Bedingungen und mit Auflagen erteilt werden.   
 
Da das Haushaltsdefizit 202 3 noch durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden 
kann, besteht für die aktuelle Mittelfristplanung lediglich eine Anzeigepflicht gegenüber der 
Bezirksregierung Münster.  
 
 
13.  Erläuterung der wesentlichen Daten des Ergebnisplans 
 
13.1 Gesamtübersicht 
 In der Gesamtübersicht stellt sich der Ergebnisplan wie folgt dar:  
 
 
  
Der für den Haushaltsausgleich maßgebliche Ergebnisplan für das Jahr 202 3 weist ein 
Defizit von 48,0 Mio. € aus.  
 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €
Allgemeine Rücklage am 01.01. 691,1 689,6 688,6 687,6 671,5 646,5
Ausgleichsrücklage am 01.01. 147,1 145,3 79,6 31,5 0,0 0,0
(voraussichtliches bzw. geplantes) Jahresergebnis -1,8 -65,7 -48,0 -46,6 -24,1 -13,5 
Verrechn. mit der Allg. Rücklage gem. § 44 KomHVO -0,2 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 
Zuführung/Entnahme Allgemeine Rücklage -1,3 0,0 0,0 -15,1 -24,1 -13,5 
Zuführung/Entnahme Ausgleichsrücklage -1,8 -65,7 -48,0 -31,5 0,0 0,0
Allgemeine Rücklage am 31.12. 689,6 688,6 687,6 671,5 646,5 632,0
Ausgleichsrücklage am 31.12. 145,3 79,6 31,5 0,0 0,0 0,0
Schwellenwert gemäß § 76 Abs. 1 Nr. 2 GO (5,0%) 34,6 34,5 34,4 34,4 33,6 32,3
Puffer/Abstand bis zum Schwellenwert 34,6 34,5 34,4 19,3 9,5 18,8
Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage -0,2% 0,0% 0,0% -2,2% -3,6% -2,1%
Position
Zeile Bezeichnung Zeile Ergebnisplan Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
10 Ordentliche Erträge -1.330,6 -1.267,0 -1.395,1 -1.394,2 -1.411,3 -1.435,5 
17 Ordentliche Aufwendungen 1.346,6 1.379,4 1.439,6 1.434,8 1.429,5 1.442,1
18 Ordentliches Ergebnis 16,1 112,4 44,5 40,6 18,2 6,6
21 Finanzergebnis -3,4 1,7 3,5 6,0 5,9 6,9
22 Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit 12,7 114,1 48,0 46,6 24,1 13,5
25 Außerordentliches Ergebnis -10,8 -28,1 0,0 0,0 0,0 0,0
29 Ergebnis 1,8 86,0 48,0 46,6 24,1 13,5

23 
13.2 Ordentliche Erträge 
 
In der Gesamtübersicht ergeben sich folgende Erträge:  
 
 
 
 Prozentual verteilen sich die Erträge für den Haushaltsplan 2023 ff wie folgt:  
 
 
 
 
Die Positionen des Haushalts sind nach Ertragsarten (sogenannter Kontenplan) den 
unterschiedlichen Zeilen des Tei lergebnisplans zugeordnet. Hieraus wird deutlich, wofür 
diese Mittel eingenommen werden. Der gesamte Kontenplan der Stadt Münster weist bei 
den Erträgen ca. 120 Einzelpositionen auf. In einer Bündelung der zusammengehörenden 
Positionen stellt sich dies wie  folgt dar (um die Lesbarkeit zu gewährleisten, wurden nur 
die Daten für die Jahre 2021, 2023 und 2026 aufgeführt):  
 
Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €
01 Steuern und ähnliche Abgaben 665,8 635,3 684,5 711,5 733,4 755,5
02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 198,4 176,3 237,5 195,2 186,9 186,6
03 Sonstige Transfererträge 21,2 19,6 19,5 19,5 19,5 19,5
04 Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 121,7 141,3 138,0 147,4 148,1 149,5
05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 19,7 25,2 26,6 26,0 25,5 25,5
06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 236,0 225,8 242,7 246,4 248,5 249,5
07 Sonstige ordentliche Erträge 63,4 39,4 42,0 44,0 45,2 45,2
08 Aktivierte Eigenleistungen 4,3 4,0 4,2 4,2 4,2 4,2
10 Ordentliche Erträge 1.330,6 1.267,0 1.395,1 1.394,2 1.411,3 1.435,5
Bezeichnung Zeile

24 
 
 
Nachfolgend wird auf einige relevante Ertragspositionen hingeweisen: 
 
13.2.1 Steuern 
 
Etwa die Hälfte der Erträge beruhen auf Steuern und ähnlichen Abgaben. Diese wiederum 
sind in erheblichem Umfang konjunkturabhängig und unterliegen daher grundsätzlich 
nennenswerten Schwankungen. Wie in den vergangenen Jahren stehen die Steuerkal -
kulationen insgesamt unter dem Einfluss der Steuerprognose n mit ihren regional unter -
schiedlichen Auswirkungen sowie handels- und wirtschaftspolitischen Entwicklungen.  
 
Hinzu kommen die derzeit nicht konkret absehbaren Entwicklungen im Zusammenhang 
mit der Corona -Pandemie und dem Ukraine -Krieg und deren mittel - und langfristige 
Konsequenzen. Gerade auch die -von der Stadt nicht zu beeinflussenden - Gemeinde-
anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer (zusammen ca. 241 Mio. € in 2023) bergen 
zusätzliche Kalkulationsunsicherheiten für die Folgejahre , auch aufgrund der gerade 
beschlossenen Entlastungspakete durch den Bund . Bei den kommunal erhobenen 
Steuern in Münster koppeln sich in der Regel  die Schwankungsbreiten (geri ngere 
Abweichungen sowohl nach unten als auch nach oben) von  der gesamtwirtschaftlichen 
Prognose ab. 
 
 
 
Position Ist 2021 Ansatz 2023 Ant. 2023 Plan 2026 Zeile 
Grundsteuer 64.190.503 € 64.900.000 € 4,65% 66.400.000 € 1
Gewerbesteuer 347.714.557 € 350.000.000 € 25,09% 380.000.000 € 1
Gemeindeanteil Einkommenssteuer 181.004.663 € 195.000.000 € 13,98% 229.000.000 € 1
Gemeindeanteil Umsatzsteuer 50.874.439 € 46.000.000 € 3,30% 50.000.000 € 1
Sonstige kommunale Steuern 3.740.496 € 6.740.000 € 0,48% 7.560.000 € 1
Sonstige Steuern/ähnliche Abgaben 18.281.114 € 21.900.000 € 1,57% 22.500.000 € 1
Schlüsselzuweisungen 34.166.196 € 54.000.000 € 3,87% 15.000.000 € 2
Zuweisungen vom Land 116.140.895 € 140.712.900 € 10,09% 139.496.670 € 2
Zuweisungen vom Bund 1.306.898 € 10.897.690 € 0,78% 355.100 € 2
Sonstige Drittmittel 1.397.912 € 811.980 € 0,06% 689.170 € 2
Auflösung Sonderposten usw. 45.404.696 € 31.081.530 € 2,23% 31.076.130 € 2
Kostenbeiträge usw. a. E. 17.852.918 € 16.024.840 € 1,15% 16.024.840 € 3
Kostenbeiträge usw. i. E. 3.329.613 € 3.465.200 € 0,25% 3.465.200 € 3
Sonstige Transfererträge 61.942 € 500 € 0,00% 500 € 3
Verwaltungsgebühren 13.844.931 € 13.584.000 € 0,97% 13.860.230 € 4
Benutzungsgebühren 87.948.415 € 104.350.400 € 7,48% 115.736.940 € 4
Auflösung Sonderposten usw. 19.879.940 € 20.053.980 € 1,44% 19.903.980 € 4
Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 14.311.011 € 17.502.150 € 1,25% 16.282.150 € 5
Sonst. Privatrechtl. Entgelte 5.438.320 € 9.144.070 € 0,66% 9.207.490 € 5
Kostenerstattung vom Bund 57.906.066 € 62.099.880 € 4,45% 65.954.000 € 6
Kostenerstattung vom Land 30.129.321 € 21.394.700 € 1,53% 19.855.130 € 6
Sonst. Erstattungen 15.951.073 € 11.980.390 € 0,86% 12.240.580 € 6
Erstattung KdU 38.977.873 € 49.608.980 € 3,56% 51.409.140 € 6
Erstattung ALG II 74.950.000 € 80.774.490 € 5,79% 84.144.920 € 6
Erstattung Eingliederung 18.069.931 € 16.825.370 € 1,21% 15.925.850 € 6
Veräußerungen 9.724.180 € 7.000.000 € 0,50% 10.000.000 € 7
Verwarn-/Buß-/Zwangsgelder 5.713.831 € 6.703.430 € 0,48% 6.958.030 € 7
Zinsen Gewerbesteuernachforderung 7.215.118 € 3.000.000 € 0,22% 3.000.000 € 7
Konzessionsabgaben 17.335.668 € 17.200.000 € 1,23% 17.200.000 € 7
Sonstige Erträge 23.363.083 € 8.118.270 € 0,58% 8.035.620 € 7
Aktivierte Eigenleistung 4.267.142 € 4.183.000 € 0,30% 4.198.000 € 8
Summe ordentliche Erträge 1.330.492.745 € 1.395.057.750 € 100,00% 1.435.479.670 €

25 
Die Entwicklungen der Vorjahre sowie die aktuellen Planungen stellen sich wie folgt dar  
(Angabe in Mio. €):  
 
 
 
13.2.2 Auflösung Sonderposten 
 
Obwohl diese Positionen nur einen begrenzten Anteil an den Erträgen haben, so spiegeln 
sie doch die Entwicklung der Drittmittelfinanzierung bei Investitionsmaßnahmen mit einem 
nennenswerten Zeitversatz wider. Die hier genannten Beträge ergeben sich aus der 
Aktivierung der in den Vorjahren gezahlten Investitionszuschüsse Dritter. Sie sind somit 
abhängig von der Art der bewilligten Förderung (Festbetragsfinanzierung oder Anteils -
finanzierung) und vom Fördervolumen insgesamt. Einmal aktivierte Sonderposten werden 
über den gesamten Abschreibungszeitraum als Erträge gebucht, sodass in dieser Position 
eine Vielzahl von Maßnahmen berücksichtigt sind, deren Förderung in den vergangenen 
Jahren erfolgt und bereits abgeschlossen ist. Der geplante Anstieg des Investitions -
umfangs in den vergangenen und voraussichtlich auch kommenden Jahren wird 
vermutlich nur begrenzte Auswirkungen auf diese Positionen haben. Denn einen erheb-
lichen Teil der Investitionsmaßnahmen stellen Maßnahmen des Hochbaus dar, die in der 
Regel nicht oder nur in begrenztem Umfang förderfähig sind.  
 
13.2.3 Zuweisungen Land / Schlüsselzuweisungen 
 
Während die laufenden Landeszuweisungen ( u.a. a uch KiTa -Bereich) relativ konstant 
sind, weisen die Schlüsselzuweisungen deutlich schwankende Werte auf. Neben den Ver-
änderungen bei den Berechnungsgrundlagen (u.a. Differenzierung der fiktiven Hebesätze 
nach kreisfreien und kreisangehörigen Kommunen) wirkt sich hier vor allem die Gewerbe-
steuerentwicklung der Stadt Münster  im Vergleich zu anderen nordrhein -westfälischen 
Städten aus.  
 
Eine Übersicht über die Ist-Entwicklungen (Angabe in Mio. €) der Schlüsselzuweisungen 
macht dies deutlich: 
 
 
Steuerarten Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Ant. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Grundsteuern 64,2 64,0 64,9 9,5% 65,4 65,9 66,4
Gewerbesteuer (brutto) 347,7 320,0 350,0 51,1% 360,0 370,0 380,0
Gemeindeant. Einkommensst. 181,0 182,0 195,0 28,5% 209,0 219,0 229,0
Gemeindeant. Umsatzsteuer 50,9 43,0 46,0 6,7% 48,0 49,0 50,0
Sonst. Kommunale Steuern 3,7 5,3 6,7 1,0% 7,0 7,2 7,6
Sonst. Steuerähnl. Erträge 18,3 21,0 21,9 3,2% 22,1 22,3 22,5
Steuern gesamt 665,8 635,3 684,5 100,0% 711,5 733,4 755,5
Ordentliche Erträge gesamt 1.330,6 1.267,0 1.395,1 1.394,2 1.411,3 1.435,5
Anteil Steuern 50,0% 50,1% 49,1% 51,0% 52,0% 52,6%

26 
Die hohe Verteilmasse des Landes (Steigerung um über 9 %) führt auch in Münster zu 
einem überdurchschnittlich hohen Betrag an  Schlüsselzuweisungen in 2023, der  leider 
nicht die Basis für die weiteren Beträge in der Mittelfristplanung sein kann.  
 
13.3 Ordentliche Aufwendungen: 
 
In der Gesamtübersicht ergibt sich folgender Aufwand (Angabe in Mio. €):  
 
 
 
Prozentual verteilen sich die Aufwendungen wie folgt:  
 
 
 
Der gesamte Kontenplan der Stadt Münster enthält ca. 210 Einzelpositionen. In einer 
Bündelung der jeweils weitgehend zusammengehörenden Positionen stellt sich dieser 
Aufwand wie folgt dar (um die Lesbarkeit zu gewährleisten, wurden nur die Daten für die 
Jahre 2021, 2023 und 2026 aufgeführt): 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Zeile Bezeichnung Zeile TEP Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
11 Personalaufwendungen 318,8 330,9 340,9 347,8 354,8 361,4
12 Versorgungsaufwendungen 29,8 29,3 30,1 30,7 31,3 31,9
13 Aufwendungen f.Sach-/Dienstleistungen 153,3 150,7 157,5 152,9 149,0 150,2
14 Bilanzielle Abschreibungen 84,3 84,1 85,2 86,1 87,2 87,6
15 Transferaufwendungen 648,7 697,5 742,1 734,7 725,3 730,2
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 111,9 86,8 83,7 82,6 82,0 80,7
17 Ordentliche Aufwendungen 1.346,6 1.379,4 1.439,6 1.434,8 1.429,5 1.442,1

27 
 
 
Nachfolgend wird auf einige relevante Aufwandspositionen hingeweisen: 
 
13.3.1 Personal- und Versorgungsaufwendungen  
 
Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind in einem  engen Zusammenhang zu 
sehen, so dass die nachfolgende Darstellung -trotz der Veranschlagung in unterschiedli-
chen Zeilen des Ergebnisplans- gebündelt erfolgt. Insgesamt steigt der Personalaufwand 
weiterhin deutlich an. Ursächlich hierfür sind zunächst die jährlichen Tarifsteigerungen. 
Wenngleich für 2021 eine Ausweitung des Stellenplans faktisch unterblieben und auch die 
Ausweitung in 2022 moderat ist , wirken sich die Stellenmehrungen der Vorjahre und in 
begrenztem Umfang die Corona-bedingten Personaleinsätze auch in den Folgejahren aus. 
 
 
 
Position Ist 2021 Ansatz 2023 Ant. 2023 Plan 2026 Zeile 
Personalaufwendungen 318.799.771 € 340.896.440 € 23,68% 361.436.130 € 11
Versorgungsaufwendungen 29.795.607 € 30.073.180 € 2,09% 31.913.670 € 12
Strom 7.222.492 € 9.409.430 € 0,65% 9.109.430 € 13
Wärme 6.616.375 € 17.550.000 € 1,22% 14.225.000 € 13
Wasser/Abwasser/Niederschlagswasser 2.598.811 € 3.109.600 € 0,22% 3.079.720 € 13
Abfallbeseitigung 3.794.260 € 4.600.110 € 0,32% 4.620.110 € 13
Unterhaltung unbebaute Grundstücke 3.124.467 € 4.891.110 € 0,34% 4.893.530 € 13
Unterhaltung bebaute Grundstücke 14.988.318 € 15.987.050 € 1,11% 7.065.130 € 13
Unterhaltung Infrastruktur 20.924.498 € 19.800.400 € 1,38% 21.483.870 € 13
Bewirtschaftung Gebäude 3.790.894 € 1.328.800 € 0,09% 1.347.330 € 13
Reinigung 8.767.328 € 10.683.280 € 0,74% 12.283.850 € 13
Straßenreinigung / Winterdienst 6.503.836 € 3.929.000 € 0,27% 3.929.000 € 13
Schülerbeförderung 8.425.877 € 9.200.000 € 0,64% 9.820.000 € 13
Lehr- und Lernmittel 3.012.048 € 2.362.080 € 0,16% 2.224.000 € 13
IT-Dienstleistungen 18.839.507 € 21.246.730 € 1,48% 22.128.310 € 13
Erstattungen An Dritte 22.140.809 € 17.644.670 € 1,23% 18.368.360 € 13
Sonstige Wartungs-/Unterhaltungskosten 9.658.571 € 7.487.380 € 0,52% 7.509.000 € 13
Sonst. Sach- und Dienstleistungen 8.807.133 € 8.315.400 € 0,58% 8.109.050 € 13
Abschreibung Gebäude 22.280.539 € 23.859.020 € 1,66% 26.131.930 € 14
Abschreibung Infrastruktur 48.911.022 € 48.896.630 € 3,40% 49.480.130 € 14
Sonst. Abschreibungen 13.059.028 € 12.461.630 € 0,87% 11.991.470 € 14
Zuschüsse an Dritte 194.058.992 € 232.255.250 € 16,13% 218.436.630 € 15
Sozialhilfe a.v.E 49.695.954 € 57.577.300 € 4,00% 56.304.000 € 15
Sozialhilfe i.E 16.060.655 € 13.071.100 € 0,91% 12.807.870 € 15
Jugendhilfe a.v. / i.E 66.270.998 € 71.015.380 € 4,93% 73.388.750 € 15
KdU 57.164.765 € 65.324.210 € 4,54% 67.982.410 € 15
ALG II 76.437.252 € 84.764.490 € 5,89% 88.164.920 € 15
Sonst. Soz. Leistungen 62.528.073 € 69.503.050 € 4,83% 67.822.170 € 15
Gewerbesteuerumlage 26.366.481 € 26.640.000 € 1,85% 28.920.000 € 15
Landschaftstumlage 91.668.277 € 113.700.000 € 7,90% 109.100.000 € 15
Sonstige Umlagen / Leistungen 8.419.573 € 8.284.290 € 0,58% 7.275.810 € 15
Personalanebenkosten 3.550.971 € 4.638.930 € 0,32% 4.655.470 € 16
Mieten/Pachten/Erbbauzinsen 21.472.562 € 25.535.610 € 1,77% 24.615.420 € 16
Ehrenamtliche Tätigkeit 2.890.038 € 3.510.960 € 0,24% 3.510.960 € 16
Honorare 2.569.378 € 5.024.850 € 0,35% 5.120.460 € 16
Bürobedarf/Druck/Porto/Telefon usw. 13.566.122 € 8.054.420 € 0,56% 7.992.960 € 16
Sachversicherungen 4.776.214 € 5.271.490 € 0,37% 5.271.760 € 16
Steuern 4.440.206 € 4.218.780 € 0,29% 4.206.870 € 16
Zinsen Gewerbesteuererstattungen 3.868.529 € 3.000.000 € 0,21% 3.000.000 € 16
Sonstiger Aufwand 54.736.998 € 24.451.750 € 1,70% 22.353.880 € 16
Aufwand gesamt 1.342.603.225 € 1.439.573.800 € 100,00% 1.442.079.360 €

28 
Die Personalkostenentwicklung stellt sich im Verhältnis zum Gesamtaufwand wie folgt dar 
(in Mio. €):  
 
 
 
Es wird deutlich, dass in der Planung der absolute Wert wie auch der Anteil der Personal-
kosten an den Gesamtaufwendungen kontinuierlich ansteigt. 
 
13.3.2 Abschreibungen  
 
Die Entwicklung bei den Abschreibungen (Planung) zeigt eine kontinuierliche Steigerung.  
 
 
 
Perspektivisch werden die Abschreibungen in künftigen Jahren auch weiterhin steigen, 
wenn die im derzeitigen Investitionsprogramm geplanten Maßnahmen fertiggestellt und 
aktiviert werden. Hinzu kommt ab dem Jahr 2025 die Abschreibung des Corona-bedingten 
Isolierungsbetrags von knapp 1,1 Mio. €. 
 
Die Abschreibungen sind auch im Zusammenhang mit den Auflösungen aus Sonderpos-
ten zu sehen, da diese indirekt einen Teil der Abschreibungen kompensieren. Dies stellt 
sich wie folgt dar: 
 
 
 
13.4 Sonstige Positionen 
 
Neben dem ordentlichen Ergebnis weist der Ergebnisplan noch weitere Positionen auf: 
 
Finanzergebnis 
 
Das Finanzergebnis wird durch Gewinnanteile und Zinsen bestimmt. Die jährlichen Zins-
aufwendungen belaufen sich in 202 3 auf ca. 19,0 Mio. € mit einer jährlichen Steigerung 
um ca. 0,5 Mio. € (2026 + 1 Mio. €) in den Folgejahren. Der Bedarf ergibt sich aus den 
bestehenden Kreditverträgen, der voraussichtlichen Neuverschuldung und den benötigten 
Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite). In den vergangenen Jahren profitierte 
die Stadt vom sehr niedrigen, teilweise sogar negativen Zinsniveau sowohl beim Neuab-
schluss als auch bei der Prolongation von Darlehnsverträgen bzw. bei Liquiditätskrediten.   
Die umfangreichen geplanten Investitionen und die bereits erfolgte Erhöhung des Zinsni-
veaus -ohne dass die weitere Entwicklung derzeit konkret abzusehen ist- stellen perspek-
tivisch -sofern sie die bisherigen Kalkulationen überschreiten- eine zusätzliche Belastung 
Position Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Personalaufwendungen 318,8 330,9 340,9 347,8 354,8 361,4
Versorgungsaufwendungen 29,8 29,3 30,1 30,7 31,3 31,9
Summe Personalaufwand 348,6 360,3 371,0 378,5 386,1 393,3
Ordentl. Aufwendungen ges. 1.346,6 1.379,4 1.439,6 1.434,8 1.429,5 1.442,1
Anteil Personalaufwand 25,9% 26,1% 25,8% 26,4% 27,0% 27,3%
Position Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Ant. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Abschreibung Gebäude 22,3 23,1 23,9 28,0% 24,6 25,1 26,1
Abschreibung Infrastruktur 48,9 48,6 48,9 57,4% 49,3 49,5 49,5
Sonst. Abschreibungen 13,1 12,4 12,5 14,6% 12,2 12,5 12,0
Summe Abschreibungen 84,3 84,1 85,2 100,0% 86,1 87,2 87,6
Position Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Summe Aufl. Sonderposten 45,4 30,4 31,1 31,2 31,2 31,1
Summe Abschreibungen 84,3 84,1 85,2 86,1 87,2 87,6
Refinanzierungsquote 53,9% 36,1% 36,5% 36,2% 35,8% 35,5%

29 
und ein mögliches Risiko für den Gesamthaushalt insbesondere im Anschluss an den Fi-
nanzplanungszeitraum dar, welches bei künftigen Haushaltsplanungen zu berücksichtigen 
ist.  
 
Außerordentliches Ergebnis 
 
Ein sogenanntes außerordentliches Ergebnis wird im Haushaltsplan aufgeführt, wenn 
Haushaltspositionen einmalig in erheblichem Umfang und  außerhalb der üblichen Rah-
menbedingungen anfallen. Dies ergab sich in 2020 bis 2022 aufgrund der Rahmenrege-
lungen zur Corona-Pandemie. Auf die weiteren Hinweise innerhalb des Vorberichts wird 
verwiesen.  
 
Interne Leistungsbeziehungen / -verrechnungen (ILV)  
 
Hierbei handelt es sich um im Haushaltsplan dargestellte Verrechnungen zwischen ein-
zelnen Produktgruppen, die eine nennenswerte Relevanz haben. Im Wesentlichen ist dies 
die Verrechnung der Gebäudekosten zwischen dem zentralen Immobilienmanagement 
und den einzelnen Ämtern / Produktgruppen. Gesamtstädtisch gleichen sich die Erträge 
und Aufwendungen aus. 
 
 
14.  Finanzplan 
 
14.1 Allgemeine Hinweise   
  
 Die Entwicklung im Finanzplan ist im Wesentlichen von folgenden Faktoren beeinflusst: 
   Der Notwendigkeit von Investitionsvorhaben im Zusammenhang mit dem Ausbau der 
Infrastruktur für eine wachsende Stadt, den Vorgaben zur Klimaneutralität und laufen-
den Investitionen. 
 Der derzeit massiven Baukostenentwicklung verbunden mit einer erheblichen Auslas-
tung der Baubranche, die mit Materialengpässen zu erheblichen Verzögerungen führt 
 Den fehlenden personellen Kapazitäten in der Verwaltung zur Planung und Umsetzung 
der Investitionsmaßnahmen. 
 Der Finanzierbarkeit der sich aus den Investitionen ergebenden (Folge-) Belastungen 
für den städtischen Haushalt. 
 
Vor diesem Hintergrund ist die mit dem Haushaltsplanentwurf 2023 vorgelegte Investiti-
onsplanung als ambitioniert anzusehen. Gleichwohl stellt sie einen weiteren Schritt auf 
dem Weg zu einer realistischen Veranschlagung  von Investitionsmaßnahmen dar. Un-
terstützt wird dieser Prozess durch die investiven Dezernatsbudgets.  
 
14.2 Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit   
 
Hier werden die voraussichtlichen Zahlungsströme des Haushaltsjahre 2023 bis 2026 ab-
gebildet. In allen Planjahren schließt der der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mit 
einem negativen Ergebnis ab.  
 
Dies stellt sich in der Gesamtübersicht wie folgt dar:  
 
 
 
Laufende Ver-
waltungstätigkeit Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Einzahlungen 1.270,6 1.226,6 1.351,3 1.346,3 1.363,3 1.387,5
Auszahlungen 1.214,1 1.322,7 1.374,6 1.337,4 1.331,3 1.344,1
Saldo 56,4 -96,1 -23,3 8,9 32,0 43,4

30 
Bei steigenden Einzahlungen und geringer steigendem Auszahlungsbedarf verbessert 
sich der Saldo in den Folgejahren erheblich. 
 
14.3 Kreditbedarfsentwicklung 
 
Investitionskredite 
 
Neben der Ermittlung des Finanzbedarfs aus laufender Verwaltungstätigkeit wird im Fi-
nanzplan auch der voraussichtlich notwendige Kreditbedarf für Investitionen ausgewiesen. 
Für das Jahr 2023 wird eine Kreditermächtigung von 18 1,0 Mio. € vorgesehen, für die 
Jahre 2024 bis 2026 von insgesamt weiteren 347,7 Mio. €. Nach jetzigem Stand ist im 
Finanzplanungszeitraum derzeit keine Kreditaufnahme im Rahmen der Konzernfina nzie-
rung vorgesehen. 
 
Insbesondere die Kreditaufnahme ist abhängig sowohl von der tatsächlichen Umsetzung 
der Investitionen als auch vom Liquiditätsstand der Stadt Münster. Von den für 2022 ge-
planten Kreditaufnahmen von ca. 182,2 Mio. € werden nach derzeit igem Stand ca. 130 
Mio. € (einschließlich Green Bond von 100 Mio. €) in Anspruch genommen. Aufgrund der 
bisher vorgenommenen bzw. bis zum Jahresende kalkulierten Tilgung in Höhe von ca. 65 
Mio. € erhöht sich der Schuldenstand voraussichtlich um ca. 65 Mio. €. Daraus ergibt sich 
ein voraussichtlicher Schuldenstand der Stadt Münster (einschließlich Konzernfinanzie-
rung) Ende 2022 von ca. 835 Mio. €.  
 
Die Kreditermächtigungs- und Tilgungsentwicklung (einschließlich der Konzernfinanzie-
rung / Beteiligungen) ist wie folgt im Haushalt veranschlagt:    
 
 
 
Wenngleich die Höhe der jeweiligen Investitionskredite in den einzelnen Jahren erheblich 
schwankt, wird aufgrund des umfangreichen Investitionsprogramms in den nächsten Jah-
ren der Kreditbedarf insgesamt und damit die Netto-Neuverschuldung (nach Abzug der 
Tilgungsleistungen) zunehmen.  
 
14.4 Entwicklung der Schulden (ohne Liquiditätskredite) 
 
Von besonderer Bedeutung -auch mit Blick auf die Generationengerechtigkeit- ist die Ent-
wicklung der städtischen Schulden. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass bereits seit Jahren 
Planung und tatsächliche Entwicklung erheblich voneinander abweichen. Dies basiert ei-
nerseits auf der guten Liquiditätsentwicklung der Stadt und andererseits dem erheblichen 
Zeitversatz bei der Umsetzung der Investitionen. 
 
 
 
 
 
 
Position Kreditauf-
nahme Tilgung Netto-
Veränderung
Ist 2021 4.560.038 € 47.250.276 € -42.690.238 €
Ans. 2022 182.210.800 € 67.754.100 € 114.456.700 €
Ans. 2023 180.989.600 € 65.679.600 € 115.310.000 €
Plan 2024 163.602.320 € 60.380.000 € 103.222.320 €
Plan 2025 100.110.940 € 68.181.000 € 31.929.940 €
Plan 2026 83.993.610 € 59.782.000 € 24.211.610 €
Summe 2023-26 528.696.470 € 254.022.600 € 274.673.870 €

31 
Dies wird in der Gegenüberstellung der geplanten und der tatsächlichen Ist -Entwicklung 
der Schulden deutlich. 
 
 
 
Die obere Linie stellt die kumulierte geplante Entwicklung der Schulden dar, wenn in den 
Jahren 2018 bis 2022 die gep lanten Kreditaufnahmen und Kredittilgungen erfolgt wären. 
Danach beliefe sich der Schuldenstand der Stadt Münster am 31.12.2022 auf ca. 1,34 
Mrd. €. Unter Berücksichtigung der tatsächlichen Werte aus den Jahren 2018 bis 2021 
und den hochgerechneten Beträgen für 2022 dürfte der Schuldenstand Ende 2022 nähe-
rungsweise bei etwa 835 Mio. € (d.h. knapp 500 Mio. € geringer als in der Planung)  aus-
fallen. 
 
Konzernfinanzierung 
 
Nach dem Runderlass für Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte können Gemeinden 
unter Berücksichtigung der Vorgaben des europäischen Rechts für staatliche Beihilfen  
Kredite aufnehmen und an ihre Beteiligungen weitergeben. Die Stadt Münster hat von die-
ser Möglichkeit seit 2017 mehrfach Gebrauch gemacht, in 2022 insbesondere im Zusam-
menhang mit der Weitergabe eines Kreditvolumens von 30 Mio. € an die Stadtwerke aus 
dem Green Bond. Für 2023 ist derzeit keine Konzernfinanzierung vorgesehen.  
 
Der Schuldenstand per 31.12.2021 stellt sich mit Blick auf die Verteilung zwischen Kern-
verwaltung und Konzernfinanzierung wie folgt dar:  
 
 
 
Liquiditätskredite 
 
Wenn der Bestand an liquiden Mitteln verbraucht ist, aber weitere Auszahlungen erforder-
lich werden, muss ein darüber hinaus gehender Liquiditätsbedarf über Liquiditätskredite 
gedeckt werden. Die Entwicklung hier ist abhängig vom tatsächlichen unterjährigen Be-
darf. Auch bedingt durch die Corona-Pandemie wurden in den letzten Jahren in begrenz-
tem Umfang -häufig befristet jeweils bis zum folgenden Steuertermin- Liquiditätskredite in 
Anspruch genommen, ohne dass auch nur annähernd der laut Haushaltssatzung zuläs-
sige Höchstbetrag erreicht wurde.  
Position Kernverwaltung Konzernfinanzierung gesamt
Bestand 31.12.2021 662.750.198 € 88.087.007 € 750.837.206 €
Anteil 31.12.2021 88,27% 11,73% 100,00%

32 
Schuldenentwicklung (siehe auch Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten) 
 
In der derzeitigen Haushaltsplanung sind umfangreiche kreditfinanzierte Investitionsmaß-
nahmen berücksichtigt. Es ist davon auszugehen, dass in späteren Jahren der Investiti-
onsbedarf zurückgehen oder stagnieren wird und gleichzeitig über Gebühren, Beiträge 
oder Verkaufserlöse refinanziert werden kann, was die Belastungen des Haushalts per-
spektivisch verringert. Aufgrund des Bevölkerungswachstums, damit verbundene r Er-
tragssteigerungen (z. B. Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer) und der Weiterent-
wicklung der Universitäts- und Forschungsstadt Münster ergeben sich Chancen, mittel- bis 
langfristig Überschüsse zu generieren, die zum Schuldenabbau genutzt werden können  
und müssen. 
 
 
15. Erläuterung der wesentlichen Daten des Finanzplans  
 
Die im Finanzplan ausgewiesenen Positionen zu den Einzahlungen und Auszahlungen 
aus laufender Verwaltungstätigkeit sind dem Grunde nach bereits bei der Erläuterung des 
Ergebnisplans behandelt worden. Im Folgenden werden daher lediglich die weiteren Po-
sitionen des Finanzplans beleuchtet.  
 
In der Gesamtübersicht stellen sich die Einzahlungen / Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit (in Mio. €) wie folgt dar:  
 
 
 
Innerhalb des Planungszeitraumes ergeben sich schwankende Beträge  
 bei den Einzahlungen relativ homogen zwischen 87,1 Mio. € und 96,4 Mio. € 
 bei den Auszahlungen zwischen 174,4 Mio. € und 267,7 Mio. € 
 im Saldo zwischen -87,3 Mio. € und -174,3 Mio. €.  
 
 
 
Investitionstätigkeit Ist 
2019
Ist 
2020
Ist 
2021
Ans. 
2022
Ans. 
2023
Plan 
2024
Plan 
2025
Plan 
2026
Einzahlungen 72,4 61,5 84,4 92,8 93,4 94,3 96,4 87,1
Auszahlungen 149,0 157,5 150,8 526,0 267,7 256,2 189,8 174,4
Saldo -76,6 -96,0 -66,4 -433,1 -174,3 -161,9 -93,4 -87,3 
Refinanzierungsquote 48,6% 39,0% 56,0% 17,6% 34,9% 36,8% 50,8% 49,9%

33 
Die Einzahlungen bleiben trotz unterschiedlicher Auszahlun gshöhe homogen auf einem 
einheitlichen Niveau von ca. 90 Mio. € jährlich. Der hohe Ansatz bei den Auszahlungen im 
Jahr 2022 ergibt sich dadurch, dass neben dem ursprünglichen Ansatz von ca. 268 Mio. € 
weitere 258 Mio. € im Rahmen von Ermächtigungsübertragu ngen zur Verfügung gestellt 
wurden.  
Die Auszahlungsansätze in 2023 und 2024 übersteigen immer noch um rd. 100 Mio. € die 
tatsächlichen Auszahlungen der letzten Jahre und gehen nach aktuellem Stand zum Pla-
nungszeitende leicht zurück.  
 
Den überwiegenden Te il der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit stellen investive Zu-
wendungen durch das Land dar. Hierunter fallen insbesondere die allgemeine Investiti-
onspauschale sowie spezifische Pauschalen wie z.B. die Schulpauschale (wird auch teil-
weise im Ergebnisplan  veranschlagt) oder die Brandschutzpauschale. Außerdem erhält 
die Stadt Münster für verschiedene Infrastrukturmaßnahmen investive Zuwendungen (zu-
meist vom Land). Darüber hinaus werden Einzahlungen aus der Veräußerung von Sach- 
und Finanzanlagen bzw. Grundstücken und aus Beiträgen / Entgelten berücksichtigt. 
 
Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit  beinhalten insbesondere die Zahlungen für 
Baumaßnahmen. Diese stellen sich in der Entwicklung wie folgt dar (Angaben in Mio. €):  
 
 
 
Der Anteil der Baumaßnahmen an den gesamten Investitionsmaßnahmen stellt sich wie 
folgt dar: 
 
 
 
Die Baumaßnahmen stellen somit den weitaus größten Anteil bei den Investitionsmaßnah-
men dar. 
 
 
16. Ausblick 
 
Die Ansätze der Mittelfristplanung 202 3 ff. führen weiterhin zu einer planerischen Inan-
spruchnahme des städtischen Eigenkapitals , wenngleich sich die jährlichen Plandefizite 
kontinuierlich reduzieren. Insoweit kann auch die Haushaltsplanung 2023 den negativen 
Trend seit 2015 nicht vollständig umkehren; sie setzt sich aber deutlich von den überaus 
Position Ist 
2019
Ist 
2020
Ist 
2021
Ans. 
2022
Ans. 
2023
Plan 
2024
Plan 
2025
Plan 
2026
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 149,0 157,5 150,8 526,0 267,7 256,2 189,8 174,4
Baumaßnahmen 86,5 101,0 99,6 344,2 217,7 209,0 147,7 111,3
Baumaßnahmen (Ant. am Investitionsv.) 58,1% 64,1% 66,1% 65,4% 81,3% 81,6% 77,8% 63,8%

34 
hohen Plandefiziten der Jahre 2017 (58,6 Mio. €) und 2022 (65,7 Mio. €) ab und schafft so 
einen Boden für eine nachhaltige Stabilisierung der städtischen Finanzlage. 
 
Gleichwohl ist die Aufwandsseite auch zukünftig insbesondere durch die Bereiche Kinder- 
und Jugendarbeit, Bildung, Soziales, Klima- / Umweltschutz und Personal stark geprägt. 
Darüber hinaus lässt sich aufgrund der aktuellen Entwicklungen noch nicht konkret  ab-
schätzen, inwieweit die Ukraine-Krieg-bedingten oder -beeinflussten Kosten zu weiteren 
mittel- bis langfristigen Belastungen führen.  
 
Die Gesamtergebnisse der Vorjahre entwickelten sich aufgrund der konjunkturellen Situa-
tion auf der Ertragsseite (hier: Steuern) zwar gegenüber der ursprünglichen Planung posi-
tiv, gleichwohl sind die Jahresergebnisse 2020 und 2021 insgesamt trotz der bilanziellen 
Entlastung durch die Corona-bedingte Isolierung im Jahresergebnis negativ. Gleichzeitig 
haben überzeichnete Budgets, die nicht abgerufen wurden, zu einem hohen Stand an Er-
mächtigungsübertragungen geführt, d ie die jeweiligen Jahresergebnisse zwar ent - aber 
gleichzeitig zukünftige Planungen belasten.  
 
Die großen Herausforderungen an die weiterhin wachsende Stadt finden ihren Nieder-
schlag insbesondere im Finanzplan des städtischen Haushalts. Die Angebote und die In-
frastruktur müssen bedarfsgerecht angepasst und ggf. ausgeweitet werden. Das umfang-
reiche Investitionsprogramm, aber auch die damit verbundenen steigenden Folgekosten 
sind die haushalterischen Konsequenzen. Dennoch kann ein st ädtischer Haushalt allein 
nicht die erforderlichen Antworten auf die Fragen und Herausforderungen der elementaren 
Themen unserer Generation  wie Klimaneutralität und Mobilitätswende geben . Hier sind 
perspektivische Hilfestellungen von Bund und Land unerlässlich. 
 
Ungeachtet dessen führt d ie erforderliche Aufnahme von Investitionskrediten zu einem 
Anstieg der Gesamtverschuldung , da sich aus der laufenden Verwaltungstätigkeit kein 
ausreichender Liquiditätsüberschuss mehr ergibt. Der tatsächliche unterjährige L iquidi-
tätsbedarf ist insbesondere abhängig von der zeitlichen Umsetzung der Investitionsmaß-
nahmen und der weiteren konjunkturellen und damit auch steuerlichen Entwicklung.  
 
Wenngleich im Verhältnis zur Gesamtsumme relativ unbedeutend, so stellen die Abschrei-
bungen auf die Corona-bedingte Isolierung mit einem Volumen von jährlich ca. 1,1 Mio. € 
für die Jahre 2025 bis 2074 eine dauerhafte langfristige und generationenübergreifende 
zusätzliche Belastung dar.  
 
Das Ziel einer nachhaltigen Haushaltsstabilisierung zur Überwindung des strukturellen De-
fizits und damit zur Vermeidung der Haushaltssicherung ist daher zwingend weiter zu ver-
folgen. Langfristig tragfähige Haushalte müssen im Sinne intergenerativer Gerechtigkeit 
und Nachhaltigkeit im Fokus der Bemühungen stehen. Insofern ist insbesondere die Auf-
wandsseite des Haushalts einer restriktiven Betrachtung zu unterziehen. Der damit ein-
hergehende Konsolidierungsprozess muss verknüpft werden mit der bereits initiierten Dis-
kussion zwischen Verwaltung, Politik und S tadtgesellschaft zu strategischen Zielen und 
priorisierten Handlungsfeldern und damit Schwerpunktsetzungen bei der Ressourcenbe-
reitstellung. Das ambitionierte Investitionsvolumen ist nicht nur unter dem Gesichtspunkt 
der fachlichen Notwendigkeit, sondern auch mit Blick auf die Tragbarkeit der sich daraus 
ergebenden Folgebelastungen zu betrachten, um die finanzielle Gestaltungskraft unserer 
Stadt auch für die Zukunft zu sichern. 
 
 
Münster, im September 2022 
 
Christine Zeller 
Stadtkämmerin

V/0502/2022 
V/0502/2022 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Jahr 2023 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   07.09.2022 Rat Einbringung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 20 23 
wird zur Kenntnis genommen. Sie wird den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen zur weite-
ren Beratung überwiesen. 
 
 
 
 
Begründung: 
 
Der von der Stadtkämmerin aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Entwurf der Haus-
haltssatzung mit ihren Anlagen ist dem Rat gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW zur Beratung zuzu-
leiten.  
 
Gliederung des Haushaltsplans 
 
Wie bereits im letzten Jahr ist der zweibändige Haushaltsplan wie folgt strukturiert: 
 In Band 1 sind  
o die Daten des Ergebnisplans und des Finanzplans nach Produktbereichen und Produktgrup-
pen sowie die Produktbeschreibungen und 
o die einzelnen Investitionsmaßnahmen nach Dezernaten 
abgebildet.  
 
 In Band 2 sind 
o der Vorbericht, 
o die pflichtigen Anlagen des Haushaltsplans, 
o der Zuschussbericht und 
o weitere Übersichten und Anlagen 
dargestellt. 
Amt für Finanzen und 
Beteiligungen 
 
 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in:  
Herr Müller 
Telefon: 492-2030 
MuellerH@stadt-
muenster.de

- 2 - 
V/0502/2022 
 
Nähere Einzelheiten können dem Inhaltsverzeichnis des Haushaltsplans entnommen werden. 
 
Allgemeine Hinweise 
 
Die Finanzsituation der Stadt Münster stellt sich weiterhin als äußerst herausfordernd dar. Die zusätz-
lichen Belastungen der sich mittlerweile verschränkenden Krisen erschweren insofern den dringend 
erforderlichen Konsolidierungsprozess; gleichwohl konnten die hohen Plandefizite der vergangenen 
Jahre moderat zurückgeführt werden.  
 
Ergänzend zu den detaillierteren Informationen im anliegenden Vorbericht und den übrigen Anlagen 
ergeben sich aus dem Haushaltsplanentwurf 2023 folgende Eckpunkte: 
 
In dem für de n Haushaltsausgleich relevanten Ergebnisplan ergeben sich in den nächsten Jahren 
folgende Defizite (in Mio. €):  
 
Position Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -12,7 -114,1 -48,0 -46,6 -24,1 -13,5 
Corona-bedingte Isolierung 10,8 28,1 0,0 0,0 0,0 0,0 
Ergebnis -1,8 -86,0 -48,0 -46,6 -24,1 -13,5 
 
 
Die in den Jahren 2020 bis 2022 vorgenommene Isolierung (als außerordentlicher Ertrag eine Redu-
zierung des Defizits) ist nach aktueller Rechtslage ab 2023 nicht mehr möglich. Die planerisch in der 
Mittelfristplanung 2022 für 2023 noch vorgesehene bilanzielle Entlastung um ca. 22 Mio. € wird nun-
mehr ergebniswirksam. Zudem belasten die Abschreibungen der kumulierten Isolierungen ab 2025 
(bis zum Jahr 2074) den städtischen Haushalt jährlich mit knapp 1,1 Mio. €. 
 
Naturgemäß machen die weltwirtschaftlichen Verwerfungen, die kriegerischen Auseinandersetzungen 
in der Ukraine, die Inflationsentwicklungen und die bereits zuvor eingetretene erhebliche Steigerung 
der Baupreise nicht Halt vor dem städtischen Haushalt. Diese Entwicklungen bildeten den Rahmen 
für die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes 2023, der wie kaum ein Haushalt zuvor eine Vielzahl 
von Risiken abdecken muss. 
 
Energiekosten steigen in einem bisher nicht gekannten Umfang, private Haushalte können an den 
Rand der Finanzierbarkeit oder darüber hinaus gedrängt werden mit entsprechenden Folgen für die 
sozialen Sicherungssysteme , was eine nennenswerte Erhöhung der relevanten Haushaltsansätz e 
erforderlich machte. Diese Situation trifft auf einen bereits strukturell unausgeglichenen Haushalt. Um 
die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit der Stadt Münster in dieser Krisensituation weiter aufrecht zu 
erhalten, war letztlich die Inkaufnahme weiterer Defizite im Haushaltsjahr 2023 und allen Folgejahren 
die Konsequenz. Dennoch ist es auch unter diesen schwierigen Vorzeichen aufgrund der Vorgabe 
eines konkreten Finanzrahmens für die städtischen Ämter gelungen, das Defizit in den Planungsjah-
ren bis 2026 stetig zu verkleinern. 
 
Derzeit planen weder Bund noch Land Entlastungen für die durch die aktuellen Entwicklungen belas-
teten Kommunen. Trotz dieser schwierigen Rahmenbedingungen darf der perspektivische Haushalts-
ausgleich nicht aus den Augen verloren werden; eine kontinuierliche Reduzierung der Defizite und ein 
verstärkter Fokus auf die Einhaltung und Fortführung der Mittelfristplanung ist unerlässlich. 
 
Die Aufrechterhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit und Autonomie der Stadt hat dabei weiter-
hin oberste Priorität bei der Haushaltsplanung. Die kommenden Haushaltsjahre werden weiter im 
Lichte der Konsolidierung stehen müssen, gleichzeitig sind Land und Bund gefragt, die zahlreichen 
Krisen durch finanzielle Unterstützung der Kommunen abzufedern. 
 
Die Entwicklung der Haushaltsdefizite (zur besseren Vergleichbarkeit ohne die Corona-bedingte Iso-
lierung in den Jahren 2020 bis 2022) stellt sich wie folgt dar:

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V/0502/2022 
 
 
Der Haushaltsplanentwurf 2023 weist weiterhin deutliche Defizite aus, die im Jahr 2023 noch voll-
ständig und in 2024 nur noch teilweise aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden können. Bereits 
ab dem Jahr 2024 muss neben der Ausgleichsrücklage zu einer Dec kung des Defizits anteilig auch 
die allgemeine Rücklage herangezogen werden. In 2025 und 2026 erfolgt der Defizitausgleich nur 
noch aus der allgemeinen Rücklage.  
 
Der Finanzplan ist geprägt durch die umfangreichen Investitionen in den Folgejahren. Diese stellen 
sich wie folgt dar (Angabe in Mio. €):  
 
Position Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 84,4 92,8 93,4 94,3 96,4 87,1 
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 150,8 526,0 267,7 256,2 189,8 174,4 
Saldo aus Investitionstätigkeit -66,4 -433,1 -174,3 -161,9 -93,4 -87,3 
 
 
Das vorgesehene Investitionsvolumen beläuft sich in den nächsten vier Jahren auf ca. 890 Mio. €. 
Der hohe Betrag von ca. 526 Mio. € in 2022 setzt sich zusammen aus dem ursprünglichen Planan-
satz von ca. 268 Mio. € und den Ermächtigungsübertragungen aus 2021 in Höhe von ca. 258 Mio. €.  
 
 
 
Der überwiegende Teil des Investitionsvolumens entfällt auf Baumaßnahmen (der Anteil in 2023 ent-
spricht ca. 81,3 %). Deren Entwicklung unter Einbeziehung der Ist-Ergebnisse seit 2019, die auch bei

- 4 - 
V/0502/2022 
der Bemessung der Dezernatsbudgets relevant waren, stellt sich wie folgt dar (2022 einschließlich 
Ermächtigungsübertragungen): 
 
 
 
Trotz der bereits reduzierten investiven Budgets im Vergleich zu den Jahren bis 2021 liegen die ge-
planten Volumen in den Jahren 2023 bis 2025 weiterhin erheblich über dem bisherigen Realisie-
rungsumfang. 
 
Fazit 
 
Verwaltungsintern wurde die Aufstellung des jetzt vorgelegten Haushaltsplanentwurfs 2023 neu aus-
gerichtet. Allein die schlichte Fortschreibung d er Mittelfristplanung des Haushaltsplanes 2022 für 
2025 auf das Jahr 2026 hätte unmittelbar in die Haushaltssicherung geführt. Gleichzeitig machen 
wirtschaftliche, geopolitische und gesellschaftliche Entwicklungen Anpassungen der Budgets erfor-
derlich, die belastend auf die Ergebnisse wirken. In diesem Spannungsfeld ist verwaltungsintern ein 
Planungsrahmen definiert worden, der einerseits die Inanspruchnahme des  Eigenkapitals auf das 
maximal Mögliche begrenzt, andererseits haushalterische Entwicklungen in de n kommenden vier 
Jahren zulässt.  
 
 
Besonderes Augenmerk liegt dabei auch auf einer ambitionierten Ertragsplanung, ohne die es sub-
stanzielle Aufwandsentwicklungen nicht geben kann und die die Ämter und Dezernate fordern wird. 
Eine deutlich dynamischere Planung der gemeindlichen Steuern im Vergleich zu den Vorjahren stützt 
diese Planung bereits maßgeblich.  
 
Mit dieser Gesamtplanung wird eine kontinuierliche Reduzierung des Defizits bis 2026 unter Einhal-
tung eines weiterhin aufgrund der aktuellen Entwicklungen engen Abstands zum Schwellenwert er-
möglicht.  
 
 
 
 
 
 
I.V. 
 
gez. 
 
Christine Zeller 
Stadtkämmerin

- 5 - 
V/0502/2022 
 
 
 
Anlagen: 
 Haushaltssatzung 2023 
 Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2023  
 Haushaltsplanentwurf 2023, Band 1  
 Haushaltsplanentwurf 2023, Band 2

Fläche Hellgrün
Deckblatt Haushaltsplan
Logo der Stadt Münster
M-Profilmarke
Haushaltsplan 2023 
Band 1 (Entwurf) 
 
- Ergebnisplan 
‐ Finanzplan 
- Teilpläne 
- Investitionsplan 
Amt für Finanzen und Beteiligungen

Herausgeber: Stadt Münster 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
48127 Münster 
E-Mail: finanzen@stadt-muenster.de  
Internet: www.muenster.de/   
Druck: Eigendruck 
Auflage: September 2022 
Bildnachweis: Presse- und Informationsamt der Stadt Münster 
www.stadt-muenster.de/medien/startseite.html

INHALTSVERZEICHNIS   
- BAND 1 – 
 
 Seite 
    
 Ergebnis- und Finanzplan ...................................................................................................  1 
 Teilpläne  
 Produktbereich 01  “Innere Verwaltung“...........................................................................  9 
 Produktgruppe 01 01 “Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)“  .....................................  12  
 Produktgruppe 01 02 “Geschäftsführung für politische Gremien,  
      internationale Beziehungen“  ..........................................................   20   
 Produktgruppe 01 03 “OB, BM und Verwaltungsführung“  .....................................................  26  
 Produktgruppe 01 04 “Gleichstellung aller Geschlechter“ .....................................................  32  
 Produktgruppe 01 05 “Personal- und Schwerbehindertenvertretung“  ..................................  38  
 Produktgruppe 01 06 “Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision“  ..........................................  42  
 Produktgruppe 01 07 “Public Relations“ ................................................................................  46  
 Produktgruppe 01 08 “Personal- und Organisationsmanagement“  ......................................  52  
 Produktgruppe 01 09 “Finanz- und Beteiligungsmanagement“  ............................................  58  
 Produktgruppe 01 10 “Recht“  ................................................................................................  64  
 Produktgruppe 01 11 “Immobilienmanagement“  ...................................................................  70 
 Produktgruppe 01 13 “Zentrale Dienste“  ...............................................................................  76  
 Produktgruppe 01 14 “Verwaltung der kommunalen Stiftungen“  ..........................................  84  
 Produktgruppe 01 15 “IT-Management (citeq)“  .....................................................................  88  
 Produktgruppe 01 16 “Migrations- und Integrationsmanagement“  .......................................  92  
  
 Produktbereich 02  “Sicherheit und Ordnung“ ..................................................................  99  
 Produktgruppe 02 01 “Ordnungsrechtliche Angelegenheiten“  ..............................................  102  
 Produktgruppe 02 02 “Gewerberechtliche Angelegenheiten“  ...............................................  108  
 Produktgruppe 02 03 “Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten“  ...................................  114  
 Produktgruppe 02 04 “Bürgerangelegenheiten“  ....................................................................  122  
 Produktgruppe 02 05 “Standesamtsangelegenheiten“  ..........................................................  130  
 Produktgruppe 02 06 “Ausländerangelegenheiten“  ..............................................................  136  
 Produktgruppe 02 07 “Statistik“  .............................................................................................  142  
 Produktgruppe 02 08 “Wahlen“  .............................................................................................  148  
 Produktgruppe 02 09 “Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen“  ...................  154  
 Produktgruppe 02 10 “Rettungsdienst“  .................................................................................  162  
 Produktgruppe 02 11 “Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung“  ..............................  170 
  
 Produktbereich 03  “Schulträgeraufgaben“ ......................................................................  177  
 Produktgruppe 03 01 “Leistungen für Schulen“  ....................................................................  184  
 Produktgruppe 03 02 “Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte“  ...........................  196

Produktbereich 04  “Kultur und Wissenschaft“ .................................................................  205  
 Produktgruppe 04 01 “Kulturmanagement / Kulturförderung“  ...............................................  208  
 Produktgruppe 04 02 “Volkshochschule“  ..............................................................................  216  
 Produktgruppe 04 03 “Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen“   224  
 Produktgruppe 04 04 “Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger“  ...........  234  
 Produktgruppe 04 05 “Stadtmuseum“  ...................................................................................  242  
 Produktgruppe 04 06 “Stadtarchiv“  .......................................................................................  250  
 Produktgruppe 04 07 “Theater Münster“ ................................................................................  256  
 Produktgruppe 04 08 “Geschichtsort Villa ten Hompel“  ........................................................  260 
 
 Produktbereich 05  “Soziale Leistungen“ .........................................................................  267  
 Produktgruppe 05 01 “Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende“  ......................  272  
 Produktgruppe 05 02 “Sicherung des Lebensunterhalts“  ......................................................  282  
 Produktgruppe 05 03 “Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“  ...........................................  290  
 Produktgruppe 05 04 “Wohngeld“  .........................................................................................  300  
 
 Produktbereich 06  “Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“ .................................................  305  
 Produktgruppe 06 01 “Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“  ......................................  308  
 Produktgruppe 06 02 “Kinder- und Jugendarbeit“  .................................................................  318  
 Produktgruppe 06 03 “Förderung von benachteiligten jungen Menschen“  ............................  326  
 Produktgruppe 06 04 “Familienförderung“  .............................................................................  336  
 Produktgruppe 06 05 “Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“  .......................  344 
 
 Produktbereich 07  “Gesundheitsdienste“ ........................................................................  355  
 Produktgruppe 07 01 “Gesundheitsdienste“  ..........................................................................  358  
 
 Produktbereich 08  “Sportförderung“ ................................................................................  367  
 Produktgruppe 08 01 “Sportentwicklung, Sportanlagen und –stätten“  ..................................  370  
 Produktgruppe 08 02 “Bäder“  ................................................................................................  380  
 
 Produktbereich 09  “Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen“ ...............  389  
 Produktgruppe 09 01 “Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung“  ................................  392  
 Produktgruppe 09 02 “Vermessung, Kataster und Geoinformation“  ......................................  404  
 
 Produktbereich 10  “Bauen und Wohnen“ ........................................................................  413  
 Produktgruppe 10 01 “Bauaufsicht und baurechtliche Beratung“  ..........................................  416  
 Produktgruppe 10 02 “Denkmalschutz und Denkmalpflege“  .................................................  422  
 Produktgruppe 10 03 “Wohnen“  ............................................................................................  428  
 
 Produktbereich 11  “Ver- und Entsorgung“ ......................................................................  435  
 Produktgruppe 11 01 “Abwasserbeseitigung“  .......................................................................  438  
 Produktgruppe 11 02 “Abfallwirtschaft (AWM)“  .....................................................................  444

Produktbereich 12  “Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV“ ..........................................  447  
 Produktgruppe 12 01 “Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen“  ............................  450  
 
 Produktbereich 13  “Natur- und Landschaftspflege“ ........................................................  459  
 Produktgruppe 13 01 “Grün- und Freiflächen“  .......................................................................  462  
 Produktgruppe 13 02 “Friedhöfe“  ..........................................................................................  468  
 Produktgruppe 13 03 “Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz“  ....................................  474  
 Produktgruppe 13 04 “Fließende Gewässer“  ........................................................................  480  
 Produktgruppe 13 05 “Wald und Forstwirtschaft“  ..................................................................  486 
 
 Produktbereich 14  “Umweltschutz“ .................................................................................  493  
 Produktgruppe 14 01 “ Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit,  .......................  
     Immission, Boden, Abfall“  ...............................................................   496 
 
 Produktbereich 15  “Wirtschaft und Tourismus“ ...............................................................  503  
 Produktgruppe 15 01 “Anteile an Unternehmen“  ...................................................................  506  
 Produktgruppe 15 02 “Stadtmarketing“  .................................................................................  516  
 Produktgruppe 15 03 “Stadthallte Hiltrup“  .............................................................................  520  
 Produktgruppe 15 04 “Öffentliche Toilettenanlagen“  .............................................................  526  
 
 Produktbereich 16  “Allgemeine Finanzwirtschaft“ ...........................................................  529  
 Produktgruppe 16 01 “Allgemeine Finanzwirtschaft“  .............................................................  534 
 
 Produktbereich 17  “Stiftungen“ ........................................................................................  543  
 Produktgruppe 17 01 “Rechtlich unselbständige Stiftungen“ .................................................  546 
 
 Investitionsplan  
 Dezernat des Oberbürgermeisters (OB) ................................................................................  553  
 Dezernat für Personal, Organisation, Ordnung, Feuerwehr und IT (I) ...................................  561 
 Dezernat für Finanzen, Beteiligungen und Integration (II) .....................................................  573 
 Dezernat für Planung, Bau und Wirtschaft (III) ......................................................................  583 
 Dezernat für Bildung, Jugend, Familie und Sport (IV) ............................................................  623 
 Dezernat für Soziales und Kultur (V) ......................................................................................  669 
 Dezernat für Wohnungsversorgung, Immobilien und Nachhaltigkeit (VI) ..............................  683 
 Keine Dezernatszuordnung ....................................................................................................  707

ERGEBNIS- UND FINANZPLAN  
 
 
 
 
Seite 1

Seite 2

Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 665.805.771,70 635.300.000 684.540.000 711.480.000 733.420.000 755.460.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 198.416.596,58 176.323.130 237.504.100 195.210.520 186.852.890 186.617.070
03 + SonstigeTransfererträge 21.244.472,83 19.582.400 19.490.540 19.490.540 19.490.540 19.490.540
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 121.673.286,86 141.270.070 137.988.380 147.421.170 148.130.590 149.501.150
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 19.749.330,81 25.249.740 26.646.220 25.970.700 25.543.140 25.489.640
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 235.984.263,64 225.799.910 242.683.810 246.424.970 248.494.930 249.529.620
07 + Sonstige ordentlicheErträge 63.414.465,11 39.443.220 42.021.700 43.988.810 45.201.250 45.193.650
08 + Aktivierte Eigenleistungen 4.267.141,91 3.991.100 4.183.000 4.188.000 4.193.000 4.198.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.330.555.329,44 1.266.959.570 1.395.057.750 1.394.174.710 1.411.326.340 1.435.479.670
11 - Personalaufwendungen 318.799.770,50 330.933.000 340.896.440 347.834.740 354.766.580 361.436.130
12 - Versorgungsaufwendungen 29.795.606,70 29.339.660 30.073.180 30.674.540 31.287.920 31.913.670
13 - Aufwendungen für Sach- undDienstleistungen 153.256.277,49 150.713.130 157.545.040 152.873.260 148.986.410 150.195.690
14 - Bilanzielle Abschreibungen 84.250.587,83 84.128.900 85.217.280 86.094.840 87.181.430 87.603.530
15 - Transferaufwendungen 648.671.019,60 697.484.410 742.135.070 734.665.470 725.287.280 730.202.560
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 111.871.017,25 86.773.389 83.706.790 82.620.300 82.010.050 80.727.780
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.346.644.279,37 1.379.372.489 1.439.573.800 1.434.763.150 1.429.519.670 1.442.079.360
18 = Ordentliches Ergebnis 16.088.949,93- 112.412.919- 44.516.050- 40.588.440- 18.193.330- 6.599.690-
(= Zeilen 10 und 17)
19 + Finanzerträge 18.156.105,69 16.309.080 15.492.830 13.492.840 14.128.990 14.115.800
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 14.723.628,57 18.007.000 19.007.000 19.507.000 20.007.000 21.007.000
21 = Finanzergebnis 3.432.477,12 1.697.920- 3.514.170- 6.014.160- 5.878.010- 6.891.200-
(= Zeilen 19 und 20)
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.656.472,81- 114.110.839- 48.030.220- 46.602.600- 24.071.340- 13.490.890-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 10.810.000,00 28.085.000 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 10.810.000,00 28.085.000 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Jahresergebnis 1.846.472,81- 86.025.839- 48.030.220- 46.602.600- 24.071.340- 13.490.890-
(= Zeilen 22 und 25)
27 - globaler Minderaufwand 0,00 0 0 0 0 0
28 = Jahresergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.846.472,81- 86.025.839- 48.030.220- 46.602.600- 24.071.340- 13.490.890-
(= Zeilen 26 und 27)
Haushaltsplan 2023
Ergebnisplan
Seite 3

Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Nachrichtlich:Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
29 Verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen 1.885.901,55 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
30 Verrechnete Erträge bei Finanzanlagen 946.272,41 0 0 0 0 0
31 VerrechneteAufwendungen bei Vermögensgegenständen 2.599.119,04 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000
32 Verrechnete Aufwendungen bei Finanzanlagen 450.538,58 0 0 0 0 0
33 Verrechnungssaldo 217.483,66- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000-
(= Zeilen 29 bis 32)
Haushaltsplan 2023
Ergebnisplan
Seite 4

Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 661.787.113,24 635.300.000 684.540.000 711.480.000 733.420.000 755.460.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 170.781.891,82 145.922.500 206.422.570 164.025.080 155.676.960 155.540.940
03 + SonstigeTransfereinzahlungen 20.197.125,04 19.582.400 19.490.540 19.490.540 19.490.540 19.490.540
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 101.460.576,75 121.073.830 117.934.400 127.417.190 128.226.610 129.597.170
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 20.549.252,93 25.235.590 26.632.070 25.956.550 25.528.990 25.475.490
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 232.157.437,82 225.799.910 242.683.810 246.424.970 248.494.930 249.529.620
07 + Sonstige Einzahlungen 45.465.341,06 37.354.150 38.085.400 38.042.510 38.286.510 38.278.910
08 + Zinsen undsonstige Finanzeinzahlungen 18.183.506,33 16.309.080 15.492.830 13.492.840 14.128.990 14.115.800
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.270.582.244,99 1.226.577.460 1.351.281.620 1.346.329.680 1.363.253.530 1.387.488.470
10 - Personalauszahlungen 286.820.424,91 310.361.810 310.513.260 316.836.220 323.140.450 329.169.840
11 - Versorgungsauszahlungen 34.565.196,05 33.413.620 29.905.000 30.429.000 30.963.450 31.508.660
12 - Auszahlungen für Sach- undDienstleistungen 147.232.340,49 155.860.359 167.545.040 152.873.260 148.986.410 150.195.690
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 14.723.628,57 18.007.000 19.007.000 19.507.000 20.007.000 21.007.000
14 - Transferauszahlungen 647.765.620,57 694.508.760 739.260.840 732.046.820 723.043.820 728.335.810
15 - Sonstige Auszahlungen 83.042.471,65 110.552.550 108.333.980 85.745.490 85.135.240 83.852.970
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.214.149.682,24 1.322.704.099 1.374.565.120 1.337.437.790 1.331.276.370 1.344.069.970
17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 56.432.562,75 96.126.639- 23.283.500- 8.891.890 31.977.160 43.418.500
(= Zeilen 9 und 16)
18 + Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 63.241.417,29 61.625.430 59.314.000 61.344.250 55.905.620 55.797.750
19 + Einzahlungen aus derVeräußerung von Sachanlagen 403.261,76 570.420 580.420 580.420 580.420 588.120
20 + Einzahlungen aus der Veräußerungvon Finanzanlagen 6.674.285,29 16.684.600 16.697.800 11.712.200 16.726.500 6.741.300
21 + Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 3.077.969,46 4.929.020 5.279.020 6.129.020 6.979.020 7.729.020
22 + SonstigeInvestitionseinzahlungen 11.011.491,13 9.000.000 11.500.000 14.500.000 16.200.000 16.200.000
23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 84.408.424,93 92.809.470 93.371.240 94.265.890 96.391.560 87.056.190
24 - Auszahlungen für den Erwerbvon Grundstücken und 7.714.121,08 62.762.360 18.623.510 7.554.010 7.554.010 7.554.010
Gebäuden
25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 99.635.659,11 344.223.328 217.661.550 208.970.230 147.671.500 111.308.540
26 - Auszahlungen fürden Erwerb von beweglichem 17.123.323,85 32.008.275 15.913.630 14.670.470 11.307.490 9.992.750
Anlagevermögen
27 - Auszahlungen für denErwerb von Finanzanlagen 18.300.627,63 54.858.530 11.191.800 12.338.000 20.020.000 43.020.000
28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 8.068.495,94 32.106.205 4.323.350 12.673.500 3.272.500 2.482.500
29 - SonstigeInvestitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0
30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 150.842.227,61 525.958.698 267.713.840 256.206.210 189.825.500 174.357.800
31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 66.433.802,68- 433.149.228- 174.342.600- 161.940.320- 93.433.940- 87.301.610-
(= Zeilen 23 und 30)
Haushaltsplan 2023
Finanzplan
Seite 5

Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
2021 2022 2023 2024 2025 2026
32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 10.001.239,93- 529.275.866- 197.626.100- 153.048.430- 61.456.780- 43.883.110-
(= Zeilen 17 und 31)
33 + Einzahlungen aus der Aufnahme und durch Rückflüssevon 4.560.038,17 352.210.800 180.989.600 163.602.320 100.110.940 83.993.610
Krediten für Investitionen + wirtsch.gleichk.
Rechtsverhältnissen
34 + Einzahlungen ausder Aufnahme und durch Rückflüsse von 0,00 407.370.946 634.898.740 684.724.850 714.251.690 733.923.190
Kreditenzur Liquiditätssicherung
35 - Auszahlungen für die Tilgung undGewährung von 47.250.275,98 67.574.100 65.679.600 60.380.000 68.181.000 59.782.000
Krediten für Investitionen + wirtsch.gleichkommenden
Rechtsverhältnissen
36 - Auszahlungen für die Tilgung und Gewährungvon 14.999.883,98 349.456.539 407.370.946 634.898.740 684.724.850 714.251.690
Krediten zur Liquiditätssicherung
37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 57.690.121,79- 342.551.107 342.837.794 153.048.430 61.456.780 43.883.110
38 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 67.691.361,72- 186.724.759- 145.211.694 0 0 0
(= Zeilen 32 und 37)
39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 100.480.014,30 41.513.066 145.211.694- 0 0 0
40 + Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln 8.724.412,97 0 0 0 0 0
41 = Liquide Mittel 41.513.065,55 145.211.694- 0 0 0 0
(= Zeilen 38, 39 und 40)
Haushaltsplan 2023
Finanzplan
Seite 6

TEILPLÄNE  
 
 
 
 
Seite 7

Seite 8

Haushaltsplan 2023 Innere Verwaltung Dezernat OB, I, II, V, VI  
      Produktbereich 01       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppen  
 
01 
Innere Verwaltung 
0107 
Public Relations 
0108 
Personal- und Organisationsmanagement 
0104 
Gleichstellung aller Geschlechter 
0103 
OB, BM und Verwaltungsführung 
0106 
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 
0101 
Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
0105 
Personal- und Schwerbehindertenvertretung 
0102 
Geschäftsf. f. politische Gremien, internationale Beziehungen 
0116 
Migrations- und Integrationsmanagement 
0113 
Zentrale Dienste 
0111 
Immobilienmanagement 
0115 
IT – Management (citeq) 
0109 
Finanz- und Beteiligungsmanagement 
0114 
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen 
0110 
Recht 
Seite 9

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.144.788,58 26.304.400 30.685.500 24.731.410 15.373.870 12.420.120
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.094,06 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 15.545.352,38 17.346.830 18.259.190 17.450.090 16.928.510 16.928.710
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15.225.986,95 4.802.760 5.030.250 4.533.890 4.340.090 4.348.290
07 + Sonstige ordentlicheErträge 13.171.443,89 6.934.760 8.990.560 10.991.460 11.950.800 11.950.800
08 + Aktivierte Eigenleistungen 234.408,00 200.000 230.000 235.000 240.000 245.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 55.326.073,86 55.591.750 63.198.500 57.944.850 48.836.270 45.895.920
11 - Personalaufwendungen 57.437.832,34 56.485.130 57.255.020 58.262.940 59.415.780 60.591.690
12 - Versorgungsaufwendungen 8.109.528,36 7.105.500 7.089.530 7.231.240 7.375.770 7.523.220
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 56.996.144,82 59.175.930 66.244.790 59.690.080 54.586.920 55.447.020
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.328.488,45 24.166.350 25.029.510 25.824.440 26.262.570 27.271.020
15 - Transferaufwendungen 2.115.963,12 22.160.190 22.878.240 15.998.960 5.337.050 1.698.140
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 35.014.960,88 36.028.019 37.947.080 37.664.170 37.504.830 36.659.330
17 = Ordentliche Aufwendungen 183.002.917,97 205.121.119 216.444.170 204.671.830 190.482.920 189.190.420
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 127.676.844,11- 149.529.369- 153.245.670- 146.726.980- 141.646.650- 143.294.500-
19 + Finanzerträge 329.470,00 452.910 1.259.450 231.760 968.760 1.056.420
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 108,85 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 329.361,15 452.910 1.259.450 231.760 968.760 1.056.420
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 127.347.482,96- 149.076.459- 151.986.220- 146.495.220- 140.677.890- 142.238.080-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 127.347.482,96- 149.076.459- 151.986.220- 146.495.220- 140.677.890- 142.238.080-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 73.834.844,68 72.594.320 75.460.230 75.474.110 75.488.270 75.502.730
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.071.587,08 3.122.790 4.892.130 4.892.130 4.892.130 4.892.130
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 56.584.225,36- 79.604.929- 81.418.120- 75.913.240- 70.081.750- 71.627.480-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 56.584.225,36- 79.604.929- 81.418.120- 75.913.240- 70.081.750- 71.627.480-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 InnereVerwaltung Dezernat OB,I,II, V, VI
Produktbereich 01
Seite 10

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 2.189.271,42 3.060.650 1.831.000 1.063.670 214.000 10.006.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 97.779,28 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 10.997.531,56 9.000.000 11.500.000 14.500.000 16.200.000 16.200.000
06 = Summe der investiven Einzahlungen 13.284.582,26 12.560.650 13.831.000 16.063.670 16.914.000 26.706.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 7.714.121,08 62.708.350 7.500.000 22.500.000 7.500.000 7.500.000 7.500.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 11.145.996,40 37.106.788 13.375.000 26.825.000 15.645.000 21.970.000 16.102.490
09 - für den Erwerb von beweglichem 806.032,55 1.809.056 899.860 0 622.860 782.860 682.860
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 19.666.150,03 101.624.193 21.774.860 49.325.000 23.767.860 30.252.860 24.285.350
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.381.567,77- 89.063.543- 7.943.860- 7.704.190- 13.338.860- 2.420.650
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 InnereVerwaltung Dezernat OB,I,II, V, VI
Produktbereich 01
Seite 11

Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)  
 Produktgruppe 0101       
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0101 
Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
01 
Innere Verwaltung 
010101 
BV Münster-Mitte 
010102 
BV Münster-Nord 
010103 
BV Münster-Ost 
010104 
BV Münster-Südost 
010105 
BV Münster-Hiltrup 
010106 
BV Münster-West 
Seite 12

Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Beschreibung
DieStadt Münster ist insechs Stadtbezirke aufgeteilt, indenenjeweils eine eigeneBezirksvertretung gewählt wird. DieBezirksvertretungen entscheiden über bezirksbezogeneAngelegenheiten ihres Stadtbezirks.
DazugehörenbeispielsweisedieUnterhaltung undAusstattung der im Stadtbezirkgelegenen Schulen, Sportplätze oderFriedhöfe, Straßenaus- und -umbaumaßnahmen, die Ausgestaltung von Park-und
Grünanlagen, Fragen des Denkmalschutzes und die Betreuungvonörtlichen Vereinen und Initiativen.Darüber hinaus können dieBezirksvertretungen Stellungnahmen zuwichtigenüberbezirklichen Angelegenheiten
des Rates odereines Ausschusses abgeben, wennsie ihrenStadtbezirk berühren.
DieseProduktgruppe dient insbesondere derDarstellung der Finanzmittel, dieden einzelnen Bezirksvertretungenim jeweiligen Haushaltsjahr zur freienVerfügung (im Sinne derGemeindeordnung) stehen. Diese
Produktgruppe dientausnahmsweise nicht zur Darstellungvon Entscheidungs- und Handlungsergebnissen,da es sich bei den Bezirksvertretungen um politischeGremien handelt. Daher sindauch keine Zieleund
Zielkennzahlengebildet worden. DieZieleder Bezirksvertretungen ergeben sichaus den gesetzlichen Grundlagen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 0,37 - 0,86 -1,95 - 1,95 - 1,95 - 1,95
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 0,6
Leistungsdaten
-Anzahl Bezirksvertretungen 6 6 6 6 6 6
-Anzahl Sitze in allenBezirksvertretungen 114 114 114 114 114 114
Seite 13

Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Produkt 010101 - Bezirksvertretung Münster-Mitte
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Mitteist regionalzuständigfür dieInnenstadtmit einer nördlichen Grenzedurch das Zentrum Nord,südlich begrenzt durchdenBereich Geist, westlichbegrenzt durch den
Zweiten-Tangentenring/Aasee und östlichbegrenzt durchden Dortmund-Ems-Kanal.
DieBezirksvertretung hat insgesamt 19Sitze. IhreAufgaben ergebensich aus den gemeinderechtlichenBestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 010102 - Bezirksvertretung Münster-Nord
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Nordist regional zuständiginsbesonderefür Coerde,Kinderhaus und Sprakel.
DieBezirksvertretunghat insgesamt 19 Sitze.IhreAufgaben ergeben sichaus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 010103 - Bezirksvertretung Münster-Ost
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Ost ist regional zuständiginsbesonderefür Gelmer,Dyckburg, Handorf und Mauritz-Ost.
DieBezirksvertretung hat insgesamt 19Sitze. IhreAufgaben ergebensich aus den gemeinderechtlichenBestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 14

Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Produkt 010104 - Bezirksvertretung Münster-Südost
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Südost ist regional zuständiginsbesonderefür Gremmendorf, Angelmodde und Wolbeck.
DieBezirksvertretunghat insgesamt 19 Sitze.IhreAufgaben ergeben sichaus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 010105 - Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-Hiltrup ist regional zuständiginsbesonderefür Amelsbüren, Hiltrup und Berg Fidel.
DieBezirksvertretung hat insgesamt 19Sitze. IhreAufgaben ergebensich aus den gemeinderechtlichenBestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 010106 - Bezirksvertretung Münster-West
Beschreibung
DieBezirksvertretung Münster-West ist regional zuständig insbesonderefür Albachten,Mecklenbeck, Sentruper Höhe, Gievenbeck, Roxel und Nienberge.
DieBezirksvertretunghat insgesamt 19 Sitze.IhreAufgaben ergeben sichaus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 15

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 750,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 750,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 3.791,53 124.630 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 103.284,71 125.670 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 10.044,07 222.419 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 117.120,31 472.719 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Seite 16

Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)       
      Produktgruppe 0101       
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 6: 
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf: 
 
- BV Mitte: 160.920 Euro 
- BV Nord: 79.140 Euro 
- BV Ost: 72.390 Euro 
- BV Südost: 78.070 Euro 
- BV Hiltrup: 97.550 Euro 
- BV West: 124.960 Euro 
  Insgesamt:                613.030 Euro  
 
 
 
 
 
 
 
 
Seite 17

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 2.000,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 2.000,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 20.000,00 2.000 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 20.000,00 2.000 0 0 0 0 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 18.000,00- 2.000- 0 0 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Seite 18

Seite 19

Haushaltsplan 2023 GF für polit. Gremien, internationale Beziehungen Dezernat OB  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0102 
GF für polit. Gremien, internationale Beziehungen 
01 
Innere Verwaltung 
010201 
GF für polit. Gremien, internationale Beziehungen 
Seite 20

Haushaltsplan 2023 Geschäftsführung für politische Gremien,internationale Beziehungen Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt fürBürger- und Ratsservice
Beschreibung
Die kommunale Selbstverwaltung sichert die demokratischen Rechte der Bürger/innen und Einwohner/innen der Stadt Münster. Dazu werden nach der Gemeindeordnung NRW politische Gremien gebildet und
besetzt, deren Arbeits- und Beschlussfähigkeit durch die Geschäftsführung gewährleistet wird. Diese umfasst beispielhaft die Vor- und Nachbereitung von Sitzungen, die Schriftführung, die Erstellung und Prüfung von
Vorlagen, die Prüfung und Auszahlung von Zahlungsansprüchen sowie die Betreuung des Sitzungsdienstprogramms.
Darüber hinaus pflegt das Amt für Bürger- und Ratsservice für und mit dem Oberbürgermeister, dem Rat und der Bürgerschaft die internationalen Kontakte der Stadt Münster. Dies umfasst die Pflege der
Partner-/Patenstädte und der befreundeten Städte, die Initiierung/Betreuung von europäischen Projekten und Netzwerken sowie die Bearbeitung sonstiger internationaler Anfragen.
Zusätzlich umfasst das Aufgabenspektrum die Bereitstellung von Räumen für städtische Veranstaltungen und die Vergabe von Räumlichkeiten an Dritte nebst deren Betreuung sowie die Vornahme von Ehrungen und
Gratulationen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Gesamtaufwendungen der Produktgruppe dürfen im Vergleich zum Vorjahreswert nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Gesamtaufwendungen der Produktgruppe 5.051.400 5.054.640 5.096.820 4.831.430 4.831.430
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 16,97 - 18,49 - 18,62 - 18,78 - 18,92 - 19,03
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 2,8 2,1 2,4 2,2 2,1 2,1
Leistungsdaten
- Anzahl der zu betreuenden und zu besetzenden Gremien insgesamt 144 139 139 139 139 139
- Anzahl aller zu besetzenden Funktionen in politischen Gremien (Mitgliedschaften) 2.656 2.150 2.150 2.150 2.150 2.150
- Anzahl aller Mandatsträger/innen (Betreuung und Besetzung) 873 800 800 800 800 800
- Anzahl der Städtepartnerschaften und -freundschaften 12 12 12 12 12 12
Seite 21

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.891,60- 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 465,11 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.932,00 31.000 31.000 31.000 31.000 31.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 15.160 5.950 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 152.845,00 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 150.350,51 126.000 141.160 131.950 126.000 126.000
11 - Personalaufwendungen 1.314.092,46 1.329.720 1.443.640 1.472.460 1.501.840 1.531.810
12 - Versorgungsaufwendungen 225.495,54 203.730 209.860 214.060 218.340 222.710
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 276.754,66 288.260 300.400 307.250 313.810 313.810
14 - Bilanzielle Abschreibungen 7.682,23 700 610 610 510 510
15 - Transferaufwendungen 84.094,91 105.440 75.440 75.440 75.440 75.440
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.978.689,79 3.630.420 3.380.560 3.380.570 3.380.580 3.380.590
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.886.809,59 5.558.270 5.410.510 5.450.390 5.490.520 5.524.870
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.736.459,08- 5.432.270- 5.269.350- 5.318.440- 5.364.520- 5.398.870-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.736.459,08- 5.432.270- 5.269.350- 5.318.440- 5.364.520- 5.398.870-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.736.459,08- 5.432.270- 5.269.350- 5.318.440- 5.364.520- 5.398.870-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 573.740,00 583.360 574.010 574.010 574.010 574.010
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 5.310.199,08- 6.015.630- 5.843.360- 5.892.450- 5.938.530- 5.972.880-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 5.310.199,08- 6.015.630- 5.843.360- 5.892.450- 5.938.530- 5.972.880-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Geschäftsführung für politische Gremien,internationale Beziehungen Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 22

Haushaltsplan 2023 Geschäftsf.f. politische Gremien,internat.Beziehungen Dezernat OB  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, internationale Beziehungen“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegen-
heiten“ (PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503)  werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, de-
nen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 2: 
Die Erträge aus Zuschüssen von 60.000 € sind in Höhe eines unteren Mittelwertes veranschlagt, jedoch werden je nach Erfolg der Förderanträge auch größere Projekte durchgeführt. 
Hieraus resultieren zweckgebundene Aufwendungen einschließlich des kommunalen Eigenanteils in Zeile 13 und Zeile 16. 
 
zu Zeile 15 und Zeile 16: 
In diesen Aufwendungen sind auch die Beträge für ständige kommunale Gremien bzw. Projekte enthalten. Davon stehen zur Verfügung für: 
-       Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit: 23.000 € 
-       Kommunale Seniorenvertretung: 4.720 € 
-       Integrationsrat: 54.440 € (davon 29.440 € für Zuschüsse in Zeile 15) 
-       Fairtrade-Stadt Münster: 10.000 € 
      
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung von Gebäuden durch das Gebäudemanagement abgebildet (Umsetzung des Mie-
ter/Vermietermodells). 
 
 
Seite 23

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 330.945 186.800 0 1.800 1.800 1.800
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 330.945 186.800 0 1.800 1.800 1.800
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 330.945- 186.800- 1.800- 1.800- 1.800-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Geschäftsführung für politische Gremien,internationale Beziehungen Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 24

Seite 25

Haushaltsplan 2023 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0103 
OB, BM und Verwaltungsführung 
01 
Innere Verwaltung 
010301 
OB, BM und Verwaltungsführung 
Seite 26

Haushaltsplan 2023 OB,BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Rates und repräsentiert gemeinsam mit den Bürgermeistern dieStadt Münster.
Darüber hinaus leitet der Oberbürgermeister dieVerwaltung,legt mit Unterstützung derBeigeordneten die Zieledes Verwaltungshandelns im Rahmen dergesetzlichen und der Vorgabendes Rates fest, bereitetdie
Beschlüssedes Rates vorund steuert deren Umsetzung.
DieProduktgruppeenthält keineZielformulierung,da sichdieZieledes Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterund der Verwaltungsführung aus den kommunalverfassungsrechtlichen Bestimmungen ergeben.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
---
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 22,99 - 25,19 -23,90 - 25,31 - 25,71 - 26,19
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 3,4 9,3 7,4 2,2 2,1 2,1
Leistungsdaten
-Anzahl der Bürgermeister 3 3 3 3 3 3
-Anzahl der Dezernate 7 7 7 7 7 7
-Anzahlder Ämter und Einrichtungen 35 32 32 32 32 32
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 207.910,15 808.000 597.000 175.000 175.000 175.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 10.693,44 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 218.603,59 808.000 597.000 175.000 175.000 175.000
11 - Personalaufwendungen 5.794.043,00 6.200.700 6.280.130 6.271.520 6.396.610 6.524.220
12 - Versorgungsaufwendungen 1.035.082,75 952.680 1.106.180 1.119.670 1.142.060 1.164.910
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 223.391,79 237.160 247.140 252.770 258.160 258.160
14 - Bilanzielle Abschreibungen 13.582,92 2.140 2.050 1.950 1.720 1.670
15 - Transferaufwendungen 5.000,00 160.000 80.000 80.000 80.000 80.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 244.403,97 1.004.670 261.340 270.660 245.700 245.750
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.315.504,43 8.557.350 7.976.840 7.996.570 8.124.250 8.274.710
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 7.096.900,84- 7.749.350- 7.379.840- 7.821.570- 7.949.250- 8.099.710-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 7.096.900,84- 7.749.350- 7.379.840- 7.821.570- 7.949.250- 8.099.710-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 7.096.900,84- 7.749.350- 7.379.840- 7.821.570- 7.949.250- 8.099.710-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 33.490,19 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 132.080,00 132.870 24.760 24.760 24.760 24.760
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.195.490,65- 7.882.220- 7.404.600- 7.846.330- 7.974.010- 8.124.470-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 7.195.490,65- 7.882.220- 7.404.600- 7.846.330- 7.974.010- 8.124.470-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 OB,BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 28

Haushaltsplan 2023 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Keine 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 16: 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters im Sinne von § 14 der Kommunalhaushaltsverordnung. Sie betragen jährlich 
6.140 Euro. 
 
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mie-
ter/Vermietermodells) und die Erträge/Aufwendungen aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet. 
 
 
 
Seite 29

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 9.340,15 900 900 0 900 900 900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 9.340,15 900 900 0 900 900 900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 9.340,15- 900- 900- 900- 900- 900-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 OB,BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 30

Seite 31

Haushaltsplan 2023 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB  
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt für Gleichstellung  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0104 
Gleichstellung aller Geschlechter 
01 
Innere Verwaltung 
010401 
Gleichst. als Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung 
010402 
Förderung der Gleichstellung in Münster 
Seite 32

Haushaltsplan 2023 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt fürGleichstellung
Beschreibung
In dieser Produktgruppe sind alleAktivitäten des Amtes fürGleichstellung zur Förderung derGleichstellung aller Menschen inder Stadtverwaltung und inder Stadt Münster zusammengefasst.Grundsätzliche
Zielsetzungen sind damit vorallem, einBewusstsein fürbestehende Benachteiligungen aufgrundvonGeschlecht, sexueller Orientierung undgeschlechtlicher Identität zu schaffenund diese abzubauen, zu
strukturellenVerbesserungen beizutragen, die Verantwortungfür dieVerwirklichung derGleichberechtigung gesamtstädtischzu verankern,als Bestandteil der Personalentwicklungweiterzuentwickeln und die
Vereinbarkeit vonBeruf und FamiliefüralleBeschäftigten inderStadtverwaltung zuverbessern. Zuden Aufgaben gehörenÖffentlichkeits-und Informationsarbeit, Netzwerkarbeit undKooperationen, finanzielleund
organisatorische Unterstützungvonfrauen- und männerspezifischenEinrichtungen, Trägernund Projektenund solchen, die zusexuellen und geschlechtlichen Identitätenarbeiten, sowiedieBeratungvon
Bürger*innen sowieBeschäftigtenderStadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Das Amt wird im Planjahrden Arbeitsplan"Gleichstellung undGleichberechtigung von Menschen allergeschlechtlichen Identitäten" umsetzen undden Arbeitsbereich der Jungen-und Männerarbeit konzeptionell
erweitern.
Ziele
1. DieSensibilisierungfür Gleichstellungund Diversität wirdim Rahmen des Aktionsplans fürdie EU-Charta und derErweiterung der gleichstellungsrelevanten Zieleund Kennzahlen für denHaushaltsplan 2021 sowie
im Rahmender Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeitweiter vorangebracht.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Bericht und/oderAktionsplan zur EU-Charta fürGleichstellung 1 1 1 1 1 1
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 4,39 - 4,37 -4,54 - 4,66 - 4,77 - 4,88
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6
Seite 33

Haushaltsplan 2023 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt fürGleichstellung
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Leistungsdaten
-Bevölkerung der Stadt Münster insgesamt 314.332 324.000 327.000 329.000 332.000 332.000
-Weiblich(Geschlechtseintrag nach§ 22(3) PStG) in% 52 52 52 52 52 52
-Männlich(Geschlechtseintrag nach§ 22(3) PStG) in% 48 48 48 48 48 48
-Beschäftigteder Stadtverwaltung insgesamt 7.790 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700
-Weiblich(Geschlechtseintragnach§ 22 (3)PStG) in% 57 58 58 58 58 58
-Männlich(Geschlechtseintragnach§ 22 (3)PStG) in% 43 42 42 42 42 42
-FinanzFAIRteilung: Anzahlder Beratungsgespräche mit städtischenBeschäftigten
insgesamt
40 40 40 40 40
-Beratungen städtischer Beschäftigter insgesamt 17 17 17 17 17
-Weiblich(Geschlechtseintrag nach§ 22(3) PStG) 7 7 7 7 7
-Männlich(Geschlechtseintragnach§22 (3) PStG) 4 4 4 4 4
-Divers(Geschlechtseintragnach§ 22(3) PStG) 3 3 3 3 3
-OhneAngabe (Geschlechtseintragnach§ 22 (3)PStG) 3 3 3 3 3
-GENDER BUDGETING: Anzahl derexternen Beratungsgespräche 19 19 19 19 19
-Weiblich(Geschlechtseintragnach§22 (3) PStG) 10 10 10 10 10
-Männlich(Geschlechtseintrag nach§ 22(3) PStG) 3 3 3 3 3
-Divers (Geschlechtseintrag nach§22 (3) PStG) 3 3 3 3 3
-OhneAngabe (Geschlechtseintrag nach§22(3) PStG) 3 3 3 3 3
Seite 34

Haushaltsplan 2023 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt fürGleichstellung
Produkt 010401 - Gleichstellung als Aufgabe dergesamten Stadtverwaltung
Beschreibung
Dieses Produkt umfasst diefachlicheBeratung zu den gleichstellungsrelevantenAufgaben der Fach- undQuerschnittsämter, den Steuerungsaufgaben (unteranderem FinanzFAIRteilung) und dieMitwirkung an
Maßnahmen zur Gleichstellung, notwendigen Frauenförderung und Förderungvon Diversität im Rahmender Personalbetreuung und-entwicklungund deren Umsetzung. Das Amt ist Anlaufstelle fürBeschäftigteder
Stadt Münster fürpersönliche, gleichstellungs- und genderrelevanteAnliegen.
Besonderheiten im Planjahr
Begleitung der Umsetzung des 4.Aktionsplanes zur Europäischen Chartazur Gleichstellung von Frauenund Männernauf kommunalerEbene
Erweiterung von FinanzFAIRteilung im Haushaltsplan
Erweiterung der Arbeitsbereiche fürMänner- und Jungenarbeit undLSBTIQ*.
Produkt 010402 - Förderung der Gleichstellung in Münster
Beschreibung
Das Amt fördert mit diesem Produkt die Gleichstellung derGeschlechter inder StadtMünster. DieBeschäftigten des Amtes 17 bieten Beratungfür Menschen inderStadtgesellschaft und für Fachkräftein
gleichstellungs- und genderrelevantenFragenund stellen eine zielorientierteÖffentlichkeits- und Informationsarbeit sicher.
Sieinitiierenund unterstützenzielgruppenspezifischangelegte und themenorientierte Netzwerkeund Kooperationen und fördernentsprechende Einrichtungen und Projektefinanziell. Das Amt ist Anlaufstelle für
Bürger*innen für persönlichegleichstellungs- und genderrelevante Anliegen.
Besonderheiten im Planjahr
Begleitung der Umsetzung des 4.Aktionsplanes zur Europäischen Chartazur Gleichstellung von Frauenund Männernauf kommunalerEbene.
Erweiterung von FinanzFAIRteilung im Haushaltsplan.
Aufbau der neuen Arbeitsbereichefür Männer- und Jungenarbeitund LSBTIQ*.
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.810,39 8.050 8.200 8.400 8.600 8.800
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 8.810,39 8.050 8.200 8.400 8.600 8.800
11 - Personalaufwendungen 477.540,69 482.190 540.630 551.400 562.400 573.590
12 - Versorgungsaufwendungen 36.384,70 36.320 39.220 40.000 40.800 41.620
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 29.785,19 31.750 33.080 33.830 34.550 34.550
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.426,45 120 160 160 160 160
15 - Transferaufwendungen 778.218,49 747.910 759.130 771.850 784.800 798.030
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 50.427,91 69.050 54.100 65.400 75.500 84.700
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.374.783,43 1.367.340 1.426.320 1.462.640 1.498.210 1.532.650
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.365.973,04- 1.359.290- 1.418.120- 1.454.240- 1.489.610- 1.523.850-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 103,12 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 103,12- 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.366.076,16- 1.359.290- 1.418.120- 1.454.240- 1.489.610- 1.523.850-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.366.076,16- 1.359.290- 1.418.120- 1.454.240- 1.489.610- 1.523.850-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 9.260,00 9.260 9.260 9.260 9.260 9.260
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.375.336,16- 1.368.550- 1.427.380- 1.463.500- 1.498.870- 1.533.110-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.375.336,16- 1.368.550- 1.427.380- 1.463.500- 1.498.870- 1.533.110-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt fürGleichstellung
Seite 36

Haushaltsplan 2023 Gleichstellung aller Geschlechter Dezernat OB  
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt für Gleichstellung  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 15: 
Der Ansatz umfasst die Förderung von Projekten 
- Frauenprojekten, 
- Männerprojekten, 
- Projekten aus dem Bereich LSBTIQ* und die  
- Trägerförderung. (vgl. Zuschussbericht). 
 
Mit den Mitteln der „Förderung von Frauenprojekten“ werden auf der Grundlage von Richtlinien Projekte, Programme und Öffentlichkeitsarbeit aus den Bereichen Selbsthilfe, Soziales, 
Kultur etc. von Frauenorganisationen, -gruppen und –vereinen bezuschusst. Mit den Mitteln "Förderung von Männerprojekten" werden auf der Grundlage von Richtlinien Projekte, Pro-
gramme und Öffentlichkeitsarbeit von Männerorganisationen, -gruppen und -vereinen bezuschusst. Mit den Mitteln "Förderung von Projekten aus dem Bereich LSBTIQ* werden auf der 
Grundlage von Richtlinien Projekte, Programme und Öffentlichkeitsarbeit von Organisationen, Gruppen und Vereinen aus dem Bereich lesbischer, schwuler, bisexueller, trans*, inter* und 
queerer Menschen bezuschusst. 
 
Mit den Mitteln zur „Trägerförderung“ werden auf der Grundlage von Leistungsvereinbarungen 12 Träger bezuschusst. 
- Förderung als Zuschuss zur Grundausstattung, zur Bereitstellung einer frauenspezifischen Grundversorgung in ihrem jeweiligen Aufgabenbereich und für die Beiträge zur frauenspezifi-
schen Struktur und Netzwerkarbeit in Münster: Beratung und Therapie für Frauen e.V., Beratungsstelle Frauen helfen Frauen e.V., Beratungsstelle Frauen-Notruf e.V., Frauen und neue 
Medien e.V., FSV, Frauen und Mädchen Selbstverteidigungs- und Sport e.V., Berufswege e. V. 
- Förderung als Zuschuss zur Grundausstattung, zur Bereitstellung einer spezifischen Grundversorgung in ihrem jeweiligen Aufgabenbereich und für ihre Beiträge zu LSBTIQ* Strukturen 
und Netzwerkarbeit in Münster: LIVAS e.V. und KCM e.V. 
- Förderung als Zuschuss für die Trans* und Inter* Beratung: Fachstelle für Sexualität und Gesundheit / AidsHilfe Münster e.V., Profamilia, T-I-MS e.V. (Peer-Beratung und Selbsthilfe) 
- Förderung als Zuschuss für die Beratung von Regenbogenfamilien: Fachstelle für Sexualität und Gesundheit / AidsHilfe Münster e.V., 
- Durchführung des Mädchen- und Jungentages: AWO Unterbezirk Münsterland-Recklinghausen 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 37

Haushaltsplan 2023 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenvertretung  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0105 
Personal- und Schwerbehindertenvertretung 
01 
Innere Verwaltung 
010501 
Personal- und Schwerbehindertenvertretung 
Seite 38

Haushaltsplan 2023 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenvertretung
Beschreibung
DiePersonalvertretung der Stadtverwaltung Münstervertritt die Interessen allerBeschäftigten (einschl. der Beamtinnenund Beamten) der Stadtverwaltungund nimmt zu diesem Zweck vor allem Rechteund Pflichten
nach dem Landespersonalvertretungsgesetzfür das Land Nordrhein-Westfalenwahr. DiePersonalvertretung innerhalbder Stadtverwaltung Münster bestehtaus dem Gesamtpersonalrat, dreiörtlichen
Personalvertretungen und der Jugend-und Auszubildendenvertretung. Zu denörtlichen Personalvertretungen gehören derPersonalrat der allgemeinen Verwaltung,der Personalrat der Feuerwehrund der Personalrat
des TheaterMünster.
DieSchwerbehindertenvertretung fördert dieEingliederung schwerbehinderter Menschen indie Stadtverwaltung Münster, vertrittihre
Interessen und steht ihnenberatend und helfend zurSeite. Zudiesem Zweck nimmt sievor allem Rechte und Pflichtennachdem Sozialgesetzbuch (vor allem §§ 178 ff. SGBIX) wahr.
Legitimation und Zielsetzungenvon Personal- und Schwerbehindertenvertretungergeben sich aus dengenanntengesetzlichen Grundlagen undden hier geregeltenWahlender jeweiligen Vertreterinnen undVertreter
durchdie Beschäftigten. Daherentzieht sich diePersonal-und Schwerbehindertenvertretung einer weiterenZielsetzung durch den Rat.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 5,00 - 5,52 -5,38 - 5,49 - 5,60 - 5,70
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 9,7 6,0 6,1 6,0 5,9 5,8
Seite 39

Haushaltsplan 2023 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenvertretung
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Leistungsdaten
-Anzahl der Mitglieder des Gesamtpersonalrates 15 15 15 15 15 15
-Anzahlder freigestellten Mitglieder 10 15 10 10 10 10
-Anzahl derMitglieder des Personalrates derallgemeinen Verwaltung 23 23 23 23 23 23
-Anzahl der Mitgliederdes Personalrates der Feuerwehr 9 9 9 9 9 9
-Anzahlder Mitglieder des Personalrates des Theater Münster 9 9 9 9 9 9
-Anzahl derMitglieder der Schwerbehindertenvertretung 4 4 4 4 4 4
-Anzahl derMitglieder der Jugend- undAusbildungsvertretung 7 7 7 7 7 7
Seite 40

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 168.912,31 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 168.912,31 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
11 - Personalaufwendungen 1.541.856,20 1.568.090 1.568.260 1.598.460 1.629.260 1.660.670
12 - Versorgungsaufwendungen 83.271,66 101.080 77.520 79.070 80.660 82.280
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 32.863,73 44.970 46.440 47.270 48.060 48.060
14 - Bilanzielle Abschreibungen 557,75 320 320 320 240 190
15 - Transferaufwendungen 4.210,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 29.380,35 76.470 67.580 68.190 68.820 69.460
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.692.139,69 1.790.930 1.760.120 1.793.310 1.827.040 1.860.660
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.523.227,38- 1.680.930- 1.650.120- 1.683.310- 1.717.040- 1.750.660-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.523.227,38- 1.680.930- 1.650.120- 1.683.310- 1.717.040- 1.750.660-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.523.227,38- 1.680.930- 1.650.120- 1.683.310- 1.717.040- 1.750.660-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 42.480,00 45.510 42.280 42.280 42.280 42.280
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.565.707,38- 1.726.440- 1.692.400- 1.725.590- 1.759.320- 1.792.940-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.565.707,38- 1.726.440- 1.692.400- 1.725.590- 1.759.320- 1.792.940-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenvertretung
Seite 41

Haushaltsplan 2023 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0106 
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 
01 
Innere Verwaltung 
010601 
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 
Seite 42

Haushaltsplan 2023 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0106 Amt fürWirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Beschreibung
DieProduktgruppe enthält die Leistungendes Amtes für Wirtschaftlichkeitsprüfungund Revision (AWR). Hauptaufgabedes AWR ist diebegleitende und/oder nachgehende neutralePrüfung/Revision, diedas
VerwaltungshandelnderStadt und ihrer Einrichtungenhinsichtlichder Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeitund Ordnungsmäßigkeit hinterfragt, Defiziteermittelt und deren Ursachenanalysiert. Über den gesetzlich
vorgegebenenUmfang hinaus erstellt das AWR auch Gutachten undberät auf Grund eines Auftrages bzw. auf Anforderung.
Im Wesentlichen handelt es sichum Prüfungen
- der Jahresabschlüsse, der Finanzen, der Kassen,des Vermögens, der Vorräte,
-der laufenden Vorgänge derFinanzbuchhaltung,
- der Auftragsvergaben, derBautechnik,
- der DV-Programme derHaushaltswirtschaft,
- der Wirtschaftsführung unddes Rechnungswesens der Sondervermögen,
-der Betätigung der Stadt als Gesellschafterin sowie
- beiwesentlichen Änderungen der Organisation.
Beiden Gutachten und Beratungenstehen im Vordergrund
- dieWirtschaftlichkeitsuntersuchungen und die Folgekostenberechnungen,
-die Mitarbeit bei zentralenVerwaltungsaufgaben (auch Projektbeteiligung/-arbeit) sowie
-besondereAnalysen i. V. m. einem fachübergreifendem Controlling.
Produktgruppeund Produkt sind inhaltlichidentisch. Einzusätzlicher Ausweis des untergeordneten deckungsgleichen Produktes ist deshalbentbehrlich.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. In einem Zeitraum vondrei Jahren sollenallestädtischen Ämter und Einrichtungenin einem rollierenden System geprüft werden.
2. Der Stundenverrechnungssatzsoll nicht stärker steigenals die allgemeine Teuerungsrate(Verbraucherpreisindex).
Seite 43

Haushaltsplan 2023 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0106 Amt fürWirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: geprüfter Anteildes städtischen Haushaltsvolumens (in%) 32,44 33,34 33,34 33,34 33,34 33,34
-Zum 1. Ziel: geprüfterAnteil der Verwaltung /Einrichtungen (in%) 38,50 33,34 33,34 33,34 33,34 33,34
-Zum 2.Ziel: Stundenverrechnungssatz derKosten- und Leistungsrechnung(inEuro) 80 96 97 98 99 100
-Zum 2. Ziel: Veränderungdes Stundenverrechnungssatzes zum Vorjahr(in%) - 8,05 2,00 1,00 1,00 1,00 1,00
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 5,55 - 6,27 -6,81 - 6,95 - 7,08 - 7,21
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 2,9 2,2 2,1 2,1 2,1 2,1
Leistungsdaten
-(Netto-) Prüferstunden 21.647 22.500 22.500 22.500 22.500 22.500
Seite 44

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 39.810,00 39.000 39.000 39.000 39.000 40.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 12.389,00 6.000 6.800 7.700 8.600 8.600
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 52.199,00 45.000 45.800 46.700 47.600 48.600
11 - Personalaufwendungen 1.365.761,22 1.557.840 1.674.050 1.707.470 1.741.560 1.776.330
12 - Versorgungsaufwendungen 268.659,72 282.250 339.320 346.100 353.020 360.080
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 109.161,28 115.960 120.840 123.600 126.240 126.240
14 - Bilanzielle Abschreibungen 481,57 490 490 490 490 490
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 11.606,28 16.380 16.730 16.940 17.150 17.360
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.755.670,07 1.972.920 2.151.430 2.194.600 2.238.460 2.280.500
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.703.471,07- 1.927.920- 2.105.630- 2.147.900- 2.190.860- 2.231.900-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.703.471,07- 1.927.920- 2.105.630- 2.147.900- 2.190.860- 2.231.900-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.703.471,07- 1.927.920- 2.105.630- 2.147.900- 2.190.860- 2.231.900-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 32.800,00 35.600 32.170 32.170 32.170 32.170
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.736.271,07- 1.963.520- 2.137.800- 2.180.070- 2.223.030- 2.264.070-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.736.271,07- 1.963.520- 2.137.800- 2.180.070- 2.223.030- 2.264.070-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0106 Amt fürWirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Seite 45

Haushaltsplan 2023 Public Relations Dezernat OB  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0107 Amt für Kommunikation  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0107 
Public Relations 
01 
Innere Verwaltung 
010701 
Public Relations 
Seite 46

Haushaltsplan 2023 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt für Kommunikation
Beschreibung
Das Amt für Kommunikation leistetmit dieser Produktgruppe integrierteMedienarbeit (Text, Print, Online, Bild, Film) für dieStadt Münster. Es schafftfür Medienpartner Voraussetzungen fürdieBerichterstattung über
Leistungen undZiele der Stadt, informiertdieEinwohner/-innender Stadt durch dieVeröffentlichungen derMedien und in städtischenPublikationen, stärkt den Medienstandortund sorgt durchseineArbeit bundesweit
und international füreinenhohen BekanntheitsgradMünsters.
Schwerpunkteder Leistungen sind
- Pressearbeitund Medienservice: Pressemitteilungen, Pressetermine, Auskunft und Recherchehilfe fürJournalisten, Vermittlung von Ansprechpartnern,Bilderservice, Münster-Filme
- Printpublikationen: Veröffentlichungendes Presseamtes, redaktionelle Betreuungfür sonstige städtische Veröffentlichungen,Stadt-CD
- Online-Publikationen: städtischeSeitenim Portal www.muenster.de einschließlichVirtuelles Rathaus; Konzeption undredaktionelle Betreuung des Portals www.muenster.de gemeinsam mit VereinBürgernetz- büne
e.V. -;zentrale Facebook-, Instagram- undTwitter-Auftritteder Stadt, YouTube-Kanal der Stadt
- Filmservice:Unterstützung Dreharbeiten, Informationsarbeit undKooperationen für Drehort Münster/Münsterland, "Münster Tatort" - und"Wilsberg"-Kinopremieren
Besonderheiten im Planjahr
Fortsetzung der umfassenden Amtsreform mitKernprojekt #Aufbau Newsroom#;Ausbau derDigitalisierung des Amtes, Ausbaueines Premium-Formats für ausgewählteWebprojekte der Stadtverwaltung innerhalbdes
städtischen Webauftritts (#Panorama-Format#); Aufbaueiner Auffanglösung für nichtautorisierte Satelliten-Websites der Stadtverwaltung;Umsetzung einer stadtweitenKommunikationsstrategie. Weitere Umsetzung
und Pflege aktualisiertes Corporate Design der StadtMünster; Projekt Web toPrint; ResponsiveDesign, Location-Tour,AusbauSocial-Media-Angebote
Ziele
1. Professionalisierung der städtischen Kommunikationentlang
der drei Tätigkeitsbereiche
a) amtsintern(Aufbau Newsroom, Digitalisierung)
b) Digital-Kommunikation(Modernisierung von Webseiten
und Social Media)
c) Hilfestellung für denVerwaltungsvorstand bei der
Erarbeitung einerkonzernweiten Kommunikationsstrategie
mit klarenZielenund Zuständigkeitsverteilungen
Seite 47

Haushaltsplan 2023 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt für Kommunikation
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Zahl Pressemitteilungen(per E-Mail verschickt u.parallel inwww.muenster.de
veröffentlicht)
1.353 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
-Zum 1.Ziel: Zahl Pressetermine/-einladungen 61 180 180 180 180 180
-Zum 1.Ziel: Zahl redaktionell betreutePrintpublikationen 25 65 65 65 65 65
-Zum 1. Ziel: ZahlAusgaben Amtsblatt 37 24 24 24 24 24
-Zum 1. Ziel:Drehtage für Filmproduktionen inMünster 23 35 35 35 35 35
-Zum 1. Ziel: Zahlder "Fans" der Facebook-Seiteder Stadt Münster 32.344 34.000 34.500 35.000 35.500 35.500
-Zum 1.Ziel: Zahl der "Follower"der Twitter-Seite der Stadt Münster 10.027 11.000 11.500 12.000 12.500 12.500
-Zum 1.Ziel: Zahl derAbonnenten der Instagram Seiteder Stadt Münster 29.000 32.000 34.000 36.000 38.000 38.000
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 5,99 - 5,91 -5,87 - 5,98 - 6,09 - 6,19
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 2,8 3,8 3,1 3,1 3,2 3,2
Seite 48

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.410,00 4.000 3.500 3.500 3.500 3.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 46.996,78 50.670 52.200 53.300 54.500 55.700
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 50.406,78 54.670 55.700 56.800 58.000 59.200
11 - Personalaufwendungen 1.443.595,69 1.432.490 1.405.070 1.433.090 1.461.670 1.490.830
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 110.072,24 117.190 117.220 120.020 122.600 122.700
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.784,44 1.480 2.080 2.030 1.980 1.920
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 351.772,96 427.640 359.420 364.140 368.460 372.480
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.909.225,33 1.978.800 1.883.790 1.919.280 1.954.710 1.987.930
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.858.818,55- 1.924.130- 1.828.090- 1.862.480- 1.896.710- 1.928.730-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.858.818,55- 1.924.130- 1.828.090- 1.862.480- 1.896.710- 1.928.730-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.858.818,55- 1.924.130- 1.828.090- 1.862.480- 1.896.710- 1.928.730-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.035,43 18.840 4.120 4.200 4.280 4.370
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 21.080,00 21.080 21.080 21.080 21.080 21.080
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.875.863,12- 1.926.370- 1.845.050- 1.879.360- 1.913.510- 1.945.440-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.875.863,12- 1.926.370- 1.845.050- 1.879.360- 1.913.510- 1.945.440-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt fürKommunikation
Seite 49

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 5.021,11 2.160 2.160 0 2.160 2.160 2.160
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.021,11 2.160 2.160 0 2.160 2.160 2.160
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.021,11- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt fürKommunikation
Seite 50

Seite 51

Haushaltsplan 2023 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0108 
Personal- und Organisationsmanagement 
01 
Innere Verwaltung 
010801 
Personal- und Organisationsmanagement 
Seite 52

Haushaltsplan 2023 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst das "Personalmanagement"und das "Organisationsmanagement" unddamit dieErbringung verwaltungsinternerDienstleistungen für städtischeÄmterund Einrichtungen sowie fürdie
Verwaltungsführung. Das "Personalmanagement" enthältim Wesentlichen Leistungen, diedie Stadtverwaltungals Arbeitgeberbzw. Dienstherr gegenüber denBeschäftigten und Beamten erbringt. Das
"Organisationsmanagement" beinhaltet insbesonderediezentral angebundenen Entscheidungen bzw. Maßnahmen zur Weiterentwicklung derOrganisationsstrukturen der Stadtverwaltung einschließlichder Vor- und
Nachbereitung dieserEntscheidungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil des ordentlichenErgebnisses (Zeile18 des Teilergebnisplans) dieser Produktgruppe anden Personal- und Versorgungsaufwendungenaller Produktgruppen und dereigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
darf 5,0 % nicht übersteigen.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Ordentliches Ergebnis (Zeile 18) der Produktgruppe(inEuro) - 70.402.273 - 15.090.600 -14.262.780 - 14.612.840 - 16.172.700 - 15.621.120
-Zum 1. Ziel: Personal- undVersorgungsaufwendungen der Produktgruppen und
eigenbetriebsähnlichenEinrichtungen (inEuro)
- 403.276.477 -426.348.530 - 440.136.680 - 448.624.130 - 457.345.310 -465.259.450
-Zum 1. Ziel: Verhältnis "Ordentliches Ergebnis der ProduktgruppezuPersonal- und
Versorgungsaufwendungen" (in%)
17,5 3,5 3,2 3,3 3,5 3,4
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 57,36 - 49,12 -47,96 - 49,12 - 50,54 - 51,42
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 19,4 10,7 12,7 12,1 10,9 10,8
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Haushaltsplan 2023 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Leistungsdaten
-Anzahl der Beschäftigten der Stadtverwaltung(ohne eigenbetriebsähnliche Einrichtungen) 8.614 8.293 6.565 6.565 6.565 6.565
-Anzahl derVersorgungsempfänger der Stadtverwaltung (ohneeigenbetriebsähnliche
Einrichtungen)
753 753 753 753
-Anzahl der Ämter undeigenbetriebsähnlichen Einrichtungen 32 32 33 33 33 33
-FinanzFAIRteilung: Anzahl derstädtischen Mitarbeiterinnen (ohne eigenbetriebsähnliche
Einrichtungen)
4.174 3.986 4.033 4.033 4.033 4.033
-FinanzFAIRteilung:Anzahl der städtischen Mitarbeiter(ohne eigenbetriebsähnliche
Einrichtungen)
2.581 2.497 2.532 2.532 2.532 2.532
-Anzahl der stadtinternenFortbildungen 300 300 300 300
-Kosten der stadtinternenFortbildungen 250.000 250.000 250.000 250.000
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.606,63 1.610 1.610 1.610 1.610 1.610
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.221.008,84 1.848.040 2.181.360 2.114.600 1.950.020 1.950.020
07 + Sonstige ordentlicheErträge 88.514,09 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 4.311.129,56 1.849.650 2.182.970 2.116.210 1.951.630 1.951.630
11 - Personalaufwendungen 16.233.495,71 11.539.150 11.427.430 11.664.770 11.897.720 12.135.330
12 - Versorgungsaufwendungen 3.405.747,14 2.047.410 1.873.890 1.919.930 1.958.230 1.997.300
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 526.577,39 584.000 776.500 789.190 801.340 801.340
14 - Bilanzielle Abschreibungen 16.276,35 8.270 7.950 7.760 7.530 7.410
15 - Transferaufwendungen 71.722,00 97.700 97.700 97.700 97.700 97.700
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.751.661,47 2.819.550 2.818.770 2.818.890 2.818.950 2.819.010
17 = Ordentliche Aufwendungen 22.005.480,06 17.096.080 17.002.240 17.298.240 17.581.470 17.858.090
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 17.694.350,50- 15.246.430- 14.819.270- 15.182.030- 15.629.840- 15.906.460-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 17.694.350,50- 15.246.430- 14.819.270- 15.182.030- 15.629.840- 15.906.460-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 17.694.350,50- 15.246.430- 14.819.270- 15.182.030- 15.629.840- 15.906.460-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 256.730,00 275.760 257.370 257.370 257.370 257.370
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 17.951.080,50- 15.522.190- 15.076.640- 15.439.400- 15.887.210- 16.163.830-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 17.951.080,50- 15.522.190- 15.076.640- 15.439.400- 15.887.210- 16.163.830-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Seite 55

Haushaltsplan 2023 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Personal- und Organisationsmanagement" (PG 0108) und "Zentrale Dienste" (PG 0113) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen 
sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet. 
 
 
 
Seite 56

Seite 57

Haushaltsplan 2023 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0109 
Finanz- und Beteiligungsmanagement 
01 
Innere Verwaltung 
010901 
Finanz- und Beteiligungsmanagement 
Seite 58

Haushaltsplan 2023 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Beschreibung
"DieGemeinde hat ihreHaushaltswirtschaftsozu planen undzuführen, dass diestetige Erfüllungihrer Aufgabengesichert ist. Der Haushaltmuss injedem Jahrin Planung und Rechnungausgeglichen sein." (§75
GemeindeordnungNRW). Die Erfüllung diesersowieder damit inVerbindung stehenden Vorgaben derGemeindeordnung NRW (§§ 75- 97, 100, 116- 117 GO), derKommunalhaushaltsverordnung NRW und
weiterer haushaltsrechtlicherRegelungen wird durchdas Finanz- und Beteiligungsmanagement gewährleistet. DieAufgabenfelder der Produktgruppeumfassen insbesonderedieBereiche
-Haushaltssteuerung und-controlling,
- Geschäftsbuchführunginkl. Jahresabschluss,
- Zahlungsabwicklung, Liquiditäts-undSchuldenmanagement,
- Vollstreckung,
- VeranlagungvonSteuernund Grundbesitzabgabensowie
- Beteiligungsmanagement.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Haushalt ist inder Planung und Rechnungausgeglichen.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Deckungsgrad"Jahresergebnis"(Zeile28des/r Ergebnisplans/-rechnung) 100 95 97 97 98 99
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 24,17 - 26,98 -28,83 - 29,46 - 30,12 - 30,71
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 26,8 23,4 22,0 21,7 21,4 21,2
Leistungsdaten
-Anzahl der städtischen Produktgruppen 68 68 68 68 68 68
-Anzahl derstädtischen Produkte 186 189 189 189 189 189
Seite 59

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 222,22 220 220 220 220 170
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.784,95 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 319.056,20 311.670 289.540 293.150 290.000 296.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 1.797.319,60 1.606.500 1.601.500 1.601.500 1.601.500 1.601.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.118.382,97 1.920.390 1.893.260 1.896.870 1.893.720 1.899.670
11 - Personalaufwendungen 7.605.272,86 7.810.860 8.376.070 8.543.310 8.713.900 8.887.920
12 - Versorgungsaufwendungen 1.385.546,16 1.489.120 1.543.380 1.574.240 1.605.720 1.637.840
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 27.084,07 682.990 711.750 728.000 743.540 743.540
14 - Bilanzielle Abschreibungen 9.862,79 5.050 4.860 4.540 4.050 3.650
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.209.328,27 1.034.880 932.670 932.720 932.770 932.820
17 = Ordentliche Aufwendungen 10.237.094,15 11.022.900 11.568.730 11.782.810 11.999.980 12.205.770
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 8.118.711,18- 9.102.510- 9.675.470- 9.885.940- 10.106.260- 10.306.100-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 8.118.711,18- 9.102.510- 9.675.470- 9.885.940- 10.106.260- 10.306.100-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 8.118.711,18- 9.102.510- 9.675.470- 9.885.940- 10.106.260- 10.306.100-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 648.715,61 652.340 661.690 674.920 688.420 702.190
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 95.080,00 94.790 48.980 48.980 48.980 48.980
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.565.075,57- 8.544.960- 9.062.760- 9.260.000- 9.466.820- 9.652.890-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 7.565.075,57- 8.544.960- 9.062.760- 9.260.000- 9.466.820- 9.652.890-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 60

Haushaltsplan 2023 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 06: 
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die Kostenerstattungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM),  Münster Marketing (MM) und 
Theater Münster. 
 
zu Zeile 07: 
Die sonstigen ordentlichen Erträge werden durch die Mahn- und Pfändungsgebühren etc. i. H. v. 1.520.000 Euro im Zusammenhang mit der Realisierung von Forderungen durch die 
Stadtkasse geprägt. 
 
zu Zeile 16: 
Die größten Posten bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind: 
- Prüfung, Beratung, Rechtsschutz i. H. v. 105.000 Euro 
- Gebühren i. H. v. 140.000 Euro 
- Porto i. H. v. 155.000 Euro 
- Einzelwertberichtigungen i. H. v. 300.000 Euro 
 
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen und die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 61

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 604,40 3.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 604,40 3.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 604,40- 3.000- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 62

Seite 63

Haushaltsplan 2023 Recht Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0110 Zentr. Rechtsdienstleist. und Vergabemanagement  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0110 
Recht 
01 
Innere Verwaltung 
011001 
Recht 
Seite 64

Haushaltsplan 2023 Recht Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0110 Zentr. Rechtsdienstleist. und Vergabemanagement
Beschreibung
DieProduktgruppe "Recht" ist deckungsgleichmit dem einzigen gleichnamigenProdukt. Produktgruppen- und Produktbeschreibungsinddaher identisch.
DieProduktgruppeumfasst diedurch das Amt für ZentraleRechtsdienstleistungenundVergabemanagement wahrgenommene Rechtsberatung, Prozessführung, besondereRechts- und
Versicherungsangelegenheitensowie das ZentraleVergabemanagement. DieProduktgruppe trägt dazubei, dieRecht- undZweckmäßigkeit der Entscheidungen derVerwaltung zusichern undHaftpflichten wegen
rechtswidriger Amtsführung zuvermeiden. Dazu berät das Rechts- und Ausländeramt bestimmtestädtische Dezernate, Ämter undEinrichtungen und
vertritt den Oberbürgermeistervor Gericht. Besondere Rechts-und Versicherungsangelegenheiten sinddieStandesamtsaufsicht, die Risikovorsorge, dieGewinnung und Betreuung vonSchiedspersonen, die
Abwicklung von Fremdschädenund die Aufgaben des Zentralen Vergabemanagements.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei den Haftpflichtfällenwirdauf Forderungsschreiben (per Post, Telefaxoder E-Mail) binnendrei Arbeitstagen der Eingangbestätigt und mitgeteilt, welcheUnterlagen für eine inhaltlicheEntscheidung über den
Anspruchnochbeizubringen sind.
2. DieDurchführungder dem Zentralen Vergabemanagementübertragenen Aufgabenim Vergabeverfahrenwirdinden vereinbartenFristen sichergestellt.
3. Bei derrechtlichen Beratung der städtischenÄmter und Einrichtungen werdenAnfragen innerhalbder mitden Fragenden verabredeten Fristenabschließend beantwortet.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Quote rechtzeitigqualifizierter Eingangsbestätigungen (in%) 95 100 100 100 100 100
-Zum 2. Ziel: Quote zeitgerechtdurchgeführter Vergabeverfahren(in %) 100 100 100 100
-Zum 3. Ziel: Quote rechtzeitigerstellter Gutachten (in%) 100 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 5,07 - 6,93 -7,10 - 7,18 - 7,26 - 7,34
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 25,0 19,3 20,2 20,0 19,9 19,7
Seite 65

Haushaltsplan 2023 Recht Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0110 Zentr. Rechtsdienstleist. und Vergabemanagement
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Leistungsdaten
-Zahl der schriftlichen rechtlichen Stellungnahmen 300 300 300 300 300 300
-Zahlder anhängig geword. Klageverfahren 46 30 30 30 30 30
-Zahlder neu erhob. Schadensersatzfordg. 183 180 180 180 180 180
-Zahlder Ausschreibungen 1.044 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
-Zahl der Bieter/Bewerber 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Seite 66

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 107.871,44 81.200 78.610 78.610 78.610 78.610
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 391.332,57 404.790 458.120 458.120 458.120 458.120
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 499.204,01 485.990 536.730 536.730 536.730 536.730
11 - Personalaufwendungen 1.140.642,83 1.285.660 1.418.500 1.440.140 1.462.210 1.484.720
12 - Versorgungsaufwendungen 92.339,24 123.780 102.260 104.310 106.390 108.520
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 78.920,00 84.440 87.980 89.990 91.900 91.900
14 - Bilanzielle Abschreibungen 696,24 690 700 700 700 480
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 787.997,80 1.179.920 1.175.760 1.175.770 1.175.780 1.175.790
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.100.596,11 2.674.490 2.785.200 2.810.910 2.836.980 2.861.410
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.601.392,10- 2.188.500- 2.248.470- 2.274.180- 2.300.250- 2.324.680-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.601.392,10- 2.188.500- 2.248.470- 2.274.180- 2.300.250- 2.324.680-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.601.392,10- 2.188.500- 2.248.470- 2.274.180- 2.300.250- 2.324.680-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27.993,45 31.550 28.550 29.120 29.700 30.300
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 12.100,00 12.100 12.100 12.100 12.100 12.100
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.585.498,65- 2.169.050- 2.232.020- 2.257.160- 2.282.650- 2.306.480-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.585.498,65- 2.169.050- 2.232.020- 2.257.160- 2.282.650- 2.306.480-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Recht Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0110 Zentr.Rechtsdienstleist. und Vergabemanagement
Seite 67

Haushaltsplan 2023 Recht Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0110 Zentr. Rechtsdienstl. u. Vergabemanagement  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 11: 
Neben den Personalaufwendungen für die Mitarbeiter des Amtes für Zentrale Rechtsdienstleistungen und Vergabemanagement werden hier auch die Beiträge zur Unfallversicherung für 
tariflich Beschäftigte der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster, citeq, Münster Marketing und Theater Münster geplant. 
 
zu Zeile 16: 
Hierin enthalten ist die Umlage an den Kommunalen Schadenausgleich westdeutscher Städte für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster, die citeq, Münster Marketing, die Altenzentrum 
Klarastift gGmbH, die Ambulante Dienste Klarastift gGmbH, die Sozialholding Klarastift GmbH, die Westfälische Bauindustrie GmbH, die Wohn- und Stadtbau GmbH, das Theater Müns-
ter, die Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH, die Wirtschaftsförderung Münster GmbH, die CeNTech GmbH, die Technologieförderung Münster GmbH, die Nanobio-
analytik Zentrum GmbH und die KonvOY GmbH. 
 
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen und die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 68

Seite 69

Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0111 
Immobilienmanagement 
01 
Innere Verwaltung 
011101 
Immobilienmanagement 
Seite 70

Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst
- den Erwerb,dieEntwicklung und denVerkauf von Immobilien,
- dieVermietung und Verpachtung sowiedie Anmietung und Anpachtungvon Immobilien und
- dieBereitstellung von Immobilien zurstädtischen Aufgabenerfüllung.
Zu den Aufgabendes Immobilienmanagement gehörendiebedarfs-, zeit- und kostengerechteBereitstellung geeigneter GrundstückeundGebäude im Rahmen derfinanziellenSpielräume der Stadt. Dies erfolgt auf
der Grundlageeiner kontinuierlichen Portfoliooptimierung im immobilen Vermögensbestand zur Anpassungdes Vermögens an aktuelleBedarfsverhältnisse. DazugehörendieVorbereitungen und Umsetzungen von
Investitions-und Desinvestitionsentscheidungen als auchein effektives Immobiliencontrolling vorallem unter Berücksichtigung vonStadtentwicklungs- und Wirtschaftlichkeitszielen.
Besonderheiten im Planjahr
Das Statistische Bundesamt hat diePreisbasis auf 2015=100 umgestellt. DieVerwaltung hat dieBasis ebenfalls umgestellt. Dadurchgibt es Abweichungen zuden Haushaltsangaben der Vorjahre.
Ziele
1. Der Erwerb, die Entwicklungund der Verkauf vonImmobilien sollen sichaneinem ausgewogenen Immobilienportfolio orientieren. DieZielerreichung wirdexemplarischgemessen ander Erreichungder geplanten
ordentlichen Erträge aus Immobilienverkäufen.
2. DieBewirtschaftungsaufwendungen (Instandhaltung, Wartung, Energieund Fremdreinigung)sollen gemessen anderEntwicklung des Preisindexundder Flächenentwicklung konstant gehaltenwerden.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Ordentliche Erträgeaus Immobilienverkäufen (inEuro) 9.724.180 5.000.000 7.000.000 9.000.000 10.000.000 10.000.000
-Zum 2. Ziel: Entwicklung des Instandhaltungsaufwandes (in Euro) 17.419.280 19.092.000 18.280.400 10.039.300 8.458.400 9.358.400
-Zum 2.Ziel: Entwicklung des Energieaufwandes (inEuro) 12.755.400 14.070.000 26.310.000 27.215.000 22.695.000 22.655.000
-Zum 2. Ziel:Entwicklung des Fremdreinigungsaufwandes (inEuro) 8.267.690 8.355.000 10.400.000 11.100.000 12.000.000 12.000.000
-Zum 2. Ziel: Flächenentwicklung- Zuwachs anBruttogeschossfläche(inm²) 17.270 21.688 17.136 47.243 20.125 10.000
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 23,05 - 49,58 -82,09 - 59,51 - 42,78 - 46,33
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 94,0 87,0 81,0 85,7 89,3 88,6
Seite 71

Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Leistungsdaten
-stadteigene Grundstücksfläche (alleNutzungsarten; inm²) 49.839.780 49.900.000 50.200.000 50.600.000 50.600.000 50.600.000
-Entwicklung des PreisindexBauseit 2015 (2015 =100) 128 117 128 140 154 168
Seite 72

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 9.665.589,71 9.793.300 10.051.080 10.301.010 10.550.840 10.870.740
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.844,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.306.684,91 16.594.150 17.244.150 16.494.150 16.024.150 16.024.150
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.931.274,13 455.000 501.000 501.000 501.000 501.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 10.563.512,31 5.285.760 7.345.760 9.345.760 10.304.200 10.304.200
08 + Aktivierte Eigenleistungen 234.408,00 200.000 230.000 235.000 240.000 245.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 39.703.313,06 32.329.210 35.372.990 36.877.920 37.621.190 37.946.090
11 - Personalaufwendungen 17.193.052,73 19.711.710 19.728.440 20.119.960 20.519.310 20.926.650
12 - Versorgungsaufwendungen 1.397.689,40 1.694.310 1.595.750 1.627.660 1.660.210 1.693.420
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 51.894.467,80 55.065.960 62.747.910 56.134.350 50.975.000 51.835.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.166.208,64 24.088.350 24.954.600 25.754.000 26.203.000 27.217.600
15 - Transferaufwendungen 52.321,76 43.600 43.600 43.600 43.600 28.800
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 25.072.877,16 22.841.250 25.608.720 25.408.920 25.169.120 24.309.340
17 = Ordentliche Aufwendungen 118.776.617,49 123.445.180 134.679.020 129.088.490 124.570.240 126.010.810
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 79.073.304,43- 91.115.970- 99.306.030- 92.210.570- 86.949.050- 88.064.720-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 79.073.304,43- 91.115.970- 99.306.030- 92.210.570- 86.949.050- 88.064.720-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 79.073.304,43- 91.115.970- 99.306.030- 92.210.570- 86.949.050- 88.064.720-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 73.120.610,00 71.891.590 74.765.870 74.765.870 74.765.870 74.765.870
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.262.677,08 1.262.680 1.262.680 1.262.680 1.262.680 1.262.680
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.215.371,51- 20.487.060- 25.802.840- 18.707.380- 13.445.860- 14.561.530-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 7.215.371,51- 20.487.060- 25.802.840- 18.707.380- 13.445.860- 14.561.530-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 73

Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 5: 
Die privatrechtl. Leistungsentgelte beinhalten im Wesentlichen die Erträge aus Mieten 9,4 Mio. €, Pachten 3,6 Mio € und Erbbauzinsen 4,2 Mio €. 
 
zu Zeile 13: 
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen setzen sich vor allem aus Aufwendungen für die Unterhaltung bebauter Grundstücke  15,8 Mio €, Reinigungskosten  10,4 Mio. € , 
Energiekosten 26,3 Mio € und Grundbesitzabgaben  5,0 Mio. €  zusammen. 
 
zu Zeile 15: Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen 
Umfang von rund 198.980 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
 
zu Zeile 16: 
Im Wesentlichen beinhaltet diese Position Aufwendungen für angemietete Gebäude 21,6 Mio. € und Feuerversicherung  1,1 Mio €. 
 
 
zu Zeile 27: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet. (Umsetzung des 
Mieter /Vermietermodells). 
 
 
Seite 74

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 2.187.000,00 3.054.650 1.825.000 1.057.670 208.000 10.000.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 95.399,28 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 10.997.531,56 9.000.000 11.500.000 14.500.000 16.200.000 16.200.000
06 = Summe der investiven Einzahlungen 13.279.930,84 12.554.650 13.825.000 16.057.670 16.908.000 26.700.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 7.714.121,08 62.708.350 7.500.000 22.500.000 7.500.000 7.500.000 7.500.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 11.145.996,40 37.036.788 13.305.000 26.825.000 15.575.000 21.900.000 16.032.490
09 - für den Erwerb von beweglichem 396.482,31 837.796 440.000 0 460.000 520.000 520.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 19.256.599,79 100.582.934 21.245.000 49.325.000 23.535.000 29.920.000 24.052.490
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.976.668,95- 88.028.284- 7.420.000- 7.477.330- 13.012.000- 2.647.510
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 75

Haushaltsplan 2023 Zentrale Dienste Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0113 
Zentrale Dienste 
01 
Innere Verwaltung 
011301 
Zentrale Dienste 
Seite 76

Haushaltsplan 2023 ZentraleDienste Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0113 Personal- und Organisationsamt
Beschreibung
Zur Leistungspaletteder Produktgruppe "ZentraleDienste" gehörendiverse verwaltungsinterneDienstleistungen, dieallen Ämternund Einrichtungen der Stadt Münster zur Verfügungstehen.Hierzuzählen im
Einzelnen:
- Beschaffungund Unterhaltungvon Büroausstattung
-Beschaffung Büromaterial
- Beschaffung Dienst-und Schutzkleidung
- zentraler Post-und Zustelldienst
- betrieblicheMobilitätsdienste
-Druckerei
- Kantinen incl. internerVeranstaltungsbewirtung
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Dieinnerhalbdieser Produktgruppezuerbringenden Dienstleistungensindkontinuierlich wirtschaftlichzu erbringen.DieWirtschaftlichkeit wirdim Einzelnen anhand ausgewählter Kennzahlenbewertet.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Kosten progefahrenen Kilometer (bezogen auf Stadtteilauto, Selbstfahrer und
Privat-Pkw; inEuro)
0,44 0,43 0,46 0,46 0,46 0,46
-Zum 1. Ziel: ZuschussproKantinenessen (Stadthaus 2; inEuro) 6,04 6,00 6,00 6,00 6,00
-Zum 1. Ziel:Deckung der Personalkosten derKantine (Stadthaus 2; in%) 22
-Zum 1. Ziel: DurchschnittlicheKosten proDruckseite (s/wund farbig; in Euro) 0,030 0,030 0,030 0,030 0,030
-Zum 1. Ziel: Gesamtseitenzahl allerDruckaufträge 10.000.000 10.500.000 10.000.000 10.000.000
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 8,15 - 12,83 -19,95 - 19,97 - 20,64 - 20,78
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 70,1 23,1 18,9 18,3 17,0 16,9
Seite 77

Haushaltsplan 2023 ZentraleDienste Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0113 Personal- und Organisationsamt
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Leistungsdaten
-Anzahl der ausgegebenen Esseninder Kantine (Stadthaus 2) 20.600 20.600 20.600 20.600
Seite 78

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 193.701,04 3.810 2.950 2.950 2.950 2.950
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.113.643,64 628.430 893.730 834.430 782.650 782.650
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.669.619,43 570.070 566.870 563.770 542.450 542.450
07 + Sonstige ordentlicheErträge 685,84 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 5.977.649,95 1.203.810 1.465.050 1.402.650 1.329.550 1.329.550
11 - Personalaufwendungen 2.165.124,73 2.297.140 2.292.180 2.337.820 2.384.380 2.431.870
12 - Versorgungsaufwendungen 134.042,77 127.050 137.280 140.030 142.830 145.680
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 3.397.819,17 760.560 1.024.860 1.032.940 1.040.660 1.040.660
14 - Bilanzielle Abschreibungen 105.089,70 57.400 54.360 50.600 40.990 35.740
15 - Transferaufwendungen 82.551,80 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.040.173,58 1.278.470 1.561.870 1.452.600 1.542.630 1.542.660
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.924.801,75 4.600.620 5.150.550 5.093.990 5.231.490 5.276.610
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.947.151,80- 3.396.810- 3.685.500- 3.691.340- 3.901.940- 3.947.060-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 5,73 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 5,73- 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.947.157,53- 3.396.810- 3.685.500- 3.691.340- 3.901.940- 3.947.060-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.947.157,53- 3.396.810- 3.685.500- 3.691.340- 3.901.940- 3.947.060-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 603.900,00 619.750 2.585.680 2.585.680 2.585.680 2.585.680
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.551.057,53- 4.016.560- 6.271.180- 6.277.020- 6.487.620- 6.532.740-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 2.551.057,53- 4.016.560- 6.271.180- 6.277.020- 6.487.620- 6.532.740-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 ZentraleDienste Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 79

Haushaltsplan 2023 Zentrale Dienste Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Personal- und Organisationsmanagement" (PG 0108) und "Zentrale Dienste" (PG 0113) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen 
sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 5: 
Die privatrechtlichen Leistungsentgelte enthalten im Wesentlichen die Verkaufserlöse der Kantine. Des Weiteren sind Entgelte für Lieferungen und Leistungen aus dem Bereich          
"Expedition & Druck" veranschlagt. 
 
zu Zeile 6: 
Diese Position wird durch die Erstattungen der citeq für Dienstleistungen im Bereich "Expedition & Druck" (Personal- und Sachaufwendungen) geprägt. 
 
zu Zeile 13: 
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen insbesondere die Aufwendungen für die Beschaffung der Lebensmittel für den Kantinenbetrieb. 
 
zu Zeile 16: 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten überwiegend die Mieten für Hochleistungskopierdrucksysteme für den Bereich "Expedition & Druck".  
 
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet. 
 
 
 
Seite 80

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 271,42 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 2.380,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 2.651,42 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 70.000 70.000 0 70.000 70.000 70.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 374.584,58 632.255 265.000 0 153.000 253.000 153.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 374.584,58 702.255 335.000 0 223.000 323.000 223.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 371.933,16- 696.255- 329.000- 217.000- 317.000- 217.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 ZentraleDienste Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 81

Haushaltsplan 2023 Zentrale Dienste Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 9: 
Der Ansatz umfasst im Wesentlichen die Mittel für die zentrale Beschaffung der Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Ämter und Einrichtungen der Stadt Münster. 
Schwerpunktmäßig wird für allgemeine Büroeinrichtungen und Ausstattungen für Menschen mit Behinderungen investiert. 
 
 
 
Seite 82

Seite 83

Haushaltsplan 2023 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0114       
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0114 
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen 
01 
Innere Verwaltung 
011401 
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen 
Seite 84

Haushaltsplan 2023 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0114
Beschreibung
DieGeschäftsstelle steuert und begleitet das Wirken der kommunalenStiftungen nach den Vorschriftender Gemeindeordnung NW unddes Stiftungsgesetzes NW. Zuden Aufgaben gehören
- dieStiftungszweckegemäß denStiftungssatzungenzu erfüllenund dieStiftungserträge im Sinne derStiftungszweckezeitnah zuverwenden.Dies geschieht durch dieEntwicklung und Durchführung innovativer
Konzeptefür Stiftungsprogramme und Stiftungsprojektesowie durchdieBereitstellungund den BetriebvonWohnmöglichkeiten für besondereBevölkerungsgruppen(z.B. alte Menschen undMenschen mit
Behinderungen);
- das inGeldangelegte und das immobile Stiftungsvermögen ertragreich zubewirtschaften;
- Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben,um die Stiftungsarbeit fürdieÖffentlichkeit transparent zumachen und potentielleNeu-und Zustiftungen zu gewinnen;
-Ratsuchende inallen Fragender Neuerrichtung von Stiftungenoder ZustiftungenzubestehendenStiftungen zu beraten.
Besonderheiten im Planjahr
DieFinanzsituationder Kommunalen Stiftungenist weiterhinzukonsolidierenDabei sind insbesondereauchdie Stiftungsaktivitäten den Erträgender Vermögensverwaltung anzupassen. Einweiterer Schwerpunkt liegt
auf derOptimierung des immobilen Vermögens zur langfristigen Generierung stabilerMieterträge.
Ziele
1. Diejährlichinsgesamt erzielteRendite für das verwalteteStiftungsvermögen soll 1% nicht unterschreiten.
2. DieordentlichenAufwendungen (Zeile 17im Teilergebnisplan) des Stiftungsmanagement sollen1 % des verwaltetenStiftungsvermögens nicht überschreiten.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Insgesamt erzielteRendite (in%) 1,1 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
-Zum 2.Ziel: Verwaltetes Stiftungsvermögen (EigenkapitalinMio. Euro) 63,1 62,8 62,1 62,1 62,1 62,1
-Zum 2.Ziel: Verhältnis der ordentlichenAufwendungen zum Stiftungsvermögen (in%) 5,5 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 0,73 - 0,91 -1,09 - 1,13 - 1,16 - 1,20
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 49,6 41,9 39,0 38,3 37,5 36,8
Seite 85

Haushaltsplan 2023 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0114
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Leistungsdaten
-Anzahl verwalteter Stiftungen insgesamt 7 8 8 8 8 8
-Anzahl verwalteterrechtlich selbständiger Stiftungen 5 5 5 5 5 5
-Anzahl verwalteterrechtlich unselbständiger Stiftungen 2 2 2 2 2 2
-Vermögen derrechtlichselbständigen Stiftungen (Eigenkapitalin Mio. Euro) 58,9 58,6 58,0 58,0 58,0 58,0
-Vermögen derrechtlichunselbständigen Stiftungen (Eigenkapitalin Mio. Euro) 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2
Seite 86

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 224.516,54 205.520 220.000 220.000 220.000 220.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 224.516,54 205.520 220.000 220.000 220.000 220.000
11 - Personalaufwendungen 432.072,82 466.600 522.900 533.310 543.950 554.800
12 - Versorgungsaufwendungen 13.506,82 15.160 32.290 32.930 33.600 34.270
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 400 400 400 400 400
14 - Bilanzielle Abschreibungen 421,12 280 270 220 140 140
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 5.997,36 7.180 7.160 7.160 7.160 7.160
17 = Ordentliche Aufwendungen 451.998,12 489.620 563.020 574.020 585.250 596.770
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 227.481,58- 284.100- 343.020- 354.020- 365.250- 376.770-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 227.481,58- 284.100- 343.020- 354.020- 365.250- 376.770-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 227.481,58- 284.100- 343.020- 354.020- 365.250- 376.770-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 870,00 870 870 870 870 870
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 228.351,58- 284.970- 343.890- 354.890- 366.120- 377.640-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 228.351,58- 284.970- 343.890- 354.890- 366.120- 377.640-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0114
Seite 87

Haushaltsplan 2023 IT-Management (citeq) Dezernat II  
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0115 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0115 
IT – Management (citeq) 
01 
Innere Verwaltung 
011501 
IT – Management (citeq) 
Seite 88

Haushaltsplan 2023 IT-Management (citeq) Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0115 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Beschreibung
DieProduktgruppe IT-Management beinhaltet im Wesentlichen die Förderungen undAufwendungen für den BreitbandausbauinMünster, dieAusschüttungder eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "citeq"und die
Verzinsung der Pensionsverpflichtungender citeq.
Die"citeq" wirdgemäß der Eigenbetriebsverordnung sowienachden Bestimmungen derBetriebssatzung für die "citeq"geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichenEinrichtung ist die Erbringungvon Dienstleistungen
im Bereich derInformationstechnologie einschließlich der Kommunikationstechnologiefür dieStadt Münster,dieübrigen Kooperationspartner (deröffentlich-rechtlichen Vereinbarung) und sonstigeKunden im Rahmen
des §107 der Gemeindeordnung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungenerfolgt im Haushalt nurdie Abbildung der Finanzbeziehungen.DieUmsetzung des inder Beschreibung genanntenUnternehmensgegenstandes wirdim
Rahmen des Beteiligungsmanagementsüberwacht.
Seite 89

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 246.761,06 14.402.390 18.905.780 12.880.970 3.273.600 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 522.610,19 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 769.371,25 14.402.390 18.905.780 12.880.970 3.273.600 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 1.000.000 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 289.021,83 19.902.680 21.006.460 14.312.200 3.637.340 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 325.131,50 330.000 330.000 330.000 330.000 330.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 614.153,33 21.232.680 21.336.460 14.642.200 3.967.340 330.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 155.217,92 6.830.290- 2.430.680- 1.761.230- 693.740- 330.000-
19 + Finanzerträge 329.470,00 452.910 1.259.450 231.760 968.760 1.056.420
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 329.470,00 452.910 1.259.450 231.760 968.760 1.056.420
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 484.687,92 6.377.380- 1.171.230- 1.529.470- 275.020 726.420
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 484.687,92 6.377.380- 1.171.230- 1.529.470- 275.020 726.420
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 484.687,92 6.377.380- 1.171.230- 1.529.470- 275.020 726.420
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 484.687,92 6.377.380- 1.171.230- 1.529.470- 275.020 726.420
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 IT-Management (citeq) Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0115 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 90

Seite 91

Haushaltsplan 2023 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat II  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0116 Amt für Migration und Integration  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0116 
Migrations- und Integrationsmanagement 
01 
Innere Verwaltung 
011601 
Konzeptentw., Controlling Migration u. Integration 
011602 
Netzwerkpflege und stadtteilbez. Integrationsarbeit 
011603 
Projektmanagement 
Seite 92

Haushaltsplan 2023 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat II
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0116 Amt fürMigration und Integration
Beschreibung
Das Kommunale Integrationszentrum (KI) berät, qualifiziert und vernetzt die professionellen und ehrenamtlichen Organisationen und Träger der Integrationsarbeit in Münster. Die Stadtverwaltung, die externen
Institutionen sowie die Bürger*innen werden für die Herausforderungen der Integration sensibilisiert und durch Kooperationen unterstützt.
Die Rahmenbedingungen, Grundlagen und Leitlinien werden durch das Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen (Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW) und das
Leitbild Migration und Integration Münster (Migrationsleitbild) gesetzt. Das KI steuert die vom Rat beschlossene Überarbeitung des Migrationsleitbildes mit breiter stadtgesellschaftlicher Beteiligung im
5-Jahres-Rhythmus sowie das Integrationsmonitoring.
Wesentliche strukturelle Optimierungen soll das Landesprogramm Kommunales Integrationsmanagement NRW bewirken, das vom KI koordiniert wird. Die bei der individuellen Beratung von Menschen mit
Einwanderungsgeschichte und durch eine intensivere Vernetzung der lokalen Integrationsakteure gewonnenen Erkenntnisse sollen genutzt werden, um systemische Hindernisse zu beseitigen das gemeinsame Ziel zu
verfolgen: Gleichberechtigte Teilhabe für ALLE.
Die Überprüfung der Erreichung der Arbeitsziele erfolgt über das jährliche Controlling des Landes NRW. Über das kontinuierliche städtische Integrationsmonitoring erfolgt regelmäßig ein Bericht zur Umsetzung der
Ziele des Migrationsleitbildes.
Besonderheiten im Planjahr
Die Umsetzung des Landesprogramms Kommunales Integrationsmanagement NRW (KIM) wird vorangetrieben mit dem Ziel, die rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit zwischen den am Integrationsprozess
beteiligten Ämtern, externen Trägern und weiteren Akteure zu optimieren. Individuelle Unterstützung und Beratung erfahren Menschen mit Einwanderungsgeschichte im Case Management, das auch strukturelle
Lücken und Hindernisse in den Angeboten und Leistungen der öffentlichen Verwaltung und von weiteren Organisationen identifiziert. Die zusätzliche personelle Unterstützung und konzeptionelle Einbindung der
Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle soll den Prozess "von der Einwanderung bis zur Einbürgerung" unterstützen. Die Zielgruppe der 18-27jährigen Geduldeten und Gestatteten aus dem am 30.6.2022
ausgelaufenen Teilhabemanagement der Landesinitiative "Gemeinsam klappt´s/Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" wird im Case Management fokussiert weiterbegleitet.
Ziele
1. Mit den städtischen Dezernaten, Ämtern, Einrichtungen und Tochtergesellschaften sowie allen externen Beteiligten werden Gespräche mit Zielvereinbarungen geführt.
2. Die politischen Gremien werden in inhaltliche und strategische Entscheidungen eingebunden.
Seite 93

Haushaltsplan 2023 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat II
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0116 Amt fürMigration und Integration
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Zielgespräche 60 20 20 40 40 40
- Zum 2. Ziel: fachbezogene Vorlagen und Kooperationsvorlagen 2 2 4 4 4
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 2,55 - 2,71 - 1,60 - 1,58 - 1,62 - 1,66
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 57,4 70,7 76,8 75,0 74,5 74,0
Leistungsdaten
- Einwohnerinnen und Einwohner insgesamt 314.332 319.296 321.322 646.954 650.872 650.872
- Einwohnerinnen und Einwohner m. Migrationsvorgeschichte 72.517 72.517 73.245 145.762 145.762 145.762
Seite 94

Haushaltsplan 2023 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat II
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0116 Amt fürMigration und Integration
Produkt 011601 - Konzeptentwicklung, Controlling Migration undIntegration
Beschreibung
Strukturelle Herausforderungen betreffen alle Lebensbereiche der Migrant*innen und erfordern die Aufmerksamkeit von Politik und Verwaltung. Das KI arbeitet in Kooperation mit den städtischen Dezernaten, Ämtern,
Einrichtungen und Tochtergesellschaften sowie externen Beteiligten an den durch das Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW und das Migrationsleitbild vorgegebenen Zielen. Die Fachzuständigkeiten der Ämter und
Töchter bleiben dabei unberührt. Das KI verantwortet das Controlling.
Die gesetzlichen Aufträge "Integration durch Bildung" und "Integration als Querschnittsaufgabe" werden durch die Handlungsfelder des Migrationsleitbildes konkretisiert und ergänzt.
Das vom KI koordinierte Landesprogramm Kommunales Integrationsmanagement NRW (KIM) verfolgt das Ziel, die rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit zwischen den am Integrationsprozess beteiligten Ämtern,
externen Trägern und weiteren Akteure zu optimieren. Individuelle Unterstützung und Beratung erfahren Menschen mit Einwanderungsgeschichte im Case Management, das auch strukturelle Lücken und Hindernisse
in den Angeboten und Leistungen der öffentlichen Verwaltung und von weiteren Organisationen identifiziert. Die zusätzliche personelle Unterstützung und konzeptionelle Einbindung der Ausländerbehörde und
Einbürgerungsstelle soll den Prozess "von der Einwanderung bis zur Einbürgerung" unterstützen. Die Zielgruppe der 18-27jährigen Geduldeten und Gestatteten aus dem ausgelaufenen Teilhabemanagement der
Landesinitiative "Gemeinsam klappt´s/Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" wird im Case Management fokussiert weiterbegleitet.
In allen Lebensbereichen werden Organisationen und Akteure dabei unterstützt, die gesellschaftliche Teilhabe der Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu verbessern.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 011602 - Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Integrationsarbeit
Beschreibung
Münster besitzt eine gut ausgebaute Netzwerklandschaft, die bedarfsorientiert eingebunden wird. Sie sichern den Austausch der Ergebnisse der Arbeit, machen Bedarfe der unterschiedlichen Zielgruppen sichtbar und
agieren als Multiplikatoren. Die fach- und stadtteilbezogenen Netzwerke haben unterschiedliche Strukturen und Ausrichtungen und sind haupt- und ehrenamtlich besetzt.
Die Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationen sind wichtige Partner und Impulsgeber für die Entwicklung der Integrationsarbeit. Das KI bietet laufende Beratungen an und fördert die Einbindung in die
Stadtgesellschaft sowie die Kooperation mit professionellen Akteuren. Dazu wird u. a. jährlich eine Tagung zu von den Migrant*innenselbst-organisationen gewählten Themen organisiert.
Seite 95

Haushaltsplan 2023 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat II
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0116 Amt fürMigration und Integration
Produkt 011602 - Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Integrationsarbeit
Besonderheitenim Planjahr
Das KI koordiniert als Mitglied der Steuerungsgruppe die weitere Projektentwicklung für das "Haus der Kulturen/Eine-Welt-Haus" als zentraler Ort für die Arbeit, Vernetzung und Präsentation u. a. von
Migrant*innenselbstorganisationen, Eine-Welt-Gruppen sowie weiteren Akteuren und Initiativen.
Produkt 011603 - Projektmanagement
Beschreibung
Durch städtische Haushaltsmittel und eingeworbene Fördermittel werden sozial und kulturell integrative Aktivitäten von Trägern, Initiativen und sonstigen Kooperationspartnern im Sinne der Handlungsfelder und Ziele
des Migrationsleitbildes unterstützt, die auf ein gleichberechtigtes Miteinander von Menschen verschiedener Nationalität und Herkunft ausgerichtet sind und ein facettenreiches, vielseitiges und qualitativ wertvolles
Spektrum abbilden. Das KI führt Projekte in Kooperation durch oder begleitet sie.
Land, Bund und EU fördern Projekte zur gesellschaftlichen und sozialen Integration. Bei thematischen Überschneidungen mit den Schwerpunktthemen des KI werden Fördermittel akquiriert. Das KI übernimmt die
strategische und konzeptionelle Projektsteuerung der Akteure und Aufgabengebiete und/oder unterstützt Kooperationspartner und Veranstaltungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 96

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.044.799,52 2.043.070 1.663.860 1.484.650 1.484.650 1.484.650
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.550,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 22.124,42 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.072.473,94 2.043.070 1.663.860 1.484.650 1.484.650 1.484.650
11 - Personalaufwendungen 731.281,40 802.980 577.720 589.230 600.970 612.950
12 - Versorgungsaufwendungen 31.762,46 32.610 32.580 33.240 33.910 34.590
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 285.455,97 37.660 30.270 30.470 30.660 30.660
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.418,25 1.060 1.060 1.060 1.060 1.060
15 - Transferaufwendungen 645.537,62 897.190 735.910 538.170 538.170 538.170
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 145.468,41 1.089.720 759.370 759.180 759.180 759.180
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.840.924,11 2.861.220 2.136.910 1.951.350 1.963.950 1.976.610
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 768.450,17- 818.150- 473.050- 466.700- 479.300- 491.960-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 768.450,17- 818.150- 473.050- 466.700- 479.300- 491.960-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 768.450,17- 818.150- 473.050- 466.700- 479.300- 491.960-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 28.790,00 29.160 20.890 20.890 20.890 20.890
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 797.240,17- 847.310- 493.940- 487.590- 500.190- 512.850-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 797.240,17- 847.310- 493.940- 487.590- 500.190- 512.850-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat II
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0116 Amt für Migration und Integration
Seite 97

Haushaltsplan 2023 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat II  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0116 Amt für Migration und Integration  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppe „Migrations- und Integrationsmanagement" (PG 0116) und der Produktgruppe "Ausländerangelegenheiten" (PG 0206) werden zu einem Budget 
verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
    
zu Zeile 15: 
Die Transferaufwendungen enthalten u.a. folgende Teilbeträge: 
- Zuschuss für das Haus der Familie (Weiterbildung "Kulturmittlerin") in Höhe von 22.190 Euro 
- Zuschuss für das Haus der Familie (Weiterbildung "Kulturmittler") in Höhe von 29.170 Euro 
- Zuschüsse für Einzelprojekte (Projekttopf) in Höhe von 11.060 Euro 
- Weiterleitungsmittel aus dem Programm "KOMM-AN NRW" in Höhe von 115.750 Euro 
- Weiterleitungsmittel aus dem Programm "Kommunales Integrationsmanagement NRW" in Höhe von 330.000 Euro 
- Weiterleitungsmittel aus der Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" in Höhe von 179.210 Euro 
 
Die Landesmittel für "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" sind bis 2023 begrenzt. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
      
 
Seite 98

Haushaltsplan 2023 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V  
      Produktbereich 02       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
02 
Sicherheit und Ordnung 
0201 
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
0207 
Statistik 
0208 
Wahlen 
0209 
Brandschutz u. feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 
0210 
Rettungsdienst 
0211 
Veterinärwesen- und Lebensmittelangelüberwachung 
0206 
Ausländerangelegenheiten 
0205 
Standesamtsangelegenheiten 
0204 
Bürgerangelegenheiten 
0203 
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
0202 
Gewerberechtliche Angelegenheiten 
Seite 99

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 912.063,89 810.480 888.640 863.880 793.490 785.080
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 23.389.511,87 33.166.670 33.207.240 33.225.240 33.232.240 33.242.240
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 802.379,17 1.357.780 1.127.000 1.127.000 1.127.000 1.127.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.418.846,29 832.940 1.238.690 2.090.730 1.991.970 1.671.050
07 + Sonstige ordentlicheErträge 5.939.886,32 6.104.340 6.611.700 6.611.700 6.861.700 6.861.700
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 32.462.687,54 42.272.210 43.073.270 43.918.550 44.006.400 43.687.070
11 - Personalaufwendungen 56.333.445,92 53.724.850 60.177.680 61.677.580 62.951.510 63.849.960
12 - Versorgungsaufwendungen 10.077.350,26 9.896.490 10.163.990 10.367.260 10.574.610 10.786.110
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 12.306.890,71 13.549.670 15.156.880 15.981.210 16.126.240 16.182.740
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.493.537,32 3.556.940 3.243.640 3.144.400 2.881.480 2.739.490
15 - Transferaufwendungen 53.403,75 50.040 34.340 33.420 33.360 32.660
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 6.948.367,78 7.711.410 7.498.340 7.882.100 7.858.060 7.422.220
17 = Ordentliche Aufwendungen 89.212.995,74 88.489.400 96.274.870 99.085.970 100.425.260 101.013.180
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 56.750.308,20- 46.217.190- 53.201.600- 55.167.420- 56.418.860- 57.326.110-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 56.750.308,20- 46.217.190- 53.201.600- 55.167.420- 56.418.860- 57.326.110-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 56.750.308,20- 46.217.190- 53.201.600- 55.167.420- 56.418.860- 57.326.110-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.998.060,00 3.953.280 4.002.600 4.002.600 4.002.600 4.002.600
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 60.748.368,20- 50.170.470- 57.204.200- 59.170.020- 60.421.460- 61.328.710-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 60.748.368,20- 50.170.470- 57.204.200- 59.170.020- 60.421.460- 61.328.710-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Seite 100

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 576.470,46 580.000 835.000 590.000 590.000 590.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 211.597,17 47.000 57.000 57.000 57.000 64.700
03 + aus der Veräußerung vonFinanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 13.959,57 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 802.027,20 627.000 892.000 647.000 647.000 654.700
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 2.656.341,01 6.564.795 2.100.000 5.264.000 4.200.000 3.520.000 3.230.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 7.163.919,55 12.873.525 5.805.540 3.040.000 7.561.570 3.841.820 3.842.070
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 2.500,00 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 9.822.760,56 19.440.819 7.908.040 8.304.000 11.764.070 7.364.320 7.074.570
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 9.020.733,36- 18.813.819- 7.016.040- 11.117.070- 6.717.320- 6.419.870-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Seite 101

Haushaltsplan 2023 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0201 Ordnungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0201 
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020101 
Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr 
020102 
Kommunaler Ordnungsdienst 
Seite 102

Haushaltsplan 2023 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehördewahrzunehmenden Aufgaben auf derGrundlage von Vorschriften, diedie Abwehr von Gefahrenund
dieBeseitigung von Störungenfür dieöffentliche Sicherheitoder Ordnung zum Gegenstandhaben, soweit diese nichtanderen Produktgruppen zugeordnet sind.Neben dem allgemeinen Ordnungsrecht( OBG NW )
findensichdie Aufgaben inzahlreichen spezialgesetzlichen Vorschriften des Bundes- und Landesrechts (z.B. Jugendschutzgesetz, Jagd- und Fischereirecht, Immissionsschutzrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht)
sowiedes Ortsrechts wieder.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieAufgabenerfüllung hält dergerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
2. Maßnahmenzur Gefahrenabwehr und derBeseitigung vonStörungen werdeninnerhalbvon180 Minutennachdem Bekannt werdeneingeleitet.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloserKlageverfahren (gegen die Stadt)(in %) 100 90 90 90 90 90
-Zum 2. Ziel:MaximaleDauer der Einleitungvon Maßnahmen zur Gefahrenabwehrund
Beseitigung von Störungen (inMin.)
180 180 180 180 180 180
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 14,34 - 15,08 -14,52 - 14,74 - 14,96 - 15,16
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 9,3 6,5 6,9 6,8 6,7 6,7
Leistungsdaten
-Anzahl der im laufenden Jahrentschiedenen Klageverfahren 13 3 10 10 10 10
-Anzahl davon durchAmt 32 gewonnen Klageverfahren 13 3 10 10 10 10
-Anzahlder neu eingegangenen Klagen 19 4 11 11 11 11
Seite 103

Haushaltsplan 2023 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Produkt 020101 - Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieAufgabeder allgemeinen und besonderenGefahrenabwehr, wiedie Sicherheitauf Großveranstaltungen, Jagd- undFischereiwesen, Schutz vor Lärmimmissionen,Angelegenheitennach dem
Landeshundegesetz, ordnungsrechtlicheBestattungen und weitereverwandteBereiche.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020102 - Kommunaler Ordnungsdienst
Beschreibung
Das Produkt umfasst diePlanungund die Durchführung derErmittlungs- und Vollzugsdienste, derStreifendienste und des Servicetelefons.Des WeiterenwerdendieMarkt- und Sendaufsicht, Veranstaltungsaufsicht
(Stadt-,Stadtteil- und Straßenfeste) sowieLärmmessungen durchgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 104

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 83,67 0 80- 80- 50- 50-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 102.343,75 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 88,32 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen undKostenumlagen 119.022,50 100.000 110.000 110.000 110.000 110.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 238.024,82 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 459.563,06 330.000 339.920 339.920 339.950 339.950
11 - Personalaufwendungen 2.877.357,21 3.390.970 2.885.530 2.943.020 3.001.660 3.061.490
12 - Versorgungsaufwendungen 200.512,11 173.900 197.890 201.850 205.890 210.020
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 1.212.352,67 1.209.350 1.329.790 1.336.820 1.343.540 1.343.540
14 - Bilanzielle Abschreibungen 35.493,73 17.180 37.180 37.180 37.180 37.180
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 589.438,48 229.320 444.270 444.300 444.330 444.360
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.915.154,20 5.020.720 4.894.660 4.963.170 5.032.600 5.096.590
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.455.591,14- 4.690.720- 4.554.740- 4.623.250- 4.692.650- 4.756.640-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.455.591,14- 4.690.720- 4.554.740- 4.623.250- 4.692.650- 4.756.640-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.455.591,14- 4.690.720- 4.554.740- 4.623.250- 4.692.650- 4.756.640-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 31.390,00 29.240 10.100 10.100 10.100 10.100
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.486.981,14- 4.719.960- 4.564.840- 4.633.350- 4.702.750- 4.766.740-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 4.486.981,14- 4.719.960- 4.564.840- 4.633.350- 4.702.750- 4.766.740-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Seite 105

Haushaltsplan 2023 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0201 Ordnungsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202), und "Straßenverkehrsrechtliche Angelegen-
heiten" (PG 0203) werden zu einem Budget  verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 106

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 61.900 144.140 0 1.140 1.140 1.140
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 61.900 144.140 0 1.140 1.140 1.140
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 61.900- 144.140- 1.140- 1.140- 1.140-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Seite 107

Haushaltsplan 2023 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat  I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0202 Ordnungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0202 
Gewerberechtliche Angelegenheiten 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020201 
Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwachungen 
020202 
Marktwesen 
Seite 108

Haushaltsplan 2023 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehördewahrzunehmenden Aufgaben im Kernbereichdes Wirtschaftsverwaltungsrechts ( z.B.Gewerberecht,
Gaststättenrecht, Handwerksrecht, Ladenöffnungs- undFeiertagsrecht ) und dieDurchführung von Märkten undJahrmärkten (Send). Schwerpunkt derPflichtaufgaben ist die Überwachungerlaubnisfreier und
erlaubnispflichtiger Gewerbe undderenRegistrierung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieAufgabenerfüllung hält dergerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
2. DieAttraktivität der Märkte undJahrmärkte(Send) wirdgesichert. Dies wird exemplarischander Zahl der Bewerberum einen Jahrmarktstandplatz(Send)und am Anteil dervergebenen Marktstandplätzegemessen.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloserKlageverfahren (gegen die Stadt)(in %) 100 90 90 90 90 90
-Zum 2. Ziel:Zahl der Bewerber um einen Jahrmarktstandplatz(Send) 1.188 1.200 1.200 1.100 1.100 1.100
-Zum 2.Ziel: Anteil der vergebenenMarktstandplätze (in%) 95 95 95 95 95 95
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 2,22 - 2,56 -2,72 - 2,82 - 2,92 - 3,01
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 59,9 63,8 59,9 59,1 58,3 57,5
Leistungsdaten
-Anzahl der im laufenden Jahrentschiedenen Klageverfahren 5 10 10 10 10 10
-Anzahl davon durchAmt 32 gewonnener Klageverfahren 5 10 10 10 10 10
-Anzahlder neu eingegangenenKlagen 8 12 12 12 12 12
Seite 109

Haushaltsplan 2023 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Produkt 020201 - Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwachungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Speichernder Gewerbemeldungen, dieErteilungvon Auskünften, die DurchführungvonGewerbeuntersagungsverfahren, dieÜberwachungdes Handwerksrechts, Ladenöffnungsgesetzes,
Sonn- undFeiertagsgesetzes, Jugendschutzgesetzes, Schornsteinfegergesetzes, Gaststättengewerbes,Makler-/Bauträger-/Baubetreuergewerbes, Bewachungsgewerbes, Taxengewerbes, der
überwachungsbedürftigenGewerbe, gewerbsmäßigenProstitution undSpielhallensowiedie Bekämpfungder Schwarzarbeit und dieFestsetzung von Märkten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020202 - Marktwesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieKonzeptionierungund Durchführung der Wochenmärkteund Jahrmärkte(Send). Es handelt sich um eineGebührenrechnende Einrichtung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 110

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 201.373,59 240.000 240.000 240.000 240.000 240.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 739.712,87 1.165.000 1.034.000 1.034.000 1.034.000 1.034.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 94.970,32 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.036.056,78 1.412.000 1.281.000 1.281.000 1.281.000 1.281.000
11 - Personalaufwendungen 1.021.651,28 1.088.080 1.118.520 1.140.830 1.163.600 1.186.840
12 - Versorgungsaufwendungen 177.426,48 185.760 195.090 198.990 202.970 207.020
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 361.975,99 457.450 465.320 469.750 474.000 474.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 812,40 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700
15 - Transferaufwendungen 29.978,82 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 102.265,31 414.710 289.740 289.740 289.740 289.740
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.694.110,28 2.178.700 2.101.370 2.132.010 2.163.010 2.190.300
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 658.053,50- 766.700- 820.370- 851.010- 882.010- 909.300-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 658.053,50- 766.700- 820.370- 851.010- 882.010- 909.300-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 658.053,50- 766.700- 820.370- 851.010- 882.010- 909.300-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 35.840,00 35.840 35.840 35.840 35.840 35.840
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 693.893,50- 802.540- 856.210- 886.850- 917.850- 945.140-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 693.893,50- 802.540- 856.210- 886.850- 917.850- 945.140-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Seite 111

Haushaltsplan 2023 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0202 Ordnungsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202), und "Straßenverkehrsrechtliche Angelegen-
heiten" (PG 0203) werden zu einem Budget  verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.. 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 112

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 450 50.000 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 450 50.000 0 0 0 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 450- 50.000- 0 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Seite 113

Haushaltsplan 2023 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0203 Ordnungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0203 
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020301 
Fahrerlaubnisangelegenheiten 
020302 
Kfz-Zulassungswesen 
020303 
Verkehrsrechtliche Regelungen 
020304 
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs 
Seite 114

Haushaltsplan 2023 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehördewahrzunehmenden Aufgaben im Bereichder Zulassung von Personenund Fahrzeugen zum
Straßenverkehr, derVerkehrssicherung und -lenkung sowieder Verkehrsüberwachung auf derGrundlage bundes- und landesgesetzlicherVorschriften ( Straßenverkehrsgesetz, Fahrzeugzulassungs-und
Straßenverkehrs-Zulassungsordnung, Fahrerlaubnis-Verordnung, Straßenverkehrs-Ordnung u.a.).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieAufgabenerfüllung hält dergerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloserKlageverfahren (gegen die Stadt)(in %) 94 90 90 90 90 90
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 3,98 - 1,30 -2,93 - 3,30 - 3,25 - 4,07
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 88,2 96,2 92,3 91,5 91,7 89,8
Leistungsdaten
-Bestand zugelassener Kfz 209.648 240.000 220.000 220.000 220.000 220.000
-Anzahl der im laufenden Jahr entschiedenen Klageverfahren 24 40 30 30 30 30
-Anzahldavon durch das Ordnungsamt gewonnener Klageverfahren 23 40 30 30 30 30
-Anzahl der eingegangenenKlagen 34 30 30 30 30 30
Seite 115

Haushaltsplan 2023 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Produkt 020301 - Fahrerlaubnisangelegenheiten
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Erteilen, Versagen und Entziehen vonFahrerlaubnissen und Fahrschulerlaubnissen, das Erteilenvon Auflagen undBeschränkungen, Maßnahmenbei Fahranfängernund nach dem
Punktesystem sowiedie Fahrlehrer- und Fahrschulüberwachung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020302 - Kfz-Zulassungswesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Zuteilenund Entziehen von amtlichenKennzeichen, Stilllegen vonFahrzeugen, Mitwirken bei der Verwaltungder Kfz-Steuer, Auferlegen vonFahrtenbüchernund Entfernen von
abgemeldetenFahrzeugen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020303 - Verkehrsrechtliche Regelungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieAuswertungder aktuellen Verkehrsverhältnisse, diedauerhafteoder anlassbezogene AnordnungvonVerkehrsregelungen, die Leitungder Unfallkommission und derArbeitsgruppe für
Verkehrsfragen, Koordination derOPSV, sowiedieUnterstützungder Verkehrssicherheitsarbeit Dritter. Eswerden Groß- und Schwertransportegenehmigt sowiestraßenverkehrsrechtlicheAusnahmegenehmigungen
erteilt.Zudem sind Anträge auf Sondernutzungen an gewidmeten Straßen,Wegenund Plätzen verwaltungsinternabzustimmen und zubescheiden.
Besonderheiten im Planjahr
DieZahl der verkehrsrechtlichen Anordnungenhat sichdurch dieErhöhung der Bautätigkeiten im Glasfaserausbau deutlicherhöht. EineweitereErhöhung ist aufgrundder Intensivierungdes Glasfaserausbaues in
den Folgejahrenzuerwarten.
Seite 116

Haushaltsplan 2023 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Produkt 020304 - Überwachung des ruhenden undfließenden Verkehrs
Beschreibung
Das Produkt umfasst, das AbschleppenvonFahrzeugen, dieKontrolleder Fahrradabstellanlagen, das ErstellenvonVerwarnungen undBußgeldernsowie die Ermittlung Verantwortlicher.Im Weiterengehört dazudas
FeststellenvonGeschwindigkeitsverstößen, dieAuswertung von Filmen undAnzeigen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 117

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 965,55 0 770- 300- 70- 20-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.776.380,53 4.300.840 4.475.170 4.585.170 4.585.170 4.585.170
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 11.914,98 21.000 21.000 21.000 21.000 21.000
06 + Kostenerstattungen undKostenumlagen 134.822,86 127.520 101.900 90.610 73.720 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.355.812,50 5.910.130 6.408.000 6.408.000 6.658.000 6.658.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 9.279.896,42 10.359.490 11.005.300 11.104.480 11.337.820 11.264.150
11 - Personalaufwendungen 7.230.940,96 7.182.250 8.310.370 8.474.920 8.642.790 8.814.010
12 - Versorgungsaufwendungen 949.504,65 988.260 1.032.540 1.053.190 1.074.260 1.095.740
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 1.339.515,76 1.454.560 1.501.650 1.531.640 1.560.320 1.560.320
14 - Bilanzielle Abschreibungen 50.421,40 111.110 111.440 111.440 111.380 102.310
15 - Transferaufwendungen 19.263,45 15.870 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 728.666,33 805.880 803.170 803.240 803.310 803.380
17 = Ordentliche Aufwendungen 10.318.312,55 10.557.930 11.759.170 11.974.430 12.192.060 12.375.760
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.038.416,13- 198.440- 753.870- 869.950- 854.240- 1.111.610-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.038.416,13- 198.440- 753.870- 869.950- 854.240- 1.111.610-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.038.416,13- 198.440- 753.870- 869.950- 854.240- 1.111.610-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 207.920,00 207.210 167.370 167.370 167.370 167.370
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.246.336,13- 405.650- 921.240- 1.037.320- 1.021.610- 1.278.980-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.246.336,13- 405.650- 921.240- 1.037.320- 1.021.610- 1.278.980-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Seite 118

Haushaltsplan 2023 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0203 Ordnungsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202), und "Straßenverkehrsrechtliche Angelegen-
heiten" (PG 0203) werden zu einem Budget  verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
Erläuterungen: 
 
      
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 119

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 3.030,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 3.030,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 7.138,11 36.480 322.700 0 6.480 6.480 6.480
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 7.138,11 36.480 322.700 0 6.480 6.480 6.480
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 4.108,11- 36.480- 322.700- 6.480- 6.480- 6.480-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Seite 120

Seite 121

Haushaltsplan 2023 Bürgerangelegenheiten Dezernat OB  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0204 
Bürgerangelegenheiten 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020401 
Meldeangelegenheiten 
020402 
Pässe und Personalausweise 
020403 
Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenh. 
020404 
Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten 
020405 
Fundwesen 
020406 
Weiterer Bürgerservice 
Seite 122

Haushaltsplan 2023 Bürgerangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst im Wesentlichen die von der Stadt Münster wahrzunehmenden Aufgaben aus den Bereichen des Melderechts, Pass- und Ausweisrechts, Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsrechts,
Sozialversicherungsrechts (insbesondere Rentenversicherungsrecht), sowie des Fundrechtes. Charakteristisch für die in dieser Produktgruppe zusammengefassten Leistungen sind persönliche Kurzkontakte und das
wohnortnahe Angebot über die Bezirksverwaltungen. Die Leistungen werden in der Innenstadt und überwiegend auch in allen Bezirksverwaltungen angeboten. In dieser Produktgruppe wird auf eine hohe
Bürger(Kunden)-orientierung abgestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Bürgerbüros in der Innenstadt und den Stadtteilen wollen der Bürgerschaft mit ihren Öffnungszeiten ein kundenfreundliches Angebot vorhalten, damit die persönlich zu beantragenden Dienstleistungen oder
Wünsche in den von der Bürgerschaft am häufigsten nachgefragten Zeiten in einem breit angelegtem Zeitkontingent erfolgen können. Die bisherigen Öffnungszeiten in Stunden sollen daher zumindest konstant
bleiben. Die durchschnittliche Wartezeit pro Besucher/in soll 15 Min. nicht überschreiten.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bürgerbüro Mitte (in Std.) 48 48 48 48 48 48
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Hiltrup (in Std.) 28 28 28 28 28 28
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung West (in Std.) 40 40 40 40 40 40
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Nord (in Std.) 28 28 28 28 28 28
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Südost (in Std.) 32 32 32 32 32 32
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Ost (in Std.) 20 20 20 20 20 20
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Wartezeit pro Besucher/in (in Minuten) 15 15 15 15 15 15
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 20,47 - 19,11 - 20,24 - 20,70 - 21,23 - 21,60
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 33,5 31,5 30,6 30,1 29,4 29,0
Leistungsdaten
- Einwohnerzahl (mit Hauptwohnung in Münster gemeldet) 314.332 310.000 311.000 312.000 312.000 312.000
Seite 123

Haushaltsplan 2023 Bürgerangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020401 - Meldeangelegenheiten
Beschreibung
In diesem Produkt ist die Führung und Aktualisierung des Melderegisters der Stadt Münster nach dem Bundesmeldegesetz dargestellt. Vor dem Hintergrund einer stetig steigenden Einwohnerzahl ist in der
Produktgruppe ein kontinuierlicher Fallzahlenanstieg zu erwarten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020402 - Pässe und Personalausweise
Beschreibung
Dieses Produkt umfasst die Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen. Rechtsgrundlagen sind das Passgesetz und das Personalausweisgesetz. Für die Beantragung der Ausweisdokumente sieht der
Gesetzgeber eine persönliche Vorsprache vor. Reisepässe und Personalausweise werden von der Bundesdruckerei erstellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020403 - Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Beschreibung
Mit diesem Produkt werden die Verfahren nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz abgebildet. Ausländische Mitbürger/Innen können die deutsche Staatsangehörigkeit durch einen Einbürgerungsantrag erwerben. Die
Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit kann sowohl auf Antrag als auch von Amts wegen erfolgen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 124

Haushaltsplan 2023 Bürgerangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020404 - Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten
Beschreibung
Das Versicherungsamt ist Dienstleister in allen Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung. Es ist als untere Verwaltungsbehörde durch das Sozialgesetzbuch beauftragt, Aufgaben der Rentenversicherung
wahrzunehmen. Es unterstützt die Bürger/-innen, die ihre Rente beantragen wollen, ihre erworbenen Rentenansprüche klären möchten oder Rechtsauskünfte zu Rentenfragen benötigen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020405 - Fundwesen
Beschreibung
Die Entgegennahme, Verwahrung und Aushändigung von Fundsachen, die im Stadtgebiet von Münster gefunden bzw. verloren wurden, ist eine Pflichtaufgabe nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Die städtischen
Fundbüros in der Innenstadt und in den Bezirksverwaltungen sowie die Fundfahrradstation bieten diese Dienstleistungen an. Die nicht zuzuordnenden Fundsachen, die in das städtische Eigentum übergehen, werden
mehrmals im Jahr öffentlich versteigert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020406 - Weiterer Bürgerservice
Beschreibung
Dieses Produkt vereint eine ganze Reihe unterschiedlicher originärer Dienstleistungen des Amtes für Bürger- und Ratsservice und auch Dienstleistungen für andere städtische Ämter und andere Behörden. Hierzu
gehören unter anderem Ausnahmegenehmigungen vom Lärmschutz, Gestattungen nach dem Gaststättengesetz, Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister, Berichtigungen von Kfz-Zulassungsurkunden, Erteilungen
von Fischereischeinen, Ausstellungen von Anwohnerparkausweisen und die Verlängerung von Schwerbehindertenausweisen. Auch die Leistungen der städtischen Telefonzentrale sind hier dargestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 125

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 386,25 70 70 70 50 30
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.945.049,96 2.653.420 2.703.420 2.703.420 2.703.420 2.703.420
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 20.667,25 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 73.158,82 59.870 56.740 53.070 28.200 26.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 188.920,25 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 3.228.182,53 2.755.360 2.802.230 2.798.560 2.773.670 2.771.450
11 - Personalaufwendungen 5.396.558,88 4.554.800 4.836.990 4.933.460 5.031.860 5.132.230
12 - Versorgungsaufwendungen 632.006,07 685.840 771.400 786.830 802.570 818.620
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.430.611,59 1.403.920 1.464.330 1.492.810 1.520.040 1.520.040
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.600,85 4.450 4.150 4.090 4.000 3.300
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.735.162,04 1.659.270 1.659.420 1.659.450 1.659.480 1.659.510
17 = Ordentliche Aufwendungen 9.202.939,43 8.308.280 8.736.290 8.876.640 9.017.950 9.133.700
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.974.756,90- 5.552.920- 5.934.060- 6.078.080- 6.244.280- 6.362.250-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.974.756,90- 5.552.920- 5.934.060- 6.078.080- 6.244.280- 6.362.250-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.974.756,90- 5.552.920- 5.934.060- 6.078.080- 6.244.280- 6.362.250-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 433.090,00 428.590 326.670 326.670 326.670 326.670
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.407.846,90- 5.981.510- 6.260.730- 6.404.750- 6.570.950- 6.688.920-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 6.407.846,90- 5.981.510- 6.260.730- 6.404.750- 6.570.950- 6.688.920-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Bürgerangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 126

Haushaltsplan 2023 Bürgerangelegenheiten Dezernat OB  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“ 
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503)  werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen 
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
       
Erläuterungen: 
      
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter / Vermietermodells).  
 
 
Seite 127

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.700 1.700 0 1.700 1.700 1.700
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.700 1.700 0 1.700 1.700 1.700
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.700- 1.700- 1.700- 1.700- 1.700-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bürgerangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 128

Seite 129

Haushaltsplan 2023 Standesamtsangelegenheiten Dezernat OB  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0205 
Standesamtsangelegenheiten 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020501 
Standesamtsangelegenheiten 
Seite 130

Haushaltsplan 2023 Standesamtsangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Beim Standesamt werden Ehen geschlossen und Lebenspartnerschaftsregister fortgeführt. Die rechtlichen Voraussetzungen zur Schließung einer Ehe sind zuvor anhand des Heimatrechtes des jeweiligen
Heiratswilligen zu prüfen. Erfordert die Vorbereitung die Entscheidung eines Oberlandesgerichtes, wird das Verfahren durch das Standesamt initiiert und begleitet.
Alle Geburten und Sterbefälle in dieser Stadt werden im Standesamt beurkundet. Das Einzugsgebiet der Geburtskliniken deckt inzwischen das gesamte Münsterland und das nördliche Ruhrgebiet ab. Darüber hinaus
kooperieren die Unikliniken mit Kliniken im Ausland.
Alle Register - Ehe- und Lebenspartnerschaftsregister, Geburten- und Sterberegister - sind über den gesamten gesetzlichen Fortführungszeitraum bis zu 110 Jahre lang zu aktualisieren: Scheidungen, Tod eines
Ehepartners, Vaterschaftsanerkennungen, Namensänderungen, Eheschließungen von Eltern etc. werden nachgetragen.
Aus allen Registern werden Urkunden ausgestellt.
Wie bei Notaren werden status- und namensrechtliche Erklärungen (Vaterschaftsanerkennungen, Zustimmungserklärungen, Namenserteilungen für Kinder und Erklärungen zur Namensführung in der Ehe) beim
Standesamt beurkundet.
Jeder Standesbeamte und jede Standesbeamtin handelt weisungsunabhängig. Er oder sie ist als Urkundsbeamter nur den Anweisungen des Personenstandsrichters unterworfen. Einheitliches Verwaltungshandeln
gewährleistet das Standesamt durch interne Beratung und regelmäßige fachliche Schulungen.
Ist aus besonderen Gründen der Name eines Münsteraner Bürgers oder einer Münsteraner Bürgerin untragbar, entscheidet das Standesamt auf Antrag des Betroffenen über eine öffentlich-rechtliche
Namensänderung.
Besonderheiten im Planjahr
Das Standesamt führt 2023 die Umstellung der papierbasierten Register auf elektronische Register fort.
Ziele
1. Das Standesamt Münster bietet mindestens 900 Paaren, die eine Ehe schließen oder eine Lebenspartnerschaft begründen wollen, attraktive Termine an den Wochenenden (an Freitagnachmittagen und
Samstagen) an.
2. Pro Jahr werden zwei Geburtenjahrgänge in elektronische Register überführt.
3. Das Standesamt Münster bietet "Urkundenbestellung per Internet" als besonderen Service an: diese Bestellungen werden bevorzugt bearbeitet - sind alle Angaben vollständig, sind die Anforderungen spätestens
am Folgetag der Urkundenbestellung bearbeitet und die Urkunden versandt.
Seite 131

Haushaltsplan 2023 Standesamtsangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der am Wochenende bereit gestellten Termine 837 900 900 900 900 900
- Zum 2. Ziel: Überführung der papierbasierten Geburtenregister in elektronische Register 11.069 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000
- Zum 3. Ziel: Urkundenausstellung bei Internet-Anforderung bis zum Folgetag (in %) 100 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,02 - 4,31 - 4,57 - 4,69 - 4,82 - 4,94
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 36,7 36,5 35,0 34,4 33,8 33,3
Leistungsdaten
- Anzahl der Eheschließungen 1.301 1.650 1.650 1.650 1.650 1.650
- Anzahl der Geburten 6.556 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500
- Anzahl der Sterbefälle 4.162 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
- Überführung der Geburtsregister in elektronische Register 11.069 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000
- Fortführungen in allen Registern 28.839 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
- Anzahl der Personenstandsfälle 65.789 69.000 69.000 69.000 69.000 69.000
- Anzahl der ausgestellten Urkunden im Jahr 74.024 75.000 75.000 75.000 75.000 75.000
- Anzahl der im Standesamt geführten Personenstandsregister 726.542 720.000 725.000 725.000 725.000 725.000
- Zahl der Beratungen, Anträge und Bescheide öffentlich-rechtliche Namensänderung 277 400 400 400 400 400
Seite 132

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 33,29 30 30 30 30 30
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 728.267,85 774.000 574.000 474.000 474.000 474.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 728.301,14 774.030 574.030 474.030 474.030 474.030
11 - Personalaufwendungen 1.320.502,63 1.438.160 1.486.560 1.516.240 1.546.520 1.577.410
12 - Versorgungsaufwendungen 294.837,61 320.330 323.670 330.140 336.740 343.480
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 133.276,99 140.100 145.980 149.300 152.470 152.470
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.437,94 2.440 2.440 2.390 2.330 1.040
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 66.294,27 49.120 79.140 79.140 79.140 79.140
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.817.349,44 1.950.150 2.037.790 2.077.210 2.117.200 2.153.540
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.089.048,30- 1.176.120- 1.463.760- 1.603.180- 1.643.170- 1.679.510-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.089.048,30- 1.176.120- 1.463.760- 1.603.180- 1.643.170- 1.679.510-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.089.048,30- 1.176.120- 1.463.760- 1.603.180- 1.643.170- 1.679.510-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 169.610,00 172.390 126.400 126.400 126.400 126.400
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.258.658,30- 1.348.510- 1.590.160- 1.729.580- 1.769.570- 1.805.910-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.258.658,30- 1.348.510- 1.590.160- 1.729.580- 1.769.570- 1.805.910-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Standesamtsangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 133

Haushaltsplan 2023 Standesamtsangelegenheiten Dezernat OB  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“ 
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503)  werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen 
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.  
 
Erläuterungen: 
      
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter / Vermietermodells).  
 
 
Seite 134

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Standesamtsangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
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Haushaltsplan 2023 Ausländerangelegenheiten Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206 Amt für Migration und Integration  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0206 
Ausländerangelegenheiten 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020601 
Aufenthaltsgewährung 
020602 
Aufenthaltsbeendigung 
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Haushaltsplan 2023 Ausländerangelegenheiten Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206 Amt für Migration und Integration
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als Ausländerbehörde wahrzunehmenden Aufgaben. Bei der Anwendung der zu Grunde liegenden ausländerrechtlichen Bestimmungen finden die Aufnahme-
und Integrationsfähigkeit, die wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen sowie die humanitären Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland Berücksichtigung. Gesetzlicher Auftrag ist es, den Zuzug
von Ausländern in die Bundesrepublik Deutschland zu begrenzen und zu steuern. Entsprechend dieser gesetzlichen Pflichtaufgabe wird der Aufenthalt von hier lebenden Ausländern gewährt oder beendet.
Besonderheiten im Planjahr
Die durch die Covid 19-Pandemie ausgelösten weltweiten Reisebeschränkungen und restriktiven Einreisebestimmungen sowie der völkerrechtswidrige Angriff auf die Ukraine führen zu veränderten Anforderungen in
der Aufgabenwahrnehmung der Ausländerbehörde. Um das Infektionsrisiko für die Mitarbeitenden in der ABH zu reduzieren, werden die Terminkapazitäten gesteuert; strikt nach Priorität werden zunächst dringend
erforderliche Anliegen sowie die Erteilung/Verlängerung von Aufenthalts- bzw. Niederlassungserlaubnissen terminiert. In Fällen, in denen nicht sofort entschieden werden kann und eine Fiktionsbescheinigung
ausgestellt werden muss, wird diese per Post übersandt, um die Kontakte in der ABH niedrig zu halten. Außerdem werden
ausländerrechtliche Bescheinigungen ausgegeben, die im Inland volle Wirkung haben, also z.B. auch zum Bezug von Transferleistungen berechtigen. Für die seit dem 24.2.22 aus ihrem Land vertriebenen
Ukrainer:innen hat die EU die sog. Massenzustrom-Richtlinie in Kraft gesetzt, so dass die Ausländerbehörde diesen Personenkreis direkt mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenhG versorgen kann.
Ziele
1. Der Anteil der in Münster rechtmäßig lebenden Ausländern wird mit etwa 95 % beibehalten.
2. Die Ausländerbehörde nutzt Ermessensspielräume für eine Ermöglichungskultur. Versagungen von Aufenthaltstiteln und Verfügungen zur Aufenthaltsbeendigung sind gerichtsfest.
3. Die Ausländerbehörde hält im Rahmen einer proaktiven Beratung den Anteil der Personen mit Niederlassungserlaubnissen auf mindestens 25 Prozent der Drittstaatsangehörigen.
4. Die Ausländerbehörde erteilt bei gut integrierten Personen im Sinne der §§ 25a, 25b und 25 Abs.5 AufenthG jährlich durchschnittlich 50 neue Aufenthaltserlaubnisse
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der in Münster rechtmäßig lebenden Ausländer an allen hier lebenden
Ausländern (in %)
95 95 95 95 95
- Zum 2. Ziel: Anteil erfolgloser Klagen und Eilanträge gegen die Stadt (in %) 97 90 90 90 90 90
- Zum 3. Ziel: Anteil der Niederlassungserlaubnisse an allen Drittstaatler/innen (in %) 26 25 25 25 25 25
- Zum 4. Ziel: Zahl der Aufenthaltserlaubnisse nach §§ 25a, 25b und 25 Absatz 5 AufenthG 198 50 50 50 50 50
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Haushaltsplan 2023 Ausländerangelegenheiten Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206 Amt für Migration und Integration
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 11,28 - 12,50 - 13,47 - 13,72 - 13,97 - 14,21
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 14,2 13,4 12,7 12,7 12,7 12,7
Leistungsdaten
- Anzahl der in Münster lebenden Ausländer/innen insgesamt 34.750 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
- Anzahl der Klagen und Eilanträge gegen die Stadt Münster 82 50 50 50 50 50
- Anzahl der Ausländer/innen mit rechtmäßigem Aufenthaltsstatus insgesamt 32.500 32.500 32.500 32.500 32.500
- Anzahl gewährter Aufenthaltstitel 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
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Haushaltsplan 2023 Ausländerangelegenheiten Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206 Amt für Migration und Integration
Produkt 020601 - Aufenthaltsgewährung
Beschreibung
Bestandteil dieses Produkts ist die Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltstiteln (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, Verlängerung von Besuchsvisa) sowie EU-Bescheinigungen und
Aufenthaltsgestattungen. Dazu gehören auch die jeweiligen Nebenbestimmungen und die Ausstellung von Ausweisdokumenten. Ebenfalls werden die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit und die Teilnahme an einem
Integrationskurs geregelt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020602 - Aufenthaltsbeendigung
Beschreibung
Bestandteil dieses Produkts ist die Begründung und/oder Durchsetzung einer Ausreisepflicht. Maßnahmen hierfür sind
- Beendigung oder Ablehnung eines rechtmäßigen Aufenthaltes
- Ausweisung
- Abschiebungen incl. Vorbereitungsarbeiten wie Identitätsklärung (ED-Behandlung, Botschaftsvorführungen, Beschaffung von Heimreisedokumenten u.ä.), amtsärztlicher Untersuchung, Transport zum Flughafen usw.
- Erteilung und Verlängerung von Duldungen incl. der jeweiligen Nebenbestimmungen und Gewährung einer Arbeitsaufnahme
- Ermittlungs- und Überwachungsdienst
die jeweils in Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren sowie schließlich durch faktisches Handeln, auch durch Anwendung unmittelbaren Zwangs, durchzusetzen sind.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der Entwicklung der Rechtsprechung und dem stärkeren Stellenwert des Art. 8 EMRK können aufgrund persönlich gewachsener Bindungen und Integrationsleistungen auch ohne Altfallregelungen geduldete
Ausländer einen Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis haben. Dies führt zu einer immer geringeren Zahl von Personen, die freiwillig ausreisen.
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22,02 20 20 20 20 20
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 526.507,98 570.000 580.000 588.000 594.000 603.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 96,33 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 52.124,99 31.000 31.000 35.500 41.000 46.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 3.722,01 200 200 200 200 200
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 582.473,33 603.220 613.220 625.720 637.220 651.220
11 - Personalaufwendungen 2.884.330,97 3.128.360 3.389.980 3.457.640 3.526.660 3.597.040
12 - Versorgungsaufwendungen 491.849,28 538.350 588.210 599.970 611.960 624.200
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 218.939,48 256.570 263.080 266.760 270.280 270.280
14 - Bilanzielle Abschreibungen 13.596,73 13.200 13.200 13.200 12.930 12.590
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 394.870,90 465.300 472.610 479.630 486.150 493.170
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.003.587,36 4.401.780 4.727.080 4.817.200 4.907.980 4.997.280
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.421.114,03- 3.798.560- 4.113.860- 4.191.480- 4.270.760- 4.346.060-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.421.114,03- 3.798.560- 4.113.860- 4.191.480- 4.270.760- 4.346.060-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.421.114,03- 3.798.560- 4.113.860- 4.191.480- 4.270.760- 4.346.060-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 110.100,00 112.240 119.600 119.600 119.600 119.600
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.531.214,03- 3.910.800- 4.233.460- 4.311.080- 4.390.360- 4.465.660-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 3.531.214,03- 3.910.800- 4.233.460- 4.311.080- 4.390.360- 4.465.660-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Ausländerangelegenheiten Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0206 Amt für Migration und Integration
Seite 140

Haushaltsplan 2023 Ausländerangelegenheiten Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0206 Amt für Migration und Integration  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppe „Migrations- und Integrationsmanagement" (PG 0116) und der Produktgruppe „Ausländerangelegenheiten" (PG 0206) werden zu einem Budget 
verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
      
Keine 
 
 
Seite 141

Haushaltsplan 2023 Statistik Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0207 Stadtplanungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0207 
Statistik 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020701 
Bereitst. von Raumbezügen und statistischen Daten 
020702 
Auftragsstatistik für das Land NRW 
Seite 142

Haushaltsplan 2023 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0207 Stadtplanungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe Statistik umfasst zweiProdukte:
Diezentrale Dienstleistung bildetdas zielgruppenorientierte Informationsmanagement. Hierzuzählen dieAufbereitung undBereitstellung von
- statistischen Daten
-(kleinräumigen) Bevölkerungsprognosen
- Raumbezügen mitder kleinräumigen Gebietsgliederung fürunterschiedlicheFachthemen und
- Planungs-,Entscheidungs- und allgemeinen Informationsgrundlagen.
Daszweite Produkt bilden dieAufgaben der Auftragsstatistik fürdas Land NRW (Agrar-/Baustatistik, sonstige Pflichterhebungen) und Bereitstellungan IT.NRW.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Wichtigstes Ziel ist diezeitnahe Informationsversorgung der politischenGremien, der Fachämter sowieder Bürger und Bürgerinnenund Externen. Dazu sollennachfrageorientierte Daten, lückenlose Zeitreihenund
Raumbezüge entsprechend der bisherigenStandards (s. Zielkennzahlen) aktuellvorgehalten und publiziert werden.
2.Die Daten aus der(kleinräumigen) Bevölkerungsprognosesollen zeitgerechtim 2 jährigen Rhythmus bereitgestellt werden. Dabei solldie maximaleAbweichung derBevölkerungsprognoseauf gesamtstädtischer
Ebenegegenüberder real eintreffenden Bevölkerungszahl innerhalb der erstenfünfPrognosejahre2 % nichtübersteigen.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Anzahl Jahresstatistiken 1 1 1 1 1 1
-Zum 1. Ziel: %-Anteilder termingerecht erledigten vom Land NRW beauftragten Statistiken 100 100 100 100 100 100
-Datenlieferungan den Deutschen Städtetag(Großstadt-Statistik / statist. Jahrbuch
deutscherGemeinden)
1 1 1 1 1 1
-Zum 2. Ziel: Fortschreibungder kleinräumigen Bevölkerungsprognosen im
2-Jahres-Rhythmus
1 1
-Max.Abweichungsgrad (gesamtstädtisch) der Bevölkerungsprognoseinnerhalb der ersten
5 Prognosejahre(in%)
1 2 2 2 2 2
-Zum 1. Ziel:Veröffentlichung 3Wochen nachEintreffen der letzten externen
Datenlieferung(inTagen)
21
Seite 143

Haushaltsplan 2023 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0207 Stadtplanungsamt
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 2,46 - 2,22 -2,51 - 2,55 - 2,60 - 2,69
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1
Leistungsdaten
-Stadtbezirke 6 6 6 6 6 6
-Stadtteile(Statistische Bezirke) 45 45 45 45 45 45
-Stadtzellen 174 174 174 174 174 174
Seite 144

Haushaltsplan 2023 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0207 Stadtplanungsamt
Produkt 020701 - Bereitstellung von Raumbezügen undstatistischen Daten
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.folgende Leistungen/Aufgaben:
- Datenerhebung, Datenvorhaltung, Datenaufbereitung, Datenanalyse, Datenbereitstellung, Datenveröffentlichung(Berichtswesen) mit einer Jahresstatistik
Jahreszeitreihen)kleinräumigaufbereiteteThemenschwerpunkte inder Statistik für MünstersStadtteile(SMS), Sonderveröffentlichungen (u.a. Veröffentlichung eines jährlichenGender Monitorings mit Datenzum
Querschnittsthema "Gleichstellung" aus derStatistik und der Stadtverwaltung)<(>,<)>
-Erarbeitung und Bereitstellung vonthematischen Raumbezügen mit derkleinräumigen Gebietsgliederung (z.B. statistischeGebietsgliederung, Finanzamtsbezirke, Gesundheitsbezirke, Schulbezirke, Wahlbezirke ...)
- Stadtteilsteckbriefe aufder Basis der kleinräumigenGebietsgliederung
- Kleinräumige Bevölkerungsprognose mitquantitativen, geschlechter- und altersgruppendifferenziertenAngaben zum Aufbau undzur Entwicklung der Bevölkerungfür eine tragfähige, zukunftsorientierteund
demografiefeste Stadtentwicklung (z. B. Kindergartenbedarfsplanung, Schulentwicklungsplanung...)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020702 - Auftragsstatistik für das LandNRW
Beschreibung
Planung, Organisation und Durchführung derAuftragsstatistik für das LandNRW und Bereitstellung derDaten gemäß Anforderungen vonIT-NRW
- Agrarstatistik
- Baustatistik
- SonstigePflichterhebungen
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 145

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 537,26 40- 40 40 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtlicheLeistungsentgelte 15,00 500 500 500 500 500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 55,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + AktivierteEigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 607,26 460 540 540 500 500
11 - Personalaufwendungen 653.499,39 568.750 655.790 668.860 682.190 695.800
12 - Versorgungsaufwendungen 35.805,47 35.830 41.200 42.030 42.870 43.730
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 42.340,00 45.330 47.230 48.300 49.330 49.330
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.859,51 1.620 1.620 1.610 1.580 15.780
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.209,98 7.510 7.570 7.570 7.570 7.570
17 = Ordentliche Aufwendungen 734.714,35 659.040 753.410 768.370 783.540 812.210
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 734.107,09- 658.580- 752.870- 767.830- 783.040- 811.710-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 734.107,09- 658.580- 752.870- 767.830- 783.040- 811.710-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 734.107,09- 658.580- 752.870- 767.830- 783.040- 811.710-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 34.890,00 36.020 35.250 35.250 35.250 35.250
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 768.997,09- 694.600- 788.120- 803.080- 818.290- 846.960-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 768.997,09- 694.600- 788.120- 803.080- 818.290- 846.960-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0207 Stadtplanungsamt
Seite 146

Haushaltsplan 2023 Statistik Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0207 Stadtplanungsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901) und "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) werden zu 
einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 28 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter / Vermietermodells) 
 
 
 
Seite 147

Haushaltsplan 2023 Wahlen Dezernat OB  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0208 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0208 
Wahlen 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020801 
Wahlen 
Seite 148

Haushaltsplan 2023 Wahlen Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst die rechtmäßige Vorbereitung, Durchführung (Abwicklung) und Nachbereitung aller Wahlen
(Europawahl, Bundestagswahl, Landtagswahl, Kommunalwahl, Ausländerbeiratswahl, Wahl der Jugendforen)sowie Abstimmungen (Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Volksentscheid).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Wahlen sollen ordnungsmäßig, rechtmäßig und bürgerorientiert vorbereitet und durchgeführt werden. Zur Zielerreichung werden die genannten Zielkennzahlen exemplarisch herangezogen.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl Beschwerden pro Wahl bzw. Abstimmung 5 10 10 10 10 10
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,02 - 0,82 - 0,35 - 1,78 - 2,14 - 0,35
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 59,6 54,9 35,8 27,1
Leistungsdaten
- Anzahl Wahlen auf EU-, Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene 1 1 1 2 2
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 469.806,83 312.500 0 312.500 250.000 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 469.806,83 312.500 0 312.500 250.000 0
11 - Personalaufwendungen 364.366,96 0 0 300.000 350.000 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 64.501,31 40.500 42.190 43.140 44.050 44.050
14 - Bilanzielle Abschreibungen 388,94 390 390 390 390 340
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 294.156,23 561.420 1.920 464.420 464.420 1.920
17 = Ordentliche Aufwendungen 723.413,44 602.310 44.500 807.950 858.860 46.310
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 253.606,61- 289.810- 44.500- 495.450- 608.860- 46.310-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 253.606,61- 289.810- 44.500- 495.450- 608.860- 46.310-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 253.606,61- 289.810- 44.500- 495.450- 608.860- 46.310-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 64.960,00 64.140 52.260 52.260 52.260 52.260
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 318.566,61- 353.950- 96.760- 547.710- 661.120- 98.570-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 318.566,61- 353.950- 96.760- 547.710- 661.120- 98.570-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Wahlen Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 150

Haushaltsplan 2023 Wahlen Dezernat OB  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0208 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“ 
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503)  werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen 
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.  
 
Erläuterungen: 
 
Keine 
 
 
Seite 151

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Wahlen Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 152

Seite 153

Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0209 Feuerwehr  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0209 
Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung 
02 
Sicherheit und Ordnung 
020901 
Brandbekämpfung 
020902 
Feuerwehrtechnische Hilfeleistung 
020903 
Katastrophenschutz/Abwehr v. Großschadensereign. 
020904 
Vorbeugender Brandschutz 
Seite 154

Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Beschreibung
Der Brandschutzund die Hilfeleistungder Feuerwehr umfasst dieAufgabenwahrnehmung der Stadt Münsterals Gefahrenabwehrbehördenachdem Gesetzüber den Brandschutz,dieHilfeleistung und den
Katastrophenschutz(BHKG), dem Gesetz überden Zivilschutz und dieKatastrophenhilfe (ZSKG) und derBauordnung NRW (BauO NRW sowie nachdem Gesetzüber Hilfenund Schutzmaßnahmenbei psychischen
Krankheiten(PsychKG).
Schwerpunkte derTätigkeiten hierbei sindinsbesondere:
-Rettung von Menschen undTierenbei Schadenfeuernund/odertechnischen Gefahrenlagen
- Bekämpfung vonSchadenfeuern
- Maßnahmen zur Verhütungvon Bränden
- Hilfeleistung beiUnglücksfällen und bei solchenöffentlichen Notständen, diedurchNaturereignisse
Explosionen oder ähnliche Vorkommnisseverursacht werden
- Katastrophenschutz/Abwehr von Großeinsatzlagen
- Zivilschutzmaßnahmen.
Desweiterensind den feuerwehrtechnischenHilfeleistungen auchzugeordnet:
- OrdnungsbehördlicheDurchführung zur sofortigen Unterbringungnachdem PsychKG,
- OrdnungsbehördlicheMaßnahmen bei der Überprüfungvon Grundstückenauf Kampfmittel.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Vorhaltung einer den örtlichenVerhältnissen entsprechendleistungsfähigen Feuerwehr.Maßstab ist dieEinhaltungder SchutzzielezudenQualitätskriterien"Hilfsfrist" (max. 8Minuten), "Funktionsstärke" (10
Einsatzkräfte im städtischen Bereich, 9Einsatzkräfteim ländlichen Bereich) undErreichungsgrad (mind. 90 %im städtischen Bereich, 50% im ländlichen Bereich)bei einem "kritischen Wohnungsbrand"oder
vergleichbaren Ereignissen.
2. DieDispositionszeitbei der Notrufbearbeitung liegt inmindestens 90% derFällebei maximal 90Sekunden.
3. DieBrandverhütungsschau wirdinnerhalb der gesetzlich vorgeschriebenenFrist durchgeführt (1, 3und 6Jahre).
4. BrandschutztechnischeStellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren undbei behördlichen Anfragen werdenzu mindestens 75 %innerhalbeiner Frist von10 Arbeitstagenbearbeitet.
Seite 155

Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad zuden Zielen "Hilfsfrist" u."Funktionsstärke" (siehe
Brandschutzbedarfsplan) (in %)
90 90 90 90 90
-Zum 2. Ziel: Anteil derNotrufe, dieinnerhalbeinerDispositionszeit von max. 90Sekunden
bearbeitet werden(in %)
90 90 90 90 90 90
-Zum 3. Ziel: Anteil derBrandverhütungsschauen, dieinnerhalbdervorgeschriebenen Frist
durchgeführt werden(in%)
32 47 67 80 100 100
-Zum 4. Ziel: Anteilder innerhalbeiner Fristvon 10 Arbeitstagen bearbeiteten
brandschutztechn. Stellungnahmen (in%)
67 75 75 75 75 75
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 105,82 - 99,66 -114,57 - 115,99 - 117,20 - 118,74
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 4,9 4,2 4,1 4,0 3,8 3,7
Leistungsdaten
-Anzahl Brandeinsätze (einschl. Fehlalarme) 1.060 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
-Anzahl derTechnischen Hilfeleistungen 1.521 2.200 2.200 2.200 2.200 2.200
-Fallzahlenim vorbeugendenBrandschutz 1.734 3.670 2.580 2.700 2.855 3.000
-Fallzahlenim Bereich Kampfmittelüberprüfung 1.237 1.200 1.300 1.300 1.300 1.300
-Vorgängegem. PsychKG 529 500 500 500 500 500
-Anzahl der Notrufsignalisierungenin der Leitstelle(einschl.Rettungsdienst) 60.097 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
-Anzahl der Einsatzbearbeitungen inder Leitstelle, gesamt (einschl.Rettungsdienst) 42.072 43.000 43.000 43.000 43.000 43.000
Seite 156

Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Produkt 020901 - Brandbekämpfung
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet die RettungvonMenschen und Tierenbei Schadenfeuern, die Bekämpfungvon SchadenfeuernsowiedenErhalt von ideellen undmateriellen Werten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020902 - Feuerwehrtechnische Hilfeleistung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die RettungvonMenschen und Tierenbei technischen Gefahrenlagen, dieBeseitigung von Umweltgefährdungen durchgefährlicheStoffe und Güter,dieABC-Gefahrenabwehr sowie
Tätigkeitenals Sonderordnungsbehörde zur sofortigen Unterbringungnachdem PsychKG undzur Kampfmittelüberprüfung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 020903 - Katastrophenschutz/Abwehr von Großschadensereignissen
Beschreibung
Das Produkt umfasst den Schutzder Bevölkerung vor denAuswirkungen von Großeinsatzlagen bzw.Katastrophen einschl. der besonderenGefahren, durch Planung, Organisationund Leitung der
Abwehrmaßnahmen alsuntereKatastrophenschutzbehörde. Regelungen des ZSKG werdenebenfalls durchdie untereKatastrophenschutzbehördevorbereitendumgesetzt.
Hierzugehört insbesonderedieKoordination der Zusammenarbeit derim Katastrophenschutzmitwirkenden staatlichenund privaten Hilfsorganisationen auf kommunaler Ebene, dieKoordinationdes Krisenstabes der
Stadt Münsterund die Unterhaltung derKoordinierungsgruppe Krisenstab, dieVorbereitungder Warnung und Informationder Bevölkerung, diezivileAlarmplanung, einschließlich der Ernährungs-und
Verkehrssicherstellung sowieder Trinkwassernotversorgung, die zivil-militärische Zusammenarbeit (ZMZ),dieHelferverwaltung, dieVorbereitungzur Unterbringung der Zivilbevölkerungsowieder SchutzvonKulturgut.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 157

Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Produkt 020904 - Vorbeugender Brandschutz
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieTätigkeitender Feuerwehr Münster alsBrandschutzdienststelle inden BereichenBrandverhütungsschau und brandschutztechnische Stellungnahmengemäß BHKG. Hierzugehören
insbesonderedie Erstellung von Stellungnahmenim Baugenehmigungsverfahren und beibehördlichen Anfragen, dieBeratungvonBauherren, Architekten undFachplanernsowiedie Durchführungder
Brandverhütungsschau.
Der vorbeugende Brandschutzumfasstferner die Bereiche Brandschutzerziehungbzw. Brandschutzaufklärung, dieBefähigungder Bevölkerung zur SelbsthilfesowiediePrüfung undAnordnung von
Brandsicherheitswachen sowiebrandschutztechnischeOrtstermine, wie z. B. diePrüfung von Feuerwehrschlüsseldepots.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 158

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 908.193,73 808.550 887.480 862.250 791.660 783.220
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 165.089,88 187.760 190.000 190.000 190.000 190.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 26.000,29 149.780 50.000 50.000 50.000 50.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 569.910,29 202.050 389.050 389.050 389.050 389.050
07 + Sonstige ordentlicheErträge 34.602,63 11.010 17.500 17.500 17.500 17.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.703.796,82 1.359.150 1.534.030 1.508.800 1.438.210 1.429.770
11 - Personalaufwendungen 22.583.844,10 20.504.650 24.606.280 25.098.190 25.599.930 26.111.710
12 - Versorgungsaufwendungen 4.892.527,61 4.588.260 4.607.480 4.699.620 4.793.610 4.889.480
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 1.678.696,28 1.854.770 2.142.110 2.156.420 2.170.110 2.170.110
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.547.505,42 2.200.080 2.167.260 2.096.050 1.847.020 1.716.100
15 - Transferaufwendungen 4.161,48 4.170 4.340 3.420 3.360 2.660
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.111.135,92 1.624.750 1.826.150 1.721.170 1.671.190 1.671.210
17 = Ordentliche Aufwendungen 32.817.870,81 30.776.680 35.353.620 35.774.870 36.085.220 36.561.270
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 31.114.073,99- 29.417.530- 33.819.590- 34.266.070- 34.647.010- 35.131.500-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 31.114.073,99- 29.417.530- 33.819.590- 34.266.070- 34.647.010- 35.131.500-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 31.114.073,99- 29.417.530- 33.819.590- 34.266.070- 34.647.010- 35.131.500-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.004.250,00 1.984.190 2.193.290 2.193.290 2.193.290 2.193.290
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 33.118.323,99- 31.401.720- 36.012.880- 36.459.360- 36.840.300- 37.324.790-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 33.118.323,99- 31.401.720- 36.012.880- 36.459.360- 36.840.300- 37.324.790-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 159

Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0209 Feuerwehr  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 04 und 05: 
Bei den Erträgen handelt es sich um öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Leistungsentgelte für Feuerwehreinsätze, soweit diese nicht unentgeltlich sind. 
 
zu Zeile 13: 
In den "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" sind vornehmlich enthalten: 
- Aufwendungen für die Unterhaltung von Fahrzeugen  
- Aufwendungen für die Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung 
- Aufwendungen für sonstige Sach- und Dienstleistungen 
 
zu Zeile 16: 
Zu den "Sonstigen ordentlichen Aufwendungen" zählen insbesondere: 
- Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung 
- Aufwendungen für Aus- und Fortbildung 
- Aufwendungen für Telekommunikationsleistungen 
- Aufwendungen für die Umlage KSA 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 160

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 576.470,46 580.000 835.000 590.000 590.000 590.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 197.886,39 40.000 45.000 45.000 45.000 48.700
03 + aus der Veräußerung vonFinanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 13.959,57 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 788.316,42 620.000 880.000 635.000 635.000 638.700
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 2.656.341,01 6.564.795 2.100.000 5.264.000 4.200.000 3.520.000 3.130.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 6.408.286,20 8.630.224 4.062.500 2.500.000 6.197.500 3.167.500 3.167.500
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 2.500,00 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 9.067.127,21 15.197.519 6.165.000 7.764.000 10.400.000 6.690.000 6.300.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 8.278.810,79- 14.577.519- 5.285.000- 9.765.000- 6.055.000- 5.661.300-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 161

Haushaltsplan 2023 Rettungsdienst Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0210 Feuerwehr  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0210 
Rettungsdienst 
02 
Sicherheit und Ordnung 
021001 
Notfallrettung (ohne Notarzt) 
 
021002 
Notarztdienst 
 
021003 
Krankentransport 
 
Produktgruppe 
Seite 162

Haushaltsplan 2023 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Beschreibung
Der Rettungsdienst umfasst dieAufgabenwahrnehmungder Stadt Münster alsTräger des Rettungsdienstes nachdem Rettungsgesetz(RettG NRW).
Schwerpunkteder Tätigkeit hierbei sindinsbesondere:
- Organisation des Rettungsdienstes
-Versorgung von Notfallpatienten
- NotärztlicheVersorgung von Notfallpatienten
- TransportvonKranken, Verletzten odersonstigen
hilfebedürftigen Personen unter fachlicherBetreuung
- Gefahrenabwehr bei einem Massenanfall von Verletzten
Bei dieserProduktgruppe handelt es sichum eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100%aus Gebühreneinnahmenfinanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Vorhaltung eines leistungsfähigen Rettungsdienstes in der Stadt Münster.Hierzu werden dieSchutzzielemit dem Qualitätskriterium "Hilfsfrist"für das ersteintreffende Rettungsmittel zumindestens 90% erreicht.
2.Die Dispositionszeit bei derNotrufbearbeitung liegt inmindestens 90% der Fälle beimaximal 90 Sekunden.
3. Inmindestens 90% der Krankentransportaufträgewirdeine Bedienzeit vonmaximal 60 Minuten erreicht.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad inder Notfallrettung zum Ziel"Hilfsfrist" (gem.
Rettungsdienstbedarfsplan) (in%)
79 90 90 90 90 90
-Zum 2. Ziel: Anteil derNotrufe, dieinnerhalbeinerDispositionszeit von max. 90Sekunden
bearbeitet werden(in %)
90 90 90 90 90 90
-Zum 3. Ziel: Anteil derKrankentransporte, die innerhalb vonmax. 60Minutenbedient
werden(in %)
90 90 90 90 90 90
Seite 163

Haushaltsplan 2023 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 19,44 7,97 3,75 2,43 1,45 0,45
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 70,9 111,5 105,0 103,1 101,8 100,6
Leistungsdaten
-Anzahl der Einsätzeim BereichNotfallrettung (inkl. Arzt begleiteteVerlegungsfahrten) 28.063 28.000 28.500 28.500 28.500 28.500
-Anzahl der Notarzt-Einsätze 6.629 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500
-Anzahl derKrankentransporte 11.428 9.000 11.500 11.500 11.500 11.500
-Anzahl der Notruf-Signalisierungen (einschl.Brandschutz) 60.097 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
-Anzahl der Einsatzbearbeitungen inder Leitstelle, gesamt (einschl.Brandschutz) 42.072 43.000 43.000 43.000 43.000 43.000
Seite 164

Haushaltsplan 2023 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Produkt 021001 - Notfallrettung (ohne Notarzt)
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die medizinischeVersorgung von Notfallpatienten am Notfallort und den Transportin ein geeignetes Krankenhaus unter fachlicher Betreuung durchqualifiziertes Personal.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 021002 - Notarztdienst
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieärztlicheVersorgung von Notfallpatientenam Notfallort sowie die ärztlicheBetreuung während des Transportes in ein geeignetes Krankenhaus.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 021003 - Krankentransport
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieBeförderungvon Kranken, Verletzten odersonstigenhilfebedürftigen Personen, dienicht Notfallpatienten sind, unterfachlicher Betreuung durch qualifiziertes Personal.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 165

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.821,99 1.830 1.830 1.830 1.830 1.830
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 14.835.260,33 24.190.150 24.190.150 24.190.150 24.190.150 24.190.150
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 948,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 550.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 6.958,38 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 14.844.988,70 24.204.980 24.754.980 25.304.980 25.304.980 25.304.980
11 - Personalaufwendungen 10.226.326,44 9.991.960 10.989.870 11.209.660 11.433.840 11.662.510
12 - Versorgungsaufwendungen 2.207.140,36 2.136.060 2.178.210 2.221.770 2.266.210 2.311.540
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 5.662.535,30 6.499.080 7.563.310 8.291.260 8.344.080 8.394.080
14 - Bilanzielle Abschreibungen 822.892,60 1.193.710 892.570 865.540 852.670 841.250
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.153.911,23 1.096.870 1.082.670 1.082.690 1.082.710 1.082.730
17 = Ordentliche Aufwendungen 20.072.805,93 20.917.680 22.706.630 23.670.920 23.979.510 24.292.110
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.227.817,23- 3.287.300 2.048.350 1.634.060 1.325.470 1.012.870
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen undsonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.227.817,23- 3.287.300 2.048.350 1.634.060 1.325.470 1.012.870
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.227.817,23- 3.287.300 2.048.350 1.634.060 1.325.470 1.012.870
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 855.000,00 827.140 870.780 870.780 870.780 870.780
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.082.817,23- 2.460.160 1.177.570 763.280 454.690 142.090
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 6.082.817,23- 2.460.160 1.177.570 763.280 454.690 142.090
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Seite 166

Haushaltsplan 2023 Rettungsdienst Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0210 Feuerwehr  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
Erläuterungen: 
      
allgemein: 
Das Ergebnis des Teilplanes weicht auf Grund der NKF-Vorschriften vom Ergebnis der Gebührenrechnung ab. 
 
 
zu Zeile 04: 
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Einnahmen nach der "Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster". 
 
Benutzungsgebühren ab dem 09.10.2021: 
Krankentransportwagen (KTW)                 287,00 Euro 
Rettungswagen (RTW)                              833,00 Euro 
Notarzteinsatzfahrzeug (NEF)                   890,00 Euro 
Intensivtransportwagen (ITW)                1.604,00 Euro 
Km-Gebühr (außerhalb des Stadtgebietes)   3,60 Euro 
 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 167

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 10.680,78 5.000 10.000 10.000 10.000 14.000
03 + aus der Veräußerung vonFinanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 10.680,78 5.000 10.000 10.000 10.000 14.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 100.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 738.515,24 4.128.620 1.210.000 540.000 1.340.000 650.000 650.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 738.515,24 4.128.620 1.210.000 540.000 1.340.000 650.000 750.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 727.834,46- 4.123.620- 1.200.000- 1.330.000- 640.000- 736.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Seite 168

Seite 169

Haushaltsplan 2023 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0211 
Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung 
02 
Sicherheit und Ordnung 
021101 
Veterinärwesen 
021102 
Lebensmittelüberwachung 
Seite 170

Haushaltsplan 2023 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster als Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbereich.
Begleitend zuden ordnungsbehördlichen Aufgaben führtdas Gesundheits- und Veterinäramtindieser Produktgruppe Beratungenund Öffentlichkeitsarbeit durch. Im Focus der Öffentlichkeit steheninsbesonderedie
Tierseuchenbekämpfung und derVerbraucherschutz.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 15 % der landwirtschaftlichenNutztierhalter (Rind, Schwein, Schaf,Ziege) sollen proJahrüberprüft werden.
2. Jährlichsollenmindestens 80 % derPlankontrollen gemäß Risikoanalyseinregistrierten Lebensmittelbetrieben (Lebensmittel, Bedarfsgegenstände,kosmetische Mittel, Tabakerzeugnisse undverwandte
Erzeugnisse) durchgeführt werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derüberprüftenNutztierhalter (in%) 6 15 15 15 15 15
-Zum 2. Ziel: Durchgef. Plankontr. im Verhältn. zu d.erforderl. Plankontrollen gem.
Risikoanalyse(Sticht. 1.1 d.Jahres)
45 80 80 80 80 80
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 9,06 - 9,62 -9,73 - 9,93 - 10,13 - 10,34
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 4,4 5,1 5,2 5,1 5,0 5,0
Leistungsdaten
-Anzahl der landwirtschaftlichen Nutztierhalter (Rind, Schwein, Schaf, Ziege) im Stadtgebiet 358 330 330 320 310 310
-Anzahl der Lebensmittelbetriebe im Stadtgebiet 3.510 3.200 3.400 3.400 3.400 3.400
-Anzahl der erforderlichen Plankontrollengemäß Risikoanalyse 2.249 2.100 2.200 2.200 2.200 2.200
Seite 171

Haushaltsplan 2023 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 021101 - Veterinärwesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst alleveterinärrechtlichenAufgaben, diezur Vermeidungund Bekämpfung von Tierseuchen, zur ordnungsgemäßenBeseitigung vonTierkörpern, zur Einhaltung tierschutzrechtlichersowie
tierarzneimittel- und futtermittelrechtlicher Bestimmungen,soweit sieden Kreisordnungsbehördenübertragen sind. Das Produktzielt ab auf dieErhaltung und Entwicklung leistungsfähigerTierbestände, dieVerhütung
von Leidenund Sicherstellung einer artgerechtenHaltung des einzelnenTieres,den Schutz von Menschenvor Gesundheitsgefahren und denSchutz der Umwelt vorschädlichen Einflüssen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 021102 - Lebensmittelüberwachung
Beschreibung
Das Produkt umfasst alledenKreisordnungsbehörden übertragenen Aufgaben, um den Verbraucherschutzdurch Vorbeugunggegen eine oder Abwehreiner Gefahr für diemenschliche Gesundheit bei Lebensmitteln,
Bedarfsgegenständen, kosmetischen Mitteln, TabakerzeugnissenundverwandtenErzeugnissensicherzustellen. Zudiesem Zweck werden Betriebe,dieLebensmittel, Bedarfsgegenstände, kosmetischeMittel,
Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisseherstellen, behandelnoder inden Verkehr bringen, durchregelmäßige unangemeldeteBetriebskontrollenüberprüft und Proben zur Untersuchungentnommen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 172

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20,13 20 20 20 20 20
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 109.223,00 145.000 149.000 149.000 150.000 151.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.896,13 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 16.875,41 16.000 19.000 19.000 19.000 19.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 129.014,67 161.020 168.020 168.020 169.020 170.020
11 - Personalaufwendungen 1.774.067,10 1.876.870 1.897.790 1.934.760 1.972.460 2.010.920
12 - Versorgungsaufwendungen 195.740,62 243.900 228.300 232.870 237.530 242.280
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 162.145,34 188.040 191.890 195.010 198.020 204.520
14 - Bilanzielle Abschreibungen 9.527,80 10.060 10.690 9.810 9.300 6.900
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 771.257,09 797.260 831.680 850.750 870.020 889.490
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.912.737,95 3.116.130 3.160.350 3.223.200 3.287.330 3.354.110
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.783.723,28- 2.955.110- 2.992.330- 3.055.180- 3.118.310- 3.184.090-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.783.723,28- 2.955.110- 2.992.330- 3.055.180- 3.118.310- 3.184.090-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.783.723,28- 2.955.110- 2.992.330- 3.055.180- 3.118.310- 3.184.090-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 51.010,00 56.280 65.040 65.040 65.040 65.040
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.834.733,28- 3.011.390- 3.057.370- 3.120.220- 3.183.350- 3.249.130-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 2.834.733,28- 3.011.390- 3.057.370- 3.120.220- 3.183.350- 3.249.130-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 173

Haushaltsplan 2023 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Veterinär- und Lebensmittelangelgenheiten" (PG 0211) und der Produktgruppe "Gesundheitsdienste" (PG0701) werden zu einem Budget verbun-
den. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen denen zweckgebundene Ertäge gegenüberstehen. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 174

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 9.980,00 12.150 12.500 0 12.750 13.000 13.250
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 9.980,00 12.150 12.500 0 12.750 13.000 13.250
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 9.980,00- 10.150- 10.500- 10.750- 11.000- 11.250-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 175

Seite 176

Haushaltsplan 2023 Schulträgeraufgaben Dezernat IV  
      Produktbereich 03       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
0301 
Leistungen für Schulen 03 
Schulträgeraufgaben 
0302 
Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
Seite 177

Haushalt 2023 
 
 
 
Schulträgeraufgaben 
 
Produktbereich 03 
 
Dezernat IV 
 
 
 
 
 
Beschreibung 
 
Der gesetzlich vorgeschriebene Produktbereich 03 „Schulträgeraufgaben“ umfasst die Produktgruppen 
 03.01  „Leistungen für Schulen“ 
 03.02  „Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte“ 
 
Im Mittelpunkt der Schulträgeraufgaben steht die durch das Amt für Schule und Weiterbildung wahrgenommene Gesamtverantwortung für Bildung in der 
Stadt Münster. Hierzu gehört insbesondere die nachhaltige Verbesserung des Bildungsangebots und dessen Akzeptanz durch die systematische und kon-
sequente Nutzung von Synergien der Bildungslandschaft. Konsequenz daraus ist eine strategische Bildungsplanung und „Schulsteuerung“, die sich im Aus-
führungsergebnis in den einzelnen Produkten wider spiegelt. 
 
Im Rahmen der Produkte im Produktbereich 03 werden die erforderlichen städtischen Personalressourcen und Sachmittel /-ausstattungen bereit gestellt, 
die es ermöglichen, schulische Angebote in Münster unter Berücksichtigung der sogenannten „erweiterten Schulträgerschaft“ bereit zu stellen und zu flan-
kieren. Diese Aufgabenwahrnehmung ergibt sich innerhalb des Rahmens 
 „Innere Schulangelegenheiten“ (insbesondere Lehrkraftbereitstellung und Lehrpläne; verantwortlich: Land NW) 
 „Äußere Schulangelegenheiten“ für die städtischen Schulen (Bereitstellung von Gebäuden und Sachmitteln sowie des nicht lehrenden Personals; ver-
antwortlich: Stadt Münster) 
 Städtische Verantwortung für den Bereich der schulischen Bildung in Münster und deren Mitgestaltung durch Steuerung, Koordination und Impulsge-
bung.  
 Unterstützung sonstiger Schulträger in Münster (u.a. Landschaftsverband Westfalen-Lippe; Bistum Münster) 
 Koordinierende und initiierende Aufgaben und Angebote für die Bildungsregion Stadt Münster in Kooperation mit dem Land NW 
 
Die Aufgabenwahrnehmung durch das Amt für Schule und Weiterbildung wird durch verschiedene -nicht von der Stadt Münster zu bestimmende- Faktoren 
mit beeinflusst. Die unterschiedlichen Verantwortlichkeiten für Schule von Land und Kommunen, soziale Entwicklungen der Schülerzahlen, Wahlverhalten 
für den Schulbesuch, gesamtstädtische Entwicklungen, Entwicklungen auf Landes- oder Bundesebene und vieles mehr führen dazu, dass sich Schule ent-
wickelt und verändert. Primär stehen 3 Zielgruppen im Fokus der Angebote des Amtes für Schule und Weiterbildung: 
 Städtische Schulen als Institution 
 Schülerinnen und Schüler an den städtischen Schulen 
 Alle am Schulleben Beteiligten und Personen im Umfeld von Schule und Bildung 
 
 
 
Seite 178

Haushalt 2023 
 
 
 
Schulträgeraufgaben 
 
Produktbereich 03 
 
Dezernat IV 
 
 
 
 
 
Zur Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der Schulträgeraufgaben gehört auch die Verantwortung für eine ausgewogene, bedarfsorientierte und plurale 
Schul- und Bildungslandschaft. Hierbei ist der Einzugsbereich nicht nur auf die in Münster wohnenden Schüler und Schülerinnen begrenzt, sondern bezieht 
als zentraler Bildungsstandort das Umland mit ein. Zu den Aufgaben des Schulträgers Stadt Münster gehört insbesondere die Bereitstellung der Gebäude, 
des Schulmobiliars, der Unterrichtsausstattung, der Schulbücher, der Lehr- und Lernmittel und des städtischen Personals (Sekretärinnen, Hausmeis-
ter/innen, Betreuungskräfte usw.). Hierdurch wird einerseits der gesetzlich normierte Auftrag zur Finanzierung des Systems Schule als Aufgabe der „Äuße-
ren Schulangelegenheiten“ erfüllt und andererseits zusätzliche Angebote im Rahmen der „Erweiterten Schulträgerschaft“ erbracht. Ziel hierbei ist es, orien-
tiert an den gesetzlichen Rahmenbedingungen und einer strategischen Bildungsplanung die schulischen Angebote bedarfsgerecht, zielgenau, verlässlich, 
angemessen und ausgewogen und an der demografischen Entwicklung orientiert zu erbringen und weiter zu entwickeln. 
 
Darüber hinaus werden flankierende Angebote erbracht, die primär auf Schüler/innen bzw. sonstige am Schulleben Beteiligte (z.B. Eltern) ausgerichtet sind, 
aber auch Personenkreise im Umfeld von Schule und Bildung berücksichtigen, die (derzeit) keine schulische Einrichtung besuchen (z.B. Bildungsberatung, 
Übergang „Schule-Beruf“). Hierzu zählen z.B. die schulpsychologischen Angebote oder die Finanzierung der Schülerfahrkosten. Hierbei stehen die indivi-
duellen Bedürfnisse der Empfänger/innen im Fokus, weniger das System Schule als Institution. Das Amt für Schule und Weiterbildung bewegt sich hierbei 
zwischen formalen schulrechtlichen Aufgaben, der Steuerung der Schullandschaft, des Services für Schulen, Initiativen für und mit Schulen und verschie-
denen Beratungs- und Unterstützungsangeboten für am Schulleben Beteiligte. 
 
 
Besonderheiten im Planjahr 
 
Keine 
. 
 
Ziele 
 
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern. 
 
2. Die Pluralität von Schulformen und schulischen Bildungsgängen wird unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung mindestens im bisheri-
gen Umfang weiterhin vorgehalten oder bedarfsorientiert erweitert. 
 
 
Seite 179

Haushalt 2023 
 
 
 
Schulträgeraufgaben 
 
Produktbereich 03 
 
Dezernat IV 
 
 
 
 Ergebnis Ansatz Planung 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Zielkennzahlen       
       
Zum 1. Ziel: Anzahl Schulabgänger/innen insgesamt 2184 2.250 2.400 2.400 2.400 2.400 
Zum 1. Ziel: Anteil Schulabgänger/innen ohne Schulabschluss ohne Migrationsvor-
geschichte (in %) 
1,45 1,90 1,8 1,8 1,8 1,80 
Zum 1. Ziel: Anteil Schulabgänger/innen ohne Schulabschluss mit Migrationsvorge-
schichte (in %) 
1,55 1,90 1,6 1,6 1,6 1,6 
Zum 2. Ziel:      Anzahl der vorgehaltenen Schulformen 11 11 11 11 11 11 
       
Hinweis zum Ziel 1: Berücksichtigung aller Schulen in Münster  
 
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.949.336,88 2.986.310 3.395.610 3.034.960 2.839.710 2.563.520
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.385,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 44.678,40 160.500 572.500 572.500 572.500 572.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 611.324,81 98.330 141.600 102.100 24.790 23.200
07 + Sonstige ordentlicheErträge 1.774.343,57 184.950 166.500 166.500 166.500 166.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 7.383.068,66 3.431.590 4.277.710 3.877.560 3.605.000 3.327.220
11 - Personalaufwendungen 19.535.949,62 20.455.110 20.730.340 21.142.210 21.562.280 21.990.760
12 - Versorgungsaufwendungen 803.418,32 932.620 874.640 892.130 909.970 928.160
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 18.930.400,79 22.629.680 21.180.820 21.041.040 21.319.960 21.481.070
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.023.344,30 2.643.910 2.745.750 2.617.450 2.448.670 2.266.210
15 - Transferaufwendungen 2.250.698,10 1.546.450 1.472.260 1.517.560 1.488.890 1.400.230
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 11.773.874,46 7.402.540 7.204.370 7.119.130 6.926.140 6.950.340
17 = Ordentliche Aufwendungen 56.317.685,59 55.610.310 54.208.180 54.329.520 54.655.910 55.016.770
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 48.934.616,93- 52.178.720- 49.930.470- 50.451.960- 51.050.910- 51.689.550-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 48.934.616,93- 52.178.720- 49.930.470- 50.451.960- 51.050.910- 51.689.550-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 48.934.616,93- 52.178.720- 49.930.470- 50.451.960- 51.050.910- 51.689.550-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 237.737,33 201.330 242.490 247.340 252.290 257.340
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 37.780.288,69 38.369.490 40.398.070 40.828.070 41.278.070 41.748.070
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 86.477.168,29- 90.346.880- 90.086.050- 91.032.690- 92.076.690- 93.180.280-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 86.477.168,29- 90.346.880- 90.086.050- 91.032.690- 92.076.690- 93.180.280-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Seite 181

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 7.582.874,42 6.963.890 4.398.820 2.322.790 5.534.660 4.680.200
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 7.582.874,42 6.963.890 4.398.820 2.322.790 5.534.660 4.680.200
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 39.101.686,94 146.857.098 92.137.910 75.639.000 65.037.030 27.190.440 8.938.790
09 - für den Erwerb von beweglichem 6.973.995,16 11.087.980 4.561.200 805.000 3.157.880 3.469.880 2.559.880
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 1.025.000,00 2.050.000 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 47.100.682,10 159.995.079 96.699.110 76.444.000 68.194.910 30.660.320 11.498.670
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 39.517.807,68- 153.031.189- 92.300.290- 65.872.120- 25.125.660- 6.818.470-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Seite 182

Seite 183

Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV  
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung  
 
 
Produktbereich   Produkte 
 
 
 
0301 
Leistungen für Schulen 
03 
Schulträgeraufgaben 
030101 
Grundschulen 
030102 
Hauptschulen 
 
030103 
Realschulen 
 
030104 
Gymnasien 
030105 
Förderschulen 
030106 
Berufskollegs 
030107 
Sonstige städt. Schulen und Einrichtungen 
030108 
Nicht städtische schulische Einrichtungen 
030109 
Schulrechtl. /schulaufsichtrechtl. Angelegenh. 
Produktgruppe 
Seite 184

Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Beschreibung
Das Amt für Schule und Weiterbildung stellt mit dieser Produktgruppe für die städtischen Schulen den erforderlichen Schulraum, einschließlich der notwendigen Ausstattung und das ergänzende kommunale Personal
zur Verfügung. Darüber hinaus gestaltet es die schulische Bildung durch Steuerung, Koordination und Impulsgebung.
Hierdurch sollen die Schulen in die Lage versetzt werden,
- einen den Lehrplänen entsprechenden
- qualitativ guten
- die besonderen Rahmenbedingungen und Bedarfe berücksichtigenden
Unterricht anzubieten und flankierende Angebote zu ermöglichen. Bildungsergänzende Einrichtungen und nichtstädtische Schulen werden unterstützt. Die Aufgabenerledigung erfolgt in Abgrenzung zu den Aufgaben
und Zuständigkeiten des Landes in Kooperation mit allen handelnden Personen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Pluralität von Schulformen und schulischen Bildungsgängen wird unter Berücksichtigung der Entwicklung der Schülerzahlen mindestens im bisherigen Umfang weiterhin vorgehalten oder bedarfsorientiert
erweitert.
Basis Ziele:
2. Der Zuschuss (Ergebnis in Zeile 29 des Teilergebnisplans) je Schüler/in orientiert sich an einem Betrag von unter -1.460,- Euro pro Jahr.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der vorgehaltenen Schulformen 11 11 11 11 10 10
- Zum 2. Ziel: Teilergebnis (Zeile 29) je Schüler/in (in Euro) - 1.224,23 - 1.460,00 - 1.460,00 - 1.460,00 - 1.460,00 - 1.460,00
Seite 185

Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 211,56 - 237,52 - 238,95 - 240,86 - 243,09 - 245,97
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 7,7 4,0 4,7 4,5 4,2 3,8
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen und Einrichtungen 83 84 83 83 85 85
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 473.100 493.190 496.910 522.830 536.710 545.210
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 42.670 43.428 43.571 44.092 44.383 45.676
- Anzahl der auswärtigen Schüler/innen in den städtischen Schulen (ohne Grundschulen) 11.752 12.674 11.782 11.799 11.827 11.986
- FinanzFAIRteilung: Anzahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss insgesamt 50 97 65 65 65 65
- FinanzFAIRteilung: (davon) Anteil der Schulabgängerinnen ohne Abschluss (in %) 48,00 42,60 46,60 46,60 46,60 46,60
- FinanzFAIRteilung: (davon) Anteil der Schulabgänger ohne Abschluss (in %) 52,00 57,40 53,40 53,40 53,40 53,40
Seite 186

Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030101 - Grundschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die nach dem
Grundprinzip "Kurze Beine - kurze Wege" erforderlichen Grundschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur
Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische Konzeption der Grundschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und
Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur Sicherung der schulischen Arbeit und qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei den freien Trägern angestellte Personal für die
Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 030102 - Hauptschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Hauptschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Hauptschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und
der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 187

Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030103 - Realschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Realschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Realschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und
der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 030104 - Gymnasien
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Gymnasialschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Gymnasien auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und
der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 188

Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030105 - Förderschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Förderschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Förderschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und
der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 030106 - Berufskollegs
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Schulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zur Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen
Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der
Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 189

Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030107 - Sonstige städtische Schulen und Einrichtungen
Beschreibung
Zu den sonstigen städtischen Schulen in Münster zählen die zwei Gesamtschulen, das Weiterbildungskolleg, die PRIMUS-Schule, die Sekundarschule, die PTA-Berufsfachschule, die Schule für Kranke und die
Grundschul-Werkstatt.
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Schulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische Konzeption
der Schulen auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur Sicherung der
schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und der Stabilisierung
der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Beginnend mit dem SJ 2019/2020 wird die Sekundarschule auslaufend aufgelöst.
Produkt 030108 - Nichtstädtische schulische Einrichtungen
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet die finanzielle Beteiligung und Förderung schulischer (Papst-Johannes-Schule -Bischöfliche Förderschule-) und schulunterstützender Einrichtungen (Verkehrswacht-Jugendverkehrsschule),
die sich nicht in städtischer Trägerschaft befinden. Grundlage hierfür sind überwiegend entsprechende vertragliche Regelungen.
Besonderheiten im Planjahr
Zur konkreten Steuerung müssen noch messbare Ziele definiert werden. Unberücksichtigt sind derzeit die anderen Schulen in freier Trägerschaft, die keine direkte finanzielle Unterstützung durch die Stadt erhalten.
Grundlage hierfür sind überwiegend entsprechende vertragliche Regelungen.
Seite 190

Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030109 - Schulrechtl.-/Schulaufsichtl.Angelegenheiten
Beschreibung
Zu diesem Produkt gehören die verwaltungsfachlichen Aufgaben des Schulamtes für die Stadt Münster (untere staatliche Schulaufsichtsbehörde) sowie die Überwachung der Erfüllung der Schulpflicht. Diese
konzentriert sich auf die erstmalige Einschulung in das Grundschulsystem, den Übergang von der Grundschule in die Sekundarstufe I und später in die Sekundarstufe II sowie auf nach Münster zugezogene
Schulpflichtige.
Zu den Aufgaben zählt insbesondere
- Personalsachbearbeitung der Lehrkräfte an Grundschulen
- Überwachung der Schulpflicht im Rahmen der gesetzlich festgelegten Schulpflichtzeit
- Das Anmeldeverfahren zur Klasse 1 bzw. zur Klasse 5 der weiterführenden Schulen
- die Organisation des herkunftssprachlichen Unterrichts
- Anwendung der Verordnung zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 191

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.381.598,13 2.548.760 3.110.280 3.004.960 2.809.710 2.533.520
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.385,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 28.455,45 63.000 60.000 60.000 60.000 60.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 139.219,71 98.330 141.600 102.100 24.790 23.200
07 + Sonstige ordentlicheErträge 1.719.932,78 184.950 166.500 166.500 166.500 166.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 5.272.591,07 2.896.540 3.479.880 3.335.060 3.062.500 2.784.720
11 - Personalaufwendungen 16.496.510,69 17.153.380 17.319.250 17.663.720 18.015.050 18.373.410
12 - Versorgungsaufwendungen 536.289,51 577.310 635.460 648.170 661.130 674.350
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 9.871.263,12 12.194.020 10.758.340 10.567.440 10.577.540 10.615.550
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.015.375,66 2.638.420 2.740.870 2.613.450 2.444.740 2.262.320
15 - Transferaufwendungen 672.817,82 889.950 782.980 823.280 793.610 731.950
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 11.265.836,71 6.705.970 6.292.920 6.242.650 6.049.620 6.048.780
17 = Ordentliche Aufwendungen 41.858.093,51 40.159.050 38.529.820 38.558.710 38.541.690 38.706.360
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 36.585.502,44- 37.262.510- 35.049.940- 35.223.650- 35.479.190- 35.921.640-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 36.585.502,44- 37.262.510- 35.049.940- 35.223.650- 35.479.190- 35.921.640-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 36.585.502,44- 37.262.510- 35.049.940- 35.223.650- 35.479.190- 35.921.640-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 237.737,33 201.330 242.490 247.340 252.290 257.340
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 37.674.348,69 38.266.900 40.303.410 40.733.410 41.183.410 41.653.410
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 74.022.113,80- 75.328.080- 75.110.860- 75.709.720- 76.410.310- 77.317.710-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 74.022.113,80- 75.328.080- 75.110.860- 75.709.720- 76.410.310- 77.317.710-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 192

Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV  
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung 
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Leistungen für Schulen" (PG 0301) und "Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte" (PG 0302) und "Volkshochschule" (PG 0402) werden 
zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 13: 
Die „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ enthalten in 2023 u.a. folgende Teilbeträge: 
- Lernmittel (Schulbücher) = 1.700.000  Euro 
- Schuletatmittel (Unterricht) = 550.000 Euro (Gesamtsumme: 2.350.000 Euro) 
- Mittel für Medienentwicklungsplan = 4.493.610 Euro 
- Mittel für den Medienentwicklungsplan Berufskollegs = 500.000 Euro  
 
zu Zeile 15: 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
rund 11.260 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
zu Zeile 16: 
Die „Sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ umfassen für 2023 u.a. folgende Teilbeträge:  
- Schuletatmittel (Unterricht) =  1.800.000 Euro (Gesamtsumme: 2.350.000 Euro)  
- Beiträge an die Gemeindeunfallversicherung in Höhe von 2.556.500 Euro 
 
zu Zeile 28: 
Bei den „Internen Leistungsverrechnungen“ werden folgende Positionen abgebildet: 
- Erträge für die BuT-Lernförderung (Jobcenter) in Höhe von 205.360 Euro 
- Aufwendungen für die Bereitstellung u. Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilien-management (Umsetzung des Mieter- / Vermietermodells) von 31.166.900 Euro  
- Aufwendungen für die offenen Ganztagsschulen an Grund- und Förderschulen durch das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien (Saldo ohne Gebäudekosten-/aufwand) in 
              Höhe von 8.890.000 Euro 
 
 
 
Seite 193

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 7.582.874,42 6.963.890 4.398.820 2.322.790 5.534.660 4.680.200
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 7.582.874,42 6.963.890 4.398.820 2.322.790 5.534.660 4.680.200
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 39.101.686,94 146.857.098 92.137.910 75.639.000 65.037.030 27.190.440 8.938.790
09 - für den Erwerb von beweglichem 6.973.995,16 11.085.080 4.548.300 805.000 3.154.980 3.466.980 2.556.980
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 1.025.000,00 2.050.000 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 47.100.682,10 159.992.179 96.686.210 76.444.000 68.192.010 30.657.420 11.495.770
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 39.517.807,68- 153.028.289- 92.287.390- 65.869.220- 25.122.760- 6.815.570-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
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Seite 195

Haushaltsplan 2023 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV  
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0302 
Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
03 
Schulträgeraufgaben 
030201 
Zielgruppenspezif. Bildungsmanagement/-beratung 
030202 
Schulpsychologische Beratung 
030203 
Bildungsmanagement/Bildungsmonitoring/Übergang 
Schule-Beruf u. anschl. Qualifizierungsang. 
030204 
Finanzielle Einzelfallleistungen 
Seite 196

Haushaltsplan 2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Beschreibung
Das Amt für SchuleundWeiterbildung sorgt mit dieserProduktgruppe für die Bereitstellungvon
- Unterstützungsangeboten
- Fördermöglichkeiten
- Beratungsangeboten
-Schülerbeförderung und sonstigen finanziellenUnterstützungsleistungen
für Schüler/innen und am Schulleben Beteiligte und nimmtseit 2012 die Organisationder BuT-Lernförderung im Rahmenvon schulnahen Angeboten wahr,deren Finanzierung über das Sozialamt/Jobcenter erfolgt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. DieZahl derSchulabgänger/innen ohneAbschluss sollsichjedes Jahr verringern.
Basis Ziele:
2. Der Zuschuss (ErgebnisinZeile 29 des Teilergebnisplans) je Schüler/inorientiertsichan einem Betragvon unter - 300,-EuroproJahr.
3. DerAnteil von Mädchen anden MitSprache-Kursen soll dem Anteil von Mädchen im schulpflichtigen Alter inderBevölkerunginMünster, soweitvon hier beeinflussbar, entsprechen.
4.Der Anteil der Mädchenan den Ratsuchenden derBildungsberatung soll dem Anteil von Mädchen im schulpflichtigenAlter in der Bevölkerungin Münster, soweit vonhier beeinflussbar, entsprechen.
5. Chancengleichheitim Zugang zuallenQualifizierungsmaßnahmen wirdgewährleistet.
6. Gewährleistungeines zeitnahen Angebots im Bereichder Individualberatung inder Schulpsychologischen Beratungsstelle:
Seite 197

Haushaltsplan 2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 2. Ziel: Teilergebnis (Zeile29) jeSchüler/in einschließlichFahrtkosten (inEuro) - 291,89 -290,00 - 290,00 - 290,00 - 290,00 -290,00
-Zum 2. Ziel: Teilergebnis(Zeile29) jeSchüler/inohne Fahrtkosten (inEuro) -94,87 - 110,00 - 110,00 - 110,00 -110,00 - 110,00
-FinanzFAIRteilung Zum 3.Ziel: Anteil Mädchen anMitsprache-Kursen(in %) 54,0 54,0 54,0 54,0 54,0
-FinanzFAIRteilung Zum 4. Ziel: Anteil Mädchenan Ratsuchenden der Bildungsberatung(in
%)
44,0 44,0 44,0 44,0 44,0
-FinanzFAIRteilung Zum 5. Ziel:Anteil der Mädchen bei den Berufsfelderkundungen im
Rahmen vonKAoA (in%)
50,0 50,0 50,0 50,0 50,0
-FinanzFAIRteilungZum 5.Ziel: Anteil der jungenFrauen inden kommunalenProjekten
(Projektförderung, Angekommen) (in%)
50,0 50,0 50,0 50,0 50,0
-FinanzFAIRteilungZum 5. Ziel: Anteilder weiblichen Teilnehmerinnen inder
Stadtteilwerkstatt Nord(in%)
50,0 50,0 50,0 50,0 50,0
-Zum 6. Ziel: Reaktionszeit vonder erstenAnmeldung bis zur ersten Aktivität (inTagen) 5 5 5 5
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 39,80 - 47,99 -47,64 - 48,75 - 49,84 - 50,46
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 14,5 3,4 5,1 3,4 3,4 3,3
Leistungsdaten
-Anzahl der Schulenund Einrichtungen 83 84 83 83 85 85
-Anzahlder Schüler und Schülerinnen 42.670 43.428 43.571 44.092 44.383 45.676
-Anzahlder Beratungen in derAufnahme-, Beratungs- und Clearingstelle/
Bildungsberatung
1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
-Teilnehmerzahl der MitSprache-Kurse 800 800 800 800 800
Seite 198

Haushaltsplan 2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030201 - Zielgruppenspezifisches Bildungsmanagement, Bildungsberatung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Beratungvon Menschen mit undohne Migrationsvorgeschichte. EinneuerSchwerpunkt liegt auf derBereitstellung von Auskunfts-, Beratungs-und weiterer Serviceleistungen als zentrale
Anlaufstelleinder Stadt für die am SchullebenBeteiligtenund Mitwirkenden. Es handelt sich sowohl um Leistungen der Stadt fürihreBürger als auchum Leistungen, diefürandere Behörden erbracht werden. Dieam
Schulleben Beteiligten undMitwirkenden sollen unterstützt werden,ihreMöglichkeiten entsprechend ihrerindividuellenLern- und Leistungsprofileim Bildungssystem wahrzunehmenundumzusetzen.
Besonderheiten im Planjahr
Veränderte Rahmenbedingungen in Europa führtenzur erhöhten Zuwanderung vonMenschen aus Südosteuropa nachMünster. Diepolitischen Entwicklungenundkriegerischen Handlungen inAfghanistan lösten eine
Fluchtwelle aus.DadurchverstärktesichderZuzug von geflüchteten Menschenaus Afghanistan. Der AngriffskriegRusslands auf dieUkrainebewirkte die Aufnahme vongeflüchteten Menschen aus derUkraine in
Münster.
Ziel ist undbleibt, mit passgenauen Angebotenan dieindividuelle Lebenssituationund Bildungsbiografieder Neuzugewandertenerfolgreich anzuknüpfen, um soChancen-
gleichheit und tatsächliche TeilhabeinallenBereichen zuermöglichen.
Produkt 030202 - Schulpsychologische Beratung
Beschreibung
Das Produkt SchulpsychologischeBeratung beinhaltet die psychologische Unterstützung füreinzelne Schülerinnen und Schülerund das System Schuleinsgesamt. Zuständig ist dieschulpsychologische
Beratungsstellebei schulbezogenen Fragestellungenfür alleSchülerinnen undSchüler sowie deren Eltern,Lehrkräfte, Schulleitungen, Mitarbeitendeim System Schule sowiefürdie Schulaufsicht. DieAngebote
richtensich analleSchulenund Schulformen inderStadt Münster und konzentrierensichauf Fragen undSchwierigkeiten, die vorrangig im schulischen Kontext auftreten. SchulpsychologischeBeratung kann nur
wirksam werden,wenn die freiwillige Inanspruchnahmedes Ratsuchenden gewährleistet ist.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 199

Haushaltsplan 2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Produkt 030203 - Bildungsmanagement/Bildungsmonitoring/Übergang Schule-Beruf
Beschreibung
Mit dem Produkt Bildungsmanagement/Bildungsmonitoring/Übergang Schule-Berufund anschließende QualifizierungsangebotesollSchülerinnen, Schülern, Schulen undjungen Erwachsenen Unterstützung füreinen
erfolgreichen Übergang indenBeruf gegeben werden. Dies geschieht durch IdentifizierungvonBedarfen der Zielgruppe, Vernetzungder Akteureder unterschiedlichenRechtskreiseund des regionalen
Arbeitsmarktes,Entwicklung von AngebotenBeratungundKommunale Koordinierung, sowiedurch Fördermaßnahmen und Zuschüssean freie Träger inZusammenarbeit mit den Akteurendes regionalen
Arbeitsmarktes.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 030204 - Finanzielle Einzelfallleistungen
Beschreibung
Mit diesem Produkt unterstützt das Amt für SchuleundWeiterbildung
- nachden Bestimmungender Schülerfahrkostenverordnung NW Schülerinnenund Schüler mit WohnsitzinNordrhein-Westfalen, die Schuleninstädtischer Trägerschaft besuchen, finanziell bei den Kostenfür die
Bewältigung des Schulweges.Schülerfahrkosten werden bei Vorliegender gesetzlichen Voraussetzungen übernommenin Form von Bewilligungsbescheidenfür eine begünstigte "goCard",Übernahmeder Kosten für
selbsteingesetzte Fahrzeuge (PKW, Krad,Fahrrad) und Sonderformen derSchülerbeförderung (Schülerspezialverkehre)
- finanziell benachteiligteSchüler und Schülerinnen durchdie Übernahme der Schulbuchkosten
-einzelne wirtschaftlich schwache Schülerinnenund Schüler durch Sozialfonds
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 200

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.567.738,75 437.550 285.330 30.000 30.000 30.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 16.222,95 97.500 512.500 512.500 512.500 512.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 472.105,10 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 54.410,79 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.110.477,59 535.050 797.830 542.500 542.500 542.500
11 - Personalaufwendungen 3.039.438,93 3.301.730 3.411.090 3.478.490 3.547.230 3.617.350
12 - Versorgungsaufwendungen 267.128,81 355.310 239.180 243.960 248.840 253.810
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 9.059.137,67 10.435.660 10.422.480 10.473.600 10.742.420 10.865.520
14 - Bilanzielle Abschreibungen 7.968,64 5.490 4.880 4.000 3.930 3.890
15 - Transferaufwendungen 1.577.880,28 656.500 689.280 694.280 695.280 668.280
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 508.037,75 696.570 911.450 876.480 876.520 901.560
17 = Ordentliche Aufwendungen 14.459.592,08 15.451.260 15.678.360 15.770.810 16.114.220 16.310.410
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 12.349.114,49- 14.916.210- 14.880.530- 15.228.310- 15.571.720- 15.767.910-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.349.114,49- 14.916.210- 14.880.530- 15.228.310- 15.571.720- 15.767.910-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 12.349.114,49- 14.916.210- 14.880.530- 15.228.310- 15.571.720- 15.767.910-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 105.940,00 102.590 94.660 94.660 94.660 94.660
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 12.455.054,49- 15.018.800- 14.975.190- 15.322.970- 15.666.380- 15.862.570-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 12.455.054,49- 15.018.800- 14.975.190- 15.322.970- 15.666.380- 15.862.570-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 201

Haushaltsplan 2023 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV  
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Leistungen für Schulen" (PG 0301) und "Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte" (PG 0302) und "Volkshochschule" (PG 0402) werden 
zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 13: 
Die „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ enthalten in 2023 u.a. einen Ansatz von 9.200.000 Euro für Schülerfahrkosten. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den „Internen Leistungsverrechnungen“ werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mie-
ter- / Vermietermodells) in Höhe von 102.590 Euro abgebildet. 
 
 
 
Seite 202

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 2.900 12.900 0 2.900 2.900 2.900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 2.900 12.900 0 2.900 2.900 2.900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 2.900- 12.900- 2.900- 2.900- 2.900-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 203

Seite 204

Haushaltsplan 2023 Kultur und Wissenschaft Dezernat IV, V  
      Produktbereich 04       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
04 
Kultur und Wissenschaft 
0401 
Kulturmanagement / Kulturförderung 
0407 
Theater Münster  
0408 
Geschichtsort Villa ten Hompel 
0406 
Stadtarchiv 
0405 
Stadtmuseum 
0404 
Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien freier Träger 
0403 
Westf. Schule.f. Musik/Förderung d. Stadtteilmusiksch. 
0402 
Volkshochschule 
Seite 205

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.180.032,59 1.282.070 1.769.000 1.643.650 1.283.250 1.266.390
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.234.003,37 2.875.020 2.708.620 2.772.690 2.818.730 2.855.770
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 851.822,73 1.642.220 2.146.870 2.078.110 2.139.330 2.080.430
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 390.132,24 250.330 268.000 236.560 160.530 159.490
07 + Sonstige ordentlicheErträge 9.025,90 8.800 18.800 18.800 18.800 18.800
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 5.665.016,83 6.058.440 6.911.290 6.749.810 6.420.640 6.380.880
11 - Personalaufwendungen 14.188.757,90 14.600.190 14.988.630 15.286.580 15.590.490 15.900.460
12 - Versorgungsaufwendungen 454.385,14 492.790 523.170 533.630 544.300 555.190
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 2.905.335,41 3.306.840 3.349.080 3.309.630 3.342.190 3.325.590
14 - Bilanzielle Abschreibungen 406.665,53 354.730 351.040 354.960 350.230 333.140
15 - Transferaufwendungen 27.427.491,26 27.337.800 27.066.600 26.730.090 26.790.700 27.117.490
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.844.647,93 3.557.200 4.458.260 4.377.220 4.008.850 4.084.860
17 = Ordentliche Aufwendungen 48.227.283,17 49.649.550 50.736.780 50.592.110 50.626.760 51.316.730
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 42.562.266,34- 43.591.110- 43.825.490- 43.842.300- 44.206.120- 44.935.850-
19 + Finanzerträge 2.075.000,00 3.007.000 871.750 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.075.000,00 3.007.000 871.750 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 40.487.266,34- 40.584.110- 42.953.740- 43.842.300- 44.206.120- 44.935.850-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 40.487.266,34- 40.584.110- 42.953.740- 43.842.300- 44.206.120- 44.935.850-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5.652.260,00 6.105.480 5.762.000 5.762.000 5.762.000 5.762.000
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 46.139.526,34- 46.689.590- 48.715.740- 49.604.300- 49.968.120- 50.697.850-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 46.139.526,34- 46.689.590- 48.715.740- 49.604.300- 49.968.120- 50.697.850-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Kulturund Wissenschaft Dezernat IV,V
Produktbereich 04
Seite 206

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 219.609,33 118.000 9.000 9.000 9.000 9.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 200,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 219.809,33 118.000 9.000 9.000 9.000 9.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 219.465,81 1.742.376 500.000 0 4.600.000 2.000.000 3.000.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 349.492,86 2.382.845 343.310 0 529.190 522.320 217.320
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 989.414,17 2.439.000 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.558.372,84 6.564.221 843.310 0 5.129.190 2.522.320 3.217.320
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.338.563,51- 6.446.221- 834.310- 5.120.190- 2.513.320- 3.208.320-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Kulturund Wissenschaft Dezernat IV,V
Produktbereich 04
Seite 207

Haushaltsplan 2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401  Kulturamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0401 
Kulturmanagement / Kulturförderung 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040101 
Kulturförderung 
040102 
Kulturveranstaltungen und -preise 
040103 
Kunst im öffentlichen Raum 
040104 
Stadtteilkulturarbeit 
Seite 208

Haushaltsplan 2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Beschreibung
Ausgangspunkt vonKulturmanagement/Kulturförderung ist das Kooperationsgeflecht von Einrichtungen untereinander,mit der Stadt, aberauch mit der kulturellenSzene außerhalb von Institutionen. Aufgabe ist es,
Akteuremiteinanderin Verbindungzubringen,indieStadt zuintegrieren, Synergien zu entdeckenund Experimentezuwagen.Inenger Abstimmung undAnbindung an die Kulturträgerund dieKulturpolitik werdenim
Rahmen von Kulturmanagement/Kulturförderung Förderstrukturenund -konzepteentwickelt sowieQualifizierungs- und Arbeitsmöglichkeiten fürKünstler geschaffen.
Besonderheiten im Planjahr
DieKultursparte "Spartenübergreifendes etc." beinhaltetfür das Planjahr 2023Fördermittel des Landesprogramms "Kulturrucksack"unddes Landesprogramms "Kulturund Schule".
Ziele
1. Das facettenreiche, vielfältigekulturelleSpektrum inMünster sollauf hohem Niveau inallen Kultursparten aufrechterhaltenwerden.Diesegrundsätzliche Zielsetzung sollsichinder Arbeitdes Kulturamtes
wiederspiegeln. DieZielerreichungwirdexemplarisch gemessen ander Verteilung der Aufwendungendieser Produktgruppe auf dieKultursparten.
2. Bei der Bildungvon Jurys und Vergabegremien(z.B. Theaterkuratorium, Kindertheaterkuratorium, Vergabegremium Ateliers Speicher II, JuryKulturrucksack, JuryKultur undSchule, projektbezogene Jurys, Jury
VergabePoesiepreis) wirdjeweils einegeschlechterspezifisch ausgeglichene Besetzung angestrebt.
Seite 209

Haushaltsplan 2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Ordentliche Aufwendungendieser Produktgruppe (ohne
Personalaufwendungen) (Euro)
4.340.437 3.293.890 3.589.330 3.465.040 3.401.870 3.475.030
-Zum 1. Ziel: Anteil anden ordentlichen Aufwendungen (ohnePersonalaufw.) für die
Kultursparten "BildendeKunst" (Euro)
431.356 340.936 366.306 334.986 335.776 336.586
-Zum 1. Ziel:Anteil an den ordentlichenAufwendungen (ohne Personalaufw.) fürdie
Kultursparten "Literatur" (Euro)
45.054 50.665 28.065 92.095 28.205 88.685
-Zum 1.Ziel: Anteil an denordentlichen Aufwendungen für dieKultursparten (ohne
Personalaufw.) "Musik" (Euro)
103.794 85.240 182.020 110.990 182.790 111.780
-Zum 1. Ziel: Anteil anden ord. Aufw. fürdie Kultursparten (ohne Personalaufw.)
"DarstellendeKunst" (Euro)
1.408.317 1.411.545 1.449.005 1.471.385 1.494.205 1.517.485
-Zum 1. Ziel:Anteil an den ordentlichenAufwendungen (ohne Personalaufw.) fürdie
Kultursparten "Film/Medien" (Euro)
196.700 176.299 178.959 181.679 184.459 187.289
-Zum 1.Ziel: Anteil an denord. Aufw. (ohnePersonalaufw.)für die Kultursparten
"Heimatpflege/Stadtteilkultur" (Euro)
616.394 499.725 506.256 513.646 509.186 516.896
-Zum 1. Ziel: Anteil anden ordentlichen Aufwendungen (ohnePersonalaufw.) für die
Kultursparten "Soziokultur!"(Euro)
257.520 265.470 269.970 274.560 279.250 284.020
-Zum 1. Ziel: Anteilan den ordentlichen Aufwendungenfür dieKultursparten
"Spartenübergreifendes,etc."(Euro)
1.030.800 328.036 368.636 359.236 299.856 270.476
-Zum 2.Ziel: Anzahl der Jurys / Gremien (Kulturförderung) 7 7 7 7 7
-Zum 2.Ziel: Geschlechterverteilung (w) inJurys / Vergabegremien (in%) 53 50 50 50 50
-Zum 2. Ziel: Geschlechterverteilung(m) in Jurys /Vergabegremien(in %) 47 50 50 50 50
-Zum 2.Ziel: Anzahl der Jurys / Gremien (Kulturveranstaltungen u.-preise) 1 1 1 1 1
-Zum 2. Ziel: Geschlechterverteilung(w) in Jurys /Vergabegremien(in %) 50 50 50 50 50
-Zum 2.Ziel: Geschlechterverteilung (m) inJurys / Vergabegremien(in%) 50 50 50 50 50
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 22,05 - 21,08 -20,54 - 20,56 - 20,26 - 20,81
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 7,9 2,9 4,7 3,2 4,1 3,0
Seite 210

Haushaltsplan 2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040101 - Kulturförderung
Beschreibung
DieKulturförderung hat zum einendieGewährleistung von Rahmenbedingungenund Entwicklungsmöglichkeitenfür künstlerischeund kulturelleBetätigung undInitiative zum Ziel. EinGrundstock an infrastruktureller
Ausstattung wirdvorgehalten, um Probe-, Lern-und Präsentationsmöglichkeitenindenunterschiedlichen Sparten und Genreszuermöglichen. Im Focus stehen darüber hinaus dieVernetzung unddie
Wechselbeziehungen derfreien Kulturträger untereinander undmit öffentlichen Kulturinstitutionen. Aufgabeder Kulturförderung ist es,Qualitätspotentialeinder Stadt zustärken, neue Tendenzenaufzuspüren und
Kulturschaffende zu motivieren,Projekte und Programme zuentwickeln sowie intelligente Kooperationsbeziehungeneinzugehen, um ein substanzielles,vielfältiges niveauvolles Kulturprogrammangebot inder Stadt zu
schaffen.
Besonderheiten im Planjahr
DieZielkennzahl "Spartenübergreifendes etc." berücksichtigtfür das Jahr 2023bewilligteFördermittel für das Landesprogramm "Kulturrucksack" und fürdas Landesprogramm "Kultur undSchule".
Produkt 040102 - Kulturveranstaltungen und -preise
Beschreibung
Es werden Veranstaltungen unterschiedlichster Spartenauf hohem künstlerischen Niveaudurchgeführt. Auchneue Veranstaltungsformatewerden regelmäßigkonzipiert, entwickeltund erprobt. Beispielesind
Veranstaltungsreihenim Rahmen der InternationalenKulturarbeit, Begleitprogramme zubesonderenAnlässen oder die internationalenFestivals. DieVeranstaltungenmitSpitzenqualität tragen zum einenzur
Lebensqualität in der Stadt bei und wirkenaufder anderenSeite auchmotivierend in die StadtkulturMünsters hinein. InderKunsthalleMünster, im Krameramtshaus im Haus der Niederlandefinden neben
Ausstellungen auch Künstlergespräche,Diskussionen und Sonderveranstaltungenstatt.
Besonderheiten im Planjahr
Abweichend von den Vorjahren stehtdie StadthausgalerienachderSanierungsphasefür Ausstellungen des Kulturamtes nur eingeschränkt zurVerfügung.
Seite 211

Haushaltsplan 2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040103 - Kunst im öffentlichen Raum
Beschreibung
Als Stadt der Skulptur.Projekte stehthier die Präsentation vonKunst im öffentlichen Raum im Mittelpunkt. DieseitJahren stetige Ankaufpolitik hat zueiner der bedeutendstenSammlungen von Kunst im öffentlichen
Raum geführt, die Münsterals Kulturstadt von internationalem Rangpositioniert undderfortzusetzenden Auseinandersetzung mit Kunstim öffentlichen Raum einebesondereBedeutung gibt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040104 - Stadtteilkulturarbeit
Beschreibung
Gegenstand der Stadtteilkultur ist dieGewährleistung von Infrastrukturen, Rahmenbedingungen,Kooperationen und Netzwerken, diekulturelleEigenaktivitäten von Akteureninverschiedenen Stadtteilen ermöglichen.
DieseBreitenkultur hat eine hohegesellschaftspolitische Relevanz. Diesovorgehaltenen Möglichkeiten zu kulturellerSelbsttätigkeit inEigenorganisationen habenAuswirkungen auf dieLebensqualität, die soziale
Balanceinnerhalbdes gesellschaftlichen Gefüges und damitin hohem Maße fürdie Integrationsfähigkeit gesellschaftlicher Gruppenoder ganzer Stadtteile.
Zu dem Bereichder Stadtteilkulturarbeit zählenauchdie städtischen EinrichtungenKap.8im Bürgerhaus Kinderhaus und Begegnungszentrum Meerwiese.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 212

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 430.361,47 65.660 127.880 85.460 100.340 85.460
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 40.984,72 88.150 146.550 90.150 146.550 90.150
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 118.453,09 40.410 38.780 35.880 23.490 23.490
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 589.799,28 196.020 315.010 213.290 272.180 200.900
11 - Personalaufwendungen 1.261.007,71 1.212.120 1.269.360 1.294.660 1.320.510 1.346.860
12 - Versorgungsaufwendungen 90.421,23 89.380 96.580 98.510 100.480 102.490
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 146.278,76 176.420 168.250 153.510 173.260 155.960
14 - Bilanzielle Abschreibungen 25.172,20 21.740 22.330 21.420 20.030 16.780
15 - Transferaufwendungen 3.643.129,98 3.354.770 2.763.680 2.729.240 2.700.890 2.741.380
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 525.856,27 523.280 635.070 560.870 507.690 560.910
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.691.866,15 5.377.710 4.955.270 4.858.210 4.822.860 4.924.380
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.102.066,87- 5.181.690- 4.640.260- 4.644.920- 4.550.680- 4.723.480-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.102.066,87- 5.181.690- 4.640.260- 4.644.920- 4.550.680- 4.723.480-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.102.066,87- 5.181.690- 4.640.260- 4.644.920- 4.550.680- 4.723.480-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.800.350,00 1.835.980 1.816.620 1.816.620 1.816.620 1.816.620
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.902.416,87- 7.017.670- 6.456.880- 6.461.540- 6.367.300- 6.540.100-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 6.902.416,87- 7.017.670- 6.456.880- 6.461.540- 6.367.300- 6.540.100-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 213

Haushaltsplan 2023 Kulturmanagement/Kulturförderung Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt 
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
zu Zeile 15: 
 
Die Transferaufwendungen für das Projekt „B-Side“ in Höhe von 18.000 Euro in 2023 werden durch das Amt für Finanzen und Beteiligungen bewirtschaftet.  
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 15: 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
rund 448.060 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
allgemein: 
Die unterschiedliche Höhe der geplanten Erträge und Aufwendungen in den einzelnen Jahren beruht im Wesentlichen auf der Durchführung des Int. Jazzfestivals, das im Biennale-
Rhythmus stattfindet. 
 
 
 
Seite 214

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 146.160,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 146.160,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 182.512,51 1.740.368 500.000 0 4.600.000 2.000.000 3.000.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 28.946,73 6.650 6.650 0 6.650 6.650 6.650
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 428.900,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 640.359,24 1.747.018 506.650 0 4.606.650 2.006.650 3.006.650
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 494.199,24- 1.747.018- 506.650- 4.606.650- 2.006.650- 3.006.650-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 215

Haushaltsplan 2023 Volkshochschule Dezernat IV  
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0402 
Volkshochschule 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040201 
Bildungsangeb. im Rahmen d. Weiterbildungsgesetzes 
040202 
Drittmittelfinanz. Angebote außerh. d. Weiterbildungsg. 
040203 
Bildung auf Bestellung 
Seite 216

Haushaltsplan 2023 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Beschreibung
Die Volkshochschule ist kommunales Dienstleistungszentrum für Bildung, Begegnung und Kultur. Sie erfüllt den im Weiterbildungsgesetz NRW beschriebenen Auftrag und schafft sowohl ein nachfrageorientiertes als
auch ein Interesse weckendes Angebot für alle Bevölkerungsgruppen. In Projekten erprobt sie neue Methoden und Konzepte der Weiterbildung. Mit speziellen Angeboten reagiert sie auf die besonderen
Weiterbildungs- und Beratungsbedarfe relevanter Adressat*innengruppen. Sie kooperiert in Netzwerken der regionalen und überregionalen Bildungslandschaft um ihren Auftrag innovativ und ressourcenschonend zu
erfüllen.
Besonderheiten im Planjahr
Abschluss der Sanierung des Gebäudes der Volkshochschule im Aegidimarkt sowie Inbetriebnahme der Räumlichkeiten.
Ziele
1. Die Volkshochschule erstellt ein breitgefächertes Angebot im Umfang der aufgeführten Zielkennzahlen und erfüllt ihre Aufgaben im Rahmen der Budgetvorgaben.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Unterrichtsstunden 16.056 30.000 36.000 36.000 36.000 36.000
- Zum 1. Ziel: Zahl der Teilnehmenden 7.426 18.000 22.000 22.000 22.000 22.000
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 8,57 - 9,87 - 8,47 - 8,72 - 8,98 - 9,18
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 35,1 39,8 49,0 48,2 47,3 46,8
Seite 217

Haushaltsplan 2023 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 040201 - Bildungsangebote im Rahmen des Weiterbildungsgesetzes
Beschreibung
Im gesamten Stadtgebiet von Münster fördert die Volkshochschule das lebensbegleitende Lernen unabhängig von Alter, Herkunft, Weltanschauung, sozialer Situation sowie Geschlecht mit Weiterbildungsangeboten in
den Bereichen:
- Gesellschaft und Kultur
- Pädagogik, Familie, Älterwerden
- Gesundheit
- Sprachen und Länder
- Beruf und Wirtschaft
- Digitale Medien
Das systematisch aufgebaute Regelangebot entspricht dem sich wandelnden Bedarf der Zielgruppen. Regelangebot und Einzelveranstaltungen fördern die Bildungsnachfrage und unterstützen die Menschen darin,
den gesellschaftlichen Wandel, berufliche und private Veränderungen zu bewältigen. Die Volkshochschule bereitet auf national und international anerkannte Abschlüsse vor und ist regionales Prüfungszentrum.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040202 - Drittmittelfinanzierte Angebote außerhalb des Weiterbildungsgesetzes
Beschreibung
Die Volkshochschule fördert die berufsbezogene Weiterbildung durch Beratung zur Sicherung von Beschäftigungsfähigkeit und beruflicher Weiterentwicklung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 218

Haushaltsplan 2023 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 040203 - Bildung auf Bestellung
Beschreibung
Die VHS plant, organisiert und führt passgenaue Weiterbildungsveranstaltungen im Rahmen der Personalentwicklung für die Stadt Münster und für Unternehmen durch.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 219

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 688.528,94 698.130 728.130 728.130 728.130 728.130
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 702.823,67 1.317.370 1.776.370 1.776.370 1.776.370 1.776.370
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 61.927,47 30.000 48.360 39.860 30.000 30.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.453.280,08 2.045.500 2.552.860 2.544.360 2.534.500 2.534.500
11 - Personalaufwendungen 1.875.243,59 1.982.040 1.977.360 2.016.770 2.056.980 2.097.990
12 - Versorgungsaufwendungen 80.920,53 88.410 99.980 101.980 104.020 106.100
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 402.492,20 489.070 515.260 524.400 533.140 533.140
14 - Bilanzielle Abschreibungen 64.817,07 20.970 22.660 18.510 16.640 10.220
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 833.940,74 1.281.240 1.754.020 1.778.200 1.802.380 1.827.040
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.257.414,13 3.861.730 4.369.280 4.439.860 4.513.160 4.574.490
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.804.134,05- 1.816.230- 1.816.420- 1.895.500- 1.978.660- 2.039.990-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.804.134,05- 1.816.230- 1.816.420- 1.895.500- 1.978.660- 2.039.990-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.804.134,05- 1.816.230- 1.816.420- 1.895.500- 1.978.660- 2.039.990-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 877.920,00 1.272.550 844.420 844.420 844.420 844.420
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.682.054,05- 3.088.780- 2.660.840- 2.739.920- 2.823.080- 2.884.410-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 2.682.054,05- 3.088.780- 2.660.840- 2.739.920- 2.823.080- 2.884.410-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Seite 220

Haushaltsplan 2023 Volkshochschule Dezernat IV  
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Leistungen für Schulen" (PG 0301) und "Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte" (PG 0302) und "Volkshochschule" (PG 0402) werden 
zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 2: 
Die „Zuwendungen und allgemeinen Umlagen“ enthalten die Landeszuweisung nach dem Weiterbildungsgesetz (WbG) in Höhe 700.000 Euro. 
 
zu Zeile 5: 
Die „“Privatrechtlichen Leistungsentgelte“ enthalten u.a. die Teilnehmerentgelte in Höhe von 1.755.370 Euro.   
 
zu Zeile 16: 
Die „Sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ umfassen für 2023 u. a. die Honorare für Dozentinnen und Dozenten in Höhe von 1.184.220 Euro. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den „Internen Leistungsverrechnungen“ werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mie-
ter- / Vermietermodells) in Höhe von 1.272.550 Euro abgebildet. 
 
 
 
Seite 221

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 49.852,66 923.456 25.430 0 25.430 25.430 25.430
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 49.852,66 923.456 25.430 0 25.430 25.430 25.430
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 49.852,66- 923.456- 25.430- 25.430- 25.430- 25.430-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Seite 222

Seite 223

Haushaltsplan 2023 Westf. Schule f. Musik u. Förd.der Stadtteilmusikschulen Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0403 
Westf.Schule f.Musik u.Förderung d.Stadteilmusiksch. 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040301 
Elementare Musikpädagogik 
040302 
Instrumental- und Vokalfächer 
040303 
Ensemblefächer 
040304 
Projekte, Kurse und Workshops 
040305 
Service 
040306 
Förderung der Stadtteilmusikschulen 
Seite 224

Haushaltsplan 2023 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Beschreibung
DieWestfälischeSchulefür Musik ist eine öffentliche Bildungseinrichtungfür Kinder, JugendlicheundErwachsene. Ihre Aufgaben sind:
-kulturelle Grundversorgung auf dem Gebiet der musikalischen Bildung
-Befähigung zum aktiven Musizieren
-Förderung des Ensemblespiels
- Begabtenförderungund Berufsvorbereitung
- Mitgestaltung des münsterschen Musiklebens sowieeigeneAkzenteinder DarstellungMünsters als Kulturstadt.
DieWestfälischeSchule für Musik trägt mit ihrem Leistungsangebot zurFörderung von sozialer Kompetenz, Kreativität und Lernfähigkeit bei.
(Anmerkung:Kinder und Jugendlichei.S.dieser Produktgruppe sind Kinderund Jugendlicheunter 18Jahrenund darüber hinaus,soweit ein Kindergeldanspruchbesteht.)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Unterrichtsvolumen soll beibehaltenwerden.
2. Der Anteil des Zuschusses für Kinder undJugendliche am Teilergebnis derProduktgruppe soll weiter gesteigertwerden. DieZielkennzahl soll die Tendenz verdeutlichen.
3. DieGebührenhöhe (am Beispiel von:Musikalische Früherziehung, 3er -Gruppe, Einzelunterricht) soll inAnbetracht des breiten Leistungsspektrums der Westf. SchulefürMusik den Durchschnitt inNRW gem. der
Statistik des Verbandes deutscher Musikschulen (VdM)um nicht mehr als 30 % übersteigen.
Seite 225

Haushaltsplan 2023 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Unterrichtsvolumen inJahreswochenstunden 1.774,51 1.760,00 1.760,00 1.760,00 1.760,00 1.760,00
-Zum 2. Ziel: Anteildes Zuschusses für Kinderu. Jugendliche am Teilergebnis(in %) 87,46 90,00 90,00 90,00 90,00 90,00
-Zum 3. Ziel:Gebührenhöhe für Musikalische Früherziehung(in Euro bei 60Min.) 288,00 288,00 288,00 288,00 288,00 288,00
-Zum 3. Ziel: Abweichungvom VdM- DurchschnittNRW (Basis 2012) (in%) 7,46 7,50 7,50 7,50 7,50 7,50
-Zum 3. Ziel: Gebührenhöhefür 3er - Gruppe(UStd. 45Min.) (inEuro) 504,00 504,00 504,00 504,00 504,00 504,00
-Zum 3. Ziel: Abweichungvom VdM- DurchschnittNRW (Basis 2012) (in%) 28,57 28,57 28,57 28,57 28,57 28,57
-Zum 3. Ziel: Gebührenhöhefür Einzelunterricht (UStd. 45Min.) (inEuro) 1.188,00 1.188,00 1.188,00 1.188,00 1.188,00 1.188,00
-Zum 3.Ziel: Abweichung vom VdM- Durchschnitt NRW (Basis 2012) (in%) 33,18 33,18 33,18 33,18 33,18 33,18
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 12,92 - 12,56 -13,87 - 14,10 - 13,82 - 14,00
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 34,6 40,5 36,7 36,7 37,1 37,0
Leistungsdaten
-Anzahl der Musikschüler/-innen an derWestf. Schulefür Musik 6.532 7.200 6.800 7.000 7.100 7.200
-FinanzFAIRteilung:Anzahl Schüler männlich 2.426 2.750 3.200 3.300 3.350 3.400
-FinanzFAIRteilung: AnzahlSchüler weiblich 3.662 4.200 3.200 3.300 3.350 3.400
-FinanzFAIRteilung: Anzahl Schülerohne Geschlecht 244 250 400 400 400 400
Seite 226

Haushaltsplan 2023 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Produkt 040301 - Elementare Musikpädagogik
Beschreibung
Grundfächer sind die Basis des Unterrichtsangebotes einer Musikschule. Diesekönnen ohne besondereVoraussetzungenbesucht werden. Außer derFörderung individueller Fähigkeiten dientder Unterricht der
Begabungsfindung, bereitetden Boden und motiviertfür eine weiteremusikalischeEntwicklung. Im Einzelnen werdendieFächer "Musikalische Früherziehung","Grundausbildung", Angebote für Kleinkinderund ihre
Eltern, Instrumentenkarusell unddas münsterspezifischeUnterrichtsmodell "JEKISS"unterrichtet. Zielgruppe dieses Produktes sind 2bis 10-jährigeKinder.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040302 - Musikunterricht "Instrumental- und Vokalfächer"
Beschreibung
Instrumental- und Vokalfächer stehen im Mittelpunkt des weiterführenden Unterrichtsder Musikschule, der sich- nachAbschluss derGrundstufe- inUnter-,Mittel- und Oberstufe gliedert.Mit einem breiten
Fächerspektrum ermöglichtdieMusikschule ihrenSchülerinnenund Schülern, eine eigenemusikalische Ausdrucksweise mit einem Instrument oder der Stimmezuerlernen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040303 - Musikunterricht "Ensemblefächer"
Beschreibung
Ensemblefächer sindein integraler Bestandteildes Unterrichtskonzeptes der Musikschule.Das Zusammenspiel muss inseinenTechniken undRegelnebensoerlernt und geübtwerdenwiedas Instrumentalspielund
Singenselbst. Erst dieBefähigung dazu ermöglicht eineeigenständige Beteiligung am aktivenMusikleben.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 227

Haushaltsplan 2023 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Produkt 040304 - Projekte, Kurse und Workshops
Beschreibung
DieWestfälischeSchulefür Musik bietet als Ergänzung zum herkömmlichen Unterrichtsangebot in Zusammenarbeitmit qualifizierten Dozenten aus der freien Szene musikalischeBildung inProjektenundKursenan.
DieDienstleitung derWestfälischen Schulefür Musikentspricht hierbei derjenigen einerAgentur. Dieses spezielle Angebotrichtet sichan Musikinteressiertealler Altersgruppen und erschließtZielgruppen, die mit
grundsätzlich auf Dauer angelegten Unterrichtsformen nichterreicht werden. Das Produktfinanziert sichnahezu komplett durch dieEinnahmen (ohnediePersonalkostenfür dieProjektbereichsleitung).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040305 - Service
Beschreibung
Über dieverschiedenen Unterrichtsformen hinaus leistet die Westfälische Schulefür Musik Beratungsleistungen insbesonderebei Veranstaltungen anderer städtischerÄmter und Einrichtungen, organisiert
Wettbewerbe,hält Leihinstrumentevor undunterhält eine Musikbibliothek, dieauchvonPersonen, diekeinen Unterricht an derMusikschuleerhalten, genutzt werdenkann. Sievermittelt Räumlichkeitenan Drittefür
Veranstaltungen, Unterricht und zum Üben. Zuden regelmäßigen Wettbewerben zählen:
-"Jugend musiziert" (jährlich Regionalwettbewerbund allevier JahreLandeswettbewerbNRW
- "Klassikpreis derStadt Münster und des WDR" in Kooperationmitdem Deutschen Musikrat (jährlich)
Besonderheiten im Planjahr
Der NRW Landeswettbewerb"Jugend musiziert"findet 2023 in Münsterstatt.
Seite 228

Haushaltsplan 2023 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Produkt 040306 - Förderung der Stadtteilmusikschulen
Beschreibung
DieStadt Münster unterstützt dieMusikschularbeit der vier Stadtteilmusikschuleninfreier Trägerschaft Albachten, Nienberge, Roxel
und Wolbeck durchfinanzielle Förderung von Personal-und Sachkosten. Hierdurch wirddie Musikschulversorgung indenStadtteilen, die nicht vonder städtischen Musikschule versorgtwerden, sichergestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 229

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 279.355,40 371.780 366.880 339.890 302.390 302.390
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.787.522,53 2.195.370 2.050.000 2.111.000 2.141.000 2.171.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 40.825,68 66.500 66.500 66.500 66.500 66.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 27.939,91 41.000 41.000 41.000 41.000 41.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 970,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.136.613,52 2.680.650 2.530.380 2.564.390 2.556.890 2.586.890
11 - Personalaufwendungen 4.206.201,88 4.251.870 4.467.360 4.556.370 4.647.130 4.739.710
12 - Versorgungsaufwendungen 40.342,19 31.560 35.520 36.230 36.950 37.690
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 182.316,32 226.740 295.110 270.900 235.450 235.450
14 - Bilanzielle Abschreibungen 53.144,28 26.290 27.590 24.210 22.020 18.140
15 - Transferaufwendungen 821.384,01 848.580 865.370 863.200 668.460 668.560
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 701.837,38 1.044.860 1.045.540 1.108.990 1.109.050 1.106.110
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.005.226,06 6.429.900 6.736.490 6.859.900 6.719.060 6.805.660
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.868.612,54- 3.749.250- 4.206.110- 4.295.510- 4.162.170- 4.218.770-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.868.612,54- 3.749.250- 4.206.110- 4.295.510- 4.162.170- 4.218.770-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.868.612,54- 3.749.250- 4.206.110- 4.295.510- 4.162.170- 4.218.770-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 176.210,00 181.900 189.780 189.780 189.780 189.780
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.044.822,54- 3.931.150- 4.395.890- 4.485.290- 4.351.950- 4.408.550-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 4.044.822,54- 3.931.150- 4.395.890- 4.485.290- 4.351.950- 4.408.550-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Seite 230

Haushaltsplan 2023 Westf.Schule f.Musik u.Förd.d. Stadtteilmusikschulen Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik 
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 2: 
Zu den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen gehört ein Landeszuschuss für die regelmäßige Musikschularbeit sowie Zuwendungen für die Projekte "JeKits" und "JEKISS DaZ - Sin-
gend Sprache lernen" (DaZ = Deutsch als Zweitsprache). 
 
zu Zeile 15: 
Enthält Zuschüsse an den Regionalwettbewerb "Jugend musiziert" von jährlich 4.550 EUR und in 2023 zusätzlich an den Landeswettbewerb "Jugend musisziert" in Höhe von 17.500 
EUR. Den Landeswettbewerb richtet die Stadt Münster mit dem Landesmusikrat im Wechsel mit Essen, Köln, Bonn, Düsseldorf und Detmold aus. In Münster fand er zuletzt im Jahr 2017 
statt.  
Von den Transferaufwendungen entfallen 2023 813.730 EUR sowie 2025 und 2026 je 663.730 EUR auf die Förderung der Stadtteilmusikschulen in freier Trägerschaft. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 231

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 15.043,75 118.000 9.000 9.000 9.000 9.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 200,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 15.243,75 118.000 9.000 9.000 9.000 9.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 48.508,95 298.868 162.220 0 151.030 191.160 111.160
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 48.508,95 298.868 162.220 0 151.030 191.160 111.160
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 33.265,20- 180.868- 153.220- 142.030- 182.160- 102.160-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Seite 232

Seite 233

Haushaltsplan 2023 Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien freier Träger Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0404 
Stadtbücherei/Förd. v. Büchereien freier Träger 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040401 
Stadtbücherei: Medien und Information 
040402 
Förderung von Büchereien freier Träger 
Seite 234

Haushaltsplan 2023 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet den Betriebder Stadtbücherei mit einem zentralen Standort, fünf Stadtteilbüchereienund einem Bücherbus fürEinwohnerinnen und Einwohner derStadt Münster und des Umlandes.
Darüber hinaus ist indieser Produktgruppe auchdiekooperative Förderung von Stadtteilbüchereienfreier Träger inHiltrup(St. Clemens) und Gievenbeck (St. Michael) sowie dieZuschussgewährung für öffentliche
Büchereien freierTräger zum Aufbau des Buch- und Medienangebotes erfasst.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Angebot der Stadtbüchereiund der Kooperationsbüchereien entwickeltsichim Hinblick aufdie räumliche Erreichbarkeit entsprechendder Zielkennzahlen.
2. Das Angebotder Stadtbücherei und derKooperationsbüchereien entwickelt sichim Hinblick auf die zeitlicheErreichbarkeit entsprechend der Zielkennzahlen.
3.Der Zuschuss je Besuchin der Stadtbücherei undden Kooperationsbüchereien entwickelt sichentsprechend der Zielkennzahlen.
4. Gleichstellungsorientierungwird als Querschnittsziel inder Stadtbücherei inallenBereichen berücksichtigt.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl derStandorte (inkl. Kooperationsbüchereien) 8 8 8 8 8 8
-Zum 1.Ziel: Anzahl der Bücherbushaltestellen 22 22 22 22 22 22
-Zum 2. Ziel: Öffnungsstunden proJahr (inkl. Kooperationsbüchereien) 9.056 12.600 12.600 12.600 12.600 12.600
-Zum 3.Ziel: Zuschuss (Teilergebnis) jeBesuch(inkl.Kooperationsbüchereien) (inEuro) 30,86 7,50 10,00 10,00 10,00 10,00
-FinanzFAIRteilungZum 4. Ziel: Anteilaktiver Benutzerausweise von Männern(in%) 32,0 32,0 32,0 32,0 32,0
-FinanzFAIRteilung Zum 4.Ziel: Anteil aktiver Benutzerausweisevon Frauen (in%) 68,0 68,0 68,0 68,0 68,0
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 21,38 - 23,63 -23,33 - 23,74 - 24,09 - 24,38
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 8,2 9,7 9,7 9,5 9,4 9,4
Seite 235

Haushaltsplan 2023 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Leistungsdaten
-FinanzFAIRteilung: Ausleihen von Kinderbüchern und-mediendurch Kinder und
Jugendlicheinsgesamt
390.000 350.000 350.000 350.000 350.000
-FinanzFAIRteilung: Anteil der AusleihenvonKinderbüchernund -mediendurchMädchen
(in%)
55 55 55 55 55
-FinanzFAIRteilung: Anteilder Ausleihen von Kinderbüchernund -medien durchJungen(in
%)
45 45 45 45 45
Seite 236

Haushaltsplan 2023 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Produkt 040401 - Stadtbücherei:Medien und Information
Beschreibung
DieStadtbücherei dient
- dem Informationszugangund lebenslangen Lernen
- derBegegnung, Austauschund Integration
-der Leseförderung und derVermittlung von Medien- undInformationskompetenz, insbesonderebei Kindernund Jugendlichen
- der demokratischenBildung und der sozialenTeilhabe, insbesonderedurcheinvielfältiges Presseangebot.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 040402 - Förderung von Büchereien freierTräger
Beschreibung
DieStadtbücherei fördert im Rahmenvon Kooperationsvereinbarungen diekirchlichenBüchereieninHiltrup undGievenbeck, dieindas System der Stadtbücherei eingebundensind. Diekatholische BüchereiSt.
Clemens inHiltrup erhälteine jährlichen Festzuschuss, nachvertraglichfestgelegten Kriterien. DieKooperationmit der katholischenBücherei St. Michael inGievenbeck erfolgt ebenfalls durcheinen jährlichen
Festzuschuss, personelle Unterstützungim Umfang von 12Wochenstunden und Bereitstellung vonSoft- und Hardwarefürden Bibliotheksbetrieb. DieöffentlichenBüchereien freier Träger erhaltenZuschüssezum
Aufbau des Buch-und Medienangebotes.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 237

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 74.448,21 28.300 33.460 31.720 34.650 33.740
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 422.767,94 670.000 648.970 652.040 667.480 674.320
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.952,26 26.000 18.000 10.000 10.000 10.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 93.034,89 65.840 79.350 77.580 66.040 65.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 6.544,32 0 10.000 10.000 10.000 10.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 598.747,62 790.140 789.780 781.340 788.170 793.060
11 - Personalaufwendungen 3.823.605,89 4.519.530 4.573.850 4.664.930 4.757.830 4.852.590
12 - Versorgungsaufwendungen 45.550,24 86.680 76.900 78.440 80.010 81.610
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 1.388.429,24 1.539.410 1.464.120 1.486.550 1.508.010 1.508.010
14 - Bilanzielle Abschreibungen 119.441,04 154.890 111.790 123.880 125.100 123.160
15 - Transferaufwendungen 122.303,00 122.450 122.650 122.850 123.050 123.050
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 389.255,72 359.370 370.730 364.280 364.330 364.380
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.888.585,13 6.782.330 6.720.040 6.840.930 6.958.330 7.052.800
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.289.837,51- 5.992.190- 5.930.260- 6.059.590- 6.170.160- 6.259.740-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.289.837,51- 5.992.190- 5.930.260- 6.059.590- 6.170.160- 6.259.740-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.289.837,51- 5.992.190- 5.930.260- 6.059.590- 6.170.160- 6.259.740-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.402.080,00 1.402.750 1.448.480 1.448.480 1.448.480 1.448.480
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.691.917,51- 7.394.940- 7.378.740- 7.508.070- 7.618.640- 7.708.220-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 6.691.917,51- 7.394.940- 7.378.740- 7.508.070- 7.618.640- 7.708.220-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Seite 238

Haushaltsplan 2023 Stadtbücherei u. Förderung v.Büchereien freier Träger Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Keine 
 
Erläuterungen: 
     
zu Zeile 04: 
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Gebühren gemäß § 12 der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei. 
 
zu Zeile 05: 
Zu den privatrechtlichen Leistungsentgelten gehören Erlöse aus dem Verkauf von Büchern, durch zusätzliche Veranstaltungen, Vermietung von Räumen und Kopierentgelte. 
 
zu Zeile 07: 
Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Schadenersatz für Bücher und Medien. 
 
zu Zeile 13: 
In den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen des Jahres 2023 sind für die Beschaffung von Medien (einschließlich e-Medien) für die  
Hauptstelle (einschl. Bücherbus)                       238.421 Euro 
Lizenzen für e-Medien                                         79.000 Euro 
Lizenzen für digitale Angebote                          106.500 Euro 
Medienservice für Schulen                                  29.700 Euro 
Zweigstelle Aaseemarkt                                      14.310 Euro 
Zweigstelle Hansaplatz                                       10.662 Euro 
Zweigstelle Coerdemarkt                                    15.784 Euro 
Zweigstelle Kinderhaus                                       10.662 Euro 
Zweigstelle Gievenbeck                                       23.240 Euro            enthalten. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmangement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 239

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 31.715,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 31.715,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 36.953,30 2.008 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 101.228,21 363.303 53.750 0 277.750 236.750 11.750
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 138.181,51 365.311 53.750 0 277.750 236.750 11.750
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 106.466,51- 365.311- 53.750- 277.750- 236.750- 11.750-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Seite 240

Seite 241

Haushaltsplan 2023 Stadtmuseum Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0405 
Stadtmuseum 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040501 
Kunstbesitz u. stadtgeschichtliche Objekte 
040502 
Aufarb. u. Darst. der Stadtgeschichte d. Ausstellungen 
040503 
Service für Museumsbesucher/innen 
Seite 242

Haushaltsplan 2023 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Beschreibung
Das Stadtmuseum soll die Geschichteder Stadt Münster aufder Grundlage wissenschaftlicher Forschunginpopulärer Gestalt deutlichmachen. Dies erfolgt durch
-Sammeln, Bewahren, Erforschen undDokumentieren des städtischen Kunstbesitzes,
-Weiterentwicklung der ständigen Ausstellung,
-Sonderausstellungen zubesonderen Themenund Anlässen,
- Führungen, Veranstaltungenund Publikationen,
- museumspädagogische Angebote,
-Erforschung und Bewahrung des Mahnmals und der Gedenkstätte"Zwinger" incl. Führungen.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der im Jahr 2022fortdauernden Corona-Pandemie können sichauch Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2023 ergeben, welchedenallgemeinen Museums- undAusstellungsbetriebnegativ beeinflussen
können.
Ziele
1. DieZahl der Besucherinnenund Besucher im Stadtmuseum und Zwinger erreicht mindestens 71.000 im Jahr.
2. DieFührungen, Sonderveranstaltungen undmuseumspädagogischenAngebote des Stadtmuseums erreichenjährlichmindestens 7.000 Teilnehmende.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Besucherzahl 47.103 71.000 71.000 71.000 71.000 71.000
-Zum 2.Ziel: Teilnehmende anFührungen,Sonderveranstaltungen, am
museumspädagogischem Programm im Stadtmuseum
1.884 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 9,21 - 9,26 -9,70 - 9,86 - 9,98 - 10,00
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 2,8 5,3 4,9 4,5 4,6 4,5
Seite 243

Haushaltsplan 2023 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Produkt 040501 - Kunstbesitz und stadtgeschichtliche Objekte
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet
- den Erwerbvon Kunstwerken und Sachzeugendurch Ankauf und Annahmevon Schenkungenund Leihgaben, um der heutigen Öffentlichkeitund vor allem zukünftigenGenerationen über Kunstwerke undSachkultur
der Vergangenheit einen Zugangzur Geschichte der Stadtzu ermöglichen sowie
- einesichereund objektgerechte AufbewahrungundPflege, Erforschung undDokumentation(in Wort undBild) von Kunstwerken undstadtgeschichtlichen Objekten einschließlich Pflegeund Ergänzung von
Arbeitsbibliothek undFotoarchiv.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der im Jahr 2022fortdauernden Corona-Pandemie können sichauch Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2023 ergeben, welchedenallgemeinen Museums- undAusstellungsbetriebnegativ beeinflussen
können.
Produkt 040502 - Aufarbeitung und Darstellung derStadtgeschichte durch Ausstellungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieDarstellungder Geschichteund Kulturder Stadt Münster vonder Stadtgründung bis zurGegenwart inForm einerständigenAusstellung, in Form von Wechselausstellungen und anhanddes
Gebäudes Zwinger. Im Einzelnenbedeutet dies z.B. Beaufsichtigungder Ausstellungsräume, lfd. Aktualisierungender Schausammlung, didaktische Aufbereitungder Objekte, Organisation von
museumspädagogischenVeranstaltungen, Verfassen von Publikationen,wissenschaftliche Erarbeitung von Ausstellungsthemensowie Konzeptionierungund DurchführungvonFührungen und verschiedenen
Sonderveranstaltungen.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der im Jahr 2022fortdauernden Corona-Pandemie können sichauch Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2023 ergeben, welchedenallgemeinen Museums- undAusstellungsbetriebnegativ beeinflussen
können.
Produkt 040503 - Service fürMuseumsbesucher/innen
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet
- den VerkaufvonKatalogen zur Schausammlungund zuden Ausstellungendes Stadtmuseums, Büchern, Geschenkartikelnund Andenken. Den Besuchernwirddie Möglichkeit geboten, durch Kauf der Katalogeund
Bücher weitereHintergrundinformationen zurStadtgeschichteund zu denAusstellungen zu erhalten.
- Reproduktionenvon Objekten des Stadtmuseums für interessierte Besucher/innen
- Raumvermietungenfür Veranstaltungen Dritter
Durch dieErlöseaus dem Museumsshop, aus der Reproduktion vonObjekten und den Raumvermietungensoll ein Anteil zurKostendeckung des Betriebes des Stadtmuseums erwirtschaftet werden.
Seite 244

Haushaltsplan 2023 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Produkt 040503 - Service fürMuseumsbesucher/innen
Besonderheiten imPlanjahr
Aufgrund der im Jahr 2022fortdauernden Corona-Pandemie können sichauch Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2023 ergeben, welchedenallgemeinen Museums- undAusstellungsbetriebnegativ beeinflussen
können.
Seite 245

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.770,92 9.370 9.660 9.660 9.550 9.530
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 64.620,66 143.650 138.900 134.540 139.360 136.860
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.992,73 6.760 6.900 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 1.501,58 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 83.885,89 160.780 156.460 145.200 149.910 147.390
11 - Personalaufwendungen 1.266.150,36 1.291.870 1.344.000 1.370.100 1.396.720 1.423.860
12 - Versorgungsaufwendungen 116.238,53 115.900 124.980 127.480 130.030 132.630
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 472.632,22 603.080 572.380 584.000 595.710 595.710
14 - Bilanzielle Abschreibungen 39.430,34 32.520 64.990 65.570 65.270 64.710
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 111.542,82 100.370 95.080 95.060 95.080 95.100
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.005.994,27 2.143.740 2.201.430 2.242.210 2.282.810 2.312.010
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.922.108,38- 1.982.960- 2.044.970- 2.097.010- 2.132.900- 2.164.620-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.922.108,38- 1.982.960- 2.044.970- 2.097.010- 2.132.900- 2.164.620-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.922.108,38- 1.982.960- 2.044.970- 2.097.010- 2.132.900- 2.164.620-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 961.600,00 964.480 1.002.770 1.002.770 1.002.770 1.002.770
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.883.708,38- 2.947.440- 3.047.740- 3.099.780- 3.135.670- 3.167.390-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 2.883.708,38- 2.947.440- 3.047.740- 3.099.780- 3.135.670- 3.167.390-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Seite 246

Haushaltsplan 2023 Stadtmuseum Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 5: 
Von den 138.900 Euro entfallen 119.250 Euro auf Verkaufserlöse im Museumsshop und 19.650 Euro auf Führungsentgelte (im Stadtmuseum und im Zwinger). 
 
zu Zeile 13: 
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen enthalten unter anderem 
- 262.790 Euro für die Bewachung des Stadtmuseums 
-   68.000 Euro für Waren für den Museumsshop 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung der Gebäude Stadtmuseum Münster durch das Immobilienmanagement 
abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 247

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 14.381,04 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 14.381,04 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 86.797,02 763.408 68.100 0 62.900 56.900 56.900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 86.797,02 763.408 68.100 0 62.900 56.900 56.900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 72.415,98- 763.408- 68.100- 62.900- 56.900- 56.900-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Seite 248

Seite 249

Haushaltsplan 2023 Stadtarchiv Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0406 
Stadtarchiv 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040601 
Aufbau, Pflege u. Erschließung von Archivgut 
040602 
Erforsch., Dokument. u. Vermittlung d. Stadtgeschichte 
Seite 250

Haushaltsplan 2023 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet die archivfachlicheAufgabenerfüllung nachden gesetzlichenVorgaben (ArchivgesetzNRW). Darunterist folgendes zufassen:Bewertung, Übernahme, Erhalt undErschließung amtlicher
und nichtamtlicher Informationsträger,dieBeratung und Betreuungder Benutzerinnen und Benutzerdes Stadtarchivs sowie dieErforschung, Dokumentation und Vermittlungder Stadtgeschichte.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Jährlichsoll das erschlosseneArchivgut um mindestens 100laufende Meter Magazinfläche wachsen.
2.Die Nutzung des Archivs soll mindestens auf dem bisherigen Niveau gehalten werden(beinhaltet Benutzerinnen undBenutzer,Recherchen, Reproduktionen, Aushebungen).
3. DieNutzung des Stadtarchivs sollgefördert und stadthistorische Bildungvermittelt werden. DieVeranstaltungenund Benutzungszahlensollen sichim Umfang der Zielkennzahlenentwickeln. Bei Publikationen und
ThemenabendensollenGenderaspekte nachMöglichkeitberücksichtigt werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Zunahmedes erschlossenen Archivgutes in lfd.m 262 100 100 100 100 100
-Zum 2. Ziel: Anzahl der Benutzenden insgesamt (BesuchendeLesesaal, Führungen,
Themenabende)
17.579 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
-(FinanzFAIRteilung) Zum 3.Ziel: Anzahl der Veranstaltungenund Publikationen mit
Genderaspekten
1 1 1 1 1
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 4,45 - 4,52 -4,88 - 4,71 - 4,92 - 4,98
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 9,1 5,1 4,0 3,4 0,7 0,7
Seite 251

Haushaltsplan 2023 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Produkt 040601 - Aufbau, Pflege und Erschließungvon Archivgut
Beschreibung
Im Rahmen dieses Produkts erfolgenauf Grundlage des Archivgesetzes NRW die Bewertung, Übernahme, Sammlung und Ankauf, Erschließungund Erhaltung von Informationsträgernverwaltungsinterner und
-externer Herkunft. Das Stadtarchiv sichert insbesonderezurSchaffung von Rechtssicherheit undNachvollziehbarkeit des Verwaltungshandelns sowiefür Bildungs- und Forschungszweckekontinuierlicharchivwürdige
Unterlagen städtischer Dienststellen(aufgrund der Aktenordnung) odernichtamtlicher Herkunft, sammelt Dokumentationsmaterialund Bücher und bereitetdiese Unterlagen für dieNutzung auf. Der Erhaltdes Archiv-
und Bibliotheksguts wirddurch konservatorische Maßnahmen/Restaurierungen sichergestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Intensivierungder bestandserhalterischen Maßnahmen undder Digitalisierung von Archivgut.
Produkt 040602 - Erforschung, Dokumentation und Vermittlungder Stadtgeschichte
Beschreibung
Im Rahmen dieses Produkts erfolgtauf Grundlage des Archivgesetzes NRW eine wissenschaftliche Erforschungder Stadtgeschichte und eineVeröffentlichungder Ergebnisse. ZurDokumentation werden
Publikationen oder Präsentationenund Ausstellungen erstellt. ZurVermittlung der StadtgeschichteundFörderung der NutzungwerdenVeranstaltungen durchgeführt.
Das Stadtarchiv ermöglichtauf Basis der Benutzungs-und Gebührenordnung während derÖffnungszeiten externen und internenBenutzernnach fachlicher Beratungüber diepersönliche Einsichtnahmeeinen
individuellen Zugang zu Archivalienund Büchern. Auf AntragwerdenReproduktionen (Kopien/Scans) angefertigtund berechnet. Rechercheanfragen werdenschriftlichbeantwortet und nachZeitaufwand berechnet.
Besonderheiten im Planjahr
Präsentation der Ergebnissedes Geschichtswettbewerbs2022/2023
Verleihung des Historikerpreises derStadt und des Nachwuchspreises;Mitveranstalter der Tagung"Städtenachdem Krieg"
Seite 252

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 50.527,00 0 1.370 1.370 1.370 1.370
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 10.593,90 9.150 9.150 9.150 9.750 9.950
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 406,94 50 50 50 50 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 77.362,26 66.320 53.610 42.240 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 10,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 138.900,10 75.520 64.180 52.810 11.170 11.370
11 - Personalaufwendungen 879.332,76 836.370 842.850 859.650 876.780 894.260
12 - Versorgungsaufwendungen 80.912,42 80.860 89.210 90.990 92.810 94.670
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 178.746,94 155.280 212.410 166.060 169.870 170.570
14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.269,23 6.370 8.610 8.300 8.190 8.160
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 36.713,34 58.180 78.750 43.750 43.750 43.750
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.185.974,69 1.137.060 1.231.830 1.168.750 1.191.400 1.211.410
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.047.074,59- 1.061.540- 1.167.650- 1.115.940- 1.180.230- 1.200.040-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.047.074,59- 1.061.540- 1.167.650- 1.115.940- 1.180.230- 1.200.040-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.047.074,59- 1.061.540- 1.167.650- 1.115.940- 1.180.230- 1.200.040-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 344.720,00 351.850 365.920 365.920 365.920 365.920
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.391.794,59- 1.413.390- 1.533.570- 1.481.860- 1.546.150- 1.565.960-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.391.794,59- 1.413.390- 1.533.570- 1.481.860- 1.546.150- 1.565.960-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Seite 253

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 12.309,54 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 12.309,54 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 24.260,74 27.160 27.160 0 5.430 5.430 5.430
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 24.260,74 27.160 27.160 0 5.430 5.430 5.430
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 11.951,20- 27.160- 27.160- 5.430- 5.430- 5.430-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Seite 254

Seite 255

Haushaltsplan 2023 Theater Münster Dezernat V  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0407 -  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0407 
Theater Münster 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040701 
Theater Münster 
Seite 256

Haushaltsplan 2023 Theater Münster Dezernat V
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0407 -
Beschreibung
Die Produktgruppe Theater Münster beinhaltet im Wesentlichen den Zuschuss an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Theater Münster".
Das "Theater Münster" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für das "Theater Münster" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Förderung
des kulturellen Lebens durch die Erbringung eigener Leistungen und die Unterstützung Dritter.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufende Managementkontrakt sieht eine Laufzeit bis zum 31.08.2027 vor. Für die Zeit ab dem 01.09.2027 ist ein neuer Managementkontrakt mit einer Laufzeit von 5 Jahren abzuschließen.
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Ziele sind in dem mit dem "Theater Münster" geschlossenen Managementkontrakt
festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 257

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.000,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 25.000,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 22.840.514,27 23.012.000 23.314.900 23.014.800 23.298.300 23.584.500
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 22.840.514,27 23.012.000 23.314.900 23.014.800 23.298.300 23.584.500
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 22.815.514,27- 22.987.000- 23.289.900- 22.989.800- 23.273.300- 23.559.500-
19 + Finanzerträge 2.075.000,00 3.007.000 871.750 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.075.000,00 3.007.000 871.750 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 20.740.514,27- 19.980.000- 22.418.150- 22.989.800- 23.273.300- 23.559.500-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 20.740.514,27- 19.980.000- 22.418.150- 22.989.800- 23.273.300- 23.559.500-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 20.740.514,27- 19.980.000- 22.418.150- 22.989.800- 23.273.300- 23.559.500-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 20.740.514,27- 19.980.000- 22.418.150- 22.989.800- 23.273.300- 23.559.500-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Theater Münster Dezernat V
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0407 -
Seite 258

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 560.514,17 2.439.000 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 560.514,17 2.439.000 0 0 0 0 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 560.514,17- 2.439.000- 0 0 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Theater Münster Dezernat V
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0407 -
Seite 259

Haushaltsplan 2023 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V  
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0408 
Geschichtsort Villa ten Hompel 
04 
Kultur und Wissenschaft 
040802 
Mobile Beratung-Gegen Rechtsextremism,f.Demokratie 
040801 
Geschichtsort Villa ten Hompel 
Seite 260

Haushaltsplan 2023 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Beschreibung
DieVillatenHompel -ehemaliges Fabrikantenwohnhaus, Sitz derOrdnungspolizei im Nationalsozialismus, Dienstsitzfür Entnazifizierungsfragen und anschließendDezernat für Wiedergutmachung fürNS-Opfer im
Nachkriegsdeutschland - istheuteeinGeschichtsort, dersich seit seiner Gründungim Jahr 1999 schwerpunktmäßigmit der Zeit des Nationalsozialismus und seiner Vor-und Nachgeschichtebeschäftigt. DieVilla ten
Hompel ist nichtnur einMuseum undForschungsinstitut, sondernauch einkommunikativ ausgerichteter, im kommunalenGemeinwesen fest verankerter Sammlungs-,Dokumentations- und Lernort. Diehier
entwickelten Bildungsangebote richten sichanSchulenund Hochschulen,sindaber ebenso fürunterschiedlicheBerufsgruppen wie Polizei oder Pflege konzipiert. Kennzeichnendfür diehistorisch-politische Bildung
am Geschichtsort VillatenHompelist ihremethodisch undthematisch breite Ausrichtung.
Dieses Profilwurde durch die Angliederungder aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren,Frauen und Jugend unddes Landes NRW geförderten"Mobilen Beratung im RegierungsbezirkMünster.
GegenRechtsextremismus, für Demokratie"(mobim) weiter geschärft. Kommunikation, Multiperspektivität und Gegenwartsorientierung sinddiedrei zentralen Komponenten, die für die Arbeitinder Villa tenHompel
kennzeichnend sind.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das jährliche Defizit des Geschichtsortes VillatenHompel(Zeile29 des Teilergebnisplanes)soll im Finanzplanungszeitraum durchschnittlichnicht stärker steigen
als diejährlichedurchschnittliche Lohn- undPreissteigerungsrate.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Teilergebnis derProduktgruppe (Zeile 29 Teilergebnisplan) -663.854 - 887.690 - 823.930 - 838.040 -852.030 - 863.720
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 2,56 - 2,60 -2,62 - 2,67 - 2,71 - 2,75
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 44,3 9,4 36,7 33,6 8,9 8,7
Seite 261

Haushaltsplan 2023 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040801 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Beschreibung
DieVillatenHompel inMünster - ehemaliges Wohnhaus des Zementfabrikanten Rudolf tenHompel aus der WeimarerRepublik, Sitz der Ordnungspolizeiim Nationalsozialismus und inder Bundesrepublik Ort der
Entnazifizierungund Dezernat für Wiedergutmachung- ist heuteeinGeschichtsort.
Neben der kritischen Auseinandersetzungmit der NS-Zeit stehtauch eine Beschäftigung mitder deutsch-deutschen Nachkriegsgeschichte im Mittelpunkt der Bildungsangebote. Indiesem Zusammenhang führt der
GeschichtsortVillatenHompel Gedenkstättenfahrtenund Studienfahrten zu historischenStätten des staatlichen Unrechts inder DDR durch.DieBeschäftigung mit gegenwartsorientiertengesellschaftspolitischen
Fragestellungen gehört zum zentralenpädagogischen Selbstverständnis. Am GeschichtsortVilla ten Hompel vermittelteinengagiertes Team als "didaktischeSchnittstelle" jüngere Zeitgeschichteam authentischen Ort.
DieVillaten Hompel ist somitein Denkort für dieAuseinandersetzung mit historischen undaktuellen Themen zwischen Erinnerungskulturund Demokratieförderung. Wissen, Orientierung, Reflexion - diedreiSäulen
des Hauses werden inAusstellungen, Seminaren, Vorträgen undProjektenmit Leben gefüllt.
Zudem fördert der Geschichtsort Villaten Hompel erinnerungskulturelleInitiativender Stadtgesellschaft Münster im Rahmen seiner Möglichkeiten. EinezentraleRollekommt derVillatenHompel schließlichinnerhalb
der erinnerungskulturellen Landschaft inNordrhein-Westfalen zu, befindet sichhier dochdie Geschäftsführungdes Arbeitskreises der NS-Gedenkstättenin NRW e.V., dem momentan 29 Lern- undGedenkorte
angehören. Ferner hat dieRegionalstelleder Vereinigung"GegenVergessen Für Demokratiee.V."am Kaiser-Wilhelm-Ring ihrenSitz.
Besonderheiten im Planjahr
Mit Unterstützung von zwei Bundesstiftungenwerdenaktuell die Bildungsarbeitmit Berufsgruppen und dieDigitalisierung optimiert.
Seite 262

Haushaltsplan 2023 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040802 - Mobile Beratung - GegenRechtsextremismus, für Demokratie
Beschreibung
In dem Geschichtsort VillatenHompel, der sich seitseiner Gründung im Jahr1999 schwerpunktmäßigmit derZeit des Nationalsozialismus undseiner Vor- und Nachgeschichtebeschäftigt, ist seit Herbst2008 auch
die"MobileBeratungim Regierungsbezirk Münster. GegenRechtsextremismus, für Demokratie" (mobim)ansässig.
Aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauenund Jugendund des Landes NRW wirdmobim seit dem Herbst 2008finanziert.
Im Spannungsfeldzwischen nördlichem Ruhrgebiet und dem weitläufigenMünsterland reagiert mobim aufErfahrungen mit Rechtsextremismus inder Region: MobileBeratungleistet dabei Hilfe zurSelbsthilfeund
versucht, dievorOrt vorhandenen Ressourcen zuaktivieren und zivilgesellschaftlich zuvernetzen, um langfristige Wirkungengegenrechtsextreme Einstellungen undHandlungen zu ermöglichen. Danebenanalysiert
und dokumentiert mobim fortlaufendrechtsextreme Vorkommnisse und Strukturenim Regierungsbezirk Münster undsensibilisiert hinsichtlichproblematischer Entwicklungen- explizit auch inder sogenannten "Mitte
der Gesellschaft"- rassistischer und antisemitischerEinstellungen in der Region,aber auchinNRW und bundesweit.
mobim arbeitet engmit dem pädagogisch-wissenschaftlichen Team des Geschichtsorts VillatenHompel zusammen.
Besonderheiten im Planjahr
Das Programm soll auch2023durch Bundes- und Landesgeldermit einem Eigenanteil derStadt Münster fortgeführt werden.
Seite 263

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 621.040,65 83.830 476.620 422.420 81.820 80.770
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 13.119,00 500 500 500 500 500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 208,80 500 500 500 500 500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.421,89 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 638.790,34 84.830 477.620 423.420 82.820 81.770
11 - Personalaufwendungen 877.215,71 506.390 513.850 524.100 534.540 545.190
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 134.439,73 116.840 121.550 124.210 126.750 126.750
14 - Bilanzielle Abschreibungen 94.391,37 91.950 93.070 93.070 92.980 91.970
15 - Transferaufwendungen 160,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 245.501,66 189.900 479.070 426.070 86.570 87.570
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.351.708,47 905.080 1.207.540 1.167.450 840.840 851.480
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 712.918,13- 820.250- 729.920- 744.030- 758.020- 769.710-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 712.918,13- 820.250- 729.920- 744.030- 758.020- 769.710-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 712.918,13- 820.250- 729.920- 744.030- 758.020- 769.710-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 89.380,00 95.970 94.010 94.010 94.010 94.010
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 802.298,13- 916.220- 823.930- 838.040- 852.030- 863.720-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 802.298,13- 916.220- 823.930- 838.040- 852.030- 863.720-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 264

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 9.898,55 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 9.898,55 0 0 0 0 0 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 9.898,55- 0 0 0 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 265

Seite 266

Haushaltsplan 2023 Soziale Leistungen Dezernat V, VI  
      Produktbereich 05       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
0501 
Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende 05 
Soziale Leistungen 
0503 
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
0504 
Wohngeld 
0502 
Sicherung des Lebensunterhalts  
Seite 267

Haushalt 2023 
 
 
Soziale Leistungen 
 
Produktbereich 05 
 
Dezernat V, VI 
 
 
 
 
 
Beschreibung 
 
Der gesetzlich vorgeschriebene Produktbereich 05 „Soziale Leistungen“ umfasst in Münster die Produktgruppen  
 
05.01 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende 
05.02 Sicherung des Lebensunterhalts  
05.03 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
05.04 Wohngeld 
 
 
Im Rahmen der Produkte im Produktbereich 05 werden Geld-, Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt, die Menschen bei der Bewältigung einer wirtschaft-
lichen oder einer  persönlichen Problemsituation, die ihre Teilhabechancen beeinträchtigen, unterstützen, und ihr Selbsthilfepotenzial stärken. Zum über-
wiegenden Teil handelt es sich dabei um Leistungen, auf die ein gesetzlicher Anspruch besteht. 
Wichtige Adressaten der finanziellen Leistungen sind Personen ohne ausreichende materielle Lebensgrundlage, insbesondere bei Arbeitslosigkeit oder zu 
geringen Rentenansprüchen und Personen, die die Kosten ihrer Wohnung nicht aus eigenen Mitteln aufbringen können. Weitere Zielgruppen sind Men-
schen mit Behinderung, Pflegebedürftige sowie Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit bei ungesichertem Aufenthaltsstatus.  
  
Dienstleistungen umfassen Beratung und Information über soziale Leistungen und  Angebote in öffentlicher und freier Trägerschaft.  Im Zusammenhang mit 
der Wahrnehmung dieser Aufgaben werden freie Träger aus städtischen Mitteln gefördert. Dienstleistungen werden über die oben genannten Adressaten 
von Geld- und Sachleistungen hinaus für die Zielgruppen Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Migrationsvorgeschichte, Personen mit Überschuldung 
sowie Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten bereitgestellt.  
 
 
Besonderheiten im Planjahr 
 
Da die Erhebungen zu den Zielkennzahlen einen gewissen Zeitraum beanspruchen, können die Zahlenwerte erst zu einem späteren Zeit-
punkt angegeben werden. 
 
Seite 268

Haushalt 2023 
 
 
Soziale Leistungen 
 
Produktbereich 05 
 
Dezernat V, VI 
 
 
 
 
 
Ziele 
 
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Le-
bensunterhalt nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG) an allen Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.  
 
2. Pflegebedürftige Senioren/innen sollen in Münster so lange wie möglich selbstbestimmt leben können. Daher soll der Anteil der in vollstationären 
Pflegeeinrichtungen lebenden Senioren/innen über 64 Jahre einen Anteil von x% nicht übersteigen. 
 
3. Die Zahl der Zugänge an erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ist nicht höher als die der Abgänge. 
 
4. Der Anteil der Menschen mit Behinderungen, die die öffentliche Infrastruktur in Münster als barrierefrei bewerten, nimmt im Zeitraum…… um 
…… zu. 
 
5. Der Anteil der Menschen mit Migrationsvorgeschichte, die die sozialen Rahmenbedingungen in Münster für die Lebensführung dieser Menschen 
im Alltag und für ihre Integration in die Gesellschaft als förderlich bewerten, nimmt im Zeitraum x bis x1 um y % zu. 
 
 
 Ergebnis Ansatz Planung 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
Zielkennzahlen       
Zum 1. Ziel:  Leistungsempfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 0 0 0 0 0 0 
Zum 2..Ziel:  Anteil von über 64-Jährige, die in Einrichtungen leben 0 0 0 0 0 0 
Zum 3. Ziel:  Zahl der Zugänge an erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 0 0 0 0 0 0 
Zum 3. Ziel:  Zahl der Abgänge an erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 0 0 0 0 0 0 
Zum 4. Ziel:  Anteil der „barrierefrei“-Bewertungen gem. Bürgerumfrage 0 0 0 0 0 0 
Zum 5. Ziel: Anteil der „förderlich“-Bewertungen gem. Bürgerumfrage 0 0 0 0 0 0 
       
       
Leistungsdaten       
       
       
       
       
 
 
Seite 269

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 3.825.620,08 3.040.000 3.700.000 3.700.000 3.700.000 3.700.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.046.008,20 872.200 937.280 970.270 925.070 924.070
03 + SonstigeTransfererträge 9.357.826,71 11.599.400 10.913.800 10.913.800 10.913.800 10.913.800
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.439.095,91 3.735.570 4.675.750 5.076.150 5.116.280 5.116.480
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100 100 100 100 100
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 197.619.131,68 201.717.170 217.385.310 221.090.720 223.719.280 225.075.880
07 + Sonstige ordentlicheErträge 276.210,04 269.450 276.950 276.950 276.950 276.950
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 215.563.892,62 221.233.890 237.889.190 242.027.990 244.651.480 246.007.280
11 - Personalaufwendungen 32.702.226,39 35.275.260 36.192.360 36.913.220 37.648.460 38.398.480
12 - Versorgungsaufwendungen 3.973.938,03 4.326.520 4.554.510 4.645.590 4.738.500 4.833.290
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 6.538.718,34 3.725.420 3.980.730 4.045.370 4.072.240 4.072.240
14 - Bilanzielle Abschreibungen 162.974,54 132.740 137.440 130.420 115.950 99.520
15 - Transferaufwendungen 261.917.193,71 264.363.270 289.859.150 294.717.970 291.799.500 292.693.270
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 3.722.066,40 6.685.140 6.992.920 7.181.510 7.399.050 7.399.110
17 = Ordentliche Aufwendungen 309.017.117,41 314.508.350 341.717.110 347.634.080 345.773.700 347.495.910
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 93.453.224,79- 93.274.460- 103.827.920- 105.606.090- 101.122.220- 101.488.630-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 93.453.224,79- 93.274.460- 103.827.920- 105.606.090- 101.122.220- 101.488.630-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 93.453.224,79- 93.274.460- 103.827.920- 105.606.090- 101.122.220- 101.488.630-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 9.117.008,77 6.458.030 6.277.240 6.301.070 6.325.380 6.350.200
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 102.570.233,56- 99.732.490- 110.105.160- 111.907.160- 107.447.600- 107.838.830-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 102.570.233,56- 99.732.490- 110.105.160- 111.907.160- 107.447.600- 107.838.830-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 SozialeLeistungen Dezernat V, VI
Produktbereich 05
Seite 270

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 25.822,98 157.746 150.000 0 150.000 150.000 150.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 72.206,46 214.960 313.210 0 308.460 300.100 300.100
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 10.600,00 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 108.629,44 392.706 483.210 0 478.460 470.100 470.100
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 108.629,44- 392.706- 483.210- 478.460- 470.100- 470.100-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 SozialeLeistungen Dezernat V, VI
Produktbereich 05
Seite 271

Haushaltsplan 2023 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0501 
Leistungen d.Grundsicherung f. Arbeitsuchende 
05 
Soziale Leistungen 
050101 
Arbeitslosengeld II (ohne KdU) 
 
050102 
Leistungen zur Eingliederung in d. Arbeitsmarkt 
 
050103 
Leistungen für die Unterkunft und Heizung 
 
050104 
Nicht vom Regel- und Mehrbedarf erfasste 
 Leistungen im SGB II 
 
050105 
Leistungen für Bildung und Teilhabe 
 
Produktgruppe 
Seite 272

Haushaltsplan 2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter
Beschreibung
Bestandteil dieser Produktgruppe sinddieLeistungen anLeistungsberechtigtederGrundsicherung für Arbeitssuchende -Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGBII).
Hierzugehören neben denLeistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes,
Leistungen zur Eingliederung inden Arbeitsmarkt, Leistungen fürBildung und Teilhabe undarbeitsmarktpolitische Projekte des Jobcenterssowiemit kommunalenHaushaltsmittelngeförderte
Beschäftigungsverhältnisse.
Erforderliche Leistungen werden unterBerücksichtigung der GrundsätzevonWirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erbracht. Passgenaue Unterstützung der erwerbsfähigenLeistungsberechtigten und den mitihnenin
einer Bedarfsgemeinschaft lebendenPersonen sollendie nachhaltigeHeranführung und Eingliederung inden Arbeitsmarkt fördernundso Hilfebedürftigkeit verringernoderbeenden und Langzeitarbeitslosigkeit
vermeiden.
Zu denabgebildetenZielkennzahlen zur Veränderungdes Bestands an Langzeitleistungsbeziehendenwird mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit undSoziales inNordrhein-Westfalen (MAGSNRW) regelmäßig
jeweils zum Jahresendeeine Zielvereinbarung für das Folgejahr abgeschlossen. Im Rahmender im vierten Quartal eines Jahres im ASGVAfbeschlossenen Zielkorridorewerden Zielverhandlungenmit dem MAGS
NRW geführt. Zur endgültigen Zielvereinbarung kannfrühestens im ersten Quartaldes Folgejahres berichtet werden. Auf Grundder nichtkonform verlaufenden Planungszeitpunkte könnendie in der Zielvereinbarung
festgelegtenKennzahlen von den hierabgebildeten Quoten abweichen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil der Leistungsberechtigtennach dem SGB IIan der Bevölkerung von0 bis zur Altersgrenzenach§ 7a SGB(SGB II-Quote)
2. Veränderung des Verhältnisses der Langzeitleistungs-
beziehenden im Haushaltsjahr (LZB HH-Jahr) zuden Langzeitleistungsbeziehenden im Vorjahr(LZB VJ)
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zu Ziel 1: SGB II-Quote 21,2 7,6 7,5 7,5 7,4 7,4
-Veränderungdes Bestands an Langzeitbeziehernzum Vorjahr (in %) -1,5 - 1,0 - 1,1 - 0,6 -0,6
Seite 273

Haushaltsplan 2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 78,04 - 76,71 -83,23 - 85,78 - 88,33 - 88,20
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 86,8 87,4 87,3 87,1 86,9 87,0
Leistungsdaten
-Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug 10.219 10.500 10.350 10.200 10.200 10.200
-Anzahlder integrierten erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 2.916
-Anzahlder erwerbsfähigen Leistungsberechtigten gesamt 13.724 14.100 13.950 13.800 13.700 13.700
-Anzahlder Langzeitleistungsbeziehenden 9.261 9.300 9.200 9.100 9.050 9.050
Seite 274

Haushaltsplan 2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter
Produkt 050101 - Arbeitslosengeld II (ohne KdU)
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet Pauschalen fürRegelbedarfe, Mehrbedarfe sowie Beiträgezur Sozialversicherung. DieRegelbedarfeumfassen insbesondereAufwendungen fürErnährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat,
Haushaltsenergiesowiepersönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Hierzugehörtauch die Teilhabe am sozialen und kulturellenLebeninder Gesellschaft invertretbarem Umfang. Mehrbedarfe werdenfür
besondere Lebenssituationen (z. B.Schwangere, Alleinerziehende) gewährt.
DieLeistungenwerden involler Höhevom Bund finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050102 - Leistungen zur Eingliederung inden Arbeitsmarkt
Beschreibung
Leistungen zur Eingliederung indenArbeitsmarkt sollendie Eigenverantwortungvon erwerbsfähigen Leistungsberechtigten undden mit ihnen inBedarfsgemeinschaft lebenden Personen stärkenund dazubeitragen,
dass Hilfebedürftigkeitverringert oder beendet wirdund der Lebensunterhalt aus eigenenMittelnund Kräftenbestritten werden kann. DasJobcenter verfügt über einbreit gefächertes Förderspektrum, um im Einzelfall
passgenaue Eingliederungsmaßnahmen einzusetzenund einen langfristigen Leistungsbezugzu vermeiden. Neben Geld-und Sachleistungen, beispielsweise dieÜbernahme von Maßnahmekosten, stehenauch
Dienstleistungen wie Information, Beratung, Aktivierungund Vermittlung im Vordergrund.
DieFinanzierung von Leistungenzur Eingliederung indenArbeitsmarkt erfolgt überwiegend aus Bundesmitteln. Mit den kommunalenMittelnwerden Beschäftigungsverhältnisse vonLangzeitarbeitslosen gefördert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 275

Haushaltsplan 2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter
Produkt 050103 - Leistungen für die Unterkunftund Heizung
Beschreibung
Bedarfe für Unterkunft und Heizungwerden inHöhe dertatsächlichen Aufwendungen anerkannt soweitdieseangemessen sind. Zusätzlichkönnen Leistungen für einmaligeBedarfe (z. B. Renovierungs-und
Umzugskosten) sowieDarlehen fürMietschulden und Mietkautionen gewährtwerden.
Es handelt sichum Leistungen, dieaus kommunalenMittelnfinanziert sind. DieBundesbeteiligung richtet sich nachder Maßgabe des §46 SGB II.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050104 - Nicht vom Regel- undMehrbedarf erfasste Leistungen in SGB II
Beschreibung
Das Produkt der nicht vom Regel # und Mehrbedarfumfassten Leistungen beinhaltet diegesondert zuerbringenden Leistungendes SGB II:
- Erstausstattungfür dieWohnung, fürBekleidung und bei Schwangerschaft und Geburt
- ZuschüssezuBeiträgen zur Kranken -und Pflegeversicherung für Personen,dieinder gesetzlichenKrankenversicherung nicht pflichtversichert werdenkönnen und für Personen,dieprivat kranken- und
pflegeversichertsind
- Härtefalldarlehen für Auszubildendeund Studenten
- Leistungen fürAuszubildende, für die grundsätzlicheinLeistungsausschluss besteht, dieaber Anspruch auf Mehrbedarfe(z.B. Mehrbedarf wegen Schwangerschaft)haben.
Es handelt sichum Leistungen, diesowohl aus Haushaltsmitteln des Bundes als auch aus kommunalen Mittelnfinanziert sind. DieBundesbeteiligungrichtet sichnachderMaßgabe des § 46SGB II.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 276

Haushaltsplan 2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter
Produkt 050105 - Leistungen für Bildung undTeilhabe
Beschreibung
Das Produkt umfasst dieLeistungenfür dieTeilnahme am sozialen und kulturellenLebeninder Gemeinschaft fürKinder, Jugendlicheund jungeErwachsene, hier insbesondere
- Schulausflügeund Klassenfahrten
- Ausstattung fürden persönlichen Schulbedarf
- Aufwendungenfür dieSchülerbeförderung
- Aufwendungenfür eineergänzende angemesseneLernförderung
- entstehende Mehraufwendungen beider Teilnahme an einergemeinschaftlichen Mittagsverpflegung sowie
- einBedarf inHöhe von10 €monatlichfürMitgliedsbeiträge (z.B. Sportverein, Musikunterricht)
Es handelt sichum Leistungen,die aus kommunalenMittelnfinanziert sind. DieBundesbeteiligungzu den Leistungen fürBildung und Teilhabe richtetsich nach Maßgabe des §46 Abs. 6und 7SGB II.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 277

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 3.825.620,08 3.040.000 3.700.000 3.700.000 3.700.000 3.700.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 497,52 500 500 490 420 300
03 + SonstigeTransfererträge 5.994.754,35 8.600.000 7.900.000 7.900.000 7.900.000 7.900.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 150.658.434,03 153.364.520 167.028.390 169.753.600 172.538.770 172.896.400
07 + Sonstige ordentlicheErträge 129.103,13 259.250 259.250 259.250 259.250 259.250
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 160.608.409,11 165.264.270 178.888.140 181.613.340 184.398.440 184.755.950
11 - Personalaufwendungen 19.048.316,14 20.509.240 20.623.550 21.034.770 21.454.200 21.882.060
12 - Versorgungsaufwendungen 2.148.383,67 2.339.310 2.358.390 2.405.550 2.453.670 2.502.760
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 2.322.948,67 1.711.500 1.711.500 1.711.500 1.711.500 1.711.500
14 - Bilanzielle Abschreibungen 45.518,26 21.750 22.620 22.090 20.720 19.960
15 - Transferaufwendungen 157.972.854,05 160.981.550 176.489.700 179.539.990 182.638.870 182.458.870
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 861.344,90 1.261.640 1.210.890 1.211.070 1.211.260 1.211.450
17 = Ordentliche Aufwendungen 182.399.365,69 186.824.990 202.416.650 205.924.970 209.490.220 209.786.600
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 21.790.956,58- 21.560.720- 23.528.510- 24.311.630- 25.091.780- 25.030.650-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 21.790.956,58- 21.560.720- 23.528.510- 24.311.630- 25.091.780- 25.030.650-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 21.790.956,58- 21.560.720- 23.528.510- 24.311.630- 25.091.780- 25.030.650-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 257.914,15 463.420 247.550 252.500 257.540 262.500
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.890.024,35 2.911.490 2.893.050 2.917.910 2.943.270 2.969.160
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 24.423.066,78- 24.008.790- 26.174.010- 26.977.040- 27.777.510- 27.737.310-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 24.423.066,78- 24.008.790- 26.174.010- 26.977.040- 27.777.510- 27.737.310-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter
Seite 278

Haushaltsplan 2023 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge/Aufwendungen aus den mit den anderen Ämtern abzurechnenden Leistungen abgebildet.  
 
 
Seite 279

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 9.000 9.000 0 9.000 9.000 9.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 9.000 9.000 0 9.000 9.000 9.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter
Seite 280

Seite 281

Haushaltsplan 2023 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0502 
Sicherung des Lebensunterhalts 
05 
Soziale Leistungen 
050201 
Grundsicherung im Alter u.b.Erwerbsmind. n.d.SGB XII 
050202 
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII 
050203 
Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge 
050204 
BaföG 
Seite 282

Haushaltsplan 2023 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Beschreibung
DieseProduktgruppe umfasst diegesetzlichenAufgaben der Stadt Münsterzur Existenzsicherung für bedürftigePersonen.
Hierzugehören insbesondere Leistungennachdem SGB XII,Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) unddem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Zur Sicherung sozialer Balanceinder Stadtgesellschaft sollder Anteil der Empfänger/innenExistenz sichernder Leistungen
(Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGBII, SGB XII undAsylbLG), an allen Einwohnern/innenin Münster nicht steigen.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil SGBXII-Empfänger/innenpro1.000 Einwohner/innen 2 1 2 2 2 1
-Zum 1.Ziel: Anteil AsylbLG-Empfänger/innen pro1.000 Einwohner/innen 4 1 4 4 4 1
-Zum 1. Ziel:Anteil Grundsicherungsempfänger/innen pro1.000Einwohner/innen 16 1 16 16 16 1
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 69,70 - 63,15 -87,77 - 88,55 - 72,54 - 73,14
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 69,2 71,8 65,9 66,2 70,4 70,6
Seite 283

Haushaltsplan 2023 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050201 - Grundsicherung im Alter u. bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen zur Grundsicherung mit Rechtsanspruch für Personen wegen Alters, wenn sie die Altersgrenze erreicht haben oder für Volljährige, die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind und ihren
Lebensunterhalt nicht sicherstellen können.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050202 - Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen auf Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) mit Rechtsanspruch für Personen bis zum Erreichen der Altersgrenze, die vorübergehend erwerbsgemindert sind und ihren Lebensunterhalt nicht
sicherstellen können.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050203 - Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit Rechtsanspruch für Asylbewerber/innen und andere Flüchtlinge sowie deren Familienangehörige, die ihren Lebensunterhalt nicht
sicherstellen können.
Dazu gehören Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft, Pflege, Behinderung, Bestattungen und Arbeitsgelegenheiten.
Die Kommunen sind zudem gesetzlich verpflichtet Asylbewerber und Flüchtlinge unterzubringen, zu versorgen und zu betreuen. Dazu stehen die Flüchtlingseinrichtungen zur Verfügung, in denen die Menschen von
Sozialarbeiter/-innen und Hausmeister/-innen betreut werden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 284

Haushaltsplan 2023 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050204 - BAföG
Beschreibung
Das Produkt umfasst die
- finanzielleFörderung für Schüler außerhalbeiner Hochschule oder Universitätnachdem Bundesausbildungsförderungsgesetz.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 285

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.947,90 2.950 2.950 2.950 2.910 2.910
03 + SonstigeTransfererträge 1.664.869,10 1.449.100 1.543.100 1.543.100 1.543.100 1.543.100
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.429.112,83 1.450.000 2.200.000 2.200.000 2.200.000 2.200.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 50 50 50 50 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 45.890.819,69 47.317.500 49.587.800 50.587.800 50.469.330 51.469.330
07 + Sonstige ordentlicheErträge 70.937,60 150 7.650 7.650 7.650 7.650
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 49.058.687,12 50.219.750 53.341.550 54.341.550 54.223.040 55.223.040
11 - Personalaufwendungen 3.948.538,69 4.221.560 4.501.220 4.591.100 4.682.780 4.776.310
12 - Versorgungsaufwendungen 794.703,92 903.530 1.003.420 1.023.490 1.043.960 1.064.840
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 3.057.893,11 1.038.870 1.164.350 1.167.680 1.167.780 1.167.780
14 - Bilanzielle Abschreibungen 100.815,89 98.630 102.720 96.570 83.900 69.580
15 - Transferaufwendungen 59.258.701,20 59.712.150 70.080.330 71.239.690 65.999.570 67.084.100
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 416.512,68 2.302.280 2.817.360 2.793.890 2.780.420 2.780.090
17 = Ordentliche Aufwendungen 67.577.165,49 68.277.020 79.669.400 80.912.420 75.758.410 76.942.700
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 18.518.478,37- 18.057.270- 26.327.850- 26.570.870- 21.535.370- 21.719.660-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 18.518.478,37- 18.057.270- 26.327.850- 26.570.870- 21.535.370- 21.719.660-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 18.518.478,37- 18.057.270- 26.327.850- 26.570.870- 21.535.370- 21.719.660-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 50.335,58 41.370 51.340 52.370 53.420 54.490
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.347.244,15 1.748.940 1.311.230 1.316.180 1.321.220 1.326.180
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 21.815.386,94- 19.764.840- 27.587.740- 27.834.680- 22.803.170- 22.991.350-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 21.815.386,94- 19.764.840- 27.587.740- 27.834.680- 22.803.170- 22.991.350-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 286

Haushaltsplan 2023 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Sicherung des Lebensunterhalts“ (PG 0502) und „Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“ (PG 0503) werden zu einem Budget verbunden. 
Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.  
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge/Aufwendungen aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet. 
 
 
 
Seite 287

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 64.141,26 167.780 239.840 0 228.000 216.170 216.170
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 64.141,26 167.780 239.840 0 228.000 216.170 216.170
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 64.141,26- 167.780- 239.840- 228.000- 216.170- 216.170-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 288

Seite 289

Haushaltsplan 2023 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0503 
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
05 
Soziale Leistungen 
050301 
Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 
050302 
Beratung und Leistungen bei Behinderung 
050303 
Hilfen zur Gesundheit 
050304 
Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII 
050305 
Hilfen bei (drohender) Wohnungslosigkeit 
050306 
Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte 
Seite 290

Haushaltsplan 2023 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Beschreibung
Zu dieser Produktgruppe gehörenzum einen Leistungen nach denSozialgesetzbüchern bei Pflegebedürftigkeit, Behinderung, zur Gesundheit, bei Wohnungslosigkeitsowieinanderenpersönlichen/sozialen
Problemsituationenund zum anderen dieBereitstellung bzw. Förderung weiterersozialer Dienstleistungsangeboteund Infrastruktur.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bereitstellung bzw. Förderung derweiterensozialen DienstleistungsangeboteundInfrastruktur werden im bisherigenUmfang beibehalten. Dies wirdauf Produktgruppenebene exemplarisch ander Höhe der
institutionellenFörderungweiterer sozialer Dienstleistungsangebote proEinwohner gemessen.
2. Bei derUnterbringung werden die unterschiedlichenBedürfnisse von wohnungslosen Frauenund Männernberücksichtigt
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Höhe derinstitutionellen Förderung weiterer sozialerDienstleistungsangebote
proEinwohner (inEuro)
10,56 11,72 12,05 12,05 12,05 11,87
-FinanzFAIRteilungZum 2. Ziel: Platzzahlfür alleinstehende Männer 148 128 128 128 148
-FinanzFAIRteilung Zum 2. Ziel: Platzzahl füralleinstehende Frauen 20 32 32 32 20
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 175,65 - 173,73 -174,07 - 176,37 - 175,54 - 176,22
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 9,7 9,6 9,4 9,9 9,9 9,8
Seite 291

Haushaltsplan 2023 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Produkt 050301 - Beratung und Leistung beiPflegebedürftigkeit
Beschreibung
DieKommunen übernehmen wichtige Teilaufgabeni. R. d. pflegerischenVersorgung. IhreAufgaben umfassenLeistungen nachdem SGBXII, dem Alten- undPflegegesetz NRW sowiedem Wohn- und
Teilhabegesetz.
Leistungen nach dem SGB XII sind:
-FinanzielleLeistungenan Menschen, die dieKosten der ambulanten, teilstationärenund stationärenPflege nichtaus Einkommen, Vermögen undLeistungen Dritter insbesonderederPflegekasse tragen können.
Leistungen nachdem Alten- und PflegegesetzNRW sind:
-Beratung von pflegebedürftigenMenschen und ihren Angehörigen,
-Förderungder Investitionskosten der ambulantenPflegedienste, der Tages-, Nacht-und Kurzzeitpflegeeinrichtungen und dervollstationärenDauerpflegeeinrichtungen (Pflegewohngeld),
-Entwicklung vonbedarfsgerechten und innovativen Konzepteninder Pflege undAltenhilfe sowie Pflegeplanung.
Leistungen nachdem Wohn- und Teilhabegesetzsind:
- Beratung der Nutzerinnenund Nutzer sowiederörtlichen Anbieter von Wohn-und Betreuungsangeboten,
- Durchführung derbehördlichen Qualitätssicherung
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 292

Haushaltsplan 2023 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Produkt 050302 - Beratung und Leistungen beiBehinderung
Beschreibung
DieKommunen tragen die örtlicheVerantwortung für die Schaffung, Umsetzung undWeiterentwicklung vonMöglichkeiten der vollen undwirksamen Teilhabe von Menschenmit Behinderungen anderGesellschaft
und ihrer Einbeziehung indieGesellschaft. Sieerfüllendabei Aufgaben nach dem SGB IXsowiedem InklusionsgrundsätzegesetzNRW und dem BehindertengleichstellungsgesetzNRW. Zuberücksichtigenist die
UN-Behindertenrechtskonvention.
Leistungen nach dem SGB IX:
DieFachstelle Schwerbehindertenausweiseführt das Feststellungsverfahren überdas Vorliegen einer Behinderungsowie den Grad derBehinderung durch und stelltdie entsprechenden Ausweise überdie
Eigenschaft als schwerbehinderter Menschaus.
DieFachstelle Behinderte Menschenim Beruf fördert diebehinderungsgerechte Gestaltungvon Arbeitsplätzensowiedie ErleichterungvonArbeitsbedingungen für schwerbehinderte Menschenintechnischer,
rechtlicher und sonstigerHinsicht durch finanzielle Unterstützungund Beratung von Menschenmit Behinderungen und ihrenArbeitgebern.
WeitereLeistungen nach dem SGB IXsind:
-Beratung vonMenschen mit Behinderung odervon Behinderungbedrohten Menschenund ihrenAngehörigen
-Leistungen derEingliederungshilfe (z. B. Schulbegleitung,Leistungen zur Mobilität)
Im Sinnedes Inklusionsgrundsätzegesetzes NRW, des Behindertengleichstellungsgesetzes und der UN-Behindertenrechtskonventionsichert die Beauftragte fürMenschen mit Behinderung/Behindertenkoordination
dieBerücksichtigungder Interessen von Menschenmit Behinderungen und ihrenAngehörigen in Münster sowiedie konzeptionelleWeiterentwicklung vonTeilhabemöglichkeiten (im Sinne derInklusion) sowieeiner
barrierefreien Infrastruktur.Dabei werden Betroffene undSelbstorganisationen sowie die vom Rat eingesetzte Kommissionbeteiligt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 293

Haushaltsplan 2023 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Produkt 050303 - Hilfen zur Gesundheit
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen zurambulantenund stationärenmedizinischenVersorgung und Vorsorge vonPersonen, diekeinen ausreichendenKrankenschutz besitzen und dieVersorgung nicht mit eigenen
Mittelnbezahlen können. DieLeistungentspricht den Leistungen dergesetzlichen Krankenversicherung. Sie wirddurchgesetzliche Krankenkassen im Auftrag und auf Rechnungdes Sozialamtes oder ausnahmsweise
durchdas Sozialamt erbracht.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050304 - Leistungen in anderen Lebenslagennach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst gesetzliche Leistungen
-zur Überwindung besonderer sozialerSchwierigkeiten
- zur Weiterführung des Haushalts
- bei Alter
- beiBlindheit
- insonstigen Lebenslagen
-für Bestattungen
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 294

Haushaltsplan 2023 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Produkt 050305 - Hilfen bei (drohender) Wohnungslosigkeit
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen mitRechtsanspruchnachdem Ordnungsbehördengesetz(OBG), SGB XII fürPersonen, die wohnungslos oder
vonWohnungslosigkeit bedroht sind. DieHilfen umfassen dieVersorgungmit Wohnraum, präventive Beratung,Gewährung wirtschaftlicher Leistungenundsonstige individuelleHilfestellungenzurVerhinderung von
Obdachlosigkeit.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 050306 - Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte
Beschreibung
DieKommunen sind als Trägersozialer Leistungen verpflichtet, füreine nach Menge undQualität bedarfs- wienachfragegerechtesoziale Infrastruktur zu sorgen(§17 Abs. 1SGB I, Einzelnormen des SGB XII). Die
Aufgaben umfassen
-zielgruppen- und/oder gebietsspezifische Sozialplanung
-Förderung und fachliche Begleitungsozialer Beratungs-, Betreuungs- undUnterstützungsangebote(Dienstleistungen) freier Träger/Anbieter sozialer Dienste
- Bereitstellungeigener zielgruppenspezifischer Beratungsangebote
Dieses Produktumfasst dieeigenen sozialenAngebote bzw. Förderungen Dritter,dienicht den gebildetenspezifischen Produkten zugeordnet werdenkönnen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 295

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.042.562,78 868.750 933.830 966.830 921.740 920.860
03 + SonstigeTransfererträge 1.698.203,26 1.549.800 1.470.200 1.470.200 1.470.200 1.470.200
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.009.983,08 2.285.570 2.475.750 2.876.150 2.916.280 2.916.480
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 50 50 50 50 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.069.877,96 1.035.150 769.120 749.320 711.180 710.150
07 + Sonstige ordentlicheErträge 73.645,81 7.550 7.550 7.550 7.550 7.550
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 5.894.272,89 5.746.870 5.656.500 6.070.100 6.027.000 6.025.290
11 - Personalaufwendungen 8.733.818,59 9.369.140 9.922.550 10.119.460 10.320.290 10.525.140
12 - Versorgungsaufwendungen 874.525,45 912.730 965.860 985.180 1.004.880 1.024.980
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 1.039.069,12 845.990 970.500 1.028.800 1.052.690 1.052.690
14 - Bilanzielle Abschreibungen 11.411,96 8.720 8.500 8.170 7.820 6.530
15 - Transferaufwendungen 44.685.138,46 43.669.070 43.288.620 43.937.790 43.160.560 43.149.800
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.420.235,21 3.098.780 2.931.300 3.143.180 3.374.000 3.374.200
17 = Ordentliche Aufwendungen 57.764.198,79 57.904.430 58.087.330 59.222.580 58.920.240 59.133.340
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 51.869.925,90- 52.157.560- 52.430.830- 53.152.480- 52.893.240- 53.108.050-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 51.869.925,90- 52.157.560- 52.430.830- 53.152.480- 52.893.240- 53.108.050-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 51.869.925,90- 52.157.560- 52.430.830- 53.152.480- 52.893.240- 53.108.050-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.101.800,00 2.213.390 2.284.770 2.284.770 2.284.770 2.284.770
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 54.971.725,90- 54.370.950- 54.715.600- 55.437.250- 55.178.010- 55.392.820-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 54.971.725,90- 54.370.950- 54.715.600- 55.437.250- 55.178.010- 55.392.820-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Seite 296

Haushaltsplan 2023 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Sicherung des Lebensunterhalts“ (PG 0502) und „Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“ (PG 0503) werden zu einem Budget verbunden. 
Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 2:  
In den Zuwendungen und allgemeine Umlagen ist für das Jahr 2023 eine Zuwendung für das Sozialticket NRW (Münster-Pass) in Höhe von 530.000 € enthalten. 
 
zu Zeile 15: 
In den Transferaufwendungen ist für das Jahr 2023 ein Betrag in Höhe von 960.000 € für den Münster-Pass enthalten. 
 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
rund 18.030 € durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
      
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 297

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 25.822,98 157.746 150.000 0 150.000 150.000 150.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 8.065,20 38.180 64.370 0 71.460 74.930 74.930
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 10.600,00 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 44.488,18 215.926 234.370 0 241.460 244.930 244.930
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 44.488,18- 215.926- 234.370- 241.460- 244.930- 244.930-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Seite 298

Seite 299

Haushaltsplan 2023 Wohngeld Dezernat VI  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0504 
Wohngeld 
05 
Soziale Leistungen 
050401 
Wohngeld 
Seite 300

Haushaltsplan 2023 Wohngeld Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Beschreibung
Wohngeld ist ein vom Bundund dem Land NRW jeweils zur Hälfte getragenerZuschuss zu den Wohnkosten. Es wirdfür Mieterinnenund Mieter als Mietzuschuss und für EigentümerinnenundEigentümer selbst
genutzten Wohnraums als Lastenzuschuss gewährt. Mit derLeistung von Wohngeldträgtdas Amt für WohnungswesenundQuartiersentwicklung dazubei,dass einkommensschwache Haushalte ihreWohnkosten
tragen können.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Alle vollständigen Wohngeldanträge solleninnerhalbvon sechs Wochen bearbeitet werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derinnerhalbdes Zeitziels bearbeitetenWohngeldanträge zuallen
vollständigen Anträgen(in%)
100 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 4,35 - 5,07 -5,18 - 5,28 - 5,37 - 5,46
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2
Leistungsdaten
-Zahl der Wohngeldberechnungen; hier Mietzuschuss 9.571 11.000 11.000 11.000 11.000 10.500
-Zahlder Wohngeldberechnungen; hier Lastenzuschuss 233 300 300 300 300 300
-Höheder jährlichen Wohngeldleistungen; hierMietzuschuss 9.229.647 9.500.000 9.500.000 9.500.000 9.500.000 10.000.000
-Höhe der jährlichen Wohngeldleistungen; hier Lastenzuschuss 280.012 270.000 270.000 270.000 270.000 500.000
Seite 301

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 500 500 500 500 500
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 2.523,50 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.523,50 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
11 - Personalaufwendungen 971.552,97 1.175.320 1.145.040 1.167.890 1.191.190 1.214.970
12 - Versorgungsaufwendungen 156.324,99 170.950 226.840 231.370 235.990 240.710
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 118.807,44 129.060 134.380 137.390 140.270 140.270
14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.228,43 3.640 3.600 3.590 3.510 3.450
15 - Transferaufwendungen 500,00 500 500 500 500 500
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 23.973,61 22.440 33.370 33.370 33.370 33.370
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.276.387,44 1.501.910 1.543.730 1.574.110 1.604.830 1.633.270
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.273.863,94- 1.498.910- 1.540.730- 1.571.110- 1.601.830- 1.630.270-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.273.863,94- 1.498.910- 1.540.730- 1.571.110- 1.601.830- 1.630.270-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.273.863,94- 1.498.910- 1.540.730- 1.571.110- 1.601.830- 1.630.270-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 86.190,00 89.000 87.080 87.080 87.080 87.080
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.360.053,94- 1.587.910- 1.627.810- 1.658.190- 1.688.910- 1.717.350-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.360.053,94- 1.587.910- 1.627.810- 1.658.190- 1.688.910- 1.717.350-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Wohngeld Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Seite 302

Haushaltsplan 2023 Wohngeld Dezernat VI  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Wohngeld" (PG 0504) und der Produktgruppe "Wohnen" (PG 1003) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalauf-
wendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 303

Seite 304

Haushaltsplan 2023 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV  
      Produktbereich 06       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
0601 
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 06 
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
0605 
Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
0603 
Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
0604 
Familienförderung 
0602 
Kinder- und Jugendarbeit 
Seite 305

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 99.696.022,34 100.894.990 103.457.210 107.564.060 110.690.760 113.910.160
03 + SonstigeTransfererträge 11.886.646,12 7.983.000 8.576.740 8.576.740 8.576.740 8.576.740
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.164.973,46 18.118.260 19.919.290 22.816.450 22.816.450 22.816.450
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.292.212,56 2.209.940 1.839.940 1.839.940 1.839.940 1.839.940
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15.659.289,54 14.659.650 14.578.340 14.561.730 14.465.740 14.460.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 3.716.855,71 881.660 3.066.660 3.081.660 3.081.660 3.081.660
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 143.415.999,73 144.747.500 151.438.180 158.440.580 161.471.290 164.684.950
11 - Personalaufwendungen 63.440.557,05 69.931.610 70.006.240 71.393.470 72.794.520 74.223.540
12 - Versorgungsaufwendungen 1.963.875,95 2.119.120 2.049.590 2.090.580 2.132.410 2.175.060
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 10.336.745,03 4.898.650 5.010.320 5.047.170 5.101.550 5.101.550
14 - Bilanzielle Abschreibungen 327.952,15 270.040 263.940 242.830 225.370 200.700
15 - Transferaufwendungen 208.125.130,95 221.439.900 226.477.520 231.529.600 234.274.480 236.919.370
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 4.007.569,08 3.857.470 3.811.640 3.967.440 3.973.260 3.984.090
17 = Ordentliche Aufwendungen 288.201.830,21 302.516.790 307.619.250 314.271.090 318.501.590 322.604.310
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 144.785.830,48- 157.769.290- 156.181.070- 155.830.510- 157.030.300- 157.919.360-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 144.785.830,48- 157.769.290- 156.181.070- 155.830.510- 157.030.300- 157.919.360-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 144.785.830,48- 157.769.290- 156.181.070- 155.830.510- 157.030.300- 157.919.360-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.809.728,69 7.100.000 8.590.000 9.020.000 9.470.000 9.940.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 6.326.070,00 6.320.850 6.123.420 6.123.420 6.123.420 6.123.420
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 143.302.171,79- 156.990.140- 153.714.490- 152.933.930- 153.683.720- 154.102.780-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 143.302.171,79- 156.990.140- 153.714.490- 152.933.930- 153.683.720- 154.102.780-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Seite 306

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 524.502,56 5.168.500 2.970.000 5.791.600 1.930.500 234.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 8.710,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 533.212,56 5.168.500 2.970.000 5.791.600 1.930.500 234.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 5.192.547,82 32.469.490 23.687.130 8.810.820 6.165.320 2.174.500 844.500
09 - für den Erwerb von beweglichem 185.610,68 768.198 610.740 0 540.740 540.740 540.740
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 1.780.947,67 3.087.401 1.680.000 5.880.000 2.820.000 1.500.000 1.560.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 7.159.106,17 36.325.090 25.977.870 14.690.820 9.526.060 4.215.240 2.945.240
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.625.893,61- 31.156.590- 23.007.870- 3.734.460- 2.284.740- 2.711.240-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Seite 307

Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0601 
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
06 
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
060101 
Förderung v.Kindern in Tageseinr. u. weiteren Gruppen 
060102 
Förderung von Kindern in Tagespflege 
Seite 308

Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Beschreibung
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege haben eineneigenständigen Bildungs-, Erziehungs- undBetreuungsauftrag. Sie ergänzendamitfrühzeitig die Förderung
des Kindes in der Familieundunterstützen Elternin derErziehungsaufgabe. Dadurchleistensieeinen wichtigen Beitrag zurPrävention und zum Kinderschutz.
DieFörderung der Persönlichkeitsentwicklung des Kindes sowie die Beratungund Information der Elterninsbesonderein Fragen derBildung und Erziehung gehören
zuderen Kernaufgaben. DieZusammenarbeitvon Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegesoll
gefördert werden.
Gesetzliche Grundlagen: §§22 - 26 SGBVIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht einRechtsanspruchauf einen Platzin der Kindertagesbetreuung abdem vollendeten erstenLebensjahr.DieZahlen sind aufGrundlage der
vorliegenden Bevölkerungszahlen und-prognose ermittelt worden.
Nach Auswertungder Bedarfserhebung 2022 wirddie Zielquotezum ZielNr. 2 überprüft.
Ziele
1. Der Rechtsanspruchauf einenKindergartenplatz für Kinder im Alter von 3-6 Jahrenist sichergestellt.
2.Die Tagesbetreuungsangebotefür unter3-jährige Kinder inKindertagesbetreuungsindbis zum Jahr2027 mit einer Versorgungsquotevon bis zu50% ausgebaut.
3. Kindertageseinrichtungen sollensich, abhängigvom jährlichenKontingent, das durch das Land zugewiesenwird, zuFamilienzentren weiterentwickeln. Bis zum Jahr 2026 werden 47Familienzentren ausgebaut.
4. 65 %aller im Kita-Navigator gemeldetenAlleinerziehenden erhalten einen Kindertagesbetreuungsplatz(Tageseinrichtung oder Tagespflege).
5. 65% aller im Kita-Navigatorgemeldeten weiblichen Alleinerziehenden erhalteneinenKindertagesbetreuungsplatz (TageseinrichtungoderTagespflege).
6. 65 % allerim Kita-Navigator gemeldeten männlichenAlleinerziehenden erhalten einen Kindertagesbetreuungsplatz(Tageseinrichtung oder Tagespflege).
Seite 309

Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Erfüllungsgrad des Rechtsanspruchs auf einen Kindertageseinrichtungsplatz
fürKinder von 3-6 Jahren(in%)
105 100 100 100 100 100
-Zum 2.Ziel: Versorgungsquote v. Kindernunter 3 JahreninKindertagesbetreuung
(Tageseinrichtungen u.Tagespflege; in %)
48,2 49,3 49,5 49,7 49,8 49,8
-Zum 3. Ziel: Anzahl Familienzentren 41 42 44 45 46 47
-Zum 4. Ziel: Anteil allerim Kita-Navigator gemeld. Alleinerziehendenm.
Tagesbetreuungspl. (in %) [FinanzFAIRteilung]
65 65 65 65 65
-Zum 5. Ziel: Anteil allerim Kita-Navigator gemeld. weib. Alleinerzieh. m.
Tagesbetreuungspl. (in %)[FinanzFAIRteilung]
65 65 65 65 65
-Zum 6. Ziel: Anteilaller im Kita-Navigator gemeld.männ. Alleinerzieh. m.
Tagesbetreuungspl. (in%) [FinanzFAIRteilung]
65 65 65 65 65
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 211,89 - 233,74 -228,52 - 219,59 - 222,65 - 224,30
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 60,6 57,7 59,2 61,2 61,0 61,1
Seite 310

Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Leistungsdaten
-Anzahl aller im Kita-Navigator gemeldetenAlleinerziehenden [FinanzFAIRteilung] 620 580 580 580 580
-Anzahl aller im Kita-Navigator gemeldeten weiblichen Alleinerziehenden
[FinanzFAIRteilung]
580 550 550 550 550
-Anzahlaller im Kita-Navigator gemeldetenmännlichen Alleinerziehenden
[FinanzFAIRteilung]
40 30 30 30 30
-Anzahl aller im Kita-Navigator gemeldeten Alleinerziehenden mit
Kindertagesbetreuungsplatz[FinanzFAIRteilung]
403 377 377 377 377
-Anzahl aller im Kita-Navigatorgemeldetenweibl. Alleinerziehenden mit
Kindertagesbetreuungsplatz[FinanzFAIRteilung]
377 358 358 358 358
-Anzahl aller im Kita-Navigatorgemeldetenmännl. Alleinerziehenden mit
Kindertagesbetreuungsplatz[FinanzFAIRteilung]
26 19 19 19 19
-Anzahl der Kindertageseinrichtungen 200 208 208 214 220 225
-davon Einrichtungenkatholischer Träger 49 49 55 55 55 55
-davon Einrichtungen evangelischerTräger 15 16 15 15 15 15
-davon Einrichtungen in TrägerschaftvonElterninitiativen 51 52 52 52 52 52
-davon Einrichtungen instädtischer Trägerschaft 29 31 29 30 31 31
-davon Einrichtungen sonstigerTräger 56 60 57 62 67 72
-Anzahl der Gruppen 662 677 696 726 754 779
-davon Gruppenin Einrichtungen katholischer Träger 161 164 165 165 165 165
-davonGruppen in Einrichtungen evangelischerTräger 56 58 56 56 56 56
-davon Gruppen inEinrichtungeninTrägerschaft vonElterninitiativen 82 79 84 84 84 84
-davonGruppen in Einrichtungen instädtischer Trägerschaft 127 131 127 129 137 137
-davon Gruppen inEinrichtungen sonstiger Träger 236 245 264 292 312 337
-Kinder inKindertagespflege insgesamt 1.259 1.422 1.250 1.290 1.300 1.300
-davon Kinder von0 - 3Jahren 1.242 1.382 1.240 1.280 1.290 1.290
-davonKinder von 3-6Jahren 4 20 5 5 5 5
-davon Kinder von6 - 10 Jahren 13 20 5 5 5 5
Seite 311

Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Produkt 060101 - Förderung von Kindern inTageseinrichtungen und weiteren Gruppen
Beschreibung
DieKindertageseinrichtungen, dieüber das SGB VIII/Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG, u3-Ausbauprogramm)sowieüber das jeweiliggültige Landesrecht gefördert
werden, dienender Bildung, Erziehung, Förderungund Betreuung von Kindern.Siesollen die Familienentlasten und in ihrerErziehungsaufgabe unterstützen. Ganztägige
und flexibleAngebotehelfenEltern dabeibesonders, Familie und Berufzuvereinbaren.
Das Produkt wirdvon der Stadt Münsterselbst und von zahlreichenfreien Trägern(Kirchen, Verbänden,Vereinen usw.) angeboten. DieEinrichtungen gehörenzum gesamtgesellschaftlichenBildungssystem und
stellendie ersteinstitutionelleBildungsinstanz für Kinderdar.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 22, 24, 25, 26, 45SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht einRechtsanspruchauf einen Platzin der Kindertagesbetreuung abdem vollendeten erstenLebensjahr.DieZahlen sind aufGrundlage der vorliegenden Bevölkerungszahlenund
-prognose ermittelt worden.
DieBasisvarianteder kleinräumigen Bevölkerungsprognosewurdeunter Zugrundelegung der tatsächlichenZahlen der Vorjahrefachlichbewertet und für diegenannten Altersgruppen unter Berücksichtigungder
vorhandenen Planungen fortgeschrieben.
Bei Vorliegender neuen BevölkerungsprognosewerdendieZahlen der neuenPrognoseangepasst.
Produkt 060102 - Förderung von Kindern inTagespflege
Beschreibung
Kindertagespflege ist eine familiäreundflexible, auf die Betreuungsbedarfeder Eltern abgestimmte Betreuungsform für insbesondere
unter 3-jährige Kinder.Auchältere
Kinder können beiBedarf ergänzend zuanderenEinrichtungen inKindertagespflege betreutwerden. Kindertagespflege findet entwederim Haushalt der Betreuungsperson
(Tagesmutter), im Haushalt der Eltern(Kinderfrau) oder inanderengeeigneten Räumen statt. Inder Betreuung inFamilienwerden Kinder alleine, mitGeschwistern<(>,<)>
mit den KindernderTagesmutter oder mit bis zu4 weiterenTageskindernbetreut. Großtagespflegestellen können mitselbständigen oder auch angestelltenTagespflegepersonen betrieben werden(vgl.V/0454/2017).
DieBeratungsstellefür Kindertagespflegeder Stadt Münster berät, vermittelt und begleitet stadtteilorientiertElternund Tagespflegepersonen. DesWeiteren plant und organisiertsiedas Leistungsfeld
Kindertagespflege. DerVereinMünsteraner Tageseltern e.V.ist als Interessensvertretung derTagespflegepersonen in Münster tätig.Eine zentrale Aufgabe ist die Stärkung und Weiterentwicklungdes Berufsbildes
Kindertagespflege.
Gesetzliche Grundlagen: §§22, 23, 24, 43SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht einRechtsanspruchauf einen Platzin der Kindertagesbetreuung abdem vollendeten erstenLebensjahr.DieZahlen sind aufGrundlage der
vorliegenden Bevölkerungszahlen und-prognose ermittelt worden.
Seite 312

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 87.479.612,07 84.108.890 85.019.440 87.595.700 88.266.350 89.437.760
03 + SonstigeTransfererträge 2.308.227,04 2.270.000 2.863.740 2.863.740 2.863.740 2.863.740
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 8.050.106,66 11.437.000 12.437.000 14.437.000 14.437.000 14.437.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.036.958,63 900.000 900.000 900.000 900.000 900.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 739.517,47 606.130 557.360 550.430 504.040 500.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 2.471.090,95 601.650 2.586.650 2.601.650 2.601.650 2.601.650
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 102.085.512,82 99.923.670 104.364.190 108.948.520 109.572.780 110.740.150
11 - Personalaufwendungen 29.909.581,27 33.133.350 33.554.600 34.221.270 34.901.270 35.594.860
12 - Versorgungsaufwendungen 558.495,14 591.290 578.870 590.450 602.260 614.300
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 690.495,90 800.350 749.050 745.260 760.760 760.760
14 - Bilanzielle Abschreibungen 185.788,44 171.310 165.840 152.360 143.650 131.770
15 - Transferaufwendungen 130.229.978,65 132.816.950 136.072.290 137.047.130 137.932.740 138.926.770
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.531.112,25 1.244.780 1.105.360 1.245.750 1.246.160 1.246.570
17 = Ordentliche Aufwendungen 164.105.451,65 168.758.030 172.226.010 174.002.220 175.586.840 177.275.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 62.019.938,83- 68.834.360- 67.861.820- 65.053.700- 66.014.060- 66.534.880-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 62.019.938,83- 68.834.360- 67.861.820- 65.053.700- 66.014.060- 66.534.880-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 62.019.938,83- 68.834.360- 67.861.820- 65.053.700- 66.014.060- 66.534.880-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 4.296.220,00 4.318.880 3.970.660 3.970.660 3.970.660 3.970.660
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 66.316.158,83- 73.153.240- 71.832.480- 69.024.360- 69.984.720- 70.505.540-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 66.316.158,83- 73.153.240- 71.832.480- 69.024.360- 69.984.720- 70.505.540-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 313

Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Men-
schen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Per-
sonalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber-stehen.  
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 2: 
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die gesetzlichen Zuweisungen des Landes zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege. Zur Detailplanung wird 
insbesondere auf die Vorlage V/0916/2021 „Genehmigung der Pauschalmeldung gemäß § 33 KiBiz für das Kindergartenjahr 2022/2023“ verwiesen. 
 
Für die Planung der Ansätze für ein Haushaltsjahr ist dabei immer die Entwicklung innerhalb von zwei anteiligen Kindergartenjahren (z. B. 7/12 des Kindergartenjahres 2020/2021 und 
5/12 des Kindergartenjahres 2021/2022) zu berücksichtigen. Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass das Land ein Jahr nach der Endabrechnung für ein Kindergartenjahr seinen Rück-
forderungsanspruch verrechnet. 
 
zu Zeile 3: 
Es handelt sich überwiegend um die Kostenbeiträge zur Tagespflege. 
 
zu Zeile 4: 
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um die Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen. Grundlage für die Bildung der Haushaltsansätze sind 
die für das abgeschlossene Haushaltsjahr  festgesetzten Elternbeiträge sowie die für das laufende Jahr hochgerechnete Prognose. Darüber hinaus sind die aktuellen Satzungen sowie die 
für den Betrachtungszeitraum wichtigen Änderungen (z. B. gesetzliche Neuregelungen) zu berücksichtigen. 
 
zu Zeile 5: 
Diese Position beinhaltet überwiegend die Verpflegungskosten in städtischen Kindertageseinrichtungen. 
 
zu Zeile 15: 
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen 
- die gesetzlichen Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen freier Träger, 
- freiwillige städtische Zuschüsse zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen freier Träger, 
- Maßnahmen im Rahmen des u3-Programms, 
- die Förderung von Tagespflegestellen und 
- wirtschaftliche Hilfen für Kinder in Tageseinrichtungen. 
 
Bei der Ansatzbildung wird der aktuelle Planungsstand bei den Investitionsmaßnahmen (Inbetriebnahme neuer Kindertageseinrichtungen) berücksichtigt. 
 
Weitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen 
 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
rund 446.810 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
 
Seite 314

Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 315

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 524.502,56 5.168.500 2.970.000 5.791.600 1.930.500 234.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 524.502,56 5.168.500 2.970.000 5.791.600 1.930.500 234.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 5.137.315,65 32.224.172 23.687.130 8.810.820 6.165.320 2.174.500 844.500
09 - für den Erwerb von beweglichem 103.876,55 648.652 429.800 0 429.800 429.800 429.800
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 1.780.947,67 3.087.401 1.680.000 5.880.000 2.820.000 1.500.000 1.560.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 7.022.139,87 35.960.225 25.796.930 14.690.820 9.415.120 4.104.300 2.834.300
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.497.637,31- 30.791.725- 22.826.930- 3.623.520- 2.173.800- 2.600.300-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 316

Haushaltsplan 2023 Förderung  von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 8: 
Der Ansatz umfasst die Mittel für 
- Umbauten in städtischen Kindertageseinrichtungen im Rahmen des u3-Programms. 
 
zu Zeile 9: 
Der Ansatz umfasst die Mittel zur Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für 
- die städtischen Kindertageseinrichtungen. 
 
zu Zeile 11: 
Dieser Ansatz enthält  die Zuschussmittel für das u3-Programm. 
 
 
 
Seite 317

Haushaltsplan 2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0602 
Kinder- und Jugendarbeit 
06 
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
060201 
Offene Kinder- u. Jugendarbeit u. Durchführung von 
OGS-Aufgaben 
060202 
Jugendverbandsarbeit 
Seite 318

Haushaltsplan 2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Beschreibung
DieKinder- und Jugendarbeit gliedertsichinAngebote deroffenen Kinder- und Jugendarbeit(OKJA) und der Jugendverbandsarbeit. DieAngebote werden durchdie freien und denöffentlichen Träger der Jugendhilfe
vorgehalten(§§ 11, 12 SGBVIII).
An 46 Grund- undFörderschulen wirdder OffeneGanztag durchgeführt (§9SchulG, BASS 12-63 Nr. 2).
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Maßnahmenplanung des 4.Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2021 - 2025
DieOGS-Ferienangebotewerden an den Schulstandortendurch den OGS-Träger durchgeführtund weiter ausgebaut.
Ziele
1. Mindestens 39Einrichtungen deroffenen Kinder- und Jugendarbeitwerden inMünster vorgehalten.
2.Die Angebotsstunden in denEinrichtungen der offenen Kinder-und Jugendarbeit nachLeistungsvereinbarungwerden auf dem bisherigem Niveau gehalten.
3. Der Anteilder OGS infreierTrägerschaft soll kontinuierlicherhöhtwerden. JährlichwerdensiebenSchulen in die freieTrägerschaft übergeleitet, mit dem Ziel, 2027100% derOGS in freier Trägerschaftzu führen.
4. Der Anteilder OGS mit Früh-/Spätbetreuungsoll bedarfsgerecht weiter ausgebaut werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl derEinrichtungen der OKJA mithauptamtlichem Personal 39 40 39 39 39 39
-Zum 2. Ziel:Angebotsstunden der OKJA stadtweit(nach Leistungsvereinbarung) 44.865 44.565 45.195 45.195 45.195 45.195
-Zum 3. Ziel:Anteil OGS in freierTrägerschaft (in %) 23,9 43,5 54,3 71,4 85,7 100,0
-Anteil OGSmit Früh/Spätbetreuung 59,0 60,0 65,0 70,0 76,0
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 53,35 - 23,78 -12,98 - 9,53 - 6,54 - 5,07
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 48,2 80,5 89,3 92,5 95,1 96,4
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Haushaltsplan 2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Leistungsdaten
-Anzahl OGS infreier Trägerschaft 11 20 25 35 42 50
-Einrichtungender offenen Kinder- undJugendarbeit insgesamt 39 40 39 39 39 39
-davon katholische Einrichtungen 10 10 10 10 10 10
-davonevangelische Einrichtungen 6 6 6 6 6 6
-davon sonstige Einrichtungen 14 15 14 14 14 14
-davonstädtische Einrichtungen der Kinder-und Jugendarbeit 9 9 9 9 9 9
-Jugendverbände in Münster 29 29 29 29 29 29
-davonkatholische Jugendverbände 8 8 8 8 8 8
-davon evangelische Jugendverbände 4 3 4 4 4 4
-davonsonstige Jugendverbände 17 18 17 17 17 17
-Anzahl der Grund-und Förderschulen mit Offenem Ganztag 46 46 46 49 49 50
-- davonAnzahl derGrundschulenmit Offenem Ganztag 43 43 43 46 46 47
--davonAnzahl der Förderschulenmit Offenem Ganztag 3 3 3 3 3 3
-Anzahl OGSmit Früh-/Spätbetreuung 27 28 30 34 38 40
Seite 320

Haushaltsplan 2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060201 - Offene Kinder- und Jugendarbeitund Durchführung von OGS-Aufgaben
Beschreibung
Offene Kinder- undJugendarbeit (OKJA):
Angeboteder offenen Kinder- undJugendarbeit (OKJA) umfassennebender Kernleistung des offenenTreffs, die außerschulischeKinder-und Jugendbildung, verschiedene Freizeitangebote,dieJugendberatung
sowiedieDurchführungvonFerienmaßnahmenund ganztägigenFerienbetreuungsangeboten. DieZielgruppe sindschwerpunktmäßig Kinder und Jugendlicheim Alter von 6#21 Jahren (§11SGB VIII). DieOKJA
arbeitet nachden ArbeitsprinzipienOffenheit, Freiwilligkeit, Lebenswelt- undSozialraumbezug, Partizipation und Geschlechtergerechtigkeit.
DurchführungvonAufgaben indenoffenen Ganztagsschulen(OGS):
Der OffeneGanztagwirdan 46Grund- und Förderschulen durchgeführt(§9 SchulG, BASS12 - 63 Nr. 2).
Hinweis: Hinsichtlichder OGSwird auch auf dieProduktgruppe 0301 - Produkte030101 und 030105 -verwiesen.
Besonderheiten im Planjahr
Offene Kinder- undJugendarbeit (OKJA):
Umsetzungder Maßnahmenplanung des 4. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2021-2025 im BereichKinder-und Jugendarbeit.
Durchführung von OGS-Aufgaben:
VerstärkteÜbergabe Offener Ganztagsschulenindie Trägerschaft der freienJugendhilfe.
Durchführung der OGS-Ferienbetreuung vonden Trägernder OffenenGanztagsschulen.
Produkt 060202 - Jugendverbandsarbeit
Beschreibung
Jugendverbände engagierensichu. a.inden Bereichen Religion, Sport, Kultur, Umwelt undBildung. DieArbeit wirdfreiwillig, ehrenamtlich und gemeinschaftlichgestaltet und verantwortet. Damitträgt
Jugendverbandsarbeit wesentlichzur Identitätsbildungjunger Menschen bei. DeröffentlicheTräger der Jugendhilfeunterstützt die Jugendverbandsarbeit beratendund durchFinanzierungvon
QualifizierungsmaßnahmenundAktionen (§ 12SGB VIII).
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Maßnahmenplanung des 4.Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2021 - 2025 im BereichKinder- und Jugendarbeit.
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.227.254,26 15.345.120 16.679.840 18.208.250 20.664.620 22.712.780
03 + SonstigeTransfererträge 8.477,26 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.113.566,80 6.675.260 7.476.290 8.373.450 8.373.450 8.373.450
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 254.123,93 1.309.680 939.680 939.680 939.680 939.680
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 135.301,93 93.520 60.980 51.300 1.700 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 773.304,28 80.000 280.000 280.000 280.000 280.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 15.512.028,46 23.528.580 25.461.790 27.877.680 30.284.450 32.330.910
11 - Personalaufwendungen 20.334.247,80 22.677.160 21.508.940 21.936.380 22.372.370 22.817.060
12 - Versorgungsaufwendungen 146.040,27 191.300 168.610 171.980 175.420 178.930
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 5.339.833,51 668.150 684.310 693.450 702.190 702.190
14 - Bilanzielle Abschreibungen 109.568,56 84.900 83.290 76.260 67.850 55.820
15 - Transferaufwendungen 4.068.864,16 11.069.480 12.478.420 13.792.820 15.263.080 16.872.070
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 841.336,45 2.013.130 1.756.420 1.771.690 1.776.960 1.787.230
17 = Ordentliche Aufwendungen 30.839.890,75 36.704.120 36.679.990 38.442.580 40.357.870 42.413.300
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 15.327.862,29- 13.175.540- 11.218.200- 10.564.900- 10.073.420- 10.082.390-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 15.327.862,29- 13.175.540- 11.218.200- 10.564.900- 10.073.420- 10.082.390-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 15.327.862,29- 13.175.540- 11.218.200- 10.564.900- 10.073.420- 10.082.390-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.809.728,69 7.100.000 8.590.000 9.020.000 9.470.000 9.940.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.369.820,00 1.365.360 1.451.260 1.451.260 1.451.260 1.451.260
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 8.887.953,60- 7.440.900- 4.079.460- 2.996.160- 2.054.680- 1.593.650-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 8.887.953,60- 7.440.900- 4.079.460- 2.996.160- 2.054.680- 1.593.650-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 322

Haushaltsplan 2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Men-
schen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Per-
sonalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
Mehrerträge in der Zeile 5 erhöhen die entsprechenden Aufwandsermächtigungen in der Zeile 16. Mindererträge reduzieren diese. 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 2: 
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die Zuwendungen des Landes zum Betrieb der Jugendeinrichtungen und der offenen Ganztagsschule 
 
zu Zeile 5: 
Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um die Entgelte für die Nutzung von Angeboten der städtischen Jugendeinrichtungen. 
 
zu Zeile 15: 
Diese Position beinhaltet die Zuschüsse an freie Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit einschließlich der Zuschüsse im Rahmen der Richtlinie zur Förderung der Kinder- und 
Jugendarbeit. Ebenso sind an dieser Stelle die Aufwendungen für die OGS in freier Trägerschaft veranschlagt. 
Weitere Einzelheiten sind dem Zuschussbericht zu entnehmen. 
 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
rund 25.440 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
zu Zeile 16: 
Diese Position beinhaltet u. a. die Beschäftigungsentgelte, Programm- und Betriebsmittel der städtischen Jugendeinrichtungen sowie der offenen Ganztagsschule. 
 
zu Zeile 27: 
Bei den Erträgen aus internen Leistungsbeziehungen handelt es sich um die Kosten für den Betrieb der offenen Ganztagsschulen, die im Sinne einer verursachungsgerechten Darstellung 
von der Produktgruppe 0301 „Leistungen für Schulen“ erstattet werden. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umset-zung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 323

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 33.393,65 45.318 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 75.786,44 109.157 170.550 0 100.550 100.550 100.550
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 109.180,09 154.475 170.550 0 100.550 100.550 100.550
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 109.180,09- 154.475- 170.550- 100.550- 100.550- 100.550-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 324

Haushaltsplan 2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 9: 
Diese Position beinhaltet die Beschaffungen und die Unterhaltung des beweglichen Vermögens der städtischen Jugendeinrichtungen. 
 
 
 
Seite 325

Haushaltsplan 2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0603 
Förderung v. benachteiligten jungen Menschen 
06 
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
060301 
Jugendsozialarbeit 
060302 
Jugendhilfe an den Schulen 
060303 
Drogenhilfe 
Seite 326

Haushaltsplan 2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Beschreibung
Junge Menschen, dieindividuell beeinträchtigtund/oder sozial benachteiligt sind,werdendurchdieAngebotevon freienTrägern unddem öffentlichen Träger derJugendhilfe gefördert. Aufgabe istes, jungen
Menschen zum Ausgleichsozialer Benachteiligungen oder zurÜberwindung individueller Beeinträchtigungen sozialpädagogischeHilfen anzubieten.
Gesetzliche Grundlage: §13 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Ziele und Maßnahmendes 4. Münsteraner Kinder-und Jugendförderplans 2021-2025
Ziele
1. DieAnzahl der Angebotsstundender schulbezogenen Jugendhilfen werdenauf dem Niveau von2022 beibehalten; bedarfsbedingteAnpassungender Ressourcenerfolgen zwischenden einzelnen Schulformen.
2. DieAngebotsstunden der Jugendsozialarbeit werdenauf dem Niveau von2022 beibehalten.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: jährliche Angebotsstundender schulbezogenen Jugendhilfeleistungen 41.133 41.709 43.691 43.691 43.691 43.691
-Zum 2.Ziel: jährliche Angebotsstunden derJugendsozialarbeit (ab 2022AJSA,Soz.
Gruppenarbeit, Teilhabe)
14.568 14.656 14.986 14.986 14.986 14.986
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 23,51 - 25,62 -26,72 - 27,15 - 27,45 - 27,86
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 11,3 12,4 6,1 6,0 6,0 5,9
Seite 327

Haushaltsplan 2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Leistungsdaten
-Anzahl der freien Träger derWohnhilfen 2 2 2 2 2 2
-Anzahl der Träger derTeilhabeleistungen 3 3 3 3 3 3
-Anzahl der Träger dersozialen Gruppenarbeit 5 5 5 5 5 5
-Anzahl der Trägerder aufsuchenden Jugendsozialarbeit (AJSA) 7 7 7 7 7 7
-Anzahlder weiterenTräger derJugendsozialarbeit 7 4 7 7 7 7
-Anzahl der Träger derschulbezogenen Jugendhilfeleistungen 10 10 10 10 10 10
-jährliche Angebotsstunden beim öffentlichen Träger der schulbezogenenJugendhilfe 21.543 21.917 21.917 21.917 21.917 21.917
-jährliche Angebotsstunden bei denfreien Träger der schulbezogenenJugendhilfe 19.590 19.792 21.774 21.774 21.774 21.774
-Anzahl der Träger derDrogenhilfe 2 2 2 2 2 2
-Anzahl der stationären Plätzefür Leistungen nach§13III SGB VIIIbei denfreien Trägern
derWohnhilfen
48 45 45 45 45 45
Seite 328

Haushaltsplan 2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Produkt 060301 - Jugendsozialarbeit
Beschreibung
DieAngebote der Jugendsozialarbeit umfassenu. a. HilfenbeiSchul- und Lernschwierigkeiten, unzureichenderAusbildungsfähigkeit, Arbeitslosigkeit, schwieriger familiärerSituation, Migrationserfahrungoder
Wohnungslosigkeit. JungeMenschen werden inihrerPersönlichkeitsentwicklung gestärkt und befähigt,eigenständig und eigenverantwortlich ihrLeben zu organisieren.
Hierzugehörenu. a. Angebote wiebeispielsweiseMototherapie, aufsuchende Jugendsozialarbeit(AJSA) und soziale Gruppenarbeit.
GesetzlicheGrundlage: § 13, 13aSGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Ziele und Maßnahmendes 4. Münsteraner Kinder-und Jugendförderplans 2021-2025
Produkt 060302 - Jugendhilfe an Schulen
Beschreibung
DieJugendhilfe engagiert sichmiteinem eigenständigen Profil anSchulenmit Angeboten zurBeratung, Betreuung und Förderungvon Schülerinnen und Schülern.Dazu gehören JugendhilfeangeboteanGrund-,
Haupt-, Real-, Sekundar-, undan städtischen Förderschulen mitden Förderschwerpunkten emotionaleundsoziale Entwicklung, LernensowieAngebotefür Schulverweigerung anallenSchulen. Grundsätzliche
Zielrichtung istdie frühzeitige Unterstützung im Vorfeld erzieherischer Hilfen sowiedie Früherkennung von schulvermeidendenTendenzen. DieAngebotederJugendhilfe sind kein direkterBestandteil des
Schulbetriebs, somit kannder gesetzliche Auftrag derJugendhilfe gezielt umgesetzt werden.
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Ziele und Maßnahmendes 4. Münsteraner Kinder-und Jugendförderplans 2021-2025
Seite 329

Haushaltsplan 2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Produkt 060303 - Drogenhilfe
Beschreibung
Zu den Aufgaben der Drogenhilfezählen dieSuchtvorbeugung, niedrigschwelligeund suchtbegleitende Hilfen fürDrogengebraucher/-innen, das Angebot einerDrogentherapeutischen
Ambulanz (DTA) und eines Konsumraums, ausstiegsorientierte Hilfen undNachsorgeinder Beratungwieauch die Begleitungund Unterstützung von
SelbsthilfefürEinzelne und Gruppen. Zielgruppesind suchtgefährdete, drogenkonsumierende und-abhängige Menschen, derenAngehörigeund Bezugspersonen und
Multiplikator/-innen inMünster.
Besonderer Handlungsschwerpunkt der DrogenhilfeinMünster ist dieHilfe für Jugendliche undjunge Erwachsene.
Gesetzliche Grundlagen: §§1, 8, 13, 14SGB VIII; §14Landesprogramm gegen Sucht NRW; §16 SGB II
Besonderheiten im Planjahr
Ausbau der digitalen AngeboteundZugangswege in der BeratungundSuchtprävention
KonzeptionelleWeiterentwicklung derJugend- und Elternberatung inder Drogenhilfe
Neugestaltung des BremerPlatzes im Rahmen derUmbaumaßnahmen des Hauptbahnhofes
Seite 330

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 576.807,96 935.110 348.500 348.500 348.180 348.010
03 + SonstigeTransfererträge 2.648,39 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.130,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 356.326,71 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 936.913,06 1.135.110 548.500 548.500 548.180 548.010
11 - Personalaufwendungen 2.959.057,79 2.772.050 2.955.550 3.014.010 3.073.650 3.134.470
12 - Versorgungsaufwendungen 79.322,06 57.880 66.280 67.610 68.970 70.350
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 231.268,41 244.240 254.420 260.160 265.660 265.660
14 - Bilanzielle Abschreibungen 9.858,95 7.550 8.270 7.980 7.880 7.370
15 - Transferaufwendungen 4.718.275,11 5.694.830 4.924.540 4.993.770 5.020.980 5.089.230
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 108.202,47 188.400 537.720 537.760 537.800 537.840
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.105.984,79 8.964.950 8.746.780 8.881.290 8.974.940 9.104.920
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 7.169.071,73- 7.829.840- 8.198.280- 8.332.790- 8.426.760- 8.556.910-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 7.169.071,73- 7.829.840- 8.198.280- 8.332.790- 8.426.760- 8.556.910-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 7.169.071,73- 7.829.840- 8.198.280- 8.332.790- 8.426.760- 8.556.910-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 187.830,00 188.270 201.000 201.000 201.000 201.000
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.356.901,73- 8.018.110- 8.399.280- 8.533.790- 8.627.760- 8.757.910-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 7.356.901,73- 8.018.110- 8.399.280- 8.533.790- 8.627.760- 8.757.910-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 331

Haushaltsplan 2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Menschen“ 
(PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personal-
aufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 2: 
Diese Position beinhaltet vor allem die Zuwendungen des Landes für die Drogenhilfe Münster. 
 
zu Zeile 15: 
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die Zuschüsse an freie Träger im Bereich der Jugendsozialarbeit, der Jugendhilfe an den Schulen und der Drogenhilfe. 
Weitere Einzelheiten sind dem Zuschussbericht zu entnehmen. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 332

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 13.847,44 200.000 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 4.212,38 7.690 7.690 0 7.690 7.690 7.690
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 18.059,82 207.690 7.690 0 7.690 7.690 7.690
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 18.059,82- 207.690- 7.690- 7.690- 7.690- 7.690-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 333

Haushaltsplan 2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 9: 
Diese Position beinhaltet die Beschaffungen und die Unterhaltung des beweglichen Vermögens der Kompass-Schule, der Drogenberatung und der Streetwork. 
 
 
Seite 334

Seite 335

Haushaltsplan 2023 Familienförderung Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0604 
Familienförderung 
06 
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
060401 
Angebote für Familien 
060402 
Familienpolitische Maßnahmen 
Seite 336

Haushaltsplan 2023 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Beschreibung
Familienförderung umfasst die allgemeine Förderungder Erziehung in derFamilie. Leistungen zur Förderungder Erziehung in derFamiliesindinsbesondereBildungs-und- und BeratungsangebotezurVermittlung
erzieherischer Kompetenz sowie zurStärkung der Erziehungskraft unddes Selbsthilfepotentials.
Zu dieser Produktgruppegehören zudem die FrühenHilfen als lokaleundregionaleUnterstützungssysteme mit koordiniertenHilfsangeboten für ElternundKinder ab Beginn derSchwangerschaft und in denersten
Lebensjahren mit einem Schwerpunktauf der Altersgruppe der0- bis 3-jährigen. EinBaustein hiervon sind dieFamilienbesuche, dieder frühseitigenUnterstützung und BeratungjungerFamilien in Münster dienen.
Ebenfallszudieser Produktgruppe zählendie Elterngeldstelle, dieElternund Arbeitgeber/-innen zu Fragenund Möglichkeiten der Elternzeitund des Elterngelds berätund die Schwangerschaftsberatung miteinem
Beratungsangebot zu allenFragenrund um Schwangerschaft undGeburt inklusive der Vermittlungfinanzieller Hilfen.
Gesetzliche Grundlagen: §§16 (Allgemeine Förderung derErziehunginder Familie),17 (BeratunginFragender Partnerschaft, Trennung undScheidung) und 18 (Beratung
undUnterstützung bei der Ausübungder Personensorge und des Umgangsrechts) SGB VIII, Bundeselterngeld-und Elternzeitgesetz (BEEG), Gesetzzur Kooperation und Informationim Kinderschutz (KKG),
Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieLeistungen zur Stärkungder Elternkompetenz von Mütternund Väternsollen durchpräventive Maßnahmen (Schwangerschaftsberatung, Erziehungsberatung,Familienbildung, Familienbesuche) beibehalten
werden undder fachlichempfohleneVersorgungsgradmit Erziehungsberatung gesichert werden.
2.Die Niedrigschwelligkeit der Angeboteder Familienbildung und -beratungsoll erhalten und ausgebautwerden; insbesondere soll das Angebot "Elternkompetenztraining" durch freieTräger der Familienbildung und
-beratungerhalten bleiben.
3. Väter inElternzeit sollen inGesellschaftund Arbeitswelt als gleichrangiges Lebenskonzept selbstverständlichwerden.
4. AlleMünsteraner Eltern, dieeinen"Familienbesuch" im Sinne des Angebotes wünschen, erhalten diesen.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl derFachkraftstellenfür Erziehungsberatung 18 18 18 18 18 18
-Zum 2.Ziel: Anzahl finanzierter Kurse,in denen "Elternkompetenztraining" angebotenwird 24 24 24 24 24 24
-Zum 3. Ziel: Anteilder Väter, dieElterngelderhalten (in%) 58 50 50 50 50 50
-Zum 4.Ziel: Anteil der Familien,die auf Wunsch einen"Familienbesuch" erhalten (in%) 100 100 100 100 100 100
Seite 337

Haushaltsplan 2023 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 13,85 - 17,96 -15,75 - 16,07 - 16,29 - 16,75
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 10,7 8,3 7,3 7,2 7,1 6,9
Leistungsdaten
-Einrichtungen der Familienbildung 4 4 4 4 4 4
-Einrichtungen der Familienberatung(einschließlich Erziehungsberatung) 7 7 7 7 7 7
-Anzahl der Familien,die Elterngeld beziehen 2.820 3.100 3.100 3.100 3.100 3.100
-Anzahl derVäter, die Elterngeld beziehen 1.648 1.550 1.550 1.550 1.550 1.550
-Anzahlder Väter, dielängerals zwei MonateElterngeldbeziehen [FinanzFAIRteilung] 465 465 465 465
-Anzahl der Familien,die einen "Familienbesuch" wünschen 2.658 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700
Seite 338

Haushaltsplan 2023 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Produkt 060401 - Angebote für Familien
Beschreibung
Das Elterngeld ist zentrales Elementder familienpolitischen Leistungen des Bundes. Kernelement des Elterngeldes ist die dynamische Leistung,diean das Erwerbseinkommenanknüpft. Das Elterngeld soll verhindern
helfen, dass die persönlicheVerantwortungsübernahme für einKindzum Verlust der ökonomischenSelbständigkeit führt.
In den Aufgabenbereichen"Familienbildung", "Beratung in Fragender Erziehung, Partnerschaft undPersonensorge" und "Schwangerschaftsberatung" sindbei den Angeboten fürFamilien sowohl der öffentliche
Trägerals auch freie Trägerbeteiligt.
DieNetzwerkkoordination Frühen Hilfenund Prävention fördert undsteuert die Kooperation unddieVernetzung von allenrelevanten Akteuren und bietetzur Qualifizierung der Fachkräfteallezwei Jahredie
MünsteranerPräventionskonferenzoder einzelne Fachtagean. Ziel ist es,den Ausbau und diebedarfsgerechte Weiterentwicklung von Angebotenfür Kinder, Jugendliche undFamilien zu unterstützen.
DieKommunaleSchwangerschaftsberatung bietet Beratung inallen Fragen rundum Schwangerschaft und Geburt sowiedie gesetzlich anerkannteKonfliktberatungan.
Zudem vermittelt dieSchwangerschaftsberatungfinanzielleHilfen.
Mit dem Angebot"Familienbesuche" erhaltenjunge Familienzeitnah nachder GeburtInformationen und Beratung, um diebestmöglichen Voraussetzungen fürdie Gesundheit und Entwicklungder Kinder zu erreichen.
GesetzlicheGrundlagen: §§ 16-18 SGB VIII, BEEG, KKG, SchKG (ErläuterungsieheProduktgruppenbeschreibung)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 060402 - Besondere familienpolitische Maßnahmen
Beschreibung
Vor dem Hintergrunddes demografischenWandels und der verändertenFamilienstrukturenerhält das Leitbildeiner familien- und kinderfreundlichenStadtentwicklung für Kommunen undUnternehmen besondere
Bedeutung. WieKinderheute aufwachsen, welche Rahmenbedingungenund welches Klima
Familien vorfinden,sindQualitätsmerkmaleund zentraleAufgaben für eine zukunftsfähigeStadt.
Münster hat dies mitdem stadtstrategischen Leitziel einerfamilienfreundlichen und generationsgerechten Stadtentwicklungunterstrichen (Integriertes Stadtentwicklungs- und
Stadtmarketingkonzept; Beschluss des Rates vom 26.05.2004) und hiermit einenwesentlichen Orientierungspunkt geschaffen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 339

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 412.308,05 505.830 390.500 390.500 390.500 390.500
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 250 250 250 250 250
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 108.790,99 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 521.099,04 507.080 391.750 391.750 391.750 391.750
11 - Personalaufwendungen 1.131.249,49 1.301.480 1.232.430 1.257.040 1.282.130 1.307.730
12 - Versorgungsaufwendungen 126.750,51 157.170 137.640 140.390 143.200 146.070
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 109.332,78 172.370 177.090 179.750 182.290 182.290
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.250,35 1.800 1.730 1.640 1.590 1.590
15 - Transferaufwendungen 3.334.050,92 4.265.140 3.557.790 3.609.520 3.665.570 3.782.690
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 99.802,90 179.310 179.310 179.320 179.330 179.340
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.803.436,95 6.077.270 5.285.990 5.367.660 5.454.110 5.599.710
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.282.337,91- 5.570.190- 4.894.240- 4.975.910- 5.062.360- 5.207.960-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.282.337,91- 5.570.190- 4.894.240- 4.975.910- 5.062.360- 5.207.960-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.282.337,91- 5.570.190- 4.894.240- 4.975.910- 5.062.360- 5.207.960-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 52.970,00 50.000 57.350 57.350 57.350 57.350
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.335.307,91- 5.620.190- 4.951.590- 5.033.260- 5.119.710- 5.265.310-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 4.335.307,91- 5.620.190- 4.951.590- 5.033.260- 5.119.710- 5.265.310-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Seite 340

Haushaltsplan 2023 Familienförderung Dezernat IV  
Ausschus: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Menschen“ 
(PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personal-
aufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 2: 
Diese Position umfasst die Zuwendungen des Landes und des Bundes für die Schwangerschaftsberatung in Münster. 
 
zu Zeile 15: 
Diese Position beinhaltet die Zuschüsse an freie Träger im Bereich der Familienförderung und der Schwangerschaftsberatung sowie die Mittel des Sonderfonds der Hilfen für Schwangere 
und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens. 
Weitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 341

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.620 1.620 0 1.620 1.620 1.620
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.620 1.620 0 1.620 1.620 1.620
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Seite 342

Seite 343

Haushaltsplan 2023 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0605 
Erzieherische u. wirtschaftl. Hilfen für Familien 
06 
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
060501 
Bezirkl. Sozialarbeit u. Hilfen z. Erzieh. in der Familie u. 
eig. Wohnung 
060502 
Hilfen zur Erzieh. in Einricht. u. Pflegefam./Adoptionen 
060503 
Beistandschaften, UVG, Vormundschaften 
060504 
Schutz von Kindern und Jugendlichen 
060505 
Mitwirkung bei Familien- und Jugendgericht 
060506 
Eingliederungshilfe 
Seite 344

Haushaltsplan 2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Beschreibung
DieLeistungen dieser komplexenProduktgruppeumfassen den gesamtenpädagogischenund wirtschaftlichen Bereichderambulanten und stationärenHilfenzur Erziehung
(HzE), der Eingliederungshilfenund Adoptionsaufgaben. Ferner gehörendazu dieaufsuchenden Tätigkeitender Bezirkssozialarbeit in denStadtteileneinschließlich
einiger Serviceaufgaben fürdas Sozialamt, dieWahrnehmungder Gerichtshilfen (Familien- undJugendgericht) und des Kinderschutzes.
Ebensozählen dazu auch dieAufgaben der Beistandschaften unddes Unterhaltsvorschusses.
Gesetzliche Grundlagen:
§§ 8a,14, 18, 19, 20,21, 27 - 35, 35a, 39 - 42,50 - 52a, 55, 58a, 59 - 60, 85 - 97 SGBVIII, § 1712 BGB, SGB XII und Unterhaltsvorschussgesetz(UVG).
Besonderheiten im Planjahr
Implementierung von Instrumentarienzur wirkungsorientiertenSteuerung der HzE inKooperation mit freien Trägern.
Ziele
1. Der Anteil ehrenamtlichen Vormünder/Pfleger soll 6,7 % an der Gesamtzahl derVormundschaften/ Pflegschaften betragen.
2. DieHilfen zur Erziehung sollenzwischen dem ambulanten undstationären Leistungsanteil ein Verhältnis entwickeln, das dem PrinzipsowenigEingriff indie Elternrechte wiemöglichund soviel wienötig entspricht,
bei vorrangiger Inanspruchnahmeortsnaher Hilfen (> 50%). DieseZielsetzung solldifferenziert sowohl für Hilfenzur Erziehung gelten, diemännlichen Personen gewährt werden,als auchbei denen,dieweiblichen
Personen zugutekommen.
3. Fällenvon Kindesgefährdungwirdbei akuten Risikenausnahmslos am Meldetag nachgegangen.
4. Eingliederungshilfen sollenzwischen dem ambulanten undstationären Leistungsanteil ein Verhältnis entwickeln, das dem Vorrangprinzipambulanter Hilfen (> 50%) entspricht.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Ant. ehrenamtl.geführter Vormundsch./Pflegsch.im Verh. z.Gesamtzahl der
Vormundsch./Pflegsch (in%)
6,5 8,0 6,7 6,7 6,7 6,7
-Zum 2. Ziel: Anteil derambulanten Hilfen an allenHzE-Leistungen (in%) 54 51 50 50 50 50
-Zum 2.Ziel: Anteil der ambulantenHilfenan allen HzE-Leistungen(in%) (nur weibliche
Personenals Hilfeempfangende)
41 51 50 50 50 50
-Zum 2. Ziel:Anteil der ambulantenHilfenan allen HzE-Leistungen (in%) (nur männliche
Personen alsHilfeempfangende)
59 51 50 50 50 50
-Zum 3. Ziel: Ant. d.Fälle m. höchster Kindesgefährdungsstufegem.§ 8aSGB VIII,denen am
Meldetagnachgegangen wurde(in%)
100 100 100 100 100 100
-Zum 4.Ziel: Anteil der ambulantenFällezuallen Eingliederungshilfengem. § 35a SGBVIII
(in%)
92 92 92 92 92 92
Seite 345

Haushaltsplan 2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 180,23 - 200,52 -205,04 - 214,25 - 216,00 - 216,27
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 30,2 23,9 24,3 23,5 23,3 23,3
Leistungsdaten
-Gesamtzahl aller Vormundschaften / Pflegschaften 305 250 300 300 300 300
-AnzahlHzE pro10.000 der0 bis 21-Jährigen 304,0 300,0 300,0 300,0 300,0 300,0
-Anzahl HzE-Fälle(§§ 29bis 35;27.2; 41SGB VII),Angaben absolut (nur weibliche
Personenals Hilfeempfangende)
836 788 1.010 1.010 1.010 1.010
-Anzahl HzE-Fälle(§§29 bis 35; 27.2;41 SGB VII), Angabenabsolut (nur männliche
Personen alsHilfeempfangende)
994 1.181 1.010 1.010 1.010 1.010
-Anzahl HzE-Fälle(§§29bis 35; 27,2; 41SGB VIII) , Angabenabsolut 1.830 1.969 2.020 2.020 2.020 2.020
-Anzahl ehrenamtlich geführter Vormundschaften/ Pflegschaften 20 20 20 20 20 20
-Anzahl der HzE-Fälle(§§33, 34 SGBVIII) stationär (nur weiblichePersonen als
Hilfeempfangende)
432 384 380 380 380 380
-Anzahl der HzE-Fälle(§33, 34 SGBVIII) stationär (nur männlichePersonen als
Hilfeempfangende)
411 576 570 570 570 570
-Anzahl der HzE-Fälle(§§33, 34 SGBVIII) stationär 843 960 950 950 950 950
-Anzahl HzE-Fälle(§§29 - 32, 27.2,41 SGB VIII) ambulant 987 1.009 1.010 1.010 1.010 1.010
-AnzahlFälleEingliederungshilfe gem. §35a SGB VIII 740 832 810 810 810 810
-Anzahl FälleEingliederungshilfegem. §35aSGBVIII ambulant 675 767 740 740 740 740
-Anzahl FälleEingliederungshilfegem. § 35a SGBVIII stationär 65 65 70 70 70 70
-Anzahl der HzE-Fälle (§§29 bis 32; 27.2,41SGB VIII) ambulant (nurweiblichePersonen
als Hilfeempfangende)
405 404 404 404 404 404
-Anzahl derHzE-Fälle(§§29 bis 32; 27.2, 41SGB VIII)ambulant (nur männlichePersonen
alsHilfeempfangende)
582 605 606 606 606 606
Seite 346

Haushaltsplan 2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060501 - Bezirkl. Sozialarb.u.Hilfen zur Erziehungin d. Familie u. eig. Wohnung
Beschreibung
Bezirkssozialarbeit ist ein ortsnahes Beratungs-und Begegnungsangebot mit folgendenSchwerpunkten:
- Informierenund zurSelbsthilfe anregen,
- Gemeinwesenbezogene Anliegenund Ressourcen fördern,
- Bürgerinnenund Bürger instadtteilbezogenenSozialangelegenheiten beteiligen.
Durch die Bezirkssozialarbeitbietet der Kommunale Sozialdienst(KSD) eine ganzheitliche, familienbezogeneund problemgerechte Hilfestellung inVerbindung von Sozialarbeit undwirtschaftlicher Hilfegewährung.
Hilfen zur Erziehung(HzE) sicherndas Rechtjunger Menschen bis 18Jahrenauf Erziehung inihrer Familie, wenn Elternbzw. Personensorgeberechtigte(nachfolgend
Elterngenannt)diese Aufgabe nicht aus eigener Kraft ganz oderteilweise leisten können. SieunterstützenElternbei derWahrnehmung ihrer Erziehungsaufgaben und
dienender Förderungund Stabilisierungder psycho-sozialen und schulischenEntwicklung des Kindes oderJugendlichen. Vorrangiges Ziel dersozialpädagogischen Beratung
und Unterstützung istdieHilfe zur Selbsthilfe.Ambulante und teilstationäreHilfentragen dazubei, dieSituation in den Familienoder bei den einzelnenjungen Menschen
sozuverändern,dass dieBetroffenen ihrLeben trotz schwieriger Bedingungenwieder selbständigführen können.Der Erhalt des familiärenZusammenlebens und
dieweitgehende Vermeidungstationärer Erziehungshilfe sind grundlegendeZielrichtungen der Hilfen. DieHilfen sind grundsätzlichzeitlichbefristet. Dies gilt auchfür Hilfen
für junge Volljährige.
GesetzlicheGrundlagen: §§ 27-32, 35, 41 SGBVIII
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 347

Haushaltsplan 2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060502 - Hilfen zur Erziehung inEinrichtungen und Pflegefamilien/Adoptionen
Beschreibung
Hilfen zur Erziehung (HzE) inEinrichtungen und Pflegefamilien umfassendieUnterbringung und Erziehungvonjungen Menschen bis 18 Jahren sowie vonVätern/Mütternmit ihrenKindernin einer Einrichtung der
Jugendhilfe.Voraussetzung ist, dass das Wohl und/oder dieErziehunginder Herkunftsfamilie alleinoder durch ambulante undteilstationäreHilfen nicht mehrsichergestellt werden kann. DieHilfen sollen
gewährleisten, dass jungeMenschen, dieinihrenFamilien nicht angemessen gefördert
werdenkönnen, zeitlichbefristet oderdauerhaft einen neuen Lebensmittelpunktfinden, in dem ihrRecht auf Erziehung undTeilhabe am gesellschaftlichen Lebeneingelöst wird. Bei stationärenErziehungshilfen bleibt
dieStärkung derErziehungsfähigkeit der Eltern einwesentliches Ziel der Leistungsgewährung.
Kinderunter 18 Jahren, diezur Adoption vermittelt werdensollen, werden mit Adoptionsbewerber/-innenmit dem Ziel derKindesannahme zusammengeführt.
Gesetzliche Grundlagen: §§19, 21, 27, 33-35und41 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Integration und Verselbständigung von umA(unbegleiteteminderjährige Ausländer)
Implementierung vonRückführungskonzeptenim Bereich derHeimerziehung
Produkt 060503 - Beistandschaften, Vormundschaften, UVG
Beschreibung
Das Amt für Kinder, Jugendlicheund Familien wirdBeistand, Pfleger oder Vormund inden durch das BürgerlicheGesetzbuch (BGB) vorgesehenen Fällen.Die Aufgabenübertragung erfolgt aufAntrag, per Gesetz oder
durchBestellung des zuständigen Amtsgerichts.Je nach AufgabenfeldsindalleTeileder elterlichenSorge oder Teilbereichehieraus durch das Amt fürKinder, Jugendlicheund Familienwahrzunehmen. Die
wesentlichen Aufgabenfelder des Beistandes beziehen sichauf
dieVaterschaftsfeststellung, die Verfolgung derUnterhaltsansprüche und die Beurkundungen.
AlleinstehendeElternteile(Mütter oder Väter)können Unterhaltsvorschussleistungen für einKind bis zum 18.Lebensjahr erhalten, um ihnenübergangsweise finanzielle Hilfe ineiner schwierigen Lebens- und
Erziehungssituationzu bieten. Dabei istgrundsätzlich eine Bewilligung bis zum 12. Lebensjahr, unterbestimmten Voraussetzungen auch bis zum 18. Lebensjahr, möglich.Wenn ein unterhaltsberechtigter Elternteil
Unterhaltsvorschussleistungenbezieht, wirddurchdas Amt für Kinder, Jugendlicheund Familien zeitgleich derUnterhalt vom unterhaltsverpflichtetenElternteilnachdrücklicheingefordert.
Gesetzliche Grundlagen: §§18, 52a, 55, 58a,59, 60 SGB VIII,§§ 1712 BGB, Unterhaltsvorschussgesetz(UVG)
Besonderheiten im Planjahr
DieRückforderungim Unterhaltsvorschuss sollfür Fälle, indenenerstmalig Unterhaltsvorschuss gezahlt wird,auf das Land NRW übertragen werden.
Seite 348

Haushaltsplan 2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060504 - Schutz von Kindern undJugendlichen
Beschreibung
Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfeist, Kinder und Jugendlichevor negativen Einflüssen aufihreEntwicklung zu schützen. Dies gilt sowohl füräußere Einflüsse, wiez.B. durch Medien oderPeer-Groups, als auchfür
sichdirekt auf den/dieMinderjährige/nbeziehende Handlungen wieVernachlässigung,Misshandlung und Missbrauch.
Der gesetzlicheAuftrag reicht von derVermeidung der Entstehung gefährdenderSituationen über die schnelleAbwendung dieser Situationen bishinzuMaßnahmen, diedas erneute Entstehen gefährdender
Situationenverhindernsollen.
Das Amt fürKinder, Jugendlicheund Familiennimmt seinen Schutzauftrag gemäߧ 8a SGB VIIIaktivwar und richtetseine Hilfeangebote danachaus.
ReichenHilfen im Einzelfall nichtaus oder werdendiesevonden Personensorgeberechtigten abgelehnt,wirddas Familiengericht angerufen.Minderjährige werden entweder
als Selbstmelderoder vom Amt fürKinder, Jugendliche und FamilieninObhut genommen bzw.von anderen Stellen zugeführt, wenn andereMaßnahmen
nicht zurGefahrenabwendung ausreichen. Gefährdungsfälledes Kommunalen Sozialdienstes (KSD) mitkomplexem Beratungsbedarf werden im multiprofessionellen
Team der Clearingstelle (ärztlicheKinderschutzambulanz) beraten.
Rechtliche Grundlagen: §§8a, 14 und 42SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 060505 - Mitwirkung bei Familien- und Jugendgericht
Beschreibung
An gerichtlichen Verfahren, die Minderjährigeund Heranwachsendebetreffen, istdas Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien zurUnterstützung der Gerichte
beteiligt. Fernerhat es dieAufgabe,dieInteressen und erzieherischenBelange von Minderjährigen undHeranwachsenden aufzuzeigen und indas Verfahren einzubringen.
Das Amt für Kinder, Jugendliche undFamilien richtet seine Mitwirkungzeitnah und beteiligungsorientiert aus.Hierdurch sollen dieelterlicheVerantwortung
gefördert und kindzentrierte Regelungenermöglicht werden. Soweit sinnvoll, macht das Amt fürKinder, Jugendliche und Familienim Verlauf des Verfahrens
auchHilfeangebote. Es ruft seinerseitsdas Gericht an, wenndas Kindeswohl erheblichgefährdet,aber eine erzieherische Hilfenicht oder nur
unzureichend möglichist. DieGrundsätzedes Hilfevorrangs und des geringstmöglichenSorgerechtseingriffs sind zubeachten.Durch dieJugendgerichtshilfe
ist dieBeratung und Betreuung vonstraffälligen und gefährdetenJugendlichen/ Heranwachsenden im Kontext des Verfahrens vor dem Jugendgerichtgesichert.
In regelmäßigen Absprachen mitden Familiengerichten wirddieBerichterstattung inmündlicher bzw.schriftlicher Form erörtert. Wesentliches Ziel ist dieVermeidungvon
Verfahrenseskalationen. In Umgangsangelegenheiten sindinwesentlichen AnteilenfreieTräger beteiligt.
Gesetzliche Grundlagen: §§50 und 52 SGBVIII, §§ 155 ff. FamFG
Seite 349

Haushaltsplan 2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Produkt 060505 - Mitwirkung bei Familien- und Jugendgericht
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 060506 - Eingliederungshilfe
Beschreibung
Eingliederungshilfen sind Kindern, Jugendlichen undjungen Volljährige zu gewähren,wenn ihreseelische Gesundheitnachhaltiggefährdet oder beeinträchtigtist. Mit Eingliederungshilfensolleinepersönliche und
schulische/ beruflicheIntegrationim Sinne einerChancengleichheit gesichert werden, um einedauerhafte Sozialleistungsabhängigkeit
zu verhindern.
Besonderheiten im Planjahr
DiePoolbildung für Integrationshilfen anSchulensoll bedarfsgerecht ausgebautwerden.
Seite 350

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 40,00 40 1.018.930 1.021.110 1.021.110 1.021.110
03 + SonstigeTransfererträge 9.567.293,43 5.687.000 5.687.000 5.687.000 5.687.000 5.687.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.300,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 10 10 10 10 10
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.784.470,14 13.960.000 13.960.000 13.960.000 13.960.000 13.960.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 7.342,78 10 10 10 10 10
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 24.360.446,35 19.653.060 20.671.950 20.674.130 20.674.130 20.674.130
11 - Personalaufwendungen 9.106.420,70 10.047.570 10.754.720 10.964.770 11.165.100 11.369.420
12 - Versorgungsaufwendungen 1.053.267,97 1.121.480 1.098.190 1.120.150 1.142.560 1.165.410
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 3.965.814,43 3.013.540 3.145.450 3.168.550 3.190.650 3.190.650
14 - Bilanzielle Abschreibungen 20.485,85 4.480 4.810 4.590 4.400 4.150
15 - Transferaufwendungen 65.773.962,11 67.593.500 69.444.480 72.086.360 72.392.110 72.248.610
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 427.115,01 231.850 232.830 232.920 233.010 233.110
17 = Ordentliche Aufwendungen 80.347.066,07 82.012.420 84.680.480 87.577.340 88.127.830 88.211.350
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 55.986.619,72- 62.359.360- 64.008.530- 66.903.210- 67.453.700- 67.537.220-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 55.986.619,72- 62.359.360- 64.008.530- 66.903.210- 67.453.700- 67.537.220-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 55.986.619,72- 62.359.360- 64.008.530- 66.903.210- 67.453.700- 67.537.220-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 419.230,00 398.340 443.150 443.150 443.150 443.150
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 56.405.849,72- 62.757.700- 64.451.680- 67.346.360- 67.896.850- 67.980.370-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 56.405.849,72- 62.757.700- 64.451.680- 67.346.360- 67.896.850- 67.980.370-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 351

Haushaltsplan 2023 Erzieherische und wirtschaftl. HIlfen für Familien Dezernat IV  
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Menschen“ 
(PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personal-
aufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 3: 
Diese Position umfasst die Beiträge und Kostenerstattungen für geleistete Hilfen zur Erziehung, soweit sie nicht von öffentlichen Trägern sozialer Leistungen getragen werden. 
 
zu Zeile 6: 
Es handelt sich um Kostenerstattungen vom Land, vom Landschaftsverband oder von Gemeinden für geleistete Hilfen zur Erziehung. 
 
zu Zeile 13: 
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen Kostenerstattungen an das Land, den Landschaftsverband oder an Gemeinden für geleistete Hilfen zur Erziehung. 
 
zu Zeile 15: 
Diese Position umfasst im Wesentlichen 
- die Leistung der ambulanten und stationären Hilfen zur Erziehung, 
- Unterhaltsvorschussleistungen und 
- Zuschüsse an freie Träger in den Bereichen Erziehungshilfen, Betreuungsvereine, Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie Jugendgerichtshilfe. 
 
Grundsätzliche Kostensteigerungen ergeben sich u.a. durch Entgeltzahlungen an freie Träger (ambulante und stationäre Hilfen zur Erziehung), die sich durch Personalkos-
tensteigerungen in Anlehnung an den TVöD bzw. kirchliche Tarifverträge ergeben. 
 
Weitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 352

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 8.710,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 8.710,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 7.991,08 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.735,31 1.080 1.080 0 1.080 1.080 1.080
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 9.726,39 1.080 1.080 0 1.080 1.080 1.080
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.016,39- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 353

Seite 354

Haushaltsplan 2023 Gesundheitsdienste Dezernat V  
      Produktbereich 07       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
0701 
Gesundheitsdienste 
07 
Gesundheitsdienste 
Seite 355

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 763.131,25 268.630 242.630 242.630 242.630 242.630
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 338.151,97 390.000 390.000 390.000 390.000 390.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.849.429,61 1.374.310 1.378.940 1.398.480 1.432.410 1.432.410
07 + Sonstige ordentlicheErträge 6.384,61 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.957.097,44 2.034.940 2.013.570 2.033.110 2.067.040 2.067.040
11 - Personalaufwendungen 9.545.514,59 7.091.060 7.175.910 7.318.820 7.464.610 7.613.310
12 - Versorgungsaufwendungen 573.474,28 359.940 494.100 503.980 514.050 524.330
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 987.904,90 551.930 573.380 585.490 597.080 597.080
14 - Bilanzielle Abschreibungen 25.045,30 10.620 8.150 7.290 6.740 4.850
15 - Transferaufwendungen 5.752.477,29 5.846.730 5.983.410 6.000.370 6.017.720 6.035.400
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 380.444,50 620.580 553.650 553.730 553.810 553.890
17 = Ordentliche Aufwendungen 17.264.860,86 14.480.860 14.788.600 14.969.680 15.154.010 15.328.860
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 14.307.763,42- 12.445.920- 12.775.030- 12.936.570- 13.086.970- 13.261.820-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 14.307.763,42- 12.445.920- 12.775.030- 12.936.570- 13.086.970- 13.261.820-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 14.307.763,42- 12.445.920- 12.775.030- 12.936.570- 13.086.970- 13.261.820-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 250.006,76 316.200 255.010 260.110 265.310 270.620
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 413.160,00 417.620 433.410 433.410 433.410 433.410
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 14.470.916,66- 12.547.340- 12.953.430- 13.109.870- 13.255.070- 13.424.610-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 14.470.916,66- 12.547.340- 12.953.430- 13.109.870- 13.255.070- 13.424.610-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Seite 356

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 2.579,62 5.400 6.000 0 6.000 6.000 6.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.579,62 5.400 6.000 0 6.000 6.000 6.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.579,62- 5.400- 6.000- 6.000- 6.000- 6.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Seite 357

Haushaltsplan 2023 Gesundheitsdienste Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0701 
Gesundheitsdienste 
07 
Gesundheitsdienste 
070101 
Gesundheitsförderung 
070102 
Kinder- und Jugendgesundheit 
070103 
Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst 
070104 
Gesundheitsschutz 
070105 
Sozialpsychiatrische Hilfen 
070106 
Krankenhausumlage 
Seite 358

Haushaltsplan 2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Beschreibung
Hauptaufgabedes Gesundheitsamtes ist es,dieGesundheit der Bevölkerungzuerhalten, zu schützenund zufördern. Dazuwerdendie gesundheitlichen Verhältnisseund Versorgungsstrukturenerfasst, bewertetund
fortentwickelt. Gesundheitsrisiken oder Ansteckungsgefahrenfür dieBevölkerung werdendurch Prävention, Aufklärung undqualitätssichernde Maßnahmenverhindert bzw. begrenzt. Das Amt wirkt auf eine
angemessene gesundheitlicheVersorgunginsbesonderefür Menschen ingesundheitlichen undsozialen Problemlagenhin. ÄrztlicheZeugnisseundGutachtenwerdenals Entscheidungshilfeim Auftrag der Ämterder
Stadtverwaltung und anderer Behördenerstellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Diemit Beratungverbundenen Leistungen des Gesundheitsamtes bleiben mindestens im bisherigenUmfang erhalten. Als Indikatorfür dieErreichung dieses Zieles wird dieSummewichtiger Beratungs- und
Kundenkontakte des Amtes im Rahmen dieserProduktgruppe herangezogen.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: SummewichtigerBeratungs- / Kundenkontakte 35.419 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 46,24 - 39,82 -41,21 - 41,71 - 42,17 - 42,71
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 18,1 15,9 14,9 14,9 15,0 14,8
Seite 359

Haushaltsplan 2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070101 - Gesundheitsförderung
Beschreibung
DieVerhältnisse für das gesundheitlicheWohlbefinden des Einzelnen, vonGruppen und der Stadtgesellschaftwerden erfasst und bewertet. Mit der Gesundheitskonferenz werdendieBedingungen für
Gesundheitsbildung, Prävention,Krankheitsvorsorgeund Gesundheitsversorgung koordiniertund gestaltet. Das Gesundheitsamtermuntert und unterstützt verschiedeneAkteuredabei, Maßnahmen der
Gesundheitsförderungund Prävention zu entwickelnund zielgenau zu implementieren.
ZurSicherstellung der erforderlichen Qualitätund Hygiene bei derVerpflegung von KindernundJugendlichen in städtischen Kitasund Schulen werden dieEinrichtungen und die zuständigenÄmter der
Stadtverwaltung beraten undunterstützt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 070102 - Kinder- und Jugendgesundheit
Beschreibung
Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst schütztKinder und Jugendliche vorGesundheitsgefahren und fördert ihreGesundheit. Er nimmt betriebsmedizinischeAufgaben in Kindertageseinrichtungen undSchulen
wahr, führt ärztlicheUntersuchungenund Beratungen zur Früherkennungvon Krankheiten, Behinderungen undEntwicklungsstörungen durch und vermitteltdienotwendigen Behandlungs- undBetreuungsangebote.
Woerforderlichbietet derDienst zentral oder vorOrt schulärztliche Sprechstunden an.
DerKinder- und Jugendzahngesundheitsdienst führtzahnärztliche Untersuchungen und Beratungenzur Verhütung von Krankheitenund Fehlentwicklungen sowieMaßnahmender Gruppenprophylaxedurch.
DieBeratungsstelle"FrüheHilfen" berät undbetreut Familien mit entwicklungsauffälligenoder behinderten KindernundJugendlichen, führt heilpädagogische Frühfördermaßnahmendurch und koordiniert Angebote
wie:Familienhebammen und Hebammensprechstunden inEinrichtungen und aufsuchende Gesundheitshilfen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 360

Haushaltsplan 2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070103 - Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst
Beschreibung
Das Gesundheits- und Veterinäramt erstelltim Auftrag ärztlicheZeugnisseund Gutachtenauf derGrundlage entsprechender Rechtsvorschriften als Entscheidungshilfefür externeBehördenund die Stadtverwaltung.
Es werdenim Auftrag des Personal-und Organisationsdezernates Unterstützungsleistungen fürden Betriebsmedizinischen Dienst derStadtverwaltungwahrgenommen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 070104 - Gesundheitsschutz
Beschreibung
Übertragbare Krankheiten werden durchAufklärung,Beratung, Untersuchung und Aufdeckungvon Infektionsketten verhütet bzw.bekämpft.
DieEinhaltung der Hygienestandards z.B. bei Trinkwasserversorgungsanlagen, Krankenhäusern,Pflegeeinrichtungen und Gemeinschaftseinrichtungen wirdüberwacht.
Das Gesundheitsamt klärt dieBevölkerung und Behörden übergesundheitsgefährdende und gesundheitsschädigende Einflüsseaus der Umwelt aufund trägt zu ihrerVerringerung bei.
Der Arzneimittelverkehr auförtlicher Ebene wirdüberwachtund dieBevölkerung übereinen verantwortlichen Umgang mitArzneimitteln aufgeklärt.
Das Amt führtdieAufsicht über dieGesundheitsfachberufe.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 361

Haushaltsplan 2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070105 - Sozialpsychiatrische Hilfen
Beschreibung
Für Menschen mit psychischen Störungenund Behinderungen, Abhängigkeitskranke undihre Angehörigen bietet derSozialpsychiatrische
Dienst vor- und nachsorgendeHilfen sowieUnterstützung inKrisensituationen. Darüber hinaus ist er an HilfeplanverfahrenderLWL-BehindertenhilfeWestfalen für Menschenmit psychischen Erkrankungen und
Abhängigkeitserkrankungen(§53 SGB XII) sowieim Auftrag des Jobcentersan der psychosozialen Betreuungvonerwerbsfähigen Hilfebedürftigen (§16 aSGB II)beteiligt.
Fallübergreifend nimmt das Gesundheits-und Veterinäramt die Koordinationder psychiatrischen Versorgung inMünster wahr (Psychiatriekoordination).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 070106 - Krankenhausumlage
Beschreibung
DieStädteund Gemeinden beteiligensich über eine Krankenhausumlagean der FinanzierungvonKrankenhausinvestitionen. DieBemessung derUmlagenhöhe orientiert sichander Einwohnerzahl. Rechtsgrundlage
ist das KrankenhausgestaltungsgesetzNRW.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 362

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 763.131,25 268.630 242.630 242.630 242.630 242.630
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 338.151,97 390.000 390.000 390.000 390.000 390.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.849.429,61 1.374.310 1.378.940 1.398.480 1.432.410 1.432.410
07 + Sonstige ordentlicheErträge 6.384,61 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.957.097,44 2.034.940 2.013.570 2.033.110 2.067.040 2.067.040
11 - Personalaufwendungen 9.545.514,59 7.091.060 7.175.910 7.318.820 7.464.610 7.613.310
12 - Versorgungsaufwendungen 573.474,28 359.940 494.100 503.980 514.050 524.330
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 987.904,90 551.930 573.380 585.490 597.080 597.080
14 - Bilanzielle Abschreibungen 25.045,30 10.620 8.150 7.290 6.740 4.850
15 - Transferaufwendungen 5.752.477,29 5.846.730 5.983.410 6.000.370 6.017.720 6.035.400
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 380.444,50 620.580 553.650 553.730 553.810 553.890
17 = Ordentliche Aufwendungen 17.264.860,86 14.480.860 14.788.600 14.969.680 15.154.010 15.328.860
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 14.307.763,42- 12.445.920- 12.775.030- 12.936.570- 13.086.970- 13.261.820-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 14.307.763,42- 12.445.920- 12.775.030- 12.936.570- 13.086.970- 13.261.820-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 14.307.763,42- 12.445.920- 12.775.030- 12.936.570- 13.086.970- 13.261.820-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 250.006,76 316.200 255.010 260.110 265.310 270.620
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 413.160,00 417.620 433.410 433.410 433.410 433.410
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 14.470.916,66- 12.547.340- 12.953.430- 13.109.870- 13.255.070- 13.424.610-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 14.470.916,66- 12.547.340- 12.953.430- 13.109.870- 13.255.070- 13.424.610-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 363

Haushaltsplan 2023 Gesundheitsdienste Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Veterinär- und Lebensmittelangelgenheiten" (PG 0211) und der Produktgruppe "Gesundheitsdienste" (PG0701) werden zu einem Budget verbun-
den. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 15: 
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die Krankenhausumlage mit 4,90 Mio. Euro. 
 
zu Zeile 27, 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen und die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
. 
 
Seite 364

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 2.579,62 5.400 6.000 0 6.000 6.000 6.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.579,62 5.400 6.000 0 6.000 6.000 6.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.579,62- 5.400- 6.000- 6.000- 6.000- 6.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 365

Seite 366

Haushaltsplan 2023 Sportförderung Dezernat IV  
      Produktbereich 08       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
0801 
Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
08 
Sportförderung 
0802 
Bäder 
Seite 367

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 423.684,14- 784.480 892.730 892.730 840.410 820.990
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtlicheLeistungsentgelte 695,80 6.140 6.140 6.140 6.140 6.140
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.037.744,73 2.204.710 2.326.960 2.529.600 2.561.100 2.565.600
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.720,00 6.720 6.720 6.720 6.720 6.720
07 + Sonstige ordentliche Erträge 126.929,07 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550
08 + AktivierteEigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 748.405,46 3.006.600 3.237.100 3.439.740 3.418.920 3.404.000
11 - Personalaufwendungen 5.053.934,19 6.523.400 6.894.890 7.031.850 7.171.530 7.313.990
12 - Versorgungsaufwendungen 194.182,81 194.730 158.200 161.360 164.580 167.880
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 1.123.294,12 1.675.620 1.599.060 1.585.130 1.420.670 1.420.670
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.622.279,10 1.724.500 1.870.770 1.840.250 1.672.430 1.545.190
15 - Transferaufwendungen 4.130.026,02 5.547.070 5.135.330 5.092.620 5.080.200 5.174.130
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.509.447,46 1.022.240 973.830 973.920 886.510 852.600
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.633.163,70 16.687.560 16.632.080 16.685.130 16.395.920 16.474.460
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 12.884.758,24- 13.680.960- 13.394.980- 13.245.390- 12.977.000- 13.070.460-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.884.758,24- 13.680.960- 13.394.980- 13.245.390- 12.977.000- 13.070.460-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 12.884.758,24- 13.680.960- 13.394.980- 13.245.390- 12.977.000- 13.070.460-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 12.510.530,00 11.878.150 12.373.740 12.373.740 12.373.740 12.373.740
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 25.395.288,24- 25.559.110- 25.768.720- 25.619.130- 25.350.740- 25.444.200-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 25.395.288,24- 25.559.110- 25.768.720- 25.619.130- 25.350.740- 25.444.200-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Sportförderung Dezernat IV
Produktbereich 08
Seite 368

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 4.207.920,73 3.738.140 1.162.630 2.044.480 1.130.100 106.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 4.207.920,73 3.738.140 1.162.630 2.044.480 1.130.100 106.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 11.069.500 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 10.144.077,89 30.326.578 24.416.250 26.720.050 26.720.050 3.259.500 1.796.500
09 - für den Erwerb von beweglichem 277.848,20 1.108.268 2.106.000 676.000 676.000 576.000 576.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 2.323.474,19 4.041.994 1.200.000 756.000 756.000 500.000 500.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 12.745.400,28 35.476.840 38.791.750 28.152.050 28.152.050 4.335.500 2.872.500
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 8.537.479,55- 31.738.700- 37.629.120- 26.107.570- 3.205.400- 2.766.500-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportförderung Dezernat IV
Produktbereich 08
Seite 369

Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und –stätten Dezernat IV  
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0801 
Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
08 
Sportförderung 
080101 
Strateg. Sportentwicklung, Projekte u. Veranstaltungen 
080102 
Turn- und Sporthallen 
080103 
Bezirkssportanlagen und Sportplätze 
080104 
Sondersportanl.,Freizeitsportanl., Sportgelegenheiten 
080105 
Sportaußenanlagen an Schulen 
080106 
Schulsport 
Seite 370

Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Beschreibung
Der Verfassungsauftrag, den Sport zupflegen und zu fördern,wird auf der Basis des Subsidiaritätsprinzips umgesetzt. Mitder "Integrierten gesamtstädtischen Sportentwicklungsplanung"wird der Weiterentwicklung
des Sports inMünster Rechnung getragen. Ziel ist die Teilnahmealler Menschen inMünsteraneinem vielfältigen Sportangebot und somit die Sicherungder Lebensqualität. Dazugehört
-die Mitgestaltung beim Flächennutzungsplanund bei Bebauungsplänen unterden Aspekten Bewegung, Sportund Spiel
- dieinhaltlicheGestaltung der Förderstrukturenfürden Sport inMünstersowiedieWeiterentwicklung derSportstätteninfrastruktur
- dieInfrastruktur anstädtischen und vereinseigenen Turn-und Sporthallen, Sportanlagen und-plätzen sowie Sondersportanlagen bedarfsorientiertzu sichernund gegebenenfallsauszubauen
- dieinfrastrukturelle undorganisatorische Sicherung des Schulsports bei gleichzeitiger Initiierung derinhaltlichen Weiterentwicklung sowie dieFörderungvon Bewegungserziehungim Vorschulalter und
Förderangebote vom Grundschulalterbis zum Übergang anweiterführende Bildungseinrichtungen
- dieMitgestaltungdes Stadtmarketings mit unddurch Sport im Rahmenvon Großveranstaltungen im Leistungs-/Breiten-und Freizeitsportbereich, um denSport als attraktiven Standortfaktorfür die Bürgerschaft zu
sichern.
Besonderheiten im Planjahr
Ausbau des Sportparks BergFidel
Sicherungund Weiterentwicklung der Schul-und Vereinssportstätten
Weiterentwicklung Sportanlage Wienburgstraße
Planungeiner Rad- und Rollstrecke(Velopark) sowieFlächen füramerikanische Sportartenauf derSportanlage Hiltrup Ost
Durchführung einer#Integrierten gesamtstädtischen Sportentwicklungsplanung#
Planung undNeubau einer Beachvolleyball-Halle
Masterplan SentruperHöhe
Ziele
1. Ziel: Der Zustand vonfunktionsfähigen Sportanlagen und -stättensoll zumindest gehalten werden. Maßstab ist ein Funktionsindex(Indexfür 2007 =100).
2. Ziel: Der Auslastungsgradvon Sportanlagen und -stättensoll zumindest gehalten werden.(Maßstabfür den Auslastungsgradist bis auf weiteresdieim Einzelfall ermittelteoder geschätzte Anzahl der
Nutzungsstunden.)
Seite 371

Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: FunktionsindexfürSportanlagen und-stätten (Jahr2007 = 100) 100 100 100 100 100 100
-Auslastungsgrad Sportanlagenu. -stätten 66,82 66,82 66,83 68,05 68,05 68,05
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 54,35 - 50,57 -51,88 - 51,49 - 50,14 - 49,83
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 0,3 7,8 8,3 8,5 8,5 8,5
Leistungsdaten
-Anzahl Sportstätten 308 314 316 316 319 319
-Nutzungsstunden (nur Stunden derTurn- und Sporthallen/Bezirkssportanlagen und-plätze) 626.847 621.925 638.328 638.260 646.955 646.955
-FinanzFAIRteilung:Anzahl der Sportvereine im Stadtsportbund Münster (SSB) 200 198 200 203 205 205
-FinanzFAIRteilung:Anzahl derMitglieder inden Sportvereinendes SSB 94.129 94.129 95.136 96.154 97.182 97.182
-FinanzFAIRteilung:Anteil der weiblichenMitglieder inden Sportvereinen(in%) 40,24 40,24 40,24 40,24 40,24 40,24
-FinanzFAIRteilung:Anteil der männlichenMitglieder inden Sportvereinen(in%) 59,76 59,76 59,76 59,76 59,76 59,76
Seite 372

Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Produkt 080101 - Strategische Sportentwicklung, Projekte undVeranstaltungen
Beschreibung
Mit der strategischen Sportentwicklung werdendie infrastrukturellen und organisatorischenStrukturen des Sports inMünster entsprechend denaktuellenStandards, der Bedarfslageundder absehbaren künftigen
Rahmenbedingungen gesichertund weiterentwickelt. Dazu gehören:
-die fachliche Mitgestaltung bzw.Anpassung des Flächennutzungsplanes
- Impulsezur Entwicklung des Leistungs-,Breiten- und Freizeitsports
- Sportangebotefür alle Altersgruppen
- dieZusammenarbeit mit dem StadtsportbundMünster e. V., MünsteranerSportvereinen und fachverbandlichen Organisationen
-die Förderung des Stadtmarketings durchSport
- Kooperationen mitExternen, unter anderem derWestf. Wilhelms-Universität und derFachhochschuleMünster
- dieWeiterentwicklungder Bäder und des Schwimmangebotes für Kindergärten, Schulen,Sportvereine und den öffentlichenBadebetrieb
- dieWeiterentwicklung vonMethoden, Maßnahmen undMöglichkeitenzum kostengünstigen Bau undBetrieb von Sportanlagen undBädern.
DieVerwaltung wirdbeauftragt,die Ausschreibung eines gesamtstädtischenSportentwicklungskonzepts für die nächsten20 Jahreauf denWeg zubringen. Durchein externes Institut sollein#Integriertes
gesamtstädtisches Sportentwicklungskonzept# entwickeltwerden, dass den Bedarfendes Sports und dessenStakeholderngerecht wird.
Das grundlegendeZiel der integrierten Planungist es, diezukünftigeSportentwicklung einer Stadt anden tatsächlichen lokalen Bedarfenauszurichtenund indergesamtstätischen Stadtentwicklung zu verorten.
Insbesonderevor dem Hintergrund vonkaum noch definierten Sporterweiterungsflächen, die mittel- und langfristigdieBedarfe der Bürgereiner wachsenden Stadt befriedigenkönnten, ist eine zeitnaheUmsetzung
eines integrierten Sportentwicklungskonzeptes angezeigt.
DasSportamt der Stadt Münsterhat in den vergangenenJahren eine Vielzahl vonProjekten und Veranstaltungen initiiert, konzipiert, durchgeführt und größtenteils langfristiginder Veranstaltungskulturder Stadt
Münster etabliert. Primäres Ziel hierbei ist, durchinnovative Projekteund durchqualitativhochwertige Veranstaltungen diejeweilige Sportart nachhaltigzufördern und mittelfristig das jeweilige Projekt einem
Sportvereinzuübertragen. HerausragendeVeranstaltung wieder Sparkassen Münsterland Giro,Techniker Beach Tour, Volksbank Münster Marathon, Sparda-Münster CityTriathlon, Ruderbundesliga, Länderspiele
und DeutscheMeisterschaften z. B. im Rudernleisten einen großenBeitrag im Bereichdes Stadt- und Regionenmarketings. ZielgerichteteProjekte wiez. B.Sportelnam Wochenende undSport im Park habendie
Aufgabe, zeitgemäßeTrends (Gesundheit,Trendsport) aufzunehmen und inbewährten Kooperationen mit Vereinenund/oder Verbänden durchzuführen. Bisauf geringe Haushaltsmittel fürProjektestehenfür die
Finanzierungder gesamten Projekte undVeranstaltungen keine weiterenstädtischenMittel zur Verfügung, sodass dieseüber Akquisevon Drittmittelneingeworbenwerdenmüssen. In diesem Sinnegehört die
Sponsorenpflegemit zuden Aufgaben.
Seite 373

Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Produkt 080101 - Strategische Sportentwicklung, Projekte undVeranstaltungen
Besonderheiten im Planjahr
Durchführung SparkassenMünsterland GirofürdieJahre2023 -2026).
Konzeptionierung und Ausbau vonvereinsgebundenen Sportangeboten
Veranstaltungen: Host TownProgram Special Olympics WorldGames, Neue innovative Projekte/ Veranstaltungen entwickeln, durchführenund wenn möglichanSportvereine übergeben.
Umstellung der mitVereinen geschlossenen Überlassungsverträge aufder Grundlage des Mustervertrags
Produkt 080102 - Turn- und Sporthallen
Beschreibung
StädtischeTurn- und Sporthallen werdenfür den Schulsport, fürden Vereinssport (Trainings- undWettkampfbetrieb) (SSB - Vereinekostenlos - andereNutzernachEntgeltordnung) sowie schulischenAngeboten der
Ganztagsversorgung zur Verfügunggestellt. Darüber hinaus findetaucheine Vermietung fürweitere Nutzungen statt. DieNutzung der gedeckten Sportstättenerfolgt weitestgehend auf derBasis von
Schlüsselgewaltverträgen.
Besonderheiten im Planjahr
Entwicklung eines Konzeptes zur Bewältigungunerwarteter Ereignisse (z. B.Unwetter, Bombenfund, Evakuierung, UnterbringungAsylsuchender, Pandemien)
Wiederholungsplanung/Neukonzeption für Sporthallen-Neubau
PlanmäßigeSanierungsmaßnahmen werden in Zusammenarbeitzwischen Hochbau und Sportgeräteausstattungjähriginden Sommerferiendurchgeführt. Hierbei werdenSportgeräteauf den neuesten technischen
Standgebracht.
Produkt 080103 - Bezirkssportanlagen und Sportplätze
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münsterunterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Bezirkssportanlagen undSportplätze(Sportaußenanlagen). DieseAnlagenwerdensowohl dem Schulsport, dem Vereinssport (für
Vereine, diedem Stadtsportbund (SSB) angehörenkostenlos) als auch schulischenÜbermittagsangeboten auf der Basis geltender Nutzungsrichtlinien zur Verfügunggestellt. Darüber hinaus findet eine Vermietung
auf der Basis der Entgeltordnung für weitereNutzungen statt.
Von 33städtischenSportanlagen werden auf derBasis geschlossener Überlassungsverträge 23Anlagen von Sportvereinen geführt,vornehmlich belegt und genutzt.
Seite 374

Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Produkt 080103 - Bezirkssportanlagen und Sportplätze
Besonderheiten imPlanjahr
Fortführung des Sanierungsprogramms.
Weiterentwicklung der SportanlageWienburgstraße und Wolbeck
Entwicklung neuerKriterien für dieUmwandlunginKunstrasenplätze
Planung einer neuenSportanlage in Hiltrup-Ost inVerbindungmit dem Velo-Park
Planungder Sanierung und Modernisierungdes Städt. Stadions ander Hammer Str.
Masterplan SentruperHöhe
Produkt 080104 - Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münsterunterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Sondersportanlagen (z.B. Regattastrecke), Freizeitsportanlagen (z.B. Trimm-dich-Anlagen) und Sportgelegenheiten(z. B.
Beachvolleyball-, Streetball-, Skateranlagen).DieseSportanlagen werden -bis auf die Regattastrecke-der sporttreibenden Bevölkerung kostenlosüberlassen. Zusätzlich ist eineVermietung der Tennis- und
Speckbrettplätzefür sportliche Nutzungen inEinzel- oder Dauerbelegung möglich.DieStadt Münster möchtehierdurchbedarfsorientiert vielfältige Sport-und Spielgelegenheiten an verschiedenenStandorten der
Stadt zur Verfügungstellen.
Besonderheiten im Planjahr
Planung eines Velo-Parks inHiltrup-Ost
Baueiner Skate- und Rollstreckein Münster Coerde
Seite 375

Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Produkt 080105 - Sportaußenanlagen an Schulen
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münsterunterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Sportaußenanlagen (Sportflächenund Nebenanlagen) direkt beiund anSchulen, diefür den Schulsport undschulischen Angeboten
der Ganztagsversorungbzw. Angebote im Rahmen des Offenen Ganztags und damiteinhergehender Kooperationen genutzt werden.Darüber hinaus stehen dieAnlagenfür eine außerschulischeSportnutzung im
Bereichder bewegungsaktivenFreizeit unterschiedlicher Altersgruppen bis14 Jahrezur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 080106 - Schulsport
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münsterunterstützt und fördert Sportangeboteanallenstädtischen undprivatenSchulenauf derBasis des Schulgesetzes undbezieht alleSchulendes gesamtenStadtgebietes indie
schulsportlichenFortbildungs- und Veranstaltungsangebote ein.Zu den Aktivitäten gehörensowohl dieOrganisation unddie Durchführung von schulischenWettkämpfen, als auchSportveranstaltungenggf. mit
außerschulischen Partnern. Vorgabenhierzu gibt es durchdas Sportministerium des Landes NRW bzw. durchstädtischeEntscheidungen und aus Kooperationmit Fachverbänden und Sportvereinen. Talentsichtungs-
und Talentfördergruppen im Rahmender freiwilligen Schulsportgemeinschaften werdenunterstützt und Konzepte fürdie außerunterrichtliche Schulsportentwicklung werdenerstellt. Flankierend werden hierzuauch
Lehrerfortbildungsmaßnahmen u. a. im Rahmen der Geschäftsführung des "Ausschusses für den Schulsport"organisiert. Das Pascal-Gymnasium wirdals NRW-Sportschuleweiterentwickelt, um Leistungssport
treibenden Schülern/inneneine optimaleVereinbarkeit von schulischer Ausbildungund Leistungssport zusichern.
Besonderheiten im Planjahr
Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen NRW-Sportschule,Trägervereinund Stadt.
Ausbau einersportbezogenen Talentsichtung in Kooperationmit den LandesleistungsstützpunkteninMünster.
Erweiterung und Ausbau derkompensatorischenFörderangebote(z. B.Judo).
Fortführung der TestverfahrenundAusbau der KOM-Sportangebote anMünsteraner Grundschulen indenKlassen 2- 4.
Seite 376

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 561.199,60- 783.360 891.610 891.610 839.290 819.870
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtlicheLeistungsentgelte 695,80 6.140 6.140 6.140 6.140 6.140
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 492.117,96 536.410 562.910 600.050 616.550 621.050
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.720,00 6.720 6.720 6.720 6.720 6.720
07 + Sonstige ordentliche Erträge 110.533,81 460 460 460 460 460
08 + AktivierteEigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 48.867,97 1.333.090 1.467.840 1.504.980 1.469.160 1.454.240
11 - Personalaufwendungen 1.101.691,19 1.110.270 1.206.110 1.230.160 1.254.690 1.279.700
12 - Versorgungsaufwendungen 98.985,11 99.990 107.560 109.710 111.910 114.150
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 467.307,77 1.090.350 908.130 910.270 742.710 742.710
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.483.641,65 1.577.660 1.657.400 1.632.310 1.472.000 1.368.750
15 - Transferaufwendungen 3.689.139,64 5.059.020 4.647.280 4.604.570 4.592.150 4.656.080
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.405.782,00 929.460 878.160 878.180 790.700 756.720
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.246.547,36 9.866.750 9.404.640 9.365.200 8.964.160 8.918.110
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 8.197.679,39- 8.533.660- 7.936.800- 7.860.220- 7.495.000- 7.463.870-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 8.197.679,39- 8.533.660- 7.936.800- 7.860.220- 7.495.000- 7.463.870-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 8.197.679,39- 8.533.660- 7.936.800- 7.860.220- 7.495.000- 7.463.870-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 8.810.910,00 8.433.690 8.704.010 8.704.010 8.704.010 8.704.010
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 17.008.589,39- 16.967.350- 16.640.810- 16.564.230- 16.199.010- 16.167.880-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 17.008.589,39- 16.967.350- 16.640.810- 16.564.230- 16.199.010- 16.167.880-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 377

Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV  
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt 
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten" (PG 0801) und "Bäder" (PG 0802) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die 
Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
Die in der Zeile 15 - Transferaufwendungen - genannte Summe ist im Zuschussbericht detailliert dargestellt. 
 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
rund 87.930 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 378

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 4.207.920,73 3.738.140 1.162.630 2.044.480 1.130.100 106.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 4.207.920,73 3.738.140 1.162.630 2.044.480 1.130.100 106.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 10.144.077,89 30.276.578 19.416.250 26.720.050 26.720.050 3.259.500 1.796.500
09 - für den Erwerb von beweglichem 248.918,05 866.563 735.000 490.000 490.000 490.000 490.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 1.817.425,76 4.041.994 1.200.000 756.000 756.000 500.000 500.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 12.210.421,70 35.185.136 21.351.250 27.966.050 27.966.050 4.249.500 2.786.500
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 8.002.500,97- 31.446.996- 20.188.620- 25.921.570- 3.119.400- 2.680.500-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 379

Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV  
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0802 
Bäder 
08 
Sportförderung 
080201 
Hallenbäder 
080202 
Freibäder 
Seite 380

Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Beschreibung
Das Sportamt unterhält und betreibt als städtischeBäder 6(7) Hallenbäder und 3Freibäder zur Sicherung angemessenerSchwimm- und Bademöglichkeiten fürdieBereicheöffentlicher Badebetrieb,Schulsport und
schwimmsportliche Vereinsarbeit.
DiestädtischenBäder sind:
Hallenbad Mitte
Hallenbad Ost
HallenbadHiltrup
Hallenbad Roxel
Hallenbad Kinderhaus
Hallenbad Wolbeck
HallenbadSüd(ab Herbst 2023inBetrieb)
und
Freibad Hiltrup
Freibad Stapelskotten
SportbadCoburg
NichtstädtischeBäder:
Das Freibad Sudmühledes SV 91 e. V. erhält einen Zuschuss gemäß Ratsbeschluß. Für das von der BürgerbadHandorfgGmbH (vormals Bürgerbad Handorfe. V.) geführte Badwerdenfür diestädtischen
KontingenteAufwandsersatzleistungen gezahlt.
Besonderheiten im Planjahr
Attraktivierungder Münsterschen Bäderlandschaft gem.Ratsbeschluss vom 03.07.2019 V/0532/2019
Aufnahmedes Betriebes den neuenHallenbades Süd
Planung eines Sport-und Freizeitbades im Westender Stadt
Seite 381

Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Ziele
1. Der Zuschussbedarf soll nachder Umstrukturierungs- und Modernisierungsphaseder Bäderlandschaft sinken(Basisjahr2011).
2. Der Aufwandsdeckungsgrad derverbleibenden Hallen- und Freibädersoll nach der Umstrukturierungs-und Modernisierungsphaseder Bäderlandschaftgesteigert werden (Basisjahr 2011).
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf derstädtischen Bäder (in Euro) 8.490.130 8.073.710 8.414.590 8.341.580 8.438.410 8.533.000
-Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf dernichtstädtischen Bäder (in Euro) 294.550 488.050 488.050 488.050 488.050 518.050
-Zum 2. Ziel: Aufwandsdeckungsgradderstädtischen Bäder (in%) 16,42 17,17 17,37 18,83 18,77 18,60
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 26,80 - 27,36 -28,32 - 28,09 - 28,40 - 28,79
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 7,7 16,4 16,6 18,0 17,9 17,7
Leistungsdaten
-Anzahl der Bäderstandorte (städtische Hallenbäder) 6 7 7 7 8 8
-Anzahlder Bäderstandorte (städtische Freibäder) 3 3 3 3 3 3
-Öffnungsstundenaller städtischeBäder 28.351 27.255 30.302 30.911 34.713 34.713
-Besucherzahlenallerstädtische. Bäder 952.000 935.000 949.000 949.000 1.047.000 1.047.000
-Wasserflächealler städtischeBäder (inqm) 6.921 6.921 7.359 7.359 7.797 7.797
Seite 382

Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Produkt 080201 - Hallenbäder
Beschreibung
Unterhaltung und Betrieb von6(7) städtischen HallenbädernzurSicherstellung angemessener ganzjähriger Schwimmmöglichkeitenfür dieBereiche öffentlicherBadebetrieb, Schulsport und schwimmsportliche
Vereinsarbeit.
HallenbadMitte
Hallenbad Ost
Hallenbad Hiltrup
Hallenbad Roxel
HallenbadKinderhaus
Hallenbad Wolbeck
Hallenbad Süd (abHerbst 2023 inBetrieb)
Nichtstädtisches Hallenbad:
Für das von derBürgerbad Handorf gGmbH (vormals Bürgerbad Handorf e. V.)geführte Bad werdenfürdie städtischen KontingenteAufwandsersatzleitungengezahlt.
Besonderheiten im Planjahr
Attraktivierungder Münsterschen Bäderlandschaft gem.Ratsbeschluss vom 03.07.2019 V/0532/2019
Planungeines Sport- und Freizeitbades im Westen der Stadt
Seite 383

Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Produkt 080202 - Freibäder
Beschreibung
Unterhaltung und Betrieb von3städtischen Freibädernzur Sicherstellungangemessener saisonaler Schwimmmöglichkeiten fürdie Bereiche öffentlicher Badebetriebund punktuell für Schulsportund
schwimmsportliche Vereinsarbeit.
Freibad Hiltrup
Freibad Stapelskotten
SportbadCoburg
NichtstädtischeFreibäder:
Das Freibad Sudmühledes SV 91 e. V. erhält einen Zuschuss gemäß Ratsbeschluss.
Besonderheiten im Planjahr
Attraktivierungder Münsterschen Bäderlandschaft gem.Ratsbeschluss vom 03.07.2019 V/0532/2019
Seite 384

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 137.515,46 1.120 1.120 1.120 1.120 1.120
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 545.626,77 1.668.300 1.764.050 1.929.550 1.944.550 1.944.550
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 16.395,26 4.090 4.090 4.090 4.090 4.090
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 699.537,49 1.673.510 1.769.260 1.934.760 1.949.760 1.949.760
11 - Personalaufwendungen 3.952.243,00 5.413.130 5.688.780 5.801.690 5.916.840 6.034.290
12 - Versorgungsaufwendungen 95.197,70 94.740 50.640 51.650 52.670 53.730
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 655.986,35 585.270 690.930 674.860 677.960 677.960
14 - Bilanzielle Abschreibungen 138.637,45 146.840 213.370 207.940 200.430 176.440
15 - Transferaufwendungen 440.886,38 488.050 488.050 488.050 488.050 518.050
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 103.665,46 92.780 95.670 95.740 95.810 95.880
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.386.616,34 6.820.810 7.227.440 7.319.930 7.431.760 7.556.350
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.687.078,85- 5.147.300- 5.458.180- 5.385.170- 5.482.000- 5.606.590-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.687.078,85- 5.147.300- 5.458.180- 5.385.170- 5.482.000- 5.606.590-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.687.078,85- 5.147.300- 5.458.180- 5.385.170- 5.482.000- 5.606.590-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.699.620,00 3.444.460 3.669.730 3.669.730 3.669.730 3.669.730
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 8.386.698,85- 8.591.760- 9.127.910- 9.054.900- 9.151.730- 9.276.320-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 8.386.698,85- 8.591.760- 9.127.910- 9.054.900- 9.151.730- 9.276.320-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Seite 385

Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV  
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt 
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten" (PG 0801) und "Bäder" (PG 0802) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die 
Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
      
Die in der Zeile 15 - Transferaufwendungen - genannte Summe ist im Zuschussbericht detailliert dargestellt. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
Anmerkung: 
Mit der Umstellung auf einen produktorientierten Haushalt im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) sind die Ausschüttungen der "Stadtwerke 
Münster GmbH" an den Betrieb gewerblicher Art (BgA) "Bäder" sowie die damit im Zusammenhang stehenden Ertragssteuern bzw. Steuererstattungen in der Produktgruppe 1501 "Anteile 
an Unternehmen" auszuweisen. Ausschlaggebend hierfür sind die im Einvernehmen mit dem Innenministerium bekannt gegebenen Zuordnungsvorschriften zum finanzstatistischen Pro-
duktrahmenplan, nach dem die Ressourcen- bzw. Finanzbeziehungen mit Unternehmen in der Produktgruppe 1501 "Anteile an Unternehmen" abzubilden sind. 
 
Unabhängig von der Abbildung der Ausschüttungen der "Stadtwerke Münster GmbH" und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in 
der Produktgruppe 1501 "Anteile an Unternehmen" aufgrund der Vorgaben des Produktrahmenplans bleibt der BgA "Bäder" alleiniger Anteilseigner der "Stadtwerke Münster 
GmbH". 
 
 
Seite 386

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 11.069.500 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 50.000 5.000.000 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 28.930,15 241.705 1.371.000 186.000 186.000 86.000 86.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 506.048,43 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 534.978,58 291.705 17.440.500 186.000 186.000 86.000 86.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 534.978,58- 291.705- 17.440.500- 186.000- 86.000- 86.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Seite 387

Seite 388

Haushaltsplan 2023 Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen Dezernat III  
      Produktbereich 09       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
0901 
Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 
09 
Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen 
0902 
Vermessung, Kataster und Geoinformation 
Seite 389

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.047.713,77 1.242.490 1.181.470 241.370 241.360 150.420
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 782.657,65 1.038.950 1.032.290 1.044.050 1.058.500 1.068.220
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 16.108,59 22.000 22.000 22.000 23.000 24.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 64.827,27 245.090 402.790 173.840 178.340 190.200
07 + Sonstige ordentlicheErträge 16.211,80 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.927.519,08 2.548.530 2.638.550 1.481.260 1.501.200 1.432.840
11 - Personalaufwendungen 11.027.578,85 12.135.520 12.251.620 12.495.170 12.743.570 12.996.920
12 - Versorgungsaufwendungen 931.547,13 904.340 959.190 978.380 997.950 1.017.910
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 968.779,26 1.029.250 1.051.620 1.069.150 1.090.840 1.091.090
14 - Bilanzielle Abschreibungen 98.932,78 72.760 84.000 76.570 68.870 62.360
15 - Transferaufwendungen 623.561,05 752.140 614.000 522.430 523.200 523.740
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.344.240,10 6.410.030 3.437.760 2.087.070 1.991.830 1.901.310
17 = Ordentliche Aufwendungen 15.994.639,17 21.304.040 18.398.190 17.228.770 17.416.260 17.593.330
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 14.067.120,09- 18.755.510- 15.759.640- 15.747.510- 15.915.060- 16.160.490-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 14.067.120,09- 18.755.510- 15.759.640- 15.747.510- 15.915.060- 16.160.490-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 14.067.120,09- 18.755.510- 15.759.640- 15.747.510- 15.915.060- 16.160.490-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 783.220,00 808.180 792.990 792.990 792.990 792.990
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 14.850.340,09- 19.563.690- 16.552.630- 16.540.500- 16.708.050- 16.953.480-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 14.850.340,09- 19.563.690- 16.552.630- 16.540.500- 16.708.050- 16.953.480-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 RäumlichePlanung und Entwicklung, Geoinformationen Dezernat III
Produktbereich 09
Seite 390

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 1.600.000,00 2.194.000 1.955.000 1.257.160 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerungvon Sachanlagen 0,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.600.000,00 2.195.020 1.956.020 1.258.180 1.020 1.020
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 112.272,14 1.181.934 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 212.680,98 212.513 206.070 0 106.070 106.070 106.070
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 1.887.000,00 5.115.310 1.270.850 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.211.953,12 6.509.757 1.476.920 0 106.070 106.070 106.070
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 611.953,12- 4.314.737- 479.100 1.152.110 105.050- 105.050-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 RäumlichePlanung und Entwicklung, Geoinformationen Dezernat III
Produktbereich 09
Seite 391

Haushaltsplan 2023 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0901 
Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 
09 
Räuml. Planung/Entwicklung/Geoinformationen 
090101 
Regional- u. Stadtumlandentwicklung, Raumordnung 
090102 
Stadtentwicklung 
090103 
Vorb. städtebauliche Planungen, Flächennutzungspl. 
090104 
Bebauungspläne u. sonst. städtebauliche Satzungen 
090105 
Stadterneuerung, Stadtgestaltung 
090106 
Smart City Münster 
Seite 392

Haushaltsplan 2023 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst
- die Münster-spezifischen Aufgaben bei der Regional- und Stadtumlandentwicklung
- Geschäftsführung und Stadtentwicklungsaufgaben in der Stadtumlandentwicklung der Stadtregion Münster,
- die Aufgaben der strategischen, konzeptionellen, räumlichen und bürgerorientierten Stadt- und Stadtteilentwicklung
- die Aufgaben der vorbereitenden und der verbindlichen Bauleitplanung (Flächennutzungs- und Bebauungsplanung), einschließlich sonstiger städtebaulicher Satzungen
- die Aufgaben stadtplanerischer und städtebaulicher Standort- und Projektentwicklungen
- die Aufgaben der Stadterneuerung und der Stadtgestaltung
- Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung
- die Aufgaben der integrierten, nachhaltigen Stadtentwicklung im digitalen Zeitalter
Besonderheiten im Planjahr
Ab 2023 werden die Haushaltsmittel der Stabsstelle "Smart City" im Haushalt des Stadtplanungsamtes im neu eingerichteten Produkt 09.01.06 "Smart City" veranschlagt.
Seite 393

Haushaltsplan 2023 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Ziele
Abgeleitet aus den stadtstrategischen Zielen der Stadt soll die Aufgabenerfüllung in dieser Produktgruppe insbesondere dazu beitragen, dass
1. die planerischen Voraussetzungen für ein quantitativ und qualitativ ausreichendes Angebot an markt- und zielgruppengerechten Wohnstandorten in Baugebieten und im Siedlungsbestand (u. a. Konversion) in der
Stadt geschaffen werden. Das Angebot in Baugebieten soll mindestens das 4-fache Volumen der durchschnittlichen jährlichen Wohnungsneubauleistung der letzten 5 Jahre umfassen.
2. die planerischen Voraussetzungen für ein quantitativ und qualitativ ausreichendes Angebot an marktgerechten Gewerbe- und Dienstleistungsstandorten in der Stadt geschaffen werden, das mindestens die nach
dem städtischen "Handlungsprogramm Gewerbeflächen" jährlich erforderliche Manövriermasse von insgesamt 50 ha umfasst.
3. Zur Gewährleistung einer weiteren nachhaltigen Entwicklung der Stadt Münster auf der Grundlage der stadtstrategischen Ziele und der Ergebnisse des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Münster 2030
werden Fachkonzepte zur räumlichen Stadtentwicklung in dem durch die Zielkennzahlen beschriebenen Maße fortgeschrieben (unter Berücksichtigung des Ziels des Gender Mainstreamings).
4. Zur Abbildung der Meinung von Bürgerinnen und Bürgern zu den Lebensbedingungen wird jährlich eine repräsentative Bürgerumfrage durchgeführt und geschlechterdifferenziert ausgewertet.
5. Zur Wahrnehmung eines Controllings / Monitorings zum demografischen Wandel erfolgt im 2-3 Jahresrhythmus ein Sachstandsbericht zum Thema "Demografie in Münster" unter Berücksichtigung der
geschlechterdifferenzierten Perspektive.
6. Unter Beachtung der stadtstrukturellen Anforderungen und der verfügbaren Ressourcen erfolgt die zielgerichtete Durchführung der erforderlichen FNP-Änderungsverfahren, von Standortuntersuchungen sowie die
Erarbeitung von Rahmenplänen und Handlungskonzepten für Stadtteile und Stadtquartiere unter Berücksichtigung der Belange von Frauen/Männern und Mädchen/Jungen. Jedes begonnene Verfahren wird den
zuständigen Gremien zur abschließenden Entscheidung vorgelegt.
7. Ziel ist die Umsetzung von stadtstrukturell wichtigen Stadterneuerungs- und Stadtgestaltungsmaßnahmen insbesondere durch eine entsprechende Förderung mit Landes- bzw. Bundesmitteln unter Berücksichtigung
der Belange des Gender Mainstreamings. Die Zielerreichung wird exemplarisch mit den Zielkennzahlen gemessen.
8. Die Soziale Erhaltungssatzung hat das Ziel, die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten, um resultierende nachhaltige städtebauliche Auswirkungen einer Verdrängung zu vermeiden.
9. Zur Wahrnehmung eines Controllings / Monitorings zu den Aufgabenbereichen der Stabsstelle "Smart City" erfolgt im 2-Jahres-Rhythmus ein Sachstandsbericht zur integrierten, nachhaltigen Stadtentwicklung im
digitalen Zeitalter.
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Haushaltsplan 2023 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Veröffentlichung 3Wochen nachEintreffen derletzten externen
Datenlieferung (inTagen)
1
-Zum 1. Ziel: Verhältnis voninBaugeb. planerisch gesichert.Wohneinh. zu durchsch. jährl.
inBaugeb. geb. Wohnungen (%)
532 400 400 400 400 400
-Zum 2. Ziel: Baureife Flächenfür Gewerbe- und Dienstleistungsstandorte(in ha) 27 50 50 50 50 50
-Zum 3. Ziel:Anzahl der Fachkonzepte inlfd. Bearbeitung 2 2 2 2 2 2
-Zum 3. Ziel:Anzahl der davon fertiggestellten Fachkonzepte 1 1 1 1 1 1
-Zum 4. Ziel:Bürgerumfragen proJahr 1 1 1 1 1 1
-Zum 4.Ziel: Mindestanteil auswertbarer Fragebögenzur Erreichung der Repräsentativität
(in%)
33 33 33 33 33 33
-Zum 5. Ziel: Anzahl Sachstandsberichte "Demografie" proJahr 1 1
-Zum 6. Ziel: Abschlussgradd.eingeleiteten FNP-Änderungsverf., Standortuntersuch.,
Rahmenplänen u.Handlungskonz. (in%)
100 100 100 100 100 100
-Zum 7. Ziel:Erstellung einer Beschlussvorlage zurPriorisierung der zu beantragenden
Städtebauförderungsmaßnahmen
1 1 1 1 1 1
-Zum 7. Ziel: Anteil fristgerechtgestellter Anträge auf Städtebauförderungsmittel (in%) 100 100 100 100 100 100
-Zum 8. Ziel:MonitoringVollzug Soziale Erhaltungssatzung 1 1
-Zum 8. Ziel: Gentrifizierungsmonitoring 1 1
-Zum 8.Ziel: Evaluation Satzung 1
-Zum 9.Ziel: Anzahl Sachstandsberichte "SmartCity" 1 1
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 24,81 - 33,07 -29,35 - 28,90 - 29,03 - 29,43
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 12,2 12,2 14,3 4,0 3,9 3,0
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Haushaltsplan 2023 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090101 - Regional- und Stadtumlandentwicklung, Raumordnung
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.
-die förmliche Abstimmung mitder Bauleitplanung der Nachbargemeinden
-die förmliche Abstimmung mitder Landes- und Regionalplanung
-Zusammenarbeit inder StadtregionMünster (11 Gemeinden)
- zentraleKoordinationsleistung inder EUREGIO, Leitung sowie inhaltliche Mitwirkungim AK NachhaltigeRaumentwicklung, Betreuung EUREGIO-Vorstand
- inhaltlicheKooperationund Koordination im StädtenetzMONT, dem Städtedreieck Münster,Osnabrück, Netwerkstad Twente
- inhaltlicheKooperation, Koordination und Umsetzungder Münsterland-Erklärungmit denvier Münsterlandkreisen
- Regionalratbetreuung, Koordinationüber alle Fachressorts
- Auf-und Ausbau regionaler Netzwerkeim Münsterland und inWestfalen
Besonderheiten im Planjahr
Dieneue Stadtregion Münster: Umsetzungdes Kontraktes (V/0946/2018)
Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
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Haushaltsplan 2023 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090102 - Stadtentwicklung
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.
-Erarbeitung des integriertenStadtentwicklungskonzeptes (ISEK/Münster Zukünfte 20/30/50, Zukunftsstrategien)
-das RaumfunktionaleKonzept (RFK)sowieweiteresektorale Fachkonzepte,z. B. für dieBereicheWohnen, GewerbeundIndustrie, Einzelhandel, Dienstleistungen
- Umsetzungdes Integrierten Stadtentwicklungs- undStadtmarketingkonzeptes (ISM)
- Umsetzung undFortschreibung des Handlungskonzeptes demografischerWandel
- Raumanalysen, Stadtteilmonitoring
- Bürgerumfragenzur direkten Bürgerbeteiligung füreine bedarfs- und nachfrageorientierteStadtentwicklungsplanung
- Umsetzung strategischer Stadtentwicklungsprojekte, z. B. Wissenschaftsstadt
- FachlicheBegleitung der Nachhaltigkeitsstrategie2030
-Prozessbegleitende Evaluation und Erfolgskontrollen(z. B. SozialeStadt)
Besonderheiten im Planjahr
Betreuung des ISEK / MünsterZukünfte 20/30/50
Produkt 090103 - Vorbereitende städtebauliche Planungen, Flächennutzungsplanung
Beschreibung
Das Produkt umfasst
- Änderungen sowiedieFortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Münster
-gesamtstädtischausgerichtete Standortuntersuchungen fürbauliche oder sonstige Vorhaben
-die Erarbeitung von städtebaulichenRahmenplänen und HandlungskonzeptenfürStadtteileund Stadtquartiere.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
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Haushaltsplan 2023 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090104 - Bebauungspläne und sonstige städtebaulicheSatzungen
Beschreibung
DieAufgabeninnerhalb des Produkts umfasseninden Schwerpunkten
-die Neuaufstellung, Änderung, Ergänzungund Aufhebung von BebauungspläneninEigenregieeinschl. bedarfsbezogenvertraglicher Flankierung durch StädtebaulicheVerträgeund Anwendung der
Plansicherungsinstrumente(Zurückstellung von Bauvorhaben, Veränderungssperre)
-die Vorhaben bezogene NeuaufstellungundÄnderung von Bebauungsplänenim ppp-Modell einschl. bedarfsbezogenvertraglicher Flankierung durchDurchführungsverträge- umfassende Begleitung der
Vorhabenträgerin inhaltlicher und formalerHinsicht
- dieAufstellung sonstigerStädtebaulicher Satzungen: § 34er/ §35er-Satzungen (BauGB)und Sanierungs-/Entwicklungssatzungen, Erhaltungs- undGestaltungssatzungen, ...
- dieErarbeitungvon Standortbewertungen, StandortkonzeptenundStandort-/Projektentwicklungen im VorfeldförmlicherVerfahren einschl. Betreuung derBau-herrn/Investoren, ... - Projektmanagement
-die planungsrechtliche Beratung vonEigentümern, Bauherrn, Investoren, ..., insbes. auch im Vorfeldder Projektentwicklung und Bauantragstellung
-die Abgabe vonplanungsrechtlichenStellungnahmen zu Bauvorhaben andie Baugenehmigungsbehörde
- dieErteilungplanungsrechtlicher Auskünfte einschl. weitererbodenrelevanter Rechtsvorschriftenund Hinweise
-die Information und Diskussionmit der Bürgerschaft überPlanungsverfahrenund -projekte(Bürgeranhörungen,Pressehinweise, allg.
Öffentlichkeitsarbeit,...)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090105 - Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Beschreibung
DieAufgabeninnerhalb des Produkts umfasseninden Schwerpunkten
-Akquisitionvon Städtebauförderungsmitteln
- vorbereitendeUntersuchungen und Strukturplanungen fürErneuerungsschwerpunkte und -gebiete (oftmals als Voraussetzung für Städtebauförderung)
-städtebauliche/stadtgestalterische Wettbewerbe bzw. Optimierungsverfahren:inhaltliche Vorgaben, Begleitung vonVerfahren Dritter, Durchführung, Management
-städtebauliche und stadtgestalterischeEntwürfefür einzelne oder zusammenhängendeStadträume, z. B. Altstadt,
Stadterneuerungsschwerpunkte,Stadtteilzentren, neue Baugebiete, öffentlicherRaum allgemein
- städtebauliche undstadtgestalterischeKonzepte, insbesonderezurOptimierung von FunktionundNutzung sowie Möblierung undBeleuchtung des öffentlichen Raums,von Werbung, Beschilderung undInfrastruktur
- städtebauliche bzw. stadtgestalterischeBeratung für Bauherrn, Eigentümerund Investoren, Initiierung undBegleitung der Projektoptimierung Dritter,aktive Begleitung und Unterstützungprivaten Engagements in
ppp-Projekten
- Modellbauund Modellbau-Management, Stadtmodell (MünsterModell)
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Haushaltsplan 2023 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090105 - Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090106 - Smart CityMünster
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.
-Erarbeitung, Umsetzung und Fortschreibungder Smart City
Strategie
- Beratung,Entwicklung und Koordination derUmsetzung von
Projekten im Rahmender integrierten, nachhaltigen
Stadtentwicklung
- Beratung,Entwicklung und Koordination derUmsetzung von
Projekten im Rahmendes Förderprogramms #Modellprojekte Smart
Cities#
-Betreuung, Ausbau und Weiterentwicklungder Allianz Smart City
Münster
-Information und Diskussion mitder Bürgerschaft über Themen
undProjekte der digitalen Stadtentwicklung
Besonderheiten im Planjahr
Fertigstellung und Beschluss der SmartCity Strategie Münster
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.046.780,00 1.236.560 1.180.540 240.440 240.440 149.500
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.183,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 26.875,17 197.910 357.910 127.910 127.910 127.910
07 + Sonstige ordentlicheErträge 2.076,92 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.080.915,09 1.439.470 1.543.450 373.350 373.350 282.410
11 - Personalaufwendungen 4.949.725,14 5.406.460 5.598.710 5.709.620 5.822.740 5.938.110
12 - Versorgungsaufwendungen 530.240,30 504.530 622.470 634.920 647.610 660.560
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 360.553,18 349.070 363.600 371.810 379.660 379.660
14 - Bilanzielle Abschreibungen 9.778,63 7.810 6.950 6.170 5.780 5.060
15 - Transferaufwendungen 623.561,05 752.140 614.000 522.430 523.200 523.740
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.056.592,56 6.054.480 3.244.160 1.893.680 1.797.960 1.706.530
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.530.450,86 13.074.490 10.449.890 9.138.630 9.176.950 9.213.660
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 7.449.535,77- 11.635.020- 8.906.440- 8.765.280- 8.803.600- 8.931.250-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 7.449.535,77- 11.635.020- 8.906.440- 8.765.280- 8.803.600- 8.931.250-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 7.449.535,77- 11.635.020- 8.906.440- 8.765.280- 8.803.600- 8.931.250-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 315.270,00 325.020 320.200 320.200 320.200 320.200
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.764.805,77- 11.960.040- 9.226.640- 9.085.480- 9.123.800- 9.251.450-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 7.764.805,77- 11.960.040- 9.226.640- 9.085.480- 9.123.800- 9.251.450-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Seite 400

Haushaltsplan 2023 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901) und "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) werden zu 
einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 28 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter / Vermietermodells) 
 
 
Seite 401

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 1.600.000,00 2.194.000 1.955.000 1.257.160 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerungvon Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.600.000,00 2.194.000 1.955.000 1.257.160 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 112.272,14 1.181.934 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 6.070 6.070 0 6.070 6.070 6.070
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 1.887.000,00 5.115.310 1.270.850 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.999.272,14 6.303.314 1.276.920 0 6.070 6.070 6.070
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 399.272,14- 4.109.314- 678.080 1.251.090 6.070- 6.070-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Seite 402

Seite 403

Haushaltsplan 2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
0902 
Vermessung, Kataster und Geoinformation 
09 
Räuml. Planung/Entwicklung/Geoinformationen 
090201 
Vermessungen 
090202 
Liegenschaftskataster 
090203 
Geodatenmanagement 
090204 
Kartografie, Reprografie 
090205 
Grundstücksbewertung 
090206 
Bodenordnungsverfahren 
090207 
Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen 
Seite 404

Haushaltsplan 2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Beschreibung
In dieser Produktgruppe sind dieAufgabendes Vermessungs- undKatasterwesens gebündelt. Sie umfassendieErhebung von raumbezogenenSachverhalten oder die ÜbertragungvonPlanungsdaten indie
ÖrtlichkeitdurchVermessung und bildendamit dieGrundlage fürdieFührung des Liegenschaftskatasters, der amtlichen Kartenwerkeundder raumbezogenen Informationssysteme. Im Liegenschaftskataster werden
flächendeckend für das Stadtgebiet alle FlurstückeundGebäude sowiedieTopographiebeschrieben, dargestellt und ständigfortgeschrieben. Im Rahmen des Geodatenmanagements werden die gewonnenen
Informationenweiterentwickelt z.B. durch Harmonisierungvon Datenbanksystemen, ggf. mitweiterenDaten verknüpft undals Grundlage für diverseAnwendungen in analoger unddigitaler Form bereitgestellt. Die
Bodenordnungschafft durchGrundstücksneuordnungdieVoraussetzungfür eine planungskonformeNutzung von Grundstücken unddieGrundstücksbewertung sorgt mitder Einrichtungdes Gutachterausschusses für
Grundstückswerte für die notwendigeTransparenz auf dem Grundstücksmarkt und liefert Wertermittlungen fürzahlreiche private und kommunaleZwecke. Dieamtliche Lagebezeichnungmit Straßenname und
Hausnummer bildetden eindeutigen Raumbezugfüralleadressbezogenen Sachverhalte inder Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Deutliche erhöhte Bedarfe in denBereichen Vermessung sowieWertermittlungder planenden und bauendenÄmter.
Ziele
1. 80 % der Teilungs-,Grenz- und Umlegungsvermessungen zurAktualisierung des Liegenschaftskatasters werdennachAntragseingang innerhalb von4 Wochen zum Katasterübernommen.
2. DieinnerhalbdieserProduktgruppe zu erbringenden Dienstleistungensind kontinuierlich wirtschaftlichzuerbringen. DieWirtschaftlichkeit wirdexemplarisch anhand des vermessungstechnischenAußendienstes
dargestellt (weitereKennzahlenaufProduktebene). Beim vermessungstechnischen Außendienstsollendie Kostennichthöher seinals dieentsprechenden Erlösenach Gebührenordnung(VermWertGebO NRW), d.
h. derKostendeckungsgrad soll gleichoderüber 100 % sein.
3.Die innerhalbdieser Produktgruppezuerbringenden Dienstleistungen sindkundenorientiert zuerbringen. DieKundenorientierung wirdexemplarisch gemessenan der Anzahl derZugriffe auf den Geodaten-Server.
Dabeisollen durchschnittlich 25.000 Zugriffetäglich erreicht werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derinnerhalbvon 4WochenübernommenenTeilungs-, Grenz- und
Umlegungsvermessungen(in%)
80 160 80 80 80 80
-Zum 2. Ziel:Verhältnis der Kosten zuden Verrechnungspreisen (in%) 100 200 100 100 100 100
-Zum 3. Ziel: Anzahl dertäglichen Zugriffe 63.250 80.000 90.000 100.000 105.000 105.000
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 22,64 - 23,82 -23,31 - 23,72 - 24,13 - 24,50
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 10,7 13,0 13,0 12,9 13,0 13,0
Seite 405

Haushaltsplan 2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Leistungsdaten
-Fläche des Stadtgebietes inha 30.328 60.656 30.328 30.328 30.328 30.328
-Anzahlder Flurstücke 100.625 204.000 102.000 102.000 102.000 102.000
-Anzahl der Bestände(Grundbuchblätter) 107.431 208.000 104.000 104.000 104.000 104.000
Seite 406

Haushaltsplan 2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090201 - Vermessung
Beschreibung
Vermessung umfasst die Erhebung vonraumbezogenen SachverhaltensowiedieÜbertragung von PlanungsdatenindieÖrtlichkeit. Vermessungen werdendurchgeführt zur Erhaltung undErneuerung des amtlichen
Lage- undHöhenfestpunktfeldes sowieder nachgeordnetenPunktfelder, zur Fortführung undErneuerung des Liegenschaftskatasters, dertopographischen Erfassung der geländemäßigenSituation nach Lage und
Höhesowie der Absteckung im Bereich des Kanal-, Straßen-und Brückenbaues sowie sonstigerPlanungsmaßnahmen. Zum Produkt gehörenebenfalls dieKoordinierungvonLuftbildbefliegungen zur Erstellung
aktueller, farbigerOrthofotos sowieLuftbildauswertungen.
Besonderheiten im Planjahr
Deutliche erhöhte Vermessungsbedarfe der planendenund bauenden Ämter.
Produkt 090202 - Liegenschaftskataster
Beschreibung
Das Liegenschaftskataster ist das amtlicheVerzeichnis der Grundstücke im Sinne des § 2der Grundbuchordnung. Das Produktumfasst alle ArbeitenzurFührung, Fortführung und Erneuerungdes
Liegenschaftskatasters zur Sicherung des Grundeigentums und als Grundlageraumbezogener Nachweisefür verschiedeneAnwender. DieDaten sindindigitaler und analogerForm im Karten-, Buch-und Risswerk zu
speichernundzu archivierensowieanverschiedene Nutzer inForm vonAuskünften, Auszügen undBescheinigungen abzugeben. Zur zeitnahenAktualisierung des Gebäudebestandes im Liegenschaftskataster ist die
Pflicht derEigentümer zur Einmessung errichteterGebäude zu überwachen.
Besonderheiten im Planjahr
DieDaten des Liegenschaftskatasters werdenineinem Datenmodell geführt,wiees in derDokumentation zur Modellierung derGeoinformationen des amtlichen Vermessungswesens (GeoInfoDok) beschrieben ist. Im
Jahr2023 erfolgt eine inhaltlicheund strukturelle Transformation derDaten vom alten (GeoInfoDok 6.0) ins neue (GeoInfoDok NEU) Datenmodell. Das Ergebnisder Migration stellt eineNeueinrichtung des
Liegenschaftskatasters dar.
Seite 407

Haushaltsplan 2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090203 - Geodatenmanagement
Beschreibung
Kernaufgabe des Geodatenmanagements ist es,einabgestimmtes geographisches Informations-und Managementsystem für dieGesamtverwaltung aufzubauen und zubetreuen. Dies konkretisiert sichin der
Bereitstellung eines einheitlichenGeodatenportals. In diesem RahmenwerdenAufbau, Aufbereitung, Bereitstellungund Weiterentwicklung von Geodatenkoordiniert und betrieben.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090204 - Kartographie, Reprographie
Beschreibung
DieHerstellung und Bereitstellung vonKartengrundlagen in unterschiedlichen Maßstabbereichenist unverzichtbare Grundlage städtischerPlanungen (wiez.B. Flächennutzungsplan,Bebauungsplan, Bestands- und
Ausbaupläne fürKanal- und Straßenbau, Grünflächen-oder Baumkataster). Als Basiskartensind hier dieAmtlicheBasiskarte (ABK) und deramtlicheStadtplanzunennen. Thematische Karten und Sonderkarten
sowiesonstige kartographische Produkte werdenhier konzipiert und druckfertigerstellt. Im Repro-Service-Center werdenfür dieGesamtverwaltung Serviceleistungenim BereichGroßformatdruck undDigitalisierung
unter Einsatzmoderner Reprotechnikerbracht. Der BereichScandienstleistungenund Mikroverfilmung als Querschnittsaufgabeder Verwaltung (Schrift- undPlangut scannenund/oder verfilmen)unterstützt den
Aufbau analoger unddigitaler Archivierungsverfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090205 - Grundstücksbewertung
Beschreibung
Das Produkt umfasst alleTätigkeitendes Gutachterausschusses für Grundstückswerteals einvom LandNRW eingerichteter Ausschuss sowiesämtlicheBewertungsarbeitender städtischenBewertungsstelle. Es
handelt sich im Wesentlichen um die Bewertungvon Grundstücken undRechten(Verkehrswertgutachten), die Führung undAuswertung der Kaufpreissammlungsowiedie Ermittlung von Bodenrichtwertenund die
jährlicheHerausgabedes Grundstücksmarktberichtes. Die städtische Bewertungsstellenimmt zentral die Grundstückswertermittlungfür die städtischen Ämterwahr.
Besonderheiten im Planjahr
DeutlicherhöhteBedarfe inderWertermittlung der planenden undbauenden Ämter.
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Haushaltsplan 2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090206 - Bodenordnungsverfahren
Beschreibung
Bodenordnungsverfahren(Baulandumlegungen und vereinfachteUmlegungen)sind nachdem Baugesetzbuch(§§ 45ff.) geregelteGrundstückstauschverfahrenzur Realisierung derstädtebaulichen Planung. Durch
Verhandlungen mitden Eigentümern, Erbbauberechtigten undInhabernvonRechten bereitet die Geschäftsstelle Regelungen zurNeuordnung der Grundstücks- undRechtsverhältnisse für eine Beschlussfassung
durchden Umlegungsausschuss vor. WeiterreichendeRegelungsmöglichkeiten bieten einvernehmlich gesetzlicheVerfahren.
Städtebauliche Sanierungsverfahrenerfolgen zurBeseitigung städtebaulicher Missstände i.d. R. schon bebauterGebiete. Diezur Umsetzungder Sanierungszieleerforderlichen Einzelmaßnahmenwerden tlw. durch
öffentliche Mittelbezuschusst. Zudem werdendieam VerfahrenBeteiligten durchdie Erhebung von Ausgleichsbeiträgenzur Finanzierung der Verfahrenherangezogen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 090207 - Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen
Beschreibung
DieStraßenbenennung als Ordnungsaufgabe derStadt dient zusammenmitder Hausnummerierungder Schaffungeiner amtlichen Lagebezeichnung als Teil einer eindeutigen Adresse.DieDurchführung der
Widmungsverfahren füröffentliche Verkehrsflächen dient als Grundlage für die Erhebungvon Straßenreinigungsgebühren, Erschließungsbeiträgen oderBeiträgennach dem Kommunalabgabengesetz.DiePrüfung
der Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts für Grundstückedient der Sicherung einergeordneten städtebaulichen Entwicklung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 409

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 933,77 5.930 930 930 920 920
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 777.474,65 1.033.950 1.027.290 1.039.050 1.053.500 1.063.220
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 16.108,59 22.000 22.000 22.000 23.000 24.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 37.952,10 47.180 44.880 45.930 50.430 62.290
07 + Sonstige ordentlicheErträge 14.134,88 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 846.603,99 1.109.060 1.095.100 1.107.910 1.127.850 1.150.430
11 - Personalaufwendungen 6.077.853,71 6.729.060 6.652.910 6.785.550 6.920.830 7.058.810
12 - Versorgungsaufwendungen 401.306,83 399.810 336.720 343.460 350.340 357.350
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 608.226,08 680.180 688.020 697.340 711.180 711.430
14 - Bilanzielle Abschreibungen 89.154,15 64.950 77.050 70.400 63.090 57.300
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 287.647,54 355.550 193.600 193.390 193.870 194.780
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.464.188,31 8.229.550 7.948.300 8.090.140 8.239.310 8.379.670
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 6.617.584,32- 7.120.490- 6.853.200- 6.982.230- 7.111.460- 7.229.240-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 6.617.584,32- 7.120.490- 6.853.200- 6.982.230- 7.111.460- 7.229.240-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 6.617.584,32- 7.120.490- 6.853.200- 6.982.230- 7.111.460- 7.229.240-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 467.950,00 483.160 472.790 472.790 472.790 472.790
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.085.534,32- 7.603.650- 7.325.990- 7.455.020- 7.584.250- 7.702.030-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 7.085.534,32- 7.603.650- 7.325.990- 7.455.020- 7.584.250- 7.702.030-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 410

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 212.680,98 206.443 200.000 0 100.000 100.000 100.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 212.680,98 206.443 200.000 0 100.000 100.000 100.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 212.680,98- 205.423- 198.980- 98.980- 98.980- 98.980-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 411

Seite 412

Haushaltsplan 2023 Bauen und Wohnen Dezernat III, VI  
      Produktbereich 10       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1001 
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 
10 
Bauen und Wohnen 
1003 
Wohnen 
1002 
Denkmalschutz und Denkmalpflege 
Seite 413

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 190.711,20 145.510 151.510 151.510 151.510 113.710
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.807.285,07 3.397.700 3.455.390 3.524.690 3.585.390 3.658.990
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 12.478,00 3.500 500 200 500 200
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 361.249,47 252.460 204.920 202.820 177.340 177.960
07 + Sonstige ordentlicheErträge 20.415,85 40.000 43.720 42.820 45.920 48.320
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 4.392.139,59 3.839.170 3.856.040 3.922.040 3.960.660 3.999.180
11 - Personalaufwendungen 8.007.357,64 9.374.840 9.458.730 9.647.480 9.840.000 10.036.400
12 - Versorgungsaufwendungen 1.143.638,45 1.381.530 1.412.500 1.440.750 1.469.540 1.498.930
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 774.935,81 759.950 791.550 809.370 826.430 826.430
14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.271,65 5.220 5.450 5.450 5.450 5.390
15 - Transferaufwendungen 1.186.827,62 6.873.390 3.887.390 4.606.230 4.607.090 4.607.960
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 197.399,68 577.760 392.710 481.680 532.050 541.020
17 = Ordentliche Aufwendungen 11.320.430,85 18.972.690 15.948.330 16.990.960 17.280.560 17.516.130
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 6.928.291,26- 15.133.520- 12.092.290- 13.068.920- 13.319.900- 13.516.950-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 6.928.291,26- 15.133.520- 12.092.290- 13.068.920- 13.319.900- 13.516.950-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 6.928.291,26- 15.133.520- 12.092.290- 13.068.920- 13.319.900- 13.516.950-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 370.240,00 383.080 377.060 377.060 377.060 377.060
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.298.531,26- 15.516.600- 12.469.350- 13.445.980- 13.696.960- 13.894.010-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 7.298.531,26- 15.516.600- 12.469.350- 13.445.980- 13.696.960- 13.894.010-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Bauen und Wohnen Dezernat III, VI
Produktbereich 10
Seite 414

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 436.190,00 420.000 420.000 420.000 420.000 420.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 436.190,00 420.000 420.000 420.000 420.000 420.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 900,00 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 900,00 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 435.290,00 415.000 415.000 415.000 415.000 415.000
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bauen und Wohnen Dezernat III, VI
Produktbereich 10
Seite 415

Haushaltsplan 2023 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1001 
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 
10 
Bauen und Wohnen 
100101 
Baurechtliche Beratung und Information 
100102 
Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse 
100103 
Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr 
Seite 416

Haushaltsplan 2023 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Beschreibung
DieseProduktgruppe umfasst allevonder Stadt Münster wahrzunehmendenAufgabender UnterenBauaufsichtsbehörde.Hierzu gehört die Beratung,Prüfung und Überwachung, sodass bei der Errichtung, der
Änderung, dem Abbruch, derNutzung, der Nutzungsänderung sowieder Instandhaltung baulicher Anlagensowieanderer Anlagen undEinrichtungen die öffentlichrechtlichenVorschriften eingehaltenwerden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Diebaurechtlichen Verfahren sollenzumindestens 70 %innerhalbvon6 Wochenentschieden sein.
2. DiegetroffenenEntscheidungen sollen zu mindestens 90 % einer rechtlichenÜberprüfung im Klageverfahrenstandhalten.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derbaurechtlichen Verfahren, dieinnerhalbvon 6Wochen entschieden
sind(in %)
70 80 80 80 80 80
-Zum 2. Ziel:Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegendie Stadt) (in%) 100 90 90 90 90 90
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 8,23 - 12,01 -10,84 - 11,05 - 11,25 - 11,42
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 57,2 45,6 48,7 48,7 48,8 48,9
Leistungsdaten
-Anzahl der baurechtlichen Verfahren 2.300 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
-Anzahl derentschiedenen baurechtlichen Verfahren 2.262 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400
-Anzahl derim lfd. Jahr entschiedenenKlagen 45 70 70 70 70 70
-Anzahl der erfolglosen Klageverfahren(gegen die Stadt) 45 63 63 63 63 63
Seite 417

Haushaltsplan 2023 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Produkt 100101 - Baurechtliche Beratung und Information
Beschreibung
Hierbei handelt es sich um die Beratung, dievorund ohne Verfahrenzuinhaltlichen und verfahrensleitenden Frageninbauordnungs- und bauplanungsrechtlicher,gestalterischer und konstruktiver Hinsichterbracht
wird. DieBeratung beinhaltet auchdie Prüfung vonWettbewerbsarbeitenund Satzungen (z.B. Bebauungspläne, Gestaltungssatzungen). Durch dieBeratungsoll schonim Vorfeldvon Anträgen auf baurechtskonforme
Planungen der Antragsteller hingewirktwerden. Ferner umfasst dieBeratung auch die EinsichtnahmeinBauakten sowiedas Anfertigen von Kopien aus denim Archiv des Bauordnungsamtes vorhandenen Bauakten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 100102 - Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Prüfungder Übereinstimmung eines Bauvorhabens mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriftenund die Entscheidung bzw. Entscheidungsvorbereitung über die Genehmigungsfähigkeitder
Maßnahme. Dazu gehöreninsbesondereBaugenehmigung, Vorbescheid, Befreiung/Abweichung außerhalbvon Verfahren, Baulast, Teilungsgenehmigung, Abgeschlossenheitsbescheinigung und Stellungnahmen
zum Immissionsschutzund zu Bauvorhaben öffentlicherBauherrn.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 100103 - Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr
Beschreibung
Das Produkt umfasst alleMaßnahmenauf der Grundlage des öffentlichen Baurechts bzw. Baunebenrechts,die von der UnterenBauaufsichtsbehörde durchgeführt werden um Gefahren für dieöffentlicheSicherheit
oder Ordnungzubeseitigen. DieGefahrenabwehr erfolgt sowohlpräventiv(z.B. durch Bauüberwachung, Überwachung fliegender Bauten undwiederkehrende Prüfungen) als auchrepressiv(Einleiten
ordnungsrechtlicher Verfahren undBußgeldverfahren).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 418

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.436.458,42 3.121.200 3.174.500 3.238.000 3.300.000 3.367.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.714,50 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 2.415,85 40.000 43.720 42.820 45.920 48.320
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 3.442.588,77 3.179.200 3.236.220 3.298.820 3.363.920 3.433.320
11 - Personalaufwendungen 4.572.400,16 5.330.750 5.023.370 5.123.620 5.225.880 5.330.200
12 - Versorgungsaufwendungen 717.024,31 863.960 802.390 818.430 834.790 851.490
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 447.161,69 477.570 497.640 508.970 519.810 519.810
14 - Bilanzielle Abschreibungen 7.359,67 2.330 2.560 2.560 2.560 2.530
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 77.398,15 88.390 116.290 116.330 116.370 116.410
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.821.343,98 6.763.000 6.442.250 6.569.910 6.699.410 6.820.440
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.378.755,21- 3.583.800- 3.206.030- 3.271.090- 3.335.490- 3.387.120-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.378.755,21- 3.583.800- 3.206.030- 3.271.090- 3.335.490- 3.387.120-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.378.755,21- 3.583.800- 3.206.030- 3.271.090- 3.335.490- 3.387.120-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 196.280,00 203.460 201.310 201.310 201.310 201.310
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.575.035,21- 3.787.260- 3.407.340- 3.472.400- 3.536.800- 3.588.430-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 2.575.035,21- 3.787.260- 3.407.340- 3.472.400- 3.536.800- 3.588.430-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Seite 419

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 436.190,00 420.000 420.000 420.000 420.000 420.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 436.190,00 420.000 420.000 420.000 420.000 420.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 900,00 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 900,00 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 435.290,00 415.000 415.000 415.000 415.000 415.000
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Seite 420

Seite 421

Haushaltsplan 2023 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1002 
Denkmalschutz und Denkmalpflege 
10 
Bauen und Wohnen 
100201 
Denkmalschutz und Denkmalpflege 
Seite 422

Haushaltsplan 2023 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt
Beschreibung
DieProduktgruppe "Denkmalschutz und Denkmalpflege"ist deckungsgleichmit dem einzigen gleichnamigen Produkt, sodass dieBeschreibung identischist.
DieProduktgruppe umfasst folgendeSchwerpunkte:
- dieUnterschutzstellung vonBau-, Boden- und Gartendenkmalen, Eintragung in die Denkmallisteder Stadt Münster soweitdiese nicht in derListe der Bodendenkmäler beim Denkmalfachamt geführt werden
- sonderbehördlicheGenehmigungen (denkmalrechtliche Erlaubnisse) sowieOrdnungswidrigkeits- und Verwaltungsstreitverfahren
- dieErmittlung und fachliche Bewertungder Grundlagen für bestehendeund potenzielle neueBau-und Bodendenkmale
- dieAufstellungvonDenkmalbereichssatzungen
- dieDenkmalförderungeinschl. Ausstellung steuerlicher Bescheinigungen
-die intensiveBeratung vonEigentümern, Bauherrn und Investoreneinschl. Öffentlichkeitsarbeit
- archäologische Recherchenund Untersuchungen einschl. Grabungsmanagementund Dokumentation/Öffentlichkeitsarbeit.
Es besteht einenger inhaltlicher Bezugzum Produkt Stadtgestaltung, der sowohlkonzeptionell als auch flächen-und objektbezogen wirkt (städtebaulicherDenkmalschutz).
Besonderheiten im Planjahr
Gesetzliche Änderungen durch das zum 01. Juni 2022 inKraft getretene novellierte DenkmalschutzgesetzNRW. Dieses zieht dieNeufassung und Abstimmung verschiedenerPrüfverfahrennachsich.
Ziele
1. Bei denkmalrechtlichen Erlaubnissen sowiebei Stellungnahmen zu planungsrechtlichenoder Bau-Genehmigungen erfolgt eineabschließende Bearbeitung innerhalbvon14 Tagen in 90% der Fälle.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derinnerhalbvon 14Tagenabschließend bearbeitetenErlaubnisse und
Stellungnahmen(in%)
91 90 90 90 90 90
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 3,22 - 3,25 -5,62 - 5,70 - 5,89 - 6,01
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 34,0 24,8 14,0 13,8 12,3 12,1
Seite 423

Haushaltsplan 2023 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Leistungsdaten
-Anzahl der inder Denkmallisteeingetragenen Bau- und Bodendenkmale 1.849 1.855 1.860 1.865 1.865 1.870
-Anzahlder zuuntersuchenden Objekteauf ihren Denkmalwert 120 100 100 100 100 100
-Anzahl deridentifizierten archäologischen Fundstellen /potenzielleBodendenkmale) 600 400 400 400 400 400
-Vorbereitung, Koordinierung und Durchführungdes Tages des offenenDenkmals 1 1 1 1 1 1
Seite 424

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 140.000,00 61.000 61.000 61.000 61.000 61.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 20.990,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 357.534,97 234.460 186.920 184.820 159.340 159.960
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 518.524,97 335.460 287.920 285.820 260.340 260.960
11 - Personalaufwendungen 1.191.797,39 1.015.130 1.694.950 1.728.770 1.763.270 1.798.460
12 - Versorgungsaufwendungen 60.150,79 61.590 67.000 68.340 69.700 71.090
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 67.789,45 46.930 48.570 49.490 50.370 50.370
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.779,58 2.780 2.780 2.780 2.780 2.780
15 - Transferaufwendungen 100.000,00 0 100.000 100.000 100.000 100.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 60.244,67 209.240 99.450 84.460 84.470 84.480
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.482.761,88 1.335.670 2.012.750 2.033.840 2.070.590 2.107.180
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 964.236,91- 1.000.210- 1.724.830- 1.748.020- 1.810.250- 1.846.220-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 964.236,91- 1.000.210- 1.724.830- 1.748.020- 1.810.250- 1.846.220-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 964.236,91- 1.000.210- 1.724.830- 1.748.020- 1.810.250- 1.846.220-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 42.070,00 43.440 42.500 42.500 42.500 42.500
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.006.306,91- 1.043.650- 1.767.330- 1.790.520- 1.852.750- 1.888.720-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 1.006.306,91- 1.043.650- 1.767.330- 1.790.520- 1.852.750- 1.888.720-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt
Seite 425

Haushaltsplan 2023 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III  
Ausschuss: ASS Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901) und "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) werden zu 
einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Ertrge gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 6 
Kostenerstattung von Eigentümern für die Durchführung von archäologischen Untersuchungen auf ihren Grundstücken - Grundlage jeweils vertragliche Grabungsvereinbarung 
 
zu Zeile 11 
In Zeile 11 sind zweckgebundene Personalaufwendungen für die Durchführung von archäologischen Untersuchungen veranschlagt, die zu 100 % durch Kostenerstattungen von Eigentü-
mern in Zeile 6 ausgeglichen werden. 
 
Zu Zeile 28 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter / Vermietermodells) 
 
 
 
Seite 426

Seite 427

Haushaltsplan 2023 Wohnen Dezernat VI  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1003 
Wohnen 
10 
Bauen und Wohnen 
100301 
Wohnraumförderung 
 
100302 
Hilfen zur Wohnraumversorgung 
 
100303 
Wohnungsaufsicht und –sicherung, Mietspiegel 
 
Produktgruppe 
Seite 428

Haushaltsplan 2023 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst diedreiProdukte:
-Wohnraumförderung,
-Hilfen zur Wohnraumversorgung,
-Wohnungsaufsicht- und-sicherung, Mietspiegel.
Grundsätzliche Zielrichtung bei der Erfüllung aller Aufgabender Produktgruppe ist, fürdie Bürgerinnen und BürgerbezahlbarenWohnraum mit gesundenWohnverhältnissen ausgestattet nachihrenindividuellen
Bedürfnissen zu guten, insbesondereauch energetischsparsamen Qualitätenmit möglichst geringem CO²-Ausstoßzu schaffen und zusichern. Das Land Nordrhein-Westfalenunddie Stadt Münsterstellen für diese
Zwecke Mittelzur Wohnraumförderung bzw. zurSchaffung klimafreundlicher Wohngebäude sowiezum passiven LärmschutzzurVerfügung. In diesem Rahmenerteilt das Amt fürWohnungswesen und
Quartiersentwicklung Förderzusagen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 35 % der wohnungssuchendenHaushalte mit Wohnberechtigungsschein (WBS)sollen innerhalb eines Jahres mit Wohnraum versorgt werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anteil derwohnungssuchenden Haushalte mit WBS,die innerh. eines Jahres
mitWohnraum versorgt werden (in%)
20 35 35 35 35 35
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 11,88 - 23,17 -23,21 - 26,03 - 26,43 - 26,78
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 10,4 4,3 4,4 4,0 3,9 3,5
Seite 429

Haushaltsplan 2023 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Leistungsdaten
-FinanzFAIRteilung: Anzahl der mit Wohnraum versorgten Haushalte mit WBS insgesamt 565 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
-FinanzFAIRteilung: Anteil der mitWohnraum versorgten weiblichen Single-Haushalte(in%) 32 27 25 25 25 25
-FinanzFAIRteilung: Anteil dermit Wohnraum versorgten männlichenSingle-Haushalte(in
%)
23 24 25 25 25 25
-FinanzFAIRteilung: Anzahl derausgestellten Wohnberechtigungsscheine (WBS) für
Alleinerziehendeinsgesamt
319 400 400 400 400 400
-FinanzFAIRteilung: Anteil ausgestellte WBSfür weibl. Alleinerziehende anGesamtanzahl
WBS für Alleinerziehende (in%)
94 95 95 95 95 95
-FinanzFAIRteilung: Anteil ausgestellte WBSfür männl. Alleinerziehende anGesamtanzahl
WBS für Alleinerziehende (in%)
6 5 5 5 5 5
Seite 430

Haushaltsplan 2023 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Produkt 100301 - Wohnraumförderung
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- dieWohnungsmarktbeobachtung
-die wohnungswirtschaftliche Planung
- dieFörderung von Neubau, Erwerb,Modernisierung und energetischer Verbesserungvon Wohnraum
- dieEinkommensberechnungenfür dieGrundstücksvergabe des Amtes für Liegenschaften
- Zinsbescheinigungen.
Wohnungsmarktbeobachtungund wohnungswirtschaftliche Planung bildendieGrundlage für allestrategischen Entscheidungen, vor allem an welchen Standorten Mietwohnprojektegefördert werden. Vor dem
Hintergrunddes demografischen Wandels werdenbesondereAnforderungen andieQualität der Mietwohnungen gestellt.
Im Bereichder FörderungvonWohnraum werden die Förderprogrammedes Landes und derStadt Münster zur Schaffungvon sozialgebundenen Mietwohnungen, vonselbstgenutztem Wohneigentum von
Wohnheimen fürMenschen mit Behinderungen, zurReduzierung des CO²-Ausstoßes (insbesonderedurch Schaffung klimafreundlicher Wohngebäude)sowie die Schaffung gesunderWohnverhältnissedurch
passiven Lärmschutz umgesetzt. Diegrundsätzliche Zielausrichtung ist, ausreichend Wohnraum mit gesundenWohnverhältnissenfür Haushalte mitgeringem Einkommen und Wohnraum mit besonderer energetischer
Ausstattung undmöglichst geringem CO²-Ausstoß inMünster zuschaffen bzw. zuerhalten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 100302 - "Hilfen zur Wohnraumversorgung"
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- dieFeststellungder Berechtigung zur Nutzungeiner geförderten Wohnung unddieErteilung von Wohnberechtigungsscheinen
-die Erfassung vonWohnungssuchendenund derenVermittlung nachDringlichkeitskriterieninpreisgebundenem Wohnraum
-die Beratung, organisatorische undfinanzielleHilfe bei derDurchführung eines Umzugs fürSeniorinnen/Seniorenund Menschen mitBehinderungen oder eingeschränkter Alltagskompetenz.
Es werden insbesonderebenachteiligte Haushaltemit Wohnberechtigungsschein durchgezielteVermittlung öffentlichgeförderter unddamit für sie erschwinglicherWohnungen unterstützt. Das Angebotder Hilfenzum
Umzug unterstütztdas Anliegen der älteren<(>,<)>
behindertenoder inder Alltagskompetenzeingeschränkten Menschen, möglichst langeund selbstbestimmt indereigenen Wohnung zulebenund ihreBemühungen eineentsprechende Wohnung zufinden.
Seite 431

Haushaltsplan 2023 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Produkt 100302 - "Hilfen zur Wohnraumversorgung"
Besonderheiten imPlanjahr
Keine
Produkt 100303 - Wohnungsaufsicht und -sicherung, Mietspiegel
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- dieKontrollepreisgebundener Wohnungen
- dieGenehmigungvonbaulichen Maßnahmen als Wertverbesserung
- diebauliche Erhaltungvon Wohnraum
- dieMietpreiskontrolle
-den Mietspiegel.
Geförderte Mietwohnungen sollenausschließlichan Bürgerinnen undBürger mit geringem Einkommenvermietet werden. Deshalb werdendieBelegung und diefür diese Wohnungen erhobenenMieten nachden
gesetzlichen Vorgabenkontrolliert. FestgestellteVerstößekönnendurch dieErhebung vonGeldleistungen geahndet werden. InbegründetenAusnahmefällenwerdenFreistellungenvon den Belegungsbindungen
erteilt. Modernisierungsmaßnahmenan Sozialwohnungen sind genehmigungspflichtig. Dabei sollenMietsteigerungen bei Modernisierungen begrenzt werden, damitdie Mieten für diewohnberechtigten Haushalte
bezahlbar bleiben. BeiHinweisen von MieternwerdenWohnungen auf bauliche Mängelhinbegutachtet. JenachUrsache der Mängel berätdas Amt für Wohnungswesenund Quartiersentwicklung Mieter und
Vermieter,wiedieMängel beseitigtwerden können. DieMietenfreifinanzierter Wohnungen werden auf gezielte Hinweiseder Mieterhin auf eventuelleMietpreisüberhöhungenkontrolliert. Verstößekönnen mit
Bußgelderngeahndet werden. Dem Amtfür Wohnungswesen und Quartiersentwicklungobliegt die Geschäftsführung im Arbeitskreis Mietspiegel. Es sorgtdafür, dass der Mietspiegel nachden Vorgaben des
BürgerlichenGesetzbuches rechtzeitig im zweijährigenWechsel erstellt bzw. fortgeschriebenwird.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 432

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 50.711,20 84.510 90.510 90.510 90.510 52.710
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 349.836,65 236.500 240.890 246.690 245.390 251.990
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 12.478,00 3.500 500 200 500 200
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 18.000,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 431.025,85 324.510 331.900 337.400 336.400 304.900
11 - Personalaufwendungen 2.243.160,09 3.028.960 2.740.410 2.795.090 2.850.850 2.907.740
12 - Versorgungsaufwendungen 366.463,35 455.980 543.110 553.980 565.050 576.350
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 259.984,67 235.450 245.340 250.910 256.250 256.250
14 - Bilanzielle Abschreibungen 132,40 110 110 110 110 80
15 - Transferaufwendungen 1.086.827,62 6.873.390 3.787.390 4.506.230 4.507.090 4.507.960
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 59.756,86 280.130 176.970 280.890 331.210 340.130
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.016.324,99 10.874.020 7.493.330 8.387.210 8.510.560 8.588.510
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.585.299,14- 10.549.510- 7.161.430- 8.049.810- 8.174.160- 8.283.610-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.585.299,14- 10.549.510- 7.161.430- 8.049.810- 8.174.160- 8.283.610-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.585.299,14- 10.549.510- 7.161.430- 8.049.810- 8.174.160- 8.283.610-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 131.890,00 136.180 133.250 133.250 133.250 133.250
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.717.189,14- 10.685.690- 7.294.680- 8.183.060- 8.307.410- 8.416.860-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 3.717.189,14- 10.685.690- 7.294.680- 8.183.060- 8.307.410- 8.416.860-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Seite 433

Haushaltsplan 2023 Wohnen Dezernat VI  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Wohngeld" (PG 0504) und der Produktgruppe "Wohnen" (PG 1003) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalauf-
wendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 
 
Die Aufwendungen in Zeile 15 für die energetische Sanierung privater Gebäude (Altbausanierungsprogramm) in Höhe von 2,8 Mio. Euro sind einseitig deckungspflichtig gegenüber den 
investiven Auszahlungen der Maßnahme 4230 „Energetische Sanierung städtischer Gebäude“ in der Produktgruppe 0111 „Immobilienmanagement“. 
 
Die Aufwendungen in Zeile 15 für Photovoltaik-Anlagen und Batteriespeichersysteme in Privathaushalten und Gewerbebetrieben in Höhe von 0,4 Mio. Euro sind einseitig deckungspflich-
tig gegenüber den investiven Auszahlungen für Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden der Maßnahme 4210 "Maßnahmen zur Energieeinsparung" in der Produktgruppe 0111 
„Immobilienmanagement“. 
 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 15: 
Für die Förderung zur energetischen Sanierung alter Gebäude inkl. Photovoltaik Anlagen werden in  
2023: 3.755.000 Euro 
2024: 4.450.000 Euro 
2025: 4.450.000 Euro und 
2026: 4.450.000 Euro bereitgestellt 
 
Förderung einer Personalstelle (Sozialarbeit, 30 Std./Woche) plus Sachkosten ab 2018 beim Verein zur Vermittlung und Beschaffung von Wohnraum (VVBW) "Dach überm Kopf" in Höhe 
von 51.930 Euro jährlich.. 
 
zu Zeile 16 bzw. Zeile 02: 
Für das Projekt "InSEK Coerde" sind für die Jahre 2023 - 2025 Aufwendungen in Höhe von insgesamt 204.000 Euro und Erträge von insgesamt 113.400 Euro geplant. 
 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 434

Haushaltsplan 2023 Ver- und Entsorgung Dezernat II, III  
      Produktbereich 11       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1101 
Abwasserbeseitigung 
11 
Ver- und Entsorgung 
1102 
Abfallwirtschaft (AWM) 
Seite 435

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.442.326,26 1.376.300 1.376.300 1.406.300 1.436.300 1.436.300
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 64.400.251,83 66.288.270 60.122.200 66.064.700 66.609.300 67.809.300
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 32.422,60 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 461.723,12 116.900 323.150 323.150 323.150 323.150
07 + Sonstige ordentlicheErträge 6.162,98 32.000 32.000 32.000 32.000 32.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.362.666,97 1.275.000 1.275.000 1.275.000 1.275.000 1.275.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 67.705.553,76 69.128.470 63.168.650 69.141.150 69.715.750 70.915.750
11 - Personalaufwendungen 12.708.498,92 13.024.630 14.606.870 14.895.800 15.190.530 15.491.140
12 - Versorgungsaufwendungen 301.780,51 327.830 365.010 372.310 379.760 387.360
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 8.994.024,14 11.033.070 11.060.820 11.276.500 11.291.490 11.291.490
14 - Bilanzielle Abschreibungen 20.060.635,22 19.695.500 19.955.500 20.255.500 20.455.500 20.455.500
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.285.304,62 1.363.320 1.662.040 1.662.220 1.662.400 1.662.590
17 = Ordentliche Aufwendungen 43.350.243,41 45.444.350 47.650.240 48.462.330 48.979.680 49.288.080
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 24.355.310,35 23.684.120 15.518.410 20.678.820 20.736.070 21.627.670
19 + Finanzerträge 2.072.196,63 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.072.196,63 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 26.427.506,98 25.684.120 17.518.410 22.678.820 22.736.070 23.627.670
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 26.427.506,98 25.684.120 17.518.410 22.678.820 22.736.070 23.627.670
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 8.065.000 8.285.000 8.609.000 8.728.000 8.728.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.503.910,00 1.653.180 2.303.310 2.303.310 2.303.310 2.303.310
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 24.923.596,98 32.095.940 23.500.100 28.984.510 29.160.760 30.052.360
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 24.923.596,98 32.095.940 23.500.100 28.984.510 29.160.760 30.052.360
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Ver- und Entsorgung Dezernat II,III
Produktbereich 11
Seite 436

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 6.370.813,99 6.350.000 8.500.000 6.300.000 6.000.000 6.000.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 365,81 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 888.458,10 1.750.000 2.000.000 2.350.000 2.700.000 2.950.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 7.259.637,90 8.100.000 10.500.000 8.650.000 8.700.000 8.950.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 10.374.022,15 39.972.421 35.050.000 80.500.000 44.670.000 50.050.000 48.250.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 276.976,70 237.927 200.000 0 300.000 300.000 300.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 10.650.998,85 40.210.347 35.250.000 80.500.000 44.970.000 50.350.000 48.550.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.391.360,95- 32.110.347- 24.750.000- 36.320.000- 41.650.000- 39.600.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Ver- und Entsorgung Dezernat II,III
Produktbereich 11
Seite 437

Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1101 
Abwasserbeseitigung 
11 
Ver- und Entsorgung 
110101 
Abwasserableitung 
110102 
Abwasserreinigung 
Seite 438

Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet die ordnungsgemäße,sichere, umweltgerechte undwirtschaftlicheAbleitung und Reinigung vonAbwasser in Verbindung mitder Planung, dem Bauund der Unterhaltung derdafür
notwendigen Anlagen (Kanäle, Druckrohrleitungen,Regenwasserbehandlungsanlagen, Pumpwerkeund Kläranlagen).DieAbwasserbeseitigung unterteilt sichin die Abwasserableitung und-reinigung. Es handelt sich
um eine gebührenrechnende Einrichtung, diesichzu 100 %aus Gebühren- und Beitragseinnahmenfinanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieAbwassergebührensollen nichtüberproportional steigen. Maßstabhierfürist die allgemeinePreissteigerung.
2.Die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwertezur ordnungsgemäßenAbwasserbeseitigung werdenum mindestens 60 %unterschritten.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Abwassergebühren füreinen 4-Personen-Haushalt (in Euro) 548,10 558,70 473,30 589,90 597,80 614,40
-Zum 1. Ziel: Niederschlagswassergebühr(inEuro) 0,77 0,79 0,81 0,83 0,86 0,88
-Zum 1.Ziel: Schmutzwassergebühr (inEuro) 2,24 2,28 2,34 2,41 2,43 2,50
-Zum 1. Ziel: Steigerungsrateder Abwassergebühren ggü. Vorjahr(in%) 6 2 3 3 1 3
-Zum 2. Ziel:Unterschreitung der gesetzlich vorgeschriebenenGrenzwerte (in%) 75 63 63 63 63 63
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) 73,01 95,95 68,40 85,85 86,41 89,24
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 151,0 163,9 143,0 153,2 153,0 154,4
Leistungsdaten
-LängeKanalnetz(inkm) 1.758 1.761 1.763 1.765 1.767 1.769
-Anzahl Hausanschlüsse 94.200 94.600 94.800 95.000 95.200 95.400
-GereinigteAbwassermenge (inMio. cbm) 25 26 25 25 25 25
Seite 439

Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produkt 110101 - Abwasserableitung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die ordnungsgemäße,sichere, umweltgerechte und wirtschaftlicheAbleitung des Schmutz- undNiederschlagswassers inVerbindung mitder Planung, dem Bauund der Unterhaltung derdafür
notwendigen Anlagen (Kanäle, Druckrohrleitungen,Regenwasserbehandlungsanlagen und Pumpwerke). Es handelt sich um einegebührenrechnende Einrichtung, die sichzu100% aus Gebühren-und
Beitragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 110102 - Abwasserreinigung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die ordnungsgemäße,sichere, umweltgerechte und wirtschaftlicheReinigung von Schmutzwasser inVerbindung mit der Planung,dem Bau und derUnterhaltung der dafür notwendigen
Kläranlagen.Es handelt sich um eine gebührenrechnende Einrichtung, diesichzu 100% aus Gebühren- und Beitragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 440

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.442.326,26 1.376.300 1.376.300 1.406.300 1.436.300 1.436.300
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 64.400.251,83 66.288.270 60.122.200 66.064.700 66.609.300 67.809.300
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 32.422,60 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 461.723,12 116.900 323.150 323.150 323.150 323.150
07 + Sonstige ordentlicheErträge 6.162,98 32.000 32.000 32.000 32.000 32.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.362.666,97 1.275.000 1.275.000 1.275.000 1.275.000 1.275.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 67.705.553,76 69.128.470 63.168.650 69.141.150 69.715.750 70.915.750
11 - Personalaufwendungen 12.708.498,92 13.024.630 14.606.870 14.895.800 15.190.530 15.491.140
12 - Versorgungsaufwendungen 301.780,51 327.830 365.010 372.310 379.760 387.360
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 8.994.024,14 11.033.070 11.060.820 11.276.500 11.291.490 11.291.490
14 - Bilanzielle Abschreibungen 20.060.635,22 19.695.500 19.955.500 20.255.500 20.455.500 20.455.500
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.285.304,62 1.363.320 1.662.040 1.662.220 1.662.400 1.662.590
17 = Ordentliche Aufwendungen 43.350.243,41 45.444.350 47.650.240 48.462.330 48.979.680 49.288.080
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 24.355.310,35 23.684.120 15.518.410 20.678.820 20.736.070 21.627.670
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 24.355.310,35 23.684.120 15.518.410 20.678.820 20.736.070 21.627.670
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 24.355.310,35 23.684.120 15.518.410 20.678.820 20.736.070 21.627.670
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 8.065.000 8.285.000 8.609.000 8.728.000 8.728.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.503.910,00 1.653.180 2.303.310 2.303.310 2.303.310 2.303.310
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 22.851.400,35 30.095.940 21.500.100 26.984.510 27.160.760 28.052.360
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 22.851.400,35 30.095.940 21.500.100 26.984.510 27.160.760 28.052.360
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 441

Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung", 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber stehen. 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 27: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge von der Produktgruppe 1201 für die Erstattung der Niederschlagswassergebühr für die Entwässerung der öffentlichen Straßen 
abgebildet. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
Seite 442

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 6.370.813,99 6.350.000 8.500.000 6.300.000 6.000.000 6.000.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 365,81 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 888.458,10 1.750.000 2.000.000 2.350.000 2.700.000 2.950.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 7.259.637,90 8.100.000 10.500.000 8.650.000 8.700.000 8.950.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 10.374.022,15 39.972.421 35.050.000 80.500.000 44.670.000 50.050.000 48.250.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 276.976,70 237.927 200.000 0 300.000 300.000 300.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 10.650.998,85 40.210.347 35.250.000 80.500.000 44.970.000 50.350.000 48.550.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.391.360,95- 32.110.347- 24.750.000- 36.320.000- 41.650.000- 39.600.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 443

Haushaltsplan 2023 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1102 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1102 
Abfallwirtschaft (AWM) 
11 
Ver- und Entsorgung 
110201 
Abfallwirtschaft (AWM) 
Seite 444

Haushaltsplan 2023 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1102 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die"AbfallwirtschaftsbetriebeMünster" sind eineeigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Münster. Siewerden gemäßder Eigenbetriebsverordnung sowie nachden Bestimmungen der Betriebssatzungfür die
"Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungist dieStadtreinigung inklusiveWinterdienst und die Abfallwirtschaft im gesamtenStadtgebiet.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungenerfolgt im Haushalt nurdie Abbildung der Finanzbeziehungen.DieUmsetzung des inder Beschreibung genanntenUnternehmensgegenstandes wirdim
Rahmen des Beteiligungsmanagementsüberwacht.
Seite 445

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0 0 0
19 + Finanzerträge 2.072.196,63 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.072.196,63 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.072.196,63 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.072.196,63 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.072.196,63 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 2.072.196,63 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1102 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 446

Haushaltsplan 2023 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Dezernat III  
      Produktbereich 12       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1201 
Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
12 
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV 
Seite 447

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22.348.531,42 23.242.000 23.171.000 23.170.000 21.769.000 21.769.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.198.309,54 9.335.000 9.535.000 9.535.000 9.485.000 9.485.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 10.318,74 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 408.542,36 49.500 276.000 261.000 261.000 261.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 398.609,29 440.500 450.500 460.500 470.500 470.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 2.251.157,32 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 34.615.468,67 35.332.000 35.697.500 35.691.500 34.250.500 34.250.500
11 - Personalaufwendungen 11.743.732,31 14.246.430 12.370.880 12.611.830 12.857.580 13.108.230
12 - Versorgungsaufwendungen 668.645,90 662.440 751.210 766.230 781.550 797.190
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 25.904.279,62 21.163.580 20.161.350 21.041.610 21.737.440 21.884.460
14 - Bilanzielle Abschreibungen 29.272.109,72 29.225.000 29.225.000 29.275.000 29.325.000 29.325.000
15 - Transferaufwendungen 5.172.835,17 9.986.300 7.096.300 6.376.300 5.276.300 5.276.300
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.844.500,75 850.820 827.020 727.150 727.290 727.430
17 = Ordentliche Aufwendungen 75.606.103,47 76.134.570 70.431.760 70.798.120 70.705.160 71.118.610
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 40.990.634,80- 40.802.570- 34.734.260- 35.106.620- 36.454.660- 36.868.110-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 1.656,32 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 1.656,32- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 40.992.291,12- 40.807.570- 34.739.260- 35.111.620- 36.459.660- 36.873.110-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 40.992.291,12- 40.807.570- 34.739.260- 35.111.620- 36.459.660- 36.873.110-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 704.950,00 8.807.110 9.129.630 9.453.630 9.572.630 9.572.630
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 41.697.241,12- 49.614.680- 43.868.890- 44.565.250- 46.032.290- 46.445.740-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 41.697.241,12- 49.614.680- 43.868.890- 44.565.250- 46.032.290- 46.445.740-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Dezernat III
Produktbereich 12
Seite 448

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 8.573.764,08 7.624.700 7.875.000 12.875.000 11.795.000 7.945.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerungvon Sachanlagen 4.400,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 1.670.816,48 2.700.000 2.500.000 3.000.000 3.500.000 4.000.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 10.248.980,56 10.324.700 10.375.000 15.875.000 15.295.000 11.945.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 17.668.273,37 32.140.535 20.085.000 33.700.000 34.640.000 32.210.000 24.630.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 171.422,53 211.068 150.000 0 150.000 150.000 150.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 49.559,91 350.000 150.000 0 9.075.000 1.250.000 400.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 17.889.255,81 32.701.604 20.385.000 33.700.000 43.865.000 33.610.000 25.180.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 7.640.275,25- 22.376.904- 10.010.000- 27.990.000- 18.315.000- 13.235.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Dezernat III
Produktbereich 12
Seite 449

Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen Dezernat III  
Ausschuss: AVM Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1201 
Bereitstellung von Verkehrsflächen u. -anlagen 
12 
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV 
120101 
Bereitstellung von Verkehrsflächen 
120102 
Bereitstellung von Verkehrsanlagen 
120103 
Verkehrsplanung 
Seite 450

Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Beschreibung
DieBereitstellung der öffentlichen Verkehrsflächenund -anlagen beinhaltet diekonzeptionelleMobilitätsplanung des Gesamtnetzes sowie die Planung, denBau, die Erhaltung unddieFinanzierung der öffentlichen
Straßen,Wege, Plätze, Brücken, Tunnel,Lärmschutzwände, Beleuchtung, Lichtsignalanlagen (Ampeln),Parkscheinautomaten und des Parkleitsystems.
DiekonzeptionelleMobilitätsplanung erfolgt entsprechendden Anforderungen aneinenachhaltige, zukunftsfähige, stadt- undumweltverträgliche Mobilitäts- und Verkehrsinfrastruktur.DiePlanung erfolgt entsprechend
denAnforderungen an die sichereund leistungsfähigeGestaltung des Straßenraumes unter Berücksichtigung derverkehrspolitischen bzw. verkehrsplanerischen Vorgaben.Im Rahmen der konkretenStraßenplanung
müssen entsprechende Bau- undFinanzierungsbeschlüssesichergestellt, Analysenim Straßenverkehr vorgenommen, Öffentlichkeitsarbeit fürPolitiker, Bürger und sonstigeNutzer/Innendes öffentlichen
Verkehrsnetzes sowiedie Betreuung von Investorenund Ingenieurbüros geleistet werden. Anschließend erfolgt der Bauder öffentlichen Verkehrsflächen und-anlagen. Ein weiterer Schwerpunktliegt inder Erhaltung
(Unterhaltung,Instandsetzung und Erneuerung) des öffentlichen Verkehrsnetzes. DieVerkehrsflächenund -anlagen werden unterBeachtung der gesetzlichen Vorgabensosicher gebaut undbetrieben, dass von
ihnen keineGefahr für dieöffentlicheSicherheit und Ordnung ausgeht.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Dievorhandene Verkehrsinfrastruktur wirdim erforderlichen Umfang erhaltenbzw. verbessert. Dies wirdexemplarisch daran gemessen, dass sich das Anlagevermögen jeqm Verkehrsflächenicht signifikant
verschlechtert.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anlagevermögen jeqm Verkehrsfläche (inEuro) 45 44 43 42 41 40
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 133,23 - 152,14 -139,56 - 141,78 - 146,44 - 147,76
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 45,4 42,6 44,9 44,5 42,7 42,4
Seite 451

Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Leistungsdaten
-Längeöffentliche Verkehrsstraßen inkl. Wirtschaftswege(inkm) 1.215 1.216 1.218 1.220 1.222 1.222
-Längeöffentliche Radwege(in km) 309 310 311 312 313 314
-Längeöffentliche Gehwege(in km) 1.241 1.242 1.243 1.244 1.245 1.246
-Anzahl Brücken 258 261 262 262 262 262
-LängeLärmschutz-und Stützwände (inm) 9.673 9.674 11.645 12.055 12.055 12.561
-Anzahlöffentlicher überdachter Fahrradeinstellplätze 1.062 1.716 1.716 1.716 2.496 2.496
-Anzahl Leuchtender Straßenbeleuchtung 28.338 29.200 29.400 29.600 29.800 30.000
-Anzahl Ampeln 282 284 288 289 290 291
-Anzahl Parkleitsystemschilder 170 173 173 173 173 173
-AnzahlParkuhren 87 87 82 82 82 82
-Anzahl Parkscheinautomaten 126 135 135 135 135 135
Seite 452

Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produkt 120101 - Bereitstellung von Verkehrsflächen
Beschreibung
DieBereitstellung der öffentlichen Verkehrsflächenbeinhaltet diekonzeptionelleMobilitätsplanungdes Gesamtnetzes sowiediePlanung, den Bau unddieErhaltung der öffentlichenStraßen, Wege, Plätze, Brücken,
Tunnel,Lärmschutzwände und Schilderbrücken.
DiekonzeptionelleMobilitätsplanung erfolgt entsprechend denAnforderungen an eine nachhaltige,zukunftsfähige, stadt- und umweltverträglicheMobilitäts- und Verkehrsinfrastruktur.
DiePlanungund der Bauderzu realisierenden konkreten StraßenbaumaßnahmensowiedieErhaltung erfolgenentsprechend den Anforderungen andiesichereund leistungsfähigeGestaltung des Straßenraumes
sowieunterBerücksichtigung der verkehrspolitischen Vorgaben.
Außerdem werden Sondernutzungen und Gestattungenerteilt sowieAufgrabungen Dritterim öffentlichen Straßenraum qualitätsgesichertkontrolliert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 120102 - Bereitstellung von Verkehrsanlagen
Beschreibung
DieBereitstellung der öffentlichen Verkehrsanlagenbeinhaltet die Konzeption, diePlanung, den Bau unddieErhaltung sowiedieSteuerung von verkehrsleitendenund-regelnden Anlagen öffentlicher Verkehrsflächen
sowiedie Planungund denBetrieb der öffentlichen Straßenbeleuchtung(Strom- und Gasbeleuchtung).
Zu denverkehrsleitenden und -regelnden Anlagengehörenhierbei Lichtsignalanlagen (Ampeln)einschl. des Verkehrsrechners, Netzwerkund Betrieb der Verkehrsleitzentrale, außerdem Wegweisungen, Verkehrs-,
und Parkleitsystem sowie andereelektrische Anlagen.
Diekonkrete Planung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen undverkehrlichen Vorgaben. DieBauausführungerfolgt auf Basis derdurchdiePlanung gefertigtenEntwürfe und sonstigen konkretenUmsetzungsvorgaben.
DieUnterhaltung beinhaltet Unterhaltungs-,Wartungs- und Schadensbeseitigungsmaßnahmen einschl.zusätzlicher und regelmäßiger Kontrollen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 453

Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produkt 120103 - Verkehrsplanung
Beschreibung
Der Aufgabenbereichumfasst alleLeistungender Verkehrsplanung in derStadt Münster nach innenund außen. Hierzugehörendrei Leistungen:
- dieVerkehrsentwicklungsplanungeinschließlichVerkehrsmodell und Verkehrsprognosen,Verkehrsuntersuchungen sowieNahverkehrsplanung einschließlichder hoheitlichen Aufgaben der
ÖPNV-Aufgabenträgerschaftgemäß ÖPNVG NRW
- dieErarbeitung von Verkehrskonzepten, Planungund Entwurf vonVerkehrsanlagensowieRadverkehrsförderungund Verkehrssicherheit
-das Arbeitsfeld Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Verkehrsdatenerhebung und Verkehrssicherheit
Besonderheiten im Planjahr
Diebisherige Produktgruppe 1202 "Verkehrsplanung"wurdean diese Stelleeingegliedert. Eine inhaltlicheÜberarbeitungsowiedieEntwicklung vonZielen und Zielkennzahlen erfolgt zum Haushalt 2023.
Seite 454

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22.348.531,42 23.242.000 23.171.000 23.170.000 21.769.000 21.769.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.198.309,54 9.335.000 9.535.000 9.535.000 9.485.000 9.485.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 10.318,74 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 408.542,36 49.500 276.000 261.000 261.000 261.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 398.609,29 440.500 450.500 460.500 470.500 470.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 2.251.157,32 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 34.615.468,67 35.332.000 35.697.500 35.691.500 34.250.500 34.250.500
11 - Personalaufwendungen 11.743.732,31 14.246.430 12.370.880 12.611.830 12.857.580 13.108.230
12 - Versorgungsaufwendungen 668.645,90 662.440 751.210 766.230 781.550 797.190
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 25.904.279,62 21.163.580 20.161.350 21.041.610 21.737.440 21.884.460
14 - Bilanzielle Abschreibungen 29.272.109,72 29.225.000 29.225.000 29.275.000 29.325.000 29.325.000
15 - Transferaufwendungen 5.172.835,17 9.986.300 7.096.300 6.376.300 5.276.300 5.276.300
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 2.844.500,75 850.820 827.020 727.150 727.290 727.430
17 = Ordentliche Aufwendungen 75.606.103,47 76.134.570 70.431.760 70.798.120 70.705.160 71.118.610
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 40.990.634,80- 40.802.570- 34.734.260- 35.106.620- 36.454.660- 36.868.110-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 1.656,32 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 1.656,32- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 40.992.291,12- 40.807.570- 34.739.260- 35.111.620- 36.459.660- 36.873.110-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 40.992.291,12- 40.807.570- 34.739.260- 35.111.620- 36.459.660- 36.873.110-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 704.950,00 8.807.110 9.129.630 9.453.630 9.572.630 9.572.630
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 41.697.241,12- 49.614.680- 43.868.890- 44.565.250- 46.032.290- 46.445.740-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 41.697.241,12- 49.614.680- 43.868.890- 44.565.250- 46.032.290- 46.445.740-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 455

Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III  
Ausschuss: AVM Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung", 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber stehen. 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden folgende Aufwendungen abgebildet: 
- Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells) 
- Aufwendungen für die Produktgruppe 1101 für die Erstattung der Niederschlagswassergebühr für die Entwässerung der öffentlichen Straßen 
 
 
 
Seite 456

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 8.573.764,08 7.624.700 7.875.000 12.875.000 11.795.000 7.945.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerungvon Sachanlagen 4.400,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 1.670.816,48 2.700.000 2.500.000 3.000.000 3.500.000 4.000.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 10.248.980,56 10.324.700 10.375.000 15.875.000 15.295.000 11.945.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 17.668.273,37 32.140.535 20.085.000 33.700.000 34.640.000 32.210.000 24.630.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 171.422,53 211.068 150.000 0 150.000 150.000 150.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 49.559,91 350.000 150.000 0 9.075.000 1.250.000 400.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 17.889.255,81 32.701.604 20.385.000 33.700.000 43.865.000 33.610.000 25.180.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 7.640.275,25- 22.376.904- 10.010.000- 27.990.000- 18.315.000- 13.235.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 457

Seite 458

Haushaltsplan 2023 Natur- und Landschaftspflege Dezernat III, VI  
      Produktbereich 13       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1301 
Grün- und Freiflächen 
13 
Natur- und Landschaftspflege 
1305 
Wald und Forstwirtschaft 
1303 
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 
Fließende Gewässer 
1302 
Friedhöfe 
Seite 459

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 520.139,76 454.910 521.210 530.550 525.530 524.680
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.825.191,76 2.853.990 2.871.960 2.901.560 2.948.060 2.988.060
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 55.246,13 142.160 142.160 142.160 142.160 142.160
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.460.752,91 1.120.060 1.155.900 1.150.030 1.120.370 1.107.070
07 + Sonstige ordentlicheErträge 224.336,09 140.760 142.990 142.990 142.990 142.990
08 + Aktivierte Eigenleistungen 418.909,62 266.100 428.000 428.000 428.000 428.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 5.504.576,27 4.977.980 5.262.220 5.295.290 5.307.110 5.332.960
11 - Personalaufwendungen 14.470.569,00 14.990.500 15.703.380 16.012.410 16.327.640 16.649.200
12 - Versorgungsaufwendungen 440.167,59 459.150 480.440 490.050 499.850 509.860
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 6.159.852,10 6.944.380 6.929.070 6.926.250 6.998.820 6.998.820
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.366.336,77 2.264.830 2.289.970 2.313.790 2.284.190 2.216.910
15 - Transferaufwendungen 174.221,14 207.360 207.050 210.560 143.620 146.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 633.480,90 782.250 763.260 760.160 770.840 771.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 24.244.627,50 25.648.470 26.373.170 26.713.220 27.024.960 27.291.820
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 18.740.051,23- 20.670.490- 21.110.950- 21.417.930- 21.717.850- 21.958.860-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 2.000- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 18.740.051,23- 20.672.490- 21.112.950- 21.419.930- 21.719.850- 21.960.860-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 18.740.051,23- 20.672.490- 21.112.950- 21.419.930- 21.719.850- 21.960.860-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.922.500,42 1.805.620 1.805.620 1.805.620 1.805.620 1.805.620
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.297.527,89 1.323.470 1.275.940 1.275.940 1.275.940 1.275.940
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 18.115.078,70- 20.190.340- 20.583.270- 20.890.250- 21.190.170- 21.431.180-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 18.115.078,70- 20.190.340- 20.583.270- 20.890.250- 21.190.170- 21.431.180-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Natur- und Landschaftspflege Dezerant III,VI
Produktbereich 13
Seite 460

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 672.265,53 1.457.550 2.407.550 1.720.550 1.767.550 1.857.550
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 80.209,50 22.400 22.400 22.400 22.400 22.400
03 + aus der Veräußerung vonFinanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 82.504,88 59.020 359.020 359.020 359.020 359.020
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 834.979,91 1.538.970 2.788.970 2.101.970 2.148.970 2.238.970
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 54.010 54.010 46.500 54.010 54.010 54.010
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 2.995.152,60 15.703.567 6.160.260 5.544.400 7.142.830 5.147.060 4.366.260
09 - für den Erwerb von beweglichem 580.051,14 1.086.694 701.860 150.810 701.860 701.860 701.870
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.575.203,74 16.844.271 6.916.130 5.741.710 7.898.700 5.902.930 5.122.140
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.740.223,83- 15.305.301- 4.127.160- 5.796.730- 3.753.960- 2.883.170-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Natur- und Landschaftspflege Dezerant III,VI
Produktbereich 13
Seite 461

Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1301 
Grün- und Freiflächen 
13 
Natur- und Landschaftspflege 
130101 
Grünanlagen 
130102 
Grün- u. Freiflächen städt. Ämter und Einrich-
tungen (Service)  
Seite 462

Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet vor allem den Entwurf, den Bauund die Unterhaltung vonöffentlichen Grünanlagen und Grün-und Freiflächen von Ämternund Einrichtungen. Im Einzelnenzählenzur Produktgruppe
Grünanlagen, öffentlicheSpielflächen, Rad- und Wanderwege,Kleingärten (Produkt 1), Verkehrsgrün, Außenanlagenvon städtischen Gebäudenund Sportanlagen (Produkt 2).DieProduktgruppe besteht damitzum
Teil aus verwaltungsinternen Serviceleistungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieVersorgung mit GrünanlagensowieGrün- und Freiflächen(der Ämter und Einrichtungen)soll unter Berücksichtigung des demografischen Wandels zumindest im bisherigem Umfang gewährleistet bleiben.
2.Der Zuschussbedarf jeqm Grünanlagen bzw. Grün- undFreiflächen (der städtischen Ämterund Einrichtungen) darf nichtüberproportional steigen (Maßstab istdie allgemeine Preissteigerung).
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Grünanlagen, Grün-u. Freiflächen im Stadtgebiet insgesamt (in ha) 868 874 873 878 883 888
-Zum 1. Ziel: Anzahl Einwohner/inneninMünster 312.169 312.969 312.969 312.969 312.969 312.969
-Zum 1. Ziel:Grünanlagen, Grün- u. Freiflächenim Stadtgebiet proEinwohner(inqm) 27,81 27,91 27,77 27,92 28,08 28,24
-Zum 2. Ziel:Zuschussbedarf für Grünanlagen undGrün- u. Freiflächen insgesamt (inEuro) 12.790.244 15.365.400 15.392.320 15.545.900 15.464.910 15.464.910
-Zum 2. Ziel:Zuschussbedarf für Grünanlagen undGrün- u. Freiflächen proqm (in Euro) 1,47 1,76 1,75 1,76 1,74 1,74
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 44,26 - 49,23 -49,72 - 50,28 - 50,81 - 51,17
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 17,8 17,5 18,3 18,2 17,9 17,8
Seite 463

Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 130101 - Grünanlagen
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet den Entwurf, den Bau und dieUnterhaltung von Grünanlagen. Hierzuzählen öffentliche Grünanlagen (wieParkanlagen), öffentliche Spielflächen, Rad-und Wanderwege und Kleingärten. Zur
Zielgruppedes Produktes zählenalleBürgerinnen und Bürgerund alle Besucherinnen undBesucher der Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 130102 - Grün- und Freiflächen vonÄmtern und Einrichtungen (Service)
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet den Entwurf, den Bau und dieUnterhaltung von Außenanlagen städtischerGebäude und Bauwerke, Verkehrsgrünund Sportaußenanlagen(...) sowiespezielleServiceleistungen (...). Zuden
betreuten Außenanlangen zählenauchdieAußenanlagen der städtischenSchulenund Kindergärten. ZurZielgruppe des Produktes zählenstädtischeÄmter und Einrichtungen, das Produkt beinhaltet damit
verwaltungsinterneServiceleistungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 464

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 161.927,92 133.850 161.120 160.460 145.440 144.590
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 31.548,77 65.190 65.190 65.190 65.190 65.190
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.099.732,12 829.300 866.480 864.590 859.890 850.000
07 + Sonstige ordentlicheErträge 114.523,78 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 273.303,00 100.000 270.000 270.000 270.000 270.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.681.035,59 1.173.340 1.407.790 1.405.240 1.385.520 1.374.780
11 - Personalaufwendungen 9.682.973,94 10.177.990 10.648.740 10.860.360 11.076.230 11.296.440
12 - Versorgungsaufwendungen 152.038,26 161.370 184.280 187.970 191.730 195.570
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 4.374.632,14 4.916.240 4.985.620 4.991.410 5.016.270 5.016.270
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.682.904,05 1.606.130 1.601.740 1.551.670 1.451.780 1.331.480
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 412.934,47 543.960 503.520 503.650 505.760 505.900
17 = Ordentliche Aufwendungen 16.305.482,86 17.405.690 17.923.900 18.095.060 18.241.770 18.345.660
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 14.624.447,27- 16.232.350- 16.516.110- 16.689.820- 16.856.250- 16.970.880-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 14.624.447,27- 16.232.350- 16.516.110- 16.689.820- 16.856.250- 16.970.880-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 14.624.447,27- 16.232.350- 16.516.110- 16.689.820- 16.856.250- 16.970.880-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.726.923,95 2.101.640 2.101.640 2.101.640 2.101.640 2.101.640
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 893.009,93 1.285.690 1.215.550 1.215.550 1.215.550 1.215.550
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 12.790.533,25- 15.416.400- 15.630.020- 15.803.730- 15.970.160- 16.084.790-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 12.790.533,25- 15.416.400- 15.630.020- 15.803.730- 15.970.160- 16.084.790-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 465

Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft" 
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 6: 
Kostenerstattung durch AWM für Reinigungsleistungen im öffentlichen Grün und  Verkehrsgrün. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 466

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 510.819,74 0 1.350.000 423.000 150.000 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 41.103,25 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
03 + aus der Veräußerung vonFinanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 551.922,99 20.000 1.370.000 443.000 170.000 20.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 2.406.751,27 12.311.173 3.919.650 2.544.400 4.998.720 2.602.950 1.522.150
09 - für den Erwerb von beweglichem 303.387,05 827.507 509.810 0 509.810 509.810 509.810
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.710.138,32 13.138.679 4.429.460 2.544.400 5.508.530 3.112.760 2.031.960
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.158.215,33- 13.118.679- 3.059.460- 5.065.530- 2.942.760- 2.011.960-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 467

Haushaltsplan 2023 Friedhöfe Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1302 
Friedhöfe 
13 
Natur- und Landschaftspflege 
130201 
Städtische Friedhöfe 
130202 
Kriegsgräber 
Seite 468

Haushaltsplan 2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet die Konzeptionierung,den Bau und dieUnterhaltung von Friedhofsanlagen, dieDurchführung von Bestattungen undBeratung von Angehörigen (=Produkt 1) sowiediePflege von
Kriegsgräbern(= Produkt2). Bei dem Betriebder städtischen Friedhöfe handeltes sichum einegebührenrechnende Einrichtung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieausreichendeVersorgung mitFriedhofsfläche ist dauerhaft sicherzustellen.
2.Die Friedhofsgebühren bzw. dieErstattungszahlung des Bundes fürKriegsgräber sollendie jeweiligenKosten zu 100 %decken.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Wiedererwerbsquote(wiedererworbeneNutzungsrechte / nicht verlängerte
Nutzungsrechtein %)
76,0 65,0 65,0 64,0 63,0 62,0
-Zum 1. Ziel:Mögliche Erweiterungsfläche (inha) 30 30 30 30 30 30
-Zum 2. Ziel: KostendeckungsgradGebührenrechnungFriedhöfe (in%) 96 100 100 100 100 100
-Zum 2.Ziel: Kostendeckungsgrad Kriegsgräber (in%) 106 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 1,24 0,11 - 0,04 -0,09 - 0,18 - 0,19
-Aufwandsdeckungsgrad (in%) 86,1 101,5 99,6 98,8 97,8 97,6
Leistungsdaten
-Anzahl der Bestattungen Waldfriedhof Lauheide 729 750 730 740 750 760
-Anzahlder Bestattungen Stadtteilfriedhöfe 484 450 450 450 450 450
-Anzahl Grabstellenmit laufendem Nutzungsrecht insgesamt 37.000 37.000 36.900 36.800 36.700 36.600
-FlächeWaldfriedhof Lauheideund Stadtteilfriedhöfeinsgesamt (inha) 100,3 100,3 100,3 100,3 100,3 100,3
-Anteil Urnenbestattungenan Gesamtbestattungen 75,5 74,2 76,0 76,5 77,0 77,5
Seite 469

Haushaltsplan 2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 130201 - Städtische Friedhöfe
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Konzeptionierung, den Bau und dieUnterhaltung der städtischen Friedhöfe,die Durchführung von Bestattungenund die BeratungvonAngehörigen. Neben dem Waldfriedhof Lauheideals
größtem städtischen Friedhof werden weiteresechs Stadtteilfriedhöfe(Hohe Ward, Angelmodde Homannstraße, Angelmodde Am Hohen Ufer,Wolbeck, Albachten und Nienberge)betrieben. Es werden verschiedene
Bestattungsartenangeboten (Reihen-/Wahl-/Tiefengrab, Urnengrab, Aschefeld,Kolumbarium). Die städtischen Friedhöfesind eine gebührenrechnende Einrichtung,diesich größtenteils aus Gebühreneinnahmen
finanzierenmuss.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 130202 - Kriegsgräber
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Pflegeund Unterhaltung der Kriegsgräber.Es handelt sich um Anlagen auf dem Waldfriedhof Lauheide, dem Ehrenfriedhof Gasselstiege, dem Mecklenbecker Friedhof, dem Zentralfriedhof,
dem kommunalen Friedhof Wolbeck,dem kommunalenFriedhof AngelmoddeinGelmer, sowieinAmelsbüren, inSprakel, inHiltrup, inRoxel, inAlbachten, inNienberge, beiHaus Spital und aufdem Ehrenfriedhof
Dorbaum sowiedem Standortübungsplatz Handorf.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 470

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 83.259,77 73.990 80.830 80.830 80.830 80.830
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.702.709,71 1.744.530 1.753.980 1.763.980 1.783.980 1.803.980
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.291,75 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 42.785,44 42.240 39.450 35.470 10.510 7.100
07 + Sonstige ordentlicheErträge 8.756,71 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 8.888,88 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.848.692,26 1.910.760 1.924.260 1.930.280 1.925.320 1.941.910
11 - Personalaufwendungen 1.302.084,56 1.235.730 1.208.460 1.232.420 1.256.860 1.281.780
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 351.269,23 388.100 402.960 404.340 405.660 405.660
14 - Bilanzielle Abschreibungen 169.355,34 169.220 174.600 172.920 169.720 164.620
15 - Transferaufwendungen 465,15 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 88.512,00 72.370 106.890 106.910 106.930 106.950
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.911.686,28 1.865.420 1.892.910 1.916.590 1.939.170 1.959.010
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 62.994,02- 45.340 31.350 13.690 13.850- 17.100-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 62.994,02- 45.340 31.350 13.690 13.850- 17.100-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 62.994,02- 45.340 31.350 13.690 13.850- 17.100-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 71.330,35 528.060 528.060 528.060 528.060 528.060
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 411.665,48 537.450 570.560 570.560 570.560 570.560
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 403.329,15- 35.950 11.150- 28.810- 56.350- 59.600-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 403.329,15- 35.950 11.150- 28.810- 56.350- 59.600-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 471

Haushaltsplan 2023 Friedhöfe Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft" 
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. 
 
Erläuterungen: 
 
allgemein: 
Das Ergebnis des Teilplans weicht aufgrund der NKF-Vorschriften vom Ergebnis der Gebührenrechnung ab. 
 
zu Zeile 2: 
Zuweisung für die Kriegsgräberpflege, Anzahl der Grabstätten: 2.777 Stück. 
 
zu Zeile 4: 
Die Gebühren werden nach der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster in der aktuellen Fassung erhoben. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 472

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 58.616,79 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 39.106,25 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 97.723,04 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 171.218,17 44.687 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 268.033,42 238.265 181.110 150.810 181.110 181.110 181.120
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 439.251,59 282.952 181.110 150.810 181.110 181.110 181.120
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 341.528,55- 280.952- 179.110- 179.110- 179.110- 179.120-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 473

Haushaltsplan 2023 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1303 
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
13 
Natur- und Landschaftspflege 
130301 
Landschaft und Erholung 
130302 
Wasserschutz 
Seite 474

Haushaltsplan 2023 Natur,Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe umfasst dieAufgabender UnterenLandschaftsbehörde, derUnterenWasserbehörde und darüberhinausgehende konzeptionell/planerische, wissenschaftlicheundöffentlichkeitsbezogene
Aktivitäten zum Schutzundzur Entwicklung von Natur,Landschaft, Erholungsmöglichkeitenund des Wasserhaushalts.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Diebehördlichen und darüberhinausgehenden städtischen Aktivitäten indieser Produktgruppe sollenim bisherigen Umfang und Standardfortgeführt werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Aufwand derProduktgruppe insgesamt (inEuro) 4.722.530 4.141.070 3.910.250 3.964.580 3.964.330 3.964.330
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 11,53 - 13,03 -13,15 - 13,48 - 13,76 - 14,08
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 7,6 15,2 15,8 15,6 15,7 15,7
Leistungsdaten
-Fläche der Stadt Münster (inha) 30.311 30.311 30.310 30.310 30.310 30.310
-davon Siedlungs- und Verkehrsfläche(inha) 10.095 10.095 10.020 10.020 10.020 10.020
-davon freie Fläche(nicht Siedlungs- und Verkehrsfläche)(inha) 20.216 20.216 20.290 20.290 20.290 20.290
Seite 475

Haushaltsplan 2023 Natur,Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 130301 - Landschaftsschutz und -entwicklung, Erholung
Beschreibung
DieErhaltung der Vielfalt dernatürlicherweiseineinem Landschaftsraum vorkommenden Pflanzenund Tiereund ihrer Lebensräume, dieVernetzungvon Biotopen, derSchutz der natürlichen Ressourcenunddie
Erholung der Menscheninder Landschaft gehörenzu diesem Produkt, das durchverschiedeneInstrumente umgesetztwird. Zuden Instrumentengehörendie Erstellung und/oderDurchführung von Plänen,
Verordnungen, Gutachtenund Untersuchungen zum Schutz,zur Pflege und zurEntwicklung von Natur undLandschaft als eigenständige Fachplanungsowieals Beitrag zurFachplanung Dritter; Erarbeitung von
Konzeptenzur Pflege und EntwicklungvonökologischwertvollenFlächen. Das Produkt beinhaltet dieAufgaben der Unteren Landschaftsbehörde.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 130302 - Wasserschutz
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet insbesonderedieAufgabe der UnterenWasserbehörde. DieUntereWasserbehörde isteine Sonderordnungsbehördedes Landes;sie genehmigt und überwachtvielfältigeVorhaben für
Oberflächengewässer-undGrundwassernutzungen. Dazugehört auchdieÜberwachung der Behandlungund Einleitung von Abwässernmit gefährlichen Stoffen aus Industrie und Gewerbeindas städt. Kanalnetz und
derAnlagen zum Umgang mitwassergefährdenden Stoffen und derWasserschutzgebiete.
Um den Wasserhaushalt vorsorgendzuschützen, wirkt dieUntereWasserbehörde deshalbaufdie Nutzer (z.B. Industrie-und Gewerbebetriebe, Landwirtschaft, Verbändeund auchPrivatleute) ein,um diese Einflüsse
mit dem naturräumlichen Funktionen, denvorgegebenenSchutzzielen und gesetzlichen VorgabeninEinklang zu bringen. Dabei stehen zwar diewasserrechtlichen Vorschriften (z. B. Wasserhaushaltsgesetz,
Landeswassergesetz, Richtlinien und Verordnungen)im Vordergrund, bei derUmsetzungwirdaber, falls möglich, nachdem Grundsatz"Beratung vor Ordnungsrecht" verfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 476

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.498,71 11.520 33.710 33.710 33.710 33.710
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 92.124,63 69.980 94.980 104.980 124.980 144.980
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100 100 100 100 100
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 99.653,28 31.570 31.570 31.570 31.570 31.570
07 + Sonstige ordentlicheErträge 101.055,60 95.350 97.580 97.580 97.580 97.580
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 8.100 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 304.332,22 216.620 257.940 267.940 287.940 307.940
11 - Personalaufwendungen 2.644.375,51 2.620.460 2.810.220 2.863.840 2.918.540 2.974.340
12 - Versorgungsaufwendungen 249.287,94 258.800 253.840 258.920 264.100 269.390
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 526.062,35 694.730 566.090 555.300 600.910 600.910
14 - Bilanzielle Abschreibungen 128.364,30 119.230 128.760 194.600 254.350 313.050
15 - Transferaufwendungen 173.755,99 207.360 207.050 210.560 143.620 146.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 68.301,54 59.660 75.600 72.350 80.900 80.930
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.790.147,63 3.960.240 4.041.560 4.155.570 4.262.420 4.384.620
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.485.815,41- 3.743.620- 3.783.620- 3.887.630- 3.974.480- 4.076.680-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.485.815,41- 3.743.620- 3.783.620- 3.887.630- 3.974.480- 4.076.680-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.485.815,41- 3.743.620- 3.783.620- 3.887.630- 3.974.480- 4.076.680-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 636.181,72 515.100 515.100 515.100 515.100 515.100
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.592.688,07 867.530 864.770 864.770 864.770 864.770
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.442.321,76- 4.096.050- 4.133.290- 4.237.300- 4.324.150- 4.426.350-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 4.442.321,76- 4.096.050- 4.133.290- 4.237.300- 4.324.150- 4.426.350-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Natur,Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 477

Haushaltsplan 2023 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"  
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. 
 
 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 15: 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
1.440 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
 
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 478

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 51.549,00 13.550 13.550 13.550 13.550 13.550
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung vonSachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 82.504,88 59.020 359.020 359.020 359.020 359.020
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 134.053,88 72.570 372.570 372.570 372.570 372.570
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 54.010 54.010 46.500 54.010 54.010 54.010
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 115.077,07 730.129 740.610 0 344.110 344.110 344.110
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 14.023 5.040 0 5.040 5.040 5.040
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 115.077,07 798.162 799.660 46.500 403.160 403.160 403.160
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 18.976,81 725.592- 427.090- 30.590- 30.590- 30.590-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Natur,Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 479

Haushaltsplan 2023 Fließende Gewässer Dezernat III  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1304 
Fließende Gewässer 
13 
Natur- und Landschaftspflege 
130401 
Fließende Gewässer 
Seite 480

Haushaltsplan 2023 FließendeGewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1304 Amt fürMobilität und Tiefbau
Beschreibung
DieProduktgruppe "Fließende Gewässer" istdeckungsgleich mit dem einzigen, gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- undProduktbeschreibung sind daher identisch.
Zum Leistungsspektrum gehörender Bauund dieUnterhaltung fließenderGewässer. Siedienen derSchaffung und Bewahrung eines ordnungsgemäßen und umweltgerechten Zustandes der Fließgewässer als
Erholungs- undLebensraum sowieder Gewährleistungeines ordnungsgemäßen Wasserabflusses. DieAufgaben der Gewässerunterhaltung werdenvon der Stadt Münsterund 5weiteren Unterhaltungsverbänden
erledigt. Wesentlicher Teil der Produktgruppe"Fließende Gewässer" ist derGebührenhaushalt "Gewässerunterhaltung", der überdieErträge aus GewässergebühreneinenTeil der Aufwendungender Produktgruppe
deckt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Diesichaus denjährlichzusammen mit derUnteren Wasserbehördeaufzustellenden Gewässerunterhaltungsplänenergebenden Maßnahmen sindzumindestens 95 % umzusetzen(Messgrößeist dieAnzahl der
festgelegtenMaßnahmen).
2. Diesichaus den jährlich vonder UnterenWasserbehörde durchgeführtenWasserschauen ergebenden Maßnahmen sindzu mindestens 95 %umzusetzen(Messgrößeist dieAnzahl der festgelegtenMaßnahmen).
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Umsetzungsquote derMaßnahmen, diesichaus den
Gewässerunterhaltungsplänen ergeben (in%)
100 100 100 100 100 100
-Zum 2. Ziel: UmsetzungsquotederMaßnahmen, die sichaus den Wasserschauen ergeben
(in%)
95 95 95 95 95 95
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 1,14 - 1,37 -1,55 - 1,56 - 1,59 - 1,62
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 79,7 76,9 74,4 74,6 74,5 74,1
Leistungsdaten
-Zu unterhaltende Fließgewässer insgesamt im Stadtgebiet Münster (in km) 603 613 613 613 613 613
-DavonzuunterhaltendurchdenUnterhaltungsverband Stadt Münster (inkm) 186 185 185 185 185 185
Seite 481

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 236.802,48 235.550 245.550 255.550 265.550 265.550
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.030.357,42 1.039.480 1.023.000 1.032.600 1.039.100 1.039.100
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 136.717,74 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.403.877,64 1.425.030 1.418.550 1.438.150 1.454.650 1.454.650
11 - Personalaufwendungen 447.600,30 506.410 552.240 562.430 572.830 583.430
12 - Versorgungsaufwendungen 2.100,88 2.560 3.010 3.070 3.130 3.190
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 883.065,01 928.080 929.260 929.920 930.560 930.560
14 - Bilanzielle Abschreibungen 372.709,36 352.980 362.980 372.980 387.980 387.980
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 42.716,03 47.250 45.890 45.890 45.890 45.890
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.748.191,58 1.837.280 1.893.380 1.914.290 1.940.390 1.951.050
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 344.313,94- 412.250- 474.830- 476.140- 485.740- 496.400-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 2.000- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 344.313,94- 414.250- 476.830- 478.140- 487.740- 498.400-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 344.313,94- 414.250- 476.830- 478.140- 487.740- 498.400-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 12.540,00 13.250 11.010 11.010 11.010 11.010
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 356.853,94- 427.500- 487.840- 489.150- 498.750- 509.410-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 356.853,94- 427.500- 487.840- 489.150- 498.750- 509.410-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 FließendeGewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1304 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 482

Haushaltsplan 2023 Fließende Gewässer Dezernat III  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung", 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber stehen. 
 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienanagement abgebildet (Umsetzung des 
Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 483

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 51.280,00 1.440.000 1.040.000 1.280.000 1.600.000 1.840.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 51.280,00 1.440.000 1.040.000 1.280.000 1.600.000 1.840.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 302.106,09 2.617.578 1.500.000 3.000.000 1.800.000 2.200.000 2.500.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 302.106,09 2.619.078 1.501.500 3.000.000 1.801.500 2.201.500 2.501.500
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 250.826,09- 1.179.078- 461.500- 521.500- 601.500- 661.500-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 FließendeGewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1304 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 484

Seite 485

Haushaltsplan 2023 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1305 
Wald und Forstwirtschaft 
13 
Natur- und Landschaftspflege 
130501 
Wald und Forstwirtschaft 
Seite 486

Haushaltsplan 2023 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe "Wald und Forstwirtschaft"ist deckungsgleichmit dem einzigen, gleichnamigen Produkt. Produktgruppen-und Produktbeschreibung sinddaheridentisch. Zur Leistungspalette vonProduktgruppe
und Produkt gehören derstädtischeForstbetrieb und Aufgabendes Jagdwesens. Hierzuzählenim Einzelnen
- diePlanung,Organisation, Förderungund Durchführungaller Maßnahmen zur Neubegründung, Pflege und nachhaltigen naturverträglichen(Erholungs-) Nutzung von Waldbeständen,einschließlich Verkauf von
WaldproduktenundForstschutz/Gefahrenabwehr;
- Wildbewirtschaftung und Jagdverpachtungzumöglichst günstigen Konditionen;
-die Bewirtschaftung(Beratung, Betreuungund betriebstechnische Unterstützung) derWaldfläche der Stadtwerke MünsterGmbH und der Stiftungen,einschließlich Verkauf von Waldprodukten, Forstschutz und
Jagdangelegenheiten, daneben Antragstellungfür waldbaulicheFörderungsmaßnahmen;
- Maßnahmenzur Erhaltung und Entwicklungdes Ökosystems "Wald", insbesonderedurchSicherstellung undFörderungseiner natürlichen Abläufe undseiner Biotop- und Artenvielfalt;
-die Feststellung und DurchführungvonVerkehrssicherungsaufgaben;
- dieÖffentlichkeitsarbeitdurch Führungen, Fortbildungsveranstaltungen, Ausstellungen, Wald- und Umweltpädagogik, Waldlehrpfade, Medienbetreuung.
Es sollen ertragreiche, naturnaheund langfristigstabileWälderunter Berücksichtigung der besonderenNutz-, Schutz- und Erholungsfunktionentwickelt und bewirtschaftet werden.DieWaldflächen werden in
regelmäßigenAbständen auf der Grundlagedes Forstbetriebsplans gestaltet undkontinuierlichgepflegt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. DieErholungs- und Schutzfunktiondes Waldes soll erhaltenund entwickelt werden. DerBestandan wasser- undnaturschutzrechtlichgeschützten Waldflächen sollnicht aufgrund ungeeigneter
Bewirtschaftungsformensinken.
2.Die Erträge sollen dieAufwendungen dieses Teilplanes zumindestens 33 % decken.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Wasserrechtlichgeschütztestädt. Waldflächen (inha) 47 52 47 47 47 47
-Zum 1. Ziel: Naturschutzrechtlichgeschütztestädt. Waldflächen (inha) 42 42 42 42 42 42
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 0,72 - 0,91 -1,02 - 1,05 - 1,08 - 1,12
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 65,3 53,8 51,1 50,3 49,6 48,8
Seite 487

Haushaltsplan 2023 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Leistungsdaten
-BewirtschafteteWaldflächen insgesamt (inha) 982 944 983 984 985 986
-StadteigeneWaldflächen (inha) 597 584 598 599 600 601
-Als Eigenjagdverpachtete städt. Flächen (inha) 217 217 217 217 217 217
Seite 488

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 26.650,88 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.405,61 34.870 34.870 34.870 34.870 34.870
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 218.582,07 216.950 218.400 218.400 218.400 218.400
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 410 410 410 410 410
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 266.638,56 252.230 253.680 253.680 253.680 253.680
11 - Personalaufwendungen 393.534,69 449.910 483.720 493.360 503.180 513.210
12 - Versorgungsaufwendungen 36.740,51 36.420 39.310 40.090 40.890 41.710
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 24.823,37 17.230 45.140 45.280 45.420 45.420
14 - Bilanzielle Abschreibungen 13.003,72 17.270 21.890 21.620 20.360 19.780
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 21.016,86 59.010 31.360 31.360 31.360 31.360
17 = Ordentliche Aufwendungen 489.119,15 579.840 621.420 631.710 641.210 651.480
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 222.480,59- 327.610- 367.740- 378.030- 387.530- 397.800-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 222.480,59- 327.610- 367.740- 378.030- 387.530- 397.800-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 222.480,59- 327.610- 367.740- 378.030- 387.530- 397.800-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 163.796,56 81.010 81.010 81.010 81.010 81.010
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 63.356,57 39.740 34.240 34.240 34.240 34.240
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 122.040,60- 286.340- 320.970- 331.260- 340.760- 351.030-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 122.040,60- 286.340- 320.970- 331.260- 340.760- 351.030-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 489

Haushaltsplan 2023 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit 
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft" 
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
  
zu Zeile 15: 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
rund 380 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
     
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet ( Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
. 
 
Seite 490

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 400 400 400 400 400
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 4.400 4.400 4.400 4.400 4.400
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 8.630,67 5.400 4.400 0 4.400 4.400 4.400
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 8.630,67 5.400 4.400 0 4.400 4.400 4.400
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 8.630,67- 1.000- 0 0 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 491

Seite 492

Haushaltsplan 2023 Umweltschutz Dezernat VI  
      Produktbereich 14       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1401 
Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, 
 Immission, Boden, Abfall 
14 
Umweltschutz 
Seite 493

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 226.988,35 197.360 164.010 97.200 70.000 20.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 85.679,57 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 296.307,39 273.690 293.200 293.200 293.200 293.200
07 + Sonstige ordentlicheErträge 11.524,96 3.500 5.500 5.500 5.500 5.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 620.500,27 534.550 522.710 455.900 428.700 378.700
11 - Personalaufwendungen 2.396.237,60 2.829.320 2.871.280 2.928.530 2.986.920 3.046.480
12 - Versorgungsaufwendungen 147.113,94 160.300 183.680 187.350 191.100 194.920
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 290.361,29 226.760 411.480 420.220 428.590 429.490
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.247,25 3.080 4.340 3.720 3.670 3.670
15 - Transferaufwendungen 311.686,40 400.300 286.140 268.260 246.060 248.090
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.000.003,43 2.210.120 1.797.550 1.790.440 1.824.770 1.830.600
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.148.649,91 5.829.880 5.554.470 5.598.520 5.681.110 5.753.250
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.528.149,64- 5.295.330- 5.031.760- 5.142.620- 5.252.410- 5.374.550-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.528.149,64- 5.295.330- 5.031.760- 5.142.620- 5.252.410- 5.374.550-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.528.149,64- 5.295.330- 5.031.760- 5.142.620- 5.252.410- 5.374.550-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 342.317,89 284.350 284.350 284.350 284.350 284.350
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 865.683,34 763.840 778.840 778.840 778.840 778.840
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.051.515,09- 5.774.820- 5.526.250- 5.637.110- 5.746.900- 5.869.040-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 4.051.515,09- 5.774.820- 5.526.250- 5.637.110- 5.746.900- 5.869.040-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Umweltschutz Dezernat VI
Produktbereich 14
Seite 494

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.240 1.240 0 1.240 1.240 1.240
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.240 1.240 0 1.240 1.240 1.240
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.240- 1.240- 1.240- 1.240- 1.240-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Umweltschutz Dezernat VI
Produktbereich 14
Seite 495

Haushaltsplan 2023 Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, 
Immission, Boden, Abfall 
Dezernat VI 
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1401 
Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, 
Immission, Boden, Abfall 
14 
Umweltschutz 
140101 
Immissionsschutz 
140102 
Bodenschutz / Abfallüberwachung 
140103 
Übergreifender Umweltschutz 
140104 
Klimaschutz und Nachhaltigkeit 
Seite 496

Haushaltsplan 2023 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit, Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Beschreibung
DieProduktgruppe beinhaltet die AufgabenbereicheLuftreinhaltung, Immissionsschutz, Bodenschutz, Abfallüberwachung,Klimaschutzund Nachhaltigkeit sowieden übergreifenden Umweltschutz
(Umweltverträglichkeitsprüfungen, Umweltplanung,Umweltinformation, Förderwesen, Öko-Audit, Öl-und Giftalarm). Es handeltsichsowohl um behördlicheUmweltschutzaufgaben als auchum darüber hinaus
gehende städtischeAktivitäten.Das Leistungsspektrum der Produktgruppeist vielfältig.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Diebehördlichen Umweltschutzaufgaben sollenweiter im bisherigen Umfangund Standard wahrgenommen werden(Untere Abfallbehörde, UntereBodenschutzbehörde,UntereImmissionsschutzbehörde).
2. Dieüberdiebehördlichen Umweltschutzaufgaben hinaus gehenden städtischen Aktivitäten im Umweltschutzwerdenim bisherigenUmfang und Standardbeibehalten.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. und 2. Ziel:Aufwand der behördlichen unddarüber hinaus gehenden städtischen
Umweltschutzaktivitäten(inEuro)
4.984.337 6.272.970 6.064.460 6.050.650 6.019.310 6.019.310
Standardkennzahlen
-Teilergebnis (Zeile29) pro Einwohner/in(inEuro) - 11,93 - 17,56 -17,58 - 17,93 - 18,28 - 18,67
-Aufwandsdeckungsgrad(in%) 14,3 13,0 12,7 11,6 11,0 10,2
Seite 497

Haushaltsplan 2023 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit, Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 140101 - Immissionsschutz
Beschreibung
Der gebietsbezogene Immissionsschutzbeinhaltet dieAnalyse der Luftsituation inMünster, die Erarbeitung vonKonzeptenund Durchführung vonMaßnahmen zur Verbesserung derLuftreinhaltung (incl. Elektrosmog)
und des Lärmschutzes, die Information derBürger sowiedie Abgabevon Stellungnahmen zu Bauleit-und anderen Fachplanungen. DerAufgabenbereich"anlagenbezogener Immissionsschutz" wurdezum 01.01.2008
von der Bezirksregierungzur Stadt verlagert. Zielder Aktivitätenim Bereichdes anlagenbezogenen Immissionsschutzes istes, zu verhindern, dass im Umfeldvon Gewerbebetriebenschädliche Umwelteinwirkungen
entstehen. Für dieErrichtung und den Betriebvon Anlagen, die typischerweiseein besonders hohes Gefährdungspotentialaufweisen, werden eigenständigeGenehmigungsverfahrennach dem
Bundesimmissionsschutzgesetz(BImschG) durchgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 140102 - Bodenschutz / Abfallüberwachung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Aufgabender UnterenBodenschutz- sowieder Unteren Abfallwirtschaftsbehörde als Sonderordnungsbehördedes Landes.
Im Aufgabenbereichder "UnterenBodenschutzbehörde" werdeninsbesondereZustandserfassungen, Gefährdungsabschätzungen, Sicherungs-,Sanierungs- und Überwachungsmaßnahmen, Stellungnahmenzu
Vorhabenund Planungen Dritterund vorsorgende Maßnahmenzum Bodenschutz durchgeführt.
DieUntereAbfallwirtschaftsbehörde(UAB) stellt sicher, dassdie rechtlichen Vorgaben zurVermeidung, Verwertung und Beseitigungvon Abfällen eingehaltenwerden.Sie überwacht dieAbfallströmeanhand
vorgeschriebener Nachweiseund durchBetriebsbegehungen. Falls möglichwirdnachdem Grundsatz "Beratungvor Ordnungsrecht" verfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 498

Haushaltsplan 2023 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit, Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Produkt 140103 - Übergreifender Umweltschutz
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet Umweltverträglichkeitsprüfungen, Umweltplanung,
Umweltinformation, Förderwesenim Umweltbereich, Öko-Auditund die Rufbereitschaft derUmweltbehörde und ist damitdurcheine Vielzahl vonEinzelleistungen gekennzeichnet. AlleAktivitätendieses Produkts
dienen dem vorsorgendenUmweltschutz. Lediglich dieRufbereitschaftder Umweltbehörde stellt einebehördliche Tätigkeit dar.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 140104 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die AufgabenbereicheKlimaschutz/Klimaanpassung und Nachhaltigkeit. Es handelt sich dabei um koordinierende, initiierende und inhaltlichumzusetzende Aufgaben auf derGrundlage
politischer Beschlüsse. DieAktivitätenrichten sich sowohl aufdie Verwaltung als auchauf dieStadtgesellschaft aus.Das Leistungsspektrum des Produkts ist sehr vielfältigundquerschnittsorientiert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 499

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 226.988,35 197.360 164.010 97.200 70.000 20.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 85.679,57 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 296.307,39 273.690 293.200 293.200 293.200 293.200
07 + Sonstige ordentlicheErträge 11.524,96 3.500 5.500 5.500 5.500 5.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 620.500,27 534.550 522.710 455.900 428.700 378.700
11 - Personalaufwendungen 2.396.237,60 2.829.320 2.871.280 2.928.530 2.986.920 3.046.480
12 - Versorgungsaufwendungen 147.113,94 160.300 183.680 187.350 191.100 194.920
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 290.361,29 226.760 411.480 420.220 428.590 429.490
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.247,25 3.080 4.340 3.720 3.670 3.670
15 - Transferaufwendungen 311.686,40 400.300 286.140 268.260 246.060 248.090
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 1.000.003,43 2.210.120 1.797.550 1.790.440 1.824.770 1.830.600
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.148.649,91 5.829.880 5.554.470 5.598.520 5.681.110 5.753.250
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.528.149,64- 5.295.330- 5.031.760- 5.142.620- 5.252.410- 5.374.550-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.528.149,64- 5.295.330- 5.031.760- 5.142.620- 5.252.410- 5.374.550-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.528.149,64- 5.295.330- 5.031.760- 5.142.620- 5.252.410- 5.374.550-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 342.317,89 284.350 284.350 284.350 284.350 284.350
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 865.683,34 763.840 778.840 778.840 778.840 778.840
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.051.515,09- 5.774.820- 5.526.250- 5.637.110- 5.746.900- 5.869.040-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 4.051.515,09- 5.774.820- 5.526.250- 5.637.110- 5.746.900- 5.869.040-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit, Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 500

Haushaltsplan 2023 Übergr. Umweltschutz,Klima,Immission,Boden,Abfall Dezerant VI  
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft" 
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge 
gegenüberstehen. 
 
 
Erläuterungen: 
    
zu Zeile 15: 
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von 
rund 72.640 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt. 
   
zu Zeile 28: 
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von 
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells). 
 
 
 
Seite 501

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.240 1.240 0 1.240 1.240 1.240
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.240 1.240 0 1.240 1.240 1.240
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.240- 1.240- 1.240- 1.240- 1.240-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit, Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 502

Haushaltsplan 2023 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II  
      Produktbereich 15       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1501 
Anteile an Unternehmen 
15 
Wirtschaft und Tourismus 
1503 
Stadthalle Hiltrup 
1504 
Öffentliche Toilettenanlagen 
1502 
Stadtmarketing (MM) 
Seite 503

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 48.566,78 105.000 154.000 154.000 154.000 154.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 23.656.661,26 19.103.950 19.102.270 19.054.380 19.054.380 19.054.380
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 23.705.228,04 19.208.950 19.256.270 19.208.380 19.208.380 19.208.380
11 - Personalaufwendungen 207.578,18 245.150 212.610 216.850 221.160 225.570
12 - Versorgungsaufwendungen 12.560,03 16.360 13.420 13.700 13.980 14.260
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 38.611,15 42.400 44.090 45.040 45.950 45.950
14 - Bilanzielle Abschreibungen 48.767,75 2.680 2.780 2.770 2.710 1.980
15 - Transferaufwendungen 11.394.745,74 10.723.470 10.797.340 10.161.100 10.109.110 10.309.780
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 16.755.576,61 2.487.810 2.354.680 2.360.680 2.358.680 2.355.680
17 = Ordentliche Aufwendungen 28.457.839,46 13.517.870 13.424.920 12.800.140 12.751.590 12.953.220
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.752.611,42- 5.691.080 5.831.350 6.408.240 6.456.790 6.255.160
19 + Finanzerträge 12.106.246,66 9.349.170 9.361.630 9.361.080 9.360.230 9.359.380
20 - Zinsen undsonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 12.106.246,66 9.349.170 9.361.630 9.361.080 9.360.230 9.359.380
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 7.353.635,24 15.040.250 15.192.980 15.769.320 15.817.020 15.614.540
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 7.353.635,24 15.040.250 15.192.980 15.769.320 15.817.020 15.614.540
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.640,00 2.270 2.320 2.320 2.320 2.320
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.350.995,24 15.037.980 15.190.660 15.767.000 15.814.700 15.612.220
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 7.350.995,24 15.037.980 15.190.660 15.767.000 15.814.700 15.612.220
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II
Produktbereich 15
Seite 504

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 35.530,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
04 + aus Beiträgen und ähnlichenEntgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 35.530,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 49.607,42 3.600 3.600 0 3.600 3.600 3.600
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 3.280.827,01 4.838.530 1.171.800 0 2.318.000 10.000.000 33.000.000
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 15.000.000 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.330.434,43 19.842.130 1.175.400 0 2.321.600 10.003.600 33.003.600
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.294.904,43- 19.808.130- 1.141.400- 2.287.600- 9.969.600- 32.969.600-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II
Produktbereich 15
Seite 505

Haushaltsplan 2023 Anteile an Unternehmen Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
Produktbereich   Produkte 
 
 
 
1501 
Anteile an Unternehmen 
15 
Wirtschaft und Tourismus 
150101 
Stadtwerke Münster GmbH 
150102 
Wohn + Stadtbau GmbH 
 
150103 
MCC Halle Münsterland GmbH 
 
150104 
Wirtschaftsförderung Münster GmbH 
150105 
Westfälische Bauindustrie GmbH 
150106 
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH 
150107 
AirportPark FMO GmbH 
150108 
Übrige Beteiligungen 
Produktgruppe 
150109 
KonvOY 
Seite 506

Haushaltsplan 2023 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die im Rahmen des Beteiligungsmanagements betreuten Anteile an Unternehmen der Stadt Münster. Abgebildet werden unter anderem die Ausschüttungen der Unternehmen bzw.
Zuschüsse an die Unternehmen sowie ggf. die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit.
Die darin enthaltenen sogenannten "wesentlichen Beteiligungen" sind in Form einzelner Produkte dargestellt. Als "wesentliche Beteiligung" sind nach entsprechendem Ratsbeschluss solche Anteile an Unternehmen
klassifiziert, bei denen die Stadt Münster mindestens 50 % des Kapitals als Gesellschafter hält oder deren Beteiligung von strategischer Bedeutung für die Stadt Münster ist. Mit den "wesentlichen Beteiligungen" sind
zu Steuerungszwecken in der Regel Managementverträge abgeschlossen. Unter dem Produkt "Übrige Beteiligungen" sind Anteile an allen weiteren unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen der Stadt Münster
ausgewiesen.
Unabhängig von der Abbildung der Ausschüttung der "Stadtwerke Münster GmbH" und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in dieser Produktgruppe aufgrund der Vorgaben
des Produktrahmenplans, ist der Betrieb gewerblicher Art "Bäder" (Produktgruppe 0802) alleiniger Anteilseigner der "Stadtwerke Münster GmbH".
Nicht in dieser Produktgruppe abgebildet sind eigenbetriebsähnliche Einrichtungen, die im Gegensatz zu den Unternehmen, an denen die Stadt Münster beteiligt ist, keine rechtliche Selbstständigkeit aufweisen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: In dieser Produktgruppe werden lediglich die Finanzbeziehungen abgebildet. Eine Darstellung von Zielen, Ziel- und Standardkennzahlen sowie Leistungsdaten unterbleibt. Die Einhaltung der in den
Managementverträgen enthaltenen Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements nachgehalten.
Seite 507

Haushaltsplan 2023 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150101 - Stadtwerke Münster GmbH
Beschreibung
Die #Stadtwerke Münster GmbH# ist eine 100 %ige Beteiligung der Stadt Münster. Gegenstand des Unternehmens ist # vornehmlich innerhalb der Stadt Münster # die Versorgung der Bevölkerung mit Energie und
Wasser, der Öffentliche Personennahverkehr, der Hafenbetrieb, die Straßenbeleuchtung bzw. deren Betriebsführung, die Beteiligung an Unternehmen der Versorgungs- und Verkehrswirtschaft, die Beteiligung an
sonstigen Unternehmen, insoweit als diese geeignet sind, den Gesellschaftszweck zu fördern, die Telekommunikation, der Bau und der Betrieb von Gebäuden, die kommunalen Zwecken dienen, auf eigenen oder auf
fremden Grundstücken, das Betreiben und Bereitstellen von Mobilitätsdienstleistungen (z. B. CarSharing, Fahrradverleihsysteme) und
die Erbringung von damit im Zusammenhang stehenden Dienstleistungen und Geschäften, die der Erreichung des Gesellschaftszwecks mittelbar oder unmittelbar zu dienen bestimmt sind. Die wirtschaftliche
Betätigung in den Bereichen der Strom-, Gas- und Wärmeversorgung ist gemäß § 107a GO NRW überörtlich zulässig.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufende Managementkontrakt sieht eine Laufzeit vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026 vor.
Produkt 150102 - Wohn + Stadtbau GmbH
Beschreibung
Die "Wohn + Stadtbau GmbH" ist eine 100 %ige Beteiligung der Stadt Münster. Der Zweck der Gesellschaft ist vorrangig eine sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung der breiten Schichten der
Bevölkerung.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufenden Managementkontrakt sieht eine Laufzeit vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026 vor.
Seite 508

Haushaltsplan 2023 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150103 - MCC Halle Münsterland GmbH
Beschreibung
Die "MCC Halle Münsterland GmbH" ist zu 92,09 % eine Beteiligung der Stadt Münster. Die Gesellschaft führt im Interesse der Stadt Münster und der Gemeinden des Münsterlandes und deren Bürger und
Bürgerinnen Veranstaltungen aller Art im eigenen und fremden Namen durch. Sie betreibt insbesondere die Halle Münsterland.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 150104 - Wirtschaftsförderung Münster GmbH
Beschreibung
Die "Wirtschaftsförderung Münster GmbH" ist eine 85 %ige Beteiligung der Stadt Münster. Zweck der Gesellschaft ist die Sicherung und Ausweitung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 150105 - Westfälische Bauindustrie GmbH
Beschreibung
Die "Westfälische Bauindustrie GmbH" ist zu 1 % eine unmittelbare Beteiligung und zu 99 % eine mittelbare Beteiligung der Stadt Münster. Gegenstand des Unternehmens ist u. a. die umfassende Bewirtschaftung
des ruhenden Verkehrs in der Stadt Münster (z. B. durch den Bau und den Betrieb von Parkhäusern), die Vermarktung des Spezialwissens durch Übernahme von Beratungs- und Planungsaufträgen für den Bau von
Parkhäusern und -anlagen für Dritte, die Errichtung von gewerblichen Bauten und bauliche Sicherungsmaßnahmen im städtischen Interesse zum Schutz von Wegen, Straßen und Plätzen, die Bewirtschaftung des
eigenen Grundvermögens und der Erwerb, die Belastung und Veräußerung von Grundstücken sowie die Verwaltung von Eigentümergemeinschaften.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufende Managementkontrakt sieht eine Laufzeit bis zum 31.12.2022 vor. Der bisherige Managementkontrakt für die Jahre 2017 bis 2021 war abgelaufen. Angesichts der grundsätzlich anstehenden Diskussion
und Entscheidung über die künftige Strategie und Ausrichtung von Geschäftsfeldern mit baulichem Bezug innerhalb des Konzerns Stadt Münster im Jahr 2021 war es lt. Ratsbeschluss V/0872/2021 Angabe gemäß
angezeigt, den Managementkontrakt unverändert um ein weiteres Jahr zu verlängern und erst im Jahr 2022 einen neuen Managementkontrakt für die dann folgenden fünf Jahre zu verhandeln. Diese Neuverhandlung
soll in 2022 abgeschlossen werden.
Seite 509

Haushaltsplan 2023 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150106 - Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Beschreibung
Die "Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH" ist zu 45,41 % eine Beteiligung der Stadt Münster. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines zoologischen Gartens in Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufenden Managementkontrakt sieht eine Laufzeit vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2023 vor.
Produkt 150107 - AirportPark FMO GmbH
Beschreibung
Die "AirportPark FMO GmbH" ist zu 33,33 % eine Beteiligung der Stadt Münster. Der Gesellschaft obliegt die Vorbereitung, Erreichung und Umsetzung aller planerischen Voraussetzungen für das regionale
Gewerbegebiet am Flughafen Münster/Osnabrück sowie die Entwicklung, Erschließung und Vermarktung dieses Gewerbegebietes zur Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 150108 - Übrige Beteiligungen
Beschreibung
Dieses Produkt setzt sich aus weiteren 43 Anteilen an Unternehmen zusammen, die die Stadt Münster in unterschiedlicher Höhe unmittelbar oder mittelbar über eigene Beteiligungen hält.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 510

Haushaltsplan 2023 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150109 - KonvOY GmbH
Beschreibung
Die "KonvOY GmbH" ist eine 100 %ige Beteiligung der Stadt Münster. Gegenstand des Unternehmens ist die Verbesserung der Wohnraumversorgung in Münster durch die Entwicklung der Konversionsflächen der
Grundstücksareale der ehemaligen York- und Oxford-Kaserne. Die Gesellschaft führt ihre Geschäfte unter Beachtung der wohnungspolitischen Zielsetzungen. Besondere Beachtung finden sollen dabei die Versorgung
der Wohnungssuchenden mit preisgünstigem Wohnraum, die Belange der nachhaltigen Quartiersentwicklung sowie des Klimaschutzes der Stadt Münster.
Die Gesellschaftstätigkeit ist geprägt durch den Gesamtprojektcharakter der Konversionstätigkeit. Es besteht ein aktuell gültiger Managementkontrakt für die Jahre 2020 bis 2024.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 511

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 23.655.986,32 19.103.950 19.102.270 19.054.380 19.054.380 19.054.380
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 23.655.986,32 19.103.950 19.102.270 19.054.380 19.054.380 19.054.380
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 8.020.145,74 7.265.500 7.281.000 6.575.000 6.577.000 6.580.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 16.752.829,03 2.467.510 2.334.400 2.340.400 2.338.400 2.335.400
17 = Ordentliche Aufwendungen 24.772.974,77 9.733.010 9.615.400 8.915.400 8.915.400 8.915.400
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.116.988,45- 9.370.940 9.486.870 10.138.980 10.138.980 10.138.980
19 + Finanzerträge 12.106.246,66 9.349.170 9.361.630 9.361.080 9.360.230 9.359.380
20 - Zinsen undsonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 12.106.246,66 9.349.170 9.361.630 9.361.080 9.360.230 9.359.380
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 10.989.258,21 18.720.110 18.848.500 19.500.060 19.499.210 19.498.360
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 10.989.258,21 18.720.110 18.848.500 19.500.060 19.499.210 19.498.360
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 10.989.258,21 18.720.110 18.848.500 19.500.060 19.499.210 19.498.360
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 10.989.258,21 18.720.110 18.848.500 19.500.060 19.499.210 19.498.360
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 512

Haushaltsplan 2023 Anteile an Unternehmen Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
      
Keine 
 
Erläuterungen: 
      
zu Zeile 07: 
Von den sonstigen ordentlichen Erträgen entfallen 17,20 Mio. Euro auf die Konzessionsabgaben der „Stadtwerke Münster GmbH“ und 1,625 Mio. Euro auf Körperschaftsteuererstattun-
gen. 
 
zu Zeile 15: 
Die Transferaufwendungen beinhalten im Wesentlichen Zuschüsse, insbesondere an die Beteiligungsgesellschaften 
- Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH i. H. v. 4,80 Mio. Euro 
- Wirtschaftsförderung Münster GmbH i. H. v. 1,70 Mio. Euro 
 
zu Zeile 16: 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stehen i. d. R. hauptsächlich im Zusammenhang mit Ausschüttungen insbesondere der "Stadtwerke Münster GmbH" an den Betrieb gewerbli-
cher Art (BgA) "Bäder" und beinhalten diesbezüglich Kapitalertragsteuern und Solidaritätszuschläge. 
 
zu Zeile 19: 
Die Finanzerträge beinhalten insbesondere nachstehende Brutto-Ausschüttungen: 
- Stadtwerke Münster GmbH an den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Bäder“ i. H. v. 6,50 Mio. Euro 
- Sparkasse Münsterland Ost i. H. v. 2,80 Mio. Euro 
 
Unabhängig von der Abbildung der Ausschüttungen der „Stadtwerke Münster GmbH“ und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in 
dieser Produktgruppe aufgrund der Vorgaben des Produktrahmenplanes bleibt der BgA „Bäder“ (Produktgruppe 0802) alleiniger Anteilseigner der „Stadtwerke Münster GmbH". 
 
 
 
Seite 513

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- undAuszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 35.530,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
04 + aus Beiträgen und ähnlichenEntgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 35.530,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 3.280.827,01 4.838.530 1.171.800 0 2.318.000 10.000.000 33.000.000
11 - vonaktivierbaren Zuwendungen 0,00 15.000.000 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.280.827,01 19.838.530 1.171.800 0 2.318.000 10.000.000 33.000.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.245.297,01- 19.804.530- 1.137.800- 2.284.000- 9.966.000- 32.966.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 514

Seite 515

Haushaltsplan 2023 Stadtmarketing (MM) Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1502 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1502 
Stadtmarketing (MM) 
15 
Wirtschaft und Tourismus 
150201 
Stadtmarketing (MM) 
 
Produktgruppe 
Seite 516

Haushaltsplan 2023 Stadtmarketing (MM) Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1502 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Beschreibung
DieProduktgruppe Stadtmarketing beinhaltet denZuschuss an dieeigenbetriebsähnlicheEinrichtung "Münster Marketing (MM)".
"MünsterMarketing" wirdgemäß derEigenbetriebsverordnung sowienach denBestimmungen der Betriebssatzung für"Münster Marketing" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung sinddieProfilierung
und Stärkung vonMünster im WettbewerbderStädteund Regionen durchInstrumente des Stadtmarketings undalleden Betriebszweck förderndenGeschäfte.
Besonderheiten im Planjahr
Der laufendeManagementkontrakt sieht eineLaufzeit vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026vor.
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungenerfolgt im Haushalt nurdie Abbildung der Finanzbeziehungen.DieZiele sind indem mit "Münster Marketing"geschlossenen Managementkontrakt
festgehalten. DieEinhaltungder Ziele wirdim Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 517

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 3.374.600,00 3.447.970 3.516.340 3.586.100 3.532.110 3.729.780
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.374.600,00 3.447.970 3.516.340 3.586.100 3.532.110 3.729.780
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.374.600,00- 3.447.970- 3.516.340- 3.586.100- 3.532.110- 3.729.780-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.374.600,00- 3.447.970- 3.516.340- 3.586.100- 3.532.110- 3.729.780-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.374.600,00- 3.447.970- 3.516.340- 3.586.100- 3.532.110- 3.729.780-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.374.600,00- 3.447.970- 3.516.340- 3.586.100- 3.532.110- 3.729.780-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 3.374.600,00- 3.447.970- 3.516.340- 3.586.100- 3.532.110- 3.729.780-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Stadtmarketing (MM) Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1502 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 518

Seite 519

Haushaltsplan 2023 Stadthalle Hiltrup Dezernat OB  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1503 
Stadthalle Hiltrup 
15 
Wirtschaft und Tourismus 
150301 
Stadthalle Hiltrup 
 
Produktgruppe 
Seite 520

Haushaltsplan 2023 StadthalleHiltrup Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1503 Amt fürBürger- und Ratsservice
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst die Bewirtschaftung der Stadthalle Hiltrup. Dargestellt werden die Vermietung und Verwaltung der Räume für verschiedene Zwecke (Schule, Vereine, politische Gremien, Kultur u. a.)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Jährlich sollen mindestens 450 Veranstaltungen durchgeführt werden.
2. Die jährlichen Erträge aus Vermietungen sollen 107.000 Euro nicht unterschreiten.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl Veranstaltungen 240 450 450 450 450 450
- Zum 2. Ziel: Erträge aus Vermietung (in Euro) 48.566 107.000 107.000 107.000 107.000 107.000
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 0,84 - 0,72 - 0,45 - 0,47 - 0,48 - 0,50
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 15,7 31,9 52,1 51,2 50,3 49,6
Leistungsdaten
- Anzahl Räume für Veranstaltungen 3 3 3 3 3 3
- Fläche großer Veranstaltungssaal (in qm) 730 730 730 730 730 730
- Fläche teilbarer Sitzungsraum (in qm) 125 125 125 125 125 125
- Fläche oberes Foyer (in qm) 200 200 200 200 200 200
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 48.566,78 105.000 154.000 154.000 154.000 154.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 674,94 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 49.241,72 105.000 154.000 154.000 154.000 154.000
11 - Personalaufwendungen 207.578,18 245.150 212.610 216.850 221.160 225.570
12 - Versorgungsaufwendungen 12.560,03 16.360 13.420 13.700 13.980 14.260
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 38.611,15 42.400 44.090 45.040 45.950 45.950
14 - Bilanzielle Abschreibungen 48.767,75 2.680 2.780 2.770 2.710 1.980
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.747,58 20.300 20.280 20.280 20.280 20.280
17 = Ordentliche Aufwendungen 310.264,69 326.890 293.180 298.640 304.080 308.040
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 261.022,97- 221.890- 139.180- 144.640- 150.080- 154.040-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 261.022,97- 221.890- 139.180- 144.640- 150.080- 154.040-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 261.022,97- 221.890- 139.180- 144.640- 150.080- 154.040-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.640,00 2.270 2.320 2.320 2.320 2.320
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 263.662,97- 224.160- 141.500- 146.960- 152.400- 156.360-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 263.662,97- 224.160- 141.500- 146.960- 152.400- 156.360-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 StadthalleHiltrup Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1503 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 522

Haushaltsplan 2023 Stadthalle Hiltrup Dezernat OB  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“ 
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503)  werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen 
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.  
 
Erläuterungen: 
      
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung 
des Mieter / Vermietermodells).  
 
 
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Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 49.607,42 3.600 3.600 0 3.600 3.600 3.600
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 49.607,42 3.600 3.600 0 3.600 3.600 3.600
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 49.607,42- 3.600- 3.600- 3.600- 3.600- 3.600-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 StadthalleHiltrup Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1503 Amt fürBürger- und Ratsservice
Seite 524

Seite 525

Haushaltsplan 2023 Öffentliche Toilettenanlagen Dezernat I  
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 1504 Ordnungsamt  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1504 
Öffentliche Toilettenanlagen 
15 
Wirtschaft und Tourismus 
150401 
Öffentliche Toilettenanlagen 
Seite 526

Haushaltsplan 2023 ÖffentlicheToilettenanlagen Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1504 Ordnungsamt
Beschreibung
DieStadt Münster verfügt derzeitüber 17 Standorte mitöffentlichen Toiletten. Zum Teilhandelt es sichum Sanitäranlagenherkömmlicher Bauart, diemanuell gereinigt werden müssen.Ansieben Standorten sind
automatischreinigende Toilettenanlagen installiert.
DieProduktverantwortungfür öffentliche Toilettenanlagen obliegt dem Ordnungsamt. Die Durchführungdes operativen Geschäftes (Betriebin Form der Bereitstellung, der Bewirtschaftung und derUnterhaltung) nimmt
dieWall AGals externer Dienstleister aufgrundeiner vertraglichen Vereinbarungim Zusammenhang mit der Überlassungder Werberechte auf städtischem Gebiet wahr. Das Beschwerdemanagement(Amt 32) und
dieBauunterhaltung(Amt 23) der im städtischen Eigentum befindlichen Anlagenverbleiben bei der StadtMünster. DieAufwendungen dafürwerden in der Produktgruppe0111"Immobilienmanagement" und inder
Produktgruppe 0201 "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten"abgebildet. Erträgesind nichtzuerwarten.
Eine Bezifferung derAufwendungen für den Betriebder öffentlichen Toilettenanlagen kannseit dem 01.01.2009 (Übernahmeder Bewirtschaftung durch dieWall AG) nicht mehrerfolgen, weil die WallAG nicht
verpflichtet ist, dieseoffenzulegen. Es lässt sichauch nicht feststellen, inwelcher Höhe eine Pachtfür die Überlassung derWerberechtegezahlt worden wäre,wenn die Stadt Münsterdieöffentlichen Toiletten auch
nachdem 01.01.2009 selbst bewirtschaftenwürde.
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung des Konzeptes "nette Toilette"im Stadtteil Hiltrup
Ziele
1. Dieöffentlichen Toilettenanlagen sollenzweckmäßig, bedarfsgerecht und barrierefreibereitgestellt und betrieben werden. DieZielerreichung soll exemplarischanhand der eingehenden Beschwerdenfestgemacht
werden.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Anzahl dereingegangenenBeschwerden (schriftlich undmündlich) 17 15 15 15 15 15
Leistungsdaten
-Bestand der öffentlichen Toilettenanlagen im Stadtgebiet 16 17 15 15 15 15
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Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 10.000 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 10.000 0 0 0 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 0,00 10.000- 0 0 0 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen undsonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 0,00 10.000- 0 0 0 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 0,00 10.000- 0 0 0 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 0,00 10.000- 0 0 0 0
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 0,00 10.000- 0 0 0 0
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 ÖffentlicheToilettenanlagen Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe1504 Ordnungsamt
Seite 528

Haushaltsplan 2023 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II  
      Produktbereich 16       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1601 
Allgemeine Finanzwirtschaft 
16 
Allgemeine Finanzwirtschaft 
Seite 529

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 661.980.151,62 632.260.000 680.840.000 707.780.000 729.720.000 751.760.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 52.372.486,23 15.461.000 68.670.000 29.670.000 29.670.000 29.670.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 150.000,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 13.798.785,08 5.275.000 3.090.000 3.080.000 3.070.000 3.060.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 728.301.422,93 652.996.000 752.600.000 740.530.000 762.460.000 784.490.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 1.072.600 1.072.600
15 - Transferaufwendungen 118.034.758,28 120.250.000 140.340.000 130.900.000 133.560.000 138.020.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 20.609.132,67 5.175.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 138.643.890,95 125.425.000 143.340.000 133.900.000 137.632.600 142.092.600
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 589.657.531,98 527.571.000 609.260.000 606.630.000 624.827.400 642.397.400
19 + Finanzerträge 1.573.192,40 1.500.000 2.000.000 1.900.000 1.800.000 1.700.000
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 14.721.863,40 18.000.000 19.000.000 19.500.000 20.000.000 21.000.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 13.148.671,00- 16.500.000- 17.000.000- 17.600.000- 18.200.000- 19.300.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 576.508.860,98 511.071.000 592.260.000 589.030.000 606.627.400 623.097.400
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 10.810.000,00 28.085.000 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 10.810.000,00 28.085.000 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 587.318.860,98 539.156.000 592.260.000 589.030.000 606.627.400 623.097.400
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 587.318.860,98 539.156.000 592.260.000 589.030.000 606.627.400 623.097.400
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 587.318.860,98 539.156.000 592.260.000 589.030.000 606.627.400 623.097.400
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 530

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 30.723.924,77 24.370.000 27.370.000 27.370.000 26.934.810 24.370.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 6.638.755,29 16.650.600 16.663.800 11.678.200 16.692.500 6.707.300
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 37.362.680,06 41.020.600 44.033.800 39.048.200 43.627.310 31.077.300
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 15.019.800,62 50.020.000 10.020.000 0 10.020.000 10.020.000 10.020.000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 15.019.800,62 50.020.000 10.020.000 0 10.020.000 10.020.000 10.020.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 22.342.879,44 8.999.400- 34.013.800 29.028.200 33.607.310 21.057.300
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 531

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für 5.000.000,00 352.195.800 180.974.600 0 163.587.320 100.095.940 83.978.610
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
16 + aus den Rückflüssen von Darlehen 439.961,83- 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur 0,00 407.370.946 634.898.740 684.724.850 714.251.690 733.923.190
Liquiditätssicherung
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 4.560.038,17 759.581.746 815.888.340 848.327.170 814.362.630 817.916.800
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für 47.250.275,98 67.574.100 65.679.600 60.380.000 68.181.000 59.782.000
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
20 - für die Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0 0 0
21 - für die Tilgung von Krediten zur 14.999.883,98 349.456.539 407.370.946 634.898.740 684.724.850 714.251.690
Liquiditätssicherung
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 62.250.159,96 417.030.639 473.050.546 695.278.740 752.905.850 774.033.690
23 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 57.690.121,79- 342.551.107 342.837.794 153.048.430 61.456.780 43.883.110
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 532

Seite 533

Haushaltsplan 2023 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1601 
Allgemeine Finanzwirtschaft 
16 
Allgemeine Finanzwirtschaft 
160101 
Gemeindesteuern 
160102 
Sonstige Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlagen 
160103 
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 
Seite 534

Haushaltsplan 2023 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die Erträge und Aufwendungen sowie die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit, die aufgrund ihrer Eigenschaften nicht einer anderen
Produktgruppe zugeordnet werden können.
Vor dem Hintergrund kommunaler Beeinflussbarkeit erfolgt eine Differenzierung in die Produkte
- Gemeindesteuern
- Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
- Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Während die Gemeindesteuern über die Hebe- bzw. Steuersätze beeinflussbar sind, werden die Ergebnisse der beiden anderen Produkte extern bestimmt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: In dieser Produktgruppe sind die Finanzbeziehungen abgebildet, die keiner anderen Produktgruppe zugeordnet werden können. Daher unterbleibt eine Darstellung von Zielen, Ziel- und
Standardkennzahlen sowie Leistungsdaten.
Seite 535

Haushaltsplan 2023 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 160101 - Gemeindesteuern
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Erträge aus den Gemeindesteuern und die damit im unmittelbaren Zusammenhang stehenden Erträge und Aufwendungen (z. B. Gewerbesteuerumlage). Zu den Gemeindesteuern zählen die
Gewerbesteuer, die Grundsteuer, die Vergnügungssteuer, die Hundesteuer, die Zweitwohnungssteuer und die Beherbergungsteuer.
Die Höhe des maßgeblichen Hebesatzes bzw. Steuersatzes wird vom Rat der Stadt Münster in entsprechenden Satzungen festgelegt. Die Steuern dienen als allgemeine Deckungsmittel zur Finanzierung des
städtischen Haushalts.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Produkt 160102 - Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Beschreibung
In diesem Produkt werden die Finanzbeziehungen zu anderen staatlichen Einrichtungen dargestellt, auf die die Stadt Münster keinen Einfluss hat. Hierzu zählen insbesondere die Gemeindeanteile an der Einkommen-
und Umsatzsteuer, die Zuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (z. B. Schlüsselzuweisungen, Aufwands-/Unterhaltungspauschale,
Investitionspauschale, Schulpauschale/Bildungspauschale und Sportpauschale) sowie die Umlage an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 536

Haushaltsplan 2023 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 160103 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Beschreibung
Hierzu zählen Zinserträge aus Geldanlagen, Zinsaufwendungen aus der Inanspruchnahme von Fremdkapital, die Aufnahme und Tilgung von Krediten für Investitionen und zur Liquiditätssicherung sowie sonstige
Erträge und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit allgemeiner Art.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 537

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 661.980.151,62 632.260.000 680.840.000 707.780.000 729.720.000 751.760.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 52.372.486,23 15.461.000 68.670.000 29.670.000 29.670.000 29.670.000
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 150.000,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 13.798.785,08 5.275.000 3.090.000 3.080.000 3.070.000 3.060.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 728.301.422,93 652.996.000 752.600.000 740.530.000 762.460.000 784.490.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 1.072.600 1.072.600
15 - Transferaufwendungen 118.034.758,28 120.250.000 140.340.000 130.900.000 133.560.000 138.020.000
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 20.609.132,67 5.175.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 138.643.890,95 125.425.000 143.340.000 133.900.000 137.632.600 142.092.600
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 589.657.531,98 527.571.000 609.260.000 606.630.000 624.827.400 642.397.400
19 + Finanzerträge 1.573.192,40 1.500.000 2.000.000 1.900.000 1.800.000 1.700.000
20 - Zinsenund sonstige Finanzaufwendungen 14.721.863,40 18.000.000 19.000.000 19.500.000 20.000.000 21.000.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 13.148.671,00- 16.500.000- 17.000.000- 17.600.000- 18.200.000- 19.300.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 576.508.860,98 511.071.000 592.260.000 589.030.000 606.627.400 623.097.400
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 10.810.000,00 28.085.000 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 10.810.000,00 28.085.000 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 587.318.860,98 539.156.000 592.260.000 589.030.000 606.627.400 623.097.400
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 587.318.860,98 539.156.000 592.260.000 589.030.000 606.627.400 623.097.400
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 587.318.860,98 539.156.000 592.260.000 589.030.000 606.627.400 623.097.400
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 538

Haushaltsplan 2023 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II  
Ausschuss: AWLFWI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
Mehrerträge bei der Gewerbesteuer berechtigen zu Mehraufwendungen bei der Gewerbesteuerumlage. 
 
Mehrerträge bei den Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen berechtigen zu Mehraufwendungen bei den Zinsen für Gewerbesteuererstattungen. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 01: 
Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben setzen sich zusammen aus: 
 
- Gewerbesteuer                                                                                                                                                                                                         350,0 Mio. Euro (Hebesatz = 460 %) 
- Grundsteuer A                                                                                                                                                                                                              0,4 Mio. Euro (Hebesatz = 255 %) 
- Grundsteuer B                                                                                                                                                                                                            64,5 Mio. Euro (Hebesatz = 510 %) 
- Vergnügungssteuer                                                                                                                                                                                                      3,2 Mio. Euro 
- Hundesteuer                                                                                                                                                                                                                 1,5 Mio. Euro 
- Zweitwohnungssteuer                                                                                                                                                                                                   0,6 Mio. Euro 
- Beherbergungsteuer                                                                                                                                                                                                     1,4 Mio. Euro 
- Gemeindeanteil an der Einkommensteuer                                                                                                                                                               195,0 Mio. Euro 
- Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer                                                                                                                                                                        46,0 Mio. Euro 
- Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich                                                                                                                                                     18,2 Mio. Euro 
 
zu Zeile 02: 
Diese Position beinhaltet insbesondere die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 54,0 Mio. Euro, den unmittelbar ertragswirksam zu veranschlagenden Teil der Schulpauscha-
le/Bildungspauschale in Höhe von 10,0 Mio. Euro, der für konsumtive Zwecke eingesetzt wird, sowie die Aufwands- und Unterhaltungspauschale in Höhe von 2,3 Mio Euro. 
 
zu Zeile 15: 
Zu den Transferaufwendungen gehören die 
- Gewerbesteuerumlage                                                                                                                                                                                                26,6 Mio. Euro 
- Landschaftsumlage                                                                                                                                                                                                   113,7 Mio. Euro 
 
zu Zeile 19: 
Die Finanzerträge ergeben sich insbesondere aus den Zinsen für gewährte Darlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung in Höhe von 2,0 Mio. Euro. 
 
zu Zeile 20: 
Unter dieser Position werden die Zinsen aus der Inanspruchnahme von Fremdkapital (Kredite für Investitionen und Kredite zur Liquiditätssicherung) abgebildet. 
  
 
Seite 539

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 30.723.924,77 24.370.000 27.370.000 27.370.000 26.934.810 24.370.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 6.638.755,29 16.650.600 16.663.800 11.678.200 16.692.500 6.707.300
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 37.362.680,06 41.020.600 44.033.800 39.048.200 43.627.310 31.077.300
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 15.019.800,62 50.020.000 10.020.000 0 10.020.000 10.020.000 10.020.000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 15.019.800,62 50.020.000 10.020.000 0 10.020.000 10.020.000 10.020.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 22.342.879,44 8.999.400- 34.013.800 29.028.200 33.607.310 21.057.300
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 540

Teilfinanzplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Planung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für 5.000.000,00 352.195.800 180.974.600 0 163.587.320 100.095.940 83.978.610
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
16 + aus den Rückflüssen von Darlehen 439.961,83- 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur 0,00 407.370.946 634.898.740 684.724.850 714.251.690 733.923.190
Liquiditätssicherung
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 4.560.038,17 759.581.746 815.888.340 848.327.170 814.362.630 817.916.800
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für 47.250.275,98 67.574.100 65.679.600 60.380.000 68.181.000 59.782.000
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
20 - für die Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0 0 0
21 - für die Tilgung von Krediten zur 14.999.883,98 349.456.539 407.370.946 634.898.740 684.724.850 714.251.690
Liquiditätssicherung
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 62.250.159,96 417.030.639 473.050.546 695.278.740 752.905.850 774.033.690
23 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 57.690.121,79- 342.551.107 342.837.794 153.048.430 61.456.780 43.883.110
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 541

Haushaltsplan 2023 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II  
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsverhältnissen werden zu einem Budget verbunden 
 
 
Erläuterungen: 
 
Keine 
 
 
Seite 542

Haushaltsplan 2023 Stiftungen Dezernat V  
      Produktbereich 17       
 
 
 Produktbereich  Produktgruppe  
 
 
1701 
Rechtlich unselbständige Stiftungen 
17 
Stiftungen 
Seite 543

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 260.678,69 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 260.678,69 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 0,00 31.680 31.680 31.680 31.680 31.680
17 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 31.680 31.680 31.680 31.680 31.680
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 260.678,69 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 260.678,69 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 260.678,69 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 260.678,69 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 260.678,69 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Stiftungen Dezernat V
Produktbereich 17
Seite 544

Seite 545

Haushaltsplan 2023 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 1701       
 
 
Produktbereich    Produkte 
 
 
1701 
Rechtlich unselbständige Stiftungen 
17 
Stiftungen 
170101 
Rechtlich unselbständige Stiftungen 
Seite 546

Haushaltsplan 2023 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 1701
Beschreibung
Örtliche Stiftungen sind nachdem Stiftungsgesetzdes Landes Nordrhein-Westfalenrechtlichselbständige und rechtlichunselbständige Stiftungen, die nachdem Willen des Stiftersvon einer Gemeinde verwaltet
werdenund die überwiegend Zweckendienen, dievonderGemeinde in ihrem Bereichals öffentliche Aufgabenerfülltwerden können.
DieKommunalen StiftungenMünster sind zum jetzigenZeitpunkt alle Sozialstiftungen. IhreStiftungszweckewerden indenHandlungsfeldern"Wohnen und Lebenim Alter", "Bürgerschaftliches Engagementund
Freiwilligenarbeit" sowie"FörderungvonKindernund Jugendlichen" verwirklicht.
Zuden rechtlich unselbständigen kommunalenStiftungen zählen inMünsterzurzeit:
- "Friedrichund IrmgardBuschmann-Stiftung"
- "Generalarmenfonds"
Besonderheiten im Planjahr
Für die Treuhandstiftung Generalarmenfonds giltweiterhin, den aufgrund derFinanzmarktkriseund der besonderenBelastung inder Bewirtschaftungdes immobilen Vermögens bestehendenVerlustvortrag
auszugleichen.
Ziele
1. Diejährlicherzielte Renditefür dieeinzelnen unselbständigenStiftungen soll mittelfristigsichentsprechend der Zielkennzahlen entwickeln.
Ergebnis Ansatz Planung
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Zielkennzahlen
-Zum 1. Ziel: Rendite der"Friedrichund IrmgardBuschmannStiftung" (in%) 5,4 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
-Zum 1.Ziel: Rendite für dieStiftung "Generalarmenfonds" (in %) 9,2 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
Leistungsdaten
-Vermögen der Friedrich und IrmgardBuschmann-Stiftung (Eigenkapital inMio.Euro) 3,1 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0
-Vermögen der Generalarmenfonds (Eigenkapital inMio. Euro) 1,1 1,2 0,8 0,8 0,8 0,8
Seite 547

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + SonstigeTransfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentlicheErträge 260.678,69 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 260.678,69 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungenfür Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentlicheAufwendungen 0,00 31.680 31.680 31.680 31.680 31.680
17 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 31.680 31.680 31.680 31.680 31.680
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 260.678,69 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 260.678,69 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 260.678,69 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 260.678,69 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 260.678,69 14.680- 14.680- 14.680- 14.680- 14.680-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 1701
Seite 548

Haushaltsplan 2023 Rechtlich unselbständige Stiftungen  Dezernat V  
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 1701       
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
Erläuterungen: 
 
Die Jahresüberschüsse/-fehlbeträge der Erfolgspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen werden in einer Summe in der Zeile 07 „Sonstige ordentliche Erträge“ bzw. 16 „Sonstige 
ordentliche Aufwendungen“ ausgewiesen. 
 
 
 
Seite 549

Seite 550

INVESTITIONSPLAN  
 
 
 
 
Seite 551

Seite 552

Haushaltsplan 2023 Dezernat des Oberbürgermeisters Dezernat OB  
                  
 
 
     
 
 
Amt für Kommunikation (13) 
 
Dezernat des Oberbürgermeisters (OB) 
 
Justiziariat Verwaltungsführung (16) 
-  keine Investitionsmaßnahmen - 
 
Amt für Gleichstellung (17) 
-  keine Investitionsmaßnahmen - 
 
Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision (14) 
-  keine Investitionsmaßnahmen - 
Amt für Bürger- und Ratsservice (33) 
 
 
Seite 553

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 5.021,11 2.160 2.160 0 2.160 2.160 2.160 0
Saldo (Einzahlungen ./. 5.021,11- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 5.021,11- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 PublicRelations Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0107 Amt fürKommunikation
Seite 554

InvestitionsmaßnahmenErgebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
1100 Beschaffung
Ratsmikrofonanlage
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 185.000 0 0 0 0 0 0 185.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 185.000- 0 0 0 0 0 185.000-
./. Auszahlungen)
1200 Beschaffung Tische u.
Stühle Stadtweinhs
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 325.000 0 0 0 0 0 0 325.000 325.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 325.000- 0 0 0 0 0 325.000- 325.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 5.945 1.800 0 1.800 1.800 1.800 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 5.945- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 330.945- 186.800- 1.800- 1.800- 1.800- 0 325.000- 510.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Geschäftsführung für politische Gremien, internationale Beziehungen Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 9.340,15 900 900 0 900 900 900 0
Saldo (Einzahlungen ./. 9.340,15- 900- 900- 900- 900- 900- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 9.340,15- 900- 900- 900- 900- 900- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 OB,BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 556

InvestitionsmaßnahmenErgebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.700 1.700 0 1.700 1.700 1.700 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.700- 1.700- 1.700- 1.700- 1.700- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.700- 1.700- 1.700- 1.700- 1.700- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Bürgerangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice

InvestitionsmaßnahmenErgebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Standesamtsangelegenheiten Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice

InvestitionsmaßnahmenErgebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Wahlen Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 0208 Amt für Bürger- und Ratsservice

InvestitionsmaßnahmenErgebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 49.607,42 3.600 3.600 0 3.600 3.600 3.600 0
Saldo (Einzahlungen ./. 49.607,42- 3.600- 3.600- 3.600- 3.600- 3.600- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 49.607,42- 3.600- 3.600- 3.600- 3.600- 3.600- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Stadthalle Hiltrup Dezernat OB
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice

Haushaltsplan 2023 Dezernat für Personal, Organisation, Ordnung, Dezernat I  
      Feuerwehr und IT       
 
 
     
 
 
Personal- und Organisationsamt (10) 
 
Dezernat für Personal, Organisation, 
 Ordnung, Feuerwehr und IT (I) 
  
citeq 
-  keine Investitionsmaßnahmen - 
  
Feuerwehr (37) 
 
 
Ordnungsamt (32) 
 
Seite 561

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 An- und Verkauf v.
bewegl.Anlagevermögen
Einzahlung aus Zuwendungen 271,42 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 2.380,00 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlungfür den Erwerb von 371.514,68 618.474 153.000 0 153.000 153.000 153.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 368.863,26- 612.474- 147.000- 147.000- 147.000- 147.000- 0
./. Auszahlungen)
0010 An- und Verkauf von
Dienstfahrzeugen
Auszahlung für den Erwerb von 3.069,90 13.781 112.000 0 0 100.000 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.069,90- 13.781- 112.000- 0 100.000- 0 0
./. Auszahlungen)
0020 Herrichtung
Verwaltungsgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 70.000 70.000 0 70.000 70.000 70.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 70.000- 70.000- 70.000- 70.000- 70.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 371.933,16- 696.255- 329.000- 217.000- 317.000- 217.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 ZentraleDienste Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 562

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen
Ordnungsrecht
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 61.900 44.140 0 1.140 1.140 1.140 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 61.900- 44.140- 1.140- 1.140- 1.140- 0
./. Auszahlungen)
1000 Mobile Zufahrts- und
Fahrzeugsperre
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 100.000 0 0 0 0 0 0 100.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 0 0 0 0 0 100.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 61.900- 144.140- 1.140- 1.140- 1.140- 0 0 100.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 OrdnungsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0201 Ordnungsamt
Seite 563

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
1000 Strom-u.
Wasserversorgung Markt
Domplatz
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 50.000 0 0 0 0 0 0 50.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 0 0 0 0 0 50.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 450 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 450- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 450- 50.000- 0 0 0 0 0 50.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 GewerberechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0202 Ordnungsamt
Seite 564

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen
Straßenverkehrsrecht
Einzahlung aus der 3.030,00 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlungfür den Erwerb von 7.138,11 36.480 49.080 0 6.480 6.480 6.480 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.108,11- 36.480- 49.080- 6.480- 6.480- 6.480- 0
./. Auszahlungen)
1000 Semistationäre
Überwachungsanlage
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 273.620 0 0 0 0 0 0 273.620
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 273.620- 0 0 0 0 0 273.620-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 4.108,11- 36.480- 322.700- 6.480- 6.480- 6.480- 0 0 273.620-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 StraßenverkehrsrechtlicheAngelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0203 Ordnungsamt
Seite 565

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Brandschutzpauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 576.470,46 580.000 585.000 590.000 590.000 590.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 576.470,46 580.000 585.000 590.000 590.000 590.000 0
./. Auszahlungen)
0100 Beschaffung v.
Spezialfahrz. und Geräten
Einzahlung aus der 197.886,39 40.000 45.000 45.000 45.000 48.700 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlungfür den Erwerb von 5.489.737,98 4.884.498 2.597.500 2.000.000 4.197.500 2.697.500 2.697.500 0
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung vonaktivierbaren 2.500,00 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 0
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 2.000.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.294.351,59- 4.846.998- 2.555.000- 4.155.000- 2.655.000- 2.651.300- 0
./. Auszahlungen)
0150 Besch. IT-Technik
Leitstelle
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 650.000 1.000.000 500.000 1.000.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 650.000- 1.000.000- 1.000.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
0200 Beschaffung
feuerwehrtechn. IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von 731.033,13 1.400.086 245.000 0 780.000 150.000 150.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 731.033,13- 1.400.086- 245.000- 780.000- 150.000- 150.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 566

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0300 Beschaffung von
Möblierung Fw/Fwh
Auszahlung für den Erwerb von 139.648,78 39.063 20.000 0 20.000 20.000 20.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 139.648,78- 39.063- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
./. Auszahlungen)
0500 Besch.
Feuerwehrschließung
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 80.000 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 80.000- 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
0600 Kleinere Baumaßnahmen an
FW und FH
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 150.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 150.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
1000 Beschaffung
Schutzkleidung
Auszahlung für den Erwerb von 20.024,58 750.904 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0 3.154.730 3.954.730
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.024,58- 750.904- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 3.154.730- 3.954.730-
./. Auszahlungen)
4360 Neubau Feuerwehrhaus
Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.674.780,89 393.098 0 0 0 0 0 0 3.198.171 3.198.171
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.674.780,89- 393.098- 0 0 0 0 0 3.198.171- 3.198.171-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 567

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4385 Neubau Feuerwehrhaus
Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 100.000 1.500.000 400.000 470.000 630.000 3.200.000 200.000 5.000.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 400.000 470.000 630.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 100.000- 400.000- 470.000- 630.000- 3.200.000- 200.000- 5.000.000-
./. Auszahlungen)
4400 Aufbau Sirenensystem
Auszahlung für den Erwerb von 13.882,16 825.674 0 0 0 0 0 0 1.146.020 1.146.020
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.882,16- 825.674- 0 0 0 0 0 1.146.020- 1.146.020-
./. Auszahlungen)
4520 Bauk. Neubau
Feuerwehrhaus Altstadt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 600.000 850.000 2.550.000 0 4.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 600.000- 850.000- 2.550.000- 0 4.100.000-
./. Auszahlungen)
4540 Neubau Feuerwehrhaus
Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 765.348,32 1.875.255 0 0 0 0 0 0 2.659.090 2.659.090
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 765.348,32- 1.875.255- 0 0 0 0 0 2.659.090- 2.659.090-
./. Auszahlungen)
4560 Bauk.Neubau
Feuerwehrhaus Nienberge
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 250.000 0 0 0 0 0 250.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.258,61 530.168 1.500.000 2.764.000 2.600.000 164.000 0 0 535.427 4.799.427
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 2.600.000 164.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.258,61- 530.168- 1.250.000- 2.600.000- 164.000- 0 0 535.427- 4.549.427-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 568

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4570 Bauk.Erweiterung
Feuerwehrhaus Gelmer
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.672,25 0 0 0 100.000 400.000 0 0 414.597 914.597
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.672,25- 0 0 100.000- 400.000- 0 0 414.597- 914.597-
./. Auszahlungen)
4610 Bauk. Erneuerung Tore
Innenhof FW 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 881.768 0 0 0 0 0 0 881.768 881.768
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 881.768- 0 0 0 0 0 881.768- 881.768-
./. Auszahlungen)
4620 Bauk. Umsetzung UVV an
Feuerwehrhäusern
Auszahlung für Baumaßnahmen 49.895,10 263.649 0 0 0 0 0 0 357.027 357.027
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 49.895,10- 263.649- 0 0 0 0 0 357.027- 357.027-
./. Auszahlungen)
4710 Neubau Feuerwache 3
Auszahlung für Baumaßnahmen 49.248,83 2.381.675 0 1.000.000 500.000 500.000 0 22.335.430 2.779.571 26.115.001
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 500.000 500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 49.248,83- 2.381.675- 0 500.000- 500.000- 0 22.335.430- 2.779.571- 26.115.001-
./. Auszahlungen)
4720 Neubau Logistikzentrum
Fw 3 / 2. BA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 100.000 4.950.000 0 5.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 100.000- 4.950.000- 0 5.050.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 569

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4750 Bauk. Neubau
Feuerwehrhaus Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 100.000 5.200.000 0 5.300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 100.000- 5.200.000- 0 5.300.000-
./. Auszahlungen)
4800 Bauk. Erweit.
Feuerwehrhäuser FF
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 336.000 0 1.664.000 0 2.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 336.000- 0 1.664.000- 0 2.100.000-
./. Auszahlungen)
4900 Bauk. Erweit. Feuer- u.
Rettungswache 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 1.000.000 1.400.000 2.600.000 0 5.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 1.000.000- 1.400.000- 2.600.000- 0 5.100.000-
./. Auszahlungen)
4920 Bauk. Umbau
Ruhe-/Spindräume FW 1/FW 2
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 250.000 0 0 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 250.000- 0 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 13.959,57 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 122.096,58 39.183 100.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 108.137,01- 39.183- 100.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 8.278.810,79- 14.577.519- 5.285.000- 9.765.000- 6.055.000- 5.661.300- 42.499.430- 15.326.400- 70.925.830-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 6.000.000 1.134.000 630.000 0
Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnischeHilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0209 Feuerwehr
Seite 570

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffung v.
Rettungsdienstfahrzeugen
Einzahlung aus der 10.680,78 5.000 10.000 10.000 10.000 14.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlungfür den Erwerb von 487.481,38 2.053.017 900.000 500.000 900.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 476.800,60- 2.048.017- 890.000- 890.000- 240.000- 236.000- 0
./. Auszahlungen)
0110 Beschaffung
v.rettungsdienstl. Geräten
Auszahlung für den Erwerb von 152.768,68 1.130.373 150.000 0 300.000 300.000 300.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 152.768,68- 1.130.373- 150.000- 300.000- 300.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
0200 Beschaffungen rettungsd.
IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von 98.265,18 635.230 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 98.265,18- 635.230- 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
1000 Nachrüstung
Rettdienstfahrz. Telemedizin
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 310.000 60.000 40.000 40.000 0 0 0 310.000 410.000
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 40.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 310.000- 60.000- 40.000- 0 0 0 310.000- 410.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Seite 571

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 0 0 0 0 0 100.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 0 0 0 0 100.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 727.834,46- 4.123.620- 1.200.000- 1.330.000- 640.000- 736.000- 0 310.000- 410.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 540.000 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Produktgruppe0210 Feuerwehr
Seite 572

Haushaltsplan 2023 Dezernat für Finanzen, Beteiligungen und Integration Dezernat II  
                  
 
 
     
 
 
Zentr. Rechtsdienstleist. u. Vergabemanagement (15) 
-  keine Investitionsmaßnahmen - 
Dezernat für Finanzen, Beteiligungen und 
 Integration (II) 
 
Amt für Finanzen und Beteiligungen (20) 
 
Amt für Migration und Integration (36) 
- keine Investitionsmaßnahmen - 
Seite 573

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 604,40 3.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 604,40- 3.000- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 604,40- 3.000- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 574

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Darlehen an die
AirportPark FMO GmbH
Einzahlung aus der 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000 0
./. Auszahlungen)
1050 Kapitaleinlage
Stadtwerke Münster GmbH
Auszahlung für den Erwerb von 1.793.363,01 3.586.730 0 0 0 0 0 0 38.019.328 38.019.328
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.793.363,01- 3.586.730- 0 0 0 0 0 38.019.328- 38.019.328-
./. Auszahlungen)
1095 Darlehen an die KVB GmbH
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 251.800 751.800 0 1.318.000 0 0 0 251.800 2.321.600
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 251.800- 751.800- 1.318.000- 0 0 0 251.800- 2.321.600-
./. Auszahlungen)
1100 MusikCampus
Auszahlung für den Erwerb von 81.880,00 1.000.000 420.000 0 1.000.000 10.000.000 33.000.000 24.600.000 1.081.880 70.101.880
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 81.880,00- 1.000.000- 420.000- 1.000.000- 10.000.000- 33.000.000- 24.600.000- 1.081.880- 70.101.880-
./. Auszahlungen)
4000 Masterplan Zoo Münster
2030 plus
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 15.000.000 0 0 0 0 0 0 20.000.000 20.000.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 15.000.000- 0 0 0 0 0 20.000.000- 20.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 575

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 1.530,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.405.584,00 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.404.054,00- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.245.297,01- 19.804.530- 1.137.800- 2.284.000- 9.966.000- 32.966.000- 24.600.000- 59.353.008- 130.442.808-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Anteilean Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 576

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Investitionspauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 16.009.788,77 16.700.000 18.300.000 18.300.000 18.300.000 18.300.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 16.009.788,77 16.700.000 18.300.000 18.300.000 18.300.000 18.300.000 0
./. Auszahlungen)
0010 Schulpauschale/
Bildungspauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 13.690.411,00 4.100.000 5.400.000 5.400.000 5.400.000 5.400.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.690.411,00 4.100.000 5.400.000 5.400.000 5.400.000 5.400.000 0
./. Auszahlungen)
0020 Sportpauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 1.023.725,00 570.000 670.000 670.000 670.000 670.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.023.725,00 570.000 670.000 670.000 670.000 670.000 0
./. Auszahlungen)
0100 Kredite zur Förderung
des Wohnungsbaus
Einzahlung aus der 13.994,46 12.600 11.800 11.200 10.500 10.300 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.994,46 12.600 11.800 11.200 10.500 10.300 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 577

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0110 Kleingartendarlehen
Einzahlung aus der 20.781,84 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Auszahlungfür den Erwerb von 20.000,00 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 781,84 0 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
0200 Darlehen Wohn + Stadtbau
GmbH
Einzahlung aus der 803.978,99 818.000 832.000 847.000 862.000 877.000 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 803.978,99 818.000 832.000 847.000 862.000 877.000 0
./. Auszahlungen)
0210 Darlehen KonvOY GmbH
Einzahlung aus der 5.800.000,00 15.800.000 15.800.000 10.800.000 15.800.000 5.800.000 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Auszahlungfür den Erwerb von 5.000.000,00 10.000.000 0 0 0 0 0 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 800.000,00 5.800.000 15.800.000 10.800.000 15.800.000 5.800.000 0
./. Auszahlungen)
0220 Darlehen Stadtwerke
Münster GmbH
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.000.000 0 0 0 0 0 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000.000- 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 578

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0300 Westf.-Versorgungs-
Rücklage-Fonds (WVR)
Auszahlung für den Erwerb von 9.999.800,62 10.000.000 10.000.000 0 10.000.000 10.000.000 10.000.000 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 9.999.800,62- 10.000.000- 10.000.000- 10.000.000- 10.000.000- 10.000.000- 0
./. Auszahlungen)
1010 Kommunalinvestitions-
förderungsgesetz
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 3.000.000 3.000.000 3.000.000 2.564.810 0 0 5.815.054 14.379.864
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 3.000.000 3.000.000 3.000.000 2.564.810 0 0 5.815.054 14.379.864
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 22.342.879,44 8.999.400- 34.013.800 29.028.200 33.607.310 21.057.300 0 5.815.054 14.379.864
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 579

Finanzierungsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
9000 Kredite für
Investitionen
Einzahlungen aus der Aufnahme 5.000.000,00 352.195.800 180.974.600 163.587.320 100.095.940 83.978.610 0
von Krediten für
Investitionenund
wirtschaftlich
gleichkommenden
Rechtsverhältnissen
Auszahlungen für die Tilgung 47.176.755,46 67.500.000 65.600.000 0 60.300.000 68.100.000 59.700.000 0
von Krediten für
Investitionenund
wirtschaftlich
gleichkommenden
Rechtsverhältnissen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 42.176.755,46- 284.695.800 115.374.600 103.287.320 31.995.940 24.278.610 0
./. Auszahlungen)
9040 Renten für den Erwerb
von Grundstücken
Auszahlungen für die Tilgung 73.520,52 74.100 79.600 0 80.000 81.000 82.000 0
von Krediten für
Investitionenund
wirtschaftlich
gleichkommenden
Rechtsverhältnissen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 73.520,52- 74.100- 79.600- 80.000- 81.000- 82.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 580

Finanzierungsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
9056 Darlehen De Bockwindmüel
e.V.
Einzahlungen aus den 15.000,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 0
Rückflüssen von Darlehen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 15.000,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 0
./. Auszahlungen)
9058 Darlehen SC Preußen MS
06 GmbH&Co.KGaA
Einzahlungen aus den 454.961,83- 0 0 0 0 0 0
Rückflüssen von Darlehen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 454.961,83- 0 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
9100 Kredite zur
Liquiditätssicherung
Einzahlungen aus der Aufnahme 0,00 407.370.946 634.898.740 684.724.850 714.251.690 733.923.190 0
von Krediten zur
Liquiditätssicherung
Auszahlungenfür die Tilgung 14.999.883,98 349.456.539 407.370.946 0 634.898.740 684.724.850 714.251.690 0
von Krediten zur
Liquiditätssicherung
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 14.999.883,98- 57.914.407 227.527.794 49.826.110 29.526.840 19.671.500 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 57.690.121,79- 342.551.107 342.837.794 153.048.430 61.456.780 43.883.110 0
Haushaltsplan 2023 AllgemeineFinanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe1601 Amt fürFinanzen und Beteiligungen
Seite 581

Haushaltsplan 2023 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II  
Ausschuss: AWLFWI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Keine 
 
Erläuterungen: 
 
zu Maßnahme 0010 "Schulpauschale/Bildungspauschale" 
Die Maßnahme beinhaltet den Teil der pauschalen Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Unterstützung kommunaler Aufgabenerfüllung im Schulbereich sowie kommunaler 
Investitionsmaßnahmen im Bereich der frühkindlichen Bildung, der für investive Zwecke (z. B. Bau, Einrichtung und Ausstattung von Schulgebäuden und kommunalen Kindertages-
einrichtungen) eingesetzt wird.  
 
Insgesamt beträgt die für 2023 erwartete Schulpauschale/Bildungspauschale 18,3 Mio. Euro. 
 
Der für konsumtive Zwecke (z. B. Instandsetzung von Schulgebäuden) vorgesehene Teil der Schulpauschale/Bildungspauschale in Höhe von 10,0 Mio. Euro ist unmittelbar ertrags-
wirksam im Teilergebnisplan (Zeile 02 „Zuwendungen und allgemeine Umlagen“) der Produktgruppe „Allgemeine Finanzwirtschaft“ veranschlagt. 
 
 
zu Maßnahme 0020 „Sportpauschale" 
Die Maßnahme beinhaltet den Teil der pauschalen Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Unterstützung kommunaler Aufgabenerfüllung im Sportbereich, der für investive    
Zwecke (z. B. Neu-, Um- und Erweiterungsbau von Sportstätten) eingesetzt wird. 
 
Insgesamt beträgt die für 2023 erwartete Sportpauschale 1,17 Mio. Euro. 
 
Der für konsumtive Zwecke (z. B. Instandsetzung von Sportstätten) vorgesehene Teil der Sportpauschale in Höhe von 0,5 Mio Euro ist unmittelbar ertragswirksam im Teilergebnisplan  
(Zeile 02 „Zuwendungen und allgemeine Umlagen") der Produktgruppe „Allgemeine Finanzwirtschaft" veranschlagt. 
 
 
 
Seite 582

Haushaltsplan 2023 Dezernat für Planung, Bau und Wirtschaft Dezernat III  
                  
 
 
     
 
 
Stadtplanungsamt (61) 
 
Dezernat für Planung, Bau und Wirtschaft (III) 
  
Dezernat für Planung, Bau und Wirtschaft 
Münster Marketing (MM) 
- keine Investitionsmaßnahmen - 
 
Bauordnungsamt (63) 
 
 
Amt für Mobilität und Tiefbau (66) 
 
 
Vermessungs- und Katasteramt (62) 
 
Seite 583

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4005 Bürgerhaus Oxford
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.380,45 500.380 0 0 0 0 0 0 503.760 503.760
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.380,45- 500.380- 0 0 0 0 0 503.760- 503.760-
./. Auszahlungen)
4015 Bürgerhaus York
Auszahlung für Baumaßnahmen 108.891,69 681.554 0 0 0 0 0 0 790.446 790.446
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 108.891,69- 681.554- 0 0 0 0 0 790.446- 790.446-
./. Auszahlungen)
4020 Baukosten B-Side
Einzahlung aus Zuwendungen 1.600.000,00 2.194.000 1.955.000 1.257.160 0 0 0 4.081.000 7.293.160
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 1.887.000,00 4.135.310 1.270.850 0 0 0 0 0 6.022.310 7.293.160
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 287.000,00- 1.941.310- 684.150 1.257.160 0 0 0 1.941.310- 0
./. Auszahlungen)
4030 Netzinfrastrukturausbau
FFB
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 980.000 0 0 0 0 0 0 980.000 980.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 980.000- 0 0 0 0 0 980.000- 980.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 6.070 6.070 0 6.070 6.070 6.070 6.070
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 6.070- 6.070- 6.070- 6.070- 6.070- 6.070-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 399.272,14- 4.109.314- 678.080 1.251.090 6.070- 6.070- 6.070- 4.215.516- 2.274.206-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0901 Stadtplanungsamt
Seite 584

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Beschaffungen Amt 62
Einzahlung aus der 0,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlungfür den Erwerb von 212.680,98 206.443 200.000 0 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 212.680,98- 205.423- 198.980- 98.980- 98.980- 98.980- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 212.680,98- 205.423- 198.980- 98.980- 98.980- 98.980- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 585

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Ablösebeträge
Kfz-Einstellplätze
Einzahlung aus Beiträgen und 436.190,00 420.000 420.000 420.000 420.000 420.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 436.190,00 420.000 420.000 420.000 420.000 420.000 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 900,00 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 900,00- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 435.290,00 415.000 415.000 415.000 415.000 415.000 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Bauaufsicht und baurechtlicheBeratung Dezernat III
Ausschuss: ASS Produktgruppe1001 Bauordnungsamt
Seite 586

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0001 Fahrzeuge, Geräte und
sonstiges
Einzahlung aus Zuwendungen 4.960,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 365,81 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlungfür den Erwerb von 276.976,70 237.927 200.000 0 300.000 300.000 300.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 271.650,89- 237.927- 200.000- 300.000- 300.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
0006 Kanalanschlussbeiträge
nach KAG
Einzahlung aus Beiträgen und 248.735,83 1.000.000 1.200.000 1.500.000 1.800.000 2.000.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 248.735,83 1.000.000 1.200.000 1.500.000 1.800.000 2.000.000 0
./. Auszahlungen)
0011 Herstellung
Hausanschlüsse i Stadtgebiet
Einzahlung aus Beiträgen und 639.722,27 750.000 800.000 850.000 900.000 950.000 0
ähnlichen Entgelten
Auszahlung fürBaumaßnahmen 944.130,66 965.225 500.000 0 700.000 800.000 800.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 304.408,39- 215.225- 300.000 150.000 100.000 150.000 0
./. Auszahlungen)
0012 Verbesserung v
Kanälen/Hausanschlüssen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.191.194,37 6.576.108 4.000.000 6.000.000 6.000.000 6.500.000 7.000.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 3.000.000 3.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.191.194,37- 6.576.108- 4.000.000- 6.000.000- 6.500.000- 7.000.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 587

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0013 Anforderung aus
Einleitungserlaubnissen
Einzahlung aus Zuwendungen 100.000,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürBaumaßnahmen 122.871,72 493.180 400.000 0 450.000 500.000 600.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 22.871,72- 493.180- 400.000- 450.000- 500.000- 600.000- 0
./. Auszahlungen)
0014 Sonstige
Erschließungs-/Kanalneubauten
Auszahlung für Baumaßnahmen 12.618,92 300.549 250.000 0 400.000 500.000 600.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 12.618,92- 300.549- 250.000- 400.000- 500.000- 600.000- 0
./. Auszahlungen)
0015
Pumpwerke/Kläranlagen,Neubau/
Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen 4.760,00- 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürBaumaßnahmen 1.591.091,84 2.138.956 750.000 1.500.000 750.000 750.000 1.000.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 750.000 750.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.595.851,84- 2.138.956- 750.000- 750.000- 750.000- 1.000.000- 0
./. Auszahlungen)
4022 Wolbeck,östlich
Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 22.301,85 0 0 0 0 0 0 345.000 805.511 1.150.511
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 22.301,85- 0 0 0 0 0 345.000- 805.511- 1.150.511-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 588

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4023 Grevener Straße,Steinf
Str bis York-Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 340.579,83 291.500 0 0 0 0 0 0 645.887 645.887
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 340.579,83- 291.500- 0 0 0 0 0 645.887- 645.887-
./. Auszahlungen)
4140 Albersloher
Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 50.000 50.000 0 3.900.000 0 4.010.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 50.000- 50.000- 0 3.900.000- 0 4.010.000-
./. Auszahlungen)
4155 Zum Hiltruper
See,RiStWag,Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 430.000 0 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 430.000- 0 430.000-
./. Auszahlungen)
4169 Kläranlage Häger,
Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 45.677,12 2.351.214 2.000.000 0 500.000 0 0 0 2.719.921 5.219.921
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 45.677,12- 2.351.214- 2.000.000- 500.000- 0 0 0 2.719.921- 5.219.921-
./. Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade -
Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 154.641 100.000 0 520.000 1.000.000 0 3.100.000 159.282 4.879.282
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 154.641- 100.000- 520.000- 1.000.000- 0 3.100.000- 159.282- 4.879.282-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 589

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4185 Schifffahrter
Damm,Ostmarkstr-Pötterhoek
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.000.000 0 2.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 2.000.000- 0 2.000.000-
./. Auszahlungen)
4186 Gievenbecker
Reihe/Arnheimweg Bp 410
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.279,46 375.369 0 0 0 0 0 0 382.649 382.649
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.279,46- 375.369- 0 0 0 0 0 382.649- 382.649-
./. Auszahlungen)
4187 Piusallee, Nieders.ring
- Hoher Heckenw
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.460,80 800.000 0 0 0 0 0 0 859.461 859.461
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.460,80- 800.000- 0 0 0 0 0 859.461- 859.461-
./. Auszahlungen)
4196 Am
Stadtgraben/Aegidiistr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 400.000 0 400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 400.000- 0 400.000-
./. Auszahlungen)
4197
Mersmannsstiege/Geringhoffstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.500.000 0 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.500.000- 0 1.500.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 590

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4199 Angelmodder Weg,
Meisenweg bis Amselweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 310.000 0 310.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 310.000- 0 310.000-
./. Auszahlungen)
4201 Königsberger Str.,
Holtmannsweg - DEK
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 500.000 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 500.000- 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4206 Friesenring, Sanierung
HauptsammlerIV
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 100.000 1.000.000 0 1.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 100.000- 1.000.000- 0 1.100.000-
./. Auszahlungen)
4208 Hamburger Str, Berliner
Pl. - Bremer Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 130.000 0 0 0 0 0 30.000 160.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 130.000- 0 0 0 0 30.000- 160.000-
./. Auszahlungen)
4220 Stadthafen 2 / Am
Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 591

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4226 Coermühle PW, 2.
Druckrohrleitung zu HKA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 5.040.000 0 5.040.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 5.040.000- 0 5.040.000-
./. Auszahlungen)
4228 Am Dornbusch,
nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.685,96 2.247.865 1.600.000 0 1.400.000 700.000 0 750.000 2.363.803 6.813.803
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.685,96- 2.247.865- 1.600.000- 1.400.000- 700.000- 0 750.000- 2.363.803- 6.813.803-
./. Auszahlungen)
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten,Bp562
Auszahlung für Baumaßnahmen 19.362,25 375.812 200.000 0 1.000.000 1.500.000 500.000 0 418.969 3.618.969
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.362,25- 375.812- 200.000- 1.000.000- 1.500.000- 500.000- 0 418.969- 3.618.969-
./. Auszahlungen)
4230 Steinbrede, Bp 383
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 930.000 0 930.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 930.000- 0 930.000-
./. Auszahlungen)
4231 Nottulner Landweg,
südl./westl. A1,Bp584
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.839,73 291.874 0 0 0 0 0 0 1.295.831 1.295.831
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.839,73- 291.874- 0 0 0 0 0 1.295.831- 1.295.831-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 592

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4233 Borghorstweg, westlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 380.000 0 380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 380.000- 0 380.000-
./. Auszahlungen)
4234 Albachten, östl. Erw.
südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 28.436,83 586.319 2.000.000 3.000.000 2.000.000 1.000.000 0 0 766.433 5.766.433
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 2.000.000 1.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.436,83- 586.319- 2.000.000- 2.000.000- 1.000.000- 0 0 766.433- 5.766.433-
./. Auszahlungen)
4235 Tilbecker
Str,südl./nördl.Schildst,Bp593
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 500.000 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 500.000- 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4236 Langebusch, südl., Bp
590
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.032,19 800.000 0 0 0 0 0 200.000 852.988 1.052.988
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.032,19- 800.000- 0 0 0 0 200.000- 852.988- 1.052.988-
./. Auszahlungen)
4237 Sprakeler Str.,östlich
Haltepunkt,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.260.000 1.277 1.261.277
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.260.000- 1.277- 1.261.277-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 593

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4238 Böckenhorst, östlich, Bp
596
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 630.000 0 630.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 630.000- 0 630.000-
./. Auszahlungen)
4239 Maikottenweg,östl/nördl
ZGutHirten,Bp589
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 151.074 100.000 0 100.000 400.000 400.000 2.000.000 194.200 3.194.200
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 151.074- 100.000- 100.000- 400.000- 400.000- 2.000.000- 194.200- 3.194.200-
./. Auszahlungen)
4240 Albersl. Weg südl.
HiltruperStr, Bp 595
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 700.000 600.000 600.000 204.595 5.104.595
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 1.500.000- 1.500.000- 700.000- 600.000- 600.000- 204.595- 5.104.595-
./. Auszahlungen)
4241 Landwehr, nördlich, Bp
559
Auszahlung für Baumaßnahmen 380.500,00 160.137 0 0 0 0 0 0 540.637 540.637
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 380.500,00- 160.137- 0 0 0 0 0 540.637- 540.637-
./. Auszahlungen)
4242 Stadthafen 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 254.866,64 1.217.000 900.000 0 0 0 0 3.000.000 1.471.867 5.371.867
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 254.866,64- 1.217.000- 900.000- 0 0 0 3.000.000- 1.471.867- 5.371.867-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 594

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4247 Albersloher Weg, Bereich
Yorkkaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 750.000 500.000 0 1.000.000 0 0 0 750.000 2.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 750.000- 500.000- 1.000.000- 0 0 0 750.000- 2.250.000-
./. Auszahlungen)
4249 HKA, Bau einer 4.
Reinigungsstufe
Einzahlung aus Zuwendungen 4.090.613,99 5.350.000 5.500.000 6.000.000 6.000.000 6.000.000 5.700.000 9.440.614 38.640.614
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.857.092,07 12.865.417 10.800.000 55.000.000 15.500.000 20.000.000 20.000.000 37.200.000 23.826.934 127.326.934
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 15.000.000 20.000.000 20.000.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.233.521,92 7.515.417- 5.300.000- 9.500.000- 14.000.000- 14.000.000- 31.500.000- 14.386.320- 88.686.320-
./. Auszahlungen)
4250 Klärschlammverwertung
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.590,85- 0 0 0 0 0 0 9.400.000 0 9.400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.590,85 0 0 0 0 0 9.400.000- 0 9.400.000-
./. Auszahlungen)
4253 Lindenallee, nördl.
freie Flur, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 500.000 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 500.000- 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4255 Telgter Straße, JVA
Einzahlung aus Zuwendungen 2.000.000,00 1.000.000 3.000.000 300.000 0 0 0 3.000.000 6.300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 19.197,43 1.201.213 3.000.000 0 300.000 0 0 0 1.231.173 4.531.173
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.980.802,57 201.213- 0 0 0 0 0 1.768.827 1.768.827
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 595

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4256 Kolde-Ring,Weseler
Str-Mecklenbecker Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 1.000.000 2.000.000 1.000.000 1.000.000 0 0 150.000 3.150.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.000.000 1.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 0 0 150.000- 3.150.000-
./. Auszahlungen)
4258 Hafkhorst östl./ südl.
Heroldstraße, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.475.000 0 2.475.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 2.475.000- 0 2.475.000-
./. Auszahlungen)
4259 Kläranlage Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 45.294,53 2.656.584 500.000 2.500.000 500.000 2.350.000 1.700.000 232.000.000 2.733.547 239.783.547
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 500.000 2.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 45.294,53- 2.656.584- 500.000- 500.000- 2.350.000- 1.700.000- 232.000.000- 2.733.547- 239.783.547-
./. Auszahlungen)
4260 Schmeddingstr. westl
Josef-Pieper-Str,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.060.000 0 2.060.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 2.060.000- 0 2.060.000-
./. Auszahlungen)
4261 Berdel südl., Bp 616
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 2.000.000 1.400.000 500.000 0 101.718 4.101.718
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 100.000- 2.000.000- 1.400.000- 500.000- 0 101.718- 4.101.718-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 596

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4262 Feldstiege / Beerwiede,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 120.364 500.000 0 2.000.000 2.000.000 2.250.000 5.000.000 120.364 11.870.364
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 120.364- 500.000- 2.000.000- 2.000.000- 2.250.000- 5.000.000- 120.364- 11.870.364-
./. Auszahlungen)
4263 Kötterstr.n., BG623
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 1.000.000 3.500.000 2.000.000 1.500.000 500.000 0 100.000 5.100.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 2.000.000 1.500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 1.000.000- 2.000.000- 1.500.000- 500.000- 0 100.000- 5.100.000-
./. Auszahlungen)
4264 Osttor n., Bp 628
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.737,95 204.859 500.000 0 500.000 2.000.000 2.000.000 16.500.000 221.597 21.721.597
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 16.737,95- 204.859- 500.000- 500.000- 2.000.000- 2.000.000- 16.500.000- 221.597- 21.721.597-
./. Auszahlungen)
4266 Gartenstraße/
Hauptpumpwerk/ RÜB/ 3.DRL
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 1.000.000 2.500.000 1.000.000 1.500.000 7.500.000 38.500.000 500.000 50.000.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.000.000 1.500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.500.000- 7.500.000- 38.500.000- 500.000- 50.000.000-
./. Auszahlungen)
4269 Kläranlage Geist
Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 250.000 0 250.000 1.000.000 1.000.000 15.000.000 250.000 17.750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 250.000- 250.000- 1.000.000- 1.000.000- 15.000.000- 250.000- 17.750.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 597

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4270 Am Pulverschuppen ZUE
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 500.000 900.000 0 0 50.000 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 500.000- 900.000- 0 0 50.000- 1.500.000-
./. Auszahlungen)
4271 Hiltruper Str. südl., Bp
608
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 0 200.000 0 0 0 200.000 600.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 200.000- 200.000- 0 0 0 200.000- 600.000-
./. Auszahlungen)
4272 Tilsiter Straße östl. /
westl. BAB, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.050.000 0 1.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.050.000- 0 1.050.000-
./. Auszahlungen)
4273 Frankenweg westl., BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.050.000 0 1.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.050.000- 0 1.050.000-
./. Auszahlungen)
4283 Steinbrede - RÜB
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 1.000.000 3.000.000 2.000.000 1.000.000 0 0 150.000 4.150.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 2.000.000 1.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 1.000.000- 2.000.000- 1.000.000- 0 0 150.000- 4.150.000-
./. Auszahlungen)
4284 HeidestrWestAG,Bp626
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 50.000 0 100.000 500.000 500.000 3.000.000 10.000 4.160.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 50.000- 100.000- 500.000- 500.000- 3.000.000- 10.000- 4.160.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 598

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4285 Busso-Peus-Str-Urbanes
Stadtquartier, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 20.000 0 100.000 100.000 200.000 7.500.000 10.000 7.930.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 20.000- 100.000- 100.000- 200.000- 7.500.000- 10.000- 7.930.000-
./. Auszahlungen)
4286 Steinfurter Str-Urbanes
Stadtquartier,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 20.000 0 200.000 200.000 300.000 19.100.000 10.000 19.830.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 20.000- 200.000- 200.000- 300.000- 19.100.000- 10.000- 19.830.000-
./. Auszahlungen)
4287
Theod.ScheiweStr.Urb.Stadtquartier,Bp618
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 20.000 0 150.000 200.000 200.000 12.900.000 10.000 13.480.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 20.000- 150.000- 200.000- 200.000- 12.900.000- 10.000- 13.480.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 180.000,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 390.360,85 127.160 100.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 210.360,85- 127.160- 100.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.391.360,95- 32.110.347- 24.750.000- 36.320.000- 41.650.000- 39.600.000- 427.310.000- 31.698.029- 576.878.029-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 28.750.000 31.750.000 20.000.000 0
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 599

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0002 Fahrzeuge, Geräte und
sonstiges
Einzahlung aus Zuwendungen 14.350,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 4.400,00 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlungfür den Erwerb von 171.422,53 211.068 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 152.672,53- 211.068- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0
./. Auszahlungen)
0004 Erschließungsbeiträge
nach BauGB
Einzahlung aus Beiträgen und 868.221,45 2.200.000 2.500.000 3.000.000 3.500.000 4.000.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 868.221,45 2.200.000 2.500.000 3.000.000 3.500.000 4.000.000 0
./. Auszahlungen)
0005 Straßenbaubeiträge nach
KAG
Einzahlung aus Zuwendungen 57.042,20 500.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus Beiträgen und 802.595,03 500.000 0 0 0 0 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 859.637,23 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 600

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0007 Verkehrsflächen, Neubau
und Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen 1.440.000,00 1.370.000 1.200.000 1.500.000 2.000.000 3.000.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürBaumaßnahmen 6.495.151,06 6.820.012 3.600.000 5.000.000 4.000.000 5.000.000 7.000.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 3.000.000 2.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.055.151,06- 5.450.012- 2.400.000- 2.500.000- 3.000.000- 4.000.000- 0
./. Auszahlungen)
0008 Verkehrsanlagen, Neubau
und Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen 92.500,00 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürBaumaßnahmen 524.402,45 1.143.489 300.000 0 400.000 400.000 500.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 431.902,45- 943.489- 100.000- 200.000- 200.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
4001 Heroldstraße/DB
Einzahlung aus Zuwendungen 5.421.377,91 1.385.000 200.000 0 0 0 0 21.421.861 21.621.861
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.857.958,42 867.605 0 0 0 0 0 0 28.945.644 28.945.644
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.563.419,49 517.395 200.000 0 0 0 0 7.523.783- 7.323.783-
./. Auszahlungen)
4009 Bahnhofstr/Berliner
Platz/Umfeld Bahnhof
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 851.029 851.029
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 0 0 0 1.500.000 2.002.942 3.502.942
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 0 0 0 1.500.000- 1.151.913- 2.651.913-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 601

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4013 Haltepunkte des SPNV
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 1.600.000 1.600.000 600.000 0 0 3.800.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 11.039 11.039
Grundstückenund Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.007,50 25.000 30.000 4.000.000 2.000.000 2.000.000 550.000 0 43.340 4.623.340
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 2.000.000 2.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.007,50- 25.000- 30.000- 400.000- 400.000- 50.000 0 54.379- 834.379-
./. Auszahlungen)
4017 Hessenweg,
Industriegebiet Nord,Bp 287
Auszahlung für Baumaßnahmen 305.764,50 62.921 50.000 0 0 0 0 2.500.000 1.359.672 3.909.672
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 305.764,50- 62.921- 50.000- 0 0 0 2.500.000- 1.359.672- 3.909.672-
./. Auszahlungen)
4022 Wolbeck,östlich
Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 86.289,75 4.924 0 0 0 50.000 100.000 875.000 973.390 1.998.390
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 86.289,75- 4.924- 0 0 50.000- 100.000- 875.000- 973.390- 1.998.390-
./. Auszahlungen)
4023 Grevener Straße,Steinf
Str bis York-Ring
Einzahlung aus Zuwendungen 26.500,00 0 0 0 470.000 520.000 0 26.500 1.016.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 29.560,13 124.025 0 0 300.000 1.100.000 1.500.000 0 165.665 3.065.665
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.060,13- 124.025- 0 300.000- 630.000- 980.000- 0 139.165- 2.049.165-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 602

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4026 Sprakel Ortsmitte, BG,
Bp 458
Auszahlung für Baumaßnahmen 25.328,78 44.671 0 0 400.000 0 0 0 449.769 849.769
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 25.328,78- 44.671- 0 400.000- 0 0 0 449.769- 849.769-
./. Auszahlungen)
4032 Mecklenbeck Mitte, BG,
Bp 396
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.714,16 289.000 0 0 0 0 0 0 2.032.844 2.032.844
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.714,16- 289.000- 0 0 0 0 0 2.032.844- 2.032.844-
./. Auszahlungen)
4042
Eisenbahnstr/Friedrichstr/Fr-v-Stein-Pl
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 0 0 0 30.000 0 1.000.000 154.097 1.184.097
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 0 0 30.000- 0 1.000.000- 154.097- 1.184.097-
./. Auszahlungen)
4048 Wolbeck-Nord, BG, 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 379.928,23 513.762 50.000 0 50.000 50.000 0 0 5.058.478 5.208.478
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 379.928,23- 513.762- 50.000- 50.000- 50.000- 0 0 5.058.478- 5.208.478-
./. Auszahlungen)
4057
Technologiepark,Erschließung,Bp
409
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 4.200 0 0 0 0 0 175.000 601.180 776.180
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 4.200- 0 0 0 0 175.000- 601.180- 776.180-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 603

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4071 Weseler Straße
L551/B219, dopp.Linksabb.
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 800.000 800.000 1.150.000 400.000 0 479.000 3.629.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 80.364,08 257.771 1.000.000 8.000.000 4.000.000 4.000.000 500.000 0 2.216.175 11.716.175
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 4.000.000 4.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 80.364,08- 257.771- 200.000- 3.200.000- 2.850.000- 100.000- 0 1.737.175- 8.087.175-
./. Auszahlungen)
4072 Alt Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 250.000 117.739 367.739
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 250.000- 117.739- 367.739-
./. Auszahlungen)
4080 Robert-Bosch/Siemensst,
B51-Trauttmansd
Einzahlung aus Zuwendungen 4.600,00 0 0 0 0 0 550.000 1.403.000 1.953.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 86.864,16 0 0 0 0 0 0 933.000 3.565.203 4.498.203
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.264,16- 0 0 0 0 0 383.000- 2.162.203- 2.545.203-
./. Auszahlungen)
4096 Vorplatz Stadthaus 2
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 380.000 0 380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 380.000- 0 380.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 604

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4097
Münsterstraße,Angel-Hiltruper
Straße
Einzahlung aus Zuwendungen 12.835,45 0 0 0 0 0 110.000 163.436 273.436
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.260.000 541.362 1.801.362
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 12.835,45 0 0 0 0 0 1.150.000- 377.926- 1.527.926-
./. Auszahlungen)
4099 Roxel Verteilerstraße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 3.660.000 0 3.660.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 0 0 5.350.000 0 5.450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 0 0 1.690.000- 0 1.790.000-
./. Auszahlungen)
4101 Straßenbau beim Ausbau
DEK
Einzahlung aus Zuwendungen 953.658,52 500.000 250.000 250.000 0 0 0 1.575.659 2.075.659
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.562.581,16 4.929.456 500.000 0 500.000 0 0 3.200.000 9.335.125 13.535.125
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.608.922,64- 4.429.456- 250.000- 250.000- 0 0 3.200.000- 7.759.466- 11.459.466-
./. Auszahlungen)
4123 Markweg, südl., Bp 569
Einzahlung aus Beiträgen und 0,00 0 0 0 0 0 0 2.650.000 2.650.000
ähnlichenEntgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 281.788,86 358.027 0 0 0 0 0 0 2.019.093 2.019.093
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 281.788,86- 358.027- 0 0 0 0 0 630.907 630.907
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 605

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4125 Koburger Weg, Radweg bis
HPZentrum Nord
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 1.450.000 0 1.450.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 100.000 0 2.400.000 0 2.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 100.000- 0 950.000- 0 1.050.000-
./. Auszahlungen)
4131 Twenhövenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.200.000 0 1.200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.200.000- 0 1.200.000-
./. Auszahlungen)
4136 Bahnhofsvorplatz
Ostseite
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.260.000 300.000 0 0 0 0 0 1.291.920 1.591.920
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.260.000- 300.000- 0 0 0 0 1.291.920- 1.591.920-
./. Auszahlungen)
4140 Albersloher
Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 7.200.000 200.000 7.400.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 50.000 50.000 0 10.800.000 183.105 11.093.105
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 50.000- 50.000- 0 3.600.000- 16.895 3.693.105-
./. Auszahlungen)
4143 Dyckburgstraße/Im
Windhoek
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 36.174 1.036.174
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 36.174- 1.036.174-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 606

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4155 Zum Hiltruper
See,RiStWag,Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.205.000 0 2.205.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 2.205.000- 0 2.205.000-
./. Auszahlungen)
4157 Mariendorfer
Straße,Radweg
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 800.000 0 800.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.380.000 0 1.380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 580.000- 0 580.000-
./. Auszahlungen)
4165 Hessenweg,Radweg
DEK-Hessenbusch Nr.210
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 350.000 600.000 700.000 0 0 0 350.000 1.650.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 523.309 700.000 900.000 900.000 0 0 0 525.391 2.125.391
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 900.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 173.309- 100.000- 200.000- 0 0 0 175.391- 475.391-
./. Auszahlungen)
4168 Sprakel, Ortsdurchfahrt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.150.000 0 1.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.150.000- 0 1.150.000-
./. Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade -
Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 60.000 100.000 0 1.100.000 0 1.260.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 60.000- 100.000- 0 1.100.000- 0 1.260.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 607

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4176 Wolbecker Str,
Servatiiplatz-Hansaring
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 100.000 500.000 450.000 0 0 0 1.050.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 135.381,78 184.181 300.000 0 800.000 700.000 0 0 319.563 2.119.563
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 135.381,78- 184.181- 200.000- 300.000- 250.000- 0 0 319.563- 1.069.563-
./. Auszahlungen)
4198
Kaiser-Wilh-/Nieders.ring,
Haltestellen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 600.000 0 600.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 600.000- 0 600.000-
./. Auszahlungen)
4208 Hamburger Str, Berliner
Pl. - Bremer Str
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 600.000 0 600.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 20.000 0 30.000 0 0 1.000.000 50.000 1.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 20.000- 30.000- 0 0 400.000- 50.000- 500.000-
./. Auszahlungen)
4210 Umgehungsstraße / B 51 -
3. BA
Einzahlung aus Zuwendungen 305.000,00 0 0 0 0 0 0 4.079.500 4.079.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 590.845,93 171.741 0 0 0 0 0 0 8.495.350 8.495.350
Auszahlungvon aktivierbaren 0,00 350.000 150.000 0 900.000 1.250.000 400.000 1.000.000 350.000 4.050.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 285.845,93- 521.741- 150.000- 900.000- 1.250.000- 400.000- 1.000.000- 4.765.850- 8.465.850-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 608

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4212 Hansaring, Bp 609
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 240.000 0 0 0 0 0 0 240.000
Auszahlungvon aktivierbaren 0,00 0 0 0 8.175.000 0 0 0 0 8.175.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 240.000- 8.175.000- 0 0 0 0 8.415.000-
./. Auszahlungen)
4215 Bült, Alter Fischmarkt -
Kirchherrngasse
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 300.000 0 300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 81.602,20- 0 0 0 150.000 0 0 1.700.000 1.769- 1.848.231
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 81.602,20 0 0 150.000- 0 0 1.400.000- 1.769 1.548.231-
./. Auszahlungen)
4216 Zum Häpper/P-Kolbe-Str,
Alte Furt -Pluto
Auszahlung für Baumaßnahmen 731.134,72 187.621 0 0 0 0 0 0 1.016.838 1.016.838
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 731.134,72- 187.621- 0 0 0 0 0 1.016.838- 1.016.838-
./. Auszahlungen)
4219 Hansaring, Bremer Str. -
Schillerstr
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.288.000 0 1.288.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.288.000- 0 1.288.000-
./. Auszahlungen)
4220 Stadthafen 2 / Am
Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.930.000 0 1.930.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.930.000- 0 1.930.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 609

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4228 Am Dornbusch,
nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 311.809 350.000 0 300.000 0 0 560.000 346.211 1.556.211
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 311.809- 350.000- 300.000- 0 0 560.000- 346.211- 1.556.211-
./. Auszahlungen)
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten,Bp562
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 100.000 0 200.000 500.000 300.000 500.000 164.096 1.764.096
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 100.000- 200.000- 500.000- 300.000- 500.000- 164.096- 1.764.096-
./. Auszahlungen)
4230 Steinbrede, Bp 383
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.005.000 0 1.005.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.005.000- 0 1.005.000-
./. Auszahlungen)
4233 Borghorstweg, westlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 370.000 0 370.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 370.000- 0 370.000-
./. Auszahlungen)
4234 Albachten, östl. Erw.
südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 49.530,73 457.369 260.000 2.500.000 1.550.000 1.000.000 600.000 1.740.000 511.398 5.661.398
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.500.000 1.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 49.530,73- 457.369- 260.000- 1.550.000- 1.000.000- 600.000- 1.740.000- 511.398- 5.661.398-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 610

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4235 Tilbecker
Str,südl./nördl.Schildst,Bp593
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 495.000 0 495.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 495.000- 0 495.000-
./. Auszahlungen)
4236 Langebusch, südl., Bp
590
Auszahlung für Baumaßnahmen 31.399,03 400.000 200.000 0 0 0 0 250.000 470.699 920.699
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 31.399,03- 400.000- 200.000- 0 0 0 250.000- 470.699- 920.699-
./. Auszahlungen)
4237 Sprakeler Str.,östlich
Haltepunkt,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.240.000 0 1.240.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.240.000- 0 1.240.000-
./. Auszahlungen)
4238 Böckenhorst, östlich, Bp
596
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 620.000 0 620.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 620.000- 0 620.000-
./. Auszahlungen)
4239 Maikottenweg,östl/nördl
ZGutHirten,Bp589
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 50.000 0 100.000 100.000 250.000 3.720.000 100.000 4.320.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 50.000- 100.000- 100.000- 250.000- 3.720.000- 100.000- 4.320.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 611

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4240 Albersl. Weg südl.
HiltruperStr, Bp 595
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.500,00 202.437 600.000 0 600.000 400.000 400.000 1.200.000 206.937 3.406.937
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.500,00- 202.437- 600.000- 600.000- 400.000- 400.000- 1.200.000- 206.937- 3.406.937-
./. Auszahlungen)
4241 Landwehr, nördlich, Bp
559
Auszahlung für Baumaßnahmen 76.788,68 206.907 0 0 0 0 0 250.000 283.696 533.696
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 76.788,68- 206.907- 0 0 0 0 250.000- 283.696- 533.696-
./. Auszahlungen)
4242 Stadthafen 1
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 950.000 1.000.000 2.000.000 2.000.000 0 0 950.000 5.950.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 22.359,68 1.582.382 1.500.000 5.000.000 2.500.000 2.500.000 0 1.470.000 1.733.403 9.703.403
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 2.500.000 2.500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 22.359,68- 632.382- 500.000- 500.000- 500.000- 0 1.470.000- 783.403- 3.753.403-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 15.500,00 500.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 5.000.000 515.500 9.515.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 407.312,80 3.924.556 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 30.000.000 6.988.864 56.988.864
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 3.000.000 2.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 391.812,80- 3.424.556- 4.000.000- 4.000.000- 4.000.000- 4.000.000- 25.000.000- 6.473.364- 47.473.364-
./. Auszahlungen)
4244 Windthorststraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 800.000 0 800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 800.000- 0 800.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 612

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4245 Verspoel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 750.000 1.933 751.933
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 750.000- 1.933- 751.933-
./. Auszahlungen)
4246 Leerrohrverlegung f
Breitband an Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 660.939,17 189.224 0 0 0 0 0 0 4.061.620 4.061.620
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 660.939,17- 189.224- 0 0 0 0 0 4.061.620- 4.061.620-
./. Auszahlungen)
4247 Albersloher Weg, Bereich
Yorkkaserne
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 500.000 0 0 500.000 500.000 0 500.000 1.500.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 750.000 10.000 0 200.000 900.000 900.000 0 760.829 2.770.829
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 10.000- 200.000- 400.000- 400.000- 0 260.829- 1.270.829-
./. Auszahlungen)
4251 Kiesekampweg, Bp 134
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 200.000 0 800.000 0 0 0 500.000 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 200.000- 800.000- 0 0 0 500.000- 1.500.000-
./. Auszahlungen)
4253 Lindenallee, nördl.
freie Flur, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 350.000 0 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 350.000- 0 350.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 613

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4257 Promenadenquerungen
Einzahlung aus Zuwendungen 31.200,00 0 0 0 0 0 0 31.200 31.200
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 0 200.000 200.000 0 5.000.000 241.109 5.841.109
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 31.200,00 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 5.000.000- 209.909- 5.809.909-
./. Auszahlungen)
4258 Hafkhorst östl./ südl.
Heroldstraße, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.100.000 0 2.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 2.100.000- 0 2.100.000-
./. Auszahlungen)
4260 Schmeddingstr. westl
Josef-Pieper-Str,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.240.000 0 1.240.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.240.000- 0 1.240.000-
./. Auszahlungen)
4261 Berdel südl., Bp 616
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 40.000 100.000 0 1.200.000 700.000 300.000 1.300.000 40.000 3.640.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 100.000- 1.200.000- 700.000- 300.000- 1.300.000- 40.000- 3.640.000-
./. Auszahlungen)
4262 Feldstiege / Beerwiede,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 90.000 0 100.000 500.000 500.000 6.100.000 50.000 7.340.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 90.000- 100.000- 500.000- 500.000- 6.100.000- 50.000- 7.340.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 614

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4263 Kötterstr.n., BG623
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 500.000 1.000.000 500.000 2.000.000 50.000 4.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 500.000- 1.000.000- 500.000- 2.000.000- 50.000- 4.100.000-
./. Auszahlungen)
4264 Osttor n., Bp 628
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 120.000 0 0 120.000 400.000 1.000.000 18.000.000 120.000 19.640.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 120.000- 0 120.000- 400.000- 1.000.000- 18.000.000- 120.000- 19.640.000-
./. Auszahlungen)
4267 AegidiitorKnotenpunkt
(Flyover)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.128.000 400.000 1.800.000 800.000 0 0 1.128.000 4.128.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 23.708,68 1.207.994 500.000 3.300.000 2.300.000 1.000.000 0 10.000.000 1.231.703 15.031.703
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 2.300.000 1.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 23.708,68- 79.994- 100.000- 500.000- 200.000- 0 10.000.000- 103.703- 10.903.703-
./. Auszahlungen)
4271 Hiltruper Str. südl., Bp
608
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 250.000 200.000 0 0 50.000 550.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 250.000- 200.000- 0 0 50.000- 550.000-
./. Auszahlungen)
4272 Tilsiter Straße östl. /
westl. BAB, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.050.000 0 1.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.050.000- 0 1.050.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 615

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4273 Frankenweg westl., BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 430.000 0 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 430.000- 0 430.000-
./. Auszahlungen)
4274 Prinzbrücke
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 750.000 1.000.000 0 0 0 0 1.750.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 1.000.000 0 1.400.000 0 0 0 100.000 2.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 250.000- 400.000- 0 0 0 100.000- 750.000-
./. Auszahlungen)
4275 Ladestationen für
Elektromobilität
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0 100.000 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0 100.000- 500.000-
./. Auszahlungen)
4276 Mobilstationen
Einzahlung aus Zuwendungen 20.000,00 25.000 125.000 175.000 175.000 175.000 4.000.000 45.000 4.695.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.974,42 325.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000 20.000.000 335.974 22.335.974
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 9.025,58 300.000- 375.000- 325.000- 325.000- 325.000- 16.000.000- 290.974- 17.640.974-
./. Auszahlungen)
4277 Hammer Straße,
Ludgeriplatz-Geiststraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 100.000 800.000 200.000 0 100.000 1.300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 100.000- 100.000- 800.000- 200.000- 0 100.000- 1.300.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 616

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4278 Domplatz, Pferdegasse,
Königsstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 300.000 0 0 0 50.000 400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 300.000- 0 0 0 50.000- 400.000-
./. Auszahlungen)
4280 ÖPNV-Busbeschleunigung
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 66.700 50.000 50.000 50.000 50.000 2.000.000 66.700 2.266.700
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 698.157 500.000 0 500.000 500.000 500.000 20.000.000 698.157 22.698.157
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 631.457- 450.000- 450.000- 450.000- 450.000- 18.000.000- 631.457- 20.431.457-
./. Auszahlungen)
4281 Fahrradinfrastruktur,
Sanierung u Ausbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 150.000 200.000 300.000 400.000 500.000 2.500.000 150.000 4.050.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.000.000 1.000.000 0 1.250.000 1.500.000 2.000.000 10.000.000 1.000.000 16.750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 850.000- 800.000- 950.000- 1.100.000- 1.500.000- 7.500.000- 850.000- 12.700.000-
./. Auszahlungen)
4282
Fahrradstellplätze-Programm
Auszahlung für Baumaßnahmen 49.079,33 230.000 230.000 0 230.000 230.000 230.000 1.000.000 279.079 2.199.079
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 49.079,33- 230.000- 230.000- 230.000- 230.000- 230.000- 1.000.000- 279.079- 2.199.079-
./. Auszahlungen)
4284 HeidestrWestAG,Bp626
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 50.000 0 100.000 100.000 500.000 1.400.000 10.000 2.160.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 50.000- 100.000- 100.000- 500.000- 1.400.000- 10.000- 2.160.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 617

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4285 Busso-Peus-Str-Urbanes
Stadtquartier, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 20.000 0 100.000 100.000 200.000 4.000.000 10.000 4.430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 20.000- 100.000- 100.000- 200.000- 4.000.000- 10.000- 4.430.000-
./. Auszahlungen)
4286 Steinfurter Str-Urbanes
Stadtquartier,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 20.000 0 200.000 200.000 300.000 9.900.000 10.000 10.630.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 20.000- 200.000- 200.000- 300.000- 9.900.000- 10.000- 10.630.000-
./. Auszahlungen)
4287
Theod.ScheiweStr.Urb.Stadtquartier,Bp618
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 20.000 0 150.000 200.000 200.000 5.900.000 10.000 6.480.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 20.000- 150.000- 200.000- 200.000- 5.900.000- 10.000- 6.480.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 179.200,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.264.777,29 982.983 135.000 0 50.000 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.085.577,29- 982.983- 135.000- 50.000- 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 7.640.275,25- 22.376.904- 10.010.000- 27.990.000- 18.315.000- 13.235.000- 182.746.000- 55.888.651- 311.699.651-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 19.200.000 14.500.000 0 0
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Produktgruppe1201 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 618

Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III  
Ausschuss: AVM Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität undTiefbau  
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
zu Maßnahme 4099 "Roxel Verteilerstraße" 
SPERRVERMERK 
 
zu Maßnahme 4125 "Koburger Weg, Radweg bis HP Zentrum Nord" 
SPERRVERMERK: Die Entsperrung hängt ab von der Erteilung eines Bewilligungsbescheides über die Fördermittel des Landes. 
 
zu Maßnahme 4071 "Weseler Straße, L551/B219 dopp. Linksabbieger" 
SPERRVERMERK: Die Entsperrung hängt davon ab, ob die Beschleunigung des Busverkehrs durch den Bau einer Busspur möglich ist. 
 
zu Maßnahme 4257 "Promenadenquerungen" 
SPERRVERMERK: Die Investitionen für die Maßnahme werden bis zur abschließenden Auswertung des Verkehrsversuchs mit einen Sperrvermerk versehen.  
Über die Aufhebung des Sperrvermerks entscheidet der AVM. 
 
Zur Aufhebung einer oder mehrerer der o. a. Sperrvermerke ist ein Beschluss des Ausschusses für Verkehr und Mobilität erforderlich. 
 
zu Maßnahme 4267 "Aegidiitor Knotenpunkt (Flyover)" 
SPERRVERMERK: Die Investitionen für die Maßnahme werden bis zu einem Beschluss des Rates über eine Lösung für den gesamten Knotenpunkt mit einem Sperrvermerk versehen. 
Über die Aufhebung des Sperrvermerks entscheidet der Rat. 
 
 
Erläuterungen: 
 
Keine 
 
 
 
Seite 619

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Gewässer,Umbau/
Ökologische Verbesserung
Einzahlung aus Zuwendungen 51.280,00 840.000 640.000 880.000 1.200.000 1.440.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürBaumaßnahmen 281.707,91 1.212.915 800.000 2.000.000 1.100.000 1.500.000 1.800.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.000.000 1.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 230.427,91- 372.915- 160.000- 220.000- 300.000- 360.000- 0
./. Auszahlungen)
4133 Werse Pflege- und
Entwicklungskonzept
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 480.000 400.000 400.000 400.000 400.000 6.240.000 1.298.406 9.138.406
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.871,59 848.341 500.000 1.000.000 500.000 500.000 500.000 7.800.000 1.977.058 11.777.058
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 500.000 500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.871,59- 368.341- 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 1.560.000- 678.652- 2.638.652-
./. Auszahlungen)
4188 Piepenbach,Angel-Telgter
Straße,ÖV
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 120.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.526,59 350.000 0 0 0 0 0 0 424.411 424.411
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.526,59- 230.000- 0 0 0 0 0 264.411- 264.411-
./. Auszahlungen)
4268 Aaseesanierung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 206.322 200.000 0 200.000 200.000 200.000 2.000.000 206.322 3.006.322
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 206.322- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 2.000.000- 206.322- 3.006.322-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 FließendeGewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1304 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 620

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.500- 1.500- 1.500- 1.500- 1.500- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 250.826,09- 1.179.078- 461.500- 521.500- 601.500- 661.500- 3.560.000- 1.149.386- 5.909.386-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 1.500.000 1.500.000 0 0
Haushaltsplan 2023 FließendeGewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1304 Amt fürMobilität und Tiefbau
Seite 621

Seite 622

Haushaltsplan 2023 Dezernat für Bildung, Jugend, Familie und Sport Dezernat IV  
                  
 
 
     
 
 
Amt für Schule und Weiterbildung (40) 
 
Dezernat für Bildung, Jugend, Familie und 
Sport (IV) 
Sportamt (52) 
 
 
Amt für Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
 
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Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 127.834,00 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürBaumaßnahmen 96.159,05 104.884 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0
Auszahlung für denErwerb von 87.088,96 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 55.414,01- 104.784- 99.900- 99.900- 99.900- 99.900- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 285.273,02 351.030 260.000 0 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 285.273,02- 351.030- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 37.051,69 120.874 96.200 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37.051,69- 120.874- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 174.782,80 389.579 350.000 0 350.000 350.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 174.782,80- 389.579- 350.000- 350.000- 350.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 624

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0040 Ern. Einrichtung von
Fachräumen
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.343,67 290.456 284.250 250.000 284.250 284.250 284.250 0
Auszahlung für denErwerb von 208.322,47 330.661 192.500 175.000 192.500 192.500 192.500 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 425.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 213.666,14- 621.117- 476.750- 476.750- 476.750- 476.750- 0
./. Auszahlungen)
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 195.632,75 378.671 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 195.632,75- 378.671- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0060 Besch.
Betriebsausstattung u. a.
Auszahlung für den Erwerb von 67.060,26 90.000 90.000 0 90.000 90.000 90.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 67.060,26- 90.000- 90.000- 90.000- 90.000- 90.000- 0
./. Auszahlungen)
0070 Kleine Baumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 49.932,27 156.689 105.000 100.000 105.000 105.000 105.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 100.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 49.932,27- 156.689- 105.000- 105.000- 105.000- 105.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 625

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0090 Besch. für Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 905.090,59 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürden Erwerb von 1.350.129,60 651.683 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 445.039,01- 651.683- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.754,44 53.178 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.754,44- 53.178- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0110 Reinvestition
Präsentationstechnik
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 290.000 390.000 0 490.000 490.000 490.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 290.000- 390.000- 490.000- 490.000- 490.000- 0
./. Auszahlungen)
0610 Besch.Neue Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von 94.096,31 708.484 415.800 0 415.800 415.800 415.800 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 94.096,31- 708.484- 415.800- 415.800- 415.800- 415.800- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 626

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0620 Bauk. Neue Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für Baumaßnahmen 29.131,96 599.172 570.210 300.000 327.660 327.660 327.660 0
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 300.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 29.131,96- 599.172- 570.210- 327.660- 327.660- 327.660- 0
./. Auszahlungen)
0630 Besch. DV-Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von 184.682,32 546.112 251.800 0 282.480 282.480 282.480 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 184.682,32- 546.112- 251.800- 282.480- 282.480- 282.480- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 142.665,69 377.678 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 250.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 142.665,69- 377.678- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 18.202,02 130.669 125.000 0 125.000 125.000 125.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.202,02- 130.669- 125.000- 125.000- 125.000- 125.000- 0
./. Auszahlungen)
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 582.775,36 1.100.748 550.000 550.000 550.000 550.000 550.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 550.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 582.775,36- 1.100.748- 550.000- 550.000- 550.000- 550.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 627

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
1000 Beschaffungen
Einrichtung Digitallabor
Auszahlung für den Erwerb von 20.845,74 130.040 40.000 80.000 40.000 40.000 0 0 150.886 270.886
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 40.000 40.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.845,74- 130.040- 40.000- 40.000- 40.000- 0 0 150.886- 270.886-
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.544,14 105.609 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0 464.183 1.064.183
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.544,14- 105.609- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0 464.183- 1.064.183-
./. Auszahlungen)
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 62.637,30 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.431.259 4.531.259
Auszahlungfür den Erwerb von 139,23 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 801.759 901.759
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 62.776,53- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.993.107- 4.193.107-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 628

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4090 Bauk.Einrichtung offener
Ganztagsschulen
Einzahlung aus Zuwendungen 1.546.597,00 0 0 0 0 0 0 3.725.318 3.725.318
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 92.255,91 215.383 250.000 200.000 250.000 250.000 250.000 0 4.529.018 5.529.018
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 148.594 148.594
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 200.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.454.341,09 215.383- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0 952.294- 1.952.294-
./. Auszahlungen)
4091 Besch. Einricht. offener
Ganztagsschulen
Einzahlung aus Zuwendungen 1.058.449,00 0 0 0 0 0 0 1.058.949 1.058.949
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 0,00 0 0 0 0 0 0 1.030 1.030
Veräußerungvon Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 1.207.932,59 401.685 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0 3.844.461 4.644.461
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 149.483,59- 401.685- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 2.784.483- 3.584.483-
./. Auszahlungen)
4410 Schillergymnasium
Sanierung + Umbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 256.261,27 2.804.625 1.500.000 0 0 0 0 0 7.913.097 9.413.097
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 256.261,27- 2.804.625- 1.500.000- 0 0 0 0 7.913.097- 9.413.097-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 629

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4490
Mathilde-Anneke-Gesamtschule,
Städt. GS
Auszahlung für Baumaßnahmen 19.153.996,82 24.330.607 9.000.000 4.500.000 4.500.000 0 0 0 62.133.616 75.633.616
Auszahlungfür den Erwerb von 67.252,42 2.017.023 300.000 0 0 0 0 0 2.161.745 2.461.745
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 4.500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.221.249,24- 26.347.630- 9.300.000- 4.500.000- 0 0 0 64.295.361- 78.095.361-
./. Auszahlungen)
4520 Energetische Sanierung
Paulinum
Auszahlung für Baumaßnahmen 201.772,97 177.199 0 0 0 0 0 0 4.645.452 4.645.452
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 201.772,97- 177.199- 0 0 0 0 0 4.645.452- 4.645.452-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.320,42 170.000 0 0 0 0 0 0 2.209.969 2.209.969
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 170.000 0 0 0 0 0 0 189.844 189.844
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 44.320,42- 340.000- 0 0 0 0 0 2.399.814- 2.399.814-
./. Auszahlungen)
4560 Lüftungen OGS-Küchen
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.846,97 277.301 175.000 0 75.000 0 0 0 740.743 990.743
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.846,97- 277.301- 175.000- 75.000- 0 0 0 740.743- 990.743-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.148,79 758.416 0 0 0 0 0 0 1.024.077 1.024.077
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 91.148,79- 758.416- 0 0 0 0 0 1.024.077- 1.024.077-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 630

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4620 Erweiterung
Nikolaischule Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.680,16 400.000 400.000 0 0 0 0 6.307.220 417.782 7.125.002
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.680,16- 400.000- 400.000- 0 0 0 6.307.220- 417.782- 7.125.002-
./. Auszahlungen)
4630 Neubau Grundschulgebäude
Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 96.928,59 229.125 0 0 0 0 0 0 10.208.787 10.208.787
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8.330 8.330
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 96.928,59- 229.125- 0 0 0 0 0 10.217.116- 10.217.116-
./. Auszahlungen)
4640 Erweiterung
Dreifaltigkeitsschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 112.493,29 145.316 0 0 0 0 0 0 6.009.970 6.009.970
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 50.000 0 0 0 0 0 0 159.387 159.387
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 112.493,29- 195.316- 0 0 0 0 0 6.169.357- 6.169.357-
./. Auszahlungen)
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 119.084,11 188.721 0 0 0 0 0 0 499.884 499.884
Auszahlungfür den Erwerb von 1.524,40 68.000 0 0 0 0 0 0 97.313 97.313
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 120.608,51- 256.721- 0 0 0 0 0 597.197- 597.197-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 631

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4680 Erweiterung Schulzentrum
Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.741.043,41 7.014.989 0 0 0 0 0 0 14.051.312 14.051.312
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 613.500 0 0 0 0 0 0 613.500 613.500
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.741.043,41- 7.628.489- 0 0 0 0 0 14.664.812- 14.664.812-
./. Auszahlungen)
4711 Neu bzw. Umbau
Joh.-C.-Schlaun-Gymn.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 200.000 200.000 69.600.000 0 70.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 200.000- 200.000- 69.600.000- 0 70.000.000-
./. Auszahlungen)
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 424.725,51 3.905.556 2.500.000 2.000.000 2.500.000 0 0 2.500.000 4.648.522 12.148.522
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 2.000.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 424.725,51- 3.905.556- 2.500.000- 2.500.000- 0 0 2.500.000- 4.648.522- 12.148.522-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.240.737,11 4.193.200 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 0 0 6.455.971 9.455.971
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.240.737,11- 4.193.200- 1.500.000- 1.500.000- 0 0 0 6.455.971- 9.455.971-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 632

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4770 Neubau
Grundsch.Konversionsgebiet
Oxford
Auszahlung für Baumaßnahmen 108.214,21 1.000.000 0 0 0 0 0 25.000.000 1.198.055 26.198.055
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 410.000 0 410.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 108.214,21- 1.000.000- 0 0 0 0 25.410.000- 1.198.055- 26.608.055-
./. Auszahlungen)
4780 Neubau
Grundsch.Konversionsgebiet
York
Auszahlung für Baumaßnahmen 186.379,21 11.542.270 12.144.950 13.000.000 13.400.000 10.900.000 790.880 0 11.817.772 49.053.602
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 870.000 0 0 0 870.000
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 13.000.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 186.379,21- 11.542.270- 12.144.950- 13.400.000- 11.770.000- 790.880- 0 11.817.772- 49.923.602-
./. Auszahlungen)
4790 Berufskollegs -
Ersatzräume
Auszahlung für Baumaßnahmen 906.591,58 1.105.538 0 0 0 0 0 0 2.466.669 2.466.669
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 906.591,58- 1.105.538- 0 0 0 0 0 2.466.669- 2.466.669-
./. Auszahlungen)
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.082.410 0 0 0 0 0 1.082.410 1.082.410
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 632.995,50 3.461.169 0 0 0 0 0 0 4.325.295 4.325.295
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 632.995,50- 2.378.759- 0 0 0 0 0 3.242.885- 3.242.885-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 633

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4810 Erweiterung
Erich-Klausener-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.207.460,15 13.173.209 1.370.500 0 0 0 0 0 17.080.871 18.451.371
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 370.000 0 0 0 0 0 0 370.000 370.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.207.460,15- 13.543.209- 1.370.500- 0 0 0 0 17.450.871- 18.821.371-
./. Auszahlungen)
4820 Neubau Grundschule
Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 459.474,09 7.537.229 9.400.000 1.400.000 1.544.000 0 0 0 8.623.272 19.567.272
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.400.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 459.474,09- 7.537.229- 9.400.000- 1.544.000- 0 0 0 8.623.272- 19.567.272-
./. Auszahlungen)
4830 Neubau Grundschule
Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 670.040 200.000 400.000 200.000 200.000 0 21.142.080 758.129 22.500.209
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 200.000 200.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 670.040- 200.000- 200.000- 200.000- 0 21.142.080- 758.129- 22.500.209-
./. Auszahlungen)
4840 Erweiterung Kreuzschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.507.267,56 6.226.649 815.000 0 0 0 0 0 8.062.157 8.877.157
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 150.000 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.507.267,56- 6.376.649- 815.000- 0 0 0 0 8.212.157- 9.027.157-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 634

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4850 Erweiterung
Mauritzschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.007.109,12 4.324.049 700.000 0 0 0 0 0 5.563.909 6.263.909
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 260.000 0 0 0 0 0 0 260.000 260.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.007.109,12- 4.584.049- 700.000- 0 0 0 0 5.823.909- 6.523.909-
./. Auszahlungen)
4860 Erweiterung
Pleisterschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 232.442,81 5.669.773 2.000.000 300.000 340.000 0 0 0 6.008.456 8.348.456
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 300.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 232.442,81- 5.669.773- 2.000.000- 340.000- 0 0 0 6.008.456- 8.348.456-
./. Auszahlungen)
4870 Umbau
Clemens-/Paul-Gerhardt-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 371.852,15 3.293.307 2.724.000 400.000 490.000 0 0 0 4.098.298 7.312.298
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 350.000 0 0 0 0 0 0 350.000 350.000
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 400.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 371.852,15- 3.643.307- 2.724.000- 490.000- 0 0 0 4.448.298- 7.662.298-
./. Auszahlungen)
4880 Erweiterung
Mosaik-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 187.394,86 4.442.815 2.256.000 0 0 0 0 0 4.848.920 7.104.920
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 187.394,86- 4.442.815- 2.256.000- 0 0 0 0 4.848.920- 7.104.920-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 635

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4890 Neubau
Matth.-Claudius-Sch. Handorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 15.870,00 0 400.000 400.000 400.000 0 0 26.182.440 17.570 27.000.010
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 400.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 15.870,00- 0 400.000- 400.000- 0 0 26.182.440- 17.570- 27.000.010-
./. Auszahlungen)
4900 Erweiterung
Bodelschwinghschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 309.560,18 4.602.090 4.283.000 1.180.000 880.000 303.500 0 0 5.083.761 10.550.261
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 880.000 300.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 309.560,18- 4.602.090- 4.283.000- 880.000- 303.500- 0 0 5.083.761- 10.550.261-
./. Auszahlungen)
4910 Erweiterung
Thomas-Morus-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 679.332,55 10.832.359 5.000.000 3.500.000 3.900.000 0 0 0 11.647.352 20.547.352
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 3.500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 679.332,55- 10.832.359- 5.000.000- 3.900.000- 0 0 0 11.647.352- 20.547.352-
./. Auszahlungen)
4920 Erw.
Annette-v.-Dr.-H.-Schule
Nienberge
Auszahlung für Baumaßnahmen 112.725,88 245.751 200.000 400.000 200.000 200.000 0 12.541.190 358.477 13.499.667
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 200.000 200.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 112.725,88- 245.751- 200.000- 200.000- 200.000- 0 12.541.190- 358.477- 13.499.667-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 636

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4930 Erweiterung Marienschule
Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.225,94 890.093 400.000 0 0 0 0 5.087.500 949.319 6.436.819
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.225,94- 890.093- 400.000- 0 0 0 5.087.500- 949.319- 6.436.819-
./. Auszahlungen)
4940 Erweiterung
Peter-Wust-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 103.480,60 416.363 400.000 4.500.000 4.525.000 1.838.690 0 8.910.310 521.896 16.195.896
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 4.500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 103.480,60- 416.363- 400.000- 4.525.000- 1.838.690- 0 8.910.310- 521.896- 16.195.896-
./. Auszahlungen)
4950 Erweiterung
Norbertschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 167.844,84 3.291.661 4.000.000 3.000.000 3.000.000 840.500 0 0 3.459.506 11.300.006
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 3.000.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 167.844,84- 3.291.661- 4.000.000- 3.000.000- 840.500- 0 0 3.459.506- 11.300.006-
./. Auszahlungen)
4960 Neubau Melanchthonschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 146.151,02 445.987 400.000 3.000.000 3.000.000 0 0 16.505.000 593.696 20.498.696
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 3.000.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 146.151,02- 445.987- 400.000- 3.000.000- 0 0 16.505.000- 593.696- 20.498.696-
./. Auszahlungen)
4970 Erweiterung
Ludgerusschule Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 177.594,30 3.001.778 7.100.000 4.000.000 4.629.370 1.200.000 0 0 3.309.630 16.239.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 4.000.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 177.594,30- 3.001.778- 7.100.000- 4.629.370- 1.200.000- 0 0 3.309.630- 16.239.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 637

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4980 Erweiterung Davertschule
Amelsbüren
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.513,53 250.000 0 0 200.000 0 0 13.219.560 267.514 13.687.074
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.513,53- 250.000- 0 200.000- 0 0 13.219.560- 267.514- 13.687.074-
./. Auszahlungen)
4990 Erw.
Annette-v.-Dr.-H.-Schule
Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 103.105,20 3.214.470 4.500.000 6.500.000 5.320.000 2.154.590 0 0 3.345.416 15.320.006
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 5.000.000 1.500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 103.105,20- 3.214.470- 4.500.000- 5.320.000- 2.154.590- 0 0 3.345.416- 15.320.006-
./. Auszahlungen)
5010 Herrichtung
Versammlungsmögl. in Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.220,40 152.282 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0 166.922 766.922
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.220,40- 152.282- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0 166.922- 766.922-
./. Auszahlungen)
5020 Sommerlicher Wärmeschutz
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 400.000 500.000 500.000 0 0 1.000.000 300.000 2.200.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 400.000- 500.000- 0 0 1.000.000- 300.000- 2.200.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 638

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5040 Umb. zur Talentschule
Waldsch Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 205.037,29 283.776 0 0 0 0 0 0 497.912 497.912
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 109.000 0 0 0 0 0 0 109.000 109.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 205.037,29- 392.776- 0 0 0 0 0 606.912- 606.912-
./. Auszahlungen)
5050 Umsetzung DigitalPakt
Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 5.881.380 4.398.720 502.200 0 0 0 5.881.380 10.782.300
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 920.999,27 5.244.929 3.500.000 500.000 500.000 0 0 0 6.165.928 10.165.928
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 2.677.040 1.782.000 550.000 558.000 0 0 0 2.677.040 5.017.040
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.050.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 920.999,27- 2.040.589- 883.280- 555.800- 0 0 0 2.961.588- 4.400.668-
./. Auszahlungen)
5060 Erweiterung Grundschule
Wolbeck-Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 400.000 400.000 400.000 0 0 8.560.000 0 9.360.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 400.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 400.000- 400.000- 0 0 8.560.000- 0 9.360.000-
./. Auszahlungen)
5070 Erweiterung
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 63.490,84 986.208 7.600.000 4.250.000 4.250.000 400.000 0 0 1.049.698 13.299.698
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 4.250.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 63.490,84- 986.208- 7.600.000- 4.250.000- 400.000- 0 0 1.049.698- 13.299.698-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 639

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5080 Erweiterung Realschule
im Kreuzviertel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 400.000 0 0 0 0 12.650.000 400.000 13.450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 400.000- 0 0 0 12.650.000- 400.000- 13.450.000-
./. Auszahlungen)
5090 Erweiterung Schulzentrum
Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 390.000 400.000 400.000 400.000 0 0 25.750.000 390.000 26.940.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 400.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 390.000- 400.000- 400.000- 0 0 25.750.000- 390.000- 26.940.000-
./. Auszahlungen)
6000 Erweiterung
Hermannschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 400.000 200.000 200.000 0 0 12.650.000 200.000 13.450.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 200.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 400.000- 200.000- 0 0 12.650.000- 200.000- 13.450.000-
./. Auszahlungen)
6010 Erweiterung
Margaretenschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 400.000 200.000 200.000 0 0 17.650.000 200.000 18.450.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 200.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 400.000- 200.000- 0 0 17.650.000- 200.000- 18.450.000-
./. Auszahlungen)
6020 Erweiterung Schulzentrum
Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 350.000 400.000 400.000 400.000 0 0 35.800.000 350.000 36.950.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 400.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 350.000- 400.000- 400.000- 0 0 35.800.000- 350.000- 36.950.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 640

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
6030 Zusch. Apothekerverb.
Neubau PTA-Schule
Auszahlung von aktivierbaren 1.025.000,00 2.050.000 0 0 0 0 0 0 3.075.000 3.075.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.025.000,00- 2.050.000- 0 0 0 0 0 3.075.000- 3.075.000-
./. Auszahlungen)
6040 Dritte städtische
Gesamtschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 3.000.000 3.000.000 0 0 0 200.000 3.400.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 3.000.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 200.000- 3.000.000- 0 0 0 200.000- 3.400.000-
./. Auszahlungen)
6050 KommunalerDigitalpakt Klima = D
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 1.820.490 5.534.560 4.680.100 3.876.850 0 15.912.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 14.159.000 2.141.750 6.511.250 5.506.000 4.561.000 0 18.720.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 2.141.750 6.511.250 5.506.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 321.260- 976.690- 825.900- 684.150- 0 2.808.000-
./. Auszahlungen)
6060 Erw. Anne-Frank-BK- Klima = D
Umbau Pausenhalle
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 400.000 0 0 0 0 0 0 400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 400.000- 0 0 0 0 0 400.000-
./. Auszahlungen)
6070 Erweiterung Klima = B
Annette-v.-D.-H. Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 170.000 0 0 0 0 0 0 170.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 170.000- 0 0 0 0 0 170.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 641

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
6080 Erweiterung Klima = C
Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 0 0 0 0 0 250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 0 0 0 0 0 250.000-
./. Auszahlungen)
6090 Erweiterung Gymnasium Klima = C
Paulinum
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 230.000 0 0 0 0 0 0 230.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 230.000- 0 0 0 0 0 230.000-
./. Auszahlungen)
6100 Erweiterung Klima = C
Pascal-Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 0 0 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
6110 Erweiterung Klima = C
Ratsgymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 185.000 0 0 0 0 0 0 185.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 185.000- 0 0 0 0 0 185.000-
./. Auszahlungen)
6120 Erweiterung Klima = C
Schillergymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 0 0 0 0 0 250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 0 0 0 0 0 250.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 642

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 3.944.903,83 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 3.560.093,23 595.483 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 384.810,60 595.483- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 39.517.807,68- 153.028.289- 92.287.390- 65.869.220- 25.122.760- 6.815.570- 322.149.450- 246.887.904- 742.225.264-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 62.186.750 8.751.250 5.506.000 0
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 643

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 2.900 12.900 0 2.900 2.900 2.900 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 2.900- 12.900- 2.900- 2.900- 2.900- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 2.900- 12.900- 2.900- 2.900- 2.900- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 ZentraleLeistungen füram Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt fürSchule und Weiterbildung
Seite 644

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für die
VHS
Auszahlung für den Erwerb von 49.852,66 148.456 25.430 0 25.430 25.430 25.430 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 49.852,66- 148.456- 25.430- 25.430- 25.430- 25.430- 0
./. Auszahlungen)
1000 San. VHS - Beschaff.
Mobiliar u. Technik
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 775.000 0 0 0 0 0 0 775.000 775.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 775.000- 0 0 0 0 0 775.000- 775.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 49.852,66- 923.456- 25.430- 25.430- 25.430- 25.430- 0 775.000- 775.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe0402 Amt für Schuleund Weiterbildung
Seite 645

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Besch. PGFörd. v.
Kindern in Tagesbetr.
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 49.500 49.500 0 49.500 49.500 49.500 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 49.500- 49.500- 49.500- 49.500- 49.500- 0
./. Auszahlungen)
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 103.876,55 358.836 380.300 0 380.300 380.300 380.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 103.876,55- 358.836- 380.300- 380.300- 380.300- 380.300- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 40.470,49 123.731 140.800 0 124.500 124.500 124.500 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 40.470,49- 123.731- 140.800- 124.500- 124.500- 124.500- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr. (freie Träger)
Einzahlung aus Zuwendungen 524.502,56 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung vonaktivierbaren 1.780.947,67 2.004.401 1.680.000 4.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.256.445,11- 2.004.401- 1.680.000- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 646

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 109.271,10 571.919 200.000 600.000 200.000 200.000 200.000 0 2.027.892 2.827.892
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 113.149 113.149
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 109.271,10- 571.919- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 1.335.481- 2.135.481-
./. Auszahlungen)
4880 Neubau KiTa OFD
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.130.000 0 0 0 0 0 0 1.130.000 1.130.000
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 120.000 0 0 0 0 0 0 120.000 120.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.250.000- 0 0 0 0 0 1.250.000- 1.250.000-
./. Auszahlungen)
4960 Kita Pavillon Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 560,02 418.759 0 0 0 0 0 0 945.861 945.861
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 560,02- 418.759- 0 0 0 0 0 945.861- 945.861-
./. Auszahlungen)
5010 Kita Sonnenstraße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.620.000 810.000 0 0 0 0 1.620.000 2.430.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 227.621,44 9.773.473 0 0 0 0 0 0 10.226.347 10.226.347
Auszahlungvon aktivierbaren 0,00 603.000 0 0 0 0 0 0 603.000 603.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 227.621,44- 8.756.473- 810.000 0 0 0 0 9.209.347- 8.399.347-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 647

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5050 Kita südlich Nottulner
Landweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.698.280,63 212.768 0 0 0 0 0 0 3.261.529 3.261.529
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.698.280,63- 212.768- 0 0 0 0 0 3.261.529- 3.261.529-
./. Auszahlungen)
5080 Kita südlich Langebusch
(Moldrickx)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 604.000 720.000 1.111.600 0 0 0 604.000 2.435.600
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 80.562,10 3.406.944 5.492.330 104.600 104.600 0 0 0 3.489.073 9.086.003
Auszahlungvon aktivierbaren 0,00 0 0 480.000 480.000 0 0 0 0 480.000
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 584.600 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 80.562,10- 2.802.944- 4.772.330- 527.000 0 0 0 2.885.073- 7.130.403-
./. Auszahlungen)
5090 Kita südlich Hiltruper
Straße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.239.378 5.419.000 582.800 582.800 0 0 0 2.239.378 8.241.178
Auszahlungvon aktivierbaren 0,00 0 0 420.000 420.000 0 0 0 0 420.000
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.002.800 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.239.378- 5.419.000- 1.002.800- 0 0 0 2.239.378- 8.661.178-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 648

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5110 Kita Grevener Straße 123
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.440.000 720.000 0 0 0 0 1.440.000 2.160.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 118.650,39 5.315.919 0 0 0 0 0 0 5.440.623 5.440.623
Auszahlungvon aktivierbaren 0,00 360.000 0 0 0 0 0 0 360.000 360.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 118.650,39- 4.235.919- 720.000 0 0 0 0 4.360.623- 3.640.623-
./. Auszahlungen)
5120 Kita St.
Josefs-Kirchplatz
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 526.500 0 0 0 0 0 526.500 526.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 742.210,86 1.545.212 0 0 0 0 0 0 2.300.910 2.300.910
Auszahlungvon aktivierbaren 0,00 120.000 0 0 0 0 0 0 120.000 120.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 742.210,86- 1.138.712- 0 0 0 0 0 1.894.410- 1.894.410-
./. Auszahlungen)
5130 Kita Am Edelbach Anbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 270.000 270.000 270.000 0 0 0 270.000 810.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.569,31 329.401 933.000 26.000 26.000 0 0 0 351.914 1.310.914
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 60.000 0 0 0 0 0 0 60.000 60.000
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 26.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.569,31- 119.401- 663.000- 244.000 0 0 0 141.914- 560.914-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 649

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5140 Kita Burgwall Anbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 360.000 180.000 0 0 0 0 360.000 540.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 47.498,66 1.649.748 0 0 0 0 0 0 1.697.246 1.697.246
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 60.000 0 0 0 0 0 0 60.000 60.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.498,66- 1.349.748- 180.000 0 0 0 0 1.397.246- 1.217.246-
./. Auszahlungen)
5160 Kita Hoppengarten
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 78.000 0 0 0 234.000 0 78.000 312.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.000.000 220.000 1.570.000 1.000.000 350.000 220.000 0 1.000.000 2.790.000
Auszahlungvon aktivierbaren 0,00 0 0 60.000 0 0 60.000 0 0 60.000
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.000.000 350.000 280.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 922.000- 220.000- 1.000.000- 350.000- 46.000- 0 922.000- 2.538.000-
./. Auszahlungen)
5170 Kita Hobbeltstraße /
Lammerbach
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 270.000 270.000 540.000 0 0 0 270.000 1.080.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 916.000 2.000.000 1.440.000 1.440.000 0 0 0 916.000 4.356.000
Auszahlungvon aktivierbaren 0,00 0 0 60.000 60.000 0 0 0 0 60.000
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 646.000- 1.730.000- 960.000- 0 0 0 646.000- 3.336.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 650

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5180 Kita York (3 Gruppen)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 1.350.000 0 0 0 0 1.350.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 18.978,05 1.476.801 2.270.000 534.200 534.200 0 0 0 1.551.541 4.355.741
Auszahlungvon aktivierbaren 0,00 0 0 180.000 180.000 0 0 0 0 180.000
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 714.200 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.978,05- 1.476.801- 2.270.000- 635.800 0 0 0 1.551.541- 3.185.741-
./. Auszahlungen)
5190 Kita Oxford (5 Gruppen)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 2.250.000 0 0 0 0 2.250.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 130.634,55 1.894.875 3.717.000 1.553.220 1.553.220 0 0 0 2.056.289 7.326.509
Auszahlungvon aktivierbaren 0,00 0 0 180.000 180.000 0 0 0 0 180.000
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.733.220 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 130.634,55- 1.894.875- 3.717.000- 516.780 0 0 0 2.056.289- 5.256.509-
./. Auszahlungen)
5210 Kita York (8-9 Gruppen)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 4.050.000 0 4.050.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 4.990.000 0 4.990.000
Auszahlungvon aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 540.000 0 540.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.480.000- 0 1.480.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 651

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5230 DRKKita Oxford
(6 Gruppen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.954,66 0 0 0 0 0 0 10.864.400 7.561 10.871.961
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.954,66- 0 0 0 0 0 10.864.400- 7.561- 10.871.961-
./. Auszahlungen)
5250 Kita am Stadion
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 1.485.000 0 1.485.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 5.612.400 0 5.612.400
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 4.127.400- 0 4.127.400-
./. Auszahlungen)
5260 Kita Kötterstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 500.000 0 500.000 0 0 0 500.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 0 500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 500.000- 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
5270 Kita Berdel
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 1.336.500 0 0 0 1.336.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 0 1.336.500 0 0 0 836.500
./. Auszahlungen)
5280 Kita Albachten Ost III
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 500.000 0 500.000 0 0 0 500.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 0 500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 500.000- 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 652

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5290 Maikottenweg II
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 594.000 0 0 0 594.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 300.000 0 0 0 0 0 0 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 300.000- 0 594.000 0 0 0 294.000
./. Auszahlungen)
5300 Kita Maria Himmelfahrt
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 270.000 0 0 0 0 270.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 2.495.000 600.000 600.000 0 0 0 0 3.095.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 600.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 2.495.000- 330.000- 0 0 0 0 2.825.000-
./. Auszahlungen)
5310 Kita Hiltrup Ost I
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 500.000 0 500.000 0 0 0 500.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 0 500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 500.000- 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
5320 Kita Hiltrup Ost II
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 300.000 0 0 300.000 0 0 300.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 0 0 300.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 300.000- 0 0 300.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.919.053,39 219.559 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.919.053,39- 219.559- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 6.497.637,31- 30.791.725- 22.826.930- 3.623.520- 2.173.800- 2.600.300- 16.471.800- 34.104.254- 73.387.104-
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 653

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 8.860.820 3.550.000 2.280.000 0
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0601 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 654

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 33.393,65 45.318 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für denErwerb von 75.786,44 108.607 170.000 0 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 109.180,09- 153.925- 170.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 550 550 0 550 550 550 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 550- 550- 550- 550- 550- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 109.180,09- 154.475- 170.550- 100.550- 100.550- 100.550- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 655

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4010 Bauk.Aufstockung/San.
BremerStr./Indro
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 0 0 0 0 0 0 226.053 226.053
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 0 0 0 0 0 226.053- 226.053-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 18.059,82 7.690 7.690 0 7.690 7.690 7.690 0
Saldo (Einzahlungen ./. 18.059,82- 7.690- 7.690- 7.690- 7.690- 7.690- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 18.059,82- 207.690- 7.690- 7.690- 7.690- 7.690- 0 226.053- 226.053-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0603 Amt fürKinder,Jugendliche und Familien
Seite 656

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.620 1.620 0 1.620 1.620 1.620 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe0604 Amt für Kinder,Jugendlicheund Familien
Seite 657

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 8.710,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 9.726,39 1.080 1.080 0 1.080 1.080 1.080 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.016,39- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.016,39- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Erzieherischeund wirtschaftlicheHilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt fürKinder, Jugendlicheund Familien
Seite 658

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 172.999,08 238.664 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 210.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 172.999,08- 238.664- 210.000- 210.000- 210.000- 210.000- 0
./. Auszahlungen)
0200 Beschaffungen für den
Sport
Auszahlung für den Erwerb von 65.174,03 58.649 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 65.174,03- 58.649- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Einzahlung aus Zuwendungen 24.000,00 0 36.000 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürBaumaßnahmen 15.431,34 69.051 310.000 250.000 250.000 50.000 50.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 250.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.568,66 69.051- 274.000- 250.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 659

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0400 Baukosten städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 102.655,73 106.000 106.000 106.000 106.000 106.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürBaumaßnahmen 1.467.793,23 3.229.520 1.850.000 1.646.500 1.646.500 1.646.500 1.646.500 0
Auszahlung für denErwerb von 0,00 13.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.746.500 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.365.137,50- 3.136.520- 1.844.000- 1.640.500- 1.640.500- 1.640.500- 0
./. Auszahlungen)
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.837,32 330.000 250.000 200.000 200.000 100.000 100.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 200.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 44.837,32- 330.000- 250.000- 200.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
0600 Besch.
Betriebsvorrichtung
/-ausstattung
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 106.250 106.250 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürden Erwerb von 10.744,94 556.250 375.000 130.000 130.000 130.000 130.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 130.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 10.744,94- 450.000- 268.750- 130.000- 130.000- 130.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 660

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0700 Geförderte
Vereinsbaumaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 393.613,85 2.030.592 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 500.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 393.613,85- 2.030.592- 500.000- 500.000- 500.000- 500.000- 0
./. Auszahlungen)
4280 Sanierung Stadion Hammer
Str.
Auszahlung für Baumaßnahmen 31.815,46 759.645 0 0 0 0 0 0 2.886.344 2.886.344
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 31.815,46- 759.645- 0 0 0 0 0 2.886.344- 2.886.344-
./. Auszahlungen)
4340 Neubau Dreifachhalle
(NRW_Sportschule)
Einzahlung aus Zuwendungen 4.081.265,00 1.224.380 0 0 0 0 0 5.305.645 5.305.645
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.083.263,40 897.473 0 0 0 0 0 0 7.228.586 7.228.586
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.998,40- 326.907 0 0 0 0 0 1.922.941- 1.922.941-
./. Auszahlungen)
4350 Verlagerung SpAHandorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.308.822,54 4.423.091 0 0 0 0 0 0 8.413.716 8.413.716
Auszahlungvon aktivierbaren 986.800,25 562.698 0 0 0 0 0 0 1.780.618 1.780.618
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.295.622,79- 4.985.788- 0 0 0 0 0 10.194.334- 10.194.334-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 661

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4360 Ausbau/Modernisierung
Stadion HammerStr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 143.942,40 9.900.000 15.000.000 15.000.000 15.000.000 0 0 0 10.222.953 40.222.953
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 15.000.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 143.942,40- 9.900.000- 15.000.000- 15.000.000- 0 0 0 10.222.953- 40.222.953-
./. Auszahlungen)
4380 Beachvolleyballhalle
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.982.920 914.380 1.938.480 1.024.100 0 0 1.982.920 5.859.880
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.850,00 2.478.650 1.306.250 2.769.250 2.769.250 1.463.000 0 0 2.496.500 8.035.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 2.769.250 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.850,00- 495.730- 391.870- 830.770- 438.900- 0 0 513.580- 2.175.120-
./. Auszahlungen)
4400 Verl. Shotokan Karate
Dojo MSe. V.
Auszahlung von aktivierbaren 345.924,58 292.291 0 0 0 0 0 0 1.705.276 1.705.276
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 345.924,58- 292.291- 0 0 0 0 0 1.705.276- 1.705.276-
./. Auszahlungen)
4410 San. TH Hornstr. (ehem.
Josefschule)
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.936,06 1.045.714 0 0 0 0 0 0 1.165.558 1.165.558
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 91.936,06- 1.045.714- 0 0 0 0 0 1.165.558- 1.165.558-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 662

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4430 San. Turnhalle
York-Kaserne
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 158.590 0 0 0 0 0 158.590 158.590
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 68.560,60 1.371.194 0 0 0 0 0 0 1.457.995 1.457.995
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.560,60- 1.212.604- 0 0 0 0 0 1.299.405- 1.299.405-
./. Auszahlungen)
4450 Mehrzweckhalle
Amelsbüren
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0 250.000 250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 0 0 0 0 0 250.000- 250.000-
./. Auszahlungen)
4460 Trainingsplätze u.
Beachvolleyballanlage
Auszahlung für Baumaßnahmen 177.560,22 5.252.081 0 0 0 0 0 0 5.429.642 5.429.642
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 177.560,22- 5.252.081- 0 0 0 0 0 5.429.642- 5.429.642-
./. Auszahlungen)
4470 Grundsanierung SpH Berg
Fidel
Auszahlung für Baumaßnahmen 446.266,60 152.972 0 0 0 0 0 0 599.239 599.239
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 446.266,60- 152.972- 0 0 0 0 0 599.239- 599.239-
./. Auszahlungen)
4500 Verlagerung Ruderverein
Münster
Auszahlung von aktivierbaren 91.087,08 1.156.413 200.000 0 0 0 0 0 1.247.500 1.447.500
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 91.087,08- 1.156.413- 200.000- 0 0 0 0 1.247.500- 1.447.500-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 663

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4510 RLT-Anlagen in
Sporthallen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 160.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 160.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
./. Auszahlungen)
4520 Neubau Betriebshof
Höltenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 840.000 840.000 0 0 0 0 840.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 840.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 840.000- 0 0 0 0 840.000-
./. Auszahlungen)
4540 Vereinsheim Münster 08
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 500.000 256.000 256.000 0 0 0 0 756.000
Zuwendungen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 256.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 256.000- 0 0 0 0 756.000-
./. Auszahlungen)
4560 Umkleidegebäude SPA
Pleistermühlenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 200.000 2.004.770 2.004.770 0 0 0 0 2.204.770
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 2.004.770 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 2.004.770- 0 0 0 0 2.204.770-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 664

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4570 Umkleidegebäude SPA
Bonhoefferstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 200.000 2.004.760 2.004.760 0 0 0 0 2.204.760
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 2.004.760 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 2.004.760- 0 0 0 0 2.204.760-
./. Auszahlungen)
4580 Umkleidegebäude SPA
Arnheimweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 200.000 2.004.770 2.004.770 0 0 0 0 2.204.770
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 2.004.770 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 2.004.770- 0 0 0 0 2.204.770-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 245.998,72 117.187 100.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 245.998,72- 117.187- 100.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 8.002.500,97- 31.446.996- 20.188.620- 25.921.570- 3.119.400- 2.680.500- 0 37.276.770- 77.348.610-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 27.966.050 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung,Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0801 Sportamt
Seite 665

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 28.930,15 73.501 21.000 21.000 21.000 21.000 21.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 21.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.930,15- 73.501- 21.000- 21.000- 21.000- 21.000- 0
./. Auszahlungen)
0200 Besch.
Betriebsvorrichtung
/-ausstattung
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 168.204 1.350.000 165.000 165.000 65.000 65.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 165.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 168.204- 1.350.000- 165.000- 65.000- 65.000- 0
./. Auszahlungen)
4200 Neubau Südbad
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 11.069.500 0 0 0 0 0 0 11.069.500
Grundstückenund Gebäuden
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 11.069.500- 0 0 0 0 0 11.069.500-
./. Auszahlungen)
4210 Neubau Sport- und
Freizeitbad West
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 5.000.000 0 0 0 0 0 50.000 5.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 5.000.000- 0 0 0 0 50.000- 5.050.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Seite 666

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 506.048,43 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 506.048,43- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 534.978,58- 291.705- 17.440.500- 186.000- 86.000- 86.000- 0 50.000- 16.119.500-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 186.000 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Produktgruppe0802 Sportamt
Seite 667

Seite 668

Haushaltsplan 2023 Dezernat für Soziales und Kultur Dezernat V  
                  
 
 
     
 
 
Dezernat für Soziales und Kultur (V) 
 
Kulturamt (41) 
 
Gesundheits- und Veterinäramt (53) 
 
 
Jobcenter (59) 
 
 
Theater Münster 
 
 
Geschäftsstelle der Kommunalen Stiftungen (V/Stift.) 
- keine Investitionsmaßnahmen -  
 
Villa ten Hompel (VtH) 
 
 
Sozialamt (50) 
 
Stadtarchiv (47) 
 
Stadtmuseum (45) 
 
 
Westf. Schule für Musik (44) 
 
Stadtbücherei (42) 
 
 
Seite 669

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4005 Sanierung Heerde-Kolleg,
Hoppengarten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.740.368 100.000 0 4.600.000 2.000.000 3.000.000 500.000 1.740.368 11.940.368
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.740.368- 100.000- 4.600.000- 2.000.000- 3.000.000- 500.000- 1.740.368- 11.940.368-
./. Auszahlungen)
4006 Bürgerhaus York
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 200.000 0 0 0 0 0 0 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 0 0 0 0 0 200.000-
./. Auszahlungen)
4007 Bürgerhaus Oxford
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 200.000 0 0 0 0 0 0 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 0 0 0 0 0 200.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 146.160,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 640.359,24 6.650 6.650 0 6.650 6.650 6.650 0
Saldo (Einzahlungen ./. 494.199,24- 6.650- 6.650- 6.650- 6.650- 6.650- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 494.199,24- 1.747.018- 506.650- 4.606.650- 2.006.650- 3.006.650- 500.000- 1.740.368- 12.340.368-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 670

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für die
Stadtbücherei
Einzahlung aus Zuwendungen 31.715,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürden Erwerb von 53.452,75 171.571 53.750 0 277.750 236.750 11.750 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 21.737,75- 171.571- 53.750- 277.750- 236.750- 11.750- 0
./. Auszahlungen)
1050 Besch. einer
Medienrücksortieranlage
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 191.124 0 0 0 0 0 0 191.124 191.124
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 191.124- 0 0 0 0 0 191.124- 191.124-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 84.728,76 2.615 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 84.728,76- 2.615- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 106.466,51- 365.311- 53.750- 277.750- 236.750- 11.750- 0 191.124- 191.124-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0404 Stadtbücherei
Seite 671

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen - Westf.
Schule fürMusik
Einzahlung aus Zuwendungen 15.043,75 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 200,00 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlungfür den Erwerb von 32.663,11 93.349 149.470 0 147.030 187.160 107.160 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.419,36- 84.349- 140.470- 138.030- 178.160- 98.160- 0
./. Auszahlungen)
1020 Digitalisierung
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 109.000 0 0 0 0 0 109.000 109.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 9.399,07 148.670 4.000 0 4.000 4.000 4.000 0 158.368 174.368
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 9.399,07- 39.670- 4.000- 4.000- 4.000- 4.000- 0 49.368- 65.368-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 6.446,77 56.849 8.750 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 6.446,77- 56.849- 8.750- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 33.265,20- 180.868- 153.220- 142.030- 182.160- 102.160- 0 49.368- 65.368-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Westf.Schule für Musikund Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0403 Westfälische SchulefürMusik
Seite 672

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für das
Stadtmuseum
Einzahlung aus Zuwendungen 9.867,89 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürden Erwerb von 40.338,71 35.305 18.100 0 12.900 6.900 6.900 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 30.470,82- 35.305- 18.100- 12.900- 6.900- 6.900- 0
./. Auszahlungen)
0020 Beschaffung v.
Kunstobjekten + Exponaten
Einzahlung aus Zuwendungen 4.513,15 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürden Erwerb von 11.650,37 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.137,22- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0030 Erneuerung Klimatechnik
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 600.000 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 600.000- 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
0040 WLAN-Ausstattung im
Stadtmuseum
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 60.000 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 60.000- 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Seite 673

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 34.807,94 18.103 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 34.807,94- 18.103- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 72.415,98- 763.408- 68.100- 62.900- 56.900- 56.900- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0405 Stadtmuseum
Seite 674

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für das
Stadtarchiv
Einzahlung aus Zuwendungen 12.309,54 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürden Erwerb von 24.260,74 27.160 27.160 0 5.430 5.430 5.430 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.951,20- 27.160- 27.160- 5.430- 5.430- 5.430- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 11.951,20- 27.160- 27.160- 5.430- 5.430- 5.430- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0406 Stadtarchiv
Seite 675

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Einrichtung
Asylbewerber/Flüchtlinge
Auszahlung für den Erwerb von 64.141,26 167.780 239.840 0 228.000 216.170 216.170 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 64.141,26- 167.780- 239.840- 228.000- 216.170- 216.170- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 64.141,26- 167.780- 239.840- 228.000- 216.170- 216.170- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 676

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Besch.
f.Wohnungslose/-einrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 8.065,20 38.180 64.370 0 71.460 74.930 74.930 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.065,20- 38.180- 64.370- 71.460- 74.930- 74.930- 0
./. Auszahlungen)
0100 Zusch. Dach überm Kopf
e.V.Housing First
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
./. Auszahlungen)
4011 Herrichtung
Wohnungsloseneinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0 150.000 750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0 150.000- 750.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 36.422,98 7.746 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 36.422,98- 7.746- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 44.488,18- 215.926- 234.370- 241.460- 244.930- 244.930- 0 150.000- 750.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Sicherung besonderer sozialerBedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0503 Sozialamt
Seite 677

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Beschaffung
Veterinär-u.Lebensmittelang.
Einzahlung aus der 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlungfür den Erwerb von 9.980,00 12.150 12.500 0 12.750 13.000 13.250 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 9.980,00- 10.150- 10.500- 10.750- 11.000- 11.250- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 9.980,00- 10.150- 10.500- 10.750- 11.000- 11.250- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 678

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 2.579,62 5.400 6.000 0 6.000 6.000 6.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 2.579,62- 5.400- 6.000- 6.000- 6.000- 6.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.579,62- 5.400- 6.000- 6.000- 6.000- 6.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 679

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 9.000 9.000 0 9.000 9.000 9.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Leistungen der Grundsicherung fürArbeitsuchende Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Produktgruppe0501 Jobcenter
Seite 680

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
1000 Sanierg. d.
Ober-/Untermaschinerie GH&KH
Auszahlung von aktivierbaren 560.514,17 2.439.000 0 0 0 0 0 0 2.999.514 2.999.514
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 560.514,17- 2.439.000- 0 0 0 0 0 2.999.514- 2.999.514-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 560.514,17- 2.439.000- 0 0 0 0 0 2.999.514- 2.999.514-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Theater Münster Dezernat V
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe 0407 -
Seite 681

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 9.898,55 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 9.898,55- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 9.898,55- 0 0 0 0 0 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 682

Haushaltsplan 2023 Dezernat für Wohnungsversorgung, Immobilien Dezernat VI  
      und Nachhaltigkeit       
 
 
     
 
 
Amt für Immobilienmanagement (23) 
 
Dezernat für Wohnungsversorgung, Immobilien 
und Nachhaltigkeit (VI) 
  
Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit (67) 
 
 
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM) 
- keine Investitionsmaßnahmen- 
 
Amt für Wohnungswesen u. Quartiersentwicklung (64) 
- keine Investitionsmaßnahmen- 
 
Seite 683

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 An- und Verkauf von
Grundvermögen
Einzahlung aus der 95.399,28 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Einzahlungaus sonstigen 10.997.531,56 9.000.000 11.500.000 14.500.000 16.200.000 16.200.000 0
Investitionen
Auszahlung für denErwerb von 7.714.121,08 62.708.350 7.500.000 22.500.000 7.500.000 7.500.000 7.500.000 0
Grundstücken und Gebäuden
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 7.500.000 7.500.000 7.500.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.378.809,76 53.208.350- 4.500.000 7.500.000 9.200.000 9.200.000 0
./. Auszahlungen)
0020 Herrichtung
strategischer Liegenschaften
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 70.000 70.000 0 70.000 70.000 70.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 70.000- 70.000- 70.000- 70.000- 70.000- 0
./. Auszahlungen)
0030 Kleine Maßnahmen
Gesamtverwaltung
Auszahlung für Baumaßnahmen 36.272,21 166.746 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0
Auszahlung für denErwerb von 188.100,31 279.979 200.000 0 220.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 224.372,52- 446.725- 350.000- 370.000- 400.000- 400.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 684

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0050 Kleine Maßnahmen MCC
Halle Münsterland
Auszahlung für Baumaßnahmen 304.084,52 280.801 230.000 0 230.000 230.000 230.000 0
Auszahlung für denErwerb von 97.980,10 273.392 240.000 0 240.000 270.000 270.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 402.064,62- 554.192- 470.000- 470.000- 500.000- 500.000- 0
./. Auszahlungen)
4050 Innensanierung
Stadthaus 1
Einzahlung aus Zuwendungen 1.743.000,00 1.986.000 1.605.000 1.057.670 208.000 0 0 4.875.020 7.745.690
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.014.858,43 7.348.715 0 0 0 0 0 0 39.406.439 39.406.439
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.271.858,43- 5.362.715- 1.605.000 1.057.670 208.000 0 0 34.531.419- 31.660.749-
./. Auszahlungen)
4052 Sanierung Pflaster
Syndikatsplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0 250.000 250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 0 0 0 0 0 250.000- 250.000-
./. Auszahlungen)
4054 Sanierung Pflaster Platz
Westf. Friedens
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 390.000 0 0 0 0 0 0 390.000 390.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 390.000- 0 0 0 0 0 390.000- 390.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 685

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4135 Dominikanerkirche
Umbau und Sanierung
Einzahlung aus Zuwendungen 444.000,00 329.000 220.000 0 0 0 0 1.663.000 1.883.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.905.642,84 163.037 0 0 0 0 0 0 3.981.674 3.981.674
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.461.642,84- 165.963 220.000 0 0 0 0 2.318.674- 2.098.674-
./. Auszahlungen)
4150 ZUEMünster
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 10.000.000 0 0 10.000.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 58.249,87 10.326.540 0 1.000.000 1.000.000 10.000.000 12.000.000 4.500.000 10.495.235 37.995.235
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.000.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 58.249,87- 10.326.540- 0 1.000.000- 10.000.000- 2.000.000- 4.500.000- 10.495.235- 27.995.235-
./. Auszahlungen)
4160 Erricht. Objektfunkanl.
Halle Münsterl.
Auszahlung für den Erwerb von 110.401,90 284.425 0 0 0 0 0 0 490.074 490.074
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 110.401,90- 284.425- 0 0 0 0 0 490.074- 490.074-
./. Auszahlungen)
4170 Sanierung
Hafenstr./Dammstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 750.000 500.000 250.000 1.012.490 0 0 2.012.490
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 500.000 250.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 500.000- 250.000- 1.012.490- 0 0 2.012.490-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 686

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4190 Erw. Arbeits-u.
Büroräume Theater MS
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.850,00 682.149 0 2.200.000 1.200.000 1.000.000 0 0 736.683 2.936.683
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.200.000 1.000.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.850,00- 682.149- 0 1.200.000- 1.000.000- 0 0 736.683- 2.936.683-
./. Auszahlungen)
4210 Maßnahmen zur
Energieeinsparung
Auszahlung für Baumaßnahmen 234.242,45 1.502.179 500.000 2.250.000 700.000 800.000 750.000 800.000 1.975.477 5.525.477
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 700.000 800.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 234.242,45- 1.502.179- 500.000- 700.000- 800.000- 750.000- 800.000- 1.975.477- 5.525.477-
./. Auszahlungen)
4230 Energetische Sanierung
städt. Gebäude
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 739.650 0 0 0 0 0 884.400 884.400
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.048.985,02 13.665.585 8.500.000 17.000.000 8.500.000 8.500.000 0 25.500.000 16.425.589 67.425.589
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 8.500.000 8.500.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.048.985,02- 12.925.935- 8.500.000- 8.500.000- 8.500.000- 0 25.500.000- 15.541.189- 66.541.189-
./. Auszahlungen)
4240 Fassaden u.
Dachbegrünung städt. Gebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.000.000 500.000 1.000.000 1.000.000 500.000 1.000.000 1.500.000 1.000.000 5.500.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.000.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.000.000- 500.000- 1.000.000- 500.000- 1.000.000- 1.500.000- 1.000.000- 5.500.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 687

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4250 Sanierung Parkdeck
Südstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 0 0 0 1.000.000 2.000.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 1.000.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.000.000- 0 1.000.000- 0 0 0 1.000.000- 2.000.000-
./. Auszahlungen)
4255 Sanierung Gebäude
Prinzipalmarkt 5
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 2.850.000 0 0 0 0 0 0 2.850.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 2.850.000- 0 0 0 0 0 2.850.000-
./. Auszahlungen)
4260 Herrichtung Bürgerpark
York-Kaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 180.000 700.000 300.000 400.000 820.000 0 0 1.700.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 300.000 400.000 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 180.000- 300.000- 400.000- 820.000- 0 0 1.700.000-
./. Auszahlungen)
4270 Aufzug Rathaus
Stadtweinhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 75.000 925.000 925.000 0 0 0 0 1.000.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 925.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 75.000- 925.000- 0 0 0 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 525.811,06 191.035 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 525.811,06- 191.035- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 5.976.668,95- 88.028.284- 7.420.000- 7.477.330- 13.012.000- 2.647.510 32.300.000- 68.728.752- 152.950.572-
Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 688

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 22.625.000 18.450.000 8.250.000 0
Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Produktgruppe0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 689

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Fahrzeuge und Geräte
Einzahlung aus Zuwendungen 13.500,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 41.103,25 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlungfür den Erwerb von 191.738,65 387.448 227.710 0 227.710 227.710 227.710 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 137.135,40- 367.448- 207.710- 207.710- 207.710- 207.710- 0
./. Auszahlungen)
0020 Ergänzungen in
Grünanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.293,64 173.215 17.150 17.150 17.150 17.150 17.150 0
Auszahlung für denErwerb von 0,00 59.585 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 17.150 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.293,64- 232.799- 17.150- 17.150- 17.150- 17.150- 0
./. Auszahlungen)
0030 Fahrzeuge/ Geräte
übertragene Sportanl.
Auszahlung für den Erwerb von 21.427,80 189.500 101.500 0 101.500 101.500 101.500 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 21.427,80- 189.500- 101.500- 101.500- 101.500- 101.500- 0
./. Auszahlungen)
0040 Ersatzbeschaff.
Maschinen Service Sport
Auszahlung für den Erwerb von 58.828,03 44.100 39.200 0 39.200 39.200 39.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 58.828,03- 44.100- 39.200- 39.200- 39.200- 39.200- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 690

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0050 Ausbau der
Elektromobilität
Auszahlung für den Erwerb von 28.129,68 89.000 84.000 0 84.000 84.000 84.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.129,68- 89.000- 84.000- 84.000- 84.000- 84.000- 0
./. Auszahlungen)
0060 Werkhöfe (Ausstatt.,
Geräte, Maschinen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.849,69 195.057 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für denErwerb von 3.262,89 57.874 57.400 0 57.400 57.400 57.400 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.112,58- 252.930- 57.400- 57.400- 57.400- 57.400- 0
./. Auszahlungen)
0070 Begrünung öffentlicher
Plätze
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.919,52 111.025 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.919,52- 111.025- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0080 Wasser ist Leben
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 100.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
4200 ÖG,SP,Festpl.Bp.459
Sprakel nördl.Landw.
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.129,13 0 170.000 0 0 0 0 0 485.196 655.196
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.129,13- 0 170.000- 0 0 0 0 485.196- 655.196-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 691

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4260 ÖG/KSP Wolbeck-Nord
Bp.415
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17.000 17.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 14.180,00 344.900 0 0 0 0 0 0 1.809.229 1.809.229
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 14.180,00- 344.900- 0 0 0 0 0 1.792.229- 1.792.229-
./. Auszahlungen)
4910 Energ.u. Sicherh.techn.
Werkst. Höltenw.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 840.000 840.000 0 0 0 115.130 955.130
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 840.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 840.000- 0 0 0 115.130- 955.130-
./. Auszahlungen)
4920 Umsetzung
Nutzungskonzept Aasee
Auszahlung für Baumaßnahmen 23.275,55 749.005 60.000 300.000 300.000 0 150.000 250.000 1.016.025 1.776.025
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 300.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 23.275,55- 749.005- 60.000- 300.000- 0 150.000- 250.000- 1.016.025- 1.776.025-
./. Auszahlungen)
4940 Bauhof Malteser Str.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 0 0 0 0 0 0 426.138 426.138
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 0 0 0 0 0 426.138- 426.138-
./. Auszahlungen)
5330 ÖGHansaplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 489.176 550.000 0 0 0 0 0 489.176 1.039.176
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 489.176- 550.000- 0 0 0 0 489.176- 1.039.176-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 692

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5360 ÖGBremer Platz
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 1.350.000 423.000 0 0 0 0 1.773.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.500,00 794.713 1.800.000 0 333.000 0 0 0 822.022 2.955.022
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.500,00- 794.713- 450.000- 90.000 0 0 0 822.022- 1.182.022-
./. Auszahlungen)
5370 Umbau Kleing. Friedland
Neubau B481n
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 222.163 222.163
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 694,02 279.319 0 0 0 0 0 0 283.682 283.682
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 694,02- 279.319- 0 0 0 0 0 61.519- 61.519-
./. Auszahlungen)
5380 SP/ÖG Hoppengarten Bp
569
Einzahlung aus Beiträgen und 0,00 0 0 0 0 0 0 350.000 350.000
ähnlichenEntgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.587,41 358.000 0 0 0 0 0 0 359.587 359.587
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.587,41- 358.000- 0 0 0 0 0 9.587- 9.587-
./. Auszahlungen)
5450 Kleingartenanlage
Roxel-Nord Neubau
Einzahlung aus Zuwendungen 40.000,00 0 0 0 0 0 0 130.000 130.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 181.750,00 186.764 0 0 0 0 0 0 448.662 448.662
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 141.750,00- 186.764- 0 0 0 0 0 318.662- 318.662-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 693

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5460 Erneuerung
Werse-Wanderweg
Einzahlung aus Zuwendungen 154.287,26 0 0 0 0 0 0 154.287 154.287
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 46.404,35 46.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 40.000 238.859 398.859
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 30.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 107.882,91 46.000- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 40.000- 84.572- 244.572-
./. Auszahlungen)
5480 Südpark
Einzahlung aus Zuwendungen 120.000,00 0 0 0 0 0 0 120.000 120.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 55.429,32 554.801 250.000 0 0 0 0 0 1.497.209 1.747.209
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 64.570,68 554.801- 250.000- 0 0 0 0 1.377.209- 1.627.209-
./. Auszahlungen)
5490 San./Umgest. Wegefl.
Bez. Mi. südl. Ber.
Auszahlung für Baumaßnahmen 155.782,32 160.290 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 407.838 707.838
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 155.782,32- 160.290- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 407.838- 707.838-
./. Auszahlungen)
5500 San./Umgest. Wegefl.
Bez. Mi. nördl.Ber.
Auszahlung für Baumaßnahmen 49.897,49 150.303 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 200.200 500.200
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 49.897,49- 150.303- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 200.200- 500.200-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 694

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5510 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bezirk Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 144.054,90 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 213.190 513.190
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 144.054,90- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 213.190- 513.190-
./. Auszahlungen)
5520 San./ Umgest. Wegefl. im
Bezirk Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 108.953,31 156.473 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 265.426 565.426
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 108.953,31- 156.473- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 265.426- 565.426-
./. Auszahlungen)
5530 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bezirk West
Auszahlung für Baumaßnahmen 72.473,17 70.720 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 143.193 443.193
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 72.473,17- 70.720- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 143.193- 443.193-
./. Auszahlungen)
5540 ÖGBegegnungsraum Berg
Fidel
Auszahlung für Baumaßnahmen 943,08 414.855 0 0 0 0 0 0 415.798 415.798
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 943,08- 414.855- 0 0 0 0 0 415.798- 415.798-
./. Auszahlungen)
5560 ÖGgenerationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 50.000 30.000 200.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 30.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 50.000- 30.000- 200.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 695

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5570 Gärtnerunterkunft
Gievenbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.671.991 0 0 0 0 0 0 1.674.601 1.674.601
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.671.991- 0 0 0 0 0 1.674.601- 1.674.601-
./. Auszahlungen)
5620 KSP B-Plan 586, Zentrum
Nord
Einzahlung aus Zuwendungen 180.000,00 0 0 0 0 0 0 180.000 180.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 180.000 0 0 0 0 0 0 180.000 180.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 180.000,00 180.000- 0 0 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
5640 ÖGOxford-Kaserne
Freizeitsport
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.190.000 0 0 0 0 0 0 1.193.540 1.193.540
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.190.000- 0 0 0 0 0 1.193.540- 1.193.540-
./. Auszahlungen)
5660 Kleingartenanlage
Mecklenbeck (BP396)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 150.000 0 0 0 150.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 519.750 0 0 0 519.750
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 369.750- 0 0 0 369.750-
./. Auszahlungen)
5690 Sanierung Promenade
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 5.000.000 11.737 5.011.737
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 5.000.000- 11.737- 5.011.737-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 696

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5720 Spielplatz
Landschaftspark Kinderbachtal
Auszahlung für Baumaßnahmen 259.600,00 241.257 0 0 0 0 0 0 500.857 500.857
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 259.600,00- 241.257- 0 0 0 0 0 500.857- 500.857-
./. Auszahlungen)
5750 KSP Kinderhaus,
Moldrickx-Gelände
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 152.000 0 0 0 0 152.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 152.000- 0 0 0 0 152.000-
./. Auszahlungen)
5790 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 240.260 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 240.260 540.260
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 240.260- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 240.260- 540.260-
./. Auszahlungen)
5800 Neubau KSP ehem.
Josefschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 162.750 162.750 0 0 0 0 162.750
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 162.750 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 162.750- 0 0 0 0 162.750-
./. Auszahlungen)
5810 ÖG/ SP Albachten Ost,
Bp.572
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 460.290 0 0 240.000 205.000 475.000 4.150.000 460.290 5.530.290
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 460.290- 0 240.000- 205.000- 475.000- 4.150.000- 460.290- 5.530.290-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 697

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5870 Pumptrack KSP Meerwiese
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 420.000 0 0 0 0 0 0 420.000 420.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 420.000- 0 0 0 0 0 420.000- 420.000-
./. Auszahlungen)
5880 ÖGSportpark Berg Fidel
B-Pan 568
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 598.500 599.550 0 0 0 1.198.050
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 598.500- 599.550- 0 0 0 1.198.050-
./. Auszahlungen)
5890 ÖGDechaneischanze
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 369.500 369.500 0 0 0 0 369.500
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 369.500 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 369.500- 0 0 0 0 369.500-
./. Auszahlungen)
5900 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 50.000 350.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 50.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 50.000- 350.000-
./. Auszahlungen)
5910 B-Plan 595 Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 668.320 0 0 0 0 668.320
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 668.320- 0 0 0 0 668.320-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 698

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5920 Neugestaltung/Aufwertung
KSP Hamannplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 262.500 0 0 0 0 0 0 262.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 262.500- 0 0 0 0 0 262.500-
./. Auszahlungen)
5940 ÖGGrünzug am
Canisiusweg, Gewässersan.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 200.000 200.000 0 0 0 0 200.000
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 200.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 200.000- 0 0 0 0 200.000-
./. Auszahlungen)
5950 Maßnahmen
Stadtentwicklungskonzept
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 100.000 100.000 0 0 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 100.000- 100.000- 0 0 200.000-
./. Auszahlungen)
7100 Sanierung von
Spielplätzen;Bez. Mitte
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 8.000 8.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 171.956,48 481.970 66.450 0 66.450 66.450 66.450 0 2.942.969 3.208.769
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 171.956,48- 481.970- 66.450- 66.450- 66.450- 66.450- 0 2.934.969- 3.200.769-
./. Auszahlungen)
7200 Sanierung von
Spielplätzen;Bez. Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 69.795,68 143.482 26.450 0 26.450 26.450 26.450 0 819.087 924.887
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 69.795,68- 143.482- 26.450- 26.450- 26.450- 26.450- 0 819.087- 924.887-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 699

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
7300 Sanierung von
Spielplätzen;Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 88.588,37 160.154 15.490 0 15.490 15.490 15.490 0 820.419 882.379
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 88.588,37- 160.154- 15.490- 15.490- 15.490- 15.490- 0 820.419- 882.379-
./. Auszahlungen)
7400 Sanierung von
Spielplätzen;Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 50.095,13 167.542 23.870 0 23.870 23.870 23.870 0 862.533 958.013
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 50.095,13- 167.542- 23.870- 23.870- 23.870- 23.870- 0 862.533- 958.013-
./. Auszahlungen)
7500 Sanierung von
Spielplätzen;Bez. Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 101.826,27 247.055 30.970 0 30.970 30.970 30.970 0 982.223 1.106.103
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 101.826,27- 247.055- 30.970- 30.970- 30.970- 30.970- 0 982.223- 1.106.103-
./. Auszahlungen)
7600 Sanierung von
Spielplätzen;Bez. West
Auszahlung für Baumaßnahmen 153.048,69 236.818 36.770 0 36.770 36.770 36.770 0 1.482.500 1.629.580
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 153.048,69- 236.818- 36.770- 36.770- 36.770- 36.770- 0 1.482.500- 1.629.580-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 3.032,48 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 612.723,75 655.737 50.000 95.000 357.500 401.500 20.000 40.000
Saldo (Einzahlungen ./. 609.691,27- 655.737- 50.000- 357.500- 401.500- 20.000- 40.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.158.215,33- 13.118.679- 3.059.460- 5.065.530- 2.942.760- 2.011.960- 10.230.000- 21.126.127- 40.938.997-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 2.544.400 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 700

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Waldfriedhof Lauheide
Einzahlung aus Zuwendungen 45.246,79 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 39.106,25 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlungfür Baumaßnahmen 7.815,46 10.800 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für denErwerb von 205.965,20 107.398 110.810 110.810 110.810 110.810 110.820 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 110.810 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 129.427,62- 116.198- 108.810- 108.810- 108.810- 108.820- 0
./. Auszahlungen)
0020 Bezirksfriedhöfe
Einzahlung aus Zuwendungen 13.370,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürden Erwerb von 51.109,82 33.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37.739,82- 33.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 39.250,03 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für denErwerb von 0,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 40.000 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 39.250,03- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 701

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 135.111,08 91.454 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 135.111,08- 91.454- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 341.528,55- 280.952- 179.110- 179.110- 179.110- 179.120- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 150.810 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1302 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 702

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Ausgleichsmaßnahmen nach
§ 135 a-c BauGB
Einzahlung aus Beiträgen und 45.890,23 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 45.890,23 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0
./. Auszahlungen)
0020 Ausgleichsmaßnahmen nach
LNatSchGNRW
Einzahlung aus Beiträgen und 14.414,65 20 20 20 20 20 0
ähnlichen Entgelten
Auszahlung fürden Erwerb von 0,00 10 10 0 10 10 10 0
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlungfür Baumaßnahmen 27.497,93 182.116 10 0 10 10 10 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.083,28- 182.106- 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
0040 Reitwege
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 45.420 20.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 45.420- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
./. Auszahlungen)
0060 Artenschutz
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 46.500 46.500 46.500 46.500 46.500 46.500 0
Grundstücken und Gebäuden
Verpflichtungsermächtigung 2023 zu Lasten 46.500 0 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 46.500- 46.500- 46.500- 46.500- 46.500- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Natur,Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 703

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0070 Wasser ist Leben
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.763,54 35.361 0 0 0 0 0 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.763,54- 35.361- 0 0 0 0 300.000-
./. Auszahlungen)
4720 Ausgl. Bp. 483
Hansa-Business-Park
Einzahlung aus Zuwendungen 51.549,00 0 0 0 0 0 0 1.260.533 1.260.533
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.773,16 181.972 100.000 0 0 0 0 0 666.047 766.047
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.775,84 181.972- 100.000- 0 0 0 0 594.486 494.486
./. Auszahlungen)
5130 Ersatzpflanzungen nach
Baumschutzsatzung
Einzahlung aus Beiträgen und 0,00 0 300.000 300.000 300.000 300.000 0 0 1.200.000
ähnlichenEntgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0 0 1.200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 22.200,00 22.550 22.550 22.550 22.550 22.550 13.550
Auszahlung 57.042,44 306.784 333.140 0 36.640 36.640 36.640 22.600
Saldo (Einzahlungen ./. 34.842,44- 284.234- 310.590- 14.090- 14.090- 14.090- 9.050-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 18.976,81 725.592- 427.090- 30.590- 30.590- 30.590- 309.050- 594.486 494.486
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 46.500 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Natur,Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1303 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 704

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.400 4.400 4.400 4.400 4.400 0
Auszahlung 8.630,67 5.400 4.400 0 4.400 4.400 4.400 0
Saldo (Einzahlungen ./. 8.630,67- 1.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 8.630,67- 1.000- 0 0 0 0 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 705

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.240 1.240 0 1.240 1.240 1.240 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.240- 1.240- 1.240- 1.240- 1.240- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.240- 1.240- 1.240- 1.240- 1.240- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Übergr.Umweltschutz, Klima,Nachhaltigkeit, Immission, Boden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe1401 Amt für Grünflächen,Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 706

Haushaltsplan 2023 keine Dezernatszuordnung       
                  
 
 
     
 
 
Bezirksvertretungen 
(frei verfügbaren Mittel) 
keine Dezernatszuordnung 
 
Personal- und Schwerbehindertenvertretung 
- keine Investitionsmaßnahmen - 
Seite 707

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 2.000,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 20.000,00 2.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 18.000,00- 2.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 18.000,00- 2.000- 0 0 0 0 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Seite 708

Fläche Hellgrün
Deckblatt Haushaltsplan
Logo der Stadt Münster
M-Profilmarke
Haushaltsplan 2023 
Band 2 (Entwurf) 
 
‐ Vorbericht 
‐ Haushaltsquerschnitt 
‐ übrige Anlagen 
Amt für Finanzen und Beteiligungen

Herausgeber: Stadt Münster 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
48127 Münster 
E-Mail: finanzen@stadt-muenster.de  
Internet: www.muenster.de/   
Druck: Eigendruck 
Auflage: September 2022 
Bildnachweis: Presse- und Informationsamt der Stadt Münster 
www.stadt-muenster.de/medien/startseite.html

INHALTSVERZEICHNIS   
- BAND 2 – 
 
 Seite 
   
 Vorbericht .............................................................................................................  1  
 Stellenplan ............................................................................................................  35  
 Haushaltsquerschnitt...........................................................................................  55 
 Übersicht über den voraussichtlichen Stand 
 der Verbindlichkeiten ...........................................................................................  63 
 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals ...........................................  67 
 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen...........................................  71 
 Ergebnisrechnung, Finanzrechnung 
 und Bilanz des Jahres 2021.................................................................................  75 
 Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse 
 der Sondervermögen mit Sonderrechnungen....................................................  85 
 Übersicht über die Wirtschaftslage und 
 voraussichtliche Entwicklung der Unternehmen ...............................................  121 
 Übersichten mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben 
 Bezirksvertretung „Münster-Mitte“. .........................................................................  131 
 Bezirksvertretung „Münster-Nord“. .........................................................................  173  
 Bezirksvertretung „Münster-Ost“. ...........................................................................  199  
 Bezirksvertretung „Münster-Südost“. ......................................................................  225 
 Bezirksvertretung „Münster-Hiltrup“. .......................................................................  257 
 Bezirksvertretung „Münster-West“. .........................................................................  285 
 Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen .........................................  319 
 Zuschussbericht 
 Bericht über Zuwendungen an Dritte ......................................................................  335  
 Gebäude-Flächen-Übersicht  ...............................................................................  359 
 Bericht zu Instandhaltungsmaßnahmen 
 Maßnahmenprogramm des Amtes für Mobilität und Tiefbau ..................................  365 
 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen ..........................................  366 
 Navigator ……………………. ................................................................................  381 
  
 Haushaltsberatende Gremien ……………………. ...............................................  387

VORBERICHT 
Seite 1

Hinweise zum Aufbau des Haushaltsplans 
 
-Technische- Hinweise: 
 Formal in einigen Übersichten des Haushaltsplanes aufgeführt ist der sogenannte globale Min-
deraufwand (§ 75 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW -GO-), der über das 2. NKF-Weiterentwick-
lungsgesetz in die GO aufgenommen wurde. Hierbei handelt es sich um die Option, im Haus-
haltsplan -in der Zuordnung zu einer oder mehrerer Produktgruppen- einen globalen Minderauf-
wand in Höhe von maximal 1 % der ordentlichen Aufwendungen auszuweisen. Hiervon wird 
allerdings kein Gebrauch gemacht. 
 Bei der Position „Ansatz 2022“ handelt es sich um den ggf. durch Ermächtigungsübertragungen 
aus 2021 erhöhten ursprünglichen Planansatz des Jahres 2022. Dieser dient informatorischen 
Zwecken und Vergleichen. Formale Basis stellt weiterhin der beschlossene Haushaltsplan 2022 
dar.  
 Bei den nachfolgenden Übersichten, Hinweisen und Tabellen erfolgt zum Teil eine Darstellung 
in aggregierten Werten. Hieraus ergeben sich im Einzelfall geringfügige Rundungsdifferenzen. 
In manchen Übersichten ist eine Spalte „%“ aufgeführt; diese stellt dann entsprechende Ent-
wicklungen oder Anteile dar.  
 Soweit nicht anders erläutert, beziehen sich die vergleichenden Darstellungen von Erträgen, 
Aufwand und Zuschussbedarf/Überschuss auf das „Ordentliche Ergebnis“ (Zeile 18 des Ergeb-
nisplans). Hintergrund ist, dass so eine sinnvolle Vergleichbarkeit zwischen den einzelnen Jah-
ren ermöglicht wird. Das Gesamtergebnis (Zeile 28) wird durch die zusätzlichen Positionen (z. 
B. Finanzergebnis, Außerordentliches Ergebnis oder Interne Leistungsverrechnungen) z.T. sehr 
unterschiedlich beeinflusst und relativiert damit Vergleichswerte. 
 Soweit im Einzelnen Hinweise zum „Betrag je Einwohner“ gegeben werden, wird -soweit nicht 
anders dargestellt unabhängig vom Bezugsjahr- einheitlich die Einwohnerzahl per 31.12.2021 
(= 314.332 Einwohner) zugrunde gelegt. Bei weiteren Vergleichsdaten mit Einwohnerbezug 
wurden jeweils die Ist-Daten des entsprechenden Jahres bzw. die Plandaten aus der aktuellen 
-Kleinräumigen Bevölkerungsprognose- (KBP) zugrunde gelegt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Seite 2

Inhaltsübersicht Vorbericht 
 
 
 
 
1. Überregionale Ausgangslage 
2. Haushaltswirtschaftliche Lage der Stadt Münster 
3. Bevölkerungsentwicklung 
4. Corona-bedingte Entwicklungen 
5. Belastungen aufgrund des Ukraine-Krieges 
6. Budgetierung im Finanzplan  
7. Weiterentwicklung der Budgetierung 
8. Interne Haushaltsplanung 2023 „Finanzrahmen“ -für den Ergebnis-
plan- 
9. Wesentliche Ziele, Strategien und Handlungsfelder 
10. Schwerpunktthema Klimaneutralität 
11. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes 
12. Ergebnisplan 
13. Erläuterung der wesentlichen Daten des Ergebnisplans 
14. Finanzplan 
15. Erläuterung der wesentlichen Daten des Finanzplans 
16. Ausblick 
 
 
 
 
 
Seite 3

1. Überregionale Ausgangslage   
 
Die internationale Wirtschaft bewegt sich zunehmend in schwierigerem Fahrwasser. Prog-
nosen der OECD und des Internationalen Währungsfonds sehen für das Jahr 2023 ein 
deutlich schwächeres Wachstum vor, als dies noch im Frühjahr dieses Jahres den An-
schein hatte. Das Wirtschaftswachstum läge im kommenden Jahr im weltweiten Durch-
schnitt demnach nur noch bei unter 3 Prozent. Gleichzeitig belaste eine weiterhin hohe, 
aber immerhin leicht abgesenkte Inflation die Wirtschaftsakteure und die privaten Haus-
halte. In den OECD-Ländern werde sich die Inflation von 8,5 Prozent in diesem Jahr auf 6 
Prozent im nächsten Jahr verringern, so die Prognose der OECD. 
 
Die Gründe für die hohe Inflation sind vor allem in den hohen Rohstoffpreisen in der Folge 
des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine zu sehen. Neben der angebotsseitigen Ver-
knappung von Ressourcen und den Folgen für Preise und Lieferketten ergeben sich auch 
nachfrageseitig erhebliche Probleme: Die hohen Rohstoffpreise schmälern die realen Ein-
kommen, sorgen für Kaufkraftentzug, dämpfen das Wirtschaftswachstum und beeinträch-
tigen die Beschäftigungsaussichten. So sind die real verfügbaren Einkommen nach einer 
langen Phase des Wachstums über die vergangenen zehn Jahre in diesem Jahr deutlich 
zurückgegangen und werden voraussichtlich auch im Jahr 2023 auf diesem Niveau ver-
harren oder noch weiter eingeschränkt. Der Konsumklimaindex der GfK befindet sich ak-
tuell auf einem Allzeittief, die schlechten Werte aus den Hochphasen der Corona-Pande-
mie werden nochmals unterboten. Denn zu den Sorgen um unterbrochene Lieferketten, 
den Ukraine-Krieg, die stark gestiegenen Energie- und Lebensmittelpreise kämen nun 
noch Befürchtungen um eine ausreichende Gasversorgung im nächsten Winter, so die 
GfK. 
 
Auch der Blick auf die Ersparnisse, so sie denn vorhanden sind, ist in Inflationszeiten er-
nüchternd: Das ifo-Institut hat ermittelt, dass die derzeitige Inflation die in Corona-Zeiten 
angesammelten Ersparnisse der Deutschen inzwischen aufgezehrt habe. Während zwi-
schen 2020 und 2021 rund 70 Milliarden Euro mehr Ersparnisse als in normalen Zeiten 
auf den Bankkonten vorhanden waren, sind diese „Überschusseinlagen“ inzwischen voll-
ständig abgebaut. 
 
Weltweit versuchen daher die meisten Zentralbanken, durch Kursänderungen eine ange-
messene Reaktion auf die schwierige Lage im Allgemeinen und auf die hohe Inflation im 
Besonderen zu finden. So wird erwartet, dass die US-amerikanische Notenbank ihren Leit-
zins bis ins Jahr 2023 auf knapp unter 4 Prozent erhöhen könnte. Die europäische Zent-
ralbank (EZB) hatte im Juli 2022 den Hauptrefinanzierungszins, der seit 2016 bei 0 Prozent 
lag, auf 0,5 Prozent erhöht. Außerdem wurde die Negativverzinsung bei Übernachtanla-
gen der Geschäftsbanken bei der EZB abgeschafft. Der Einlagenzins, der seit 2014 nega-
tiv war und seit 2019 bei minus 0,5 Prozent lag, stieg wieder auf Null und entfällt damit. 
Die meisten Marktakteure gehen von weiteren Zinsschritten der EZB aus, da die EZB ei-
nen Wert von 2 Prozent Inflation auf mittlere Sicht für den gesamten Euro-Raum anstrebt. 
Finanzmarktexpertinnen und -experten gehen einer Umfrage des Forschungsinstituts 
ZEW zufolge davon aus, dass sich die Inflation im Euro-Raum in den nächsten beiden 
Jahren bei etwa 4,5 bzw. 3 Prozent bewegen könnte. 
 
Unter diesen Vorzeichen eine valide Prognose für die wirtschaftliche Entwicklung in Eu-
ropa und speziell in Deutschland abzugeben, gestaltet sich schwierig. Der Blick auf Nord-
rhein-Westfalen und die dortige Stimmung der Unternehmen zeichnet diese Unsicherheit 
nach: Der Index für das Geschäftsklima ist in den negativen Bereich gefallen, dem Kon-
junkturindikator zufolge erwarten sämtliche Branchen in den nächsten Monaten erheblich 
schlechtere Geschäfte. Ob es sich hierbei um eine Momentaufnahme handelt oder dieser 
negative Ausblick von längerer Dauer ist, lässt sich kaum valide vorhersagen. 
 
Seite 4

Auch die kommunalen Spitzenverbände gehen inzwischen davon aus, dass die deutschen 
Kommunen in den nächsten Jahren mit Milliardendefiziten rechnen müssen. Die Phase 
zwischen den finanziellen Begleiterscheinungen der Corona-Pandemie und dem Beginn 
des Ukraine-Krieges sei zu kurz gewesen, um zu einer geordneten Haushaltswirtschaft 
und -zumindest im bundesweiten Durchschnitt- zu ausgeglichenen Haushalten zurückzu-
kehren. Gleichzeitig warnen die Spitzenverbände davor, die (noch positive) Steuerschät-
zung aus dem Frühjahr 2022 zur Grundlage für die Haushaltsplanung 2023 zu machen. 
Die in der Steuerschätzung ausgewiesenen Mehreinnahmen würden durch zwischenzeit-
lich bereits beschlossene und weitere geplante Steuererleichterungen aufgezehrt. 
 
Als erstaunlich robust erweist sich in Deutschland der Arbeitsmarkt: Trotz zuvor beschrie-
bener Rezessionsgefahren ist die Zahl der offenen Stellen im Jahr 2022 weiter stark ge-
stiegen und liegt damit auf einem historisch hohen Niveau. Arbeitsmarktrisiken, zum Bei-
spiel infolge von Lieferproblemen aufgrund des Ukraine-Kriegs, sind in den betrieblichen 
Angaben zu den offenen Stellen derzeit noch nicht erkennbar. Trotzdem steigt aktuell die 
Arbeitslosigkeit leicht, da arbeitsuchende ukrainische Geflüchtete nun in der Grundsiche-
rung betreut werden. Die Entwicklung der nächsten Monate und des Jahres 2023 bleibt 
nicht nur auf dem Arbeitsmarkt, sondern auch mit Blick auf das gesamtwirtschaftliche Um-
feld mit hohen Unsicherheiten verbunden. 
 
 
2. Haushaltswirtschaftliche Lage der Stadt Münster  
 
Die haushaltswirtschaftliche Lage der Stadt Münster ist in den vergangenen Jahren und 
auch aktuell geprägt durch strukturell unausgeglichene Haushaltspläne. Die Einschätzung 
der kommunalen Spitzenverbände zur kommunalen Haushaltssituation trifft damit auch auf 
Münster zu.  
 
Im Zuge der Corona-Pandemie konnte auch durch unterjährige Bewirtschaftungseffekte 
kein positives Jahresergebnis mehr erzielt werden - und das, obwohl die Stadt 2020 und 
2021 von der Corona-Isolierung und damit einhergehender Ergebnisneutralisierung Ge-
brauch gemacht hat (auch für 2022 ist im Haushaltsplan noch eine Isolierung enthalten). 
Zum vollständigen Blick auf die Corona-Isolierung gehört aber auch, dass die einmalige 
Ergebnisverbesserung zu einer längerfristigen Haushaltsbelastung ab 2025 durch anteilige 
Abschreibungen führt. 
 
Naturgemäß machen die weltwirtschaftlichen Verwerfungen, die kriegerischen Auseinan-
dersetzungen in der Ukraine, die Inflationsentwicklungen und die bereits zuvor eingetre-
tene erhebliche Steigerung der Baupreise nicht Halt vor dem städtischen Haushalt. Diese 
Entwicklungen bildeten den Rahmen für die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes 2023, 
der wie kaum ein Haushalt zuvor eine Vielzahl von Risiken abdecken muss. 
 
Der Ukraine-Krieg und die damit verbundenen dramatischen Folgen für die ukrainische 
Bevölkerung sind seit Kriegsbeginn in praktisch ganz Europa zu spüren: Unterbringung 
von Geflüchteten, die eine sichere Unterkunft suchen, Unterstützung der Zivilbevölkerung 
vor Ort, europäische Waffenlieferungen an die Ukraine, wechselseitiges Embargo zwi-
schen Russland und Europa. Kommunales Tätigwerden in diesem Umfeld wird unterstützt 
durch Pauschalzuwendungen seitens des Bundes und des Landes NRW. 
 
Neben den vielen menschlichen Tragödien und Schicksalen zeigen der Krieg und die damit 
verbundenen wirtschaftlichen Implikationen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt: 
Energiekosten steigen in einem bisher nicht gekannten Umfang, private Haushalte können 
an den Rand der Finanzierbarkeit oder darüber hinaus gedrängt werden mit entsprechen-
den Folgen für die sozialen Sicherungssysteme. Diese Situation trifft auf einen bereits 
strukturell unausgeglichenen Haushalt. 
 
Seite 5

Um die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit der Stadt Münster in dieser Krisensituation wei-
ter aufrecht zu erhalten, war letztlich die Inkaufnahme eines Defizits im Haushaltsjahr 2023 
und allen Folgejahren die Konsequenz. Dabei ist es auch aufgrund der Vorgabe eines 
konkreten Finanzrahmens für die städtischen Ämter gelungen, das Defizit in den Planungs-
jahren bis 2026 stetig zu verkleinern. 
 
Der Vorbericht zum letzten Haushaltsjahr 2022 konnte noch nicht vorhersehen, dass es 
mitten in Europa zu einem Krieg kommen würde, ebenso wenig wird der nun vorliegende 
Vorbericht für den Haushalt 2023 alle Geschehnisse und Entwicklungen in ihren finanziel-
len Auswirkungen prognostizieren können. Gleichwohl wird mit dem Haushaltsplanentwurf 
eine solide Grundlage gelegt und Risiken wie Energiepreisentwicklung, Gasmangellage, 
zusätzliche Belastung der sozialen Sicherungssysteme etc. angemessen berücksichtigt. 
 
Die Aufrechterhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit und Autonomie der Stadt hat 
dabei weiterhin oberste Priorität bei der Haushaltsplanung. Die kommenden Haushalts-
jahre werden weiter im Lichte der Konsolidierung stehen müssen, gleichzeitig sind Land 
und Bund gefragt, die zahlreichen Krisen durch finanzielle Unterstützung der Kommunen 
abzufedern. 
 
 
3. Bevölkerungsentwicklung 
 
Für die Betrachtung und Planung des Haushalts ist die Bevölkerungsentwicklung eine re-
levante Größe. Sie stellt sich unter Berücksichtigung der Planwerte auf der Basis der ak-
tuellen Bevölkerungsprognose) wie folgt dar:  
 
 
 
Die Bevölkerung ist in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen und auch in den fol-
genden Jahren ist weiterhin von Steigerungen auszugehen. Hierauf ist sowohl bei der Ent-
wicklung im Ergebnisplan wie auch bei der Bereitstellung der Infrastruktur zu achten. Ei-
nerseits verursacht ein Bevölkerungszuwachs zusätzliche Aufwendungen, andererseits 
werden aber auch vermehrt städtische Leistungen und Angebote nachgefragt, was sich in 
der Erhöhung der Erträge widerspiegeln wird. 
 
 
 
 
 
 
Seite 6

Unter Berücksichtigung der letzten Jahre und der prognostizierten / geplanten Entwicklung 
der nächsten Jahre ergibt sich folgende Übersicht:  
 
 
 
 
 
Es wird einerseits deutlich, dass die Bevölkerungsentwicklung annähernd linear verläuft, 
die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen jedoch erheblichen Schwankungen unter-
liegt.  
 
 
4. Corona-bedingte Entwicklungen  
 
In den Jahren 2020 bis 2022 hat der Landesgesetzgeber mit dem NKF-CIG die Kommu-
nen in die Lage versetzt, Corona-bedingte Belastungen im städtischen Haushalt zu isolie-
ren; diese Regelung implizierte auch noch das Jahr 2023 in der mittelfristigen Finanzpla-
nung 2022 ff. Aufgrund aktueller Verlautbarungen ist davon auszugehen, dass der Lan-
desgesetzgeber nunmehr für das konkrete Planungsjahr 2023 keine Folgeregelung vorse-
hen wird. Insoweit wurde für 2023 keine Isolierung (= Außerordentlicher Ertrag) mehr aus-
gewiesen. Dies bedeutet allerdings, dass gegenüber der bisherigen Planung aus 2022 für 
2023 eine entsprechende Verschlechterung der Haushaltsplanung in Höhe von 22 Mio. € 
kompensiert werden muss. 
 
 
5. Belastungen aufgrund des Ukraine-Krieges  
 
Bisher (Stand: 31.08.2022) haben ca. 3.300 Personen ein Schutzgesuch nach § 24 Gesetz 
über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundes-
gebiet gestellt. Alle Antragstellenden hatten einen Anspruch auf Erteilung dieses humani-
tären Aufenthaltstitels; der überwiegende Teil von ihnen befindet sich im Leistungsbezug. 
Die finanziellen Auswirkungen sind insbesondere von der weiteren Entwicklung des Kon-
fliktes, aber auch von der in Rede stehenden zentralen Verteilung der Flüchtlinge abhän-
gig. Für das Jahr 2022 steht zu erwarten, dass die Pauschalerstattungen des Bundes und 
des Landes nicht ausreichen werden, um die zusätzlichen Aufwendungen abzudecken. 
Mangels Hinweise auf eine darüberhinausgehende Erstattungspraxis ist davon auszuge-
hen, dass auch im folgenden Jahr erheblicher Mehraufwand anfallen wird. 
 
Position 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026
Ord. Erträge 5,11% 6,05% 2,59% -0,42% 6,07% -4,78% 10,11% -0,06% 1,23% 1,71%
Ord. Aufwand 6,18% 2,58% 4,53% 3,64% 5,78% 2,43% 4,36% -0,33% -0,37% 0,88%
Einwohner 0,52% 0,38% 0,50% 0,26% 0,44% 1,58% 0,63% 0,67% 0,61% 0,59%
Seite 7

Im Rahmen der Etatplanung haben die betroffenen Fachämter mögliche Entwicklungen 
berücksichtigt. Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass sich bei verändernden  Rah-
menbedingungen in der Bewirtschaftung in 2023 (und ggf. später) Abweichungen von der 
Planung ergeben. 
 
Als Folge der geopolitischen Friktionen hat sich zu der humanitären Katastrophe nunmehr 
eine Verknappung und Preisexplosion im Energiemarkt entwickelt. Diese belasten sowohl 
die Stadt selbst direkt (bei den städtischen Gebäuden und beim Fahrzeugeinsatz) wie in-
direkt durch steigende Einkaufspreise und Leistungen im Sozialbereich. Die relevanten 
Haushaltsansätze wurden hier nennenswert erhöht, um eine budgetmäßige Absicherung 
zu gewährleisten. Entlastungsmaßnahmen des Bundes oder des Landes zugunsten der 
Kommunen sind derzeit nicht absehbar. Vielmehr zeichnen sich Mindererträge durch das 
Steuerentlastungspaket des Bundes im Bereich des kommunalen Anteils an der Einkom-
menssteuer ab.  
 
 
6.  Budgetierung im Finanzplan 
 
Im Finanzplan wurde mit dem Haushalt 2022 eine Dezernatsbudgetierung eingeführt. Ziel-
setzung ist die Bündelung der fachlichen und finanziellen Verantwortlichkeit für Investiti-
onsmaßnahmen und die inhaltliche und zeitliche Priorisierung sowie die Flexibilisierung 
bei der Umsetzung von Maßnahmen. 
 
6.1 Verwaltungsinterne Investitionsplanung 
 
Seit 2022 wird die verwaltungsinterne Investitionsplanung nicht mehr auf der Ebene der 
Ämter / Produktgruppen, sondern als Dezernatsbudgets auf der Ebene der Dezernate 
vorgenommen. Für die Kalkulation der Dezernatsbudgets 2023 bis 2026 wurden die bis-
herigen Ist-Ergebnisse der Jahre 2019 bis 2021, die Ansätze des Jahres 2022 und die 
Mittelfristplanung für die Jahre 2023-2025 auf Basis des Haushaltsplans 2022 sowie die 
finanziell und organisatorisch als realisierbar angesehenen Volumina berücksichtigt.  
 
Hierbei wurden folgende relevante Faktoren mitberücksichtigt: 
 Dauermaßnahmen (jährlich fortlaufende Ansätze für Daueraufgaben; vor allem für lau-
fende Beschaffungen) 
 Einzelmaßnahmen (die in der Regel nur einzelne/wenige Jahre betreffen) 
 Neue Maßnahmen (die bisher nicht in der Haushaltsplanung des Vorjahres berück-
sichtigt waren) 
 Refinanzierungsoptionen wie korrespondierende Einzahlungen (z.B. aufgrund von Zu-
weisungen durch Dritte) oder Gebührenfinanzierung. 
 
Zur Verstärkung einer realitätsnäheren Veranschlagung wurden erstmals „Neue Maßnah-
men“ mit einem geschätzten Gesamtvolumen von über 2,0 Mio. € zunächst nur mit Pla-
nungskosten berücksichtigt.  
 
6.2 Darstellungsstruktur der Dezernatsbudgets 
 
Somit ergeben sich durch die Dezernatsbudgets nicht nur planerische Veränderungen, 
sondern auch organisatorische Bündelungen zur Wahrnehmung einer parallelen Ergeb-
nis- und Ressourcenverantwortung durch die Dezernatsleitungen.  
 
 
 
 
 
 
Seite 8

Das Investitionsbudget wird somit wie folgt aufgeteilt: 
 
 
 
Hierdurch wird nicht nur eine Budget-/Maßnahmenpriorisierung innerhalb der einzelnen 
Ämter ermöglicht, sondern insbesondere eine ämterübergreifende Priorisierung innerhalb 
der einzelnen Dezernate und letztendlich durch den Verwaltungsvorstand auch für die 
gesamte Stadt.  
 
6.3 Dezernatsbudgets 2023 ff. 
 
Die Einführung und Umsetzung der Dezernatsbudgets im Jahr 2022 hat sich bewährt. 
Sowohl der Effekt der Priorisierung als auch die sich aus der Budgetierung ergebende 
Flexibilisierung ergeben positive Impulse. Ergänzend dienen auch die Hinweise für die 
Etatplanung der Folgejahre „wird innerhalb des Dezernatsbudgets angemeldet / finanziert“ 
in unterjährigen Beschlussvorlagen der Haushaltsklarheit und verlässlichen Planung. 
 
Für die Etatplanung 2023 wurden daher entsprechend der Systematik des vergangenen 
Jahres die entsprechenden Parameter aktualisiert. Ein Zuschlag für die Baukostenent-
wicklung wurde mitberücksichtigt. 
 
Für den Etat 2023 ff. ergibt sich somit folgende Aufteilung der Dezernatsbudgets: 
 
 
 
Im Haushaltsplan selbst sind die einzelnen Maßnahmen mit ihren jahresbezogenen An-
sätzen sortiert nach Dezernaten und Ämtern unter den entsprechenden Produktgruppen 
veranschlagt. 
 
Gesamtbudget 
Stadt 
Dezernats-
budget
Amts-
budget
Produkt-
gruppe
Produkt-
gruppe
Amts-
budget
Produkt-
gruppe
Dezernats-
budget
Amts-
budget
Produkt-
gruppe
Produkt-
gruppe
Amts-
budget
Produkt-
gruppe
Dez. Ansatz 2023 Ansatz 2024 A nsatz 2025 A nsatz 2026 Summe 23-26 Anteil
OB 193.560 € 8.560 € 8.560 € 8.560 € 219.240 € 0,02%
I 8.230.440 € 11.974.220 € 7.674.220 € 7.284.220 € 35.163.100 € 3,96%
II 11.196.800 € 12.343.000 € 20.025.000 € 43.025.000 € 86.589.800 € 9,75%
III 58.618.420 € 90.747.570 € 86.272.570 € 76.342.570 € 311.981.130 € 35,13%
IV 161.494.160 € 105.898.450 € 39.236.490 € 17.341.840 € 323.970.940 € 36,48%
V 1.319.590 € 5.600.970 € 2.985.990 € 3.681.240 € 13.587.790 € 1,53%
VI 26.660.870 € 29.633.440 € 33.622.670 € 26.674.370 € 116.591.350 € 13,13%
ges. 267.713.840 € 256.206.210 € 189.825.500 € 174.357.800 € 888.103.350 € 100,00%
Seite 9

Die Deckungsfähigkeit im Rahmen der Haushaltssatzung (§ 9 „Flexible Haushaltsfüh-
rung“) wird auch weiterhin auf die Dezernatsbudgets ausgeweitet, so dass künftig nicht 
nur -wie bis zum Jahr 2021- das einzelne Amtsbudget, sondern das gesamte Budget eines 
Dezernates untereinander deckungsfähig ist. Dies ermöglicht eine flexiblere Anpassung 
an unterjährige Notwendigkeiten und Entwicklungen. 
 
Die Dezernate selbst haben innerhalb ihrer Budgets  
 die Priorisierung der Maßnahmen 
 die Anpassung der Haushaltsansätze 
 die zeitliche Zuordnung  
 die Berücksichtigung bisher nicht veranschlagter Maßnahmen  
vorgenommen. 
 
 
7.   Weiterentwicklung der Budgetierung  
 
Ist bei den Dezernatsbudgets im Investitionsprogramm aktuell noch die Ausrichtung an 
dem personell und organisatorisch Leistbaren der relevante Faktor, wird bei der perspek-
tivisch vorgesehenen Übertragung dieser Budgetierung auf den Ergebnisplan verstärkt 
auch das finanziell Leistbare im Sinne einer intergenerativen Wahrung des städtischen 
Eigenkapitals in den Fokus rücken müssen. 
 
Derzeit erarbeitet eine dezernatsübergreifende Arbeitsgruppe konkrete Überlegungen für 
die Übertragung der Dezernatsbudgets auf den Ergebnisplan. Aufgrund der höheren Kom-
plexität, größerer dezernatsübergreifender Verflechtungen von Teilplänen und dadurch 
erforderlicher organisatorischer Vorbereitungen konnte dieser Prozess für die Haushalts-
planung 2023 noch nicht abgeschlossen werden. 
 
 
8. Interne Haushaltsplanung 2023 „Finanzrahmen“ -für den Ergebnisplan- 
 
Die interne Haushaltsplanung  2023 musste berücksichtigen, dass die schlichte Fortschrei-
bung der aktuellen Mittelfristplanung auf das Jahr 2026 unmittelbar in die Haushaltssiche-
rung führen würde, die Inanspruchnahme des Eigenkapitals dementsprechend auf das 
absolut Nötigste zu beschränken war und zusätzlich ergebnisbelastende Anpassungen 
der Budgets zur Abbildung der aktuellen krisenhaften Entwicklungen erforderlich waren. 
Gleichzeitig zeigten sich bei einzelnen Haushaltspositionen sehr unterschiedliche Steue-
rungsmöglichkeiten durch die Fachämter. Das Planungsverfahren wurde daher dahinge-
hend modifiziert, dass unter Berücksichtigung des Erfordernisses weiterer Flexibilisierun-
gen und der Bevölkerungsentwicklung langfristig der Haushaltsausgleich erreicht werden 
kann. 
 
Vor diesem Hintergrund wurde zunächst ein Gesamtfinanzrahmen für den städtischen 
Haushalt abgesteckt. Dieser Gesamtfinanzrahmen wurde im Wesentlichen abgeleitet aus 
Annahmen zu strukturellen Entwicklungen, Bevölkerungswachstum, der Dynamisierung 
von Personalkostenzuschüssen an Dritte, Tarifsteigerungen und Investitionsfolgekosten 
sowie dem Minimalziel der Vermeidung der Haushaltssicherung. 
 
Mit Blick auf die unterschiedlichen Rahmenbedingungen und Steuerungsmöglichkeiten 
wurden daraus ein Zentralfinanzrahmen und einzelne Ämterfinanzrahmen abgeleitet. 
 
 
 
 
 
Seite 10

8.1 Zentralfinanzrahmen 
 
Der Zentralfinanzrahmen umfasst im Wesentlichen folgende Positionen: 
 Aktivierte Eigenleistungen (Zeile 8 Ergebnisplan), die im direkten Zusammenhang mit 
Investitionsmaßnahmen stehen. 
 Personalaufwendungen (Zeile 11), die sich im Wesentlichen aus dem Stellenplan und 
den zu erwartenden Tarifveränderungen ergeben. 
 Versorgungsaufwendungen (Zeile 12), die im direkten Zusammenhang mit den Perso-
nalaufwendungen und -entwicklungen zu sehen sind. 
 Abschreibungen (Zeile 14) bzw. korrespondierend die Auflösung von Sonderposten 
(Teilbeträge insbesondere in den Zeilen 2 und 4), die sich als Konsequenzen aus den 
Investitionsentscheidungen und der investiven Zuschussgewährung durch Dritte (ins-
besondere auch der Vergangenheit) ergeben. 
 Finanzerträge (Zeile 18), bei denen es sich um Gewinnanteile und Zinserstattungen 
der städtischen Beteiligungen und Eigenbetriebe handelt.  
 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Zeile 19), die sich aus dem Volumen der 
Kreditaufnahmen und der Investitionen ergeben. 
 Erträge (Zeile 27) und Aufwendungen (Zeile 28) aus internen Leistungsbeziehungen, 
die lediglich Verrechnungspositionen zwischen den einzelnen Ämtern (insbesondere 
durch die Gebäudebereitstellung) darstellen und sich insgesamt haushaltsneutral aus-
wirken. 
 
In der Summe ergibt sich aus diesen Positionen ein Defizit von ca. 422,5 Mio. € (Planung 
2023) für den Zentralfinanzrahmen. 
 
8.2 Ämterfinanzrahmen 
 
Die einzelnen Ämterfinanzrahmen beinhalten die von den Ämtern in unterschiedlicher In-
tensität beeinflussbaren Haushaltspositionen, die nicht über den Zentralfinanzrahmen ab-
gedeckt werden. Sie umfassen im Wesentlichen folgende Positionen (wobei nicht jede 
Position für jedes Amt von Relevanz ist): 
 Steuern und ähnliche Abgaben (Zeile 1 Ergebnisplan) 
 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (Zeile 2) 
 Sonstige Transfererträge (Zeile 3) 
 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Zeile 4) 
 Privatrechtliche Leistungsentgelte (Zeile 5) 
 Kostenerstattungen und Kostenumlagen (Zeile 6) 
 Sonstige ordentliche Erträge (Zeile 7) 
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Zeile 13) 
 Transferaufwendungen (Zeile 15) 
 Sonstige ordentliche Aufwendungen (Zeile 16) 
 
Innerhalb des hier für die einzelnen Ämter definierten Rahmens (Zuschuss / Überschuss 
als Gesamtsumme für die Jahre 2023 bis 2026) konnten diese bedarfsorientiert die Etat-
planung vornehmen und auch Verschiebungen zwischen den Planungsjahren vornehmen. 
 
In der Gesamtsumme aller Ämter ergibt sich ein Überschuss von ca. 375 Mio. € (Planung 
2023). 
 
8.3 Anpassungsbedarf interne Haushaltsplanung 
 
Auf der Basis der vorgegebenen Rahmenbedingungen haben die Ämter ihre Haushalts-
planung vorgenommen. Soweit es sich im Einzelfall als erforderlich erwies, wurden ent-
sprechende Anpassungen sowohl im Zentralfinanzrahmen als auch in den einzelnen Äm-
Seite 11

terfinanzrahmen vorgenommen. Abstimmungsprozesse waren mit den Ämtern erforder-
lich, bei denen aufgrund besonderer Bedarfe (z. B. Folgekosten Ukraine-Krieg, Fallzahl-
entwicklungen) der vorgegebene Rahmen angepasst werden musste, um realitätsnahe 
Beträge für den Haushaltsplanentwurf veranschlagen zu können. 
 
8.4 Zuordnungsübersicht 
 
Die Verteilung der Gesamtansätze auf den Zentral- bzw. Ämterfinanzrahmen stellt sich für 
2023 wie folgt dar:  
 
 
 
8.5 Ausblick 
 
Innerhalb des Haushaltsplanentwurfs erfolgt keine Differenzierung nach Positionen des 
Zentral- oder Ämterfinanzrahmens. Dieses Instrument dient lediglich der Bildung des ma-
ximal möglichen finanziellen Rahmens und insofern der internen Vorbereitung der Haus-
haltsplanaufstellung. 
 
Die zugrunde gelegten Parameter (wie z. B. Orientierung an der Bevölkerungsentwick-
lung) werden auch für die rechnerische Fortschreibung vorgegeben und eröffnen perspek-
tivisch sowohl die Möglichkeit von Schwerpunktsetzungen als auch von Zielvorgaben. Das 
Verfahren ist offen für konkrete monetäre Vorgaben in einzelnen Produktgruppen, Haus-
haltspositionen oder Handlungsfeldern und die Realisierung von Entwicklungsvorgaben 
für die Haushaltsplanung, z.B. in Form der hier genutzten strukturellen Komponente zur 
Erreichung eines langfristig ausgeglichenen Haushalts.  
 
 
9. Wesentliche Ziele, Strategien und Handlungsfelder 
 
Die aktuelle Fassung der Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO) verpflichtet die Kom-
munen, im Vorbericht des Haushaltsplans wesentliche Ziele und Strategien der Kommune 
darzulegen. Der Vorbericht erfährt damit eine Aufwertung und kann so auch ein relevantes 
Instrument der Haushaltssteuerung werden. Die Bezirksregierung hat in ihrer Haushalts-
verfügung vom 21.01.2022 ihre Erwartung formuliert, dass diese Anforderungen der 
KomHVO berücksichtigt werden. 
insgesamt
Ans. 2023 Ans. 2023 Ant. 2023 Ans. 2023 A nt. 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben -684.540.000 € 0 € 0,0% -684.540.000 € 100,0%
02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -237.504.100 € -31.081.530 € 13,1% -206.422.570 € 86,9%
03 Sonstige Transfererträge -19.490.540 € 0 € 0,0% -19.490.540 € 100,0%
04 Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte -137.988.380 € -18.950.000 € 13,7% -119.038.380 € 86,3%
05 Privatrechtliche Leistungsentgelte -26.646.220 € 0 € 0,0% -26.646.220 € 100,0%
06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -242.683.810 € 0 € 0,0% -242.683.810 € 100,0%
07 Sonstige ordentliche Erträge -42.021.700 € -7.525.300 € 17,9% -34.496.400 € 82,1%
08 Aktivierte Eigenleistungen -4.183.000 € -4.183.000 € 100,0% 0 € 0,0%
10 Ordentliche Erträge -1.395.057.750 € -61.739.830 € 4,4% -1.333.317.920 € 95,6%
11 Personalaufwendungen 340.896.440 € 340.896.440 € 100,0% 0 € 0,0%
12 Versorgungsaufwendungen 30.073.180 € 30.073.180 € 100,0% 0 € 0,0%
13 Aufwendungen f.Sach-/Dienstleistungen 157.545.040 € 21.246.730 € 13,5% 136.298.310 € 86,5%
14 Bilanzielle Abschreibungen 85.217.280 € 85.217.280 € 100,0% 0 € 0,0%
15 Transferaufwendungen 742.135.070 € 2.874.230 € 0,4% 739.260.840 € 99,6%
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 83.706.790 € 574.100 € 0,7% 83.132.690 € 99,3%
17 Ordentliche Aufwendungen 1.439.573.800 € 480.881.960 € 33,4% 958.691.840 € 66,6%
18 Ordentliches Ergebnis 44.516.050 € 419.142.130 € -374.626.080 €
19 Finanzerträge -15.492.830 € -15.492.830 € 100,0% 0 € 0,0%
20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 19.007.000 € 19.007.000 € 100,0% 0 € 0,0%
21 Finanzergebnis 3.514.170 € 3.514.170 € 100,0% 0 € 0,0%
29 Ergebnis 48.030.220 € 422.656.300 € -374.626.080 €
Zentralfinanzrahmen ÄmterfinanzrahmenBezeichnung Zeile ErgebnisplanZeile
Seite 12

Die Nennung der wesentlichen Ziele und Strategien durch den Gesetzgeber lässt das Er-
fordernis einer Fokussierung auf (einige wenige) Ziele und Strategien erkennen. Dies setzt 
eine vorherige Priorisierung von Maßnahmen im städtischen Haushalt voraus. Nur so kann 
die Steuerung der begrenzten finanziellen Ressourcen gelingen und sichergestellt werden, 
dass die festgelegten Ziele und Strategien auch tatsächlich erreicht werden.  
 
In Münster werden seit vielen Jahren Prozesse der Ziel- und Strategiefindung, Neujustie-
rung oder -anpassung geführt, um auch den sich wandelnden Herausforderungen begeg-
nen zu können. Nicht nur angesichts der Anforderungen des Landesgesetzgebers ist der 
Bedarf einer Zieldiskussion offensichtlich. Bislang ist eine Festlegung auf bestimmte Prio-
ritäten unterblieben. Vielmehr wurde stets einer Vielzahl von Maßnahmen eine identische 
Bedeutung zugemessen mit der Folge, dass deren Realisierung unabhängig von ihrer Be-
wertung erfolgte. Der nun angestoßene Prozess zur Festlegung von Handlungsfeldern und 
diese konkretisierenden Zielen fördert im Kontext des städtischen Haushalts die Priorisie-
rung von Maßnahmen. Er stellt -ggf. verbunden mit der Nachjustierung anderer Bereiche- 
ein geeignetes Instrument dar, um den Finanzrahmen (siehe Ziffer 8) zielorientiert planen 
und steuern zu können.  
 
Im vergangenen Haushaltsplan 2022 hat die Verwaltung zu den Handlungsfeldern  
 Klima / Naturschutz 
 Bildung 
 Digitalisierung 
 Wohnen / Stadtentwicklung 
weitere Ausführungen in den Vorbericht aufgenommen. Hierzu waren einzelne Pro-
dukte/Produktgruppen diesen Handlungsfeldern zugeordnet worden.  
 
Zwischenzeitlich wird in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe gemeinsam mit der Verwal-
tung erarbeitet, wie eine Steuerung über Handlungsfelder konkret aussehen könnte, wel-
che Handlungsfelder festgelegt werden sollen und wie eine Schwerpunktsetzung und Res-
sourcenbereitstellung aussehen könnte. Dieser Prozess ist mit Einbringung des Haus-
haltsplanentwurfs 2023 noch nicht abgeschlossen. Gleichwohl kann bereits in diesem 
Haushalt über das Schwerpunktthema Klimaneutralität aufgezeigt werden, welche Infor-
mationen zu Steuerungszwecken möglich sind und transparent dargestellt werden kön-
nen. 
 
 
10. Schwerpunkthema Klimaneutralität 
 
Eine vollständige Abbildung der Aufwendungen und Investitionen mit Klimabezug lässt 
sich aktuell haushaltstechnisch nicht vollständig und schnittstellenfrei darstellen. Insoweit 
berücksichtigen die nachfolgenden Darstellungen zunächst folgende Teilbereiche: 
10.1 Übersicht über ausgewählte Produktgruppen des Ergebnisplans 
10.2 Hinweise zur Kategorisierung ausgewählter Hochbaumaßnahmen 
10.3 Hinweise zu ausgewählten Maßnahmen des Amtes für Tiefbau und Mobilität  
10.4 Aufnahme eines „Green Bond“ 
10.5 Ausblick auf das Jahr 2023 
 
10.1 Übersicht über ausgewählte Gruppen des Ergebnisplans 
 
Wie bereits im Haushaltsplan 2022 werden dem Handlungsfeld „Klimaneutralität“ die nach-
stehenden Produktbereiche und Produktgruppen aus dem städtischen Haushalt zugeord-
net. Die Zuordnung soll in dieser exemplarischen Form die Verknüpfung von Haushaltsda-
ten und Handlungsfeldern aufzeigen und damit näher an eine Ergebnis- und Wirkungs-
steuerung im städtischen Haushalt heranführen.  
 
Seite 13

Insoweit werden hier exemplarisch zunächst die direkt mit dem Klima in engem Zusam-
menhang stehenden Bereiche betrachtet. Perspektivisch sollen im Vorbericht sämtliche 
Aktivitäten mit Klimabezug im Haushalt sichtbar sein.  
 
Berücksichtigt wurden zunächst die Haushaltswerte des Ergebnisplans in folgenden Pro-
duktgruppen: 
 Produktbereich 13 „Natur- und Landschaftspflege“  
o Produktgruppe 13 01 „Grün- und Freiflächen“ 
o Produktgruppe 13 03 „Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz“ 
o Produktgruppe 13 04 „Fließende Gewässer“ 
o Produktgruppe 13 05 „Wald und Forstwirtschaft“ 
 Produktbereich 14 „Umweltschutz“  
o Produktgruppe 14 01 „Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Immis-
sion, Boden, Abfall“ 
 
Die Entwicklung in den Produktbereichen 13 „Natur- und Landschaftspflege“ und 14 „Um-
weltschutz“ und den relevanten Produktgruppen stellt sich in der Planung wie folgt dar:  
 
Übersicht Ordentliche Erträge: 
 
 
 
Die ordentlichen Erträge bleiben im Planungszeitraum relativ konstant. 
 
Übersicht Ordentlicher Aufwand: 
 
 
 
Der ordentliche Aufwand steigt innerhalb des Planungszeitraums kontinuierlich moderat an. 
 
Übersicht ordentlicher Zuschussbedarf: 
 
 
 
Der Zuschussbedarf steigt innerhalb des Planungszeitraums ebenfalls kontinuierlich mode-
rat an. 
 
 
PG Ist 2021 A ns. 2022 Ans.2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
13.01 1.681.036 € 1.173.340 € 1.407.790 € 1.405.240 € 1.385.520 € 1.374.780 €
13.03 304.332 € 216.620 € 257.940 € 267.940 € 287.940 € 307.940 €
13.04 1.403.878 € 1.425.030 € 1.418.550 € 1.438.150 € 1.454.650 € 1.454.650 €
13.05 266.639 € 252.230 € 253.680 € 253.680 € 253.680 € 253.680 €
14.01 620.500 € 534.550 € 522.710 € 455.900 € 428.700 € 378.700 €
gesamt 4.276.384 € 3.601.770 € 3.860.670 € 3.820.910 € 3.810.490 € 3.769.750 €
PG Ist 2021 Ans. 2022 Ans.2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
13.01 16.305.483 € 17.405.690 € 17.923.900 € 18.095.060 € 18.241.770 € 18.345.660 €
13.03 3.790.148 € 3.960.240 € 4.041.560 € 4.155.570 € 4.262.420 € 4.384.620 €
13.04 1.748.192 € 1.837.280 € 1.893.380 € 1.914.290 € 1.940.390 € 1.951.050 €
13.05 489.119 € 579.840 € 621.420 € 631.710 € 641.210 € 651.480 €
14.01 4.148.650 € 5.829.880 € 5.554.470 € 5.598.520 € 5.681.110 € 5.753.250 €
gesamt 26.481.591 € 29.612.930 € 30.034.730 € 30.395.150 € 30.766.900 € 31.086.060 €
PG Ist 2021 Ans. 2022 Ans.2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
13.01 14.624.447 € 16.232.350 € 16.516.110 € 16.689.820 € 16.856.250 € 16.970.880 €
13.03 3.485.815 € 3.743.620 € 3.783.620 € 3.887.630 € 3.974.480 € 4.076.680 €
13.04 344.314 € 412.250 € 474.830 € 476.140 € 485.740 € 496.400 €
13.05 222.481 € 327.610 € 367.740 € 378.030 € 387.530 € 397.800 €
14.01 3.528.150 € 5.295.330 € 5.031.760 € 5.142.620 € 5.252.410 € 5.374.550 €
gesamt 22.205.207 € 26.011.160 € 26.174.060 € 26.574.240 € 26.956.410 € 27.316.310 €
Seite 14

Deckungsquote der einzelnen Produktgruppen: 
 
 
 
Es wird deutlich, dass alle Produktgruppen nur einen Teil der Aufwendungen durch Erträge 
decken können. Die Quoten hier sind allerdings sehr unterschiedlich. 
 
Entwicklung des Zuschussbedarfs gegenüber dem jeweiligen Vorjahr: 
 
 
 
Gegenüber dem jeweiligen Vorjahr steigt -mit Ausnahme des Jahres 2021- der Zuschuss-
bedarf für den Klimabereich kontinuierlich an. 
 
Anteil der einzelnen Produktgruppen am Zuschussbedarf: 
 
 
 
Der überwiegende Teil des Zuschussbedarfs in diesem Bereich entfällt auf die PG 13.01 
„Grün- und Freiflächen“. 
 
Anteil am Gesamtvolumen (Ordentliche Erträge / Aufwand): 
 
 
 
Bezogen auf den Gesamthaushalt stellen die Erträge in diesem Bereich einen sehr gerin-
gen Anteil (ca. 0,3 %) dar, beim Aufwand sind es etwa 2,1 %. 
 
 
 
PG Ist 2021 Ans. 2022 Ans.2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
13.01 10,31% 6,74% 7,85% 7,77% 7,60% 7,49%
13.03 8,03% 5,47% 6,38% 6,45% 6,76% 7,02%
13.04 80,30% 77,56% 74,92% 75,13% 74,97% 74,56%
13.05 54,51% 43,50% 40,82% 40,16% 39,56% 38,94%
14.01 14,96% 9,17% 9,41% 8,14% 7,55% 6,58%
gesamt 16,15% 12,16% 12,85% 12,57% 12,39% 12,13%
PG Ist 
2020 Ist 2021 Ans. 
2022
Ans. 
2023
Plan 
2024
Plan 
2025
Plan 
2026
2026 zu 
2020
13.01 4,72% -1,28% 10,99% 1,75% 1,05% 1,00% 0,68% 14,56%
13.03 9,74% -4,29% 7,40% 1,07% 2,75% 2,23% 2,57% 11,94%
13.04 4,46% -79,36% 19,73% 15,18% 0,28% 2,02% 2,19% -70,25%
13.05 10,02% -16,49% 47,25% 12,25% 2,80% 2,51% 2,65% 49,32%
14.01 22,07% 5,36% 50,09% -4,98% 2,20% 2,13% 2,33% 60,50%
gesamt 7,68% -6,46% 17,14% 0,63% 1,53% 1,44% 1,34% 15,07%
PG Ist 2021 Ans. 2022 Ans.2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
13.01 65,86% 62,41% 63,10% 62,80% 62,53% 62,13%
13.03 15,70% 14,39% 14,46% 14,63% 14,74% 14,92%
13.04 1,55% 1,58% 1,81% 1,79% 1,80% 1,82%
13.05 1,00% 1,26% 1,40% 1,42% 1,44% 1,46%
14.01 15,89% 20,36% 19,22% 19,35% 19,48% 19,68%
gesamt 100,00% 100,00% 100,00% 100,00% 100,00% 100,00%
Bereich Ist 2021 Ans. 2022 Ans.2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Erträge Klima 4.276.384 € 3.601.770 € 3.860.670 € 3.820.910 € 3.810.490 € 3.769.750 €
Erträge gesamt 1.330.555.329 € 1.266.959.570 € 1.357.057.750 € 1.392.174.710 € 1.409.326.340 € 1.433.479.670 €
Anteil Klima 0,32% 0,28% 0,28% 0,27% 0,27% 0,26%
Aufwand Klima 26.481.591 € 29.612.930 € 30.034.730 € 30.395.150 € 30.766.900 € 31.086.060 €
Aufwand gesamt 1.346.644.279 € 1.379.372.489 € 1.422.273.800 € 1.430.163.150 € 1.429.119.670 € 1.441.279.360 €
Anteil Klima 1,97% 2,15% 2,11% 2,13% 2,15% 2,16%
Seite 15

10.2 Hinweise zur Kategorisierung ausgewählter Hochbaumaßnahmen 
 
In der PG 0301 „Leistungen für Schulen“ ist bei verschiedenen im Haushaltsplanentwurf 
2023 neu veranschlagten Maßnahmen (Maßnahmenziffern 6050 bis 6120) ergänzend zu 
der üblichen Darstellung ein Hinweis zu den Klimaauswirkungen der Maßnahme ausge-
wiesen. 
 
Die einzelnen Kategorien sind wie folgt definiert: 
 Kategorie A (derzeit erfüllt keine der Maßnahmen diese Kategorie)  
Die Maßnahme bewirkt eine hohe Reduktion der CO2-Emissionen bei einem vertretba-
ren Aufwand im Hinblick auf die Gesamterfordernisse an Sanierungsmaßnahmen in 
den betroffenen Gebäudeteilen und den technischen Anlagen. 
 Kategorie B  
Die Maßnahme bewirkt eine geringere Reduktion der CO 2-Emissionen bei einem hö-
heren Aufwand im Hinblick auf die Gesamterfordernisse an Sanierungsmaßnahmen in 
den betroffenen Gebäudeteilen und den technischen Anlagen. 
 Kategorie C  
Die Maßnahme hat eine Erhöhung der CO 2-Emissionen zur Folge, ist aber aufgrund 
der städtischen Baustandards zu einem „Klimaneutralen Gebäudebetrieb“ erheblich 
emissionsärmer als von den gesetzlichen Bauvorgaben gefordert. 
 Kategorie D.  
Die Maßnahme führt zu einer erheblichen Erhöhung der CO2-Emissionen. 
 
Weitere Darstellungsschritte sollen in den nächsten Jahren für eine zunehmende Anzahl 
städtischer Investitionsmaßnahmen implementiert werden. 
 
10.3 Hinweise zu Maßnahmen des Amtes für Tiefbau und Mobilität  
 
Im Investitionsprogramm des Amtes für Tiefbau und Mobilität sind derzeit ca. 28 Maßnah-
men veranschlagt, die im Zusammenhang mit Klimaschutz und -anpassung sowie dem 
Erreichen des Klimaziels für das Jahr 2030 stehen. Sie teilen sich wie folgt auf die rele-
vanten Produktgruppen auf: 
 
 
 
Somit stehen ca. 45 % des Investitionsvolumens in den 3 vorgenannten Produktgruppen 
in direktem Zusammenhang mit konkreten Klimaschutzmaßnahmen zur Erreichung des 
städtischen Ziels der Klimaneutralität 2030.  
 
10.4 Green Bond 
 
Die Stadt Münster beabsichtigt im September 2022 einen „Green Bond“ (Nachhaltigkeits-
schuldschein) mit einem Gesamtvolumen von insgesamt 100 Mio. € aufzulegen. Das Ver-
fahren hierzu befindet sich derzeit in der konkreten Realisierungsphase. Diese Art der Ka-
pitalbeschaffung mit dem Fokus auf nachhaltigen Projekte flankiert die bereits seit dem 
Jahr 2015 umgesetzte nachhaltige Anlagestrategie der Stadt Münster und stellt damit auch 
bei der Finanzmittelbeschaffung einen weiteren Baustein bei der nachhaltigen Ausrichtung 
der Stadt Münster dar.  
 
PG Bezeichung PG 2023 2024 2025 2026 Summe
2023 - 2026
Anteil
2023-26
1101 Abwasserbeseitigung 15.800.000 € 19.470.000 € 26.600.000 € 24.300.000 € 86.170.000 € 61,4%
1201 Verkerhsflächen und -anlagen 9.765.000 € 14.710.000 € 12.630.000 € 9.080.000 € 46.185.000 € 32,9%
1304 Fließende Gewässer 1.500.000 € 1.800.000 € 2.200.000 € 2.500.000 € 8.000.000 € 5,7%
Summe PGs 27.065.000 € 35.980.000 € 41.430.000 € 35.880.000 € 140.355.000 € 100,0%
Gesamtsumme PGs 57.136.500 € 90.636.500 € 86.161.500 € 76.231.500 € 310.166.000 €
Anteil Klimamaßnahmen 47,4% 39,7% 48,1% 47,1% 45,3%
Seite 16

10.5 Ausblick auf das Jahr 2023  
  
Mit den politischen Beschlüssen zu den Vorlagen Konzeptstudie „Klimaneutrale Stadtver-
waltung 2030“ (V/0731/2021) und der Konzeptstudie „Münster Klimaneutralität 2030“ 
(V/0628/2021) sind wichtige Perspektiven, Zielrichtungen und Maßnahmen entwickelt wor-
den, um Münster auf den Weg zur Klimaneutralität zu bringen. 
 
Einen Schwerpunkt bildet auch im Jahr 2023 die energetische Sanierung von kommunalen 
Gebäuden. Dafür stehen im Haushaltsplanentwurf 2023 in der Produktgruppe 0111 „Im-
mobilienmanagement“ 8,5 Mio. € bei der Investitionsmaßnahme 4230 „Energetische Sa-
nierung städt. Gebäude“ (2024 und 2025 in gleicher Höhe) zur Verfügung. Neben den 
energetischen Sanierungen wird die Stadt ihren konsequenten Ausbau der Photovoltaik 
auf den Dächern der kommunalen Liegenschaften fortführen. Dafür werden in der Pro-
duktgruppe 0111 „Immobilienmanagement“ im Jahr 2023 insgesamt 0,5 Mio. € (ab 2024 
jährlich zwischen 700.000 € und 800.000 €) bei der Investitionsmaßnahme 4210 „Maß-
nahmen zur Energieeinsparung“ bereitgestellt.  
 
Darüber hinaus wird ein Fokus auf die klimafreundliche Gestaltung von Fassaden und Dä-
chern bei städtischen Gebäuden gelegt. Hierfür stehen in der der Produktgruppe 0111 
„Immobilienmanagement“ in 2023 bei der Investitionsmaßnahme 4240 „Fassaden- und 
Dachbegrünung städtischer Gebäude“ 0,5 Mio. € (ab 2024 jährlich zwischen 500.000 € 
und 1.000.000 €) zur Verfügung. 
 
In Bezug auf die Neubautätigkeit im Jahr 2023 insbesondere im Bereich der Schulen kann 
hier auf Ziffer 10.2 und die dort skizzierten Kategorisierungen verwiesen werden. Nicht 
einzeln ausgewiesen sind Energiespar- und Klimaschutzmaßnahmen innerhalb von ein-
zeln veranschlagten Erweiterungs- oder Sanierungsmaßnahmen an städtischen Gebäu-
den. Sie sind dort wie bei Neubaumaßnahmen in die Maßnahme selbst integriert. Da die 
Maßnahmen sich in der Regel an den nachhaltigen Gebäudeleitlinien für städtische Ge-
bäude (V/0388/2020) orientieren, werden sie energetisch so errichtet, dass diese mög-
lichst mindestens der skizzierten Kategorie C zugeordnet werden können. 
 
Neben dem Fokus auf die kommunalen Gebäude setzt die Stadt Münster einen Schwer-
punkt in der Beratung und Unterstützung von privaten Immobilien besitzenden Personen. 
Ein wichtiger Hebel wird dabei durch das kommunale Förderprogramm „klimafreundliche 
Wohngebäude“ bewegt. Hier stehen in der Produktgruppe 1003 „Wohnen“ in der Zeile 15 
des Ergebnisplans für 2023 Mittel in Höhe von 3.755.000 € (ab 2024 in Höhe von 
4.450.000 €) zur Verfügung.  
 
 
11. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes  
 
Der Haushalt der Stadt Münster ist produktorientiert gegliedert und unterteilt sich in Pro-
duktbereiche, Produktgruppen und Produkte. Die Teilpläne werden nach Produktgruppen 
aufgestellt.  
 
Mit dem Inkrafttreten der aktuellen KomHVO hat das Land Nordrhein-Westfalen den Kom-
munen neue Gestaltungsmöglichkeiten zur Darstellung von Zielen und Kennzahlen im 
Haushalt eröffnet. Eine umfassende Abbildung von Zielen und Kennzahlen für jedes städ-
tische Produkt im Haushaltsplan ist danach nicht mehr erforderlich. Auf der Ebene der 
Produktgruppe bleibt es dagegen bei der Beschreibung von Zielen und Kennzahlen. 
 
Im Zuge der Neuaufstellung des Produktplans und der Produktbeschreibungen für den 
Haushaltsplan 2022 wurden Ziele und Kennzahlen nicht mehr flächendeckend erstellt. 
Vielmehr legt die Verwaltung den Fokus auf wesentliche Ziele und Kennzahlen auf der 
Produktgruppenebene. Da die Stadt Münster sich klar zur FINANZfairTEILUNG bekennt, 
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werden die genderspezifischen Ziele und Kennzahlen, die bisher auf der Ebene der Pro-
dukte und Leistungen angesiedelt waren, nur noch auf Produktgruppenebene dargestellt. 
 
Die Ziele, Kennzahlen und Leistungsdaten zur FINANZfairTEILUNG im Haushaltsplan 
sind wie die Ämter sehr unterschiedlich und breit gestreut. Bis zum Haushaltsplan 2021 
waren diese auf Produktgruppenebene, häufiger aber nur auf Produktebene dargestellt. 
Seit dem Haushaltsplan 2022 werden auf der Produktebene keine Daten mehr dargestellt. 
Diese werden überwiegend -zum Teil auch ohne entsprechende Kennzeichnung- auf der 
Produktgruppenebene abgebildet. Sie sind in folgenden Produktgruppen enthalten: 
 
Nr. Bezeichnung der Produktgruppe Amt  
01.04 Gleichstellung aller Geschlechter Amt 17  
01.08 Personal- und Organisationsmanagement Amt 10  
02.06 Ausländerangelegenheiten Amt 36  
02.07 Statistik Amt 61  
03.01 Leistungen für Schulen Amt 40 03.02 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
04.01 Kulturmanagement / Kulturförderung Amt 41  
04.04 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger Amt 42  
04.06 Stadtarchiv Amt 47  
05.02 Sicherung des Lebensunterhalts Amt 50 05.03 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
06.02 Kinder- und Jugendarbeit 
Amt 51 06.04 Familienförderung 
06.05. Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
08.01 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Amt 52  
09.01 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Amt 61  
10.03 Wohnen Amt 64  
13.01 Grün- und Freiflächen Amt 67  
 
 
12.  Ergebnisplan  
 
12.1 Allgemeine Hinweise 
 
Seit vielen Jahren gelingt es nicht mehr, die Haushalte im Plan auszugleichen. In den 
letzten beiden Jahren war auch das tatsächliche Jahresergebnis negativ ausgefallen, auf-
grund der Corona-bedingten Isolierungsmöglichkeit konnten die Defizite begrenzt werden. 
Sie haben zur Folge, dass die geplanten Inanspruchnahmen der Allgemeinen Rücklage 
den Haushalt regelmäßig an den Rand eines Haushaltssicherungskonzeptes bringen. 
Trotz der Gewerbesteuerstärke der Stadt ist es bislang nicht gelungen, die Aufwandspo-
sitionen in einer an den Gesamterträgen ausgerichteten Höhe zu planen. Die wirtschaftli-
chen Auswirkungen der Corona-Pandemie und die zu erwartenden Belastungen infolge 
des Ukraine-Krieges haben sich nunmehr wie ein Brennglas auf diese Disbalance gelegt. 
 
Auch für diese Mittelfristplanung reicht die weiter anzunehmende hohe Ertragskraft nicht 
aus, um die stetig steigenden Aufwendungen insbesondere im Bereich der Kinder-, Ju-
gend- und Familienhilfe, den Sozialleistungen und bei den Personalaufwendungen, aber 
auch bei den freiwilligen Leistungen mit ihren bisherigen Standards auszugleichen. Nen-
nenswerte Defizite gerade in den Jahren 2023 und 2024 sind die Folge. Gleichzeitig zei-
gen die Planergebnisse für 2025 und 2026 eine leicht steigende Tendenz und damit einen 
ersten Schritt in Richtung nachhaltig verbesserter Ergebnisse auch im Plan. Basis bleibt 
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der für 2023 zugrundgelegte Finanzrahmen, der auf einen Zehn-Jahres-Zeitraum ausge-
richtet ist.  
 
12.2 Gesamtübersicht 
 
Die Entwicklung des Planergebnisses stellt sich wie folgt dar:   
 
 
 
 
Als wesentlicher Teil des Gesamtergebnisses entwickeln sich die ordentlichen Erträge und 
Aufwendungen wie folgt: 
 
 
 
Diese Entwicklung macht deutlich, dass die Anstrengungen für eine Stabilisierung der 
Haushaltslage weiterhin fortgeführt werden müssen; dies gilt umso mehr angesichts der 
aktuellen multiplen Krisen mit ihren Auswirkungen auch auf den städtischen Haushalt.   
 
 
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12.3 Corona-bedingte Isolierung 
 
Die Corona-bedingten Haushaltsbelastungen stellen sich derzeit wie folgt dar: 
 
 Position Betrag Hinweis 
Isolierung 2020 14.734.000 €  Ist-Ergebnis 
Isolierung 2021 10.810.000 €  Vorläufiges Ist-Ergebnis 
Isolierung 2022 28.085.000 €  Planansatz 
Summe Isolierung 53.629.000 €    
davon 2 % 1.072.580 €  jährliche Abschreibung ab 2025 
  
Für das Jahr 2023 bzw. die Folgejahre ist keine Corona-bedingte Isolierung (Außeror-
dentlicher Ertrag -Zeile 23 des Ergebnisplans-) mehr vorgesehen. Die ergebnisrelevante 
Kompensation der Isolierung erfolgt ab dem Jahr 2025 durch jährliche Abschreibungen 
(enthalten in der Summe der Zeile 14 „Bilanzielle Abschreibungen“). Hierbei wird ein Be-
trag von ca. 1,1 Mio. € für 50 Jahre und damit generationenübergreifend jährlich den städ-
tischen Haushalt belasten.  
 
12.4 Produktbereichsübersichten 
 
In der nachfolgenden Übersicht ist grundsätzlich je Jahr der Saldo je Produktbereich be-
rücksichtigt. Hierbei sind alle Positionen des Ergebnisplans (u.a. auch Finanzergebnis und 
Interne Leistungsverrechnungen) dargestellt. Insoweit unterscheidet sich diese Übersicht 
von der Darstellung des Haushaltsquerschnitts. Abweichend hiervon wurden im Produkt-
bereich 16 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ die außerordentlichen Erträge nicht berücksich-
tigt und getrennt ausgewiesen, um eine bessere Vergleichbarkeit mit anderen Jahren zu 
ermöglichen.  
 
Es ergeben sich bei den Überschüssen bzw. Zuschüssen des Ergebnisplans in den ein-
zelnen Produktbereichen folgende Werte:  
 
 
 
 
Nr. Produktbereich Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
01 Innere Verwaltung -127,3 -149,1 -152,0 -146,5 -140,7 -142,2 
02 Sicherheit und Ordnung -56,8 -46,2 -53,2 -55,2 -56,4 -57,3 
03 Schulträgeraufgaben -48,9 -52,2 -49,9 -50,5 -51,1 -51,7 
04 Kultur und Wissenschaft -40,5 -40,6 -43,0 -43,8 -44,2 -44,9 
05 Soziale Leistungen -93,5 -93,3 -103,8 -105,6 -101,1 -101,5 
06 Kinder, Jugend- und Familienhilfe -144,8 -157,8 -156,2 -155,8 -157,0 -157,9 
07 Gesundheitsdienste -14,3 -12,4 -12,8 -12,9 -13,1 -13,3 
08 Sportförderung -12,9 -13,7 -13,4 -13,2 -13,0 -13,1 
09 Räuml. Planung Entwicklung,Geoinfo. -14,1 -18,8 -15,8 -15,7 -15,9 -16,2 
10 Bauen und Wohnen -6,9 -15,1 -12,1 -13,1 -13,3 -13,5 
11 Ver- und Entsorgung 26,4 25,7 17,5 22,7 22,7 23,6
12 Verkehrsflächen und Anlagen, ÖPNV -41,0 -40,8 -34,7 -35,1 -36,5 -36,9 
13 Natur- und Landschaftspflege -18,7 -20,7 -21,1 -21,4 -21,7 -22,0 
14 Umweltschutz -3,5 -5,3 -5,0 -5,1 -5,3 -5,4 
15 Wirtschaft und Tourismus 7,4 15,0 15,2 15,8 15,8 15,6
16 Allgemeine Finanzwirtschaft 576,5 511,1 592,3 589,0 606,6 623,1
17 Stiftungen 0,3 -0,0 -0,0 -0,0 -0,0 -0,0 
gesamt -12,7 -114,1 -48,0 -46,6 -24,1 -13,5 
Außerordentlicher Ertrag 10,8 28,1 0,0 0,0 0,0 0,0
insgesamt -1,8 -86,0 -48,0 -46,6 -24,1 -13,5 
Konsumtiver Überschuss bzw. Zuschussbedarf (-) je Produktbereich (in Mio. €)
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Wie sich die produktbereichsbezogenen Beträge (€) je Einwohner/in für die Jahren 2021 
bis 2026 darstellen, kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:  
 
 
 
Es wird einerseits deutlich, dass nur wenige Produktbereiche Überschüsse erwirtschaften 
und andererseits auch, dass die Bandbreite der Kostenintensität sehr groß ist.  
 
12.4 Haushaltsausgleich 
 
Nach den Regeln des NKF ist der Haushalt ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der 
Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt (§ 75 
GO NRW). Er gilt auch als ausgeglichen, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan durch In-
anspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann.  
 
Die Ausgleichsrücklage hatte am 31.12.2021 einen Bestand von 147,1 Mio. €. Auch un-
ter Berücksichtigung des geplanten negativen Jahresergebnisses 2022 kann das Defizit 
in 2023 in Höhe von 48,0 Mio. € noch durch die Rücklage ausgeglichen werden. Nach der 
derzeitigen Planung reicht die Ausgleichsrücklage ab dem Jahr 2024 jedoch nicht mehr 
zur vollständigen Defizitabdeckung aus; damit wird erstmals bereits im zweiten Jahr pla-
nerisch auf die Allgemeine Rücklage zurückgegriffen.  
 
Die Allgemeine Rücklage wird in 2024 um 15,1 Mio. €, in 2025 um 24,1 Mio. € und in 
2026 um 13,5 Mio. € reduziert.  
 
 
 
 
 
 
Jahr Ist 2021 Ans. 2022 A ns. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Einwohnerzahl per 31.12. 314.332 319.296 321.322 323.477 325.436 327.358
Nr. Produktbereich Ist 2021 Ans. 2022 A ns. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
01 Innere Verwaltung -405,14 € -466,89 € -473,00 € -452,88 € -432,28 € -434,50 €
02 Sicherheit und Ordnung -180,54 € -144,75 € -165,57 € -170,55 € -173,36 € -175,12 €
03 Schulträgeraufgaben -155,68 € -163,42 € -155,39 € -155,97 € -156,87 € -157,90 €
04 Kultur und Wissenschaft -128,80 € -127,10 € -133,68 € -135,53 € -135,84 € -137,27 €
05 Soziale Leistungen -297,31 € -292,13 € -323,13 € -326,47 € -310,73 € -310,02 €
06 Kinder, Jugend- und Familienhilfe -460,61 € -494,12 € -486,06 € -481,74 € -482,52 € -482,41 €
07 Gesundheitsdienste -45,52 € -38,98 € -39,76 € -39,99 € -40,21 € -40,51 €
08 Sportförderung -40,99 € -42,85 € -41,69 € -40,95 € -39,88 € -39,93 €
09 Räuml. Planung Entwicklung,Geoinfo. -44,75 € -58,74 € -49,05 € -48,68 € -48,90 € -49,37 €
10 Bauen und Wohnen -22,04 € -47,40 € -37,63 € -40,40 € -40,93 € -41,29 €
11 Ver- und Entsorgung 84,08 € 80,44 € 54,52 € 70,11 € 69,86 € 72,18 €
12 Verkehrsflächen und Anlagen, ÖPNV -130,41 € -127,80 € -108,11 € -108,54 € -112,03 € -112,64 €
13 Natur- und Landschaftspflege -59,62 € -64,74 € -65,71 € -66,22 € -66,74 € -67,09 €
14 Umweltschutz -11,22 € -16,58 € -15,66 € -15,90 € -16,14 € -16,42 €
15 Wirtschaft und Tourismus 23,39 € 47,10 € 47,28 € 48,75 € 48,60 € 47,70 €
16 Allgemeine Finanzwirtschaft 1.834,08 € 1.600,62 € 1.843,20 € 1.820,93 € 1.864,05 € 1.903,41 €
17 Stiftungen 0,83 € -0,05 € -0,05 € -0,05 € -0,05 € -0,04 €
gesamt -40,26 € -357,38 € -149,48 € -144,07 € -73,97 € -41,21 €
Außerordentlicher Ertrag 34,39 € 87,96 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
insgesamt -5,87 € -269,42 € -149,48 € -144,07 € -73,97 € -41,21 €
Konsumtiver Überschuss  bzw. Zuschussbedarf (-) je Einwohner/in (€)
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Die Entwicklung der beiden Rücklagen und die sich daraus ergebenden Konsequenzen 
sind in der folgenden Übersicht dargestellt:  
 
 
 
Wenn die Ausgleichsrücklage aufgebraucht ist, ist die Höhe des Abbaus des weiteren Ei-
genkapitals (also der Allgemeinen Rücklage) von großer Bedeutung für den Haushaltsaus-
gleich. Der Gesetzgeber hat hier enge Grenzen gesetzt. So darf die Verringerung der All-
gemeinen Rücklage in zwei aufeinanderfolgenden Haushaltsjahren jeweils nicht mehr als 
5 % betragen, andernfalls muss bereits für den anstehenden Haushaltsplan ein Haushalts-
sicherungskonzept (HSK) erstellt und der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt 
werden (§ 76 GO NRW), um dem weiteren Abbau des gemeindlichen Eigenkapitals ent-
gegen zu wirken.  
 
Darüber hinaus ist jede Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des 
Haushalts der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen (§ 75 Abs. 4 GO NRW). 
Die Genehmigung kann unter Bedingungen und mit Auflagen erteilt werden.   
 
Da das Haushaltsdefizit 2023 noch durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden 
kann, besteht für die aktuelle Mittelfristplanung lediglich eine Anzeigepflicht gegenüber der 
Bezirksregierung Münster.  
 
 
13.  Erläuterung der wesentlichen Daten des Ergebnisplans 
 
13.1 Gesamtübersicht 
 In der Gesamtübersicht stellt sich der Ergebnisplan wie folgt dar:   
 
 
  
Der für den Haushaltsausgleich maßgebliche Ergebnisplan für das Jahr 2023 weist ein 
Defizit von 48,0 Mio. € aus.  
 
2021 2022 2023 2024 2025 2026
Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €
Allgemeine Rücklage am 01.01. 691,1 689,6 688,6 687,6 671,5 646,5
Ausgleichsrücklage am 01.01. 147,1 145,3 79,6 31,5 0,0 0,0
(voraussichtliches bzw. geplantes) Jahresergebnis -1,8 -65,7 -48,0 -46,6 -24,1 -13,5 
Verrechn. mit der Allg. Rücklage gem. § 44 KomHVO -0,2 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 
Zuführung/Entnahme Allgemeine Rücklage -1,3 0,0 0,0 -15,1 -24,1 -13,5 
Zuführung/Entnahme Ausgleichsrücklage -1,8 -65,7 -48,0 -31,5 0,0 0,0
Allgemeine Rücklage am 31.12. 689,6 688,6 687,6 671,5 646,5 632,0
Ausgleichsrücklage am 31.12. 145,3 79,6 31,5 0,0 0,0 0,0
Schwellenwert gemäß § 76 Abs. 1 Nr. 2 GO (5,0%) 34,6 34,5 34,4 34,4 33,6 32,3
Puffer/Abstand bis zum Schwellenwert 34,6 34,5 34,4 19,3 9,5 18,8
Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage -0,2% 0,0% 0,0% -2,2% -3,6% -2,1%
Position
Zeile Bezeichnung Zeile Ergebnisplan Ist 2021 Ans. 2022 A ns. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
10 Ordentliche Erträge -1.330,6 -1.267,0 -1.395,1 -1.394,2 -1.411,3 -1.435,5 
17 Ordentliche Aufwendungen 1.346,6 1.379,4 1.439,6 1.434,8 1.429,5 1.442,1
18 Ordentliches Ergebnis 16,1 112,4 44,5 40,6 18,2 6,6
21 Finanzergebnis -3,4 1,7 3,5 6,0 5,9 6,9
22 Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit 12,7 114,1 48,0 46,6 24,1 13,5
25 Außerordentliches Ergebnis -10,8 -28,1 0,0 0,0 0,0 0,0
29 Ergebnis 1,8 86,0 48,0 46,6 24,1 13,5
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13.2 Ordentliche Erträge 
 
In der Gesamtübersicht ergeben sich folgende Erträge:  
 
 
 
 Prozentual verteilen sich die Erträge für den Haushaltsplan 2023 ff wie folgt:  
 
 
 
 
Die Positionen des Haushalts sind nach Ertragsarten (sogenannter Kontenplan) den 
unterschiedlichen Zeilen des Teilergebnisplans zugeordnet. Hieraus wird deutlich, wofür 
diese Mittel eingenommen werden. Der gesamte Kontenplan der Stadt Münster weist bei 
den Erträgen ca. 120 Einzelpositionen auf. In einer Bündelung der zusammengehörenden 
Positionen stellt sich dies wie folgt dar (um die Lesbarkeit zu gewährleisten, wurden nur 
die Daten für die Jahre 2021, 2023 und 2026 aufgeführt):  
 
Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €
01 Steuern und ähnliche Abgaben 665,8 635,3 684,5 711,5 733,4 755,5
02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 198,4 176,3 237,5 195,2 186,9 186,6
03 Sonstige Transfererträge 21,2 19,6 19,5 19,5 19,5 19,5
04 Öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 121,7 141,3 138,0 147,4 148,1 149,5
05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 19,7 25,2 26,6 26,0 25,5 25,5
06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 236,0 225,8 242,7 246,4 248,5 249,5
07 Sonstige ordentliche Erträge 63,4 39,4 42,0 44,0 45,2 45,2
08 Aktivierte Eigenleistungen 4,3 4,0 4,2 4,2 4,2 4,2
10 Ordentliche Erträge 1.330,6 1.267,0 1.395,1 1.394,2 1.411,3 1.435,5
Bezeichnung Zeile
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Nachfolgend wird auf einige relevante Ertragspositionen hingeweisen: 
 
13.2.1 Steuern 
 
Etwa die Hälfte der Erträge beruhen auf Steuern und ähnlichen Abgaben. Diese wiederum 
sind in erheblichem Umfang konjunkturabhängig und unterliegen daher grundsätzlich 
nennenswerten Schwankungen. Wie in den vergangenen Jahren stehen die Steuerkal-
kulationen insgesamt unter dem Einfluss der Steuerprognosen mit ihren regional unter-
schiedlichen Auswirkungen sowie handels- und wirtschaftspolitischen Entwicklungen.  
 
Hinzu kommen die derzeit nicht konkret absehbaren Entwicklungen im Zusammenhang 
mit der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Krieg und deren mittel- und langfristige 
Konsequenzen. Gerade auch die -von der Stadt nicht zu beeinflussenden- Gemeinde-
anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer (zusammen ca. 241 Mio. € in 2023) bergen 
zusätzliche Kalkulationsunsicherheiten für die Folgejahre, auch aufgrund der gerade 
beschlossenen Entlastungspakete durch den Bund. Bei den kommunal erhobenen 
Steuern in Münster koppeln sich in der Regel die Schwankungsbreiten (geringere 
Abweichungen sowohl nach unten als auch nach oben) von der gesamtwirtschaftlichen 
Prognose ab. 
 
 
 
Position Ist 2021 Ansatz 2023 A nt. 2023 Plan 2026 Zeile 
Grundsteuer 64.190.503 € 64.900.000 € 4,65% 66.400.000 € 1
Gewerbesteuer 347.714.557 € 350.000.000 € 25,09% 380.000.000 € 1
Gemeindeanteil Einkommenssteuer 181.004.663 € 195.000.000 € 13,98% 229.000.000 € 1
Gemeindeanteil Umsatzsteuer 50.874.439 € 46.000.000 € 3,30% 50.000.000 € 1
Sonstige kommunale Steuern 3.740.496 € 6.740.000 € 0,48% 7.560.000 € 1
Sonstige Steuern/ähnliche Abgaben 18.281.114 € 21.900.000 € 1,57% 22.500.000 € 1
Schlüsselzuweisungen 34.166.196 € 54.000.000 € 3,87% 15.000.000 € 2
Zuweisungen vom Land 116.140.895 € 140.712.900 € 10,09% 139.496.670 € 2
Zuweisungen vom Bund 1.306.898 € 10.897.690 € 0,78% 355.100 € 2
Sonstige Drittmittel 1.397.912 € 811.980 € 0,06% 689.170 € 2
Auflösung Sonderposten usw. 45.404.696 € 31.081.530 € 2,23% 31.076.130 € 2
Kostenbeiträge usw. a. E. 17.852.918 € 16.024.840 € 1,15% 16.024.840 € 3
Kostenbeiträge usw. i. E. 3.329.613 € 3.465.200 € 0,25% 3.465.200 € 3
Sonstige Transfererträge 61.942 € 500 € 0,00% 500 € 3
Verwaltungsgebühren 13.844.931 € 13.584.000 € 0,97% 13.860.230 € 4
Benutzungsgebühren 87.948.415 € 104.350.400 € 7,48% 115.736.940 € 4
Auflösung Sonderposten usw. 19.879.940 € 20.053.980 € 1,44% 19.903.980 € 4
Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 14.311.011 € 17.502.150 € 1,25% 16.282.150 € 5
Sonst. Privatrechtl. Entgelte 5.438.320 € 9.144.070 € 0,66% 9.207.490 € 5
Kostenerstattung vom Bund 57.906.066 € 62.099.880 € 4,45% 65.954.000 € 6
Kostenerstattung vom Land 30.129.321 € 21.394.700 € 1,53% 19.855.130 € 6
Sonst. Erstattungen 15.951.073 € 11.980.390 € 0,86% 12.240.580 € 6
Erstattung KdU 38.977.873 € 49.608.980 € 3,56% 51.409.140 € 6
Erstattung ALG II 74.950.000 € 80.774.490 € 5,79% 84.144.920 € 6
Erstattung Eingliederung 18.069.931 € 16.825.370 € 1,21% 15.925.850 € 6
Veräußerungen 9.724.180 € 7.000.000 € 0,50% 10.000.000 € 7
Verwarn-/Buß-/Zwangsgelder 5.713.831 € 6.703.430 € 0,48% 6.958.030 € 7
Zinsen Gewerbesteuernachforderung 7.215.118 € 3.000.000 € 0,22% 3.000.000 € 7
Konzessionsabgaben 17.335.668 € 17.200.000 € 1,23% 17.200.000 € 7
Sonstige Erträge 23.363.083 € 8.118.270 € 0,58% 8.035.620 € 7
Aktivierte Eigenleistung 4.267.142 € 4.183.000 € 0,30% 4.198.000 € 8
Summe ordentliche Erträge 1.330.492.745 € 1.395.057.750 € 100,00% 1.435.479.670 €
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Die Entwicklungen der Vorjahre sowie die aktuellen Planungen stellen sich wie folgt dar 
(Angabe in Mio. €):  
 
 
 
13.2.2 Auflösung Sonderposten 
 
Obwohl diese Positionen nur einen begrenzten Anteil an den Erträgen haben, so spiegeln 
sie doch die Entwicklung der Drittmittelfinanzierung bei Investitionsmaßnahmen mit einem 
nennenswerten Zeitversatz wider. Die hier genannten Beträge ergeben sich aus der 
Aktivierung der in den Vorjahren gezahlten Investitionszuschüsse Dritter. Sie sind somit 
abhängig von der Art der bewilligten Förderung (Festbetragsfinanzierung oder Anteils-
finanzierung) und vom Fördervolumen insgesamt. Einmal aktivierte Sonderposten werden 
über den gesamten Abschreibungszeitraum als Erträge gebucht, sodass in dieser Position 
eine Vielzahl von Maßnahmen berücksichtigt sind, deren Förderung in den vergangenen 
Jahren erfolgt und bereits abgeschlossen ist. Der geplante Anstieg des Investitions-
umfangs in den vergangenen und voraussichtlich auch kommenden Jahren wird 
vermutlich nur begrenzte Auswirkungen auf diese Positionen haben. Denn einen erheb-
lichen Teil der Investitionsmaßnahmen stellen Maßnahmen des Hochbaus dar, die in der 
Regel nicht oder nur in begrenztem Umfang förderfähig sind.  
 
13.2.3 Zuweisungen Land / Schlüsselzuweisungen 
 
Während die laufenden Landeszuweisungen (u.a. auch KiTa-Bereich) relativ konstant 
sind, weisen die Schlüsselzuweisungen deutlich schwankende Werte auf. Neben den Ver-
änderungen bei den Berechnungsgrundlagen (u.a. Differenzierung der fiktiven Hebesätze 
nach kreisfreien und kreisangehörigen Kommunen) wirkt sich hier vor allem die Gewerbe-
steuerentwicklung der Stadt Münster im Vergleich zu anderen nordrhein-westfälischen 
Städten aus.  
 
Eine Übersicht über die Ist-Entwicklungen (Angabe in Mio. €) der Schlüsselzuweisungen 
macht dies deutlich: 
 
 
Steuerarten Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Ant. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Grundsteuern 64,2 64,0 64,9 9,5% 65,4 65,9 66,4
Gewerbesteuer (brutto) 347,7 320,0 350,0 51,1% 360,0 370,0 380,0
Gemeindeant. Einkommensst. 181,0 182,0 195,0 28,5% 209,0 219,0 229,0
Gemeindeant. Umsatzsteuer 50,9 43,0 46,0 6,7% 48,0 49,0 50,0
Sonst. Kommunale Steuern 3,7 5,3 6,7 1,0% 7,0 7,2 7,6
Sonst. Steuerähnl. Erträge 18,3 21,0 21,9 3,2% 22,1 22,3 22,5
Steuern gesamt 665,8 635,3 684,5 100,0% 711,5 733,4 755,5
Ordentliche Erträge gesamt 1.330,6 1.267,0 1.395,1 1.394,2 1.411,3 1.435,5
Anteil Steuern 50,0% 50,1% 49,1% 51,0% 52,0% 52,6%
Seite 25

Die hohe Verteilmasse des Landes (Steigerung um über 9 %) führt auch in Münster zu 
einem überdurchschnittlich hohen Betrag an Schlüsselzuweisungen in 2023, der leider 
nicht die Basis für die weiteren Beträge in der Mittelfristplanung sein kann.  
 
13.3 Ordentliche Aufwendungen: 
 
In der Gesamtübersicht ergibt sich folgender Aufwand (Angabe in Mio. €):  
 
 
 
Prozentual verteilen sich die Aufwendungen wie folgt:  
 
 
 
Der gesamte Kontenplan der Stadt Münster enthält ca. 210 Einzelpositionen. In einer 
Bündelung der jeweils weitgehend zusammengehörenden Positionen stellt sich dieser 
Aufwand wie folgt dar (um die Lesbarkeit zu gewährleisten, wurden nur die Daten für die 
Jahre 2021, 2023 und 2026 aufgeführt): 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Zeile Bezeichnung Zeile TEP Ist 2021 Ans. 2022 A ns. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
11 Personalaufwendungen 318,8 330,9 340,9 347,8 354,8 361,4
12 Versorgungsaufwendungen 29,8 29,3 30,1 30,7 31,3 31,9
13 Aufwendungen f.Sach-/Dienstleistungen 153,3 150,7 157,5 152,9 149,0 150,2
14 Bilanzielle Abschreibungen 84,3 84,1 85,2 86,1 87,2 87,6
15 Transferaufwendungen 648,7 697,5 742,1 734,7 725,3 730,2
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 111,9 86,8 83,7 82,6 82,0 80,7
17 Ordentliche A ufwendungen 1.346,6 1.379,4 1.439,6 1.434,8 1.429,5 1.442,1
Seite 26

Nachfolgend wird auf einige relevante Aufwandspositionen hingeweisen: 
 
13.3.1 Personal- und Versorgungsaufwendungen  
 
Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind in einem engen Zusammenhang zu 
sehen, so dass die nachfolgende Darstellung -trotz der Veranschlagung in unterschiedli-
chen Zeilen des Ergebnisplans- gebündelt erfolgt. Insgesamt steigt der Personalaufwand 
weiterhin deutlich an. Ursächlich hierfür sind zunächst die jährlichen Tarifsteigerungen. 
Wenngleich für 2021 eine Ausweitung des Stellenplans faktisch unterblieben und auch die 
Ausweitung in 2022 moderat ist, wirken sich die Stellenmehrungen der Vorjahre und in 
begrenztem Umfang die Corona-bedingten Personaleinsätze auch in den Folgejahren aus. 
 
 
 
Position Ist 2021 Ansatz 2023 Ant. 2023 Plan 2026 Zeile 
Personalaufwendungen 318.799.771 € 340.896.440 € 23,68% 361.436.130 € 11
Versorgungsaufwendungen 29.795.607 € 30.073.180 € 2,09% 31.913.670 € 12
Strom 7.222.492 € 9.409.430 € 0,65% 9.109.430 € 13
Wärme 6.616.375 € 17.550.000 € 1,22% 14.225.000 € 13
Wasser/Abwasser/Niederschlagswasser 2.598.811 € 3.109.600 € 0,22% 3.079.720 € 13
Abfallbeseitigung 3.794.260 € 4.600.110 € 0,32% 4.620.110 € 13
Unterhaltung unbebaute Grundstücke 3.124.467 € 4.891.110 € 0,34% 4.893.530 € 13
Unterhaltung bebaute Grundstücke 14.988.318 € 15.987.050 € 1,11% 7.065.130 € 13
Unterhaltung Infrastruktur 20.924.498 € 19.800.400 € 1,38% 21.483.870 € 13
Bewirtschaftung Gebäude 3.790.894 € 1.328.800 € 0,09% 1.347.330 € 13
Reinigung 8.767.328 € 10.683.280 € 0,74% 12.283.850 € 13
Straßenreinigung / Winterdienst 6.503.836 € 3.929.000 € 0,27% 3.929.000 € 13
Schülerbeförderung 8.425.877 € 9.200.000 € 0,64% 9.820.000 € 13
Lehr- und Lernmittel 3.012.048 € 2.362.080 € 0,16% 2.224.000 € 13
IT-Dienstleistungen 18.839.507 € 21.246.730 € 1,48% 22.128.310 € 13
Erstattungen An Dritte 22.140.809 € 17.644.670 € 1,23% 18.368.360 € 13
Sonstige Wartungs-/Unterhaltungskosten 9.658.571 € 7.487.380 € 0,52% 7.509.000 € 13
Sonst. Sach- und Dienstleistungen 8.807.133 € 8.315.400 € 0,58% 8.109.050 € 13
Abschreibung Gebäude 22.280.539 € 23.859.020 € 1,66% 26.131.930 € 14
Abschreibung Infrastruktur 48.911.022 € 48.896.630 € 3,40% 49.480.130 € 14
Sonst. Abschreibungen 13.059.028 € 12.461.630 € 0,87% 11.991.470 € 14
Zuschüsse an Dritte 194.058.992 € 232.255.250 € 16,13% 218.436.630 € 15
Sozialhilfe a.v.E 49.695.954 € 57.577.300 € 4,00% 56.304.000 € 15
Sozialhilfe i.E 16.060.655 € 13.071.100 € 0,91% 12.807.870 € 15
Jugendhilfe a.v. / i.E 66.270.998 € 71.015.380 € 4,93% 73.388.750 € 15
KdU 57.164.765 € 65.324.210 € 4,54% 67.982.410 € 15
ALG II 76.437.252 € 84.764.490 € 5,89% 88.164.920 € 15
Sonst. Soz. Leistungen 62.528.073 € 69.503.050 € 4,83% 67.822.170 € 15
Gewerbesteuerumlage 26.366.481 € 26.640.000 € 1,85% 28.920.000 € 15
Landschaftstumlage 91.668.277 € 113.700.000 € 7,90% 109.100.000 € 15
Sonstige Umlagen / Leistungen 8.419.573 € 8.284.290 € 0,58% 7.275.810 € 15
Personalanebenkosten 3.550.971 € 4.638.930 € 0,32% 4.655.470 € 16
Mieten/Pachten/Erbbauzinsen 21.472.562 € 25.535.610 € 1,77% 24.615.420 € 16
Ehrenamtliche Tätigkeit 2.890.038 € 3.510.960 € 0,24% 3.510.960 € 16
Honorare 2.569.378 € 5.024.850 € 0,35% 5.120.460 € 16
Bürobedarf/Druck/Porto/Telefon usw. 13.566.122 € 8.054.420 € 0,56% 7.992.960 € 16
Sachversicherungen 4.776.214 € 5.271.490 € 0,37% 5.271.760 € 16
Steuern 4.440.206 € 4.218.780 € 0,29% 4.206.870 € 16
Zinsen Gewerbesteuererstattungen 3.868.529 € 3.000.000 € 0,21% 3.000.000 € 16
Sonstiger Aufwand 54.736.998 € 24.451.750 € 1,70% 22.353.880 € 16
Aufwand gesamt 1.342.603.225 € 1.439.573.800 € 100,00% 1.442.079.360 €
Seite 27

Die Personalkostenentwicklung stellt sich im Verhältnis zum Gesamtaufwand wie folgt dar 
(in Mio. €):  
 
 
 
Es wird deutlich, dass in der Planung der absolute Wert wie auch der Anteil der Personal-
kosten an den Gesamtaufwendungen kontinuierlich ansteigt. 
 
13.3.2 Abschreibungen  
 
Die Entwicklung bei den Abschreibungen (Planung) zeigt eine kontinuierliche Steigerung.  
 
 
 
Perspektivisch werden die Abschreibungen in künftigen Jahren auch weiterhin steigen, 
wenn die im derzeitigen Investitionsprogramm geplanten Maßnahmen fertiggestellt und 
aktiviert werden. Hinzu kommt ab dem Jahr 2025 die Abschreibung des Corona-bedingten 
Isolierungsbetrags von knapp 1,1 Mio. €. 
 
Die Abschreibungen sind auch im Zusammenhang mit den Auflösungen aus Sonderpos-
ten zu sehen, da diese indirekt einen Teil der Abschreibungen kompensieren. Dies stellt 
sich wie folgt dar: 
 
 
 
13.4 Sonstige Positionen 
 
Neben dem ordentlichen Ergebnis weist der Ergebnisplan noch weitere Positionen auf: 
 
Finanzergebnis 
 
Das Finanzergebnis wird durch Gewinnanteile und Zinsen bestimmt. Die jährlichen Zins-
aufwendungen belaufen sich in 2023 auf ca. 19,0 Mio. € mit einer jährlichen Steigerung 
um ca. 0,5 Mio. € (2026 + 1 Mio. €) in den Folgejahren. Der Bedarf ergibt sich aus den 
bestehenden Kreditverträgen, der voraussichtlichen Neuverschuldung und den benötigten 
Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite). In den vergangenen Jahren profitierte 
die Stadt vom sehr niedrigen, teilweise sogar negativen Zinsniveau sowohl beim Neuab-
schluss als auch bei der Prolongation von Darlehnsverträgen bzw. bei Liquiditätskrediten.   
Die umfangreichen geplanten Investitionen und die bereits erfolgte Erhöhung des Zinsni-
veaus -ohne dass die weitere Entwicklung derzeit konkret abzusehen ist- stellen perspek-
tivisch -sofern sie die bisherigen Kalkulationen überschreiten- eine zusätzliche Belastung 
Position Ist 2021 A ns. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Personalaufwendungen 318,8 330,9 340,9 347,8 354,8 361,4
Versorgungsaufwendungen 29,8 29,3 30,1 30,7 31,3 31,9
Summe Personalaufwand 348,6 360,3 371,0 378,5 386,1 393,3
Ordentl. Aufwendungen ges. 1.346,6 1.379,4 1.439,6 1.434,8 1.429,5 1.442,1
Anteil Personalaufwand 25,9% 26,1% 25,8% 26,4% 27,0% 27,3%
Position Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 A nt. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Abschreibung Gebäude 22,3 23,1 23,9 28,0% 24,6 25,1 26,1
Abschreibung Infrastruktur 48,9 48,6 48,9 57,4% 49,3 49,5 49,5
Sonst. Abschreibungen 13,1 12,4 12,5 14,6% 12,2 12,5 12,0
Summe Abschreibungen 84,3 84,1 85,2 100,0% 86,1 87,2 87,6
Position Ist 2021 Ans. 2022 A ns. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Summe Aufl. Sonderposten 45,4 30,4 31,1 31,2 31,2 31,1
Summe Abschreibungen 84,3 84,1 85,2 86,1 87,2 87,6
Refinanzierungsquote 53,9% 36,1% 36,5% 36,2% 35,8% 35,5%
Seite 28

und ein mögliches Risiko für den Gesamthaushalt insbesondere im Anschluss an den Fi-
nanzplanungszeitraum dar, welches bei künftigen Haushaltsplanungen zu berücksichtigen 
ist.  
 
Außerordentliches Ergebnis 
 
Ein sogenanntes außerordentliches Ergebnis wird im Haushaltsplan aufgeführt, wenn 
Haushaltspositionen einmalig in erheblichem Umfang und außerhalb der üblichen Rah-
menbedingungen anfallen. Dies ergab sich in 2020 bis 2022 aufgrund der Rahmenrege-
lungen zur Corona-Pandemie. Auf die weiteren Hinweise innerhalb des Vorberichts wird 
verwiesen.  
 
Interne Leistungsbeziehungen / -verrechnungen (ILV)  
 
Hierbei handelt es sich um im Haushaltsplan dargestellte Verrechnungen zwischen ein-
zelnen Produktgruppen, die eine nennenswerte Relevanz haben. Im Wesentlichen ist dies 
die Verrechnung der Gebäudekosten zwischen dem zentralen Immobilienmanagement 
und den einzelnen Ämtern / Produktgruppen. Gesamtstädtisch gleichen sich die Erträge 
und Aufwendungen aus. 
 
 
14.  Finanzplan 
 
14.1 Allgemeine Hinweise   
  
 Die Entwicklung im Finanzplan ist im Wesentlichen von folgenden Faktoren beeinflusst: 
   Der Notwendigkeit von Investitionsvorhaben im Zusammenhang mit dem Ausbau der 
Infrastruktur für eine wachsende Stadt, den Vorgaben zur Klimaneutralität und laufen-
den Investitionen. 
 Der derzeit massiven Baukostenentwicklung verbunden mit einer erheblichen Auslas-
tung der Baubranche, die mit Materialengpässen zu erheblichen Verzögerungen führt 
 Den fehlenden personellen Kapazitäten in der Verwaltung zur Planung und Umsetzung 
der Investitionsmaßnahmen. 
 Der Finanzierbarkeit der sich aus den Investitionen ergebenden (Folge-) Belastungen 
für den städtischen Haushalt. 
 
Vor diesem Hintergrund ist die mit dem Haushaltsplanentwurf 2023 vorgelegte Investiti-
onsplanung als ambitioniert anzusehen. Gleichwohl stellt sie einen weiteren Schritt auf 
dem Weg zu einer realistischen Veranschlagung von Investitionsmaßnahmen dar. Un-
terstützt wird dieser Prozess durch die investiven Dezernatsbudgets.  
 
14.2 Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit   
 
Hier werden die voraussichtlichen Zahlungsströme des Haushaltsjahre 2023 bis 2026 ab-
gebildet. In allen Planjahren schließt der der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mit 
einem negativen Ergebnis ab.  
 
Dies stellt sich in der Gesamtübersicht wie folgt dar:  
 
 
 
Laufende Ver-
waltungstätigkeit Ist 2021 Ans. 2022 Ans. 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026
Einzahlungen 1.270,6 1.226,6 1.351,3 1.346,3 1.363,3 1.387,5
Auszahlungen 1.214,1 1.322,7 1.374,6 1.337,4 1.331,3 1.344,1
Saldo 56,4 -96,1 -23,3 8,9 32,0 43,4
Seite 29

Bei steigenden Einzahlungen und geringer steigendem Auszahlungsbedarf verbessert 
sich der Saldo in den Folgejahren erheblich. 
 
14.3 Kreditbedarfsentwicklung 
 
Investitionskredite 
 
Neben der Ermittlung des Finanzbedarfs aus laufender Verwaltungstätigkeit wird im Fi-
nanzplan auch der voraussichtlich notwendige Kreditbedarf für Investitionen ausgewiesen. 
Für das Jahr 2023 wird eine Kreditermächtigung von 181,0 Mio. € vorgesehen, für die 
Jahre 2024 bis 2026 von insgesamt weiteren 347,7 Mio. €. Nach jetzigem Stand ist im 
Finanzplanungszeitraum derzeit keine Kreditaufnahme im Rahmen der Konzernfinanzie-
rung vorgesehen. 
 
Insbesondere die Kreditaufnahme ist abhängig sowohl von der tatsächlichen Umsetzung 
der Investitionen als auch vom Liquiditätsstand der Stadt Münster. Von den für 2022 ge-
planten Kreditaufnahmen von ca. 182,2 Mio. € werden nach derzeitigem Stand ca. 130 
Mio. € (einschließlich Green Bond von 100 Mio. €) in Anspruch genommen. Aufgrund der 
bisher vorgenommenen bzw. bis zum Jahresende kalkulierten Tilgung in Höhe von ca. 65 
Mio. € erhöht sich der Schuldenstand voraussichtlich um ca. 65 Mio. €. Daraus ergibt sich 
ein voraussichtlicher Schuldenstand der Stadt Münster (einschließlich Konzernfinanzie-
rung) Ende 2022 von ca. 835 Mio. €.  
 
Die Kreditermächtigungs- und Tilgungsentwicklung (einschließlich der Konzernfinanzie-
rung / Beteiligungen) ist wie folgt im Haushalt veranschlagt:    
 
 
 
Wenngleich die Höhe der jeweiligen Investitionskredite in den einzelnen Jahren erheblich 
schwankt, wird aufgrund des umfangreichen Investitionsprogramms in den nächsten Jah-
ren der Kreditbedarf insgesamt und damit die Netto-Neuverschuldung (nach Abzug der 
Tilgungsleistungen) zunehmen.  
 
14.4 Entwicklung der Schulden (ohne Liquiditätskredite) 
 
Von besonderer Bedeutung -auch mit Blick auf die Generationengerechtigkeit- ist die Ent-
wicklung der städtischen Schulden. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass bereits seit Jahren 
Planung und tatsächliche Entwicklung erheblich voneinander abweichen. Dies basiert ei-
nerseits auf der guten Liquiditätsentwicklung der Stadt und andererseits dem erheblichen 
Zeitversatz bei der Umsetzung der Investitionen. 
 
 
 
 
 
 
Position Kreditauf-
nahme Tilgung Netto-
Veränderung
Ist 2021 4.560.038 € 47.250.276 € -42.690.238 €
Ans. 2022 182.210.800 € 67.754.100 € 114.456.700 €
Ans. 2023 180.989.600 € 65.679.600 € 115.310.000 €
Plan 2024 163.602.320 € 60.380.000 € 103.222.320 €
Plan 2025 100.110.940 € 68.181.000 € 31.929.940 €
Plan 2026 83.993.610 € 59.782.000 € 24.211.610 €
Summe 2023-26 528.696.470 € 254.022.600 € 274.673.870 €
Seite 30

Dies wird in der Gegenüberstellung der geplanten und der tatsächlichen Ist-Entwicklung 
der Schulden deutlich. 
 
 
 
Die obere Linie stellt die kumulierte geplante Entwicklung der Schulden dar, wenn in den 
Jahren 2018 bis 2022 die geplanten Kreditaufnahmen und Kredittilgungen erfolgt wären. 
Danach beliefe sich der Schuldenstand der Stadt Münster am 31.12.2022 auf ca. 1,34 
Mrd. €. Unter Berücksichtigung der tatsächlichen Werte aus den Jahren 2018 bis 2021 
und den hochgerechneten Beträgen für 2022 dürfte der Schuldenstand Ende 2022 nähe-
rungsweise bei etwa 835 Mio. € (d.h. knapp 500 Mio. € geringer als in der Planung) aus-
fallen. 
 
Konzernfinanzierung 
 
Nach dem Runderlass für Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte können Gemeinden 
unter Berücksichtigung der Vorgaben des europäischen Rechts für staatliche Beihilfen 
Kredite aufnehmen und an ihre Beteiligungen weitergeben. Die Stadt Münster hat von die-
ser Möglichkeit seit 2017 mehrfach Gebrauch gemacht, in 2022 insbesondere im Zusam-
menhang mit der Weitergabe eines Kreditvolumens von 30 Mio. € an die Stadtwerke aus 
dem Green Bond. Für 2023 ist derzeit keine Konzernfinanzierung vorgesehen.  
 
Der Schuldenstand per 31.12.2021 stellt sich mit Blick auf die Verteilung zwischen Kern-
verwaltung und Konzernfinanzierung wie folgt dar:  
 
 
 
Liquiditätskredite 
 
Wenn der Bestand an liquiden Mitteln verbraucht ist, aber weitere Auszahlungen erforder-
lich werden, muss ein darüber hinaus gehender Liquiditätsbedarf über Liquiditätskredite 
gedeckt werden. Die Entwicklung hier ist abhängig vom tatsächlichen unterjährigen Be-
darf. Auch bedingt durch die Corona-Pandemie wurden in den letzten Jahren in begrenz-
tem Umfang -häufig befristet jeweils bis zum folgenden Steuertermin- Liquiditätskredite in 
Anspruch genommen, ohne dass auch nur annähernd der laut Haushaltssatzung zuläs-
sige Höchstbetrag erreicht wurde.  
Position Kernverwaltung Konzernfinanzierung gesamt
Bestand 31.12.2021 662.750.198 € 88.087.007 € 750.837.206 €
Anteil 31.12.2021 88,27% 11,73% 100,00%
Seite 31

Schuldenentwicklung (siehe auch Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten) 
 
In der derzeitigen Haushaltsplanung sind umfangreiche kreditfinanzierte Investitionsmaß-
nahmen berücksichtigt. Es ist davon auszugehen, dass in späteren Jahren der Investiti-
onsbedarf zurückgehen oder stagnieren wird und gleichzeitig über Gebühren, Beiträge 
oder Verkaufserlöse refinanziert werden kann, was die Belastungen des Haushalts per-
spektivisch verringert. Aufgrund des Bevölkerungswachstums, damit verbundener Er-
tragssteigerungen (z. B. Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer) und der Weiterent-
wicklung der Universitäts- und Forschungsstadt Münster ergeben sich Chancen, mittel- bis 
langfristig Überschüsse zu generieren, die zum Schuldenabbau genutzt werden können 
und müssen. 
 
 
15. Erläuterung der wesentlichen Daten des Finanzplans  
 
Die im Finanzplan ausgewiesenen Positionen zu den Einzahlungen und Auszahlungen 
aus laufender Verwaltungstätigkeit sind dem Grunde nach bereits bei der Erläuterung des 
Ergebnisplans behandelt worden. Im Folgenden werden daher lediglich die weiteren Po-
sitionen des Finanzplans beleuchtet.  
 
In der Gesamtübersicht stellen sich die Einzahlungen / Auszahlungen aus Investitionstä-
tigkeit (in Mio. €) wie folgt dar:  
 
 
 
Innerhalb des Planungszeitraumes ergeben sich schwankende Beträge  
 bei den Einzahlungen relativ homogen zwischen 87,1 Mio. € und 96,4 Mio. € 
 bei den Auszahlungen zwischen 174,4 Mio. € und 267,7 Mio. € 
 im Saldo zwischen -87,3 Mio. € und -174,3 Mio. €.  
 
 
 
Investitionstätigkeit Ist 
2019
Ist 
2020
Ist 
2021
Ans. 
2022
Ans. 
2023
Plan 
2024
Plan 
2025
Plan 
2026
Einzahlungen 72,4 61,5 84,4 92,8 93,4 94,3 96,4 87,1
Auszahlungen 149,0 157,5 150,8 526,0 267,7 256,2 189,8 174,4
Saldo -76,6 -96,0 -66,4 -433,1 -174,3 -161,9 -93,4 -87,3 
Refinanzierungsquote 48,6% 39,0% 56,0% 17,6% 34,9% 36,8% 50,8% 49,9%
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Die Einzahlungen bleiben trotz unterschiedlicher Auszahlungshöhe homogen auf einem 
einheitlichen Niveau von ca. 90 Mio. € jährlich. Der hohe Ansatz bei den Auszahlungen im 
Jahr 2022 ergibt sich dadurch, dass neben dem ursprünglichen Ansatz von ca. 268 Mio. € 
weitere 258 Mio. € im Rahmen von Ermächtigungsübertragungen zur Verfügung gestellt 
wurden.  
Die Auszahlungsansätze in 2023 und 2024 übersteigen immer noch um rd. 100 Mio. € die 
tatsächlichen Auszahlungen der letzten Jahre und gehen nach aktuellem Stand zum Pla-
nungszeitende leicht zurück.  
 
Den überwiegenden Teil der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit stellen investive Zu-
wendungen durch das Land dar. Hierunter fallen insbesondere die allgemeine Investiti-
onspauschale sowie spezifische Pauschalen wie z.B. die Schulpauschale (wird auch teil-
weise im Ergebnisplan veranschlagt) oder die Brandschutzpauschale. Außerdem erhält 
die Stadt Münster für verschiedene Infrastrukturmaßnahmen investive Zuwendungen (zu-
meist vom Land). Darüber hinaus werden Einzahlungen aus der Veräußerung von Sach- 
und Finanzanlagen bzw. Grundstücken und aus Beiträgen / Entgelten berücksichtigt. 
 
Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit beinhalten insbesondere die Zahlungen für 
Baumaßnahmen. Diese stellen sich in der Entwicklung wie folgt dar (Angaben in Mio. €):  
 
 
 
Der Anteil der Baumaßnahmen an den gesamten Investitionsmaßnahmen stellt sich wie 
folgt dar: 
 
 
 
Die Baumaßnahmen stellen somit den weitaus größten Anteil bei den Investitionsmaßnah-
men dar. 
 
 
16. Ausblick 
 
Die Ansätze der Mittelfristplanung 2023 ff. führen weiterhin zu einer planerischen Inan-
spruchnahme des städtischen Eigenkapitals, wenngleich sich die jährlichen Plandefizite 
kontinuierlich reduzieren. Insoweit kann auch die Haushaltsplanung 2023 den negativen 
Trend seit 2015 nicht vollständig umkehren; sie setzt sich aber deutlich von den überaus 
Position Ist 
2019
Ist 
2020
Ist 
2021
Ans. 
2022
Ans. 
2023
Plan 
2024
Plan 
2025
Plan 
2026
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 149,0 157,5 150,8 526,0 267,7 256,2 189,8 174,4
Baumaßnahmen 86,5 101,0 99,6 344,2 217,7 209,0 147,7 111,3
Baumaßnahmen (Ant. am Investitionsv.) 58,1% 64,1% 66,1% 65,4% 81,3% 81,6% 77,8% 63,8%
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hohen Plandefiziten der Jahre 2017 (58,6 Mio. €) und 2022 (65,7 Mio. €) ab und schafft so 
einen Boden für eine nachhaltige Stabilisierung der städtischen Finanzlage. 
 
Gleichwohl ist die Aufwandsseite auch zukünftig insbesondere durch die Bereiche Kinder- 
und Jugendarbeit, Bildung, Soziales, Klima- / Umweltschutz und Personal stark geprägt. 
Darüber hinaus lässt sich aufgrund der aktuellen Entwicklungen noch nicht konkret ab-
schätzen, inwieweit die Ukraine-Krieg-bedingten oder -beeinflussten Kosten zu weiteren 
mittel- bis langfristigen Belastungen führen.  
 
Die Gesamtergebnisse der Vorjahre entwickelten sich aufgrund der konjunkturellen Situa-
tion auf der Ertragsseite (hier: Steuern) zwar gegenüber der ursprünglichen Planung posi-
tiv, gleichwohl sind die Jahresergebnisse 2020 und 2021 insgesamt trotz der bilanziellen 
Entlastung durch die Corona-bedingte Isolierung im Jahresergebnis negativ. Gleichzeitig 
haben überzeichnete Budgets, die nicht abgerufen wurden, zu einem hohen Stand an Er-
mächtigungsübertragungen geführt, die die jeweiligen Jahresergebnisse zwar ent- aber 
gleichzeitig zukünftige Planungen belasten.  
 
Die großen Herausforderungen an die weiterhin wachsende Stadt finden ihren Nieder-
schlag insbesondere im Finanzplan des städtischen Haushalts. Die Angebote und die In-
frastruktur müssen bedarfsgerecht angepasst und ggf. ausgeweitet werden. Das umfang-
reiche Investitionsprogramm, aber auch die damit verbundenen steigenden Folgekosten 
sind die haushalterischen Konsequenzen. Dennoch kann ein städtischer Haushalt allein 
nicht die erforderlichen Antworten auf die Fragen und Herausforderungen der elementaren 
Themen unserer Generation wie Klimaneutralität und Mobilitätswende geben. Hier sind 
perspektivische Hilfestellungen von Bund und Land unerlässlich. 
 
Ungeachtet dessen führt die erforderliche Aufnahme von Investitionskrediten zu einem 
Anstieg der Gesamtverschuldung, da sich aus der laufenden Verwaltungstätigkeit kein 
ausreichender Liquiditätsüberschuss mehr ergibt. Der tatsächliche unterjährige Liquidi-
tätsbedarf ist insbesondere abhängig von der zeitlichen Umsetzung der Investitionsmaß-
nahmen und der weiteren konjunkturellen und damit auch steuerlichen Entwicklung.  
 
Wenngleich im Verhältnis zur Gesamtsumme relativ unbedeutend, so stellen die Abschrei-
bungen auf die Corona-bedingte Isolierung mit einem Volumen von jährlich ca. 1,1 Mio. € 
für die Jahre 2025 bis 2074 eine dauerhafte langfristige und generationenübergreifende 
zusätzliche Belastung dar.  
 
Das Ziel einer nachhaltigen Haushaltsstabilisierung zur Überwindung des strukturellen De-
fizits und damit zur Vermeidung der Haushaltssicherung ist daher zwingend weiter zu ver-
folgen. Langfristig tragfähige Haushalte müssen im Sinne intergenerativer Gerechtigkeit 
und Nachhaltigkeit im Fokus der Bemühungen stehen. Insofern ist insbesondere die Auf-
wandsseite des Haushalts einer restriktiven Betrachtung zu unterziehen. Der damit ein-
hergehende Konsolidierungsprozess muss verknüpft werden mit der bereits initiierten Dis-
kussion zwischen Verwaltung, Politik und Stadtgesellschaft zu strategischen Zielen und 
priorisierten Handlungsfeldern und damit Schwerpunktsetzungen bei der Ressourcenbe-
reitstellung. Das ambitionierte Investitionsvolumen ist nicht nur unter dem Gesichtspunkt 
der fachlichen Notwendigkeit, sondern auch mit Blick auf die Tragbarkeit der sich daraus 
ergebenden Folgebelastungen zu betrachten, um die finanzielle Gestaltungskraft unserer 
Stadt auch für die Zukunft zu sichern. 
 
 
Münster, im September 2022 
 
Christine Zeller 
Stadtkämmerin 
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STELLENPLAN 
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HAUSHALTSQUERSCHNITT 
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Haushaltsquerschnitt
Teil 1: Ergebnisplanung
Produktbereiche/Produktgruppen Ordentliche Erträge Ordentliche
Aufwendungen
ordentliches
Ergebnis
Finanz-
ergebnis
Ergebnis
der lfd. Verw-
tätigkeit
Außer-
ordentl.
Ergebnis
Ergebnis des
Teilhaushaltes*
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
0101      Bezirksvertretungen/frei verfügb. Mittel  613.030,00 613.030,00-  613.030,00-  613.030,00-
0102      GF für polit. Gremien, internat. Beziehungen 141.160,00 5.410.510,00 5.269.350,00-  5.269.350,00-  5.269.350,00-
0103      OB, BM und Verwaltungsführung 597.000,00 7.976.840,00 7.379.840,00-  7.379.840,00-  7.379.840,00-
0104      Gleichstellung aller Geschlechter 8.200,00 1.426.320,00 1.418.120,00-  1.418.120,00-  1.418.120,00-
0105      Personal- u. Schwerbehindertenvertretung 110.000,00 1.760.120,00 1.650.120,00-  1.650.120,00-  1.650.120,00-
0106      Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 45.800,00 2.151.430,00 2.105.630,00-  2.105.630,00-  2.105.630,00-
0107      Public Relations 55.700,00 1.883.790,00 1.828.090,00-  1.828.090,00-  1.828.090,00-
0108      Personal- und Organisationsmanagement 2.182.970,00 17.002.240,00 14.819.270,00-  14.819.270,00-  14.819.270,00-
0109      Finanz- und Beteiligungsmanagement 1.893.260,00 11.568.730,00 9.675.470,00-  9.675.470,00-  9.675.470,00-
0110      Recht 536.730,00 2.785.200,00 2.248.470,00-  2.248.470,00-  2.248.470,00-
0111      Immobilienmanagement 35.372.990,00 134.679.020,00 99.306.030,00-  99.306.030,00-  99.306.030,00-
0113      Zentrale Dienste 1.465.050,00 5.150.550,00 3.685.500,00-  3.685.500,00-  3.685.500,00-
0114      Stiftungsmanagement 220.000,00 563.020,00 343.020,00-  343.020,00-  343.020,00-
0115      IT-Management (citeq) 18.905.780,00 21.336.460,00 2.430.680,00- 1.259.450,00 1.171.230,00-  1.171.230,00-
0116      Migrations- und Integrationsmanagement 1.663.860,00 2.136.910,00 473.050,00-  473.050,00-  473.050,00-
01        Innere Verwaltung 63.198.500,00 216.444.170,00 153.245.670,00- 1.259.450,00 151.986.220,00-  151.986.220,00-
0201      Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 339.920,00 4.894.660,00 4.554.740,00-  4.554.740,00-  4.554.740,00-
0202      Gewerberechtliche Angelegenheiten 1.281.000,00 2.101.370,00 820.370,00-  820.370,00-  820.370,00-
0203      Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheit 11.005.300,00 11.759.170,00 753.870,00-  753.870,00-  753.870,00-
0204      Bürgerangelegenheiten 2.802.230,00 8.736.290,00 5.934.060,00-  5.934.060,00-  5.934.060,00-
0205      Standesamtsangelegenheiten 574.030,00 2.037.790,00 1.463.760,00-  1.463.760,00-  1.463.760,00-
0206      Ausländerangelegenheiten 613.220,00 4.727.080,00 4.113.860,00-  4.113.860,00-  4.113.860,00-
0207      Statistik 540,00 753.410,00 752.870,00-  752.870,00-  752.870,00-
0208      Wahlen  44.500,00 44.500,00-  44.500,00-  44.500,00-
0209      Brandschutz & feuerwehrt.Hilfeleistungen 1.534.030,00 35.353.620,00 33.819.590,00-  33.819.590,00-  33.819.590,00-
0210      Rettungsdienst 24.754.980,00 22.706.630,00 2.048.350,00  2.048.350,00  2.048.350,00
0211      Veterinärwesen & Lebensmittelüberwachung 168.020,00 3.160.350,00 2.992.330,00-  2.992.330,00-  2.992.330,00-
02        Sicherheit und Ordnung 43.073.270,00 96.274.870,00 53.201.600,00-  53.201.600,00-  53.201.600,00-
0301      Leistungen für Schulen 3.479.880,00 38.529.820,00 35.049.940,00-  35.049.940,00-  35.049.940,00-
0302      Zentr.Leist. f. am Schulleben Beteiligte 797.830,00 15.678.360,00 14.880.530,00-  14.880.530,00-  14.880.530,00-
03        Schulträgeraufgaben 4.277.710,00 54.208.180,00 49.930.470,00-  49.930.470,00-  49.930.470,00-
* Ergebnis des Teilhaushaltes = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
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Produktbereiche/Produktgruppen Ordentliche Erträge Ordentliche
Aufwendungen
ordentliches
Ergebnis
Finanz-
ergebnis
Ergebnis
der lfd. Verw-
tätigkeit
Außer-
ordentl.
Ergebnis
Ergebnis des
Teilhaushaltes*
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
0401      Kulturmanagement / Kulturförderung 315.010,00 4.955.270,00 4.640.260,00-  4.640.260,00-  4.640.260,00-
0402      Volkshochschule 2.552.860,00 4.369.280,00 1.816.420,00-  1.816.420,00-  1.816.420,00-
0403      Westf. Schule für Musik 2.530.380,00 6.736.490,00 4.206.110,00-  4.206.110,00-  4.206.110,00-
0404      Stadtbücherei u. Förderung freier Träger 789.780,00 6.720.040,00 5.930.260,00-  5.930.260,00-  5.930.260,00-
0405      Stadtmuseum 156.460,00 2.201.430,00 2.044.970,00-  2.044.970,00-  2.044.970,00-
0406      Stadtarchiv 64.180,00 1.231.830,00 1.167.650,00-  1.167.650,00-  1.167.650,00-
0407      Theater Münster 25.000,00 23.314.900,00 23.289.900,00- 871.750,00 22.418.150,00-  22.418.150,00-
0408      Geschichtsort Villa ten Hompel 477.620,00 1.207.540,00 729.920,00-  729.920,00-  729.920,00-
04        Kultur und Wissenschaft 6.911.290,00 50.736.780,00 43.825.490,00- 871.750,00 42.953.740,00-  42.953.740,00-
0501      Leist. der Grundsicherung f. Arbeitsuchende 178.888.140,00 202.416.650,00 23.528.510,00-  23.528.510,00-  23.528.510,00-
0502      Sicherung Lebensunterhalt 53.341.550,00 79.669.400,00 26.327.850,00-  26.327.850,00-  26.327.850,00-
0503      Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 5.656.500,00 58.087.330,00 52.430.830,00-  52.430.830,00-  52.430.830,00-
0504      Wohngeld 3.000,00 1.543.730,00 1.540.730,00-  1.540.730,00-  1.540.730,00-
05        Soziale Leistungen 237.889.190,00 341.717.110,00 103.827.920,00-  103.827.920,00-  103.827.920,00-
0601      Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 104.364.190,00 172.226.010,00 67.861.820,00-  67.861.820,00-  67.861.820,00-
0602      Kinder- und Jugendarbeit 25.461.790,00 36.679.990,00 11.218.200,00-  11.218.200,00-  11.218.200,00-
0603      Förd. v. benachteiligten jungen Menschen 548.500,00 8.746.780,00 8.198.280,00-  8.198.280,00-  8.198.280,00-
0604      Familienförderung 391.750,00 5.285.990,00 4.894.240,00-  4.894.240,00-  4.894.240,00-
0605      Erzieh.u.wirtschaftl.Hilfen für Familien 20.671.950,00 84.680.480,00 64.008.530,00-  64.008.530,00-  64.008.530,00-
06        Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 151.438.180,00 307.619.250,00 156.181.070,00-  156.181.070,00-  156.181.070,00-
0701      Gesundheitsdienste 2.013.570,00 14.788.600,00 12.775.030,00-  12.775.030,00-  12.775.030,00-
07        Gesundheitsdienste 2.013.570,00 14.788.600,00 12.775.030,00-  12.775.030,00-  12.775.030,00-
0801      Sportentwicklung, Sportanlagen/-stätten 1.467.840,00 9.404.640,00 7.936.800,00-  7.936.800,00-  7.936.800,00-
0802      Bäder 1.769.260,00 7.227.440,00 5.458.180,00-  5.458.180,00-  5.458.180,00-
08        Sportförderung 3.237.100,00 16.632.080,00 13.394.980,00-  13.394.980,00-  13.394.980,00-
0901      Stadt-/Regionalentwicklung, Stadtplanung 1.543.450,00 10.449.890,00 8.906.440,00-  8.906.440,00-  8.906.440,00-
0902      Vermessung, Kataster und Geoinformation 1.095.100,00 7.948.300,00 6.853.200,00-  6.853.200,00-  6.853.200,00-
09        Räuml.Planung/Entwickl.,Geoinformation 2.638.550,00 18.398.190,00 15.759.640,00-  15.759.640,00-  15.759.640,00-
1001      Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 3.236.220,00 6.442.250,00 3.206.030,00-  3.206.030,00-  3.206.030,00-
1002      Denkmalschutz und Denkmalpflege 287.920,00 2.012.750,00 1.724.830,00-  1.724.830,00-  1.724.830,00-
1003      Wohnen 331.900,00 7.493.330,00 7.161.430,00-  7.161.430,00-  7.161.430,00-
10        Bauen und Wohnen 3.856.040,00 15.948.330,00 12.092.290,00-  12.092.290,00-  12.092.290,00-
1101      Abwasserbeseitigung 63.168.650,00 47.650.240,00 15.518.410,00  15.518.410,00  15.518.410,00
1102      Abfallwirtschaft (AWM)    2.000.000,00 2.000.000,00  2.000.000,00
11        Ver- und Entsorgung 63.168.650,00 47.650.240,00 15.518.410,00 2.000.000,00 17.518.410,00  17.518.410,00
1201      Bereitstellung Verkehrsflächen/-anlagen 35.697.500,00 70.431.760,00 34.734.260,00- 5.000,00- 34.739.260,00-  34.739.260,00-
12        Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 35.697.500,00 70.431.760,00 34.734.260,00- 5.000,00- 34.739.260,00-  34.739.260,00-
* Ergebnis des Teilhaushaltes = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
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Produktbereiche/Produktgruppen Ordentliche Erträge Ordentliche
Aufwendungen
ordentliches
Ergebnis
Finanz-
ergebnis
Ergebnis
der lfd. Verw-
tätigkeit
Außer-
ordentl.
Ergebnis
Ergebnis des
Teilhaushaltes*
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1301      Grün- und Freiflächen 1.407.790,00 17.923.900,00 16.516.110,00-  16.516.110,00-  16.516.110,00-
1302      Friedhöfe 1.924.260,00 1.892.910,00 31.350,00  31.350,00  31.350,00
1303      Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz 257.940,00 4.041.560,00 3.783.620,00-  3.783.620,00-  3.783.620,00-
1304      Fließende Gewässer 1.418.550,00 1.893.380,00 474.830,00- 2.000,00- 476.830,00-  476.830,00-
1305      Wald und Forstwirtschaft 253.680,00 621.420,00 367.740,00-  367.740,00-  367.740,00-
13        Natur- und Landschaftspflege 5.262.220,00 26.373.170,00 21.110.950,00- 2.000,00- 21.112.950,00-  21.112.950,00-
1401      Übergreifender Umweltschutz 522.710,00 5.554.470,00 5.031.760,00-  5.031.760,00-  5.031.760,00-
14        Umweltschutz 522.710,00 5.554.470,00 5.031.760,00-  5.031.760,00-  5.031.760,00-
1501      Anteile an Unternehmen 19.102.270,00 9.615.400,00 9.486.870,00 9.361.630,00 18.848.500,00  18.848.500,00
1502      Stadtmarketing (MM)  3.516.340,00 3.516.340,00-  3.516.340,00-  3.516.340,00-
1503      Stadthalle Hiltrup 154.000,00 293.180,00 139.180,00-  139.180,00-  139.180,00-
1504     Öffentliche Toilettenanlagen        
15        Wirtschaft und Tourismus 19.256.270,00 13.424.920,00 5.831.350,00 9.361.630,00 15.192.980,00  15.192.980,00
1601      Allgemeine Finanzwirtschaft 752.600.000,00 143.340.000,00 609.260.000,00 17.000.000,00- 592.260.000,00  592.260.000,00
16        Allgemeine Finanzwirtschaft 752.600.000,00 143.340.000,00 609.260.000,00 17.000.000,00- 592.260.000,00  592.260.000,00
1701      Rechtlich unselbständige Stiftungen 17.000,00 31.680,00 14.680,00-  14.680,00-  14.680,00-
17        Stiftungen 17.000,00 31.680,00 14.680,00-  14.680,00-  14.680,00-
Summe 1.395.057.750,00 1.439.573.800,00 44.516.050,00- 3.514.170,00- 48.030.220,00-  48.030.220,00-
* Ergebnis des Teilhaushaltes = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen
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Haushaltsquerschnitt
Teil 2 - Finanzplanung
Produktbereiche/Produktgruppen
Einzahlung
aus lfd. Verw-
tätigkeit
Auszahlung
aus lfd. Verw-
tätigkeit
Saldo aus
lfd. Verw-
tätigkeit
Einz. aus
Investitions-
tätigkeit
Ausz. aus 
Investitions-
tätigkeit
Saldo aus
Investitions-
tätigkeit
Finanzmittel-
überschuss/
-fehlbetrag
Einz. aus Fi-
nanzierungs-
tätigkeit
Ausz. aus Fi-
nanzierungs-
tätigkeit
Saldo aus Fi-
nanzierungs-
tätigkeit
Verpflich-
tungsermäch-
tigungen
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
0101  Bezirksvertretungen/frei verfügb. Mittel  613.030 613.030-    613.030-     
0102  GF für polit. Gremien, internat. Beziehungen 141.160 4.880.180 4.739.020-  186.800 186.800- 4.925.820-     
0103  OB, BM und Verwaltungsführung 597.000 6.558.940 5.961.940-  900 900- 5.962.840-     
0104  Gleichstellung aller Geschlechter 8.200 1.349.970 1.341.770-    1.341.770-     
0105  Personal- u. Schwerbehindertenvertretung 110.000 1.581.280 1.471.280-    1.471.280-     
0106  Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 45.800 1.674.990 1.629.190-    1.629.190-     
0107  Public Relations 55.700 1.759.570 1.703.870-  2.160 2.160- 1.706.030-     
0108  Personal- und Organisationsmanagement 2.181.360 19.756.450 17.575.090-    17.575.090-     
0109  Finanz- und Beteiligungsmanagement 1.893.040 8.932.060 7.039.020-  5.000 5.000- 7.044.020-     
0110  Recht 536.730 6.986.560 6.449.830-    6.449.830-     
0111  Immobilienmanagement 18.028.000 116.794.490 98.766.490- 13.825.000 21.245.000 7.420.000- 106.186.490-    49.325.000-
0113  Zentrale Dienste 1.462.100 24.327.640 22.865.540- 6.000 335.000 329.000- 23.194.540-     
0114  Verwaltung der Kommunalen Stiftungen 220.000 526.590 306.590-    306.590-     
0115  IT-Management (citeq) 20.165.230 21.336.460 1.171.230-    1.171.230-     
0116  Migrations- u. Integrationsmanagement 1.663.860 2.089.860 426.000-    426.000-     
01     Innere Verwaltung 47.108.180 219.168.070 172.059.890- 13.831.000 21.774.860 7.943.860- 180.003.750-    49.325.000-
0201  Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 340.000 4.326.330 3.986.330-  144.140 144.140- 4.130.470-     
0202  Gewerberechtliche Angelegenheiten 1.281.000 1.669.250 388.250-  50.000 50.000- 438.250-     
0203  Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheit 11.006.070 9.165.840 1.840.230  322.700 322.700- 1.517.530     
0204  Bürgerangelegenheiten 2.802.160 6.665.500 3.863.340-  1.700 1.700- 3.865.040-     
0205  Standesamtsangelegenheiten 574.000 1.551.430 977.430-  1.000 1.000- 978.430-     
0206  Ausländerangelegenheiten 613.200 3.931.870 3.318.670-    3.318.670-     
0207  Statistik 500 658.520 658.020-    658.020-     
0208  Wahlen  2.420 2.420-  1.000 1.000- 3.420-     
0209  Brandschutz/feuerwehrt. Hilfeleistungen 646.550 24.621.450 23.974.900- 880.000 6.165.000 5.285.000- 29.259.900-    7.764.000-
0210  Rettungsdienst 24.753.150 19.099.810 5.653.340 10.000 1.210.000 1.200.000- 4.453.340    540.000-
0211  Veterinärw. u.Lebensmittelüberwachung 168.000 2.743.330 2.575.330- 2.000 12.500 10.500- 2.585.830-     
02     Sicherheit und Ordnung 42.184.630 74.435.750 32.251.120- 892.000 7.908.040 7.016.040- 39.267.160-    8.304.000-
0301  Leistungen für Schulen 2.622.450 31.867.110 29.244.660- 4.398.820 96.686.210 92.287.390- 121.532.050-    76.444.000-
0302  Zentr.Leist. f. am Schulleben Beteiligte 797.830 14.761.410 13.963.580-  12.900 12.900- 13.976.480-     
03     Schulträgeraufgaben 3.420.280 46.628.520 43.208.240- 4.398.820 96.699.110 92.300.290- 135.508.530-    76.444.000-
0401  Kulturmanagement / Kulturförderung 310.460 4.712.590 4.402.130-  506.650 506.650- 4.908.780-     
0402  Volkshochschule 2.552.730 3.831.120 1.278.390-  25.430 25.430- 1.303.820-     
0403  Westf. Schule für Musik 2.527.590 6.497.060 3.969.470- 9.000 162.220 153.220- 4.122.690-     
0404  Stadtbücherei u. Förderung freier Träger 756.380 5.513.140 4.756.760-  53.750 53.750- 4.810.510-     
0405  Stadtmuseum 151.800 1.800.880 1.649.080-  68.100 68.100- 1.717.180-     
0406  Stadtarchiv 62.810 984.110 921.300-  27.160 27.160- 948.460-     
0407  Theater Münster 871.750 23.289.900 22.418.150-    22.418.150-     
0408  Geschichtsort Villa ten Hompel 395.800 994.590 598.790-    598.790-     
04     Kultur und Wissenschaft 7.629.320 47.623.390 39.994.070- 9.000 843.310 834.310- 40.828.380-     
Seite 60

Produktbereiche/Produktgruppen
Einzahlung
aus lfd. Verw-
tätigkeit
Auszahlung
aus lfd. Verw-
tätigkeit
Saldo aus
lfd. Verw-
tätigkeit
Einz. aus
Investitions-
tätigkeit
Ausz. aus 
Investitions-
tätigkeit
Saldo aus
Investitions-
tätigkeit
Finanzmittel-
überschuss/
-fehlbetrag
Einz. aus Fi-
nanzierungs-
tätigkeit
Ausz. aus Fi-
nanzierungs-
tätigkeit
Saldo aus Fi-
nanzierungs-
tätigkeit
Verpflich-
tungsermäch-
tigungen
0501  Leist. d. Grundsicherung f. Arbeitsuchende 178.887.640 199.847.580 20.959.940-  9.000 9.000- 20.968.940-     
0502  Sicherung des Lebensunterhalts 53.341.480 77.803.270 24.461.790-  239.840 239.840- 24.701.630-     
0503  Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 5.651.420 56.338.990 50.687.570-  234.370 234.370- 50.921.940-     
0504  Wohngeld 3.000 1.169.720 1.166.720-    1.166.720-     
05     Soziale Hilfen 237.883.540 335.159.560 97.276.020-  483.210 483.210- 97.759.230-     
0601  Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 103.258.330 168.427.770 65.169.440- 2.970.000 25.796.930 22.826.930- 87.996.370-    14.690.820-
0602  Kinder- und Jugendarbeit 25.448.810 35.804.710 10.355.900-  170.550 170.550- 10.526.450-     
0603  Förd. v. benachteiligten jungen Menschen 545.400 8.374.230 7.828.830-  7.690 7.690- 7.836.520-     
0604  Familienförderung 391.750 5.019.410 4.627.660-  1.620 1.620- 4.629.280-     
0605  Erzieh. und wirtsch. Hilfen für Familien 20.671.910 82.479.750 61.807.840-  1.080 1.080- 61.808.920-     
06     Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 150.316.200 300.105.870 149.789.670- 2.970.000 25.977.870 23.007.870- 172.797.540-    14.690.820-
0701  Gesunfheitsdienste 2.013.570 13.691.640 11.678.070-  6.000 6.000- 11.684.070-     
07     Gesundheitsdienste 2.013.570 13.691.640 11.678.070-  6.000 6.000- 11.684.070-     
0801  Sportentwicklung, Sportanlagen/-stätten 870.770 7.477.160 6.606.390- 1.162.630 21.351.250 20.188.620- 26.795.010-    27.966.050-
0802  Bäder 1.768.140 6.757.830 4.989.690-  17.440.500 17.440.500- 22.430.190-    186.000-
08     Sportförderung 2.638.910 14.234.990 11.596.080- 1.162.630 38.791.750 37.629.120- 49.225.200-    28.152.050-
0901  Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 1.543.450 9.375.840 7.832.390- 1.955.000 1.276.920 678.080 7.154.310-     
0902  Vermessung, Kataster und Geoinformation 1.094.170 6.837.730 5.743.560- 1.020 200.000 198.980- 5.942.540-     
09     Räuml.Planung/Entwickl.,Geoinformation 2.637.620 16.213.570 13.575.950- 1.956.020 1.476.920 479.100 13.096.850-     
1001  Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 3.236.220 5.067.730 1.831.510- 420.000 5.000 415.000 1.416.510-     
1002  Denkmalpflege und Denkmalschutz 287.920 1.887.030 1.599.110-    1.599.110-     
1003  Wohnen 331.900 6.676.640 6.344.740-    6.344.740-     
10     Bauen und Wohnen 3.856.040 13.631.400 9.775.360- 420.000 5.000 415.000 9.360.360-     
1101  Abwasserbeseitigung 48.617.350 26.417.030 22.200.320 10.500.000 35.250.000 24.750.000- 2.549.680-    80.500.000-
1102  Abfallwirtschaft (AWM) 2.000.000  2.000.000    2.000.000     
11     Ver- und Entsorgung 50.617.350 26.417.030 24.200.320 10.500.000 35.250.000 24.750.000- 549.680-    80.500.000-
1201  Verkehrsflächen und -anlagen 10.441.500 38.677.400 28.235.900- 10.375.000 20.385.000 10.010.000- 38.245.900-    33.700.000-
12     Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 10.441.500 38.677.400 28.235.900- 10.375.000 20.385.000 10.010.000- 38.245.900-    33.700.000-
1301  Grün- und Freiflächen 976.970 15.636.130 14.659.160- 1.370.000 4.429.460 3.059.460- 17.718.620-    2.544.400-
1302  Friedhöfe 797.880 1.629.120 831.240- 2.000 181.110 179.110- 1.010.350-    150.810-
1303  Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz 153.340 3.301.200 3.147.860- 372.570 799.660 427.090- 3.574.950-    46.500-
1304  Fließende Gewässer 1.023.000 1.455.740 432.740- 1.040.000 1.501.500 461.500- 894.240-    3.000.000-
1305  Wald und Forstwirtschaft 253.680 549.410 295.730- 4.400 4.400  295.730-     
13     Natur- und Landschaftspflege 3.204.870 22.571.600 19.366.730- 2.788.970 6.916.130 4.127.160- 23.493.890-    5.741.710-
1401  Umweltschutz - Klima, Lärm, Boden,Abfall 522.710 5.209.870 4.687.160-  1.240 1.240- 4.688.400-     
14     Umweltschutz 522.710 5.209.870 4.687.160-  1.240 1.240- 4.688.400-     
1501  Anteile an Unternehmen 28.463.900 11.117.400 17.346.500 34.000 1.171.800 1.137.800- 16.208.700     
1502  Stadtmarketing (MM)  3.516.340 3.516.340-    3.516.340-     
1503  Stadthalle Hiltrup 154.000 233.720 79.720-  3.600 3.600- 83.320-     
1504  Öffentliche Toilettenanlagen            
15     Wirtschaft und Tourismus 28.617.900 14.867.460 13.750.440 34.000 1.175.400 1.141.400- 12.609.040     
1601  Allgemeine Finanzwirtschaft 758.189.000 185.929.000- 572.260.000 44.033.800 10.020.000 34.013.800 606.273.800 815.888.340 473.050.546 342.837.794  
16     Allgemeine Finanzwirtschaft 758.189.000 185.929.000- 572.260.000 44.033.800 10.020.000 34.013.800 606.273.800 815.888.340 473.050.546 342.837.794  
Summe 1.351.281.620 1.374.565.120 23.283.500- 93.371.240 267.713.840 174.342.600- 197.626.100- 815.888.340 473.050.546 342.837.794 296.857.580-
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VERBINDLICHKEITEN 
ÜBERSICHT ÜBER DEN  
VORAUSSICHTLICHEN  
STAND DER  
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Seite 64

Stand 
zu Beginn des 
Vorjahres
(01.01.2022)
Voraussichtlicher 
Stand
zu Beginn des 
Haushaltsjahres
(01.01.2023)
Voraussichtlicher 
Stand
zum Ende des 
Haushaltsjahres
(31.12.2023)
-TEUR- -TEUR- -TEUR-
1 2 3
 1. Anleihen 0   0   0   
     1.1 für Investitionen 0   0   0   
     1.2 zur Liquiditätssicherung 0   0   0   
 2. Verbindlichkeiten aus Krediten
     für Investitionen 750.837   835.000   950.375   
     2.1 von verbundenen Unternehmen 0   0   0   
     2.2 von Beteiligungen 0   0   0   
     2.3 von Sondervermögen 84   84   84   
     2.4 vom öffentlichen Bereich 10.000   0   0   
     2.5 von Kreditinstituten 740.753   834.916   950.291   
 3. Verbindlichkeiten aus Krediten 
     zur Liquiditätssicherung 3.126   3.000   230.528   
 4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die 
     Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleich- 
     kommen
478   478   478   
 5. Verbindlichkeiten aus 
     Lieferungen und Leistungen 2.785   - -
 6. Verbindlichkeiten aus
     Transferleistungen 0   - -
 7. Sonstige Verbindlichkeiten 93.167   - -
 8. Erhaltene Anzahlungen 130.781   - -
 9. Summe aller Verbindlichkeiten 981.174   838.000   1.180.903   
 Nachrichtlich
 Haftungsverhältnisse aus der Bestellung
 von Sicherheiten:
 - Bürgschaften und Gewährverträge
27.058   24.500   21.800   
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
 Art der Verbindlichkeiten
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ÜBERSICHT 
ÜBER DIE ENTWICKLUNG 
DES EIGENKAPITALS 
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31.12.2021 31.12.2022 31.12.2023 30.12.2024 31.12.2025 31.12.2026
-EUR- -EUR- -EUR- -EUR- -EUR- -EUR-
1 2 3 4 5 6
 Allgemeine Rücklage 689.626.115 688.626.115 687.626.115 686.626.115 670.478.826 645.407.486 
 Sonderrücklagen 3.371.000 3.371.000 3.371.000 3.371.000 3.371.000 3.371.000 
 Ausgleichsrücklage 147.042.814 145.196.341 79.485.531 31.455.311 0 0 
 Jahresüberschuss 0 0 0 0 0 0 
 Jahresfehlbetrag -1.846.473 -65.710.810 -48.030.220 -46.602.600 -24.071.340 -13.490.890 
 Summe 838.193.456 771.482.646 722.452.426 674.849.826 649.778.486 635.287.596 
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals
 Eigenkapital
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ÜBERSICHT ÜBER DIE  
VERPFLICHTUNGS- 
ERMÄCHTIGUNGEN 
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2023 2024 2025 2026 Folgejahre Summe
-TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR-
1 2 3 4 5 6 7
2020 12.500 0 0 0 0 12.500 
2021 154.240 166.585 91.910 0 0 412.735 
2022 171.523 98.057 52.960 0 0 322.540 
2023 0 180.556 79.635 36.666 0 296.857 
Summe 338.263 445.198 224.505 36.666 0 1.044.632 
Übersicht
über die aus Verpflichtungsermächtigungen
voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
Voraussichtlich fällige AuszahlungenVerpflichtungs-
ermächtigungen 
im Haushaltsplan 
des Jahres: 2023
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BILANZ DES JAHRES 2021 
ERGEBNISRECHNUNG,  
FINANZRECHNUNG UND  
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Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2020 (€) Haushaltsansatz 2021 (€) davon Übertr.Ermächt. Ergebnis 2021 (€) Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2020 (€) absolut nach 2022 (€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 631.794.653,75 601.600.000 601.600.000 0 665.805.771,70 64.205.772+ 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 186.387.985,30 208.763.780 208.763.780 0 198.416.596,58 10.347.183 - 0
03 + Sonstige Transfererträge 22.345.689,79 19.059.800 19.059.800 0 21.244.472,83 2.184.673+ 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 127.599.617,56 130.706.050 130.706.050 0 121.673.286,86 9.032.763 - 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 20.124.146,12 23.838.500 23.838.500 0 19.749.330,81 4.089.169 - 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 211.810.496,93 234.943.420 234.943.420 0 235.984.263,64 1.040.844+ 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 51.167.174,18 44.673.050 44.673.050 0 63.414.465,11 18.741.415+ 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 3.181.799,22 4.091.100 4.091.100 0 4.267.141,91 176.042+ 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
10 = Ordentliche Erträge 1.254.411.562,85 1.267.675.700 1.267.675.700 0 1.330.555.329,44 62.879.629+ 0
11 - Personalaufwendungen 317.660.004,78 320.516.270 320.516.270 0 318.799.770,50 1.716.500 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 36.402.425,51 27.538.140 27.538.140 0 29.795.606,70 2.257.467+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 147.348.324,26 145.740.500 151.910.400 6.169.900 153.256.277,49 1.345.877+ 6.123.440
14 - Bilanzielle Abschreibungen 83.052.014,80 81.966.580 81.966.580 0 84.250.587,83 2.284.008+ 0
15 - Transferaufwendungen 609.726.806,33 666.474.450 671.690.550 5.216.100 648.671.019,60 23.019.530 - 10.391.100
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 78.848.768,84 92.305.560 95.332.495 3.026.935 111.871.017,25 16.538.523+ 3.800.489
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.273.038.344,52 1.334.541.500 1.348.954.435 14.412.935 1.346.644.279,37 2.310.155 - 20.315.029
18 = Ordentliches Ergebnis 18.626.781,67- 66.865.800- 81.278.735- 14.412.935- 16.088.949,93- 65.189.785+ 20.315.029-
(= Zeilen 10 und 17)
19 + Finanzerträge 11.305.872,49 12.712.300 12.712.300 0 18.156.105,69 5.443.806+ 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 17.014.851,11 20.007.000 20.007.000 0 14.723.628,57 5.283.371 - 0
21 = Finanzergebnis 5.708.978,62- 7.294.700- 7.294.700- 0 3.432.477,12 10.727.177+ 0
(= Zeilen 19 und 20)
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 24.335.760,29- 74.160.500- 88.573.435- 14.412.935- 12.656.472,81- 75.916.962+ 20.315.029-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 14.734.000,00 63.450.000 63.450.000 0 10.810.000,00 52.640.000 - 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 14.734.000,00 63.450.000 63.450.000 0 10.810.000,00 52.640.000 - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Jahresergebnis 9.601.760,29- 10.710.500- 25.123.435- 14.412.935- 1.846.472,81- 23.276.962+ 20.315.029-
(= Zeilen 22 und 25)
27 - globaler Minderaufwand 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
28 = Jahresergebnis nach Abzug globaler 9.601.760,29- 10.710.500- 25.123.435- 14.412.935- 1.846.472,81- 23.276.962+ 20.315.029-
Minderaufwand
(= Zeilen 26 und 27)
Jahresergebnis2021
Ergebnisrechnung
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Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2020 (€) Haushaltsansatz 2021 (€) davon Übertr.Ermächt. Ergebnis 2021 (€) Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2020 (€) absolut nach 2022 (€)
Nachrichtlich:Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
29 Verrechnete Erträge bei 2.281.839,10 200.000 200.000 0 1.885.901,55 1.685.902+ 0
Vermögensgegenständen
30 Verrechnete Erträge bei Finanzanlagen 1.044.620,54 0 0 0 946.272,41 946.272+ 0
31 Verrechnete Aufwendungen bei 3.404.998,58 1.200.000 1.200.000 0 2.599.119,04 1.399.119+ 0
Vermögensgegenständen
32 Verrechnete Aufwendungen bei Finanzanlagen 5.126.022,35 0 0 0 450.538,58 450.539+ 0
33 Verrechnungssaldo 5.204.561,29- 1.000.000- 1.000.000- 0 217.483,66- 782.516+ 0
(= Zeilen 29 bis 32)
Jahresergebnis2021
Ergebnisrechnung
Seite 78

Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis 2020 (€) Haushaltsansatz 2021 (€) davon Übertr.Ermächt. Ergebnis 2021 (€) Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2020 (€) absolut nach 2022 (€)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 631.050.526,40 601.600.000 601.600.000 0 661.787.113,24 60.187.113+ 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 155.505.851,37 179.230.840 179.230.840 0 170.781.891,82 8.448.948 - 0
03 + Sonstige Transfereinzahlungen 21.455.115,32 19.059.800 19.059.800 0 20.197.125,04 1.137.325+ 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 108.499.786,17 110.270.170 110.270.170 0 101.460.576,75 8.809.593 - 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 18.412.899,54 23.824.350 23.824.350 0 20.549.252,93 3.275.097 - 0
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 215.642.528,54 234.943.420 234.943.420 0 232.157.437,82 2.785.982 - 0
07 + Sonstige Einzahlungen 35.965.772,18 33.050.790 33.050.790 0 45.465.341,06 12.414.551+ 0
08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 11.299.072,92 12.712.300 12.712.300 0 18.183.506,33 5.471.206+ 0
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.197.831.552,44 1.214.691.670 1.214.691.670 0 1.270.582.244,99 55.890.575+ 0
10 - Personalauszahlungen 274.168.363,00 299.961.130 299.961.130 0 286.820.424,91 13.140.705 - 0
11 - Versorgungsauszahlungen 32.861.333,11 31.512.740 31.512.740 0 34.565.196,05 3.052.456+ 0
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 146.271.216,13 146.147.310 152.943.272 6.795.962 147.232.340,49 5.710.931 - 11.270.669
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 17.014.851,11 20.007.000 20.007.000 0 14.723.628,57 5.283.371 - 0
14 - Transferauszahlungen 608.428.496,05 663.966.280 669.182.380 5.216.100 647.765.620,57 21.416.759 - 10.391.100
15 - Sonstige Auszahlungen 66.470.067,35 105.561.850 108.588.785 3.026.935 83.042.471,65 25.546.313 - 3.934.760
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.145.214.326,75 1.267.156.310 1.282.195.306 15.038.996 1.214.149.682,24 68.045.624 - 25.596.529
17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 52.617.225,69 52.464.640- 67.503.636- 15.038.996- 56.432.562,75 123.936.199+ 25.596.529-
(= Zeilen 9 und 16)
18 + Einzahlungen aus Zuwendungen für 46.518.590,51 49.719.600 49.719.600 0 63.241.417,29 13.521.817+ 0
Investitionsmaßnahmen
19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 922.616,57 1.060.420 1.060.420 0 403.261,76 657.158 - 0
Sachanlagen
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 6.588.385,89 16.678.500 16.678.500 0 6.674.285,29 10.004.215 - 0
Finanzanlagen
21 + Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 2.444.542,87 4.409.020 4.409.020 0 3.077.969,46 1.331.051 - 0
22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 4.993.715,16 16.100.000 16.100.000 0 11.011.491,13 5.088.509 - 0
23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 61.467.851,00 87.967.540 87.967.540 0 84.408.424,93 3.559.115 - 0
24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken 4.107.749,49 10.092.510 63.754.798 53.662.288 7.714.121,08 56.040.677 - 55.208.350
und Gebäuden
25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 101.040.157,91 206.038.560 317.813.817 111.775.257 99.635.659,11 218.178.158 - 157.966.404
26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 12.322.857,78 16.264.980 29.521.059 13.256.079 17.123.323,85 12.397.735 - 15.182.315
Anlagevermögen
27 - Auszahlungen für den Erwerb von 31.684.980,99 13.606.730 44.222.330 30.615.600 18.300.627,63 25.921.702 - 10.000.000
Finanzanlagen
28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 8.329.950,53 14.808.310 28.385.475 13.577.165 8.068.495,94 20.316.979 - 19.285.395
29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0,00 0+ 0
Jahresergebnis2021
Finanzrechnung
Seite 79

Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis 2020 (€) Haushaltsansatz 2021 (€) davon Übertr.Ermächt. Ergebnis 2021 (€) Vgl.fort.An./Erg. Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben aus 2020 (€) absolut nach 2022 (€)
30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 157.485.696,70 260.811.090 483.697.480 222.886.390 150.842.227,61 332.855.252 - 257.642.464
31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 96.017.845,70- 172.843.550- 395.729.940- 222.886.390- 66.433.802,68- 329.296.137+ 257.642.464-
(= Zeilen 23 und 30)
32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 43.400.620,01- 225.308.190- 463.233.576- 237.925.386- 10.001.239,93- 453.232.336+ 283.238.993-
(= Zeilen 17 und 31)
33 + Einzahlungen aus der Aufnahme und durch 34.540.948,00 179.468.550 332.468.550 153.000.000 4.560.038,17 327.908.512 - 0
Rückflüsse von Krediten für Investitionen +
wirtsch.gleichk. Rechtsverhältnissen
34 + Einzahlungen aus der Aufnahme und durch 15.872.013,79 349.456.539 349.456.539 0 0,00 349.456.539 - 0
Rückflüsse von Krediten zur
Liquiditätssicherung
35 - Auszahlungen für die Tilgung und Gewährung 75.202.040,82 63.573.600 63.573.600 0 47.250.275,98 16.323.324 - 0
von Krediten für Investitionen + wirtsch.
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
36 - Auszahlungen für die Tilgung und Gewährung 0,00 182.041.124 182.041.124 0 14.999.883,98 167.041.240 - 0
von Krediten zur Liquiditätssicherung
37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 24.789.079,03- 283.310.365 436.310.365 153.000.000 57.690.121,79- 494.000.487 - 0
38 = Änderung des Bestandes an eigenen 68.189.699,04- 58.002.175 26.923.211- 84.925.386- 67.691.361,72- 40.768.150 - 283.238.993-
Finanzmitteln (= Zeilen 32 und 37)
39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 164.138.194,39 100.480.014 100.480.014 0 100.480.014,30 0+ 0
40 + Änderung des Bestandes an fremden 4.531.518,95 0 0 0 8.724.412,97 8.724.413+ 0
Finanzmitteln
41 = Liquide Mittel 100.480.014,30 158.482.189 73.556.803 84.925.386- 41.513.065,55 32.043.737 - 283.238.993-
(= Zeilen 38, 39 und 40)
Jahresergebnis2021
Finanzrechnung
Seite 80

Seite 81

31.12.2021        31.12.2020
          - EUR -           - EUR - 
A K T I V A 3.838.887.509,46 3.810.925.294,91
25.544.000,00 14.734.000,00
1. ANLAGEVERMÖGEN 3.582.465.935,30 3.522.172.375,35
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 686.599,13 711.951,12
1.2 Sachanlagen 2.913.663.176,62 2.869.136.719,55
1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 267.061.763,07 268.339.088,42
1.2.1.1 Grünflächen 129.711.541,44 132.626.432,64
1.2.1.2 Ackerland 69.547.846,26 68.131.423,44
1.2.1.3 Wald, Forsten 12.303.038,93 11.988.295,87
1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 55.499.336,44 55.592.936,47
1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 843.351.562,83 830.285.933,26
1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 88.753.090,18 83.251.209,56
1.2.2.2 Schulen 363.997.551,08 369.499.374,85
1.2.2.3 Wohnbauten 7.137.365,52 5.087.082,55
1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 383.463.556,05 372.448.266,30
1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.487.777.403,25 1.505.348.090,21
1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 316.594.308,66 316.426.963,77
1.2.3.2 Brücken und Tunnel 38.819.696,58 39.576.996,60
1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 0,00 0,00
1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 654.159.328,46 660.293.256,43
1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 461.175.853,82 471.238.814,62
1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 17.028.215,73 17.812.058,79
1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 3.037.839,32 3.316.771,37
1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 17.982.459,77 17.883.125,12
1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 39.744.473,24 37.352.116,02
1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 36.251.860,73 32.276.548,84
1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 218.455.814,41 174.335.046,31
1.3 Finanzanlagen 668.116.159,55 652.323.704,68
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 478.219.571,48 472.775.208,70
1.3.2 Beteiligungen 21.088.035,00 19.347.166,94
1.3.3 Sondervermögen 21.863.372,98 21.602.694,29
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 52.266.284,42 42.266.483,80
1.3.5 Ausleihungen 94.678.895,67 96.332.150,95
1.3.5.1 an verbundene Unternehmen 93.623.907,81 95.237.885,32
1.3.5.2 an Beteiligungen 1.022.130,00 1.056.130,00
1.3.5.3 an Sondervermögen 0,00 0,00
1.3.5.4 Sonstige Ausleihungen 32.857,86 38.135,63
2. UMLAUFVERMÖGEN 158.540.815,21 206.829.932,69
2.1 Vorräte 29.917.896,72 30.662.429,67
2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 29.917.896,72 30.662.429,67
2.1.2 Geleistete Anzahlungen 0,00 0,00
2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 87.109.852,94 75.687.488,72
2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen und 
Forderungen aus Transferleistungen
2.2.2 Privatrechtliche Forderungen 10.288.047,77 8.130.257,50
2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände 21.452.787,90 14.683.763,06
2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00
2.4 Liquide Mittel 41.513.065,55 100.480.014,30
3. AKTIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 72.336.758,95 67.188.986,87
55.369.017,27 52.873.468,16
Aufwendung zur Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit
Seite 82

31.12.2021        31.12.2020
          - EUR -           - EUR - 
P A S S I V A 3.838.887.509,46 3.810.925.294,91
1. EIGENKAPITAL 838.193.455,69 840.257.412,16
1.1 Allgemeine Rücklage 689.626.114,78 691.057.388,71
1.2 Sonderrücklagen 3.371.000,00 2.081.000,00
1.3 Ausgleichsrücklage 147.042.813,72 156.720.783,74
1.4 Jahresüberschuss (+) / Jahresfehlbetrag (-) -1.846.472,81 -9.601.760,29
2. SONDERPOSTEN 1.203.956.583,38 1.217.574.167,54
2.1 für Zuwendungen 634.527.642,99 632.861.543,04
2.2 für Beiträge 560.826.863,13 575.967.506,17
2.3 für den Gebührenausgleich 932.339,00 932.339,00
2.4 Sonstige Sonderposten 7.669.738,26 7.812.779,33
3. RÜCKSTELLUNGEN 771.921.752,98 719.702.854,52
3.1 Pensionsrückstellungen 678.923.780,00 655.887.022,00
3.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 0,00
3.3 Instandhaltungsrückstellungen 12.076.263,75 4.521.061,79
3.4 Sonstige Rückstellungen 80.921.709,23 59.294.770,73
4. VERBINDLICHKEITEN 981.174.466,05 990.484.404,62
4.1 Anleihen 0,00 0,00
4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 750.837.205,86 792.492.866,71
4.2.1 von verbundenen Unternehmen 0,00 0,00
4.2.2 von Beteiligungen 0,00 0,00
4.2.3 von Sondervermögen 84.363,16 84.363,16
4.2.4 vom öffentlichen Bereich 10.000.000,00 0,00
4.2.5 von Kreditinstituten 740.752.842,70 792.408.503,55
4.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 3.126.282,10 18.333.148,00
4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen
wirtschaftlich gleichkommen
4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2.784.934,01 1.143.907,72
4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 0,00 236.451,97
4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 93.167.080,96 76.748.449,66
4.8 Erhaltene Anzahlungen 130.781.190,55 101.024.301,90
5. PASSIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 43.641.251,36 42.906.456,07
477.772,57 505.278,66
Seite 83

Seite 84

WIRTSCHAFTSPLÄNE 
UND JAHRESABSCHLÜSSE 
DER SONDERVERMÖGEN  
MIT SONDERRECHNUNGEN 
 
 
 
 
Seite 85

Seite 86

Auszug* aus dem 
Wirtschaftsplan 2022 
und Jahresabschluss 2021 
der 
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 
 
 
 
* hinsichtlich des vollständigen Wirtschaftsplanes /  
  Jahresabschlusses wird auf die Vorlagen 
   V/0751/2022 und V/0331/2022 verwiesen 
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Seite 88

Seite 89

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Seite 91

Seite 92

Seite 93

Seite 94

Seite 95

Seite 96

Auszug* aus dem 
Wirtschaftsplan 2022 
und Jahresabschluss 2021 
der 
citeq 
 
 
 
* hinsichtlich des vollständigen Wirtschaftsplanes /  
  Jahresabschlusses wird auf die Vorlagen 
   V/0934/2021 und V/0312/2022 verwiesen 
Seite 97

8
2 Erfolgsplan citeq
Gesellschaft: citeq citeq
Nr. Angaben in EURO Plan
2021
Plan
2022
Plan
2023
Plan
2024
Plan
2025
Plan
2026
1 Umsatzerlöse 40.260.080 40.203.470 39.843.150 39.831.700 39.623.180 39.225.880
2 Bestandsveränd., aktivierte Eigen-
leistungen 0 0 0 0 0 0
3 sonstige betriebliche Erträge 120.000 120.000 102.500 0 0 0
4 Gesamtleistung 40.380.080 40.323.470 39.945.650 39.831.700 39.623.180 39.225.880
5 Materialaufwand 14.800.520 13.899.680 13.433.250 12.993.540 12.658.040 12.274.250
6 Personalaufwand 15.809.200 17.556.470 18.820.350 19.029.670 19.449.620 19.277.380
7 Abschreibungen 4.907.190 4.649.040 4.456.960 3.798.630 3.358.190 2.584.070
8 sonstige betriebl. Aufwendungen 1.718.340 1.402.020 1.419.270 1.419.270 1.419.270 1.419.270
9 Ergebnis vor Zinsen u. Steuern 3.144.830 2.816.260 1.815.820 2.590.590 2.738.060 3.670.910
10 sonstige Zinsen und ähnliche Er-
träge 326.480 326.140 326.140 326.140 326.140 326.140
11 Zinsen und ähnliche Aufwendun-
gen 1.463.470 1.523.520 1.550.770 1.597.540 1.648.350 1.684.460
12 Ergebnis der gewöhnlichen Ge-
schäftstätigkeit 2.007.840 1.618.880 591.190 1.319.190 1.415.850 2.312.590
13 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0
14 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
15 außerordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0 0
16 Ergebnis vor Steuern (EBT) 2.007.840 1.618.880 591.190 1.319.190 1.415.850 2.312.590
17 Steuern vom Einkommen und vom
Ertrag 24.670 28.430 28.430 28.430 28.430 28.430
18 sonstige Steuern 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
19 Jahresüberschuss 1.982.170 1.589.450 561.760 1.289.760 1.386.420 2.283.160
Seite 98

15
3 Finanz- und Vermögensplan citeq
Auszahlungen 2022 2023 2024 2025 2026
Jahresfehlbetrag
(Erlöse < Aufwendungen) 0 0 0 0 0
Investitionen (aus Investitionsplan -
Mittelbedarf) 6.349.340 3.133.770 2.550.340 2.178.520 656.030
Tilgung Darlehn (Fremdmittel) 4.649.040 5.656.160 3.798.630 3.724.630 2.584.070
Ausschüttung an die Stadt Münster 453.250 46.060 0 189.310 208.250
Einzahlungen in einen Fonds (Zu-
führung Pensions- u. Beihilferück-
stellung + Zinsen)
544.954 1.082.755 1.020.708 85.691 722.109
Entnahmen 271.030 794.820 666.400 633.270 438.810
Summe (Auszahlungen) 12.267.614 10.713.565 8.036.078 6.811.421 4.609.269
2022 2023 2024 2025 2026
Jahresüberschuss
(Erlöse > Aufwendungen) 1.589.450 561.760 1.289.760 1.386.420 2.283.160
Abschreibungen (Mittelfreisetzung) 4.649.040 4.456.960 3.798.630 3.358.190 2.584.070
Zuführung zu Pensions- und Beihil-
ferückstellungen 1.032.205 544.954 1.082.755 1.020.708 85.691
Investitionszuschuss aus dem städt.
Haushalt* 0 0 0 0 0
Darlehnsauszahlungen
(Fremdmittelaufnahme) 4.996.919 5.149.891 1.864.933 1.046.103 -343.652
Einlagen 0 0 0 0 0
Summe (Deckung) 12.267.614 10.713.565 8.036.078 6.811.421 4.609.269
Veränderung Liquidität 0 0 0 0 0
Kumulierter Mittelbedarf / Mittel-
freisetzung 0 0 0 0 0
Seite 99

45
4.4 Zahlenmäßige Zusammenfassung und Stellenübersichten
Der Gesamtstellenbestand der citeq stellt sich wie folgt dar:
2022 2021
Besetzte
Stellen am
30.06.2021
Beamte 35,00 36,00 28,91
Tariflich
Beschäftigte 177,03 155,03 130,34
insgesamt 212,03 191,03 159,25
Stellenübersicht der tariflich Beschäftigten
EntgGr Zahl der
Stellen 2022 Veränderung Zahl der
Stellen 2021
Besetzte
Stellen am
30.06.2021
SV 1,00 0,00 1,00 1,00
15 1,00 1,00 0,00 0,00
13 12,00 0,00 12,00 11,00
12 13,00 0,00 13,00 11,54
11 128,50 31,00 97,50 82,38
10 14,28 -10,00 24,28 18,42
09A 1,50 0,00 1,50 1,00
08 3,00 -1,00 4,00 4,00
07 1,00 0,00 1,00 1,00
06 1,75 1,00 0,75 0,00
Summe 177,03 22,00 155,03 130,34
Nachrichtlich: Übersicht der Stellen für Beamte/innen
Besoldungs-
gruppe
Zahl der
Stellen 2022 Veränderung Zahl der
Stellen 2021
Besetzte
Stellen am
30.06.2021
A15 4,00 0,00 4,00 3,00
A13 1.EA 7,00 0,00 7,00 6,00
A12 19,00 0,00 19,00 13,91
A11 5,00 -1,00 6,00 6,00
Summe 35,00 - 1,00 36,00 28,91
In der citeq befanden sich zum 30.06.2020 acht Mitarbeitende in der Ausbildung. Im Ausbildungsjahr
2019/2020 wurden zusätzlich vier neue Auszubildende eingestellt. Die Auszubildenden werden be-
reichsübergreifend für die folgenden Berufsbilder ausgebildet:
Fachinformatiker/-in Anwendungsentwicklung
Fachinformatiker/-in Systemintegration
Informatikkaufmann/Informatikkauffrau
Informationselektroniker/-in
Informatikbetriebswirt/-in Bachelor of Arts
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Auszug* aus dem 
Wirtschaftsplan 2022 
und Jahresabschluss 2021 
 
Münster Marketing 
 
 
 
* hinsichtlich des vollständigen Wirtschaftsplanes /  
  Jahresabschlusses wird auf die Vorlagen 
   V/0758/2021 und V/0311/2022 verwiesen 
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9 MÜNSTER MARKETING
9
3. Erfolgsplan 2022 der MÜNSTER MARKETING
Plan Plan Rechnungs-
ergebnis
2022 2021 2020
EUR EUR EUR
1. Umsatzerlöse 483.630 455.750 321.656
2. Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen 0 0 0
3. Sonstige betriebliche Erträge 2.070 2.070 19.628
4. Erhaltene Zuweisungen 3.578.511 3.311.600 3.367.900
5. Gesamtleistung 4.064.211 3.769.420 3.709.185
6. Materialaufwand
a) Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 31.600 17.100 6.088
b) Aufwendungen für bezog. Leistungen 365.500 372.400 155.961
7. Personalaufwendungen
a) Löhne und Gehälter 2.147.863 2.001.326 1.908.273
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen
f. Altersversorgung und Unterstützung 579.437 540.674 505.488
8. Abschreibungen 9.000 9.000 5.115
9. Sonstige betriebliche Aufwendungen 870.811 776.020 729.198
10. Gegebene Zuschüsse 30.000 22.000 152.000
11. Zinsen u.ä. Erträge 0 800 548
12. Zinsen u.ä. Aufwendungen 0 1.700 0
13. Steuern von Einkommen und Ertrag 30.000 30.000 11.611
14. Jahresergebnis 0 0 235.999
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12 MÜNSTER MARKETING
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Anlage:
Mittelfristiger Erfolgsplan 2022 - 2026 der MÜNSTER MARKETING
Plan Plan Plan Plan Plan
2022 2023 2024 2025 2026
EUR EUR EUR EUR EUR
Umsatzerlöse 483.630 553.630 628.630 698.630 738.630
Erhöhung des Bestandes an ferti-
gen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0
Sonstige betriebliche Erträge 2.070 2.500 3.000 3.000 3.000
Erhaltene Zuweisungen 3.578.511 3.534.340 3.586.092 3.657.227 3.729.778
Gesamtleistung 4.064.211 4.090.470 4.217.722 4.358.857 4.471.408
Materialaufwand 397.100 377.400 410.203 454.565 497.904
Personalaufwendungen 2.727.300 2.768.210 2.809.733 2.851.879 2.894.657
Abschreibungen 9.000 9.000 8.500 8.500 8.000
Sonstige betriebliche Aufwendun-
gen 870.811 871.360 924.786 979.912 1.004.847
Gegebene Zuschüsse 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
Zinsen u.ä. Erträge 0 500 500 1.000 1.000
Zinsen u.ä. Aufwendungen 0 0 0 0 0
Steuern vom Einkommen und
Ertrag 30.000 35.000 35.000 35.000 37.000
Jahresergebnis 0 0 0 0 0
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14 MÜNSTER MARKETING
14
Aufwendungen, die auf die einzelnen Sparten verrechnet werden. Darüber hinaus wurden
die Beiträge und Zuschüsse in Höhe von 61.000 EUR separat dargestellt.
5. Vermögensplan MÜNSTER MARKETING
Erläuterungen zum Vermögensplan 2022
Bei den Investitionen handelt es sich um allgemeine Ersatzbeschaffungen. Weitere Investiti-
onen sind derzeit nicht geplant.
Als Deckungsmittel dienen die Abschreibungen eines Jahres, da diese nicht zur Auszahlung
kommen.
I. Auszahlungen
Plan
2022
EUR
Plan
2021
EUR
Ergebnis
2020
EUR
1. Investitionen 8.000 8.000 878
2. Darlehnstilgungen 0 0 0
Summe 8.000 8.000 878
II. Deckungsmittel
Plan
2022
EUR
Plan
2021
EUR
Ergebnis
2020
EUR
1. Abschreibungen 9.000 9.000 5.115
2. Aufnahme von Krediten 0 0 0
3. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetra g 0 0 235.999
Summe 9.000 9.000 241.114
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15 MÜNSTER MARKETING
15
6. Finanzplan 2022 – 2026
I. Investitionen
Plan
2022
EUR
Plan
2023
EUR
Plan
2024
EUR
Plan
2025
EUR
Plan
2026
EUR
1. Investitionen 8.000 8.000 7.500 7.500 8.000
2. Darlehnstilgungen 0 0 0 0 0
3. Jahresfehlbetrag 0 0 0 0 0
Summe 8.000 8.000 7.500 7.500 8.000
II. Deckungsmittel
Plan
2022
EUR
Plan
2023
EUR
Plan
2024
EUR
Plan
2025
EUR
Plan
2026
EUR
1. Regelabschreibungen 9.000 9.000 8.500 8.500 8.000
2. Aufnahme von Krediten 0 0 0 0 0
3. Jahresüberschuss 0 0 0 0 0
Summe 9.000 9.000 8.500 8.500 8.000
III. Verpflichtungsermächtigungen 0 0 0 0 0
Erläuterungen zum Finanzplan 2022
Der Finanzplan von Münster Marketing weist die gesamten Auszahlungen der Jahre 2022
bis 2026 aus und stellt diesen die jeweiligen Deckungsmittel gegenüber.
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16 MÜNSTER MARKETING
16
7. Stellenübersicht Münster Marketing 2022
Stellenübersicht der tariflich Beschäftigten
Stellen-
wert
Stellen
2021
Stellen
2022
Abwei-
chungen
gegenüber
2021
Besetzte
Stellen
am
30.06.2021
Bemerkungen
TVÖDFEST 1,00 1,00 1,00
E 15 1,00 1,00 1,00
E 14 1,82 2,00 +0,18 1,82
E 13 0,78 2,00 +1,22 1,00
E 12 3,00 3,00 3,00
E 11 4,50 4,50 3,76
E 10 3,13 3,63 +0,50 3,41
E 09C
E 09B
E 09A
1,00
2,00
1,87
0,00
2,00
2,87
-1,00
+1,00
0,00
1,77
1,87
E 08
E 07
3,50
7,68
3,50
7,68
3,50
6,52
E 03 0,54 0,54 0,54
insgesamt 31,82 33,72 29,18
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Auszug* aus dem 
Wirtschaftsplan 2022/2023 
und Jahresabschluss 2020/2021 
des 
Theater Münster 
 
 
 
* hinsichtlich des vollständigen Wirtschaftsplanes /  
  Jahresabschlusses wird auf die Vorlagen 
   V/0100/2022 und V/0262/2022/1 verwiesen 
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Wirtschaftsplan 2022/2023 Theater Münster
6
3. Erfolgsplan 2022/2023 des Theater Münster
Plan Plan
Erträge 2022/2023 2021/2022
Umsatzerlöse 2.563.500 2.563.500
Betriebskostenzuweisung 24.640.850 23.954.300
Aktivierte Eigenleistung 30.000 30.000
Sonstige betriebliche Erträge 1.230.520 745.000
Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 10.000
Gesamt 28.464.870 27.302.800
Aufwendungen
Hilfs- und Betriebsstoffe 1.045.310 923.125
Bezogene Leistungen 1.493.680 1.367.500
Personalaufwendungen 21.568.350 21.486.400
Abschreibungen 992.030 837.000
Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.359.290 3.163.950
Sonstige Steuern 2.000 2.000
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0
Gesamt 28.430.660 27.779.975
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 4.210 -477.175
Jahresüberschuss/-fehlbetrag 4.210 -477.175
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Wirtschaftsplan 2022/2023 Theater Münster
9
Mittelfristiger Erfolgsplan 2022/2023 2026/2027 des Theater Münster
Plan Plan Plan Plan Plan
Erträge 22/23 23/24 24/25 25/26 26/27
Umsatzerlöse 2.563.500 3.525.000 3.630.740 3.739.670 3.851.820
Betriebskostenzuweisung 24.640.850 24.076.800 24.387.500 24.701.200 25.018.200
Aktivierte Eigenleistungen 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
Sonstige betriebliche Erträge 1.230.520 1.370.870 1.168.600 1.163.750 1.032.750
Sonstige Zinsen und ähnliche
Erträge
0 0 0 0 0
Gesamt Erträge 28.464.870 29.002.670 29.216.840 29.634.620 29.932.770
Aufwendungen 22/23 23/24 24/25 25/26 26/27
Hilfs- und Betriebsstoffe 1.045.310 1.061.040 1.076.990 1.093.180 1.109.580
Bezogene Leistungen 1.493.680 1.514.600 1.535.790 1.557.280 1.579.170
Personalaufwendungen 21.568.350 21.966.150 22.278.740 22.588.600 22.926.900
Abschreibungen 992.030 1.019.020 1.045.390 1.109.160 982.570
Sonstige betriebliche Aufwen-
dungen
3.359.290 3.397.250 3.435.790 3.474.840 3.514.540
Sonstige Steuern 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Gesamt Aufwendungen 28.460.660 28.960.060 29.374.700 29.825.060 30.114.760
Ergebnis der gewöhnlichen
Geschäftstätigkeit 4.210 42.610 -157.860 -190.440 -181.990
Jahresüberschuss/-fehlbe-
trag
4.210 42.610 -157.860 -190.440 -181.990
Die mittelfristige Finanzplanung erfolgt unter der Annahme, dass der ab der Spielzeit
2022/2023 gültige Managementkontrakt, inkl. 8. Finanzformel gem. der V/0675/2021 zwischen
der Stadt Münster und dem Theater Münster, sowie die bis zur Spielzeit 2022/2023 gültige
Fördervereinbarung zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Münster unter
den gleichen Bedingungen fortgeführt werden.
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Wirtschaftsplan 2022/2023 Theater Münster
11
Mittelfristiger Vermögensplan 2022/2023 2026/2027 des Theater Münster
Plan Plan Plan Plan Plan
22/23 23/24 24/25 25/26 26/27
Jahresfehlbetrag (Erlöse<Aufwen-
dungen)
0 0 157.860 190.440 181.990
Investitionen (aus Investitionsplan -
Mittelbedarf)
1.181.600 585.400 700.100 1.022.000 261.600
Tilgung Darlehn (Fremdmittel) 992.030 1.826.590 1.558.440 1.282.690 1.921.200
Ausschüttung an die Stadt Münster 871.750 0 0 0 0
Einzahlungen in einen Fonds (Zufüh-
rung Pensions- und Beihilferückstel-
lungen)
163.360 106.030 88.840 69.000 45.740
Entnahmen 0 0 0 0 0
Summe Auszahlungen 3.208.740 2.518.020 2.505.240 2.564.130 2.410.530
Plan Plan Plan Plan Plan
22/23 23/24 24/25 25/26 26/27
Jahresüberschuss (Erlöse>Aufwen-
dungen)
4.210 42.610 0 0 0
Abschreibungen (Mittelfreisetzung) 992.030 1.019.020 1.045.390 1.109.160 982.570
Zuführung zu Pensions- und Beihilfe-
rückstellungen
10.150 84.600 69.000 45.740 0
Investitionszuschüsse Ober- und Un-
termaschinerie
243.750 243.750 243.750 243.750 243.750
Investitionszuschüsse Betriebskos-
tenzuschuss
649.000 649.000 649.000 649.000 649.000
Sanierungs- 112.500 150.000 154.500 159.140 163.910
Deckung aus dem Gewinnvortra g 871.750 0 0 0 0
Darlehnsauszahlungen (Fremdmittel-
aufnahme)
325.350 329.040 343.600 357.340 371.300
Einlagen 0 0 0 0 0
Summe Deckung 3.208.740 2.518.020 2.505.240 2.564.130 2.410.530
Seite 116

Wirtschaftsplan 2022/2023 Theater Münster
12
5. Stellenübersicht 2022/2023
Stellenübersicht der tariflich Beschäftigten
Tariflich Beschäftigte
EntgGr Zahl der Stel-
len 2021/22
Ist-Besetzung
am 30.06.2021
Zahl der Stel-
len 2022/23
Theater
E10 1,00 1,00 1,00
E09C 1,00 1,00 2,00
E09B 3,00 2,00 2,00
E09A 13,50 13,50 13,50
E08 2,00 2,00 2,00
E07 26,00 25,00 26,00
E06 33,05 33,05 33,89
E05 30,56 30,56 30,63
E04 4,30 4,30 3,39
E03 7,17 7,17 7,17
E02 2,47 2,47 2,47
Summe 124,05 122,05 124,05
Orchester
SV 4,00 4,00 4,00
TVK B 63,00 63,00 63,00
E09B 1,00 1,00 1,00
E05 2,50 2,50 3,50
E04 1,00 1,00 0,00
Summe 71,50 71,50 71,50
Insgesamt 195,55 193,55 195,55
nachrichtl.: Auszubildende 4,00 3,00 3,00
nachrichtl.: BFD 2,00 2,00 2,00
nachrichtl.: FSJ 1,00 1,00 1,00
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ÜBERSICHT ÜBER DIE  
WIRTSCHAFTSLAGE UND DIE 
VORAUSSICHTLICHE  
ENTWICKLUNG DER  
UNTERNEHMEN  
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Anlagen
gem. § 1 Abs. 2 Nr. 9 KomHVO
- Darstellung der Beteiligungsstruktur
- Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche 
Entwicklung der Unternehmen und Einrichtungen mit 
eigener Rechtspersönlichkeit, an denen die Stadt Münster 
mit mehr als 20 Prozent unmittelbar oder mittelbar beteiligt 
ist.
- Darstellung der Finanzströme zwischen der Stadt Münster 
und den unmittelbaren Mehrheitsbeteiligungen sowie den 
mittelbaren, steuerungsrelevanten Minderheitsbeteiligungen.
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Umsatz Ergebnis Umsatz Ergebnis Umsatz Ergebnis
AirportPark FMO GmbH 388 -426 1.940 497 4.009 1.266
Bädermanagement Münster GmbH 0 -29 0 -3 0 -59
Bürgerwindpark Löningen GmbH & Co. KG 2.780 828 2.418 516 2.708 663
Bürgerwindpark Löningen Verwaltungs-GmbH 4 1 3 1 4 1
CeNTech GmbH 469 -94 475 -95 462 -121
FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH 10.231 -15.421 13.161 -6.762 21.139 -11.230
GML Gewerbepark Münster Loddenheide GmbH 0 -74 25 -132 5.000 2.150
items GmbH & Co. KG 1) 42.601 1.322 50.445 1.535 47.954 1.156
Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH 0 -37 0 -55 0 -256
KonvOY GmbH 5.817 -2.063 6.696 -2.060 29.630 1.055
Lokalradio Münster Betriebsgesellschaft mbh & Co. KG 1.623 285 1.774 393 1.502 128
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH 3.728 -849 6.113 -361 9.570 -135
NBZ-Nano-Bioanalytik-Zentrum GmbH 618 39 647 83 536 1
NDIX GmbH 6.696 2 7.096 141 7.235 -10
NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH 2.718 13 3.526 7 k.A. k.A.
smartOptimo GmbH & Co. KG 15.924 82 16.646 -87 17.334 -774 
smartOptimo Verwaltungs-GmbH 365 14 390 16 383 12 
Stadtnetze Münster GmbH 2) 203.729 25.034 203.797 20.692 237.254 27.200
Stadtteilauto CarSharing Münster GmbH 1.863 135 2.199 31 2.557 182
Stadtwerke Münster GmbH 524.742 11.280 558.453 8.210 527.308 8.408
Technologieförderung Münster GmbH (TFM) 2.317 245 3.085 995 2.010 -477
Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH 3) 5) 42 2 k.A. k.A. 50 0
Verkehrsservice Gesellschaft Münster mbH (VSM) 4) 0 -4 0 -4 0 -4
Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI) 11.025 1.936 11.434 2.124 15.281 3.505
Westfälische Fernwärmeversorgung GmbH 7.834 323 8.859 686 11.018 493
Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE) 17.544 -1.957 18.481 -2.097 19.052 -2.098
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH 6.604 -4.105 8.389 -4.115 8.995 -4.325
Windkraft Nordseeheilbad Borkum GmbH 2) 3) 423 197 k.A. k.A. 368 200
Wirtschaftsförderung Münster GmbH 4.584 -1.505 2.374 -1.298 9.319 -50
Wohn + Stadtbau GmbH 48.384 8.174 59.828 8.689 49.213 3.271
Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH 2) 674 147 727 125 697 130
1) bis 2020 items GmbH; ab 2021 items GmbH & Co. KG
2) vor Gewinnabführung
3) Daten liegen teilweise noch nicht vor
4) Nach dem Übergang der VSM zum 30.06.2018 auf Stadtwerke Münster 
GmbH, wird die Gesellschaft als Vorratsgesellschaft vorgehalten.
5) Umsatzerlöse ohne Zuschüsse
Übersicht über die Wirtschaftslage
(alle Angaben in T €)
Unternehmen
Jahresabschluss 2020 Jahresabschluss 2021 Wirtschaftsplan 2022
Seite 126

Gezeichnetes
Kapital
(Stammkapital)
T € T € % Ist 2021 Plan 2022
KonvOY GmbH 500 500 100,00 0 0
Messe und Congress Centrum
Halle Münsterland GmbH 1.294 1.191 92,09 -350 -350
Stadtwerke Münster GmbH * 51.200 51.200 100,00 + 6.500 + 6.500
Westfälischer Zoologischer Garten Münster
GmbH 14.332 6.508 45,40 -4.800 -4.800
Wirtschaftsförderung Münster GmbH 500 425 85,00 -1.700 -1.700
Wohn + Stadtbau GmbH 7.000 7.000 100,00 0 0
* Brutto (vor Abzug von Kapitalerstagssteuer und Solidaritätszuschlag)
Unternehmen Anteil der Stadt Münster
Gewinnabführung (+) /
Verlustabdeckung (-)
(in T €)
Darstellung der Finanzströme
Seite 127

Seite 128

ÜBERSICHTEN MIT 
BEZIRKSBEZOGENEN 
HAUSHALTSANGABEN 
 
 
 
Seite 129

Seite 130

BEZIRKSVERTRETUNG 
MÜNSTER-MITTE 
 
 
 
Seite 131

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 750,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 750,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.791,53 124.630 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 103.284,71 125.670 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.044,07 222.419 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 117.120,31 472.719 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Seite 132

Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)       
      Produktgruppe 0101       
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 6: 
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf: 
 
- BV Mitte: 160.920 Euro 
- BV Nord: 79.140 Euro 
- BV Ost: 72.390 Euro 
- BV Südost: 78.070 Euro 
- BV Hiltrup: 97.550 Euro 
- BV West: 124.960 Euro 
  Insgesamt:                613.030 Euro  
 
 
 
 
 
 
 
 
Seite 133

INVESTITIONSMAßNAHMEN MIT  
BEZUG ZUR BEZIRKSVERTRETUNG  
MÜNSTER-MITTE 
  
 
Seite 134

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4135 Dominikanerkirche
Umbau und Sanierung
Einzahlung aus Zuwendungen 444.000,00 329.000 220.000 0 0 0 0 1.663.000 1.883.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.905.642,84 163.037 0 0 0 0 0 0 3.981.674 3.981.674
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.461.642,84- 165.963 220.000 0 0 0 0 2.318.674- 2.098.674-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 77.350,00 1.433 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 77.350,00- 1.433- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.538.992,84- 164.529 220.000 0 0 0 0 0 2.318.674- 2.098.674-
Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Amt für Immobilienmanagement
Seite 135

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
1000 Strom-u.
Wasserversorgung Markt
Domplatz
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 50.000 0 0 0 0 0 0 50.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 0 0 0 0 0 50.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 0 50.000- 0 0 0 0 0 0 50.000-
Haushaltsplan 2023 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Ordnungsamt
Seite 136

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0600 Kleinere Baumaßnahmen an
FW und FH
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 150.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 150.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
4520 Bauk. Neubau
Feuerwehrhaus Altstadt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 600.000 850.000 2.550.000 0 4.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 600.000- 850.000- 2.550.000- 0 4.100.000-
./. Auszahlungen)
4610 Bauk. Erneuerung Tore
Innenhof FW 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 881.768 0 0 0 0 0 0 881.768 881.768
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 881.768- 0 0 0 0 0 881.768- 881.768-
./. Auszahlungen)
4800 Bauk. Erweit.
Feuerwehrhäuser FF
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 336.000 0 1.664.000 0 2.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 336.000- 0 1.664.000- 0 2.100.000-
./. Auszahlungen)
4900 Bauk. Erweit. Feuer- u.
Rettungswache 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 1.000.000 1.400.000 2.600.000 0 5.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 1.000.000- 1.400.000- 2.600.000- 0 5.100.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Feuerwehr
Seite 137

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 108.137,01 39.183 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 108.137,01- 39.183- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 108.137,01- 920.950- 150.000- 0 350.000- 1.986.000- 2.300.000- 6.814.000- 881.768- 12.181.768-
Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Feuerwehr
Seite 138

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 127.834,00 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürBaumaßnahmen 96.159,05 104.884 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0
Auszahlung für denErwerb von 87.088,96 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 55.414,01- 104.784- 99.900- 99.900- 99.900- 99.900- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 285.273,02 351.030 260.000 0 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 285.273,02- 351.030- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 37.051,69 120.874 96.200 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37.051,69- 120.874- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 174.782,80 389.579 350.000 0 350.000 350.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 174.782,80- 389.579- 350.000- 350.000- 350.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 139

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 195.632,75 378.671 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 195.632,75- 378.671- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 905.090,59 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürden Erwerb von 1.350.129,60 651.683 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 445.039,01- 651.683- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.754,44 53.178 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.754,44- 53.178- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0610 Besch.Neue Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von 94.096,31 708.484 415.800 0 415.800 415.800 415.800 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 94.096,31- 708.484- 415.800- 415.800- 415.800- 415.800- 0
./. Auszahlungen)
0620 Bauk. Neue Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für Baumaßnahmen 29.131,96 599.172 570.210 300.000 327.660 327.660 327.660 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 29.131,96- 599.172- 570.210- 327.660- 327.660- 327.660- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 140

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0630 Besch. DV-Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von 184.682,32 546.112 251.800 0 282.480 282.480 282.480 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 184.682,32- 546.112- 251.800- 282.480- 282.480- 282.480- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 142.665,69 377.678 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 142.665,69- 377.678- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 18.202,02 130.669 125.000 0 125.000 125.000 125.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.202,02- 130.669- 125.000- 125.000- 125.000- 125.000- 0
./. Auszahlungen)
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 582.775,36 1.100.748 550.000 550.000 550.000 550.000 550.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 582.775,36- 1.100.748- 550.000- 550.000- 550.000- 550.000- 0
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.544,14 105.609 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0 464.183 1.064.183
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.544,14- 105.609- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0 464.183- 1.064.183-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 141

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 62.637,30 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.431.259 4.531.259
Auszahlungfür den Erwerb von 139,23 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 801.759 901.759
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 62.776,53- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.993.107- 4.193.107-
./. Auszahlungen)
4410 Schillergymnasium
Sanierung + Umbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 256.261,27 2.804.625 1.500.000 0 0 0 0 0 7.913.097 9.413.097
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 256.261,27- 2.804.625- 1.500.000- 0 0 0 0 7.913.097- 9.413.097-
./. Auszahlungen)
4490
Mathilde-Anneke-Gesamtschule,
Städt. GS
Auszahlung für Baumaßnahmen 19.153.996,82 24.330.607 9.000.000 4.500.000 4.500.000 0 0 0 62.133.616 75.633.616
Auszahlungfür den Erwerb von 67.252,42 2.017.023 300.000 0 0 0 0 0 2.161.745 2.461.745
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.221.249,24- 26.347.630- 9.300.000- 4.500.000- 0 0 0 64.295.361- 78.095.361-
./. Auszahlungen)
4520 Energetische Sanierung
Paulinum
Auszahlung für Baumaßnahmen 201.772,97 177.199 0 0 0 0 0 0 4.645.452 4.645.452
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 201.772,97- 177.199- 0 0 0 0 0 4.645.452- 4.645.452-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 142

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.320,42 170.000 0 0 0 0 0 0 2.209.969 2.209.969
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 170.000 0 0 0 0 0 0 189.844 189.844
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 44.320,42- 340.000- 0 0 0 0 0 2.399.814- 2.399.814-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.148,79 758.416 0 0 0 0 0 0 1.024.077 1.024.077
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 91.148,79- 758.416- 0 0 0 0 0 1.024.077- 1.024.077-
./. Auszahlungen)
4640 Erweiterung
Dreifaltigkeitsschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 112.493,29 145.316 0 0 0 0 0 0 6.009.970 6.009.970
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 50.000 0 0 0 0 0 0 159.387 159.387
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 112.493,29- 195.316- 0 0 0 0 0 6.169.357- 6.169.357-
./. Auszahlungen)
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 119.084,11 188.721 0 0 0 0 0 0 499.884 499.884
Auszahlungfür den Erwerb von 1.524,40 68.000 0 0 0 0 0 0 97.313 97.313
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 120.608,51- 256.721- 0 0 0 0 0 597.197- 597.197-
./. Auszahlungen)
4711 Neu bzw. Umbau
Joh.-C.-Schlaun-Gymn.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 200.000 200.000 69.600.000 0 70.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 200.000- 200.000- 69.600.000- 0 70.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 143

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 424.725,51 3.905.556 2.500.000 2.000.000 2.500.000 0 0 2.500.000 4.648.522 12.148.522
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 424.725,51- 3.905.556- 2.500.000- 2.500.000- 0 0 2.500.000- 4.648.522- 12.148.522-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.240.737,11 4.193.200 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 0 0 6.455.971 9.455.971
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.240.737,11- 4.193.200- 1.500.000- 1.500.000- 0 0 0 6.455.971- 9.455.971-
./. Auszahlungen)
4790 Berufskollegs -
Ersatzräume
Auszahlung für Baumaßnahmen 906.591,58 1.105.538 0 0 0 0 0 0 2.466.669 2.466.669
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 906.591,58- 1.105.538- 0 0 0 0 0 2.466.669- 2.466.669-
./. Auszahlungen)
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.082.410 0 0 0 0 0 1.082.410 1.082.410
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 632.995,50 3.461.169 0 0 0 0 0 0 4.325.295 4.325.295
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 632.995,50- 2.378.759- 0 0 0 0 0 3.242.885- 3.242.885-
./. Auszahlungen)
4810 Erweiterung
Erich-Klausener-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.207.460,15 13.173.209 1.370.500 0 0 0 0 0 17.080.871 18.451.371
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 370.000 0 0 0 0 0 0 370.000 370.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.207.460,15- 13.543.209- 1.370.500- 0 0 0 0 17.450.871- 18.821.371-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 144

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4840 Erweiterung Kreuzschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.507.267,56 6.226.649 815.000 0 0 0 0 0 8.062.157 8.877.157
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 150.000 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.507.267,56- 6.376.649- 815.000- 0 0 0 0 8.212.157- 9.027.157-
./. Auszahlungen)
4850 Erweiterung
Mauritzschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.007.109,12 4.324.049 700.000 0 0 0 0 0 5.563.909 6.263.909
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 260.000 0 0 0 0 0 0 260.000 260.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.007.109,12- 4.584.049- 700.000- 0 0 0 0 5.823.909- 6.523.909-
./. Auszahlungen)
4900 Erweiterung
Bodelschwinghschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 309.560,18 4.602.090 4.283.000 1.180.000 880.000 303.500 0 0 5.083.761 10.550.261
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 309.560,18- 4.602.090- 4.283.000- 880.000- 303.500- 0 0 5.083.761- 10.550.261-
./. Auszahlungen)
4910 Erweiterung
Thomas-Morus-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 679.332,55 10.832.359 5.000.000 3.500.000 3.900.000 0 0 0 11.647.352 20.547.352
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 679.332,55- 10.832.359- 5.000.000- 3.900.000- 0 0 0 11.647.352- 20.547.352-
./. Auszahlungen)
5070 Erweiterung
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 63.490,84 986.208 7.600.000 4.250.000 4.250.000 400.000 0 0 1.049.698 13.299.698
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 63.490,84- 986.208- 7.600.000- 4.250.000- 400.000- 0 0 1.049.698- 13.299.698-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 145

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5080 Erweiterung Realschule
im Kreuzviertel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 400.000 0 0 0 0 12.650.000 400.000 13.450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 400.000- 0 0 0 12.650.000- 400.000- 13.450.000-
./. Auszahlungen)
6000 Erweiterung
Hermannschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 400.000 200.000 200.000 0 0 12.650.000 200.000 13.450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 400.000- 200.000- 0 0 12.650.000- 200.000- 13.450.000-
./. Auszahlungen)
6060 Erw. Anne-Frank-BK - Klima = D
Umbau Pausenhalle
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 400.000 0 0 0 0 0 0 400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 400.000- 0 0 0 0 0 400.000-
./. Auszahlungen)
6070 Erweiterung Klima = B
Annette-v.-D.-H. Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 170.000 0 0 0 0 0 0 170.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 170.000- 0 0 0 0 0 170.000-
./. Auszahlungen)
6090 Erweiterung Gymnasium Klima = C
Paulinum
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 230.000 0 0 0 0 0 0 230.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 230.000- 0 0 0 0 0 230.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 146

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
6100 Erweiterung Klima = C
Pascal-Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 0 0 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
6110 Erweiterung Klima = C
Ratsgymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 185.000 0 0 0 0 0 0 185.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 185.000- 0 0 0 0 0 185.000-
./. Auszahlungen)
6120 Erweiterung Klima = C
Schillergymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 0 0 0 0 0 250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 0 0 0 0 0 250.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 382.083,99 345.665 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 382.083,99- 345.665- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 32.783.030,63- 90.001.459- 40.552.410- 18.230.000 20.967.040- 4.140.540- 3.437.040- 97.400.000- 158.183.440- 312.320.440-
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 147

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 45.000,00 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 45.000,00- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 45.000,00- 0 0 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Kulturamt
Seite 148

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 25.822,98 2.434 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 25.822,98- 2.434- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 25.822,98- 2.434- 0 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Sozialamt
Seite 149

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 103.876,55 358.836 380.300 0 380.300 380.300 380.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 103.876,55- 358.836- 380.300- 380.300- 380.300- 380.300- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 40.470,49 123.731 140.800 0 124.500 124.500 124.500 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 40.470,49- 123.731- 140.800- 124.500- 124.500- 124.500- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr. (freie Träger)
Einzahlung aus Zuwendungen 524.502,56 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 1.780.947,67 2.004.401 1.680.000 4.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.256.445,11- 2.004.401- 1.680.000- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 0
./. Auszahlungen)
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 109.271,10 571.919 200.000 600.000 200.000 200.000 200.000 0 2.027.892 2.827.892
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 113.149 113.149
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 109.271,10- 571.919- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 1.335.481- 2.135.481-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 150

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4880 Neubau KiTa OFD
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.130.000 0 0 0 0 0 0 1.130.000 1.130.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 120.000 0 0 0 0 0 0 120.000 120.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.250.000- 0 0 0 0 0 1.250.000- 1.250.000-
./. Auszahlungen)
5010 Kita Sonnenstraße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.620.000 810.000 0 0 0 0 1.620.000 2.430.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 227.621,44 9.773.473 0 0 0 0 0 0 10.226.347 10.226.347
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 603.000 0 0 0 0 0 0 603.000 603.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 227.621,44- 8.756.473- 810.000 0 0 0 0 9.209.347- 8.399.347-
./. Auszahlungen)
5110 Kita Grevener Straße 123
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.440.000 720.000 0 0 0 0 1.440.000 2.160.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 118.650,39 5.315.919 0 0 0 0 0 0 5.440.623 5.440.623
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 360.000 0 0 0 0 0 0 360.000 360.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 118.650,39- 4.235.919- 720.000 0 0 0 0 4.360.623- 3.640.623-
./. Auszahlungen)
5120 Kita St.
Josefs-Kirchplatz
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 526.500 0 0 0 0 0 526.500 526.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 742.210,86 1.545.212 0 0 0 0 0 0 2.300.910 2.300.910
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 120.000 0 0 0 0 0 0 120.000 120.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 742.210,86- 1.138.712- 0 0 0 0 0 1.894.410- 1.894.410-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 151

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5160 Kita Hoppengarten
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 78.000 0 0 0 234.000 0 78.000 312.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.000.000 220.000 1.570.000 1.000.000 350.000 220.000 0 1.000.000 2.790.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 60.000 0 0 60.000 0 0 60.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 922.000- 220.000- 1.000.000- 350.000- 46.000- 0 922.000- 2.538.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 329.114,48 12.932 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 329.114,48- 12.932- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.927.660,42- 19.374.923- 1.091.100- 6.730.000 3.204.800- 2.554.800- 2.250.800- 0 18.971.861- 19.857.861-
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 152

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 33.393,65 45.318 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 75.786,44 108.607 170.000 0 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 109.180,09- 153.925- 170.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 109.180,09- 153.925- 170.000- 0 100.000- 100.000- 100.000- 0
Haushaltsplan 2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 153

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 172.999,08 238.664 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 172.999,08- 238.664- 210.000- 210.000- 210.000- 210.000- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Einzahlung aus Zuwendungen 24.000,00 0 36.000 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 15.431,34 69.051 310.000 250.000 250.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.568,66 69.051- 274.000- 250.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Baukosten städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 102.655,73 106.000 106.000 106.000 106.000 106.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.467.793,23 3.229.520 1.850.000 1.646.500 1.646.500 1.646.500 1.646.500 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 13.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.365.137,50- 3.136.520- 1.844.000- 1.640.500- 1.640.500- 1.640.500- 0
./. Auszahlungen)
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.837,32 330.000 250.000 200.000 200.000 100.000 100.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 44.837,32- 330.000- 250.000- 200.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 154

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0700 Geförderte
Vereinsbaumaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 393.613,85 2.030.592 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 393.613,85- 2.030.592- 500.000- 500.000- 500.000- 500.000- 0
./. Auszahlungen)
4340 Neubau Dreifachhalle
(NRW_Sportschule)
Einzahlung aus Zuwendungen 4.081.265,00 1.224.380 0 0 0 0 0 5.305.645 5.305.645
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.083.263,40 897.473 0 0 0 0 0 0 7.228.586 7.228.586
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.998,40- 326.907 0 0 0 0 0 1.922.941- 1.922.941-
./. Auszahlungen)
4400 Verl. Shotokan Karate
Dojo MS e. V.
Auszahlung von aktivierbaren 345.924,58 292.291 0 0 0 0 0 0 1.705.276 1.705.276
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 345.924,58- 292.291- 0 0 0 0 0 1.705.276- 1.705.276-
./. Auszahlungen)
4410 San. TH Hornstr. (ehem.
Josefschule)
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.936,06 1.045.714 0 0 0 0 0 0 1.165.558 1.165.558
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 91.936,06- 1.045.714- 0 0 0 0 0 1.165.558- 1.165.558-
./. Auszahlungen)
4500 Verlagerung Ruderverein
Münster
Auszahlung von aktivierbaren 91.087,08 1.156.413 200.000 0 0 0 0 0 1.247.500 1.447.500
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 91.087,08- 1.156.413- 200.000- 0 0 0 0 1.247.500- 1.447.500-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 155

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4510 RLT-Anlagen in
Sporthallen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 160.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 160.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
./. Auszahlungen)
4540 Vereinsheim Münster 08
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 500.000 256.000 256.000 0 0 0 0 756.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 256.000- 0 0 0 0 756.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.498.965,21- 7.812.339- 3.778.000- 3.162.500 3.056.500- 2.500.500- 2.500.500- 0 5.881.274- 6.837.274-
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 156

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 28.930,15 73.501 21.000 21.000 21.000 21.000 21.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.930,15- 73.501- 21.000- 21.000- 21.000- 21.000- 0
./. Auszahlungen)
4200 Neubau Südbad
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 11.069.500 0 0 0 0 0 0 11.069.500
Grundstücken und Gebäuden
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 11.069.500- 0 0 0 0 0 11.069.500-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 28.930,15- 73.501- 11.090.500- 21.000 21.000- 21.000- 21.000- 0 0 11.069.500-
Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 157

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4023 Grevener Straße,Steinf
Str bis York-Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 340.579,83 291.500 0 0 0 0 0 0 645.887 645.887
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 340.579,83- 291.500- 0 0 0 0 0 645.887- 645.887-
./. Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade -
Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 154.641 100.000 0 520.000 1.000.000 0 3.100.000 159.282 4.879.282
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 154.641- 100.000- 520.000- 1.000.000- 0 3.100.000- 159.282- 4.879.282-
./. Auszahlungen)
4185 Schifffahrter
Damm,Ostmarkstr-Pötterhoek
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.000.000 0 2.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 2.000.000- 0 2.000.000-
./. Auszahlungen)
4187 Piusallee, Nieders.ring
- Hoher Heckenw
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.460,80 800.000 0 0 0 0 0 0 859.461 859.461
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.460,80- 800.000- 0 0 0 0 0 859.461- 859.461-
./. Auszahlungen)
4196 Am
Stadtgraben/Aegidiistr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 400.000 0 400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 400.000- 0 400.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 158

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4197
Mersmannsstiege/Geringhoffstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.500.000 0 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.500.000- 0 1.500.000-
./. Auszahlungen)
4206 Friesenring, Sanierung
Hauptsammler IV
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 100.000 1.000.000 0 1.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 100.000- 1.000.000- 0 1.100.000-
./. Auszahlungen)
4208 Hamburger Str, Berliner
Pl. - Bremer Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 130.000 0 0 0 0 0 30.000 160.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 130.000- 0 0 0 0 30.000- 160.000-
./. Auszahlungen)
4220 Stadthafen 2 / Am
Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
4242 Stadthafen 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 254.866,64 1.217.000 900.000 0 0 0 0 3.000.000 1.471.867 5.371.867
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 254.866,64- 1.217.000- 900.000- 0 0 0 3.000.000- 1.471.867- 5.371.867-
./. Auszahlungen)
4256 Kolde-Ring,Weseler
Str-Mecklenbecker Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 1.000.000 2.000.000 1.000.000 1.000.000 0 0 150.000 3.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 0 0 150.000- 3.150.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 159

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4266 Gartenstraße/
Hauptpumpwerk/ RÜB/ 3.DRL
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 1.000.000 2.500.000 1.000.000 1.500.000 7.500.000 38.500.000 500.000 50.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.500.000- 7.500.000- 38.500.000- 500.000- 50.000.000-
./. Auszahlungen)
4269 Kläranlage Geist
Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 250.000 0 250.000 1.000.000 1.000.000 15.000.000 250.000 17.750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 250.000- 250.000- 1.000.000- 1.000.000- 15.000.000- 250.000- 17.750.000-
./. Auszahlungen)
4286 Steinfurter Str-Urbanes
Stadtquartier,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 20.000 0 200.000 200.000 300.000 19.100.000 10.000 19.830.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 20.000- 200.000- 200.000- 300.000- 19.100.000- 10.000- 19.830.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 25.329 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 25.329- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 654.907,27- 3.428.470- 3.400.000- 4.500.000 2.970.000- 4.700.000- 8.900.000- 84.600.000- 4.076.497- 108.646.497-
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 160

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4009 Bahnhofstr/Berliner
Platz/Umfeld Bahnhof
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 851.029 851.029
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 0 0 0 0 1.500.000 2.002.942 3.502.942
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 0 0 0 1.500.000- 1.151.913- 2.651.913-
./. Auszahlungen)
4023 Grevener Straße,Steinf
Str bis York-Ring
Einzahlung aus Zuwendungen 26.500,00 0 0 0 470.000 520.000 0 26.500 1.016.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 29.560,13 124.025 0 0 300.000 1.100.000 1.500.000 0 165.665 3.065.665
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.060,13- 124.025- 0 300.000- 630.000- 980.000- 0 139.165- 2.049.165-
./. Auszahlungen)
4042
Eisenbahnstr/Friedrichstr/Fr-v-Stein-Pl
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 0 0 0 30.000 0 1.000.000 154.097 1.184.097
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 0 0 30.000- 0 1.000.000- 154.097- 1.184.097-
./. Auszahlungen)
4071 Weseler Straße
L551/B219, dopp.Linksabb.
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 800.000 800.000 1.150.000 400.000 0 479.000 3.629.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 80.364,08 257.771 1.000.000 8.000.000 4.000.000 4.000.000 500.000 0 2.216.175 11.716.175
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 80.364,08- 257.771- 200.000- 3.200.000- 2.850.000- 100.000- 0 1.737.175- 8.087.175-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 161

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4096 Vorplatz Stadthaus 2
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 380.000 0 380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 380.000- 0 380.000-
./. Auszahlungen)
4123 Markweg, südl., Bp 569
Einzahlung aus Beiträgen und 0,00 0 0 0 0 0 0 2.650.000 2.650.000
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 281.788,86 358.027 0 0 0 0 0 0 2.019.093 2.019.093
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 281.788,86- 358.027- 0 0 0 0 0 630.907 630.907
./. Auszahlungen)
4125 Koburger Weg, Radweg bis
HP Zentrum Nord
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 1.450.000 0 1.450.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 100.000 0 2.400.000 0 2.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 100.000- 0 950.000- 0 1.050.000-
./. Auszahlungen)
4136 Bahnhofsvorplatz
Ostseite
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.260.000 300.000 0 0 0 0 0 1.291.920 1.591.920
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.260.000- 300.000- 0 0 0 0 1.291.920- 1.591.920-
./. Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade -
Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 60.000 100.000 0 1.100.000 0 1.260.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 60.000- 100.000- 0 1.100.000- 0 1.260.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 162

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4176 Wolbecker Str,
Servatiiplatz-Hansaring
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 100.000 500.000 450.000 0 0 0 1.050.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 135.381,78 184.181 300.000 0 800.000 700.000 0 0 319.563 2.119.563
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 135.381,78- 184.181- 200.000- 300.000- 250.000- 0 0 319.563- 1.069.563-
./. Auszahlungen)
4198
Kaiser-Wilh-/Nieders.ring,
Haltestellen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 600.000 0 600.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 600.000- 0 600.000-
./. Auszahlungen)
4208 Hamburger Str, Berliner
Pl. - Bremer Str
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 600.000 0 600.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 20.000 0 30.000 0 0 1.000.000 50.000 1.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 20.000- 30.000- 0 0 400.000- 50.000- 500.000-
./. Auszahlungen)
4212 Hansaring, Bp 609
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 240.000 0 0 0 0 0 0 240.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 8.175.000 0 0 0 0 8.175.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 240.000- 8.175.000- 0 0 0 0 8.415.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 163

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4215 Bült, Alter Fischmarkt -
Kirchherrngasse
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 300.000 0 300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 81.602,20- 0 0 0 150.000 0 0 1.700.000 1.769- 1.848.231
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 81.602,20 0 0 150.000- 0 0 1.400.000- 1.769 1.548.231-
./. Auszahlungen)
4219 Hansaring, Bremer Str. -
Schillerstr
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.288.000 0 1.288.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.288.000- 0 1.288.000-
./. Auszahlungen)
4220 Stadthafen 2 / Am
Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.930.000 0 1.930.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.930.000- 0 1.930.000-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 15.500,00 500.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 5.000.000 515.500 9.515.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 407.312,80 3.924.556 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 30.000.000 6.988.864 56.988.864
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 391.812,80- 3.424.556- 4.000.000- 4.000.000- 4.000.000- 4.000.000- 25.000.000- 6.473.364- 47.473.364-
./. Auszahlungen)
4244 Windthorststraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 800.000 0 800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 800.000- 0 800.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 164

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4245 Verspoel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 750.000 1.933 751.933
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 750.000- 1.933- 751.933-
./. Auszahlungen)
4257 Promenadenquerungen
Einzahlung aus Zuwendungen 31.200,00 0 0 0 0 0 0 31.200 31.200
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 0 200.000 200.000 0 5.000.000 241.109 5.841.109
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 31.200,00 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 5.000.000- 209.909- 5.809.909-
./. Auszahlungen)
4267 Aegidiitor Knotenpunkt
(Flyover)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.128.000 400.000 1.800.000 800.000 0 0 1.128.000 4.128.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 23.708,68 1.207.994 500.000 3.300.000 2.300.000 1.000.000 0 10.000.000 1.231.703 15.031.703
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 23.708,68- 79.994- 100.000- 500.000- 200.000- 0 10.000.000- 103.703- 10.903.703-
./. Auszahlungen)
4277 Hammer Straße,
Ludgeriplatz-Geiststraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 100.000 800.000 200.000 0 100.000 1.300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 100.000- 100.000- 800.000- 200.000- 0 100.000- 1.300.000-
./. Auszahlungen)
4278 Domplatz, Pferdegasse,
Königsstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 300.000 0 0 0 50.000 400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 300.000- 0 0 0 50.000- 400.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 165

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4286 Steinfurter Str-Urbanes
Stadtquartier,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 20.000 0 200.000 200.000 300.000 9.900.000 10.000 10.630.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 20.000- 200.000- 200.000- 300.000- 9.900.000- 10.000- 10.630.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 103.400,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 26.665,93 258.041 35.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 76.734,07 258.041- 35.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 726.580,06- 6.556.597- 5.465.000- 16.300.000 17.515.000- 9.360.000- 5.580.000- 61.998.000- 11.160.066- 111.043.066-
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 166

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4920 Umsetzung
Nutzungskonzept Aasee
Auszahlung für Baumaßnahmen 23.275,55 749.005 60.000 300.000 300.000 0 150.000 250.000 1.016.025 1.776.025
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 23.275,55- 749.005- 60.000- 300.000- 0 150.000- 250.000- 1.016.025- 1.776.025-
./. Auszahlungen)
5330 ÖG Hansaplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 489.176 550.000 0 0 0 0 0 489.176 1.039.176
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 489.176- 550.000- 0 0 0 0 489.176- 1.039.176-
./. Auszahlungen)
5360 ÖG Bremer Platz
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 1.350.000 423.000 0 0 0 0 1.773.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.500,00 794.713 1.800.000 0 333.000 0 0 0 822.022 2.955.022
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.500,00- 794.713- 450.000- 90.000 0 0 0 822.022- 1.182.022-
./. Auszahlungen)
5380 SP/ÖG Hoppengarten Bp
569
Einzahlung aus Beiträgen und 0,00 0 0 0 0 0 0 350.000 350.000
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.587,41 358.000 0 0 0 0 0 0 359.587 359.587
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.587,41- 358.000- 0 0 0 0 0 9.587- 9.587-
./. Auszahlungen)
5480 Südpark
Einzahlung aus Zuwendungen 120.000,00 0 0 0 0 0 0 120.000 120.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 55.429,32 554.801 250.000 0 0 0 0 0 1.497.209 1.747.209
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 64.570,68 554.801- 250.000- 0 0 0 0 1.377.209- 1.627.209-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 167

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5490 San./Umgest. Wegefl.
Bez. Mi. südl. Ber.
Auszahlung für Baumaßnahmen 155.782,32 160.290 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 407.838 707.838
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 155.782,32- 160.290- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 407.838- 707.838-
./. Auszahlungen)
5500 San./Umgest. Wegefl.
Bez. Mi. nördl.Ber.
Auszahlung für Baumaßnahmen 49.897,49 150.303 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 200.200 500.200
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 49.897,49- 150.303- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 200.200- 500.200-
./. Auszahlungen)
5560 ÖG generationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 50.000 30.000 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 50.000- 30.000- 200.000-
./. Auszahlungen)
5690 Sanierung Promenade
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 5.000.000 11.737 5.011.737
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 5.000.000- 11.737- 5.011.737-
./. Auszahlungen)
5800 Neubau KSP ehem.
Josefschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 162.750 162.750 0 0 0 0 162.750
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 162.750- 0 0 0 0 162.750-
./. Auszahlungen)
5890 ÖG Dechaneischanze
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 369.500 369.500 0 0 0 0 369.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 369.500- 0 0 0 0 369.500-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 168

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5940 ÖG Grünzug am
Canisiusweg, Gewässersan.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 200.000 200.000 0 0 0 0 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 200.000- 0 0 0 0 200.000-
./. Auszahlungen)
7100 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Mitte
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 8.000 8.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 171.956,48 481.970 66.450 0 66.450 66.450 66.450 0 2.942.969 3.208.769
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 171.956,48- 481.970- 66.450- 66.450- 66.450- 66.450- 0 2.934.969- 3.200.769-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 3.032,48 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 6.563,28 92.696 20.000 20.000 166.000 261.500 20.000 30.000
Saldo (Einzahlungen ./. 3.530,80- 92.696- 20.000- 166.000- 261.500- 20.000- 30.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 361.959,37- 3.860.953- 1.526.450- 1.182.250 1.304.700- 457.950- 366.450- 5.530.000- 7.298.765- 15.986.815-
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 169

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Einzahlung aus Zuwendungen 13.370,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 51.109,82 33.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37.739,82- 33.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 39.250,03 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 39.250,03- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 76.989,85- 73.300- 70.300- 40.000 70.300- 70.300- 70.300- 0
Haushaltsplan 2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 170

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
Auszahlung 0,00 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500 7.500
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 3.000- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 3.000- 3.000- 0 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-
Haushaltsplan 2023 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 171

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4268 Aaseesanierung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 206.322 200.000 0 200.000 200.000 200.000 2.000.000 206.322 3.006.322
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 206.322- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 2.000.000- 206.322- 3.006.322-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 206.322- 200.000- 0 200.000- 200.000- 200.000- 2.000.000- 206.322- 3.006.322-
Haushaltsplan 2023 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 172

BEZIRSKVERTRETUNG 
MÜNSTER-NORD 
 
 
 
Seite 173

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 750,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 750,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.791,53 124.630 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 103.284,71 125.670 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.044,07 222.419 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 117.120,31 472.719 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Seite 174

Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)       
      Produktgruppe 0101       
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 6: 
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf: 
 
- BV Mitte: 160.920 Euro 
- BV Nord: 79.140 Euro 
- BV Ost: 72.390 Euro 
- BV Südost: 78.070 Euro 
- BV Hiltrup: 97.550 Euro 
- BV West: 124.960 Euro 
  Insgesamt:                613.030 Euro  
 
 
 
 
 
 
 
 
Seite 175

INVESTITIONSMAßNAHMEN MIT  
BEZUG ZUR BEZIRKSVERTRETUNG  
MÜNSTER-NORD 
  
 
Seite 176

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 248.968,35 32.528 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 248.968,35- 32.528- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 248.968,35- 32.528- 0 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Amt für Immobilienmanagement
Seite 177

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0600 Kleinere Baumaßnahmen an
FW und FH
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 150.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 150.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
4540 Neubau Feuerwehrhaus
Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 765.348,32 1.875.255 0 0 0 0 0 0 2.659.090 2.659.090
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 765.348,32- 1.875.255- 0 0 0 0 0 2.659.090- 2.659.090-
./. Auszahlungen)
4800 Bauk. Erweit.
Feuerwehrhäuser FF
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 336.000 0 1.664.000 0 2.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 336.000- 0 1.664.000- 0 2.100.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 765.348,32- 1.875.255- 150.000- 0 150.000- 386.000- 50.000- 1.664.000- 2.659.090- 4.759.090-
Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Feuerwehr
Seite 178

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 127.834,00 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 96.159,05 104.884 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 87.088,96 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 55.414,01- 104.784- 99.900- 99.900- 99.900- 99.900- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 285.273,02 351.030 260.000 0 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 285.273,02- 351.030- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 37.051,69 120.874 96.200 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37.051,69- 120.874- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 174.782,80 389.579 350.000 0 350.000 350.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 174.782,80- 389.579- 350.000- 350.000- 350.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 179

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 195.632,75 378.671 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 195.632,75- 378.671- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 905.090,59 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 1.350.129,60 651.683 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 445.039,01- 651.683- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.754,44 53.178 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.754,44- 53.178- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 142.665,69 377.678 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 142.665,69- 377.678- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 18.202,02 130.669 125.000 0 125.000 125.000 125.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.202,02- 130.669- 125.000- 125.000- 125.000- 125.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 180

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 582.775,36 1.100.748 550.000 550.000 550.000 550.000 550.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 582.775,36- 1.100.748- 550.000- 550.000- 550.000- 550.000- 0
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.544,14 105.609 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0 464.183 1.064.183
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.544,14- 105.609- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0 464.183- 1.064.183-
./. Auszahlungen)
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 62.637,30 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.431.259 4.531.259
Auszahlung für den Erwerb von 139,23 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 801.759 901.759
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 62.776,53- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.993.107- 4.193.107-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.320,42 170.000 0 0 0 0 0 0 2.209.969 2.209.969
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 170.000 0 0 0 0 0 0 189.844 189.844
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 44.320,42- 340.000- 0 0 0 0 0 2.399.814- 2.399.814-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 181

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.148,79 758.416 0 0 0 0 0 0 1.024.077 1.024.077
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 91.148,79- 758.416- 0 0 0 0 0 1.024.077- 1.024.077-
./. Auszahlungen)
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 119.084,11 188.721 0 0 0 0 0 0 499.884 499.884
Auszahlung für den Erwerb von 1.524,40 68.000 0 0 0 0 0 0 97.313 97.313
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 120.608,51- 256.721- 0 0 0 0 0 597.197- 597.197-
./. Auszahlungen)
4680 Erweiterung Schulzentrum
Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.741.043,41 7.014.989 0 0 0 0 0 0 14.051.312 14.051.312
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 613.500 0 0 0 0 0 0 613.500 613.500
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.741.043,41- 7.628.489- 0 0 0 0 0 14.664.812- 14.664.812-
./. Auszahlungen)
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 424.725,51 3.905.556 2.500.000 2.000.000 2.500.000 0 0 2.500.000 4.648.522 12.148.522
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 424.725,51- 3.905.556- 2.500.000- 2.500.000- 0 0 2.500.000- 4.648.522- 12.148.522-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.240.737,11 4.193.200 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 0 0 6.455.971 9.455.971
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.240.737,11- 4.193.200- 1.500.000- 1.500.000- 0 0 0 6.455.971- 9.455.971-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 182

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.082.410 0 0 0 0 0 1.082.410 1.082.410
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 632.995,50 3.461.169 0 0 0 0 0 0 4.325.295 4.325.295
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 632.995,50- 2.378.759- 0 0 0 0 0 3.242.885- 3.242.885-
./. Auszahlungen)
4820 Neubau Grundschule
Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 459.474,09 7.537.229 9.400.000 1.400.000 1.544.000 0 0 0 8.623.272 19.567.272
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 459.474,09- 7.537.229- 9.400.000- 1.544.000- 0 0 0 8.623.272- 19.567.272-
./. Auszahlungen)
4950 Erweiterung
Norbertschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 167.844,84 3.291.661 4.000.000 3.000.000 3.000.000 840.500 0 0 3.459.506 11.300.006
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 167.844,84- 3.291.661- 4.000.000- 3.000.000- 840.500- 0 0 3.459.506- 11.300.006-
./. Auszahlungen)
4960 Neubau Melanchthonschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 146.151,02 445.987 400.000 3.000.000 3.000.000 0 0 16.505.000 593.696 20.498.696
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 146.151,02- 445.987- 400.000- 3.000.000- 0 0 16.505.000- 593.696- 20.498.696-
./. Auszahlungen)
5040 Umb. zur Talentschule
Waldsch Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 205.037,29 283.776 0 0 0 0 0 0 497.912 497.912
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 109.000 0 0 0 0 0 0 109.000 109.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 205.037,29- 392.776- 0 0 0 0 0 606.912- 606.912-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 9.339.997,95- 34.943.299- 20.011.100- 11.700.000 13.755.100- 3.051.600- 2.211.100- 19.005.000- 50.773.954- 100.763.454-
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 183

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 146.160,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 182.512,51 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 36.352,51- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 36.352,51- 0 0 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Kulturamt
Seite 184

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 103.876,55 358.836 380.300 0 380.300 380.300 380.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 103.876,55- 358.836- 380.300- 380.300- 380.300- 380.300- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 40.470,49 123.731 140.800 0 124.500 124.500 124.500 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 40.470,49- 123.731- 140.800- 124.500- 124.500- 124.500- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr. (freie Träger)
Einzahlung aus Zuwendungen 524.502,56 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 1.780.947,67 2.004.401 1.680.000 4.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.256.445,11- 2.004.401- 1.680.000- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 0
./. Auszahlungen)
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 109.271,10 571.919 200.000 600.000 200.000 200.000 200.000 0 2.027.892 2.827.892
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 113.149 113.149
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 109.271,10- 571.919- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 1.335.481- 2.135.481-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 185

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5080 Kita südlich Langebusch
(Moldrickx)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 604.000 720.000 1.111.600 0 0 0 604.000 2.435.600
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 80.562,10 3.406.944 5.492.330 104.600 104.600 0 0 0 3.489.073 9.086.003
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 480.000 480.000 0 0 0 0 480.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 80.562,10- 2.802.944- 4.772.330- 527.000 0 0 0 2.885.073- 7.130.403-
./. Auszahlungen)
5130 Kita Am Edelbach Anbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 270.000 270.000 270.000 0 0 0 270.000 810.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.569,31 329.401 933.000 26.000 26.000 0 0 0 351.914 1.310.914
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 60.000 0 0 0 0 0 0 60.000 60.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.569,31- 119.401- 663.000- 244.000 0 0 0 141.914- 560.914-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 104.008,50 69.860 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 104.008,50- 69.860- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.696.203,16- 6.051.093- 7.836.430- 5.710.600 1.433.800- 2.204.800- 2.204.800- 0 4.362.467- 9.826.797-
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 186

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 33.393,65 45.318 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 75.786,44 108.607 170.000 0 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 109.180,09- 153.925- 170.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 109.180,09- 153.925- 170.000- 0 100.000- 100.000- 100.000- 0
Haushaltsplan 2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 187

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 172.999,08 238.664 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 172.999,08- 238.664- 210.000- 210.000- 210.000- 210.000- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Einzahlung aus Zuwendungen 24.000,00 0 36.000 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 15.431,34 69.051 310.000 250.000 250.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.568,66 69.051- 274.000- 250.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Baukosten städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 102.655,73 106.000 106.000 106.000 106.000 106.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.467.793,23 3.229.520 1.850.000 1.646.500 1.646.500 1.646.500 1.646.500 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 13.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.365.137,50- 3.136.520- 1.844.000- 1.640.500- 1.640.500- 1.640.500- 0
./. Auszahlungen)
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.837,32 330.000 250.000 200.000 200.000 100.000 100.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 44.837,32- 330.000- 250.000- 200.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 188

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0700 Geförderte
Vereinsbaumaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 393.613,85 2.030.592 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 393.613,85- 2.030.592- 500.000- 500.000- 500.000- 500.000- 0
./. Auszahlungen)
4510 RLT-Anlagen in
Sporthallen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 160.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 160.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.968.019,09- 5.644.828- 3.078.000- 2.906.500 2.800.500- 2.500.500- 2.500.500- 0 160.000 160.000
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 189

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 28.930,15 73.501 21.000 21.000 21.000 21.000 21.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.930,15- 73.501- 21.000- 21.000- 21.000- 21.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 28.930,15- 73.501- 21.000- 21.000 21.000- 21.000- 21.000- 0
Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 190

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4201 Königsberger Str.,
Holtmannsweg - DEK
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 500.000 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 500.000- 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4226 Coermühle PW, 2.
Druckrohrleitung zu HKA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 5.040.000 0 5.040.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 5.040.000- 0 5.040.000-
./. Auszahlungen)
4236 Langebusch, südl., Bp
590
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.032,19 800.000 0 0 0 0 0 200.000 852.988 1.052.988
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.032,19- 800.000- 0 0 0 0 200.000- 852.988- 1.052.988-
./. Auszahlungen)
4237 Sprakeler Str.,östlich
Haltepunkt,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.260.000 1.277 1.261.277
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.260.000- 1.277- 1.261.277-
./. Auszahlungen)
4241 Landwehr, nördlich, Bp
559
Auszahlung für Baumaßnahmen 380.500,00 160.137 0 0 0 0 0 0 540.637 540.637
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 380.500,00- 160.137- 0 0 0 0 0 540.637- 540.637-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 191

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 0 100.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 0 100.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 400.532,19- 960.137- 100.000- 0 0 0 0 7.000.000- 1.394.903- 8.394.903-
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 192

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4026 Sprakel Ortsmitte, BG,
Bp 458
Auszahlung für Baumaßnahmen 25.328,78 44.671 0 0 400.000 0 0 0 449.769 849.769
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 25.328,78- 44.671- 0 400.000- 0 0 0 449.769- 849.769-
./. Auszahlungen)
4168 Sprakel, Ortsdurchfahrt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.150.000 0 1.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.150.000- 0 1.150.000-
./. Auszahlungen)
4236 Langebusch, südl., Bp
590
Auszahlung für Baumaßnahmen 31.399,03 400.000 200.000 0 0 0 0 250.000 470.699 920.699
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 31.399,03- 400.000- 200.000- 0 0 0 250.000- 470.699- 920.699-
./. Auszahlungen)
4237 Sprakeler Str.,östlich
Haltepunkt,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.240.000 0 1.240.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.240.000- 0 1.240.000-
./. Auszahlungen)
4241 Landwehr, nördlich, Bp
559
Auszahlung für Baumaßnahmen 76.788,68 206.907 0 0 0 0 0 250.000 283.696 533.696
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 76.788,68- 206.907- 0 0 0 0 250.000- 283.696- 533.696-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 193

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4242 Stadthafen 1
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 950.000 1.000.000 2.000.000 2.000.000 0 0 950.000 5.950.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 22.359,68 1.582.382 1.500.000 5.000.000 2.500.000 2.500.000 0 1.470.000 1.733.403 9.703.403
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 22.359,68- 632.382- 500.000- 500.000- 500.000- 0 1.470.000- 783.403- 3.753.403-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 15.500,00 500.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 5.000.000 515.500 9.515.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 407.312,80 3.924.556 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 30.000.000 6.988.864 56.988.864
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 391.812,80- 3.424.556- 4.000.000- 4.000.000- 4.000.000- 4.000.000- 25.000.000- 6.473.364- 47.473.364-
./. Auszahlungen)
4251 Kiesekampweg, Bp 134
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 200.000 0 800.000 0 0 0 500.000 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 200.000- 800.000- 0 0 0 500.000- 1.500.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 75.800,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.583,33 10.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 74.216,67 10.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 473.472,30- 5.218.516- 4.900.000- 10.000.000 5.700.000- 4.500.000- 4.000.000- 29.360.000- 8.960.931- 57.420.931-
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 194

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4200 ÖG,SP,Festpl.Bp.459
Sprakel nördl.Landw.
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.129,13 0 170.000 0 0 0 0 0 485.196 655.196
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.129,13- 0 170.000- 0 0 0 0 485.196- 655.196-
./. Auszahlungen)
5510 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bezirk Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 144.054,90 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 213.190 513.190
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 144.054,90- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 213.190- 513.190-
./. Auszahlungen)
5560 ÖG generationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 50.000 30.000 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 50.000- 30.000- 200.000-
./. Auszahlungen)
5620 KSP B-Plan 586, Zentrum
Nord
Einzahlung aus Zuwendungen 180.000,00 0 0 0 0 0 0 180.000 180.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 180.000 0 0 0 0 0 0 180.000 180.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 180.000,00 180.000- 0 0 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
5750 KSP Kinderhaus,
Moldrickx-Gelände
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 152.000 0 0 0 0 152.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 152.000- 0 0 0 0 152.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 195

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5870 Pumptrack KSP Meerwiese
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 420.000 0 0 0 0 0 0 420.000 420.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 420.000- 0 0 0 0 0 420.000- 420.000-
./. Auszahlungen)
5920 Neugestaltung/Aufwertung
KSP Hamannplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 262.500 0 0 0 0 0 0 262.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 262.500- 0 0 0 0 0 262.500-
./. Auszahlungen)
7200 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 69.795,68 143.482 26.450 0 26.450 26.450 26.450 0 819.087 924.887
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 69.795,68- 143.482- 26.450- 26.450- 26.450- 26.450- 0 819.087- 924.887-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 310.025,47 187.576 30.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 310.025,47- 187.576- 30.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 347.005,18- 1.011.058- 568.950- 80.000 258.450- 106.450- 106.450- 150.000- 1.967.473- 3.127.773-
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 196

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Einzahlung aus Zuwendungen 13.370,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 51.109,82 33.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37.739,82- 33.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 39.250,03 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 39.250,03- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 76.989,85- 73.300- 70.300- 40.000 70.300- 70.300- 70.300- 0
Haushaltsplan 2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 197

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
Auszahlung 0,00 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500 7.500
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 3.000- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 3.000- 3.000- 0 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-
Haushaltsplan 2023 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 198

BEZIRKSVERTRETUNG  
MÜNSTER-OST 
 
 
 
Seite 199

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 750,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 750,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.791,53 124.630 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 103.284,71 125.670 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.044,07 222.419 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 117.120,31 472.719 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Seite 200

Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)       
      Produktgruppe 0101       
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 6: 
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf: 
 
- BV Mitte: 160.920 Euro 
- BV Nord: 79.140 Euro 
- BV Ost: 72.390 Euro 
- BV Südost: 78.070 Euro 
- BV Hiltrup: 97.550 Euro 
- BV West: 124.960 Euro 
  Insgesamt:                613.030 Euro  
 
 
 
 
 
 
 
 
Seite 201

INVESTITIONSMAßNAHMEN MIT  
BEZUG ZUR BEZIRKSVERTRETUNG  
MÜNSTER-OST 
  
 
Seite 202

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0600 Kleinere Baumaßnahmen an
FW und FH
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 150.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 150.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
4570 Bauk.Erweiterung
Feuerwehrhaus Gelmer
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.672,25 0 0 0 100.000 400.000 0 0 414.597 914.597
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.672,25- 0 0 100.000- 400.000- 0 0 414.597- 914.597-
./. Auszahlungen)
4800 Bauk. Erweit.
Feuerwehrhäuser FF
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 336.000 0 1.664.000 0 2.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 336.000- 0 1.664.000- 0 2.100.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.672,25- 0 150.000- 0 250.000- 786.000- 50.000- 1.664.000- 414.597- 3.014.597-
Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Feuerwehr
Seite 203

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 127.834,00 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 96.159,05 104.884 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 87.088,96 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 55.414,01- 104.784- 99.900- 99.900- 99.900- 99.900- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 285.273,02 351.030 260.000 0 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 285.273,02- 351.030- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 37.051,69 120.874 96.200 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37.051,69- 120.874- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 174.782,80 389.579 350.000 0 350.000 350.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 174.782,80- 389.579- 350.000- 350.000- 350.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 204

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 195.632,75 378.671 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 195.632,75- 378.671- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 905.090,59 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 1.350.129,60 651.683 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 445.039,01- 651.683- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.754,44 53.178 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.754,44- 53.178- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 142.665,69 377.678 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 142.665,69- 377.678- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 18.202,02 130.669 125.000 0 125.000 125.000 125.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.202,02- 130.669- 125.000- 125.000- 125.000- 125.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 205

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 582.775,36 1.100.748 550.000 550.000 550.000 550.000 550.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 582.775,36- 1.100.748- 550.000- 550.000- 550.000- 550.000- 0
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.544,14 105.609 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0 464.183 1.064.183
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.544,14- 105.609- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0 464.183- 1.064.183-
./. Auszahlungen)
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 62.637,30 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.431.259 4.531.259
Auszahlung für den Erwerb von 139,23 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 801.759 901.759
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 62.776,53- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.993.107- 4.193.107-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.320,42 170.000 0 0 0 0 0 0 2.209.969 2.209.969
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 170.000 0 0 0 0 0 0 189.844 189.844
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 44.320,42- 340.000- 0 0 0 0 0 2.399.814- 2.399.814-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 206

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.148,79 758.416 0 0 0 0 0 0 1.024.077 1.024.077
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 91.148,79- 758.416- 0 0 0 0 0 1.024.077- 1.024.077-
./. Auszahlungen)
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 119.084,11 188.721 0 0 0 0 0 0 499.884 499.884
Auszahlung für den Erwerb von 1.524,40 68.000 0 0 0 0 0 0 97.313 97.313
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 120.608,51- 256.721- 0 0 0 0 0 597.197- 597.197-
./. Auszahlungen)
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 424.725,51 3.905.556 2.500.000 2.000.000 2.500.000 0 0 2.500.000 4.648.522 12.148.522
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 424.725,51- 3.905.556- 2.500.000- 2.500.000- 0 0 2.500.000- 4.648.522- 12.148.522-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.240.737,11 4.193.200 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 0 0 6.455.971 9.455.971
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.240.737,11- 4.193.200- 1.500.000- 1.500.000- 0 0 0 6.455.971- 9.455.971-
./. Auszahlungen)
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.082.410 0 0 0 0 0 1.082.410 1.082.410
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 632.995,50 3.461.169 0 0 0 0 0 0 4.325.295 4.325.295
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 632.995,50- 2.378.759- 0 0 0 0 0 3.242.885- 3.242.885-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 207

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4860 Erweiterung
Pleisterschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 232.442,81 5.669.773 2.000.000 300.000 340.000 0 0 0 6.008.456 8.348.456
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 232.442,81- 5.669.773- 2.000.000- 340.000- 0 0 0 6.008.456- 8.348.456-
./. Auszahlungen)
4890 Neubau
Matth.-Claudius-Sch. Handorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 15.870,00 0 400.000 400.000 400.000 0 0 26.182.440 17.570 27.000.010
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 15.870,00- 0 400.000- 400.000- 0 0 26.182.440- 17.570- 27.000.010-
./. Auszahlungen)
6010 Erweiterung
Margaretenschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 400.000 200.000 200.000 0 0 17.650.000 200.000 18.450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 400.000- 200.000- 0 0 17.650.000- 200.000- 18.450.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 4.868.760,11- 21.516.929- 9.011.100- 5.200.000 7.151.100- 2.211.100- 2.211.100- 46.332.440- 29.051.782- 87.924.222-
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 208

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 103.876,55 358.836 380.300 0 380.300 380.300 380.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 103.876,55- 358.836- 380.300- 380.300- 380.300- 380.300- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 40.470,49 123.731 140.800 0 124.500 124.500 124.500 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 40.470,49- 123.731- 140.800- 124.500- 124.500- 124.500- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr. (freie Träger)
Einzahlung aus Zuwendungen 524.502,56 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 1.780.947,67 2.004.401 1.680.000 4.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.256.445,11- 2.004.401- 1.680.000- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 0
./. Auszahlungen)
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 109.271,10 571.919 200.000 600.000 200.000 200.000 200.000 0 2.027.892 2.827.892
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 113.149 113.149
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 109.271,10- 571.919- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 1.335.481- 2.135.481-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 209

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5170 Kita Hobbeltstraße /
Lammerbach
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 270.000 270.000 540.000 0 0 0 270.000 1.080.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 916.000 2.000.000 1.440.000 1.440.000 0 0 0 916.000 4.356.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 60.000 60.000 0 0 0 0 60.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 646.000- 1.730.000- 960.000- 0 0 0 646.000- 3.336.000-
./. Auszahlungen)
5260 Kita Kötterstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 500.000 0 500.000 0 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 500.000- 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
5290 Maikottenweg II
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 594.000 0 0 0 594.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 300.000 0 0 0 0 0 0 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 300.000- 0 594.000 0 0 0 294.000
./. Auszahlungen)
5300 Kita Maria Himmelfahrt
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 270.000 0 0 0 0 270.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 2.495.000 600.000 600.000 0 0 0 0 3.095.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 2.495.000- 330.000- 0 0 0 0 2.825.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 5.342,70 371 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 5.342,70- 371- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 210

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Gesamtsaldo 1.515.405,95- 3.705.258- 6.926.100- 7.700.000 3.494.800- 2.110.800- 2.204.800- 0 1.981.481- 8.502.481-
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 211

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 172.999,08 238.664 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 172.999,08- 238.664- 210.000- 210.000- 210.000- 210.000- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Einzahlung aus Zuwendungen 24.000,00 0 36.000 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 15.431,34 69.051 310.000 250.000 250.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.568,66 69.051- 274.000- 250.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Baukosten städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 102.655,73 106.000 106.000 106.000 106.000 106.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.467.793,23 3.229.520 1.850.000 1.646.500 1.646.500 1.646.500 1.646.500 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 13.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.365.137,50- 3.136.520- 1.844.000- 1.640.500- 1.640.500- 1.640.500- 0
./. Auszahlungen)
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.837,32 330.000 250.000 200.000 200.000 100.000 100.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 44.837,32- 330.000- 250.000- 200.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 212

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0700 Geförderte
Vereinsbaumaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 393.613,85 2.030.592 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 393.613,85- 2.030.592- 500.000- 500.000- 500.000- 500.000- 0
./. Auszahlungen)
4350 Verlagerung SpA Handorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.308.822,54 4.423.091 0 0 0 0 0 0 8.413.716 8.413.716
Auszahlung von aktivierbaren 986.800,25 562.698 0 0 0 0 0 0 1.780.618 1.780.618
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.295.622,79- 4.985.788- 0 0 0 0 0 10.194.334- 10.194.334-
./. Auszahlungen)
4510 RLT-Anlagen in
Sporthallen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 160.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 160.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
./. Auszahlungen)
4560 Umkleidegebäude SPA
Pleistermühlenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 200.000 2.004.770 2.004.770 0 0 0 0 2.204.770
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 2.004.770- 0 0 0 0 2.204.770-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 6.263.641,88- 10.630.616- 3.278.000- 4.911.270 4.805.270- 2.500.500- 2.500.500- 0 10.034.334- 12.239.104-
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 213

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 28.930,15 73.501 21.000 21.000 21.000 21.000 21.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.930,15- 73.501- 21.000- 21.000- 21.000- 21.000- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 506.048,43 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 506.048,43- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 534.978,58- 73.501- 21.000- 21.000 21.000- 21.000- 21.000- 0
Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 214

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten,Bp562
Auszahlung für Baumaßnahmen 19.362,25 375.812 200.000 0 1.000.000 1.500.000 500.000 0 418.969 3.618.969
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.362,25- 375.812- 200.000- 1.000.000- 1.500.000- 500.000- 0 418.969- 3.618.969-
./. Auszahlungen)
4239 Maikottenweg,östl/nördl
ZGutHirten,Bp589
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 151.074 100.000 0 100.000 400.000 400.000 2.000.000 194.200 3.194.200
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 151.074- 100.000- 100.000- 400.000- 400.000- 2.000.000- 194.200- 3.194.200-
./. Auszahlungen)
4263 Kötterstr.n., BG 623
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 1.000.000 3.500.000 2.000.000 1.500.000 500.000 0 100.000 5.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 1.000.000- 2.000.000- 1.500.000- 500.000- 0 100.000- 5.100.000-
./. Auszahlungen)
4270 Am Pulverschuppen ZUE
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 500.000 900.000 0 0 50.000 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 500.000- 900.000- 0 0 50.000- 1.500.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 19.362,25- 676.886- 1.350.000- 3.500.000 3.600.000- 4.300.000- 1.400.000- 2.000.000- 763.169- 13.413.169-
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 215

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4017 Hessenweg,
Industriegebiet Nord,Bp 287
Auszahlung für Baumaßnahmen 305.764,50 62.921 50.000 0 0 0 0 2.500.000 1.359.672 3.909.672
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 305.764,50- 62.921- 50.000- 0 0 0 2.500.000- 1.359.672- 3.909.672-
./. Auszahlungen)
4143 Dyckburgstraße/Im
Windhoek
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 36.174 1.036.174
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 36.174- 1.036.174-
./. Auszahlungen)
4157 Mariendorfer
Straße,Radweg
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 800.000 0 800.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.380.000 0 1.380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 580.000- 0 580.000-
./. Auszahlungen)
4165 Hessenweg,Radweg
DEK-Hessenbusch Nr.210
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 350.000 600.000 700.000 0 0 0 350.000 1.650.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 523.309 700.000 900.000 900.000 0 0 0 525.391 2.125.391
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 173.309- 100.000- 200.000- 0 0 0 175.391- 475.391-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 216

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4210 Umgehungsstraße / B 51 -
3. BA
Einzahlung aus Zuwendungen 305.000,00 0 0 0 0 0 0 4.079.500 4.079.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 590.845,93 171.741 0 0 0 0 0 0 8.495.350 8.495.350
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 350.000 150.000 0 900.000 1.250.000 400.000 1.000.000 350.000 4.050.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 285.845,93- 521.741- 150.000- 900.000- 1.250.000- 400.000- 1.000.000- 4.765.850- 8.465.850-
./. Auszahlungen)
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten,Bp562
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 100.000 0 200.000 500.000 300.000 500.000 164.096 1.764.096
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 100.000- 200.000- 500.000- 300.000- 500.000- 164.096- 1.764.096-
./. Auszahlungen)
4239 Maikottenweg,östl/nördl
ZGutHirten,Bp589
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 50.000 0 100.000 100.000 250.000 3.720.000 100.000 4.320.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 50.000- 100.000- 100.000- 250.000- 3.720.000- 100.000- 4.320.000-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 15.500,00 500.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 5.000.000 515.500 9.515.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 407.312,80 3.924.556 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 30.000.000 6.988.864 56.988.864
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 391.812,80- 3.424.556- 4.000.000- 4.000.000- 4.000.000- 4.000.000- 25.000.000- 6.473.364- 47.473.364-
./. Auszahlungen)
4263 Kötterstr.n., BG 623
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 500.000 1.000.000 500.000 2.000.000 50.000 4.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 500.000- 1.000.000- 500.000- 2.000.000- 50.000- 4.100.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 217

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 329.988,62 246.841 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 329.988,62- 246.841- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.313.411,85- 4.729.369- 4.500.000- 5.900.000 5.900.000- 6.850.000- 5.450.000- 36.300.000- 13.124.547- 72.124.547-
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 218

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
5370 Umbau Kleing. Friedland
Neubau B481n
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 222.163 222.163
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 694,02 279.319 0 0 0 0 0 0 283.682 283.682
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 694,02- 279.319- 0 0 0 0 0 61.519- 61.519-
./. Auszahlungen)
5460 Erneuerung
Werse-Wanderweg
Einzahlung aus Zuwendungen 154.287,26 0 0 0 0 0 0 154.287 154.287
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 46.404,35 46.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 40.000 238.859 398.859
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 107.882,91 46.000- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 40.000- 84.572- 244.572-
./. Auszahlungen)
5560 ÖG generationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 50.000 30.000 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 50.000- 30.000- 200.000-
./. Auszahlungen)
5900 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 50.000 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 50.000- 350.000-
./. Auszahlungen)
7300 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 88.588,37 160.154 15.490 0 15.490 15.490 15.490 0 820.419 882.379
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 88.588,37- 160.154- 15.490- 15.490- 15.490- 15.490- 0 820.419- 882.379-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 219

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 307,50 32.173 0 75.000 75.000 0 0 10.000
Saldo (Einzahlungen ./. 307,50- 32.173- 0 75.000- 0 0 10.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 18.293,02 597.646- 125.490- 185.000 200.490- 125.490- 125.490- 200.000- 1.046.510- 1.738.470-
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 220

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Einzahlung aus Zuwendungen 13.370,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 51.109,82 33.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37.739,82- 33.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 39.250,03 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 39.250,03- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 76.989,85- 73.300- 70.300- 40.000 70.300- 70.300- 70.300- 0
Haushaltsplan 2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 221

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550
Auszahlung 0,00 7.600 123.100 0 7.600 7.600 7.600 7.600
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 3.050- 118.550- 3.050- 3.050- 3.050- 3.050-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 3.050- 118.550- 0 3.050- 3.050- 3.050- 3.050-
Haushaltsplan 2023 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 222

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4133 Werse Pflege- und
Entwicklungskonzept
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 480.000 400.000 400.000 400.000 400.000 6.240.000 1.298.406 9.138.406
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.871,59 848.341 500.000 1.000.000 500.000 500.000 500.000 7.800.000 1.977.058 11.777.058
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.871,59- 368.341- 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 1.560.000- 678.652- 2.638.652-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 13.871,59- 368.341- 100.000- 1.000.000 100.000- 100.000- 100.000- 1.560.000- 678.652- 2.638.652-
Haushaltsplan 2023 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 223

Seite 224

BEZIRKSVERTRETUNG  
MÜNSTER-SÜDOST 
 
 
 
Seite 225

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 750,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 750,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.791,53 124.630 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 103.284,71 125.670 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.044,07 222.419 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 117.120,31 472.719 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Seite 226

Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)       
      Produktgruppe 0101       
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 6: 
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf: 
 
- BV Mitte: 160.920 Euro 
- BV Nord: 79.140 Euro 
- BV Ost: 72.390 Euro 
- BV Südost: 78.070 Euro 
- BV Hiltrup: 97.550 Euro 
- BV West: 124.960 Euro 
  Insgesamt:                613.030 Euro  
 
 
 
 
 
 
 
 
Seite 227

INVESTITIONSMAßNAHMEN MIT  
BEZUG ZUR BEZIRKSVERTRETUNG  
MÜNSTER-SÜDOST 
  
 
Seite 228

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4260 Herrichtung Bürgerpark
York-Kaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 180.000 700.000 300.000 400.000 820.000 0 0 1.700.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 180.000- 300.000- 400.000- 820.000- 0 0 1.700.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 0 180.000- 700.000 300.000- 400.000- 820.000- 0 0 1.700.000-
Haushaltsplan 2023 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: AWLFW Amt für Immobilienmanagement
Seite 229

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0600 Kleinere Baumaßnahmen an
FW und FH
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 150.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 150.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
4750 Bauk. Neubau
Feuerwehrhaus Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 100.000 5.200.000 0 5.300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 100.000- 5.200.000- 0 5.300.000-
./. Auszahlungen)
4800 Bauk. Erweit.
Feuerwehrhäuser FF
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 336.000 0 1.664.000 0 2.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 336.000- 0 1.664.000- 0 2.100.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 0 150.000- 0 150.000- 386.000- 150.000- 6.864.000- 0 7.400.000-
Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Feuerwehr
Seite 230

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 0 0 0 0 0 100.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 0 0 0 0 100.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 0 0 0 0 0 100.000- 0
Haushaltsplan 2023 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Feuerwehr
Seite 231

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 127.834,00 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 96.159,05 104.884 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 87.088,96 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 55.414,01- 104.784- 99.900- 99.900- 99.900- 99.900- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 285.273,02 351.030 260.000 0 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 285.273,02- 351.030- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 37.051,69 120.874 96.200 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37.051,69- 120.874- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 174.782,80 389.579 350.000 0 350.000 350.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 174.782,80- 389.579- 350.000- 350.000- 350.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 232

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 195.632,75 378.671 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 195.632,75- 378.671- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 905.090,59 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 1.350.129,60 651.683 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 445.039,01- 651.683- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.754,44 53.178 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.754,44- 53.178- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 142.665,69 377.678 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 142.665,69- 377.678- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 18.202,02 130.669 125.000 0 125.000 125.000 125.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.202,02- 130.669- 125.000- 125.000- 125.000- 125.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 233

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 582.775,36 1.100.748 550.000 550.000 550.000 550.000 550.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 582.775,36- 1.100.748- 550.000- 550.000- 550.000- 550.000- 0
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.544,14 105.609 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0 464.183 1.064.183
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.544,14- 105.609- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0 464.183- 1.064.183-
./. Auszahlungen)
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 62.637,30 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.431.259 4.531.259
Auszahlung für den Erwerb von 139,23 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 801.759 901.759
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 62.776,53- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.993.107- 4.193.107-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.320,42 170.000 0 0 0 0 0 0 2.209.969 2.209.969
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 170.000 0 0 0 0 0 0 189.844 189.844
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 44.320,42- 340.000- 0 0 0 0 0 2.399.814- 2.399.814-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 234

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.148,79 758.416 0 0 0 0 0 0 1.024.077 1.024.077
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 91.148,79- 758.416- 0 0 0 0 0 1.024.077- 1.024.077-
./. Auszahlungen)
4620 Erweiterung
Nikolaischule Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.680,16 400.000 400.000 0 0 0 0 6.307.220 417.782 7.125.002
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.680,16- 400.000- 400.000- 0 0 0 6.307.220- 417.782- 7.125.002-
./. Auszahlungen)
4630 Neubau Grundschulgebäude
Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 96.928,59 229.125 0 0 0 0 0 0 10.208.787 10.208.787
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8.330 8.330
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 96.928,59- 229.125- 0 0 0 0 0 10.217.116- 10.217.116-
./. Auszahlungen)
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 424.725,51 3.905.556 2.500.000 2.000.000 2.500.000 0 0 2.500.000 4.648.522 12.148.522
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 424.725,51- 3.905.556- 2.500.000- 2.500.000- 0 0 2.500.000- 4.648.522- 12.148.522-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.240.737,11 4.193.200 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 0 0 6.455.971 9.455.971
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.240.737,11- 4.193.200- 1.500.000- 1.500.000- 0 0 0 6.455.971- 9.455.971-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 235

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4780 Neubau
Grundsch.Konversionsgebiet
York
Auszahlung für Baumaßnahmen 186.379,21 11.542.270 12.144.950 13.000.000 13.400.000 10.900.000 790.880 0 11.817.772 49.053.602
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 870.000 0 0 0 870.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 186.379,21- 11.542.270- 12.144.950- 13.400.000- 11.770.000- 790.880- 0 11.817.772- 49.923.602-
./. Auszahlungen)
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.082.410 0 0 0 0 0 1.082.410 1.082.410
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 632.995,50 3.461.169 0 0 0 0 0 0 4.325.295 4.325.295
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 632.995,50- 2.378.759- 0 0 0 0 0 3.242.885- 3.242.885-
./. Auszahlungen)
4990 Erw.
Annette-v.-Dr.-H.-Schule
Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 103.105,20 3.214.470 4.500.000 6.500.000 5.320.000 2.154.590 0 0 3.345.416 15.320.006
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 103.105,20- 3.214.470- 4.500.000- 5.320.000- 2.154.590- 0 0 3.345.416- 15.320.006-
./. Auszahlungen)
5060 Erweiterung Grundschule
Wolbeck-Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 400.000 400.000 400.000 0 0 8.560.000 0 9.360.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 400.000- 400.000- 0 0 8.560.000- 0 9.360.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 236

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5090 Erweiterung Schulzentrum
Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 390.000 400.000 400.000 400.000 0 0 25.750.000 390.000 26.940.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 390.000- 400.000- 400.000- 0 0 25.750.000- 390.000- 26.940.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 19.546 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 19.546- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 4.887.931,95- 31.185.846- 24.056.050- 24.600.000 25.731.100- 16.135.690- 3.001.980- 43.117.220- 48.416.645- 152.414.285-
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 237

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4006 Bürgerhaus York
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 200.000 0 0 0 0 0 0 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 0 0 0 0 0 200.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 0 200.000- 0 0 0 0 0 0 200.000-
Haushaltsplan 2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Kulturamt
Seite 238

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 103.876,55 358.836 380.300 0 380.300 380.300 380.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 103.876,55- 358.836- 380.300- 380.300- 380.300- 380.300- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 40.470,49 123.731 140.800 0 124.500 124.500 124.500 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 40.470,49- 123.731- 140.800- 124.500- 124.500- 124.500- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr. (freie Träger)
Einzahlung aus Zuwendungen 524.502,56 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 1.780.947,67 2.004.401 1.680.000 4.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.256.445,11- 2.004.401- 1.680.000- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 0
./. Auszahlungen)
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 109.271,10 571.919 200.000 600.000 200.000 200.000 200.000 0 2.027.892 2.827.892
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 113.149 113.149
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 109.271,10- 571.919- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 1.335.481- 2.135.481-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 239

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5090 Kita südlich Hiltruper
Straße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.239.378 5.419.000 582.800 582.800 0 0 0 2.239.378 8.241.178
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 420.000 420.000 0 0 0 0 420.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.239.378- 5.419.000- 1.002.800- 0 0 0 2.239.378- 8.661.178-
./. Auszahlungen)
5180 Kita York (3 Gruppen)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 1.350.000 0 0 0 0 1.350.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 18.978,05 1.476.801 2.270.000 534.200 534.200 0 0 0 1.551.541 4.355.741
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 180.000 180.000 0 0 0 0 180.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.978,05- 1.476.801- 2.270.000- 635.800 0 0 0 1.551.541- 3.185.741-
./. Auszahlungen)
5210 Kita York (8-9 Gruppen)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 4.050.000 0 4.050.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 4.990.000 0 4.990.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 540.000 0 540.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.480.000- 0 1.480.000-
./. Auszahlungen)
5270 Kita Berdel
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 1.336.500 0 0 0 1.336.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 0 1.336.500 0 0 0 836.500
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 240

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 239.127,11 57.361 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 239.127,11- 57.361- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.768.168,41- 6.832.427- 10.590.100- 6.817.000 2.571.800- 868.300- 2.204.800- 1.480.000- 5.126.400- 14.625.900-
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 241

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 172.999,08 238.664 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 172.999,08- 238.664- 210.000- 210.000- 210.000- 210.000- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Einzahlung aus Zuwendungen 24.000,00 0 36.000 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 15.431,34 69.051 310.000 250.000 250.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.568,66 69.051- 274.000- 250.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Baukosten städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 102.655,73 106.000 106.000 106.000 106.000 106.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.467.793,23 3.229.520 1.850.000 1.646.500 1.646.500 1.646.500 1.646.500 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 13.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.365.137,50- 3.136.520- 1.844.000- 1.640.500- 1.640.500- 1.640.500- 0
./. Auszahlungen)
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.837,32 330.000 250.000 200.000 200.000 100.000 100.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 44.837,32- 330.000- 250.000- 200.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 242

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0700 Geförderte
Vereinsbaumaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 393.613,85 2.030.592 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 393.613,85- 2.030.592- 500.000- 500.000- 500.000- 500.000- 0
./. Auszahlungen)
4430 San. Turnhalle
York-Kaserne
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 158.590 0 0 0 0 0 158.590 158.590
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 68.560,60 1.371.194 0 0 0 0 0 0 1.457.995 1.457.995
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.560,60- 1.212.604- 0 0 0 0 0 1.299.405- 1.299.405-
./. Auszahlungen)
4510 RLT-Anlagen in
Sporthallen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 160.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 160.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
./. Auszahlungen)
4520 Neubau Betriebshof
Höltenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 840.000 840.000 0 0 0 0 840.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 840.000- 0 0 0 0 840.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.036.579,69- 6.857.432- 3.078.000- 3.746.500 3.640.500- 2.500.500- 2.500.500- 0 1.139.405- 1.979.405-
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 243

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 28.930,15 73.501 21.000 21.000 21.000 21.000 21.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.930,15- 73.501- 21.000- 21.000- 21.000- 21.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 28.930,15- 73.501- 21.000- 21.000 21.000- 21.000- 21.000- 0
Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 244

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4015 Bürgerhaus York
Auszahlung für Baumaßnahmen 108.891,69 681.554 0 0 0 0 0 0 790.446 790.446
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 108.891,69- 681.554- 0 0 0 0 0 790.446- 790.446-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 108.891,69- 681.554- 0 0 0 0 0 0 790.446- 790.446-
Haushaltsplan 2023 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Stadtplanungsamt
Seite 245

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4022 Wolbeck,östlich
Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 22.301,85 0 0 0 0 0 0 345.000 805.511 1.150.511
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 22.301,85- 0 0 0 0 0 345.000- 805.511- 1.150.511-
./. Auszahlungen)
4140 Albersloher
Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 50.000 50.000 0 3.900.000 0 4.010.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 50.000- 50.000- 0 3.900.000- 0 4.010.000-
./. Auszahlungen)
4199 Angelmodder Weg,
Meisenweg bis Amselweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 310.000 0 310.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 310.000- 0 310.000-
./. Auszahlungen)
4240 Albersl. Weg südl.
HiltruperStr, Bp 595
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 700.000 600.000 600.000 204.595 5.104.595
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 1.500.000- 1.500.000- 700.000- 600.000- 600.000- 204.595- 5.104.595-
./. Auszahlungen)
4247 Albersloher Weg, Bereich
Yorkkaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 750.000 500.000 0 1.000.000 0 0 0 750.000 2.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 750.000- 500.000- 1.000.000- 0 0 0 750.000- 2.250.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 246

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4255 Telgter Straße, JVA
Einzahlung aus Zuwendungen 2.000.000,00 1.000.000 3.000.000 300.000 0 0 0 3.000.000 6.300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 19.197,43 1.201.213 3.000.000 0 300.000 0 0 0 1.231.173 4.531.173
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.980.802,57 201.213- 0 0 0 0 0 1.768.827 1.768.827
./. Auszahlungen)
4261 Berdel südl., Bp 616
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 2.000.000 1.400.000 500.000 0 101.718 4.101.718
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 100.000- 2.000.000- 1.400.000- 500.000- 0 101.718- 4.101.718-
./. Auszahlungen)
4271 Hiltruper Str. südl., Bp
608
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 0 200.000 0 0 0 200.000 600.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 200.000- 200.000- 0 0 0 200.000- 600.000-
./. Auszahlungen)
4273 Frankenweg westl., BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.050.000 0 1.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.050.000- 0 1.050.000-
./. Auszahlungen)
4284 HeidestrWestAG,Bp626
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 50.000 0 100.000 500.000 500.000 3.000.000 10.000 4.160.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 50.000- 100.000- 500.000- 500.000- 3.000.000- 10.000- 4.160.000-
./. Auszahlungen)
4287
Theod.ScheiweStr.Urb.Stadtquartier,Bp618
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 20.000 0 150.000 200.000 200.000 12.900.000 10.000 13.480.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 20.000- 150.000- 200.000- 200.000- 12.900.000- 10.000- 13.480.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 247

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 180.000,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 260.146,69 1.831 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 80.146,69- 1.831- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.878.354,03 1.473.044- 2.380.000- 1.500.000 5.000.000- 2.850.000- 1.800.000- 22.105.000- 312.996- 34.447.996-
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 248

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4022 Wolbeck,östlich
Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 86.289,75 4.924 0 0 0 50.000 100.000 875.000 973.390 1.998.390
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 86.289,75- 4.924- 0 0 50.000- 100.000- 875.000- 973.390- 1.998.390-
./. Auszahlungen)
4048 Wolbeck-Nord, BG, 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 379.928,23 513.762 50.000 0 50.000 50.000 0 0 5.058.478 5.208.478
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 379.928,23- 513.762- 50.000- 50.000- 50.000- 0 0 5.058.478- 5.208.478-
./. Auszahlungen)
4072 Alt Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 250.000 117.739 367.739
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 250.000- 117.739- 367.739-
./. Auszahlungen)
4097
Münsterstraße,Angel-Hiltruper
Straße
Einzahlung aus Zuwendungen 12.835,45 0 0 0 0 0 110.000 163.436 273.436
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.260.000 541.362 1.801.362
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 12.835,45 0 0 0 0 0 1.150.000- 377.926- 1.527.926-
./. Auszahlungen)
4131 Twenhövenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.200.000 0 1.200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.200.000- 0 1.200.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 249

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4140 Albersloher
Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 7.200.000 200.000 7.400.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 50.000 50.000 0 10.800.000 183.105 11.093.105
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 50.000- 50.000- 0 3.600.000- 16.895 3.693.105-
./. Auszahlungen)
4240 Albersl. Weg südl.
HiltruperStr, Bp 595
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.500,00 202.437 600.000 0 600.000 400.000 400.000 1.200.000 206.937 3.406.937
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.500,00- 202.437- 600.000- 600.000- 400.000- 400.000- 1.200.000- 206.937- 3.406.937-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 15.500,00 500.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 5.000.000 515.500 9.515.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 407.312,80 3.924.556 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 30.000.000 6.988.864 56.988.864
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 391.812,80- 3.424.556- 4.000.000- 4.000.000- 4.000.000- 4.000.000- 25.000.000- 6.473.364- 47.473.364-
./. Auszahlungen)
4247 Albersloher Weg, Bereich
Yorkkaserne
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 500.000 0 0 500.000 500.000 0 500.000 1.500.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 750.000 10.000 0 200.000 900.000 900.000 0 760.829 2.770.829
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 10.000- 200.000- 400.000- 400.000- 0 260.829- 1.270.829-
./. Auszahlungen)
4261 Berdel südl., Bp 616
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 40.000 100.000 0 1.200.000 700.000 300.000 1.300.000 40.000 3.640.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 100.000- 1.200.000- 700.000- 300.000- 1.300.000- 40.000- 3.640.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 250

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4271 Hiltruper Str. südl., Bp
608
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 250.000 200.000 0 0 50.000 550.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 250.000- 200.000- 0 0 50.000- 550.000-
./. Auszahlungen)
4273 Frankenweg westl., BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 430.000 0 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 430.000- 0 430.000-
./. Auszahlungen)
4284 HeidestrWestAG,Bp626
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 50.000 0 100.000 100.000 500.000 1.400.000 10.000 2.160.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 50.000- 100.000- 100.000- 500.000- 1.400.000- 10.000- 2.160.000-
./. Auszahlungen)
4287
Theod.ScheiweStr.Urb.Stadtquartier,Bp618
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 20.000 0 150.000 200.000 200.000 5.900.000 10.000 6.480.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 20.000- 150.000- 200.000- 200.000- 5.900.000- 10.000- 6.480.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 294.404,38 1.756 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 294.404,38- 1.756- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.144.099,71- 4.507.435- 4.890.000- 5.000.000 6.600.000- 6.150.000- 5.900.000- 42.305.000- 13.561.768- 79.406.768-
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 251

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4260 ÖG/KSP Wolbeck-Nord
Bp.415
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17.000 17.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 14.180,00 344.900 0 0 0 0 0 0 1.809.229 1.809.229
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 14.180,00- 344.900- 0 0 0 0 0 1.792.229- 1.792.229-
./. Auszahlungen)
4910 Energ.u. Sicherh.techn.
Werkst. Höltenw.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 0 840.000 840.000 0 0 0 115.130 955.130
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 0 840.000- 0 0 0 115.130- 955.130-
./. Auszahlungen)
5460 Erneuerung
Werse-Wanderweg
Einzahlung aus Zuwendungen 154.287,26 0 0 0 0 0 0 154.287 154.287
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 46.404,35 46.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 40.000 238.859 398.859
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 107.882,91 46.000- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 40.000- 84.572- 244.572-
./. Auszahlungen)
5560 ÖG generationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 50.000 30.000 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 50.000- 30.000- 200.000-
./. Auszahlungen)
5790 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 240.260 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 240.260 540.260
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 240.260- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 240.260- 540.260-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 252

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5910 B-Plan 595 Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 668.320 0 0 0 0 668.320
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 668.320- 0 0 0 0 668.320-
./. Auszahlungen)
7400 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 50.095,13 167.542 23.870 0 23.870 23.870 23.870 0 862.533 958.013
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 50.095,13- 167.542- 23.870- 23.870- 23.870- 23.870- 0 862.533- 958.013-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 171.533,68 39.794 0 0 0 0 0 10.000
Saldo (Einzahlungen ./. 171.533,68- 39.794- 0 0 0 0 10.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 127.925,90- 918.497- 133.870- 950.000 1.642.190- 133.870- 133.870- 200.000- 3.124.722- 5.358.522-
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 253

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Einzahlung aus Zuwendungen 13.370,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 51.109,82 33.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37.739,82- 33.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 39.250,03 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 39.250,03- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 113.297,14 33.887 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 113.297,14- 33.887- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 190.286,99- 107.187- 70.300- 40.000 70.300- 70.300- 70.300- 0
Haushaltsplan 2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 254

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550
Auszahlung 36.042,10 143.145 136.600 0 7.600 7.600 7.600 7.600
Saldo (Einzahlungen ./. 36.042,10- 138.595- 132.050- 3.050- 3.050- 3.050- 3.050-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 36.042,10- 138.595- 132.050- 0 3.050- 3.050- 3.050- 3.050-
Haushaltsplan 2023 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 255

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4188 Piepenbach,Angel-Telgter
Straße,ÖV
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 120.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.526,59 350.000 0 0 0 0 0 0 424.411 424.411
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.526,59- 230.000- 0 0 0 0 0 264.411- 264.411-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 6.526,59- 230.000- 0 0 0 0 0 0 264.411- 264.411-
Haushaltsplan 2023 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 256

BEZIRKSVERTRETUNG  
MÜNSTER-HILTRUP 
 
 
 
Seite 257

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 750,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 750,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.791,53 124.630 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 103.284,71 125.670 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.044,07 222.419 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 117.120,31 472.719 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Seite 258

Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)       
      Produktgruppe 0101       
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 6: 
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf: 
 
- BV Mitte: 160.920 Euro 
- BV Nord: 79.140 Euro 
- BV Ost: 72.390 Euro 
- BV Südost: 78.070 Euro 
- BV Hiltrup: 97.550 Euro 
- BV West: 124.960 Euro 
  Insgesamt:                613.030 Euro  
 
 
 
 
 
 
 
 
Seite 259

INVESTITIONSMAßNAHMEN MIT  
BEZUG ZUR BEZIRKSVERTRETUNG  
MÜNSTER-HILTRUP 
 
 
Seite 260

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 2.000,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 20.000,00 2.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 18.000,00- 2.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 18.000,00- 2.000- 0 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Seite 261

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0600 Kleinere Baumaßnahmen an
FW und FH
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 150.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 150.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
4710 Neubau Feuerwache 3
Auszahlung für Baumaßnahmen 49.248,83 2.381.675 0 1.000.000 500.000 500.000 0 22.335.430 2.779.571 26.115.001
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 49.248,83- 2.381.675- 0 500.000- 500.000- 0 22.335.430- 2.779.571- 26.115.001-
./. Auszahlungen)
4720 Neubau Logistikzentrum
Fw 3 / 2. BA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 100.000 4.950.000 0 5.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 100.000- 4.950.000- 0 5.050.000-
./. Auszahlungen)
4800 Bauk. Erweit.
Feuerwehrhäuser FF
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 336.000 0 1.664.000 0 2.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 336.000- 0 1.664.000- 0 2.100.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 49.248,83- 2.381.675- 150.000- 1.000.000 650.000- 886.000- 150.000- 28.949.430- 2.779.571- 33.265.001-
Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Feuerwehr
Seite 262

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 127.834,00 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 96.159,05 104.884 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 87.088,96 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 55.414,01- 104.784- 99.900- 99.900- 99.900- 99.900- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 285.273,02 351.030 260.000 0 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 285.273,02- 351.030- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 37.051,69 120.874 96.200 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37.051,69- 120.874- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 174.782,80 389.579 350.000 0 350.000 350.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 174.782,80- 389.579- 350.000- 350.000- 350.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 263

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 195.632,75 378.671 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 195.632,75- 378.671- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 905.090,59 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 1.350.129,60 651.683 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 445.039,01- 651.683- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.754,44 53.178 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.754,44- 53.178- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 142.665,69 377.678 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 142.665,69- 377.678- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 18.202,02 130.669 125.000 0 125.000 125.000 125.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.202,02- 130.669- 125.000- 125.000- 125.000- 125.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 264

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 582.775,36 1.100.748 550.000 550.000 550.000 550.000 550.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 582.775,36- 1.100.748- 550.000- 550.000- 550.000- 550.000- 0
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.544,14 105.609 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0 464.183 1.064.183
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.544,14- 105.609- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0 464.183- 1.064.183-
./. Auszahlungen)
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 62.637,30 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.431.259 4.531.259
Auszahlung für den Erwerb von 139,23 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 801.759 901.759
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 62.776,53- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.993.107- 4.193.107-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.320,42 170.000 0 0 0 0 0 0 2.209.969 2.209.969
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 170.000 0 0 0 0 0 0 189.844 189.844
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 44.320,42- 340.000- 0 0 0 0 0 2.399.814- 2.399.814-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 265

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.148,79 758.416 0 0 0 0 0 0 1.024.077 1.024.077
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 91.148,79- 758.416- 0 0 0 0 0 1.024.077- 1.024.077-
./. Auszahlungen)
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 119.084,11 188.721 0 0 0 0 0 0 499.884 499.884
Auszahlung für den Erwerb von 1.524,40 68.000 0 0 0 0 0 0 97.313 97.313
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 120.608,51- 256.721- 0 0 0 0 0 597.197- 597.197-
./. Auszahlungen)
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 424.725,51 3.905.556 2.500.000 2.000.000 2.500.000 0 0 2.500.000 4.648.522 12.148.522
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 424.725,51- 3.905.556- 2.500.000- 2.500.000- 0 0 2.500.000- 4.648.522- 12.148.522-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.240.737,11 4.193.200 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 0 0 6.455.971 9.455.971
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.240.737,11- 4.193.200- 1.500.000- 1.500.000- 0 0 0 6.455.971- 9.455.971-
./. Auszahlungen)
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.082.410 0 0 0 0 0 1.082.410 1.082.410
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 632.995,50 3.461.169 0 0 0 0 0 0 4.325.295 4.325.295
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 632.995,50- 2.378.759- 0 0 0 0 0 3.242.885- 3.242.885-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 266

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4870 Umbau
Clemens-/Paul-Gerhardt-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 371.852,15 3.293.307 2.724.000 400.000 490.000 0 0 0 4.098.298 7.312.298
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 350.000 0 0 0 0 0 0 350.000 350.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 371.852,15- 3.643.307- 2.724.000- 490.000- 0 0 0 4.448.298- 7.662.298-
./. Auszahlungen)
4970 Erweiterung
Ludgerusschule Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 177.594,30 3.001.778 7.100.000 4.000.000 4.629.370 1.200.000 0 0 3.309.630 16.239.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 177.594,30- 3.001.778- 7.100.000- 4.629.370- 1.200.000- 0 0 3.309.630- 16.239.000-
./. Auszahlungen)
4980 Erweiterung Davertschule
Amelsbüren
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.513,53 250.000 0 0 200.000 0 0 13.219.560 267.514 13.687.074
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.513,53- 250.000- 0 200.000- 0 0 13.219.560- 267.514- 13.687.074-
./. Auszahlungen)
6020 Erweiterung Schulzentrum
Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 350.000 400.000 400.000 400.000 0 0 35.800.000 350.000 36.950.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 350.000- 400.000- 400.000- 0 0 35.800.000- 350.000- 36.950.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 218.763,30 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 218.763,30- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 5.406.170,58- 22.892.241- 16.435.100- 9.100.000 11.930.470- 3.411.100- 2.211.100- 51.519.560- 31.201.198- 108.664.128-
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 267

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 5.312 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 5.312- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 5.312- 0 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2023 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASGVAf Sozialamt
Seite 268

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 103.876,55 358.836 380.300 0 380.300 380.300 380.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 103.876,55- 358.836- 380.300- 380.300- 380.300- 380.300- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 40.470,49 123.731 140.800 0 124.500 124.500 124.500 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 40.470,49- 123.731- 140.800- 124.500- 124.500- 124.500- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr. (freie Träger)
Einzahlung aus Zuwendungen 524.502,56 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 1.780.947,67 2.004.401 1.680.000 4.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.256.445,11- 2.004.401- 1.680.000- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 0
./. Auszahlungen)
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 109.271,10 571.919 200.000 600.000 200.000 200.000 200.000 0 2.027.892 2.827.892
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 113.149 113.149
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 109.271,10- 571.919- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 1.335.481- 2.135.481-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 269

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5140 Kita Burgwall Anbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 360.000 180.000 0 0 0 0 360.000 540.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 47.498,66 1.649.748 0 0 0 0 0 0 1.697.246 1.697.246
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 60.000 0 0 0 0 0 0 60.000 60.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.498,66- 1.349.748- 180.000 0 0 0 0 1.397.246- 1.217.246-
./. Auszahlungen)
5250 Kita am Stadion
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 1.485.000 0 1.485.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 5.612.400 0 5.612.400
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 4.127.400- 0 4.127.400-
./. Auszahlungen)
5310 Kita Hiltrup Ost I
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 500.000 0 500.000 0 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 500.000- 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
5320 Kita Hiltrup Ost II
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 300.000 0 0 300.000 0 0 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 300.000- 0 0 300.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.240.475,57 79.035 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.240.475,57- 79.035- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.798.037,48- 4.487.669- 2.221.100- 5.900.000 2.204.800- 2.704.800- 2.504.800- 4.127.400- 2.732.727- 8.280.127-
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 270

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 33.393,65 45.318 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 75.786,44 108.607 170.000 0 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 109.180,09- 153.925- 170.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 109.180,09- 153.925- 170.000- 0 100.000- 100.000- 100.000- 0
Haushaltsplan 2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 271

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 172.999,08 238.664 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 172.999,08- 238.664- 210.000- 210.000- 210.000- 210.000- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Einzahlung aus Zuwendungen 24.000,00 0 36.000 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 15.431,34 69.051 310.000 250.000 250.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.568,66 69.051- 274.000- 250.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Baukosten städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 102.655,73 106.000 106.000 106.000 106.000 106.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.467.793,23 3.229.520 1.850.000 1.646.500 1.646.500 1.646.500 1.646.500 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 13.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.365.137,50- 3.136.520- 1.844.000- 1.640.500- 1.640.500- 1.640.500- 0
./. Auszahlungen)
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.837,32 330.000 250.000 200.000 200.000 100.000 100.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 44.837,32- 330.000- 250.000- 200.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 272

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0700 Geförderte
Vereinsbaumaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 393.613,85 2.030.592 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 393.613,85- 2.030.592- 500.000- 500.000- 500.000- 500.000- 0
./. Auszahlungen)
4450 Mehrzweckhalle
Amelsbüren
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0 250.000 250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 0 0 0 0 0 250.000- 250.000-
./. Auszahlungen)
4460 Trainingsplätze u.
Beachvolleyballanlage
Auszahlung für Baumaßnahmen 177.560,22 5.252.081 0 0 0 0 0 0 5.429.642 5.429.642
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 177.560,22- 5.252.081- 0 0 0 0 0 5.429.642- 5.429.642-
./. Auszahlungen)
4470 Grundsanierung SpH Berg
Fidel
Auszahlung für Baumaßnahmen 446.266,60 152.972 0 0 0 0 0 0 599.239 599.239
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 446.266,60- 152.972- 0 0 0 0 0 599.239- 599.239-
./. Auszahlungen)
4510 RLT-Anlagen in
Sporthallen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 160.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 160.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 273

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 0 50.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 0 50.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.591.845,91- 11.299.881- 3.128.000- 2.906.500 2.800.500- 2.500.500- 2.500.500- 0 6.118.880- 6.118.880-
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 274

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 28.930,15 73.501 21.000 21.000 21.000 21.000 21.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.930,15- 73.501- 21.000- 21.000- 21.000- 21.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 28.930,15- 73.501- 21.000- 21.000 21.000- 21.000- 21.000- 0
Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 275

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4155 Zum Hiltruper
See,RiStWag,Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 430.000 0 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 430.000- 0 430.000-
./. Auszahlungen)
4228 Am Dornbusch,
nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.685,96 2.247.865 1.600.000 0 1.400.000 700.000 0 750.000 2.363.803 6.813.803
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.685,96- 2.247.865- 1.600.000- 1.400.000- 700.000- 0 750.000- 2.363.803- 6.813.803-
./. Auszahlungen)
4238 Böckenhorst, östlich, Bp
596
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 630.000 0 630.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 630.000- 0 630.000-
./. Auszahlungen)
4259 Kläranlage Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 45.294,53 2.656.584 500.000 2.500.000 500.000 2.350.000 1.700.000 232.000.000 2.733.547 239.783.547
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 45.294,53- 2.656.584- 500.000- 500.000- 2.350.000- 1.700.000- 232.000.000- 2.733.547- 239.783.547-
./. Auszahlungen)
4264 Osttor n., Bp 628
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.737,95 204.859 500.000 0 500.000 2.000.000 2.000.000 16.500.000 221.597 21.721.597
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 16.737,95- 204.859- 500.000- 500.000- 2.000.000- 2.000.000- 16.500.000- 221.597- 21.721.597-
./. Auszahlungen)
4269 Kläranlage Geist
Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 250.000 0 250.000 1.000.000 1.000.000 15.000.000 250.000 17.750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 250.000- 250.000- 1.000.000- 1.000.000- 15.000.000- 250.000- 17.750.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 276

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 3.854,07- 100.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 3.854,07 100.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 66.864,37- 5.459.309- 2.850.000- 2.500.000 2.650.000- 6.050.000- 4.700.000- 265.310.000- 5.568.947- 287.128.947-
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 277

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4080 Robert-Bosch/Siemensst,
B51-Trauttmansd
Einzahlung aus Zuwendungen 4.600,00 0 0 0 0 0 550.000 1.403.000 1.953.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 86.864,16 0 0 0 0 0 0 933.000 3.565.203 4.498.203
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 82.264,16- 0 0 0 0 0 383.000- 2.162.203- 2.545.203-
./. Auszahlungen)
4155 Zum Hiltruper
See,RiStWag,Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.205.000 0 2.205.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 2.205.000- 0 2.205.000-
./. Auszahlungen)
4216 Zum Häpper/P-Kolbe-Str,
Alte Furt -Pluto
Auszahlung für Baumaßnahmen 731.134,72 187.621 0 0 0 0 0 0 1.016.838 1.016.838
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 731.134,72- 187.621- 0 0 0 0 0 1.016.838- 1.016.838-
./. Auszahlungen)
4228 Am Dornbusch,
nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 311.809 350.000 0 300.000 0 0 560.000 346.211 1.556.211
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 311.809- 350.000- 300.000- 0 0 560.000- 346.211- 1.556.211-
./. Auszahlungen)
4238 Böckenhorst, östlich, Bp
596
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 620.000 0 620.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 620.000- 0 620.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 278

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 15.500,00 500.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 5.000.000 515.500 9.515.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 407.312,80 3.924.556 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 30.000.000 6.988.864 56.988.864
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 391.812,80- 3.424.556- 4.000.000- 4.000.000- 4.000.000- 4.000.000- 25.000.000- 6.473.364- 47.473.364-
./. Auszahlungen)
4264 Osttor n., Bp 628
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 120.000 0 0 120.000 400.000 1.000.000 18.000.000 120.000 19.640.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 120.000- 0 120.000- 400.000- 1.000.000- 18.000.000- 120.000- 19.640.000-
./. Auszahlungen)
4274 Prinzbrücke
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 750.000 1.000.000 0 0 0 0 1.750.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 1.000.000 0 1.400.000 0 0 0 100.000 2.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 250.000- 400.000- 0 0 0 100.000- 750.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 205.347,79 269.443 50.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 205.347,79- 269.443- 50.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.410.559,47- 4.413.429- 4.650.000- 5.000.000 4.820.000- 4.400.000- 5.000.000- 46.768.000- 10.218.616- 75.806.616-
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 279

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4940 Bauhof Malteser Str.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 0 0 0 0 0 0 426.138 426.138
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 0 0 0 0 0 426.138- 426.138-
./. Auszahlungen)
5520 San./ Umgest. Wegefl. im
Bezirk Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 108.953,31 156.473 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 265.426 565.426
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 108.953,31- 156.473- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 265.426- 565.426-
./. Auszahlungen)
5540 ÖG Begegnungsraum Berg
Fidel
Auszahlung für Baumaßnahmen 943,08 414.855 0 0 0 0 0 0 415.798 415.798
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 943,08- 414.855- 0 0 0 0 0 415.798- 415.798-
./. Auszahlungen)
5560 ÖG generationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 50.000 30.000 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 50.000- 30.000- 200.000-
./. Auszahlungen)
5880 ÖG Sportpark Berg Fidel
B-Pan 568
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 598.500 599.550 0 0 0 1.198.050
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 598.500- 599.550- 0 0 0 1.198.050-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 280

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
7500 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 101.826,27 247.055 30.970 0 30.970 30.970 30.970 0 982.223 1.106.103
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 101.826,27- 247.055- 30.970- 30.970- 30.970- 30.970- 0 982.223- 1.106.103-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 255.743 0 0 0 140.000 0 10.000
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 255.743- 0 0 140.000- 0 10.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 211.722,66- 1.404.126- 110.970- 80.000 709.470- 850.520- 110.970- 160.000- 2.119.585- 3.911.515-
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 281

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Einzahlung aus Zuwendungen 13.370,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 51.109,82 33.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37.739,82- 33.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 39.250,03 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 39.250,03- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 76.989,85- 73.300- 70.300- 40.000 70.300- 70.300- 70.300- 0
Haushaltsplan 2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 282

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4720 Ausgl. Bp. 483
Hansa-Business-Park
Einzahlung aus Zuwendungen 51.549,00 0 0 0 0 0 0 1.260.533 1.260.533
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.773,16 181.972 100.000 0 0 0 0 0 666.047 766.047
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.775,84 181.972- 100.000- 0 0 0 0 594.486 494.486
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 93.141 52.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 93.141- 52.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 34.775,84 275.112- 152.000- 0 0 0 0 0 594.486 494.486
Haushaltsplan 2023 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 283

Seite 284

BEZIRKSVERTRETUNG  
MÜNSTER-WEST 
 
 
Seite 285

Teilergebnisplan Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2021 2022 2023 2024 2025 2026
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 750,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 750,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.791,53 124.630 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 103.284,71 125.670 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.044,07 222.419 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 117.120,31 472.719 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
31 = Teilergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 116.370,31- 472.719- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 29 und 30)
Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe0101
Seite 286

Haushaltsplan 2023 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)       
      Produktgruppe 0101       
 
Bewirtschaftungsregeln: 
 
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein. 
 
Erläuterungen: 
 
zu Zeile 6: 
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf: 
 
- BV Mitte: 160.920 Euro 
- BV Nord: 79.140 Euro 
- BV Ost: 72.390 Euro 
- BV Südost: 78.070 Euro 
- BV Hiltrup: 97.550 Euro 
- BV West: 124.960 Euro 
  Insgesamt:                613.030 Euro  
 
 
 
 
 
 
 
 
Seite 287

INVESTITIONSMAßNAHMEN MIT  
BEZUG ZUR BEZIRKSVERTRETUNG  
MÜNSTER-WEST 
  
 
Seite 288

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0600 Kleinere Baumaßnahmen an
FW und FH
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 150.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 150.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
4360 Neubau Feuerwehrhaus
Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.674.780,89 393.098 0 0 0 0 0 0 3.198.171 3.198.171
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.674.780,89- 393.098- 0 0 0 0 0 3.198.171- 3.198.171-
./. Auszahlungen)
4385 Neubau Feuerwehrhaus
Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 100.000 1.500.000 400.000 470.000 630.000 3.200.000 200.000 5.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 100.000- 400.000- 470.000- 630.000- 3.200.000- 200.000- 5.000.000-
./. Auszahlungen)
4560 Bauk.Neubau
Feuerwehrhaus Nienberge
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 250.000 0 0 0 0 0 250.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.258,61 530.168 1.500.000 2.764.000 2.600.000 164.000 0 0 535.427 4.799.427
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.258,61- 530.168- 1.250.000- 2.600.000- 164.000- 0 0 535.427- 4.549.427-
./. Auszahlungen)
4800 Bauk. Erweit.
Feuerwehrhäuser FF
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 336.000 0 1.664.000 0 2.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 336.000- 0 1.664.000- 0 2.100.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.680.039,50- 1.123.266- 1.500.000- 4.264.000 3.150.000- 1.020.000- 680.000- 4.864.000- 3.933.597- 14.847.597-
Haushaltsplan 2023 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APDOSO Feuerwehr
Seite 289

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 127.834,00 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürBaumaßnahmen 96.159,05 104.884 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0
Auszahlung für denErwerb von 87.088,96 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 55.414,01- 104.784- 99.900- 99.900- 99.900- 99.900- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 285.273,02 351.030 260.000 0 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 285.273,02- 351.030- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 37.051,69 120.874 96.200 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37.051,69- 120.874- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 174.782,80 389.579 350.000 0 350.000 350.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 174.782,80- 389.579- 350.000- 350.000- 350.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 290

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 195.632,75 378.671 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 195.632,75- 378.671- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 905.090,59 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung fürden Erwerb von 1.350.129,60 651.683 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 445.039,01- 651.683- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.754,44 53.178 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.754,44- 53.178- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 142.665,69 377.678 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 142.665,69- 377.678- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 18.202,02 130.669 125.000 0 125.000 125.000 125.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 18.202,02- 130.669- 125.000- 125.000- 125.000- 125.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 291

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 582.775,36 1.100.748 550.000 550.000 550.000 550.000 550.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 582.775,36- 1.100.748- 550.000- 550.000- 550.000- 550.000- 0
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.544,14 105.609 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0 464.183 1.064.183
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.544,14- 105.609- 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0 464.183- 1.064.183-
./. Auszahlungen)
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 62.637,30 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.431.259 4.531.259
Auszahlungfür den Erwerb von 139,23 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 801.759 901.759
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 62.776,53- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.993.107- 4.193.107-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.320,42 170.000 0 0 0 0 0 0 2.209.969 2.209.969
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 170.000 0 0 0 0 0 0 189.844 189.844
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 44.320,42- 340.000- 0 0 0 0 0 2.399.814- 2.399.814-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 292

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.148,79 758.416 0 0 0 0 0 0 1.024.077 1.024.077
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 91.148,79- 758.416- 0 0 0 0 0 1.024.077- 1.024.077-
./. Auszahlungen)
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 119.084,11 188.721 0 0 0 0 0 0 499.884 499.884
Auszahlungfür den Erwerb von 1.524,40 68.000 0 0 0 0 0 0 97.313 97.313
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 120.608,51- 256.721- 0 0 0 0 0 597.197- 597.197-
./. Auszahlungen)
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 424.725,51 3.905.556 2.500.000 2.000.000 2.500.000 0 0 2.500.000 4.648.522 12.148.522
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 424.725,51- 3.905.556- 2.500.000- 2.500.000- 0 0 2.500.000- 4.648.522- 12.148.522-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.240.737,11 4.193.200 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 0 0 6.455.971 9.455.971
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.240.737,11- 4.193.200- 1.500.000- 1.500.000- 0 0 0 6.455.971- 9.455.971-
./. Auszahlungen)
4770 Neubau
Grundsch.Konversionsgebiet
Oxford
Auszahlung für Baumaßnahmen 108.214,21 1.000.000 0 0 0 0 0 25.000.000 1.198.055 26.198.055
Auszahlungfür den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 410.000 0 410.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 108.214,21- 1.000.000- 0 0 0 0 25.410.000- 1.198.055- 26.608.055-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 293

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.082.410 0 0 0 0 0 1.082.410 1.082.410
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 632.995,50 3.461.169 0 0 0 0 0 0 4.325.295 4.325.295
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 632.995,50- 2.378.759- 0 0 0 0 0 3.242.885- 3.242.885-
./. Auszahlungen)
4830 Neubau Grundschule
Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 670.040 200.000 400.000 200.000 200.000 0 21.142.080 758.129 22.500.209
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 670.040- 200.000- 200.000- 200.000- 0 21.142.080- 758.129- 22.500.209-
./. Auszahlungen)
4880 Erweiterung
Mosaik-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 187.394,86 4.442.815 2.256.000 0 0 0 0 0 4.848.920 7.104.920
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 187.394,86- 4.442.815- 2.256.000- 0 0 0 0 4.848.920- 7.104.920-
./. Auszahlungen)
4920 Erw.
Annette-v.-Dr.-H.-Schule
Nienberge
Auszahlung für Baumaßnahmen 112.725,88 245.751 200.000 400.000 200.000 200.000 0 12.541.190 358.477 13.499.667
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 112.725,88- 245.751- 200.000- 200.000- 200.000- 0 12.541.190- 358.477- 13.499.667-
./. Auszahlungen)
4930 Erweiterung Marienschule
Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.225,94 890.093 400.000 0 0 0 0 5.087.500 949.319 6.436.819
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.225,94- 890.093- 400.000- 0 0 0 5.087.500- 949.319- 6.436.819-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 294

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz(€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4940 Erweiterung
Peter-Wust-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 103.480,60 416.363 400.000 4.500.000 4.525.000 1.838.690 0 8.910.310 521.896 16.195.896
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 103.480,60- 416.363- 400.000- 4.525.000- 1.838.690- 0 8.910.310- 521.896- 16.195.896-
./. Auszahlungen)
6080 Erweiterung Klima = C
Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 250.000 0 0 0 0 0 0 250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 250.000- 0 0 0 0 0 250.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 20.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 20.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 5.191.488,79- 23.332.218- 9.917.100- 9.600.000 11.136.100- 4.449.790- 2.211.100- 75.591.080- 31.460.552- 126.721.322-
Haushaltsplan 2023 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 295

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4007 Bürgerhaus Oxford
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 200.000 0 0 0 0 0 0 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 0 0 0 0 0 200.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 0 200.000- 0 0 0 0 0 0 200.000-
Haushaltsplan 2023 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Kulturamt
Seite 296

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 103.876,55 358.836 380.300 0 380.300 380.300 380.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 103.876,55- 358.836- 380.300- 380.300- 380.300- 380.300- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 40.470,49 123.731 140.800 0 124.500 124.500 124.500 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 40.470,49- 123.731- 140.800- 124.500- 124.500- 124.500- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr. (freie Träger)
Einzahlung aus Zuwendungen 524.502,56 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 1.780.947,67 2.004.401 1.680.000 4.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.256.445,11- 2.004.401- 1.680.000- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 0
./. Auszahlungen)
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 109.271,10 571.919 200.000 600.000 200.000 200.000 200.000 0 2.027.892 2.827.892
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 113.149 113.149
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 109.271,10- 571.919- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 1.335.481- 2.135.481-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 297

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4960 Kita Pavillon Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 560,02 418.759 0 0 0 0 0 0 945.861 945.861
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 560,02- 418.759- 0 0 0 0 0 945.861- 945.861-
./. Auszahlungen)
5050 Kita südlich Nottulner
Landweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.698.280,63 212.768 0 0 0 0 0 0 3.261.529 3.261.529
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.698.280,63- 212.768- 0 0 0 0 0 3.261.529- 3.261.529-
./. Auszahlungen)
5190 Kita Oxford (5 Gruppen)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 2.250.000 0 0 0 0 2.250.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 130.634,55 1.894.875 3.717.000 1.553.220 1.553.220 0 0 0 2.056.289 7.326.509
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 180.000 180.000 0 0 0 0 180.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 130.634,55- 1.894.875- 3.717.000- 516.780 0 0 0 2.056.289- 5.256.509-
./. Auszahlungen)
5230 DRK Kita Oxford
(6 Gruppen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.954,66 0 0 0 0 0 0 10.864.400 7.561 10.871.961
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.954,66- 0 0 0 0 0 10.864.400- 7.561- 10.871.961-
./. Auszahlungen)
5280 Kita Albachten Ost III
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 500.000 0 500.000 0 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 500.000- 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 298

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 985,03 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 985,03- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.342.478,14- 5.585.289- 6.118.100- 7.333.220 1.688.020- 2.704.800- 2.204.800- 10.864.400- 7.606.721- 22.971.341-
Haushaltsplan 2023 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 299

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 33.393,65 45.318 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 75.786,44 108.607 170.000 0 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 109.180,09- 153.925- 170.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 109.180,09- 153.925- 170.000- 0 100.000- 100.000- 100.000- 0
Haushaltsplan 2023 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 300

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 172.999,08 238.664 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 172.999,08- 238.664- 210.000- 210.000- 210.000- 210.000- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Einzahlung aus Zuwendungen 24.000,00 0 36.000 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 15.431,34 69.051 310.000 250.000 250.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.568,66 69.051- 274.000- 250.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Baukosten städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 102.655,73 106.000 106.000 106.000 106.000 106.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.467.793,23 3.229.520 1.850.000 1.646.500 1.646.500 1.646.500 1.646.500 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 13.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.365.137,50- 3.136.520- 1.844.000- 1.640.500- 1.640.500- 1.640.500- 0
./. Auszahlungen)
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.837,32 330.000 250.000 200.000 200.000 100.000 100.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 44.837,32- 330.000- 250.000- 200.000- 100.000- 100.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 301

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
0700 Geförderte
Vereinsbaumaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 393.613,85 2.030.592 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 393.613,85- 2.030.592- 500.000- 500.000- 500.000- 500.000- 0
./. Auszahlungen)
4510 RLT-Anlagen in
Sporthallen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 160.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 160.000 0 0 0 0 0 160.000 160.000
./. Auszahlungen)
4570 Umkleidegebäude SPA
Bonhoefferstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 200.000 2.004.760 2.004.760 0 0 0 0 2.204.760
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 2.004.760- 0 0 0 0 2.204.760-
./. Auszahlungen)
4580 Umkleidegebäude SPA
Arnheimweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 200.000 2.004.770 2.004.770 0 0 0 0 2.204.770
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 2.004.770- 0 0 0 0 2.204.770-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 245.998,72 117.187 50.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 245.998,72- 117.187- 50.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.214.017,81- 5.762.015- 3.528.000- 6.916.030 6.810.030- 2.500.500- 2.500.500- 0 160.000 4.249.530-
Haushaltsplan 2023 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 302

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 28.930,15 73.501 21.000 21.000 21.000 21.000 21.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.930,15- 73.501- 21.000- 21.000- 21.000- 21.000- 0
./. Auszahlungen)
4210 Neubau Sport- und
Freizeitbad West
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 5.000.000 0 0 0 0 0 50.000 5.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 5.000.000- 0 0 0 0 50.000- 5.050.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 28.930,15- 123.501- 5.021.000- 21.000 21.000- 21.000- 21.000- 0 50.000- 5.050.000-
Haushaltsplan 2023 Bäder Dezernat IV
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 303

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4005 Bürgerhaus Oxford
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.380,45 500.380 0 0 0 0 0 0 503.760 503.760
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.380,45- 500.380- 0 0 0 0 0 503.760- 503.760-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.380,45- 500.380- 0 0 0 0 0 0 503.760- 503.760-
Haushaltsplan 2023 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASS Stadtplanungsamt
Seite 304

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4169 Kläranlage Häger,
Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 45.677,12 2.351.214 2.000.000 0 500.000 0 0 0 2.719.921 5.219.921
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 45.677,12- 2.351.214- 2.000.000- 500.000- 0 0 0 2.719.921- 5.219.921-
./. Auszahlungen)
4186 Gievenbecker
Reihe/Arnheimweg Bp 410
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.279,46 375.369 0 0 0 0 0 0 382.649 382.649
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.279,46- 375.369- 0 0 0 0 0 382.649- 382.649-
./. Auszahlungen)
4197
Mersmannsstiege/Geringhoffstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.500.000 0 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.500.000- 0 1.500.000-
./. Auszahlungen)
4230 Steinbrede, Bp 383
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 930.000 0 930.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 930.000- 0 930.000-
./. Auszahlungen)
4231 Nottulner Landweg,
südl./westl. A1,Bp584
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.839,73 291.874 0 0 0 0 0 0 1.295.831 1.295.831
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.839,73- 291.874- 0 0 0 0 0 1.295.831- 1.295.831-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 305

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4233 Borghorstweg, westlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 380.000 0 380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 380.000- 0 380.000-
./. Auszahlungen)
4234 Albachten, östl. Erw.
südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 28.436,83 586.319 2.000.000 3.000.000 2.000.000 1.000.000 0 0 766.433 5.766.433
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.436,83- 586.319- 2.000.000- 2.000.000- 1.000.000- 0 0 766.433- 5.766.433-
./. Auszahlungen)
4235 Tilbecker
Str,südl./nördl.Schildst,Bp593
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 500.000 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 500.000- 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4253 Lindenallee, nördl.
freie Flur, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 500.000 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 500.000- 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4258 Hafkhorst östl./ südl.
Heroldstraße, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.475.000 0 2.475.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 2.475.000- 0 2.475.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 306

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4260 Schmeddingstr. westl
Josef-Pieper-Str,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.060.000 0 2.060.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 2.060.000- 0 2.060.000-
./. Auszahlungen)
4262 Feldstiege / Beerwiede,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 120.364 500.000 0 2.000.000 2.000.000 2.250.000 5.000.000 120.364 11.870.364
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 120.364- 500.000- 2.000.000- 2.000.000- 2.250.000- 5.000.000- 120.364- 11.870.364-
./. Auszahlungen)
4272 Tilsiter Straße östl. /
westl. BAB, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.050.000 0 1.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.050.000- 0 1.050.000-
./. Auszahlungen)
4283 Steinbrede - RÜB
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 1.000.000 3.000.000 2.000.000 1.000.000 0 0 150.000 4.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 1.000.000- 2.000.000- 1.000.000- 0 0 150.000- 4.150.000-
./. Auszahlungen)
4285 Busso-Peus-Str-Urbanes
Stadtquartier, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 20.000 0 100.000 100.000 200.000 7.500.000 10.000 7.930.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 20.000- 100.000- 100.000- 200.000- 7.500.000- 10.000- 7.930.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 155.796,25 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 155.796,25- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 307

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Gesamtsaldo 242.029,39- 3.885.140- 5.520.000- 6.000.000 6.600.000- 4.100.000- 2.450.000- 21.895.000- 5.445.197- 46.010.197-
Haushaltsplan 2023 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 308

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4001 Heroldstraße/DB
Einzahlung aus Zuwendungen 5.421.377,91 1.385.000 200.000 0 0 0 0 21.421.861 21.621.861
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.857.958,42 867.605 0 0 0 0 0 0 28.945.644 28.945.644
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.563.419,49 517.395 200.000 0 0 0 0 7.523.783- 7.323.783-
./. Auszahlungen)
4032 Mecklenbeck Mitte, BG,
Bp 396
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.714,16 289.000 0 0 0 0 0 0 2.032.844 2.032.844
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 13.714,16- 289.000- 0 0 0 0 0 2.032.844- 2.032.844-
./. Auszahlungen)
4057
Technologiepark,Erschließung,Bp
409
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 4.200 0 0 0 0 0 175.000 601.180 776.180
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 4.200- 0 0 0 0 175.000- 601.180- 776.180-
./. Auszahlungen)
4071 Weseler Straße
L551/B219, dopp.Linksabb.
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 800.000 800.000 1.150.000 400.000 0 479.000 3.629.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 80.364,08 257.771 1.000.000 8.000.000 4.000.000 4.000.000 500.000 0 2.216.175 11.716.175
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 80.364,08- 257.771- 200.000- 3.200.000- 2.850.000- 100.000- 0 1.737.175- 8.087.175-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 309

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4099 Roxel Verteilerstraße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 3.660.000 0 3.660.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 0 0 5.350.000 0 5.450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 0 0 1.690.000- 0 1.790.000-
./. Auszahlungen)
4230 Steinbrede, Bp 383
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.005.000 0 1.005.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.005.000- 0 1.005.000-
./. Auszahlungen)
4233 Borghorstweg, westlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 370.000 0 370.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 370.000- 0 370.000-
./. Auszahlungen)
4234 Albachten, östl. Erw.
südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 49.530,73 457.369 260.000 2.500.000 1.550.000 1.000.000 600.000 1.740.000 511.398 5.661.398
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 49.530,73- 457.369- 260.000- 1.550.000- 1.000.000- 600.000- 1.740.000- 511.398- 5.661.398-
./. Auszahlungen)
4235 Tilbecker
Str,südl./nördl.Schildst,Bp593
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 495.000 0 495.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 495.000- 0 495.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 310

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 15.500,00 500.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 5.000.000 515.500 9.515.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 407.312,80 3.924.556 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 30.000.000 6.988.864 56.988.864
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 391.812,80- 3.424.556- 4.000.000- 4.000.000- 4.000.000- 4.000.000- 25.000.000- 6.473.364- 47.473.364-
./. Auszahlungen)
4253 Lindenallee, nördl.
freie Flur, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 350.000 0 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 350.000- 0 350.000-
./. Auszahlungen)
4258 Hafkhorst östl./ südl.
Heroldstraße, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.100.000 0 2.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 2.100.000- 0 2.100.000-
./. Auszahlungen)
4260 Schmeddingstr. westl
Josef-Pieper-Str,BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.240.000 0 1.240.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.240.000- 0 1.240.000-
./. Auszahlungen)
4262 Feldstiege / Beerwiede,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 90.000 0 100.000 500.000 500.000 6.100.000 50.000 7.340.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 90.000- 100.000- 500.000- 500.000- 6.100.000- 50.000- 7.340.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 311

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
4272 Tilsiter Straße östl. /
westl. BAB, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.050.000 0 1.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.050.000- 0 1.050.000-
./. Auszahlungen)
4285 Busso-Peus-Str-Urbanes
Stadtquartier, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 20.000 0 100.000 100.000 200.000 4.000.000 10.000 4.430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 20.000- 100.000- 100.000- 200.000- 4.000.000- 10.000- 4.430.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 357.227,33 196.901 50.000 0 50.000 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 357.227,33- 196.901- 50.000- 50.000- 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.670.770,39 4.172.402- 4.420.000- 15.500.000 9.100.000- 8.450.000- 5.400.000- 45.315.000- 18.939.744- 91.524.744-
Haushaltsplan 2023 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AVM Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 312

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4920 Umsetzung
Nutzungskonzept Aasee
Auszahlung für Baumaßnahmen 23.275,55 749.005 60.000 300.000 300.000 0 150.000 250.000 1.016.025 1.776.025
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 23.275,55- 749.005- 60.000- 300.000- 0 150.000- 250.000- 1.016.025- 1.776.025-
./. Auszahlungen)
5450 Kleingartenanlage
Roxel-Nord Neubau
Einzahlung aus Zuwendungen 40.000,00 0 0 0 0 0 0 130.000 130.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 181.750,00 186.764 0 0 0 0 0 0 448.662 448.662
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 141.750,00- 186.764- 0 0 0 0 0 318.662- 318.662-
./. Auszahlungen)
5530 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bezirk West
Auszahlung für Baumaßnahmen 72.473,17 70.720 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 100.000 143.193 443.193
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 72.473,17- 70.720- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 100.000- 143.193- 443.193-
./. Auszahlungen)
5560 ÖG generationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 50.000 30.000 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 50.000- 30.000- 200.000-
./. Auszahlungen)
5570 Gärtnerunterkunft
Gievenbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.671.991 0 0 0 0 0 0 1.674.601 1.674.601
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.671.991- 0 0 0 0 0 1.674.601- 1.674.601-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 313

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
5640 ÖG Oxford-Kaserne
Freizeitsport
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.190.000 0 0 0 0 0 0 1.193.540 1.193.540
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.190.000- 0 0 0 0 0 1.193.540- 1.193.540-
./. Auszahlungen)
5660 Kleingartenanlage
Mecklenbeck (BP 396)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 150.000 0 0 0 150.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 519.750 0 0 0 519.750
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 369.750- 0 0 0 369.750-
./. Auszahlungen)
5720 Spielplatz
Landschaftspark Kinderbachtal
Auszahlung für Baumaßnahmen 259.600,00 241.257 0 0 0 0 0 0 500.857 500.857
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 259.600,00- 241.257- 0 0 0 0 0 500.857- 500.857-
./. Auszahlungen)
5810 ÖG / SP Albachten Ost,
Bp.572
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 460.290 0 0 240.000 205.000 475.000 4.150.000 460.290 5.530.290
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 460.290- 0 240.000- 205.000- 475.000- 4.150.000- 460.290- 5.530.290-
./. Auszahlungen)
7600 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. West
Auszahlung für Baumaßnahmen 153.048,69 236.818 36.770 0 36.770 36.770 36.770 0 1.482.500 1.629.580
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 153.048,69- 236.818- 36.770- 36.770- 36.770- 36.770- 0 1.482.500- 1.629.580-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 314

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 124.293,82 47.754 0 0 116.500 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 124.293,82- 47.754- 0 116.500- 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 774.441,23- 4.884.601- 176.770- 380.000 773.270- 691.520- 741.770- 4.550.000- 6.819.669- 13.636.499-
Haushaltsplan 2023 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 315

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Einzahlung aus Zuwendungen 13.370,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 51.109,82 33.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37.739,82- 33.300- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für Baumaßnahmen 39.250,03 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 39.250,03- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 76.989,85- 73.300- 70.300- 40.000 70.300- 70.300- 70.300- 0
Haushaltsplan 2023 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 316

Investitionsmaßnahmen Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planung (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2021 2022 2023 2023 2024 2025 2026 spätere Jahre 2022 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000
Auszahlung 510,00 31.214 15.000 0 15.000 15.000 15.000 15.000
Saldo (Einzahlungen ./. 510,00- 22.214- 6.000- 6.000- 6.000- 6.000- 6.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 510,00- 22.214- 6.000- 0 6.000- 6.000- 6.000- 6.000-
Haushaltsplan 2023 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 317

Seite 318

ÜBERSICHT ÜBER DIE 
ZUWENDUNGEN AN DIE  
FRAKTIONEN 
Seite 319

Seite 320

- Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und einzelne Ratsmitglieder 
Teil A: Geldleistungen 
hier: Fraktionen, Gruppen und einzelne Ratsmitglieder im Rat der Stadt Münster 
 
Nr. 
 
Fraktion, 
Gruppe, 
Ratsmitglied 
 
Haushalts - 
20231) 
 
 
1.420.575,00 € 
Ansatz 
2022 
 
 
1.415.831,25 € 
Ergebnis der 
Jahresrechnung 
2021 
 
       1.191.842,49 €  
Erläuterungen  
1 2 3 1) 4 2) 5 3) 6 
1 CDU-Fraktion        349.460,00 €  348.425,00 € 285.041,24 € Der Ansatz 2023 errechnet sich aus einer 
Grundpauschale für den Personalbedarf 
von 117.070,00 €* und für den Raumbedarf 
von 4.400 € (jeweils abhängig von der 
Größe der Fraktion) und einer 
Mitgliedspauschale von 4.440 €/Mitglied. 
2 Bündnis 90 / Die 
Grünen / GAL-Fraktion 
336.140,00 €  335.105,00 € 278.727,24 € Der Ansatz 2023 errechnet sich aus einer 
Grundpauschale für den Personalbedarf 
von 117.070,00 €* und für den Raumbedarf 
von 4.400 € (jeweils abhängig von der 
Größe der Fraktion) und einer 
Mitgliedspauschale von 4.440 €/Mitglied. 
3 SPD-Fraktion         233.245,00 € 232.468,75 € 199.044,51 € Der Ansatz 2023 errechnet sich aus einer 
Grundpauschale für den Personalbedarf 
von 117.070,00 €* und für den Raumbedarf 
von 4.400 € (jeweils abhängig von der 
Größe der Fraktion) und einer 
Mitgliedspauschale von 4.440 €/Mitglied. 
4 FDP-Fraktion 134.790,00 € 134.272,50 € 119.943,64 € Der Ansatz 2023 errechnet sich aus einer 
Grundpauschale für den Personalbedarf 
von 117.070,00 €* und für den Raumbedarf 
von 4.400 € (jeweils abhängig von der 
Größe der Fraktion) und einer 
Mitgliedspauschale von 4.440 €/Mitglied. 
 
  
Seite 321

Nr. 
 
Fraktion, 
Gruppe, 
Ratsmitglied 
Haushalts - 
20231) 
Ansatz 
2022 
Ergebnis der 
Jahresrechnung 
2021 
Erläuterungen  
1 2 3 1) 4 2) 5 3) 6 
5 Fraktion DIE LINKE. 
 
  
134.790,00 €  134.272,50 € 119.943,64 € Der Ansatz 2023 errechnet sich aus einer 
Grundpauschale für den Personalbedarf 
von 117.070,00 €* und für den Raumbedarf 
von 4.400 € (jeweils abhängig von der 
Größe der Fraktion) und einer 
Mitgliedspauschale von 4.440 €/Mitglied. 
6 Internationale Fraktion 
Die PARTEI/ÖDP 
        134.790,00 € 134.272,50 € 50.132,62 € Die Fraktion hat sich zum 01.08.2021 aus 
der alten Ratsgruppe Die PARTEI/ÖDP 
und RH Dr. Tsakalidis neu gebildet. 
Der Ansatz 2023 errechnet sich aus einer 
Grundpauschale für den Personalbedarf 
von 117.070,00 €* und für den Raumbedarf 
von 4.400 € (jeweils abhängig von der 
Größe der Fraktion) und einer 
Mitgliedspauschale von 4.440 €/Mitglied 
7 Ratsgruppe Volt 89.860,00 € 89.515,00 € 71.966,17 € Ab dem Jahr 2022 erhält die Ratsgruppe 
100 % der Zuwendungen die zwei Dritteln 
der Zuwendungen entspricht, die die 
kleinste Fraktion nach § 56 Abs. 1 S. 2 GO 
NRW (3 Mitglieder) erhält oder erhalten 
würde. 
Der Ansatz 2023 errechnet sich aus 2/3 
einer Grundpauschale für den 
Personalbedarf von 117.070,00 €* und 2/3 
für den Raumbedarf von 4.400 € (jeweils 
abhängig von der Größe der Fraktion) und 
einer Mitgliedspauschale von 4.440 € / 
Mitglied. 
Eine Gruppe erhielt im Jahr 2021 90 
Prozent einer proportionalen Ausstattung, 
die zwei Dritteln der Zuwendungen 
entspricht, die die kleinste Fraktion nach § 
56 Abs. 1 S. 2 GO NRW (3 Mitglieder) 
erhält oder erhalten würde. 
Seite 322

Nr. 
 
Fraktion, 
Gruppe, 
Ratsmitglied 
 
Haushalts - 
20231) 
Ansatz 
2022 
Ergebnis der 
Jahresrechnung 
2021 
Erläuterungen  
1 2 3 1) 4 2) 5 3) 6 
8 Fraktionsloses 
Ratsmitglied 
RH Mol 
7.500,00 € 7.500,00 € 0,00 € Pauschale 4) 
RH Mol ist seit dem 19.10.2021 Mitglied 
des Rates. 
  
Ausgeschiedene Ratsgruppen und fraktionslose Ratsmitglieder 
 
9 Ratsgruppe  
Die PARTEI/ÖDP 
0,00 € 0,00 € 53.918,43 € Die Ratsgruppe hat sich zum 31.07.2021 
aufgelöst. 
 
10 Fraktionsloses 
Ratsmitglied  
RH Dr. Tsakalidis 
0,00 € 0,00 € 5.625,00 € Pauschale 4) 
RH Dr. Tsakalidis ist seit dem 01.08.2021 
Mitglied der Internationalen Fraktion Die 
PARTEI/ÖDP 
11 Fraktionsloses 
Ratsmitglied 
RH Schiller 
0,00 € 0,00 € 7.500,00 € RH Schiller ist zum 04.10.2021 aus dem 
Rat ausgeschieden. 
      
Fußnoten:    
1) Haushaltsjahr   2) Vorjahr   3) Vorvorjahr 
4) Die fraktionslosen Ratsmitglieder haben einen Anspruch auf eine Zuwendung von 7.500,00 € pro Jahr. 
 
*Die Personalkostenpauschale orientiert sich an den linearen tariflichen Steigerungen im Öffentlichen Dienst. Der aktuelle Tarifvertrag gilt bis zum 
31.12.2022. Im Rahmen der Tarifverhandlungen im Jahr 2023 ist mit einer Erhöhung der Grundpauschale für den Personalbedarf zu rechnen.  
Seite 323

Geldleistungen – 
 
 hier: Fraktionen in den Bezirksvertretungen der Stadt Münster 
 
Nr. 
 
Fraktion Haushalts – 
 
2023 
 
Ansatz 
 
2022 
Ergebnis der 
Jahresrechnung 
2021) 
Erläuterungen 4) 
      30.264,00  € 1)   30.576,00 € 2)    28.318,08 € 3) 
  
 
1 2 3 4 5 6 
 BV Münster-Mitte 
1 CDU-Fraktion 1.560,00 €  1.560,00 € 1.444,80 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (5 Mitglieder) 
2 SPD-Fraktion 936,00 €  936,00 € 866,88 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (3 Mitglieder) 
3 Fraktion Bündnis 90 / Die 
Grünen / GAL 
 2.184,00 €  2.496,00 € 2.311,68 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (7 Mitglieder) 
(bis zum 10.06.2022 8 Mitglieder) 
 
 BV-Münster Nord 
4 CDU-Fraktion 2.184,00 €  2.184,00 € 2.022,72 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (7 Mitglieder) 
5 SPD-Fraktion 1.248,00 €  1.248,00 € 1.155,84 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (4 Mitglieder) 
6 Fraktion Bündnis 90 / Die 
Grünen / GAL 
1.560,00 €  1.560,00 € 1.444,80 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (5 Mitglieder) 
      
 BV Münster- Ost 
7 CDU-Fraktion 2.808,00 € 2.808,00 €  2.600,64 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (9 Mitglieder) 
8 SPD-Fraktion 936,00 €  936,00 € 866,88 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (3 Mitglieder) 
9 Fraktion Bündnis 90 / Die 
Grünen / GAL 
1.872,00 €  1.872,00 €  1.733,76 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (6 Mitglieder) 
  
 BV Münster-Südost 
10 CDU-Fraktion 2.496,00 €  2.496,00 € 2.311,68 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (8 Mitglieder)  
11 SPD-Fraktion 936,00 €  936,00 € 866,88 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (3 Mitglieder) 
12 Fraktion Bündnis 90 / Die 
Grünen / GAL 
1.560,00 €  1.560,00 € 1.444,80 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (5 Mitglieder) 
 
Seite 324

Geldleistungen 
 
hier: Fraktionen in den Bezirksvertretungen der Stadt Münster 
 
Nr. 
 
Fraktion Haushalts - 
 
 
2023 
Ansatz 
 
 
2022 
Ergebnis der 
Jahresrechnung 
 
2021 
Erläuterungen 4) 
 
 BV Münster-Hiltrup 
13 CDU-Fraktion 2.496,00 € 2.496,00 € 2.311,68 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (8 Mitglieder) 
14 SPD-Fraktion 1.248,00 € 1.248,00 € 1.155,84 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (4 Mitglieder) 
15 Fraktion Bündnis 90 / Die 
Grünen / GAL 
1.248,00 € 1.248,00 € 1.155,84 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (4 Mitglieder) 
 
 BV Münster-West 
16 CDU-Fraktion 2.184,00 €  2.184,00 € 2.022,72 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (7 Mitglieder) 
17 SPD-Fraktion 936,00 € 936,00 € 866,88 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (3 Mitglieder) 
18 Fraktion Bündnis 90 / Die 
Grünen / GAL 
1.872,00 €  1.872,00 € 1.733,76 € 26,00 €/ mtl./ Mitglied (6 Mitglieder) 
 
Fußnoten:   1) Haushaltsjahr   2) Vorjahr   3) Vorvorjahr 
 
4) Die Pauschale betrug im Jahr 2021 24,08 € mtl./Mitglied. 
 
 
Seite 325

Zuwendungen an Fraktionen 
Teil B: Geldwerte Leistungen 
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster    
CDU-Fraktion 
  Geldwert   
 
Zweckbestimmung 
Haushaltsjahr 
2023 
Vorjahr 
2022  
mehr (+) 
weniger (-) 
 
 
Erläuterungen 
1 2 3 4 5 
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft 
für die Fraktionsarbeit 
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, 
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste 
(Geschäftsstellenbetrieb) 
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 
    
 
2. Bereitstellung von Fahrzeugen  
    
 
3. Bereitstellung von Räumen  
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von 
Fraktionssitzungen 
    
 
4. Bereitstellung einer Büroausstattung  
4.1 Büromöbel und -maschinen 
4.2 sonstiges Büromaterial 
    
 
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für  
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften 
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
6. Sonstiges  
 
 
 
 
  
 
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen: 
  -Für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen sind im Teilerfolgsplan der Stadt Münster unter der Position „sonstige ordentliche Aufwendungen“ jährlich insgesamt 
55.000 € berücksichtigt. 
 
 Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2022). 
 
 
 
 
 
 
 
Seite 326

Zuwendungen an Fraktionen 
Teil B: Geldwerte Leistungen 
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster    
SPD-Fraktion 
  Geldwert   
 
Zweckbestimmung 
Haushaltsjahr 
2023 
 
Vorjahr 
2022 
  
mehr (+) 
weniger (-) 
 
 
Erläuterungen 
1 2 3 4 5 
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft 
für die Fraktionsarbeit 
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, 
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste 
(Geschäftsstellenbetrieb) 
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 
    
 
2. Bereitstellung von Fahrzeugen  
    
 
3. Bereitstellung von Räumen  
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von 
Fraktionssitzungen 
    
 
4. Bereitstellung einer Büroausstattung  
4.1 Büromöbel und -maschinen 
4.2 sonstiges Büromaterial 
    
 
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für  
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften 
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
6. Sonstiges  
 
 
 
 
  
1 
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen: 
  -  Für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen sind im Teilerfolgsplan der Stadt Münster unter der Position „sonstige ordentliche Aufwendungen“ jährlich insgesamt 
55.000 € berücksichtigt. 
 
 Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2022). 
 
 
 
 
 
 
Seite 327

Zuwendungen an Fraktionen 
Teil B: Geldwerte Leistungen 
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster    
Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL-Fraktion 
  Geldwert   
 
Zweckbestimmung 
Haushaltsjahr 
2023 
 
Vorjahr 
2022 
 
mehr (+) 
weniger (-) 
 
 
Erläuterungen 
1 2 3 4 5 
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft 
für die Fraktionsarbeit 
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, 
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste 
(Geschäftsstellenbetrieb) 
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 
    
 
2. Bereitstellung von Fahrzeugen  
    
 
3. Bereitstellung von Räumen  
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von 
Fraktionssitzungen 
    
 
4. Bereitstellung einer Büroausstattung  
4.1 Büromöbel und -maschinen 
4.2 sonstiges Büromaterial 
    
 
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für  
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften 
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
6. Sonstiges  
 
 
 
 
  
 
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen: 
  -Für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen sind im Teilerfolgsplan der Stadt Münster unter der Position „sonstige ordentliche Aufwendungen“ jährlich insgesamt 
55.000 € berücksichtigt. 
 
 Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2022). 
 
 
Seite 328

Zuwendungen an Fraktionen 
Teil B: Geldwerte Leistungen 
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster    
FDP-Fraktion 
  Geldwert   
 
Zweckbestimmung 
Haushaltsjahr 
2023 
 
Vorjahr 
2022 
 
mehr (+) 
weniger (-) 
 
 
Erläuterungen 
1 2 3 4 5 
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft 
für die Fraktionsarbeit 
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, 
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste 
(Geschäftsstellenbetrieb) 
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 
    
 
2. Bereitstellung von Fahrzeugen  
    
 
3. Bereitstellung von Räumen  
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von 
Fraktionssitzungen 
    
 
4. Bereitstellung einer Büroausstattung  
4.1 Büromöbel und -maschinen 
4.2 sonstiges Büromaterial 
    
 
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für  
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften 
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
6. Sonstiges  
 
 
 
 
  
 
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen: 
  -Für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen sind im Teilerfolgsplan der Stadt Münster unter der Position „sonstige ordentliche Aufwendungen“ jährlich insgesamt 
55.000 € berücksichtigt. 
 
 Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2022). 
 
 
 
 
 
Seite 329

Zuwendungen an Fraktionen 
Teil B: Geldwerte Leistungen 
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster    
Fraktion DIE LINKE 
  Geldwert   
 
Zweckbestimmung 
Haushaltsjahr 
2023 
Vorjahr 
2022 
 
mehr (+) 
weniger (-) 
 
 
Erläuterungen 
1 2 3 4 5 
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft 
für die Fraktionsarbeit 
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, 
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste 
(Geschäftsstellenbetrieb) 
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 
    
 
2. Bereitstellung von Fahrzeugen  
    
 
3. Bereitstellung von Räumen  
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von 
Fraktionssitzungen 
    
 
4. Bereitstellung einer Büroausstattung  
4.1 Büromöbel und -maschinen 
4.2 sonstiges Büromaterial 
    
 
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für  
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften 
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
6. Sonstiges  
 
 
 
 
  
 
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen: 
  -Für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen sind im Teilerfolgsplan der Stadt Münster unter der Position „sonstige ordentliche Aufwendungen“ jährlich insgesamt 
55.000 € berücksichtigt. 
 
 Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2022). 
 
 
Seite 330

Zuwendungen an Fraktionen 
Teil B: Geldwerte Leistungen 
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster    
Ratsgruppe Die PARTEI/ÖDP        
  Geldwert   
 
Zweckbestimmung 
Haushaltsjahr 
2023 
Vorjahr 
2022 
 
mehr (+) 
weniger (-) 
 
 
Erläuterungen 
1 2 3 4 5 
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft 
für die Fraktionsarbeit 
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, 
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste 
(Geschäftsstellenbetrieb) 
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 
    
 
2. Bereitstellung von Fahrzeugen  
    
 
3. Bereitstellung von Räumen  
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von 
Fraktionssitzungen 
    
 
4. Bereitstellung einer Büroausstattung  
4.1 Büromöbel und -maschinen 
4.2 sonstiges Büromaterial 
    
 
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für  
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften 
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
6. Sonstiges  
 
 
 
 
  
 
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen: 
  -Für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen sind im Teilerfolgsplan der Stadt Münster unter der Position „sonstige ordentliche Aufwendungen“ jährlich insgesamt 
55.000 € berücksichtigt. 
 
 Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2022). 
 
 
 
 
 
 
 
Seite 331

Zuwendungen an Fraktionen 
Teil B: Geldwerte Leistungen 
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster    
Ratsgruppe Volt 
  Geldwert   
 
Zweckbestimmung 
Haushaltsjahr 
2023 
Vorjahr 
2022 
 
mehr (+) 
weniger (-) 
 
 
Erläuterungen 
1 2 3 4 5 
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft 
für die Fraktionsarbeit 
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, 
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste 
(Geschäftsstellenbetrieb) 
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 
    
 
2. Bereitstellung von Fahrzeugen  
    
 
3. Bereitstellung von Räumen  
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von 
Fraktionssitzungen 
    
 
4. Bereitstellung einer Büroausstattung  
4.1 Büromöbel und -maschinen 
4.2 sonstiges Büromaterial 
    
 
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für  
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften 
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
6. Sonstiges  
 
 
 
 
  
 
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen: 
  -Für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen sind im Teilerfolgsplan der Stadt Münster unter der Position „sonstige ordentliche Aufwendungen“ jährlich insgesamt 
55.000 € berücksichtigt. 
 
 Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2022). 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Seite 332

Zuwendungen an Fraktionen 
Teil B: Geldwerte Leistungen 
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster    
Fraktionsloses Ratsmitglied MBI 
  Geldwert   
 
Zweckbestimmung 
Haushaltsjahr 
2023 
Vorjahr 
2022 
 
mehr (+) 
weniger (-) 
 
 
Erläuterungen 
1 2 3 4 5 
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft 
für die Fraktionsarbeit 
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, 
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste 
(Geschäftsstellenbetrieb) 
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 
    
 
2. Bereitstellung von Fahrzeugen  
    
 
3. Bereitstellung von Räumen  
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von 
Fraktionssitzungen 
    
 
4. Bereitstellung einer Büroausstattung  
4.1 Büromöbel und -maschinen 
4.2 sonstiges Büromaterial 
    
 
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für  
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften 
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
6. Sonstiges  
 
 
 
 
  
 
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen: 
  -Für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen sind im Teilerfolgsplan der Stadt Münster unter der Position „sonstige ordentliche Aufwendungen“ jährlich insgesamt 
55.000 € berücksichtigt. 
 
 Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2022). 
 
 
 
 
 
 
 
Seite 333

Zuwendungen an Fraktionen 
Teil B: Geldwerte Leistungen 
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster    
Fraktionsloses Ratsmitglied AfD 
  Geldwert   
 
Zweckbestimmung 
Haushaltsjahr 
2023 
Vorjahr 
2022 
 
mehr (+) 
weniger (-) 
 
 
Erläuterungen 
1 2 3 4 5 
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft 
für die Fraktionsarbeit 
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, 
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste 
(Geschäftsstellenbetrieb) 
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 
    
 
2. Bereitstellung von Fahrzeugen  
    
 
3. Bereitstellung von Räumen  
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von 
Fraktionssitzungen 
    
 
4. Bereitstellung einer Büroausstattung  
4.1 Büromöbel und -maschinen 
4.2 sonstiges Büromaterial 
    
 
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für  
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften 
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
6. Sonstiges  
 
 
 
 
  
 
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen: 
  -Für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen sind im Teilerfolgsplan der Stadt Münster unter der Position „sonstige ordentliche Aufwendungen“ jährlich insgesamt 
55.000 € berücksichtigt. 
 
 Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2022). 
 
 
 
 
 
 
Seite 334

- Vorwort 
- Zuschusshöhe je Produktbereich 
- Auflistung der Zuschüsse an Vereine, 
Vereinigungen und Verbände 
- Vergünstige Bereitstellung von Immobilien 
durch Erbbaurechtsverträge 
- Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien 
durch Mietverträge 
 
ZUSCHUSSBERICHT 
 
Seite 335

Seite 336

Bericht über Zuwendungen an Dritte - Vorwort 
Haushaltsplanentwurf 2023 
 
 
 
Die Stadt Münster unterstützt die im allgemeinen Interesse geleistete Arbeit verschiedener 
Verbände, Vereine und anderer Organisationen durch Zuschüsse. Zuschüsse sind Finanzhil-
fen (Geldleistungen) der Stadt an Dritte zur Erfüllung von Aufgaben der Empfänger. Sie wer-
den in der Regel für laufende Zwecke gewährt.  
 
Für den Etatentwurf 2023 wurde eine Weiterentwicklung des Zuschussberichts vorgenommen. 
Nähere Hinweise können der Ratsvorlage V/0503/2022 entnommen werden. 
 
Der in der Anlage beigefügte Bericht wurde auf der Grundlage des Entwurfs des Haushalts-
plans 2023 erstellt. Die aufgeführten konsumtiven Zuschüsse sind grundsätzlich in den Trans-
feraufwendungen (Zeile 15 des Teilergebnisplanes) enthalten.  
 
Die entsprechenden Ausgabepositionen sind den verschiedenen Produktgruppen und Ämtern 
zugeordnet. 
 
Neben der im Haushaltsansatz vorgesehenen Höhe des Zuschusses sind die/der Empfänger, 
der Verwendungszweck und die mit der Gewährung des Zuschusses verbundene Zielsetzung 
angegeben. Ebenfalls wird bei den Zuschüssen nach Personalkosten und sonstigen Kosten 
differenziert und angegeben, ob es sich um eine freiwillige oder pflichtige Leistung handelt. 
 
Der Zuschussbericht bezieht sich ausschließlich auf Zuschüsse städtischer Ämter. Nicht ent-
halten sind Zuschüsse städtischer Eigenbetriebe und Gesellschaften. Nicht erfasst wurden in 
diesem Bericht ferner Umlagen, Mitgliedsbeiträge, Zuschüsse aus Stiftungsmitteln sowie Zu-
wendungen an einzelne Privatpersonen. 
 
Zusätzlich ist eine Übersicht über die Zuschüsse beigefügt, die durch die kostenlose oder ver-
günstigte Überlassung von Grundstücken und Gebäuden an Vereine, Vereinigungen und Ver-
bände durch Miet- und Erbbaurechtsverträge indirekt gewährt werden. 
 
 
 
 
Anlage 1: Übersicht über die Höhe der Zuschüsse, gegliedert nach Produktbereichen 
Anlage 2:  Auflistung der Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände  
Anlage 3:  Bericht über die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch  
   Erbbaurechtsverträge 
Anlage 4:  Bericht über die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch  
  Mietverträge 
 
 
 
 
 
 
Seite 337

Legende 
 
Ausschuss 
 
HA Hauptausschuss 
AWLFW Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft 
AKJF Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 
ASW Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
APDOSO Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung 
AGL Ausschuss für Gleichstellung 
KA Kulturausschuss 
ASGVAf Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung 
SPA 
ASS 
Sportausschuss 
Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung 
AVM Ausschuss für Verkehr und Mobilität 
AUKB Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen 
 
 
Seite 338

Anlage 1
Produktbereiche Zuschüsse in 2023
Produktbereich 01 "Innere Verwaltung" 1.061.200 €
Produktbereich 02 "Sicherheit und Ordnung" 3.500 €
Produktbereich 03 "Schulträgeraufgaben" 1.239.880 €
Produktbereich 04 "Kultur und Wissenschaft" 3.171.040 €
Produktbereich 05 "Soziale Leistungen" 6.784.790 €
Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" 143.132.490 €
Produktbereich 07 "Gesundheitsdienste" 732.760 €
Produktbereich 08 "Sportförderung" 5.403.500 €
Produktbereich 09 "Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen" 522.430 €
Produktbereich 10 "Bauen und Wohnen" 55.390 €
Produktbereich 11 "Ver- und Entsorgung" 0 €
Produktbereich 12 "Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV" 0 €
Produktbereich 13 "Natur- und Landschaftspflege" 207.050 €
Produktbereich 14 "Umweltschutz" 286.140 €
Produktbereich 15 "Wirtschaft und Tourismus" 0 €
Produktbereich 16 "Allgemeine Finanzwirtschaft" 0 €
Produktbereich 17 "Stiftungen" 0 €
Zuschüsse insgesamt: 162.600.170 €
Übersicht über die Höhe der Zuschüsse
Gliederung nach Produktbereichen
1
Seite 339

Seite 340

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
1 0102 33 AWLFW
unterschiedliche Empfänger/innen, 
welche erst im Laufe des HH-Jahres 
bekannt werden (Antragsverfahren)
Zuschüsse für Begegnungen und Projekte zur 
Förderung der Beziehungen zu den Partnerstädten. 46.000 0 - 46.000 freiwillig jährlich
2 0102 33 AWLFW
unterschiedliche Empfänger/innen, 
welche erst im Laufe des HH-Jahres 
bekannt werden (Antragsverfahren)
Zuschüsse des Integrationsrates für Projekte und 
Kooperationen 29.440 0 - 29.440 freiwillig jährlich
3 0103 OB HA privates Unternehmen als Organisator 
des Stadtfestes Zuschuss Stadtfest 80.000 0 - 80.000 freiwillig keine
4 0104 17 AGL Beratungsstelle Frauen helfen Frauen 
e. V.
Beratung und Therapie für Frauen, bes. Essstörungen 
und Dissoziativer Identitätsstörung
Frauen 
91.540 83.209 1,80% 8.331 dem Grunde nach keine
5 0104 17 AGL Beratungsstelle Beratung und 
Therapie e. V.
Verbesserung der psychischen und sozialen Notlage 
von Frauen 99.670 90.599 1,80% 9.071 dem Grunde nach keine 
6 0104 17 AGL Beratungsstelle Frauen-Notruf e.V. Beratung und Unterstützung von Frauen und 
Mädchen bei sexualisierter Gewalt 95.329 86.653 1,80% 8.676 dem Grunde nach keine
7 0104 17 AGL FSV Hilfe bei Selbstbehauptung und Selbstverteidigung 
für Frauen und Mädchen 88.917 80.437 1,80% 8.480 freiwillig 31.12.2032
8 0104 17 AGL Frauen und neue Medien e. V.
Förderung von Kompetenz und Sachverständnis für 
Frauen und Mädchen mit digitalen 
Kommunikationstechnologien
37.738 34.105 1,80% 3.633 freiwillig 31.12.2032
9 0104 17 AGL Kompanera e.V. (Frauen und Beruf) Förderung der gleichberechtigten Berufsbildung und -
tätigkeit von Frauen* 154.059 137.270 1,80% 16.789 freiwillig 31.12.2032
10 0104 17 AGL AWO: Durchführung Jungen- und 
Mädchentag
Koordination, Organisation und Durchführung 
Münsteraner Jungen*- und Mädchen*tag 37.384 33.934 1,80% 3.450 freiwillig 31.12.2030
11 0104 17 AGL LiVas e. V. Unterstützung lesbische, bisexuelle und queere 
Frauen*, Inter*,Trans* und non-binäre Menschen 15.583 14.083 1,80% 1.500 freiwillig 31.12.2030
12 0104 17 AGL KCM Ergreifung v. Initiativen und Maßnahmen für 
homo/bisexuelle Männer 15.334 13.834 1,80% 1.500 freiwillig 31.12.2030
13 0104 17 AGL Pro Familia Ergreifung v. Initiativen und Maßnahmen sowie 
Beratung für TI*Personen 31.166 28.166 1,80% 3.000 freiwillig 31.12.2026
14 0104 17 AGL
Fachstelle für Sexualität und 
Gesundheit - Aidshilfe Münster - 
Regenbogenfamilien
Ergreifung v. Initiativen und Maßnahmen sowie 
Beratung für Regenbogenfamilien 10.389 9.389 1,80% 1.000 freiwillig 31.12.2026
15 0104 17 AGL
Fachstelle für Sexualität und 
Gesundheit - Aidshilfe Münster - 
Trans- und Interberatung
Entwicklung und Durchführung von Fortbildungs- und 
Sensibilisierungsangeboten zu den Themen Trans*- 
und Inter*geschlechtlichkeit
20.777 18.777 1,80% 2.000 freiwillig 31.12.2026
16 0104 17 AGL TIMS e. V. - Trans- und Interberatung Ergreifung v. Initiativen und Maßnahmen für die 
Trans*- und Inter*-Peerberatung 20.777 18.777 1,80% 2.000 freiwillig 31.12.2026
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
Seite 341

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
17 0104 17 AGL TIMS e. V. - Selbsthilfe Regelförderung für den Verein Trans*-Inter*-
Münster 8.000 0 - 8.000 freiwillig 31.12.2026
18 0104 17 AGL
ca. 20 Projektträgerinnen / Gruppen 
aus dem Bereich 
Frauenorganisationen
20 Projekte, Fachtagungen, Aktionen 20.000 0 - 20.000 freiwillig keine
19 0104 17 AGL ca. 5 Projektträger/ Gruppen aus dem 
Bereich LSBTI* Projekte, Fachtagungen, Aktionen 6.235 0 - 6.235 freiwillig keine
20 0104 17 AGL ca. 5 Projektträger/ Gruppen aus dem 
Bereich Männerorganisationen Projekte, Fachtagungen, Aktionen 6.235 0 - 6.235 freiwillig keine
21 0108 10 APDOSO Betriebssportgruppe Münster Förderung des Betriebssports 4.210 0 - 4.210 freiwillig keine
22 0113 11 APDOSO Alexianer Mitarbeitendenzuschuss Essen 80.000 0 - 80.000 freiwillig keine
23 0116 36 ASGVAf
Haus der Familie Münster 
Katholisches Bildungsforum im 
Stadtdekanat Münster e.V.
Qualifizierung Kulturmittlerin 22.190 8.500 2,00% 13.690 freiwillig keine
24 0116 36 ASGVAf
Haus der Familie Münster 
Katholisches Bildungsforum im 
Stadtdekanat Münster e.V.
Qualifizierung Kulturmittler 29.170 12.000 2,00% 17.170 freiwillig keine
25 0116 36 ASGVAf Vereine, Träger, Initiativen Einzelbeträge für Integrationsprojekte 11.060 0 - 11.060 freiwillig keine
26 0209 37 APDOSO Musikkorps der Freiwilligen 
Feuerwehr Münster Zuschuss Instrumentengeld 2.500 0 - 2.500 freiwillig 31.12.2032
27 0209 37 APDOSO Musikkorps der Freiwilligen 
Feuerwehr Münster Dirigentenzuschuss 1.000 1.000 - 0 freiwillig 31.12.2032
28 0301 40 ASW Elternvertretungen Schulformen, 
Bezirksschülervertretung Projekte, SV 4.000 0 - 4.000 freiwillig keine
29 0301 40 ASW Bistum Münster Beschaffungskostenzuschuss PJS 24.000 0 - 24.000 freiwillig keine
30 0301 40 ASW Bistum Münster Betriebskostenzuschuss PJS 240.000 0 - 240.000 freiwillig keine
31 0301 40 ASW Bistum Münster Baukostenzuschuss PJS 234.000 0 - 234.000 freiwillig keine
0301 40 ASW Verkehrswacht Münster Zuschuss Jugendverkehrsschule 8.000 0 - 8.000 dem Grunde nach keine
32 0301 40 ASW Mulingula e.V. Sprachliche Unterstützung von Flüchtlingskindern an 
Grundschulen 62.680 62.680 - 0 freiwillig 31.12.2024
33 0302 40 ASW Kinderschutzbund, Zartbitter e.V.
Unterstützung von Schulen bei der Entwicklung 
schulischer Schutzkonzepte gegen sexualisierte 
Gewalt an Kindern und Jugendlichen
7.200 7.200 - 0 freiwillig 31.12.2026
34 0302 40 ASW
Verschiedene Projektträger  im 
„Netzwerk Begabungsförderung 
Münster“
Förderung / Diagnose von Kindern mit besonderer 
Begabung, Fortbildung pädagogischer Fachkräfte zum 
Thema besondere Begabung
25.000 20.000 - 5.000 freiwillig keine
35 0302 40 ASW Lernen fördern e. V. Projekt Vertiefte Berufsorientierung 30.000 24.000 - 6.000 freiwillig Schuljahr
36 0302 40 ASW Jugendausbildungszentrum JAZ Erweiterung Stadtteilwerkstatt Nord (V/0765/16) 
Erhöhung der Platzzahl 80.000 75.000 2,00% 5.000 freiwillig Kalenderjahr
37 0302 40 ASW Jugendausbildungszentrum JAZ Finanzierung Werkanleiter Stadtteilwerkstatt Nord 142.000 132.000 2,00% 10.000 freiwillig Kalenderjahr
Seite 342

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
38 0302 40 ASW Verschiedene Projektträger Kommunale Projektförderung Schule-Beruf 355.000 284.000 - 71.000 freiwillig Schuljahr
39 0302 40 ASW Caritas Münster Projekt "Schulabschluss Plus" 28.000 22.400 - 5.600 freiwillig Schuljahr
40 0401 41 KA Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH Betrieb des Theaters im Pumpenhaus 483.160 434.790 2,00% 43.479 freiwillig keine
41 0401 41 KA Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH Sicherung des Probenbetriebes 62.930 56.637 2,00% 6.239 freiwillig keine
42 0401 41 KA Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH Programmzuschuss Festival Flurstücke 62.500 0 - 62.500 freiwillig keine
43 0401 41 KA Theama e.V. Betrieb Kammertheater" Der Kleine Bühnenboden" 11.060 9.954 2,00% 1.106 freiwillig keine
44 0401 41 KA Theater Titanick Münster/Leipzig GbR Betrieb Theater Titanick 103.760 93.384 2,00% 10.376 freiwillig keine
45 0401 41 KA Verein z. Förderung des Wolfgan-
Borchert-Theaters Betrieb des Wolfgang-Borchert-Theaters 334.670 301.203 2,00% 33.467 freiwillig keine
46 0401 41 KA Charivari-Puppentheater Betrieb des Charivari-Puppentheaters 62.010 55.809 2,00% 6.201 freiwillig keine
47 0401 41 KA Chorverband Münster Stadt und Land 
e.V. Betrieb des Verbandes 4.380 3.942 2,00% 438 freiwillig keine
48 0401 41 KA Religio - Westf. Museum für religiöse 
Kultur GmbH städt. Anteil an Annuität für Darlehen 727 0 - 727 der Höhe nach 31.12.2023
49 0401 41 KA Stadtheimatbund e.V. Betrieb des Stadtheimatbundes / Torhaus 5.300 4.770 2,00% 530 freiwillig keine
50 0401 41 KA Gesellschaft für Leprakunde e.V. Betrieb Leprosenhaus 2.410 2.169 2,00% 241 freiwillig keine
51 0401 41 KA Bürgerausschuss münsterscher 
Karneval Durchführung Rosenmontagszug 22.440 0 - 22.440 freiwillig keine
52 0401 41 KA Förderverein Aktuelle Kunst e.V. Atelierbetrieb 8.730 7.857 2,00% 873 freiwillig keine
53 0401 41 KA Zukunftsmusik GbR Betrieb Proberaumzentrum Am Hawerkamp 14.240 12.816 2,00% 1.424 freiwillig keine
54 0401 41 KA Filmgruppe Münster e.V. Betrieb der Filmwerkstatt Münster 65.740 59.166 2,00% 6.574 freiwillig keine
55 0401 41 KA Die Linse - Verein zur Förderung 
kommunaler Filmarbeit e.V. Betrrib + Kinoprogramm Cinema 31.000 27.900 2,00% 3.100 freiwillig keine
56 0401 41 KA Westfälischer Kunstverein e.V. Betrieb + Jahresprogramm 29.690 26.721 2,00% 2.969 freiwillig keine
57 0401 41 KA Bürgerverein für Mecklenbeck e.V. Betrieb Hof Hesselmann 57.750 51.975 2,00% 5.775 freiwillig keine
58 0401 41 KA Bürgerverein für Mecklenbeck e.V. bauunterhaltung Hof Hesselmann 14.740 13.266 2,00% 1.474 freiwillig keine
59 0401 41 KA Arbeitskreis Ostviertel e.V. Betrieb des Bennohauses 21.750 19.575 2,00% 2.175 freiwillig keine
60 0401 41 KA Arbeitskreis Ostviertel e.V. Personalkostenzuschuss 239.850 239.850 2,00% 0 freiwillig keine
61 0401 41 KA Kreativ-Haus e.V. Bertieb Jugendkunstschule 64.710 58.239 2,00% 6.471 freiwillig keine
62 0401 41 KA Kreativ-Haus e.V. Betrrieb des Kreativhauses 83.400 75.060 2,00% 8.340 freiwillig keine
63 0401 41 KA Cultur- und Begegnungszentrum 
Achtermannstraße e.V. Bertrieb des Cuba 80.720 72.648 2,00% 8.072 freiwillig keine
64 0401 41 KA Kulturkooperative Münster Betrieb der KKM 6.220 5.598 2,00% 622 freiwillig keine
Seite 343

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
65 0401 41 KA Medienforum Münster Berieb des Medienforums 38.690 34.821 2,00% 3.869 freiwillig keine
66 0401 41 KA Gesellschaft für christlich-jüdische 
Zusammenarbeit e.V. Betrrieb + Programm 10.900 9.810 2,00% 1.090 freiwillig keine
67 0401 41 KA Kuratorium MehrzweckhalleSt. Joseph 
Gelmer Betrieb + Programm Mehrzweckhalle Gelmer 10.410 9.369 2,00% 1.041 freiwillig keine
68 0401 41 KA De Bockwindmüel e.V. Betrieb/Instandhaltung des Mühlenhof 
Freilichtmuseums 15.520 13.968 2,00% 1.552 freiwillig keine
69 0401 41 KA Jugendtheaterwerkstatt e.V. Betrieb Cactus Junges Theater 59.400 53.460 2,00% 5.940 freiwillig keine
70 0401 41 KA Annette v. Droste Hülshoff e.V. Betrieb + Programm 3.340 3.006 2,00% 334 freiwillig keine
71 0401 41 KA Zukunftswerkstatt Kreuzviertel e.V. Betrieb der Zukunftswerkstatt im Kreuzviertel 12.490 11.241 2,00% 1.249 freiwillig keine
72 0401 41 KA Filmgruppe Münster e.V. Durchführung Filmfestival Münster 24.800 22.320 - 2.480 freiwillig keine
73 0401 41 KA Filmgruppe Münster e.V. Durchführung LiFilm-Festival 12.500 11.250 - 1.250 freiwillig keine
74 0401 41 KA Jüdische Gemeinde Münster Programm Führungen durch die Synagoge 2.460 2.214 - 246 freiwillig keine
75 0401 41 KA Cultur- und Begegnungszentrum 
Achtermannstraße e.V. Programm 41.140 37.026 - 4.114 freiwillig keine
76 0401 41 KA Stadtheimatbund e.V. Projektdurchführung Historienspiel Vivat Pax 12.000 0 - 12.000 freiwillig 31.12.2024
77 0401 41 KA Friedrich-Hundt-Gesellschaft e.V. Stärkung der Kunstform Fotografie / Programm 7.500 6.750 - 750 freiwillig 31.12.2023
78 0401 41 KA Verein zur bürgerschaftlichen 
Förderung der Hochschulkultur e.V. Durchführung Festival "Neue Wände" 10.000 9.000 - 1.000 freiwillig 31.12.2023
79 0401 41 KA MoNokultur Münster e.V. Finanzierung Geschäftsführer*instelle 30.000 27.000 - 3.000 freiwillig 31.12.2024
80 0401 41 AWLFW B-Side GmbH + B-Side e.V. Umsetzung des Projektes B-Side und Aufbau des 
Betriebes 18.000 16.200 - 0 freiwillig 31.12.2023
81 0403 41 KA Musikschule Wolbeck e.V. Betriebskostenzuschuss Musikschul-
arbeit in Wolbeck 185.149 166.634 2,00% 18.515 freiwillig keine
82 0403 41 KA Musikschule Roxel e.V. Betriebskostenzuschuss Musikschul-
arbeit in Roxel 212.298 191.068 2,00% 21.230 freiwillig keine
83 0403 41 KA Musikschule Nienberge e.V. Betriebskostenzuschuss Musikschul-
arbeit in Nienberge 266.757 240.081 2,00% 26.676 freiwillig keine
84 0403 41 KA Musikschule Albachten e.V. Betriebskostenzuschuss Musikschul-
arbeit in Albachten 179.116 161.204 2,00% 17.912 freiwillig keine
85 0403 44 KA Regionalausschuss "Jugend musiziert" 
Münsterland
Regionalwettbewerb "Jugend musiziert NRW" in 
Münster 4.550 4.095 2,00% 455 freiwillig keine
86 0403 44 KA Landesmusikrat NRW e.V. Ausrichtung des Landeswettbewerbs "Jugend 
musiziert NRW" in Münster 17.500 15.750 2,00% 1.750 freiwillig alle 5 Jahre
87 0404 42 KA Freunde der Französichen Kultur e. V. Förderung des Projektes "Französicher Bücherbus für 
NRW" 380 0 - 380 freiwillig keine
88 0404 42 KA Stadtteilbücherei Münster-Hiltrup, St. 
Clemens
Betrieb der Stadtteilbücherei Münster-Hiltrup, St. 
Clemens 95.600 0 0,20% 95.600 freiwillig keine
89 0404 42 KA Bücherei St. Michael, Münster-
Gievenbeck
Betrieb der Stadtteilbücherei St. Michael, Münster-
Gievenbeck 5.650 0 - 5.650 freiwillig keine
Seite 344

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
90 0404 42 KA Bischhöfliches Generalvikariat 
Münster 
Unterstützung der kirchlichen öffentlichen 
Büchereien bei der Beschaffung von Büchern und 
Medien 
21.000 0 - 21.000 freiwillig
jährlicher Antrag 
und Beschluss vom 
KA
91 0501 59 ASGVAf Verein zur Förderung der 
Bewährungshilfe e.V. 
Schulbauernhofb  Emshof als integrative Maßnahme 
für straffällig gewordene Menschen 80.000 0 - 80.000 freiwillig 31.12.2025
92 0502 50 ASGVAf Betriebsträger von 
Flüchtlingseinrichtungen Betriebsträgerschaft von Flüchtlingseinrichtung 433.560 390.210 2,00% 43.350 dem Grunde nach keine
93 0502 50 ASGVAf Gemeinnützige Gesellschaft zur 
Unterstützung Asylsuchender e.V. 
Flüchtlingsberatung und -betreuung, 
Integrationsarbeit 191.960 174.520 2,00% 17.440 dem Grunde nach keine
94 0502 50 ASGVAf Gemeinnützige Gesellschaft zur 
Unterstützung Asylsuchender e.V. Psychosoziale Flüchtlingshilfe Münster 93.900 84.510 2,00% 9.390 dem Grunde nach keine
95 0503 50 ASGVAf Vereine, Verbände und Initiativen Haupt- und ehrenamtliche Flüchtlingsberatung und -
betreuung 18.690 16.850 2,00% 1.840 dem Grunde nach keine
96 0503 50 ASGVAf Altes Backhaus Förderung von Begegnungsstätten 13.080 0 - 13.080 dem Grunde nach keine
97 0503 50 ASGVAf Begegnungsangebote für Seniorinnen 
und Senioren Förderung von Begegnungsstätten 65.230 0 - 65.230 dem Grunde nach keine
98 0503 50 ASGVAf Gemeindediakonie Hiltrup stadtteilorientierte Arbeit 48.870 38.930 2,00% 9.940 dem Grunde nach keine
99 0503 50 ASGVAf Seniorentreff Hansahof Förderung von Begegnungsstätten 12.960 0 - 12.960 dem Grunde nach keine
100 0503 50 ASGVAf büne e.V. Aufgabenzuschuss Seniorenportal 3.300 0 - 3.300 freiwillig keine
101 0503 50 ASGVAf Chance e.V. Institutioneller Zuschuss 186.730 145.520 2,00% 41.210 dem Grunde nach keine
102 0503 50 ASGVAf Diakonisches Werk Münster e.V. Soziale Beratungsstelle / Tagesstätte alleinstehende 
Wohnungslose 85.580 77.580 2,00% 8.000 dem Grunde nach keine
103 0503 50 ASGVAf draußen! e.V. Aufgabenzuschuss 15.260 13.870 2,00% 1.390 freiwillig keine
104 0503 50 ASGVAf Kassenärztliche Vereinigung  
Westfalen-Lippe Aufsuchende Krankenpflege 28.080 0 - 28.080 dem Grunde nach keine
105 0503 50 ASGVAf Misericordia GmbH Treffpunkt "An der Clemenskirche" 11.920 8.460 2,00% 3.460 dem Grunde nach keine
106 0503 50 ASGVAf Sozialdienst kath. Frauen Münster 
e.V. Frauentreff für wohnungslose Frauen 47.970 27.830 2,00% 20.140 dem Grunde nach keine
107 0503 50 ASGVAf Sozialdienst kath. Frauen Münster 
e.V. Aufsuchende Sozialarbeit 60.880 39.050 2,00% 21.830 dem Grunde nach keine
108 0503 50 ASGVAf Wohlfahrtsverbände Haushalte mit besonderen Wohnungsproblemen 113.640 113.640 2,00% 0 dem Grunde nach keine
109 0503 50 ASGVAf Arbeitslose brauchen Medien e.V. Betriebskosten 27.000 0 - 27.000 freiwillig keine
110 0503 50 ASGVAf Cultur- u. Begegnungszentrum 
Achtermannstraße e.V. Sozialhilfeberatung 173.840 158.040 2,00% 15.800 dem Grunde nach keine
111 0503 50 ASGVAf Cultur- u. Begegnungszentrum 
Achtermannstraße e.V. Arbeitslosenberatung 30.730 29.280 2,00% 1.450 dem Grunde nach keine
112 0503 50 ASGVAf Verbraucherzentrale NRW Zuwendung an die Schuldnerberatung 77.210 57.910 individuelle 
Vereinbarung 19.300 dem Grunde nach keine
113 0503 50 ASGVAf Schuldnerberatungen soziale Schuldnerberatung 137.810 124.770 2,00% 13.040 dem Grunde nach keine
Seite 345

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
114 0503 50 ASGVAf Beratungsstellen gegen häusliche 
Gewalt Beratung bei häuslicher Gewalt 79.500 70.090 2,00% 9.410 dem Grunde nach keine
115 0503 50 ASGVAf Frauenhäuser Personalkosten 541.060 541.060 2,00% 0 dem Grunde nach keine
116 0503 50 ASGVAf Vereine und Initiativen Förderung im Feld Migration / Integration 123.710 53.710 2,00% 70.000 freiwillig keine
117 0503 50 ASGVAf Wohlfahrtsverbände /  
Verbraucherzentrale
Integrationshilfen für arbeitssuchende Menschen mit 
Migrationsvorgeschichte 152.700 137.700 2,00% 15.000 dem Grunde nach keine
118 0503 50 ASGVAf Alte Post Berg Fidel Förderung von Begegnungsstätten 5.600 5.080 2,00% 520 dem Grunde nach keine
119 0503 50 ASGVAf Atrium e.V. Förderung von Begegnungsstätten 3.600 0 - 3.600 dem Grunde nach keine
120 0503 50 ASGVAf Begegnungszentrum Kinderhaus Förderung von Begegnungsstätten 99.740 79.910 2,00% 19.830 dem Grunde nach keine
121 0503 50 ASGVAf Bewohnertreff Südviertel Förderung von Begegnungsstätten 13.150 11.890 2,00% 1.260 dem Grunde nach keine
122 0503 50 ASGVAf Caritasverband für die Stadt  Münster Kinderhauser Arbeitslosen Initiative 70.300 63.390 2,00% 6.910 dem Grunde nach keine
123 0503 50 ASGVAf Südviertelbüro Betriebskosten 25.420 0 - 25.420 dem Grunde nach keine
124 0503 50 ASGVAf Treffpunkt Waldsiedlung e.V. Aufgabenzuschuss 8.600 0 - 8.600 dem Grunde nach keine
125 0503 50 ASGVAf
Caritasverband Münster, Sozialdienst 
Kath. Frauen, Diakonisches Werk, 
Lebenshilfe, Arbeiterwohlfahrt
Förderung ehrenamtlicher Betreuung 188.360 171.510 2,00% 16.850 dem Grunde nach keine
126 0503 50 ASGVAf
Caritasverband Münster, Sozialdienst 
Kath. Frauen, Diakonisches Werk, 
Lebenshilfe, Arbeiterwohlfahrt
Förderung der Beratung von ehrenamtlichen 
Bevollmächtigten 32.030 0 - 32.030 dem Grunde nach keine
127 0503 50 ASGVAf Caritasverband für die Stadt  Münster Institutioneller Zuschuss Bahnhofsmission 100.960 77.170 2,00% 23.790 dem Grunde nach keine
128 0503 50 ASGVAf Telefonseelsorge Münster Institutioneller Zuschuss 45.590 45.590 2,00% 0 dem Grunde nach keine
129 0503 50 ASGVAf Verbraucherzentrale NRW Zuwendung an die Verbraucherberatung 204.110 142.880 individuelle 
Vereinbarung 61.230 dem Grunde nach keine
130 0503 50 ASGVAf Caritasverband für die Stadt  Münster Mietkosten Osthuesheide 15.730 0 - 15.730 dem Grunde nach keine
131 0503 50 ASGVAf Jüdische Gemeinde Münster Institutioneller Zuschuss 27.490 23.610 2,00% 3.880 dem Grunde nach keine
132 0503 50 ASGVAf Wohlfahrtsverbände stadtteil- und zielgruppenorientierte soziale Arbeit 734.110 588.170 2,00% 145.940 dem Grunde nach keine
133 0503 50 ASGVAf
Begegnungsangebote für Menschen 
mit Behinderung, ihre Angehörigen 
und Befreundete
Förderung von Begegnungsstätten 20.200 0 - 20.200 dem Grunde nach keine
134 0503 50 ASGVAf Bischöfliches Generalvikariat Tilgung Darlehen Sonderkindergarten Arche 1.810 0 - 1.810 dem Grunde nach keine
135 0503 50 ASGVAf Gehörlosenverein Münster 1913 e.V. Förderung von Begegnungsstätten 9.430 0 - 9.430 dem Grunde nach keine
136 0503 50 ASGVAf Lebenshilfe für geistig Behinderte Familienentlastender Dienst / Mietkostenzuschuss 
Windthorststr. 7 41.140 33.890 2,00% 7.250 dem Grunde nach keine
137 0503 50 ASGVAf PariSozial Münsterland gGmbH Förderung der Hörbehindertenberatung 52.220 45.070 2,00% 7.150 dem Grunde nach keine
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Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
138 0503 50 ASGVAf Start e.V., Café Trockendock Förderung von Begegnungsstätten 50.930 32.110 2,00% 18.820 dem Grunde nach keine
139 0503 50 ASGVAf Hospizbewegung Münster e.V. Hospizbewegung 46.530 35.180 2,00% 11.350 dem Grunde nach keine
140 0503 50 ASGVAf Alexianer-Krankenhaus GmbH Gerontopsychiatrische Beratungsstelle 102.820 93.480 2,00% 9.340 dem Grunde nach keine
141 0503 50 ASGVAf Ambulante Pflegeeinrichtungen Investitionskostenförderung 1.150.000 0 - 1.150.000 Höhe und Grund nach keine
142 0503 50 ASGVAf HfR Rümpelfix gGmbH Zuschuss f. Betrieb d. Firma Rümpelfix 62.790 57.090 2,00% 5.700 dem Grunde nach keine
143 0503 50 ASGVAf Alzheimer Gesellschaft Münster e.V. Aufgabenzuschuss 28.490 26.490 2,00% 2.000 dem Grunde nach keine
144 0503 50 ASGVAf Arbeiterwohlfahrt, Unterbezirk 
Münsterland-Recklinghausen Förderung des Projektes "coerde mittendrin" 51.680 32.840 2,00% 18.840 dem Grunde nach keine
145 0503 50 ASGVAf PariSozial Münsterland gGmbH Förderung der Beratungsstelle für schwerhörige und 
spätertaubte Menschen 38.150 34.450 2,00% 3.700 dem Grunde nach keine
146 0503 50 ASGVAf Frauenhaus und Beratung e.V. Zuschuss zu ad-hoc Hotelkosten in Einzelfällen für 
von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder 2.000 0 - 2.000 freiwillig keine
147 0503 50 ASGVAf AFAQ e.V. Aufgabenzuschuss 60.830 34.830 2,00% 26.000 freiwillig keine
148 0503 50 ASGVAf Chance e.V. Förderung eines Gewaltberatungs- und 
Deeskalationsprojektes 31.130 26.130 2,00% 5.000 freiwillig keine
149 0503 50 ASGVAf Chance e.V. Personalkosten der Fachberatungsstelle "Opferhilfe" 33.310 30.110 2,00% 3.200 freiwillig keine
150 0503 50 ASGVAf Kirchengemeinde St. Marien und St. 
Josef Förderung des Projektes "freiRAUM" 11.000 0 - 11.000 dem Grunde nach keine
151 0503 50 ASGVAf Diakonie Münster Beratungs- und 
BildungsCentrum gGmbH
Förderung des Projektes "Quartiersentwicklung 
Münster-Rumphorst" 113.400 102.400 2,00% 11.000 dem Grunde nach keine
152 0503 50 ASGVAf Bischof-Hermann-Stifung Personalkosten im Haus der Wohnungslosenhilfe 32.930 32.930 2,00% 0 dem Grunde nach keine
153 0503 50 ASGVAf MuM-Mehrgenerationenhaus und 
Mütterzentrum e.V. Aufgabenzuschuss 99.800 91.300 individuelle 
Vereinbarung 8.500 dem Grunde nach keine
154 0503 50 ASGVAf Caritasverband für die Stadt  Münster Förderung des Projektes "Quartiersentwicklung in 
Münster-Aaseestadt und Pluggendorf" 52.000 47.000 individuelle 
Vereinbarung 5.000 dem Grunde nach keine
155 0503 50 ASGVAf
Frauenhaus und Beratung e.V., 
Frauen helfen Frauen e.V., Beratung 
und Therapie für Frauen e.V.
Fonds für dolmetschergestützte Beratung 20.000 0 - 20.000 dem Grunde nach keine
156 0503 50 ASGVAf Konkret Consult Ruhr gGmbH Förderung des Projektes "Starke Pflege in Münster, 
Pflegemodellregion 2.0" 45.000 40.500 - 4.500 freiwillig 31.12.2023
157 0503 50 ASGVAf FranKo e. V. Sachkostenzuschuss zur Förderung der 
Angebote/Aktivitäten des Vereins 15.000 0 - 15.000 dem Grunde nach keine
158 0503 50 ASGVAf Arbeiterwohlfahrt, Unterbezirk 
Münsterland-Recklinghausen
Betrieb eines Quartierstreffs in Berg Fidel; Personal- 
und Sachkostenzuschuss 50.000 30.000 - 20.000 dem Grunde nach keine
159 0503 50 ASGVAf Stift Tilbeck GmbH Projekt "Technische Assistenz Tilbeck" 26.300 0 - 26.300 freiwillig 31.12.2023
160 0503 50 ASGVAf Wohlfahrtsverbände Hausbesuchsdienst für Senioren ab 75 Jahre 72.700 0 - 72.700 freiwillig keine
161 0503 50 ASGVAf Caritasverband für die Stadt  Münster Emmerbach-Treff 33.240 17.170 2,00% 16.070 dem Grunde nach 31.12.2024
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Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
162 0601 51 AKJF Träger von Kindertageseinrichtungen 
nach KiBiz Betrieb von Kindertageseinrichtungen 116.563.000 - ja - Höhe und Grund nach keine
163 0601 51 AKJF Träger von Kindertageseinrichtungen 
und Großtagespflegen nach KiBiz
Betrieb von Kindertageseinrichtungen
Freiwillige Zuschüsse 4.506.399 - ja - Höhe und Grund nach keine
164 0601 51 AKJF Träger von Kindertageseinrichtungen 
nach dem KiBiz & weitere Gruppen
Qualifizierung und Flexibilisierung in 
Kindertagesbetreuung 213.500 - - - der Höhe nach keine
165 0601 51 AKJF Jugendamtselternbeirat Unterstützung Sachkosten Jugendamtselternbeirat 5.000 0 - 5.000 der Höhe nach keine
166 0601 51 AKJF Eltern helfen Eltern Fachberatung für Eltern-Kind-Gruppen und 
Elterninitiativen 87.190 78.625 2,00% 8.565 dem Grunde nach keine
167 0601 51 AKJF Münsteraner Tageseltern e. V. Interessenvertretung der Kindertagespflegepersonen 
in der Stadt Münster 13.206 11.908 2,00% 1.297 dem Grunde nach keine
168 0602 51 AKJF Anerkannte freie Träger der Kinder- 
und Jugendhilfe in Münster
Förderstruktur der offenen Kinder- u. Jugendarbeit, 
Betrieb der Einrichtungen (incl. Beschaffung von 
Materialien für die Einrichtungen nach Richtlinie)
3.288.020 2.959.020 2,00% 329.000 dem Grunde nach
169 0602 51 AKJF
Träger der Kinder- und Jugendhilfe 
sowie angegliederte Initiativen und 
Gruppen
Ferienprogramme und ganztägige Ferienbetreuung 920.040 752.760 2,00% 167.280 dem Grunde nach
170 0602 51 AKJF
Träger der Kinder- und Jugendhilfe 
sowie angegliederte Initiativen und 
Gruppen
Verbesserung der Inklusion von Kindern und 
Jugendlichen mit Behinderungen in Freizeit- und 
Ferienbetreuungsangeboten
106.900 96.900 2,00% 10.000 dem Grunde nach
171 0602 51 AKJF
Träger der Kinder- und Jugendhilfe 
sowie angegliederte Initiativen und 
Gruppen
Reisen und Begegnungen 167.960 150.960 2,00% 17.000 dem Grunde nach
172 0602 51 AKJF
Träger der Kinder- und Jugendhilfe 
sowie angegliederte Initiativen und 
Gruppen
Betrieb und Verwaltung 61.080 54.980 2,00% 6.100 dem Grunde nach
173 0602 51 AKJF
Träger der Kinder- und Jugendhilfe 
sowie angegliederte Initiativen und 
Gruppen
Weitere Positionen der "Richtlinien zur Förderung der 
Kinder- und Jugendarbeit" wie z. B. Offene Kinder- 
und Jugendveranstaltungen, Kurse und Workshops, 
Aus- und Fortbildung u. a.
96.710 87.010 2,00% 9.700 dem Grunde nach
174 0602 51 AKJF Diverse Maßnahmeprogramm Kinderhaus-Brüningheide 
(Projekte 6.04, 07, 08) 7.150 6.440 - 710 dem Grunde nach
175 0602 51 AKJF Träger der Offenen Ganztagsschulen Betrieb der Offenen Ganztagsschulen in Trägerschaft 
der freien Jugendhilfe 7.793.100 5.902.490 2,00% 1.890.610 dem Grunde nach
176 0602 51 AKJF Träger der Kinder- und Jugendhilfe Asubau der digitalen Infrastruktur und der 
medienpädagogischen Angebote 60.000 0 - 60.000 dem Grunde nach 31.12.2025
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Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
177 0603 51 AKJF Anerkannte freie Träger der Kinder- 
und Jugendhilfe in Münster
Förderstruktur der aufsuchenden Jugendsozialarbeit 
+ soziale Gruppenarbeit 517.680 465.680 2,00% 52.000 dem Grunde nach
178 0603 51 AKJF Diverse freie Träger der Kinder- und 
Jugendhilfe in Münster
Freizeitpädagogische Angebote in 
Übergangseinrichtungen 244.410 224.730 2,00% 19.680 dem Grunde nach
179 0603 51 AKJF Diverse freie Träger der Kinder- und 
Jugendhilfe in Münster
Schulsozialarbeit gem. Kooperationsvereinbarung an 
Grundschulen (Indikatorenbasiert verteilt) 799.650 747.150 2,00% 52.500 dem Grunde nach
180 0603 51 AKJF Diverse freie Träger der Kinder- und 
Jugendhilfe in Münster Förderinseln 774.300 729.400 2,00% 44.900 dem Grunde nach
181 0603 51 AKJF Diverse freie Träger der Kinder- und 
Jugendhilfe in Münster
Schulsozialarbeit gem. Kooperationsvereinbarung an 
weiterführenden Schulen 188.450 175.950 2,00% 12.500 dem Grunde nach
182 0603 51 AKJF SeHT Münster e. V. Jugendhilfe an der Albert-Schweitzer-Schule 
(Förderschule) 37.360 33.620 2,00% 3.740 dem Grunde nach
183 0603 51 AKJF
Caritasverband für die Stadt Münster 
e.V.  / Jugendausbildungszentrum 
gGmbH
Jugendhilfe an der Kompassschule  mit Primarstufe + 
Sekundarstufe (Förderschule) 191.750 172.550 2,00% 19.200 dem Grunde nach
184 0603 51 AKJF
Caritasverband für die Stadt Münster 
e.v./ Jugendausbildungszentrum 
gGmbH
Jugendberufshilfe für wohnungslose junge Menschen 4.070 3.660 2,00% 410 dem Grunde nach
185 0603 51 AKJF Boxzentrum Münster e.V. "Farid’s QualiFighting"  Verknüpfung von Sport 
(Boxen) und Lernhilfen 53.950 48.540 2,00% 5.410 dem Grunde nach
186 0603 51 AKJF Beratungsstelle Südviertel e. V. Jugendhilfe im schulischen Lernort "Pro B Klasse" 68.510 61.640 2,00% 6.870 dem Grunde nach
187 0603 51 AKJF
Cactus Junges Theater 
(Jugendtheaterwerkstatt Münster e. 
V.)
Beratung + Coaching junger Menschen hinsichtlich 
Ausbildung und sozialem Umfeld 49.640 44.670 2,00% 4.970 dem Grunde nach
188 0603 51 AKJF Outlaw gGmbH FANport Münster 49.540 44.580 2,00% 4.960 dem Grunde nach
189 0603 51 AKJF SeHT Münster e. V.
a) Jugendsozialarbeit für junge Menschen mit / ohne 
Entwicklungsbesonderheiten / Behinderungen
b) Kinder- und Jugendförderung mit zwei 
Schwerpunkten
132.260 119.010 2,00% 13.250 dem Grunde nach
190 0603 51 AKJF Verbund sozialtherapeutischer 
Einrichtungen e. V. "Track" - Beratungsstelle für LSBTQ 41.590 37.420 2,00% 4.170 dem Grunde nach
191 0603 51 AKJF
Verein für Mototherapie und 
Psychomotorische 
Entwicklungsförderung e.V. 
Ganzheitliche psychomotorische 
Entwicklungsförderung  an weiterführenden Schulen 
im Bildungsgang Hauptschule
53.680 48.300 2,00% 5.380 dem Grunde nach
192 0603 51 AKJF INDRO e.V. Angebote in der Drogenhilfe (incl. 
"Drogentherapeutische Ambulanz") 503.000 451.740 2,00% 51.260 dem Grunde nach
193 0604 51 AKJF Pro Familia Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberatung 167.872 151.381 2,00% 16.490 dem Grunde nach keine
194 0604 51 AKJF Donum Vitae Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberatung 25.696 23.172 2,00% 2.524 dem Grunde nach keine
Seite 349

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
195 0604 51 AKJF Diakonie Münster Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberatung 6.053 5.458 2,00% 595 dem Grunde nach keine
196 0604 51 AKJF Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. 
Münster Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberatung 7.252 6.540 2,00% 712 dem Grunde nach keine
197 0604 51 AKJF Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband 
Münster e.V.
Ärztliche Kinderschutzambulanz
(zu 80 % in PG 0605) 74.828 67.477 2,00% 7.350 dem Grunde nach keine
198 0604 51 AKJF Der Kinderschutzbund Ortsverband 
Münster e.V.
Beratung und Hilfe im Aufgabenschwerpunkt "Gewalt 
in der Familie", Öffentlichkeitsarbeit, Weiterbildung 
von Mitarbeitenden (zu 40 % in PG 0605)
174.288 157.168 2,00% 17.121 dem Grunde nach keine
199 0604 51 AKJF Zartbitter Münster e.V. Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt
(zu 25 % in PG 0605) 187.900 169.110 2,00% 18.790 dem Grunde nach keine
200 0604 51 AKJF Verband alleinerziehender Mütter 
und Väter Münster e.V.
Beratung alleinerziehender Mütter und Väter, 
Kinderbetreuung in Notsituationen
(zu 60 % in PG 0605)
33.654 30.037 2,00% 3.617 dem Grunde nach keine
201 0604 51 AKJF Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk 
Münsterland-Recklinghausen Stadtteilbezogenes Begegnungsstättenangebot 53.867 48.479 2,00% 5.388 dem Grunde nach keine
202 0604 51 AKJF Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk 
Münsterland-Recklinghausen
Stadtteilbezogenes psychologisches 
Beratungsangebot
(zu 50 % in PG 0605)
36.409 32.765 2,00% 3.644 dem Grunde nach keine
203 0604 51 AKJF Trialog e.V. Beratung bei Familienkrisen, Trennung und 
Scheidung 138.443 124.843 2,00% 13.599 dem Grunde nach keine
204 0604 51 AKJF Bistum Münster Ehe-, Familien- und Lebensberatung 75.684 68.250 2,00% 7.435 dem Grunde nach keine
205 0604 51 AKJF Haus der Familie Münster e.V. Service rund um die Geburt und beim Start ins 
Familienleben 19.300 17.404 2,00% 1.896 dem Grunde nach keine
206 0604 51 AKJF Haus der Familie Münster e.V. Kulturmittlerinnen in Kitas 4.000 0 - 4.000 dem Grunde nach keine
207 0604 51 AKJF Haus der Familie Münster e.V. Bildungspiloten 19.808 17.863 2,00% 1.946 dem Grunde nach keine
208 0604 51 AKJF Ev. Familienbildungsstätte Familienbildung 45.571 41.094 2,00% 4.476 dem Grunde nach keine
209 0604 51 AKJF Haus der Familie Münster Familienbildung 104.661 94.380 2,00% 10.281 dem Grunde nach keine
210 0604 51 AKJF arbeitskreis soziale bildung und 
beratung Familienbildung 39.916 35.995 2,00% 3.921 dem Grunde nach keine
211 0604 51 AKJF Anna-Krückmann-Haus Familienbildung 64.907 58.531 2,00% 6.376 dem Grunde nach keine
212 0604 51 AKJF M.U.M.- Mehrgenerationenhaus und 
Mütterzentrum Münster e.V. Mütterzentrum, Familiencafè, 40.797 34.892 2,00% 5.905 dem Grunde nach keine
213 0604 51 AKJF M.U.M.- Mehrgenerationenhaus und 
Mütterzentrum Münster e.V. Mini-Mum Hof Hesselman 20.360 18.360 2,00% 2.000 dem Grunde nach keine
214 0604 51 AKJF M.U.M.- Mehrgenerationenhaus und 
Mütterzentrum Münster e.V. Mütterzentrum, Familiencafè, 10.000 0 - 10.000 dem Grunde nach keine
215 0604 51 AKJF M.U.M.- Mehrgenerationenhaus und 
Mütterzentrum Münster e.V. Miete 25.704 0 - 25.704 dem Grunde nach keine
Seite 350

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
216 0604 51 AKJF Caritas Verband Münster Erziehungsberatung
(zu 60 % in PG 0605) 298.305 269.002 2,00% 29.303 dem Grunde nach keine
217 0604 51 AKJF Diakonie Münster Erziehungsberatung
(zu 60 % in PG 0605) 219.061 197.542 2,00% 21.519 dem Grunde nach keine
218 0604 51 AKJF Beratungsstelle Südviertel e.V. Erziehungsberatung
(zu 60 % in PG 0605) 183.352 165.341 2,00% 18.011 dem Grunde nach keine
219 0604 51 AKJF Der Kinderschutzbund Ortsverband 
Münster e.V.
Starke Eltern Starke Kinder-Familien stärken - Eltern 
im Fokus präventiver Angebote 10.168 9.169 2,00% 999 dem Grunde nach keine
220 0604 51 AKJF Anna Krückmann Haus Anna Krückmann Haus Sure Start Coerde Familien 
stärken -Eltern im Fokus präventiver Angebote 13.943 12.573 2,00% 1.370 dem Grunde nach keine
221 0604 51 AKJF Anna Krückmann Haus Sure Start Hiltrup-Eltern im Fokus präventiver 
Angebote 13.236 11.936 2,00% 1.300 dem Grunde nach keine
222 0604 51 AKJF Anna Krückmann Haus Sure Start Coerde II V/0279/2018-Eltern im Fokus 
präventiver Angebote 11.005 1.081 2,00% 9.924 dem Grunde nach keine
223 0604 51 AKJF Anna Krückmann Haus Präventionsgruppe-Eltern im Fokus präventiver 
Angebote 8.643 7.794 2,00% 849 dem Grunde nach keine
224 0604 51 AKJF Haus der Familie Sure Start Kinderhaus,Eltern im Fokus präventiver 
Angebote 7.703 6.947 2,00% 757 dem Grunde nach keine
225 0604 51 AKJF Haus der Familie Sure Start Berg Fidel -Eltern im Fokus präventiver 
Angebote 13.206 11.908 2,00% 1.297 dem Grunde nach keine
226 0604 51 AKJF Haus der Familie Sure Start Gievenbeck-Eltern im Fokus präventiver 
Angebote 13.943 12.573 2,00% 1.370 dem Grunde nach keine
227 0604 51 AKJF Beratungsstelle Südviertel e.V. Aufwind-Eltern im Fokus präventiver Angebote 20.719 18.683 2,00% 2.035 dem Grunde nach keine
228 0604 51 AKJF Caritas Verband Münster Familienpaten -Eltern im Fokus präventiver Angebote 11.005 9.924 2,00% 1.081 dem Grunde nach keine
229 0604 51 AKJF Caritas Verband Münster Starthilfe Etatbeschluss-Eltern im Fokus präventiver 
Angebote 78.705 70.973 2,00% 7.731 dem Grunde nach keine
230 0604 51 AKJF Beratungsstelle Südviertel e.V. Rückenwind-Eltern im Fokus präventiver Angebote 73.296 66.096 2,00% 7.200 dem Grunde nach keine
231 0604 51 AKJF Beratungsstelle Südviertel e.V. Familientreff- Viertelchen-Eltern im Fokus 
präventiver Angebote 36.953 33.323 2,00% 3.630 dem Grunde nach keine
232 0604 51 AKJF Beratungsstelle Südviertel e.V. Spieltreff-Ankergruppen 9.247 8.338 2,00% 908 dem Grunde nach keine
233 0604 51 AKJF Beratungsstelle Südviertel e.V. Präv.grup.mindj.Schwang.jg.Mütter+Kind -Eltern im 
Fokus präventiver Angebote 13.206 11.908 2,00% 1.297 dem Grunde nach keine
234 0604 51 AKJF Beratungsstelle Südviertel e.V. Jump -Eltern im Fokus präventiver Angebote 80.277 72.391 2,00% 7.886 dem Grunde nach keine
235 0604 51 AKJF Beratungsstelle Südviertel e.V. Auryngruppen 24.396 21.999 2,00% 2.396 dem Grunde nach keine
236 0604 51 AKJF Beratungsstelle Südviertel e.V. Tuschgruppen 13.710 12.363 2,00% 1.347 dem Grunde nach keine
237 0604 51 AKJF Ev. Familienbildungsstätte Wellcome 11.005 9.924 2,00% 1.081 dem Grunde nach keine
238 0604 51 AKJF
Caritas Verband Münster, 
Beratungsstelle Südviertel, Diakonie 
Münster, VSE
Ausbau Stadtteilkoordination Mitte, West, Ost 349.566 315.228 2,00% 34.339 dem Grunde nach keine
239 0604 51 AKJF Der Kinderschutzbund Ortsverband 
Münster e.V. Projekt "Spürsinn. Mein Gefühl stimmt!" 20.359 18.359 2,00% 2.000 dem Grunde nach keine
Seite 351

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
240 0604 51 AKJF Diakonie Münster Mütter stärken - Kinder fördern 30.652 27.641 2,00% 3.011 dem Grunde nach keine
241 0604 51 AKJF Diakonie Münster Präventionskonzept TEMBO 11.324 10.211 2,00% 1.112 dem Grunde nach keine
242 0604 51 AKJF
Caritas Verband Münster, 
Beratungsstelle Südviertel, Trialog, 
Diakonie Münster
Angebot "Kinder im Blick" (KiB) 23.804 21.466 2,00% 2.338 dem Grunde nach keine
243 0604 51 AKJF SeHT e.V. Mädchen Fragen? Mädchen Wissen! 3.301 2.977 2,00% 324 dem Grunde nach keine
244 0604 51 AKJF St.Franziskus -Hospital GmbH 
Münster Babylotsen 48.742 43.954 2,00% 4.788 dem Grunde nach keine
245 0604 51 AKJF Verein sozia-integrativer projekte e.V. Maßband 16.837 15.183 2,00% 1.654 dem Grunde nach keine
246 0604 51 AKJF Caritas Verband Münster Präventionsangebot / alltagspräsente EB 13.317 12.009 2,00% 1.308 dem Grunde nach keine
247 0604 51 AKJF JAZ Stillwerk + JAZ Förd.Handwerker-u.Lebenslagen 36.866 33.243 2,00% 3.622 dem Grunde nach keine
248 0604 51 AKJF Eichendorffschule in Angelmodde und 
an der Ludgerusschule in Hiltrup
Schulvorbereitung; die Schulerfolgschancen der 
Kinder deutscher und nicht deutscher Herkunft im 
Stadtteil Angelmodde/Hiltrup zu verbessern. 
5.502 4.962 2,00% 541 dem Grunde nach keine
249 0604 51 AKJF Begegnungszentrum Kinderhaus e. V. Interkulturelle Mädchenabreit 7.373 6.649 2,00% 724 dem Grunde nach keine
250 0605 51 AKJF Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk 
Münsterland-Recklinghausen
Stadtteilbezogene Angebote - Mietkostenzuschuss 42.780 0 - dem Grunde nach keine
251 0605 51 AKJF Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk 
Münsterland-Recklinghausen
Stadtteilbezogenes psychologisches 
Beratungsangebot
(zu 50 % in PG 0604)
36.409 32.765 2,00% 3.644 dem Grunde nach keine
252 0605 51 AKJF Caritas Verband Münster, Erziehungsberatung
(zu 40 % in PG 0604) 447.458 403.503 2,00% 43.955 dem Grunde nach keine
253 0605 51 AKJF Diakonie Münster Erziehungsberatung
(zu 40 % in PG 0604) 328.591 296.313 2,00% 32.278 dem Grunde nach keine
254 0605 51 AKJF Beratungsstelle Südviertel Erziehungsberatung
(zu 40 % in PG 0604) 275.028 248.011 2,00% 27.017 dem Grunde nach keine
255 0605 51 AKJF Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. 
Münster Adoptionsvermittlung / Pflegekinderwesen 137.651 124.130 2,00% 13.522 dem Grunde nach keine
256 0605 51 AKJF Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband 
Münster e.V.
Ärztliche Kinderschutzambulanz
(zu 20 % in PG 0604) 222.962 201.060 2,00% 21.902 dem Grunde nach keine
257 0605 51 AKJF Der Kinderschutzbund Ortsverband 
Münster e.V.
Beratung und Hilfe im Aufgabenschwerpunkt "Gewalt 
in der Familie", Öffentlichkeitsarbeit, Weiterbildung 
von Mitarbeitenden (zu 60 % in PG 0604)
116.192 104.778 2,00% 11.414 dem Grunde nach keine
258 0605 51 AKJF Zartbitter Münster e.V. Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt
(zu 75 % in PG 0604) 62.611 56.350 2,00% 6.261 dem Grunde nach keine
259 0605 51 AKJF Verband alleinerziehender Mütter 
und Väter Münster e.V.
Beratung alleinerziehender Mütter und Väter, 
Kinderbetreuung in Notsituationen(zu 40 % in PG 
0604)
51.036 45.933 2,00% 5.103 dem Grunde nach keine
260 0605 51 AKJF Verein sozial-integrativer Projekte Pädagogische Angebote in der Jugendgerichtshilfe - 
"Die Brücke" 110.685 99.812 2,00% 10.873 dem Grunde nach keine
Seite 352

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
261 0605 51 AKJF Verein sozial-integrativer Projekte 1 VZÄ Jugendhilfe im Strafverfahren 85.100 76.590 2,00% 8.510 dem Grunde nach keine
262 0605 51 AKJF Caritasverband Münster 1 VZÄ Jugendhilfe im Strafverfahren 61.080 55.080 2,00% 6.000 dem Grunde nach keine
263 0605 51 AKJF Caritas Verband Münster 4 VZÄ Jugendhilfe im Strafverfahren 360.000 324.000 2,00% 36.000 dem Grunde nach keine
264 0605 51 AKJF Verein f. Mototherapie u. psychomot.
Entwicklungsförderung e. V. Mototherapie für Kinder und Jugendliche 83.120 74.955 2,00% 8.165 dem Grunde nach keine
265 0605 51 AKJF MOT-Treff Kotten (Verkehrstraining 
Jugendhilfe) Jugendhilfe im Strafverfahren 3.000 0 - 3.000 dem Grunde nach keine
266 0701 53 ASGVAf Verein Krisenhilfe e. V. Zusch. Vereinsarbeit z. Prävention u. Betreuung von 
Menschen in Krisensituationen 138.920 125.270 2,00% 13.650 freiwillig keine
267 0701 53 ASGVAf Tumornetzwerk im Münsterland e. V. Zuschuss f. Beratung und Betreuung krebskranker 
Menschen u. ihrer Angehörigen 32.060 28.910 2,00% 3.150 freiwillig keine
268 0701 53 ASGVAf
Deutsche Multiple-Sklerose-
Gesellschaft Ortsverein Münster und 
Umgebung e. V.
Zuschuss f. Beratung und Betreuung von MS-
Betroffenen 32.570 29.370 2,00% 3.200 freiwillig keine
269 0701 53 ASGVAf Aids-Hilfe e. V. Zuschuss f. Prävention u. Betreuung von Aids-
Betroffenen 195.470 176.270 2,00% 19.200 dem Grunde nach keine
270 0701 53 ASGVAf Verein f. Mototherapie u. psychomot.
Entwicklungsförderung e. V. Zuschuss f. motopädisches Förderangebot in KiTa's 24.680 22.250 2,00% 2.430 freiwillig keine
271 0701 53 ASGVAf Diakonisches Werk Münster e. V.
Zuschuss f. Arbeit d. psychosoz. Beratungs- u. 
Behandlungsstelle f.
Suchkranke
119.860 108.090 2,00% 11.770 dem Grunde nach keine
272 0701 53 ASGVAf Caritasverband für die Stadt Münster 
e. V.
Zuschuss f. Arbeit d. psychosoz. Beratungs- u. 
Behandlungsstelle f. Suchtkranke 173.930 156.840 2,00% 17.090 dem Grunde nach keine
273 0701 53 ASGVAf ASB Regionalverband Münsterland 
e.V. Zuschuss an die Hebammenzentrale 15.270 13.770 2,00% 1.500 freiwillig keine
274 0801 52 SPA Stadtsportbund Münster e. V. Personalkosten 60.180 60.180 2,00% 0 dem Grunde nach keine
275 0801 52 SPA Stadtsportbund Münster e. V. Sportförderung 601.640 542.540 2,00% 59.100 dem Grunde nach keine
276 0801 52 SPA Sportvereine (19) Betriebskostenzuschüsse 1.582.540 799.100 2,00% 783.440 Höhe und Grund nach keine
277 0801 52 SPA Sportvereine Betriebs- und Mietkostenzuschüsse 868.690 783.360 2,00% 85.330 dem Grunde nach keine
278 0801 52 SPA SC Preußen Münster Betrieb/ Unterhaltung des Stadions 950.400 857.040 2,00% 93.360 dem Grunde nach keine
279 0801 52 SPA Trägerverein Sportinternat Betriebs- und Mietkostenzuschüsse 201.480 75.480 2,00% 126.000 dem Grunde nach keine
280 0801 52 SPA
Zuschuss an den Westf. Reiterverein 
zur Unterstützung für das Turnier der 
Sieger.
Betriebskostenzuschüsse 15.000 0 - 15.000 freiwillig 31.12.2026
281 0801 52 SPA Zuschuss an Funkey e. V. Betriebskostenzuschüsse 30.000 0 - 30.000 freiwillig 31.12.2026
282 0801 52 SPA Stadtsportbund Münster e. V. Personalkosten 42.840 42.840 2,00% 0 freiwillig 30.06.2024
283 0801 52 SPA Diverse Sportvereine Förderung von Vereinsbaumaßnahmen 500.000 0 - 500.000 dem Grunde nach keine
Seite 353

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
284 0801 52 SPA Schachklub Münster 1932 e.V Mietkostenzuschuss 20.400 0 - 20.400 freiwillig 31.12.2024
285 0801 52 SPA Tri Finish Münster e.V. Mietkostenzuschuss 17.880 0 - 17.880 freiwillig 31.12.2024
286 0801 52 SPA DJK SV Mauritz 1906 e.V. Münster Betriebskostenzuschüsse 25.000 0 - 25.000 freiwillig 31.12.2026
287 0802 52 SPA Freibad Sudmühle Betriebskostenzuschüsse 61.450 0 - 61.450 dem Grunde nach keine
288 0802 52 SPA Betreiberverein Bürgerbad Handorf e. 
V.
Nutzungszeitenüberlassung für Schwimmunterricht 
anderer Vereine und Schulen 426.000 0 - 426.000 der Höhe nach 01.03.2046
289 0901 61 ASS Münsterland e. V. Förderung Tourismus 508.430 457.590 - 50.840 freiwillig keine
290 0901 61 ASS Münsterland e. V. Co-Finanzierung Regionalagentur 14.000 13.000 - 1.000 freiwillig keine
291 1003 64 ASGVAf Seniorentreff Hansahof e.V.               
Eheleute Stroot
Aufwands- und Sachkostenzuschuss für das 
Weiterführen des Projektes "Wohnen für Hilfe" 3.460 0 - 3.460 freiwillig 31.12.2032
292 1003 64 ASGVAf
Verein zur Vermittlung und 
Beschaffung von Wohnraum "Dach 
überm Kopf"
Personalkostenzuschuss, Wohnraumberatung und 
Unterstützung bei Wohnproblemen 51.930 42.000 2,00% 9.930 freiwillig 31.12.2032
293 1303 67 AUKB
eingetragene Vereine und sonstige 
jur. Personen des privaten Rechts und 
natürliche Personen
Maßnahmen der Landschaftspflege und des 
Naturschutzes 51.430 46.290 2,00% 5.140 freiwillig keine
294 1303 67 AUKB
eingetragene Vereine und sonstige 
jur. Personen des privaten Rechts und 
natürliche Personen
verschiedene Naturschutzprojekte 60.570 54.520 2,00% 6.050 freiwillig keine
295 1303 67 AUKB NABU Münster e. V. Streuobstwiesenschutz 27.000 13.500 2,00% 13.500 freiwillig keine
296 1303 67 AUKB NABU Naturschutzstation und 
Naturschutzbund Münster e.V. Projekt "Münster summt auf" 49.550 44.600 2,00% 4.950 freiwillig 31.12.2024
297 1303 67 AUKB Stiftung Westfälische Kulturlandschaft landwirtschaftliches Biodiversitätsprojekt 18.500 16.650 2,00% 1.850 freiwillig 31.12.2024
298 1401  Dez.OB AUKB Trägerkreis Münsteraner Klimage-
spräche c/o Umweltforum e.V. Projekt "Münsteraner Klimagespräche" 4.000 0 - 4.000 freiwillig 31.12.2024
299 1401 67 AUKB verschiedene Antragsteller Bürgerschaftliches Engagement 28.020 0 - 28.020 freiwillig keine
300 1401 67 AUKB Trägerverein Emshof Betriebskostenzuschuss Emshof 59.120 0 - 59.120 freiwillig keine
301 1401 67 AUKB Umweltforum Münster e.V. Betriebskosten, Personalkosten, Mittel für  
Umweltaktionen 80.000 72.000 2,00% 8.000 freiwillig keine
302 1401 67 AUKB Verein Münster nachhaltig e. V. jährliche Durchführung eines Tages der 
Nachhaltigkeit 20.000 11.230 2,00% 8.770 freiwillig keine
303 1401 67 AUKB Verein Münster nachhaltig e. V. Förderung der Vereinsarbeit 25.000 11.240 2,00% 13.760 freiwillig keine
304 1401 67 AUKB Landwirtschaftlicher Verein Münster 
e.V. Projekt "Landwirtschaft macht Schule" 5.000 2.600 2,00% 2.400 freiwillig keine
305 1401 67 AUKB private Antragssteller, Bürgergruppen Bürgergärten für Münster 25.000 0 - 25.000 freiwillig keine
Seite 354

Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
Zuschuss
2023
in €
davon
Personal-
kosten
Dynami-
sierung
in %
Lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / ZielsetzungAus-
schuss
davon
sonst.
Kosten
zeitliche 
Befristung
verpflichtende/
freiwillige Leistung
306 1401 67 AUKB Vamos e.V.
Institutionelle Förderung von kommunaler 
Bildungsarbeit im Bereich Bildung für nachhaltige 
Entwicklung bei Vamos e. V.
20.000 9.450 2,00% 10.550 freiwillig 31.12.2023
307 1401 67 AUKB Zero Waste e.V. Förderung der Anschaffung von Stoffwindeln 20.000 0 - 20.000 freiwillig 31.12.2023
Seite 355

Amt für Immobilienmanagement Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Erbbaurechtsverträge Anlage 3
lfd. 
Nr.
Produkt-
gruppe Fachamt Objekt Erbbauberechtigter Nutzungszweck Bilanzwert 
in €/m²
angemesse
ner 
Erbbauzins
pro-
zentsatz
Bilanzerb-
bauzins in 
€/m²
derzeitige 
Berechnungs- 
basis 
(Bodenwert) in 
€/m²
Erbba
uzins-
proze
ntsatz
Erbbau-
zins in 
€/m²
Grundstücks-
größe in m²
Zuschuss /       
Überschuss 
jährlich in €
Laufzeit/ 
Vertragsende
1 0801 52 Bonhoefferstraße 54 Sportverein Blau-Weiss Aasee e.V. Multifunktionshaus 75,00  4 3,00  23,75  4  0,95 1.280 2.624,00 31.12.2053
2 0801 52 Rheinstraße 40 Akademischer Ruderclub Clubhaus, Bootshalle
(Stadt darf Anlage für Schulsport nutzen) 216,00  4 8,64  22,00  4  0,88 660 5.121,60 31.12.2038
3 0801 52 Westerheide 3 a Kuratorium Mehrzweck St. Josef 
Gelmer 1865 e.V. Mehrzweckhalle 127,77  4 5,11  24,50  4  0,98 1.055 4.357,15 31.12.2077
4 0801 52 Zum Hiltruper See 177 TC Hiltrup Tennishalle, Clubhaus 216,00  6 8,64  24,00  4  0,96 2.067 15.874,56 31.12.2039
5 0801 52 Bennostraße 7 Ruderverein Münster von 1882 e.V. Bootshaus mit Kraftraum als Anbau 153,27  4 6,13  0,19 1.483 8.810,21 31.12.2024
6 0801 52 Hansestraße 80 Akademischer Ruderclub zu Münster 
e.V.
Clubhaus und Bootshalle 
(Stadt darf Anlage für den Schulsport nutzen) 34,37  4 1,37  22,75  4  0,91 1.396 648,86 31.12.2054
7 0801 52 Hansestraße 74 Die Residenz Münster e.V. Tanzsporthalle 39,46  4 1,58  24,00  4  0,96 2.996 1.857,52 31.12.2062
9 0801 52 Hansestraße 80  Akademischer Ruderclub Bootshalle (Erweiterung) 34,37  4 1,37  22,75  4  0,91 161 74,83 31.12.2054
10 0801 52 Hansestraße 80  Akademischer Ruderclub Bootshalle (Erweiterung) 27,00  4 1,08  22,75  4  0,91 137 23,29 31.12.2054
11 0801 52 Brandhoveweg 95 Turnverein Wolbeck von 1962 e.V. Funktionsgebäude "Haus des Sports" 28,00 4 1,12  24,50  4  0,98 1.370 191,80 31.12.2071
12 0401 41 Theo-Breider-Weg 1 De Bockwindmüel e. V. Mühlenhof (kulturelle Zwecke) 19,68 4 0,79  0,04  4  0,002 16.657 13.125,72 31.12.2025
13 0601 51 Meckmannweg 72 Kath. Kirchengemeinde St. Liudger Kindertagesstätte und Familienzentrum "Maria 
Aparecida" 59,68 4 2,39  38,75  4  1,55 5.026 4.975,74 31.12.2027
14 0801 54 Hobbeltstraße 144 Bürgerbad Handorf gGmbH Hallenbad 61,59 4 1,46  20,00  4  0,80 5.585 9.271,10 31.12.2077
Gesamtsumme 66.956,38
Seite 356

Amt für Immobilienmanagement Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Mietverträge
Berichtszeitraum: Kalenderjahr 2021
Anlage 4
1 0601 51 Ahausweg 37 Evang. JugendhilfeMünsterland - Kita 751,00 Ratsbeschluss vom 13.09.2000 58.488,00 € 2.640,00 € 55.848,00 € 01.05.2031 (1)
2 0601 51 Alt Angelmodde 11 d Arbeiterwohlfahrt - Kita 337,00 Ratsbeschluss vom 04.05.1994 20.787,00 € 2.125,94 € 18.661,06 € 01.01.2022
3 0401 41 Am Haverkamp 29 B-Side GmbH 571,00 Ratsbeschluss 24.06.2020 28.589,00 € 1.752,75 € 26.836,25 € 01.07.2023
4 0401 41 Am Hawerkamp 31  Verein "Erhaltet den Hawerkamp e. V." 15.600,00 Ratsbeschlüsse vom 14.07.2004, 
15.02.2006 und 09.05.2012 275.194,00 € 64.211,48 € 210.982,52 € 01.01.2026
5 0401 41 Am Hof Hesselmann 10 Bürgerverein für Mecklenbeck e. V. 592,00 Verwaltungsentscheidung 49.930,00 € 2.744,40 € 47.185,60 € 01.01.2022
6 0503 50 Am Hohen Ufer 111 a Kath. Kirchengemeinde St. Ida 98,92 Ratsbeschluss vom 09.06.1999 9.058,62 € 704,20 € 8.354,42 € 01.01.2022
7 0111 23 An der Clemenskirche 11  Bischöfliches Generalvikariat 317,00 Ratsbeschluss vom 08.04.1968 200.987,00 € 2.003,22 € 198.983,78 € 01.01.2022
8 0601 51 An der Meerwiese 11 DRK - Kita 628,00 Ratsbeschluss vom 24.05.2000 104.972,00 € 6.830,14 € 98.141,86 € 01.01.2031 (1)
9 0401 41 Angelmodder Weg 97  Heimaƞreunde Angelmodde 136,00 Beschluss Liegenschafts-
ausschuss vom 28.01.1992 6.886,00 € 434,25 € 6.451,75 € 01.01.2022
10 0801 52 Arnheimweg 42  TSC Münster-Gievenbeck e. V. 180,00 Verwaltungsentscheidung 15.440,75 € 11.660,99 € 3.779,76 € 01.01.2022
11 0801 52 Bennostraße 5   Ruderverein Münster von 1882 e. V. 726,00 Verwaltungsentscheidung 38.493,31 € 3.194,88 € 35.298,43 € 01.01.2022
12 0503 50 Coerdestraße 36 a  Förderverein "Altes Backhaus e. V." 206,00 Verwaltungsentscheidung 10.458,00 € 779,32 € 9.678,68 € 01.09.2023
13 1305 67 Dyckburgstraße 228  KreisjägerschaŌ Münster e. V. 17,00 Verwaltungsentscheidung 401,81 € 25,00 € 376,81 € 01.01.2022
14 0401 41 Erbdrostenweg 2   Förderverein Pängelanton Denkmal-Lok e. V. 122,00 Verwaltungsentscheidung 4.426,00 € 708,78 € 3.717,22 € 01.01.2022
15 0602 51 Gallenkamp 31  Förderverein des Pfadfindertums e. V. 65,00 Verwaltungsentscheidung 1.252,00 € 631,58 € 620,42 € 01.01.2022
16 0401 41 Gartenstraße 123  FilmwerkstaƩ Münster e. V. 168,00 Verwaltungsentscheidung 4.960,41 € 833,93 € 4.126,48 € 01.01.2022
17 0601 51 Gronowskistraße 70 Kath. Kirchengemeinde St. Michael - Kita 814,00 Ratsbeschluss vom 28.04.1999 40.437,00 € 2.613,16 € 37.823,84 € 01.01.2030 (1)
18 0401 41 Heumannsweg 127  KG Poahl-bürger e. V. 880,00 AFBL Beschluss 07.12.2004 36.424,06 € 12.817,95 € 23.606,11 € 01.01.2022
19 0301 40 Heumannsweg 127  Verkehrswacht Münster e. V. 272,00 Ratsbeschluss vom 07.10.1974 11.258,34 € 0,00 € 11.258,34 € 01.01.2022
20 0601 51 Im Seihof 14, 16 und 18 CVJM Christlicher Verein junger Menschen 1.356,00 Ratsbeschluss vom 17.05.2006 266.532,00 € 161.088,00 € 105.444,00 € 01.12.2026
21 0601 51 Korbmacherweg 19 Arbeiterwohlfahrt - Kita 372,00 Ratsbeschluss  (kein Datum)  lt. 
Vorlage Nr. 138/84 32.618,00 € 12.591,63 € 20.026,37 € 01.01.2022 (1)
lfd.
Nr. Mietobjekt MieterProdukt-
gruppe Fachamt
Anpassung 
möglich
 zum
Erläute-
rungAuftragsgrundlage
Jahreswarmmiete
entsprechend der 
ILV
 Mieterträge 
2021 
Differenz = jährl. 
Zuschuss 2021
Miet-
fläche
in m² 
Seite 357

Amt für Immobilienmanagement Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Mietverträge
Berichtszeitraum: Kalenderjahr 2021
Anlage 4
lfd.
Nr. Mietobjekt MieterProdukt-
gruppe Fachamt
Anpassung 
möglich
 zum
Erläute-
rungAuftragsgrundlage
Jahreswarmmiete
entsprechend der 
ILV
 Mieterträge 
2021 
Differenz = jährl. 
Zuschuss 2021
Miet-
fläche
in m² 
22 0401 41 Neutor 2 Stadtheimatbund e. V. 71,00
Beschluss 
Liegenschaftsausschuss vom 
25.04.2004
4.129,00 € 1.089,96 € 3.039,04 € 01.07.2018
23 0602 51 Nienkamp 25 Arbeiterwohlfahrt - Kita 140,00 Verwaltungsentscheidung 16.409,00 € 3.203,72 € 13.205,28 € 01.01.2018
24 0601 51 Rilkeweg 43 DRK - Kita 768,00 Beschluss AKJF vom 17.08.1994 65.041,00 € 3.610,22 € 61.430,78 € 01.08.2026 (1)
25 0401 41 Schulstraße 43 Ateliergemeinschaft Schulstraße 43 e. V. 916,25 Ratsbeschluss vom 11.02.2009 123.114,95 € 51.162,73 € 71.952,22 € 01.01.2024
26 0401 41 Schulstraße 45 Zukunftswerkstatt Kreuzviertel e. V. 165,00 Ratsbeschluss vom 11.02.2010 22.170,77 € 10.258,51 € 11.912,26 € 01.10.2025
27 0401 41 Sprickmannplatz 1 Internationaler Kulturverein "ATRIUM" 377,00 Ratsbeschluss vom 09.12.2009 22.698,00 € 0,00 € 22.698,00 € 01.07.2019
28 1401 67 Verth 12 - 14  Emshof Trägerverein e. V. 1.736,00
Beschluss 
Liegenschaftsausschuss vom 
13.06.2001
62.151,00 € 1.840,65 € 60.310,35 € 01.08.2031
29 0401 41 Verspoel 7 - 8  KulturkooperaƟveMünster e. V. 110,00 Beschluss Kulturausschuss vom 
26.11.2008 9.556,42 € 7.854,74 € 1.701,68 € 01.01.2018
30 0602 51 Zum Häpper 5   JugendzentrumAmelsbüren;  "Black Bull" 230,97
Beschluss 
Liegenschaftsausschuss vom  
15.10.1981
11.617,96 € 0,00 € 11.617,96 € 01.01.2018
31 1401 67 Zumsandestraße 15  Umwelƞorum Münster e. V. 200,00 Beschluss Haupt- und 
Finanzausschuss vom 05.07.1995 13.036,00 € 705,25 € 12.330,75 € 01.01.2018
32 0601 67 Zwi-Schulmann-Weg 25   CVJM Christlicher Verein junger Menschen 700,00 Ratsbeschluss vom 28.03.2001 49.111,00 € 4.654,48 € 44.456,52 € 01.08.2031 (1)
33 0401 41 Zur Alten Feuerwache 26 Hiltruper Museum 33,00 Beschluss ALWF vom 30.11.2016 723,70 € 0,00 € 723,70 € 01.01.2029
Summe 1.617.352,10 € 374.771,86 € 1.242.580,24 €
(1) Die Errichtung der Kindertagesstätte wurde bezuschusst. Aus diesem Grund dürfen durch die Stadt Münster nur die Nebenkosten auf den Mieter umgelegt werden. 
Seite 358

Gebäude- 
Flächen-Übersicht 
 
 - Vorwort 
- Anlage 1: Flächenzugänge und Flächenabgänge 2021 
 
Seite 359

Seite 360

Vorwort Gebäude-Flächen-Übersicht 
 
 
Im Hinblick auf die zielgerichtete und nachhaltige Verwendung von Instandhaltungsmitteln 
wurde in der Vergangenheit eine Einschätzung hinsichtlich der Zukunftsfähigkeit 
vorgenommen.  
 
Diese Einschätzung wird in Zukunft durch das Instrument des Portfoliomanagements abgelöst. 
  
Das Instrument zielt dabei auf eine optimale Ausrichtung und Steuerung des 
Immobilienbestands ab. Dabei werden durch die regelmäßige Kommunikation mit den 
Bedarfsämtern eine fachliche und eine immobilienwirtschaftliche Einschätzung 
standortbezogen aufgezeigt. Gängige Instrumente, die in der Finanz- und Immobilienwirtschaft 
verbreitet sind, müssen dabei auf die Bedürfnisse der Stadtverwaltung angepasst werden. 
Durch einen hohen Transparenzgrad für die Immobiliengruppen können frühzeitig Risiken 
erkannt und durch entsprechende Strategien ganzheitliche Standortentwicklungen aufgezeigt 
und umgesetzt werden. 
 
Bis das Instrument jedoch vollständig etabliert ist, werden Fehlinvestitionen durch eine bereits 
seit 2011 eingeführte Methode der Gebäude-Kategorien (A/B/C) vermieden. Die Gebäude-
Kategorien dienen zur internen Steuerung von unterjährigen Instandhaltungsmaßnahmen. 
 
Kategorie A =  keine strategischen Überlegungen zum Standort 
Kategorie B = strategische Überlegungen zum Standort, zwingende Vermeidung von 
Fehlinvestitionen, größere Instandsetzungen/Umbaumaßnahmen nur mit 
strategischer Relevanz 
Kategorie C =  Aufgabe Standort vorgesehen, nur noch Sicherstellung der Verkehrs- und 
Betriebssicherheit 
 
 
Aktuell wird in diesem Bereich lediglich die Zusammenfassung der Flächen Zu- und 
Flächenabgänge 2020 dargestellt (Anlage 1). 
 
Seite 361

Amt für Immobilienmangement Zusammenfassung Flächenzugänge und -abgänge 2021 Anlage 1
Adresse Standortbezeichnung Projekt NGF m²
Tilbecker Str. FW Gerätehaus Roxel Ersatzbau 923
Manfred-von-Richthofen-Str. 39 Anne-Frank-Berufskolleg Container, 6 Klassen 176
Nordkirchenweg Kita Nordkirchenweg Neubau 709
Nottulner Landweg Kita Nottulner Landweg Neubau 1017
Hoppengarten Kita Container Hoppengarten Umsetzung Container neutral
Uppenkampstiege Dreifachsporthalle NRW-Sportschule (Pascal- Neubau 2200
Hoher Heckenweg 174-184 Sozialunterkunft Hoher Heckenweg 174-184, Flüchtlingsunterkunft neutral
Hohenzollernring 56 Haus des Jugendrechts, Hohenzollernring 56 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 375
An den Speichern 13 Lager An den Speichern 13 Lagerflächen 300
Burgstr. Kita Burgstraße Kita 899
Gescherweg 87 Gescherweg 87 Teilanmietung nach Verkauf 277
Leonardo Campus Digitallabor Leonardo Campus Smart City 343
Robert-Bosch-Str. Sozialunterkunft Robert-Bosch-Str. 22 Verkauf -1241
Gescherweg 87 Verkauf Gescherweg 87 (Kita) Verkauf -1694
Borkstr. 13a Sozialunterkunft Borkstr. 13a Flüchtlingsunterkunft -2030
Hornstr. Kita Hornstr. ohne TH Kinderhort/Kindergarten -3513
Oxford-Kaserne Sozialunterkunft Oxford-Kaserne, Gebäude 12 Flüchtlingsunterkunft -2592
Oxford-Kaserne Sozialunterkunft Oxford-Kaserne, Gebäude 9 Flüchtlingsunterkunft -604
Oxford-Kaserne Sozialunterkunft Oxford-Kaserne, Gebäude 16 + 20 Flüchtlingsunterkunft -7077
Hoher Heckenweg Sozialunterkunft Hoher Heckenweg 140-168, Flüchtlingsunterkunft -1501
Friedrich-Ebert.Str, 110 Verwaltungsgebäude Friedrich-Ebert.Str. 110 Verwaltung -2237
Flächenzugänge städt. Eigentum
Flächenzugänge Anmietung
Flächenabgänge städtisches Eigentum
Flächenabgänge Anmietung
Seite 362

BERICHTE ZU 
INSTANDHALTUN  GSMAßNAHMEN 
 
-  Maßnahmenprogramm des Amtes für Mobilität und  
    Tiefbau 
-  Instandsetzungsprogramm des Amtes für 
Immobilienmanagement 
  Anlage 1: geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2023 
  Anlage 2: priorisierte Instandsetzungsmaßn. 2024 ff. 
  Anlage 3: umfassende Sanierungs-/Modernisierungs- 
maßnahmen 2023 (mit parlamentarischem Beschluss) 
 
Seite 363

Seite 364

Maßnahmenprogramm des Amtes für Mobilität und Tiefbau 
 
Haushaltsplanentwurf 2023 
 
Zum Ende des Jahres erstellt das Amt für Mobilität und Tiefbau ein Maßnahmenprogramm. 
Es enthält alle in den nächsten 11/2 Jahren vorgesehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich 
des Amtes für Mobilität und Tiefbau (Produktgruppe 1201) mit zu erwartenden Baukosten 
von mehr als 20.000 Euro für bezirkliche und für überbezirkliche Maßnahmen. 
Nicht enthalten sind: 
 kleinflächige (<100 m²) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt 
 punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen 
 Erstellung von Hausanschlüssen, da diese nicht planbar sind, sondern kurzfristig auf 
Anforderung von Bauwilligen durchgeführt werden. 
Das Maßnahmenprogramm wird i.d.R. mit 12 Vorlagen den politischen Gremien zur Be-
schlussfassung vorgelegt. Für jede Bezirksvertretung gibt es 2 Vorlagen. Eine Vorlage mit 
den bezirksbezogenen Maßnahmen, über die sie entscheidet, und eine weitere Vorlage 
mit den bezirksübergreifenden Maßnahmen, die nach Anhörung der BV durch den Aus-
schuss für Verkehr und Mobilität entschieden werden. Die Vorlagen mit den bezirksüber-
greifenden Maßnahmen sind unterteilt in eine Anlage 1 „Beschlussliste“ (Maßnahmen, die 
durch diese Vorlage beschlossen werden) und eine Anlage 2 „Berichtsliste“ (Maßnahmen, 
die durch diese Vorlage nicht beschlossen, hier aber nachrichtlich aufgeführt werden). 
Maßnahmen aus dem Bereich Stadtentwässerung/ Gewässer (Produktgruppen 1101 und 
1304) werden mit gesonderten Beschlussvorlagen den Bezirksvertretungen und dem Aus-
schuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen zur Entscheidung vorgelegt. 
 
Es sind folgende Vorlagen für den Beratungsgang vorgesehen: 
 
Bezirk Mitte: 
V/0441/2022 bezirkliche Maßnahmen 
V/0442/2022 überbezirkliche Maßnahmen 
 
Bezirk Südost: 
V/0443/2022 bezirkliche Maßnahmen 
V/0444/2022 überbezirkliche Maßnahmen 
 
Bezirk Ost: 
V/0445/2022 bezirkliche Maßnahmen 
V/0446/2022 überbezirkliche Maßnahmen 
 
Bezirk West: 
V/0447/2022 bezirkliche Maßnahmen 
V/0448/2022 überbezirkliche Maßnahmen 
 
Bezirk Nord: 
V/0449/2022 bezirkliche Maßnahmen 
V/0450/2022 überbezirkliche Maßnahmen 
 
Bezirk Hiltrup: 
V/0451/2022 bezirkliche Maßnahmen 
V/0452/2022 überbezirkliche Maßnahmen 
Seite 365

Bericht über geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2023 
 
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 
 
Die Aufwendungen für die Instandhaltung, den Betrieb und für bauliche Anpassungen an die be-
trieblichen Erfordernisse der Nutzer-/ Bedarfsämter werden beim Amt für Immobilienmanagement 
gebündelt veranschlagt und sind im Teilergebnisplan enthalten. 
 
In der für das Immobilienmanagement in 2023 veranschlagten Produktgruppe 0111 werden unter 
anderem grundsätzlich alle gebäudebezogenen Aufwendungen ausgewiesen:  
 
                 in Höhe von 
Unterhaltung bebauter Grundstücke, einschl. Qualitätssicherung   18.280.400 Euro,  
Stromkosten (einschl. Lichtsignalanlagen und Abwasserbeseitigung aus Bereich Amt 66)   7.900.000  Euro, 
Wärmekosten         17.545.000 Euro, 
Reinigung         10.400.000 Euro, 
Bewirtschaftungskosten (Steuern, Gebühren, Abgaben etc.)         5.050.000 Euro,  
Wasserkosten                865.000 Euro 
 
Die Summe für die Instandhaltung bebauter Grundstücke einschl. Qualitätssicherung gliedert sich 
wie nachfolgend dargestellt auf. Neben der klassischen Instandsetzung (Pos. 1-4) können weitere 
Aufwendungen für gebäudebezogene Maßnahmen (Pos. 5-14), die in der Produktgruppe des Amtes 
für Immobilienmanagement veranschlagt werden, für 2023 in der aufgeführten Höhe berücksichtigt 
werden.  
 
Pos. Bezeichnung Ansatz in Euro 
 Gebäudeunterhaltung                                                                              18.280.400 
 aufgeteilt in u. a.  
1 Geplante Instandsetzungsmaßnahmen (Bauteilerneuerungen)  3.000.000  
2 Ungeplante Instandsetzungen, Grundbedarf für unabweisbare Reparatu-
ren, Störmeldungen (ohne Wartungen, wiederkehrende Prüfungen) 
10.650.400 
3 Wiederkehrende Prüfungen, Wartungen (gesetzlich, technisch erforder-
lich) 
1.350.000 
4 Prüfgebühren 1.100.000  
5 Kleine Baumaßnahmen in Schulen, verschiedene Maßnahmen 0  
6 Graffiti Beseitigung 100.000  
7 Theater Münster 500.000  
8 Bäder 400.000  
9 Herrichtung strategischer Liegenschaften 400.000  
10 Brandschutz- und Unfallverhütungsmaßnahmen  100.000  
11 Hausgelder für verschiedene Objekte (aus Eigentumsanteilen) 180.000  
12 Instandhaltung MCC – Halle Münsterland 500.000  
13 Herrichtung Verwaltungsgebäude 0  
14 Verschiedene Bauprogramme wie z.B. kleinere Um- und Ausbauten in 
städt. Kindertages- und Jugendeinrichtungen, Sportstätten, Feuerwehrge-
rätehäuser, Sozialunterkünften, Dienstgebäuden 
0 
Stand Drucklegung 
 
Vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltssituation wird der Budgetansatz, wie auch in anderen 
Verwaltungsbereichen gedeckelt. 
Dies führt dazu, dass zunächst die unabweisbaren und aufgrund der aktuellen Lage absehbaren 
Kostensteigerungen für Energie (Strom, Gas, Fernwärme, + ca. 11,0 Mio. €), Reinigung (Erhöhung 
Mindestlohn, + ca. 2,0 Mio. €) sowie für Mietaufwendungen (+ ca. 2,5 Mio. €) im Budget entspre-
chend berücksichtigt werden, dies jedoch zu Lasten anderer Budgetpositionen. 
 
Seite 366

Unter dieser Prämisse führt dies in 2023 dazu, dass Mehraufwendungen der v. g. Bereiche aus dem 
Teilansatz „Unterhaltung bebauter Grundstücke, einschl. Qualitätssicherung“ gedeckt werden müs-
sen und deshalb für 2023 im Ergebnis 18,28 Mio. € (Vorjahr rd. 19,1 Mio. €) zu Verfügung stehen.  
 
Diese reduzierten Mittel werden daher im Wesentlichen nur für gesetzlich und technisch vorgeschrie-
bene Wartungen und Prüfungen, für die Beseitigung von akuten Störungen, Beschädigungen im 
Rahmen der Verkehrssicherungspflicht / Sicherstellung der Betriebssicherheit sowie für rechtlich 
verpflichtende Ausgaben verwendet werden.  
 
In 2023 können daher weniger geplanten Instandsetzungen (Zeile 1) bzw. kleine Baumaßnahmen 
(Zeilen 5, 13, 14) wie in den Vorjahren vorgesehen umgesetzt werden.  
 
Im Rahmen des Berichtswesens informiert die Verwaltung deshalb die zuständigen Ratsgremien mit 
diesem Bericht darüber, welche geplanten Instandsetzungen (Aufwand) in 2023 durchgeführt wer-
den sollen (Anlage 1). Nach Haushaltsbeschluss werden die ausgewiesenen Maßnahmen geplant, 
ausgeschrieben und im Jahr 2023 umgesetzt.   
 
Aus der Zuständigkeitsordnung der Hauptsatzung ergibt sich, dass ein Teil der Maßnahmen (Ge-
bäude mit bezirklicher Zuordnung) in die Zuständigkeit der Bezirksvertretungen fällt. Für diese Maß-
nahmen werden entsprechende Beschlüsse herbeigeführt.  
Darüber hinaus werden Maßnahmen bis zu festgelegten Wertgrenzen als laufendes Geschäft der 
Verwaltung umgesetzt.  
Für überbezirkliche Maßnahmen nach den geltenden Wertgrenzen je Einzelmaßnahme Baube-
schlussvorlagen erstellt und den zuständigen Gremien vorgelegt.   
 
 
Grundsätzliche Anmerkungen: 
Die geplanten Instandsetzungsmaßnahmen werden vor dem Hintergrund des gesamtstädtischen 
Bedarfes nach baufachlichen Dringlichkeitsgesichtspunkten ausgewählt.  
  
Für geplante Instandsetzungen in 2023 ist ein Maßnahmenpaket in Höhe von rd. 3,00 Mio. € (Pos.1) 
für Schulen und sonstige Gebäude zusammengestellt worden (Anlage 1). 
Die Auswahl erfolgte nach baufachlichen, wirtschaftlichen und Dringlichkeitsgesichtspunkten vor 
dem Hintergrund des ermittelten Gesamtbedarfs, unter Beachtung gesamtstädtischer Belange. 
Diese geplanten Maßnahmen der Instandsetzung stehen im Teilergebnisplan unter Aufwendungen 
für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. 
 
Ebenso werden im Teilergebnisplan unter Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen die Mittel 
für ungeplante Instandsetzungen - Grundbedarf - (Pos. 2) bereitgestellt, die zur Sicherstellung des 
laufenden Betriebs und der Verkehrs- und Funktionsfähigkeit der rd. 500 Standorte mit rd. 1000 
Gebäuden dienen. 
 
Die Standorte/Liegenschaften gliedern sich in rd. 76 Schulen an 84 Standorten, rd. 330 Standorte 
der „Daseinsvorsorge“ (über 30 Kitas, 8 Jugendzentren, alle Dienst- und Betriebsgebäude, über 20 
Feuerwehrgebäude, Büchereien, div. Flüchtlings- und Sozialunterkünfte, Sportanlagen, Kulturein-
richtungen, sowie die Halle Münsterland und die Stadthalle Hiltrup) sowie rd. 70 sonstige Liegen-
schaften des allgemeinen Grundvermögens. 
Zudem werden noch rd. 140 Skulpturen, Wegekreuze und Ehrenmale in städtischem Eigentum be-
treut. 
 
Aus den Mitteln ungeplanten Instandsetzungen werden alle nicht vorhersehbaren und deshalb nicht 
planbaren Maßnahmen realisiert, die kurzfristig und zwingend erforderlich sind, um die Nutzung der 
Gebäude sicherzustellen bzw. weiterzuführen (z.B. Beseitigung Sturm-, Einbruch-, Vandalismus 
Schäden, Rohrbrüchen, Verkehrssicherung, Heizungs- und Beleuchtungsausfälle, defekte Regelun-
gen etc.).  
 
Seite 367

Darüber hinaus werden für Wartungen und Überprüfungen nicht unbeträchtliche Mittel (Pos. 3-4) 
vorgehalten, um die einschlägigen technischen und gesetzlichen Sicherheitsvorschriften und Richt-
linien einzuhalten. 
 
Aufgrund der festgelegten Mittelbereitstellungen konnten nicht alle Maßnahmen mit hohen Prioritä-
ten in das Maßnahmenprogramm 2023 aufgenommen werden.  
 
In der Anlage 2 sind deshalb alle priorisierten Instandhaltungsmaßnahmen enthalten, die nach heu-
tigem Kenntnisstand ab 2024 ff. ausgeführt werden sollten. Die Umsetzung erfolgt jeweils unter Be-
rücksichtigung der jährlich zur Verfügung gestellten Mittel.  
 
 
Zusätzliche Darstellung im Instandhaltungsbericht 
 
Investive Sanierungsmaßnahmen in der Umsetzung 
In der Anlage 3 sind bereits vom Rat der Stadt Münster beschlossenen Sanierungsmaßnahmen 
aufgeführt (Zusammenstellung von Maßnahmen aus dem Finanzplan des Haushaltsplans), die ak-
tuell umgesetzt werden. 
 
 
Hinweis zu energetischen Aspekten als zusätzliche Informationen in den Anlage 1 und 2 
Vor dem Hintergrund des Ratsbeschlusses zur Klimaneutralität der städtischen Gebäude 
(V/0275/2021) wird in den Anlagen 1 und 2 maßnahmenbezogen geprüft, in wie weit diese klimare-
levanten Auswirkungen haben könnten.  
 
Die Prüfung der in der Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen erfolgt aktuell und wird mit Drucklegung 
des Haushaltsplanes nach Haushaltsbeschluss abgebildet.  
 
In der Anlage 2 sind Instandhaltungsmaßnamen identifiziert worden, die dann im Rahmen von noch 
zu planenden energetischen Sanierungen mit umgesetzt werden sollen. Diese Maßnahmen sind 
jeweils grau unterlegt dargestellt. 
 
 
Anlagen 
1) Maßnahmen für HH-Jahr 2023 
2) Maßnahmen 2024 ff mit Priorisierung, Stand Juli 2022 
3) Sanierungsmaßnahmen, die bereits vom Rates beschlossen sind 
 
Seite 368

Amt für Immobilienmanagement geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2022 Anlage 1
Standort Klimarelevanz Projektbezeichnung Kosten Stadtbezirk Art
geplante Instandhaltungsmaßnahmen Schulen
Friedensreich-Hundertwasser Schule (745), Tilbecker Straße 24 nein Austausch von asbesthaltiger Brandschutzklappen 42.000 West geplante IN bezirklich
Hansa-Berufskolleg (342), Hansaring 80 nein Brandschutztechnische Ertüchtigung Hansa BK Altbau , 1.BA 250.000 Mitte geplante IN überbezirklich
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 nein Glasbausteine im Treppenhaus sichern 20.000 Mitte geplante IN überbezirklich
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 nein Erneuerung der RLT-Zentrale TH-Neu sowie der Gebäudeautomation 60.000 Mitte geplante IN überbezirklich
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707), Sonnenstraße 18 nein Sicherung des Prallschutzes alte Turnhalle, Teilerneuerung aus Sicherheitsgründen 20.000 Mitte geplante IN überbezirklich
Kompass-Schule (144), Bröderichweg 36 nein Sicherung der einfachverglasten Fenster zu den Innenhöfen und der Außentüren 20.000 Nord geplante IN überbezirklich
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8 nein Erneuerung Fenster, am Neubauklassentrakt (Klassenräume) 276.000 West geplante IN bezirklich
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 nein Brandschutztechnische Ertüchtigung der Flurdecken 262.500 Mitte geplante IN überbezirklich
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 nein Erneuerung der asbesthaltigen Brandschutzklappen 210.000 Mitte geplante IN überbezirklich
Martinischule (721), Stiftsherrenstraße 40 nein Verkabelung inkl. HV und UV erneuern , Schule , 12/21 , Sicherheitsmängel 158.000 Mitte geplante IN bezirklich
Mauritzschule (887), Stiftsstraße 19 nein Sicherheitsmangel laut SV Bericht beheben , Erneuerung Blitzschutzanlage , 3/22 57.000 Mitte geplante IN bezirklich
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 nein Sicherheitsmängel beheben laut SV Bericht ( SIBE , RWA in Aula ) 3/22 63.000 Nord geplante IN bezirklich
Wartburgschule Grundschule (752), Toppheideweg 91 nein Nachrüstung Fettabscheider im Außenbereich einschl. Grundleitungsumbau im Küchen 68.000 West geplante IN bezirklich
Summe 1.506.500
sonstige Maßnahmen in Schulen
Friedensreich-Hundertwasser Schule (745), Tilbecker Straße 24 nein Invest. Erneuerung der ELA Zentrale in der Dreifachturnhalle 15.000 West Maßnahme bezirklich
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 nein Invest. Erneuerung der ELA Anlage in der Schule 70.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 nein Invest. Erneuerung der ELA Anlage in der Schule 50.000 Mitte Maßnahme bezirklich
Summe 135.000
geplante Instandhaltungsmaßnahmen sonstige Gebäude
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 nein Erneuerung der KNX Steuerung BA 2 , 2/22 ( Folgeauftrag zwingend erforderlich ) 157.500 Mitte geplante IN überbezirklich
Haus der Wohnungslosen Bahnhofstraße 62 (95), Bahnhofstraße 62 nein Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung und Zählerverteilung 4/22 Sicherheistmängel 81.000 Mitte geplante IN überbezirklich
Kita AWO Trauttmansdorffstr. 73 (754), Trauttmansdorffstraße 73 nein Anpassung Brand- und Arbeitsschutz 115.000 Hiltrup geplante IN bezirklich
Kita Holtrode u. Fam.-Zentr. Wolb. - Outlaw (1272), Holtrode 15 nein Anpassung Brand- und Arbeitsschutz 115.000 Südost geplante IN bezirklich
Kita Im Moorhock (423), Im Moorhock 71 nein Umbau Notausgangstüren 100.000 Nord geplante IN bezirklich
Rathaus-Stadtweinhaus (626), Prinzipalmarkt 10 nein Umsetzung Brandschutzkonzept 182.000 Mitte geplante IN überbezirklich
Stadtbücherei (22), Alter Steinweg 11 nein Erneuerung der Beleuchtung 2.BA 10/21 150.000 Mitte geplante IN überbezirklich
Stadthaus 2 (515), Ludgeriplatz 4 nein Erneuerung der Mittelspannungsanlage 7/21 105.000 Mitte geplante IN überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstraße 63 nein Erneuerung asbesthaltiger Brandschutzklappen 63.000 Mitte geplante IN überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstraße 63 nein Erweiterung Sprinkleranlage Zuschauer KH (Kompensationsmaßnahme Brandschutz) 425.000 Mitte geplante IN überbezirklich
Summe 1.493.500
sonstige Maßnahmen in sonstigen Gebäuden
Sporthalle Ost (536), Manfred von Richthofenstraße 60 nein inv. Erneuerung der ELA Anlage 35.000 Mitte Maßnahme bezirklich
Summe 35.000
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2024 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk FM-Kategorie
Investive Maßnahmen
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313), Gut Insel 36 Inv. Erneuerung der ELA Anlage in der Turnhalle 4/22 30.000 1 Mitte B
Johannisschule (778), Vogel-von-Falkenstein-Straße 4 Inv. Erneuerung Sporthallenboden und Prallschutz 120.000 2 Mitte B
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 Inv. Erneuerung des Sporthallenbodens 195.000 1 Mitte A
Norbertschule (68), An der Meerwiese 7 Inv. Erneuerung des Sportbodens 205.000 2 Nord B
Bodelschwinghschule PTA (317), Gutenbergstraße 14 Inv. Erneuerung Sporthallenboden 95.000 3 Mitte B
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2024 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk FM-Kategorie
Schulen
Adolph-Kolping-Berufsk.-Dreifachsporthalle (882), Lotharingerstraße 17 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. der Elektro- und Heizungsarbeiten 60.000 1 Mitte A
Adolph-Kolping-Berufskolleg-1 (509), Lotharingerstraße 30 Schulhofsanierung vor dem  Haupteingang 280.000 2 Mitte A
Adolph-Kolping-Berufskolleg-2 (507), Lotharingerstraße 8 Sanierung des Schulhofes zur Promenade 80.000 2 Mitte A
Adolph-Kolping-Berufskolleg-2 (507), Lotharingerstraße 8 Erneuerung der Verglasung mit Sonnenschutzgläsern 140.000 2 Mitte A
Adolph-Kolping-Berufskolleg-2 (507), Lotharingerstraße 8 Erneuerung der Kellerfenster 20.000 2 Mitte A
Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446), Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Sanierung von Pausenhofflächen 465.000 2 Mitte A
Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446), Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Aufbringen von Sanierputz auf Kelleraußenwänden im Innenbereich 20.000 3 Mitte A
Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446), Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Sanierung von Fassadenflächen 50.000 3 Mitte A
Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446), Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Erneuerung der Dacheindeckung der Hausmeisterwohnung einschl. Wärmeschutz 35.000 3 Mitte A
Aegidii-Ludgeri-Schule (131), Breite Gasse 3 Erneuerung von Innentüren im Klassentrakt 1 und 2 15.000 2 Mitte B
Albert-Schweitzer-Schule (531), Manfred-von-Richthofen-Straße 49 Sanierung der Terrassen vor den Klassenräumen (im Anschluss an energ. Sanierung) 80.000 2 Mitte A
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Gesamtsanierung von 4 Klassenräumen - inkl. Akustikdecken 80.000 1 Mitte A
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Schließanlage 30.000 1 Mitte A
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Erneuerung des Oberbodenbelags in den Fluren 2 OG. (Klassentrakt u. Anbau) 30.000 2 Mitte A
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Gesamtsanierung von 4 Klassenräumen (Folgejahr ff) 80.000 2 Mitte A
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Gesamtsanierung von 4 Klassenräumen (Folgejahr) 80.000 2 Mitte A
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Erneuerung des Oberbodenbelags in den Fluren 1 OG. (Klassentrakt u. Anbau) 40.000 2 Mitte A
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule (382), Höftestraße 4 Erneuerung der Firstziegel 25.000 1 Südost B
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule (382), Höftestraße 4 IErneuerung Elektro/HLS/Akustikdecken im Bestand 1.360.000 1 Südost B
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule (382), Höftestraße 4 Erneuerung Oberlichtfenster und Glasbausteine der Turnhalle 100.000 2 Südost B
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung von Oberböden 15.000 2 West A
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Rückbau des Klassenanbaus, Herrichtung Fassade und Dach des Langschifffs Klassen 78.000 2 West A
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung des Asphaltfläche Schulhofes(1815 m²) 390.000 2 West A
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung Ziegeldacheindeckung Verwaltungs- und Klassentrakt 135.000 2 West A
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Grundleitungssanierung auf dem Schulhof 85.000 2 West A
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung von Grundleitungen Schmutzwasser und Regenwasser 2. BA 85.000 2 West A
Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262), Gelmerheide 3 Schleifen und Versiegelung von vorhandenen Parkettböden in Klassenräume 25.000 2 Ost B
Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262), Gelmerheide 3 Erneuerung der Alu Eingangstüren und -Umkleidefenster 16.000 2 Ost B
Bodelschwinghschule PTA (317), Gutenbergstraße 14 Sanierung PAK haltiger Parkettböden in Klassenräumen 65.000 2 Mitte B
Bodelschwinghschule PTA (317), Gutenbergstraße 14 Erneuerung und Sanierung des gesamten Schulhofes, einschl. Entwässerung 115.000 2 Mitte B
Bodelschwinghschule PTA (317), Gutenbergstraße 14 Planungsmittel für energetische Gesamtsanierung der Turnhalle mit VE für 24 75.000 2 Mitte B
Bodelschwinghschule PTA (317), Gutenbergstraße 14 Sanierung Schulhof einschl. Regenwassergrundleitungen 2. Bauabschnitt 100.000 2 Mitte B
Bodelschwinghschule PTA (317), Gutenbergstraße 14 Erneuerung Prallschutz und Ballwurfsichere Decke 125.000 3 Mitte B
Bodelschwinghschule PTA (317), Gutenbergstraße 14  Energetische Sanierung der Gebäudehülle 395.000 3 Mitte B
Bodelschwinghschule PTA (317), Gutenbergstraße 14 Sanierung Dusch- und Umkleidebereich Turnhalle (gemeins. Projekt 23.5+23.6) 285.000 3 Mitte B
Davertschule Amelsbüren (846), Zum Häpper 10 Abfangung von Fundamentabsenkungen durch Bohrpfahlgründungen am Verwaltungstrakt 85.000 3 Hiltrup B
Dep. Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufsk. (494), Laerer Landweg 153 Erneurung Oberböden in Klassen- und Werkräumen 24.000 3 Ost A
Erich-Klausener-Schule (111), Bismarckallee 55 Erneuerung der Fußbodenbeläge in den Klassenräumen 50.000 2 Mitte A
Erna-de-Vries-Schule (708), Spichernstraße 17 Sanieurng Dusch - und Umkleidebereiche (alte Turnhalle) 380.000 2 Mitte A
Erna-de-Vries-Schule (708), Spichernstraße 17 Erneuerung der Beleuchtung 5/17 124.000 2 Mitte A
Erna-de-Vries-Schule (708), Spichernstraße 17 Sanierung Lehrer-WC, Teeküche und Garderobe und Lehrerzimmer 140.000 2 Mitte A
Erna-de-Vries-Schule (708), Spichernstraße 17 Sanierung Dusch- und Umkleidebereiche (neue Turnhalle) 370.000 3 Mitte A
Freiherr-vom-Stein-Gymnasium (985), Dieckmannstraße 141 Sanierung Dachterrasse 600.000 1 West A
Freiherr-vom-Stein-Gymnasium (985), Dieckmannstraße 141 Erneuerung der Sonnenschutzanlagen 180.000 1 West A
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Straße 14 Abdichtung Kellerwand und Boden im Fluchttunnel und Heizungsraum 30.000 2 Nord A
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2024 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk FM-Kategorie
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Straße 14 Inv.3-fach Turnhalle. Erneuerung der Geräteraumtore. (6 Stck) 90.000 3 Nord A
Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276) Anstrich Flure und Klassen Im Schultrakt und Erweiterungstrakt 25.000 2 Mitte B
Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276), Glatzer Weg 9 Erneuerung von Oberböden im Klassentrakt 25.000 2 Mitte B
Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276), Glatzer Weg 9 Erneuerung der Glasbausteinfassade einschl. Erneuerung der Oberlichtfenster 140.000 2 Mitte B
Grundschule Loevelingloh (823), Wiedaustraße 114 Erneuerung der Dacheindeckung, einschl. Dachrinnen und Fallrohre 75.000 1 Hiltrup A
Grundschule Loevelingloh (823), Wiedaustraße 114 Erneuerung der Äußeren Blitzschutzanlage 2/22 40.000 3 Hiltrup A
Gymnasium Paulinum (54), Am Stadtgraben 30 Geräteraumtore und Prallschutz 60.000 1 Mitte A
Hansa-Berufskolleg (342), Hansaring 80 Demontage alter RLT-Anlagen und Heizungsleitungen im Dachgeschoss 150.000 1 Mitte A
Hansa-Berufskolleg (342), Hansaring 80 Betonsanierung Treppenturm (Uhr) 40.000 1 Mitte A
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Rückbau und Erneuerung der Warmwasserbereitung Werkstätten 20.000 1 Mitte A
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Sanierung Schulhofflächen inkl. Grundleitungen (1. BA) 565.000 2 Mitte A
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Sanierung Schulhof - 2. BA - Parkplätze und Fahrradständer 675.000 2 Mitte A
Hermannschule (182), Dahlweg 66 Schulhoferneuerung 495.000 2 Mitte B
Idaschule (777), Vörnste Esch 19 Erneuerung der Fenster im Klassen und Verwaltungstrakt (BT A + K) 240.000 2 Südost B
Kardinal-von-Galen-Schule Handorf (520), Ludwig-Wolker-Straße 13 Sanierung der Kelleraußenwände Altbau 30.000 1 Ost B
Kompass-Schule (144), Bröderichweg 36 INV Erneuerung des Prallschutzes und Schallschutz der Stirnwände 15.000 2 Nord A
Kompass-Schule (144), Bröderichweg 36 INV Turnhalle -Energetische Sanierung der Gebäudehülle 500.000 2 Nord A
Kompass-Schule (144), Bröderichweg 36 Fassadenschutzanstrich Stahlbetonoberflächen 40.000 2 Nord A
Kreuzschule (448), Kampstraße 15 Erneuerung Oberlichtfenster und Eingangstüren der Sporthalle 22.000 2 Mitte B
Kreuzschule (448), Kampstraße 15 Erneuerung von Deckenakustikplatten in den Klassenräumen 1. OG 68.000 2 Mitte B
Kreuzschule (448), Kampstraße 15 Erneuerung Flachdachabdichtung Haupthalle 115.000 2 Mitte B
Kreuzschule (448), Kampstraße 15 Sanierung der Fassade zum Schulhof. Betonschutzmaßnahmen Fassadenschutzanstrich 145.000 2 Mitte B
Kreuzschule (448), Kampstraße 15 Versiegelung von Parkettböden in Klassen 40.000 3 Mitte B
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8 Erneuerung Außentreppe Nebeneingang (bereits in Bearbeitung 2022?! 20.000 1 West B
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8 Sanierung von Klassen, neue Bodenbeläge, Anstrich, Deckenakustik Beleuchtung 160.000 1 West B
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Erneuerung der Beleuchtung in den Bestandsfluren 9/21 25.000 1 Hiltrup B
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 INV Flachdachsanierung Sporthalle Ludgerusschule, Umkleide- und Geräteräume 90.000 2 Hiltrup B
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 INV Austausch der Fenster in der Sporthalle und den Umkleide- und Duschräumen 135.000 2 Hiltrup B
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Sanierung Flachdach über Aulabereich des Klassen und Verwaltungstraktes 55.000 2 Hiltrup B
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Sanierung von Lichtkuppeln und Decken in innenliegenden Räumen (2Stck.) 30.000 1 Mitte A
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Erneuerung der abgängigen RLT-Anlage, Einbau einer Deckenstrahlheizung 100.000 1 Mitte A
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Sanierung von Klassenräumen (8 Stck.) 200.000 2 Mitte A
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Sanierung von Klassenräumen (8Stck.) 200.000 3 Mitte A
Margaretenschule (134), Brentanoweg 18 Erneuerung der Duscharmaturen sowie der Sanitär - Objekte 25.000 1 Ost B
Margaretenschule (134), Brentanoweg 18 Aufarbeitung  Parkettböden Aula 15.000 2 Ost B
Margaretenschule (134), Brentanoweg 18 Erneuerung der HV und UV sowie das Kabelnetz 5/20 220.000 2 Ost B
Marienschule Auf dem Dorn+Kita (88) eh. Aug.Wib.S., Auf dem Dorn 14 Sanierung WC- Anlagen im Gebäude, Altbau 25.000 2 West A
Marienschule Hiltrup (505), Loddenweg 12 Fensteraustausch Flurbereich Altbau einschl. Fassadendämmung 65.000 2 Hiltrup B
Marienschule Hiltrup (505), Loddenweg 12 Kanalsanierung in geschlossener Bauweise im Schulhofbereich und Außengelände 80.000 2 Hiltrup B
Marienschule Hiltrup (505), Loddenweg 12 Fensteraustausch Flurbereich Erweiterungsklassentrakt 85.000 2 Hiltrup B
Marienschule Hiltrup (505), Loddenweg 12 Dachsanierung 60.000 3 Hiltrup B
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17 Sanierung des Flachdaches des Umkleidetraktes der Turnhalle 60.000 1 West B
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17 Sanierung von Klassenräume (Oberböden, Akustikdecke, Beleuchtung, Anstrich) 130.000 2 West B
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17 Schulhoferneuerung 445.000 2 West B
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17 Erneuerung des Ziegeldaches 140.000 2 West B
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17 Grundleitungsanierung auf dem Schulhof 75.000 2 West B
Martinischule (721), Stiftsherrenstraße 40 Flachdachsanierung Umkleidebereiche 50.000 1 Mitte B
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2024 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk FM-Kategorie
Martinischule (721), Stiftsherrenstraße 40 Schulhoferneuerung 285.000 2 Mitte B
Martinischule (721), Stiftsherrenstraße 40 Sanierung, Trockenlegung Kellermauerwerk außen und innenseitig  100.000 5 Mitte B
Martin-Luther-Schule (163), Coerdestraße 8 Fundamentunterfangung Bohrpfähle an Turnhallenaußenwand Südseite 70.000 3 Mitte B
Martin-Luther-Schule (163), Coerdestraße 8 Sanierung der KG Räume von aussen und innen 135.000 3 Mitte B
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313), Gut Insel 36 Klassenraumrenovierung: Akustikdecken, Beleuchtung, Anstrich , Fußboden  2. BA 80.000 1 Mitte B
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313), Gut Insel 36 Sanierung des Schulhofes, einschl. Regenwassergrundleitungen 1. Bauabschnitt 80.000 2 Mitte B
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313), Gut Insel 36 Sanierung Schulhof, einschl. Regenwassergrundleitungen 2. Bauabschnitt 120.000 2 Mitte B
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313), Gut Insel 36 Klassenraumrenovierung: Akustikdecken, Beleuchtung, Anstrich , Fußboden  3. BA 80.000 2 Mitte B
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313), Gut Insel 36 Erneuerung der Wellzementeindeckung sämtlicher Satteldächer 200.000 3 Mitte B
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313), Gut Insel 36 Flachdachsanierung Umkleide 50.000 5 Mitte B
Mauritzschule (887), Stiftsstraße 19 Kanalsanierung in geschlossener Bauweise im Schulhofbereich und unter dem Bestan 120.000 1 Mitte B
Mauritzschule (887), Stiftsstraße 19 Erneuerung einer abgehängten Unterdecke in der Sporthalle 90.000 3 Mitte B
Michaelschule (84), Appelbreistiege 40 Flachdachsanierung über Umkleide und Geräteräume an der Turnhalle 2 70.000 3 West B
Nikolaischule Wolbeck (59), Am Wigbold 11 Erneuerung  Kellerlichtschächte und Fundamentabfangungen 25.000 3 Südost B
Nikolaischule Wolbeck (59), Am Wigbold 11 Oberflächenbehandlung der Parkettböden im Altbau 25.000 3 Südost B
Norbertschule (68), An der Meerwiese 7 Erneuerung der Duscharmaturen sowie der Sanitär - Objekte 25.000 1 Nord B
Norbertschule (68), An der Meerwiese 7 Fassadenanstrich Westseite 20.000 2 Nord B
Norbertschule (68), An der Meerwiese 7 Überholungsbeschichtung Innenanstrich in Hallen, Flure und Klassenräume 40.000 2 Nord B
Norbertschule (68), An der Meerwiese 7 Oberflächenbehandlung der Parkettböden (3. BA) 30.000 2 Nord B
Norbertschule (68), An der Meerwiese 7 Beleuchtung auf LED umrüsten , Turnhalle ,  8/20 25.000 2 Nord B
Norbertschule (68), An der Meerwiese 7 INV Sanierung Dusch- und Umkleidebereich Turnhalle 675.000 2 Nord B
Norbertschule (68), An der Meerwiese 7 INVESTIV - Energetische Sanierung der Gebäudehülle Turnhalle 1.160.000 2 Nord B
Norbertschule (68), An der Meerwiese 7 INV Erneuerung Prallschutz und ballwurfsichere Akustikdecke 140.000 2 Nord B
Norbertschule (68), An der Meerwiese 7 INV Planungsmittel Energetische Gesamtsanierung Turnhalle für 2021 mit VE für 22 150.000 2 Nord B
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Dachsanierung Gebäudeteil Hausmeister/Verwaltung 30.000 1 Mitte B
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Beleuchtung auf LED umrüsten , Schulgebäude , 6/20 200.000 2 Mitte B
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Beleuchtung auf LED umrüsten Turnhalle 6/20 65.000 2 Mitte B
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Kelleraußenwandsanierung, Erneuerung Drainage um dem gesamten Schultrakt  375.000 2 Mitte B
Pascal-Gymnasium - Weiterbildungskolleg (766), Uppenkampstiege 21 Nachrüstung notwendiger Handläufe und Erneuerungen von Geländern an Treppen 30.000 1 Mitte A
Pascal-Gymnasium - Weiterbildungskolleg (766), Uppenkampstiege 21 Abdichten Kellerwände- und Böden in der Heizzentrale 45.000 3 Mitte A
Pascal-Gymnasium - Weiterbildungskolleg (766), Uppenkampstiege 21 Flachdachsanierung über Verwaltung und Hausmeisterwohnung 65.000 3 Mitte A
Paul-Gerhardt-Schule - Clemensschule Hiltrup (116), Bodelschwinghstraße 22 Erneuerung von 12 Duschpaneelen in der Turnhalle 30.000 1 Hiltrup B
Paul-Schneider-Schule (609), Pastorsesch 34 Erneuerung von Oberböden im Klassenanbautrakt 35.000 3 Nord B
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196) Neueindeckung Ziegeldach Klassentrakt Neubau und Aula einschl. Blitzschutz 200.000 2 West B
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196) Bodenbelagserneuerungen in Klassenräumen 40.000 3 West B
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Erneuerung der Flurbeleuchtung , 1/22 50.000 1 West B
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Bodenbeläge im OG erneuern (SW-Sanierung) 35.000 1 West B
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Erneuerung Fenster Klassentrakt Erweiterungsbau 230.000 2 West B
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Renovierung Aula und Eingangsberich: Parkett, Holzverkl. Akustikdecke, Einbauten 42.000 2 West B
Pleisterschule (66), An der Konradkirche 7 Schulhoferneuerung mit Grundleitungssanierung (ohne Parkplatz) 497.000 2 Ost B
Pleisterschule (66), An der Konradkirche 7 Erneuerung Parkplatz und Zufahrt inkl Grundleitungssanierung (2. BA) 166.000 2 Ost B
Pleisterschule (66), An der Konradkirche 7 Erneuerung der Glasfassade am Pausengang und Eingangstüren am Alt- und Neubau 100.000 2 Ost B
Pleisterschule (66), An der Konradkirche 7 Sanierung der Stunden WC und Lehrer WC im Alt und Erweiterungsbau 63.000 3 Ost B
Primusschule, Geistschule (296), Grevingstraße 24 Parkettüberarbeitung Klassenräume (1. BA OG2) 25.000 1 Mitte A
Primusschule, Geistschule (296), Grevingstraße 24 Sanierung Turnhalle alt WC/Dusche/Umkleide. 375.000 2 Mitte A
Primusschule, Geistschule (296), Grevingstraße 24 Parkettüberarbeitung Klassenräume (2. BA OG1) 25.000 2 Mitte A
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Parkettsanierung 25.000 1 Mitte A
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2024 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk FM-Kategorie
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Renovierung (Boden-Anstrich) in  4 Klassenräumen 40.000 1 Mitte A
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Sanierung Lehrer-WC Turnhalle 20.000 1 Mitte A
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Erneuerung der Klassenraumtüren 30.000 1 Mitte A
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Klassenraumsanierung (Boden/Anstrich) 40.000 2 Mitte A
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Brandschutztechnische Mängel in der Elektroanlage im Bereich Treppenhaus beheben 235.000 1 Mitte A
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Innenraumrenovierung der Aula (Parkett, Wand  und Decke) 50.000 3 Mitte A
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 INV Sanierung von WC - und Duschanlagen in der Sporthalle (Kant) 1.295.000 1 Hiltrup A
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Bodenabdichtung KG mit Estrich und Bodenbealg Klassenräume und Flure 2. BA 70.000 1 Hiltrup A
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Erneuerung von 2 Trennvorhängen in der Turnhalle12/21 65.000 1 Hiltrup A
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Erneuerung Entwässerung Umkleidebereich 3-fach-Halle 50.000 1 Hiltrup A
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erneuerung der Akustikdecken in den Klassenräumen incl. Beleuchtung 100.000 1 Südost A
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erneuerung der Abwasserleitungen im Kriechkeller BA2 100.000 1 Südost A
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Bauabschnitt 2 Kanalsanierung in geschlossener Bauweise Schulhofbereich, Parkpla 100.000 1 Südost A
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erneuerungen der Akustikdecken in den Klassenräumen inkl. Beleuchtung 100.000 2 Südost A
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Inv. Erneuerung der Sitzstufenanlage als herausziehbare Tribüne 120.000 2 Südost A
Theresienschule (701), Sentruper Höhe 5 Kelleraußenwandabdichtung Verwaltungs- und Klassentrakt 60.000 2 West B
Thomas-Morus-Schule (739), Thomas-Morus-Weg 9 Sanierung Schulvorhof, Neue Pflasterung, einschl. Regenwassergrundleit. 1. BA. 50.000 1 Mitte B
Thomas-Morus-Schule (739), Thomas-Morus-Weg 9 Erneuerung Fenster und  Außentüren Aula und Verwaltungstrakt 145.000 1 Mitte B
Thomas-Morus-Schule (739), Thomas-Morus-Weg 9 Sanierung Schulvorhof, Neue Pflasterung einschl. Regenwassergrundleit. 2.BA 155.000 1 Mitte B
Wartburgschule Grundschule (752), Toppheideweg 91 Sanierung Holzterrassen (3 Klassenhäuser) 25.000 1 West A
Wartburgschule Grundschule (752), Toppheideweg 91 Beleuchtung auf LED umrüsten , Schule , 1/22 180.000 2 West A
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Flachdach der Umkleideräume der Turnhalle sanieren. 73.000 2 Mitte A
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Erneuerung der bituminösen Abdichtung des Pausenhofdaches 23.000 3 Mitte A
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Sanierung der Kelleraußentreppen 15.000 3 Mitte A
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 Erweiterung und Austausch der Automationscontroler und Netzwerkaufschaltung 35.000 1 Mitte A
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2024 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk FM-Kategorie
sonstige Gebäuden
Bauhof Roxel (591), Nottulner Landweg 62 Sanierung der Dachdeckung Halle und Wohnhaus 45.000 2 West B
Bürgerhaus Bennohaus (99), Bennostraße 5 Erneuerung der Beleuchtung  9/18 90.000 2 Mitte A
Bürgerhaus Bennohaus (99), Bennostraße 5 Sanierungen an Außenbauteilen 44.000 5 Mitte A
Dyckburgstraße 228 (222), Wohngebäude, Dyckburgstraße 228 Sanierung der vorh. Außen-WC-Anlage 40.000 1 Ost C
Feuer- und Rettungswache 1 (841), York-Ring 25 Erneuerung der USV Anlage Rechenzentrum 6/20 90.000 3 Mitte A
Feuer- und Rettungswache 1 (841), York-Ring 25 Erneuerung USV Batterieanlage Rechenzentrum 1/21 45.000 3 Mitte A
Feuer- und Rettungswache 2 (979), Theodor-Scheiwe-Straße 1 Renovierungsanstriche Treppenhaus I + II, Flure und ca. 13 Ruheräume 40.000 1 Südost A
Friedhof Albachten (594), Osthofstraße 8 Erneuerung Dacheindeckung Friedhofskapelle 125.000 1 West A
Friedhof Hohe Ward, Hiltrup (58), Am Waldfriedhof 20 Verkabelung inkl. HV erneuern , Gebäude , 9/20 35.000 3 Hiltrup A
Friedhof Hohe Ward, Hiltrup (58), Am Waldfriedhof 20 Blitzschutzanlage erneuern , Gebäude , 9/20 25.000 3 Hiltrup A
Friedhof Hohe Ward, Hiltrup (58), Am Waldfriedhof 20 Beleuchtung auf LED umrüsten , Gebäude , 9/20 25.000 3 Hiltrup A
Friedhof Wolbeck (240), Eschstraße 23 Blitzschutzanlage installieren , Gebäude , 8/20 25.000 2 Südost A
Friedhof Wolbeck (240), Eschstraße 23 Verkabelung inkl. UV erneuern , Gebäude ,  8/20 35.000 2 Südost A
Friedhof Wolbeck (240), Eschstraße 23 Beleuchtung auf LED umrüsten , Gebäude , 8/20 25.000 2 Südost A
Friedhof Wolbeck (240), Eschstraße 23 Sanierung WC-Anlage/ Einbau barrierefreies WC 35.000 2 Südost A
Gesundheitsamt (730), Stühmerweg 8 Erneuerung der Beleuchtung in den Büros 9/17 82.000 2 Mitte B
Großsporthalle Berg Fidel (27), Am Berg Fidel 51 Erneuerung der RLT-Dachzentralen Halle 1 + 2 sowie aller RLT-Anlagen im KG 1.364.000 1 Hiltrup A
Großsporthalle Berg Fidel (27), Am Berg Fidel 51 Sanierung der Dusch- und Sanitärbereiche einschl. Umkleiden 720.000 1 Hiltrup A
Hagelbachstiege 40 (331), ehem. landw. Gebäude, Hagelbachstiege 40 Erneuerung der Heizungsanlage sowie der Warmwasserbereitung 50.000 1 West A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Voruntersuchung Dachsanierung inkl. statischer Ertüchtigung (Folgeprojekt) 100.000 1 Mitte A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Flachdachsanierung Forum Nord und Süd inkl. statischer Untersuchung 540.000 1 Mitte A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Einbau Luftschleier Südfoyer Nebeneingang 70.000 1 Mitte A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Parkettboden Weißer Saal 150.000 1 Mitte A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Luftschleier Südfoyer Haupteingang 120.000 2 Mitte A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung der KNX Steuerung BA 3 , 2/22 ( Folgeauftrag zwingend erforderlich ) 180.000 2 Mitte A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung der Eingangsanlage Congress 300.000 2 Mitte A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Schaltschrank Küche 60.000 2 Mitte A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Lüftung Verbindungsbau-Garderobe/Personalraum 80.000 2 Mitte A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Luftschleier Congress Haupteingang 90.000 2 Mitte A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Schaltschrank Messehalle Süd-Küche 70.000 2 Mitte A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Lüftung Verbindungsbau-Catering 80.000 2 Mitte A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Luftschleier Congress Bühneneingang 50.000 2 Mitte A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Schaltschrank Südfoyer 80.000 2 Mitte A
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Lüftung Verbindungsbau-Lottoraum 60.000 2 Mitte A
Seite 375

Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2024 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk FM-Kategorie
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Bodenbeläge 1. OG Foyer Congress 210.000 3 Mitte A
Kita Albachten (5), Albachtener Straße 91 Bel und Verkabelung inkl UV erneuern , BA 1 , 80.000 1 West A
Kita Albachten (5), Albachtener Straße 91 Bel und Verkabelung inkl UV erneuern , BA 2 , 70.000 2 West A
Kita Am Edelbach (161), Coerdestiege 15 Flachdachsanierung, Fassadenanstrich und Erneuerung Holzpaneele 110.000 1 Nord A
Kita Am Schulzentrum (783), Von-Holte-Straße 52 Reinigung Fassade und Anstrich WDVS 22.000 1 Südost A
Kita Am Schulzentrum (783), Von-Holte-Straße 52 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 1. BA 25.000 2 Südost A
Kita Am Schulzentrum (783), Von-Holte-Straße 52 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 2. BA 25.000 2 Südost A
Kita Am Schulzentrum (783), Von-Holte-Straße 52 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 3. BA 25.000 2 Südost A
Kita- AWO - Aloysia Delsen -  Korbmacherweg (482), Korbmacherweg 19 Bodenbelag erneuern 47.000 2 West A
Kita- AWO - Aloysia Delsen -  Korbmacherweg (482), Korbmacherweg 19 Sanierung Waschraum und Personal WC/ Dusche 66.000 2 West A
Kita AWO Trauttmansdorffstr. 73 (754), Trauttmansdorffstraße 73 Erneuerung Flachdach zweigeschossiges Bauteil 65.000 1 Hiltrup B
Kita Berg Fidel (389), Hogenbergstraße 158 Erneuerung Fenster und Türen Ostfassade Altbau 25.000 1 Hiltrup A
Kita Berg Fidel (389), Hogenbergstraße 158 Erneuerung Holzzargen und Türblätter im Altbau 20.000 2 Hiltrup A
Kita Burgwall (118), Böttcherstraße 2 Beleuchtung auf LED umrüsten , Kita ,  8/19 , 65.000 1 Hiltrup A
Kita DRK An der Meerwiese mit Container (70), An der Meerwiese 11 Bodenbelag erneuern Altbau und Container - BA 1 20.000 1 Nord A
Kita DRK An der Meerwiese mit Container (70), An der Meerwiese 11 Bodenbelag erneuern Altbau und Container - weitere BA 100.000 2 Nord A
Kita DRK Lummerland Hiltrup (643), Rilkeweg 43 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 1. BA 40.000 1 Hiltrup A
Kita DRK Lummerland Hiltrup (643), Rilkeweg 43 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 2. BA 40.000 2 Hiltrup A
Kita DRK Lummerland Hiltrup (643), Rilkeweg 43 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 4. BA 40.000 2 Hiltrup A
Kita DRK Lummerland Hiltrup (643), Rilkeweg 43 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 3. BA 40.000 2 Hiltrup A
Kita Emmerbachtal (48), Am Roggenkamp 110 Sanierung Aussenfassade, Sockelabdichtung 610.000 2 Hiltrup A
Kita Gievenbeck (798), Weitkampweg 1 Erneuerungsanstrich Fenster und Putzfassade der Kita 30.000 2 West A
Kita Hiltrup West (65), An der Alten Kirche 163 Erneuerung Pflaster der Zuwegung 25.000 2 Hiltrup A
Kita Im Moorhock (423), Im Moorhock 71 Beleuchtung auf LED umrüsten , Kita ,  6/19 , 50.000 1 Nord A
Kita Janusz-Korczak-Haus CVJM (Loddenbach) (901), Zwi-Schulmann-Weg 25 Erneuerung und Ergänzung Sonnenschutz 25.000 1 Südost A
Kita Kotenkotten, priv. Elterninitiative (697), Schwarzer Kamp 68 Sanierung Gruppenräume und Treppe (Boden, Decke, Anstrich, Beleuchtung) 35.500 1 West A
Kita Legdenweg (501), Legdenweg 142 Schutzanstrich Holzverkleidung und Fenster 35.000 1 West A
Kita Lichtblick evangl-Jugendhilfe (944), Ahausweg 37 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 4. BA 42.000 2 West A
Kita Lichtblick evangl-Jugendhilfe (944), Ahausweg 37 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 2. BA 42.000 2 West A
Kita Lichtblick evangl-Jugendhilfe (944), Ahausweg 37 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 3. BA 42.000 2 West A
Kita Lichtblick evangl-Jugendhilfe (944), Ahausweg 37 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 1. BA 42.000 2 West A
Kita Mecklenbeck (194), Brockmannstraße 162 Flachdachsanierung 50.000 1 West A
Kita Mecklenbeck (194), Brockmannstraße 162 Beleuchtung auf LED umrüsten , Kita , 7/19 45.000 1 West A
Kita Sankt-Josefs-Kirchplatz (1602), St-Josefs-Kirchplatz 4 Sanierung der 2 Wohnungsbäder im Gebäude 80.000 1 Hiltrup A
Kita Sonnenblume priv Elterninitiative (975), Dreizehnerstraße 42 Beleuchtung auf LED umrüsten , Kita , 8/19 35.000 1 Mitte A
Kita St Michael III kath Kirche (881), Gronowskistraße 70 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 1. BA 42.000 1 West A
Kita St Michael III kath Kirche (881), Gronowskistraße 70 Sanierung Gruppenräume (Bodebelag, Anstrich, Beleuchtung) - 2. BA 42.000 2 West A
Kita St Michael III kath Kirche (881), Gronowskistraße 70 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 3. BA 42.000 2 West A
Kita St Michael III kath Kirche (881), Gronowskistraße 70 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 4. BA 42.000 2 West A
Kita Wielerort (678), Schlagholz 58 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 2. BA 27.500 2 Hiltrup A
Kita Wielerort (678), Schlagholz 58 Sanierung Gruppenräume (Bodenbelag, Anstrich, Beleuchtung) - 1. BA 27.500 2 Hiltrup A
Krameramtshaus (21), Alter Steinweg 7 Erhöhung Treppengeländer - GUVV Mangel 25.000 1 Mitte B
Krameramtshaus (21), Alter Steinweg 7 Gesamtsanierung für die Nutzung des Gewölbekellers 360.000 5 Mitte B
Kulturzentrum-Coerde (71), An der Meerwiese 25 Aufarbeitung des Parketts im großen Veranstaltungssaal 15.000 1 Nord A
Kulturzentrum-Coerde (71), An der Meerwiese 25 Erneuerung der Beleuchtung 9/18 90.000 3 Nord A
Lazarettbunker (930), Lazarettstraße 10 Sicherung/Sanierung von Zugangsbrücke und Einfriedung (je nach Nutzungskonzept) 139.000 2 Mitte C
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 48.000 2 A
Seite 376

Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2024 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk FM-Kategorie
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzungen an Sozialstandorten 54.000 2 A
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 49.000 3 A
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzungen an Sozialstandorten 56.000 3 A
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 50.000 4 A
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzungen an Sozialstandorten 58.000 4 A
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 51.000 5 A
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzungen an Sozialstandorten 60.000 5 A
Parkdeck Südstraße 14 (732), Südstraße 14 Sanierung Parkdeck einschließlich Erneuerung Elektro 960.000 1 Mitte C
Rathaus-Stadtweinhaus (626), Prinzipalmarkt 10 Erneuerung Beleuchtungssteuerung und Gebäudeautomation 200.000 1 Mitte A
Sozialunterkunft Caritas Lechterstraße 36 (500), Lechterstraße 36 Fenstererneuerung, Fassadenanstrich und diverse Instandsetzungen 28.000 2 Hiltrup C
Sozialunterkunft Heidestraße 12 (1472), Heidestraße 12 Verkabelung inkl. UV und Beleuchtung erneuern , 7/21 45.000 2 Süd-Ost C
Sportanlage Coerheide (Waldstadion) (164), Coerheide 47 Erneuerung der Öl-Heizkesselanlage sowie des Heizkreisverteiler 22.000 2 Nord A
Sportanlage Coppenrathsweg (175), Coppenrathsweg 19 Erneuerung der Heizungsanlage bzw. Heizungssystem 60.000 1 Ost B
Sportanlage Gelmer (854), Hakenesheide 39 Erneuerung der Heizungsanlage bzw. des Heizsystem 60.000 1 Ost A
Sportanlage Gremmendorf (34), Am Hohen Ufer 111 Sanierung der Dusch- und Umkleidebereiche einschl. der WC-Anlagen 240.000 1 Südost A
Sportanlage Mauritz-Lindenweg (1074), Mauritz-Lindenweg 93-97 Einbau einer RLT-Anlage im Gymnastikraum 40.000 1 Ost A
Sportanlage Mauritz-Lindenweg (1074), Mauritz-Lindenweg 93-97 Sanierung der Fassade 810.000 2 Ost A
Sportanlage Sprakel (422), Im Draum 34a Erneuerung der Heizungsanlage bzw. des Heizungssystem 50.000 1 Nord A
Sportanlage Wolbeck (129), Brandhoveweg 97 Sanierung Umkleidegebäude 576.000 3 Südost B
Städt. Betriebshof Höltenweg 29 (383), Höltenweg 29 Renovierungsansrich Holzfenster, Renovierungsanstrich iSanitärbereiche u. Werkst 20.000 1 Südost A
Stadtbücherei (22), Alter Steinweg 11 Sanierung Kinder WC-Anlage UG 90.000 1 Mitte A
Stadtbücherei (22), Alter Steinweg 11 Erneuerung der Fenster Verwaltungsbereich inkl. Sonnenschutz 77.000 1 Mitte A
Stadtbücherei (22), Alter Steinweg 11 Flachdachsanierung für Photovoltaik 530.000 1 Mitte A
Stadtbücherei (22), Alter Steinweg 11 Anschluss freier Dachentwässerungen an die Grundleitungen 29.000 3 Mitte A
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Instandsetzung Flachdach inkl. Absturzsicherung und Notüberläufe 825.000 1 Hiltrup B
Stadthalle Hiltrup (814), Westfalenstraße 197 Umbau der Mehrzweckhallenbeleuchtung auf LED 7/21 60.000 1 Hiltrup B
Stadthaus 2 (515), Ludgeriplatz 4 Erneuerung Pflasterflächen (Kleinpflaster und Garagenhof) - Stolperstellen 75.000 1 Mitte A
Stadthaus 2 (515), Ludgeriplatz 4 Renovierung Sitzungssaal 12. OG Stadthaus 2 60.000 1 Mitte A
Stadthaus 2 (515), Ludgeriplatz 4 Teilerneuerung der Allgemein- und Sicherheitsbeleuchtung 7/21 245.000 2 Mitte A
Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck (87), Arnheimweg 42 Erneuerung alten einfachverglasten Fenster im Altbau 75.000 3 West A
Theaterhaus Pumpenhaus (257), Gartenstraße 123 Beleuchtung auf LED umrüsten , 9/18 49.000 2 Mitte A
Verth 14 - Hof-Wiggering - Emshof (772), Telgte, Verth 14 Demontage der vorh. Ölheizung incl. Tanks und Neuinstallation Pelletheizung incl 110.000 1 A
Waldfriedhof Lauheide (773), Lauheide 5 Erneurung der Dacheindeckung über Kolumbarien und Aufbahrungsräumen 240.000 1 A
Waldfriedhof Lauheide (773), Lauheide 5 Verkabelung inkl. HV und UV erneuern , alle Gebäude , 9/20 59.000 2 A
Waldfriedhof Lauheide (773), Lauheide 5 Beleuchtung auf LED umrüsten , alle Gebäude , 9/20 49.000 2 A
Waldfriedhof Lauheide (773), Lauheide 5 Erneuerung der Dacheindeckung über der Trauerhalle 130.000 2 A
Westf. Schule für Musik der Stadt Münster (373), Himmelreichallee 50 Erneuerung der Beleuchtung und der Rettungswegzeichenleuchten 4/21 100.000 2 Mitte A
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2024 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk FM-Kategorie
Theater
Theater Münster (584), Neubrückenstraße 63 Kanalsanierung in geschlossener Bauweise und Tiefbauarbeiten Bereich Theaterkass 70.000 1 Mitte A
Theater Münster (584), Neubrückenstraße 63 Planung Sanierungskonzept Grundleitungen in geschlossener Bauweise und TV-Befahr 60.000 1 Mitte A
Theater Münster (584), Neubrückenstraße 63 Erneuerung RLT-Anlage Stimmzimmer links 30.000 2 Mitte A
Theater Münster (584), Neubrückenstraße 63 Erneuerung RLT-Anlage Stimmzimmer rechts 30.000 2 Mitte A
Theater Münster (584), Neubrückenstraße 63 Erneuerung Raumlufttechnische Anlage Stellwarte Großes Haus 43.000 2 Mitte A
Theater Münster (584), Neubrückenstraße 63 Erneuerung Abluftanlage Bühnenturm 23.000 2 Mitte A
Theater Münster (584), Neubrückenstraße 63 Aufarbeitung Marmorboden Zuschauerfoyer 40.000 2 Mitte A
Theater Münster (584), Neubrückenstraße 63 Erneuerung Lüftung Stimmzimmer rechts (1+2) 70.000 2 Mitte A
Theater Münster (584), Neubrückenstraße 63 Erneuerung Lüftung Stimmzimmer links (3+4) 70.000 2 Mitte A
Theater Münster (584), Neubrückenstraße 63 Erneuerung RLT Stellwarte GH 80.000 2 Mitte A
Theater Münster (584), Neubrückenstraße 63 Erneuerung RLT Kasse 60.000 2 Mitte A
Theater Münster (584), Neubrückenstraße 63 Sanierung Herren WC und Beh. WC 2.OG 60.000 2 Mitte A
Theaterwerkstätten (420), Im Derdel 14 investiv Erneuerung Lüftung Dekoration 47.000 2 West A
Bäder
Freibad Coburg (1075), Grevener Straße 125 Austauschen der zwei Zwischenbehälter Spülabwasser 30.000 2 Mitte B
Hallenbad Kinderhaus (418), Idenbrockplatz 8 Ertüchtigung der Anschlussverrohrung Filterbehälter NSB und PLB 40.000 1 Nord A
Hallenbad Mitte (94), Badestraße 8 WC - Sanierung Umkleidebereich 95.000 2 Mitte A
Hallenbad Ost (558), Mauritz-Lindenweg 101 Erneuerung der Schaltschränke zur Badewassertechnik, Einbau Ultrafiltrationsanl 500.000 1 Mitte A
Hallenbad Ost (558), Mauritz-Lindenweg 101 Schwallwasser - Beckenauskleidung  Springerbecken 40.000 2 Mitte A
Hallenbad Ost (558), Mauritz-Lindenweg 101 Erneuerung der Warmwasserbereitung sowie der WW und KW - Verteiler 100.000 2 Mitte A
Hallenbad Wolbeck (130), Brandhoveweg 101 Austausch der zwei abgängigen Warmwasserspeicher zur Trinkwassererwärmung 20.000 2 Südost A
Identifizierte Instandhaltungsmaßnamen, die im Rahmen von noch zu planenden energetischen Sanierungen mit umgesetzt werden sollen
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Amt für Immobilienmanagement umfassende Sanierungs-/Modernisierungsmaßnahmen 2023
(mit parlamentarischem Beschluss)
Anlage 3
Standort Anschrift Projektbezeichnung Kosten Status Stadtbezirk
Schulen
Primusschule-Berg Fidel Hogenbergstr.160
Fassaden- und Dachsanierung 2. BA und folgende (V/0767/2021) (Baubeschluss 
noch nicht erfolgt) 8.560.000 In Planung Hiltrup
Primusschule-Berg Fidel Hogenbergstr.160
Fassaden- und Dachsanierung 3. BA (V/0767/2021) (Baubeschluss noch nicht 
erfolgt) 2.900.000 In Vorbereitung Hiltrup
Primusschule-Berg Fidel Hogenbergstr.160
Fassaden- und Dachsanierung 4. BA (V/0767/2021) (Baubeschluss noch nicht 
erfolgt) 3.000.000 In Vorbereitung Hiltrup
Turnhalle Josefschule Hornstraße Ausbau, Umbau und energetische Sanierung der Turnhalle (V/0372/2021) 1.650.000 In Planung Mitte
Schillergymnasium Gertrudenstr.5 Energetische Sanierung der großen Turnhalle  (V/0767/2021) 840.000 In Planung Mitte
Gesamtschule Münster-Mitte Jüdefelder Str. 10 Energetische Sanierung der beiden Sporthallen (V/0767/2021)
Summe 16.950.000
sonstige Gebäude
Stadthaus 1, Klemensstr. 10 Klemensstr. 10 Innensanierung, Restarbeiten 38.535.006 Realisierung ab 2017 Mitte
Theater Münster Neubrückenstr. 63 Energe. Teilsanierung Verwaltung i. R. einer Erweiterung (Planungsbeschluss V/0028/2022) 3.340.000 In Vorbereitung Mitte
Summe 41.875.006
Seite 379

Seite 380

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Produkt Produktgruppe
A
Abfallwirtschaft (AWM) 1102 Abfallwirtschaft (AWM)
Abwasserableitung 1101 Abwasserbeseitigung
Abwasserreinigung 1101 Abwasserbeseitigung
AirportPark FMO GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr 0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Angebote für Familien 0604 Familienförderung
Arbeitslosengeld II (ohne KdU) 0501 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst 0701 Gesundheitsdienste
Aufarbeitung und Darstellung der Stadtgeschichte durch Ausstellungen 0405 Stadtmuseum
Aufbau, Pflege und Erschließung von Archivgut 0406 Stadtarchiv
Aufenthaltsbeendigung 0206 Ausländerangelegenheiten
Aufenthaltsgewährung 0206 Ausländerangelegenheiten
Auftragsstatistik für das Land NRW 0207 Statistik
B
BaföG 0502 Sicherung des Lebensunterhalts 
Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Baurechtliche Beratung und Information 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Beistandschaften, UVG, Vormundschaften 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Beratung und Leistungen bei Behinderung 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Bereitstellung von Raumbezügen und statistischen Daten 0207 Statistik
Bereitstellung von Verkehrsanlagen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Bereitstellung von Verkehrsflächen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Berufskollegs 0301 Leistungen für Schulen
Bezirkl. Sozialarb. u. Hilfen zur Erziehung i. d. Familie und eig. Wohnung 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Bezirkssportanlagen und Sportplätze 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Mitte 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Nord 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Ost 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Südost 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-West 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bildung auf Bestellung 0402 Volkshochschule
Bildungsangebote im Rahmen des Weiterbildungsgesetzes 0402 Volkshochschule
Bildungsmanagement/Bildungsmonitoring 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Bodenordnungsverfahren 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Bodenschutz / Abfallüberwachung 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Brandbekämpfung 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
D
Denkmalschutz und -pflege 1002 Denkmalschutz und -pflege
Drittmittelfinanzierte Angebote außerhalb des Weiterbildungsgesetzes 0402 Volkshochschule
Drogenhilfe 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
E
Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Elementare Musikpädagogik 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Erforschung, Dokumentation und Vermittlung der Stadtgeschichte 0406 Stadtarchiv
F
Fahrerlaubnisangelegenheiten 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Familienpolitische Maßnahmen 0604 Familienförderung
Feuerwehrtechnische Hilfeleistung 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Finanzielle Einzelfallleistungen 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Finanz- und Beteiligungsmanagement 0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
Fließende Gewässer 1304 Fließende Gewässer
Förderschulen 0301 Leistungen für Schulen
Förderung der Gleichstellung in Münster 0104 Gleichstellung aller Geschlechter
Förderung der Stadtteilmusikschulen 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und weiteren Gruppen 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Förderung von Kindern in Tagespflege 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Förderungen von Büchereien freier Träger 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Freibäder 0802 Bäder
Fundwesen 0204 Bürgerangelegenheiten
Seite 383

Produkt Produktgruppe
G
Gemeindesteuern 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Geodatenmanagement 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Geschäftsführung für politische Gremien, internationale Beziehungen 0102 Geschäftsführung für politische Gremien, internationale Beziehungen
Geschichtsort Villa ten Hompel 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Gesundheitsförderung 0701 Gesundheitsdienste
Gesundheitsschutz 0701 Gesundheitsdienste
Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwachungen 0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
Gleichstellung als Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung 0104 Gleichstellung aller Geschlechter
Grün- und Freiflächen städtischer Ämter und Einrichtungen (Service) 1301 Grün- und Freiflächen
Grünanlagen 1301 Grün- und Freiflächen
Grundschulen 0301 Leistungen für Schulen
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII 0502 Sicherung des Lebensunterhalts  
Grundstücksbewertung 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Gymnasien 0301 Leistungen für Schulen
H
Hallenbäder 0802 Bäder
Hauptschulen 0301 Leistungen für Schulen
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII 0502 Sicherung des Lebensunterhalts  
Hilfen bei (drohender) Wohnungslosigkeit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Hilfen zur Erziehung in Einrichtungen und Pflegefamilien/Adoptionen 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Hilfen zur Gesundheit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Hilfen zur Wohnraumversorgung 1003 Wohnen
I
Immissionsschutz 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Immobilienmanagement 0111 Immobilienmanagement
IT-Management (citeq) 0115 IT-Management (citeq)
J
Jugendhilfe an den Schulen 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Jugendsozialarbeit 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Jugendverbandsarbeit 0602 Kinder- und Jugendarbeit
K
Kartografie, Reprografie 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Katastrophenschutz / Abwehr von Großschadensereignissen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
KFZ-Zulassungswesen 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Kinder- und Jugendgesundheit 0701 Gesundheitsdienste
Klimaschutz und Nachhaltigkeit 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
KonvOY GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Konzeptentwicklung und Controlling Migration und Integration 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Kommunaler Ordnungsdienst 0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Krankenhausumlage 0701 Gesundheitsdienste
Krankentransport 0210 Rettungsdienst
Kredite 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Kriegsgräber 1302 Friedhöfe
Kulturförderung 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kulturveranstaltungen und -preise 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kunst im öffentlichen Raum 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kunstbesitz und stadtgeschichtliche Objekte 0405 Stadtmuseum
L
Landschaftsschutz und -entwicklung, Erholung 1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Lastenausgleich 0505 Lastenausgleich
Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Leistungen für Bildung und Teilhabe 0501 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Leistungen für die Unterkunft und Heizung 0501 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt 0501 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Lebensmittelüberwachung 0211 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Liegenschaftskataster 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
M
Marktwesen 0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
MCC Halle Münsterland GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Meldeangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Mitwirkung bei Familien- und Jugendgericht 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Mobile Beratung - Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Musikunterricht Ensemblefächer 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Musikunterricht Instrumental- und Vokalfächer 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Seite 384

Produkt Produktgruppe
N
Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Integrationsarbeit 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Nichtstädtische schulische Einrichtungen 0301 Leistungen für Schulen
Nicht vom Regel- und Mehrbedarf erfasste Leistungen im SGB II 0501 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Notarztdienst 0210 Rettungsdienst
Notfallrettung (ohne Notarzt) 0210 Rettungsdienst
O
OBM, BM und Verwaltungsführung 0103 OBM, BM und Verwaltungsführung
Offene Kinder- und Jugendarbeit und Durchführung von OGS-Aufgaben 0602 Kinder- und Jugendarbeit
Öffentliche Toilettenanlagen 1504 Öffentliche Toilettenanlagen
P
Pässe und Personalausweise 0204 Bürgerangelegenheiten
Personal- und Organisationsmanagement 0108 Personal und Organisationsmanagement
Personal- und Schwerbehindertenvertretung 0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
Projekte, Kurse und Workshops 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Projektmanagement 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Public Relations 0107 Public Relations
R
Realschulen 0301 Leistungen für Schulen
Recht 0110 Recht
Rechtlich unselbständige Stiftungen 1701 Rechtlich unselbständige Stiftungen
Regional- und Stadtumlandentwicklung,  Raumordnung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
S
Schülerbeförderung 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Schulpsychologische Beratung 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Schulsport 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Schulrechtliche/schulaufsichtliche Angelegenheiten 0301 Leistungen für Schulen
Schutz von Kindern und Jugendlichen 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Service 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Service für Museumsbesucher/-innen 0405 Stadtmuseum
Smart City 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Sonstige städtische Schulen und Einrichtungen 0301 Leistungen für Schulen
Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Sozialpsychiatrische Hilfen 0701 Gesundheitsdienste
Sportaußenanlagen an Schulen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Stadtbücherei: Medien und Information 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Stadtentwicklung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Stadterneuerung, Stadtgestaltung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Stadthalle Hiltrup 1503 Stadthalle Hiltrup
Städtische Friedhöfe 1302 Friedhöfe
Stadtmarketing (MM) 1502 Stadtmarketing (MM)
Stadtteilkultur 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Stadtwerke Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Standesamtsangelegenheiten 0205 Standesamtsangelegenheiten
Strategische Sportentwicklung, Projekte und Veranstaltungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
T
Theater Münster 0407 Theater Münster
Turn- und Sporthallen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
U 
Übergang Schule-Beruf und anschließende Qualifizierungsangebote 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Übergreifender Umweltschutz 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Übrige Beteiligungen 1501 Anteile an Unternehmen
Umlagen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
V
Verkehrsrechtliche Regelungen 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Verkehrsplanung 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und-anlagen
Vermessungen 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen 0114 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen
Veterinärwesen 0211 Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
Vorbereitende städtebauliche Planungen, Flächennutzungsplanung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Vorbeugender Brandschutz 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Seite 385

Produkt Produktgruppe
W
Wahlen 0208 Wahlen
Wald und Forstwirtschaft 1305 Wald und Forstwirtschaft
Wasserschutz 1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Weiterer Bürgerservice 0204 Bürgerangelegenheiten
Westfälische Bauindustrie GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Wirtschaftsförderung Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wohn + Stadtbau GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wohngeld 0504 Wohngeld
Wohnraumförderung 1003 Wohnen
Wohnungsaufsicht und -sicherung, Mietspiegel 1003 Wohnen
Z
Zentrale Dienste 0113 Zentrale Dienste
Zielgruppenspezifisches Bildungsmanagement, Bildungsberatung 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Seite 386

HAUSHALTSBERATENDE 
GREMIEN
Seite 387

Seite 388

Haushaltsberatende Gremien 
 
 
Ausschüsse 
HA - Hauptausschuss 
AWLFW - Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft 
RPA - Rechnungsprüfungsausschuss 
AKJF - Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 
ASW - Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
APDOSO - Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung 
AGL - Ausschuss für Gleichstellung 
KA - Kulturausschuss 
ASGVAf - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung 
SPA - Sportausschuss 
ASS - Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung 
AVM -  Ausschuss für Verkehr und Mobilität 
AUKB - Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen 
 
 
 
Bezirksvertretungen 
 
Bezirksvertretung Münster-Mitte 
Bezirksvertretung Münster-Nord 
Bezirksvertretung Münster-Ost 
Bezirksvertretung Münster-Südost 
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup 
Bezirksvertretung Münster-West 
 
Seite 389

Haushaltssatzung der Stadt Münster 
für das Haushaltsjahr 2023 
 
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung 
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des 
Gesetzes zur Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien und zur Änderung kom-
munalrechtlicher Vorschriften vom 13.04.2022 (GV. NRW. S. 490), hat der Rat der Stadt Müns-
ter mit Beschluss vom …. folgende Haushaltssatzung erlassen: 
 
§ 1 
 
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Kom-
mune voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden 
Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen 
enthält, wird  
im Ergebnisplan mit   
dem Gesamtbetrag der Erträge auf  1.410.550.580 € 
darin enthalten außerordentliche Erträge von  0 € 
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  1.458.580.800 € 
abzüglich globaler Minderaufwand von  0 € 
somit auf  1.458.580.800 € 
im Finanzplan mit    
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstä-
tigkeit auf  1.351.281.620 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstä-
tigkeit auf  1.374.565.120 € 
nachrichtlich globaler Minderaufwand (im Ergebnisplan) von  0 € 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf  93.371.240 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf  267.713.840 € 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf  815.888.340 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
auf  473.050.546 € 
 
festgesetzt

§ 2 
 
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 
 
180.974.600 € (ohne Umschuldungen)  
festgesetzt. 
 
Das maximale Vertragsvolumen der ungesicherten variablen Abschlüsse wird auf 30 % des 
Schuldenstandes aus Investitionskrediten zum Jahresende begrenzt. Die Verwaltung wird dar-
über hinaus ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden Haushaltsjahr ergän-
zende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Begrenzung von Zinsänderungsrisiken 
abzuschließen (z.B. Derivate).  
  
Von Neuaufnahmen in Fremdwährungen wird abgesehen. Ausgenommen von dieser Regelung 
sind Umschuldungen/Prolongationen für Investitionskredite. 
 
 
§ 3 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszah-
lungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf  
 
296.857.580 € 
festgesetzt. 
 
 
§ 4 
 
Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnis-
ses im Ergebnisplan wird auf 
 
48.030.220 €  
 
festgesetzt. 
 
 
§ 5 
 
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, 
wird auf  
 
200.000.000 € 
festgesetzt. 
 
 
§ 6 
 
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2023 wie folgt festgesetzt: 
1. Grundsteuer 
 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 
  (Grundsteuer A) auf  255 v. H. 
 1.2 für die Grundstücke 
  (Grundsteuer B) auf        510 v. H 
.

2. Gewerbesteuer          460 v. H. 
§ 7 
 
1. Stellenbesetzung 
 
Bei Besetzungen dürfen unterjährig Stellen von Beamtinnen / Beamten mit vergleichbaren 
tariflich Beschäftigten und Stellen von tariflich Beschäftigten mit vergleichbaren Beamtinnen 
/ Beamten besetzt werden. 
 
Für das nächstmögliche Haushaltsjahr wird der Stellenplan entsprechend angepasst. 
 
2. Stellenplanvermerke 
 
Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder "künftig um-
zuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen: 
 
2.1.    kw-Vermerk 
 
2.1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen, entfällt 
die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt. 
 
2.1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe oder 
mit dem Ausscheiden des Stelleninhabers. 
 
2.2.    ku-Vermerk 
 
2.2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku-Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwertes ver-
sehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der Stelle auf 
diesen Stellenwert. 
 
2.2.2 Fehlt bei einer mit einem ku-Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künftigen 
Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzusetzen. 
 
 
§ 8 
 
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet der Aus-
schuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft nach Vorberatung in den betroffe-
nen Bezirksvertretungen und in den Fachausschüssen, soweit der Rat dieses Recht nicht auf 
diese delegiert hat.   
 
 
§ 9 
 
1. Flexible Haushaltsführung   
 
1.1 Ergebnisplan 
 
1.1.1  Alle Personal- und Versorgungsaufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig und 
einseitig deckungsberechtigt gegenüber den weiteren Aufwendungen (Sachaufwen-
dungen). Alle Personal- und Versorgungsauszahlungen sind deckungsberechtigt ge-
genüber allen zahlungswirksamen Personal- und Versorgungsaufwendungen.

1.1.2 Alle Sachaufwendungen und die Erträge werden jeweils innerhalb einer Produkt-
gruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeord-
net sind, können die in Satz 1 genannten Aufwendungen und Erträge dieser Produkt-
gruppen zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Aufwen-
dungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.  
 
1.1.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu Mehraufwen-
dungen. Zweckgebundene Mehrerträge innerhalb einer Produktgruppe berechtigen 
zu entsprechenden Mehraufwendungen.  
 
1.2 Finanzplan  
 
1.2.1   Die flexible Bewirtschaftung der Investitionsmittel aller Produktgruppen eines Dezer-
nats erfolgt innerhalb des jeweiligen investiven Dezernatsbudgets. 
 
1.2.2   Alle investiven Ein- und Auszahlungen werden jeweils innerhalb des verantwortlichen 
Dezernats zu Budgets verbunden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweck-
gebundene Einzahlungen gegenüberstehen. 
 
1.2.3   Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhalb der einzelnen Dezernatsbudgets 
zu investiven Mehrauszahlungen.  
 
1.2.4  Alle Verpflichtungsermächtigungen werden innerhalb des Dezernatsbudgets zu Ver-
pflichtungsbudgets verbunden.  
 
1.3 Gesamtregelungen Ergebnis- und Finanzplan 
 
 1.3.1   Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer Verschlechterung des Zahlungs-
mittelsaldos (Einzahlungen minus Auszahlungen) aus laufender Verwaltungstätigkeit 
führen. 
 
 1.3.2  Spezifische Regelungen zur Umsetzung der flexiblen Haushaltsführung werden durch 
die Stadtkämmerin festgesetzt. 
 
2. Bewirtschaftungsregelungen 
 
Bewirtschaftungsregelungen zur Ausführung des Haushaltsplans werden in den Teilplänen 
der Produktgruppen ausgewiesen. 
 
3. Übertragbarkeit 
 
Gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW können Ermächtigungen für Aufwen-
dungen und Auszahlungen übertragen werden. Die Entscheidung hierüber trifft die Stadt-
kämmerin. 
 
Ermächtigungsübertragungen im konsumtiven Bereich (Teilergebnispläne) bleiben bis zum 
Ende des Haushaltsjahres 2024 verfügbar. 
 
Im investiven Bereich (Teilfinanzpläne) bleiben Ermächtigungsübertragungen grundsätzlich 
bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Ermächtigungsübertragun-
gen für nicht begonnene Investitionsmaßnahmen bleiben bis zum Ende des Haushaltsjah-
res 2024 verfügbar.

§ 10 
 
Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften gegenüber 
den in den Haushaltsplan der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw. gestrichen, 
so reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwendungszweck bestehende Aufwands- 
und Auszahlungsermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses. 
 
 
 
bestätigt: aufgestellt: 
Münster, 01.09.2022 Münster, 01.09.2022 
 
   
 
Markus Lewe Christine Zeller 
Oberbürgermeister Stadtkämmerin