Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 22. März 2017 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (56)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Externe Raumvergaben Rathausfestsaal/Rüstkammer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsgruppe Piraten/ÖDP an den Rat Nr. A-R/0006/2017 vom 13.02.2017, Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigänger-Katzen (Anlage)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 1. Halbjahr 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. städt. Gesamtschule - Übernahme und Bereitstellung der Kosten für die Erstellung einer baugenehmigungsreifen Planung zur Verlagerung des Sportvereins Shotokan Karate Dojo Münster e. V. (Shotokan) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projekt „Profilierung der Kompetenzen im Vergaberecht“, Einrichtung eines Zentralen Vergabemanagements im Rechts- und Ausländeramt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen an Sonntagen in verschiedenen Stadtbezirken
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anpassung der Entgeltordnung der Stadthalle Hiltrup zum 01.05.2017
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bürgerbeteiligung am städtischen Haushalt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerbeteiligung am städtischen Haushalt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der AirportPark FMO GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fortschreibung der Kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) für den Zeitraum 2015 - 2025: Zentrale Ergebnisse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
Uppenbergschule - Auflösung der Förderschule und Beschreibung der weiteren Vorgehensweise
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Uppenbergschule - Auflösung der Förderschule und Beschreibung der weiteren Vorgehensweise
Gute Schule 2020 - Anträge für das Jahr 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung an der Regina-Protmann-Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und OGS
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Satzung, der Wahlordnung und Aufstockung der pädagogischen Begleitung des Jugendrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung, der Wahlordnung und Aufstockung der pädagogischen Begleitung des Jugendrates
Änderung der Satzung, der Wahlordnung und Aufstockung der pädagogischen Begleitung des Jugendrates
Rückerstattung von Elternbeiträgen nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) ab dem 01.08.2014 für Geschwisterkinder von Kindern im letzten beitragsfreien Kindergartenjahr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer Kindertageseinrichtung in Alt-Angelmodde im Bezirk Südost
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neubau einer Kindertageseinrichtung in Alt-Angelmodde im Bezirk Südost
Jahresbericht 2016 der Arbeit der Ombudsstelle für das Jobcenter Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Masterplan altengerechte, inklusive Quartiere zur Versorgungssicherheit von Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Masterplan altengerechte, inklusive Quartiere zur Versorgungssicherheit von Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf
Handlungskonzept "Geflüchtete Menschen in Münster"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wirtschaftsplan 2017/2018 des Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Festsetzungen des Rezesses der Interessenten des Rüschenfeldes, Stadtbezirk West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rekultivierung der Zentraldeponie Münster II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung der Sozialgerechten Bodennutzung in Münster (SoBoMünster) im April 2014 - Bericht zum aktuellen Sachstand
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Münster Hauptbahnhorf Ostseite - Bauvorhaben Landmarken HBF Münster Ost GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Münster Hauptbahnhorf Ostseite - Bauvorhaben Landmarken HBF Münster Ost GmbH
Städtebauförderung: Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept Münster-Innenstadt, Bestätigung der Maßnahmenübersicht und Finanzmittelbereitstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 569 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk West
Bebauungsplans Nr. 536: Mecklenbeck - Weseler Straße / Meckmannweg / Schwarzer Kamp
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 383 - Beschluss zur Änderung und Erweiterung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 577 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Veränderungssperre Nr. 107 für den Bereich der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 434
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan Nr. 583: Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Südost
52. Änderung des FNP - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 22.03.2017 17:07 Uhr
- Ende
- 22.03.2017 21:39 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage