Hauptausschuss
Mittwoch, 10. Februar 2021 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (63)
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Vorgesehen für die Sitzung des Rates
Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates der Stadt Münster (Wahlordnung Jugendrat)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Einigungsstelle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 der citeq
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Digitale Stadt Münster - Bericht zur Gigabitkoordination für die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Tarifes für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH zum 01.04.2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Flughafen Münster/Osnabrück GmbH: Konzept zum Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (Kapitalerhöhung durch den Gesellschafter Stadtwerke Münster GmbH für das Jahr 2021)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Teilnahme am Förderaufruf "Modellprojekte Smart Cities" des BMI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Leerung der städtischen Parkscheinautomaten und Parkuhren -
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Verfahrensentscheidungen, Ausbauvarianten und vorgezogene Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Verfahrensentscheidungen, Ausbauvarianten und vorgezogene Maßnahmen
Vergabe- und Entgeltordnung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Errichtung von zwei neuen Bildungsgängen an der Berufsfachschule im Berufsfeld Ernährungs- und Versorgungsmanagement am Anne-Frank-Berufskolleg zum Schuljahr 2021/2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Beitritt der Stadt Münster im Netzwerk der Biostädte, -gemeinden und -landkreise
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Beirat für Klimaschutz: Berufung neuer Mitglieder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Südost
78. Änderung des FNP - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
78. Änderung des FNP - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
109. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
Vorhabenbezogene 15. Änderung des Bebauungsplans HAN 3: Handorf - Ortslage im Bereich südlich Sudmühlenstraße / westlich Handorfer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 589 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Landeswettbewerb „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“
Ergebnis: verwiesen
Kostenlose FFP2-Masken für Münster-Pass-Inhaber*innen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Kommunalen Digitalpakt schmieden - Digitale Endgeräte in Schulen jetzt
Ergebnis: verwiesen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Aus der Pandemie lernen: Digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: verwiesen
Bildung ernst nehmen: Münster als Stadt der Bildung und Wissenschaft weiterhin stärken - Schulentwicklungsplanung vorantreiben
Ergebnis: verwiesen
Münster muss erreichbar sein - Mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt
Ergebnis: verwiesen
Einführung eines Kulturtickets für Auszubildende
Ergebnis: verwiesen
Was kommt nach der Einkaufsstraße?
Ergebnis: verwiesen
IT-Strukturen und -Prozesse der Stadt Münster evaluieren und verbessern
Ergebnis: verwiesen
Teilnahme an der „StädteChallenge Faktor 2“ als Beitrag zum Klimaschutz
Ergebnis: verwiesen
Planerische, regulatorische oder finanzielle Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels
Ergebnis: verwiesen
Den Strukturwandel in der Innenstadt smart gestalten
Ergebnis: verwiesen
Fonds zur Stärkung des Einzelhandels
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Städtische Vermietungssituation unter Corona
Ergebnis: verwiesen
Vorgesehen für die Sitzung des Hauptausschusses
Mobilitätsangebot („Impftaxi") zur Corona-Schutzimpfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Musik-Campus - Freigabe von bestehenden Haushaltsmitteln - Vergabe von Dienst- oder Lieferleistungen (UVgO/VgV)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft am 09.02.2021
Jahresabschluss 2019 der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH (KVB GmbH)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Bauwesen am 02.02.2021
Bäume auf Spielplätzen: Baumbestand auf Standfestikeit prüfen; Anpassung der Dringlichkeit im Baumkataster - Antrag der SPD-Fraktion an den Fachausschuss vom 16.06.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer Ein-Gruppen-Kita in Pavillonbauweise am Standort Heerdekolleg, Hoppengarten 34, als Interimsmaßnahme
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung am 02.02.2021
Aufhebung der Kopplung an die Förderung nach §16i SGB II bei 5,0 VZÄ in der Verkehrsüberwachung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Stadtentwicklung am 04.02.2021
Ökologische Belange in der Bauleitplanung: Begrünung der Vorgärten und der Flachdächer
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Berichtsvorlagen Bauleitplanung
77. Änderung FNP - Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
109. FNP-Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr. 611 - Offenlegung
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 10.02.2021 16:05 Uhr
- Ende
- 10.02.2021 19:15 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage