Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 13. Dezember 2022 um 13:15 Uhr
Tagesordnung (67)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Vorbericht des Stadtkämmerers zum Haushaltsplan 2023
Haushaltsplan 2023 (inkl. Entwurf Produktbuch und den Produktbereichen 1 bis 16)
Anträge des Jugendhilfeausschusses
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2022 bis 2026
Haushaltssatzung 2023
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Kulturinstitute
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Bäder
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Immobilienmanagement Darmstadt
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen
Straßenbenennung
Vorbereitende Untersuchungen für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen in Arheilgen West und Wixhausen Ost Aufhebung des Einleitungsbeschlusses
Teilprojekt 'HeinerLiner autonom' im Rahmen des Pilotprojekts 'KIRA - KI-basierter Regelbetrieb Autonomer OnDemand-Verkehre'
Auslobung städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb, ehemaliges Kuhnwaldtgelände und Starkenburg-Kaserne
Stärkung Darmstadt als Standort für Unternehmensgründungen (Strategie 'Start-Up City') - Verstetigung des Technologie- und Gründerzentrums HUB31 als gemeinsames Projekt mit der Industrie- und Handelskammer Darmstadt Rhein-Main-Neckar (IHK). Hier: Mietflächenerweiterung des Technologie- und Gründerzentrums HUB31 in der Hilpertstraße 31
Richtlinien zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus für Haushalte mit geringem und mit mittlerem Einkommen
Änderungen der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen der Wissenschaftsstadt Darmstadt (Parkgebührensatzung)
Städtebaufördergebiet 'Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof' Vorplanung 'Neugestaltung Altstadtanlage'
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen bzw. -schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Eberstadt
Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Wissenschaftstadt Darmstadt (Übernachtungssteuersatzung)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Genehmigung des Jahresabschlusses 2021
Aufhebung der Sanierungssatzung 'Westliche Innenstadt-Mollerstadt'
Aufhebung der Vorkaufsrechtssatzungen für die Gebiete 'Arheilgen West' und 'Wixhausen Ost'
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in dem Gebiet 'Johannesviertel'
Fortschreibung und Aktualisierung der Projekte Schulkinderbetreuung (SKB) und Pakt für den Nachmittag (PfdN) im Kontext des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für Grundschulkinder
Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg hier: Verbandsumlagen für das Haushaltsjahr 2022 Bezug: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gemäß § 100 HGO i. V. m. Ziffer 3.5.7 DAH Diese Vorlage ist nicht öffentlich!
Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße hier: Fortschreibung der Entwurfsplanung Radverkehrsführung vor Kita/ Schule/ Jugendtreff Jägertorstraße 179 - 181
Erweiterung Andersenschule und energetische Ertüchtigung des Bestandes
Förderkonzept zur Förderung von Mini-Photovoltaik(PV)-Anlagen im Rahmen der Bezuschussung einkommensschwacher Haushalte
Erich-Kästner-Schule, Gebäude 3 - Innensanierung -
Wasseraufbereitung am Meiereibach
Konzept zur Gesundheitsförderung in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen hinsichtlich der Ernährung - eine Qualitäts- und Bildungsoffensive
Kanalbau Luisenplatz und Luisenstraße - Änderungen und Ergänzungen zur Vorlage 2021/0241
Neubau einer Mensa mit Gemeinschaftsflächen an der Georg-August-Zinn-Schule
Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im und am Merck-Stadion am Böllenfalltor
Bundeszuschuss in Höhe von maximal 2.364.129 Euro für 'Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren'
Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit 3.5.7 DAH im Jahr 2022 hier: Fall- und Kostenanstieg in den Bereichen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe im Jugendamt
DAnalytics+
Centralstation Veranstaltungs GmbH, Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gem. § 100 HGO i. V. m. Ziffer 3.5.7 DAH
Überarbeitung des Darmstädter Beteiligungskodex für die Mehrheits-Beteiligungen der Stadtwirtschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt und deren Organe
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Teilnahme der Wissenschaftsstadt Darmstadt am BOS-Funk
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Verkehrsversuch Neckarstraße/Heidelberger Straße - Verstetigung und Erweiterung
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2021 (24. Beteiligungsbericht)
Unterbringung geflüchteter Menschen aus der Ukraine
Vorliegende Anträge
Antrag der Stadtve. Neumann (Die Partei) vom 11. Juli 2022 betr. Männerobergrenze für den Magistrat
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 9. Oktober 2022 betr. Beschlussaufhebung betr. Arheilgen West und Wixhausen Ost
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10. Oktober 2022 betr. Kostenloses Basiskonto für Menschen mit niedrigem Einkommen bei der Sparkasse
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 20. November 2022 betr. Anpassung Sozialticket an 49 € Ticket
Prüfantrag der Fraktion UWIGA/WGD vom 25. November 2022 betr. PV Aufdachanlage Feuerwehr Arheilgen
Prüfantrag der Fraktion UWIGA/WGD vom 25.11.2022 betr. PV Aufdachanlage Böllenfalltorhalle Darmstadt
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 30.11.2022 betr. Schuldruckzentrum
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 30.11.2022 betr. Auslobung 'Darmstädter Gründerpreis'
Antrag der AfD-Fraktion vom 02.12.2022 betr. Wegfall der Hundesteuer
Antrag des Stv. Klett (fraktionslos) vom 02.12.2022 betr. Grundstraße in Kranichstein
Antrag d. Stv. Klett (fraktionslos) vom 02.12.2022 betr. Ergänzung der GO Stavo
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)
Gremien
Details
- Beginn
- 13.12.2022 13:15 Uhr
- Ende
- 13.12.2022 22:00 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1