Vorbericht des Stadtkämmerers zum Haushaltsplan 2023

Vorlage-Nr. 2022/0252 
 
 
Vorbericht des Stadtkämmerers zum Haushaltsplan 2023

Vorbericht zum Haushalt 2023 
 
 
Stand vor 1. Lesung

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
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1 Allgemeines 
1.1 Gesetzliche Grundlagen 
Der Haushaltsplan ist das zentrale Planungsinstrument der wirtschaftlichen Aktivitäten einer Kommune für 
das Haushaltsjahr. Er ist ein für jedes Haushaltsjahr aufzustellendes, systematisch gegliedertes Planwerk. Er 
beinhaltet die dem Haushaltsjahr wirtschaftlich zuzuordnenden Erträge und Aufwendungen, die im Haus-
haltsjahr voraussichtlich zu leistenden Ein- und Auszahlungen sowie die in künftigen Jahren vorgesehenen 
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. Der Haushaltsplan wird durch die Haushaltssatzung 
festgestellt und ist gleichzeitig wichtigster Bestandteil der Haushaltssatzung. Mit dem Erlass der Haushalts-
satzung erlangt der Haushaltsplan Bindungswirkung für die Haushaltswirtschaft der Kommune. 
 
Die Bedeutung des Haushaltsplanes betont der Landesgesetzgeber in § 95 HGO. Danach ist der Haushalts-
plan die Grundlage für die kommunale Haushaltswirtschaft und für die Haushaltsführung verbindlich. Der 
Haushaltsplan besteht gemäß § 1 GemHVO aus dem Gesamthaushalt, den Teilhaushalten und dem Stellen-
plan. 
 
Der Gesamthaushalt besteht aus dem Ergebnishaushalt und dem Finanzhaushalt, die wiederum in Teilhaus-
halte zu gliedern sind. Der Ergebnishaushalt bildet das zentrale Element des doppischen Haushaltes. Er ent-
hält "flächendeckend" alle veranschlagten Erträge (Ressourcenzuwachs) und Aufwendungen (Ressourcen-
verbrauch) der Kommune im jeweiligen Haushaltsjahr. Im Finanzhaushalt werden alle voraussichtlich einge-
henden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen aus Investitionstätigkeit dargestellt. Er weist außer-
dem den Finanzmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit sowie die Finanzierungstätigkeit für das zu 
planende Haushaltsjahr aus. 
 
Gemäß § 6 GemHVO soll der Vorbericht einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haus-
haltswirtschaft im Haushaltsjahr 2023 unter Einbeziehung der beiden Vorjahre 2022 und 2021 geben. Er soll 
insbesondere einen Ausblick auf wesentliche Veränderungen der Rahmenbedingungen der Planung und die 
Entwicklung wichtiger Planungskomponenten innerhalb des Zeitraums der mittelfristigen Ergebnis- und Fi-
nanzplanung (2024-2026) enthalten. Im Vorbericht soll außerdem erläutert werden, welche Auswirkungen 
sich durch die erwartete Bevölkerungsentwicklung auf die Kommune und ihre Einrichtungen voraussichtlich 
ergeben werden (Demografischer Wandel). 
1.2 Rahmenbedingungen zur Haushaltsplanaufstellung 
Das laufende Haushaltsjahr 2022 sowie die Planung für 2023 und die Folgejahre sind abermals von erhebli-
chen Unsicherheiten und nicht abschätzbaren Auswirkungen der aktuellen globalen Krisen geprägt. 
Wachsende Steuererträge werden aufgrund der derzeitigen Preissteigerungen mindestens entwertet und 
stellen somit keine Entlastung für die steigenden Aufwendungen dar. 
Weitere gesamtwirtschaftliche Risiken, die auch für die Kommunen aus den derzeitigen Krisen erwachsen, 
können dabei noch nicht hinreichend beziffert und berücksichtigt werden. 
Die Gewerbesteuererträge nehmen in Darmstadt derzeit zwar weiterhin einen unerwartet erfreulichen Ver-
lauf. Leider zeigen die Erfahrungen der vergangenen Jahre aber auch, dass diese Erträge äußerst volatil 
sind und sich der Aufwärtstrend schnell in das Gegenteil verkehren kann. 
In vielen Bereichen kommen zudem Mehrbelastungen auf die hessischen Kommunen zu, deren (Mit-) Finan-
zierung durch das Land noch nicht geklärt ist. Stichworte sind hier die Finanzierung des Landeswohlfahrts-
verbands, ÖPNV, Krankenhäuser, Asyl/Flüchtlinge/umA, Digitalisierung Schulen, Investitionsförderung Ta-
geseinrichtungen für Kinder, Ganztagsförderungsgesetz und Kinder- und Jugendhilfestärkungsgesetz.

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
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Insgesamt sind die Rahmenbedingungen mit noch mehr Unsicherheiten als seither behaftet, was besonders 
die mittelfristige Planung erschwert. Trotz allem ist es Ziel, einen möglichst verlässlichen Haushaltsplan auf-
zustellen. 
Die kommenden Haushaltsjahre werden von den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der 
Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges sowie dem Balanceakt zwischen der erforderlichen Haushalts-
konsolidierung und der dennoch bestehenden Notwendigkeit, weiter in den Erhalt und Ausbau der Infrastruk-
tur zu investieren und insbesondere Klimaschutzmaßnahmen voranzutreiben, geprägt sein. 
 
2 Übersicht über die Haushaltslage 
2.1 Gesamthaushalt und Steuersätze 
Aufgrund der vorgenannten Rahmenbedingungen weist der Ergebnishaushalt 2023 abermals ein Defizit aus. 
Das Jahresergebnis verschlechtert sich gegenüber 2022 jedoch nur geringfügig um 3.634.622 Euro auf -
15.350.400 Euro, was insbesondere durch die bereits eingeplanten Konsolidierungsvorgaben erreicht wird. 
Ergebnishaushalt 
 E'2021 P'2022 P'2023 
10 - Ordentliche Erträge 750.980.384 760.750.748 799.703.016 
19 - Ordentliche Aufwendungen 735.772.748 783.593.395 825.991.966 
20 - Verwaltungsergebnis 15.207.636 -22.842.647 -26.288.950 
21 - Finanzerträge 2.482.641 25.479.030 26.972.930 
22 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 13.468.110 13.852.660 15.564.880 
23 - Finanzergebnis -10.985.469 11.626.370 11.408.050 
24 - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge 753.463.024 786.229.778 826.675.946 
25 - Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen 749.240.858 797.446.055 841.556.846 
26 - Ordentliches Ergebnis 4.222.167 -11.216.277 -14.880.900 
27 - Außerordentliche Erträge 3.964.247 600.500 630.500 
28 - Außerordentliche Aufwendungen 1.253.821 1.100.000 1.100.000 
29 - Außerordentliches Ergebnis 2.710.426 -499.500 -469.500 
30 - Jahresergebnis 6.932.593 -11.715.777 -15.350.400

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
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Die größten Veränderungen werden nachfolgend dargestellt: 
 
 
Für das Jahr 2023 sind keine Änderungen der Steuerhebesätze vorgesehen. Um das aktuell geplante Defizit 
auszugleichen, müsste der Hebesatz der Grundsteuer B auf mindestens 820 % angehoben werden. 
Entwicklung der Hebesätze 
Bezeichnung 2021 2022 2023 
Hebesatz Grundsteuer A 320 320 320 
Hebesatz Grundsteuer B 535 535 535 
Hebesatz Gewerbesteuer 454 454 454 
 
2.2 Liquiditätssicherung 
In § 106 HGO fordert der Gesetzgeber, dass die Kommunen ihre stetige Zahlungsfähigkeit sicherzustellen 
haben. Dazu soll sich der geplante Bestand an flüssigen Mitteln - ohne Liquiditätskreditmittel - in der Regel 
auf mindestens zwei Prozent der Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit nach dem 
Durchschnitt der letzten drei dem Haushaltsjahr vorangegangenen Jahre belaufen. 
 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Ergebnis 2020 651.010.628 
Ergebnis 2021 708.497.324 
Ansatz 2022 764.766.526 
 
 
 
-14.098
5.530
10.000
10.000
17.356
-5.589
-4.414
4.093
5.823
7.973
-20.000 -15.000 -10.000 -5.000 0 5.000 10.000 15.000 20.000
5460100 - Erträge a. d. Auflsg. von Sonderposten a.
7179500 - Einsparvorgabe zur Haushaltskonsolidierung
6620000 - Abschreibg. a. Gebä. u. Gebäeinrtg.,
6201000 - Entgelte f. glst. Arbeitsz. (einschl.
5472001 - Leistungsbeteilg. bei Leistungen für Unterkunft
6701000 - Mieten, Pachten, Erbbauzinsen
7128000 - Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche
5553000 - Gewerbesteuer
5500100 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
5401010 - Schlüsselzuweisungen
Tausend EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023 (in Tausend EUR)

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 5  
Für das Haushaltsjahr 2023 ergibt sich folgende Berechnung: 
Durchschn. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit der 3 vorangegangenen Jahre 708.632.936 
davon 2 Prozent 14.172.659 
 
Die Berechnung zeigt, dass zur Liquiditätssicherung eine Liquiditätsreserve in Höhe von rund 14,2 Mio. Euro 
vorgehalten werden muss. 
2.3 Deckungsgrundsatz nach §3 (3) GemHVO 
Gemäß § 3 Abs. 3 GemHVO soll der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mindestens so hoch sein, 
dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie an das Sondervermögen Hes-
senkasse geleistet werden können. 
 E'2021 P'2022 P'2023 
Summe des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 19) 12.361.629 -2.214.356 8.521.561 
./. Auszahlungen für die ordentliche Tilgung von Krediten und wirt-
schaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen sowie an das 
Sondervermögen Hessenkasse (Zeile 32) 
30.140.936 28.109.172 29.146.161 
+ zweckgebundene Einzahlungen für die ordentliche Tilgung von In-
vestitionskrediten (davon-Position Zeile 20) 1.997.920 1.479.812 1.509.490 
+ zweckgebundene Einzahlungen für die Auszahlungen an das Son-
dervermögen Hessenkasse 3.883.825 4.272.208 4.272.208 
Saldo gem. §3 Abs. 2 GemHVO -11.897.563 -24.571.508 -14.842.902 
 
Dieser Deckungsgrundsatz kann zwar in der aktuellen Situation in der Planung nicht eingehalten werden, mit 
der haushaltsrechtlich erlaubten Heranziehung der vorhandenen Liquiditätsüberschüsse aus Vorjahren ist 
die Deckung allerdings möglich. 
  
3 Erträge 
Im Haushaltsjahr 2023 wird auf der Ertragsseite eine Summe von 827.306.446 Euro veranschlagt. 
Gegenüber den Planansätzen im Vorjahr erhöhen sich die Gesamterträge um 40.476.168 Euro. 
 
Die Veränderungen bei den einzelnen Ertragsarten stellen sich im Detail wie folgt dar: 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.723.129 11.619.348 2.896.219 
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 53.954.280 55.395.680 1.441.400 
Kostenersatzleistungen und -erstattungen 36.948.626 39.468.782 2.520.156 
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 80.000 80.000 0 
Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzl. Um-
lagen 376.770.000 399.105.000 22.335.000 
Erträge aus Transferleistungen / Familienleistungsausgleich 76.251.500 84.803.300 8.551.800

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 6  
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine 
Umlagen 169.666.895 187.165.801 17.498.906 
Auflösung von Sonderposten aus Inv.zuweisungen,-zuschüssen & -
beiträgen 22.697.608 6.442.755 -16.254.853 
Sonstige ordentliche Erträge 15.658.710 15.622.350 -36.360 
Ordentliche Erträge 760.750.748 799.703.016 38.952.268 
Finanzerträge 25.479.030 26.972.930 1.493.900 
Außerordentliche Erträge 600.500 630.500 30.000 
Summe 786.830.278 827.306.446 40.476.168 
 
 
Die größten Veränderungen werden in der folgenden Grafik dargestellt: 
 
-14.098
-2.302
1.076
1.420
1.500
2.996
5.530
10.000
10.000
17.356
-20.000 -15.000 -10.000 -5.000 0 5.000 10.000 15.000 20.000
5460100 - Erträge a. d. Auflsg. von Sonderposten a.
5462000 - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
5482000 - Kostenerstattungen von Gemeinden (GV)
5060000 - Umsatzerlöse aus Handelswaren
5601000 - Ertr. a. Bet. an verb. U., m. d. Vertr.
5478100 - Erstattung von sozialen Leistungen vom Land
5472001 - Leistungsbeteilg. bei Leistungen für Unterkunft
5553000 - Gewerbesteuer
5500100 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
5401010 - Schlüsselzuweisungen
Tausend EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023 (in Tausend EUR)

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 7  
 
 
Die Entwicklung der einzelnen Ertragsarten in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung wird nach ak-
tueller Planung wie folgt eingeschätzt: 
 E'2021 P'2022 P'2023 P'2024 P' 2025 P'2026 
Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.128.296 8.723.129 11.619.348 11.029.734 11.209.422 10.851.550 
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 49.511.515 53.954.280 55.395.680 56.449.130 56.449.180 56.443.490 
Kostenersatzleistungen und -erstattun-
gen 55.387.366 36.948.626 39.468.782 39.300.269 39.658.062 38.465.234 
Bestandsveränderungen und aktivierte 
Eigenleistungen -- 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000 
Steuern und steuerähnliche Erträge 
einschl. Erträge aus gesetzl. Umlagen 373.073.958 376.770.000 399.105.000 437.150.000 443.650.000 450.150.000 
Erträge aus Transferleistungen / Fami-
lienleistungsausgleich 66.641.645 76.251.500 84.803.300 86.220.060 88.026.877 89.681.577 
Zuweisungen und Zuschüsse für lau-
fende Zwecke und allgemeine Umla-
gen 
160.428.607 169.666.895 187.165.801 184.512.439 182.450.159 181.505.579 
Auflösung von Sonderposten aus 
Inv.zuweisungen,-zuschüssen & -bei-
trägen 
22.541.658 22.697.608 6.442.755 6.442.755 6.442.755 6.442.755 
Sonstige ordentliche Erträge 17.267.338 15.658.710 15.622.350 15.624.040 15.652.590 15.595.360 
Ordentliche Erträge 750.980.384 760.750.748 799.703.016 836.808.427 843.619.045 849.215.545 
Finanzerträge 2.482.641 25.479.030 26.972.930 25.470.930 13.018.730 13.016.930 
Außerordentliche Erträge 3.964.247 600.500 630.500 600.500 630.500 600.500 
Summe 757.427.271 786.830.278 827.306.446 862.879.857 857.268.275 862.832.975 
 
In der langfristigen Entwicklung stellen sich die wichtigsten Ertragsarten wie folgt dar: 
Zusammensetzung nach Ertragsarten
Privatrechtliche Leistungsentgelte (1%)
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (7%)
Kostenersatzleistungen und -erstattungen (5%)
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
(0%)
Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus
gesetzl. Umlagen (48%)
Erträge aus Transferleistungen /
Familienleistungsausgleich (10%)
Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und
allgemeine Umlagen (23%)
Auflösung von Sonderposten aus Inv.zuweisungen,-
zuschüssen & -beiträgen (1%)
Sonstige Erträge / Zinsen (5%)

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 8  
 
 
Mit einem Haushaltsansatz in Höhe von 399.105.000 Euro bilden die Steuern und steuerähnlichen Erträge 
den größten Anteil an den Gesamterträgen. 
 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023 
Grundsteuer A 50.792 56.436 52.442 54.683 52.692 51.958 60.000 60.000 
Grundsteuer B 36.413.057 36.072.254 36.700.053 37.963.449 37.347.406 37.800.082 42.000.000 42.600.000 
Gewerbesteuer 167.512.805 173.915.813 157.278.170 171.824.372 136.299.046 195.197.833 195.000.000 205.000.000 
Anteil Einkommen-
steuer 86.970.559 94.586.633 94.376.614 100.637.347 95.916.681 107.081.326 107.000.000 117.000.000 
Anteil Umsatzsteuer 15.614.022 19.528.153 24.534.013 26.977.907 29.708.138 30.478.899 27.540.000 28.405.000 
Vergnügungssteuer 2.774.551 3.390.461 3.989.437 3.955.494 3.071.685 1.405.814 4.050.000 4.150.000 
Hundesteuer 438.272 457.423 552.911 560.747 573.258 614.342 620.000 640.000 
Zweitwohnungs-
steuer 334.627 325.837 450.536 481.300 441.958 443.704 500.000 500.000 
Sonst. Kommunal-
steuern u. steu-
erähnl. Abgaben 
0 0 0 0 0 0 0 750.000 
Summe 310.108.686 328.333.009 317.934.176 342.455.299 303.410.865 373.073.958 376.770.000 399.105.000 
 
328.333,01 317.934,18
342.455,30
303.410,87
373.073,96 376.770,00
399.105,00
437.150,00 443.650,00 450.150,00
123.645,34 138.710,79 126.392,07
263.817,00
160.428,61 169.666,90
187.165,80 184.512,44 182.450,16 181.505,58184.070,69 192.202,21
228.103,57
187.769,33
223.924,71
240.393,38 241.035,64 241.217,42 231.168,12 231.177,40
0,00
50.000,00
100.000,00
150.000,00
200.000,00
250.000,00
300.000,00
350.000,00
400.000,00
450.000,00
500.000,00
E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023 P'2024 P'2025 P'2026
Tausend EURErtragsarten im langfristigen Verlauf (in Tausend EUR)
Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine UmlagenSonstiger Ertrag ohne Steuern und Zuwendungen

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 9  
 
 
 
 
52,14 53,32
50,40
52,69
40,80
49,68 49,53 49,91
0,00
10,00
20,00
30,00
40,00
50,00
60,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Steuererträge an Ordentlichen Erträgen
Zusammensetzung nach Steuerarten
Grundsteuer A (0%)
Grundsteuer B (11%)
Gewerbesteuer (51%)
Anteil Einkommenssteuer (29%)
Anteil Umsatzsteuer (7%)
Vergnügungssteuer (1%)
Hundesteuer (0%)
Zweitwohnungssteuer (0%)
Sonst. Kommunalsteuern u. steuerähnl. Abgaben (0%)

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 10  
 
 
In den folgenden Grafiken werden die Entwicklungen der wichtigsten Steuerarten in Relation zur Einwohner-
zahl dargestellt. 
  
 
 
167.513 173.916
157.278
171.824
136.299
195.198 195.000
205.000
36.413 36.072 36.700 37.963 37.347 37.800 42.000 42.600
86.971 94.587 94.377 100.637 95.917
107.081 107.000
117.000
15.614 19.528 24.534 26.978 29.708 30.479 27.540 28.405
0
50.000
100.000
150.000
200.000
250.000
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
Tausend EURDie wichtigsten Steuerarten in der Langfristentwicklung (in Tausend EUR)
Gewerbesteuer Grundsteuer B Anteil Einkommenssteuer Anteil Umsatzsteuer
1.064,00 1.098,97
987,88
1.074,72
856,29
1.222,81 1.225,07
1.284,21
0,00
200,00
400,00
600,00
800,00
1.000,00
1.200,00
1.400,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
EURGewerbesteuer je Einwohner

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 11  
 
 
 
 
231,29
227,94
230,52
237,45
234,63
236,80
263,86
266,87
200,00
210,00
220,00
230,00
240,00
250,00
260,00
270,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
EURGrundsteuer B je Einwohner
552,41
597,69 592,79
629,46
602,59
670,81 672,22
732,94
0,00
100,00
200,00
300,00
400,00
500,00
600,00
700,00
800,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
EURAnteil Einkommensteuer je Einwohner

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 12  
 
 
 
Weiterer wesentlicher Bestandteil der Erträge der Wissenschaftsstadt Darmstadt sind die Schlüsselzuwei-
sungen vom Land Hessen. 
Im Vergleich zum Vorjahresansatz steigen sie um 17.356.000 Euro auf voraussichtlich 143.500.000 Euro 
obwohl die Teilschlüsselmasse der kreisfreien Städte gegenüber dem Vorjahr gesunken ist. Dies ist dem 
Umstand zu "verdanken", dass die anderen kreisfreien Städte, insbesondere Frankfurt, bessere Steuerein-
nahmen hatten, was sich in der horizontalen Verteilung entsprechend niederschlägt. 
Insgesamt werden die Schlüsselzuweisungen nicht ausreichen, um den wachsenden Bedarf aufzufangen. 
Es zeichnet sich zudem ab, dass der Anteil der kreisfreien Städte an den gesamten Schlüsselzuweisungen 
in Relation zu den beiden übrigen Gruppen (Landkreise und kreisangehörige Kommunen) stetig sinken wird 
und die kreisfreien Städte damit zu den deutlichen "Verlierern" im System des kommunalen Finanzaus-
gleichs zählen. 
Steuern und Schlüsselzuweisungen zusammen stellen zu einem Großteil die "allgemeinen Deckungsmittel" 
des städtischen Haushalts dar. 
99,18
123,40
154,10
168,74
186,64 190,93
173,02 177,94
0,00
50,00
100,00
150,00
200,00
250,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
EURAnteil Umsatzsteuer je Einwohner

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 13  
 
 
 
 
Wie zu erkennen ist, steigt die Höhe der ordentlichen Aufwendungen konstant an, während der Anteil, der 
durch die Deckungsmittel aus Steuererträgen und Schlüsselzuweisungen finanziert werden kann, nicht uner-
heblichen Schwankungen unterliegt. Dies hängt mit der immer wieder volatilen Gewerbesteuerentwicklung in 
Darmstadt zusammen, deren Auswirkung durch die Systematik zur Berechnung der Verteilung der Schlüs-
selzuweisungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs noch verstärkt wird. 
  
592.793 608.177 623.363 643.565
680.736
735.773
783.593
825.992
430.392 428.404 419.733 437.531
476.872 492.810 502.914
542.605
0
100.000
200.000
300.000
400.000
500.000
600.000
700.000
800.000
900.000
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
Tausend EURAnteil der Steuererträge und Schlüsselzuweisungen an den ordentlichen Aufwendungen (in Tausend EUR)
Ordentliche AufwendungenErträge aus Steuern und Schlüsselzuweisungen
73
70
67
68
70
67
64
66
58
60
62
64
66
68
70
72
74
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil der Steuererträge und Schlüsselzuweisungen an den ordentlichen Aufwendungen in %

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 14  
4 Aufwendungen 
Im Haushaltsjahr 2023 wird auf der Aufwandsseite eine Summe von 842.656.846 Euro veranschlagt. 
Gegenüber den Planansätzen im Vorjahr erhöhen sich die Gesamtaufwendungen um 44.110.791 Euro. 
 
Die Veränderungen bei den einzelnen Aufwandsarten stellen sich im Detail wie folgt dar: 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Personalaufwendungen 131.029.004 137.778.170 6.749.166 
Versorgungsaufwendungen 23.108.920 23.905.530 796.610 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 144.700.841 156.810.465 12.109.624 
Abschreibungen 27.622.108 25.799.626 -1.822.482 
Aufw. für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufw. 189.563.613 196.878.070 7.314.458 
Steueraufw. einschl. Aufw. aus gesetzl. Umlageverpflichtungen 81.512.600 86.419.000 4.906.400 
Transferaufwendungen 185.984.043 198.352.188 12.368.145 
Sonstige ordentliche Aufwendungen 72.266 48.916 -23.350 
Ordentliche Aufwendungen 783.593.395 825.991.966 42.398.571 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 13.852.660 15.564.880 1.712.220 
Außerordentliche Aufwendungen 1.100.000 1.100.000 0 
Summe 798.546.055 842.656.846 44.110.791 
 
Die größten Veränderungen werden in der folgenden Grafik dargestellt: 
 
 
 
-5.589
-4.414
2.918
2.930
3.262
3.567
3.609
4.093
5.823
7.973
-8.000 -6.000 -4.000 -2.000 0 2.000 4.000 6.000 8.000 10.000
7179500 - Einsparvorgabe zur Haushaltskonsolidierung
6620000 - Abschreibg. a. Gebä. u. Gebäeinrtg.,
6861000 - Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit
7231000 - Grundsg. im Alter u. b. Erwerbsmdg.
7251000 - Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
7354300 - LWV-Umlage
7250100 - Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
6201000 - Entgelte f. glst. Arbeitsz. (einschl.
6701000 - Mieten, Pachten, Erbbauzinsen
7128000 - Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche
Tausend EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023 (in Tausend EUR)

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 15  
 
 
Unter Berücksichtigung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung ergibt sich folgende Entwicklung der 
Aufwandsarten: 
 E'2021 P'2022 P'2023 P'2024 P' 2025 P'2026 
Personalaufwendungen 121.856.043 131.029.004 137.778.170 140.478.661 142.544.534 144.653.090 
Versorgungsaufwendungen 17.358.738 23.108.920 23.905.530 24.263.644 24.537.599 24.817.220 
Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 140.957.401 144.700.841 156.810.465 150.835.665 150.895.535 150.801.903 
Abschreibungen 28.763.479 27.622.108 25.799.626 25.799.626 25.799.626 25.799.626 
Aufw. für Zuweisungen und Zu-
schüsse sowie besondere Fi-
nanzaufw. 
177.475.840 189.563.613 196.878.070 203.329.117 204.748.109 209.050.741 
Steueraufw. einschl. Aufw. aus 
gesetzl. Umlageverpflichtungen 76.912.566 81.512.600 86.419.000 87.097.000 87.285.000 87.272.000 
Transferaufwendungen 172.335.552 185.984.043 198.352.188 200.888.595 205.598.912 210.569.364 
Sonstige ordentliche Aufwen-
dungen 113.128 72.266 48.916 47.916 36.516 10.696 
Ordentliche Aufwendungen 735.772.748 783.593.395 825.991.966 832.740.225 841.445.831 852.974.640 
Zinsen und ähnliche Aufwendun-
gen 13.468.110 13.852.660 15.564.880 18.229.890 21.032.330 22.754.010 
Außerordentliche Aufwendungen 1.253.821 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 
Summe 750.494.678 798.546.055 842.656.846 852.070.115 863.578.161 876.828.650 
 
 
Die wichtigsten Aufwandsarten in der langfristigen Entwicklung: 
Zusammensetzung  nach Aufwandsarten
Personalaufwendungen (16%)
Versorgungsaufwendungen (3%)
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (19%)
Abschreibungen (3%)
Aufw. für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufw. (23%)
Steueraufw. einschl. Aufw. aus gesetzl.
Umlageverpflichtungen (10%)
Transferaufwendungen (24%)
Sonstige ordentliche Aufwendungen (0%)
Zinsen und ähnliche Aufwendungen (2%)
Außerordentliche Aufwendungen (0%)

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 16  
 
 
Personal- und Versorgungsaufwand (in Tausend EUR) 
 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023 
Personalaufwendungen 92.522 99.010 101.810 107.526 113.461 121.856 131.029 137.778 
Versorgungsaufwendun-
gen 20.988 23.190 27.476 25.405 28.983 17.359 23.109 23.906 
Personal- und Versor-
gungsaufwendungen 113.510 122.200 129.287 132.931 142.444 139.215 154.138 161.684 
 
 
Personalintensität 
 
Die Personalintensität bildet den prozentualen Anteil der Personalaufwendungen (ohne Versorgungsaufwen-
dungen) an den ordentlichen Aufwendungen ab. Sie ist ein Indikator dafür, welches Gewicht die Personal-
aufwendungen innerhalb des ordentlichen Aufwandes haben, d.h. welcher Teil der Leistungen mit eigenem 
Personal erbracht wird. 
73.934 69.607 70.414 73.397
65.358
76.913 81.513 86.419
113.510
122.200
129.287 132.931
142.444 139.215
154.138
161.684
96.675
108.111 112.481 111.169 115.544
140.957 144.701
156.810
142.099
134.989 140.303
147.896
169.067
177.476
189.564
196.878
142.540
149.827 150.076
156.356 159.447
172.336
185.984
198.352
60.000
80.000
100.000
120.000
140.000
160.000
180.000
200.000
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
Tausend EUR
Steueraufwendungen einschl. Aufw. aus gesetzl. Umlageverpflichtungen
Personal- und Versorgungsaufwand
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
Transferaufwendungen

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 17  
 
 
  
Die im Vergleich zum Vorjahresansatz um 12.109.624 EUR steigenden Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen entwickeln sich im Einzelnen wie folgt:  
Sach- und Dienstleistungsaufwand (in Tausend EUR) 
 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023 
Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 96.675 108.111 112.481 111.169 115.544 140.957 144.701 156.810 
davon Aufw. für Material, Ener-
gie und sonstige verwaltungs-
wirtschaftliche Tätigkeit 
11.625 10.880 12.686 12.532 13.398 16.135 20.234 18.735 
davon Aufw. für bezogene Leis-
tungen 33.952 37.803 37.167 39.113 40.186 51.740 54.826 56.721 
davon Aufw. für die Inanspruch-
nahme von Rechten und Diens-
ten 
45.049 52.889 54.443 52.809 55.173 65.166 65.473 73.366 
davon Aufw. für Kommunikation, 
Dokumentation, Information, 
Reisen, Werbung 
3.155 3.425 3.382 3.405 2.801 3.401 5.044 8.288 
davon Aufw. für Beiträge und 
Sonstiges sowie Wertkorrektu-
ren 
2.894 3.114 4.804 3.311 3.986 4.516 -876 -300 
 
Eine bedeutende Position mit über 30% der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind die Mieten 
an IDA für die Nutzung insbesondere der Schul- und Verwaltungsgebäude. 
Im Vergleich zum Vorjahresansatz steigen diese Aufwendungen um 401.788 Euro. 
 
15,61
16,28 16,33
16,71 16,67
16,56
16,72 16,68
15,00
15,20
15,40
15,60
15,80
16,00
16,20
16,40
16,60
16,80
17,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Personalintensität

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 18  
Die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse steigen in 2023 im Vergleich zum Vorjahresansatz 
um 7.314.457 Euro auf 196.878.070 Euro. 
Zuweisungen und Zuschüsse (in Tausend EUR) 
 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023 
Aufwendungen für Zu-
weisungen und Zu-
schüsse sowie beson-
dere Finanzaufwendun-
gen 
142.099 134.989 140.303 147.896 169.067 177.476 189.564 196.878 
davon Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
95.354 95.054 104.959 112.372 125.339 132.049 151.476 164.682 
davon Sonstige Erstattun-
gen und Zuweisungen 46.746 39.935 35.145 33.355 43.727 45.247 38.085 32.191 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Steueraufwendungen und gesetzliche Umlagezahlungen im Überblick (in Tausend EUR) 
-5.589
-900
-686
546
571
879
946
1.600
1.690
7.973
-8.000 -6.000 -4.000 -2.000 0 2.000 4.000 6.000 8.000 10.000
7179500 - Einsparvorgabe zur Haushaltskonsolidierung
7125020 - Zuschuss für Betriebskosten "darmstadtium"
7175300 - Verlustabdeckung EB Bäder
7123000 - Zuw. für lfd. Zwecke an Zweckverbände und dergl.
7175200 - Verlustabdeckung EB Kulturinsitute
7125011 - Zuschuss an HEAG für Personennahverkehr
7121020 - Zuweisung an Land Hessen für das Staatstheater
7123020 - Zuweisung an die Darmstadt-Dieburger
7125010 - Zuschuss an HEAG für innerörtliche Linien
7128000 - Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche
Tausend EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023 (in Tausend EUR)

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 19  
 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023 
Steueraufw. inkl. Aufwendun-
gen aus ges. Umlagever-
pflichtungen 
73.934 69.607 70.414 73.397 65.358 76.913 81.513 86.419 
davon LWV-Umlage 38.984 43.983 42.559 44.861 43.428 48.268 52.105 55.672 
davon Gewerbesteuerumlage 30.983 21.064 23.799 24.087 10.856 14.857 15.031 15.797 
davon Krankenhausumlage 3.616 3.780 3.733 4.131 4.079 4.284 4.653 4.751 
davon Heimatumlage -- -- -- -- 6.746 9.233 9.344 9.823 
davon übrige Umlage- und Ab-
gabeverpflichtungen 350 780 323 317 249 271 380 376 
 
 
 
Um die Belastung durch die Umlagezahlung objektiver beurteilen zu können, wird sie nachfolgend ins Ver-
hältnis zu den Erträgen aus Steuern (ohne Ausgleichsleistungen) und Schlüsselzuweisungen gestellt. 
Die Kennzahl bringt zum Ausdruck, wieviel Prozent der Erträge aus Steuern und Schlüsselzuweisungen 
durch die Umlagezahlung wieder aufgezehrt werden. 
52,73
63,19
60,44 61,12
66,45
62,76 63,92 64,42
0,00
10,00
20,00
30,00
40,00
50,00
60,00
70,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil der LWV-Umlage an den gesetzlichen Umlageverpflichtungen

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 20  
 
 
Die Transferaufwendungen steigen im Vergleich zum Vorjahresansatz in 2023 um 12.368.145 Euro. 
Transferaufwand nach Leistungen (in Tausend EUR) 
 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023 
Leistungen an natürliche 
Personen nach SGB XII 41.727 42.288 45.129 47.531 49.118 53.918 57.730 61.682 
Leistungen an natürliche 
Personen nach SGB II 
(Optionsgemeinden) 
15 27 19 34 34 37 2.001 2.327 
Sonstige soziale Leistun-
gen an natürliche Perso-
nen 
53.491 52.597 50.818 50.832 49.872 56.115 57.256 62.762 
Aufgabenbezogene Leis-
tungsbeteiligungen an Ar-
beitsgemeinschaften 
(nach SGB II) 
40.270 45.601 44.686 47.449 50.343 49.948 57.500 57.800 
Sonstige soziale Erstat-
tungen 6.756 8.919 9.043 9.903 9.534 11.651 10.930 13.204 
Andere Aufwendungen 
für sonstige Leistungen 
an Dritte 
281 397 381 608 547 666 568 577 
 
9,14
10,45 10,22 10,33 10,57
11,72
12,29 12,14
0,00
2,00
4,00
6,00
8,00
10,00
12,00
14,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Umlagezahlungen an Erträgen aus Steuern und Schlüsselzuweisungen

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 21  
 
 
 
 
  
  
5 Ergebnis 
Aus den oben dargestellten Erträgen und Aufwendungen ergibt sich folgendes Ergebnis, was nachfolgend 
im Vergleich zur Planung des Vorjahres abgebildet wird. 
142.540 149.827 150.076 156.356 159.447
172.336
185.984
198.352
0
50.000
100.000
150.000
200.000
250.000
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
Tausend EURLangfristige Entwicklung Transferaufwand (in Tausend EUR)
905
947 943 978 1.002
1.080
1.163
1.241
0
200
400
600
800
1.000
1.200
1.400
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
EURTransferaufwand je Einwohner

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 22  
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Verwaltungsergebnis -22.842.647 -26.288.950 -3.446.303 
Finanzergebnis 11.626.370 11.408.050 -218.320 
Ordentliches Ergebnis -11.216.277 -14.880.900 -3.664.623 
Außerordentliches Ergebnis -499.500 -469.500 30.000 
Jahresergebnis -11.715.777 -15.350.400 -3.634.623 
 
 
Ergebnis im langfristigen Verlauf (in Tausend EUR) 
 E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023 
Verwaltungsergebnis 1.944 7.624 7.459 6.388 62.849 15.208 -22.843 -26.289 
Finanzergebnis 271 -6.936 -5.703 17.334 -7.650 -10.985 11.626 11.408 
Ordentliches Ergebnis 2.215 688 1.756 23.722 55.199 4.222 -11.216 -14.881 
Außerordentliches Ergebnis -4.351 8.407 3.752 9.820 -4.602 2.710 -500 -470 
Jahresergebnis -2.135 9.095 5.508 33.542 50.597 6.933 -11.716 -15.350 
 
Zur Einschätzung der finanziellen Leistungsfähigkeit kommt dem Ordentlichen Ergebnis eine wesentliche 
Bedeutung zu. 
Nachfolgend wird dessen Entwicklung einwohnerbezogen dargestellt: 
 
 
14,07 4,35 11,03
148,37
346,78
26,45
-70,47
-93,22
-150,00
-100,00
-50,00
0,00
50,00
100,00
150,00
200,00
250,00
300,00
350,00
400,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
EUROrdentliches Ergebnis je Einwohner im langfristigen Verlauf

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 23  
6 Überblick über die Produktbereiche 
Die einzelnen Produktbereiche entwickeln sich wie folgt (Vergleichsdaten Ansätze des Nachtragshaushalts-
planes 2022). 
01 - Innere Verwaltung 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 5.859.208 5.515.321 -343.886 
Ordentliche Aufwendungen 46.591.739 48.348.692 1.756.953 
Verwaltungsergebnis -40.732.531 -42.833.371 -2.100.840 
Finanzerträge 888.000 888.000 0 
Finanzergebnis 888.000 888.000 0 
Ordentliches Ergebnis -39.844.531 -41.945.371 -2.100.840 
Außerordentliches Ergebnis -- -- -- 
Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 2.011.325 2.132.428 121.103 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 17.712 15.737 -1.975 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.993.613 2.116.691 123.078 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen -37.850.919 -39.828.680 -1.977.762 
 
 
 
Der Produktbereich 1 weist im Jahr 2023 einen Deckungsbedarf vor internen Leistungsbeziehungen in Höhe 
von rund 41,7 Mio. Euro aus. Gegenüber dem Haushalt 2022 ist dies eine Verschlechterung um 1,9 Mio. 
Euro. 
-936.850
505.104
-1.061.175
462.374
845.840
-1.500.000 -1.000.000 -500.000 0 500.000 1.000.000
6179000 - Andere sonstige Aufwendungen für bezogene
5420100 - Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund
6301000 - Dienst-, Amtsbezüge einschl. Zulagen
5485320 - Verwaltungskostenerstattungen von Eigenbetrieben
6201000 - Entgelte f. glst. Arbeitsz. (einschl.
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 24  
Im Wesentlichen beruht diese auf Steigerungen im Bereich der Personal- und Versorgungsaufwendungen 
sowie der Abschreibungen (insbes. Geschäftsausstattung IT). Erträge (Zuweisungen und Zuschüsse) und 
Aufwendungen (Sach- und Dienstleistungen) sinken gleichermaßen um gut 900 TEuro durch den Fortgang 
des Projekts Smart Cities, das mit entsprechend geringeren Jahresraten in 2023 angesetzt ist. Diesen gerin-
geren Erträgen stehen höhere Erträge aus Verwaltungskostenerstattungen von Eigenbetrieben aufgrund ei-
ner Überarbeitung der Berechnungsgrundlage gegenüber. 
  
 
 
 
 
57,03
68,73 68,62 68,64 67,81
62,79
58,97 61,04
0,00
10,00
20,00
30,00
40,00
50,00
60,00
70,00
80,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
7,28
10,47
27,79
9,20 9,71 9,11
12,58
11,41
0,00
5,00
10,00
15,00
20,00
25,00
30,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 25  
02 - Sicherheit und Ordnung 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 13.151.073 15.453.810 2.302.737 
Ordentliche Aufwendungen 43.712.059 51.675.285 7.963.226 
Verwaltungsergebnis -30.560.986 -36.221.474 -5.660.489 
Finanzergebnis -- -- -- 
Ordentliches Ergebnis -30.560.986 -36.221.474 -5.660.489 
Außerordentliche Erträge 500 500 0 
Außerordentliches Ergebnis 500 500 0 
Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 39.899 37.460 -2.438 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 101.820 103.691 1.871 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -61.921 -66.231 -4.309 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen -30.622.407 -36.287.205 -5.664.798 
 
 
 
Der Produktbereich 2 weist im Haushaltsjahr 2023 einen Deckungsbedarf vor internen Leistungsbeziehun-
gen von 36,2 Mio. Euro aus und liegt damit um 5,7 Mio. Euro über dem veranschlagten Defizit des Haushalts 
2022. 
Dabei steigen die Erträge um 2,3 Mio. Euro und die Aufwendungen um 7,9 Mio. Euro. "Echte" Ertragssteige-
rungen werden im Bereich der Rettungsdienstgebühren (300 TEuro), straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen 
(140 TEuro) sowie KfZ-Zulassungen (100 TEuro), Aufwandssteigerungen im Bereich der Abschreibungen 
(300 TEuro) und der Sach- und Dienstleistungen (Material, Treibstoffe etc.) verzeichnet. 
1.540.000
-1.080.000
-311.500
366.750
6.400.000
-2.000.000 -1.000.000 0 1.000.000 2.000.000 3.000.000 4.000.000 5.000.000 6.000.000 7.000.000
6995000 - Einsparvorgabe zur Haushaltskonsolidierung
6179000 - Andere sonstige Aufwendungen für bezogene
6179050 - Durchführung von Wahlen
5003000 - Umsatzerlöse aus der Überlassung von Gebäuden und
6701000 - Mieten, Pachten, Erbbauzinsen
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 26  
Im Übrigen steigen die Erträge um 1,5 Mio. Euro und die Aufwendungen um 6,4 Mio. Euro, was dadurch be-
dingt ist, dass anerkannte Asylbewerber*innen und Personen mit einem ähnlichen Status, die weiterhin in 
einer Flüchtlingsunterkunft leben, in den Bereich der Obdachlosen fallen. Zu diesem Personenkreis zählen 
auch die Kriegsvertriebenen aus der Ukraine. So wurden die genannten Erträge und Aufwendungen in Höhe 
von 5,2 Mio. Euro aus dem Produktbereich 5 hierhin verlagert und 1,2 Mio. Euro für Anmietung weiterer Un-
terkünfte aufgeplant. 
 
 
 
 
71,08 71,02 71,43 71,10
71,74
70,90
70,14
61,02
54,00
56,00
58,00
60,00
62,00
64,00
66,00
68,00
70,00
72,00
74,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
33,81 33,17
30,42
33,37
24,84
26,63
30,09 29,91
0,00
5,00
10,00
15,00
20,00
25,00
30,00
35,00
40,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 27  
03 - Schulträgeraufgaben 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 6.701.815 7.642.167 940.352 
Ordentliche Aufwendungen 52.237.558 55.853.667 3.616.109 
Verwaltungsergebnis -45.535.742 -48.211.500 -2.675.757 
Finanzergebnis -- -- -- 
Ordentliches Ergebnis -45.535.742 -48.211.500 -2.675.757 
Außerordentliches Ergebnis -- -- -- 
Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 376.000 236.750 -139.250 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 396.868 59.278 -337.590 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -20.868 177.472 198.340 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen -45.556.610 -48.034.028 -2.477.418 
 
 
 
Der Produktbereich 3 weist im Haushaltsjahr 2023 einen Deckungsbedarf vor internen Leistungsbeziehun-
gen in Höhe von 48,2 Mio. Euro aus. Gegenüber dem Haushalt 2022 steigen die Erträge um 940 TEuro und 
die Aufwendungen um 3,6 Mio. Euro, so dass sich im Saldo eine Verschlechterung von 2,7 Mio. Euro ergibt. 
Dies wird im Wesentlichen verursacht durch Steigerung der Zuschüsse an die Träger in der Schulkindbetreu-
ung durch den weiteren Ausbau der Betreuungsplätze im Rahmen des Pakt für den Nachmittag (1,6 Mio. 
Euro) und höhere Abschreibungen (1,0 Mio. Euro) für die Ausstattung in den in Betrieb genommenen Neu-
bauten (BSZN-Mensa und Luise-Büchner-Schule/Lincoln) sowie steigende Personalaufwendungen. Im Ge-
genzug ergibt sich eine Ertragssteigerung aus höheren Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten im 
Bereich Digitalisierung und Schul-IT (705 TEuro). 
705.720
248.500
435.154
1.050.827
1.532.000
0 200.000 400.000 600.000 800.000 1.000.000 1.200.000 1.400.000 1.600.000 1.800.000
7172100 - Gastschulbeiträge
6201000 - Entgelte f. glst. Arbeitsz. (einschl.
5460100 - Erträge a. d. Auflsg. von Sonderposten a.
6645000 - Abschreibungen auf Geschäftsausstattung
7128000 - Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 28  
 
 
 
 
 
 
 
9,93 10,01
10,11
10,25
10,12
9,07
10,21
10,52
8,00
8,50
9,00
9,50
10,00
10,50
11,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
14,55
13,36 13,23
11,34
12,02
16,14
12,83
13,68
0,00
2,00
4,00
6,00
8,00
10,00
12,00
14,00
16,00
18,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 29  
04 - Kultur und Wissenschaft 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 6.727.261 7.612.726 885.465 
Ordentliche Aufwendungen 39.881.341 41.894.444 2.013.103 
Verwaltungsergebnis -33.154.080 -34.281.718 -1.127.638 
Finanzergebnis -- -- -- 
Ordentliches Ergebnis -33.154.080 -34.281.718 -1.127.638 
Außerordentliche Erträge -- 30.000 30.000 
Außerordentliches Ergebnis -- 30.000 30.000 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 179.671 157.868 -21.803 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -179.671 -157.868 21.803 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen -33.333.751 -34.409.586 -1.075.835 
 
 
Der Produktbereich 4 weist im Jahr 2023 einen Deckungsbedarf vor internen Leistungsbeziehungen in Höhe 
von 34,2 Mio. Euro aus. Gegenüber dem Haushalt 2022 ist dies eine Verschlechterung von 1,1 Mio. Euro. 
Die beiden größten Einzelpositionen in diesem Produktbereich sind die Zuweisungen an das Land Hessen 
für das Staatstheater (mit 21,1 Mio. Euro über 50 % der gesamten Aufwendungen) und die Verlustabde-
ckung an den EB Kulturinstitute (mit 9,1 Mio. Euro fast 22 % der Aufwendungen). 
Auch bei den Erträgen nimmt die Zuweisung aus dem kommunalen Finanzierungsanteil des Landes für das 
Staatstheater sogar 66 % der gesamten Erträge im Produktbereich 4 ein (5,0 Mio. Euro). 
Die Veränderungen gegenüber dem Vorjahr sind im Wesentlichen durch diese Positionen bestimmt. 
650.800
-300.000
296.930
570.631
945.900
-400.000 -200.000 0 200.000 400.000 600.000 800.000 1.000.000 1.200.000
7175220 - Erstattung an EB Kultur für hoheitl. Bereich AfT
6179000 - Andere sonstige Aufwendungen für bezogene
7175200 - Verlustabdeckung EB Kulturinsitute
5421000 - Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land
7121020 - Zuweisung an Land Hessen für das Staatstheater
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 30  
Weiterhin verändern sich die Zahlen in diesem Produktbereich regelmäßig, da es neben den Internationalen 
Ferienkursen für Neue Musik noch andere Veranstaltungen und Preise gibt, die nicht jedes Jahr durchge-
führt/vergeben werden (Jazzforum, Hessische Theatertage, Literarischer März, Städtischer Kunstpreis etc.). 
Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung werden für den Erhalt dieser Preise/Veranstaltungen vermehrt 
Spenden und Sponsoringmittel generiert, die jedoch überwiegend nicht geplant werden (können). 
 
 
 
 
4,76 5,11
4,54
5,29
4,07
11,78
10,76 10,95
0,00
2,00
4,00
6,00
8,00
10,00
12,00
14,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
13,77 13,47
14,28
16,00
12,71
17,50
16,87
18,17
0,00
2,00
4,00
6,00
8,00
10,00
12,00
14,00
16,00
18,00
20,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 31  
05 - Soziale Leistungen 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 92.274.850 99.357.710 7.082.860 
Ordentliche Aufwendungen 165.393.186 170.816.648 5.423.462 
Verwaltungsergebnis -73.118.336 -71.458.938 1.659.398 
Finanzergebnis -- -- -- 
Ordentliches Ergebnis -73.118.336 -71.458.938 1.659.398 
Außerordentliches Ergebnis -- -- -- 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 2.321 1.538 -783 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -2.321 -1.538 783 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen -73.120.657 -71.460.477 1.660.181 
 
 
 
Der Produktbereich 5 weist im Jahr 2023 einen Deckungsbedarf vor internen Leistungsbeziehungen in Höhe 
von 71,5 Mio. Euro aus. Gegenüber dem Haushalt 2022 ist dies eine Verbesserung von 1,7 Mio. Euro. 
Dabei steigen die ordentlichen Erträge um 7,1 Mio. Euro und die ordentlichen Aufwendungen um 5,4 Mio. 
Euro. 
Die Steigerung der Erträge ergibt sich im Wesentlichen aus Aufplanungen im Bereich der Kostenbeteiligung 
des Bundes an den Kosten der Unterkunft SGB II (plus 5,5 Mio. Euro) sowie im Bereich der Erstattungen für 
das SGB XII (plus 3,0 Mio. Euro). 
Die Aufwendungen dieses Produktbereichs bestehen zu fast 85% aus Transferleistungen, die trotz der Ver-
lagerung von Aufwendungen in den Produktbereich 2 (5,2 Mio. Euro zu Produkt 122062 "Unterbringung der 
Obdachlosen nach HSOG") gegenüber dem Vorjahr um 4,9 Mio. Euro auf nunmehr 144,4 Mio. Euro steigen. 
2.996.000
5.529.800
-1.700.000
2.155.000
2.930.000
-3.000.000 -2.000.000 -1.000.000 0 1.000.000 2.000.000 3.000.000 4.000.000 5.000.000 6.000.000
7252111 - Leistung für Unterkunft und Heizung Asyl
7284000 - Sonstige soziale Erstattungen an gesetzl. Sozial-
7231000 - Grundsg. im Alter u. b. Erwerbsmdg.
5478100 - Erstattung von sozialen Leistungen vom Land
5472001 - Leistungsbeteilg. bei Leistungen für Unterkunft
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 32  
 
 
 
 
 
 
 
6,81
6,98
7,29 7,32
7,59 7,60
7,12
7,35
6,40
6,60
6,80
7,00
7,20
7,40
7,60
7,80
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
44,64 45,19
56,74
47,87
60,74
58,48
55,79
58,17
0,00
10,00
20,00
30,00
40,00
50,00
60,00
70,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 33  
06 - Kinder-/Jugend- und Familienhilfe 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 37.600.752 41.005.103 3.404.351 
Ordentliche Aufwendungen 173.469.361 186.506.704 13.037.343 
Verwaltungsergebnis -135.868.608 -145.501.601 -9.632.992 
Finanzergebnis -- -- -- 
Ordentliches Ergebnis -135.868.608 -145.501.601 -9.632.992 
Außerordentliches Ergebnis -- -- -- 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 993.092 1.125.924 132.832 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -993.092 -1.125.924 -132.832 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen -136.861.701 -146.627.525 -9.765.824 
 
 
 
Der Produktbereich 6 weist im Jahr 2023 einen Deckungsbedarf vor internen Leistungsbeziehungen in Höhe 
von 145,5 Mio. Euro aus. Gegenüber dem Haushalt 2022 ist dies eine Verschlechterung von 9,6 Mio. Euro. 
Der notwendige Ausbau der Betreuungsplätze geht weiter voran und schlägt mit höheren Aufwendungen 
von 4,2 Mio. Euro für Personal, Sach- und Dienstleistungen sowie für Zuschüsse an die freien und kirchli-
chen Träger zu Buche. Durch eine Anpassung der städtischen Gebührenstruktur sowie der höheren Anzahl 
an betreuten Kindern, steigen im Gegenzug die Erträge aus den Elternentgelten (Betreuung und Mittagsver-
pflegung) um 2,1 Mio. Euro, so dass sich im Saldo eine Verschlechterung um rund 2,1 Mio. ergibt. 
Im Bereich der Jugendhilfe kommt es aufgrund höherer Fallzahlen und einem höheren Aufwand pro Fall zu 
einer Steigerung der Transferaufwendungen von 7,5 Mio. Euro. Hier sind überwiegend Aufplanungen für die 
-3.039.411
1.770.300
2.515.345
3.101.528
6.064.558
-4.000.000 -2.000.000 0 2.000.000 4.000.000 6.000.000 8.000.000
7179500 - Einsparvorgabe zur Haushaltskonsolidierung
7235000 - Sozialhilfeleistung. (SGB XII ) an natürl.
7251000 - Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
7250100 - Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
7128000 - Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 34  
Wirtschaftliche Hilfe/Unterhaltsvorschuss (3,9 Mio. Euro) sowie nach dem Bundesteilhabegesetz (3,3 Mio. 
Euro) verantwortlich, aber ebenfalls weitere Erhöhungen für andere Jugendhilfeleistungen (260 TEuro). 
Bei den Erträgen ergeben sich Steigerungen bei den Kostenersatzleistungen und -erstattungen (732 TEuro; 
Erstattung vom Land und anderen Gemeinden), der Transfererlösen (100 TEuro Kostenersatz v. Dritten) so-
wie bei den Zuweisungen für lfd. Zwecke (480 TEuro Erstattung Freistellung U3 vom Land). 
 
 
 
 
22,19
20,73
21,02
21,17
21,87
20,59
21,96
21,24
19,50
20,00
20,50
21,00
21,50
22,00
22,50
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
12,25
24,01
20,58
21,50 21,17
24,74
21,68 21,99
0,00
5,00
10,00
15,00
20,00
25,00
30,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 35  
07 - Gesundheitsdienste 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 414.220 473.600 59.380 
Ordentliche Aufwendungen 9.513.709 9.159.982 -353.727 
Verwaltungsergebnis -9.099.489 -8.686.382 413.107 
Finanzergebnis -- -- -- 
Ordentliches Ergebnis -9.099.489 -8.686.382 413.107 
Außerordentliches Ergebnis -- -- -- 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -- -- -- 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen -9.099.489 -8.686.382 413.107 
 
 
 
Der Produktbereich 7 weist im Jahr 2023 einen Deckungsbedarf in Höhe von 8,7 Mio. Euro aus. Gegenüber 
dem Haushalt 2022 ist dies eine Verbesserung von 413 TEuro. 
Die beiden größten Position in diesem Produktbereich sind die Krankenhausumlage, die um 100 TEuro auf 
4,8 Mio. Euro steigt und die Umlage an das Gesundheitsamt, die sich um 400 TEuro verringert auf 2,3 Mio. 
Euro, die in den Vorjahren Corona bedingt auf einem höheren Niveau lag. 
Das von den Planwerten deutlich abweichende Rechnungsergebnis in 2021 ist durch den Betrieb des Impf-
zentrums bedingt. 
59.380
-428.827
-35.000
30.080
98.300
-500.000 -400.000 -300.000 -200.000 -100.000 0 100.000 200.000
7123000 - Zuw. für lfd. Zwecke an Zweckverbände und dergl.
6779000 - Aufwendungen für andere Beratungsleistungen
6440100 - Versorgungsbezüge Beamte
5485310 - Personalkostenerstattungen von Eigenbetrieben und
7353100 - Krankenhausumlage
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 36  
 
 
 
 
 
 
 
22,41
20,13 20,48
19,43
15,96
5,31
15,58
16,51
0,00
5,00
10,00
15,00
20,00
25,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
3,69 3,70 4,00 4,34 3,94
58,62
4,35 5,17
0,00
10,00
20,00
30,00
40,00
50,00
60,00
70,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 37  
08 - Sportförderung 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 515.440 540.610 25.170 
Ordentliche Aufwendungen 12.746.258 12.026.667 -719.591 
Verwaltungsergebnis -12.230.818 -11.486.057 744.761 
Finanzergebnis -- -- -- 
Ordentliches Ergebnis -12.230.818 -11.486.057 744.761 
Außerordentliches Ergebnis -- -- -- 
Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 325.000 56.500 -268.500 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 300.500 230.250 -70.250 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 24.500 -173.750 -198.250 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen -12.206.318 -11.659.807 546.511 
 
 
 
Der Produktbereich 8 weist im Jahr 2023 einen Deckungsbedarf vor internen Leistungsbeziehungen in Höhe 
von 11,5 Mio. Euro aus. Gegenüber dem Haushalt 2022 ist dies eine Verbesserung von 745 TEuro. 
Die Aufwendungen steigen um 135 TEuro im Bereich der Sach- und Dienstleistungen und Abschreibungen 
(darunter 75 TEuro für Sportstättenkataster), während sie sich im Bereich der Zuweisungen und Zuschüsse 
um 873 TEuro verringern. Hier steigen die Zuschüsse an die Vereine (Mieterstattungen an Darmstädter 
Sportvereine zur Nutzung der Sporthallen u. höhere Betriebskostenzuschüsse), gleichzeitig verringert sich 
der lfd. Betriebskostenzuschüsse an die DSG sowie die Verlustabdeckung an den Eigenbetrieb Bäder. 
-685.531
-200.000
-42.000
58.500
65.000
-800.000 -700.000 -600.000 -500.000 -400.000 -300.000 -200.000 -100.000 0 100.000 200.000
7175300 - Verlustabdeckung EB Bäder
7179500 - Einsparvorgabe zur Haushaltskonsolidierung
7125000 - Zuschüsse für lauf. Zwecke an verbund.
6611000 - Abschreibungen auf Konzessionen und andere
6779000 - Aufwendungen für andere Beratungsleistungen
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 38  
 
 
 
 
 
 
 
8,24
5,73
10,28
6,47
5,34
4,06
4,46
4,98
0,00
2,00
4,00
6,00
8,00
10,00
12,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
8,59
5,87
9,17
5,67
3,63
2,66
4,04
4,50
0,00
1,00
2,00
3,00
4,00
5,00
6,00
7,00
8,00
9,00
10,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 39  
09 - Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 783.926 851.346 67.420 
Ordentliche Aufwendungen 11.189.172 11.218.265 29.093 
Verwaltungsergebnis -10.405.246 -10.366.919 38.327 
Finanzergebnis -- -- -- 
Ordentliches Ergebnis -10.405.246 -10.366.919 38.327 
Außerordentliches Ergebnis -- -- -- 
Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 463 74 -390 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 5.952 2.902 -3.050 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -5.488 -2.828 2.660 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen -10.410.734 -10.369.747 40.987 
 
 
 
Der Produktbereich 9 weist im Jahr 2023 einen Deckungsbedarf vor internen Leistungsbeziehungen in Höhe 
von 10,4 Mio. Euro aus. Gegenüber dem Haushalt 2022 ist dies eine kleine Verbesserung um 38 TEuro. 
Die Ertragsseite verbessert sich im Saldo um 68 TEuro. Hier entfallen Fördermittel des Landes für energeti-
sche Sanierung in den Stadtumbaugebieten (-150 TEuro) und die Vermessungsgebühren, die in 2022 für 
Konversion West und Ludwigshöhviertel eingestellt waren, sinken wieder auf ein „normales Maß“ (-75 
TEuro), dagegen steigen die Erträge aus der Stellplatzvermietung in der Lincoln-Siedlung und die Erträge 
aus der Auflösung von Sonderposten. 
Die Steigerung der Aufwendungen im Bereich Personal und Abschreibungen kann durch eine Reduktion der 
allgemeinen Planungsmittel (-500 TEuro) nahezu aufgefangen werden. 
-150.000
203.800
-470.000
-150.000
268.210
-600.000 -500.000 -400.000 -300.000 -200.000 -100.000 0 100.000 200.000 300.000 400.000
6779300 - Allgemeine Planungskosten inklusive
6993000 - Übrige sonstige betriebliche Aufwendungen
5410300 - Sonstige Zuweisungen des Landes
5460100 - Erträge a. d. Auflsg. von Sonderposten a.
6611000 - Abschreibungen auf Konzessionen und andere
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 40  
 
 
 
 
 
 
 
70,02 68,67
64,88
62,09
64,61
54,52
59,22 61,16
0,00
10,00
20,00
30,00
40,00
50,00
60,00
70,00
80,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
1,98 2,15
4,47 4,74
4,26
15,20
7,01
7,59
0,00
2,00
4,00
6,00
8,00
10,00
12,00
14,00
16,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 41  
10 - Bauen und Wohnen 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 2.886.123 3.120.461 234.338 
Ordentliche Aufwendungen 6.561.039 6.999.683 438.644 
Verwaltungsergebnis -3.674.916 -3.879.222 -204.306 
Finanzerträge 76.510 75.410 -1.100 
Finanzergebnis 76.510 75.410 -1.100 
Ordentliches Ergebnis -3.598.406 -3.803.812 -205.406 
Außerordentliches Ergebnis -- -- -- 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 23 1.973 1.950 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -23 -1.973 -1.950 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen -3.598.429 -3.805.785 -207.356 
 
 
 
Der Produktbereich 10 weist im Jahr 2023 einen Deckungsbedarf vor internen Leistungsbeziehungen in 
Höhe von 3,8 Mio. Euro aus. Gegenüber dem Haushalt 2022 ist dies eine Verschlechterung von 110 TEuro. 
Steigenden Aufwendungen, insbesondere im Bereich Personal und Abschreibungen (plus 460 TEuro), ste-
hen Verbesserungen bei den Erträgen aus Bauaufsichtsgebühren (plus 200 TEuro) sowie der Fehlbele-
gungsabgabe (plus 25 TEuro) gegenüber. 
200.000
-117.254
73.539
93.250
340.430
-200.000 -100.000 0 100.000 200.000 300.000 400.000
6301000 - Dienst-, Amtsbezüge einschl. Zulagen
6401000 - Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung
6645000 - Abschreibungen auf Geschäftsausstattung
5101170 - Verwaltungsgebühren Bauaufsichtsamt
6201000 - Entgelte f. glst. Arbeitsz. (einschl.
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 42  
 
 
 
 
 
 
 
57,48
56,53
59,45 59,48
61,56
55,43
59,14 59,32
52,00
53,00
54,00
55,00
56,00
57,00
58,00
59,00
60,00
61,00
62,00
63,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
44,52
55,42
41,99
67,21
54,22 56,28
43,99 44,58
0,00
10,00
20,00
30,00
40,00
50,00
60,00
70,00
80,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 43  
11 - Ver- und Entsorgung 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 41.064.088 41.283.196 219.108 
Ordentliche Aufwendungen 32.604.541 32.790.964 186.424 
Verwaltungsergebnis 8.459.547 8.492.232 32.685 
Finanzergebnis -- -- -- 
Ordentliches Ergebnis 8.459.547 8.492.232 32.685 
Außerordentliches Ergebnis -- -- -- 
Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 3.910.454 3.901.561 -8.893 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 3.470.000 3.493.792 23.792 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 440.454 407.769 -32.685 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen 8.900.000 8.900.000 0 
 
 
 
Der Produktbereich 11 weist im Jahr 2023 einen Überschuss vor internen Leistungsbeziehungen in Höhe 
von 8,5 Mio. Euro aus und ist damit nahezu unverändert gegenüber dem Haushalt 2022. 
Neben der Allgemeinen Finanzwirtschaft ist der Produktbereich Ver- und Entsorgung der einzige mit einem 
positiven Jahresergebnis. Dieses wird durch Erträge aus Konzessionsabgaben erzielt (siehe Jahresergebnis 
nach internen Leistungsbeziehungen), während die Aufwendungen - insbesondere im Bereich der Abwas-
serentsorgung - vollständig durch Gebührenerträge gedeckt sind. 
215.000
-100.000
58.180
100.000
100.000
-150.000 -100.000 -50.000 0 50.000 100.000 150.000 200.000 250.000
6139000 - Sonstige weitere Fremdleistungen
6201000 - Entgelte f. glst. Arbeitsz. (einschl.
6995000 - Einsparvorgabe zur Haushaltskonsolidierung
6779300 - Allgemeine Planungskosten inklusive
5110120 - Kanalbenutzungsgebühren - Schmutzwasser
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 44  
 
 
 
 
 
 
 
5,33 5,32 5,33
5,88
4,83
5,04 5,24
5,51
0,00
1,00
2,00
3,00
4,00
5,00
6,00
7,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
137,27
141,35
135,30
130,03
119,12
125,11 125,95 125,90
105,00
110,00
115,00
120,00
125,00
130,00
135,00
140,00
145,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 45  
12 - Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 8.365.961 7.157.041 -1.208.921 
Ordentliche Aufwendungen 72.763.897 71.732.903 -1.030.994 
Verwaltungsergebnis -64.397.936 -64.575.862 -177.927 
Zinsen und sonstige Aufwendungen 78.400 79.200 800 
Finanzergebnis -78.400 -79.200 -800 
Ordentliches Ergebnis -64.476.336 -64.655.062 -178.727 
Außerordentliches Ergebnis -- -- -- 
Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen -264 1.340 1.605 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 40.603 47.604 7.001 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -40.867 -46.264 -5.396 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen -64.517.203 -64.701.326 -184.123 
 
 
 
Der Produktbereich 12 weist im Jahr 2023 einen Deckungsbedarf vor internen Leistungsbeziehungen in 
Höhe von 64,7 Mio. Euro aus. Gegenüber dem Haushalt 2022 ist dies eine Verschlechterung um 179 TEuro. 
Dabei werden die steigenden Zuschüsse im Bereich ÖPNV insbesondere durch einen Sondereffekt aufge-
fangen. Der Saldo aus Abschreibungen und Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten verbessert das 
Ergebnis um 2,4 Mio. Euro, was durch das Auslaufen der AfA für die Gemeindestraßen vor 2008 zum 
31.12.2022 bedingt ist. Eine weitere anteilige Kompensation erfolgt aber auch durch steigende Erträge aus 
der Parkraumbewirtschaftung (350 TEuro) und Kostenerstattungen des Landkreises für das gemeinsame 
Straßenbahnverkehrskonzept (530 TEuro) sowie Einsparvorgaben zur Haushaltskonsolidierung. 
-2.303.449
-4.630.845
-2.150.000
1.600.000
1.690.000
-5.000.000 -4.000.000 -3.000.000 -2.000.000 -1.000.000 0 1.000.000 2.000.000 3.000.000
6620000 - Abschreibg. a. Gebä. u. Gebäeinrtg.,
5462000 - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
7179500 - Einsparvorgabe zur Haushaltskonsolidierung
7123020 - Zuweisung an die Darmstadt-Dieburger
7125010 - Zuschuss an HEAG für innerörtliche Linien
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 46  
 
 
 
 
 
 
 
7,55
8,65
8,05
8,58
8,49
8,14
7,92
8,18
7,00
7,20
7,40
7,60
7,80
8,00
8,20
8,40
8,60
8,80
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
10,73 10,42
11,11
13,63
9,27
12,42
11,50
9,98
0,00
2,00
4,00
6,00
8,00
10,00
12,00
14,00
16,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 47  
13 - Natur- und Landschaftspflege 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 3.807.939 3.935.114 127.175 
Ordentliche Aufwendungen 19.866.985 21.474.710 1.607.725 
Verwaltungsergebnis -16.059.046 -17.539.595 -1.480.550 
Finanzergebnis -- -- -- 
Ordentliches Ergebnis -16.059.046 -17.539.595 -1.480.550 
Außerordentliches Ergebnis -- -- -- 
Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 116 2.994 2.878 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 221.228 212.535 -8.693 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -221.112 -209.541 11.571 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen -16.280.157 -17.749.136 -1.468.979 
 
 
 
Der Produktbereich 13 weist im Jahr 2023 einen Deckungsbedarf vor internen Leistungsbeziehungen in 
Höhe von 17,5 Mio. Euro aus. Gegenüber dem Haushalt 2022 ist dies eine Verschlechterung von 1,5 Mio. 
Euro. 
Die Erträge steigen um 127 TEuro, was überwiegend durch höhere Zuschüsse für die Kriegsgräberpflege 
bedingt ist. Die Aufwendungen steigen in allen Bereichen um insgesamt 1,6 Mio. Euro, davon gut die Hälfte 
im Bereich der Sach- und Dienstleistungen. Insbesondere durch die anhaltende Trockenheit der letzten 
Jahre und damit einhergehende Schwächung und Schädigung der Bäume in Stadt und Wald wird auch wei-
terhin ein Anstieg der Leistungen im Bereich der Unterhaltung, Pflege und Bewässerung der Bäume sowie 
der Grünanlagen erwartet. 
-165.000
150.000
225.000
235.900
363.409
-200.000 -100.000 0 100.000 200.000 300.000 400.000
6171000 - Aufwendungen für Fremdentsorgung
6995000 - Einsparvorgabe zur Haushaltskonsolidierung
6779300 - Allgemeine Planungskosten inklusive
6165700 - Baumarbeit, -sanierungen, Sicherheitsfällungen
6201000 - Entgelte f. glst. Arbeitsz. (einschl.
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 48  
  
 
 
 
 
 
 
47,33
47,93
45,75
47,15
46,01
46,93
42,82
42,27
39,00
40,00
41,00
42,00
43,00
44,00
45,00
46,00
47,00
48,00
49,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
25,34
27,18
26,03 25,48 24,89 24,95
19,17 18,32
0,00
5,00
10,00
15,00
20,00
25,00
30,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 49  
14 - Umweltschutz 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 1.751.066 1.876.649 125.583 
Ordentliche Aufwendungen 3.076.419 7.592.878 4.516.459 
Verwaltungsergebnis -1.325.353 -5.716.230 -4.390.876 
Finanzergebnis -- -- -- 
Ordentliches Ergebnis -1.325.353 -5.716.230 -4.390.876 
Außerordentliches Ergebnis -- -- -- 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 1.000 250 -750 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -1.000 -250 750 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen -1.326.353 -5.716.479 -4.390.126 
 
 
 
Der Produktbereich 14 weist im Jahr 2023 einen Deckungsbedarf in Höhe von 5,7 Mio. Euro aus, der sich 
damit gegenüber dem Haushalt 2022 um 4,4 Mio. Euro verschlechtert. 
Ganz maßgeblich sind hier die Mittel, die zukünftig für Klimaschutzprojekte zur Verfügung gestellt werden. 
Neben den Beträgen im Finanzhaushalt sind auch im Ergebnishaushalt 3,0 Mio. Euro pauschal eingestellt 
plus weitere Beträge für bereits beschlossene Maßnahmen, Gutachten und Grundlagenplanungen. 
178.360
250.000
590.000
731.900
2.906.300
0 500.000 1.000.000 1.500.000 2.000.000 2.500.000 3.000.000 3.500.000
6201000 - Entgelte f. glst. Arbeitsz. (einschl.
6779310 - Gutachten
6179000 - Andere sonstige Aufwendungen für bezogene
6779000 - Aufwendungen für andere Beratungsleistungen
6861000 - Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 50  
 
 
 
 
 
 
 
61,13
66,19
34,55
63,86
47,27 48,15
37,46
17,26
0,00
10,00
20,00
30,00
40,00
50,00
60,00
70,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
3,88
14,08
54,15
10,43 9,58
17,67
56,92
24,72
0,00
10,00
20,00
30,00
40,00
50,00
60,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 51  
15 - Wirtschaft und Tourismus 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 668.915 631.407 -37.508 
Ordentliche Aufwendungen 7.512.095 6.531.237 -980.858 
Verwaltungsergebnis -6.843.180 -5.899.830 943.350 
Finanzerträge 20.000.020 21.500.020 1.500.000 
Zinsen und sonstige Aufwendungen 111.430 54.100 -57.330 
Finanzergebnis 19.888.590 21.445.920 1.557.330 
Ordentliches Ergebnis 13.045.410 15.546.090 2.500.680 
Außerordentliches Ergebnis -- -- -- 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 64.734 58.361 -6.373 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -64.734 -58.361 6.373 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen 12.980.676 15.487.729 2.507.053 
 
 
 
Der Produktbereich 15 weist im Jahr 2023 einen Überschuss vor internen Leistungsbeziehungen in Höhe 
von 15,5 Mio. Euro aus. Gegenüber dem Haushalt 2022 ist dies eine Verbesserung um 2,5 Mio. Euro. 
Im Wesentlichen ist dies bedingt durch steigende Finanzerträge (plus 1,5 Mio. Euro) sowie geringere Zu-
schüsse an das "darmstadtium" (-900 TEuro), die in den beiden Vorjahren Corona bedingt erhöht werden 
mussten. 
1.500.000
-900.000
-143.300
-50.000
35.400
-1.500.000 -1.000.000 -500.000 0 500.000 1.000.000 1.500.000 2.000.000
7125020 - Zuschuss für Betriebskosten "darmstadtium"
6179000 - Andere sonstige Aufwendungen für bezogene
7701000 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen an verbundene
6909300 - Haftpflicht- und Vermögensversicherungen
5601000 - Ertr. a. Bet. an verb. U., m. d. Vertr.
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 52  
 
 
 
 
 
 
 
3,43
4,13
5,21
10,93 10,86
12,85
10,80
12,30
0,00
2,00
4,00
6,00
8,00
10,00
12,00
14,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
1,87
4,08 4,14
15,08
6,70
8,72 8,90
9,67
0,00
2,00
4,00
6,00
8,00
10,00
12,00
14,00
16,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 53  
16 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr 
 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Differenz in Euro 
Ordentliche Erträge 538.178.111 563.246.755 25.068.644 
Ordentliche Aufwendungen 86.474.037 91.369.237 4.895.200 
Verwaltungsergebnis 451.704.075 471.877.519 20.173.444 
Finanzerträge 4.514.500 4.509.500 -5.000 
Zinsen und sonstige Aufwendungen 13.662.830 15.431.580 1.768.750 
Finanzergebnis -9.148.330 -10.922.080 -1.773.750 
Ordentliches Ergebnis 442.555.745 460.955.439 18.399.694 
Außerordentliche Erträge 600.000 600.000 0 
Außerordentliche Aufwendungen 1.100.000 1.100.000 0 
Außerordentliches Ergebnis -500.000 -500.000 0 
Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen 3.012.000 3.014.000 2.000 
Kosten aus internen Leistungsbeziehungen 3.879.469 3.871.404 -8.065 
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -867.469 -857.404 10.065 
Jahresergebnis nach internen Leistungsbezie-
hungen 441.188.276 459.598.035 18.409.759 
 
 
 
Der Produktbereich 16 weist im Jahr 2023 einen Überschuss vor internen Leistungsbeziehungen in Höhe 
von 460,5 Mio. Euro aus. Gegenüber dem Haushalt 2022 ist dies eine Verbesserung von 18,4 Mio. Euro. 
Im Bereich der Steuererträge kann die Gewerbesteuer an die aktuelle Entwicklung angepasst werden, die 
nach Abzug der damit einhergehenden höheren Gewerbesteuer- und Heimatumlage für eine Verbesserung 
-15.051.963
10.000.000
10.000.000
17.356.000
3.567.000
-20.000.000 -15.000.000 -10.000.000 -5.000.000 0 5.000.000 10.000.000 15.000.000 20.000.000
5460100 - Erträge a. d. Auflsg. von Sonderposten a.
7354300 - LWV-Umlage
5553000 - Gewerbesteuer
5500100 - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
5401010 - Schlüsselzuweisungen
EUR
Die größten Veränderungen von Plan-Wert 2022 zu Plan-Wert 2023

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 54  
von 8,8 Mio. Euro sorgt. Weiterhin konnte auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gemäß den 
Prognosen aus der Mai-Steuerschätzung um 10,0 Mio. Euro nach oben angepasst werden. 
Auch die Schlüsselzuweisungen sorgen für eine Verbesserung um 17,4 Mio. Euro, denen jedoch eine Ver-
schlechterung der LWV-Umlage um 3,6 Mio. Euro gegenzurechnen ist. 
Da im Jahr 2022 der letzte alte Kassenkredit in Höhe von 15,0 Mio. Euro durch die Hessenkasse abgelöst 
wurde, entfällt auch die damit einhergehende Auflösung des Sonderpostens im Jahr 2023. 
 
 
 
7,03
11,66
13,37
10,25
14,11
2,63
5,99 5,62
0,00
2,00
4,00
6,00
8,00
10,00
12,00
14,00
16,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Anteil Personal- und Versorgungsaufwand an ordentlichem Aufwand
538,31 548,64 539,19
594,53
687,42
627,20 622,36 616,45
0,00
100,00
200,00
300,00
400,00
500,00
600,00
700,00
800,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
%Entwicklung Kostendeckungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 55  
7 Finanzhaushalt 
Im Finanzhaushalt erfolgt die Darstellung des geplanten Finanzmittelflusses im Haushaltsjahr, d. h. hier wer-
den nur die zahlungswirksamen Geldströme, also die tatsächlichen Ein- und Auszahlungen, betrachtet. Ab-
schreibungen, Auflösung von Sonderposten, Zuführung zu Rückstellungen usw. werden hier nicht berück-
sichtigt, da sie keine Auswirkung auf die Liquidität haben. 
 E'2021 P'2022 P'2023 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 720.858.952 762.552.170 819.283.191 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 708.497.324 764.766.526 810.761.629 
Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit 12.361.629 -2.214.356 8.521.561 
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 13.346.117 21.845.102 15.152.690 
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 105.586.522 184.966.818 217.097.376 
Zahlungsmittelfluss aus Investitionstätigkeit -92.240.406 -163.121.716 -201.944.686 
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich 
vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 85.380.511 163.121.716 203.454.176 
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich ver-
gleichbaren Vorgängen für Investitionen sowie an das Sonderver-
mögen Hessenkasse 
30.140.936 28.109.172 29.146.161 
Zahlungsmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit 55.239.576 135.012.544 174.308.015 
Zahlungsmittelfluss aus haushaltsunw. Zahlungsvorg. 1.751.334 -- -- 
Zahlungsmittelüberschuss/ -bedarf des Haushaltsjahres -22.887.868 -30.323.528 -19.115.110 
 
Das Defizit im Ergebnishaushalt 2023 führt zu einem Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungs-
tätigkeit in Höhe von 8.521.561 Euro. 
Somit ist es in der Planung nicht möglich, die Tilgung der Investitionskredite zu finanzieren. 
Allerdings besteht zum 31.12.2021 eine ausreichend hohe Liquiditätsrücklage, wodurch im Planungszeit-
raum voraussichtlich keine neuen Liquiditätskredite aufgebaut werden müssen. 
7.1 Investitionstätigkeit 
Trotz der beschriebenen angespannten finanziellen Situation werden im Haushaltsjahr 2023 viele investive 
Maßnahmen fortgeführt und auch neu begonnen. 
Der Sanierungsstau bei der bestehenden Infrastruktur, insbesondere Schulen, Kindertagesstätten, Stra-
ßen/Brücken und Kanal, ist sukzessive weiter abzubauen. 
Gleichzeitig ist dem Wachstum der Wissenschaftsstadt Darmstadt Rechnung zu tragen. Hier ist die Entwick-
lung der weiteren Konversionsflächen, die Förderung des Wohnungsbaus für alle Bevölkerungsschichten, 
der weitere Ausbau der Kinderbetreuung und der Aus- und Neubau von Schulen zu nennen, die durch die 
neuen Herausforderungen und Vorgaben in den Bereichen Klimaschutz und Digitalisierung ergänzt werden. 
Nicht weiter zu investieren ist keine Option und wäre auch nicht vertretbar. 
Im Haushaltsjahr 2023 soll zudem mit der schrittweisen Erhöhung des Eigenkapitals der Bauverein AG be-
gonnen werden, ferner ist die Klinikum Darmstadt GmbH dringend auf eine Eigenkapitalaufstockung ange-
wiesen. Für beide Unternehmen ist eine EK-Erhöhung von jeweils 15,0 Mio. Euro vorgesehen. 
  
Die größten Beträge (ab einem Auszahlungsvolumen von 2.000.000 Euro) sind vorgesehen für folgende 
Maßnahmen:

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 56  
Wesentliche Investitionsmaßnahmen in 2023 
 P2023 
Gesamthaushalt 162.393.807 
08066-6035 - Kanalsanierung EKVO 2.500.000 
08066-6901 - DAVIA BismarckOst/ WillyBrandt/MathPlatz/FrankfSüd 2.000.000 
09040-1330 - IT an Schulen, GWG 2.447.768 
09066-6060 - Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn (B 26), DA107 14.000.000 
11020-9008 - Eigenkapitalaufstockung Klinikum Darmstadt GmbH 15.000.000 
11066-6360 - Jägertorstraße von Parkstr. bis Kranichsteiner Str 3.500.000 
14052-9001 - Sportstätten GmbH & Co. KG 8.320.000 
14066-6018 - Tunnel Wilhelminenstraße - elektr. Betriebsräume 5.000.000 
15020-8001 - Städt. Anteil Sanierungskosten Staatstheater 2.000.000 
15051-5001 - Kita-Sanierungsprogramm 2.246.700 
15066-6168 - N.-Ramst.-Str. zw Lichtwiesenw. u. Böllenfalltorw. 2.810.000 
15910-0001 - Grundstücksgeschäfte 5.000.000 
17064-8002 - Investitionszuschüsse für den Soz. Wohnungsbau 13.394.000 
17910-0002 - Ersatzmaßnahmen Bürgerrathaus 5.000.000 
18067-5010 - Pflegestützpunkt Orangerie 2.640.000 
19040-0529 - BSZN, Übergeordnete Maßnahmen (TP0) 2.000.000 
19040-5002 - BSZN, Sanierung Berufsschulzentrum (TP2) 18.450.000 
19040-5003 - Heinrich-Hoffmann-Schule, Planung Neubau 8.613.700 
19051-5500 - KITA - Ludwig-Schwamb-Schule (Eberstadt Süd) 5.700.000 
19066-6233 - Neugestaltung Ernst-Ludwigs-Platz 3.100.000 
20040-3358 - Digitalpakt 3.279.839 
20041-5005 - Neubau Kunstdepot 3.400.000 
22069-8300 - Maßnahmen klimagerechte Stadt 10.000.000 
23910-8300 - Maßnahmen klimagerechte Stadt, städtische Gebäude 6.991.800 
23910-9001 - Eigenkapitalaufstockung Bauverein AG 15.000.000 
 
Die obere Zeile der Tabelle weist die Summe der darunter aufgelisteten Investitionsmaßnahmen aus. Die 
Summe der Investitionsmaßnahmen insgesamt (zum Vergleich) liegt bei 217.097.376 Euro.

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 57  
 
 
Die obige Grafik zeigt deutlich, dass in den Jahren seit 2016 die Investitionstätigkeit je Einwohner deutlich 
angewachsen ist und sich bis 2021 mehr als verdreifacht hat. 
Der "Knick" in 2021 ergibt sich aus der Umgliederung der in Betrieb genommenen Anlagen im Bau BSZN-
Mensa und Luise-Büchner-Schule (Lincoln-Siedlung) zu IDA und dortige Aktivierung. 
7.2 Finanzierungstätigkeit 
Die folgende Tabelle zeigt die Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Betrachtungszeitraum 
der mittelfristigen Finanzplanung, der Saldo (Zahlungsmittelüberschuss aus Finanzierungstätigkeit) stellt die 
Höhe der Neuverschuldung dar. 
Finanzierungstätigkeit (in Tausend EUR) 
 E'2021 P'2022 P'2023 P'2024 P' 2025 P'2026 
Einzahlungen aus der Aufnahme von 
Krediten und wirtschaftlich vergleich-
baren Vorgängen für Investitionen 
85.381 163.122 203.454 142.235 142.880 132.416 
Auszahlungen für die Tilgung von 
Krediten und wirtschaftlich vergleich-
baren Vorgängen für Investitionen so-
wie an das Sondervermögen Hessen-
kasse 
30.141 28.109 29.146 32.245 35.184 37.517 
Zahlungsmittelüberschuss oder 
Zahlungsmittelbedarf aus Finan-
zierungstätigkeit 
55.240 135.013 174.308 109.990 107.696 94.899 
 
204,79 224,34
298,78
446,16
704,40 685,77
1.188,88
1.386,76
0,00
200,00
400,00
600,00
800,00
1.000,00
1.200,00
1.400,00
1.600,00
E'2016 E'2017 E'2018 E'2019 E'2020 E' 2021 P'2022 P'2023
EURInvestitionsauszahlungen je Einwohner

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 58  
 
 
8 Entwicklung von Vermögen und Schulden 
8.1 Auswirkung der Salden im Ergebnis- und Finanzplan auf die Bilanz 
Die Ergebnisse von Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt haben Einfluss auf die kommunale Bilanz. 
Das Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes wirkt sich auf die Passivseite der Bilanz aus. Hier vermindert 
sich das Eigenkapital um 15.350.400 Euro. 
Die im Finanzhaushalt ausgewiesene Änderung des Finanzmittelbestandes vermindert die Liquiden Mittel auf 
der Aktivseite der Bilanz um 19.115.110 Euro. 
Da eine Plan-Bilanz haushaltsrechtlich nicht vorgesehen ist, werden hier die wesentlichen Bilanzpositionen 
der zurückliegenden Haushaltsergebnisse dargestellt. 
Die nachfolgende Tabelle zeigt das Bilanzvolumen (Aktiva), also das kommunale Vermögen, sowie dessen 
Finanzierung auf der Passivseite. Das Eigenkapital wird zudem in seiner Zusammensetzung dargestellt, weil 
die Entwicklung der Rücklagen für die Frage der Haushaltssicherung relevant ist. 
Die Werte 2020 entsprechen dem Stand vor Prüfung (Aufstellungsbeschluss im April erfolgt), die Beträge 
2021 entsprechen der Bilanz auf Basis des aktuellen Buchungsstandes zum 31.12.2021 (Jahresabschluss 
noch in Aufstellung). 
 
 
 
 
 
55.240
135.013
174.308
109.990 107.696
94.899
0
20.000
40.000
60.000
80.000
100.000
120.000
140.000
160.000
180.000
200.000
E'2021 P'2022 P'2023 P'2024 P' 2025 P'2026
Tausend EUREntwicklung der Neuverschuldung (in Tausend EUR)

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 59  
Bilanzpositionen (in Tausend EUR) 
Bilanzpositionen / Euro 2018 2019 2020 2021 
Bilanzvolumen / Aktiva 1.355.894 1.417.850 1.584.279 1.567.952 
1 - Eigenkapital 299.383 335.602 386.207 392.870 
1.1 - davon Nettoposition 350.067 353.223 353.223 353.223 
1.2 - davon Rücklagen und Sonderrücklagen 2.543 4.700 4.707 4.713 
1.3 - davon Ergebnisverwendung -53.227 -22.320 28.277 34.934 
2 - Sonderposten 195.033 181.462 192.821 179.204 
3 - Rückstellungen 277.704 320.825 338.189 302.163 
4 - Verbindlichkeiten 557.992 554.749 639.790 669.621 
5 - Passive Rechnungsabgrenzungsposten 25.783 25.211 27.272 24.094 
 
Entwicklung von Bilanzvolumen, Vermögen und Schulden 
Die Grafik zeigt die Entwicklung des kommunalen Vermögens (Aktiva) sowie dessen Finanzierung über die 
wesentlichen Positionen Eigenkapital und Verbindlichkeiten. 
 
 
 
 
 
 
 
1.355.894
1.417.850
1.584.279 1.567.952
299.383 335.602 386.207 392.870
557.992 554.749
639.790 669.621
0
200.000
400.000
600.000
800.000
1.000.000
1.200.000
1.400.000
1.600.000
1.800.000
2018 2019 2020 2021
Tausend EUREntwicklung Aktiva, Eigenkapital und Verbindlichkeiten (in Tausend EUR)
Aktiva (Bilanzvolumen) Eigenkapital Verbindlichkeiten

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 60  
Um die Eigenkapitalausstattung beurteilen zu können, bietet sich die Betrachtung der Eigenkapitalquote an. 
Sie zeigt den prozentualen Anteil des Eigenkapitals am Bilanzvolumen. 
 
Die Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist seit 2018 kontinuierlich von 22,08 % auf 25,06 
% in 2021 angestiegen. 
 
Der Verschuldungsgrad bildet die Verbindlichkeiten in Prozent vom Eigenkapital ab. Bei einem Verschul-
dungsgrad von über 100% sind die Verbindlichkeiten höher als das bilanzielle Eigenkapital. 
 
22,08
23,67
24,38
25,06
20,50
21,00
21,50
22,00
22,50
23,00
23,50
24,00
24,50
25,00
25,50
2018 2019 2020 2021
%Eigenkapitalquote
186,38
165,30 165,66
170,44
150,00
155,00
160,00
165,00
170,00
175,00
180,00
185,00
190,00
2018 2019 2020 2021
%Verschuldungsgrad

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 61  
8.2 Gesamtverschuldung von Kernhaushalt und Eigenbetrieben 
Da sich auch die Verschuldung der Eigenbetriebe auf den Kernhaushalt auswirkt, wird im Folgenden die Ent-
wicklung der Gesamtverschuldung dargestellt. 
 
 
 
 
157.465 179.916 216.653 179.916
300.607
324.806
388.302 442.560
45.000
30.000
30.000 15.041
0
100.000
200.000
300.000
400.000
500.000
600.000
700.000
2018 2019 2020 2021
Tausend EURSchuldenstand inkl. Eigenbetriebe (in Tausend EUR)
Schuldenstand der Eigenbetriebe zum 31.12.Stand Investitionskredite zum 31.12.Stand Liquiditätskredite zum 31.12.
3.159,86
3.344,56
3.989,06 3.993,70
0,00
500,00
1.000,00
1.500,00
2.000,00
2.500,00
3.000,00
3.500,00
4.000,00
4.500,00
2018 2019 2020 2021
EURPro-Kopf-Verschuldung (inkl. Eigenbetriebe)

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 62  
9 Sonstige allgemeine Entwicklungen 
Die Stadt Darmstadt wurde im Jahr 1330 gegründet, die Verleihung der Stadtrechte erfolgte am 23. Juli 
1330, den Titel Wissenschaftsstadt trägt Darmstadt seit dem Jahr 1997. 
Die Einwohnerzahl gemäß der eigenen fortgeschriebenen Statistik lag zum 31.12.2021 bei 162.287. 
Die Abweichung zu den Zahlen des Statistischen Landesamtes (HSL) ist darin begründet, dass in der Lan-
des-/Bundesstatistik mit jedem Zensus eine neue Basis für die Fortschreibung geschaffen wird, während in 
den Kommunen die Veränderungen fortlaufend weitergeführt werden. In den folgenden Tabellen werden die 
Zahlen des HSL verwendet, da diese auch die Grundlage für alle interkommunalen Vergleiche und Berech-
nungen des Landes sind. 
Die Flächengröße in ha des Stadtgebietes stellt sich wie folgt dar. 
Siedlung 3.012 
- Wohnbaufläche 1.248  
- Industrie- und Gewerbefläche 583  
- Sport-, Freizeit- und Erholungsflächen 516  
Verkehr 1.280 
- Straßenverkehrsflächen 713  
- Wegfläche 223  
Vegetation 7.819 
- Landwirtschaftsflächen 2.333  
- Wald 5.418  
- Unland 11  
Gewässer 96 
- Fließgewässer 56  
Gesamtfläche 12.207 
  
Die Einschätzung der weiteren Bevölkerungsentwicklung sowie der sonstigen Entwicklungen in den Berei-
chen Wirtschaft und Arbeitsmarkt ist Grundlage für jede Art von strategischer Planung in Kommunalverwal-
tungen. Bedingt durch den allgemeinen demografischen Trend haben die meisten deutschen Kommunen 
einen Bevölkerungsrückgang sowie eine zunehmend alternde Bevölkerung zu verzeichnen. Dies erfordert 
für die Zukunft eine Anpassung der kommunalen Angebote für Kinder und Jugendliche sowie Senioren. 
In der Wissenschaftsstadt Darmstadt verläuft die Entwicklung im Grunde gegenteilig. 
Dem Trend der letzten Jahre folgend ist auch für die Zukunft mit steigenden Einwohnerzahlen in allen Alters-
gruppen zu rechnen. Dabei profitiert Darmstadt weiterhin vor allem von jungen Menschen, die nach dem 
Studium in Darmstadt bleiben, weil sie Arbeitsplätze und ein familienfreundliches Umfeld vorfinden. Dennoch 
ist erkennbar, dass auf lange Sicht das Durchschnittsalter auch in Darmstadt, nachdem es zuletzt stetig ge-
sunken ist, wieder steigen wird. 
 
Somit wird auch in Darmstadt die Anzahl derer, die durch Erwerbseinkommen Sozialversicherungsbeiträge 
und Steuern erwirtschaften, langfristig schrumpfen und der Anteil derer, die auf staatliche Transferleistungen 
(z.B. Grundsicherung im Alter) angewiesen sind, steigen. Gegenwärtig und mittelfristig steht jedoch neben 
der notwendigen Wohnraumversorgung die steigende Zahl der Kinder im Vordergrund, für die der Zugang zu 
Betreuungsangeboten und Schulbildung sichergestellt werden muss.

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 63  
 
9.1 Bevölkerung 
Einwohner gesamt und nach Altersgruppen 
 E' 2017 E' 2018 E' 2019 E' 2020 E' 2021 
Einwohner gesamt 158.254 159.207 159.878 159.174 159.631 
Kinder im Vorschulalter (0-5 Jahre) 9.236 9.328 9.329 9.276 9.331 
- davon Kinder im Krippenalter (0-2 Jahre) 4.839 4.962 4.864 4.802 4.751 
- davon Kinder im Kindergartenalter (3-5 Jahre) 4.397 4.366 4.465 4.474 4.580 
Kinder im Schulalter (6-17 Jahre) 16.069 16.143 16.269 16.326 16.527 
Einwohner im erwerbsfähigen Alter (18-65 Jahre) 107.070 107.717 108.171 107.212 107.224 
Senioren (über 65 Jahre) 25.879 26.022 26.109 26.360 26.558 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
8.842 9.115 9.236 9.328 9.329 9.276 9.331
15.591 15.915 16.069 16.143 16.269 16.326 16.527
105.503 106.694 107.070 107.717 108.171 107.212 107.224
25.417 25.713 25.879 26.022 26.109 26.360 26.558
0
20.000
40.000
60.000
80.000
100.000
120.000
140.000
160.000
180.000
2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Pers.Einwohner nach Altersgruppen in der langfristigen Entwicklung
Kinder im Vorschulalter (0-5 Jahre)Kinder im Schulalter (6-17 Jahre)Einwohner im erwerbsfähigen Alter (18-65Jahre)Senioren (über 65 Jahre)

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 64  
 
Die nachfolgende Grafik zeigt die prozentuale Veränderung im 10-Jahres-Vergleich, also in welchem Maße 
sich die Einwohnerzahl innerhalb eines Zeitraums von 10 Jahren verändert hat (z.B. 2019 zu 2009). 
 
 
9.2 Wirtschaft und Arbeitsmarkt 
Nachfolgend wird tabellarisch die Entwicklung der wichtigsten Indikatoren wie die Zahl der Arbeitslosen und 
die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten vor Ort angezeigt. Die Daten entstammen den Statis-
tiken der Bundesagentur für Arbeit. 
 
Arbeitslose und Beschäftigte 
 E' 2017 E' 2018 E' 2019 E' 2020 E' 2021 
Arbeitslose zum 30.6. 4.883 4.115 4.291 5.463 4.762 
davon Arbeitslose unter 25 Jahre (Jugendarbeitslo-
sigkeit) 441 456 465 528 498 
davon Arbeitslose über 55 Jahre (Arbeitslosigkeit 
Älterer) 756 648 787 958 884 
SV-pflichtig Beschäftigte am Arbeitsort 101.012 103.308 105.338 105.790 108.152 
 
 
 
 
 
10,52
11,45 11,30
11,87 11,54
10,23
9,45
0,00
2,00
4,00
6,00
8,00
10,00
12,00
14,00
2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
%Prozentuale Veränderung der Einwohnerzahl im 10-Jahresvergleich

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 65  
 
 
Um die Arbeitslosenzahlen besser interpretieren zu können, wird nachfolgend die Arbeitslosigkeit ins Ver-
hältnis zur Bevölkerungsgruppe der Personen im erwerbsfähigen Alter (18 - 65 Jahre) gestellt, da sich auch 
diese Gruppe im Zeitverlauf stetig verändert. 
 
 
 
 
4.969 4.897 4.883 4.115 4.291 5.463 4.762
95.572 97.763 101.012 103.308 105.338 105.790 108.152
0
20.000
40.000
60.000
80.000
100.000
120.000
2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Pers.Arbeitslose und Beschäftigte in der langfristigen Entwicklung
Arbeitslose Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
47 46 46
38
40
51
44
0
10
20
30
40
50
60
2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Pers.Arbeitslose je Tsd. Einwohner im erwerbsfähigen Alter

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 66  
Im Ort arbeitende sozialversicherungspflichtig Beschäftigte je Tausend Einwohner 
Jede Kommune hat ein grundsätzliches Interesse daran, dass sich der örtliche Arbeitsmarkt und die vor Ort 
ansässigen Betriebe positiv entwickeln. Ein Indikator hierfür ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen 
Beschäftigungsverhältnisse im Verhältnis zur Einwohnerzahl. Die Entwicklung im Zeitverlauf ist hier von be-
sonderer Bedeutung. 
 
 
615
621
638
649
659
665
678
580
590
600
610
620
630
640
650
660
670
680
690
2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Pers.Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte je Tausend Einwohner

Haushaltsplan 2023 Stand vor 1. Lesung 
   
 
 67  
9.3 Personalentwicklung in der Stadtverwaltung 
Zum 31.12.2021 waren 3.817 Personen bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt und ihren Eigenbetrieben 
voll- oder teilzeitbeschäftigt. 
Die Altersstruktur stellt sich wie folgt dar. 
 
 
Anhand der vorstehenden Grafik wird deutlich, dass in den kommenden 10 Jahren insgesamt 1.170 Be-
schäftigte und damit gut 30% der gesamten Belegschaft altersbedingt aus dem Dienst ausscheiden werden. 
Daher sind für die Wissenschaftsstadt Darmstadt die Personalgewinnung, die Personalqualifizierung sowie 
der notwendige Wissenstransfer die zentralen Themen und Herausforderungen der nächsten Jahre. 
  
  
André Schellenberg 
Stadtkämmerer 
9646147757034626347266339390306255800 600 400 200 0 200 400 600< 2525-3435-4445-5455-60> 60FrauenMänner

Punkt 10: Vorbericht des Stadtkämmerers zum Haushaltsplan 2023 
 (V-Nr. 2022/0252) 
 
Der Vorbericht des Stadtkämmerers wird zur Kenntnis genommen.