SV-2022/0067
Antrag d. Stv. Klett (fraktionslos) vom 02.12.2022 betr. Ergänzung der GO Stavo
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SV-2022/0067
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Vorlage-Nr. SV-2022/0067 Antrag d. Stv. Klett (fraktionslos) vom 02.12.2022 betr. Ergänzung der GO Stavo Antrag des Stadtverordneten Helmut Klett – fraktionsfrei Antrag zur Ergänzung der GO StaVo Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Eine Ergänzung zur GO (Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt) § 40 Abstimmung, 1 wird so formuliert: Anträge, die eingebracht werden von einer Fraktion oder einer/einem/mehreren Stadtverordneten, sind in der Originalversion, dem Ursprungsantrag, abzustimmen. Wenn Änderungsanträge von anderen Stadtverordneten, Fraktionen zu dem Antrag eingebracht werden, können diese nur mit Zustimmung des ursprünglichen Originalantragstellers (f/m/d/) zur Abstimmung vorgelegt werden. Eine Umformulierung vor der Abstimmung ist lediglich dem Ursprungsantragsteller vorbehalten. Weitere Begründung mündlich Helmut Klett Fraktionsfreier Stadtverordneter
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Punkt 56.11: Antrag d. Stv. Klett (fraktionslos) vom 02.12.2022 betr. Ergänzung der GO Stavo (V-Nr. SV-2022/0067) Der Antrag wird vom Antragsteller bis zum Wiederaufruf zurückgestellt.
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Punkt 19.7: Antrag d. Stv. Klett (fraktionslos) vom 02.12.2022 betr. Ergänzung der GO Stavo (V-Nr. SV-2022/0067) Der Antrag wird abgelehnt. Gegen die Ablehnung: Stadtv. Klett und AfD
Beratungsverlauf (2)
Details
- Vorlagen-Nr.
- SV-2022/0067
- Typ
- Antrag
- Datum
- 02.12.2022
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00