2022/0258
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Bäder
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Stand nach BK Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 2 Inhaltsverzeichnis Satzung zum Wirtschaftsplan ............................................................................................................................ 3 Vorbericht .......................................................................................................................................................... 5 Erfolgsplan ......................................................................................................................................................... 8 Vermögensplan 2023 ....................................................................................................................................... 24 Mittelfristiges Investitionsprogramm 2022 bis 2026 ........................................................................................ 25 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen .......................................................................................... 26 Mittelfristige Finanzplanung 2022 bis 2026 ..................................................................................................... 27 Stellenübersicht 2023 ...................................................................................................................................... 29 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 3 Satzung zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Wirtschaftsjahr 2023 Aufgrund der §§ 94 ff der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Dezember 2020 (GVBl. S. 915) hat die Stadtverordnetenversammlung am XXXX folgende Satzung beschlossen: § 1 Der Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im ordentlichen Ergebnis Erträge 12.352.563 EUR Aufwendungen 12.352.563 EUR Saldo 0 EUR im außerordentlichen Ergebnis Erträge 0 EUR Aufwendungen 0 EUR Saldo 0 EUR festgesetzt. Der Erfolgsplan ist ausgeglichen. § 2 Der Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird wie folgt festgesetzt: Einnahmen 8.017.010 EUR Ausgaben 8.017.010 EUR Der Vermögensplan ist ausgeglichen. § 3 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2023 zur Finanzierung von Investit ionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf 5.840.000 EUR festgesetzt. Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 4 § 4 Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf 10.935.000 EUR festgesetzt. § 5 Liquiditätskredite werden nicht vorgesehen. § 6 Es gilt die von der Stadtverordnetenversammlung am XXXX als Teil des Wirtschaftsplans beschlossene Stel- lenübersicht. § 7 Freie bzw. frei werdende Stellen sind der Stellenbörse zuzuführen und bleiben zunächst unbesetzt. Der tat- sächliche Bedarf ist zu überprüfen. Von der Bedarfsprüfung sind bis zum 2. Quartal 2024 Planstellen, die überwiegend durch Personalkostenerstattung refinanziert werden, ausgenommen. Die Personal- und Organisationsdezernentin/der Personal - und Organisationsdezernent entscheidet im Ein- vernehmen mit der Stadtkämmerin/dem Stadtkämmerer über die Freigabe zur Wiederbesetzung. Von dieser Regelung sind die Stellen, die unter § 14 Abs. 4 Hessisches Gleichberechtigungsgesetz (HGlG) fallen, grund- sätzlich ausgenommen. § 8 Die Ansätze des Erfolgsplans sind jeweils gegenseitig deckungsfähig. Darmstadt, den XXXX M. Westermann Betriebsleiter Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 5 Vorbericht zum Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt Der Vorbericht enthält einen Ausblick insbesondere auf wesentliche Veränderungen der der Planung zu- grunde liegenden Rahmenbedingungen. Letztlich zeigt er die Entwicklung wichtiger Planungskomponenten innerhalb des Zeitraums der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung. Bei den nachfolgend genannten Beträgen handelt es sich im Sinne einer besseren Lesbarkeit meist um ge- rundete Beträge. Im gesamten Wirtschaftsplan werden alle Beträge als absolute Beträge darg estellt (neu!) - ein negati- ver Wert in den Ergebniszeilen stellt demnach immer einen Fehlbetrag/Verlust dar. Im Zuge der technischen Anbindung des Eigenbetriebs an IKVS konnten die Teilerfolgspläne und das Pro- duktbuch neu gegliedert und (analog Kernhaushalt und den Eigenbetrieben Kulturinstitute und Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen) in eine produktorientierte Darstellung überführt werden. Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 6 Einführung Die Wissenschaftsstadt Darmstadt bietet ihrer Bevölkerung ein breites Spektrum an öffentlichen Schwimmbä- dern, deren Profil vom Sportbad über freizeitorientierte Angebote bis hin zum klassischen Stadtbad aus der Jugendstilzeit (mit moderner Erweiterung um ein Spa- und Saunaangebot) reicht. Das Nordbad, das Bezirksbad Bessungen, der Große Woog, das Eberstädter Mühltalbad und das Arheilger Mühlchen werden als ein Betrieb ohne eigene Rechtspersönlichkeit (Sondervermögen mit Sonderrechnung) im Sinne des Eigenbet riebsgesetzes geführt. Für das Jugendstilbad besteht ein Betriebsführungsvertrag mit einem privaten Betreiber. Der Eigenbetrieb kann alle seinen Betriebszweck fördernde und ihn wirtschaftlich berührende Hilfs - und Ne- bengeschäfte betreiben. Der Eigenbetrieb verfolgt keine Gewinnerzielungsabsicht. Die Freibäder/Badeseen und Hallenbäder in Darmstadt stehen in mittlerem Wettbewerb mit regionalen An- geboten. Der Standort Darmstadt weist aufgrund der Bevölkerungsdichte, der Bevölkerungsstruktur, seiner Zentrumsfunktion und nicht zuletzt aufgrund seiner demographischen Prognosen gute bis sehr gute Voraus- setzungen für einen nachfrageorientierten Bäderbetrieb auf. Das neue Nordbad wurde in 2021 eröffnet. Es erfüllt einerseits als Schul- und Vereinsbad die klassischen Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge, stellt aber in einem größeren Umfang als das 2018 stillgelegte Bestandsbad Angebote für die Öffentlichkeit im Sinne eines Familienbades bereit. Die Besuchszahlen und Frequentierung durch Schulen, Vereine und Öffentlichkeit bestätigen die Erwartungen aus dem Betriebs - und Nutzungskonzept, insbesondere für die intensive Nutzung des Kursbeckens und die Ausrichtung auf den ganzjährigen Kombibadbetrieb. Damit wird in der Bäderlandschaft Darmstadts in sinnvoller Weise eine Angebotslücke zwischen den beste- henden Sporthallenbädern und Freibädern mit ihrer überwiegend sportlichen Ausrichtung einerseits und dem Jugendstilbad mit dem Schwerpunkt Gesundheit und Wellness andererseits geschlossen. Das Schul- und Trainingsbad wurde mit Eröffnung des Nordbades 2021 außer Betrieb genommen. Das DSW-Freibad wurde in 2022 mit technischer Versorgung aus dem Nordbad in Betrieb genommen. Das Funktionsgebäude ist noch im Bau und wird erst im IV. Quartal 2022 fertig gestellt werden. Das Grundstück für das Gebäude wurde aus dem Erbbaugrundstück des DSW 1912 Darmstadt herausgelöst, der Verein bleibt weiterhin Erbbaurechtsnehmer für das 50m-Becken und das Lehrbecken im Freibad. Eine Nutzungsvereinba- rung zwischen dem Verein und dem Eigenbetrieb B äder sichert die Nutzung des Bades durch die Öffentlich- keit. Darüber hinaus ist der DSW 1912 Darmstadt Mieter im Verwaltungstrakt des neuen Nordbades. Der Eigenbetrieb Bäder hat die Darmstädter Stadtentwicklungs- GmbH damit beauftragt, den Aufwand einer umfassenden Sanierung des Eberstädter Mühltalbades zu ermitteln. Sanierungsbedarf besteht in der Schwimmbad-Technik, im Bereich des Umkleidetraktes und der Außenanlagen inkl. Beckenbereich. Der Sa- nierungsbeginn ist nach der Sommersaison 2022 vorgesehen. Ein Beschluss durch die Betriebskommission und den städtischen Gremien steht noch aus. Für das Arheilger Mühlchen beginnt nach Abschluss der Sommersaison 2022 die Entschlammung. Das Pro- jekt wurde durch ein externes Fachbüro planerisch begleitet. Die wasserrechtliche Genehmigung ist bei der Oberen Wasserbehörde beantragt. Nach Genehmigung durch das RP Darmstadt und der europaweiten Aus- schreibung ist die Entschlammung vorgesehen. Die Maßnahme soll bis zu Beginn der Sommersaison 2023 abgeschlossen sein. Die Corona-Pandemie hatte wesentliche Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit der Jahre 2020 und 2021. Zur Wintersaison 2021/2022 konnte der Betrieb weitgehend unter normalen Bedingungen wieder fortgeführt werden. Gleiches gilt für die seit Mitte Mai 2022 laufende Sommersaison. Die Entwicklung der Pandemie und deren Auswirkungen für das Geschäftsergebnis für die 2. Hälfte des Jahres 2022 bleiben abzuwarten. Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 7 Die Auswirkungen der Energiekrise aufgrund der weltpolitischen Lage auf den laufenden Betrieb im Eigenbe- trieb Bäder müssen im Blick der Betriebsleitung und Betriebskommission bleiben. Hier bestehen erheblichen Risiken. Bereits zum 1. August 2022 hat die Betriebsleitung erste Maßnahmen zur Energieeinsparung getroffen. Dazu zählen u.a. die Absenkung der Wassertemperaturen in den Bädern, die Reduzierung der Raumtemperaturen, die Optimierung der elektrisch betriebenen Einrichtungen und die Abschaffung des Warmbadetages im Be- zirksbad Bessungen. Rahmenbedingungen zur Wirtschaftsplanaufstellung 2023 Erfolgsplan Durch die I nbetriebnahme des neuen Nordbades und Aktivierung der Anlage sind die Abschreibungen von Sachanlagen seit dem Wirtschaftsplan 2022 deutlich gestiegen. Damit einhergehend ergeben sich ein höherer Verlust des Eigenbetriebs und das Erfordernis einer höheren Verlustübernahme durch den Kernhaushalt. Weiterhin steigen die Aufwendungen für sonstige betriebliche Aufwendungen, Aufwendungen für Roh- , Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren sowie die Aufwendungen für bezogene Leistungen durch den Betrieb des neuen Nordbades als Kombibad an. Vermögensplan Die Erneuerung des Kinderplanschbeckens auf der Woogs-Insel ist mit insgesamt 280 T€ abgebildet. Für die sich weiter in der Phase der Vorplanung befindende baulich- technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades sind Planungsmittel in 2023 eingestellt. Nach Abschluss der Vorplanung ist ein Baubeschluss durch die Betriebskommission und den städtischen Gremien noch einzuholen. Ausblick auf die folgenden Jahre Mittelfristige Erfolgs- und Vermögensplanung Optimierungen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit sollen durch die Gestaltung des Be- triebs erfolgen. Dies be- deutet einerseits ein Ausschöpfen der Einnahmepotentiale aus Eintrittsgeldern, Nutzungsentgelten und Kurs- gebühren, andererseits eine kostenbewusste Organisation der Betriebsabläufe unter besonderer Berücksich- tigung der Öffnungszeiten und Nutzungsfenster für die unterschiedlichen Interessengruppen (Schulen, Ver- eine, Individualbesucher, Kursteilnehmer etc.). Weiterhin ist zu prüfen, ob die getroffenen Energiesparmaß- nahmen fortgeschrieben und ggf. weiter verschärft werden müssen. Mittelfristige Investitionsplanung Die Grundlage der Mittelfristigen Erfolgs - und Vermögensplanung ist das Mittelfristige Investitionsprogramm (MIP). In den Jahren 2022 ff. werden weit ere Planungskosten für die Sanierung des Mühltalbades berücksichtigt. Nach Vorlage des Sanierungskonzeptes und Entscheidung über eine Umsetzung sind darüber hinaus um- fangreiche Mittel für die Sanierung des Eberstädter Mühltalbades vorzusehen. Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 8 Erfolgsplan Nr. Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2021 Haushalts- ansatz 2022 Haushalts- ansatz 2023 Haushalts- ansatz 2024 Haushalts- ansatz 2025 Haushalts- ansatz 2026 01 Umsatzerlöse 1.729.373 3.751.900 4.993.180 4.829.850 5.126.280 5.126.280 02 Erhöhung o. Verminderung des Be- stands an fertigen u. unfertigen Erzeug- nissen -- -- -- -- -- -- 03 andere aktivierte Eigenleistungen -- -- -- -- -- -- 04 sonstige betriebliche Erträge 393.539 8.168.684 7.359.383 7.300.198 7.642.992 7.939.897 davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklageanteil 11.644 -- 10.712 10.712 10.712 10.712 05 Materialaufwand -- -- -- -- -- -- a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Be- triebsstoffe und für bezogene Waren 1.054.942 1.029.950 1.459.700 1.250.100 1.507.700 1.457.700 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 3.088.489 4.469.560 4.710.710 4.618.780 4.708.780 4.716.180 06 Personalaufwand -- -- -- -- -- -- a) Löhne und Gehälter 1.832.181 2.185.920 2.342.220 2.389.065 2.436.847 2.485.592 b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung 658.622 683.210 686.020 671.700 684.860 698.301 davon für Altersversorgung 95.383 -- -- -- -- -- c) übriger Personalaufwand 18.765 13.020 18.330 18.700 19.492 19.891 07 Abschreibungen -- -- -- -- -- -- a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 1.113.427 2.000.000 1.601.000 1.601.000 1.601.000 1.601.000 davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB -- -- -- -- -- -- b) auf Vermögensgegenstände des Umlauf- vermögens, soweit diese die im Unter- nehmen üblichen Abschreibungen über- schreiten 3.030 -- -- -- -- -- davon nach § 253 Abs. 3 Satz 3 HGB -- -- -- -- -- -- 08 sonstige betriebliche Aufwendungen 1.129.495 718.364 707.253 698.253 699.053 677.853 davon Zuführung zu Sonderposten mit Rücklageanteil -- -- -- -- -- -- 09 Erträge aus Beteiligungen -- -- -- -- -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- -- -- -- 10 Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermö- gens -- -- -- -- -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- -- -- -- 11 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 212.220 -- -- -- -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- -- -- -- 12 Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens -- -- -- -- -- -- 13 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 557.816 820.560 827.330 882.450 1.111.540 1.409.660 davon an verbundene Unternehmen -- -- -- -- -- -- 14 Ergebnis der gewöhnlichen Ge- schäftstätigkeit -7.121.633 0 0 0 0 0 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 9 Nr. Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2021 Haushalts- ansatz 2022 Haushalts- ansatz 2023 Haushalts- ansatz 2024 Haushalts- ansatz 2025 Haushalts- ansatz 2026 15 Erträge aus Gewinngemeinschaften, Ge- winnabführungs-, Teilgewinnabführungs- verträgen -- -- -- -- -- -- 16 Aufwendungen aus Verlustübernahme -- -- -- -- -- -- 17 Außerordentliche Erträge -- -- -- -- -- -- 18 Außerordentliche Aufwendungen 1.174 -- -- -- -- -- 19 Außerordentliches Ergebnis -1.174 -- -- -- -- -- 20 Steuern vom Einkommen und vom Er- trag -- -- -- -- -- -- 21 sonstige Steuern -- -- -- -- -- -- 22 Jahresgewinn / Jahresverlust -7.122.807 0 0 0 0 0 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 10 424021 - Jugendstilbad Produktbeschreibung Schwimm- und Wellnessbad im Ambiente der Jugendstilzeit mit Saunaangebot und vielfältigem Spa- Bereich Produktverantwortung Eigenbetrieb Bäder Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Ziele Gesundheitsorientierte Erholung und Freizeitgestaltung. Bemerkungen Ergebnisse, Wirkungen Bezeichnung Einheit Ergebnis 2021 Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung / Information Besuche Jugendstilbad Anz 68.372 225.000 225.000 Leistungen, Maßnahmen, Programme Prozess-, Strukturqualität Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Bezeichnung Einheit Ergebnis 2021 Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung / Information Kostendeckungsgrad % 35,12 70,85 101,08 Ordentliche Erträge / Ordentliche Auf- wendungen *100 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 11 Teilerfolgsplan 424021 - Jugendstilbad Nr. Bezeichnung vorl. Rechnungser- gebnis 2021 Haushaltsansatz 2022 Haushaltsansatz 2023 01 Umsatzerlöse 1.013.060 2.514.200 3.312.000 02 Erhöhung o. Verminderung des Bestands an fertigen u. unfertigen Erzeugnissen -- -- -- 03 andere aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 04 sonstige betriebliche Erträge 186.314 562.167 861.167 davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklagean- teil -- -- -- 05 Materialaufwand -- -- -- a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 4.000 4.500 4.500 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 2.505.829 3.682.480 3.608.230 06 Personalaufwand -- -- -- a) Löhne und Gehälter -- -- -- b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversor- gung und für Unterstützung -- -- -- davon für Altersversorgung -- -- -- c) übriger Personalaufwand -- -- -- 07 Abschreibungen -- -- -- a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlage- vermögens und Sachanlagen 608.432 608.867 459.500 davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB -- -- -- b) auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die im Unternehmen üblichen Abschrei- bungen überschreiten -- -- -- davon nach § 253 Abs. 3 Satz 3 HGB -- -- -- 08 sonstige betriebliche Aufwendungen 296.684 46.350 56.150 davon Zuführung zu Sonderposten mit Rücklageanteil -- -- -- 09 Erträge aus Beteiligungen -- -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- 10 Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens -- -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- 11 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -- -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- 12 Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpa- piere des Umlaufvermögens -- -- -- 13 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 101.488 95.650 89.450 davon an verbundene Unternehmen -- -- -- 14 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -2.317.058 -1.361.480 -44.663 15 Erträge aus Gewinngemeinschaften, Gewinnabfüh- rungs-, Teilgewinnabführungsverträgen -- -- -- 16 Aufwendungen aus Verlustübernahme -- -- -- 17 Außerordentliche Erträge -- -- -- 18 Außerordentliche Aufwendungen 1.174 -- -- Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 12 Nr. Bezeichnung vorl. Rechnungser- gebnis 2021 Haushaltsansatz 2022 Haushaltsansatz 2023 19 Außerordentliches Ergebnis -1.174 -- -- 20 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -- -- -- 21 sonstige Steuern -- -- -- 22 Jahresgewinn / Jahresverlust -2.318.232 -1.361.480 -44.663 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 13 424022 - Hallenbäder Produktbeschreibung Bereitstellung und Betrieb von zwei Hallenbädern der Daseinsvorsorge, davon ein kleines funktionales Be- zirksbad und ein großes modernes Sportbad mit hoher Angebotsvielfalt. Produktverantwortung Eigenbetrieb Bäder Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Ziele Bezirksbad Bessungen: Ermöglichen von Schul- und Vereinsschwimmen, Schwimmkursen und Kursange- boten, Frauenschwimmen. Von Donnerstag bis Sonntag öffentliches Schwimmangebot mit Familienaktionen. Nordbad: Bereitstellung von Schul- und Vereinsangeboten mit Spektrum vom Spitzensport bis Breitensport sowie sportorientierte Individualsportler*innen. Samstags und sonntags Familienangebote mit Kletterparcour. Umfangreiches Kursprogramm im separaten Bewegungsbecken. Umfangreiches Schwimmkursprogramm. Bemerkungen Ergebnisse, Wirkungen Bezeichnung Einheit Ergebnis 2021 Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung / Information Besuche Hallenbäder absolut Anz 135.304 297.000 363.000 davon Besuche Bezirksbad Bessungen Anz 31.683 83.000 83.000 davon Besuche Nordbad Anz 99.318 214.000 280.000 davon Besuche Schul- und Trainingsbad Anz 4.303 -- -- seit 09/2021 geschlossen Leistungen, Maßnahmen, Programme Bezeichnung Einheit Ergebnis 2021 Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung / Information Öffnungsstunden Hallenbäder Std 2.164 9.000 9.000 Besuche pro Öffnungsstunde Hallenbä- der Anz 94 33 65 Prozess-, Strukturqualität Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 14 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Bezeichnung Einheit Ergebnis 2021 Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung / Information Kostendeckungsgrad % 17,89 23,62 29,87 Ordentliche Erträge / Ordentliche Auf- wendungen *100 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 15 Teilerfolgsplan 424022 - Hallenbäder Nr. Bezeichnung vorl. Rechnungser- gebnis 2021 Haushaltsansatz 2022 Haushaltsansatz 2023 01 Umsatzerlöse 426.433 763.100 956.660 02 Erhöhung o. Verminderung des Bestands an fertigen u. unfertigen Erzeugnissen -- -- -- 03 andere aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 04 sonstige betriebliche Erträge 85.330 105.697 211.470 davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklagean- teil 11.644 -- 10.712 05 Materialaufwand -- -- -- a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 894.757 793.200 1.155.400 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 95.139 194.390 311.090 06 Personalaufwand -- -- -- a) Löhne und Gehälter 877.084 1.013.980 1.049.250 b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversor- gung und für Unterstützung 267.791 301.970 309.990 davon für Altersversorgung -- -- -- c) übriger Personalaufwand 4.615 4.180 4.210 07 Abschreibungen -- -- -- a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlage- vermögens und Sachanlagen 400.301 1.269.070 983.500 davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB -- -- -- b) auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die im Unternehmen üblichen Abschrei- bungen überschreiten -- -- -- davon nach § 253 Abs. 3 Satz 3 HGB -- -- -- 08 sonstige betriebliche Aufwendungen 321.161 101.650 97.105 davon Zuführung zu Sonderposten mit Rücklageanteil -- -- -- 09 Erträge aus Beteiligungen -- -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- 10 Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens -- -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- 11 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9.000 -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- 12 Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpa- piere des Umlaufvermögens -- -- -- 13 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 227.858 552.660 573.650 davon an verbundene Unternehmen -- -- -- 14 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -2.567.945 -3.362.303 -3.316.065 15 Erträge aus Gewinngemeinschaften, Gewinnabfüh- rungs-, Teilgewinnabführungsverträgen -- -- -- 16 Aufwendungen aus Verlustübernahme -- -- -- 17 Außerordentliche Erträge -- -- -- 18 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 16 Nr. Bezeichnung vorl. Rechnungser- gebnis 2021 Haushaltsansatz 2022 Haushaltsansatz 2023 19 Außerordentliches Ergebnis 0 -- -- 20 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -- -- -- 21 sonstige Steuern -- -- -- 22 Jahresgewinn / Jahresverlust -2.567.945 -3.362.303 -3.316.065 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 17 424023 - Freibäder Produktbeschreibung Bereitstellung und Betrieb von zwei Frei- und zwei Naturbädern zur Daseinsvorsorge. Produktverantwortung Eigenbetrieb Bäder Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Ziele Bereitstellung von Freizeitangeboten von Mitte Mai bis Mitte September für Familien und sportorientierte Nut- zer*innen. Schaffung von Schwimmkursangeboten. Bemerkungen Ergebnisse, Wirkungen Bezeichnung Einheit Ergebnis 2021 Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung / Information Besuche Freibäder absolut Anz 126.870 409.000 422.000 davon Besuche Woog-Insel Anz 13.658 78.000 76.000 davon Besuche Woog-Familienbad Anz 22.477 41.000 41.000 davon Besuche Arheilger Mühlchen Anz 29.830 51.000 51.000 davon Besuche DSW-Freibad Anz 18.819 118.000 133.000 davon Besuche Eberstädter Mühltalbad Anz 42.086 121.000 121.000 Sanierung in 2024 Besuche durchschnittlich pro Einwohner (Freibäder) Anz 0,78 2,53 1,85 Leistungen, Maßnahmen, Programme Bezeichnung Einheit Ergebnis 2021 Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung / Information Öffnungsstunden Freibäder Std 2.750 6.500 5.000 Besuche pro Öffnungsstunde Freibäder Anz 46 63 60 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 18 Prozess-, Strukturqualität Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Bezeichnung Einheit Ergebnis 2021 Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung / Information Kostendeckungsgrad % 19,64 25,04 31,73 Ordentliche Erträge / Ordentliche Auf- wendungen *100 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 19 Teilerfolgsplan 424023 - Freibäder Nr. Bezeichnung vorl. Rechnungser- gebnis 2021 Haushaltsansatz 2022 Haushaltsansatz 2023 01 Umsatzerlöse 276.773 457.400 709.320 02 Erhöhung o. Verminderung des Bestands an fertigen u. unfertigen Erzeugnissen -- -- -- 03 andere aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 04 sonstige betriebliche Erträge 38.153 26.136 38.273 davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklagean- teil -- -- -- 05 Materialaufwand -- -- -- a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 145.896 213.600 280.350 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 475.927 589.190 788.390 06 Personalaufwand -- -- -- a) Löhne und Gehälter 632.945 753.880 845.140 b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversor- gung und für Unterstützung 176.204 227.930 250.440 davon für Altersversorgung -- -- -- c) übriger Personalaufwand 5.131 5.180 6.050 07 Abschreibungen -- -- -- a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlage- vermögens und Sachanlagen 97.483 108.301 149.250 davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB -- -- -- b) auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die im Unternehmen üblichen Abschrei- bungen überschreiten -- -- -- davon nach § 253 Abs. 3 Satz 3 HGB -- -- -- 08 sonstige betriebliche Aufwendungen 70.079 32.850 36.600 davon Zuführung zu Sonderposten mit Rücklageanteil -- -- -- 09 Erträge aus Beteiligungen -- -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- 10 Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens -- -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- 11 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -- -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- 12 Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpa- piere des Umlaufvermögens -- -- -- 13 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 6.302 6.310 6.310 davon an verbundene Unternehmen -- -- -- 14 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -1.295.041 -1.453.705 -1.614.937 15 Erträge aus Gewinngemeinschaften, Gewinnabfüh- rungs-, Teilgewinnabführungsverträgen -- -- -- 16 Aufwendungen aus Verlustübernahme -- -- -- 17 Außerordentliche Erträge -- -- -- 18 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 20 Nr. Bezeichnung vorl. Rechnungser- gebnis 2021 Haushaltsansatz 2022 Haushaltsansatz 2023 19 Außerordentliches Ergebnis 0 -- -- 20 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -- -- -- 21 sonstige Steuern -- -- -- 22 Jahresgewinn / Jahresverlust -1.295.041 -1.453.705 -1.614.937 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 21 424029 - Verwaltung, Werkstatt und Zentrale Finanzwirtschaft Produktbeschreibung Die Darstellung erfolgt für die übergreifenden Kostenstellen aus technischen Gründen separat. Produktverantwortung Eigenbetrieb Bäder Produktart internes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Ziele Bemerkungen Ergebnisse, Wirkungen Leistungen, Maßnahmen, Programme Prozess-, Strukturqualität Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Bezeichnung Einheit Ergebnis 2021 Plan 2022 Plan 2023 Erläuterung / Information Kostendeckungsgrad % 9,50 652,34 554,26 Ordentliche Erträge / Ordentliche Auf- wendungen *100 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 22 Teilerfolgsplan 424029 - Verwaltung, Werkstatt und Zentrale Finanzwirtschaft Nr. Bezeichnung vorl. Rechnungser- gebnis 2021 Haushaltsansatz 2022 Haushaltsansatz 2023 01 Umsatzerlöse 13.108 17.200 15.200 02 Erhöhung o. Verminderung des Bestands an fertigen u. unfertigen Erzeugnissen -- -- -- 03 andere aktivierte Eigenleistungen -- -- -- 04 sonstige betriebliche Erträge 83.742 7.474.684 6.248.473 davon Auflösungen von Sonderposten mit Rücklagean- teil -- -- -- 05 Materialaufwand -- -- -- a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 10.290 18.650 19.450 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 11.594 3.500 3.000 06 Personalaufwand -- -- -- a) Löhne und Gehälter 322.152 418.060 447.830 b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversor- gung und für Unterstützung 214.626 153.310 125.590 davon für Altersversorgung 95.383 -- -- c) übriger Personalaufwand 9.018 3.660 8.070 07 Abschreibungen -- -- -- a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlage- vermögens und Sachanlagen 7.210 13.763 8.750 davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB -- -- -- b) auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die im Unternehmen üblichen Abschrei- bungen überschreiten 3.030 -- -- davon nach § 253 Abs. 3 Satz 3 HGB -- -- -- 08 sonstige betriebliche Aufwendungen 441.571 537.514 517.398 davon Zuführung zu Sonderposten mit Rücklageanteil -- -- -- 09 Erträge aus Beteiligungen -- -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- 10 Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens -- -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- 11 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 203.220 -- -- davon aus verbundenen Unternehmen -- -- -- 12 Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpa- piere des Umlaufvermögens -- -- -- 13 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 222.168 165.940 157.920 davon an verbundene Unternehmen -- -- -- 14 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -941.589 6.177.487 4.975.665 15 Erträge aus Gewinngemeinschaften, Gewinnabfüh- rungs-, Teilgewinnabführungsverträgen -- -- -- 16 Aufwendungen aus Verlustübernahme -- -- -- 17 Außerordentliche Erträge -- -- -- 18 Außerordentliche Aufwendungen 0 -- -- Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 23 Nr. Bezeichnung vorl. Rechnungser- gebnis 2021 Haushaltsansatz 2022 Haushaltsansatz 2023 19 Außerordentliches Ergebnis 0 -- -- 20 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -- -- -- 21 sonstige Steuern -- -- -- 22 Jahresgewinn / Jahresverlust -941.589 6.177.487 4.975.665 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 24 Vermögensplan 2023 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Mittelherkunft 1. - Zuführung zu den langfristigen Rückstellungen -- -- 2. - Zuführung Sonderposten -- -- 3. - Abschreibungen 2.000.000 1.601.000 4. - Aufnahme von Krediten 4.062.000 5.840.000 5. - Gewinn aus dem Erfolgsplan -- -- 6. - Verminderung des Nettogeldvermögens 105.880 576.010 Summe Einnahmen 6.167.880 8.017.010 Mittelverwendung 1. - Investitionen (siehe auch MIP) 4.062.000 5.840.000 2. - Tilgung von Krediten 2.053.900 2.110.820 3. - Auflösung Sonderposten 51.980 66.190 4. - Verlust aus dem Erfolgsplan -- -- 5. - Erhöhung des Nettogeldvermögens -- -- Summe Ausgaben 6.167.880 8.017.010 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 25 Mittelfristiges Investitionsprogramm 2022 bis 2026 Bezeichnung Gesamt- auszbe- darf bisher be- reitgestellt *) Haus- haltsan- satz 2022 Haus- haltsan- satz 2023 Haus- haltsan- satz 2024 Haus- haltsan- satz 2025 Haus- haltsan- satz 2026 Gesamtplan 66.555.909 49.349.936 4.062.004 5.840.000 9.317.000 1.992.000 57.000 09103-0001 - Erwerb AV Nordbad 277.189 277.189 0 0 0 0 0 09103-5001 - Neubau Nordbad 47.025.275 46.780.275 2.700.000 195.000 50.000 0 0 09109-0001 - Erwerb AV Mühltalbad 18.457 18.457 1.904 0 0 0 0 09109-5001 - Grundhafte Sanierung Mühltalbad 17.958.967 1.523.967 1.065.000 5.500.000 9.000.000 1.935.000 0 10105-0001 - Erwerb AV Woog-Insel 55.566 37.566 0 18.000 0 0 0 11900-1001 - Erwerb AV, GWG pau- schal 82.688 34.688 10.100 12.000 12.000 12.000 12.000 15120-0001 - Erwerb AV Werkstatt 37.458 17.458 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 16105-5001 - Erneuerung Kinder- planschbecken, Woog 400.000 350.000 230.000 50.000 0 0 0 20101-0003 - Barrierefreie Zugänge 146.856 96.856 35.000 0 50.000 0 0 20103-0002 - Erwerb AV, Nordbad 35.000 15.000 15.000 20.000 0 0 0 20105-0002 - Erwerb Kassenanlage, Woog-Insel 33.578 33.578 0 0 0 0 0 20106-0003 - Erwerb Kassenanlage, Woog-Familienbad 38.496 38.496 0 0 0 0 0 20109-0004 - Erwerb Kassenanlage, Eberstadt Mühltalbad 44.389 44.389 0 0 0 0 0 20900-0002 - Erwerb Kassensystem, Verwaltung 82.017 82.017 0 0 0 0 0 23107-4300 - Sanierungsmaßnahmen Arheilger Mühlchen 320.000 0 0 40.000 200.000 40.000 40.000 *) Rechnungsergebnisse ab 2017, aus 2021 übertragene HAR und Planansatz 2022 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 26 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen (VE) voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen in TEuro (in Tausend EUR) 2024 2025 2026 2027 2028 VE im Haushaltsplan des Jahres 2023 9.000 1.935 0 0 0 VE im Haushaltsplan des Jahres 2022 0 0 0 0 0 VE im Haushaltsplan des Jahres 2021 0 0 0 0 0 VE im Haushaltsplan des Jahres 2020 0 0 0 0 0 Summe 9.000 1.935 0 0 0 Nachrichtlich: In der Finanzplanung vorgesehene Kre- ditaufnahmen 9.317 1.992 57 0 0 Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen - Fälligkeiten 2024 2025 2026 2027 Gesamthaushalt 9.000.000 1.935.000 0 0 09109-5001 - Grundhafte Sanierung Mühltalbad 9.000.000 1.935.000 0 0 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 27 Mittelfristige Finanzplanung 2022 bis 2026 A. Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und Deckungsmittel des Vermögensplans (§ 19 Nr. 1 EigBGes) Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Ansatz 2026 Deckungsmittel (Mittelherkunft) 1 - Zuführung zum Stammkapital -- -- -- -- -- 2 - Zuführung zu Rücklagen abzüglich Entnahmen -- -- -- -- -- 3 - Zuführung zu langfristigen Rückstellungen abzüglich Entnahmen -- -- -- -- -- 4 - Zuführung zu Sonderposten mit Rücklageanteil ab- züglich Entnahmen -- -- -- -- -- 5 - Abschreibungen und Anlagenabgänge (ohne Nr. 6) 2.000.000 1.601.000 1.601.000 1.601.000 1.601.000 6 - Vom Anschaffungswert abzusetzende Kapitalzu- schüsse -- -- -- -- -- 7 - Zuschüsse Nutzungsberechtigter abzüglich Entnah- men aus Pos. C der Passivseite "Empfangene Ertrags- zuschüsse" -- -- -- -- -- 8 - Rückflüsse aus gewährten Darlehen -- -- -- -- -- 9 a) - Kredite von der Gemeinde -- -- -- -- -- 9 b) - Kredite von Dritten 4.062.000 5.840.000 9.317.000 1.992.000 57.000 10 - Gewinn aus dem Erfolgsplan -- -- -- -- -- 11 - Verminderung Nettogeldvermögen 105.880 576.010 588.140 764.230 1.023.842 12 - Deckungsmittel insgesamt 6.167.880 8.017.010 11.506.140 4.357.230 2.681.842 Ausgaben (Mittelverwendung) 1 - Sachanlagen und Immaterielle Anlagewerte 4.062.000 5.840.000 9.317.000 1.992.000 57.000 2 - Finanzanlagen -- -- -- -- -- 3 - Tilgung von Krediten 2.053.900 2.110.820 2.122.950 2.299.040 2.558.670 4 - Rückzahlung von Stammkapital -- -- -- -- -- 5 - Auflösung von Sonderposten 51.980 66.190 66.190 66.190 66.172 6 - Verlust Erfolgsplan 0 0 0 0 0 7 - Erhöhung Nettogeldvermögen -- -- -- -- -- 8 - Ausgaben insgesamt 6.167.880 8.017.010 11.506.140 4.357.230 2.681.842 B. Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben, die sich auf die Finanzplanung für den Haushalt der Gemeinde auswirken (§ 19 Nr. 2 EigBGes) Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Ansatz 2026 Einnahmen 1 - Zuweisung zur Eigenkapitalaufstockung -- -- -- -- -- 2 - Zuweisung zum Verlustausgleich 7.470.574 6.244.523 6.189.848 6.503.442 6.803.445 3 - Verwaltungskostenbeiträge -- -- -- -- -- 4 - Darlehen der Gemeinde -- -- -- -- -- Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 28 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Ansatz 2026 Ausgaben 1 - Gewinnabführungen -- -- -- -- -- 2 - Konzessionsabgaben -- -- -- -- -- 3 - Verwaltungskostenbeiträge, Zinsen 372.394 382.078 382.078 382.078 382.078 4 - Eigenkapitalrückzahlung -- -- -- -- -- 5 - Tilgung von Darlehen der Gemeinde -- -- -- -- -- Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 29 Stellenübersicht 2023 Teil A: Beamte Eigenbetrieb Bäder Stadt Darmstadt Be- soldungsg• ruppen nach dem Hes- sischen Be- Beamte zusammen 2023 Zahl der Stellen nach dem Stellenplan 2022 Zahl der am 30.06.2022 tatsächlich besetzten Stellen Vermerke, Erläuterungen Teil-HH Bezeichnung b) höherer Dienst A13hD 520. 520. EB Bäder 1,00 1,0 1,00 0,85 1,00* KU A12 Stellenplan 2023 1,00 1,0 1,00* KU 0,00* KW Stellenplan 2022 1,00 1,00 Zahl der am 30.06.2022 besetzten Stellen 0,85 0,85 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 30 Teil B: Arbeitnehmer außerhalb des Sozial- und Erziehungsdienstes Teil-HH Bezeichnung Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Arbeitnehmer zusammen 2023 Zahl der Stellen nach dem Stellenplan 2022 Zahl der am 30.06.2022 tatsächlich besetzten Stellen Vermerke, Erläuterungen 12 09b 09a 08 07 06 05 04 03 02 01 520. 520. EB Bäder 0,50 1,00 1,00 1,43 3,93 3,93 3,72 0,60* KW 31.12.2040 0,83* KW 31.01.2099 520.2. 520.2. Nordbad 1,00 1,00 2,00 6,27 3,70 1,77 5,27 21,01 22,04 18,64 520.2.1. 520.2.1. Badfoyer - Kasse u. Service 4,00 4,00 4,00 4,00 520.3.1. 520.3.1. Bezirksbad Bessungen 1,00 1,00 4,00 3,00 3,27 12,27 12,27 11,77 520.7. 520.7. SG Technik 1,00 1,00 1,00 1,00 520.7.1. 520.7.1. Werkstatt 2,00 1,00 1,00 4,00 3,00 2,00 1,00* KU 05 in RettSchw Stellenplan 2023 1,00 1,00 2,00 1,00 2,50 3,00 16,27 1,00 6,70 3,20 8,54 46,21 1,00* KU 1,43* KW Stellenplan 2022 1,00 1,00 2,00 1,00 1,50 3,00 17,00 1,00 7,00 3,20 8,54 46,24 Zahl der am 30.06.2022 besetzten Stellen 1,00 1,00 1,00 1,00 0,64 2,77 15,15 1,00 6,73 2,45 8,38 41,13 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 31 Teil D: Zusammenstellung Teil-HH Bezeichnung Zahl der Stellen 2023 Zahl der Stellen 2022 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30.06.2022 Erläuterungen Beamt* innen Arbeitnehm. (Teil B + C zusammen) Insgesamt Beamt* innen Arbeitnehm. (Teil B + C zusammen) Insgesamt Beamt* innen Arbeitnehm. (Teil B + C zusammen) Insgesamt 520. 520. EB Bäder 1,00 3,93 4,93 1,00 3,93 4,93 0,85 3,73 4,58 1,00* KU A12 0,60* KW 31.12.2040 0,83* KW 31 01 2099 520.2. 520.2. Nordbad 21,01 21,01 22,04 22,04 18,64 18,64 520.2.1. 520.2.1. Badfoyer - Kasse u. Service 4,00 4,00 4,00 4,00 4,00 4,00 520.3.1. 520.3.1. Bezirksbad Bessungen 12,27 12,27 12,27 12,27 11,77 11,77 520.7. 520.7. SG Technik 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 520.7.1. 520.7.1. Werkstatt 4,00 4,00 3,00 3,00 2,00 2,00 1,00* KU 05 in RettSchw Insgesamt 1,00 46,21 47,21 1,00 46,24 47,24 0,85 41,14 41,99 Wirtschaftsplan 2023 Stand nach BK 32 Teil E: Einstellung von Nachwuchskräften Übersicht über die vorgesehene Zahl der Auszubildenden, der Praktikanten und der Volontäre Übersicht über die vorgesehene Zahl der Nachwuchs- kräfte Einsatzort vorgesehen für beschäftigt am 30.04.2022 2022 2023 Auszubildende nach Berufsbildungsgesetz Fachangest. für Bäderbetriebe EB Bäder 1 2 2 Einstiegsqualifizierungen Assistenz im Bäderbetrieb EB Bäder 0 0 0
anlage 3
318 Zeichen
Punkt 4: Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Bäder (V-Nr. 2022/0258) Der Ausschuss für Sport und Gesundheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Bäder 2023 zuzustimmen. Gegenstimmen: Fraktionen SPD und Die Linke. Stimmenthaltungen: Fraktionen FDP und AfD
anlage 4
248 Zeichen
Punkt 17: Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Bäder (V-Nr. 2022/0258) Der Vorlage wird zugestimmt. Gegenstimmen: SPD, Die Linke., UFFBASSE, AfD, Stadtve. Dietrich (FW), Stadtve. Pingel (Die Partei) Stimmenthaltung: FDP, Stadtv. Klett
2022/0258
71 Zeichen
Vorlage-Nr. 2022/0258 Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Bäder
Beratungsverlauf (3)
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2022/0258
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 17.08.2022
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00