Teilprojekt 'HeinerLiner autonom' im Rahmen des Pilotprojekts 'KIRA - KI-basierter Regelbetrieb Autonomer OnDemand-Verkehre'

Punkt 37: Teilprojekt "HeinerLiner autonom" im Rahmen des Pilotprojekts "KIRA - KI-
basierter Regelbetrieb Autonomer OnDemand-Verkehre" 
 (V-Nr. 2022/0350) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, 
der Vorlage zuzustimmen. 
  
Stimmenthaltung: Die Linke.

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
20.10.2022 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat IV 
 
Amt: Mobilitätsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 
III 66 
IV 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2022/0350 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
407 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 547010 
Kostenstelle:  066-000-0520      Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5470-11      Sachkonto: 5481000 / 7125010       
 
Betreff: Teilprojekt "HeinerLiner autonom" im Rahmen des Pilotprojekts "KIRA - KI-basierter 
Regelbetrieb Autonomer OnDemand -Verkehre" 
 
Vorlage vom: 19.10.2022  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Dem Projektvorhaben „HeinerLiner autonom“ wird zugestimmt.  
 
2. Der Eigenanteil der Wissenschaftsstadt Darmstadt in Höhe von 350.000 Euro wird in den 
Jahren 2023 (160.000 Euro) sowie 2024 (190.000 Euro) bereitgestellt. Dies erfolgt 
jeweils anteilig über den bereits etatisierten Haushaltsansatz des Sachkontos 6861000, 
Kostenstelle 069 -000-1000. 
 
Anlagen:

- 3 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 02.11.2022 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  19.10.2022  
 
Die Magistratsvorlage 2022/0102 vom 28.03.2022, „Förderantrag im Rahmen der 
„Förderung smarter Kommunen und Regionen“ des Hessischen Ministeriums für Digitale 
Strategie und Entwicklung“ zum Projektvorhaben „HeinerLiner autonom“ “, wurde in der 
Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und L iegenschaften am 
05.05.2022 zurückgestellt. Aufgrund der Tatsache, dass die Fördermittel im Rahmen der 
„Förderung smarter Kommunen und Regionen“ des Hessischen Ministeriums für Digitale 
Strategie und Entwicklung nicht mehr zur Verfügung stehen ist diese Vo rlage hinfällig.  
Seitens der Projektpartner wurde nach weiteren Fördermöglichkeiten gesucht und diese 
erfolgreich gefunden. Demnach ersetzt diese neu eingebrachte Magistratsvorlage die Vorlage 
2022/0102.  
 
Hintergrund: 
 
Aufgrund des starken Bevölkerungswachstums der letzten Jahrzehnte, aber auch wegen des 
globalen Klimawandels steht die Wissenschaftsstadt unter Druck, die Mobilitätswende in 
Darmstadt voranzubringen. Neben den klassischen Maßnahmen zur Stärkung des 
Umweltverbunds, wie der Scha ffung von Radinfrastruktur und der Taktverdichtung im ÖPNV, 
ist es auch wichtig, Mobilitätsexperimente zu wagen und technische Innovationen in das 
bestehende Mobilitätsangebot zu integrieren.  
  
Mit dem HeinerLiner ging im vergangenen Jahr im Rahmen von OnD eMo FRM (öffentlich 
gefördert durch den Bund und hinsichtlich der Betriebskosten durch das Land Hessen 
unterstützt) ein On -Demand-Shuttle in Betrieb und begründete in Darmstadt neben dem 
Straßenbahn- und Busverkehr eine dritte Säule des Öffentlichen Person ennahverkehrs. Die 
Genehmigung des HeinerLiner erfolgte vor der letzten Novelle des PBefG. Grundlage der 
Genehmigung ist § 42 i.V.m. § 2 Abs. 6 PBefG a.F. (atypischer Linienverkehr). Die 
HeinerLiner-Shuttles befördern die Fahrgäste bei Bedarf und auf Abruf  umsteigefrei vom 
Einstiegs- zum Zielort, wobei jeweils virtuelle Haltestellen angefahren werden. Hierbei wurde 
ein Angebot geschaffen, das so flexibel und individuell ist, dass es dem „Unterwegssein mit 
dem eigenen Auto“ maximal nahekommt. Durch die Bünde lung bzw. das Pooling von 
Fahrtwünschen können On -Demand Dienste wie der HeinerLiner den motorisierten 
Individualverkehr (MIV) reduzieren.  
 
 Projektvorhaben und Hintergrund:  
 
Der Betrieb autonomer Fahrzeuge im Stadtverkehr steht auch in Deutschland unmitte lbar 
bevor. Die Rechtsgrundlage für Autonomes Fahren Level 4 (= ohne Sicherheitsfahrer) in 
Deutschland wurde im Sommer 2022 geschaffen, auch die technische Umsetzung ist 
möglich: autonome Fahrzeuge können bereits ohne ergänzende Infrastruktur mit an den 
Straßenverkehr angepassten Geschwindigkeiten in einem großflächigen und flexiblen 
Bediengebiet fahren. Die Möglichkeiten, die sich aus dieser Konstellation ergeben, werden 
bereits von privaten Anbietern genutzt und erste kommerzielle autonome Shuttle -Projekte 
sind beispielsweise in München und in Hamburg geplant. Wenn diese Technik auch zur 
Daseinsvorsorge genutzt werden soll, muss der ÖPNV sie zeitnah und aktiv in seine Prozesse 
einbinden und nutzen. Im autonomen Betrieb können die Shuttleverkehre erheblich 
wirtschaftlicher betrieben werden und so einen Beitrag zur notwendigen Mobilitätswende 
leisten. Schließlich kann nur die Einbindung in den ÖPNV sicherstellen, dass diese 
individuellen und flexiblen Mobilitätsservices auch jenseits lukrativer und durch hohe s 
Verkehrsaufkommen geprägter Gebiete und Tageszeiten geschieht.

- 5 - 
  
Das Pilotprojekt des autonomen Fahrens im ÖPNV „KIRA – KI-basierter Regelbetrieb 
Autonomer OnDemand -Verkehre“ hat nun zum Ziel, in zwei Pilotgebieten autonome 
Fahrzeuge in den bestehenden Shuttleverkehr zu integrieren. Das Projektkonsortium besteht 
neben der HEAG mobilo aus der Deutschen Bahn AG (vertreten durch die 
Tochterunternehmen „CleverShuttle“, ein Service der GHT Mobility GmbH, Berlin, sowie 
durch ioki GmbH, Frankfurt am Main), dem Rhein-Main-Verkehrsverbund sowie der 
Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach (KvgOF). Als Technologiepartner ist eine Kooperation 
mit der israelischen Intel -Tochter Mobileye vorgesehen. Mobileye ist international führend in 
der Technologie des autonomen Fahren s und bietet mit ihrer Technologie ausgestattete 
autonome Fahrzeuge (NIO ES8) in Deutschland zum Kauf an.   
 
Für das Darmstädter Teilprojekt bedeutet dies, dass sieben autonome Fahrzeuge in die 
bestehende Flotte des HeinerLiners integriert werden. Das Vorha ben soll bis zum Ende der 
Laufzeit des HeinerLiner im Dezember 2024 durchgeführt werden und nach einer ersten 
Phase mit Sicherheitsfahrer auch den vollständig fahrerlosen Betrieb ermöglichen. Für die 
Fahrgäste soll es möglich sein, bei der Buchung zwischen  konventionellen und autonomen 
Fahrzeugen zu wählen.  
 
Das Betriebskonzept des HeinerLiner in Darmstadt mit einer Flottengröße von 35 Fahrzeugen 
und einem eigenen Betriebshof samt Ladeinfrastruktur, ermöglicht die Einbindung der 
autonomen Fahrzeuge in das b estehende Angebot rasch und flexibel. Im Kreis der 
Konsortialpartner, die bereits in den Projekten HeinerLiner und OnDeMo -FRM 
zusammengearbeitet haben, kann dabei auf Arbeitsstrukturen und eine umfangreiche 
Expertise im Bereich On -Demand-Mobilität zurückge griffen werden.  
 
Die im Projekt entstehenden Erkenntnisse für den Öffentlichen Verkehr – insbesondere bzgl. 
der Entwicklung von Prozessen für die Etablierung und den Betrieb autonomer On -Demand 
Angebote im ÖPNV – werden genutzt, um die Planung und Einführ ung autonomer Verkehre 
im Bereich des ÖPNV in Darmstadt in der Zukunft gut bewerkstelligen zu können. Auf diese 
Weise kann HeinerLiner autonom dazu beitragen, dass die Wissenschaftsstadt, die Region 
und das Land Hessen Vorreiter für die Mobilitätswende wer den.  
 
Finanzierung:  
 
Das Projekt „HeinerLiner autonom“ ist eingebettet in das Gesamtprojekt „KIRA“, dessen 
Gesamtkosten sich laut Förderantrag von CleverShuttle beim Bundesministerium für 
Digitales und Verkehr (BMDV) auf 11,45 Mio. Euro beziffern. Folgende 
Finanzierungsbausteine sind vorgesehen:  
 
Fördermittel Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)  4.000.000 Euro  
Landesmittel OnDeMO FRM -Projekt (Betriebskostenzuschuss)   2.800.000 Euro  
Eigenmittel der Deutschen Bahn       2.600.000 Euro  
Eigenmittel des Rhein -Main-Verkehrsverbund     1.400.000 Euro  
Eigenmittel der lokalen Partner (HEAG mobilo und kvgOF)      650.000 Euro  
Gesamt                 11.450.000 Euro  
 
Da die Fahrzeuge durch Clevershuttle beschafft werden und das Unternehmen im F olgenden 
auch als Halter der Fahrzeuge agiert, sind diese Kosten in den Aufstellungen der lokalen 
Projekte in Darmstadt und Offenbach nicht enthalten.

- 6 - 
Heruntergebrochen auf das Teilprojekt HeinerLiner autonom in der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt bedeutet dies für die Realisierung anteilige Gesamtkosten in Höhe von 2,05 Mio. 
Euro. Diese fließen wie folgt aus den oben genannten Finanzierungsbausteinen in das 
Teilprojekt der Wissenschaftsstadt Darmstadt:   
 
anteilige Landesmittel OnDeMO FRM -Projekt (Betriebsk ostenzuschuss)  1.250.000 Euro  
anteilige Eigenmittel des Rhein -Main-Verkehrsverbund       450.000 Euro  
anteilige Eigenmittel der Wissenschaftsstadt Darmstadt       350.000 Euro  
anteilige Gesamtsumme        2.050.000 Euro  
 
Die komplette Abwicklung des Teil projektes HeinerLiner autonom in der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt erfolgt durch die HEAG mobilo. Die hierfür notwendigen und vorab benannten 
Finanzierungsbausteine werden der HEAG mobilo über die Wissenschaftsstadt Darmstadt in 
den nachfolgenden Jahressche iben (inkl. des städtischen Eigenanteils gemäß 
Beschlussvorschlag Nr. 2) zur Verfügung gestellt.  
Der Eigenanteil der Wissenschaftsstadt Darmstadt in Höhe von 350.000 Euro fließt in den 
Jahren 2023 (160.000 Euro) sowie 2024 (190.000 Euro) an die HEAG mobil o. Die 
erforderlichen Mittel werden im jeweiligen Haushaltsjahr von dem Sachkonto 6861000, 
Kostenstelle 069 -000-1000 auf das Sachkonto 7125010, Kostenstelle 066 -000-0520 
verlagert.  
 
Haushaltsjahr 2022:                            350.000 Euro 
Haushaltsjahr  2023:                  1.010.000 Euro  
Haushaltsjahr 2024:                690.000 Euro  
Gesamtsumme:                    2.050.000 Euro  
 
Folgende Mittelverwendung ist über die Teilprojektlaufzeit vorgesehen:  
 
Lizenzen (Digital Response Transport, Indoor)       300.000 Euro 
Operativprozesse (Field Service, Technische Aufsicht, Reinigung etc.)    550.000 Euro 
Sicherheitsprozesse (HU, Abfahrtskontrolle, etc.)       600.000 Euro 
Zulassungen (Betriebsgebiet)          250.000 Euro 
Sonstige Kosten (Beratung, Marketi ng, etc.)       350.000 Euro 
Gesamtsumme:                      2.050.000 Euro  
 
 
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (ÖDA):  
 
Der am 03.12.2019 in Kraft getretene öffentliche Dienstleistungsauftrag (ÖDA) zwischen der 
Stadt Darmstadt und der HEAG mobilo als i nterner Betreiber beinhaltet als gesondert 
benannte Einzelpflicht der HEAG mobilo die Erforschung und Erprobung neuer 
Fahrzeugtechnologien unter ausdrücklicher Nennung des autonomen Fahrens und damit 
Einbeziehung in den ÖDA (§ 2 Abs. 1 Nr. 6 ÖDA). Die Über führung in den 
Regelbetrieb/Produktivbetrieb des Heiner Liner bedarf zudem eines Fortschreibungsaktes  
durch entsprechende Beschlüsse der städtischen Gremien gemäß § 4 Abs. 4 Nr. 2 ÖDA.  
 
 
Dezernat I    Dezernat III    Dezernat IV 
         i. V.

Jochen Partsch   Michael Kolmer    Jochen Partsch   
Oberbürgermeister   Stadtrat    Oberbürgermeister

Punkt 3: Teilprojekt "HeinerLiner autonom" im Rahmen des Pilotprojekts "KIRA - KI-
basierter Regelbetrieb Autonomer OnDemand-Verkehre" 
 (V-Nr. 2022/0350) 
 
 Der Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und Liegenschaften empfiehlt  
 der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. 
  
 Stimmenthaltungen: Fraktionen Die Linke. und UFFBASSE

Punkt 23: Teilprojekt "HeinerLiner autonom" im Rahmen des Pilotprojekts "KIRA - KI-
basierter Regelbetrieb Autonomer OnDemand-Verkehre" 
 (V-Nr. 2022/0350) 
 
Unter Hinweis auf § 25 HGO verlässt Stadtv. Opitz den Sitzungsraum und nimmt 
weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung teil. 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: 3 Stimmen aus UFFBASSE 
Stimmenthaltung: Die Linke., AfD und UWIGA/WGD

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
20.10.2022 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat IV 
 
Amt: Mobilitätsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2022/0350 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 547010 
Kostenstelle:  066-000-0520      Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5470-11      Sachkonto: 5481000 / 7125010       
 
Betreff: Teilprojekt "HeinerLiner autonom" im Rahmen des Pilotprojekts "KIRA - KI-basierter 
Regelbetrieb Autonomer OnDemand -Verkehre" 
 
Vorlage vom: 19.10.2022  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Dem Projektvorhaben „HeinerLiner autonom“ wird zugestimmt.  
 
2. Der Eigenanteil der Wissenschaftsstadt Darmstadt in Höhe von 350.000 Euro wird in den 
Jahren 2023 (160.000 Euro) sowie 2024 (190.000 Euro) bereitgestellt. Dies erfolgt 
jeweils anteilig über den bereits etatisierten Haushaltsansatz des Sachkontos 6861000, 
Kostenstelle 069 -000-1000. 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  19.10.2022  
 
Die Magistratsvorlage 2022/0102 vom 28.03.2022, „Förderantrag im Rahmen der 
„Förderung smarter Kommunen und Regionen“ des Hessischen Ministeriums für Digitale 
Strategie und Entwicklung“ zum Projektvorhaben „HeinerLiner autonom“ “, wurde in der 
Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und Liegenschaften am 
05.05.2022 zurückgestellt. Aufgrund der Tatsache, dass die Fördermi ttel im Rahmen der 
„Förderung smarter Kommunen und Regionen“ des Hessischen Ministeriums für Digitale 
Strategie und Entwicklung nicht mehr zur Verfügung stehen ist diese Vorlage hinfällig.  
Seitens der Projektpartner wurde nach weiteren Fördermöglichkeiten  gesucht und diese 
erfolgreich gefunden. Demnach ersetzt diese neu eingebrachte Magistratsvorlage die Vorlage 
2022/0102.  
 
Hintergrund: 
 
Aufgrund des starken Bevölkerungswachstums der letzten Jahrzehnte, aber auch wegen des 
globalen Klimawandels steht die Wissenschaftsstadt unter Druck, die Mobilitätswende in 
Darmstadt voranzubringen. Neben den klassischen Maßnahmen zur Stärkung des 
Umweltverbunds, wie der Schaffung von Radinfrastruktur und der Taktverdichtung im ÖPNV, 
ist es auch wichtig, Mobilitätsexperim ente zu wagen und technische Innovationen in das 
bestehende Mobilitätsangebot zu integrieren.  
  
Mit dem HeinerLiner ging im vergangenen Jahr im Rahmen von OnDeMo FRM (öffentlich 
gefördert durch den Bund und hinsichtlich der Betriebskosten durch das Land He ssen 
unterstützt) ein On -Demand-Shuttle in Betrieb und begründete in Darmstadt neben dem 
Straßenbahn- und Busverkehr eine dritte Säule des Öffentlichen Personennahverkehrs. Die 
Genehmigung des HeinerLiner erfolgte vor der letzten Novelle des PBefG. Grundla ge der 
Genehmigung ist § 42 i.V.m. § 2 Abs. 6 PBefG a.F. (atypischer Linienverkehr). Die 
HeinerLiner-Shuttles befördern die Fahrgäste bei Bedarf und auf Abruf umsteigefrei vom 
Einstiegs- zum Zielort, wobei jeweils virtuelle Haltestellen angefahren werden. Hierbei wurde 
ein Angebot geschaffen, das so flexibel und individuell ist, dass es dem „Unterwegssein mit 
dem eigenen Auto“ maximal nahekommt. Durch die Bündelung bzw. das Pooling von 
Fahrtwünschen können On -Demand Dienste wie der HeinerLiner den motorisie rten 
Individualverkehr (MIV) reduzieren.  
 
 Projektvorhaben und Hintergrund:  
 
Der Betrieb autonomer Fahrzeuge im Stadtverkehr steht auch in Deutschland unmittelbar 
bevor. Die Rechtsgrundlage für Autonomes Fahren Level 4 (= ohne Sicherheitsfahrer) in 
Deutschland wurde im Sommer 2022 geschaffen, auch die technische Umsetzung ist 
möglich: autonome Fahrzeuge können bereits ohne ergänzende Infrastruktur mit an den 
Straßenverkehr angepassten Geschwindigkeiten in einem großflächigen und flexiblen 
Bediengebiet fahre n. Die Möglichkeiten, die sich aus dieser Konstellation ergeben, werden 
bereits von privaten Anbietern genutzt und erste kommerzielle autonome Shuttle -Projekte 
sind beispielsweise in München und in Hamburg geplant. Wenn diese Technik auch zur 
Daseinsvorsor ge genutzt werden soll, muss der ÖPNV sie zeitnah und aktiv in seine Prozesse 
einbinden und nutzen. Im autonomen Betrieb können die Shuttleverkehre erheblich 
wirtschaftlicher betrieben werden und so einen Beitrag zur notwendigen Mobilitätswende 
leisten. Schließlich kann nur die Einbindung in den ÖPNV sicherstellen, dass diese 
individuellen und flexiblen Mobilitätsservices auch jenseits lukrativer und durch hohes 
Verkehrsaufkommen geprägter Gebiete und Tageszeiten geschieht.

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Das Pilotprojekt des autonomen  Fahrens im ÖPNV „KIRA – KI-basierter Regelbetrieb 
Autonomer OnDemand -Verkehre“ hat nun zum Ziel, in zwei Pilotgebieten autonome 
Fahrzeuge in den bestehenden Shuttleverkehr zu integrieren. Das Projektkonsortium besteht 
neben der HEAG mobilo aus der Deutsch en Bahn AG (vertreten durch die 
Tochterunternehmen „CleverShuttle“, ein Service der GHT Mobility GmbH, Berlin, sowie 
durch ioki GmbH, Frankfurt am Main), dem Rhein -Main-Verkehrsverbund sowie der 
Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach (KvgOF). Als Technologiep artner ist eine Kooperation 
mit der israelischen Intel -Tochter Mobileye vorgesehen. Mobileye ist international führend in 
der Technologie des autonomen Fahrens und bietet mit ihrer Technologie ausgestattete 
autonome Fahrzeuge (NIO ES8) in Deutschland zum K auf an.  
 
Für das Darmstädter Teilprojekt bedeutet dies, dass sieben autonome Fahrzeuge in die 
bestehende Flotte des HeinerLiners integriert werden. Das Vorhaben soll bis zum Ende der 
Laufzeit des HeinerLiner im Dezember 2024 durchgeführt werden und nach e iner ersten 
Phase mit Sicherheitsfahrer auch den vollständig fahrerlosen Betrieb ermöglichen. Für die 
Fahrgäste soll es möglich sein, bei der Buchung zwischen konventionellen und autonomen 
Fahrzeugen zu wählen.  
 
Das Betriebskonzept des HeinerLiner in Darms tadt mit einer Flottengröße von 35 Fahrzeugen 
und einem eigenen Betriebshof samt Ladeinfrastruktur, ermöglicht die Einbindung der 
autonomen Fahrzeuge in das bestehende Angebot rasch und flexibel. Im Kreis der 
Konsortialpartner, die bereits in den Projekten  HeinerLiner und OnDeMo -FRM 
zusammengearbeitet haben, kann dabei auf Arbeitsstrukturen und eine umfangreiche 
Expertise im Bereich On -Demand-Mobilität zurückgegriffen werden.  
 
Die im Projekt entstehenden Erkenntnisse für den Öffentlichen Verkehr – insbesondere bzgl. 
der Entwicklung von Prozessen für die Etablierung und den Betrieb autonomer On -Demand 
Angebote im ÖPNV – werden genutzt, um die Planung und Einführung autonomer Verkehre 
im Bereich des ÖPNV in Darmstadt in der Zukunft gut bewerkstelligen zu könn en. Auf diese 
Weise kann HeinerLiner autonom dazu beitragen, dass die Wissenschaftsstadt, die Region 
und das Land Hessen Vorreiter für die Mobilitätswende werden.   
 
Finanzierung:  
 
Das Projekt „HeinerLiner autonom“ ist eingebettet in das Gesamtprojekt „KIRA “, dessen 
Gesamtkosten sich laut Förderantrag von CleverShuttle beim Bundesministerium für 
Digitales und Verkehr (BMDV) auf 11,45 Mio. Euro beziffern. Folgende 
Finanzierungsbausteine sind vorgesehen:  
 
Fördermittel Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)  4.000.000 Euro  
Landesmittel OnDeMO FRM -Projekt (Betriebskostenzuschuss)   2.800.000 Euro  
Eigenmittel der Deutschen Bahn       2.600.000 Euro  
Eigenmittel des Rhein -Main-Verkehrsverbund     1.400.000 Euro  
Eigenmittel der lokalen Partner (HEA G mobilo und kvgOF)      650.000 Euro  
Gesamt                 11.450.000 Euro  
 
Da die Fahrzeuge durch Clevershuttle beschafft werden und das Unternehmen im Folgenden 
auch als Halter der Fahrzeuge agiert, sind diese Kosten in den Aufstellungen der lokalen 
Projekte in Darmstadt und Offenbach nicht enthalten.  
 
Heruntergebrochen auf das Teilprojekt HeinerLiner autonom in der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt bedeutet dies für die Realisierung anteilige Gesamtkosten in Höhe von 2,05 Mio.

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Euro. Diese fließen wie folg t aus den oben genannten Finanzierungsbausteinen in das 
Teilprojekt der Wissenschaftsstadt Darmstadt:   
 
anteilige Landesmittel OnDeMO FRM -Projekt (Betriebskostenzuschuss)  1.250.000 Euro  
anteilige Eigenmittel des Rhein -Main-Verkehrsverbund       450.000 Euro  
anteilige Eigenmittel der Wissenschaftsstadt Darmstadt       350.000 Euro  
anteilige Gesamtsumme        2.050.000 Euro  
 
Die komplette Abwicklung des Teilprojektes HeinerLiner autonom in der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt erfolgt durch die HEAG mobilo. Die hierfür notwendigen und vorab benannten 
Finanzierungsbausteine werden der HEAG mobilo über die Wissenschaftsstadt Darmstad t in 
den nachfolgenden Jahresscheiben (inkl. des städtischen Eigenanteils gemäß 
Beschlussvorschlag Nr. 2) zur Verfügung gestellt.  
Der Eigenanteil der Wissenschaftsstadt Darmstadt in Höhe von 350.000 Euro fließt in den 
Jahren 2023 (160.000 Euro) sowie 2024  (190.000 Euro) an die HEAG mobilo. Die 
erforderlichen Mittel werden im jeweiligen Haushaltsjahr von dem Sachkonto 6861000, 
Kostenstelle 069 -000-1000 auf das Sachkonto 7125010, Kostenstelle 066 -000-0520 
verlagert.  
 
Haushaltsjahr 2022:                            350.000 Euro 
Haushaltsjahr 2023:                  1.010.000 Euro  
Haushaltsjahr 2024:                690.000 Euro  
Gesamtsumme:                    2.050.000 Euro  
 
Folgende Mittelverwendung ist über die Teilprojektlaufzeit vorgesehen:  
 
Lizenzen (Digital Response Transport, Indoor)       300.000 Euro 
Operativprozesse (Field Service, Technische Aufsicht, Reinigung etc.)    550.000 Euro 
Sicherheitsprozesse (HU, Abfahrtskontrolle, etc.)       600.000 Euro 
Zulassungen (Betriebsgebiet)          250.000 Euro 
Sonstige Kosten (Beratung, Marketing, etc.)        350.000 Euro 
Gesamtsumme:                      2.050.000 Euro  
 
 
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (ÖDA):  
 
Der am 03.12.2019 in Kraft getretene öffentliche Dienstleistungsauftrag (ÖDA) zwischen der 
Stadt Darmstadt und der HEAG mobilo als interner Betreiber beinhaltet als gesondert 
benannte Einzelpflicht der HEAG mobilo die Erforschung und Erprobung neuer 
Fahrzeugtechnologien unter ausdrücklicher Nennung des autonomen Fahrens und damit 
Einbeziehung in den ÖD A (§ 2 Abs. 1 Nr. 6 ÖDA). Die Überführung in den 
Regelbetrieb/Produktivbetrieb des Heiner Liner bedarf zudem eines Fortschreibungsaktes  
durch entsprechende Beschlüsse der städtischen Gremien gemäß § 4 Abs. 4 Nr. 2 ÖDA.  
 
 
Dezernat I    Dezernat III    Dezernat IV 
         i. V. 
 
 
 
Jochen Partsch   Michael Kolmer    Jochen Partsch   
Oberbürgermeister   Stadtrat    Oberbürgermeister