Rat
Mittwoch, 18. Oktober 2017 um 17:50 Uhr
Tagesordnung (70)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Städtebauliche Projekte Parkplatz Hörsterplatz und Neuhafen
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ausstattung städtischer Abfalleimer mit sogenannten "Pfandregalen"
Ergebnis: verwiesen
Gleichstellung in politischen Gremien Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0042/2016 „Gleichstellung in Ratsgremien einschließlich Aufsichtsräten umsetzen“
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Städtische Bäder
Gründung der Bädermanagement GmbH als 100 %ige Tochtergesellschaft der Stadtwerke
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Überführung der städtischen Bäder in die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Bäder Münster"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Finanzierung zukünftiger Pensionsverpflichtungen der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2015 der Stadt Münster (Entwurf)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011, 2012, 2014 und 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Evaluation Beherbergungsteuer der Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2016 (Beteiligungsbericht 2016)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Konversion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwandlung des losen Städteverbundes Westfälische Hanse in einen ordentlichen Verein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münsterland e.V. – weitere Umsetzung der Ergebnisse der Strategiekommission und des Markenbildungsprozesses sowie Erhöhung der jährlichen Zuschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ESPA-Berufskolleg, hier: Aufgabe der Trägerschaft der von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel und Übernahme der Bildungsgänge durch die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umsetzung der Neuausrichtung Schulsozialarbeit- Ergebnisse des Qualitätsentwicklungsprozesses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung in Hiltrup an der Hansestraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Interimsmaßnahme in der ehemaligen Wartburghauptschule und die dauerhafte Kindertageseinrichtung in der Hüfferstraße in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Interimsmaßnahme in Albachten (Pavillon) und die dauerhafte Kindertageseinrichtung in Albachten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung in Mecklenbeck an der Meyerbeerstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau und Erweiterung der Evangelischen Kita Fliednerhaus, Fehrbellinweg 6-8, in Mitte-Süd
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung des kath. Emilien-Kindergartens, Geiststr 60, in Mitte-Süd um eine vierte Gruppe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift / Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klarastift Service GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ehrenamt würdigen - Ehrenamtskarte NRW in Münster einführen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dauerhafte Installation eines Kunstwerkes von Gerhard Richter in der Dominikanerkirche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dauerhafte Installation eines Kunstwerkes von Gerhard Richter in der Dominikanerkirche
SkulpturProjekte 2027 in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines zweizügigen Grundschulgebäudes in Münster-Wolbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines zweizügigen Grundschulgebäudes in Münster-Wolbeck
Errichtung der 2. Städtischen Gesamtschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Ergebnis: Vorlage eingebracht
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 1: "Thematische Leitlinien und strategische Entwicklungsziele"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anregung der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup "Spielplatz Kirchfeld erhalten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lärmaktionsplan der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Rieselfelder - Betreuungsvertrag 2018 - 2023
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
83. Änderung FNP - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 585 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
80. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes IV Havixbeck-Roxel sowie den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Münster-Südost
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes IV Havixbeck-Roxel sowie den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Münster-Südost
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Optionen für einen Stadionneubau in Münster objektiv prüfen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Für einen "Preußenplan" als realistische Handlungsstrategie für das Stadion Hammer Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Schadstoffminderung schneller erreichen - Nachrüstung älterer Stadtbusse prüfen
Ergebnis: verwiesen
Ehrenamtliches Engagement in Münster stärken – leichteren Zugang zum Messe und Congress Centrum Halle Münsterland ermöglichen
Ergebnis: verwiesen
Kriterien für eine Priorisierung stadtregionaler Velorouten
Ergebnis: verwiesen
Externe Beraterverträge kritisch prüfen
Ergebnis: verwiesen
Geplante Erhöhung des Anteils der Kommunen an der Krankenhausfinanzierung
Ergebnis: verwiesen
Änderung bei der Regelung zum Unterhaltsvorschuss
Ergebnis: verwiesen
Sozialraum Bahnhofsquartier stärken: Sicherung des Interessenausgleichs und Beteiligung an der Quartiersentwicklung
Ergebnis: verwiesen
Gemeinschaftsorientiertes und Genossenschaftliches Wohnen verstärkt fördern und gemeinwohlorientierte Investoren bzw. Baugemeinschaften verstärkt unterstützen
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 18.10.2017 17:50 Uhr
- Ende
- 18.10.2017 22:14 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage