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V/0782/2017
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Stadt Münster
Vorlagen
07.09.2017
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Nächste Beratung:
Rat,
Sitzung am
18.10.2017,
TOP 16
Beschlussvorlage
6272 Zeichen
V/0782/2017
DER OBERBÜRGERMEISTER
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Betrifft
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Stadt Münster
Beratungsfolge
18.10.2017 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
18.10.2017 Rat Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Stadt Münster wird zur Kenntnis genommen
und an den Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung überwiesen.
Begründung:
Rechtsgrundlage
Der vom Stadtkämmerer aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Entwurf des Jahresa b-
schlusses 2016 wird dem Rat gemäß § 95 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW zur Feststellung zugele i-
tet. Nach § 96 GO NRW stellt der Rat den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresa b-
schluss durch Beschluss fest. Hierzu wird der vorgelegte Entwurf zunächst an den Rechnungspr ü-
fungsausschuss verwiesen.
Der Jahresabschluss besteht aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, den Teilrechnu ngen,
der Bilanz und dem Anhang mit den Erläuterungen zur Ergebnis - und Finanzrechung und zur Bilanz,
mit dem Anlagenspiegel, mit dem Forderungsspiegel und mi t dem Verbindlichkeite nspiegel sowie
dem Lagebericht.
Jahresergebnis 2016 (Entwurf)
Der Ergebnisplan bzw. die Ergebnisrechnung stehen im Mittelpunkt der kommunalen Haushaltswir t-
schaft. Hier sind alle Ressourcenzuwächse (Erträge) und Ressourcenverbräu che (Aufwendungen),
die im Zusammenhang mit der kommunalen Leistungserbringung entstehen, dargestellt.
Vorlagen-Nr.:
V/0782/2017
Auskunft erteilt:
Herr Winter
Ruf:
492 20 30
E-Mail:
WinterF@stadt-muenster.de
Datum:
04.10.2017
Öffentliche Beschlussvorlage
- 2 -
V/0782/2017
Ergebnisrechnung 2016
Haushaltsansatz
(fortgeschrieben)
Mio. €
Ergebnis
Mio. €
Abweichung
Mio. €
Ordentliche Erträge 1.077,3 1.101,5 + 24,2
Ordentliche Aufwendungen 1.094,9 1.078,8 - 16,1
Finanzerträge 11,5 11,9 + 0,4
Finanzaufwendungen 27,0 23,9 - 3,1
Jahresergebnis - 33,1 10,7 + 43,8
Die Ergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 2016 weist einen Überschuss 10,7 Mio. € aus. Gege n-
über der Haushaltsplanung (einschließlich Nachtrag und Ermächtigungsübertragu ngen), in der noch
von einem Vermögensverzehr in Höhe von 33,1 Mio. € ausgegangen werden musste, ergibt sich eine
Verbesserung von 43,8 Mio. €.
Gegenüber dem Planansatz sind die gesamten Erträge um 24,6 Mio. € (+ 2,3 %) gestiegen. Die Au f-
wendungen blieben mit 19,2 Mio. € (- 1,7 %) unter dem Planwert.
Wesentliche Planabweichungen sind in folgenden Bereichen zu verzeichnen.
Der Haushaltsansatz für die Gewerbesteuer von 275,0 Mio. € wurde mit 310,2 Mio. € um 35,2 Mio. €
(12,8 %) übertroffen. Die Gewerbesteuereinnahmen haben damit einen Höchststand erreicht und sind
ein Hauptgrund für den guten Jahresabschluss.
Bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom Bund bzw. vom Land w urde der Haus -
haltsansatz deutlich unterschritten ( -16,7 Mio. €). Ursächlich waren geringere Erträge im So -
zialbereich (Jobcenter und allgemeine Sozialverwaltung) und bei der Kinder - und Jugendhilfe. Im So-
zialbereich waren entsprechend die Aufwendungen für Flüchtlinge deutlich geringer als geplant, s o-
dass die Haushaltsmittel nicht in voller Höhe benötigt wurden.
Bei den Personalaufwendungen wurden die Haushaltansätze um insgesamt 8,6 Mio. € überschritten.
Die Zuführung zu den Rückstellungen für Beamte fi el höher aus als geplant (+14,3 Mio. €). Die
Dienstaufwendungen blieben dagegen um -5,7 Mio. € hinter dem fortgeschriebenen Ansatz z urück,
da Planstellen nicht oder nur verzögert besetzt werden konnten.
Die bilanziellen Abschreibungen erhöhten sich um 10, 4 Mio. € gegenüber dem Planansatz. Hier füh r-
te allein die erforderliche Anpassung des Festwertes beim Lehr- und Lernmittelbestand, um u.a. eine
Doppelerfassung von Vermögensgegenständen im Schulbereich zu verhindern, zu e inem einmaligen
Abschreibungsaufwand von 9,4 Mio. €.
Bei den Transferaufwendungen ergab sich im Vergleich zu den Haushaltsansätzen eine Unterschre i-
tung in Höhe von 18,9 Mio. €. Hierfür waren die bereits erwähnten geringeren Aufwendungen für
Flüchtlinge ausschlaggebend. Darüber hinaus wurd e die Finanzierungsbeteiligung von 4,0 Mio. € für
den Umbau des Empfangsgebäudes des Hauptbahnhofs in 2016 nicht ausgezahlt. Diese Mittel sind
aber nicht eingespart worden, sondern die Ermächtigungen wurden in das Jahr 2017 übertragen.
Das Finanzergebnis aus dem Saldo von Finanzerträgen, einschließlich der Ausschüttungen der Betei-
ligungen, sowie den Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen ist um 3,5 Mio. € besser als geplant
ausgefallen. Diese Ergebnisverbesserung ergibt sich durch die Aufrechnung von Mehr erträgen von
0,4 Mio. € mit den Minderaufwendungen bei den Zinsen von 3,1 Mio. €.
- 3 -
V/0782/2017
Die Vermögens - und Schuldenlage der Stadt Münster wird in der Schlussbilanz zum 31.12.2016
dargestellt.
Aktiva 31.12.2016 31.12.2015
Mio. € % Mio. € %
1. Anlagevermögen 3.241,6 93,6 3.228,6 93,8
2. Umlaufvermögen 166,2 4,8 156,8 4,6
3. Aktive Rechnungsabgrenzung 56,8 1,6 56,4 1,6
Summe Aktiva 3.464,6 100 3.441,8 100
Passiva 31.12.2016 31.12.2015
Mio. € % Mio. € %
1. Eigenkapital 738,5 21,3 725,2 21,1
2. Sonderposten 1.274,3 36,8 1.296,7 37,7
3. Rückstellungen 561,3 16,2 540,6 15,7
4. Verbindlichkeiten 843,8 24,4 827,6 24,0
5. Passive Rechnungsabgrenzung 46,7 1,3 51,7 1,5
Summe Passiva 3.464,6 100 3.441,8 100
Das Volumen der Schlussbilanz der Stadt Münster zum 31.12.2016 von 3.464,6 Mio. € ist gege nüber
dem Vorjahr um 22,8 Mio. € gestiegen.
Das Eigenkapital als Saldo zwischen dem Vermögen der Stadt (Aktiva) und den Verbindlichke iten im
weiteren Sinne (Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeit en, passive Rechnungsabgre nzung)
ist gegenüber dem Vorjahr um 13,3 Mio. € auf 738,5 Mio. € oder von 21,1 % auf 21,3 % der Bilanz-
summe gestiegen.
Die Verbindlichkeiten sind um 16,2 Mio. € auf 843,8 Mio. € bzw. 24,4 % der Bilanzsumme gesti egen.
Sie beinhalten 749,9 Mio. € an langfristigen Kreditverbindlichkeiten.
I.V.
gez.
Reinkemeier
Stadtkämmerer
Anlage: Entwurf Jahresabschluss 2016 (Band 1 + 2)
782_Druckex_Band2
991582 Zeichen
Jahresabschluss 2016
- Ergebnisrechnung
- Finanzrechnung
- Teilrechnungen
Produktbereiche 01 bis 17
Entwurf
Band 2
INHALTSVERZEICHNIS
- BAND 2 –
Seite
Ergebnis- und Finanzrechnung
Ergebnisrechnung............................................................................................................................................................... 9
Finanzrechnung .................................................................................................................................................................. 11
Teilrechnungen
Produktbereich 01 “Innere Verwaltung“ ........................................................................................................................ 15
Produktgruppe 01 01 “Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)“ .................................................................................. 18
Produktgruppe 01 02 “Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ ................................................. 26
Produktgruppe 01 03 “OB, BM und Verwaltungsführung“ ................................................................................................ . 32
Produktgruppe 01 04 “Gleichstellung von Mann und Frau“ ............................................................................................... 38
Produktgruppe 01 05 “Personal- und Schwerbehindertenvertretung“ ................................................................................ 44
Produktgruppe 01 06 “Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision“ ....................................................................................... 48
Produktgruppe 01 07 “Public Relations“.. .......................................................................................................................... 52
Produktgruppe 01 08 “Personal- und Organisationsmanagement“ ...................................................................................... 58
Produktgruppe 01 09 “Finanz- und Beteiligungsmanagement“ ......................................................................................... 62
Produktgruppe 01 10 “Recht“ ............................................................................................................................................ 68
Produktgruppe 01 11 “Immobilienmanagement“ ............................................................................................................... 72
Produktgruppe 01 13 “Zentrale Dienste“ ........................................................................................................................... 80
Produktgruppe 01 14 “Verwaltung der kommunalen Stiftungen“ ....................................................................................... 86
Produktgruppe 01 15 “IT-Management (citeq)“.. ............................................................................................................... 90
Produktgruppe 01 16 “Migrations- und Integrationsmanagement“ ....................................................................................... 94
Produktbereich 02 “Sicherheit und Ordnung“ ............................................................................................................... 107
Produktgruppe 02 01 “Ordnungsrechtliche Angelegenheiten“ ........................................................................................... 110
Produktgruppe 02 02 “Gewerberechtliche Angelegenheiten“ ............................................................................................ 118
Produktgruppe 02 03 “Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten“ ................................................................................ 126
Produktgruppe 02 04 “Bürgerangelegenheiten“ ................................................................................................................ 136
Produktgruppe 02 05 “Standesamtsangelegenheiten“ ...................................................................................................... 146
Produktgruppe 02 06 “Ausländerangelegenheiten“ ........................................................................................................... 158
Produktgruppe 02 07 “Statistik“.. ....................................................................................................................................... 166
Produktgruppe 02 08 “Wahlen“ ........................................................................................................................................... 172
Produktgruppe 02 09 “Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen“ ................................................................ . 176
Produktgruppe 02 10 “Rettungsdienst“.. ........................................................................................................................... 188
Produktgruppe 02 11 “Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten“ ................................................................................. 198
Produktbereich 03 “Schulträgeraufgaben“ .................................................................................................................... 205
Produktgruppe 03 01 “Leistungen für Schulen“ ................................................................................................................. 212
Produktgruppe 03 02 “Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte“ ......................................................................... 238
Produktbereich 04 “Kultur und Wissenschaft“ ............................................................................................................... 249
Produktgruppe 04 01 “Kulturmanagement / Kulturförderung“ ............................................................................................ 252
Produktgruppe 04 02 “Volkshochschule“ .......................................................................................................................... 262
Produktgruppe 04 03 “Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen“ ............................................... 270
Produktgruppe 04 04 “Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger“ ......................................................... 282
Produktgruppe 04 05 “Stadtmuseum“ ............................................................................................................................... 290
Produktgruppe 04 06 “Stadtarchiv“ ................................................................................................................................... 298
Produktgruppe 04 07 “Theater Münster“.. ......................................................................................................................... 306
Produktgruppe 04 08 “Geschichtsort Villa ten Hompel“ ..................................................................................................... 310
Produktbereich 05 “Soziale Leistungen“ ....................................................................................................................... 319
Produktgruppe 05 01 “Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II“ ....................................................................... 324
Produktgruppe 05 02 “Sicherung des Lebensunterhalts“ .................................................................................................. 336
Produktgruppe 05 03 “Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“ ........................................................................................ 346
Produktgruppe 05 04 “Wohngeld“ ..................................................................................................................................... 362
Produktbereich 06 “Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“ ............................................................................................... 365
Produktgruppe 06 01 “Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ .................................................................................. 368
Produktgruppe 06 02 “Kinder- und Jugendarbeit“ ............................................................................................................. 378
Produktgruppe 06 03 “Förderung von benachteiligten jungen Menschen“ ........................................................................ 388
Produktgruppe 06 04 “Familienförderung“ ........................................................................................................................ 398
Produktgruppe 06 05 “Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ .................................................................... 408
Produktbereich 07 “Gesundheitsdienste“ ...................................................................................................................... 423
Produktgruppe 07 01 “Gesundheitsdienste“ ...................................................................................................................... 426
Produktbereich 08 “Sportförderung“ ............................................................................................................................. 439
Produktgruppe 08 01 “Sportentwicklung, Sportanlagen und –stätten“ ............................................................................... 442
Produktgruppe 08 02 “Bäder“ ........................................................................................................................................... 456
Produktbereich 09 “Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen“ .............................................................. 465
Produktgruppe 09 01 “Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung“............................................................................. 468
Produktgruppe 09 02 “Vermessung, Kataster und Geoinformation“ .................................................................................. 480
Produktbereich 10 “Bauen und Wohnen“ ...................................................................................................................... 493
Produktgruppe 10 01 “Bauaufsicht und baurechtliche Beratung“ ...................................................................................... 496
Produktgruppe 10 02 “Denkmalschutz und Denkmalpflege“ ............................................................................................. 504
Produktgruppe 10 03 “Wohnen“ ........................................................................................................................................ 508
Produktbereich 11 “Ver- und Entsorgung“ .................................................................................................................... 515
Produktgruppe 11 01 “Abwasserbeseitigung“ ................................................................................................................... 518
Produktgruppe 11 02 “Abfallwirtschaft (AWM)“ ................................................................................................................. 530
Produktbereich 12 “Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV ........................................................................................... 533
Produktgruppe 12 01 “Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen“ ......................................................................... 536
Produktgruppe 12 02 “Verkehrsplanung“ .......................................................................................................................... 554
Produktbereich 13 “Natur- und Landschaftspflege“ ...................................................................................................... 561
Produktgruppe 13 01 “Grün- und Freiflächen“ ................................................................................................................... 564
Produktgruppe 13 02 “Friedhöfe“ ...................................................................................................................................... 574
Produktgruppe 13 03 “Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz“ ................................................................................. 582
Produktgruppe 13 04 “Fließende Gewässer“ .................................................................................................................... 590
Produktgruppe 13 05 “Wald und Forstwirtschaft“ .............................................................................................................. 596
Produktbereich 14 "Umweltschutz“ ............................................................................................................................... 603
Produktgruppe 14 01 “Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall“ ................................................... 606
Produktbereich 15 “Wirtschaft und Tourismus“ ............................................................................................................. 615
Produktgruppe 15 01 “Anteile an Unternehmen“ ............................................................................................................... 618
Produktgruppe 15 02 “Stadtmarketing (MM)“ .................................................................................................................... 628
Produktgruppe 15 03 “Stadthalle Hiltrup“ .......................................................................................................................... 632
Produktgruppe 15 04 “Öffentliche Toilettenanlagen“ ......................................................................................................... 638
Produktbereich 16 “Allgemeine Finanzwirtschaft“ ......................................................................................................... 641
Produktgruppe 16 01 “Allgemeine Finanzwirtschaft“ ......................................................................................................... 646
Produktbereich 17 “Stiftungen“ ..................................................................................................................................... 657
Produktgruppe 17 01 “Rechtlich unselbständige Stiftungen“ ............................................................................................. 660
ERGEBNIS - UND FINANZRECHNUNG
Seite 7
Seite 8
Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 520.754.633,99 516.740.00 0 533.760.000 570.839.987,11 37.079.987+ 7,0+ 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 117.872.680,59 137 .974.880 142.545.160 136.419.871,57 6.125.288 - 4,3 - 0
03 + Sonstige Transfererträge 15.596.084,26 12.649.400 12 .964.100 15.979.555,30 3.015.455+ 23,3+ 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 119.936.43 4,30 120.584.490 121.060.490 122.407.440,67 1.346.951+ 1 ,1+ 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.220.312,70 20 .213.020 20.213.020 21.255.748,88 1.042.729+ 5,2+ 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 165.550.291,39 177.318.060 203.259.290 186.600.745,39 16.658.545 - 8,2 - 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 53.690.853,12 41.633.33 0 40.833.330 45.628.203,67 4.794.874+ 11,7+ 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 2.707.119,46 2.650.000 2. 650.000 2.391.192,46 258.808 - 9,8 - 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
10 = Ordentliche Erträge 1.017.328.409,81 1.029.763.180 1.077.285.390 1.101.522 .745,05 24.237.355+ 2,3+ 0
11 - Personalaufwendungen 229.677.300,80 242.062.180 239 .490.700 248.105.020,09 8.614.320+ 3,6+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 18.136.090,48 19.380.140 19 .380.140 19.675.685,39 295.545+ 1,5+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 109.406.8 53,39 114.467.670 122.032.520 114.833.830,98 7.198.689 - 5,9 - 8.005.129
14 - Bilanzielle Abschreibungen 81.034.728,43 77.424.380 77.467.110 87.893.465,26 10.426.355+ 13,5+ 0
15 - Transferaufwendungen 493.570.524,41 525.874.860 558 .444.576 539.573.544,25 18.871.032 - 3,4 - 7.069.644
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 89.430.923,96 67.2 34.210 78.095.472 68.763.731,39 9.331.740 - 12,0 - 5.860.3 00
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.021.256.421,47 1.046.443.440 1.094.910.518 1.078.845 .277,36 16.065.241 - 1,5 - 20.935.073
18 = Ordentliches Ergebnis 3.928.011,66- 16.680.260- 17.625.128- 22.677.467,69 40. 302.596+ 228,7 - 20.935.073-
(= Zeilen 10 und 17)
19 + Finanzerträge 17.153.546,50 12.492.760 11.525.360 11.902.199,22 376.8 39+ 3,3+ 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 25.380.457,63 28.007.000 27.007.000 23.881.442,79 3.125.557 - 11,6 - 0
21 = Finanzergebnis 8.226.911,13- 15.514.240- 15.481.640- 11.979.243,57- 3. 502.396+ 22,6 - 0
(= Zeilen 19 und 20)
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.154.922,79- 32.194.500- 33.106.768- 10.698.224,12 43 .804.992+ 132,3 - 20.935.073-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Jahresergebnis 12.154.922,79- 32.194.500- 33.106.768- 10.698.224,12 43 .804.992+ 132,3 - 20.935.073-
(= Zeilen 22 und 25)
Jahresergebnis 2016
Ergebnisrechnung
Seite 9
Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
27 Erträge aus Abgang/Veräußerung von 2.276.680,08 200.00 0 200.000 3.048.051,29 2.848.051+ 1.424,0+ 0
Anlagevermögen
28 Erträge aus Wertveränderungen von 3.645.359,18 0 0 8.231 .094,39 8.231.094+ - 0
Finanzanlagen
29 Aufwendungen aus Abgang/Veräußerung von 3.363.224,72 1 .200.000 1.200.000 4.170.520,20 2.970.520+ 247,5+ 0
Anlagevermögen
30 Aufwendungen aus Wertveränderungen von 1.350.965,41 0 0 4.516.563,14 4.516.563+ - 0
Finanzanlagen
31 Verrechnungssaldo 1.207.849,13 1.000.000- 1.000.000- 2.592.062,34 3.592.0 62+ 359,2 - 0
(= Zeilen 27 bis 30)
Jahresergebnis 2016
Ergebnisrechnung
Seite 10
Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 532.025.402,57 516.740.00 0 533.760.000 560.129.703,29 26.369.703+ 4,9+ 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 87.769.071,56 110. 383.590 114.953.870 109.398.410,71 5.555.459 - 4,8 - 0
03 + Sonstige Transfereinzahlungen 15.413.299,30 12.649. 400 12.964.100 15.486.653,12 2.522.553+ 19,5+ 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 97.762.041 ,82 97.634.230 98.110.230 101.193.145,37 3.082.915+ 3,1+ 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.178.717,85 20 .199.040 20.199.040 21.388.195,78 1.189.156+ 5,9+ 0
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 163.864.101,65 17 7.318.060 203.259.290 186.190.640,07 17.068.650 - 8,4 - 0
07 + Sonstige Einzahlungen 34.156.792,13 35.727.440 34.927.440 29.074.187,57 5.853 .252 - 16,8 - 0
08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 16.886.472,24 12.492.760 11.525.360 12.030.511,43 505.151+ 4,4+ 0
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 969.055.899,12 983.144.520 1.029.699.330 1.034.891.447 ,34 5.192.117+ 0,5+ 0
10 - Personalauszahlungen 206.553.219,18 222.953.320 224 .765.660 220.404.067,54 4.361.592 - 1,9 - 0
11 - Versorgungsauszahlungen 23.569.704,83 20.959.150 20 .959.150 24.633.286,67 3.674.137+ 17,5+ 0
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 112.593.6 91,97 116.417.670 124.317.525 115.616.750,01 8.700.775 - 7,0 - 8.223.948
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 25.551.386,47 28.007.000 27.007.000 23.881.442,79 3.125.557 - 11,6 - 0
14 - Transferauszahlungen 495.151.127,01 524.244.790 558.587.296 537.245.625,29 2 1.341.671 - 3,8 - 9.105.740
15 - Sonstige Auszahlungen 65.669.428,27 70.157.120 81.018.382 64.199.466,99 16.81 8.915 - 20,8 - 5.860.300
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 929.088.557,73 982.739.050 1.036.655.012 985.980.639,2 9 50.674.373 - 4,9 - 23.189.988
17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 39.967.341,39 405.470 6.955.682- 48.910.808,05 55.866.4 91+ 803,2 - 23.189.988-
(= Zeilen 9 und 16)
18 + Einzahlungen aus Zuwendungen für 18.999.090,28 23.044 .850 22.479.200 27.749.241,85 5.270.042+ 23,4+ 0
Investitionsmaßnahmen
19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 1.805.587,42 1.06 0.820 1.060.820 1.756.994,90 696.175+ 65,6+ 0
Sachanlagen
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 34.000,00 34.000 3 4.000 34.000,00 0+ 0,0+ 0
Finanzanlagen
21 + Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 5.022.366,8 0 3.709.020 3.709.020 4.064.244,91 355.225+ 9,6+ 0
22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 12.207.357,37 14. 061.100 14.061.100 9.839.314,88 4.221.785 - 30,0 - 0
23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 38.068.401,87 41.909.790 41.344.140 43.443.796,54 2.099 .657+ 5,1+ 0
24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken 2.461.406 ,70 9.920.010 15.267.397 4.884.880,45 10.382.517 - 68,0 - 9 .935.616
und Gebäuden
25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 48.260.970,25 88.109.4 60 179.820.907 73.280.744,22 106.540.163 - 59,3 - 62.019.6 75
26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 7.568.767, 82 10.442.410 21.638.382 10.177.942,65 11.460.439 - 53,0 - 9.226.923
Anlagevermögen
27 - Auszahlungen für den Erwerb von 1.715.093,60 7.652.000 7.652.000 10.578.964,99 2.926.965+ 38,3+ 250.000
Finanzanlagen
28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 3.108.140 ,06 1.900.910 2.572.515 1.665.325,98 907.189 - 35,3 - 254.2 53
29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 25.490,00 20.000 2 0.000 25.490,00 5.490+ 27,5+ 0
Jahresergebnis 2016
Finanzrechnung
Seite 11
Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 63.139.868,43 118.044.790 226.971.201 100.613.348,29 12 6.357.853 - 55,7 - 81.686.467
31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 25.071.466,56- 76.135.000- 185.627.061- 57.169.551,75- 128.457.509+ 69,2 - 81.686.467-
(= Zeilen 23 und 30)
32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 14.895.874,83 75.729.530- 192.582.743- 8.258.743,70- 18 4.324.000+ 95,7 - 104.876.455-
(= Zeilen 17 und 31)
33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 30.305.883,00 74. 683.000 133.957.300 54.598.500,00 79.358.800 - 59,2 - 10.0 00.000
34 + Aufnahme von Krediten zur 1.165,44 77.456.458 0 1.150,76 1.151+ - 0
Liquiditätssicherung
35 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 33.669.704,41 35.46 9.040 35.469.040 34.977.802,65 491.237 - 1,4 - 0
36 - Tilgung von Krediten zur 1.506,06 0 0 1.165,44 1.165+ - 0
Liquiditätssicherung
37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 3.364.162,03- 116.670.418 98.488.260 19.620.682,67 78.8 67.577 - 80,1 - 10.000.000
38 = Änderung des Bestandes an eigenen 11.531.712,80 40.940.888 94.094.483- 11.361.938,97 105. 456.422+ 112,1 - 94.876.455-
Finanzmitteln (= Zeilen 32 und 37)
39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 78.953.647,44 88.479 .225 88.479.225 88.479.224,69 0+ 0,0+ 0
40 + Änderung des Bestandes an fremden 2.006.135,55- 0 0 3.79 9.592,42- 3.799.592 - - 0
Finanzmitteln
41 = Liquide Mittel 88.479.224,69 129.420.113 5.615.259- 96.041.571,24 101. 656.830+ 1.810,4 - 94.876.455-
(= Zeilen 38, 39 und 40)
Jahresergebnis 2016
Finanzrechnung
Seite 12
T
EILRECHNUNGEN
Seite 13
Seite 14
Jahresabschluss 201 6 Innere Verwaltung Dezernat OB , I, II, V , VI
Produktbereich 01
Produktbereich Produktgruppen
01
Innere Verwaltung
0107
Public Relations
0108
Personal- und Organisationsmanagement
0104
Gleichstellung von Frau und Mann
0103
OB, BM und Verwaltungsführung
0106
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0101
Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
0105
Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0102
Geschäftsf. f. politische Gremien, Städtepartnerschaften
0116
Migrations- und Integrationsmanagement
0113
Zentrale Dienste
0111
Immobilienmanagement
0115
IT – Management (citeq)
0109
Finanz- und Beteiligungsmanagement
0114
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen
0110
Recht
Seite 15
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.240.372,93 7.992 .070 8.142.440 8.101.724,81 40.715 - 0,5 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.035,32 1. 000 1.000 7.268,57 6.269+ 626,9+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 15.077.246,79 13 .825.490 13.825.490 14.980.251,39 1.154.761+ 8,4+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.330.440,10 2. 703.970 2.703.970 6.689.929,58 3.985.960+ 147,4+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 10.486.603,36 10.784.48 0 10.784.480 11.052.204,20 267.724+ 2,5+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 366.643,88 300.000 300.000 282.979,96 17.020 - 5,7 -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 40.504.342,38 35.607.010 35.757.380 41.114.358,51 5.356 .979+ 15,0+
11 - Personalaufwendungen 35.903.412,41 37.896.360 37.830.410 37.476.247,63 354.1 62 - 0,9 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 4.420.317,41 4.525.850 4.52 5.850 4.408.665,24 117.185 - 2,6 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42.433.16 4,00 43.639.770 48.098.392 43.845.126,81 4.253.265 - 8,8 - 5.643.209
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.803.584,99 20.082.280 20.082.280 21.042.656,44 960.376+ 4,8+ 0
15 - Transferaufwendungen 786.659,54 774.110 957.494 1.015.211,21 57.718+ 6,0+ 75.5 77
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 21.864.835,86 28.6 27.260 31.205.235 26.523.909,90 4.681.325 - 15,0 - 3.138.0 93
17 = Ordentliche Aufwendungen 125.211.974,21 135.545.630 142.699.660 134.311.817,23 8 .387.843 - 5,9 - 8.856.878
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 84.707.631,83- 99.938.620- 106.942.280- 93.197.458,72- 13.744.822+ 12,9 - 8.856.878-
19 + Finanzerträge 1.611.911,62 579.550 579.550 475.615,34 103.935 - 17,9 -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 1.611.911,62 579.550 579.550 475.615,34 103.935 - 17,9 - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 83.095.720,21- 99.359.070- 106.362.730- 92.721.843,38- 13.640.887+ 12,8 - 8.856.878-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 83.095.720,21- 99.359.070- 106.362.730- 92.721.843,38- 13.640.887+ 12,8 - 8.856.878-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 871.831,00 890.040 890.040 63.178.335,00 62.288.295+ 6.998,4+
28 - Aufwendungen aus internen 62.589.128,00- 60.179.920- 60.179.920- 2.244.512,00 62.424.432+ 103,7 - 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 19.634.761,21- 38.289.110- 45.292.770- 31.788.020,38- 1 3.504.750+ 29,8 - 8.856.878-
Jahresabschluss 2016 Innere Verwaltung Dezernat OB, I, II, V, VI
Produktbereich 01
Seite 16
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 3.547,06 69. 000 531.000 590.522,66 59.523+ 11,2+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.098.406,85 1.000 .000 1.000.000 1.588.627,31 588.627+ 58,9+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 11.994.583,54 14.000.000 14.000.000 9.738.920,90 4.261.079 - 30,4 -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 13.096.537,45 15.069.000 15.531.000 11.918.070,87 3.612 .929 - 23,3 -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 2.458.806, 52 9.835.000 14.835.000 4.884.048,85 9.950.951 - 67,1 - 9.9 10.606
08 - für Baumaßnahmen 362.857,06 5.469.000 12.955.079 6.786.861,25 6.168.217 - 47,6 - 5.935.026
09 - für den Erwerb von beweglichem 493.832,58 795.780 990.7 62 741.021,52 249.740 - 25,2 - 81.660
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 118.240 118.240 0,00 118.240 - 100,0 - 118.240
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.315.496,16 16.218.020 28.899.080 12.411.931,62 16.487 .149 - 57,1 - 16.045.532
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 9.781.041,29 1.149.020- 13.368.080- 493.860,75- 12.874. 220+ 96,3 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Innere Verwaltung Dezernat OB, I, II, V, VI
Produktbereich 01
Seite 17
Jahresabschluss 2016 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produktbereich Produkte
0101
Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
01
Innere Verwaltung
010101
BV Münster-Mitte
010102
BV Münster-Nord
010103
BV Münster-Ost
010104
BV Münster-Südost
010105
BV Münster-Hiltrup
010106
BV Münster-Wes t
Seite 18
Jahresabschluss 2016 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Beschreibung
Die Stadt Münster ist in sechs Stadtbezirke aufgeteilt, in denen jeweils eine eigene Bezirksvertretung gewählt wird. Die Bezirksvertretungen entscheiden über bezirksbezogene Angelegenheiten ihres Stadtbezirks.
Dazu gehören beispielsweise die Unterhaltung und Ausstattung der im Stadtbezirk gelegenen Schulen, Sportplätze oder Friedhöfe, Straßenaus- und -umbaumaßnahmen, die Ausgestaltung von Park- und
Grünanlagen, Fragen des Denkmalschutzes und die Betreuung von örtlichen Vereinen und Initiativen. Darüber hinaus können die Bezirksvertretungen Stellungnahmen zu wichtigen überbezirklichen Angelegenheiten
des Rates oder eines Ausschusses abgeben, wenn sie ihren Stadtbezirk berühren.
Diese Produktgruppe dient insbesondere der Darstellung der Finanzmittel, die den einzelnen Bezirksvertretungen im jeweiligen Haushaltsjahr zur freien Verfügung (im Sinne der Gemeindeordnung) stehen. Diese
Produktgruppe dient ausnahmsweise nicht zur Darstellung von Entscheidungs- und Handlungsergebnissen, da es sich bei den Bezirksvertretungen um politische Gremien handelt. Daher sind auch keine Ziele und
Zielkennzahlen gebildet worden. Die Ziele der Bezirksvertretungen ergeben sich aus den gesetzlichen Grundlagen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 0,52 - 0,84 - 0,45 0,39 + 46,4 -
Leistungsdaten
- Anzahl Bezirksvertretungen 6 6 6 0 + 0,0 +
- Anzahl Sitze in allen Bezirksvertretungen 114 114 114 0 + 0,0 +
Seite 19
Jahresabschluss 2016 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produkt 010101 - Bezirksvertretung Münster-Mitte
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Mitte ist regional zuständig für die Innenstadt mit einer nördlichen Grenze durch das Zentrum Nord, südlich begrenzt durch den Bereich Geist, westlich begrenzt durch den
Zwei-Tangentenring/Aasee und östlich begrenzt durch den Dortmund-Ems-Kanal.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 161.320 161.560 161.560 0 + 0,0 +
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Mitte 19 19 19 0 + 0,0 +
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Mitte (wohnberechtigte Bevölkerung) 124.908 123.178 125.978 2.800 + 2,3 +
Produkt 010102 - Bezirksvertretung Münster-Nord
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Nord ist regional zuständig insbesondere für Coerde, Kinderhaus und Sprakel.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Seite 20
Jahresabschluss 2016 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produkt 010102 - Bezirksvertretung Münster-Nord
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 79.940 79.410 79.410 0 + 0,0 +
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Nord 19 19 19 0 + 0,0 +
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Nord (wohnberechtigte Bevölkerung) 29.352 29.168 29.945 777 + 2,7 +
Produkt 010103 - Bezirksvertretung Münster-Ost
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Ost ist regional zuständig insbesondere für Gelmer, Dyckburg, Handorf, Mauritz-Ost und Mondstraße.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 72.730 73.140 73.140 0 + 0,0 +
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Ost 19 19 19 0 + 0,0 +
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Ost (wohnberechtigte Bevölkerung) 22.277 22.026 22.772 746 + 3,4 +
Seite 21
Jahresabschluss 2016 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produkt 010104 - Bezirksvertretung Münster-Südost
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Südost ist regional zuständig insbesondere für Gremmendorf, Angelmodde und Wolbeck.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 75.850 75.860 75.860 0 + 0,0 +
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Südost 19 19 19 0 + 0,0 +
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Südost (wohnberechtigte Bevölkerung) 29.508 28.365 29.375 1.010 + 3,6 +
Produkt 010105 - Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Hiltrup ist regional zuständig insbesondere für Amelsbüren, Hiltrup und Berg Fidel.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Seite 22
Jahresabschluss 2016 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produkt 010105 - Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 97.900 98.140 98.140 0 + 0,0 +
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup 19 19 19 0 + 0,0 +
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup (wohnberechtigte Bevölkerung) 37.825 37.399 38.296 897 + 2,4 +
Produkt 010106 - Bezirksvertretung Münster-West
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-West ist regional zuständig insbesondere für Albachten, Mecklenbeck, Sentruper Höhe, Gievenbeck, Roxel und Nienberge.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 125.290 124.920 124.920 0 + 0,0 +
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-West 19 19 19 0 + 0,0 +
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-West (wohnberechtigte Bevölkerung) 61.365 60.131 61.476 1.345 + 2,2 +
Seite 23
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.227,20 6 0.720 60.720 16.034,19 44.686 - 73,6 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
15 - Transferaufwendungen 128.181,36 168.520 168.520 105.120,67 63.399 - 37,6 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 23.532,41 22.300 23 3.328 14.759,10 218.569 - 93,7 - 259.057
17 = Ordentliche Aufwendungen 153.940,97 251.540 462.568 135.913,96 326.654 - 70,6 - 259. 057
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 153.940,97- 251.540- 462.568- 135.913,96- 326.654+ 70,6 - 259.057-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 153.940,97- 251.540- 462.568- 135.913,96- 326.654+ 70,6 - 259.057-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 153.940,97- 251.540- 462.568- 135.913,96- 326.654+ 70,6 - 259.057-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 153.940,97- 251.540- 462.568- 135.913,96- 326.654+ 70,6 - 259.057-
Jahresabschluss 2016 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 24
Seite 25
Jahresabschluss 2016 GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0102
GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften
01
Innere Verwaltung
0102 01
GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften
Seite 26
Jahresabschluss 2016 Geschäftsführung für politische Gre mien, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Die kommunale Selbstverwaltung sichert die demokratischen Rechte der Bürger/innen und Einwohner/innen der Stadt Münster. Dazu werden nach der Gemeindeordnung NW politische Gremien gebildet und besetzt,
deren Arbeits- und Beschlussfähigkeit durch die Geschäftsführung gewährleistet wird. Diese umfasst beispielhaft die Vor- und Nachbereitung von Sitzungen, die Schriftführung, die Erstellung und Prüfung von
Vorlagen, die Prüfung und Auszahlung von Zahlungsansprüchen sowie die Betreuung des Sitzungsdienstprogramms.
Darüber hinaus pflegt das Amt für Bürger- und Ratsservice für und mit dem Oberbürgermeister, dem Rat und der Bürgerschaft Freundschaften, Kontakte und Kooperationen mit anderen Städten im In- und Ausland.
Zusätzlich umfasst das Aufgabenspektrum die Bereitstellung von Räumen für städtische Veranstaltungen und die Vergabe von Räumlichkeiten an Dritte nebst deren Betreuung sowie die Vornahme von Ehrungen und
Gratulationen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Gesamtaufwendungen der Produktgruppe dürfen im Vergleich zum Vorjahreswert nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Gesamtaufwendungen der Produktgruppe 4.563.369 4.268.970 4.315.012 46.042 + 1,1 +
- Zum 1. Ziel: Veränderung im Vergleich zum Vorjahreswert (in %) 5,20 9,44 5,45 3,99 - 42,3 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 13,47 - 13,57 - 13,68 0,11 - 0,8 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 2,3 4,6 4,8 0,3 + 6,2 +
Leistungsdaten
- Anzahl der zu betreuenden und zu besetzenden Gremien insgesamt 132 132 139 7 + 5,3 +
- Anzahl aller zu besetzenden Funktionen in politischen Gremien (Mitgliedschaften) 1.850 1.850 2.162 312 + 16,9 +
- Anzahl aller Mandatsträger/innen (Betreuung und Besetzung) 700 700 832 132 + 18,9 +
- Anzahl der Städtepartnerschaften und -freundschaften 10 10 10 0 + 0,0 +
Seite 27
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 128.250 128.25 0 141.335,41 13.085+ 10,2+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 32.813,71 31.000 31.000 34.115,81 3.116+ 10,1+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 60.941,42 35.000 35.000 3 2.891,66 2.108 - 6,0 -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 93.755,13 194.250 194.250 208.342,88 14.093+ 7,3+
11 - Personalaufwendungen 931.871,29 919.920 896.570 926.817,80 30.248+ 3,4+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 91.067,65 85.680 85.680 104.051,99 18.372+ 21,4+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 127.948,1 9 167.020 167.020 178.102,35 11.082+ 6,6+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 48.054,95 48.000 48.000 47.368,83 631 - 1,3 - 0
15 - Transferaufwendungen 68.788,07 53.740 121.254 94.764,74 26.489 - 21,9 - 75.577
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.333.413,09 2.502 .240 2.586.208 2.471.536,30 114.671 - 4,4 - 188.820
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.601.143,24 3.776.600 3.904.731 3.822.642,01 82.089 - 2, 1 - 264.397
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.507.388,11- 3.582.350- 3.710.481- 3.614.299,13- 96.18 2+ 2,6 - 264.397-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.507.388,11- 3.582.350- 3.710.481- 3.614.299,13- 96.18 2+ 2,6 - 264.397-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.507.388,11- 3.582.350- 3.710.481- 3.614.299,13- 96.18 2+ 2,6 - 264.397-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 514.280,00 492.370 492.370 4 92.370,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.021.668,11- 4.074.720- 4.202.851- 4.106.669,13- 96.18 2+ 2,3 - 264.397-
Jahresabschluss 2016 Geschäftsführung für politische Gre mien, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 28
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.080 1.080 6.396,61 5.317+ 492,3+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.080 1.080 6.396,61 5.317+ 492,3+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.080- 1.080- 6.396,61- 5.317 - 492,3+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Geschäftsführung für politische Gre mien, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 29
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 0,00 1.080 1.080 6.396,61 5.317+ 492,3+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 1.080- 1.080- 6.396,61- 5.317- 492,3+ 0
Gesamtsaldo 0,00 1.080- 1.080- 6.396,61- 5.317- 492,3+ 0
Jahresabschluss 2016 Geschäftsführung für politische Gre mien, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 30
Seite 31
Jahresabschluss 201 6 OB , BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0103
OB, BM und Verwaltungsführung
01
Innere Verwaltung
010301
OB, BM und Verwaltungsführung
Seite 32
Jahresabschluss 2016 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Rates und repräsentiert gemeinsam mit den Bürgermeistern die Stadt Münster.
Darüber hinaus leitet der Oberbürgermeister die Verwaltung, legt mit Unterstützung der Beigeordneten die Ziele des Verwaltungshandelns im Rahmen der gesetzlichen und der Vorgaben des Rates fest, bereitet die
Beschlüsse des Rates vor und steuert deren Umsetzung.
Die Produktgruppe enthält keine Zielformulierung, da sich die Ziele des Oberbürgermeisters, der Bürgermeister und der Verwaltungsführung aus den kommunalverfassungsrechtlichen Bestimmungen ergeben.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
---
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 14,28 - 15,50 - 15,38 0,12 + 0,8 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 3,1 2,2 3,7 1,4 + 62,9 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Bürgermeister 3 3 3 0 + 0,0 +
- Anzahl der Dezernate 6 6 6 0 + 0,0 +
- Anzahl der Ämter und Einrichtungen 32 32 34 2 + 6,3 +
Seite 33
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 682,72 0 0 0, 00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40.100,00 50.00 0 50.000 62.327,92 12.328+ 24,7+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 24.764,27 0 0 12.501,79 12 .502+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 65.546,99 50.000 50.000 74.829,71 24.830+ 49,7+
11 - Personalaufwendungen 3.389.962,97 3.652.040 3.494.670 3.710.654,54 215.985+ 6 ,2+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 518.516,30 588.400 588.400 5 76.098,16 12.302 - 2,1 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 140.635,5 9 151.370 151.370 140.695,51 10.674 - 7,1 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 14.470,98 8.000 8.000 8.916,59 917+ 11,5+ 0
15 - Transferaufwendungen 74.648,00 0 0 75.998,00 75.998+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 176.758,09 262.840 262.840 181.930,17 80.910 - 30,8 - 28.800
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.314.991,93 4.662.650 4.505.280 4.694.292,97 189.013+ 4 ,2+ 28.800
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.249.444,94- 4.612.650- 4.455.280- 4.619.463,26- 164.1 83 - 3,7+ 28.800-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.249.444,94- 4.612.650- 4.455.280- 4.619.463,26- 164.1 83 - 3,7+ 28.800-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.249.444,94- 4.612.650- 4.455.280- 4.619.463,26- 164.1 83 - 3,7+ 28.800-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 70.365,00 5 6.810 56.810 100.255,00 43.445+ 76,5+
28 - Aufwendungen aus internen 84.290,00 97.560 97.560 97.560,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.263.369,94- 4.653.400- 4.496.030- 4.616.768,26- 120.7 38 - 2,7+ 28.800-
Jahresabschluss 2016 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 34
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 540 540 1.320,14 780+ 144,5+ 167
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 540 540 1.320,14 780+ 144,5+ 167
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 540- 540- 1.320,14- 780 - 144,5+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 35
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 0,00 540 540 1.320,14 780+ 144,5+ 167
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 540- 540- 1.320,14- 780- 144,5+ 167-
Gesamtsaldo 0,00 540- 540- 1.320,14- 780- 144,5+ 167-
Jahresabschluss 2016 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 36
Seite 37
Jahresabschluss 201 6 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Frauenbüro
Produktbereich Produkte
0104
Gleichstellung von Frau und Mann
01
Innere Verwaltung
010401
Gleichst. als Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung
010402
Förderung der Gleichberechtigung in Münster
Seite 38
Jahresabschluss 2016 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Frauenbüro
Beschreibung
In dieser Produktgruppe sind alle Aktivitäten des Frauenbüros zur Förderung der Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie Mädchen und Jungen in der Stadtverwaltung und in der Stadt Münster
zusammengefasst. Grundsätzliche Zielsetzungen sind damit vor allem, Bewusstseins bildend zu wirken, bestehende geschlechtsspezifische Benachteiligungen abzubauen, zu strukturellen Verbesserungen
beizutragen, die Verantwortung für die Verwirklichung der Gleichberechtigung gesamtstädtisch zu verankern, Frauenförderung als Bestandteil der Personalentwicklung weiterzuentwickeln und die Vereinbarkeit von
Beruf und Familie für Frauen und Männer zu verbessern. Zu den Aufgaben gehören Öffentlichkeits- und Informationsarbeit, Netzwerkarbeit und Kooperationen, finanzielle und organisatorische Unterstützung von
frauenspezifischen Einrichtungen, Trägern und Projekten, Beratung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Besonderheiten im Planjahr
Das Frauenbüro wird im Planjahr die Umsetzung des 2. Aktionsplanes zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" (Beschluss des HFA vom 24.6.09) begleiten.
Ziele
1. Die Sensibilisierung für die Gleichstellung wird im Rahmen der Erstellung des Aktionsplans für die EU-Charta und im Rahmen der Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeit weiter vorangebracht.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Bericht zur Umsetzung der Charta 1 1 1 0 + 0,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 2,40 - 2,83 - 2,84 0,01 - 0,4 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 2,6 0,9 1,8 0,9 + 92,6 +
Leistungsdaten
- Einwohner/innen in der Stadt Münster 305.235 285.180 307.842 22.662 + 7,9 +
- Anteil der Frauen an den Einwohner/innen der Stadt Münster(in %) 52 53 52 1 - 1,9 -
- Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung insgesamt 7.389 6.800 7.647 847 + 12,5 +
- Anteil der Frauen an Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung (in %) 54,8 53,0 57,4 4,4 + 8,3 +
Seite 39
Jahresabschluss 2016 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Frauenbüro
Produkt 010401 - Gleichstellung als Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung
Beschreibung
Dieses Produkt umfasst die fachliche Beratung zu den gleichstellungsrelevanten Aufgaben der Fach- und Querschnittsämter, den Steuerungsaufgaben (unter anderem Gender Budgeting) und die Mitwirkung an
Maßnahmen zur Frauenförderung im Rahmen der Personalbetreuung und -entwicklung und deren Umsetzung. Das Frauenbüro ist Anlaufstelle für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für persönliche und
gleichstellungsrelevante Anliegen.
Besonderheiten im Planjahr
Begleitung der Umsetzung des Aktionsplanes zur Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler Ebene.
Ziele
1. Die Aktivitäten des Frauenbüros zur Gleichstellung in der gesamten Verwaltung werden fortgeführt. Die Zielerreichung soll exemplarisch an der genannten Zielkennzahl und den Leistungsdaten gemessen werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Interventionen nach Beteiligungen gemäß § 17 Abs. 1 LGG < 1,5 % 1,1 1,4 1,3 0,1 - 8,6 -
Leistungsdaten
- Anzahl Beteiligungen gemäß § 17 Abs. 1 LGG insgesamt 3.820 2.000 4.061 2.061 + 103,1 +
- Anzahl der Interventionen nach Beteiligungen gemäß § 17 Abs. 1 LGG 43 30 52 22 + 73,3 +
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Beratungsgespräche mit städtischen Mitarbeiterinnen 15 30 15 15 - 50,0 -
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Beratungsgespräche mit städtischen Mitarbeitern 3 2 1 - 33,3 -
Produkt 010402 - Förderung der Gleichberechtigung in Münster
Beschreibung
Das Frauenbüro fördert mit diesem Produkt die Gleichstellung von Frau und Mann in der Stadt Münster. Die Mitarbeiterinnen des Frauenbüros beraten Bürgerinnen und Bürger sowie Multiplikatorinnen und
Multiplikatoren in gleichstellungsrelevanten Fragen und stellen eine zielorientierte Öffentlichkeits- und Informationsarbeit sicher. Sie initiieren und unterstützen zielgruppenspezifisch angelegte und themenorientierte
Netzwerke und Kooperationen und fördern entsprechende Einrichtungen und Projekte finanziell.
Besonderheiten im Planjahr
Begleitung der Umsetzung des Aktionsplanes zur Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler Ebene.
Seite 40
Jahresabschluss 2016 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Frauenbüro
Produkt 010402 - Förderung der Gleichberechtigung in Münster
Ziele
1. Kontinuität der Informations- und Aufklärungsarbeit über Gleichstellung in Münster sichern, z.B. durch die Durchführung von Projekten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchgeführte Projekte und Veranstaltungen 22 18 25 7 + 38,9 +
Leistungsdaten
- Anzahl der neuen bzw. neu aufgelegten Publikationen, Websiteangebote und sonstiger Materialien 37 10 45 35 + 350,0 +
- Anzahl der laufenden Arbeitskreise, Gremien und Netzwerke 23 20 24 4 + 20,0 +
- Zahl der teilnehmenden Organisationen 220 220 220 0 + 0,0 +
- Zahl der geförderten Träger 7 7 7 0 + 0,0 +
- Zahl der geförderten Projekte 20 20 24 4 + 20,0 +
- GENDER BUDGETING: Anzahl der externen Beratungsgespräche mit Frauen 17 40 11 29 - 72,5 -
- GENDER BUDGETING: Anzahl der externen Beratungsgespräche mit Männern 1 2 1 1 - 50,0 -
Seite 41
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 19.040,88 8.050 8 .050 15.699,60 7.650+ 95,0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 19.040,88 8.050 8.050 15.699,60 7.650+ 95,0+
11 - Personalaufwendungen 335.907,81 358.920 352.480 354.941,66 2.462+ 0,7+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 23.451,66 23.640 23.640 24.683,99 1.044+ 4,4+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 18.616,41 18.760 18.760 18.579,80 180 - 1,0 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.707,77 270 270 270,53 1+ 0,2+ 0
15 - Transferaufwendungen 292.501,41 408.740 408.740 409.025,20 285+ 0,1+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 52.544,73 38.990 38 .990 52.275,19 13.285+ 34,1+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 724.729,79 849.320 842.880 859.776,37 16.896+ 2,0+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 705.688,91- 841.270- 834.830- 844.076,77- 9.247 - 1,1+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 705.688,91- 841.270- 834.830- 844.076,77- 9.247 - 1,1+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 705.688,91- 841.270- 834.830- 844.076,77- 9.247 - 1,1+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 9.460,00 8.560 8.560 8.560,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 715.148,91- 849.830- 843.390- 852.636,77- 9.247 - 1,1+ 0
Jahresabschluss 2016 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Frauenbüro
Seite 42
Seite 43
Jahresabschluss 201 6 Personal - und Schwerbeh indertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenvert retung
Produktbereich Produkte
0105
Personal- und Schwerbehindertenvertretung
01
Innere Verwaltung
010501
Personal- und Schwerbehindertenvertretung
Seite 44
Jahresabschluss 2016 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenver tretung
Beschreibung
Die Personalvertretung der Stadtverwaltung Münster vertritt die Interessen aller Beschäftigten (einschl. der Beamtinnen und Beamten) der Stadtverwaltung und nimmt zu diesem Zweck vor allem Rechte und Pflichten
nach dem Landespersonalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen war. Die Personalvertretung innerhalb der Stadtverwaltung Münster besteht aus dem Gesamtpersonalrat, drei örtlichen
Personalvertretungen und der Jugend- und Auszubildendenvertretung. Zu den örtlichen Personalvertretungen gehören der Personalrat der allgemeinen Verwaltung, der Personalrat der Feuerwehr und der Personalrat
des Theater Münster.
Die Schwerbehindertenvertretung fördert die Eingliederung schwerbehinderter Menschen in die Stadtverwaltung Münster, vertritt ihre Interessen und steht ihnen beratend und helfend zur Seite. Zu diesem Zweck
nimmt sie vor allem Rechte und Pflichten nach dem Sozialgesetzbuch (9. Buch, vor allem §§ 94 ff.) war.
Legitimation und Zielsetzungen von Personal- und Schwerbehindertenvertretung ergeben sich aus den genannten gesetzlichen Grundlagen und den hier geregelten Wahlen der jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter
durch die Beschäftigten. Daher entzieht sich die Personal- und Schwerbehindertenvertretung einer weiteren Zielsetzung durch den Rat.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,07 - 3,64 - 3,81 0,17 - 4,7 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 10,2 9,1 11,6 2,5 + 27,1 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Mitglieder des Gesamtpersonalrates 15 15 14 1 - 6,7 -
- Anzahl der freigestellten Mitglieder 6 6 9 3 + 50,0 +
- Anzahl der Mitglieder des Personalrates der allgemeinen Verwaltung 19 19 21 2 + 10,5 +
- Anzahl der Mitglieder des Personalrates der Feuerwehr 7 7 8 1 + 14,3 +
- Anzahl der Mitglieder des Personalrates des Theater Münster 9 9 8 1 - 11,1 -
- Anzahl der Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung 1 1 1 0 + 0,0 +
Seite 45
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 137.420,50 110. 000 110.000 150.399,26 40.399+ 36,7+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 31,30 31+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 137.420,50 110.000 110.000 150.430,56 40.431+ 36,8+
11 - Personalaufwendungen 1.073.844,75 1.083.100 1.069.830 1.144.956,84 75.127+ 7, 0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 50.642,82 48.690 48.690 55.712,66 7.023+ 14,4+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 24.410,00 30.660 30.660 24.530,20 6.130 - 20,0 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 137,00 200 200 2.528,46 2.328+ 1.164,2+ 0
15 - Transferaufwendungen 4.210,00 4.210 4.210 4.210,00 0+ 0,0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 29.430,68 14.030 14 .030 40.439,92 26.410+ 188,2+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.182.675,25 1.180.890 1.167.620 1.272.378,08 104.758+ 9 ,0+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.045.254,75- 1.070.890- 1.057.620- 1.121.947,52- 64.32 8 - 6,1+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.045.254,75- 1.070.890- 1.057.620- 1.121.947,52- 64.32 8 - 6,1+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.045.254,75- 1.070.890- 1.057.620- 1.121.947,52- 64.32 8 - 6,1+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 169.050,00 21.980 21.980 21. 980,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.214.304,75- 1.092.870- 1.079.600- 1.143.927,52- 64.32 8 - 6,0+ 0
Jahresabschluss 2016 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenver tretung
Seite 46
Seite 47
Jahresabschluss 2016 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Produktbereich Produkte
0106
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
01
Innere Verwaltung
010601
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Seite 48
Jahresabschluss 2016 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung un d Revision
Beschreibung
Die Produktgruppe enthält die Leistungen des Amtes für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision (AWR). Hauptaufgabe des AWR ist die begleitende und/oder nachgehende neutrale Prüfung/Revision, die das
Verwaltungshandeln der Stadt und ihrer Einrichtungen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit hinterfragt, Defizite ermittelt und deren Ursachen analysiert. Über den gesetzlich
vorgegebenen Umfang hinaus erstellt das AWR auch Gutachten und berät auf Grund eines Auftrages bzw. auf Anforderung.
Im Wesentlichen handelt es sich um Prüfungen
- der Jahresabschlüsse, der Finanzen, der Kassen, des Vermögens, der Vorräte,
- der laufenden Vorgänge der Finanzbuchhaltung,
- der Auftragsvergaben, der Bautechnik,
- der DV-Programme der Haushaltswirtschaft,
- der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens der Sondervermögen,
- der Betätigung der Stadt als Gesellschafterin sowie
- bei wesentlichen Änderungen der Organisation.
Bei den Gutachten und Beratungen stehen im Vordergrund
- die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und die Folgekostenberechnungen,
- die Mitarbeit bei zentralen Verwaltungsaufgaben (auch Projektbeteiligung/-arbeit) sowie
- besondere Analysen i. V. m. einem fachübergreifendem Controlling.
Produktgruppe und Produkt sind inhaltlich identisch. Ein zusätzlicher Ausweis des untergeordneten deckungsgleichen Produktes ist deshalb entbehrlich.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. In einem Zeitraum von drei Jahren sollen alle städtischen Ämter und Einrichtungen in einem rollierenden System geprüft werden.
2. Der Stundenverrechnungssatz soll nicht stärker steigen als die allgemeine Teuerungsrate (Verbraucherpreisindex).
Seite 49
Jahresabschluss 2016 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung un d Revision
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: geprüfter Anteil des städtischen Haushaltsvolumens (in %) 25,61 33,34 39,60 6,26 + 18,8 +
- Zum 1. Ziel: geprüfter Anteil der Verwaltung / Einrichtungen (in %) 25,70 33,34 28,60 4,74 - 14,2 -
- Zum 2. Ziel: Stundenverrechnungssatz der Kosten- und Leis tungsrechnung (in Euro) 85 84 84 - 100,0 -
- Zum 2. Ziel: Veränderung des Stundenverrechnungssatzes zum Vorjahr (in %) - 5,56 2,00 2,00 - 100,0 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,16 - 4,23 - 4,37 0,14 - 3,3 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 3,9 3,4 4,8 1,4 + 41,5 +
Leistungsdaten
- (Netto-) Prüferstunden 14.554 14.000 14.959 959 + 6,9 +
Seite 50
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 24.480,00 39.00 0 39.000 56.070,00 17.070+ 43,8+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 25.346,23 6.000 6.000 10. 644,00 4.644+ 77,4+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 49.826,23 45.000 45.000 66.714,00 21.714+ 48,3+
11 - Personalaufwendungen 1.036.050,96 1.043.660 996.840 1.101.803,47 104.963+ 10, 5+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 162.664,30 171.820 171.820 1 84.438,39 12.618+ 7,3+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 67.840,00 67.840 67.840 68.207,76 368+ 0,5+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.103,04 910 910 1.253,84 344+ 37,8+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.208,83 16.250 16. 250 7.690,73 8.559 - 52,7 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.276.867,13 1.300.480 1.253.660 1.363.394,19 109.734+ 8 ,8+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.227.040,90- 1.255.480- 1.208.660- 1.296.680,19- 88.02 0 - 7,3+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.227.040,90- 1.255.480- 1.208.660- 1.296.680,19- 88.02 0 - 7,3+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.227.040,90- 1.255.480- 1.208.660- 1.296.680,19- 88.02 0 - 7,3+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 15.520,00 14.860 14.860 14.860,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.242.560,90- 1.270.340- 1.223.520- 1.311.540,19- 88.02 0 - 7,2+ 0
Jahresabschluss 2016 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung un d Revision
Seite 51
Jahresabschluss 201 6 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse - und Informationsamt
Produktbereich Produkte
0107
Public Relations
01
Innere Verwaltung
010701
Public Relations
Seite 52
Jahresabschluss 2016 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
Beschreibung
Das Presse- und Informationsamt leistet mit dieser Produktgruppe integrierte Medienarbeit (Text, Print, Online, Bild, Film) für die Stadt Münster. Es schafft für Medienpartner Voraussetzungen für die Berichterstattung
über Leistungen und Ziele der Stadt, informiert die Einwohner/innen der Stadt durch die Veröffentlichungen der Medien und in städtischen Publikationen, stärkt den Medienstandort und sorgt durch seine Arbeit
bundesweit und international für einen hohen Bekanntheitsgrad Münsters.
Schwerpunkte der Leistungen sind
- Pressearbeit und Medienservice: Pressemitteilungen, Pressetermine, Auskunft und Recherchehilfe für Journalisten, Vermittlung von Ansprechpartnern, Bilderservice, Footage (Filmrohmaterial), Münster-Filme
- Printpublikationen: Veröffentlichungen des Presseamtes, redaktionelle Betreuung für sonstige städtische Veröffentlichungen, Stadt-CD
- Online-Publikationen: städtische Seiten im Portal www.muenster.de einschließlich Virtuelles Rathaus; Konzeption und redaktionelle Betreuung des Portals www.muenster.de gemeinsam mit Verein Bürgernetz - büne
e.V. -; Facebook-Auftritt der Stadt
- Filmservice: Unterstützung Dreharbeiten, Informationsarbeit und Kooperationen für Drehort Münster/Münsterland, Drehbuchförderpreis Münsterland
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung aktualisiertes Corporate Design der Stadt Münster; Projekt Web to Print; Responsive Design; Filmprojekt "Provinz"; Drehbuch-Projekt
Ziele
1. Die städtische Public-Relations-Arbeit ist im bisherigen Umfang und Standard fortzuführen. In dieser Arbeit für Medienpartner und Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Münster ist der aktuelle Stand der
Technik und fachlichen Methodik zu nutzen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl Pressemitteilungen (per E-Mail verschickt u. parallel in www.muenster.de veröffentlicht) 1.354 1. 200 1.200 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Zahl Pressetermine/-einladungen 186 180 170 10 - 5,6 -
- Zum 1. Ziel: Zahl redaktionell betreute Printpublikationen 65 70 65 5 - 7,1 -
- Zum 1. Ziel: Zahl Ausgaben Amtsblatt 23 21 25 4 + 19,0 +
- Zum 1. Ziel: Drehtage für Filmproduktionen in Münster 40 35 30 5 - 14,3 -
- Zum 1. Ziel: Zahl der "Fans" der Facebook-Seite der Stadt Münster 9.900 8.250 10.000 1.750 + 21,2 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,39 - 4,63 - 4,58 0,05 + 1,1 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 6,8 4,4 4,8 0,4 + 10,0 +
Seite 53
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.636,90 11.050 1 1.050 7.230,90 3.819 - 34,6 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 62.755,59 49.30 0 49.300 58.898,55 9.599+ 19,5+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 71.392,49 60.350 60.350 66.129,45 5.779+ 9,6+
11 - Personalaufwendungen 980.008,32 1.016.220 1.010.980 1.020.623,61 9.644+ 1,0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 19.286,04 19.210 19.210 20.297,55 1.088+ 5,7+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 65.955,13 71.960 71.960 71.143,70 816 - 1,1 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.406,10 920 920 2.129,52 1.210+ 131,5+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 310.691,25 320.650 326.650 305.239,34 21.411 - 6,6 - 17.350
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.377.346,84 1.428.960 1.429.720 1.419.433,72 10.286 - 0, 7 - 17.350
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.305.954,35- 1.368.610- 1.369.370- 1.353.304,27- 16.06 6+ 1,2 - 17.350-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.305.954,35- 1.368.610- 1.369.370- 1.353.304,27- 16.06 6+ 1,2 - 17.350-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.305.954,35- 1.368.610- 1.369.370- 1.353.304,27- 16.06 6+ 1,2 - 17.350-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.378,00 3. 300 3.300 3.460,00 160+ 4,9+
28 - Aufwendungen aus internen 26.620,00 24.100 24.100 24.100,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.329.196,35- 1.389.410- 1.390.170- 1.373.944,27- 16.22 6+ 1,2 - 17.350-
Jahresabschluss 2016 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
Seite 54
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.450,80 2.160 2.160 1.43 3,00 727 - 33,7 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.450,80 2.160 2.160 1.433,00 727 - 33,7 - 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.450,80- 2.160- 2.160- 1.433,00- 727+ 33,7 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
Seite 55
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 1.450,80 2.160 2.160 1.433,00 727- 33,7 - 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.450,80- 2.160- 2.160- 1.433,00- 727+ 33,7 - 0
Gesamtsaldo 1.450,80- 2.160- 2.160- 1.433,00- 727+ 33,7 - 0
Jahresabschluss 2016 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
Seite 56
Seite 57
Jahresabschluss 201 6 Personal - und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108 Personal - und Organisationsamt
Produktbereich Produkte
0108
Personal- und Organisationsmanagement
01
Innere Verwaltung
010801
Personal- und Organisationsmanagement
Seite 58
Jahresabschluss 2016 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst das "Personalmanagement" und das "Organisationsmanagement" und damit die Erbringung verwaltungsinterner Dienstleistungen für städtische Ämter und Einrichtungen sowie für die
Verwaltungsführung. Das "Personalmanagement" enthält im Wesentlichen Leistungen, die die Stadtverwaltung als Arbeitgeber bzw. Dienstherr gegenüber den Beschäftigten sowie gegenüber den Amts- und
Betriebsleitungen erbringt. Das "Organisationsmanagement" beinhaltet insbesondere die zentral angebundenen Entscheidungen bzw. Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen der
Stadtverwaltung einschließlich der Vor- und Nachbereitungen dieser Entscheidungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil des ordentlichen Ergebnisses (Zeile 18 des Teilergebnisplans) dieser Produktgruppe an den Personal- und Versorgungsaufwendungen aller Produktgruppen und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
darf 5,0 % nicht übersteigen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Ordentliches Ergebnis (Zeile 18) der Produktgruppe (in Euro) - 6.904.533 - 8.724.880 - 6.584.747 2.140.133 + 24,5 -
- Zum 1. Ziel: Personal- und Versorgungsaufwendungen der Produktgruppen und eigenbetriebsähnlichen
Einrichtungen (in Euro)
- 294.760.609 - 311.950.180 311.950.180 + 100,0 -
- Zum 1. Ziel: Verhältnis "Ordentliches Ergebnis der Produktgruppe zu Personal- und Versorgungsaufwendungen"
(in %)
2,3 2,8 2,8 - 100,0 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 23,12 - 28,85 - 21,76 7,09 + 24,6 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 29,9 9,5 28,8 19,3 + 204,4 +
Seite 59
Jahresabschluss 2016 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl planmäßiger Stellen lt. Stellenplan und Stellenübersichten 4.257,57 4.510,19 4.510,19 - 100,0 -
- Anzahl der Beschäftigten/Versorgungsempfänger der Stadtverwaltung 7.390 7.356 7.356 - 100,0 -
- Anzahl der Ämter und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen 32 32 32 - 100,0 -
- GENDER BUDGETING: Anzahl der städtischen Mitarbeiterinnen (Kernverwaltung) 3.388 3.428 3.428 - 100,0 -
- GENDER BUDGETING: Anzahl der städtischen Mitarbeiter (Kernverwaltung) 2.211 2.193 2.193 - 100,0 -
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Fortbildungen städtischer Mitarbeiterinnen 1.966 1.200 2.011 811 + 67,6 +
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Fortbildungen städtischer Mitarbeiter 1.198 660 1.116 456 + 69,1 +
- GENDER BUDGETING: Kosten für Fortbildungen städtischer Mitarbeiterinnen 146.760 103.000 106.480 3.480 + 3,4 +
- GENDER BUDGETING: Kosten für Fortbildungen städtischer Mitarbeiter 88.860 57.000 48.200 8.800 - 15,4 -
Seite 60
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.200,00 0 0 669,43 6 69+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.489.266,29 71 6.210 716.210 2.137.884,97 1.421.675+ 198,5+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 283.044,74 0 0 324.824,94 324.825+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 2.773.511,03 716.210 716.210 2.463.379,34 1.747.169+ 244 ,0+
11 - Personalaufwendungen 6.302.198,47 6.264.720 6.101.330 6.348.693,63 247.364+ 4 ,1+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.402.655,78 1.441.530 1.44 1.530 1.174.026,52 267.503 - 18,6 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 307.079,3 3 344.440 344.440 307.811,36 36.629 - 10,6 - 70.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 7.039,18 3.600 3.600 7.262,32 3.662+ 101,7+ 0
15 - Transferaufwendungen 68.924,00 83.000 83.000 13.487,00 69.513 - 83,8 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.590.147,70 1.303 .800 1.303.800 1.196.845,91 106.954 - 8,2 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 9.678.044,46 9.441.090 9.277.700 9.048.126,74 229.573 - 2 ,5 - 70.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 6.904.533,43- 8.724.880- 8.561.490- 6.584.747,40- 1.976 .743+ 23,1 - 70.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 6.904.533,43- 8.724.880- 8.561.490- 6.584.747,40- 1.976 .743+ 23,1 - 70.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 6.904.533,43- 8.724.880- 8.561.490- 6.584.747,40- 1.976 .743+ 23,1 - 70.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 175.229,00 188.540 188.540 179.430,00 9.110 - 4,8 -
28 - Aufwendungen aus internen 172.980,00 127.630 127.630 1 27.630,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.902.284,43- 8.663.970- 8.500.580- 6.532.947,40- 1.967 .633+ 23,2 - 70.000-
Jahresabschluss 2016 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Seite 61
Jahresabschluss 2016 Finanz - und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
0109
Finanz- und Beteiligungsmanagement
01
Innere Verwaltung
010901
Finanz- und Beteiligungsmanagement
Seite 62
Jahresabschluss 2016 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
"Die Gemeinde hat ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist. Der Haushalt muss in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein." (§ 75
Gemeindeordnung NRW). Die Erfüllung dieser sowie der damit in Verbindung stehenden Vorgaben der Gemeindeordnung NRW (§§ 75 - 97, 100, 116 - 118 GO), der Gemeindehaushaltsverordnung NRW und weiterer
haushaltsrechtlicher Regelungen wird durch das Finanz- und Beteiligungsmanagement gewährleistet. Die Aufgabenfelder der Produktgruppe umfassen insbesondere die Bereiche
- Haushaltssteuerung und -controlling,
- Geschäftsbuchführung incl. Jahresabschluss,
- Zahlungsabwicklung, Liquiditäts- und Schuldenmanagement,
- Vollstreckung,
- Veranlagung von Steuern und Grundbesitzabgaben sowie
- Beteiligungsmanagement.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Haushalt ist in der Planung und Rechnung ausgeglichen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Deckungsgrad "Jahresergebnis" (Zeile 26 "Ergebnisplan/-rechnung") einschließlich Ausgleichsrücklage
(in %)
100 97 101 4 + 4,1 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 20,42 - 23,89 - 23,92 0,03 - 0,1 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 29,1 25,8 23,0 2,7 - 10,6 -
Leistungsdaten
- Anzahl der städtischen Produktgruppen 68 69 69 0 + 0,0 +
- Anzahl der städtischen Produkte 187 189 189 0 + 0,0 +
Seite 63
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 192,38 150 150 222,2 1 72+ 48,1+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 306.422,00 312. 550 312.550 374.270,17 61.720+ 19,8+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.660.689,75 1.616.210 1 .616.210 1.282.902,81 333.307 - 20,6 -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 1.967.304,13 1.928.910 1.928.910 1.657.395,19 271.515 - 1 4,1 -
11 - Personalaufwendungen 6.379.842,77 6.529.660 6.285.090 6.556.954,92 271.865+ 4 ,3+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 932.466,67 898.000 898.000 9 79.393,83 81.394+ 9,1+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 302.244,2 1 405.300 405.300 415.212,02 9.912+ 2,5+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 26.613,64 3.020 3.020 7.318,73 4.299+ 142,3+ 0
15 - Transferaufwendungen 5.705,86 5.710 5.710 0,00 5.710 - 100,0 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 854.400,93 1.723.1 60 1.913.160 1.274.068,46 639.092 - 33,4 - 570.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.501.274,08 9.564.850 9.510.280 9.232.947,96 277.332 - 2 ,9 - 570.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 6.533.969,95- 7.635.940- 7.581.370- 7.575.552,77- 5.817 + 0,1 - 570.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 6.533.969,95- 7.635.940- 7.581.370- 7.575.552,77- 5.817 + 0,1 - 570.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 6.533.969,95- 7.635.940- 7.581.370- 7.575.552,77- 5.817 + 0,1 - 570.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 538.566,00 558.170 558.170 488.820,00 69.350 - 12,4 -
28 - Aufwendungen aus internen 100.220,00 94.960 94.960 94. 960,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.095.623,95- 7.172.730- 7.118.160- 7.181.692,77- 63.53 3 - 0,9+ 570.000-
Jahresabschluss 2016 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 64
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 3.020,03 3.020+ - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 0 0 3.020,03 3.020+ - 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0 3.020,03- 3.020 - -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 65
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 0,00 0 0 3.020,03 3.020+ 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 0 0 3.020,03- 3.020- 0 0
Gesamtsaldo 0,00 0 0 3.020,03- 3.020- 0 0
Jahresabschluss 2016 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 66
Seite 67
Jahresabschluss 201 6 Recht Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0110 Rechts - und Ausländeramt
Produktbereich Produkte
0110
Recht
01
Innere Verwaltung
011001
Recht
Seite 68
Jahresabschluss 2016 Recht Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0110 Rechts- und Ausländeramt
Beschreibung
Die Produktgruppe "Recht" ist deckungsgleich mit dem einzigen gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- und Produktbeschreibung sind daher identisch.
Die Produktgruppe umfasst die durch das Rechts- und Ausländeramt wahrgenommene Rechtsberatung, Prozessführung, besondere Rechts- und Versicherungsangelegenheiten sowie Ausschreibungen. Die
Produktgruppe trägt dazu bei, die Recht- und Zweckmäßigkeit der Entscheidungen der Verwaltung zu sichern und Haftpflichten wegen rechtswidriger Amtsführung zu vermeiden. Dazu berät das Rechts- und
Ausländeramt bestimmte städtische Dezernate, Ämter und Einrichtungen und vertritt den Oberbürgermeister vor Gericht. Besondere Rechts- und Versicherungsangelegenheiten sind die Standesamtsaufsicht, die
Risikovorsorge, die Gewinnung und Betreuung von Schiedspersonen, die Abwicklung von Fremdschäden und Ausschreibungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei den Haftpflichtfällen wird auf Forderungsschreiben (per Post, Telefax oder E-Mail) binnen drei Arbeitstagen der Eingang bestätigt und mitgeteilt, welche Unterlagen für eine inhaltliche Entscheidung über den
Anspruch noch beizubringen sind.
2. Auf Anforderungen mit hinreichendem Nachweis der Einzahlung des Kostenbeitrags werden die Ausschreibungsunterlagen binnen eines Arbeitstages abgesendet.
3. Bei der rechtlichen Beratung der städtischen Ämter und Einrichtungen werden Anfragen innerhalb der mit den Fragenden verabredeten Fristen abschließend beantwortet.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Quote rechtzeitig qualifizierter Eingangsbestätigungen (in %) 95 95 95 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Quote rechtzeitig versendeter Ausschreibungsunterlagen (in %) 95 95 95 0 + 0,0 +
- Zum 3. Ziel: Quote rechtzeitig erstellter Gutachten (in %) 100 95 100 5 + 5,3 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,16 - 5,84 - 5,38 0,46 + 7,9 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 30,2 20,5 23,1 2,6 + 12,5 +
Seite 69
Jahresabschluss 2016 Recht Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0110 Rechts- und Ausländeramt
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Zahl der schriftlich rechtlichen Stellungnahmen 350 450 440 10 - 2,2 -
- Zahl der anhängig gewordenen Klageverfahren 36 40 45 5 + 12,5 +
- Zahl der neu erhobenen Schadensersatzforderungen 180 200 160 40 - 20,0 -
- Zahl der Ausschreibungen 687 650 720 70 + 10,8 +
- Zahl der Bieter 5.000 6.000 5.000 1.000 - 16,7 -
Seite 70
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 48,00 0 0 0,0 0 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 36.860,67 30.100 30.100 40.683,05 10.583+ 35,2+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 466.462,41 390. 640 390.640 412.383,71 21.744+ 5,6+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 92,91 0 0 283,89 284+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 503.463,99 420.740 420.740 453.350,65 32.611+ 7,8+
11 - Personalaufwendungen 851.536,31 988.850 962.010 920.650,34 41.360 - 4,3 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 60.450,47 98.510 98.510 67.405,31 31.105 - 31,6 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 48.400,00 48.730 48.730 48.400,00 330 - 0,7 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 581,94 590 590 581,95 8 - 1,4 - 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 799.659,99 1.049.8 90 1.049.890 1.045.293,99 4.596 - 0,4 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.760.628,71 2.186.570 2.159.730 2.082.331,59 77.398 - 3, 6 - 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.257.164,72- 1.765.830- 1.738.990- 1.628.980,94- 110.0 09+ 6,3 - 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.257.164,72- 1.765.830- 1.738.990- 1.628.980,94- 110.0 09+ 6,3 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.257.164,72- 1.765.830- 1.738.990- 1.628.980,94- 110.0 09+ 6,3 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 32.704,00 3 2.000 32.000 32.110,00 110+ 0,3+
28 - Aufwendungen aus internen 17.680,00 19.140 19.140 19.140,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.242.140,72- 1.752.970- 1.726.130- 1.616.010,94- 110.1 19+ 6,4 - 0
Jahresabschluss 2016 Recht Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0110 Rechts- und Ausländeramt
Seite 71
Jahresabschluss 2016 Immobilienmanagement Dezernat V I
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienman agement
Produktbereich Produkte
0111
Immobilienmanagement
01
Innere Verwaltung
011101
Immobilienmanagement
Seite 72
Jahresabschluss 2016 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst
- den Erwerb, die Entwicklung und den Verkauf von Immobilien,
- die Vermietung und Verpachtung sowie die Anmietung und Anpachtung von Immobilien und
- die Bereitstellung von Immobilien zur städtischen Aufgabenerfüllung.
Zu den Aufgaben des Immobilienmanagement gehören die bedarfs-, zeit- und kostengerechte Bereitstellung geeigneter Grundstücke und Gebäude im Rahmen der finanziellen Spielräume der Stadt. Dies erfolgt auf
der Grundlage einer kontinuierlichen Portfoliooptimierung im immobilen Vermögensbestand zur Anpassung des Vermögens an aktuelle Bedarfsverhältnisse. Dazu gehören die Vorbereitungen und Umsetzungen von
Investitions- und Desinvestitionsentscheidungen als auch ein effektives Immobiliencontrolling vor allem unter Berücksichtigung von Stadtentwicklungs- und Wirtschaftlichkeitszielen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Erwerb, die Entwicklung und der Verkauf von Immobilien sollen sich an einem ausgewogenen Immobilienportfolio orientieren. Die Zielerreichung wird exemplarisch gemessen an der Erreichung der geplanten
ordentlichen Erträge aus Immobilienverkäufen.
2. Die Bewirtschaftungsaufwendungen (Instandhaltung, Wartung, Energie und Fremdreinigung) sollen gemessen an der Entwicklung des Preisindex und der Flächenentwicklung konstant gehalten werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Ordentliche Erträge aus Immobilienverkäufen (in Euro) 6.933.740 9.000.000 8.317.508 682.492 - 7,6 -
- Zum 2. Ziel: Entwicklung des Instandhaltungsaufwandes (in Euro) 14.287.050 15.635.000 15.142.095 492.905 - 3,2 -
- Zum 2. Ziel: Entwicklung des Energieaufwandes (in Euro) 14.229.030 14.480.330 13.225.646 1.254.684 - 8,7 -
- Zum 2. Ziel: Entwicklung des Fremdreinigungsaufwandes (in Euro) 6.358.860 6.400.000 6.733.895 333.895 + 5,2 +
- Zum 2. Ziel: Flächenentwicklung - Zuwachs an Bruttogeschossfläche (in m²) 64.481 - 21.280 26.618 47.898 + 225,1 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) 21,06 - 14,37 - 1,46 12,91 + 89,8 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 106,9 95,6 99,5 4,0 + 4,2 +
Seite 73
Jahresabschluss 2016 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- stadteigene Grundstücksfläche (alle Nutzungsarten; in m²) 48.553.480 48.600.000 49.671.478 1.071.478 + 2,2 +
- Entwicklung des Preisindex Bau seit 2008 (2008 = 100) 110 112 117 5 + 4,5 +
Seite 74
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.045.786,83 7.671 .250 7.671.250 7.652.176,88 19.073 - 0,3 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.304,60 1. 000 1.000 7.268,57 6.269+ 626,9+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.143.571,91 12 .984.290 12.984.290 14.057.469,07 1.073.179+ 8,3+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.821.757,09 40 8.000 408.000 2.685.860,02 2.277.860+ 558,3+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.928.524,54 9.125.770 9 .125.770 9.003.756,20 122.014 - 1,3 -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 366.643,88 300.000 300.000 282.979,96 17.020 - 5,7 -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 32.308.588,85 30.490.310 30.490.310 33.689.510,70 3.199 .201+ 10,5+
11 - Personalaufwendungen 12.000.376,14 13.248.350 13.879.280 12.548.007,25 1.331 .273 - 9,6 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.045.832,95 1.043.650 1.04 3.650 1.093.719,75 50.070+ 4,8+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 40.832.85 3,77 41.728.470 46.172.092 41.968.945,29 4.203.146 - 9,1 - 5.573.209
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.648.265,93 19.969.000 19.969.000 20.912.516,35 943.516+ 4,7+ 0
15 - Transferaufwendungen 79.392,84 0 0 136.574,90 136.575+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.888.540,80 20.5 02.460 22.589.439 19.039.892,61 3.549.547 - 15,7 - 2.073.3 61
17 = Ordentliche Aufwendungen 88.495.262,43 96.491.930 103.653.461 95.699.656,15 7.95 3.805 - 7,7 - 7.646.570
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 56.186.673,58- 66.001.620- 73.163.151- 62.010.145,45- 1 1.153.005+ 15,2 - 7.646.570-
19 + Finanzerträge 14.823,28 14.800 14.800 0,00 14.800 - 100,0 -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 14.823,28 14.800 14.800 0,00 14.800 - 100,0 - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 56.171.850,30- 65.986.820- 73.148.351- 62.010.145,45- 1 1.138.205+ 15,2 - 7.646.570-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 56.171.850,30- 65.986.820- 73.148.351- 62.010.145,45- 1 1.138.205+ 15,2 - 7.646.570-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 65.090.420 ,00 62.424.420 62.424.420 62.321.820,00 102.600 - 0,2 -
28 - Aufwendungen aus internen 750.972,00 750.960 750.960 7 50.972,00 12+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 8.167.597,70 4.313.360- 11.474.891- 439.297,45- 11.035. 593+ 96,2 - 7.646.570-
Jahresabschluss 2016 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 75
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 61.000 5 23.000 557.435,19 34.435+ 6,6+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.093.916,85 1.000 .000 1.000.000 1.582.627,31 582.627+ 58,3+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 11.994.583,54 14.000.000 14.000.000 9.738.920,90 4.261.079 - 30,4 -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 13.088.500,39 15.061.000 15.523.000 11.878.983,40 3.644 .017 - 23,5 -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 2.458.806, 52 9.835.000 14.835.000 4.884.048,85 9.950.951 - 67,1 - 9.9 10.606
08 - für Baumaßnahmen 362.857,06 5.469.000 12.955.079 6.786.861,25 6.168.217 - 47,6 - 5.935.026
09 - für den Erwerb von beweglichem 62.009,42 450.000 502.81 0 213.431,18 289.379 - 57,6 - 5.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 118.240 118.240 0,00 118.240 - 100,0 - 118.240
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.883.673,00 15.872.240 28.411.129 11.884.341,28 16.526 .788 - 58,2 - 15.968.872
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 10.204.827,39 811.240- 12.888.129- 5.357,88- 12.882.771 + 100,0 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 76
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 An- und Verkauf von Grundvermögen
Einzahlung aus der Veräußerung von 1.093.916,85 1.000.000 1.000.000 1.582.627,31 582.627+ 58,3+ 0
Sachanlagen
Einzahlung aus sonstigen Investitionen 11.994.583,54 14. 000.000 14.000.000 9.738.920,90 4.261.079 - 30,4 - 0
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken 2.391.896,45 9. 795.000 14.795.000 4.884.048,85 9.910.951 - 67,0 - 9.910.606
und Gebäuden
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 10.696.603,94 5.205.000 205.000 6.437.499,36 6.232.499+ 3.040,2+ 9.910.606-
Auszahlungen)
0010 Beiträge n. BauGB/KAG städt.
Grundstücke
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken 66.910,07 40.00 0 40.000 0,00 40.000- 100,0 - 0
und Gebäuden
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 66.910,07- 40.000- 40.000- 0,00 40.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
0020 Herrichtung strategischer
Liegenschaften
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 30.000 0,00 30.000- 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 30.000- 30.000- 0,00 30.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
0030 Kleine Maßnahmen Gesamtverwaltung
Auszahlung für Baumaßnahmen 78.095,20 150.000 318.620 283.698,10 34.922- 11,0 - 98.337
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 62.009,42 180.00 0 232.810 95.631,98 137.179 - 58,9 - 5.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 140.104,62- 330.000- 551.430- 379.330,08- 172.100+ 31,2 - 103.337-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 77
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
0050 Kleine Maßnahmen MCC Halle Münsterland
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 200.000 303.612,89 103.613+ 51,8+ 38.185
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 270.000 270. 000 117.799,20 152.201 - 56,4 - 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 470.000- 470.000- 421.412,09- 48.588+ 10,3 - 38.185-
Auszahlungen)
1010 Gemeinschaftsraum Nienberge-Häger
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 118.240 118 .240 0,00 118.240 - 100,0 - 118.240
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 118.240- 118.240- 0,00 118.240+ 100,0 - 118.240-
Auszahlungen)
4050 Innensanierung Stadthaus
1
Auszahlung für Baumaßnahmen 42.376,67 2.050.000 3.969.623 1.202.546,97 2.767.076 - 69,7 - 2.767.076
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 42.376,67- 2.050.000- 3.969.623- 1.202.546,97- 2.767.076+ 69,7 - 2.767.076-
Auszahlungen)
4090 Sanierung Dach Bürgerhaus Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.613,27 0 1.443.387 875.364,14 568.023 - 39,4 - 568.023
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 6.613,27- 0 1.443.387- 875.364,14- 568.023+ 39,4 - 568.023-
Auszahlungen)
4091 Überdachung des MCC Halle Münsterland
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 61.000 61.000 45.432,19 15.568- 25,5 - 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 22.649,15 2.539.000 4.016.351 3.213.288,24 803.063 - 20,0 - 789.005
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 22.649,15- 2.478.000- 3.955.351- 3.167.856,05- 787.495+ 19,9 - 789.005-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 78
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4100 Herrichtung Oxford-Kaserne (Gebäude 7)
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 500.000 311.124,69 188.875 - 37,8 - 188.875
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 500.000- 500.000- 311.124,69- 188.875+ 37,8 - 188.875-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 462.000 512.003,00 50.003+ 10,8+ 0
Auszahlung 213.122,77 0 2.477.098 597.226,22 1.879.872 - 75,9 - 1.485.525
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 213.122,77- 0 2.015.098- 85.223,22- 1.929.875+ 95,8 - 1.485.525-
Gesamtsaldo 10.204.827,39 811.240- 12.888.129- 5.357,88- 12.882.771+ 100,0 - 15.968.872-
Jahresabschluss 2016 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 79
Jahresabschluss 2016 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal - und Organisationsamt
Produktbereich Produkte
0113
Zentrale Dienste
01
Innere Verwaltung
011301
Zentrale Dienste
Seite 80
Jahresabschluss 2016 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Beschreibung
Zur Leistungspalette der Produktgruppe "Zentrale Dienste" gehören diverse verwaltungsinterne Dienstleistungen, die allen Ämtern und Einrichtungen der Stadt Münster zur Verfügung stehen. Hierzu zählen im
Einzelnen:
- Beschaffung und Unterhaltung von Büroausstattung
- Beschaffung Büromaterial
- Beschaffung Dienst- und Schutzkleidung
- zentraler Post- und Zustelldienst
- betriebliche Mobilitätsdienste
- Druckerei
- Kantinen incl. interner Veranstaltungsbewirtung
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die innerhalb dieser Produktgruppe zu erbringenden Dienstleistungen sind kontinuierlich wirtschaftlich zu erbringen. Die Wirtschaftlichkeit wird im Einzelnen anhand ausgewählter Kennzahlen bewertet. (Die
Kennzahlenauswahl wird mittelfristig vervollständigt und inhaltlich kontinuierlich verbessert.)
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Portooptimierung durch zentralen Postversand (in %) 26,06 22,76 29,90 7,14 + 31,4 +
- Zum 1. Ziel: Mitarbeiterminuten pro Kunden im Monat (nur Transport) 5,40 5,40 5,40 0,00 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Kosten pro gefahrenen Kilometer (bezogen auf Stadtteilauto, Selbstfahrer und Privat-Pkw; in Euro) 0,43 0 ,44 0,44 0,00 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Zuschuss pro Kantinenessen (Stadthaus 1 und 2; in Euro) 1,45 1,00 1,73 0,73 + 73,0 +
- Zum 1. Ziel: Deckung der Personalkosten der Kantinen (Stadthaus 1 und 2; in %) 61 50 51 1 + 2,0 +
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Kosten pro Druckseite (s/w und farbig; in Euro) 0,025 0,030 0,026 0,004 - 13,3 -
- Zum 1. Ziel: Anteil der Farbdrucke an allen Drucken (in %) 6,18 1,91 8,58 6,67 + 349,2 +
Seite 81
Jahresabschluss 2016 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 5,29 - 7,16 - 7,03 0,13 + 1,8 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 51,5 36,9 40,5 3,6 + 9,6 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Druckaufträge pro Jahr (ohne citeq) 3.925 3.600 4.084 484 + 13,4 +
Seite 82
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.477,03 2.420 2.42 0 2.425,95 6+ 0,3+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 828.902,72 761.0 00 761.000 825.052,96 64.053+ 8,4+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 793.309,86 442. 120 442.120 554.109,67 111.990+ 25,3+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 515,74 1.500 1.500 1.537,00 37+ 2,5+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 1.625.205,35 1.207.040 1.207.040 1.383.125,58 176.086+ 1 4,6+
11 - Personalaufwendungen 1.716.144,02 1.782.020 1.766.240 1.816.546,05 50.306+ 2, 9+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 58.028,76 57.900 57.900 67.398,42 9.498+ 16,4+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 484.747,9 4 533.380 533.380 579.885,90 46.506+ 8,7+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 52.149,02 46.650 46.650 50.802,97 4.153+ 8,9+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 358.511,27 417.420 417.420 460.908,06 43.488+ 10,4+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.669.581,01 2.837.370 2.821.590 2.975.541,40 153.951+ 5 ,5+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.044.375,66- 1.630.330- 1.614.550- 1.592.415,82- 22.13 4+ 1,4 - 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.044.375,66- 1.630.330- 1.614.550- 1.592.415,82- 22.13 4+ 1,4 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.044.375,66- 1.630.330- 1.614.550- 1.592.415,82- 22.13 4+ 1,4 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 51.589,00 5 1.220 51.220 52.440,00 1.220+ 2,4+
28 - Aufwendungen aus internen 586.110,00 569.660 569.660 5 69.660,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.578.896,66- 2.148.770- 2.132.990- 2.109.635,82- 23.35 4+ 1,1 - 0
Jahresabschluss 2016 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 83
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 3.547,06 8.0 00 8.000 33.087,47 25.087+ 313,6+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 4.490,00 0 0 6.000,0 0 6.000+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 8.037,06 8.000 8.000 39.087,47 31.087+ 388,6+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 430.372,36 342.000 484.1 71 515.420,56 31.249+ 6,5+ 76.493
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 430.372,36 342.000 484.171 515.420,56 31.249+ 6,5+ 76.493
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 422.335,30- 334.000- 476.171- 476.333,09- 162 - 0,0+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 84
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 An- und Verkauf v.
bewegl.Anlagevermögen
Einzahlung aus Zuwendungen für 3.547,06 8.000 8.000 33.087,47 25.087+ 313,6+ 0
Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der Veräußerung von 1.885,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 399.773,57 342.0 00 484.171 476.420,84 7.750- 1,6- 76.493
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 394.341,51- 334.000- 476.171- 443.333,37- 32.838+ 6,9- 76.493-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 2.605,00 0 0 6.000,00 6.000+ 0 0
Auszahlung 30.598,79 0 0 38.999,72 39.000+ 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 27.993,79- 0 0 32.999,72- 33.000- 0 0
Gesamtsaldo 422.335,30- 334.000- 476.171- 476.333,09- 162- 0,0+ 76.493-
Jahresabschluss 2016 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 85
Jahresabschluss 2016 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0114
Produktbereich Produkte
0114
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen
01
Innere Verwaltung
011401
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen
Seite 86
Jahresabschluss 2016 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0114
Beschreibung
Die Geschäftsstelle steuert und begleitet das Wirken der kommunalen Stiftungen nach den Vorschriften der Gemeindeordnung NW und des Stiftungsgesetzes NW. Zu den Aufgaben gehören
- die Stiftungszwecke gemäß den Stiftungssatzungen zu erfüllen und die Stiftungserträge im Sinne der Stiftungszwecke zeitnah zu verwenden. Dies geschieht durch die Entwicklung und Durchführung innovativer
Konzepte für Stiftungsprogramme und Stiftungsprojekte sowie durch die Bereitstellung und den Betrieb von Wohnmöglichkeiten für besondere Bevölkerungsgruppen (z.B. alte Menschen und Menschen mit
Behinderungen);
- das in Geld angelegte und das immobile Stiftungsvermögen zu bewirtschaften;
- Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, um die Stiftungsarbeit für die Öffentlichkeit transparent zu machen und potentielle Neu- und Zustiftungen zu gewinnen;
- Ratsuchende in allen Fragen der Neuerrichtung von Stiftungen oder Zustiftungen zu bestehenden Stiftungen zu beraten.
Besonderheiten im Planjahr
Die Finanzsituation der Kommunalen Stiftungen ist weiterhin zu konsolidieren Dabei sind insbesondere auch die Stiftungsaktivitäten den Erträgen der Vermögensverwaltung anzupassen.
Ziele
1. Die jährlich insgesamt erzielte Rendite für das verwaltete Stiftungsvermögen soll 1 % nicht unterschreiten.
2. Die ordentlichen Aufwendungen (Zeile 17 im Teilergebnisplan) des Stiftungsmanagement sollen 1 % des verwalteten Stiftungsvermögens nicht überschreiten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Insgesamt erzielte Rendite (in %) - 1,4 1,0 1,5 0,5 + 46,0 +
- Zum 2. Ziel: Verwaltetes Stiftungsvermögen (Eigenkapital in Mio. Euro) 58,8 63,0 59,1 3,9 - 6,2 -
- Zum 2. Ziel: Verhältnis der ordentlichen Aufwendungen zum Stiftungsvermögen (in %) 7,8 1,0 5,4 4,4 + 440,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 0,86 - 0,72 - 0,79 0,07 - 9,7 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 42,0 46,3 44,1 2,1 - 4,6 -
Leistungsdaten
- Anzahl verwalteter Stiftungen insgesamt 8 8 8 0 + 0,0 +
- Anzahl verwalteter rechtlich selbständiger Stiftungen 5 6 5 1 - 16,7 -
- Anzahl verwalteter rechtlich unselbständiger Stiftungen 3 4 3 1 - 25,0 -
- Vermögen der rechtlich selbständigen Stiftungen (Eigenkapital in Mio. Euro) 54,9 59,0 55,2 3,8 - 6,4 -
- Vermögen der rechtlich unselbständigen Stiftungen (Eigenkapital in Mio. Euro) 3,9 4,1 3,9 0,2 - 4,9 -
Seite 87
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 185.818,97 186. 150 186.150 187.367,39 1.217+ 0,7+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 185.818,97 186.150 186.150 187.367,39 1.217+ 0,7+
11 - Personalaufwendungen 363.641,61 365.180 357.710 386.403,51 28.694+ 8,0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 27.181,27 27.400 27.400 28.605,96 1.206+ 4,4+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 400 40 0 0,00 400 - 100,0 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 858,88 440 440 491,13 51+ 11,6+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.329,89 7.120 7.12 0 7.329,89 210+ 3,0+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 399.011,65 400.540 393.070 422.830,49 29.760+ 7,6+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 213.192,68- 214.390- 206.920- 235.463,10- 28.543 - 13,8+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 213.192,68- 214.390- 206.920- 235.463,10- 28.543 - 13,8+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 213.192,68- 214.390- 206.920- 235.463,10- 28.543 - 13,8+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 43.570,00 1.990 1.990 1.990,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 256.762,68- 216.380- 208.910- 237.453,10- 28.543 - 13,7+ 0
Jahresabschluss 2016 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0114
Seite 88
Seite 89
Jahresabschluss 2016 IT -Management (citeq) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0115 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
0115
IT – Management (citeq)
01
Innere Verwaltung
011501
IT – Management (citeq)
Seite 90
Jahresabschluss 2016 IT-Management (citeq) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0115 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe IT-Management beinhaltet im Wesentlichen die Ausschüttung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "citeq" und die Verzinsung der Pensionsverpflichtungen der citeq.
Die "citeq" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für die "citeq" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Erbringung von Dienstleistungen
im Bereich der Informationstechnologie einschließlich der Kommunikationstechnologie für die Stadt Münster, die übrigen Kooperationspartner (der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung) und sonstige Kunden im Rahmen
des § 107 der Gemeindeordnung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Umsetzung des in der Beschreibung genannten Unternehmensgegenstandes wird im
Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 91
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 502.683,76 0 0 382.830,61 382.831+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 502.683,76 0 0 382.830,61 382.831+ -
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,0 0 0+ - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 330.791,53 350.000 350.000 330.791,53 19.208 - 5,5 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 330.791,53 350.000 350.000 330.791,53 19.208 - 5,5 - 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 171.892,23 350.000- 350.000- 52.039,08 402.039+ 114,9 - 0
19 + Finanzerträge 1.597.088,34 564.750 564.750 475.615,34 89.135 - 15,8 -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 1.597.088,34 564.750 564.750 475.615,34 89.135 - 15,8 - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.768.980,57 214.750 214.750 527.654,42 312.904+ 145,7+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.768.980,57 214.750 214.750 527.654,42 312.904+ 145,7+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.768.980,57 214.750 214.750 527.654,42 312.904+ 145,7+ 0
Jahresabschluss 2016 IT-Management (citeq) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0115 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 92
Seite 93
Jahresabschluss 2016 Migrations - und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: AS SGVAf Produktgruppe 0116 V/MIA
Produktbereich Produkte
0116
Migrations- und Integrationsmanagement
01
Innere Verwaltung
011601
Konzeptentw., Controlling Migration u. Integration
011602
Netzwerkpflege und stadtteilbez. Integrationsarbeit
011603
Projektmanagement
011604
Kommunales Integrationszentrum
Seite 94
Jahresabschluss 2016 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Beschreibung
In dieser Produktgruppe sind alle Aktivitäten der Koordinierungsstelle für Migration und Interkulturelle Angelegenheiten zusammengefasst. Die Geschäftsstelle des Integrationsrates sowie dessen Mittel sind dieser
Organisationseinheit zugeordnet. In der Geschäftsstelle des Integrationsrates werden die Sitzungen des Integrationsrates vorbereitet / begleitet und das alljährliche Interkulturelle Fest mit koordiniert.
Der Bereich Migration/Integration muss innerhalb einer Kommune aktiv gesteuert, Zielerreichungen dokumentiert und Zielabweichungen/Fehlentwicklungen entgegengewirkt werden. Dafür wird das überarbeitete und
durch den Rat der Stadt Münster verabschiedete Migrationsleitbild 2.0 schrittweise umgesetzt. Es geht darum, die Potentiale zu nutzen und den sozialen Frieden in der Stadt zu sichern. Münster präsentiert sich über
die regionalen- und Landesgrenzen hinaus als tolerante und internationale Stadt und setzt dafür auch die Rahmenbedingungen innerhalb der Stadtgesellschaft. Migrationsspezifische Benachteiligungen sollen
aufgedeckt und abgebaut sowie die Schaffung neuer Rahmenbedingungen für die Partizipation der Migrantinnen und Migranten und deren Organisationen gesamtstädtisch verankert werden. Dabei versteht die
Koordinierungsstelle für Migration und Interkulturelle Angelegenheiten dies als einen gemeinsamen Prozess der Minderheiten- und der Mehrheitsgesellschaft mit dem Ziel der gleichberechtigten Teilhabe aller
Bevölkerungsgruppen am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Leben in Münster. Integration ist dabei als Querschnittsaufgabe der gesamten Stadtgesellschaft wie auch der Verwaltung
anzusehen. Erreicht werden soll eine prozentuale Angleichung innerhalb der Bevölkerung.
Auch die demographische Entwicklung in der Gesellschaft fordert das Thema Migration aufzugreifen, um den zu erwartenden Herausforderungen in den kommenden Jahren und Jahrzehnten bereits jetzt und frühzeitig
entgegenwirken zu können.
Unter dieser Vorbedingung ist ein aus dem Migrationsleitbild abgeleitetes Gesamtkonzept erforderlich, das sämtliche gesellschaftliche Teilbereiche umfasst, von der Stadtentwicklungsplanung über die Bildung, den
Arbeitsmarkt, soziale Aspekte, die Gesundheit, das Wohnen und die Chance auf ein sicheres und selbstbestimmtes Leben bis hin zur Freizeitgestaltung. Konzepte und Maßnahmen in allen Handlungsfeldern müssen
mit den Beteiligten innerhalb der Stadtgesellschaft abgestimmt werden. Zur Messung der Zielerreichungen ist das Monitoring fortzuführen, das sowohl Ergebnisse als auch Veränderungen in den Handlungsfeldern
abbildet.
Das neue Produkt "Kommunales Integrationszentrum (KI)" als Fachstelle in der Koordinierungsstelle für Migration und Interkulturelle Angelegenheiten basiert auf den Vorgaben des Gesetzes zur Förderung der
gesellschaftlichen Teilhabe und Integration des Landes NRW. Dementsprechend sind die beiden Säulen "Integration durch Bildung" und "Integration als Querschnittsaufgabe" über die Förderrichtlinien gesetzt. Im
Rahmen der Verwebung mit der Umsetzung des Migrationsleitbildes hat das KI für folgende Handlungsfelder die Federführung: "Bildung und Sprache", "Wirtschaft und Arbeit", "Wohnen und sozialräumliche
Stadtentwicklung", "Kinder- und Jugendhilfe, soziale Leistungen und Dienste" und "Interkulturelle Öffnung der öffentlichen Verwaltung". Die Handlungsfelder finden sich sowohl in den übergeordneten Zielen und
Zielkennzahlen (Sensibilisierung der städt. Dezernate und Töchter) als auch in den Schwerpunkten und Aufgaben des KI im 4. Produkt wieder.
Die Produktgruppe "Migrations- und Integrationsmanagement" besteht aus vier Produkten
1. "Konzeptentwicklung und Controlling Migration und Integration sowie migrationspolitische Beschlüsse",
2. "Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Integrationsarbeit"
3. "Projektmanagement"
4. Kommunales Integrationszentrum (KI)
Seite 95
Jahresabschluss 2016 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Besonderheiten im Planjahr
Übergreifendes Ziel ist es, dass die Ämter eigene Ziele mit Kennzahlen zur Umsetzung des Migrationsleitbildes in ihren Produkthaushalten ausweisen. Für dieses Ziel werden laufend Kennzahlen erarbeitet. Die
Leistungsdaten sollen längerfristig auch differenziert werden nach MitarbeiterInnen mit/ohne Migrationsvorgeschichte sowie wirtschaftlicher Betätigung und Schulabschlüssen von Menschen mit/ohne
Migrationsvorgeschichte.
Aufgrund der besonders hohen Veränderung der Zuzugszahlen im Flüchtlingsbereich ist eine entsprechende Unterbringungs- und Betreuungskonzeption umzusetzen inklusive der Veranstaltungen vor Ort.
Ziele
1. Die städtischen Dezernate und Ämter, Tochtergesellschaften und alle externen Beteiligten sollen für die jeweils eigene Integrationsarbeit sensibilisiert werden.
Hierfür werden entsprechend der Zielkennzahlen verwaltungsintern und extern Gespräche mit Zielvereinbarungen geführt und die Arbeit im Rahmen von Kooperation vorangebracht.
2. Es sollen Sprachkurse für Flüchtlinge, die keinen Anspruch auf kostenfreie zertifizierte Integrationskurse des Bundes haben, im Rahmen der dargestellten Zielkennzahl angeboten werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Vorlage des Monitorings im Rat und in den Fachausschüssen 1 1 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Veranstaltungen des Integrationsrates 2 1 1 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Gespräche mit Ämtern und Töchtern insgesamt 33 20 26 6 + 30,0 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl fachbezogener Vorlagen und Kooperationsvorlagen 13 17 15 2 - 11,8 -
- Zum 2. Ziel: Sprachkurse - Anzahl der TeilnehmerInnen insgesamt 347 123 123 - 100,0 -
- Zum 2. Ziel: Sprachkurse - Anzahl der teilnehmenden Frauen in frauenspez.Kursen 148 40 40 - 100,0 -
- Zum 2. Ziel: Sprachkurse - Anzahl der teilnehmenden Männer 199 83 83 - 100,0 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,86 - 2,18 - 2,19 0,01 - 0,5 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 26,6 22,5 32,4 9,9 + 44,0 +
Leistungsdaten
- EinwohnerInnen insgesamt (keine Berücksichtigung der aktuell gewachsenen Zahl an Flüchtlingen bei den
Prognoseannahmen)
303.787 305.633 307.842 2.209 + 0,7 +
- EinwohnerInnen m. Migrationsvorgeschichte (keine Berücksicht. d. akt. gewachs. Zahl an Flüchtl. bei d.
Prognoseannahmen)
65.205 65.205 69.098 3.893 + 6,0 +
Seite 96
Jahresabschluss 2016 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Produkt 011601 - Konzeptentwicklung und Controlling Migration und Integration
Beschreibung
Ein wesentlicher Faktor für das Gelingen einer Integrationspolitik ist das verbindliche und steuernde Engagement durch Verwaltung und Politik. Die Aufgabe der Integration von Migrantinnen und Migranten berührt alle
Lebensbereiche, einschließlich der beteiligten Institutionen der Stadtgesellschaft. Für eine gesamtstädtische Ausrichtung bedarf es einer strategischen Steuerung. Kontinuierlich wird in den Bereichen der
Handlungsfelder des Migrationsleitbildes in Kooperation mit den Fachbereichen der Verwaltung und den Tochtergesellschaften zunächst intern, ein Controlling eingerichtet. Die Fachzuständigkeiten der Ämter und
Töchter bleiben dabei unberührt. Unterstützend werden Handlungsprogramme aus den Handlungsfeldern evaluiert. Migrationspolitische Konzepte werden zur Diskussion in den Integrationsrat und in den Rat und seine
Ausschüsse eingebracht. Im Vorfeld werden im Konsens mit allen externen Beteiligten aus Freien Wohlfahrtsverbänden, Vereinen und freie Trägern, Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationen,
Glaubensgemeinschaften, Hochschulen, Gewerkschaften, Kammern, Bildungseinrichtungen, Wohnungsgesellschaften, Seniorenvertretung Münster, Stadtsportbund, Polizei und weiteren engagierten externen
Akteuren die Konzepte erarbeitet bzw. abgestimmt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Bestandsaufnahme der Tätigkeiten der Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationen, aus der die Vielfalt erkennbar wird.
Die MitarbeiterInnen der Koordinierungsstelle unterstützen sie in ihren Konstituierungen und in ihrer Organisation, um die Rahmenbedingungen zur gesellschaftlichen Partizipation zu verbessern. Die Datenbank der
Migratenorganisationen im Internet, wird laufend überarbeitet.
Besonderheiten im Planjahr
Es findet eine aktive Diskussion und Auseinandersetzung mit den Themen der Flüchtlingspolitik im interfraktionellen Arbeitskreis statt. Es werden Mediationsprozesse zur Suche von neuen Standorten für
Flüchtlingsunterkünfte erforderlich.
Ziele
1. Auf der Grundlage der Ausgangsanalyse werden mit den Ämtern und Töchtern (mit mehr als 50 % Beteiligung der Stadt), zur Formulierung von Teilzielen zur Umsetzung des Migrationsleitbildes,
Zielvereinbarungsgespräche geführt. Die Zielerreichung wird mit messbaren Zieldefinitionen (Indikatoren/Kennzahlen) ausgestattet und im Monitoring nachgewiesen.
2. Zur stärkeren Einbindung der Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationen in die Stadtgesellschaft und zur Verhinderung einer gesellschaftlichen Spaltung wird pro Jahr ein(e) Tagung/Kongress im
Themenbereich Migration und Integration organisiert.
3. Steigerung der Wahlbeteiligung bei der Wahl des Integrationsrates
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Gespräche mit Ämtern und Töchtern mit messbaren Zielvereinbarungen 10 8 15 7 + 87,5 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Tagungen/Kongresse pro Jahr 1 1 1 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationnen/Glaubensgemeinschaften und Andere 89 95 95 0 + 0,0 +
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Jahresabschluss 2016 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Produkt 011602 - Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Int egrationsarbeit
Beschreibung
Münster besitzt eine gut ausgebaute Netzwerklandschaft in der es gilt, bedarfsorientierte Einbindung zu gewährleisten.
Die Strukturen der jeweiligen Netzwerke sind verschieden und auch unterschiedlich ausgerichtet und organisiert. Teilweise gibt es eine gute Verbindung in die stadtweite Integrationsnetzwerkarbeit in den konkreten
Handlungsfeldern. Desweiteren gibt es in der Stadtgesellschaft zahlreiche Netzwerke mit stadtteilbezogener Ausrichtung. Insgesamt sind die Netzwerke mit Akteuren aus den Fachgebieten und Stadtteilen besetzt, die
sowohl haupt- als auch ehrenamtlich tätig sind. Sie sichern gemeinsam durch den Austausch die Weiterleitung der Ergebnisse der Arbeit und agieren somit auch als MultiplikatorInnen.
Durch die Kooperation der unterschiedlichen MultiplikatorInnen im Netzwerk entstehen Synergien, die zur nachhaltigen Integration der Menschen mit Migrationsvorgeschichte beitragen.
Gegenstand der Quartiersentwicklung ist auch die Einrichtung und Gewährleistung von Infrastruktur, Rahmenbedingungen, vielfältige Kooperationsformen, bis hin zu Projektförderungen, die die migrationsspezifischen
integrativen Eigenaktivitäten von Akteuren in den Stadtteilen ermöglichen.
Hinzu kommt die wachsende Bedeutung von bürgerschaftlichem Engagement und Partizipation. Die Ergebnisse und Veränderungen in den Stadtteilen werden auch im Monitoring abgebildet. Voraussetzung dafür sind
kleinräumige Datensätze, die von Statistikern der Stadtverwaltung des Euregio Projektes auf der Basis der Umsetzung des Migrationsleitbildes erstellt werden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Ziel ist die jeweiligen Netzwerke entsprechend ihrer Aufgaben und/oder Aufträge in den Umsetzungsprozess des Migrationsleitbildes einzubinden und für den Austausch und die Verarbeitung von Informationen
zu sorgen. Die Aktivitäten sollen im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen fortgeführt werden.
2. Ziel: Ziel ist die Eigeninitiative zur Selbsttätigkeit von unterschiedlichen Gruppen in den Stadtteilen. Hierfür sollen Maßnahmen im Umfang der Zielkennzahlen durchgeführt werden.
3. Ziel: Die Vernetzung der Organisationen untereinander soll gefördert werden und Informationen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Hierfür gibt es eine Datenbank aller Migratenorganisationen und eine
Website, deren Nutzungshäufigkeiten im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen erreicht werden soll.
4. Ziel: Aufbau von Ehrenamt in den Stadtteilen mit neuen Flüchtlingseinrichtungen.
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Jahresabschluss 2016 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Produkt 011602 - Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Int egrationsarbeit
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Netzwerkpartner/-innen 753 753 753 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Netzwerke und Arbeitskreise an denen partizipiert wird 10 10 7 3 - 30,0 -
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Geschäftsführungen von Gremien und Arbeitskreisen 3 4 3 1 - 25,0 -
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Unterstützungsmaßnahmen, gemeinsamen Veranstaltungen und Kooperationen in den
Stadtteilen
8 2 1 1 - 50,0 -
- Zum 2. Ziel: Zugriffshäufigkeit auf die Datenbank der Migrantenselbstorganisationen 838 2.326 1.323 1.003 - 43,1 -
- Zum 2. Ziel: Zugriffshäufigkeit auf die Internetseiten von V/MIA pro Seite und Jahr 2.142 2.692 1.813 879 - 32,7 -
- Zum 4. Ziel: Veranstaltungen um das Ehrenamt in den Stadtteilen aufzubauen 6 8 2 6 - 75,0 -
Produkt 011603 - Projektmanagement
Beschreibung
Zur Umsetzung des Migrationsleitbildes ist Innovation und somit auch Projektmanagement in Münster erforderlich. Projekte sind komplexe, innovative einmalige Aufgabenstellungen, die sich deutlich von den
(Routine)-aufgaben abgrenzen. Mit klar formulierten Zielsetzungen und einem geplanten finanziellen und personellen Rahmen sowie der zeitlichen Begrenzung und der fachübergreifenden und/oder auch
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mehrerer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen sie wesentlich zur Qualitätssteigerung des Integrationsmanagement bei. Zudem führen Projekte beispielhaft zur Entwicklung,
Erprobung und Einführung neuer Herangehensweisen sowie Systemlösungen und sichern die Zukunft sozialer und gesellschaftlicher Infrastruktur.
In der Koordinierungsstelle wird differenziert zwischen Kooperations- und geförderten Projekten. Für diese Projekte werden Mittel bei Bund, Land und EU eingeworben. Diese Projekte führen zu zusätzlichen Personal-
und Sachkostenübernahmen und dadurch zu zusätzlichen Einnahmen innerhalb der Organisationseinheit oder auch für das kommunale Gesamtbudget und erhöhen die Erfolgspotentiale des Migrations- und
Integrationsmanagements. Durch die zusätzlichen Projekteinnahmen der Kommune kann das bestehende Aufgabenspektrum der Stadt Münster im Bereich "Integration" ergänzt werden.
Die Koordinierungsstelle für Migration und Interkulturelle Angelegenheiten führt je nach Handlungsbedarf in den Handlungsfeldern des Migrationsleitbildes auch eigene Projekte in Münster durch.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Zur Unterstützung der Umsetzung des Migrationsleitbildes tragen wir mit Projekten zur Sensibilisierung und Bewusstseinsbildung bei. Ziel ist die Förderung eines facettenreichen, vielfältigen und qualitativ wertvollen
Spektrums von Projekten im Bereich des Migrations- und Integrationsmanagements in Münster.
2. Zur Unterstützung der Umsetzung des Migrationsleitbildes und als innovativen Entwicklungsanstoß wirbt die Koordinierungsstelle Projektmittel ein, sofern die öffentlichen Ausschreibungen hierzu auffordern.
Seite 99
Jahresabschluss 2016 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Produkt 011603 - Projektmanagement
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anz.d.Projektförderungen (Anz.der Zuschussgewährung von V/MIA) 96 80 112 32 + 40,0 +
- Zum 1. Ziel: Anteil der Projektförderungen - Zusch. d. Integrationsrates u.d. Koordinierungsst. (in Euro) 23.180 33. 774 53.718 19.944 + 59,1 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Kooperationsprojekte und Veranstaltungen 8 2 2 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der mit Drittmitteln geförderten Projekte 2 1 1 - 100,0 -
Leistungsdaten
- Einwerbung von Drittmitteln (netto) in Euro 44.747 20.000 20.000 - 100,0 -
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Jahresabschluss 2016 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Beschreibung
Das Kommunale Integrationszentrum (KI) ist als Fachstelle in der Koordinierungsstelle für Migration und Interkulturelle Angelegenheiten angesiedelt.
Diese Fachstelle, mit eigener Leitung, bewirtschaftet einen ausgewiesenen Haushaltsetat.
Da Münster als einzige kreisfreie Stadt in NRW keine RAA (Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien) hatte, wird das KI erstmalig eingerichtet. Gesetzliche
Grundlage des KI ist das "Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration" des Landes NRW. Voraussetzung zur Beantragung des KI beim Land war das Migrationsleitbild, welches auch als
Grundlage der Integrationsarbeit in Münster dient. Das Konzept zur Errichtung des Kommunalen Integrationszentrums in Münster ist am 12.12.2012 im Rat der Stadt Münster mehrheitlich beschlossen worden.
Per Gesetz vorgegeben sind folgende inhaltliche und konzeptionelle Schwerpunkte des KI: Integration durch Bildung und Integration als Querschnittsaufgabe.
Das KI arbeitet auf der Ebene der systemischen Organisationsentwicklung. Gelegentlich kann auch projektorientiert gearbeitet werden, um ein Thema konzentriert zu vertiefen und mit den Beteiligten neue Wege zu
entwickeln. Grundsätzlich ist die Arbeit des KI, wie im Gesetz vorgesehen, jedoch stärker auf eine nachhaltige Entwicklung der Strukturen zugunsten einer gelungenen Integration ausgerichtet. So findet die inhaltliche
und organisatorische Arbeit in i.d.R. in Kooperation mit Trägern, Fachämtern und Netzwerken auf kommunaler Ebene statt und sorgt für eine interkulturelle Öffnung der zuvor genannten.
Das KI beteiligt sich gemäß Förderrichtlinien am Landescontrolling, das der Qualitätsentwicklung im Verbund dient und ist den Vorgaben entsprechend mit der Landeskoordinierungsstelle der Kommunalen
Integrationszentren vernetzt. Zudem bietet die Landeskoordinierungsstelle sowohl Fortbildungen als auch Arbeitskreise zu unterschiedlichen Schwerpunkthemen entlang der Bildungskette und im Bereich der
Querschnittsaufgabe Integration an.
Integration durch Bildung
1. Erziehungs- und Bildungspartnerschaften
Da der Bildungserfolg bei Kindern mit Migrationsvorgeschichte eine wesentliche Schlüsselrolle für die soziale und spätere berufliche Integration spielt, ist eine zeitnahe und qualifizierte schulische Integration von
Kindern und Jugendlichen mit Migrationsvorgeschichte sowie von neu zugewanderten Kinder von großer Bedeutung. Dafür sind entlang der Bildungskette frühzeitig Grundlagen für eine erfolgreiche Lebensweg- und
Berufswegplanung zu schaffen. Durch die Erziehungs- und Bildungspartnerschaften sollen die Bildungschancen von benachteiligten Kindern und Jugendlichen mit Migrationsvorgeschichte erhöht werden. Ziel ist es
sowohl die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Elternhäusern und den Bildungseinrichtungen zu verbessern, als auch eine Vernetzung zwischen Kitas/ Familienzentren, Schulen und anderen Akteuren
im Sozialraum zu verstärken. Diese Zusammenarbeit wird aufgrund der nachhaltigen Wirkung quartiersorientiert organisiert.
Es gilt einen Paradigmenwechsel von der Elternarbeit hin zu Erziehungs- und Bildungspartnerschaft zu gestalten. Das KI wird dafür in einem Schuljahr mit mindestens drei Akteuren im Quartier kooperieren und
entsprechende Fortbildungskonzepte entwickeln.
2. Dezentrale Beschulung von Neuzugewanderten (SeiteneinsteigerInnen)
Sowohl für die aktuell anhaltenden Zuströme von Flüchtlingen und dem in Münster organisierten dezentralen Unterbringungskonzept, als auch den Menschen mit Migrationsvorgeschichte insgesamt, soll ein Konzept
für eine dezentrale Beschulung geprüft werden. In enger Abstimmung mit der Schulaufsicht soll der Aufbau eines Aufnahme- und Beratungssystems sowie die Anpassung und Weiterentwicklung von
Bildungsangeboten im Regelschulsystem begleitet werden.
3. SprachhelferInnenpool
Der Ausbau und die kontinuierliche Begleitung des SprachhelferInnenpools im Bildungssektor zielen auf die Unterstützungsleistung für die unterschiedlichen Institutionen im Bildungsbereich. Hier können entlang der
Bildungskette von Kindern und Jugendlichen SprachhelferInnen für verschiedene Alltagssituationen wie z. B. Elternsprechtage, Elternabende angefragt werden.
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Jahresabschluss 2016 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
4. Professionalisierung der Migrantenorganisationen (MSO's)
Für eine systematische Professionalisierung werden den MSO's unterschiedliche Qualifizierungs- und Fortbildungsangebote der vielfältigen Träger gemacht. Durch eine verstärkte Teilhabe der MSO, sollen diese auch
bei den Erziehungs- und Bildungspartnerschaften eingebunden werden.
Integration als Querschnittsaufgabe
5. Antirassismus - rassismuskritische Arbeit in der Kommun e
Ausgehend von den oft sehr subtilen Facetten rassistischer Alltagskultur soll dieser Prozess zur Auseinandersetzung hinsichtlich der unterschiedlichen Begrifflichkeiten, Erscheinungsformen, etc. ausdifferenziert
werden. Ziel ist es, ein gemeinsames stadtweites Selbstverständnis von Antirassismus in Münster zu definieren. Dafür soll ein Konzept erstellt und umgesetzt werden, das sich in abwechselnder Form (Foren,
Workshops) und in Kooperation mit verschiedenen Zielgruppen mit dem Thema auseinandersetzt. Geplant ist die kontinuierliche Teilnahme von Münster an den Internationalen Wochen gegen den Rassismus.
6. Interkulturelle Öffnung
Aufgrund des demografischen Wandels ist der künftige Fachkräftebedarf in Münster nur mit den Menschen mit Migrationsvorgeschichte zu gestalten. Die durch kulturelle Vielfalt geprägte Stadtgesellschaft findet sich
in Unternehmen, Organisationen, Wohnungsgesellschaften und auch in der Verwaltung wieder. Interkulturelle Öffnung und die kultursensible Personalentwicklung sind Strategien, um die Teilhabe und Integration von
Menschen mit Migrationsvorgeschichte zu verbessern. Während sich alle über Teilhabe einig sind, besteht noch Unklarheit darüber, auf welchem Weg Vielfalt für alle zum Mehrwert wird. Ziel ist es daher, interkulturelle
Öffnung sowohl als Lernprozess (berufsbegleitenden Fortbildungen) als auch als Organisationsentwicklung anzuregen und zu begleiten.
Zielgruppen der Arbeit im Feld Interkulturelle Öffnung sind entsprechend sowohl Klein- und Mittelständischen Unternehmen (KMU's), die Stadtverwaltung sowie Bildungseinrichtungen (Beratung zur Beantragung/zum
Einsatz von Integrationsstellen, zu Erlassen des Ministeriums für Schule und Weiterbildung, etc.).
7. Migrationsleitbild 2.0
Eine grundsätzliche Überarbeitung des Migrationsleitbildes wurde, entsprechend dem Ratsbeschluss aus dem Jahre 2008, in den Jahren 2013/2014 umgesetzt. Im Rahmen der Überarbeitung sind die
Arbeitsschwerpunkte und Inhalte des Kommunalen Integrationszentrums in die neue Ausgestaltung des Migrationsleitbildes, als auch die Erfahrungen und Erkenntnisse anderer Städte eingeflossen. Zudem wurden
die Leit- wie auch Teilziele der unterschiedlichen Handlungsfelder des Migrationsleitbildes auf die Erfordernisse der Gegenwart überprüft und aktualisiert.
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Jahresabschluss 2016 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Produkt 011604 - Kommunales Integrationszentrum
Besonderheiten im Planjahr
Im Haushaltsjahr 2015 sind die Fördermittel des Landes NRW zu "Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe" beantragt und in voller Höhe von 18.000,00 Euro bewilligt worden. Es ist, entsprechend dem Förderkonzept, eine
Verteilung der Fördermittel an Träger, Einrichtungen, etc. organisiert worden. Sollten die Fördermittel auch für 2016 ausgeschrieben werden, wird das KI Münster erneut die Fördermittel beantragen.
Ziele
1. Das KI unterstützt die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Bildungsinstitution und Eltern. Dafür wird die Vernetzung zwischen Kita/ Familienzentrum, Grundschule und anderen Akteuren im Quartier
koordiniert. Zudem wird der Prozess der interkulturellen Öffnung in den Bildungsinstitutionen begleitet.
2. Das KI konzentriert sich bei der Neukonzeption der Beschulung von Seiteneinsteigern auf den know-how-Transfer in das Regelsystem hinein: Vorgesehen sind die Entwicklung und Durchführung von
Qualifizierungsmaßnahmen, die Vernetzung in das landesweite Netzwerk von Seiteneinsteigern sowie die Beratung von Entscheidungsträgern.
3. Im Rahmen des ehrenamtlichen/bürgerschaftlichen Engagements von Menschen mit und ohne Migrationsvorgeschichte wird der SprachhelferInnenpool kontinuierlich begleitet und sprachdifferenziert erweitert.
4. Zur Professionalisierung der MSO's sollen verstärkt Maßnahmen angeboten werden, die den MSO' mehr Teilhabe ermöglichen. Dabei stehen Fortbildungen zur Beantragung von Fördergeldern, zum
Projektmanagement, zu Social Media/Öffentlichkeitsarbeit im Vordergrund.
5. Prozessgestaltung zum gemeinsamen Selbstverständnis hinsichtlich Antirassismus, um auf dieser Grundlage, strukturell bedingte Ungleichbehandlungen abzubauen. Dafür wurde in 2014 eine Auftaktveranstaltung
mit breiter stadtgesellschaftlicher Beteiligung organisiert, auf der sowohl eine Bestandaufnahme als auch weitere Handlungsschritte abgestimmt werden. Zudem soll eine weitere Fachtagung im Herbst, die in
Kooperation mit lokalen und landesweiten Akteuren geplant wird, durchgeführt werden. 2015 soll erstmalig ein Veranstaltungskalender im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus koordiniert werden.
6. Interkulturelle Öffnung umfasst die Sensibilisierung und Verankerung unterschiedlicher Instrumente für interkulturelles Personalmanagement in der Unternehmenslandschaft in Münster. Dafür werden
Kooperationsgespräche mit Wirtschaftsakteuren und weiteren PartnerInnen geführt. In den nächsten Jahren werden kontinuierlich Fachveranstaltungen (ggf. auch Veranstaltungsreihe) mit dem Handlungsbedarf
entsprechender Zielgruppen organisiert.
Zudem wird die interkulturelle Öffnung von Bildungseinrichtungen/Schulen (gem. der Erlasse des Ministeriums für Schule und Weiterbildung) angestrebt, indem unterschiedliche NetzwerkpartnerInnen und
unterschiedliche Schulformen zur Beantragung und konzeptionellen Umsetzung von Integrationsstellen beraten werden.
7. Das Migrationsleitbild (MLB) aus dem Jahr 2008 soll entsprechend dem Ratsbeschluss überarbeitet und dem Rat zur Verabschiedung vorgelegt werden. Dieser Prozess soll in mehreren Workshops unter der
Beteiligung wissenschaftlicher Begleitung angebahnt und organisiert werden. Es gilt die Ziele und Teilziele des MLB entsprechend der Handlungsfelder des KI umzusetzen und im Sinne der Arbeit des Kommunalen
Integrationszentrums neu auszurichten.
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Jahresabschluss 2016 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
Produkt 011604 - Kommunales Integrationszentrum
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Quartiere 2 2 2 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl der beteiligten Kindertagesstätten 6 3 6 3 + 100,0 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl der beteiligten Grundschulen / OGS 6 2 2 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Beratungs- und Fortbildungsangebote/Veranstaltungen 5 5 6 1 + 20,0 +
- Zum 2. Ziel: Beratung von Schulleitungen z.B. bei der Beantragung von zusätzlichen Ressourcen
(Integrationsstellen)
15 19 4 + 26,7 +
- Zum 2. Ziel: Anz.d.Netzwerktreffen v.Lehrkr.,d.i.R.d.Integrationsst.v.Sprachbildung,d.Referenzsch.etc.tätig werden 5 4 9 5 + 125,0 +
- Zum 2. Ziel: Schulformübergreifende Qualifizierungsmaßnahmen für Fachkräfte in Bildungsinstitutionen 3 2 6 4 + 200, 0 +
- Zum 3. Ziel: Anzahl der ehrenamtlichen ÜbersetzerInnen 50 40 58 18 + 45,0 +
- Zum 3. Ziel: Vernetzung / Begleitung 1 1 2 1 + 100,0 +
- Zum 4. Ziel: Kooperative Fortbildungsangebote für MSO`s in Münster 1 3 3 - 100,0 -
- Zum 5. Ziel: Veranstaltung zur Entwicklung eines stadtweiten Selbstverständnisses hinsichtlich Antirassismus (> 50
TN)
1 1 1 0 + 0,0 +
- Zum 5. Ziel: Fachtagung mit lokalem KooperationspartnerInnen, um Handlungsstrategien gegen Rassismus
weiterzuentwickeln.
1 1 1 0 + 0,0 +
- Zum 5. Ziel: Koordination d.Veranstaltungskalenders i.R.d.internationalen Wochen gegen Rassismus
(Anz.d.Veranstaltungen)
35 35 74 39 + 111,4 +
- Zum 6. Ziel: Anzahl der Kooperationsgespräche 5 5 80 75 + 1.500,0 +
- Zum 6. Ziel: Fortbildungen/Veranstaltungen in Kooperation mit den unterschiedlichen KooperationspartenerInnen 4 2 54 52 + 2.600,0 +
- Zum 6. Ziel: Anz. der Ber. zu d. bew. Integrationsstellen u. z. interkulturellen Öffnung der
Schule/Bildungseinrichtung
9 5 16 11 + 220,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl KiTa's Familienzentren, Grundschulen /OGS in Münster insgesamt 267 266 266 0 + 0,0 +
- Anzahl der weiterführenden Schulen, Berufskollegs etc. in Münster insgesamt 80 73 73 0 + 0,0 +
- Ministerium für Schule und Weiterbildung (MSW) - Anzahl der Lehrer/innenstellen 2 2 2 0 + 0,0 +
- Ministerium für Arbeit, Integration u. Soziales (MAIS) - Personalstellenförderung in Euro 148.216 162.450 187.190 24.740 + 15,2 +
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 190.716,69 190.000 340.370 304.894,93 35.475 - 10,4 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7.420,00 0 0 0,00 0 + -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.647,39 0 0 10.3 57,92 10.358+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 200.784,08 190.000 340.370 315.252,85 25.117 - 7,4 -
11 - Personalaufwendungen 542.026,99 643.720 657.380 639.194,01 18.186 - 2,8 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 28.072,74 21.420 21.420 32.832,71 11.413+ 53,3+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.206,23 10.720 25.720 7.578,73 18.141 - 70,5 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.196,56 680 680 1.215,22 535+ 78,7+ 0
15 - Transferaufwendungen 64.308,00 50.190 166.060 176.030,70 9.971+ 6,0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 99.874,67 96.110 96 .110 94.908,70 1.201 - 1,3 - 704
17 = Ordentliche Aufwendungen 745.685,19 822.840 967.370 951.760,07 15.610 - 1,6 - 704
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 544.901,11- 632.840- 627.000- 636.507,22- 9.507 - 1,5+ 704 -
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 544.901,11- 632.840- 627.000- 636.507,22- 9.507 - 1,5+ 704 -
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 544.901,11- 632.840- 627.000- 636.507,22- 9.507 - 1,5+ 704 -
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 10.540,00 20.730 20.730 20.730,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 555.441,11- 653.570- 647.730- 657.237,22- 9.507 - 1,5+ 704 -
Jahresabschluss 2016 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 V / MIA
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Seite 106
Jahresabschluss 2016 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Produktbereich Produktgruppe
02
Sicherheit und Ordnung
0201
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0207
Statistik
0208
Wahlen
0209
Brandschutz u. feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
0210
Rettungsdienst
0211
Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0206
Ausländerangelegenheiten
0205
Standesamtsangelegenheiten
0204
Bürgerangelegenheiten
0203
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0202
Gewerberechtliche Angelegenheiten
Seite 107
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.001.698,12 1.200 .940 1.200.940 993.776,25 207.164 - 17,3 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 22.501.274 ,62 19.852.780 20.132.780 20.463.499,89 330.720+ 1,6+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 122.712,68 188.7 90 188.790 250.175,19 61.385+ 32,5+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 452.439,73 494. 640 823.370 808.318,91 15.051 - 1,8 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.985.840,63 4.963.710 4 .963.710 5.059.491,25 95.781+ 1,9+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 29.063.965,78 26.700.860 27.309.590 27.575.261,49 265.6 71+ 1,0+
11 - Personalaufwendungen 39.194.147,62 40.356.180 39.322.420 45.210.681,93 5.888 .262+ 15,0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 6.141.894,30 7.025.440 7.02 5.440 7.361.958,58 336.519+ 4,8+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.063.473 ,91 6.844.240 7.144.240 6.973.212,52 171.027 - 2,4 - 37.500
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.938.495,58 2.774.230 2. 774.230 3.010.068,93 235.839+ 8,5+ 0
15 - Transferaufwendungen 36.265,26 33.840 33.840 32.847,82 992 - 2,9 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.431.420,80 6.300 .240 7.212.650 6.341.356,11 871.294 - 12,1 - 508.122
17 = Ordentliche Aufwendungen 62.805.697,47 63.334.170 63.512.820 68.930.125,89 5.417 .306+ 8,5+ 545.622
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 33.741.731,69- 36.633.310- 36.203.230- 41.354.864,40- 5 .151.634 - 14,2+ 545.622-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 33.741.731,69- 36.633.310- 36.203.230- 41.354.864,40- 5 .151.634 - 14,2+ 545.622-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 33.741.731,69- 36.633.310- 36.203.230- 41.354.864,40- 5 .151.634 - 14,2+ 545.622-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 3.269.780,00 2.881.480 2.88 1.480 2.881.480,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 37.011.511,69- 39.514.790- 39.084.710- 44.236.344,40- 5 .151.634 - 13,2+ 545.622-
Jahresabschluss 2016 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Seite 108
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 482.482,12 4 50.000 450.000 484.024,26 34.024+ 7,6+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 45.022,44 37.300 37 .300 44.296,70 6.997+ 18,8+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 527.504,56 487.300 487.300 528.320,96 41.021+ 8,4+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 3.339.688,39 2.650.000 6.551.248 1.744.688,42 4.806.559 - 73,4 - 4.530.643
09 - für den Erwerb von beweglichem 3.472.463,78 4.470.160 9 .721.742 3.526.592,25 6.195.150 - 63,7 - 6.036.037
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 152.500,00 2.500 2.500 2 .500,00 0+ 0,0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 6.964.652,17 7.122.660 16.275.490 5.273.780,67 11.001.7 09 - 67,6 - 10.566.680
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.437.147,61- 6.635.360- 15.788.190- 4.745.459,71- 11.0 42.730+ 69,9 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Seite 109
Jahresabschluss 201 6 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ord nungsamt
Produktbereich Produkte
0201
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020101
Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr
020102
Service- und Ordnungsdienst Produktgruppe
Seite 110
Jahresabschluss 2016 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben auf der Grundlage von Vorschriften, die die Abwehr von Gefahren und
die Beseitigung von Störungen für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung zum Gegenstand haben, soweit diese nicht anderen Produktgruppen zugeordnet sind. Neben dem allgemeinen Ordnungsrecht ( OBG NW )
finden sich die Aufgaben in zahlreichen spezialgesetzlichen Vorschriften des Bundes- und Landesrechts (z.B. Jugendschutzgesetz, Jagd- und Fischereirecht, Immissionsschutzrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht)
sowie des Ortsrechts wieder.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
2. Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und der Beseitigung von Störungen werden innerhalb von 180 Minuten nach dem Bekannt werden eingeleitet.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 100 90 86 4 - 4,4 -
- Zum 2. Ziel: Maximale Dauer der Einleitung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Beseitigung von Störungen
(in Min.)
180 180 180 0 + 0,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 6,93 - 7,56 - 6,51 1,05 + 13,9 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 12,7 8,8 25,9 17,0 + 192,9 +
Leistungsdaten
- Anzahl der im laufenden Jahr entschiedenen Klageverfahren 4 3 7 4 + 133,3 +
- Anzahl davon durch Amt 32 gewonnen Klageverfahren 4 3 6 3 + 100,0 +
- Anzahl der neu eingegangenen Klagen 1 4 12 8 + 200,0 +
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Jahresabschluss 2016 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Produkt 020101 - Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Aufgabe der allgemeinen und besonderen Gefahrenabwehr, wie die Sicherheit auf Großveranstaltungen, Jagd- und Fischereiwesen, Schutz vor Lärmimmissionen, Angelegenheiten nach dem
Landeshundegesetz, ordnungsrechtliche Bestattungen und weitere verwandte Bereiche.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Zu allen öffentlichen Veranstaltungen im Freien soll, sofern ein Sicherheitskonzept notwendig ist, das Einvernehmen aller beteiligten Stellen herbeigeführt werden.
2. Der Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden wird sichergestellt. Dies wird daran gemessen, dass die Anzahl der Vorfälle mit gefährlichen Hunden auf 10 % der insgesamt bekannt gewordenen Vorfälle in
dieser Produktgruppe beschränkt bleibt.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Antei der Sicherheitskonzepte, bezüglich derer Einvernehmen hergestellt werden konnte (in %) 100 100 100 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der Vorfälle mit Kampfhunden/anderen gefährlichen Hunden a.d.Gesamtzahl der Vorfälle dieser
PG (in%)
11 10 9 1 - 10,0 -
Leistungsdaten
- Zahl der erteilten Jagd- und Fischereischeine 1.924 1.760 1.664 96 - 5,5 -
- Bestand der gemeldeten Hunde (Landeshundegesetz) 5.968 5.500 6.028 528 + 9,6 +
- Zahl der Veranstaltungen mit abgestimmtem Sicherheitskonzept 28 25 23 2 - 8,0 -
- Zahl der gemeldeten Fälle ordnungsrechtlicher Bestattungen 146 130 153 23 + 17,7 +
Seite 112
Jahresabschluss 2016 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Produkt 020102 - Service- und Ordnungsdienst
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Planung und die Durchführung der Ermittlungs- und Vollzugsdienste, der Streifendienste und des Servicetelefons. Des Weiteren werden die Markt- und Sendaufsicht, Veranstaltungsaufsicht
(Stadt-, Stadtteil- und Straßenfeste) sowie Lärmmessungen durchgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Außendienstanteil an der Gesamtarbeitszeit beträgt mindestens 80 %.
2. Ermittlungsaufträge werden zu mindestens 80 % innerhalb von zwei Wochen erledigt.
3. Vollzugsaufträge werden zu 90 % innerhalb einer Woche erledigt.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil des Außendienstes an der Gesamtarbeitszeit (in %) 80 80 80 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von zwei Wochen erledigten Ermittlungsaufträge (in %) 70 80 80 0 + 0,0 +
- Zum 3. Ziel: Anteil der innerhalb einer Woche erledigten Vollzugsaufträge (in %) 90 90 90 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Zahl der durchgeführten Ermittlungsaufträge 10.565 10.000 9.430 570 - 5,7 -
- Zahl der Streifengänge 2.000 2.200 2.933 733 + 33,3 +
- Zahl der durchgeführten Vollzugsaufträge 678 500 743 243 + 48,6 +
- Einsatzstunden im Außendienst 20.636 18.000 20.500 2.500 + 13,9 +
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 32,90 30 30 32,89 3+ 9 ,6+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 107.992,95 80.000 80.000 98.806,25 18.806+ 23,5+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 75.827,25 60.00 0 503.730 466.013,26 37.717 - 7,5 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 117.711,53 80.000 80.000 117.423,11 37.423+ 46,8+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 301.564,63 220.030 663.760 682.275,51 18.516+ 2,8+
11 - Personalaufwendungen 1.481.739,27 1.548.420 1.610.600 1.578.763,86 31.836 - 2, 0 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 133.439,12 126.340 126.340 1 23.509,47 2.831 - 2,2 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 642.358,2 5 666.140 666.140 707.393,92 41.254+ 6,2+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.784,53 21.000 21.000 10.539,11 10.461 - 49,8 - 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 76.080,65 93.870 43 9.270 183.267,76 256.002 - 58,3 - 189.700
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.344.401,82 2.455.770 2.863.350 2.603.474,12 259.876 - 9 ,1 - 189.700
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.042.837,19- 2.235.740- 2.199.590- 1.921.198,61- 278.3 91+ 12,7 - 189.700-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.042.837,19- 2.235.740- 2.199.590- 1.921.198,61- 278.3 91+ 12,7 - 189.700-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.042.837,19- 2.235.740- 2.199.590- 1.921.198,61- 278.3 91+ 12,7 - 189.700-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 25.800,00 34.690 34.690 34.690,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.068.637,19- 2.270.430- 2.234.280- 1.955.888,61- 278.3 91+ 12,5 - 189.700-
Jahresabschluss 2016 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Seite 114
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 8.349,00 8.3 49+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 8.349,00 8.349+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 28.907,59 1.030 1.030 6.4 97,25 5.467+ 530,8+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 28.907,59 1.030 1.030 6.497,25 5.467+ 530,8+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 28.907,59- 1.030- 1.030- 1.851,75 2.882+ 279,8 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Seite 115
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 8.349,00 8.349+ 0 0
Auszahlung 28.907,59 1.030 1.030 6.497,25 5.467+ 530,8+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 28.907,59- 1.030- 1.030- 1.851,75 2.882+ 279,8 - 0
Gesamtsaldo 28.907,59- 1.030- 1.030- 1.851,75 2.882+ 279,8 - 0
Jahresabschluss 2016 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Seite 116
Seite 117
Jahresabschluss 201 6 Gewerberecht liche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Produktbereich Produkte
0202
Gewerberechtliche Angelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020201
Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwachungen
020202
Marktwesen
Seite 118
Jahresabschluss 2016 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Kernbereich des Wirtschaftsverwaltungsrechts ( z.B. Gewerberecht,
Gaststättenrecht, Handwerksrecht, Ladenöffnungs- und Feiertagsrecht ) und die Durchführung von Märkten und Jahrmärkten (Send). Schwerpunkt der Pflichtaufgaben ist die Überwachung erlaubnisfreier und
erlaubnispflichtiger Gewerbe und deren Registrierung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
2. Die Attraktivität der Märkte und Jahrmärkte (Send) wird gesichert. Dies wird exemplarisch an der Zahl der Bewerber um einen Jahrmarktstandplatz (Send) und am Anteil der vergebenen Marktstandplätze gemessen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 100 90 60 30 - 33,3 -
- Zum 2. Ziel: Zahl der Bewerber um einen Jahrmarktstandplatz (Send) 1.734 1.700 1.500 200 - 11,8 -
- Zum 2. Ziel: Anteil der vergebenen Marktstandplätze (in %) 93 95 95 0 + 0,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,45 - 1,46 - 1,63 0,17 - 11,6 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 74,7 75,7 72,4 3,3 - 4,4 -
Leistungsdaten
- Anzahl der im laufenden Jahr entschiedenen Klageverfahren 13 8 15 7 + 87,5 +
- Anzahl davon durch Amt 32 gewonnener Klageverfahren 10 8 9 1 + 12,5 +
- Anzahl der neu eingegangenen Klagen 6 12 13 1 + 8,3 +
Seite 119
Jahresabschluss 2016 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Produkt 020201 - Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwa chungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Speichern der Gewerbemeldungen, die Erteilung von Auskünften, die Durchführung von Gewerbeuntersagungsverfahren, die Überwachung des Handwerksrechts, Ladenöffnungsgesetzes,
Sonn- und Feiertagsgesetzes, Jugendschutzgesetzes, Schornsteinfegergesetzes, Gaststättengewerbes, Makler-/Bauträger-/Baubetreuergewerbes, Bewachungsgewerbes, Taxengewerbes, der
überwachungsbedürftigen Gewerbe, gewerbsmäßigen Prostitution und Spielhallen sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit und die Festsetzung von Märkten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer für schriftliche Gewerbeauskünfte beträgt in mindestens 95 % der Fälle vier Arbeitstage.
2. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer für gaststättenrechtliche Erlaubnisse beträgt in mindestens 95 % der Fälle sechs Wochen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Prozentsatz der innerhalb von 4 Arbeitstagen schriftlich erteilten Gewerberegisterauskünfte 97 95 95 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Prozentsatz der innerhalb von 6 Wochen erteilt en gaststättenrechtlichen Erlaubnisse 98 95 95 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Bestand der aktiven Gewerbebetriebe 21.484 21.000 21.713 713 + 3,4 +
- Zahl der im laufenden Jahr gespeicherten Gewerbemeldungen 5.591 6.200 5.051 1.149 - 18,5 -
- Zahl der im laufenden Jahr schriftlich erteilten Gewerberegisterauskünfte 5.542 6.700 2.837 3.863 - 57,7 -
- Zahl der gemeldeten Gaststättenbetriebe 1.076 1.050 1.116 66 + 6,3 +
- Zahl der im laufenden Jahr erteilten gaststättenrechtlichen Erlaubnisse 384 350 382 32 + 9,1 +
Seite 120
Jahresabschluss 2016 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Produkt 020202 - Marktwesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Konzeptionierung und Durchführung der Wochenmärkte und Jahrmärkte (Send). Es handelt sich um eine Gebührenrechnende Einrichtung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ausfallflächen (Standplätze) auf den Wochenmärkten werden in mindestens 95 % der Fälle innerhalb von drei Monaten neu vergeben.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 3 Monaten neu vergebenen Ausfallflächen (Standplätze) (in %) 93 95 90 5 - 5,3 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Standplätze auf den Wochenmärkten 271 289 282 7 - 2,4 -
- Summe der Erträge aus Jahrmarktveranstaltungen (Send) (in Euro) 397.186 400.000 393.450 6.550 - 1,6 -
Seite 121
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.271.477, 95 1.356.000 1.356.000 1.270.728,72 85.271 - 6,3 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 785,45 0 0 687,54 688+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 6.734,65 10.000 10.000 14.860,25 4.860+ 48,6+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 1.278.998,05 1.366.000 1.366.000 1.286.276,51 79.723 - 5, 8 -
11 - Personalaufwendungen 876.540,52 978.370 949.550 966.383,42 16.833+ 1,8+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 101.227,32 98.590 98.590 102 .054,66 3.465+ 3,5+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 362.493,7 3 373.760 373.760 355.692,32 18.068 - 4,8 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.191,35 3.200 3.200 1.200,70 1.999 - 62,5 - 0
15 - Transferaufwendungen 29.978,86 30.000 30.000 29.978,87 21 - 0,1 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 358.368,63 301.660 301.660 302.853,35 1.193+ 0,4+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.729.800,41 1.785.580 1.756.760 1.758.163,32 1.403+ 0,1 + 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 450.802,36- 419.580- 390.760- 471.886,81- 81.127 - 20,8+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 450.802,36- 419.580- 390.760- 471.886,81- 81.127 - 20,8+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 450.802,36- 419.580- 390.760- 471.886,81- 81.127 - 20,8+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 18.920,00 17.860 17.860 17.860,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 469.722,36- 437.440- 408.620- 489.746,81- 81.127 - 19,9+ 0
Jahresabschluss 2016 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Seite 122
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.080 1.080 0,00 1.080 - 100,0 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.080 1.080 0,00 1.080 - 100,0 - 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.080- 1.080- 0,00 1.080+ 100,0 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Seite 123
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 0,00 1.080 1.080 0,00 1.080- 100,0 - 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 1.080- 1.080- 0,00 1.080+ 100,0 - 0
Gesamtsaldo 0,00 1.080- 1.080- 0,00 1.080+ 100,0 - 0
Jahresabschluss 2016 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
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Seite 125
Jahresabschluss 201 6 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produktbereich Produkte
0203
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020301
Fahrerlaubnisangelegenheiten
020302
Kfz-Zulassungswesen
020303
Verkehrsrechtliche Regelungen
020304
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
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Jahresabschluss 2016 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Bereich der Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum
Straßenverkehr, der Verkehrssicherung und -lenkung sowie der Verkehrsüberwachung auf der Grundlage bundes- und landesgesetzlicher Vorschriften ( Straßenverkehrsgesetz, Fahrzeugzulassungs- und
Straßenverkehrs-Zulassungsordnung, Fahrerlaubnis-Verordnung, Straßenverkehrs-Ordnung u.a.).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 89 90 88 2 - 2,2 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) 1,17 - 0,04 1,62 1,66 + 4.150,0 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 104,2 99,9 105,8 6,0 + 6,0 +
Leistungsdaten
- Bestand zugelassener Kfz 193.063 187.000 196.605 9.605 + 5,1 +
- Anzahl der im laufenden Jahr entschiedenen Klageverfahren 56 69 58 11 - 15,9 -
- Anzahl davon durch das Ordnungsamt gewonnener Klageverfahren 50 64 51 13 - 20,3 -
- Anzahl der eingegangenen Klagen 66 69 63 6 - 8,7 -
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Jahresabschluss 2016 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produkt 020301 - Fahrerlaubnisangelegenheiten
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Erteilen, Versagen und Entziehen von Fahrerlaubnissen und Fahrschulerlaubnissen, das Erteilen von Auflagen und Beschränkungen, Maßnahmen bei Fahranfängern und nach dem
Punktesystem sowie die Fahrlehrer- und Fahrschulüberwachung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 81 90 88 2 - 2,2 -
Leistungsdaten
- Anzahl der erteilten Fahrerlaubnisse 6.692 6.000 11.502 5.502 + 91,7 +
- Anzahl der Maßnahmen nach dem Punktesystem / Fahranfänger 989 1.200 1.001 199 - 16,6 -
- Anzahl der Entzüge 246 150 282 132 + 88,0 +
- Anzahl der Klagen 21 50 59 9 + 18,0 +
Produkt 020302 - Kfz-Zulassungswesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Zuteilen und Entziehen von amtlichen Kennzeichen, Stilllegen von Fahrzeugen, Mitwirken bei der Verwaltung der Kfz-Steuer, Auferlegen von Fahrtenbüchern und Entfernen von
abgemeldeten Fahrzeugen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
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Jahresabschluss 2016 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produkt 020302 - Kfz-Zulassungswesen
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 95 % stand.
2. 80 % aller Wartezeitmessungen liegen im Bereich bis 60 Minuten.
3. 60 % aller Wartezeitmessungen liegen im Bereich bis 30 Minuten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (in %) 95 100 5 + 5,3 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der Wartezeiten bis 60 Minuten (in %) 87 80 94 14 + 17,5 +
- Zum 3. Ziel: Anteil der Wartezeiten bis 30 Minuten (in %) 69 60 77 17 + 28,3 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Geschäftsvorfälle 226.194 215.000 231.589 16.589 + 7,7 +
- Anzahl der Klagen 10 10 - 100,0 -
Produkt 020303 - Verkehrsrechtliche Regelungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Auswertung der aktuellen Verkehrsverhältnisse, die dauerhafte oder anlassbezogene Anordnung von Verkehrsregelungen, die Leitung der Unfallkommission und der Arbeitsgruppe für
Verkehrsfragen, Koordination der OPSV, sowie die Unterstützung der Verkehrssicherheitsarbeit Dritter. Es werden Groß- und Schwertransporte genehmigt sowie straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen
erteilt. Zudem sind Anträge auf Sondernutzungen an gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen verwaltungsintern abzustimmen und zu bescheiden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer vollständiger Anträge auf allgemeine Ausnahmegenehmigungen beträgt 2 Arbeitstage.
2. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer vollständiger Anträge auf Ausnahmegenehmigungen für Groß-, Schwertransporte beträgt 5 Arbeitstage.
3. 95 % der Anträge auf Sondernutzungen werden innerhalb von 20 Arbeitstagen beschieden.
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Jahresabschluss 2016 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produkt 020303 - Verkehrsrechtliche Regelungen
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer von vollst. Anträgen auf allg. Ausnahmegenehmigungen (in
Tagen)
2 2 2 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Durchschn. Bearbeitungsdauer von vollst. Anträgen auf Genehmigungen für Groß-, Schwertransporte
(in Tagen)
5 5 5 0 + 0,0 +
- Zum 3. Ziel: Anteil der rechtzeitig beschiedenen Anträge auf Sondernutzungen (in %) 95 95 95 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Zahl der Ausnahmegenehmigungen 6.935 7.500 5.651 1.849 - 24,7 -
- Zahl der straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen 2.824 2.500 1.972 528 - 21,1 -
- Vereinnahmte Gebühren für Sondernutzungen (in Euro) 534.142 500.000 517.410 17.410 + 3,5 +
Produkt 020304 - Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Beschreibung
Das Produkt umfasst, das Abschleppen von Fahrzeugen, die Kontrolle der Fahrradabstellanlagen, das Erstellen von Verwarnungen und Bußgeldern sowie die Ermittlung Verantwortlicher. Im Weiteren gehört dazu das
Feststellen von Geschwindigkeitsverstößen, die Auswertung von Filmen und Anzeigen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Abschleppmaßnahmen halten einer gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 95 % Stand.
2. Ordnungswidrigkeitenverfahren halten einer Überprüfung im Einspruchsverfahren zu mindestens 95 % Stand.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (in %) 95 50 45 - 47,4 -
- Zum 2. Ziel: Anteil erfolgreich bestandener Einspruchsverfahren (in %) 95 95 0 + 0,0 +
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Jahresabschluss 2016 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produkt 020304 - Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Zahl der Ordnungswidrigkeiten 162.430 160.000 168.430 8.430 + 5,3 +
- Erträge aus Ordnungswidrigkeiten (in Euro) 4.779.468 4.750.000 4.791.028 41.028 + 0,9 +
- Zahl der Abschleppverfahren 1.737 1.100 1.956 856 + 77,8 +
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 326,27 330 330 882,3 5 552+ 167,4+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.865.871, 56 3.665.000 3.665.000 4.017.030,13 352.030+ 9,6+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.377,74 1.000 1. 000 1.976,40 976+ 97,6+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.063,96 0 0 15.3 53,35 15.353+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.795.087,21 4.800.000 4 .800.000 4.809.268,32 9.268+ 0,2+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 8.669.726,74 8.466.330 8.466.330 8.844.510,55 378.181+ 4 ,5+
11 - Personalaufwendungen 5.719.128,92 5.801.720 5.619.060 5.788.147,20 169.087+ 3 ,0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 648.827,58 670.340 670.340 6 82.909,31 12.569+ 1,9+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 834.785,6 6 914.530 914.530 869.541,80 44.988 - 4,9 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 104.019,89 97.110 97.110 8 1.082,68 16.027 - 16,5 - 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 459,20- 459 - - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 709.505,58 752.090 752.090 693.265,22 58.825 - 7,8 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.016.267,63 8.235.790 8.053.130 8.114.487,01 61.357+ 0, 8+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 653.459,11 230.540 413.200 730.023,54 316.824+ 76,7+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 653.459,11 230.540 413.200 730.023,54 316.824+ 76,7+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 653.459,11 230.540 413.200 730.023,54 316.824+ 76,7+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 303.450,00 242.270 242.270 2 42.270,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 350.009,11 11.730- 170.930 487.753,54 316.824+ 185,4+ 0
Jahresabschluss 2016 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Seite 132
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 5.000 5.000 4.2 50,00 750 - 15,0 -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 5.000 5.000 4.250,00 750 - 15,0 -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 11.930,54 24.480 24.480 1 4.906,74 9.573 - 39,1 - 13.090
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 11.930,54 24.480 24.480 14.906,74 9.573 - 39,1 - 13.090
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 11.930,54- 19.480- 19.480- 10.656,74- 8.823+ 45,3 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
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Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 5.000 5.000 4.250,00 750- 15,0 - 0
Auszahlung 11.930,54 24.480 24.480 14.906,74 9.573- 39,1 - 13.090
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 11.930,54- 19.480- 19.480- 10.656,74- 8.823+ 45,3 - 13.090-
Gesamtsaldo 11.930,54- 19.480- 19.480- 10.656,74- 8.823+ 45,3 - 13.090-
Jahresabschluss 2016 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
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Jahresabschluss 2016 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0204
Bürgerangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020401
Meldeangelegenheiten
020402
Pässe und Personalausweise
020403
Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenh.
020404
Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten
020405
Fundwesen
020406
Weiterer Bürgerservice
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Jahresabschluss 2016 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst im Wesentlichen die von der Stadt Münster wahrzunehmenden Aufgaben aus den Bereichen des Melderechts, Pass- und Ausweisrechts, Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsrechts,
Sozialversicherungsrechts (insbesondere Rentenversicherungsrecht), Telefonzentrale sowie des Fundrechtes. Charakteristisch für die in dieser Produktgruppe zusammengefassten Leistungen sind persönliche
Kurzkontakte und das wohnortnahe Angebot über die Bezirksverwaltungen. Die Leistungen werden in der Innenstadt und überwiegend auch in allen Bezirksverwaltungen angeboten. In dieser Produktgruppe wird auf
eine hohe Bürger(Kunden)-orientierung abgestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Öffnungszeiten sollen im Bürgerbüro Mitte 48 Std. sowie in der Bezirksverwaltung Hiltrup 28 Std., der Bezirksverwaltung West 36 Std., der Bezirksverwaltung Nord 28 Std., der Bezirksverwaltung Südost 32 Std.
und der Bezirksverwaltung Ost 20 Std. nicht unterschreiten.
2. Die durchschnittliche Wartezeit pro Besucher/in soll 15 Min. nicht überschreiten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bürgerbüro Mitte (in Std.) 48 48 48 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Hiltrup (in Std.) 28 28 28 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung West (in Std.) 36 36 26 10 - 27,8 -
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Nord (in Std.) 28 28 28 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Südost (in Std.) 32 32 32 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Ost (in Std.) 20 20 20 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Wartezeit pro Besucher/in (in Minuten) 15 15 15 0 + 0,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 16,52 - 17,01 - 15,56 1,45 + 8,5 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 31,9 33,2 35,8 2,6 + 7,9 +
Leistungsdaten
- Einwohnerzahl (mit Hauptwohnung in Münster gemeldet) 302.347 300.267 307.842 7.575 + 2,5 +
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Jahresabschluss 2016 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020401 - Meldeangelegenheiten
Beschreibung
Dieses Produkt umfasst die Führung und Aktualisierung des Melderegisters.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Anträge werden im Sinne hohe Kundenfreundlichkeit schnell bearbeitet. Exemplarisch hierfür soll die Bearbeitung einer Neuanmeldung 12 Minuten dauern.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Dauer der Bearbeitung einer Neubürger-Anmeldung im Melderegister (in Minuten) 12 12 1 2 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl Ummeldungen (Melderegister) 51.266 26.000 27.163 1.163 + 4,5 +
- Anzahl Abmeldungen 20.904 18.000 18.974 974 + 5,4 +
- Anzahl Neuanmeldungen 17.000 17.000 22.936 5.936 + 34,9 +
Produkt 020402 - Pässe und Personalausweise
Beschreibung
Dieses Produkt umfasst die Ausstellung von Reisepässen und Personalausweise. Rechtsgrundlagen sind das Passgesetz, das
Gesetz über Personalausweise (Bund) und das Personalausweisgesetz NW (PauswG NW). Für die Beantragung von Personalausweis und Reisepass sieht der Gesetzgeber eine persönliche Vorsprache vor.
Reisepässe und Personalausweise werden von der Bundesdruckerei erstellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Anträge werden im Sinne hoher Kundenfreundlichkeit schnell bearbeitet. Exemplarisch hierfür soll die Dauer der Bearbeitung eines Bundespersonalausweises durchschnittlich maximal 15 Minuten dauern.
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Jahresabschluss 2016 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020402 - Pässe und Personalausweise
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Dauer der Bearbeitung eines Personalausweises (in Minuten) 15 15 12 3 - 20,0 -
Leistungsdaten
- Anzahl ausgestellter Personalausweise 27.530 24.000 26.877 2.877 + 12,0 +
- Anzahl ausgestellter Reisepässe 14.050 10.000 14.288 4.288 + 42,9 +
Produkt 020403 - Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Beschreibung
Inhalt dieses Produktes ist die Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit an ausländische Mitbürger/Innen bzw. die Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit. Die Einbürgerungsbehörde ist Teil des Amtes
für Bürger- und Ratsservice. In den Bezirksverwaltungen und Bürgerbüros werden diese Leistungen nicht angeboten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die abschließende Bearbeitung der Einbürgerungsanträge soll jeweils innerhalb von 5 Monaten erfolgen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 5 Monaten bearbeiteten Anträge (in %) 80 100 90 10 - 10,0 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Einbürgerungsanträge 497 1.000 800 200 - 20,0 -
- Anzahl der Staatsangehörigkeitsausweise 25 25 25 0 + 0,0 +
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Jahresabschluss 2016 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020404 - Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten
Beschreibung
Das Versicherungsamt ist Dienstleister in allen Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung. Es ist als untere Verwaltungsbehörde durch das Sozialgesetzbuch beauftragt, Aufgaben der Rentenversicherung
wahrzunehmen. Es unterstützt die Bürger/-innen, die ihre Rente beantragen wollen, ihre erworbenen Rentenansprüche klären möchten oder Rechtsauskünfte zu Rentenfragen benötigen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Besucher/innen geben bei der Befragung mindestens die Note befriedigend in der schulischen Beurteilungsskala.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche vergebene Note im Rahmen einer Besucherbefragung 3,0 3,0 3,0 0,0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Quote angenommener Anrufe zu allen Anrufen der Telefonzentrale in % 96 0 +
Leistungsdaten
- GENDER BUDGETING: Anzahl Antragsaufnahmen und Beratungen in Rentenversicherungsangelegenheiten
insgesamt
850 4.700 906 3.794 - 80,7 -
- GENDER BUDGETING: Anteil der Beratungen von Frauen (in %) 60 70 60 10 - 14,3 -
- GENDER BUDGETING: Anteil der Beratungen von Männern (in %) 40 30 40 10 + 33,3 +
Produkt 020405 - Fundwesen
Beschreibung
Das zentrale Fundbüro, die Fundbüros in den Bezirksverwaltungen sowie die Fundfahrradstation verwalten die Fundsachen, die im Stadtgebiet von Münster gefunden bzw. verloren wurden. Die Unterhaltung des
Fundbüros ist eine städtische Pflichtaufgabe.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil der erfolgreich zurückgegebenen Fundstücke soll zumindest auf dem bisherigen Niveau gehalten werden.
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Jahresabschluss 2016 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020405 - Fundwesen
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der zurückgegebenen allgemeinen Fundstücke (ohne Fahrräder) (in %) 36 36 9 27 - 75,0 -
- Zum 1. Ziel: Anteil der zurückgegebenen Fahrräder (in %) 45 4 4 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Fundstücke (inkl. Fundtiere und aus Sammelfunden) 16.600 13.000 16.043 3.043 + 23,4 +
- Anzahl der vom Verlierer/von der Verliererin abgeholten Fundstücke 1.498 800 1.430 630 + 78,8 +
Produkt 020406 - Weiterer Bürgerservice
Beschreibung
Dieses Produkt vereint eine ganze Reihe unterschiedlicher originärer Dienstleistungen des Amtes für Bürger- und Ratsservice und auch Dienstleistungen für andere städtische Ämter und andere Behörden. Hierzu
gehören unter anderem Ausnahmegenehmigungen vom Lärmschutz, Gestattungen nach dem Gaststättengesetz, Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister, Berichtigungen von Kfz-Zulassungsurkunden, Erteilungen
von Fischereischeinen, Ausstellungen von Anwohnerparkausweisen und die Verlängerung von Schwerbehindertenausweisen sowie die Telefonzentrale.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Anzahl der schriftlichen und bei Führungskräften vorgetragenen Beschwerden soll 20 Beschwerden jährlich nicht übersteigen.
2. Die Dienstleistungen der Telefonzentrale sind kontinuierlich wirtschaftlich zu erbringen. Die Wirtschaftlichkeit wird im Einzelnen anhand ausgewählter Kennzahlen bewertet.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der schriftlichen und bei Führungskräften vorgetragenen Beschwerden 20 20 15 5 - 25,0 -
- Zum 2. Ziel: Quote angenommener Anrufe zu allen Anrufen der Telefonzentrale in % 96 91 5 - 5,2 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Anrufe in der Telefonzentrale pro Jahr 320.000 320.000 168.000 152.000 - 47,5 -
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 360,32 400 400 1.935 ,75- 2.336 - 583,9 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.235.446, 76 2.447.980 2.447.980 2.398.688,90 49.291 - 2,0 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 18.223,04 33.950 33.950 145.881,31 111.931+ 329,7+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 29.077,55 20.84 0 20.840 30.043,74 9.204+ 44,2+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 25.842,60 35.000 35.000 3 4.322,49 678 - 1,9 -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 2.308.950,27 2.538.170 2.538.170 2.607.000,69 68.831+ 2, 7+
11 - Personalaufwendungen 3.926.719,71 4.152.700 4.020.760 4.087.856,59 67.097+ 1, 7+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 449.176,00 484.220 484.220 5 07.510,05 23.290+ 4,8+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 864.822,5 8 794.130 794.130 741.600,04 52.530 - 6,6 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 37.802,44 7.100 7.100 6.888,06 212 - 3,0 - 0
15 - Transferaufwendungen 3.200,00 3.070 3.070 0,00 3.070 - 100,0 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.438.287,18 1.740 .170 1.740.170 1.468.424,16 271.746 - 15,6 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.720.007,91 7.181.390 7.049.450 6.812.278,90 237.171 - 3 ,4 - 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.411.057,64- 4.643.220- 4.511.280- 4.205.278,21- 306.0 02+ 6,8 - 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.411.057,64- 4.643.220- 4.511.280- 4.205.278,21- 306.0 02+ 6,8 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.411.057,64- 4.643.220- 4.511.280- 4.205.278,21- 306.0 02+ 6,8 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 519.600,00 465.690 465.690 4 65.690,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.930.657,64- 5.108.910- 4.976.970- 4.670.968,21- 306.0 02+ 6,2 - 0
Jahresabschluss 2016 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 142
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 196,80 1.620 1.620 0,00 1. 620 - 100,0 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 196,80 1.620 1.620 0,00 1.620 - 100,0 - 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 196,80- 1.620- 1.620- 0,00 1.620+ 100,0 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 143
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 196,80 1.620 1.620 0,00 1.620- 100,0 - 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 196,80- 1.620- 1.620- 0,00 1.620+ 100,0 - 0
Gesamtsaldo 196,80- 1.620- 1.620- 0,00 1.620+ 100,0 - 0
Jahresabschluss 2016 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
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Jahresabschluss 2016 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0205
Standesamtsangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020501
Standesamtsangelegenheiten
Seite 146
Jahresabschluss 2016 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Beim Standesamt werden Ehen geschlossen und Lebenspartnerschaften begründet. Die rechtlichen Voraussetzungen zur Schließung eine Ehe oder Lebenspartnerschaft sind zuvor anhand des Heimatrechtes des
jeweiligen Heiratswilligen zu prüfen. Erfordert die Vorbereitung die Entscheidung eines Oberlandesgerichtes, wird das Verfahren durch das Standesamt initiiert und begleitet.
Alle Geburten und Sterbefälle in dieser Stadt werden im Standesamt beurkundet. Das Einzugsgebiet der Geburtsklinken deckt inzwischen das gesamte Münsterland und das nördliche Ruhrgebiet ab. Darüber hinaus
kooperieren die Unikliniken mit Kliniken im Ausland.
Alle Register - Ehe- und Lebenspartnerschaftsregister, Geburten- und Sterberegister - sind über den gesamten gesetzlichen Fortführungszeitraum bis zu 110 Jahre zu aktualisieren: Scheidungen, Tod eines
Ehepartners, Vaterschaftsanerkennungen, Eheschließungen von Eltern etc. werden nachgetragen. Aus allen Registern werden Urkunden ausgestellt.
Will ein Deutscher im Ausland die Ehe schließen, benötigt er ein Ehefähigkeitszeugnis, das dokumentiert, dass die beabsichtigte Ehe in Deutschland akzeptiert werden wird. Ist ein Deutscher im Ausland geboren oder
verstorben, kann seine Familie sich darüber beim Standesamt deutsche Urkunden erstellen lassen.
Jeder Standesbeamte handelt weisungsunabhängig. Er ist als Urkundsbeamter nur den Anweisungen des Personenstandsrichters unterworfen. Einheitliches Verwaltungshandeln gewährleistet das Standesamt durch
interne Beratung und regelmäßige fachliche Schulungen.
Ist aus besonderen Gründen der Name eines Münsteraner Bürgers untragbar, entscheidet das Standesamt auf Antrag des Betroffenen über eine öffentlich-rechtliche Namensänderung.
Der Hochzeitsgarten am "Lotharinger Kloster" bietet bis zu vier Festgesellschaften einen festlichen attraktiven Ort für Gratulationen und Sektumtrunk. 18 Stellplätze für Brautpaare und Bedienstete entlasten die
Parksituation am "Lotharinger Kloster".
Besonderheiten im Planjahr
Das Standesamt führt 2016 die Umstellung der papierbasierten Register auf elektronische Register fort.
Ziele
1. Soweit ausländisches Heimatrecht zu beachten ist, wenn eine Eheschließung vorbereitet wird, soweit Urkunden und gerichtliche Entscheidungen aus dem Ausland beschafft werden müssen und gerichtliche
Anerkennungsverfahren im Inland erforderlich sind, ist besondere Expertise gefordert: die betroffenen Bürger und Bürgerinnen sollen zumindest zu 90 % mit der juristischen und strategischen Beratung des
Standesamtes und der Begleitung in diesen Verfahren zufrieden sein.
2. Das Standesamt Münster ist für attraktive Eheschließungen zu attraktiven Zeiten bekannt. Indikator dafür sind u.a. die auswärtigen Paare, die gezielt Münster ansteuern, um sich hier das Ja-Wort zu geben. Pro Jahr
kommen weiterhin mindestens 150 auswärtige Paare (1o % der Eheschließungen und Lebenspartnerschaften) für ihr Ja-Wort nach Münster.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der zufriedenen Paare mit Auslandsbezug (in %) 90 90 90 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Paare mit auswärtigem Wohnsitz, die Münster als Eheschließungsort wählen 150 150 150 0 + 0,0 +
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Jahresabschluss 2016 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 3,13 - 3,26 - 3,25 0,01 + 0,3 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 43,3 40,6 42,5 1,9 + 4,6 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Personenstandsfälle 58.956 51.000 66.105 15.105 + 29,6 +
- Geschäftsvorfälle pro Jahr pro Mitarbeiter 3.040 2.800 3.200 400 + 14,3 +
- Anteil der Personenstandsfälle mit Auslandsbeteiligung (in %) 30 30 30 0 + 0,0 +
- Anzahl der ausgestellten Urkunden im Jahr 80.388 76.000 83.349 7.349 + 9,7 +
- Anzahl der im Standesamt geführten Personenstandsregister 701.030 695.000 705.063 10.063 + 1,4 +
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Jahresabschluss 2016 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020501 - Eheschließungen und Lebenspartnerschaften
Beschreibung
Beim Standesamt werden Ehen geschlossen und Lebenspartnerschaften begründet. Hierzu werden die festlichen Trausäle des Lotharinger Klosters sowie verschiedene Trauräume in den Stadtteilen wie auch einige
Räume des Freilichtmuseums Mühlenhof genutzt.
Das Personenstandsgesetz verpflichtet das Standesamt, die rechtlichen Voraussetzungen zur Schließung eine Ehe oder Lebenspartnerschaft zuvor anhand des Heimatrechtes des jeweiligen Heiratswilligen zu prüfen.
Dabei sind die Vorschriften des Internationalen Privatrechts, ausländische Rechtsordnungen und aktueller europäische Rechtsprechung zugrunde zu legen. Erfordert die Vorbereitung Verfahren bei den
Oberlandesgerichten Hamm und Düsseldorf, wird das Verfahren durch den Standesbeamten initiiert und begleitet. Bei lebensbedrohlicher Erkrankungen finden Nottrauungen in den Krankenhäusern statt; ist einer der
Verlobten inhaftiert, wird die Trauung in der Justizvollzugsanstalt durchgeführt.
Menschen aus mehr als 160 Nationen leben in Münster: mehr als ein Drittel aller Eheschließenden hat einen ausländischen Pass oder ist im Ausland geboren und hat Migrationsvorgeschichte.
Eheschließungen und eingetragene Lebenspartnerschaften werden durch elektronische Personenstandsregister dokumentiert. Diese Register werden fortlaufend aktualisiert (Namenserklärungen, Scheidung, Tod
eines Ehepartners etc.)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Standesamt Münster bietet mindestens 900 Paaren, die eine Ehe schließen oder eine Lebenspartnerschaft begründen wollen, attraktive Termine an den Wochenenden (an Freitagnachmittagen und
Samstagen) an.
2. Das Standesamt bietet auch bei Zeremonien an Wochenenden einen besonderen Urkundenservice an: Alle entsprechenden Ehe- und Lebenspartnerschaftsurkunden sollen bereits am Tag der Eheschließung/der
Registrierung der Partnerschaft vor Ort erstellt und dem Paar direkt nach der Zeremonie ausgehändigt werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Paare mit auswärtigem Wohnsitz, die Münster als Eheschließungsort wählen 150 150 150 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Paare, für die ein Wunschtermin am Wochenende vorgehalten wird 900 900 941 41 + 4,6 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der ausgehändigten Urkunden am Eheschließungstag am Wochenende (in %) 100 100 100 0 + 0,0 +
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Jahresabschluss 2016 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020501 - Eheschließungen und Lebenspartnerschaften
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der Anmeldungen zur Eheschließung pro Jahr 1.900 1.900 1.980 80 + 4,2 +
- Anzahl der Eheschließungen pro Jahr 1.500 1.500 1.568 68 + 4,5 +
- Anzahl der ausgestellten Eheurkunden 4.200 4.200 5.206 1.006 + 24,0 +
- Anzahl der registrierten Lebenspartnerschaften 50 60 33 27 - 45,0 -
- Anzahl der Anmeldungen zur Begründung einer Lebenspartnerschaft 60 60 48 12 - 20,0 -
- Anzahl der ausgestellten Partnerschaftsurkunden 120 120 98 22 - 18,3 -
- Eheschließungen und Lebenspartnerschaften unter Berücksichtigung ausländischen Rechtes (in %) 40 40 30 10 - 25,0 -
Produkt 020502 - Geburten- und Sterberegister
Beschreibung
Das Standesamt beurkundet Geburten und Sterbefälle.
- Münster hat fünf Geburtenkliniken. Das Einzugsgebiet der Geburtenklinken deckt inzwischen das gesamte Münsterland und das nördl
iche Ruhrgebiet ab. Unabhängig vom Wohnsitz der Eltern werden alle Geburten in dieser Stadt im Standesamt Münster beurkundet.
- Als Universitätsstadt sind in Münster mehr als 160 Nationalitäten vertreten. Internationales Privatrecht, ausländische Heimatrechte der Eltern und aktuelle europäische Rechtsprechung sind zugrunde zulegen, um
Abstammung und Namensführung des Kindes zu klären und seine Geburt zu beurkunden.
- In sechs Münsteraner Krankenhäusern, in mehr als 40 Pflegeheimen, in zwei Sterbehospizen werden Menschen in Münster behandelt, gepflegt und in den letzten Lebenstagen begleitet. Jeder Sterbefall in dieser
Stadt wird durch das Standesamt Münster beurkundet.
- Soll die Beisetzung eines Verstorbenen im Ausland stattfinden, wird für den Transport des Verstorbenen ein Leichenpass ausgestellt.
- Ist ein deutsches Kind im Ausland geboren, ist ein Deutscher im Ausland verstorben, kann diese Geburt, dieser Sterbefall beim Standesamt Münster nach deutschem Recht nachbeurkundet werden. Dabei sind
ausländisches Registerrecht, Abstammung des Kindes und Namenserwerb nach ausländischem Recht zu prüfen.
- Ist aus besonderen Gründen der Name eines Münsteraner Bürgers untragbar, entscheidet das Standesamt auf Antrag des Betroffenen über eine öffentlich-rechtliche Namensänderung.
Besonderheiten im Planjahr
2016 wird die Umstellung der papiergeführten Register auf elektronische Geburtsregister fortgeführt.
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Jahresabschluss 2016 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020502 - Geburten- und Sterberegister
Ziele
1. Angezeigte Geburten werden innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der erforderlichen Unterlagen beurkundet.
2. Angezeigte Sterbefälle werden bis zum nächsten Tag nach Erhalt der erforderlichen Unterlagen beurkundet.
3. Pro Jahr werden zwei Geburtenjahrgänge in elektronische Register überführt.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Geburten, die innerhalb von 3 Tagen nach Vorlage aller Unterlagen beurkundet worden sind 100 100 100 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der Sterbefälle, die bis zum nächsten Tag nach Vorlage aller Unterlagen beurkundet worden
sind
100 100 100 0 + 0,0 +
- Zum 3. Ziel: zwei Geburtenjahrgänge werden in elektronische Register überführt 12.742 9.000 15.719 6.719 + 74,7 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Geburten pro Jahr 5.200 4.800 6.232 1.432 + 29,8 +
- Geburtenbeurkundung unter Berücksichtigung ausländischen Rechtes (in %) 30 30 0 + 0,0 +
- Anzahl der ausgestellten Geburtsurkunden 19.809 23.000 39.077 16.077 + 69,9 +
- Anzahl der Sterbefälle pro Jahr 3.914 3.450 3.913 463 + 13,4 +
- Anzahl der ausgestellten Sterbeurkunden 34.000 34.000 33.928 72 - 0,2 -
- Sterbefälle mit Migrationsvorgeschichte (in %) 30 30 30 0 + 0,0 +
- Zahl d. status- u. namensrechtlichen Beurkundungen (Vaterschafts- u. Mutterschaftsanerkennung, namensrecht.
Erklärungen)
900 900 698 202 - 22,4 -
- Nachfragen/Beratungen (telefonisch, persönlich) zum öffentlichen Namensrecht 720 720 90 630 - 87,5 -
- Zahl der Anträge und Bescheide öffentlich-rechtliche Namensänderung 60 60 87 27 + 45,0 +
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Jahresabschluss 2016 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020503 - Namens- und statusrechtliche Angelegenheiten
Beschreibung
- Das Standesamt führt die Geburtsregister der letzte 110 Jahre, die Eheregister der letzten 80 Jahre, die Lebenspartnerschaftsregister seit 2001 und die Sterberegister der letzten 30 Jahre. Aus all diesen Registern
werden auf Anfrage Urkunden erstellt. Diese Urkunden werden benötigt, um statusrechtliche Fragen zu klären (Familienstand, Namensführung), um in Erb- oder Rentenangelegenheiten abstammungsrechtliche- oder
unterhaltsrechtliche Ansprüche zu belegen oder für Bewerbungen, Schulanmeldungen, Eheschließungen und Auslandsaufenthalte. Die Urkunden werden überwiegend per Internet - eines der E-Government-Angebote
des Standesamtes - und darüber hinaus per Post, per Fax, E-Mail oder bei persönlicher Vorsprache angefordert.
- Im Bereich "Geburtenregister" sind für die Dauer der Nutzungszeit rd. 3 Millionen Fortführungen zu erfassen; im Bereich "Eheregister" ergeben sich ca. 800.000 Fortführungen.
- All diese Register des Standesamtes werden fortgeführt: wird nachträglich der Vater eines Kindes festgestellt, heiraten die Eltern eines Kindes, wird der Name eines Kindes geändert, wird ein Kind adoptiert - in jedem
Fall wird diese Änderung in das Geburtsregister des Kindes eingetragen. Eltern haben einen Rechtsanspruch auf aktuelle Urkunden, die alle Änderungen erfassen und die aktuellen Rechtsverhältnisse dokumentieren.
- Wurde bei einem Notar ein Testament erstellt, wurde im Geburtsregister desjenigen, der das Testament errichtet hat, vermerkt, wo dieses Testament hinterlegt ist. Mit Nachricht über den Tod des Betroffenen,
informiert das Standesamt das Notariat oder das Amtsgericht, damit das Testament eröffnet werden kann.
Besonderheiten im Planjahr
Das Standesamt überführt die papierbasierten Register in elektronische Register.
Anstelle der dezentral lokal geführten Testamentskartei tritt eine zentrale Testamentskartei in Berlin. Die im Standesamt Münster geführte dezentrale Testamentskartei wird bis 2016 nach Berlin überführt.
Ziele
1. Wenn alle erforderlichen Unterlagen vorliegen, ist ein Register (Geburtenregister, Sterberegister, Eheregister, Lebenspartnerschaftsregister) in 100% aller Fälle spätestens nach 10 Tagen fortgeführt.
2. Das Standesamt Münster bietet "Urkundenbestellung per Internet" als besonderen Service an: diese Bestellungen werden bevorzugt bearbeitet - sind alle Angaben vollständig, sind die Anforderungen spätestens
am Folgetag der Urkundenbestellung bearbeitet und die Urkunden versandt.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Fortführungen des Geburtsregisters innerhalb von 10 Tagen (in %) 100 100 100 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Urkundenausstellung bei Internetanforderung bis zum Folgetag (in %) 100 100 100 0 + 0,0 +
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Jahresabschluss 2016 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020503 - Namens- und statusrechtliche Angelegenheiten
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Fortführungen in den Geburtenregistern (pro Jahr) 15.000 15.000 19.571 4.571 + 30,5 +
- Fortführungen in den Eheregistern (pro Jahr) 3.600 3.600 2.605 995 - 27,6 -
- Fortführungen in den Lebenspartnerschaftsregistern (pro Jahr) 10 10 23 13 + 130,0 +
- Fortführungen in den Sterberegistern (pro Jahr) 250 250 241 9 - 3,6 -
- Anforderungen/Anfragen zur Ausstellung von Personenstandsurkunden, insgesamt 5000 davon per Internet 3.500 3.500 4.371 871 + 24,9 +
- Zahl der ausgestellten Urkunden/beglaubigten Abschriften 10.600 10.600 18.278 7.678 + 72,4 +
- Testamentskartei/Anfragen der Zentralen Testamentskartei Berlin 1.000 1.000 1.000 - 100,0 -
Seite 153
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 19,42 0 0 83,29 83+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 690.484,91 650.000 650.000 705.499,11 55.499+ 8,5+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.169,00 19.000 19.000 14.023,00 4.977 - 26,2 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 711.673,33 669.000 669.000 719.605,40 50.605+ 7,6+
11 - Personalaufwendungen 1.169.722,55 1.122.480 1.065.420 1.227.431,78 162.012+ 1 5,2+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 192.950,22 209.400 209.400 2 03.839,44 5.561 - 2,7 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 91.067,18 132.390 132.390 94.479,74 37.910 - 28,6 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 18.153,86 5.000 5.000 4.946,40 54 - 1,1 - 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 45.206,51 57.800 57 .800 43.329,90 14.470 - 25,0 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.517.100,32 1.527.070 1.470.010 1.574.027,26 104.017+ 7 ,1+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 805.426,99- 858.070- 801.010- 854.421,86- 53.412 - 6,7+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 805.426,99- 858.070- 801.010- 854.421,86- 53.412 - 6,7+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 805.426,99- 858.070- 801.010- 854.421,86- 53.412 - 6,7+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 127.980,00 120.200 120.200 1 20.200,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 933.406,99- 978.270- 921.210- 974.621,86- 53.412 - 5,8+ 0
Jahresabschluss 2016 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 154
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 17.000,00 0 8.997 4.741,57 4.255 - 47,3 - 4.414
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 17.000,00 0 8.997 4.741,57 4.255 - 47,3 - 4.414
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 17.000,00- 0 8.997- 4.741,57- 4.255+ 47,3 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 155
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 17.000,00 0 8.997 4.741,57 4.255- 47,3 - 4.414
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 17.000,00- 0 8.997- 4.741,57- 4.255+ 47,3 - 4.414-
Gesamtsaldo 17.000,00- 0 8.997- 4.741,57- 4.255+ 47,3 - 4.414-
Jahresabschluss 2016 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 156
Seite 157
Jahresabschluss 201 6 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts - und Ausländeramt
Produktbereich Produkte
0206
Ausländerangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020601
Aufenthaltsgewährung
020602
Aufenthaltsbeendigung
Seite 158
Jahresabschluss 2016 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als Ausländerbehörde wahrzunehmenden Aufgaben. Bei der Anwendung der zu Grunde liegenden ausländerrechtlichen Bestimmungen finden die Aufnahme-
und Integrationsfähigkeit, die wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen sowie die humanitären Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland Berücksichtigung. Gesetzlicher Auftrag ist es, den Zuzug
von Ausländern in die Bundesrepublik Deutschland zu begrenzen und zu steuern. Entsprechend dieser gesetzlichen Pflichtaufgabe wird der Aufenthalt von hier lebenden Ausländern gewährt oder beendet.
Besonderheiten im Planjahr
Die Zahl der Ausreisepflichtigen und freiwillig Ausreisenden wird wieder ansteigen. Grund ist die Zunahme von Asylbewerbern, deren Anträge erfolglos bleiben. In Anbetracht des politischen Willens des Rates,
Ermessen zugunsten der Migranten auszuüben, wird unter Beachtung der Rechte aus Art. 8 EMRK immer geprüft, ob die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen gerechtfertigt ist. Hierdurch
kann eine geringere Zahl verwaltungsgerichtlicher Verfahren erreicht werden. Die Verlängerungen der Wartezeit ist Folge des erhöhten Aufwandes zur Erstellung der elektronischen Aufenthaltstitel.
Ziele
1. Die Ausländerbehörde verfasst gerichtsfeste Versagungen von Aufenthaltstiteln und Verfügungen zur Aufenthaltsbeendigung.
2. Die Ausländerbehörde begrenzt die Wartezeit der Besucher auf ein zumutbares Maß.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klagen und Eilanträge gegen die Stadt (in %) 100 90 94 4 + 4,4 +
- Zum 2. Ziel: Maximale durchschnittliche Wartezeit (in Minuten) 38 35 188 153 + 437,1 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 5,41 - 5,59 - 7,00 1,41 - 25,2 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 25,0 21,7 20,0 1,7 - 7,8 -
Leistungsdaten
- Anzahl der in Münster lebenden Ausländer/innen 30.016 21.000 32.633 11.633 + 55,4 +
- Anzahl der Klagen und Eilanträge gegen die Stadt 42 170 32 138 - 81,2 -
Seite 159
Jahresabschluss 2016 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Produkt 020601 - Aufenthaltsgewährung
Beschreibung
Bestandteil dieses Produkts ist die Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltstiteln (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, Verlängerung von Besuchsvisa) sowie EU-Bescheinigungen und
Aufenthaltsgestattungen. Dazu gehören auch die jeweiligen Nebenbestimmungen und die Ausstellung von Ausweisdokumenten. Ebenfalls werden die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit und die Teilnahme an einem
Integrationskurs geregelt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die rechtmäßig und dauerhaft in Münster lebenden ausländischen Staatsangehörigen erhalten die aufenthaltrechtlichen Angebote zur Integration entsprechend den dargestellten Zielkennzahlen (Nicht alle
rechtmäßig eingereisten ausländischen Staatsangehörigen benötigen die Integrationserstberatung (z.B. Studenten, Akademiker, EU-Staatsangehörige)).
2. Der Anteil der in Münster rechtmäßig lebenden Ausländer an allen hier lebenden Ausländern mit etwa 93 % wird mindestens beibehalten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anz. Integrationskursbescheinigungen zu Anz. ausl. Staatsangeh. mit gesetzl. Teilnahmeverpflichtung
(in %)
100 100 100 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl Weiterleitung neu Zugezogener an Migrationsberatung (in %) 100 90 100 10 + 11,1 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der in Münster rechtmäßig lebenden Ausländer an allen hier lebenden Ausländern (in %) 96 93 96 3 + 3,2 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Ausländer/innen mit rechtmäßigem Aufenthaltsstatus 28.712 19.600 31.190 11.590 + 59,1 +
- Anzahl gewährter Aufenthaltstitel 7.068 6.500 8.392 1.892 + 29,1 +
- Anteil dieses Produkts am Personalkostenaufwand der Produktgruppe (in %) 50 50 50 0 + 0,0 +
Seite 160
Jahresabschluss 2016 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Produkt 020602 - Aufenthaltsbeendigung
Beschreibung
Bestandteil dieses Produkts ist die Begründung und/oder Durchsetzung einer Ausreisepflicht. Maßnahmen hierfür sind
- Beendigung oder Ablehnung eines rechtmäßigen Aufenthaltes
- Ausweisung
- Abschiebungen incl. Vorbereitungsarbeiten wie Identitätsklärung (ED-Behandlung, Botschaftsvorführungen, Beschaffung von Heimreisedokumenten u.ä.), amtsärztlicher Untersuchung, Transport zum Flughafen usw.
- Erteilung und Verlängerung von Duldungen incl. der jeweiligen Nebenbestimmungen und Gewährung einer Arbeitsaufnahme
- Ermittlungs- und Überwachungsdienst
die jeweils in Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren sowie schließlich durch faktisches Handeln, auch durch Anwendung unmittelbaren Zwangs, durchzusetzen sind.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der Entwicklung der Rechtsprechung und dem stärkeren Stellenwert des Art. 8 EMRK können aufgrund persönlich gewachsener Bindungen und Integrationsleistungen auch ohne Altfallregelungen geduldete
Ausländer einen Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis haben. Dies führt zu einer immer geringeren Zahl von Personen, die freiwillig ausreisen.
Ziele
1. Von den in Münster lebenden ausreisepflichtigen Ausländern sollen unter Vermeidung der Abschiebung jährlich mindestens 25 Personen zurückgeführt bzw. zur Ausreise bewegt werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der zurückgeführten bzw. ausgereisten ausreisepflichtigen Ausländer (ohne Abschiebungen) 249 6 0 302 242 + 403,3 +
Leistungsdaten
- Anzahl der ausreisepflichtigen Ausländer/innen 1.304 1.450 1.443 7 - 0,5 -
- Anzahl abgelehnter Aufenthaltstitel 61 160 67 93 - 58,1 -
- Anteil dieses Produkts am Personalkostenaufwand der Produktgruppe (in %) 50 50 50 0 + 0,0 +
Seite 161
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22,02 20 20 22,02 2+ 1 0,1+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 472.913,41 432.000 432.000 496.716,80 64.717+ 15,0+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.924,37 1.000 1. 000 2.299,64 1.300+ 130,0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 64.726,81 32.75 0 32.750 26.129,24 6.621 - 20,2 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 206,88 200 200 1.983,12 1.783+ 891,6+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 539.793,49 465.970 465.970 527.150,82 61.181+ 13,1+
11 - Personalaufwendungen 1.459.030,31 1.508.900 1.800.320 1.848.035,36 47.715+ 2, 7+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 174.149,48 161.870 161.870 2 03.748,13 41.878+ 25,9+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 112.815,9 2 123.660 123.660 100.743,28 22.917 - 18,5 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 11.130,28 5.960 5.960 20.751,08 14.791+ 248,2+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 335.408,24 294.330 294.330 406.525,54 112.196+ 38,1+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.092.534,23 2.094.720 2.386.140 2.579.803,39 193.663+ 8 ,1+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.552.740,74- 1.628.750- 1.920.170- 2.052.652,57- 132.4 83 - 6,9+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.552.740,74- 1.628.750- 1.920.170- 2.052.652,57- 132.4 83 - 6,9+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.552.740,74- 1.628.750- 1.920.170- 2.052.652,57- 132.4 83 - 6,9+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 63.330,00 50.110 50.110 50.110,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.616.070,74- 1.678.860- 1.970.280- 2.102.762,57- 132.4 83 - 6,7+ 0
Jahresabschluss 2016 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Seite 162
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0,00 0+ - 40.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 40.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0,00 0+ -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Seite 163
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 40.000
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 0 0 0,00 0+ 0 40.000-
Gesamtsaldo 0,00 0 0 0,00 0+ 0 40.000-
Jahresabschluss 2016 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Seite 164
Seite 165
Jahresabschluss 2016 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Amt f.Stadtentwickl.,Stadtplanung,Verkehrsplanung
Produktbereich Produkte
0207
Statistik
02
Sicherheit und Ordnung
020701
Bereitst. von Raumbezügen und statistischen Daten
020702
Auftragsstatistik für das Land NRW
Seite 166
Jahresabschluss 2016 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Amt f. Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Beschreibung
Die Produktgruppe Statistik umfasst zwei Produkte:
Die zentrale Dienstleistung bildet das zielgruppenorientierte Informationsmanagement. Hierzu zählen die Aufbereitung und Bereitste
llung von
- statistischen Daten,
- (kleinräumigen) Bevölkerungsprognosen,
- Raumbezügen mit der kleinräumigen Gebietsgliederung für unterschiedliche Fachthemen und
- Planungs-, Entscheidungs- und allgemeinen Informationsgrundlagen.
Das zweite Produkt bilden die Aufgaben der Auftragsstatistik für das Land NRW (Agrar-/Baustatistik, sonstige Pflichterhebungen) und Bereitstellung an IT.NRW.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Wichtigstes Ziel ist die zeitnahe Informationsversorgung der politischen Gremien, der Fachämter sowie der Bürger und Bürgerinnen und Externen. Dazu sollen nachfrageorientierte Daten, lückenlose Zeitreihen und
Raumbezüge entsprechend der bisherigen Standards (s. Zielkennzahlen) aktuell vorgehalten und publiziert werden.
2. Die Daten aus der (kleinräumigen) Bevölkerungsprognose sollen zeitgerecht im 3 jährigen Rhythmus bereitgestellt werden. Dabei soll die maximale Abweichung der Bevölkerungsprognose auf gesamtstädtischer
Ebene gegenüber der real eintreffenden Bevölkerungszahl innerhalb der ersten fünf Prognosejahre 2 % nicht übersteigen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Jahresstatistiken (incl. Bericht über die Nachhaltigkeit) 1 1 1 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: %-Anteil der termingerecht erledigten vom Land NRW beauftragten Statistiken 100 100 100 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Datenlieferung an den Deutschen Städtetag (Großstadt-Statistik / statist. Jahrbuch deutscher
Gemeinden)
5 1 1 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognosen im 3-Jahres-Rhythmus 1 1 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Max. Abweichungsgrad (gesamtstädtisch) der Bevölkerungsprognose innerhalb der ersten 5
Prognosejahre (in %)
2 2 - 100,0 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 2,04 - 2,14 - 2,16 0,02 - 0,9 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 3,1 0,8 0,2 0,6 - 76,9 -
Seite 167
Jahresabschluss 2016 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Amt f. Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Stadtbezirke 6 6 6 0 + 0,0 +
- Stadtteile (Statistische Bezirke) 45 45 45 0 + 0,0 +
- Stadtzellen 174 174 174 0 + 0,0 +
Seite 168
Jahresabschluss 2016 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Amt f. Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 020701 - Bereitstellung von Raumbezügen und statistischen Daten
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a. folgende Leistungen/Aufgaben:
- Datenerhebung, Datenvorhaltung, Datenaufbereitung, Datenanalyse, Datenbereitstellung, Datenveröffentlichung (Berichtswesen) mit einer Jahresstatistik
Jahreszeitreihen) kleinräumig aufbereitete Themenschwerpunkte in der Statistik für Münsters Stadtteile (SMS), Sonderveröffentlichungen
- Erarbeitung und Bereitstellung von thematischen Raumbezügen mit der kleinräumigen Gebietsgliederung (z.B. statistische Gebietsgliederung,
Finanzamtsbezirke, Gesundheitsbezirke, Schulbezirke, Wahlbezirke#),
- Stadtteilsteckbriefe auf der Basis der kleinräumigen Gebietsgliederung
- Kleinräumige Bevölkerungsprognose mit quantitativen, geschlechter- und altersgruppendifferenzierten Angaben zum Aufbau und zur Entwicklung der Bevölkerung für eine tragfähige, zukunftsorientierte und
demografiefeste Stadtentwicklung (z. B. Kindergartenbedarfsplanung, Schulentwicklungsplanung...)
Besonderheiten im Planjahr
Einstellung der Vierteljahresstatistik aufgrund Haushaltskonsolidierungsprogramm 2012
Letzte Veröffentlichung der Jahresstatistik 2014 für das 4. Quartal, danach Einstellung
Ziele
1. Die Jahresstatistik wird regelmäßig bis 3 Wochen nach Eintreffen der letzten externen Datenlieferung veröffentlicht.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Veröffentlichung 3 Wochen nach Eintreffen der letzten externen Datenlieferung (in Tagen) 21 21 21 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Blockseiten in der statistischen Gebietsgliederung 9.112 9.051 9.159 108 + 1,2 +
- Anzahl der Stadtteilsteckbriefe 45 45 45 0 + 0,0 +
Seite 169
Jahresabschluss 2016 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Amt f. Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 020702 - Auftragsstatistik für das Land NRW
Beschreibung
Planung, Organisation und Durchführung der Auftragsstatistik für das Land NRW und Bereitstellung der Daten gemäß Anforderungen von IT-NRW
- Agrarstatistik
- Baustatistik
- Sonstige Pflichterhebungen
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Auftragsstatistiken für das Land NRW werden termingerecht erledigt.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: %-Anteil der termingerecht erledigten vom Land NRW beauftragten Statistiken 100 100 100 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- %-Anteil der erl. (v. Land beauftragten) Erfassungsbögen für agrarstatist. Vollerhebungen bei landw. Betrieben 100 100 100 0 + 0,0 +
- %-Anteil der erl. (v. Land beauftragten) Erfassungsbögen für agrarstatist. Teilerhebungen bei landw. Betrieben 100 100 100 0 + 0,0 +
- %-Anteil der fristgerecht geprüften Bauüberhänge an alle von it.nrw beauftragten Bauüberhangsprüfungen 100 100 100 0 + 0,0 +
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 37,26 40 40 37,25 3 - 6 ,9 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 1.000 1 .000 0,00 1.000 - 100,0 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.122,50 0 0 1.115 ,00 1.115+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.975,40 4.000 4.000 0,00 4.000 - 100,0 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 19.135,16 5.040 5.040 1.152,25 3.888 - 77,1 -
11 - Personalaufwendungen 528.411,69 543.360 536.920 562.354,65 25.435+ 4,7+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 19.648,46 23.640 23.640 20.074,80 3.565 - 15,1 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 38.253,40 26.720 26.720 26.520,00 200 - 0,8 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.385,36 350 350 354,42 4+ 1,3+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.631,42 18.430 18. 430 4.700,15 13.730 - 74,5 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 591.330,33 612.500 606.060 614.004,02 7.944+ 1,3+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 572.195,17- 607.460- 601.020- 612.851,77- 11.832 - 2,0+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 572.195,17- 607.460- 601.020- 612.851,77- 11.832 - 2,0+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 572.195,17- 607.460- 601.020- 612.851,77- 11.832 - 2,0+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 36.060,00 34.910 34.910 34.910,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 608.255,17- 642.370- 635.930- 647.761,77- 11.832 - 1,9+ 0
Jahresabschluss 2016 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Amt f. Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Seite 171
Jahresabschluss 201 6 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0208 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0208
Wahlen
02
Sicherheit und Ordnung
020801
Wahlen
Seite 172
Jahresabschluss 2016 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst die rechtmäßige Vorbereitung, Durchführung (Abwicklung) und Nachbereitung aller Wahlen
(Europawahl, Bundestagswahl, Landtagswahl, Kommunalwahl, Ausländerbeiratswahl, Wahl der Jugendforen).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Wahlen sollen ordnungsmäßig, rechtmäßig und bürgerorientiert vorbereitet und durchgeführt werden. Zur Zielerreichung werden die genannten Zielkennzahlen exemplarisch herangezogen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl Beschwerden pro Wahl bzw. Abstimmung 5 10 1 9 - 90,0 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,46 - 0,11 - 1,23 1,12 - 1.018,2 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) - 0,1 - 0,0 0,0 -
Leistungsdaten
- Anzahl Wahlen auf EU-, Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene 1 0 +
- Anzahl sonstiger Wahlen 1 1 +
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 234,52 0 0 0, 00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 113,45- 113 - -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 234,52 0 0 113,45- 113 - -
11 - Personalaufwendungen 207.230,29 0 0 92.161,20 92.161+ - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 2.553,33 0 0 0,00 0+ - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 43.148,26 23.060 23.060 29.116,61 6.057+ 26,3+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.383,54 750 750 773,20 23+ 3,1+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 177.468,92 3.920 34 5.920 241.668,46 104.252 - 30,1 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 434.784,34 27.730 369.730 363.719,47 6.011 - 1,6 - 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 434.549,82- 27.730- 369.730- 363.832,92- 5.897+ 1,6 - 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 434.549,82- 27.730- 369.730- 363.832,92- 5.897+ 1,6 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 434.549,82- 27.730- 369.730- 363.832,92- 5.897+ 1,6 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 5.840 5.840 5.840,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 434.549,82- 33.570- 375.570- 369.672,92- 5.897+ 1,6 - 0
Jahresabschluss 2016 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 174
Seite 175
Jahresabschluss 201 6 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produktbereich Produkte
0209
Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung
02
Sicherheit und Ordnung
020901
Brandbekämpfung
020902
Feuerwehrtechnische Hilfeleistung
020903
Katastrophenschutz/Abwehr v. Großschadensereign.
020904
Vorbeugender Brandschutz
Seite 176
Jahresabschluss 2016 Brandschutz und feuerwehrtechnisch e Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Beschreibung
Der Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr umfasst die Aufgabenwahrnehmung der Stadt Münster als Gefahrenabwehrbehörde nach dem Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG), dem
Zivilschutzgesetz (ZSG) und der Bauordnung NRW sowie nach dem Gesetz über psychisch Kranke (PsychKG).
Schwerpunkte der Tätigkeiten hierbei sind insbesondere:
- Rettung von Menschen und Tieren bei Schadenfeuern und/oder technischen Gefahrenlagen,
- Bekämpfung von Schadenfeuern,
- Maßnahmen zur Verhütung von Bränden,
- Hilfeleistung bei Unglücksfällen und bei solchen öffentlichen Notständen, die durch Naturereignisse,
Explosionen oder ähnliche Vorkommnisse verursacht werden,
- Katastrophenschutz / Abwehr von Großschadensereignissen,
- Zivilschutzmaßnahmen.
Des weiteren sind den feuerwehrtechnischen Hilfeleistungen auch zugeordnet:
- Ordnungsbehördliche Durchführung von Zwangseinweisungen gem. PsychKG
- Ordnungsbehördliche Maßnahmen bei der Überprüfung von Grundstücken auf Kampfmittel.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Vorhaltung einer den örtlichen Verhältnissen entsprechend leistungsfähigen Feuerwehr. Maßstab ist die Einhaltung der Schutzziele zu den Qualitätskriterien "Hilfsfrist" (max. 8 Minuten), "Funktionsstärke" (10
Einsatzkräfte im städtischen Bereich, 9 Einsatzkräfte im ländlichen Bereich) und Erreichungsgrad (mind. 90 % im städtischen Bereich, 50 % im ländlichen Bereich) bei einem "kritischen Wohnungsbrand" oder
vergleichbaren Ereignissen.
2. Die Dispositionszeit bei der Notrufbearbeitung liegt in mindestens 90% der Fälle bei maximal 90 Sekunden.
3. Die Brandschauen werden innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist durchgeführt (3- oder 5-Jahresfrist, vergleiche Brandschutzbedarfsplan).
4. Brandschutztechnische Stellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren und bei behördlichen Anfragen werden zu mindestens 75 % innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen bearbeitet.
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Jahresabschluss 2016 Brandschutz und feuerwehrtechnisch e Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad zu den Zielen "Hilfsfrist" u. "Funktionsstärke" (siehe Brandschutzbedarfsplan)
(in %)
91 90 85 5 - 5,6 -
- Zum 2. Ziel: Anteil der Notrufe, die innerhalb einer Dispositionszeit von max. 90 Sekunden bearbeitet werden (in %) 91 90 90 +
- Zum 3. Ziel: Anteil der Brandschauen, die innerhalb der vorgeschriebenen Frist durchgeführt werden (in %) 52 100 72 28 - 28,0 -
- Zum 4. Ziel: Anteil der innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen bearbeiteten brandschutztechn. Stellungnahmen
(in %)
73 75 46 29 - 38,7 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 84,03 - 78,57 - 88,46 9,89 - 12,6 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 5,5 6,1 5,2 1,0 - 15,7 -
Leistungsdaten
- Anzahl Brandeinsätze (einschl. Fehlalarme) 1.014 1.000 985 15 - 1,5 -
- Anzahl der Technischen Hilfeleistungen 1.598 2.000 1.530 470 - 23,5 -
- Fallzahlen im vorbeugenden Brandschutz 3.160 3.655 3.097 558 - 15,3 -
- Fallzahlen im Bereich Kampfmittelüberprüfung 605 600 382 218 - 36,3 -
- Vorgänge gem. PsychKG 478 500 471 29 - 5,8 -
- Anzahl der Notrufsignalisierungen in der Leitstelle (einschl. Rettungsdienst) 60.956 75.000 60.000 15.000 - 20,0 -
- Anzahl der Einsatzbearbeitungen in der Leitstelle, gesamt (einschl. Rettungsdienst) 42.301 43.000 43.600 600 + 1,4 +
Seite 178
Jahresabschluss 2016 Brandschutz und feuerwehrtechnisch e Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produkt 020901 - Brandbekämpfung
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet die Rettung von Menschen und Tieren bei Schadenfeuern, die Bekämpfung von Schadenfeuern sowie den Erhalt von ideellen und materiellen Werten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Feuerwehr reagiert auf jeden (100%) berechtigten Notruf durch Entsendung von Einsatzkräften.
2. Bei 90 % der Brandmeldungen im städtischen Bereich erreichen 10 Einsatzkräfte (Funktionen) nach max. 8 Minuten den Einsatzort (Schutzziel 1-S). Im ländlichen Bereich erreichen 9 Einsatzkräfte (Funktionen) bei
mindestens 50 % der Brandmeldungen (angestrebt werden 70 %) nach max. 8 Minuten den Einsatzort (Schutzziel 1-L). Im gesamten Stadtgebiet erreichen 16 Einsatzkräfte nach max. 13 Minuten den Einsatzort (vgl.
Brandschutzbedarfsplan).
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Tätigwerden der Feuerwehr (in %) 100 100 100 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Schutzziel 1-S (in %) 89 90 92 2 + 2,2 +
- Zum 2. Ziel: Schutzziel 1-L (in %) 55 70 72 2 + 2,9 +
- Zum 2. Ziel: Erreichungsgrad "16 Funktionen nach 13 Minuten" (in %) 98 90 97 7 + 7,8 +
- Zum 2. Ziel: Gesamterreichungsgrad bzgl. der Hilfsfristen zu 10 und 16 Funktionen (in %) 91 90 90 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl Brandeinsätze (einschl. Fehlalarme) 1.014 1.000 985 15 - 1,5 -
- Anzahl der bei Bränden geretteten Personen 11 45 52 7 + 15,6 +
Seite 179
Jahresabschluss 2016 Brandschutz und feuerwehrtechnisch e Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produkt 020902 - Feuerwehrtechnische Hilfeleistung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Rettung von Menschen und Tieren bei technischen Gefahrenlagen, die Beseitigung von Umweltgefährdungen durch gefährliche Stoffe und Güter, die ABC-Gefahrenabwehr sowie
Tätigkeiten als Sonderordnungsbehörde zur Einweisung psychisch Kranker und zur Kampfmittelüberprüfung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei mindestens 75 % der Einsätze zur Rettung von Menschenleben erreichen 6 Einsatzkräfte (Funktionen) innerhalb von 8 Minuten den Einsatzort.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "6 Funktionen nach 8 Minuten" (in %) 87 75 87 12 + 16,0 +
- Zum 2. Ziel: Erreichungsgrad "Patientenkontakt nach max. 30 Minuten" (in %) 95 0 +
- Zum 3. Ziel: Anteil der Anfragen zur Kampfmittelüberprüfung, die innerhalb von 10 Arbeitstagen bearbeitet werden
(in %)
75 0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Technischen Hilfeleistungen 1.598 2.000 1.530 470 - 23,5 -
- Anzahl der bei Technischen Hilfeleistungen geretteten Personen 329 300 327 27 + 9,0 +
- Fallzahlen im Bereich Kampfmittelüberprüfung 605 600 382 218 - 36,3 -
- Vorgänge gem. PsychKG 478 500 471 29 - 5,8 -
Seite 180
Jahresabschluss 2016 Brandschutz und feuerwehrtechnisch e Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produkt 020903 - Katastrophenschutz/Abwehr von Großschadensereignissen
Beschreibung
Das Produkt umfasst den Schutz der Zivilbevölkerung vor den Auswirkungen von Großschadensereignissen (GSE) bzw. Katastrophen einschl. der besonderen Gefahren, die im Verteidigungsfall drohen, durch
Planung, Organisation und Leitung der Abwehrmaßnahmen als untere Katastrophenschutzbehörde.
Hierzu gehört insbesondere die Koordination der Zusammenarbeit der im Katastrophenschutz mitwirkenden staatlichen und privaten Hilfsorganisationen auf kommunaler Ebene, die Koordination des Krisenstabes der
Stadt Münster sowie des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse, die Vorbereitung der Warnung und Information der Bevölkerung, die zivile Alarmplanung, einschließlich der Ernährungs- und Verkehrssicherstellung
sowie der Trinkwassernotversorgung, die zivil-militärische Zusammenarbeit (ZMZ), die Helferverwaltung, die Unterhaltung von Schutzräumen sowie der Schutz von Kulturgut.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Jährlich wird eine Übung zur Abwehr eines Großschadensereignisses (Katastrophenschutzübung) durchgeführt.
2. Die Fortschreibung der Sonderschutzpläne, der externen Notfallpläne sowie der Gefahrenabwehrplanung der Stadt Münster erfolgt in Abständen von höchstens 3 Jahren.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der GSE-Übungen pro Jahr 1 1 1 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der jährlichen Fortschreibungen 4 3 3 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Helfer in der Gefahrenabwehr (Feuerwehr und Hilfsorganisationen) 1.539 1.400 1.378 22 - 1,6 -
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Jahresabschluss 2016 Brandschutz und feuerwehrtechnisch e Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produkt 020904 - Vorbeugender Brandschutz
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Tätigkeiten der Feuerwehr Münster als Brandschutzdienststelle in den Bereichen Brandschau und brandschutztechnische Stellungnahmen gemäß FSHG NRW. Hierzu gehören insbesondere
die Erstellung von Stellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren und bei behördlichen Anfragen, die Beratung von Bauherren, Architekten und Fachplanern sowie die Durchführung der Brandschau.
Der vorbeugende Brandschutz umfasst ferner die Bereiche Brandschutzerziehung bzw. Brandschutzaufklärung, die Befähigung der Bevölkerung zur Selbsthilfe sowie die Prüfung und Anordnung von
Brandsicherheitswachen sowie brandschutztechnische Ortstermine, wie z. B. die Prüfung von Feuerwehrschlüsseldepots.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Brandschauen werden innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist (i.d.R. 5 Jahre) durchgeführt.
2. Brandschutztechnische Stellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren und bei behördlichen Anfragen werden zu mindestens 75 % innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen bearbeitet.
3. Beratungsersuchen von Bauherren, Architekten und Fachplanern zum Thema "Brandschutz" werden zur Gewährleistung eines effizienten Baugenehmigungsverfahrens in mindestens 75% der Fälle innerhalb von 10
Arbeitstagen bedient.
4. Die Prüfung des Erfordernisses sowie die Anordnung und Durchführung des Brandsicherheitswachdienstes werden in jedem Fall sichergestellt.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Brandverhütungsschauen, die innerhalb der gesetzlichen Frist durchgeführt werden (in %) 52 10 0 45 55 - 55,0 -
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen bearbeiteten brandschutztechn. Stellungnahmen
(in %)
73 75 72 3 - 4,0 -
- Zum 3. Ziel: Anteil der innerhalb von 10 Arbeitstagen bedienten Beratungsersuchen (in %) 73 75 100 25 + 33,3 +
- Zum 4. Ziel: Sicherstellung der notwendigen Brandsicherheitswachen (in %) 100 100 100 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Fallzahlen im vorbeugenden Brandschutz (davon) 3.160 3.655 3.097 558 - 15,3 -
- Anzahl der Brandverhütungsschauen 346 675 305 370 - 54,8 -
- Anzahl der brandschutztechnischen Stellungnahmen 840 890 1.009 119 + 13,4 +
- Anzahl der Beratungen 759 850 709 141 - 16,6 -
- Anzahl der Veranstaltungen zur Brandschutzerziehung /-aufklärung 36 30 50 20 + 66,7 +
- Anzahl der Brandsicherheitswachen 541 550 497 53 - 9,6 -
- Anzahl der sonstigen brandschutztechnischen Ortstermine 638 660 527 133 - 20,2 -
Seite 182
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 994.035,61 930.130 930.130 992.812,08 62.682+ 6,7+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 167.594,67 160.000 160.000 143.844,88 16.155 - 10,1 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 75.041,00 130.84 0 130.840 82.345,86 48.494 - 37,1 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 183.867,30 307. 050 192.050 204.700,10 12.650+ 6,6+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 27.071,59 11.010 11.010 2 0.989,31 9.979+ 90,6+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 1.447.610,17 1.539.030 1.424.030 1.444.692,23 20.662+ 1, 5+
11 - Personalaufwendungen 17.085.417,84 16.179.630 15.246.270 18.883.114,06 3.636 .844+ 23,9+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 3.242.168,02 3.533.310 3.53 3.310 3.661.680,83 128.371+ 3,6+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.279.944 ,07 1.354.560 1.529.560 1.304.382,89 225.177 - 14,7 - 37.50 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.185.089,83 1.786.150 1. 786.150 2.063.491,25 277.341+ 15,5+ 0
15 - Transferaufwendungen 3.086,40 770 770 3.328,15 2.558+ 332,2+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.234.157,32 1.003 .280 1.073.290 815.071,72 258.218 - 24,1 - 318.422
17 = Ordentliche Aufwendungen 25.029.863,48 23.857.700 23.169.350 26.731.068,90 3.561 .719+ 15,4+ 355.922
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 23.582.253,31- 22.318.670- 21.745.320- 25.286.376,67- 3 .541.057 - 16,3+ 355.922-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 23.582.253,31- 22.318.670- 21.745.320- 25.286.376,67- 3 .541.057 - 16,3+ 355.922-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 23.582.253,31- 22.318.670- 21.745.320- 25.286.376,67- 3 .541.057 - 16,3+ 355.922-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 1.501.840,00 1.273.750 1.27 3.750 1.273.750,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 25.084.093,31- 23.592.420- 23.019.070- 26.560.126,67- 3 .541.057 - 15,4+ 355.922-
Jahresabschluss 2016 Brandschutz und feuerwehrtechnisch e Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 183
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 482.482,12 4 50.000 450.000 484.024,26 34.024+ 7,6+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 41.132,44 30.000 30 .000 29.897,70 102 - 0,3 -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 523.614,56 480.000 480.000 513.921,96 33.922+ 7,1+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 3.322.688,39 2.650.000 6.542.251 1.739.946,85 4.802.304 - 73,4 - 4.526.228
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.727.392,45 3.204.000 6 .771.596 1.952.828,81 4.818.767 - 71,2 - 4.665.793
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 152.500,00 2.500 2.500 2 .500,00 0+ 0,0+ 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.202.580,84 5.856.500 13.316.347 3.695.275,66 9.621.07 1 - 72,3 - 9.192.021
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 4.678.966,28- 5.376.500- 12.836.347- 3.181.353,70- 9.65 4.993+ 75,2 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Brandschutz und feuerwehrtechnisch e Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 184
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Brandschutzpauschale
Einzahlung aus Zuwendungen für 482.482,12 450.000 450.000 484.024,26 34.024+ 7,6+ 0
Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 482.482,12 450.000 450.000 484.024,26 34.024+ 7,6+ 0
Auszahlungen)
0100 Beschaffung v. Spezialfahrz. und
Geräten
Einzahlung aus der Veräußerung von 41.132,44 30.000 30.000 29.897,70 102- 0,3- 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 371.163,38 2.160 .000 4.677.603 940.202,21 3.737.401 - 79,9 - 3.449.962
Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 2.500,00 2.500 2 .500 2.500,00 0+ 0,0+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 332.530,94- 2.132.500- 4.650.103- 912.804,51- 3.737.298+ 80,4 - 3.449.962-
Auszahlungen)
0200 Beschaffung feuerwehrtechn. IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 869.186,04 180.0 00 882.339 906.412,70 24.074+ 2,7+ 181.114
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 869.186,04- 180.000- 882.339- 906.412,70- 24.074- 2,7+ 181.114-
Auszahlungen)
1000 Beschaffung Schutz-/Dienstkleidung
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 406.591,66 495.0 00 531.350 21.679,47 509.670 - 95,9 - 509.670
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 406.591,66- 495.000- 531.350- 21.679,47- 509.670+ 95,9 - 509.670-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Brandschutz und feuerwehrtechnisch e Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 185
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
1100 Einführung Digitalfunk
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 360.000 360. 000 0,00 360.000 - 100,0 - 360.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 360.000- 360.000- 0,00 360.000+ 100,0 - 360.000-
Auszahlungen)
4360 Neubau Gerätehaus Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.900.000 1.960.000 0,00 1.960.000 - 100,0 - 1.960.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 1.900.000- 1.960.000- 0,00 1.960.000+ 100,0 - 1.960.000-
Auszahlungen)
4380 Sanierung/Erweiterung Gerätehaus Geist
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 60.000 60.000 0,00 60.000- 100,0 - 60.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 60.000- 60.000- 0,00 60.000+ 100,0 - 60.000-
Auszahlungen)
4400 Aufbau Sirenensystem
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 700.000 0,00 700.000 - 100,0 - 700.000
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 952,00 952+ 0 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 500.000- 700.000- 952,00- 699.048+ 99,9 - 700.000-
Auszahlungen)
4710 Neubau Feuerwache 3
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 110.000 110.000 0,00 110.000 - 100,0 - 110.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 110.000- 110.000- 0,00 110.000+ 100,0 - 110.000-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Brandschutz und feuerwehrtechnisch e Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 186
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 3.553.139,76 89.000 4.032.555 1.823.529,28 2.209.026 - 54,8 - 1.861.276
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3.553.139,76- 89.000- 4.032.555- 1.823.529,28- 2.209.026+ 54,8 - 1.861.276-
Gesamtsaldo 4.678.966,28- 5.376.500- 12.836.347- 3.181.353,70- 9.654.993+ 75,2 - 9.192.021-
Jahresabschluss 2016 Brandschutz und feuerwehrtechnisch e Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 187
Jahresabschluss 201 6 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Produktbereich Produkte
0210
Rettungsdienst
02
Sicherheit und Ordnung
021001
Notfallrettung (ohne Notarzt)
021002
Notarztdienst
021003
Krankentransport
Seite 188
Jahresabschluss 2016 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Beschreibung
Der Rettungsdienst umfasst die Aufgabenwahrnehmung der Stadt Münster als Träger des Rettungsdienstes nach dem Rettungsgesetz (RettG NRW).
Schwerpunkte der Tätigkeit hierbei sind insbesondere:
- Organisation des Rettungsdienstes
- Versorgung von Notfallpatienten
- Notärztliche Versorgung von Notfallpatienten
- Transport von Kranken, Verletzten oder sonstigen hilfebedürftigen Personen unter fachlicher Betreuung
- Gefahrenabwehr bei einen Massenanfall von Verletzten
Bei dieser Produktgruppe handelt es sich um eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100% aus Gebühreneinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Vorhaltung eines leistungsfähigen Rettungsdienstes in der Stadt Münster. Hierzu werden die Schutzziele mit dem Qualitätskriterium "Hilfsfrist" für das ersteintreffende Rettungsmittel zu mindestens 90% erreicht.
2. Die Dispositionszeit bei der Notrufbearbeitung liegt in mindestens 90% der Fälle bei maximal 90 Sekunden.
3. In mindestens 90% der Krankentransportaufträge wird eine Bedienzeit von maximal 60 Minuten erreicht.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad in der Notfallrettung zum Ziel "Hilfsfrist" (gem. Rettungsdienstbedarfsplan) (in
%)
96 90 95 5 + 5,6 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der Notrufe, die innerhalb einer Dispositionszeit von max. 90 Sekunden bearbeitet werden (in %) 90 93 93 +
- Zum 3. Ziel: Anteil der Krankentransporte, die innerhalb von max. 60 Minuten bedient werden (in %) 90 90 90 +
- Zum 4. Ziel: Kostendeckungsgrad durch Gebühreneinnahmen im Rettungsdienst (in %) 100 100 100 - 100,0 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,28 - 7,75 - 15,68 7,93 - 102,3 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 97,0 83,0 70,7 12,3 - 14,9 -
Seite 189
Jahresabschluss 2016 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der Einsätze im Bereich Notfallrettung (inkl. Arzt begleitete Verlegungsfahrten) 30.429 28.000 31.578 3.578 + 12,8 +
- Anzahl der Notarzt-Einsätze 6.660 6.500 6.820 320 + 4,9 +
- Anzahl der Krankentransporte 10.609 11.200 10.489 711 - 6,3 -
- Anzahl der Notruf-Signalisierungen (einschl. Brandschutz) 60.956 75.000 60.000 15.000 - 20,0 -
- Anzahl der Einsatzbearbeitungen in der Leitstelle, gesamt (einschl. Brandschutz) 42.301 43.000 43.600 600 + 1,4 +
Seite 190
Jahresabschluss 2016 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Produkt 021001 - Notfallrettung (ohne Notarzt)
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die medizinische Versorgung von Notfallpatienten am Notfallort und den Transport in ein geeignetes Krankenhaus unter fachlicher Betreuung durch qualifiziertes Personal.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei mindestens 90 % der Notfallrettungseinsätze erreicht das erste Rettungsmittel im städtischen Gebiet innerhalb einer Hilfsfrist von max. 8 Minuten bzw. im ländlichen Gebiet innerhalb einer Hilfsfrist von max. 12
Minuten den Einsatzort.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "Hilfsfrist max. 8 Minuten im städt. Gebiet" (in %) 95 90 94 4 + 4,4 +
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "Hilfsfrist max. 12 Minuten im ländlichen Gebiet" (in %) 97 90 96 6 + 6,7 +
- Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad bzgl. der Hilfsfristen zu 8 bzw. 12 Minuten (in %) 96 90 95 5 + 5,6 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Einsätze im Bereich Notfallrettung (ohne Arztbegleitung) 30.429 28.000 31.578 3.578 + 12,8 +
- Anzahl der von einem Arzt begleiteten Verlegungsfahrten 460 0 +
Produkt 021002 - Notarztdienst
Beschreibung
Das Produkt umfasst die ärztliche Versorgung von Notfallpatienten am Notfallort sowie die ärztliche Betreuung während des Transportes in ein geeignetes Krankenhaus.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei mindestens 75 % der Einsätze erreicht der Notarzt im städtischen Gebiet innerhalb einer Hilfsfrist von max. 8 Minuten bzw. im ländlichen Gebiet innerhalb einer Hilfsfrist von max. 12 Minuten den Einsatzort.
Seite 191
Jahresabschluss 2016 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Produkt 021002 - Notarztdienst
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "Hilfsfrist max. 8 Minuten im städt. Gebiet" (in %) 85 75 84 9 + 12,0 +
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "Hilfsfrist max. 12 Minuten im ländlichen Gebiet" (in %) 92 75 85 10 + 13,3 +
- Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad bzgl. der Hilfsfristen zu 8 bzw. 12 Minuten (in %) 88 75 84 9 + 12,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Notarzt-Einsätze 6.660 6.500 6.820 320 + 4,9 +
Produkt 021003 - Krankentransport
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Beförderung von Kranken, Verletzten oder sonstigen hilfebedürftigen Personen, die nicht Notfallpatienten sind, unter fachlicher Betreuung durch qualifiziertes Personal.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei mindestens 90% der Krankentransportaufträge im Stadtgebiet Münster wird eine Bedienzeit von maximal 60 Minuten erreicht (vgl. Rettungsdienstbedarfsplan).
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Krankentransporte, die innerhalb von max. 60 Minuten bedient werden (in %) 90 90 90 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Krankentransporte innerhalb des Stadtgebietes 7.435 8.500 7.684 816 - 9,6 -
- Anzahl der Auswärtstransporte 3.098 2.600 2.805 205 + 7,9 +
- Anzahl der Inkubatortransporte 76 100 58 42 - 42,0 -
Seite 192
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.844,19 269.970 26 9.970 1.821,99 268.148 - 99,3 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 13.642.854 ,23 11.000.000 11.280.000 11.248.544,85 31.455 - 0,3 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 350,00 0 0 210,00 2 10+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 70.897,61 70.00 0 70.000 65.000,00 5.000 - 7,1 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.979,48 13.000 13.000 14.407,47 1.407+ 10,8+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 13.726.925,51 11.352.970 11.632.970 11.329.984,31 302.9 86 - 2,6 -
11 - Personalaufwendungen 5.369.770,99 7.086.110 7.086.110 8.817.493,07 1.731.383 + 24,4+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.004.342,34 1.544.950 1.54 4.950 1.687.914,86 142.965+ 9,3+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.644.956 ,07 2.249.050 2.374.050 2.609.246,81 235.197+ 9,9+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 549.710,55 830.610 830.61 0 810.774,47 19.836 - 2,4 - 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.430.193,29 1.403 .310 1.558.310 1.545.735,02 12.575 - 0,8 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 11.998.973,24 13.114.030 13.394.030 15.471.164,23 2.077 .134+ 15,5+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.727.952,27 1.761.060- 1.761.060- 4.141.179,92- 2.380. 120 - 135,2+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.727.952,27 1.761.060- 1.761.060- 4.141.179,92- 2.380. 120 - 135,2+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.727.952,27 1.761.060- 1.761.060- 4.141.179,92- 2.380. 120 - 135,2+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 608.730,00 566.330 566.330 5 66.330,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.119.222,27 2.327.390- 2.327.390- 4.707.509,92- 2.380. 120 - 102,3+ 0
Jahresabschluss 2016 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Seite 193
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 2.300 2.300 0,0 0 2.300 - 100,0 -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 2.300 2.300 0,00 2.300 - 100,0 -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.678.279,56 1.225.800 2 .909.786 1.540.659,45 1.369.127 - 47,1 - 1.317.154
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.678.279,56 1.225.800 2.909.786 1.540.659,45 1.369.127 - 47,1 - 1.317.154
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.678.279,56- 1.223.500- 2.907.486- 1.540.659,45- 1.366 .827+ 47,0 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Seite 194
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffung v. Rettungsdienstfahrzeugen
Einzahlung aus der Veräußerung von 0,00 2.300 2.300 0,00 2.300- 100,0 - 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 949.428,85 630.0 00 1.703.544 1.094.778,96 608.765 - 35,7 - 567.414
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 949.428,85- 627.700- 1.701.244- 1.094.778,96- 606.465+ 35,7 - 567.414-
Auszahlungen)
0110 Beschaffung v.rettungsdienstl. Geräten
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 325.800 362. 000 304.749,64 57.250- 15,8 - 37.738
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 325.800- 362.000- 304.749,64- 57.250+ 15,8 - 37.738-
Auszahlungen)
0200 Beschaffungen rettungsd. IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 728.850,71 135.0 00 662.242 141.130,85 521.111 - 78,7 - 562.002
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 728.850,71- 135.000- 662.242- 141.130,85- 521.111+ 78,7 - 562.002-
Auszahlungen)
1100 Einführung Digitalfunk
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 135.000 150. 000 0,00 150.000 - 100,0 - 150.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 135.000- 150.000- 0,00 150.000+ 100,0 - 150.000-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Seite 195
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 0,00 0 32.000 0,00 32.000- 100,0 - 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 0 32.000- 0,00 32.000+ 100,0 - 0
Gesamtsaldo 1.678.279,56- 1.223.500- 2.907.486- 1.540.659,45- 1.366.827+ 47,0 - 1.317.154-
Jahresabschluss 2016 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Seite 196
Seite 197
Jahresabschluss 2016 Veterinär - und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f. Gesundheit, Veterinär - u. Lebensmittelangel.
Produktbereich Produkte
0211
Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
021101
Veterinärangelegenheiten
021102
Lebensmittelangelegenheiten
Seite 198
Jahresabschluss 2016 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f.Gesundheit, Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbereich.
Begleitend zu den ordnungsbehördlichen Aufgaben führt das Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten in dieser Produktgruppe Beratungen und Öffentlichkeitsarbeit durch. Im Focus der
Öffentlichkeit stehen insbesondere die Tierseuchenbekämpfung und der Verbraucherschutz.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 15 % der landwirtschaftlichen Nutztierhalter (Rind, Schwein, Schaf, Ziege) sollen pro Jahr überprüft werden.
2. Jährlich sollen mindestens 80 % der Plankontrollen gemäß Risikoanalyse in registrierten Lebensmittelbetrieben (Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Kosmetika und Tabakerzeugnisse) durchgeführt werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der überprüften Nutztierhalter (in %) 12 15 15 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Durchgef. Plankontr. im Verhältn. zu d. erforderl. Plankontrollen gem. Risikoanalyse (Sticht. 1.1
d.Jahres)
87 80 72 8 - 10,0 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 7,82 - 8,10 - 7,48 0,62 + 7,7 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 2,5 3,1 5,6 2,5 + 78,8 +
Leistungsdaten
- Anzahl der landwirtschaftlichen Nutztierhalter (Rind, Schwein, Schaf, Ziege) im Stadtgebiet 372 400 353 47 - 11,8 -
- Anzahl der Lebensmittelbetriebe im Stadtgebiet 3.011 3.600 2.823 777 - 21,6 -
- Anzahl der erforderlichen Plankontrollen gemäß Risikoanalyse 2.621 2.600 2.182 418 - 16,1 -
Seite 199
Jahresabschluss 2016 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f.Gesundheit, Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 021101 - Veterinärangelegenheiten
Beschreibung
Das Produkt umfasst alle veterinärrechtlichen Aufgaben, die zur Vermeidung und Bekämpfung von Tierseuchen, zur ordnungsgemäßen Beseitigung von Tierkörpern, zur Einhaltung tierschutzrechtlicher sowie
tierarzneimittel- und futtermittelrechtlicher Bestimmungen, soweit sie den Kreisordnungsbehörden übertragen sind. Das Produkt zielt ab auf die Erhaltung und Entwicklung leistungsfähiger Tierbestände, die Verhütung
von Leiden und Sicherstellung einer artgerechten Haltung des einzelnen Tieres, den Schutz von Menschen vor Gesundheitsgefahren und den Schutz der Umwelt vor schädlichen Einflüssen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Meldungen über tierschutzrechtliche Verstöße sollen zu 95 % innerhalb von 3 Werktagen bearbeitet werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Meldungen tierschutzrechtlicher Verstöße, die innerhalb von 3 Werktagen bearbeitet wurden
(in %)
97 95 96 1 + 1,1 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Überprüfungen nach dem Tierschutzrecht 154 150 154 4 + 2,7 +
Produkt 021102 - Lebensmittelangelegenheiten
Beschreibung
Das Produkt umfasst alle den Kreisordnungsbehörden übertragen Aufgaben, um den Verbraucherschutz durch Vorbeugung gegen eine oder Abwehr einer Gefahr für die menschliche Gesundheit bei Lebensmitteln,
kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen sicherzustellen. Zu diesem Zweck werden Betriebe, die Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, kosmetische Mittel und Tabakerzeugnisse herstellen, behandeln oder in
den Verkehr bringen, durch regelmäßige unangemeldete Betriebskontrollen überprüft und Proben zur Untersuchung entnommen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 200
Jahresabschluss 2016 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f.Gesundheit, Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 021102 - Lebensmittelangelegenheiten
Ziele
1. Probennahme sollen nach dem koordinierten Probenplan der Jahreskontrollplanung erfolgen.
2. Die Überprüfung von Verbraucherbeschwerden soll in mind. 90 % aller Fälle spätestens am nächsten Werktag nach dem Beschwerdeeingang eingeleitet werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Tatsächliche Anzahl der Probeentnahmen im Verhältnis zu den Probeentnahmen gem. Jahresplanung
(in %)
103 100 105 5 + 5,0 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der bereits am Werktag nach dem Eingangstag verfolgten Verbraucherbeschwerden (in %) 96 90 94 4 + 4,4 +
Leistungsdaten
- Anzahl genommener Proben 1.701 1.655 1.875 220 + 13,3 +
- Anzahl von Verbraucherbeschwerden 170 150 153 3 + 2,0 +
Seite 201
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20,13 20 20 20,13 0+ 0 ,7+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 46.403,66 6 0.800 60.800 83.640,25 22.840+ 37,6+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.505,03 3.000 3. 000 2.437,43 563 - 18,8 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.218,40 0 0 391, 68 392+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.206,69 14.500 14.500 46.237,18 31.737+ 218,9+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 59.353,91 78.320 78.320 132.726,67 54.407+ 69,5+
11 - Personalaufwendungen 1.370.435,53 1.434.490 1.387.410 1.358.940,74 28.469 - 2, 1 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 173.412,43 172.780 172.780 1 68.717,03 4.063 - 2,4 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 148.828,7 9 186.240 186.240 134.495,11 51.745 - 27,8 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 14.843,95 17.000 17.000 9.267,56 7.732 - 45,5 - 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 623.113,06 631.380 631.380 636.514,83 5.135+ 0,8+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.330.633,76 2.441.890 2.394.810 2.307.935,27 86.875 - 3, 6 - 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.271.279,85- 2.363.570- 2.316.490- 2.175.208,60- 141.2 81+ 6,1 - 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.271.279,85- 2.363.570- 2.316.490- 2.175.208,60- 141.2 81+ 6,1 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.271.279,85- 2.363.570- 2.316.490- 2.175.208,60- 141.2 81+ 6,1 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 64.070,00 69.830 69.830 69.830,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.335.349,85- 2.433.400- 2.386.320- 2.245.038,60- 141.2 81+ 5,9 - 0
Jahresabschluss 2016 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f.Gesundheit, Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Seite 202
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 3.890,00 0 0 1.800,0 0 1.800+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 3.890,00 0 0 1.800,00 1.800+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 25.756,84 12.150 12.150 1 1.700,00 450 - 3,7 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 25.756,84 12.150 12.150 11.700,00 450 - 3,7 - 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 21.866,84- 12.150- 12.150- 9.900,00- 2.250+ 18,5 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f.Gesundheit, Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Seite 203
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 3.890,00 0 0 1.800,00 1.800+ 0 0
Auszahlung 25.756,84 12.150 12.150 11.700,00 450- 3,7- 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 21.866,84- 12.150- 12.150- 9.900,00- 2.250+ 18,5 - 0
Gesamtsaldo 21.866,84- 12.150- 12.150- 9.900,00- 2.250+ 18,5 - 0
Jahresabschluss 2016 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Amt f.Gesundheit, Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Seite 204
Jahresabschluss 2016 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Produktbereich Produktgruppe
0301
Leistungen für Schulen 03
Schulträgeraufgaben
0302
Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Seite 205
Jahresabschluss 2016
Schulträgeraufgaben
Produktbereich 03
Dezernat IV
Beschreibung
Der gesetzlich vorgeschrieben Produktbereich 03 „Schulträgeraufgaben“ umfasst die Produktgruppen
• 03.01 „Leistungen für Schulen“
• 03.02 „Zentrale Leistungen für Schüler/innen und am Schulleben Beteiligte“
Im Mittelpunkt der Schulträgeraufgaben steht die du rch das Amt für Schule und Weiterbildung wahrgenomm ene Gesamtverantwortung für Bildung in der
Stadt Münster. Hierzu gehört insbesondere die nachh altige Verbesserung des Bildungsangebots und dessen Akzeptanz durch die systematische und kon-
sequente Nutzung von Synergien der Bildungslandschaft. Konsequenz daraus ist eine strategische Bildungsplanung und „Schulsteuerung“, die sich im Aus-
führungsergebnis in den einzelnen Produkten wider spiegelt.
Im Rahmen der Produkte im Produktbereich 03 werden die erforderlichen städtischen Personalressourcen u nd Sachmittel /-ausstattungen bereit gestellt,
die es ermöglichen, schulische Angebote in Münster unter Berücksichtigung der sogenannten „erweiterten Schulträgerschaft“ bereit zu stellen und zu flan-
kieren. Diese Aufgabenwahrnehmung ergibt sich innerhalb des Rahmens
• „Innere Schulangelegenheiten“ (insbesondere Lehrkr aftbereitstellung und Lehrpläne; verantwortlich: Land NW)
• „Äußere Schulangelegenheiten“ für die städtischen Schulen (Bereitstellung von Gebäuden und Sachmittel n sowie des nicht lehrenden Personals; ver-
antwortlich: Stadt Münster)
• Städtische Verantwortung für den Bereich der schul ischen Bildung in Münster und deren Mitgestaltung d urch Steuerung, Koordination und Impulsge-
bung.
• Unterstützung sonstiger Schulträger in Münster (u. a. Landschaftsverband Westfalen-Lippe; Bistum Münster)
• Koordinierende und initiierende Aufgaben und Angeb ote für die Bildungsregion Stadt Münster in Kooperation mit dem Land NW
Die Aufgabenwahrnehmung durch das Amt für Schule und Weiterbildung wird durch verschiedene -nicht von der Stadt Münster zu bestimmende- Faktoren
mit beeinflusst. Die unterschiedlichen Verantwortlichkeiten für Schule von Land und Kommunen, soziale und demografische Entwicklungen, Wahlverhalten
für den Schulbesuch, gesamtstädtische Entwicklungen, Entwicklungen auf Landes- oder Bundesebene und vieles mehr führen dazu, dass sich Schule ent-
wickelt und verändert. Primär stehen 3 Zielgruppen im Fokus der Angebote des Amtes für Schule und Weiterbildung:
• Städtische Schulen als Institution
• Schülerinnen und Schüler an den städtischen Schule n
• Alle am Schulleben Beteiligten und Personen im Umf eld von Schule und Bildung
Seite 206
Jahresabschluss 2016
Schulträgeraufgaben
Produktbereich 03
Dezernat IV
Zur Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der Schulträgerau fgaben gehört auch die Verantwortung für eine ausge wogene, bedarfsorientierte und plurale
Schul- und Bildungslandschaft. Hierbei ist der Einzugsbereich nicht nur auf die in Münster wohnenden Schüler und Schülerinnen begrenzt, sondern bezieht
als zentraler Bildungsstandort das Umland mit ein. Zu den Aufgaben des Schulträgers Stadt Münster gehö rt insbesondere die Bereitstellung der Gebäude,
des Schulmobiliars, der Unterrichtsausstattung, der Schulbücher, der Lehr- und Lernmittel und des städ tischen Personals (Sekretärinnen, Hausmeis-
ter/innen, Betreuungskräfte usw.). Hierdurch wird einerseits der gesetzlich normierte Auftrag zur Fina nzierung des Systems Schule als Aufgabe der „Äuße-
ren Schulangelegenheiten“ erfüllt und andererseits zusätzliche Angebote im Rahmen der „Erweiterten Schulträgerschaft“ erbracht. Ziel hierbei ist es, orien-
tiert an den gesetzlichen Rahmenbedingungen und ein er strategischen Bildungsplanung die schulischen An gebote bedarfsgerecht, zielgenau, verlässlich,
angemessen und ausgewogen und an der demografischen Entwicklung orientiert zu erbringen und weiter zu entwickeln.
Darüber hinaus werden flankierende Angebote erbracht, die primär auf Schüler/innen bzw. sonstige am Schulleben Beteiligte (z.B. Eltern) ausgerichtet sind,
aber auch Personenkreise im Umfeld von Schule und B ildung berücksichtigen, die (derzeit) keine schulische Einrichtung besuchen (z.B. Bildungsberatung,
Übergang „Schule-Beruf“). Hierzu zählen z.B. die schulpsychologischen Angebote oder die Finanzierung d er Schülerfahrkosten. Hierbei stehen die indivi-
duellen Bedürfnisse der Empfänger/innen im Fokus, w eniger das System Schule als Institution. Das Amt f ür Schule und Weiterbildung bewegt sich hierbei
zwischen formalen schulrechtlichen Aufgaben, der St euerung der Schullandschaft, des Services für Schul en, Initiativen für und mit Schulen und verschie-
denen Beratungs- und Unterstützungsangeboten für am Schulleben Beteiligten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern.
Seite 207
Jahresabschluss 2016
Schulträgeraufgaben
Produktbereich 03
Dezernat IV
2. Der Anteil von Schülerinnen und Schülern mit Mig rationsvorgeschichte (derzeit können hier aufgrund der fehlenden eindeutigen Definition einerseits
und der Datenlage andererseits nur die Daten für Au sländer und Spätaussiedler dargestellt werden) bei den jeweiligen Schulabschlüssen soll im Jahr
2019 mindestens ihrem Anteil an der Gesamt-Schülerz ahl entsprechen. Bis dahin soll die jährliche Entwi cklung eine entsprechende Tendenz aufwei-
sen.
3. „Schulplätze“ mit besonderem internationalem Angebot sollen bis zum Jahre 2014 in allen Schulformen vorgehalten werden.
4. Die Pluralität von Schulformen und schulischen Bildungsgängen wird unter Berücksichtigung der demo grafischen Entwicklung mindestens im bisheri-
gem Umfang weiterhin vorgehalten oder bedarfsorientiert erweitert.
Seite 208
Jahresa bschluss 201 6
Schulträgeraufgaben
Produktbereich 03
Dezernat IV
Ergebnis 201 5 Ansatz 201 6 Ergebnis 201 6 Vergleich Ansatz/Ergebnis
Absolut pr ozentual
Zielkennzahlen
Zum 1. Ziel: Anzahl Schulabgänger/innen insgesamt 2 .479 2.550 3.302 752 29,49
Zum 1. Ziel: Anteil Schulabgänger/innen ohne Schula bschluss ohne Migra-
tionsvorgeschichte (in %)
5,69 4,80 4,36 -0,44 -9,17
Zum 1. Ziel: Anteil Schulabgänger/innen ohne Schula bschluss mit Migrati-
onsvorgeschichte (in %)
15,90 16,20 18,50 2,3 14,20
Zum 2. Ziel: Anteil Abschluss Allg./Fach- Hochschu lreife ohne Migrations-
vorgeschichte (in %)
49,09 46,20 57,72 11,52 24,94
Zum 2. Ziel: Anteil Abschluss Allg./Fach- Hochschu lreife bei Schüler/innen
mit Migrationsvorgeschichte (in %)
17,50 17,30 15,42 -1,88 -10,87
Zum 2. Ziel: Anteil Abschluss mittlerer Bildungs abschluss ohne Migrati-
onsvorgeschichte (in %)
30,25 40,00 30,47 -9,53 -23,82
Zum 2. Ziel: Anteil Abschluss mittlerer Bildungsa bschluss mit Migrations-
vorgeschichte (in %)
37,55 40,00 36,12 -3,88 -9,70
Zum 2. Ziel: Anteil Hauptschulabschluss bzw. 10 A -Abschluss ohne Mig-
rationsvorgeschichte (in %)
10,85 9,00 7,45 -1,55 -17,22
Zum 2. Ziel: Anteil Hauptschulabschluss bzw. 10 A -Abschluss mit Migra-
tionsvorgeschichte (in %)
27,80 26,50 29,96 3,46 13,06
Zum 4. Ziel: Anzahl der vorgehaltenen Schulformen 11 11 9 -2 -18,18
Hinweis zu den Zielen 1 und 2: Berücksichtigung aller Schulen (einschließlich der nichtstädtischen Ersatzschulen) in Münster
Seite 209
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.466.970,76 2.461 .410 2.461.410 2.523.808,48 62.398+ 2,5+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 162.987,80 178.240 178.240 175.539,19 2.701 - 1,5 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 188.641,13 171.5 00 171.500 169.842,65 1.657 - 1,0 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 42.739,50 18.23 0 18.230 49.428,44 31.198+ 171,1+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 278.937,01 157.000 157.0 00 434.074,22 277.074+ 176,5+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 3.140.276,20 2.986.380 2.986.380 3.352.692,98 366.313+ 1 2,3+
11 - Personalaufwendungen 15.128.121,35 17.097.660 17.105.500 15.791.890,14 1.313 .610 - 7,7 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 494.769,55 503.740 503.740 5 62.117,19 58.377+ 11,6+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.611.79 1,63 15.213.280 15.525.732 14.396.029,75 1.129.703 - 7,3 - 733.155
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.767.860,19 1.617.910 1. 617.910 10.770.405,02 9.152.495+ 565,7+ 0
15 - Transferaufwendungen 1.572.286,93 1.811.430 1.811.430 1.227.658,69 583.771 - 3 2,2 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.296.466,47 5.483 .900 5.515.871 4.999.681,57 516.189 - 9,4 - 63.012
17 = Ordentliche Aufwendungen 39.871.296,12 41.727.920 42.080.183 47.747.782,36 5.667 .599+ 13,5+ 796.167
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 36.731.019,92- 38.741.540- 39.093.803- 44.395.089,38- 5 .301.286 - 13,6+ 796.167-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 36.731.019,92- 38.741.540- 39.093.803- 44.395.089,38- 5 .301.286 - 13,6+ 796.167-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 36.731.019,92- 38.741.540- 39.093.803- 44.395.089,38- 5 .301.286 - 13,6+ 796.167-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 146. 270,00 146.270+ -
28 - Aufwendungen aus internen 32.726.839,01 30.383.580 30 .383.580 33.288.299,64 2.904.720+ 9,6+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 69.457.858,93- 69.125.120- 69.477.383- 77.537.119,02- 8 .059.736 - 11,6+ 796.167-
Jahresabschluss 2016 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Seite 210
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 25.211,12 10 0 100 14.474,70 14.375+ 14.374,7+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 25.211,12 100 100 14.474,70 14.375+ 14.374,7+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 10.358.618,74 15.917.680 30.186.800 13.861.656,19 16.32 5.144 - 54,1 - 15.157.060
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.519.993,87 2.575.550 4 .965.575 2.046.402,83 2.919.172 - 58,8 - 1.749.403
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 500.000 500.000 0,00 500.000 - 100,0 - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 11.878.612,61 18.993.230 35.652.375 15.908.059,02 19.74 4.316 - 55,4 - 16.906.462
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 11.853.401,49- 18.993.130- 35.652.275- 15.893.584,32- 1 9.758.690+ 55,4 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Seite 211
Jahresabschluss 201 6 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produktbereich Produkte
0301
Leistungen für Schulen
03
Schulträgeraufgaben
030101
Grundschulen
030102
Hauptschulen
030103
Realschulen
030104
Gymnasien
030105
Förderschulen
030106
Berufskollegs
030107
Sonstige städt. Schulen und Einrichtungen
030108
Nicht städtische schulische Einrichtungen
030109
Schulrechtl. /schulaufsichtrechtl. Angelegenh.
Produktgruppe
Seite 212
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Beschreibung
Das Amt für Schule und Weiterbildung stellt mit dieser Produktgruppe für die städtischen Schulen den erforderlichen Schulraum, einschließlich der notwendigen Ausstattung und das ergänzende kommunale Personal
zur Verfügung.
Hierdurch sollen die Schulen in die Lage versetzt werden,
- einen den Lehrplänen entsprechenden
- qualitativ guten
- die besonderen Rahmenbedingungen und Bedarfe berücksichtigenden
Unterricht anzubieten und flankierende Angebote zu ermöglichen. Bildungsergänzende Einrichtungen und nichtstädtische Schulen werden unterstützt. Die Aufgabenerledigung erfolgt in Abgrenzung zu den Aufgaben
und Zuständigkeiten des Landes in Kooperation mit allen handelnden Personen.
Besonderheiten im Planjahr
Zum Schuljahr 2014/2015 hat die Primus-Schule parallel in der Primar- und Sekundarstufe den Betrieb aufgenommen. Die Grundschule Berg-Fidel, die Droste-Hauptschule, die Geistschule, die
Paul-Gerhardt-Realschule und die Realschule Roxel werden auslaufend aufgelöst. Die Fürstenbergschule wurde zum Schuljahresende 2014/15 bereits aufgelöst; die Augustin-Wibbelt-Schule und die Johannesschule
Hiltrup wurden 2014 als eigenständige Schulsysteme aufgelöst. Für die zweite städtische Gesamtschule besteht ein Planungsauftrag.
Aufgrund fehlender eindeutiger Definitionen werden zunächst für das 1. Ziel keine Daten gemeldet.
Ziele
Münster Ziele:
1. "Schulplätze" mit besonderem internationalem Angebot sollen bis zum Jahre 2018 in allen Schulformen vorgehalten werden.
2. Die Pluralität von Schulformen und schulischen Bildungsgängen wird unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung mindestens im bisherigen Umfang weiterhin vorgehalten oder bedarfsorientiert
erweitert.
Basis Ziele:
3. Der Zuschuss (Ergebnis in Zeile 29 des Teilergebnisplans) je Schüler/in orientiert sich an einem Betrag von unter -1.200,- Euro pro Jahr.
Seite 213
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Schulformen, die internationale Angebote vorhalten 5 6 6 - 100,0 -
- Zum 1. Ziel: Anzahl der vorgehaltenen Schulformen 11 11 11 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Teilergebnis (Zeile 29) je Schüler/in (in Euro) - 1.295,14 - 1.280,00 - 1.489,47 209,47 - 16,4 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 192,99 - 185,62 - 215,81 30,19 - 16,3 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 4,5 4,4 4,5 0,1 + 1,6 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen und Einrichtungen 88 89 89 0 + 0,0 +
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 474.295 475.070 475.070 0 + 0,0 +
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 43.293 43.572 43.653 81 + 0,2 +
- Anzahl der auswärtigen Schüler/innen in den städtischen Schulen (ohne Grundschulen) 12.889 12.882 12.497 385 - 3,0 -
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss insgesamt 67 56 50 6 - 10,7 -
- GENDER BUDGETING: (davon) Anteil der Schulabgängerinnenohne Abschluss (in %) 44,78 50,00 48,00 2,00 - 4,0 -
- GENDER BUDGETING: (davon) Anteil der Schulabgänger ohne Abschluss (in %) 55,22 50,00 52,00 2,00 + 4,0 +
Seite 214
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030101 - Grundschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die nach dem
Grundprinzip "Kurze Beine - kurze Wege" erforderlichen Grundschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur
Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische Konzeption der Grundschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen als erforderlich definierte bzw. bemessene pädagogische Personal sowie die notwendigen
Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote).
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Die Grundschule Berg Fidel wird ab dem Schuljahr 2014/15 auslaufend aufgelöst. Aufgrund fehlender eindeutiger Definition werden zunächst für das 1. Ziel keine Daten gemeldet.
Ziele
Münster Ziele:
1. "Schulplätze" mit besonderem internationalem Angebot sollen bis zum Jahre 2018 in dieser Schulform vorgehalten werden.
Basis Ziele:
2. Der direkte Zuschuss bzw. Überschuss (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) je Grundschüler/in orientiert sich an einem Betrag von unter - 550,- Euro pro Jahr".
3. Den Grundschüler/innen steht nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 695,91 - 480,00 - 649,91 169,91 - 35,4 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein ganztägiges Betreuungsangebot bereit gestellten Plätze 5.448 4.700 6.234 1.534 + 32,6 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Betreuungsangebot bis 13.30 Uhr bereit gestellten Plätze 2.209 2.100 2.189 89 + 4,2 +
Seite 215
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030101 - Grundschulen
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 45 45 45 0 + 0,0 +
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 148.456 148.456 148.456 0 + 0,0 +
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 9.547 9.691 9.822 131 + 1,4 +
Produkt 030102 - Hauptschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Hauptschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Hauptschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen als erforderlich definierte bzw. bemessene pädagogische Personal sowie die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B.
Ganztagsangebote).
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Die Fürstenbergschule wurde zum Schuljahresende 2014/15 aufgelöst, die Geistschule und die Droste-Hauptschule Roxel werden auslaufend aufgelöst. Aufgrund fehlender eindeutiger Definition werden zunächst für
das 1 Ziel keine Daten gemeldet.
Ziele
Münster Ziele:
1. "Schulplätze" mit besonderem internationalem Angebot sollen bis zum Jahre 2018 in dieser Schulform vorgehalten werden.
Basis Ziele:
2. Der direkte Zuschuss/Überschuss (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) je Hauptschüler/in orientiert sich an einem Betrag von unter - 850,- Euro pro Jahr.
3. Den Hauptschülern/innen steht nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung.
Seite 216
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030102 - Hauptschulen
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 676,19 - 580,00 - 539,56 40,44 + 7,0 -
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Ganztagsangebot bereit gestellten Plätze 1.189 1.000 1.124 124 + 12,4 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Betreuungsangebot an einer Halbtagsschule bereit gestellten Plätze 53 50 50 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 6 6 6 0 + 0,0 +
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 34.694 33.503 33.503 0 + 0,0 +
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 1.510 1.385 1.431 46 + 3,3 +
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen 41 31 55 24 + 77,4 +
Produkt 030103 - Realschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Realschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Realschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen als erforderlich definierte bzw. bemessene pädagogische Personal sowie die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B.
Ganztagsangebote).
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Die Paul-Gerhardt-Realschule und die Realschule Roxel werden auslaufend aufgelöst. Aufgrund fehlender eindeutiger Definition werden zunächst für das 1. Ziel keine Daten gemeldet.
Seite 217
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030103 - Realschulen
Ziele
Münster Ziele:
1. "Schulplätze" mit besonderem internationalem Angebot sollen bis zum Jahre 2018 in dieser Schulform vorgehalten werden.
Basis Ziele:
2. Der direkte Zuschuss/Überschuss je Realschüler/in (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) orientiert sich an einem Betrag in Höhe von unter - 400,- Euro pro Jahr.
3. Den Realschülern/innen steht nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 362,00 - 280,00 - 274,16 5,84 + 2,1 -
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Ganztagsangebot bereit gestellten Plätze 432 550 470 80 - 14,5 -
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Betreuungsangebot an einer Halbtagsschule bereit gestellten Plätze 182 200 185 15 - 7,5 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 9 9 9 0 + 0,0 +
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 52.575 49.007 49.007 0 + 0,0 +
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 3.698 3.490 3.548 58 + 1,7 +
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen 245 209 250 41 + 19,6 +
Seite 218
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030104 - Gymnasien
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Gymnasialschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Gymnasien auf der Basis von Ratsbeschlüssen als erforderlich definierte bzw. bemessene pädagogische Personal sowie die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B.
Ganztagsangebote).
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund fehlender eindeutiger Definition werden zunächst für das 1. Ziel keine Daten gemeldet.
Ziele
Münster Ziele:
1. "Schulplätze" mit besonderem internationalem Angebot sollen bis zum Jahre 2018 in dieser Schulform vorgehalten werden.
Basis Ziele:
2. Der direkte Zuschuss/Überschuss je Gymnasiast/in (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) orientiert sich an einem Betrag in Höhe von unter - 400,- Euro pro Jahr.
3. Den Gymnasiasten/innen steht in der Sekundarstufe I nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 342,09 - 260,00 - 257,19 2,81 + 1,1 -
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Schulen mit Mittagsverpflegungsangebot 11 11 11 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Ganztagsangebot bereit gestellten Plätze 994 1.200 1.223 23 + 1,9 +
Seite 219
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030104 - Gymnasien
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 11 11 11 0 + 0,0 +
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 119.994 119.994 119.994 0 + 0,0 +
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 9.451 9.384 9.442 58 + 0,6 +
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen 1.512 1.198 1.434 236 + 19,7 +
Produkt 030105 - Förderschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Förderschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Förderschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen als erforderlich definierte bzw. bemessene pädagogische Personal sowie die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B.
Ganztagsangebote).
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung. (Anmerkung: Bei den Leistungsdaten bleibt die Helen-Keller-Schule aufgrund der besonderen Situation
als Krankenhausschule teilweise -wie dargestellt- unberücksichtigt.)
Besonderheiten im Planjahr
Die Augustin-Wibbelt-Schule und die Johannesschule Hiltrup wurden als eigenständige Schulsysteme zum Schuljahr 2014/15 aufgelöst. Aufgrund fehlender eindeutiger Definition werden zunächst für das 1. Ziel keine
Daten gemeldet.
Ziele
Münster Ziele:
1. "Schulplätze" mit besonderem internationalem Angebot sollen bis zum Jahre 2018 in dieser Schulform vorgehalten werden.
Basis Ziele:
2. Der direkte Zuschuss/Überschuss je Förderschüler/in (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) orientiert sich an einem Betrag von unter - 1.200,- Euro pro Jahr.
3. Den Förderschülern/innen steht nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung.
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Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030105 - Förderschulen
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 1.317,88 - 930,00 - 1.725,55 795,55 - 85,5 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein ganztägiges Betreuungsangebot an den offenen Ganztagsschulen bereit gestellten
Plätze
61 90 221 131 + 145,6 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein ganztägiges Betreuungsangebot an den gebundenen Ganztagsschulen bereit
gestellten Plätze
37 180 102 78 - 43,3 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 4 4 4 0 + 0,0 +
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 22.722 22.722 22.722 0 + 0,0 +
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen (ohne Helen-Keller-Schule) 506 492 405 87 - 17,7 -
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen (ohne Helen-Keller-Schule) 62 42 41 1 - 2,4 -
Produkt 030106 - Berufskollegs
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Schulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
1. Der direkte Zuschuss/Überschuss je Berufskollegschüler/in (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) orientiert sich an einem Betrag von unter - 200,- Euro pro Jahr.
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Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030106 - Berufskollegs
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 126,82 - 120,00 - 160,88 40,88 - 34,1 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 6 6 6 0 + 0,0 +
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 78.277 78.277 78.277 0 + 0,0 +
- Anzahl der Schüler/innen in der Berufsschule 12.370 12.986 12.504 482 - 3,7 -
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen in der Berufsschule 8.458 8.879 8.361 518 - 5,8 -
- Anzahl der Schüler/innen in vollzeitschulischen Bildungsgängen 4.219 4.077 4.099 22 + 0,5 +
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen in vollzeitschulischen Bildungsgängen 2.113 2.042 2.003 39 - 1,9 -
- Anzahl aller Schüler/innen an den Berufskollegs 16.589 17.063 16.603 460 - 2,7 -
- (davon) Anzahl aller auswärtiger Schüler/innen an den Berufskollegs 10.571 10.921 10.364 557 - 5,1 -
Produkt 030107 - Sonstige städtische Schulen und Einrichtungen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Schulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Die PTA-Lehranstalt wird seit dem Lehrgangsjahr 2013 einzügig geführt.
Die Gesamtschule Mitte und die Sekundarschule Roxel haben zum Schuljahr 2012/2013, die Primus-Schule hat parallel in der Primar- und Sekundarstufe zum Beginn des Schuljahres 2014/15 den Betrieb
aufgenommen. Für die zweite städtische Gesamtschule besteht ein Planugsauftrag.
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Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030107 - Sonstige städtische Schulen und Einrichtungen
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
Keine
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen und Einrichtungen 9 9 9 0 + 0,0 +
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 17.577 23.111 23.111 0 + 0,0 +
- Anzahl der Schüler/innen bzw. Lehrgangsteilnehmer/innen 1.992 2.367 2.402 35 + 1,5 +
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen bzw. Lehrgangsteilnehmer/innen 458 481 352 129 - 26,8 -
Produkt 030108 - Nichtstädtische schulische Einrichtungen
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet die finanzielle Beteiligung und Förderung schulischer (Papst-Johannes-Schule -Bischöfliche Förderschule-) und schulunterstützender Einrichtungen (Verkehrswacht-Jugendverkehrsschule;
Medienservice für Münster im LWL-Medienzentrum), die sich nicht in städtischer Trägerschaft befinden. Grundlage hierfür sind überwiegend entsprechende vertragliche Regelungen.
Besonderheiten im Planjahr
Zur konkreten Steuerung müssen noch messbare Ziele definiert werden. Unberücksichtigt sind derzeit die anderen Schulen in freier Trägerschaft, die keine direkte finanzielle Unterstützung durch die Stadt erhalten.
Aufgrund des Konsolidierungsbeschlusses wurde der Vertrag mit dem LWL für die "Stadtbildstelle" zum 31.12.2013 gekündigt. Die Aufgaben werden seit 2014 von der Stadtbücherei wahrgenommen und hier nicht
mehr dargestellt.
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Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030108 - Nichtstädtische schulische Einrichtungen
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
1. Es erfolgt bedarfsweise eine angemessene Förderung der Schulen und Einrichtungen in nichtstädtischer Trägerschaft. Das Ziel wird mit Zielkannzahlen in den kommenden Jahren weiter konkretisiert.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss je Förderschüler an der Papst-Johannes-Schule (in Euro) - 2.572,40 - 2.760,00 - 2.610,00 150,00 + 5,4 -
Leistungsdaten
- Schülerzahl Papst-Johannes-Schule 172 175 180 5 + 2,9 +
Produkt 030109 - Schulrechtl.-/Schulaufsichtl.Angelegenheiten
Beschreibung
Zu diesem Produkt gehören die verwaltungsfachlichen Aufgaben des Schulamtes für die Stadt Münster (untere staatliche Schulaufsichtsbehörde) sowie die Überwachung der Erfüllung der Schulpflicht. Diese
konzentriert sich auf die erstmalige Einschulung in das Grundschulsystem, den Übergang von der Grundschule in die Sekundarstufe I und später in die Sekundarstufe II sowie auf nach Münster zugezogene
Schulpflichtige.
Zu den Aufgaben zählt insbesondere
- Personalsachbearbeitung der Lehrkräfte an Grundschulen
- Überwachung der Schulpflicht im Rahmen der gesetzlich festgelegten Schulpflichtzeit
- Das Anmeldeverfahren zur Klasse 1 bzw. zur Klasse 5 der weiterführenden Schulen
- die Organisation des herkunftssprachlichen Unterrichts
- Anwendung der Verordnung zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs
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Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030109 - Schulrechtl.-/Schulaufsichtl.Angelegenheiten
Besonderheiten im Planjahr
Ab dem Jahr 2015 wurden die Anmeldezahlen zum 1. bzw. 5. Schuljahr nicht mehr bei den Leistungsdaten dargestellt, da sie mit keinen Zielen verknüpft sind.
Ziele
Münster Ziele:
Aufgrund der rechtlichen und organisatorischen Sonderstellung erfolgt keine direkte Unterstützung der Produktbereichsziele.
Basis Ziele:
Aufgrund der rechtlichen und organisatorischen Sonderstellung werden hier derzeit keine Ziele dargestellt.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der Teilnehmer am herkunftssprachlichen Unterricht 960 950 972 22 + 2,3 +
- Anzahl der Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs 151 180 177 3 - 1,7 -
- Anzahl der Ordnungswidrigkeitenverfahren/-maßnahmen 193 170 282 112 + 65,9 +
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.112.775,66 2.119 .440 2.119.440 2.140.457,34 21.017+ 1,0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 162.987,80 178.240 178.240 175.539,19 2.701 - 1,5 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 109.096,73 95.00 0 95.000 88.320,10 6.680 - 7,0 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 29.015,16 9.230 9.230 40.650,50 31.421+ 340,4+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 278.548,86 157.000 157.0 00 431.447,47 274.447+ 174,8+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 2.692.424,21 2.558.910 2.558.910 2.876.414,60 317.505+ 1 2,4+
11 - Personalaufwendungen 13.033.563,86 14.604.830 14.634.200 13.400.002,14 1.234 .198 - 8,4 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 327.857,19 325.910 325.910 3 74.744,44 48.834+ 15,0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.437.585 ,45 6.198.610 6.896.062 6.008.669,47 887.393 - 12,9 - 733.1 55
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.761.685,60 1.610.850 1. 610.850 10.762.929,23 9.152.079+ 568,2+ 0
15 - Transferaufwendungen 856.092,80 818.700 818.700 585.651,33 233.049 - 28,5 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.326.604,85 4.521 .240 4.581.765 4.477.968,95 103.796 - 2,3 - 28.072
17 = Ordentliche Aufwendungen 27.743.389,75 28.080.140 28.867.488 35.609.965,56 6.742 .478+ 23,4+ 761.226
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 25.050.965,54- 25.521.230- 26.308.578- 32.733.550,96- 6 .424.973 - 24,4+ 761.226-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 25.050.965,54- 25.521.230- 26.308.578- 32.733.550,96- 6 .424.973 - 24,4+ 761.226-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 25.050.965,54- 25.521.230- 26.308.578- 32.733.550,96- 6 .424.973 - 24,4+ 761.226-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 146. 270,00 146.270+ -
28 - Aufwendungen aus internen 32.560.529,01 30.213.390 30 .213.390 33.118.109,64 2.904.720+ 9,6+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 57.611.494,55- 55.734.620- 56.521.968- 65.705.390,60- 9 .183.423 - 16,3+ 761.226-
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 226
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 25.211,12 10 0 100 14.474,70 14.375+ 14.374,7+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 25.211,12 100 100 14.474,70 14.375+ 14.374,7+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 10.358.618,74 15.917.680 30.186.800 13.861.656,19 16.32 5.144 - 54,1 - 15.157.060
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.519.294,07 2.572.950 4 .962.975 2.044.603,43 2.918.371 - 58,8 - 1.749.403
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 500.000 500.000 0,00 500.000 - 100,0 - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 11.877.912,81 18.990.630 35.649.775 15.906.259,62 19.74 3.515 - 55,4 - 16.906.462
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 11.852.701,69- 18.990.530- 35.649.675- 15.891.784,92- 1 9.757.890+ 55,4 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 227
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen für 25.211,12 100 100 14.474,70 14.375+ 14.374,7+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 106.027,54 77.720 81.085 83.056,09 1.971+ 2,4+ 17.410
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 80.816,42- 77.620- 80.985- 68.581,39- 12.403+ 15,3 - 17.410-
Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 224.238,25 284.6 00 320.964 283.400,95 37.563- 11,7 - 37.519
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 224.238,25- 284.600- 320.964- 283.400,95- 37.563+ 11,7 - 37.519-
Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern. naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 54.830,49 57.720 189.549 48.769,88 140.779 - 74,3 - 2.965
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 54.830,49- 57.720- 189.549- 48.769,88- 140.779+ 74,3 - 2.965-
Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R. investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 34.644,40 210.00 0 500.581 177.382,14 323.199 - 64,6 - 13.744
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 34.644,40- 210.000- 500.581- 177.382,14- 323.199+ 64,6 - 13.744-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 228
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
0040 Ern. Einrichtung von Fachräumen
Auszahlung für Baumaßnahmen 218.988,37 143.600 164.279 85.232,76 79.046- 48,1 - 217.965
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 121.400 241. 143 0,00 241.143 - 100,0 - 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 218.988,37- 265.000- 405.422- 85.232,76- 320.189+ 79,0 - 217.965-
Auszahlungen)
0050 Erneuerung von ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.316,91 120.000 195.632 39.197,20 156.434 - 80,0 - 104.710
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 43.316,91- 120.000- 195.632- 39.197,20- 156.434+ 80,0 - 104.710-
Auszahlungen)
0060 Besch. Betriebsausstattung u. a.
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 93.648,29 90.000 130.330 83.479,75 46.850- 36,0 - 38.350
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 93.648,29- 90.000- 130.330- 83.479,75- 46.850+ 36,0 - 38.350-
Auszahlungen)
0070 Kleine Baumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 68.806,44 63.000 64.061 63.071,82 989- 1,5- 977
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 68.806,44- 63.000- 64.061- 63.071,82- 989+ 1,5- 977-
Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 2.618,67 18.900 1 8.900 18.686,28 214- 1,1- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 2.618,67- 18.900- 18.900- 18.686,28- 214+ 1,1- 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 229
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
0610 Besch.Neue Technologien an
Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 358.534,31 249.4 80 477.083 137.998,36 339.085 - 71,1 - 103.724
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 358.534,31- 249.480- 477.083- 137.998,36- 339.085+ 71,1 - 103.724-
Auszahlungen)
0620 Bauk. Neue Technologien an
Berufskollegs
Auszahlung für Baumaßnahmen 253.396,95 115.500 286.979 277.317,79 9.661- 3,4- 254.286
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 11.468 0,00 11.468- 100,0 - 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 253.396,95- 115.500- 298.447- 277.317,79- 21.130+ 7,1- 254.286-
Auszahlungen)
0630 Besch. DV-Technologien an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 437.594,03 427.8 50 532.484 441.976,08 90.508- 17,0 - 90.508
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 437.594,03- 427.850- 532.484- 441.976,08- 90.508+ 17,0 - 90.508-
Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.806,57 750.000 1.417.193 244.916,85 1.172.277 - 82,7 - 40.724
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 82.806,57- 750.000- 1.417.193- 244.916,85- 1.172.277+ 82,7 - 40.724-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 230
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 250.000 0,00 250.000 - 100,0 - 0
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 96.168,35 0 153.8 32 82.701,03 71.131- 46,2 - 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 96.168,35- 250.000- 403.832- 82.701,03- 321.131+ 79,5 - 0
Auszahlungen)
0720 Sanierung Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 300.000 126.066,98 173.933 - 58,0 - 113.615
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 150.000- 300.000- 126.066,98- 173.933+ 58,0 - 113.615-
Auszahlungen)
4030 Übermittagbetr. weiterführende Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.466,07 15.000 44.202 39.580,80 4.622- 10,5 - 4.622
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 24.804,45 15.000 167.025 9.332,86 157.692 - 94,4 - 157.692
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 46.270,52- 30.000- 211.227- 48.913,66- 162.314+ 76,8 - 162.314-
Auszahlungen)
4090 Bauk.Einrichtung offener
Ganztagsschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 198.541,75 700.000 920.331 287.115,78 633.215 - 68,8 - 633.215
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 2.938,78 0 14.426 8.039,39 6.387- 44,3 - 6.387
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 201.480,53- 700.000- 934.757- 295.155,17- 639.602+ 68,4 - 639.602-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 231
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4091 Besch. Einricht. offener
Ganztagsschulen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 106.867,41 200.0 00 233.949 180.824,90 53.124- 22,7 - 53.124
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 106.867,41- 200.000- 233.949- 180.824,90- 53.124+ 22,7 - 53.124-
Auszahlungen)
4360 Neubau Weiterbildungskolleg
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.490.320,41 1.200.000 5.557.193 1.657.843,43 3.899.349 - 70,2 - 3.899.349
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 380.000 470. 000 0,00 470.000 - 100,0 - 470.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.490.320,41- 1.580.000- 6.027.193- 1.657.843,43- 4.369.349+ 72,5 - 4.369.349-
Auszahlungen)
4400 Erw. Peter-Wust-Schule einschl. Sporth.
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.798.696,42 0 285.067 145.766,88 139.300 - 48,9 - 139.300
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 119.000 0,00 119.000 - 100,0 - 119.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.798.696,42- 0 404.067- 145.766,88- 258.300+ 63,9 - 258.300-
Auszahlungen)
4410 Schillergymnasium San. Fassade, Fenster
Auszahlung für Baumaßnahmen 868.784,76 1.234.000 1.741.718 1.475.860,45 265.858 - 15,3 - 275.858
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 868.784,76- 1.234.000- 1.741.718- 1.475.860,45- 265.858+ 15,3 - 275.858-
Auszahlungen)
4420 Ratsgymnasium Sanierung Fassade
Auszahlung für Baumaßnahmen 668.018,45 1.072.000 1.613.297 937.304,29 675.993 - 41,9 - 575.993
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 668.018,45- 1.072.000- 1.613.297- 937.304,29- 675.993+ 41,9 - 575.993-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 232
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4430 Erweiterung Gesamtschule Münster-Mitte
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.124.335,50 2.485.000 6.950.659 5.212.661,60 1.737.997 - 25,0 - 1.661.297
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 34.417,79 15.000 308.062 378.528,08 70.466+ 22,9+ 6.234
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 2.158.753,29- 2.500.000- 7.258.721- 5.591.189,68- 1.667.531+ 23,0 - 1.667.531-
Auszahlungen)
4480 Pascalgym. San.Innenbau
u.Gebäudetechnik
Auszahlung für Baumaßnahmen 562.916,92 724.860 1.268.022 761.202,81 506.819 - 40,0 - 506.819
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 972,00 0 52.033 49.529,40 2.504- 4,8- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 563.888,92- 724.860- 1.320.055- 810.732,21- 509.323+ 38,6 - 506.819-
Auszahlungen)
4490 Zweite städtische Gesamtschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 41.905,44 1.000.000 1.458.095 718.251,12 739.843 - 50,7 - 739.843
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 200.000 350. 000 0,00 350.000 - 100,0 - 350.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 41.905,44- 1.200.000- 1.808.095- 718.251,12- 1.089.843+ 60,3 - 1.089.843-
Auszahlungen)
4510 Primus-Schule Umbaumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.245,07 150.000 298.475 119.409,19 179.065 - 60,0 - 152.565
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 10.245,07- 150.000- 298.475- 119.409,19- 179.065+ 60,0 - 152.565-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 233
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4520 Energetische Sanierung Paulinum
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.000.000 1.100.000 155.530,61 944.469 - 85,9 - 944.469
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 1.000.000- 1.100.000- 155.530,61- 944.469+ 85,9 - 944.469-
Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 129.287,16 1.380.000 1.690.714 465.264,27 1.225.450 - 72,5 - 1.124.350
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 150.000 165. 000 19.844,30 145.156 - 88,0 - 145.156
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 129.287,16- 1.530.000- 1.855.714- 485.108,57- 1.370.606+ 73,9 - 1.269.506-
Auszahlungen)
4560 Lüftungen OGS-Küchen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.801,95 150.000 298.198 10.222,41 287.976 - 96,6 - 287.976
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.801,95- 150.000- 298.198- 10.222,41- 287.976+ 96,6 - 287.976-
Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 186,01 250.000 349.814 142.437,42 207.377 - 59,3 - 349.814
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 186,01- 250.000- 349.814- 142.437,42- 207.377+ 59,3 - 349.814-
Auszahlungen)
4600 Verlagerung der Helen-Keller-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 987,03 987+ 0 69.013
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 500.000 500 .000 0,00 500.000 - 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 500.000- 500.000- 987,03- 499.013+ 99,8 - 69.013-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 234
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4620 Erweiterung Nikolaischule Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 560.000 560.000 16.101,77 543.898 - 97,1 - 543.898
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 560.000- 560.000- 16.101,77- 543.898+ 97,1 - 543.898-
Auszahlungen)
4630 Neubau Grundschulgebäude Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 210.000 210.000 39.870,42 170.130 - 81,0 - 88.636
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 210.000- 210.000- 39.870,42- 170.130+ 81,0 - 88.636-
Auszahlungen)
4640 Erweiterung Dreifaltigkeitsschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 600.000 600.000 36.800,00 563.200 - 93,9 - 545.005
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 15.000 15.00 0 0,00 15.000- 100,0 - 15.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 615.000- 615.000- 36.800,00- 578.200+ 94,0 - 560.005-
Auszahlungen)
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0,00 100.000 - 100,0 - 0
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 50.000 50.00 0 0,00 50.000- 100,0 - 60.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 150.000- 150.000- 0,00 150.000+ 100,0 - 60.000-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 235
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4690 Umbau ehem. Hausm.wohnung Idaschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 120.000 120.000 108.531,36 11.469- 9,6- 31.469
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 30.000 30.00 0 0,00 30.000- 100,0 - 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 150.000- 150.000- 108.531,36- 41.469+ 27,7 - 31.469-
Auszahlungen)
4700 Ratsgymnasium - Errichtung Mensa
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 500.000 0,00 500.000 - 100,0 - 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 500.000- 500.000- 0,00 500.000+ 100,0 - 500.000-
Auszahlungen)
4710 Joh.-C.-Schlaun-Gymn. - Sanierung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 500.000 0,00 500.000 - 100,0 - 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 500.000- 500.000- 0,00 500.000+ 100,0 - 500.000-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 1.715.786,90 355.000 1.673.931 736.165,09 937.766 - 56,0 - 913.882
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.715.786,90- 355.000- 1.673.931- 736.165,09- 937.766+ 56,0 - 913.882-
Gesamtsaldo 11.852.701,69- 18.990.530- 35.649.675- 15.891.784,92- 19.757.890+ 55,4 - 16.906.462-
Jahresabschluss 2016 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 236
Seite 237
Jahresabschluss 2016 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produktbereich Produkte
0302
Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte
03
Schulträgeraufgaben
030201
Zielgruppenspezif. Bildungsmanagement/-beratung
030202
Schulpsychologische Beratung
030203
Übergang Schule-Beruf u. anschl. Qualifizierungsang.
030204
Finanzielle Einzelfallleistungen
Seite 238
Jahresabschluss 2016 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Beschreibung
Das Amt für Schule und Weiterbildung sorgt mit dieser Produktgruppe für die Bereitstellung von
- Unterstützungsangeboten
- Fördermöglichkeiten
- Beratungsangeboten
- Schülerbeförderung und sonstigen finanziellen Unterstützungsleistungen
für Schüler/innen und am Schulleben Beteiligte und nimmt seit 2012 die Organisation der BuT-Lernförderung im Rahmen von schulnahen Angeboten wahr, deren Finanzierung über das Sozialamt/Jobcenter erfolgt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
2. Der Anteil von Schülerinnen und Schülern mit Migrationsvorgeschichte (derzeit können hier aufgrund der fehlenden eindeutigen Definition einerseits und der Datenlage andererseits nur die Daten für Ausländer und
Spätaussiedler dargestellt werden) bei den jeweiligen Schulabschlüssen soll im Jahre 2019 mindestens ihrem Anteil an der Gesamt-Schülerzahl entsprechen. Bis dahin soll die jährlichen Entwicklung eine
entsprechende Tendenz aufweisen (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
3. "Schulplätze" mit besonderem internationalem Angebot soll bis zum Jahre 2018 in allen Schulformen vorgehalten werden. (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Basis Ziele:
4. Der Zuschuss (Ergebnis in Zeile 29 des Teilergebnisplans) je Schüler/in orientiert sich an einem Betrag von unter - 300,- Euro pro Jahr.
Seite 239
Jahresabschluss 2016 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Teilergebnis (Zeile 29) je Schüler/in einschließlich Fahrtkosten (in Euro) - 273,63 - 310,00 - 271,04 38,96 + 12,6 -
- Zum 2. Ziel: Teilergebnis (Zeile 29) je Schüler/in ohne Fahrtkosten (in Euro) - 97,20 - 120,00 - 94,86 25,14 + 21,0 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 39,68 - 44,60 - 39,40 5,20 + 11,7 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 3,6 3,1 3,9 0,8 + 25,2 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen und Einrichtungen 88 89 89 0 + 0,0 +
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 43.293 43.572 43.653 81 + 0,2 +
Seite 240
Jahresabschluss 2016 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030201 - Zielgruppenspezifisches Bildungsmanagement, Bildungsberatung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die pädagogische Beratung und Information von Schülern/Schülerinnen, jungen Erwachsenen, Eltern und sonstigen Interessierten zur individuellen schulischen und beruflichen (Neu-)
Orientierung. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Beratung von Menschen mit Migrationsvorgeschichte.
Hinzu kommt die qualitative Planung von Angeboten im Bereich Schule, Weiterbildung und Integration.
Besonderheiten im Planjahr
Das bisherige 3. Ziel "Wartezeit für die Erstberatung" entfällt ab 2015, da die Beratungsarbeit umstrukturiert wurde. Bei den Leistungsdaten entfällt die Angabe zur Anzahl der Ratsuchenden, da eine Ermittlung
aufgrund der geänderten Beratungs- und Unterstützungsstrukturen nicht mehr schnittstellenfrei möglich ist.
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
2. Der Anteil von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Migrationsvorgeschichte bei den jeweiligen Schulabschlüssen soll im Jahre 2019 möglichst ihrem Anteil an der Gesamt-Schülerzahl entsprechen. Bis dahin
soll die jährliche Entwicklung eine entsprechende Tendenz aufweisen (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Basis Ziele:
Keine
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anteil ausländischer und spätausgesiedelter Schüler/innen in den Grundschulen und weiterführenden Schulen (in
%)
8,7 8,9 10,8 1,9 + 21,1 +
Seite 241
Jahresabschluss 2016 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030202 - Schulpsychologische Beratung
Beschreibung
Das Produkt Schulpsychologische Beratung beinhaltet die psychologische Unterstützung für einzelne Schülerinnen und Schüler und das System Schule insgesamt. Zuständig ist die schulpsychologische
Beratungsstelle bei schulbezogenen Fragestellungen für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt sowie all diejenigen, die Schulen in der Stadt besuchen. Schulpsychologische Beratung kann nur wirksam werden, wenn
die freiwillige Inanspruchnahme des Ratsuchenden gewährleistet ist.
Besonderheiten im Planjahr
Die schulnahe Umsetzung der Lernförderung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets hat sich seit 2011 kontinuierlich weiterentwickelt und stabilisiert. Die in Münster entwickelte Vorgehensweise erreicht nahezu
100% aller Anspruchsberechtigten.
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
2. Der Anteil von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Migrationsvorgeschichte bei den jeweiligen Schulabschlüssen soll im Jahre 2019 möglichst ihrem Anteil an der Gesamt-Schülerzahl entsprechen. Bis dahin
soll die jährliche Entwicklung eine entsprechende Tendenz aufweisen (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Basis Ziele:
3. Das Angebot der Einzelfallhilfe der Schulpsychologischen Beratungsstelle wird von Eltern, Kindern und am Einzelfall beteiligten Pädagogen/innen durchschnittlich mit mindestens 2,5 auf einer Skala von 1 bis 5 (1 =
bester Wert) bewertet.
4. Das Angebot von Veranstaltungen bzw. institutionellen Unterstützungsmaßnahmen der Schulpsychologischen Beratungsstelle wird von den Teilnehmern/innen bzw. Empfängern/innen durchschnittlich mit
mindestens 3,0 auf einer Skala von 1 bis 5 (1 = bester Wert) bewertet.
5. Mindestens 50,0 % der Erstanfragen können direkt erledigt werden.
6. Mindestens 90,0 % aller Schulen erhalten Service durch die Schulpsychologische Beratungsstelle.
Seite 242
Jahresabschluss 2016 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030202 - Schulpsychologische Beratung
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Bewertungsziffer für das Einzelfallhilfeangebot 1,3 2,5 1,4 1,1 - 44,0 -
- Zum 3. Ziel: Bewertungsziffer für Veranstaltungen / Maßnahmen 1,8 2,5 1,6 0,9 - 36,0 -
- Zum 4. Ziel: Anteil der Einzelfälle, die direkt erledigt werden konnten (in %) 49,0 50,0 45,0 5,0 - 10,0 -
- Zum 6. Ziel: Anteil der Schulen, die Service erhielten (in %) 98,0 90,0 90,0 - 100,0 -
Leistungsdaten
- Anteil ausländischer und spät ausgesiedelter Schüler/innen in den weiterführenden Schulen (in %) 8,4 8,3 10,1 1,8 + 22 ,2 +
- Anzahl der telefonischen Erstberatungen 963 1.000 880 120 - 12,0 -
- Durchschnittlich wöchentlich geförderte Kinder (Angebote Schulpsychologie) 607 570 542 28 - 4,9 -
- Anzahl der Fördereinheiten 177 135 126 9 - 6,7 -
- Anzahl Veranstaltungstermine 542 450 561 111 + 24,7 +
- Anzahl der Teilnehmer/innen an Veranstaltungsterminen 4.403 3.000 3.109 109 + 3,6 +
Produkt 030203 - Übergang Schule-Beruf u. anschl. Qualifizierungsang.
Beschreibung
Mit dem Produkt Übergang Schule-Beruf und anschließende Qualifizierungsangebote soll Schülerinnen, Schülern, Schulen und jungen Erwachsenen Unterstützung für einen erfolgreichen Übergang in den Beruf
gegeben werden. Dies geschieht durch Beratung und Kommunale Koordinierung, sowie durch Fördermaßnahmen und Zuschüsse an freie Träger in Zusammenarbeit mit den Akteuren des regionalen Arbeitsmarktes.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 243
Jahresabschluss 2016 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030203 - Übergang Schule-Beruf u. anschl. Qualifizierungsang.
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Basis Ziele:
Keine
Produkt 030204 - Finanzielle Einzelfallleistungen
Beschreibung
Mit diesem Produkt unterstützt das Amt für Schule und Weiterbildung
- nach den Bestimmungen der Schülerfahrkostenverordnung NW Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen, die Schulen in städtischer Trägerschaft besuchen, finanziell bei den Kosten für die
Bewältigung des Schulweges. Schülerfahrkosten werden bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen übernommen in Form von Bewilligungsbescheiden für eine begünstigte "goCard", Übernahme der Kosten für
selbst eingesetzte Fahrzeuge (PKW, Krad, Fahrrad) und Sonderformen der Schülerbeförderung (Schülerspezialverkehre)
- finanziell benachteiligte Schüler und Schülerinnen durch die Übernahme der Schulbuchkosten
- einzelne wirtschaftlich schwache Schülerinnen und Schüler durch Sozialfonds
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 244
Jahresabschluss 2016 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030204 - Finanzielle Einzelfallleistungen
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Weitere Ziele:
2. Soweit die Unterlagen vollständig vorliegen, erfolgt die Überweisung des Eigenanteils an den Schulbuchmitteln in 95,0 % der Fälle innerhalb von 3 Wochen nach Antragstellung.
3. Die durchschnittlichen Fahrkosten je Fahrschüler/in orientieren sich an einem Betrag in Höhe von 500,- Euro pro Jahr.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Anteil der Schulbuchmittel, die bis 3 Wochen nach Antragstellung überwiesen werden (in %) 95,6 96,0 95,8 0, 2 - 0,2 -
- Zum 3. Ziel: Durchschnittliche Fahrtkosten je Fahrschüler/in (in Euro) 483,00 490,00 484,00 6,00 - 1,2 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Vollzeitschüler mit Anspruch auf Übernahme von Schülerfahrkosten 10.409 10.000 10.350 350 + 3,5 +
- Anzahl der Berechtigten für die nachträgliche Erstattung vorgelegter Schülerfahrkosten (Fallzahlen) 5.450 6.000 5 .478 522 - 8,7 -
- Anzahl der im Schülerspezialverkehr beförderten Schüler/innen 481 500 483 17 - 3,4 -
- Durchschnittliche Tarifsteigerung der Verkehrsträger (in %) 2,3 3,5 2,0 1,5 - 42,6 -
- Anzahl der Schulbuchübernahmen 2.233 1.650 2.413 763 + 46,2 +
Seite 245
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 354.195,10 341.970 341.970 383.351,14 41.381+ 12,1+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 79.544,40 76.500 76.500 81.522,55 5.023+ 6,6+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.724,34 9.000 9.000 8.777,94 222 - 2,5 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 388,15 0 0 2.626,75 2.627+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 447.851,99 427.470 427.470 476.278,38 48.808+ 11,4+
11 - Personalaufwendungen 2.094.557,49 2.492.830 2.471.300 2.391.888,00 79.412 - 3, 2 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 166.912,36 177.830 177.830 1 87.372,75 9.543+ 5,4+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.174.206 ,18 9.014.670 8.629.670 8.387.360,28 242.310 - 2,8 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 6.174,59 7.060 7.060 7.475,79 416+ 5,9+ 0
15 - Transferaufwendungen 716.194,13 992.730 992.730 642.007,36 350.723 - 35,3 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 969.861,62 962.660 934.105 521.712,62 412.393 - 44,2 - 34.941
17 = Ordentliche Aufwendungen 12.127.906,37 13.647.780 13.212.695 12.137.816,80 1.074 .879 - 8,1 - 34.941
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 11.680.054,38- 13.220.310- 12.785.225- 11.661.538,42- 1 .123.687+ 8,8 - 34.941-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 11.680.054,38- 13.220.310- 12.785.225- 11.661.538,42- 1 .123.687+ 8,8 - 34.941-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 11.680.054,38- 13.220.310- 12.785.225- 11.661.538,42- 1 .123.687+ 8,8 - 34.941-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 166.310,00 170.190 170.190 1 70.190,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 11.846.364,38- 13.390.500- 12.955.415- 11.831.728,42- 1 .123.687+ 8,7 - 34.941-
Jahresabschluss 2016 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 246
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 699,80 2.600 2.600 1.799, 40 801 - 30,8 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 699,80 2.600 2.600 1.799,40 801 - 30,8 - 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 699,80- 2.600- 2.600- 1.799,40- 801+ 30,8 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 247
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 699,80 2.600 2.600 1.799,40 801- 30,8 - 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 699,80- 2.600- 2.600- 1.799,40- 801+ 30,8 - 0
Gesamtsaldo 699,80- 2.600- 2.600- 1.799,40- 801+ 30,8 - 0
Jahresabschluss 2016 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 248
Jahresabschluss 2016 Kultur und Wissenschaft Dezernat IV , V
Produktbereich 04
Produktbereich Produktgruppe
04
Kultur und Wissenschaft
0401
Kulturmanagement / Kulturförderung
0407
Theater Münster
0408
Geschichtsort Villa ten Hompel
0406
Stadtarchiv
0405
Stadtmuseum
0404
Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien freier Träger
0403
Westf. Schule.f. Musik/Förderung d. Stadtteilmusiksch.
0402
Volkshochschule
Seite 249
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.558.188,09 902.4 00 902.400 1.348.999,99 446.600+ 49,5+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.620.739, 15 2.848.000 2.848.000 2.803.663,84 44.336 - 1,6 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.950.233,96 2.0 76.500 2.076.500 1.875.915,18 200.585 - 9,7 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 171.999,38 91.4 90 91.490 171.947,85 80.458+ 87,9+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 41.230,73 14.800 14.800 3 1.824,29 17.024+ 115,0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 6.342.391,31 5.933.190 5.933.190 6.232.351,15 299.161+ 5 ,0+
11 - Personalaufwendungen 11.643.583,40 11.699.680 11.601.750 11.848.543,41 246.7 93+ 2,1+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 374.769,66 359.380 359.380 3 61.830,88 2.451+ 0,7+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.196.951 ,73 2.276.300 2.338.770 2.242.222,69 96.547 - 4,1 - 80.337
14 - Bilanzielle Abschreibungen 328.379,99 384.960 384.96 0 264.771,56 120.188 - 31,2 - 0
15 - Transferaufwendungen 23.106.485,29 24.186.640 24.217.198 24.190.803,62 26.39 4 - 0,1 - 36.719
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.748.322,80 3.387 .430 3.476.231 3.471.874,23 4.357 - 0,1 - 222.021
17 = Ordentliche Aufwendungen 41.398.492,87 42.294.390 42.378.288 42.380.046,39 1.758 + 0,0+ 339.077
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 35.056.101,56- 36.361.200- 36.445.098- 36.147.695,24- 2 97.403+ 0,8 - 339.077-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 534,70 0 0 159,5 4 160+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 534,70- 0 0 159,54- 160 - - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 35.056.636,26- 36.361.200- 36.445.098- 36.147.854,78- 2 97.244+ 0,8 - 339.077-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 35.056.636,26- 36.361.200- 36.445.098- 36.147.854,78- 2 97.244+ 0,8 - 339.077-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 5.154.050,00 5.311.560 5.31 1.560 5.311.560,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 40.210.686,26- 41.672.760- 41.756.658- 41.459.414,78- 2 97.244+ 0,7 - 339.077-
Jahresabschluss 2016 Kultur und Wissenschaft Dezernat IV, V
Produktbereich 04
Seite 250
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 90.522,35 0 0 43.727,16 43.727+ -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 90.522,35 0 0 43.727,16 43.727+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 217.672,61 150.000 150.000 14.113,40 135.887 - 90,6 - 135.8 87
09 - für den Erwerb von beweglichem 361.469,96 120.760 464.8 09 283.005,66 181.803 - 39,1 - 223.626
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 579.142,57 270.760 614.809 297.119,06 317.690 - 51,7 - 359. 512
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 488.620,22- 270.760- 614.809- 253.391,90- 361.417+ 58,8 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Kultur und Wissenschaft Dezernat IV, V
Produktbereich 04
Seite 251
Jahresabschluss 2016 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produktbereich Produkte
0401
Kulturmanagement / Kulturförderung
04
Kultur und Wissenschaft
040101
Kulturförderung
040102
Kulturveranstaltungen und -preise
040103
Kunst im öffentlichen Raum
040104
Stadtteilkulturarbeit
Seite 252
Jahresabschluss 2016 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Beschreibung
Ausgangspunkt von Kulturmanagement/Kulturförderung ist das Kooperationsgeflecht von Einrichtungen untereinander, mit der Stadt, aber auch mit der kulturellen Szene außerhalb von Institutionen. Aufgabe ist es,
Akteure miteinander in Verbindung zu bringen, in die Stadt zu integrieren, Synergien zu entdecken und Experimente zu wagen. In enger Abstimmung und Anbindung an die Kulturträger und die Kulturpolitik werden im
Rahmen von Kulturmanagement/Kulturförderung Förderstrukturen und -konzepte entwickelt sowie Qualifizierungs- und Arbeitsmöglichkeiten für Künstler geschaffen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das facettenreiche, vielfältige kulturelle Spektrum in Münster soll auf hohem Niveau in allen Kultursparten aufrechterhalten werden. Diese grundsätzliche Zielsetzung soll sich in der Arbeit des Kulturamtes
wiederspiegeln. Die Zielerreichung wird exemplarisch gemessen an der Verteilung der Aufwendungen dieser Produktgruppe auf die Kultursparten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Ordentliche Aufwendungen dieser Produktgruppe (ohne Personalaufwendungen) (Euro) 3.311.130 3.048.68 0 3.048.680 - 100,0 -
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen (ohne Personalaufw.) für die Kultursparten "Bildende Kunst"
(Euro)
173.220 173.220 170.713 2.507 - 1,4 -
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen (ohne Personalaufw.) für die Kultursparten "Literatur" (Euro) 6 6.340 47.720 45.981 1.739 - 3,6 -
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen für die Kultursparten (ohne Personalaufw.) "Musik" (Euro) 173.0 80 76.670 96.084 19.414 + 25,3 +
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ord. Aufw. für die Kultursparten (ohne Personalaufw.) "Darstellende Kunst" (Euro) 1.097.79 0 1.097.790 1.232.891 135.101 + 12,3 +
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen (ohne Personalaufw.) für die Kultursparten "Film/Medien"
(Euro)
152.730 152.730 168.140 15.410 + 10,1 +
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ord. Aufw. (ohne Personalaufw.) für die Kultursparten "Heimatpflege/Stadtteilkultur"
(Euro)
368.960 328.460 361.310 32.850 + 10,0 +
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen (ohne Personalaufw.) für die Kultursparten "Soziokultur!"
(Euro)
231.300 231.300 259.682 28.382 + 12,3 +
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen für die Kultursparten "Spartenübergreifendes,etc."(Euro) 159 .810 167.310 237.219 69.909 + 41,8 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 18,60 - 19,79 - 19,41 0,38 + 1,9 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 8,4 2,1 6,5 4,4 + 210,0 +
Seite 253
Jahresabschluss 2016 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040101 - Kulturförderung
Beschreibung
Die Kulturförderung hat zum einen die Gewährleistung von Rahmenbedingungen und Entwicklungsmöglichkeiten für künstlerische und kulturelle Betätigung und Initiative zum Ziel. Ein Grundstock an infrastruktureller
Ausstattung wird vorgehalten, um Probe-, Lern- und Präsentationsmöglichkeiten in den unterschiedlichen Sparten und Genres zu ermöglichen. Im Focus stehen darüber hinaus die Vernetzung und die
Wechselbeziehungen der freien Kulturträger untereinander und die Vernetzung mit öffentlichen Kulturinstitutionen. Aufgabe der Kulturförderung ist es, Qualitätspotentiale in der Stadt zu stärken, neue Tendenzen
aufzuspüren und Kulturschaffende zu motivieren, Projekte und Programme zu entwickeln sowie intelligente Kooperationsbeziehungen einzugehen, um ein substanzielles, vielfältiges niveauvolles
Kulturprogrammangebot in der Stadt zu schaffen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Kulturförderung soll ein breites Spektrum der münsterschen Kulturszene abdecken. Die Zielerreichung wird exemplarisch gemessen an der Verteilung der Fördermittel auf die Kultursparten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Bildende Kunst" an der Kulturförderung (in %) 3,72 3,70 3,10 0,60 - 16,2 -
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Literatur" an der Kulturförderung (in %) 1,08 1,08 0,85 0,23 - 21,3 -
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Musik" an der Kulturförderung (in %) 3,39 3,38 3,90 0,52 + 15,4 +
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Darstellende Kunst" an der Kulturförderung (in %) 60,49 60,23 59,04 1,19 - 2,0 -
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Film/Medien" an der Kulturförderung (in %) 8,71 8,67 8,30 0,37 - 4,3 -
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Spartenübergreifendes,etc." an der Kulturförderung (in %) 9,11 9,50 11,71 2,21 + 23,3 +
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Heimatpflege" an der Kulturförderung (in %) 0,30 0,30 0,29 0,01 - 3,3 -
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Soziokultur" an der Kulturförderung (in %) 13,21 13,15 12,84 0,31 - 2,4 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Projektförderungen 138 138 143 5 + 3,6 +
- Höhe der Kulturförderungen insgesamt (Euro) 1.695.860 1.758.360 1.969.168 210.808 + 12,0 +
- Höhe der Projektförderung innerhalb der Kulturförderungen (Euro) 481.800 464.000 547.946 83.946 + 18,1 +
- Höhe der Regelförderung innerhalb der Kulturförderungen(Euro) 1.231.860 1.294.360 1.421.222 126.862 + 9,8 +
- Höhe der Förderung im Rahmen von Landesprogramm(en) (Euro) 55.000 53.632 53.632 +
Seite 254
Jahresabschluss 2016 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040102 - Kulturveranstaltungen und -preise
Beschreibung
Es werden Veranstaltungen unterschiedlichster Sparten auf hohem künstlerischen Niveau durchgeführt. Auch neue Veranstaltungsformate werden regelmäßig konzipiert, entwickelt und erprobt. Beispiele sind
Veranstaltungsreihen im Rahmen der Internationalen Kulturarbeit, Begleitprogramme zu besonderen Anlässen oder die internationalen Festivals. Die Veranstaltungen mit Spitzenqualität tragen zum einen zur
Lebensqualität in der Stadt bei und wirken auf der anderen Seite auch motivierend in die Stadtkultur Münsters hinein. In der Kunsthalle Münster, im Krameramtshaus im Haus der Niederlande und in der
Stadthausgalerie finden neben Ausstellungen auch Künstlergespräche, Diskussionen und Sonderveranstaltungen statt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Auseinandersetzung mit der Kultur soll zumindest auf dem bisherigen Niveau weiter gefördert werden. Die Zielerreichung soll exemplarisch gemessen werden an den genannten Zielkennzahlen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Veranstaltungstage 15 11 16 5 + 45,5 +
- Zum 1. Ziel: Besucherzahlen in Veranstaltungen (ohne "Schauraum") 7.321 5.100 5.284 184 + 3,6 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Ausstellungen des Kulturamtes 12 15 9 6 - 40,0 -
- Zum 1. Ziel: Besucherzahlen in Ausstellungen 17.500 20.000 15.991 4.009 - 20,0 -
- Zum 1. Ziel: Öffnungsstunden der Ausstellungen 2.474 2.800 2.157 643 - 23,0 -
Seite 255
Jahresabschluss 2016 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040103 - Kunst im öffentlichen Raum
Beschreibung
Als Stadt der Skulptur.Projekte steht hier die Präsentation von Kunst im öffentlichen Raum im Mittelpunkt. Die seit Jahren stetige Ankaufpolitik hat zu einer der bedeutendsten Sammlungen von Kunst im öffentlichen
Raum geführt, die Münster als Kulturstadt von internationalem Rang positioniert und der fortzusetzenden Auseinandersetzung mit Kunst im öffentlichen Raum eine besondere Bedeutung gibt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der gute Pflegezustand der Kunstwerke im öffentlichen Raum soll bewahrt werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl durchgeführter Pflegemaßnahmen 18 10 13 3 + 30,0 +
- Zum 1. Ziel: Pflegeaufwand insgesamt (Euro) 18.700 9.000 9.542 542 + 6,0 +
Produkt 040104 - Stadtteilkulturarbeit
Beschreibung
Gegenstand der Stadtteilkultur ist die Gewährleistung von Infrastrukturen, Rahmenbedingungen, Kooperationen und Netzwerken, die kulturelle Eigenaktivitäten von Akteuren in verschiedenen Stadtteilen ermöglichen.
Diese Breitenkultur hat eine hohe gesellschaftspolitische Relevanz. Die so vorgehaltenen Möglichkeiten zu kultureller Selbsttätigkeit in Eigenorganisationen haben Auswirkungen auf die Lebensqualität, die soziale
Balance innerhalb des gesellschaftlichen Gefüges und damit in hohem Maße für die Integrationsfähigkeit gesellschaftlicher Gruppen oder ganzer Stadtteile.
Zu dem Bereich der Stadtteilkulturarbeit zählen auch die städtischen Einrichtungen Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und Begegnungszentrum Meerwiese.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Kulturelle Aktivitäten "für den Stadtteil und aus dem Stadtteil" werden in den dafür von öffentlicher Hand sowie bürgerschaftlich/ehrenamtlich betriebenen Einrichtungen ermöglicht und in verschiedenen
Stadtteilen aufrechterhalten. Die Zielerreichung wird exemplarisch gemessen an der Verteilung der Aufwendungen auf sowohl kommunal als auch bürgerschaftlich/frei betriebene Einrichtungen.
Seite 256
Jahresabschluss 2016 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040104 - Stadtteilkulturarbeit
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Programmmittel der städtischen Bürgerhäuser (Euro) 86.740 86.740 97.130 10.390 + 12,0 +
- Zum 1. Ziel: Zuschüsse an Stadtteilhäuser in freier Trägerschaft (Euro) 231.780 191.280 213.280 22.000 + 11,5 +
Seite 257
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 290.295,56 24.870 2 4.870 244.884,48 220.014+ 884,7+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 164.208,21 81.20 0 81.200 121.222,42 40.022+ 49,3+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 32.888,93 19.99 0 19.990 26.660,68 6.671+ 33,4+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 22.455,13 1.800 1.800 15. 240,36 13.440+ 746,7+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 509.847,83 127.860 127.860 408.007,94 280.148+ 219,1+
11 - Personalaufwendungen 1.030.069,85 1.004.040 988.400 1.076.970,30 88.570+ 9,0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 59.829,62 57.410 57.410 60.429,11 3.019+ 5,3+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 122.219,4 8 101.820 106.875 142.036,38 35.161+ 32,9+ 77.233
14 - Bilanzielle Abschreibungen 65.702,33 101.510 101.510 11.568,27 89.942 - 88,6 - 0
15 - Transferaufwendungen 2.536.504,94 2.798.530 2.809.348 2.882.925,44 73.578+ 2, 6+ 36.719
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 586.701,49 316.240 393.425 370.553,00 22.872 - 5,8 - 151.756
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.401.027,71 4.379.550 4.456.968 4.544.482,50 87.515+ 2, 0+ 265.708
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.891.179,88- 4.251.690- 4.329.108- 4.136.474,56- 192.6 33+ 4,5 - 265.708-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.891.179,88- 4.251.690- 4.329.108- 4.136.474,56- 192.6 33+ 4,5 - 265.708-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.891.179,88- 4.251.690- 4.329.108- 4.136.474,56- 192.6 33+ 4,5 - 265.708-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 1.659.970,00 1.690.590 1.69 0.590 1.690.590,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 5.551.149,88- 5.942.280- 6.019.698- 5.827.064,56- 192.6 33+ 3,2 - 265.708-
Jahresabschluss 2016 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 258
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 1.605,31 0 0 0 ,00 0+ -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.605,31 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 90.273,81 6.650 97.497 8. 003,79 89.494 - 91,8 - 90.294
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 90.273,81 6.650 97.497 8.003,79 89.494 - 91,8 - 90.294
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 88.668,50- 6.650- 97.497- 8.003,79- 89.494+ 91,8 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 259
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 1.605,31 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 90.273,81 6.650 97.497 8.003,79 89.494- 91,8 - 90.294
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 88.668,50- 6.650- 97.497- 8.003,79- 89.494+ 91,8 - 90.294-
Gesamtsaldo 88.668,50- 6.650- 97.497- 8.003,79- 89.494+ 91,8 - 90.294-
Jahresabschluss 2016 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 260
Seite 261
Jahresabschluss 2016 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produktbereich Produkte
0402
Volkshochschule
04
Kultur und Wissenschaft
040201
Bildungsangeb. im Rahmen d. Weiterbildungsgesetzes
040202
Drittmittelfinanz. Angebote außerh. d. Weiterbildungsg.
040203
Bildung auf Bestellung
Seite 262
Jahresabschluss 2016 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Beschreibung
Die Volkshochschule ist kommunales Dienstleistungszentrum für Bildung, Begegnung und Kultur. Sie erfüllt den im Weiterbildungsgesetz NRW beschriebenen Auftrag und schafft sowohl ein nachfrageorientiertes als
auch ein interesseweckendes Angebot für alle Bevölkerungsgruppen. In Projekten erprobt Sie neue Methoden und Konzepte der Weiterbildung. Mit speziellen Angeboten reagiert sie auf die besonderen
Weiterbildungs- und Beratungsbedarfe relevanter Adressat(inn)engruppen. Sie kooperiert in Netzwerken der regionalen und überregionalen Bildungslandschaft um ihren Auftrag innovativ und ressourcenschonend zu
erfüllen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Volkshochschule erstellt ein breitgefächertes Angebot im Umfang der aufgeführten Zielkennzahlen und erfüllt ihre Aufgaben im Rahmen der Budgetvorgaben.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Unterrichtsstunden 46.985 45.400 36.119 9.281 - 20,4 -
- Zum 1. Ziel: Zahl der Teilnehmenden 21.574 23.000 22.034 966 - 4,2 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 6,92 - 7,86 - 7,75 0,11 + 1,4 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 53,1 51,7 50,8 0,9 - 1,8 -
Seite 263
Jahresabschluss 2016 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 040201 - Bildungsangebote im Rahmen des Weiterbildungsgesetzes
Beschreibung
Im gesamten Stadtgebiet von Münster fördert die Volkshochschule das lebensbegleitende Lernen unabhängig von Alter, Herkunft, Weltanschauung, sozialer Situation sowie Geschlecht mit Weiterbildungsangeboten in
den Bereichen:
- Gesellschaft und Kultur
- Erziehung, Familie, Älterwerden
- Gesundheit
- Sprachen und Länder
- Beruf und Wirtschaft
- EDV und Medienbildung
Das systematisch aufgebaute Regelangebot entspricht dem sich wandelnden Bedarf der Zielgruppen. Regelangebot und Einzelveranstaltungen fördern die Bildungsnachfrage und unterstützen die Menschen darin,
den gesellschaftlichen Wandel, berufliche und private Veränderungen zu bewältigen. Die VHS bereitet auf national und international anerkannte Abschlüsse vor und ist regionales Prüfungszentrum.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 80 % der befragten Teilnehmer/Teilnehmerinnen beurteilen die Durchführung der Angebote mit "gut" und "besser".
2. Durch die Möglichkeit der Entgeltermäßigung sollen entsprechend der Zielkennzahl auch Personen mit geringeren Einkommen an den Bildungsveranstaltungen teilnehmen können.
3. Die VHS bleibt weiterhin regionales Prüfungszentrum mit mindestens 10 anerkannten Abschlüssen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Beurteilung ist "gut" oder besser (in %) 80 80 80 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der Personen mit Ermäßigung (in %) 4,0 3,0 3,8 0,8 + 28,0 +
- Zum 3. Ziel: Zahl der angebotenen anerkannten Abschlüsse 25 25 26 1 + 4,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Unterrichtsstunden 43.384 38.000 33.381 4.619 - 12,2 -
- Anzahl der Teilnehmenden 18.125 20.000 20.000 - 100,0 -
Seite 264
Jahresabschluss 2016 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 040202 - Drittmittelfinanzierte Angebote außerhalb des Weiterbildungsgesetzes
Beschreibung
Die Volkshochschule fördert die berufsbezogene Weiterbildung durch Beratung und Arbeitserprobung zur Sicherung von Beschäftigungsfähigkeit und beruflicher Weiterentwicklung.
Besonderheiten im Planjahr
Zum 01.01.2015 sind die Projekte "Impuls 50+", "Erziehende auf dem Weg in Erwerbsarbeit" und "Basiskompetenzen für Arbeit" zum Jobcenter verlagert worden. Mit der Anpassung zum Haushalt 2016 werden hier
die Weiterbildungsberatung (Bildungsscheck-und Bildungsprämienberatung) sowie die Abwicklung der städtischen Arbeitsgelegenheiten einschließlich der Beratung und Betreuung der Beschäftigten nach § 16d SGB II
abgebildet.
Ziele
1. (Wieder)Herstellung und Erhöhung der Arbeits-, Beschäftigungs- und Vermittlungsfähigkeit durch Beratung, Weiterbildung und Beschäftigung.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der erfolgreich beratenen Teilnehmer/-innen (in %) 86 50 86 36 + 72,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Beschäftigten nach § 16d SGB II 285 110 118 8 + 7,3 +
- Anzahl der Beratungsstunden 686 750 836 86 + 11,5 +
- Drittmittel (in Euro) 183.976 180.000 192.055 12.055 + 6,7 +
Produkt 040203 - Bildung auf Bestellung
Beschreibung
Die VHS plant, organisiert und führt passgenaue Weiterbildungsveranstaltungen im Rahmen der Personalentwicklung für die Stadt Münster und für Unternehmen durch.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Zur Erzielung eines Deckungsbeitrages für Produkt 04.02.01 soll die Zahl der Unternehmensschulungen stabil bleiben.
2. 80 % der Teilnehmenden an den Weiterbildungsveranstaltungen für Dritte beurteilen den Nutzen dieser Fortbildung für ihre Arbeit mit gut und besser.
Seite 265
Jahresabschluss 2016 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 040203 - Bildung auf Bestellung
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Unternehmensschulungen 371 150 456 306 + 204,0 +
- Zum 2. Ziel: Die Beurteilung ist "gut" oder besser ( in %) 80 80 80 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Unterrichtsstunden 3.601 3.000 2.738 262 - 8,7 -
- Anzahl der Teilnehmer/-innen im Rahmen der städtischen Fortbildung 3.164 1.300 2.596 1.296 + 99,7 +
Seite 266
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 738.208,07 735.270 735.270 812.304,56 77.035+ 10,5+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.545.585,48 1.7 23.500 1.723.500 1.531.737,60 191.762 - 11,1 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 54.809,00 67.00 0 67.000 54.898,24 12.102 - 18,1 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 114,40 114+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 2.338.602,55 2.525.770 2.525.770 2.399.054,80 126.715 - 5 ,0 -
11 - Personalaufwendungen 1.875.195,54 1.707.840 1.686.950 1.932.086,53 245.137+ 1 4,5+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 109.497,06 76.650 76.650 99. 213,89 22.564+ 29,4+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 272.451,6 3 358.160 358.160 276.787,09 81.373 - 22,7 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 34.276,51 34.760 34.760 45.066,81 10.307+ 29,7+ 0
15 - Transferaufwendungen 65.353,69 200.000 200.000 60.997,95 139.002 - 69,5 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.351.095,69 1.605 .410 1.605.410 1.409.683,65 195.726 - 12,2 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.707.870,12 3.982.820 3.961.930 3.823.835,92 138.094 - 3 ,5 - 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.369.267,57- 1.457.050- 1.436.160- 1.424.781,12- 11.37 9+ 0,8 - 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 159,54 1 60+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 159,54- 160 - - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.369.267,57- 1.457.050- 1.436.160- 1.424.940,66- 11.21 9+ 0,8 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.369.267,57- 1.457.050- 1.436.160- 1.424.940,66- 11.21 9+ 0,8 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 695.220,00 901.580 901.580 9 01.580,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.064.487,57- 2.358.630- 2.337.740- 2.326.520,66- 11.21 9+ 0,5 - 0
Jahresabschluss 2016 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 267
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 9.470,17 25.430 48.594 34 .258,80 14.336 - 29,5 - 14.336
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 9.470,17 25.430 48.594 34.258,80 14.336 - 29,5 - 14.336
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 9.470,17- 25.430- 48.594- 34.258,80- 14.336+ 29,5 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 268
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für die VHS
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 9.470,17 25.430 4 8.594 34.258,80 14.336- 29,5 - 14.336
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 9.470,17- 25.430- 48.594- 34.258,80- 14.336+ 29,5 - 14.336-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 9.470,17- 25.430- 48.594- 34.258,80- 14.336+ 29,5 - 14.336-
Jahresabschluss 2016 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 269
Jahresabschluss 2016 Westf. Schule f. Musik u. Förd.der Stadtteilmusiksch ulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produktbereich Produkte
0403
Westf.Schule f.Musik u.Förderung d.Stadteilmusiksch.
04
Kultur und Wissenschaft
040301
Elementare Musikpädagogik
040302
Instrumental- und Vokalfächer
040303
Ensemblefächer
040304
Projekte, Kurse und Workshops
040305
Service
040306
Förderung der Stadtteilmusikschulen
Seite 270
Jahresabschluss 2016 Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Beschreibung
Die Westfäliche Schule für Musik ist eine öffentliche Bildungseinrichtung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Ihre Aufgaben sind:
- kulturelle Grundversorgung auf dem Gebiet der musikalischen Bildung,
- Befähigung zum aktiven Musizieren,
- Förderung des Ensemblespiels,
- Begabtenförderung und Berufsvorbereitung,
- Mitgestaltung des münsterschen Musiklebens sowie eigene Akzente in der Darstellung Münsters als Kulturstadt.
Die Westfälische Schule für Musik trägt mit ihrem Leistungsangebot zur Förderung von sozialer Kompetenz, Kreativität und Lernfähigkeit bei.
(Anmerkung: Kinder und Jugendliche i.S. dieser Produktgruppe sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren und darüber hinaus, soweit ein Kindergeldanspruch besteht.)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Unterrichtsvolumen soll beibehalten werden.
2. Der Anteil des Zuschusses für Kinder und Jugendliche am Teilergebnis der Produktgruppe soll weiter gesteigert werden. Die Zielkennzahl soll die Tendenz verdeutlichen.
3. Die Gebührenhöhe (am Beispiel von: Musikalische Früherziehung, 3er - Gruppe, Einzelunterricht) soll in Anbetracht des breiten Lei
stungsspektrums der Westf. Schule für Musik den Durchschnitt in NRW gem. der Statistik des Verbandes deutscher Musikschulen (VdM) um nicht mehr als 30 % übersteigen.
Seite 271
Jahresabschluss 2016 Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Unterrichtsvolumen in Jahreswochenstunden 1.673,44 1.900,00 1.797,00 103,00 - 5,4 -
- Zum 2. Ziel: Anteil des Zuschusses für Kinder u. Jugendliche am Teilergebnis (in %) 88,00 90,00 90,00 0,00 + 0,0 +
- Zum 3. Ziel: Gebührenhöhe für Musikalische Früherziehung (in Euro) 252,00 264,00 252,00 12,00 - 4,5 -
- Zum 3. Ziel: Abweichung vom VdM - Durchschnitt NRW (Basis 2012) (in %) - 10,00 2,33 0,38 1,95 - 83,7 -
- Zum 3. Ziel: Gebührenhöhe für 3er - Gruppe (UStd. 45 Min.) (in Euro) 456,00 480,00 456,00 24,00 - 5,0 -
- Zum 3. Ziel: Abweichung vom VdM - Durchschnitt NRW (Basis 2012) (in %) 12,50 19,05 14,80 4,25 - 22,3 -
- Zum 3. Ziel: Gebührenhöhe für Einzelunterricht (UStd. 45 Min.) (in Euro) 1.092,00 1.230,00 1.092,00 138,00 - 11,2 -
- Zum 3. Ziel: Abweichung vom VdM - Durchschnitt NRW (Basis 2012) (in %) 13,00 64,00 37,89 26,11 - 40,8 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 9,31 - 9,80 - 8,89 0,91 + 9,3 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 45,2 42,4 48,0 5,6 + 13,1 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Musikschüler/-innen an der Westf. Schule für Musik 7.176 6.900 7.292 392 + 5,7 +
Seite 272
Jahresabschluss 2016 Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040301 - Elementare Musikpädagogik
Beschreibung
Grundfächer sind die Basis des Unterrichtsangebotes einer Musikschule. Diese können ohne besondere Voraussetzungen besucht werden. Außer der Förderung individueller Fähigkeiten dient der Unterricht der
Begabungsfindung, bereitet den Boden und motiviert für eine weitere musikalische Entwicklung. Im Einzelnen werden die Fächer "Musikalische Früherziehung", "Grundausbildung", Angebote für Kleinkinder und ihre
Eltern, Instrumentenkarusell und das münsterspezifische Unterrichtsmodell "JEKISS" unterrichtet. Zielgruppe dieses Produktes sind 2 bis 10-jährige Kinder.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Versorgung mit Grundfächern wird im Wirkungsbereich der Westfälischen Schule für Musik flächendeckend gewährleistet. Hierzu wird die Zahl der Unterrichtsstandorte zumindest beibehalten.
2. Der Anteil der Kinder im Alter von 2 bis 10 Jahren im Wirkungsbereich der Westfälischen Schule für Musik, die ein Grundfach belegen, soll steigen. Durch die Zielkennzahl soll die Tendenz zu einer
Basismusikalisierung verdeutlicht werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl der Unterrichtsstandorte 1 40 42 2 + 5,0 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der Kinder im Alter von 2 bis 8 Jahren, die ein Grundfach belegen (in %) 79 20 39 19 + 95,0 +
Leistungsdaten
- Schülerzahlen in den Grundfächern 4.221 2.000 4.211 2.211 + 110,6 +
- Jahreswochenstunden in den Grundfächern 139,69 200,00 170,00 30,00 - 15,0 -
Seite 273
Jahresabschluss 2016 Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040302 - Musikunterricht "Instrumental- und Vokalfächer"
Beschreibung
Instrumental- und Vokalfächer stehen im Mittelpunkt des weiterführenden Unterrichts der Musikschule, der sich - nach Abschluss der Grundstufe - in Unter-, Mittel- und Oberstufe gliedert. Mit einem breiten
Fächerspektrum ermöglicht die Musikschule ihren Schülerinnen und Schülern, eine eigene musikalische Ausdrucksweise mit einem Instrument oder der Stimme zu erlernen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das flächendeckende Angebot (=Anzahl der Unterrichtsorte) an Instrumental- und Vokalfächern im Wirkungsbereich der Westfälischen Schule für Musik soll beibehalten werden.
2. Das vollständige Angebot (=Anzahl der unterrichteten Fächer) bei den Instrumental- und Vokalfächern soll beibehalten werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Unterrichtsorte 70 35 35 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der unterrichteten Instrumental- und Vokalfächer 33 28 33 5 + 17,9 +
Leistungsdaten
- Schüler/-innen "Instrumental- und Vokalfächer" insgesamt (auf Grundlage der Vdm - Statistik) 3.788 2.400 3.825 1.42 5 + 59,4 +
- Jahreswochenstunden "Instrumental- und Vokalfächern" insgesamt 1.389,50 1.350,00 1.463,00 113,00 + 8,4 +
Produkt 040303 - Musikunterricht "Ensemblefächer"
Beschreibung
Ensemblefächer sind ein integraler Bestandteil des Unterrichtskonzeptes der Musikschule. Das Zusammenspiel muss in seinen Techniken und Regeln ebenso erlernt und geübt werden wie das Instrumentalspiel und
Singen selbst. Erst die Befähigung dazu ermöglicht eine eigenständige Beteiligung am aktiven Musikleben. Unterstützt wird dies durch das Gebührenmodell "Unterricht plus". Die Auswirkungen von G8 haben dazu
geführt, dass das ehrgeizige Ziel mindestens ein Drittel der Schülerinnen und Schüler für den Ensembleunterricht zu motivieren, nicht erreicht wurde.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 274
Jahresabschluss 2016 Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040303 - Musikunterricht "Ensemblefächer"
Ziele
1. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die in einem Ensemble spielen, soll mindestens beibehalten bleiben.
2. Die Auslastung der Unterrichtsstunden im Ensemblebereich soll mindestens beibehalten werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Schüler/-innen, im Bereich Instrumental-/Vokalunterricht die in einem Ensemble spielen (in
%)
68 20 31 11 + 55,0 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl Schüler/in pro Jahreswochenstunde im Ensemblebereich 11 15 15 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Ensembles 75 60 60 0 + 0,0 +
- Anzahl Schüler/-innen in Ensembles insgesamt 4.893 800 1.553 753 + 94,1 +
Produkt 040304 - Projekte, Kurse und Workshops
Beschreibung
Die Westfälische Schule für Musik bietet als Ergänzung zum herkömmlichen Unterrichtsangebot in Zusammenarbeit mit qualifizierten Dozenten aus der freien Szene musikalische Bildung in Projekten und Kursen an.
Die Dienstleitung der Westfälischen Schule für Musik entspricht hierbei derjenigen einer Agentur. Dieses spezielle Angebot richtet sich an Musikinteressierte aller Altersgruppen und erschließt Zielgruppen, die mit
grundsätzlich auf Dauer angelegten Unterrichtsformen nicht erreicht werden. Das Produkt finanziert sich nahezu komplett durch die Gebühreneinnahmen (ohne die Personalkosten für die Projektbereichsleitung).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Angebot an Kursen und Workshops wird zumindest beibehalten, um die Vielfalt und Qualität des Angebots an musikalischer Bildung trotz Konsolidierung des städtischen Haushalts nicht zu gefährden.
Seite 275
Jahresabschluss 2016 Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040304 - Projekte, Kurse und Workshops
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl der angebotenen Kurse und Workshops 168 300 275 25 - 8,3 -
- Zum 1. Ziel: Teilnehmer/innen an den angebotenen Kursen und Wokshops 919 900 800 100 - 11,1 -
- Zum 1. Ziel: Städtischer Anteil am Umsatz im Projektbereich (in %) 20 20 20 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Umsatz im Projektbereich (in Euro) 76.409 80.000 80.000 0 + 0,0 +
- zustande gekommene/angebotene Kurse (in %) 79 75 75 0 + 0,0 +
Produkt 040305 - Service
Beschreibung
Über die verschiedenen Unterrichtsformen hinaus leistet die Westfälische Schule für Musik Beratungsleistungen insbesondere bei Veranstaltungen anderer städtischer Ämter und Einrichtungen, organisiert
Wettbewerbe, hält Leihinstrumente vor und unterhält eine Musikbibliothek, die auch von Personen, die keinen Unterricht an der Musikschule erhalten, genutzt werden kann. Sie vermittelt Räumlichkeiten an Dritte für
Veranstaltungen, Unterricht und zum Üben. Zu den regelmäßigen Wettbewerben zählen:
- "Jugend musiziert" (jährlich Regionalwettbewerb und alle vier Jahre Landeswettbewerb NRW - jetzt alle vier Jahre - anstatt vorher alle drei Jahre - bedingt durch die Kürzung des Zuschusses)
- "Klassikpreis der Stadt Münster und des WDR" in Kooperation mit dem Deutschen Musikrat (jährlich)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Teilnehmerzahlen an den Wettbewerben "Jugend musiziert" sollen durch eine attraktive Wettbewerbsgestaltung und -organisation zumindest gehalten werden.
2. Zur Mitgestaltung des münsterschen Musiklebens und im Sinne einer wirkungsvollen Darstellung Münsters als Kulturstadt sollen die Beratungs- und Organisationsleistungen der Westfälichen Schule für Musik im
bisherigen Umfang beibehalten werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Teilnehmerzahl "Jugend musiziert" Regionalwettbewerb 146 300 184 116 - 38,7 -
- Zum 2. Ziel: Unmittelbar eingesetzte Stellenanteile 0,8 1,0 0,8 0,2 - 20,0 -
Seite 276
Jahresabschluss 2016 Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040305 - Service
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Umfang Ausleihe der Musikbibliothek 400 400 440 40 + 10,0 +
- Umfang der Ausleihe von Leihinstrumenten 700 250 230 20 - 8,0 -
Produkt 040306 - Förderung der Stadtteilmusikschulen
Beschreibung
Die Stadt Münster unterstützt die Musikschularbeit der vier Stadtteilmusikschulen in freier Trägerschaft Albachten, Nienberge, Roxel und Wolbeck durch finanzielle Förderung von Personal- und Sachkosten. Hierdurch
wird die Musikschulversorgung in den Stadtteilen, die nicht von der städtischen Musikschule versorgt werden, sichergestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der geförderten Stadtteilmusikschulen 4 4 4 0 + 0,0 +
Seite 277
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 212.978,37 76.000 7 6.000 197.482,85 121.483+ 159,9+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.949.712, 53 1.990.000 1.990.000 2.143.068,87 153.069+ 7,7+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 79.631,49 94.100 94.100 87.263,38 6.837 - 7,3 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 52.188,56 4.500 4.500 31.205,04 26.705+ 593,5+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 834,30 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 2.295.345,25 2.164.600 2.164.600 2.459.020,14 294.420+ 1 3,6+
11 - Personalaufwendungen 2.860.990,11 3.096.770 3.091.370 2.840.652,18 250.718 - 8 ,1 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 16.128,82 19.820 19.820 8.827,89 10.992 - 55,5 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 143.819,9 2 167.190 167.190 165.216,94 1.973 - 1,2 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 41.497,16 32.700 32.700 36.190,49 3.490+ 10,7+ 0
15 - Transferaufwendungen 708.279,98 674.280 674.280 672.933,24 1.347 - 0,2 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.134.988,03 959.5 70 959.570 1.246.898,80 287.329+ 29,9+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.905.704,02 4.950.330 4.944.930 4.970.719,54 25.790+ 0, 5+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.610.358,77- 2.785.730- 2.780.330- 2.511.699,40- 268.6 31+ 9,7 - 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.610.358,77- 2.785.730- 2.780.330- 2.511.699,40- 268.6 31+ 9,7 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.610.358,77- 2.785.730- 2.780.330- 2.511.699,40- 268.6 31+ 9,7 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 167.570,00 157.450 157.450 1 57.450,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.777.928,77- 2.943.180- 2.937.780- 2.669.149,40- 268.6 31+ 9,1 - 0
Jahresabschluss 2016 Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Seite 278
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 34.636,82 14.130 16.124 1 6.103,35 21 - 0,1 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 34.636,82 14.130 16.124 16.103,35 21 - 0,1 - 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 34.636,82- 14.130- 16.124- 16.103,35- 21+ 0,1 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Seite 279
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen - Westf. Schule für Musik
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 34.636,82 14.130 16.124 16.103,35 21- 0,1- 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 34.636,82- 14.130- 16.124- 16.103,35- 21+ 0,1- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 34.636,82- 14.130- 16.124- 16.103,35- 21+ 0,1- 0
Jahresabschluss 2016 Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Seite 280
Seite 281
Jahresabschluss 2016 Stadt bücherei u. Förderung v. Büchereien freier Tr äger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Produktbereich Produkte
0404
Stadtbücherei/Förd. v. Büchereien freier Träger
04
Kultur und Wissenschaft
040401
Stadtbücherei: Medien und Information
040402
Förderung von Büchereien freier Träger
Seite 282
Jahresabschluss 2016 Stadtbücherei und Förderung von Büch ereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet den Betrieb der Stadtbücherei mit einem Zentralen Standort, fünf Zweigstellen und einem Bücherbus für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Münster und des Umlandes. Darüber
hinaus ist in dieser Produktgruppe auch die kooperative Förderung von Stadtteilbüchereien freier Träger in Hiltrup (St. Clemens) und Gievenbeck (St. Michael) sowie die Zuschussgewährung für öffentliche Büchereien
freier Träger zum Aufbau des Buch- und Medienangebotes erfasst.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Angebot der Stadtbücherei und der Kooperationsbüchereien entwickelt sich im Hinblick auf die räumliche Erreichbarkeit entsprechend der Zielkennzahlen.
2. Das Angebot der Stadtbücherei und der Kooperationsbüchereien entwickelt sich im Hinblick auf die zeitliche Erreichbarkeit entsprechend der Zielkennzahlen.
3. Der Zuschuss je Besuch in der Stadtbücherei und den Kooperationsbüchereien entwickelt sich entsprechend der Zielkennzahlen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Standorte (inkl. Kooperationsbüchereien) 8 8 8 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Bücherbushaltestellen 21 21 21 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Öffnungsstunden pro Jahr (inkl. Kooperationsbüchereien) 12.070 12.680 15.475 2.795 + 22,0 +
- Zum 3. Ziel: Zuschuss (Teilergebnis) je Besuch (inkl.Kooperationsbüchereien) (in Euro) 5,90 6,60 0,70 + 11,9 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 19,92 - 19,57 - 19,65 0,08 - 0,4 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 10,8 13,7 11,2 2,4 - 17,9 -
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Jahresabschluss 2016 Stadtbücherei und Förderung von Büch ereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Produkt 040401 - Stadtbücherei: Medien und Information
Beschreibung
Die Stadtbücherei bietet ihren Kunden
- Bücher und andere Medien
- zu Zwecken der allgemeinen und kulturellen Bildung.
Sie eröffnet den individuellen Zugang zu Informationen
- für Schule und Beruf, Alltag und Freizeit.
Mit ihren Angeboten und Dienstleistungen fördert die Stadtbücherei
- das Lesen und die Informationskompetenz, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen
- und unterstützt das lebenslange Lernen.
Die Stadtbücherei bietet Raum zum Lesen und individuellen Lernen, für Ausstellungen und Veranstaltungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Zahl der Besuche und Ausleihen je Einwohner entwickelt sich entsprechend der dargestellten Zielkennzahlen.
2. Die Aktualität des Medienangebotes entwickelt sich entsprechend der Zielkennzahlen.
3. Der Anteil der Ausleihen von Kinderbüchern und -medien an den Gesamtausleihen beträgt zumindest 30 %.
4. Die Angebote zur Leseförderung für Kinder sowie die Anzahl der Führungen für Klassen und Kindertagesstätten entwickeln sich entsprechend der dargestellten Zielkennzahlen.
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Jahresabschluss 2016 Stadtbücherei und Förderung von Büch ereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Produkt 040401 - Stadtbücherei: Medien und Information
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Besuche je Einwohner/in 2,6 3,1 2,7 0,4 - 12,9 -
- Zum 1. Ziel: Ausleihen je Einwohner/in 5,8 6,0 5,6 0,4 - 6,7 -
- Zum 2. Ziel: Erneuerungsquote Medienbestand (in %) 10,1 9,5 10,7 1,2 + 12,6 +
- Zum 3. Ziel: Anteil Ausleihen von Kinderbüchern und -medien an den Gesamtausleihen (in %) 39,4 30,0 40,8 10,8 + 36,0 +
- Zum 4. Ziel: Anzahl der Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche 269 150 252 102 + 68,0 +
- Zum 4. Ziel: Anzahl der Führungen für Klassen und Kitas 262 230 239 9 + 3,9 +
- Zum 4. Ziel: Anzahl der erreichten Schulen und Kitas 165 140 161 21 + 15,0 +
Leistungsdaten
- Medienbestand 227.808 230.000 232.697 2.697 + 1,2 +
- Öffnungsstunden Hauptstelle pro Jahr 2.650 2.640 2.667 27 + 1,0 +
- Öffnungsstunden Hauptstelle pro Woche 53 53 53 0 + 0,0 +
- Öffnungsstunden Zweigstellen (inkl. Bücherbus) pro Jahr 7.076 7.600 10.454 2.854 + 37,6 +
- Öffnungsstunden Zweigstellen (inkl. Bücherbus) pro Woche 147 162,167 162 0,167 - 0,1 -
- Anzahl der PC-Plätze (Publikum) 100 102 100 2 - 2,0 -
- Besuche insgesamt 788.736 930.000 840.843 89.157 - 9,6 -
- Ausleihen insgesamt 1.758.867 1.800.000 1.711.608 88.392 - 4,9 -
- Ausleihen von Kinderbüchern und -medien insgesamt 693.697 540.000 698.216 158.216 + 29,3 +
- GENDER BUDGETING: Ausleihen von Kinderbüchern und -medien durch Kinder und Jugendliche insgesamt 385.739 345.000 45 1.872 106.872 + 31,0 +
- GENDER BUDGETING: Anteil der Ausleihen von Kinderbüchern und -medien durch Mädchen (in %) 56 55 56 1 + 1,8 +
- GENDER BUDGETING: Anteil der Ausleihen von Kinderbüchern und -medien durch Jungen (in %) 44 45 44 1 - 2,2 -
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Jahresabschluss 2016 Stadtbücherei und Förderung von Büch ereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Produkt 040402 - Förderung von Büchereien freier Träger
Beschreibung
Die Stadtbücherei fördert im Rahmen von Kooperationsvereinbarungen die kirchlichen Büchereien in Hiltrup und Gievenbeck, die in das System der Stadtbücherei eingebunden sind. Die katholische Bücherei St.
Clemens in Hiltrup erhält eine jährlichen Festzuschuss, nach vertraglich festgelegten Kriterien. Die Kooperation mit der katholischen Bücherei St. Michael in Gievenbeck erfolgt ebenfalls durch einen jährlichen
Festzuschuss, personelle Unterstützung im Umfang von 12 Wochenstunden und Bereitstellung von Soft- und Hardware für den Bibliotheksbetrieb. Die öffentlichen Büchereien freier Träger erhalten Zuschüsse zum
Aufbau des Buch- und Medienangebotes.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der an die Kooperationsbüchereien gezahlte Zuschuss je Besuch entwickelt sich entsprechend der dargestellten Zielkennzahlen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss je Besuch St. Clemens Hiltrup 1,98 2,00 1,97 0,03 - 1,5 -
- Zum 1. Ziel: Zuschuss je Besuch St. Michael Gievenbeck (inkl. anteilige Personalkosten) 1,05 1,00 1,47 0,47 + 47,0 +
Leistungsdaten
- Ausleihen insgesamt Bücherei St. Clemens Hiltrup 76.227 86.000 82.360 3.640 - 4,2 -
- Ausleihen insgesamt Bücherei St. Michael Gievenbeck 32.454 35.000 29.982 5.018 - 14,3 -
- Besucher/-innen insgesamt Bücherei St. Clemens Hiltrup 40.180 41.000 40.398 602 - 1,5 -
- Besucher/-innen insgesamt Bücherei St. Michael Gievenbeck 19.006 20.000 11.526 8.474 - 42,4 -
- Zahl der geförderten öffentlichen Büchereien freier Träger 28 28 28 0 + 0,0 +
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 19.036,73 33.110 33 .110 17.807,94 15.302 - 46,2 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 646.173,42 850.000 850.000 634.488,62 215.511 - 25,4 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 35.727,30 33.500 33.500 31.994,59 1.505 - 4,5 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.039,12 0 0 46.2 66,25 46.266+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 15.235,11 12.000 12.000 1 4.026,98 2.027+ 16,9+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 717.211,68 928.610 928.610 744.584,38 184.026 - 19,8 -
11 - Personalaufwendungen 3.702.207,66 3.835.430 3.816.360 3.676.578,28 139.782 - 3 ,7 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 54.913,30 70.000 70.000 55.840,22 14.160 - 20,2 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.096.728 ,34 1.075.420 1.104.656 1.116.960,85 12.304+ 1,1+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 120.964,31 139.050 139.05 0 112.914,42 26.136 - 18,8 - 0
15 - Transferaufwendungen 115.503,00 115.650 115.650 115.503,00 147 - 0,1 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 240.494,32 283.100 288.336 280.682,13 7.654 - 2,7 - 12.830
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.330.810,93 5.518.650 5.534.052 5.358.478,90 175.574 - 3 ,2 - 12.830
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.613.599,25- 4.590.040- 4.605.442- 4.613.894,52- 8.452 - 0,2+ 12.830-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 534,70 0 0 0,00 0 + - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 534,70- 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.614.133,95- 4.590.040- 4.605.442- 4.613.894,52- 8.452 - 0,2+ 12.830-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.614.133,95- 4.590.040- 4.605.442- 4.613.894,52- 8.452 - 0,2+ 12.830-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 1.331.850,00 1.285.720 1.28 5.720 1.285.720,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 5.945.983,95- 5.875.760- 5.891.162- 5.899.614,52- 8.452 - 0,1+ 12.830-
Jahresabschluss 2016 Stadtbücherei und Förderung von Büch ereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Seite 287
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 48.000,00 0 0 31.814,00 31.814+ -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 48.000,00 0 0 31.814,00 31.814+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 172.484,45 37.350 227.04 7 145.177,50 81.869 - 36,1 - 113.683
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 172.484,45 37.350 227.047 145.177,50 81.869 - 36,1 - 113.68 3
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 124.484,45- 37.350- 227.047- 113.363,50- 113.683+ 50,1 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Stadtbücherei und Förderung von Büch ereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Seite 288
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für die Stadtbücherei
Einzahlung aus Zuwendungen für 48.000,00 0 0 31.814,00 31.814+ 0 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 147.057,57 37.35 0 227.047 145.177,50 81.869- 36,1 - 85.683
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 99.057,57- 37.350- 227.047- 113.363,50- 113.683+ 50,1 - 85.683-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 25.426,88 0 0 0,00 0+ 0 28.000
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 25.426,88- 0 0 0,00 0+ 0 28.000-
Gesamtsaldo 124.484,45- 37.350- 227.047- 113.363,50- 113.683+ 50,1 - 113.683-
Jahresabschluss 2016 Stadtbücherei und Förderung von Büch ereien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Seite 289
Jahresabschluss 2016 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Produktbereich Produkte
0405
Stadtmuseum
04
Kultur und Wissenschaft
040501
Kunstbesitz u. stadtgeschichtliche Objekte
040502
Aufarb. u. Darst. der Stadtgeschichte d. Ausstellungen
040503
Service für Museumsbesucher/innen
Seite 290
Jahresabschluss 2016 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Beschreibung
Das Stadtmuseum soll die Geschichte der Stadt Münster auf der Grundlage wissenschaftlicher Forschung in populärer Gestalt deutlich machen. Dies erfolgt durch
- Sammeln, Bewahren, Erforschen und Dokumentieren des städtischen Kunstbesitzes,
- Weiterentwicklung der ständigen Ausstellung,
- Sonderausstellungen zu besonderen Themen und Anlässen,
- Führungen, Veranstaltungen und Publikationen,
- museumspädagogische Angebote,
- Erforschung und Bewahrung des Mahnmals und der Gedenkstätte "Zwinger" incl. Führungen.
Besonderheiten im Planjahr
Das Haus Rüschhaus ist am 02.11.2012 an die Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung übergeben worden.
Ziele
1. Die Zahl der Besucherinnen und Besucher im Stadtmuseum und Zwinger erreicht mindestens 71.000 im Jahr.
2. Die Führungen, Sonderveranstaltungen und museumspädagogischen Angebote des Stadtmuseums erreichen jährlich mindestens 7.000 Teilnehmende.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Besucherzahl 108.095 71.000 95.561 24.561 + 34,6 +
- Zum 2. Ziel: Teilnehmende an Führungen, Sonderveranstaltungen, am museumspädagogischem Programm im
Stadtmuseum
8.596 7.000 8.033 1.033 + 14,8 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 8,45 - 8,14 - 8,27 0,13 - 1,6 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 6,1 5,8 5,0 0,9 - 14,6 -
Seite 291
Jahresabschluss 2016 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Produkt 040501 - Kunstbesitz und stadtgeschichtliche Objekte
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet
- den Erwerb von Kunstwerken und Sachzeugen durch Ankauf und Annahme von Schenkungen und Leihgaben, um der heutigen Öffentlichkeit und vor allem zukünftigen Generationen über Kunstwerke und Sachkultur
der Vergangenheit einen Zugang zur Geschichte der Stadt zu ermöglichen sowie
- eine sichere und objektgerechte Aufbewahrung und Pflege, Erforschung und Dokumentation (in Wort und Bild) von Kunstwerken und stadtgeschichtlichen Objekten einschließlich Pflege und Ergänzung von
Arbeitsbibliothek und Fotoarchiv.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Stadtmuseum erweitert seinen Kunstbesitz jährlich um den entsprechenden Wert, der bei den Zielkennzahlen als Planwert angesetzt ist.
2. Jährlich werden Restaurierungen an Objekten des Stadtmuseums im Umfang von mindestens 11.600 Euro durchgeführt.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuwachs der angekaufen Objekte (in Euro) 15.483 30.000 19.606 10.394 - 34,6 -
- Zum 2. Ziel: Finanz. Sachkostenumfang durchgeführter Restaurierungen (in Euro) 10.992 11.600 24.518 12.918 + 111,4 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der restaurierten Objekte 1.020 100 1.084 984 + 984,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl wissenschaftlich bearbeiteter und ausgestellter Objekte 1.883 1.300 2.634 1.334 + 102,6 +
- Anzahl der Objekte im Museumsdepot 301.787 302.950 300.192 2.758 - 0,9 -
- Anzahl der inventarisierten Schenkungen 296 200 243 43 + 21,5 +
Seite 292
Jahresabschluss 2016 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Produkt 040502 - Aufarbeitung und Darstellung der Stadtgeschichte durch Ausstellungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Darstellung der Geschichte und Kultur der Stadt Münster von der Stadtgründung bis zur Gegenwart in Form einer ständigen Ausstellung, in Form von Wechselausstellungen und anhand des
Gebäudes Zwinger. Im Einzelnen bedeutet dies z.B. Beaufsichtigung der Ausstellungsräume, lfd. Aktualisierungen der Schausammlung, didaktische Aufbereitung der Objekte, Organisation von
museumspädagogischen Veranstaltungen, Verfassen von Publikationen, wissenschaftliche Erarbeitung von Ausstellungsthemen sowie Konzeptionierung und Durchführung von Führungen und verschiedenen
Sonderveranstaltungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Stadtmuseum präsentiert jährlich mindestens 170 Objekte neu in der Schausammlung oder in den Sonderausstellungen.
2. Es werden pro Jahr mindestens 7 Wechselausstellungen angeboten.
3. Die Führungen, Sonderveranstaltungen und die museumspädagogischen Veranstaltungen des Stadtmuseums erreichen jährlich mindestens 7.000 Teilnehmende.
4. Die Führungen im Zwinger erreichen jährlich mindestens 900 Teilnehmende.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der neu präsentierten Objekte in der Schausammlung und in Sonderausstellungen 817 170 1.887 1.717 + 1.010,0 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Wechselausstellungen 10 7 8 1 + 14,3 +
- Zum 3. Ziel: Teilnehmende an Führungen etc. im Stadtmuseum 8.596 7.000 8.033 1.033 + 14,8 +
- Zum 4. Ziel Teilnehmende an Führungen im Zwinger 2.615 900 1.640 740 + 82,2 +
Leistungsdaten
- Angebotene Führungen, Sonderveranstaltungen und museumspädagogische Veranstaltungen im Stadtmuseum 462 350 448 9 8 + 28,0 +
- Angebotene Führungen im Zwinger 51 50 40 10 - 20,0 -
Seite 293
Jahresabschluss 2016 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Produkt 040503 - Service für Museumsbesucher/innen
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet
- den Verkauf von Katalogen zur Schausammlung und zu den Ausstellungen des Stadtmuseums, Büchern, Geschenkartikeln und Andenken. Den Besuchern wird die Möglichkeit geboten, durch Kauf der Kataloge und
Bücher weitere Hintergrundinformationen zur Stadtgeschichte und zu den Ausstellungen zu erhalten.
- Reproduktionen von Objekten des Stadtmuseums für interessierte Besucher/innen
- Raumvermietungen für Veranstaltungen Dritter
Durch die Erlöse aus dem Museumsshop, aus der Reproduktion von Objekten und den Raumvermietungen soll ein Anteil zur Kostendeckung des Betriebes des Stadtmuseums erwirtschaftet werden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Erlös aus dem Museumsshop, aus der Reproduktion von Fotos und aus den Raumvermietungen deckt den Betrieb des Stadtmuseums zu mindestens 5 %.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Erträge aus Produkt 03 am Teilergebnis des Stadtmuseums (einschl. interner Leistungsbez.)
(in %)
4 5 3 2 - 40,0 -
Leistungsdaten
- Umsatz im Museumsshop pro Besucher/in (in Euro) 0,96 1,40 0,95 0,45 - 32,1 -
Seite 294
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 33.089,20 7.060 7.0 60 20.549,84 13.490+ 191,1+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 122.436,92 143.6 50 143.650 99.831,19 43.819 - 30,5 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.593,08 0 0 7.57 0,83 7.571+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.706,19 1.000 1.000 2.442,55 1.443+ 144,3+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 163.825,39 151.710 151.710 130.394,41 21.316 - 14,1 -
11 - Personalaufwendungen 1.108.214,04 1.105.600 1.079.800 1.150.644,55 70.845+ 6, 6+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 93.479,20 94.670 94.670 94.451,07 219 - 0,2 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 390.520,5 2 404.750 422.102 375.211,84 46.890 - 11,1 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 37.006,95 29.590 29.590 31.836,00 2.246+ 7,6+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 161.547,94 94.660 9 4.660 96.334,59 1.675+ 1,8+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.790.768,65 1.729.270 1.720.822 1.748.478,05 27.656+ 1, 6+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.626.943,26- 1.577.560- 1.569.112- 1.618.083,64- 48.97 2 - 3,1+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.626.943,26- 1.577.560- 1.569.112- 1.618.083,64- 48.97 2 - 3,1+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.626.943,26- 1.577.560- 1.569.112- 1.618.083,64- 48.97 2 - 3,1+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 894.700,00 866.330 866.330 8 66.330,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.521.643,26- 2.443.890- 2.435.442- 2.484.413,64- 48.97 2 - 2,0+ 0
Jahresabschluss 2016 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Seite 295
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 15.797,04 0 0 11.913,16 11.913+ -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 15.797,04 0 0 11.913,16 11.913+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 150.000 150.000 14.113,40 135.887 - 90,6 - 135.887
09 - für den Erwerb von beweglichem 46.478,79 31.500 58.265 6 0.194,40 1.929+ 3,3+ 4.600
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 46.478,79 181.500 208.265 74.307,80 133.957 - 64,3 - 140.48 7
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 30.681,75- 181.500- 208.265- 62.394,64- 145.870+ 70,0 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Seite 296
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Beschaffung v. Kunstobjekten +
Exponaten
Einzahlung aus Zuwendungen für 15.797,04 0 0 11.913,16 11.913+ 0 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 10.991,67 27.000 31.855 19.605,98 12.249- 38,5 - 4.030
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 4.805,37 27.000- 31.855- 7.692,82- 24.162+ 75,9 - 4.030-
Auszahlungen)
4110 Erneuerung Fürstenbergsaal / Kino
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 150.000 14.113,40 135.887 - 90,6 - 135.887
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 150.000- 150.000- 14.113,40- 135.887+ 90,6 - 135.887-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 35.487,12 4.500 26.410 40.588,42 14.178+ 53,7+ 571
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 35.487,12- 4.500- 26.410- 40.588,42- 14.178- 53,7+ 571-
Gesamtsaldo 30.681,75- 181.500- 208.265- 62.394,64- 145.870+ 70,0 - 140.487-
Jahresabschluss 2016 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Seite 297
Jahresabschluss 2016 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Produktbereich Produkte
0406
Stadtarchiv
04
Kultur und Wissenschaft
040601
Aufbau, Pflege u. Erschließung von Archivgut
040602
Erforsch., Dokument. u. Vermittlung d. Stadtgeschichte
Seite 298
Jahresabschluss 2016 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die archivfachliche Aufgabenerfüllung nach den gesetzlichen Vorgaben (Archivgesetz NRW). Darunter ist folgendes zu fassen: Bewertung, Übernahme, Erhalt und Erschließung amtlicher
und nichtamtlicher Informationsträger, die Beratung und Betreuung der Benutzerinnen und Benutzer des Stadtarchivs sowie die Erforschung, Dokumentation und Vermittlung der Stadtgeschichte.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Jährlich soll das erschlossene Archivgut um mindestens 100 laufende Meter Magazinfläche wachsen.
2. Die Nutzung des Archivs soll mindestens auf dem bisherigen Niveau gehalten werden (beinhaltet Benutzerinnen und Benutzer, Recherchen, Reproduktionen, Aushebungen).
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zunahme des erschlossenen Archivgutes in lfd. m 343 100 409 309 + 309,0 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Benutzungen des Archivs (Besucher, Nutzende, Recherchen, Reproduktionen,
Aushebungen)
15.137 10.500 13.819 3.319 + 31,6 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 3,62 - 3,83 - 3,78 0,05 + 1,3 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 1,9 0,7 1,0 0,3 + 46,2 +
Seite 299
Jahresabschluss 2016 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Produkt 040601 - Aufbau, Pflege und Erschließung von Archivgut
Beschreibung
Im Rahmen dieses Produkts erfolgen auf Grundlage des Archivgesetzes NRW die Bewertung, Übernahme, Sammlung und Ankauf, Erschließung und Erhaltung von Informationsträgern verwaltungsinterner und
-externer Herkunft. Das Stadtarchiv sichert insbesondere zur Schaffung von Rechtssicherheit und Nachvollziehbarkeit des Verwaltungshandelns sowie für Bildungs- und Forschungszwecke kontinuierlich archivwürdige
Informationsträger städtischer Dienststellen (aufgrund der Aktenordnung) oder nichtamtlicher Herkunft, sammelt Dokumentationsmaterial und Bücher und bereitet diese Informationsträger für die allgemeine Nutzung
auf. Der Erhalt des Archiv- und Bibliotheksguts soll durch konservatorische Maßnahmen/Restaurierungen sichergestellt werden.
Besonderheiten im Planjahr
Fortsetzung der aufgenommenen Massenentsäuerung von Archivgut, das vom Papierzerfall bedroht ist.
Übernahme von Architektennachlässen
Aktenübernahme im Rahmen der Sanierung des Stadthauses 1
Ziele
1. Jährlich soll das erschlossene Archivgut im Umfang der dargestellten Zielkennzahlen zunehmen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl neu erschlossenes Archivgut aus städtischem Besitz (in Bestandseinheiten) 2.890 2.000 3.362 1.36 2 + 68,1 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl neu erschlossenes Archivgut aus nichtamtlichem Besitz (in Bestandseinheiten) 2.545 600 2.746 2.1 46 + 357,7 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl neu erschlossenes Dokumentations- und Sammlungsgut (in Bestandseinheiten) 10.957 500 705 205 + 41 ,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl des angebotenen Archivgutes (in Bestandseinheiten) 52.873 30.000 74.785 44.785 + 149,3 +
- Anzahl des übernommenen Archivgutes (in Bestandseinheiten) 17.000 2.500 27.766 25.266 + 1.010,6 +
- Anzahl des erworbenen Archivgutes (in Bestandseinheiten) 91 300 72 228 - 76,0 -
- Anzahl Archivgut insgesamt (in Bestandseinheiten) 276.374 240.560 345.002 104.442 + 43,4 +
- Anzahl nicht erschlossenes Archivgut (in Bestandseinheiten) 21.909 20.700 41.862 21.162 + 102,2 +
- Anzahl Bibliotheksgut insgesamt (in Bestandseinheiten) 23.750 23.550 23.925 375 + 1,6 +
Seite 300
Jahresabschluss 2016 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Produkt 040602 - Erforschung, Dokumentation und Vermittlung der Stadtgeschichte
Beschreibung
Im Rahmen dieses Produkts erfolgt auf Grundlage des Archivgesetzes NRW eine wissenschaftliche Erforschung der Stadtgeschichte und eine Veröffentlichung der Ergebnisse. Zur Dokumentation werden
Publikationen oder Präsentationen und Ausstellungen erstellt. Zur Vermittlung der Stadtgeschichte und Förderung der Nutzung werden Veranstaltungen durchgeführt.
Das Stadtarchiv ermöglicht auf Basis der Benutzungs- und Gebührenordnung während der Öffnungszeiten externen und internen Benutzern nach fachlicher Beratung über die persönliche Einsichtnahme einen
individuellen Zugang zu Archivalien und Büchern. Auf Antrag werden Reproduktionen (Kopien/Scans) angefertigt und berechnet. Rechercheanfragen werden schriftlich beantwortet und berechnet.
Besonderheiten im Planjahr
Tag der Archive
Ziele
1. Es soll mindestens 1 stadtgeschichtliche Publikation jährlich erstellt werden.
2. Die Nutzung des Stadtarchivs soll gefördert und stadthistorische Bildung vermittelt werden. Die Veranstaltungen und Benutzungszahlen sollen sich im Umfang der Zielkennzahlen entwickeln.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der stadtgeschichtlichen Publikationen 2 1 1 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Veranstaltungen (Führungen, Themenabende etc.) 58 60 49 11 - 18,3 -
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Benutzer insgesamt (Besucher Lesesaal, Führungen, Themenabende) 2.883 3.000 2.955 45 - 1,5 -
Leistungsdaten
- Eigene Publikationen und Veranstaltungen 45 60 49 11 - 18,3 -
- Mitwirkung an Publikationen und Veranstaltungen, Vorträgen (extern) 13 5 13 8 + 160,0 +
- Anzahl Veranstaltungsbesucher (Führungen, Themenabende) 1.591 2.000 1.678 322 - 16,1 -
- Anzahl Recherchen 1.210 800 1.272 472 + 59,0 +
- Anzahl ausgehobene Archivalien 6.086 3.000 5.501 2.501 + 83,4 +
- Anzahl Repros / Kopien 4.958 3.500 4.091 591 + 16,9 +
- Anzahl Benutzer Lesesaal 1.292 1.200 1.277 77 + 6,4 +
Seite 301
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.000,00 30 30 150,5 1 121+ 401,7+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.391,70 7 .500 7.500 10.169,35 2.669+ 35,6+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.020,26 50 50 620 ,50 571+ 1.141,0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 20.411,96 7.580 7.580 10.940,36 3.360+ 44,3+
11 - Personalaufwendungen 604.049,20 622.910 611.780 626.852,85 15.073+ 2,5+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 40.921,66 40.830 40.830 43.068,70 2.239+ 5,5+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 87.206,81 96.600 104.293 94.357,91 9.935 - 9,5 - 2.710
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.212,49 22.690 22.690 23.009,18 319+ 1,4+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 19.777,94 45.670 47 .350 30.719,42 16.630 - 35,1 - 8.147
17 = Ordentliche Aufwendungen 775.168,10 828.700 826.943 818.008,06 8.935 - 1,1 - 10.857
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 754.756,14- 821.120- 819.363- 807.067,70- 12.295+ 1,5 - 10 .857-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 754.756,14- 821.120- 819.363- 807.067,70- 12.295+ 1,5 - 10 .857-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 754.756,14- 821.120- 819.363- 807.067,70- 12.295+ 1,5 - 10 .857-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 324.470,00 328.790 328.790 3 28.790,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.079.226,14- 1.149.910- 1.148.153- 1.135.857,70- 12.29 5+ 1,1 - 10.857-
Jahresabschluss 2016 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Seite 302
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 7.168,37 5.430 13.143 12. 898,09 245 - 1,9 - 45
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 7.168,37 5.430 13.143 12.898,09 245 - 1,9 - 45
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 7.168,37- 5.430- 13.143- 12.898,09- 245+ 1,9 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Seite 303
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 7.168,37 5.430 13.143 12.898,09 245- 1,9- 45
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 7.168,37- 5.430- 13.143- 12.898,09- 245+ 1,9- 45-
Gesamtsaldo 7.168,37- 5.430- 13.143- 12.898,09- 245+ 1,9- 45-
Jahresabschluss 2016 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Seite 304
Seite 305
Jahresabschluss 2016 Theater Münster Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0407 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
0407
Theater Münster
04
Kultur und Wissenschaft
040701
Theater Münster
Seite 306
Jahresabschluss 2016 Theater Münster Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0407 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe Theater Münster beinhaltet im Wesentlichen den Zuschuss an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Theater Münster".
Das "Theater Münster" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für das "Theater Münster" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Förderung
des kulturellen Lebens durch die Erbringung eigener Leistungen und die Unterstützung Dritter.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Ziele sind in dem mit dem "Theater Münster" geschlossenen Managementkontrakt
festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 307
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.000,00 25.000 25 .000 25.000,00 0+ 0,0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 25.000,00 25.000 25.000 25.000,00 0+ 0,0+
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,0 0 0+ - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
15 - Transferaufwendungen 19.602.788,68 20.335.610 20.335.610 20.390.603,99 54.99 4+ 0,3+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 19.602.788,68 20.335.610 20.335.610 20.390.603,99 54.99 4+ 0,3+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 19.577.788,68- 20.310.610- 20.310.610- 20.365.603,99- 5 4.994 - 0,3+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 19.577.788,68- 20.310.610- 20.310.610- 20.365.603,99- 5 4.994 - 0,3+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 19.577.788,68- 20.310.610- 20.310.610- 20.365.603,99- 5 4.994 - 0,3+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 19.577.788,68- 20.310.610- 20.310.610- 20.365.603,99- 5 4.994 - 0,3+ 0
Jahresabschluss 2016 Theater Münster Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0407 Amt für Finanzen und Beteiligungen
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Seite 309
Jahresabschluss 2016 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produktbereich Produkte
0408
Geschichtsort Villa ten Hompel
04
Kultur und Wissenschaft
040802
Mobile Beratung-Gegen Rechtsextremism,f.Demokratie
040801
Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 310
Jahresabschluss 2016 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Beschreibung
Die Villa ten Hompel - ehemaliges Fabrikantenwohnhaus, Sitz der Ordnungspolizei im Nationalsozialismus, Dienstsitz für Entnazifizierungsfragen und anschließend Dezernat für Wiedergutmachung für NS-Opfer im
Nachkriegsdeutschland - ist heute ein Geschichtsort, der sich seit seiner Gründung im Jahr 1999 schwerpunktmäßig mit der Zeit des Nationalsozialismus und seiner Vor- und Nachgeschichte beschäftigt. Die Villa ten
Hompel ist nicht nur ein Museum und Forschungsinstitut, sondern auch ein kommunikativ ausgerichteter, im kommunalen Gemeinwesen fest verankerter Sammlungs-, Dokumenta-tions- und Lernort. Die hier
entwickelten Bildungsangebote richten sich an Schulen und Hochschulen, sind aber ebenso für unterschiedliche Berufsgruppen wie Polizei oder Pflege konzipiert. Kennzeichnend für die historisch-politische Bildung
am Geschichtsort Villa ten Hompel ist ihre methodisch und thematisch breite Ausrichtung.
Dieses Profil wurde durch die Angliederung der aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderten "Mobilen Beratung im Regierungsbezirk Münster. Gegen Rechtsextremismus,
für Demokratie" (mobim) im Herbst 2008 weiter geschärft. Kommunikation, Multiperspektivität und Gegenwartsorientierung sind die drei zentralen Komponenten, die für die Arbeit in der Villa ten Hompel kennzeichnend
sind.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das jährliche Defizit des Geschichtsortes Villa ten Hompel (Zeile 29 des Teilergebnisplanes) soll im Finanzplanungszeitraum durchschnittlich nicht stärker steigen
als die jährliche durchschnittliche Lohn- und Preissteigerungsrate.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Teilergebnis der Produktgruppe (Zeile 29 Teilergebnisplan) - 717.598 - 603.420 603.420 + 100,0 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 2,40 - 2,16 - 2,50 0,34 - 15,7 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 25,6 0,3 6,9 6,5 + 2.043,8 +
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Jahresabschluss 2016 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040801 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Beschreibung
Neben der kritischen Auseinandersetzung mit der NS-Zeit steht auch eine Beschäftigung mit der deutsch-deutschen Nachkriegsgeschichte im Mittelpunkt der Bildungsangebote. In diesem Zusammenhang führt der
Geschichtsort Villa ten Hompel Gedenkstättenfahrten und Studienfahrten zu historischen Stätten des staatlichen Unrechts in der DDR durch. Die Beschäftigung mit gegenwartsorientierten gesellschaftspolitischen
Fragestellungen gehört zum zentralen pädagogischen Selbstverständnis. Am Geschichtsort Villa ten Hompel vermittelt ein engagiertes Team als "didaktische Schnittstelle" jüngere Zeitgeschichte am authentischen Ort.
Die Villa ten Hompel ist somit ein Denkort für die Auseinandersetzung mit historischen und aktuellen Themen zwischen Erinnerungskultur und Demokratieförderung. Wissen, Orientierung, Reflexion - die drei Säulen
des Hauses werden in Ausstellungen, Seminaren, Vorträgen und Projekten mit Leben gefüllt.
Zudem fördert der Geschichtsort Villa ten Hompel erinnerungskulturelle Initiativen der Stadtgesellschaft Münster im Rahmen seiner Möglichkeiten. Eine zentrale Rolle kommt der Villa ten Hompel schließlich innerhalb
der erinnerungskulturellen Landschaft in Nordrhein-Westfalen zu, befindet sich hier doch seit mittlerweile über 10 Jahren die Geschäftsführung des Arbeitskreises der NS-Gedenkstätten in NRW e.V., dem momentan
24 Lern- und Gedenkorte angehören. Ferner hat die Regionalstelle der Vereinigung "Gegen Vergessen Für Demokratie e.V." am Kaiser-Wilhelm-Ring ihren Sitz.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Angebot des Geschichtsortes Villa ten Hompel soll in seiner subsidiären, vermittelnden, wissenschaftlichen und öffentlichen Vielfalt im bisherigen Umfang und bisherigen Qualität fortgeführt werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Öffentliche Veranstaltungen im Haus oder in Kooperation 452 100 71 29 - 29,0 -
- Zum 1 Ziel: Besucher/innen insgesamt 28.500 15.000 29.500 14.500 + 96,7 +
- Zum 1. Ziel: Seminargruppen aus allen Schulformen, Termine (mehr als 3 Stunden) 161 150 183 33 + 22,0 +
- Zum 1. Ziel: Gruppen der informellen Bildung, Projekttage (mehr als 3 Stunden) 185 50 63 13 + 26,0 +
- Zum 1. Ziel: Sonstige Führungen pro Jahr 106 25 87 62 + 248,0 +
- Zum 1. Ziel: Gedenkveranstaltungen, Zeitzeugengespräche, Termine 5 6 10 4 + 66,7 +
- Zum 1. Ziel: Teilergebnis der Produktgruppe (Zeile 29 Teilergebnisplan) - 751.190 751.190 -
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Jahresabschluss 2016 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040801 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl Publikationen aus der Schriftenreihe und der kleinen Reihe "Villa ten Hompel, Aktuell" 2 3 3 - 100,0 -
- Anzahl der Übernahmen, Schenkungen, Erwerbungen von historischen Nachlässen und Sammlungen 40 50 46 4 - 8,0 -
- Anzahl der Bearbeitung von historischen Anfragen und Einzelberatung 85 60 137 77 + 128,3 +
- Anzahl verzeichnete Dokumente (kumuliert.) 124.000 107.000 120.000 13.000 + 12,2 +
Produkt 040802 - Mobile Beratung - Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie
Beschreibung
In dem Geschichtsort Villa ten Hompel, der sich seit seiner Gründung im Jahr 1999 schwerpunktmäßig mit der Zeit des Nationalsozialismus und seiner Vor- und Nachgeschichte beschäftigt, ist seit Herbst 2008 auch
die "Mobile Beratung im Regierungsbezirk Münster. Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie" (mobim) ansässig.
Aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Landes NRW wird mobim seit dem Herbst 2008 finanziert.
Im Spannungsfeld zwischen nördlichem Ruhrgebiet und dem weitläufigen Münsterland reagiert mobim auf Erfahrungen mit Rechtsextremismus in der Region: Mobile Beratung leistet dabei Hilfe zur Selbsthilfe und
versucht, die vor Ort vorhandenen Ressourcen zu aktivieren und zivilgesellschaftlich zu vernetzen, um langfristige Wirkungen gegen rechtsextreme Einstellungen und Handlungen zu ermöglichen. Daneben analysiert
und dokumentiert mobim fortlaufend rechtsextreme Vorkommnisse und Strukturen im Regierungsbezirk Münster und sensibilisiert hinsichtlich problematischer Entwicklungen - explizit auch in der sogenannten "Mitte
der Gesellschaft" - rassistischer und antisemitischer Einstellungen in der Region, aber auch in NRW und bundesweit.
mobim arbeitet eng mit dem pädagogisch-wissenschaftlichen Team des Geschichtsorts Villa ten Hompel zusammen.
Besonderheiten im Planjahr
Das Programm soll auch 2016 durch Bundes- und Landesgelder mit einem Eigenanteil der Stadt Münster fortgeführt werden.
Ziele
1. Das Angebot der "Mobilen Beratung im Regierungsbezirk Münster. Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie" (mobim) soll in seiner subsidiären, vermittelnden, wissenschaftlichen und öffentlichen Vielfalt im
bisherigen Umfang fortgeführt werden.
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Jahresabschluss 2016 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040802 - Mobile Beratung - Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Öffentliche Veranstaltungen im Haus oder in Kooperation 84 50 86 36 + 72,0 +
- Zum 1. Ziel: Beratungsfälle 35 15 63 48 + 320,0 +
- Zum 1. Ziel: Dokumentation, Artikel 150 20 240 220 + 1.100,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Publikationen von und unter Mitwirkung von mobim 7 2 9 7 + 350,0 +
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 231.580,16 1.060 1. 060 30.819,81 29.760+ 2.807,5+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 13.461,50 5 00 500 15.937,00 15.437+ 3.087,4+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.624,30 500 500 3 .245,50 2.746+ 549,1+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 25.480,69 0 0 5.3 46,81 5.347+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 272.146,65 2.060 2.060 55.349,12 53.289+ 2.586,9+
11 - Personalaufwendungen 462.857,00 327.090 327.090 544.758,72 217.669+ 66,6+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 84.005,03 72.360 75.493 71.651,68 3.842 - 5,1 - 394
14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.720,24 24.660 24.660 4.186,39 20.474 - 83,0 - 0
15 - Transferaufwendungen 78.055,00 62.570 82.310 67.840,00 14.470 - 17,6 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 253.717,39 82.780 8 7.480 37.002,64 50.477 - 57,7 - 49.288
17 = Ordentliche Aufwendungen 884.354,66 569.460 597.033 725.439,43 128.406+ 21,5+ 49.6 82
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 612.208,01- 567.400- 594.973- 670.090,31- 75.117 - 12,6+ 4 9.682-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 612.208,01- 567.400- 594.973- 670.090,31- 75.117 - 12,6+ 4 9.682-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 612.208,01- 567.400- 594.973- 670.090,31- 75.117 - 12,6+ 4 9.682-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 80.270,00 81.100 81.100 81.100,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 692.478,01- 648.500- 676.073- 751.190,31- 75.117 - 11,1+ 4 9.682-
Jahresabschluss 2016 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 315
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 25.120,00 0 0 0,00 0+ -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 25.120,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 217.672,61 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 957,55 270 4.138 6.369,73 2.231+ 53,9+ 669
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 218.630,16 270 4.138 6.369,73 2.231+ 53,9+ 669
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 193.510,16- 270- 4.138- 6.369,73- 2.231 - 53,9+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 316
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 25.120,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 218.630,16 270 4.138 6.369,73 2.231+ 53,9+ 669
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 193.510,16- 270- 4.138- 6.369,73- 2.231- 53,9+ 669-
Gesamtsaldo 193.510,16- 270- 4.138- 6.369,73- 2.231- 53,9+ 669-
Jahresabschluss 2016 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 317
Seite 318
Jahresabschluss 201 6 Soziale Leistungen Dezernat V , VI
Produktbereich 05
Produktbereich Produktgruppe
0501
Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 05
Soziale Leistungen
0503
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504
Wohngeld
0502
Sicherung des Lebensunterhalts
Seite 319
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 2.688.913,17 1.500.000 2.7 70.000 2.771.858,82 1.859+ 0,1+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 943.389,93 570.080 1.822.080 1.830.877,57 8.798+ 0,5+
03 + Sonstige Transfererträge 10.654.460,38 7.772.800 8.0 87.500 10.646.504,71 2.559.005+ 31,6+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.676.711, 11 1.634.000 1.830.000 1.709.739,64 120.260 - 6,6 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100 100 0,00 100 - 100,0 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 149.822.122,51 161.073.960 186.686.460 170.881.937,65 15.804.522 - 8,5 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 432.457,95 284.200 284.2 00 471.912,41 187.712+ 66,1+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 166.218.055,05 172.835.140 201.480.340 188.312.830,80 1 3.167.509 - 6,5 -
11 - Personalaufwendungen 25.434.133,72 27.223.590 26.182.920 27.520.128,76 1.337 .209+ 5,1+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 2.565.322,75 2.629.360 2.62 9.360 2.671.214,04 41.854+ 1,6+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.239.712 ,99 2.920.500 3.940.218 3.106.681,41 833.536 - 21,2 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 267.060,98 107.510 107.51 0 140.758,20 33.248+ 30,9+ 0
15 - Transferaufwendungen 218.938.426,76 230.353.230 253 .281.444 237.457.384,54 15.824.060 - 6,3 - 869.113
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.540.935,68 8.118 .630 12.894.533 7.144.808,08 5.749.725 - 44,6 - 249.229
17 = Ordentliche Aufwendungen 254.985.592,88 271.352.820 299.035.985 278.040.975,03 2 0.995.010 - 7,0 - 1.118.342
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 88.767.537,83- 98.517.680- 97.555.645- 89.728.144,23- 7 .827.500+ 8,0 - 1.118.342-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 88.767.537,83- 98.517.680- 97.555.645- 89.728.144,23- 7 .827.500+ 8,0 - 1.118.342-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 88.767.537,83- 98.517.680- 97.555.645- 89.728.144,23- 7 .827.500+ 8,0 - 1.118.342-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 4.348.454,00 4.983.100 4.98 3.100 5.011.185,00 28.085+ 0,6+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 93.115.991,83- 103.500.780- 102.538.745- 94.739.329,23 - 7.799.415+ 7,6 - 1.118.342-
Jahresabschluss 2016 Soziale Leistungen Dezernat V, VI
Produktbereich 05
Seite 320
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 8.010.203,56 22.817.500 71.450.014 21.040.091,49 50.409 .923 - 70,6 - 13.455.796
09 - für den Erwerb von beweglichem 321.658,95 495.280 1.789 .178 216.075,82 1.573.103 - 87,9 - 8.590
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 282.500,00 380.170 380. 170 727.125,04 346.955+ 91,3+ 9.043
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 8.614.362,51 23.692.950 73.619.363 21.983.292,35 51.636 .071 - 70,1 - 13.473.428
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 8.614.362,51- 23.692.950- 73.619.363- 21.983.292,35- 51 .636.071+ 70,1 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Soziale Leistungen Dezernat V, VI
Produktbereich 05
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Jahresabschluss 2016
Soziale Leistungen
Produktbereich 05
Dezernat V, VI
Beschreibung
Der gesetzlich vorgeschriebene Produktbereich 05 „Soziale Leistungen“ umfasst in Münster die Produktgruppen
05.01 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
05.02 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
05.03 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
05.04 Wohngeld
Im Rahmen der Produkte im Produktbereich 05 werden Geld-, Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt, die Menschen bei der Bewältigung einer wirtschaft-
lichen oder einer persönlichen Problemsituation, die ihre Teilhabechancen beeinträchtigen, unterstützen, und ihr Selbsthilfepotenzial stärken. Zum über-
wiegenden Teil handelt es sich dabei um Leistungen, auf die ein gesetzlicher Anspruch besteht.
Wichtige Adressaten der finanziellen Leistungen sin d Personen ohne ausreichende materielle Lebensgrund lage, insbesondere bei Arbeitslosigkeit oder zu
geringen Rentenansprüchen und Personen, die die Kos ten ihrer Wohnung nicht aus eigenen Mitteln aufbrin gen können. Weitere Zielgruppen sind Men-
schen mit Behinderung, Pflegebedürftige sowie Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit bei ungesichertem Aufenthaltsstatus.
Dienstleistungen umfassen Beratung und Information über soziale Leistungen und Angebote in öffentlicher und freier Trägerschaft. Im Zusammenhang mit
der Wahrnehmung dieser Aufgaben werden freie Träger aus städtischen Mitteln gefördert. Dienstleistungen werden über die oben genannten Adressaten
von Geld- und Sachleistungen hinaus für die Zielgruppen Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Migrationsvorgeschichte, Personen mit Überschuldung
sowie Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten bereitgestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Da die Erhebungen zu den Zielkennzahlen einen gewis sen Zeitraum beanspruchen, können die Zahlenwerte e rst zu einem späteren Zeit-
punkt angegeben werden.
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Jahresabschluss 201 6
Soziale Leistungen
Produktbereich 05
Dezernat V, VI
Ziele
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesel lschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Le-
bensunterhalt nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG), an allen Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
2. Pflegebedürftige Senioren/innen sollen in Münste r so lange wie möglich selbstbestimmt leben können. Daher soll der Anteil der in vollstationären
Pflegeeinrichtungen lebenden Senioren/innen über 64 Jahre einen Anteil von x% nicht übersteigen.
3. Die Zahl der Zugänge an erwerbsfähigen Leistungs berechtigten ist nicht höher als die der Abgänge.
4. Der Anteil der Menschen mit Behinderungen, die d ie öffentliche Infrastruktur in Münster als barrier efrei bewerten, nimmt im Zeitraum…… um
…… zu.
5. Der Anteil der Menschen mit Migrationsvorgeschic hte, die die sozialen Rahmenbedingungen in Münster für die Lebensführung dieser Menschen
im Alltag und für ihre Integration in die Gesellschaft als förderlich bewerten, nimmt im Zeitraum x bis x
1 um y % zu.
Ergebnis 201 5 Ansatz 201 6 Ergebnis 201 6 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut pr ozentual
Zielkennzahlen
Zum 1. Ziel: Leistungsempfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 0 0 0 0
Zum 2. Ziel: Anteil von über 64-Jährige, die in Einrichtungen leben 0,0 0,0 0,0 0
Zum 3. Ziel: Zahl der Zugänge an erwerbsfähigen L eistungsberech-
tigten
0,0 0,0 0,0 0
Zum 3. Ziel: Zahl der Abgänge an erwerbsfähigen L eistungsberech-
tigten
0,0 0,0 0,0 0
Zum 4. Ziel: Anteil der „barrierefrei“-Bewertungen gem. Bürgerumfra-
ge
0,0 0,0 0,0 0
Zum 5. Ziel: Anteil der „förderlich“-Bewertungen gem. Bürgerumfrage 0,0 0,0 0,0 0
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Jahresabschluss 2016 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produktbereich Produkte
0501
Leistungen d. Grundsicherung nach dem SGB II
05
Soziale Leistungen
050101
Leistungen zum Lebensunterhalt
050102
Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt
050103
Leistungen für die Unterkunft
050104
Leistungen außerhalb des Regelbedarfs
050105
Arbeitsmarktpolitische Projekte
050106
Perspektivzentrum
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Jahresabschluss 2016 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Beschreibung
Bestandteil dieser Produktgruppe sind die Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II. Entsprechend dem Gesetz ist das Jobcenter Ansprechpartner für die Leistungsberechtigten, zahlt die Leistungen aus und
erbringt die notwendigen Hilfen. Zu den Leistungen der Grundsicherung gehören, neben den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes (Arbeitslosengeld II) und der Übernahme der Kosten für die Unterkunft
auch Unterstützungsleistungen zur Beibehaltung oder Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, einmalige Leistungen und arbeitsmarktpolitische Angebote.
Besonderheiten im Planjahr
Bis zur vollständigen Umsetzung des u. a. mit Ratsvorlage V/0715/2012/1 vom 30.01.2013 beschriebenen neuen Steuerungskonzeptes bilden die Ziele und Kennzahlen dieser Produktgruppe bzw. dieses Produktes
nur die gesetzlich vorgeschriebenen (§ 48a SGB II) bzw. mit dem Land vereinbarten Zielinhalte und -kennzahlen ab.
Ziele
1. Die Hilfebedürftigkeit der Leistungsberechtigten soll verringert werden. Konkret wird dies hier an der Entwicklung der finanziellen Mittel für die Leistungen zum Lebensunterhalt gemessen.
2. Das Ziel "Hilfebedürftigkeit durch Erwerbstätigkeit zu vermeiden oder zu beseitigen" wird durch den Zielindikator "Integrationsquote" gemessen. Die Integrationsquote bildet ab, in welchem Umfang erwerbsfähige
Leistungsberechtigte in Erwerbstätigkeit integriert werden konnten. Es werden ausschließlich solche Integrationen in Erwerbstätigkeit erfasst, die mit hoher Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass Hilfebedürftigkeit auch
längerfristig überwunden werden kann. Die zu erreichende Integrationsquote wird zwischen dem Land NRW und der Stadt Münster vereinbart.
3. Das generelle Ziel des SGB II "Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug" ist durch das Ziel "Veränderung des Bestandes an Langzeitbeziehern" zu messen. Hierbei sollen präventive Bemühungen, die
erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nicht in den Langzeitbezug übergehen zu lassen und die Erfolge, den Bestand an Langzeitleistungsbeziehern zu verringern, abgebildet werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Veränderungen der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt zum Vorjahr (in %) 3,0 2,5 4,3 1,8 + 72,0 +
- Integrationsquote (in %) 23,7 23,0 22,3 0,7 - 3,0 -
- Veränderung des Bestands an Langzeitbeziehern zum Vorjahr (in %) - 0,3 - 0,4 0,4 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 124,08 - 151,55 - 127,19 24,36 + 16,1 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 76,4 72,4 76,7 4,3 + 6,0 +
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Jahresabschluss 2016 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug 11.054 11.100 11.230 130 + 1,2 +
- Anzahl der integrierten erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 3.471 3.300 3.128 172 - 5,2 -
- Anzahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten gesamt 14.673 14.650 14.785 135 + 0,9 +
- Anzahl der Langzeitleistungsbeziehenden 9.169 9.150 9.060 90 - 1,0 -
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Jahresabschluss 2016 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050101 - Leistungen zum Lebensunterhalt
Beschreibung
Die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts (Arbeitslosengeld II) sind gesetzlich definiert und umfassen Leistungen für den täglichen Bedarf zum Leben sowie in vertretbarem Umfang auch Leistungen für
eine Teilnahme zum Beispiel am kulturellen Leben. Bei der Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes (Arbeitslosengeld II) für leistungsberechtigte Personen handelt es sich um Leistungen, die
in voller Höhe bundesfinanziert sind.
Besonderheiten im Planjahr
Bis zur vollständigen Umsetzung des u. a. mit Ratsvorlage V/0715/2012/1 vom 30.01.2013 beschriebenen neuen Steuerungskonzeptes bilden die Ziele und Kennzahlen dieser Produktgruppe bzw. dieses Produktes
nur die gesetzlich vorgeschriebenen (§ 48a SGB II) bzw. mit dem Land vereinbarten Zielinhalte und -kennzahlen ab.
Ziele
1. Ziel ist es, die Summe der finanziellen Mittel für die Leistungen zum Lebensunterhalt verglichen zum Vorjahr zu reduzieren. Einen wesentlichen Einfluss hierauf hat der Anteil der erwerbsfähigen
Leistungsberechtigten. Die Anzahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten soll daher im Verhältnis zum Vorjahr mindestens konstant bleiben, besser noch zurückgehen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Veränderung der Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (in %) 1,6 1,0 1,4 0,4 + 40,0 +
- Durchschnittliche Zugangsrate der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (in %) 4,80 4,60 5,20 0,60 + 13,0 +
- Durchschnittliche Abgangsrate der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (in %) 4,80 4,50 5,00 0,50 + 11,1 +
Leistungsdaten
- Transferaufwendungen für Leistungen zum Lebensunterhalt (brutto in Euro) 67.840.740 71.002.660 71.443.682 441.022 + 0,6 +
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Jahresabschluss 2016 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050102 - Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt
Beschreibung
Die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sollen mit Hilfe von bundesfinanzierten Beschäftigungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt integriert werden, um deren Hilfebedürftigkeit zu reduzieren. Das Jobcenter informiert,
berät und unterstützt die Leistungsberechtigten individuell bzgl. geeigneter Fördermöglichkeiten.
Besonderheiten im Planjahr
Bis zur vollständigen Umsetzung des u. a. mit Ratsvorlage V/0715/2012/1 vom 30.01.2013 beschriebenen neuen Steuerungskonzeptes bilden die Ziele und Kennzahlen dieser Produktgruppe bzw. dieses Produktes
nur die gesetzlich vorgeschriebenen (§ 48a SGB II) bzw. mit dem Land vereinbarten Zielinhalte und -kennzahlen ab.
Ziele
1. Hilfebedürftigkeit ist durch Erwerbstätigkeit - vorrangig durch Integration in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung - zu vermeiden oder zu beseitigen.
2. Die Anzahl der Langzeitleistungsbezieher in einer Maßnahme der aktiven Beschäftigungsförderung wird im Verhältnis zum Bestand an Langzeitleistungsbezieher gemessen. Ziel ist es mindestens 8% der
Langzeitleistungsbezieher für öffentlich geförderte Beschäftigungsverhältnisse zu aktivieren.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Integrationsquote (in %) 23,7 23,0 22,3 0,7 - 3,0 -
- Aktivierungsquote der Langzeitleistungsbezieher (in %) 8,8 8,0 7,7 0,3 - 3,8 -
Leistungsdaten
- Maßnahmen der Beschäftigungsförderung (in Euro) 10.024.920 7.656.960 9.280.680 1.623.720 + 21,2 +
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Jahresabschluss 2016 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050103 - Leistungen für die Unterkunft
Beschreibung
Zusätzlich zu den Leistungen des Lebensunterhalts werden leistungsberechtigten Personen nach den rechtlichen Vorgaben angemessene Kosten für Unterkunft und Heizung gewährt. Diese Kosten richten sich nach
den örtlichen Gegebenheiten und den landesrechtlichen Vorschriften zum Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (WoFG). Die Kosten werden zu einem überwiegenden Teil aus kommunalen Mitteln finanziert.
Die Bundesbeteiligung erfolgt nach den Maßstäben des SGB II.
Besonderheiten im Planjahr
Bis zur vollständigen Umsetzung des u. a. mit Ratsvorlage V/0715/2012/1 vom 30.01.2013 beschriebenen neuen Steuerungskonzeptes bilden die Ziele und Kennzahlen dieser Produktgruppe bzw. dieses Produktes
nur die gesetzlich vorgeschriebenen (§ 48a SGB II) bzw. mit dem Land vereinbarten Zielinhalte und -kennzahlen ab.
Ziele
1. Die Leistungen für Unterkunft und Heizung sollen im Verhältnis zum Vorjahr sinken.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Veränderungen der Summe der Leistungen für Unterkunft und Heizung (in %) - 0,6 1,2 1,2 - 100,0 -
Leistungsdaten
- Transferleistungen für Unterkunft und Heizung nach Abzug der anteiligen Bundesbeteiligung (in Euro) 38.795.520 41. 822.930 38.844.241 2.978.689 - 7,1 -
Produkt 050104 - Leistungen außerhalb des Regelbedarfs
Beschreibung
Kann im Einzelfall ein vom Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasster und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf nicht gedeckt werden, erbringt das Jobcenter bei entsprechendem Nachweis
den Bedarf als Sachleistung oder als Geldleistung und gewährt der oder dem Leistungsberechtigten ein entsprechendes Darlehen (z.B. für die Erstausstattung einer Wohnung, Bekleidung und Erstausstattungen bei
Schwangerschaft und Geburt, Klassenfahrten). Hier werden gesetzlich vorgeschriebene Leistungen aus kommunalen Mitteln finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Bis zur vollständigen Umsetzung des u. a. mit Ratsvorlage V/0715/2012/1 vom 30.01.2013 beschriebenen neuen Steuerungskonzeptes bilden die Ziele und Kennzahlen dieser Produktgruppe bzw. dieses Produktes
nur die gesetzlich vorgeschriebenen (§ 48a SGB II) bzw. mit dem Land vereinbarten Zielinhalte und -kennzahlen ab.
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Jahresabschluss 2016 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050104 - Leistungen außerhalb des Regelbedarfs
Ziele
1. Ziel ist es, die Summe der finanziellen Mittel für die Leistungen außerhalb des Regelbedarfs verglichen zum Vorjahr zu reduzieren.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Veränderungen der Summe für Leistungen außerhalb des Regelbedarfs (in %) - 48,8 3,8 - 10,8 14,6 - 381,4 -
Leistungsdaten
- Transferaufwendungen für Leistungen außerhalb des Regelbedarfs (in Euro) 1.232.880 1.208.150 1.100.313 107.837 - 8,9 -
Produkt 050105 - Arbeitsmarktpolitische Projekte
Beschreibung
Arbeitsmarktpolitische Projekte tragen dazu bei, dass betroffene erwerbsfähige Leistungsberechtigte ihre vorhandenen Potentiale zur Eingliederung in Arbeit aktivieren im Sinne einer (Wieder)Herstellung und
Erhöhung beschäftigungsrelevanter Kompetenzen bzw. unterstützen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Die zur Verfügung gestellten Angebote werden zu 90 % in Anspruch genommen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Ausnutzung der Angebote (in %) 90 95 5 + 5,6 +
Leistungsdaten
- Angebotskapazität für Leistungsberechtigte (Maßnahmeplätze) 183 195 12 + 6,6 +
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Jahresabschluss 2016 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050106 - Perspektivzentrum
Beschreibung
Das Perspektivzentrum des Jobcenters Münster bietet seinen Kund(inn)en -organisiert mittels Selbstvornahme- eigene Beratungs- und Weiterbildungsangebote zur beruflichen Entwicklung an.
Diese werden von Mitarbeitenden im Auftrag des Jobcenters konzipiert, organisiert, realisiert und evaluiert. Das Perspektivzentrum wird wirkungsorientiert über Ziele gesteuert. Erwünschte Wirkungen werden als Ziele
formuliert. Im Zentrum der Zielvereinbarungen stehen die Wirkungen, die die Stadt Münster erreichen will. Die Ziele sind formuliert im Hinblick auf die Qualität der Beratungs- und Weiterbildungsprozesse, die
räumliche, sächliche und technische Infrastruktur, die Weiterentwicklung des Personals, die Kundenzufriedenheit, die Entwicklung der internen Zusammenarbeit, die Überwachung der Prozesse und des
Leitungsreaktionsmanagements, die Wirtschaftlichkeit, die angestrebten Integrationen, die Entwicklung von Kompetenzen, Verhalten und Lebenssituation unserer Teilnehmenden in den verschiedenen
Angebotssegmenten und im Hinblick auf die Entwicklung des gesellschaftlichen Umfeldes.
Um eine wirksame Steuerung des Perspektivzentrums zu gewährleisten, hatdie Stadt Münster entsprechende Zielfelder, -kennzahlen und Leistungsdaten festgelegt. Parallel dazu ist eine Verständigung auf qualitative
und quantitative Indikatoren erfolgt, mit deren Hilfe der Grad der Zielerreichung "gemessen" wird. Der Zielkatalog des Perspektivzentrums ist Bestandteil des Arbeitsmarktprogramms des Jobcenters Münster.
Nachfolgend werden exemplarisch die Zielkennzahlen und Leistungsdaten für die Zielfelder "Produkte des Perspektivzentrums" und "Entwicklung der Kundenzufriedenheit" und "Entwicklung der Integrationsquote"
aufgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Angebot "Impulse für Erwerbsarbeit" gliedert sich in 6 Module, diese sollen mit 640 Teilnehmenden durchgeführt werden.
2. Durch eine Evaluation soll Ende 2016 festgestellt werden, dass 65 % der Kund(inn)en nach dem regulären Ende der Angebotsteilnahme Kompetenzen, Verhalten und Lebenssituation im Hinblick auf Beruflichkeit
verbessert haben und diese Verbesserung in Verbindung bringen mit der im Perspektivzentrum geleisteten Beratung zur beruflichen Entwicklung.
3. Die Integrationsquote in Beschäftigung soll Ende 2016 - bezogen auf unsere Teilnehmenden, die ihren Beratungsprozess im Perspektivzentrum regulär beendet haben - mindestens 6 % betragen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Veränderungen der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt zum Vorjahr (in %) 450,0 450,0 +
- Integrationsquote (in %) 65,0 65,0 +
- Veränderung des Bestands an Langzeitbeziehern zum Vorjahr (in %) 10,0 10,0 +
- Anzahl der Teilnehmer in den sechs Modulen 244 640 640 - 100,0 -
- Quote derer, deren Beruflichkeit sich durch/nach Teilnahme an den Angeboten des PZ verbessert hat (in %) 80 65 65 - 100,0 -
- Integrationsquote der Teilnehmenden, die ihren Beratungsprozess im Perspektivzentrum regulär beendet haben (in
%)
3 6 6 - 100,0 -
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Jahresabschluss 2016 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050106 - Perspektivzentrum
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/Ergebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Budget des Perspektivzentrums (in Euro) 4 76.253 850.000 850.000 - 100,0 -
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 2.688.913,17 1.500.000 2.7 70.000 2.771.858,82 1.859+ 0,1+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 50.617,95 141.370 1 .393.370 741.969,20 651.401 - 46,8 -
03 + Sonstige Transfererträge 7.507.483,42 5.454.000 5.454.000 7.502.532,14 2.048.532 + 37,6+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 110.043.519,28 111.803.220 120.753.220 114.107.112,24 6.646.108 - 5,5 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 273.819,54 270.000 270.0 00 266.447,44 3.553 - 1,3 -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 120.564.353,36 119.168.590 130.640.590 125.389.919,84 5 .250.670 - 4,0 -
11 - Personalaufwendungen 14.164.370,44 14.648.570 14.682.730 15.367.930,76 685.2 01+ 4,7+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.104.338,35 1.117.420 1.11 7.420 1.261.080,84 143.661+ 12,9+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 941.092,9 8 1.370.790 1.402.540 1.026.088,52 376.451 - 26,8 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 81.157,92 26.060 26.060 53.145,84 27.086+ 103,9+ 0
15 - Transferaufwendungen 137.009.443,48 142.829.280 149 .773.543 141.968.691,61 7.804.852 - 5,2 - 46.360
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.198.800,54 1.439 .420 1.440.575 1.277.399,55 163.175 - 11,3 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 154.499.203,71 161.431.540 168.442.868 160.954.337,12 7 .488.531 - 4,5 - 46.360
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 33.934.850,35- 42.262.950- 37.802.278- 35.564.417,28- 2 .237.861+ 5,9 - 46.360-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 33.934.850,35- 42.262.950- 37.802.278- 35.564.417,28- 2 .237.861+ 5,9 - 46.360-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 33.934.850,35- 42.262.950- 37.802.278- 35.564.417,28- 2 .237.861+ 5,9 - 46.360-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 51.744,00 5 3.690 53.690 422.480,00 368.790+ 686,9+
28 - Aufwendungen aus internen 3.158.025,00 3.297.310 3.29 7.310 3.049.595,00 247.715 - 7,5 - 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 37.041.131,35- 45.506.570- 41.045.898- 38.191.532,28- 2 .854.366+ 7,0 - 46.360-
Jahresabschluss 2016 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Seite 333
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 909,60 9.000 13.090 0,00 1 3.090 - 100,0 - 8.590
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 909,60 9.000 13.090 0,00 13.090 - 100,0 - 8.590
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 909,60- 9.000- 13.090- 0,00 13.090+ 100,0 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Seite 334
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 909,60 9.000 13.090 0,00 13.090- 100,0 - 8.590
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 909,60- 9.000- 13.090- 0,00 13.090+ 100,0 - 8.590-
Gesamtsaldo 909,60- 9.000- 13.090- 0,00 13.090+ 100,0 - 8.590-
Jahresabschluss 2016 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Seite 335
Jahresabschluss 2016 Sicherung de s Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVA f Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produktbereich Produkte
0502
Sicherung des Lebensunterhalts
05
Soziale Leistungen
050201
Grundsicherung im Alter u.b.Erwerbsmind. n.d.SGB XII
050202
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
050203
Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge
050204
Leistungen für Bildung und Teilhabe, BaföG
Seite 336
Jahresabschluss 2016 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst die gesetzlichen Aufgaben der Stadt Münster zur Existenzsicherung für bedürftige Personen.
Hierzu gehören insbesondere Leistungen nach dem SGB XII, Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), Unterhaltssicherungsgesetz (USG)und § 6 b
Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe).
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen
(Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und AsylbLG), an allen Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
Basis Ziele:
2. Die Personalaufwendungen pro Empfänger/in steigen nicht stärker als die tarifliche Steigerung.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil SGBXII-Empfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 - 100,0 -
- Zum 1. Ziel: Anteil AsylbLG-Empfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 - 100,0 -
- Zum 2. Ziel: Anteil der erfolglos bzw. nur teilw. erfolgreich entschiedener Widerspruchsverfahren (in %) 162 0 +
- Zum 1. Ziel: Anteil Grundsicherungsempfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 - 100,0 -
- Zum 2. Ziel: Zahl der tatsächlich entschiedenen Widerspruchsverfahren 134 0 +
- Zum 2. Ziel: Personalaufwendungen pro Empfänger/in 1 1 - 100,0 -
- Zum 2. Ziel: Steigerung der Personalaufwendungen pro Empfänger/in im Vergleich zum Vorjahr (in %) 1 1 - 100,0 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 43,84 - 27,95 - 47,51 19,56 - 70,0 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 74,8 85,7 79,9 5,8 - 6,7 -
Seite 337
Jahresabschluss 2016 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050201 - Grundsicherung im Alter u. bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen zur Grundsicherung mit Rechtsanspruch für Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder Volljährige, die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind und ihren Lebensunterhalt
nicht sicherstellen können.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und AsylbLG), an allen
Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
Basis Ziele:
2. Über Anträge auf lfd. Leistungen der Grundsicherung wird nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen unter Beachtung der erwarteten Steigerung der Antragszahlen entsprechend den Zielkennzahlen
durchschnittlich in maximal 15 Arbeitstagen entschieden.
3. Die Rechtmäßigkeit der Aufgabenerfüllung wird gewährleistet. Die Erreichung dieses Ziels wird beispielhaft an den ausgewählten Zielkennzahlen gemessen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil Grundsicherungsempfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 - 100,0 -
- Zum 2. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 4 15 4 11 - 73,3 -
- Zum 3. Ziel: Anteil der erfolglosen bzw. teilweise erfolgreichen Widersprüche (in %) 83 80 80 0 + 0,0 +
- Zum 3. Ziel: Anteil erfolgloser bzw. nur teilweise erfolgreicher Sozialgerichtsverfahren (in %) 78 80 79 1 - 1,3 -
Leistungsdaten
- Zahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug (Stich tag 31.12.d. J.) 3.775 3.889 3.789 100 - 2,6 -
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Widerspruchsverfahren 110 130 113 17 - 13,1 -
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Sozialgerichtsverfahren 14 25 14 11 - 44,0 -
- Zahl der leistungsberechtigten Personen (Stichtag 31.12.d. J.) 4.032 4.160 4.064 96 - 2,3 -
- Transferaufwendungen (in Euro) 24.784.024 25.881.000 25.718.503 162.497 - 0,6 -
Seite 338
Jahresabschluss 2016 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050202 - Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen auf Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) mit Rechtsanspruch für Personen bis zum 65. Lebensjahr, die vorübergehend erwerbsgemindert sind und ihren Lebensunterhalt nicht
sicherstellen können.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und AsylbLG), an allen
Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
Basis Ziele:
2. Über Anträge auf lfd. Leistungen zum Lebensunterhalt wird durchschnittlich maximal 15 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden.
3. Die Rechtmäßigkeit der Aufgabenerfüllung wird gewährleistet. Die Erreichung dieses Ziels wird beispielhaft an den ausgewählten Zielkennzahlen gemessen
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 3 15 4 11 - 73,3 -
- Zum 3. Ziel: Anteil der erfolglosen bzw. teilweise erfolgreichen Widersprüche (in %) 79 80 81 1 + 1,3 +
- Zum 3. Ziel: Anteil erfolgloser bzw. nur teilweise erfolgreicher Sozialgerichtsverfahren (in %) 78 80 100 20 + 25,0 +
- Zum 1. Ziel: Anteil HLU-Empfänger/innnen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 - 100,0 -
Leistungsdaten
- Zahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug (Stich tag 31.12.d. J.) 633 691 760 69 + 10,0 +
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Widerspruchsverfahren 24 50 34 16 - 32,0 -
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Sozialgerichtsverfahren 9 10 10 0 + 0,0 +
- Zahl der leistungsberechtigten Personen (Stichtag 31.12.d. J.) 700 724 840 116 + 16,0 +
- Transferaufwendungen (in Euro) 6.329.406 6.276.000 7.118.089 842.089 + 13,4 +
Seite 339
Jahresabschluss 2016 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050203 - Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit Rechtsanspruch für Asylbewerber/innen und andere Flüchtlinge sowie deren Familienangehörige, die ihren Lebensunterhalt nicht
sicherstellen können.
Dazu gehören Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft, Pflege, Behinderung, Bestattungen und Arbeitsgelegenheiten.
Die Kommunen sind zudem gesetzlich verpflichtet Asylbewerber und Flüchtlinge unterzubringen, zu versorgen und zu betreuen. Dazu stehen die Flüchtlingseinrichtungen zur Verfügung, in denen die Menschen von
Sozialarbeiter/-innen und Hausmeister/-innen betreut werden.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter).
Ziele
Münster Ziele:
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und AsylbLG), an allen
Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
Basis Ziele:
2. Über Anträge auf Leistungen wird durchschnittlich maximal 15 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden.
3. Für jede Flüchtlingseinrichtung findet jährlich eine öffentlichkeitswirksame Aktivität mit der Nachbarschaft, ansässigen Kirchengemeinden, örtlichen Initiativen, Einrichtungen, Vereinen, Verbänden etc. statt.
4. Für jeweils 50 Menschen in den Flüchtlingseinrichtungen engagieren sich mindestens fünf Ehrenamtliche regelmäßig.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil AsylbLG-Empfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 - 100,0 -
- Zum 2. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen (in Arbeitstagen) 8 1 5 8 7 - 46,7 -
- Zum 2. Ziel: Anzahl der öffentlichkeitsw. Aktivitäten/Einrichtung,die mit der Nachbarschaft etc. organisiert werden 1 1 2 1 + 100,0 +
- Zum 3. Ziel: Anzahl Ehrenamtlicher, die sich für jeweils 50 Flüchtlinge regelmäßig in den Einrichtungen engagieren 26 5 12 7 + 140,0 +
Seite 340
Jahresabschluss 2016 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050203 - Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Zahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug (Stich tag 31.12.d. J.) 1.747 1.500 1.213 287 - 19,1 -
- Zahl der leistungsberechtigten Personen (Stichtag 31.12.d. J.) 4.158 3.100 2.782 318 - 10,3 -
- Transferaufwendungen (in Euro) 14.253.639 17.884.600 23.835.526 5.950.926 + 33,3 +
- Gesamteinnahmen (Kostenerstattungen Land) (in Euro) 13.204.111 22.600.000 34.881.642 12.281.642 + 54,3 +
- Zahl der dauerhaften Einrichtungen für Flüchtlinge 14 16 16 0 + 0,0 +
- Vorhandene Plätze in Einrichtungen für Flüchtlinge (mit Ausweichquartier) 3.885 1.600 4.279 2.679 + 167,4 +
Produkt 050204 - BAföG
Beschreibung
Das Produkt umfasst die
- Leistungen für Bildung und Teilhabe nach dem SGB II sowie für Kinder, deren Eltern Wohngeld und/oder Kinderzuschlag erhalten (§ 6b BKGG).
- finanzielle Förderung für Schüler außerhalb einer Hochschule oder Universität nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz.
- Unterhaltssicherung von Wehr-/Zivildienstleistenden und Wehrübenden bzw. deren Angehörigen und unterhaltsberechtigten Kindern nach dem Unterhaltssicherungsgesetz.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 341
Jahresabschluss 2016 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050204 - BAföG
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
1. Über Anträge auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz und nach dem Unterhaltssicherungsgesetz wird durchschnittlich maximal 10 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen
entschieden.
2. Über Anträge auf Leistungen für Bildung und Teilhabe wird durchschnittlich maximal 5 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden.
3. Durch geeignete Informationsmaßnahmen wird erreicht, dass mindestens 70 Prozent des berechtigten Personenkreises nach dem Bundeskindergeldgesetz Leistungen für Bildung und Teilhabe in Anspruch
nehmen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 10 10 10 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 15 5 15 10 + 200,0 +
- Zum 3. Ziel: Anteil der Inanspruchnahme des berechtigten Personenkreises (in %) 70 70 70 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Zahl der leistungsberechtigten Personen BAföG (Stichtag 31.12.d. J.) 1.353 1.320 1.236 84 - 6,4 -
Seite 342
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 82,85 80 80 81,60 2+ 2 ,0+
03 + Sonstige Transfererträge 1.036.418,02 1.056.500 1.321.200 2.175.435,60 854.236+ 6 4,7+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 200.00 0 396.000 142.531,23 253.469 - 64,0 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 50 50 0,00 50 - 100,0 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 37.703.309,54 4 8.393.300 64.055.800 53.960.438,60 10.095.361 - 15,8 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 81.596,21 150 150 144.699 ,78 144.550+ 96.366,5+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 38.821.406,62 49.650.080 65.773.280 56.423.186,81 9.350 .093 - 14,2 -
11 - Personalaufwendungen 4.141.459,85 4.075.260 3.226.480 4.329.266,53 1.102.787 + 34,2+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 682.994,14 689.180 689.180 6 49.392,91 39.787 - 5,8 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 368.816,0 6 747.430 1.503.465 1.496.433,82 7.031 - 0,5 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 31.289,27 2.540 2.540 34.875,70 32.336+ 1.273,1+ 0
15 - Transferaufwendungen 46.640.446,82 51.683.720 65.726.940 60.133.544,27 5.593 .396 - 8,5 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 412.815,61 1.220.1 40 3.580.796 3.776.143,10 195.347+ 5,5+ 124.810
17 = Ordentliche Aufwendungen 52.277.821,75 58.418.270 74.729.401 70.419.656,33 4.309 .745 - 5,8 - 124.810
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 13.456.415,13- 8.768.190- 8.956.121- 13.996.469,52- 5.0 40.348 - 56,3+ 124.810-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 13.456.415,13- 8.768.190- 8.956.121- 13.996.469,52- 5.0 40.348 - 56,3+ 124.810-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 13.456.415,13- 8.768.190- 8.956.121- 13.996.469,52- 5.0 40.348 - 56,3+ 124.810-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 534.981,00 542.730 542.730 266.930,00 275.800 - 50,8 -
28 - Aufwendungen aus internen 166.894,00 168.330 168.330 5 37.120,00 368.790+ 219,1+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 13.088.328,13- 8.393.790- 8.581.721- 14.266.659,52- 5.6 84.938 - 66,2+ 124.810-
Jahresabschluss 2016 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 343
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 39.600.000 5.296.214,90 34.303.785 - 86,6 - 10.169.5 09
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 713.700 215.079,04 498.621 - 69,9 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 275.000,00 275.000+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 0 40.313.700 5.786.293,94 34.527.406 - 85,7 - 10.169.5 09
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 40.313.700- 5.786.293,94- 34.527.406+ 85,7 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 344
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 0,00 0 40.313.700 5.786.293,94 34.527.406- 85,7 - 10.169.509
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 0 40.313.700- 5.786.293,94- 34.527.406+ 85,7 - 10.169.509-
Gesamtsaldo 0,00 0 40.313.700- 5.786.293,94- 34.527.406+ 85,7 - 10.169.509-
Jahresabschluss 2016 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 345
Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVA f Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produktbereich Produkte
0503
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
05
Soziale Leistungen
050301
Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
050302
Beratung und Leistungen bei Behinderung
050303
Hilfen zur Gesundheit
050304
Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII
050305
Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit
05 0306
Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte
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Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Beschreibung
Zu dieser Produktgruppe gehören zum einen Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern bei Pflegebedürftigkeit, Behinderung, zur Gesundheit, bei Wohnungslosigkeit sowie in anderen persönlichen/sozialen
Problemsituationen und zum anderen die Bereitstellung bzw. Förderung weiterer sozialer Dienstleistungsangebote und Infrastruktur.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Pflegebedürftige Senioren/innen sollen in Münster so lange wie möglich selbstbestimmt leben können. Daher soll der Anteil der in vollstationären Pflegeeinrichtungen lebenden Senioren/innen über 64 Jahre einen
Anteil von x% nicht übersteigen.
2. Der Anteil der Menschen mit Behinderungen, die die öffentliche Infrastruktur in Münster als barrierefrei bewerten, nimmt gegenüber dem Vorjahr um 1 % zu.
3. Der Anteil der Menschen mit Migrationsvorgeschichte, die die sozialen Rahmenbedingungen in Münster für die Lebensführung dieser Menschen im Alltag und für ihre Integration in die Gesellschaft als förderlich
bewerten, nimmt gegenüber dem Vorjahr um 1 % zu.
Basis Ziele:
4. Bereitstellung bzw. Förderung der weiteren sozialen Dienstleistungsangebote und Infrastruktur werden im bisherigen Umfang beibehalten. Dies wird auf Produktgruppenebene exemplarisch an der Höhe der
institutionellen Förderung weiterer sozialer Dienstleistungsangebote pro Einwohner gemessen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil von über 64-jährigen, die in Einrichtungen leben 1 1 - 100,0 -
- Zum 2. Ziel: Menschen mit Behinderungen, die sich positiv im Sinne der Zielsetzung äußern (in %) 1 1 - 100,0 -
- Zum 3. Ziel: Menschen mit Migrationsvorgeschichte, die sich positiv im Sinne der Zielsetzung äußern (in %) 1 1 - 100,0 -
- Zum 4.Ziel: Höhe der institutionellen Förderung weiterer sozialer Dienstleistungsangebote pro Einwohner (in Euro) 10,07 10,00 8,85 1,15 - 11,5 -
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Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 140,54 - 160,88 - 136,79 24,09 + 15,0 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 14,0 7,7 13,7 6,0 + 78,1 +
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Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050301 - Beratung und Leistung bei Pflegebedürftigkeit
Beschreibung
Die Kommunen übernehmen wichtige Teilaufgaben i. R. d. pflegerischen Versorgung. Ihre Aufgaben umfassen Leistungen nach dem SGB XII, dem Alten- und Pflegegesetz NRW sowie dem Wohn- und
Teilhabegesetz.
Leistungen nach dem SGB XII sind:
-Finanzielle Leistungen an Menschen, die die Kosten der ambulanten, teilstationären und stationären Pflege nicht aus Einkommen, Vermögen und Leistungen Dritter insbesondere der Pflegekasse tragen können.
Leistungen nach dem Landespflegegesetz sind:
-Beratung von pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen,
-Förderung der Investitionskosten der ambulanten Pflegedienste und der stationären Pflegeeinrichtungen (Pflegewohngeld),
-Entwicklung von bedarfsgerechten und innovativen Konzepten in der Pflege und Altenhilfe sowie Pflegeplanung.
Leistungen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz sind:
-Beratung aller Heimbewohner/innen und aller örtlicher Anbieter von Heimplätzen. Prüfung der Behinderten- und Pflegeeinrichtungen.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Pflegebedürftige Senioren/innen sollen in Münster so lange wie möglich selbstbestimmt in der eigenen Wohnung leben können. Daher soll der Anteil der in vollstationären Pflegeeinrichtungen lebenden
Senioren/innen über 64 Jahre einen Anteil von x% nicht übersteigen.
Basis Ziele:
2. Über Anträge wird durchschnittlich maximal 40 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden
3. Jede Pflegeeinrichtung wird entsprechend der gesetzlichen Anforderungen geprüft. Das heißt: Pro Jahr ist mindestens eine Regelprüfung vorzunehmen. Abweichend davon kann die Regelprüfung in größeren
Abständen bis zu höchstens 2 Jahren stattfinden, wenn bei der letzten Prüfung keine wesentlichen Mängel festgestellt wurden.
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Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050301 - Beratung und Leistung bei Pflegebedürftigkeit
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil von über 64-jährigen, die in Einrichtungen leben 1 1 - 100,0 -
- Zum 2. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 9 20 10 10 - 50,0 -
- Zum 3. Ziel: Geprüfte Einrichtungen (in %) 100 100 100 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Zahl der Beratungen (Infobüro) 2.253 2.100 2.340 240 + 11,4 +
- Zahl der Prüfungen in Behinderten- und Pflegeeinrichtungen 102 125 120 5 - 4,0 -
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Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050302 - Beratung und Leistungen bei Behinderung
Beschreibung
Die Kommunen tragen die örtliche Verantwortung für die Schaffung, Umsetzung und Weiterentwicklung von Integrationsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen. Sie erfüllen dabei Aufgaben nach dem SGB IX
und SGB XII sowie dem Behindertengleichstellungsgesetz NRW. Zu berücksichtigen sind ferner die Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention.
Leistungen nach dem SGB IX:
Die Fachstelle Schwerbehindertenausweise führt das Feststellungsverfahren über das Vorliegen einer Behinderung sowie den Grad der Behinderung durch und stellt die entsprechenden Ausweise über die
Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch aus.
Die Fachstelle Behinderte Menschen im Beruf fördert die behinderungsgerechte Gestaltung von Arbeitsplätzen sowie die Erleichterung von Arbeitsbedingungen für schwerbehinderte Menschen in technischer,
rechtlicher und sonstiger Hinsicht durch finanzielle Unterstützung, Beratung und Schaffung von Interessenausgleichen.
Es erfolgt die Förderung eines Fahrdienstes für außergewöhnlich gehbehinderte Menschen.
Weitere Leistungen nach dem SGB XII sind:
- Beratung von behinderten und von Behinderung bedrohten Menschen sowie ihren Angehörigen
- Finanzielle Leistungen an Menschen, die Eingliederungsmaßnahmen (insbesondere schulische und vorschulische Maßnahmen sowie Wohnraumanpassung) benötigen
Im Sinne des Behindertengleichstellungsgesetzes und der UN-Behindertenrechtskonvention sichert die Behindertenbeauftragte / Behindertenkoordination die Berücksichtigung der Interessen von Menschen mit
Behinderungen und ihren Angehörigen in Münster sowie die konzeptionelle Weiterentwicklung von Teilhabemöglichkeiten (im Sinne der Inklusion) sowie einer barrierefreien Infrastruktur. Dabei werden Betroffene und
Selbstorganisationen sowie die vom Rat eingesetzte Kommission beteiligt.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
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Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050302 - Beratung und Leistungen bei Behinderung
Ziele
Münster Ziele:
1. Der Anteil der Menschen mit Behinderungen, die die öffentliche Infrastruktur in Münster als barrierefrei bewerten, nimmt gegenüber dem Vorjahr um 1 % zu.
Basis Ziele:
2. Mit den Mitteln der Ausgleichsabgabe sollen jährlich mindestens 100 Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen gefördert und erhalten werden.
3. Über entscheidungsreife Anträge auf ambulante Eingliederungsleistungen wird durchschnittlich nach maximal 14 Arbeitstagen entschieden.
4. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer der erledigten Erst-, Änderungs-, Nachprüfungs- und Verlängerungsanträge auf Schwerbehindertenausweise überschreitet im Jahresdurchschnitt nicht 3 Monate.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Menschen mit Behinderungen, die sich positiv im Sinne der Zielsetzung äußern (in %) 1 1 - 100,0 -
- Zum 2. Ziel: Anzahl der geförderten Arbeitsplätze für Schwerbehinderte 143 110 129 19 + 17,3 +
- Zum 3. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer ab der Vorlage der gutachterlichen Stellungnahme (in
Arbeitstagen)
9 14 13 1 - 7,1 -
- Zum 4. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungszeit aller Antragsarten auf Schwerbehindertenausweise (in Monaten) 2, 4 3,0 2,8 0,2 - 6,7 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Betriebsbesuche 99 90 101 11 + 12,2 +
- Anzahl der geförderten Anträge auf Ausgleichsabgabe 149 130 141 11 + 8,5 +
- Anzahl durchgeführte Fahrten des Fahrdienstes 13.656 15.500 14.159 1.341 - 8,7 -
- Transferaufwendungen Fahrtendienst abzüglich Erträge (in Euro) 277.305 384.850 290.997 93.853 - 24,4 -
- Transferaufwendungen SGBXII (ohne institutionelle Förderung) (in Euro) 4.201.856 4.270.000 4.414.927 144.927 + 3,4 +
- Anzahl der erledigten Anträge Schwerbehindertenausweise (durchschn./mtl.) 804 850 776 74 - 8,7 -
Seite 352
Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050303 - Hilfen zur Gesundheit
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen zur ambulanten und stationären medizinischen Versorgung und Vorsorge von Personen, die keinen ausreichenden Krankenschutz besitzen und die Versorgung nicht mit eigenen
Mitteln bezahlen können. Die Leistung entspricht den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie wird durch gesetzliche Krankenkassen im Auftrag und auf Rechnung des Sozialamtes oder ausnahmsweise
durch das Sozialamt erbracht.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
1. Über Anträge wird durchschnittlich maximal 20 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 1 20 6 14 - 70,0 -
Leistungsdaten
- Zahl der Leistungsberechtigten (Personen) (Stichtag 31.12. d. J.) 317 370 309 61 - 16,5 -
- Transferaufwendungen (in Euro) 3.726.731 3.552.000 2.754.833 797.167 - 22,4 -
Seite 353
Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050304 - Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst gesetzliche Leistungen
- zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
- zur Weiterführung des Haushalts
- bei Alter
- bei Blindheit
- in sonstigen Lebenslagen
- für Bestattungen
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
1. Über Anträge auf Übernahme von Bestattungskosten wird durchschnittlich maximal 20 Arbeitstage, über alle andern Anträge durchschnittlich maximal 20 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen
entschieden.
2. Die Rechtmäßigkeit der Aufgabenerfüllung wird gewährleistet.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Anteil der erfolglosen bzw. teilweise erfolgreichen Widersprüche (in %) 78 80 91 11 + 13,8 +
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) bei Anträgen auf Übernahme der
Bestattungskosten
4 20 7 13 - 65,0 -
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen)bei allen übrigen Anträgen 5 20 3 17 - 85,0 -
Seite 354
Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050304 - Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Transferaufwendungen -Leistungen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten- (in Euro) 1.258.623 1.240 .000 1.192.936 47.064 - 3,8 -
- Transferaufwendungen -Leistungen für Bestattungen- (inEuro) 322.038 390.000 424.230 34.230 + 8,8 +
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Widerspruchsverfahren 9 20 11 9 - 45,0 -
Produkt 050305 - Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen mit Rechtsanspruch nach dem Ordnungsbehördengesetz (OBG), SGB XII für Personen, die wohnungslos oder von Wohnungslosigkeit bedroht sind. Die Hilfen umfassen die
Versorgung mit Wohnraum, präventive Beratung, Gewährung wirtschaftlicher Leistungen und sonstige individuelle Hilfestellungen zur Verhinderung von Obdachlosigkeit.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
1. Bedrohte Mietverhältnisse werden erhalten, indem bekannt gewordene Räumungsklagen und Räumungstermine, bei denen die Betroffenen mitgewirkt haben, zu mindestens 40% abgewehrt werden.
2. Bei mindestens 15 % der ordnungsbehördlich eingewiesenen Haushalte erfolgt eine Beendigung der Einweisung.
3. Bei drohender Obdachlosigkeit von Haushalten (Räumungsklagen, Räumungstermine) erfolgt in 70 % eine Kontaktaufnahme bezüglich weiterer Hilfestellung zwischen den betroffenen Haushalten und der
Fachstelle.
Seite 355
Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050305 - Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der abgewehrten Räumungsklagen und Räu mungstermine (in %) 40 40 43 3 + 7,5 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der eingewiesenen Haushalte, deren Einweisung endet (in %) 22 15 19 4 + 26,7 +
- Zum 3. Ziel: Anteil der von Obdachlosigkeit bedrohten Haushalte, die fachl. Unterstützung d.Sozialamtes
aufsuchen (in %)
80 70 50 20 - 28,6 -
Leistungsdaten
- Zahl der eingewiesenen Personen 742 570 809 239 + 41,9 +
- Zahl der Fälle, in denen wirtschaftliche Leistungen gewährt werden 147 150 132 18 - 12,0 -
- Zahl der Räumungsklagen und Räumungstermine für Alleinstehende 357 400 348 52 - 13,0 -
- Zahl der Räumungsklagen und Räumungstermine für Haushalte 190 170 131 39 - 22,9 -
Produkt 050306 - Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte
Beschreibung
Die Kommunen sind als Träger sozialer Leistungen verpflichtet, für eine nach Menge und Qualität bedarfs- wie nachfragegerechte soziale Infrastruktur zu sorgen (§ 17 Abs. 1 SGB I, Einzelnormen des SGB XII). Die
Aufgaben umfassen
- zielgruppen- und/oder gebietsspezifische Sozialplanung
- Förderung und fachliche Begleitung sozialer Beratungs-, Betreuungs- und Unterstützungsangebote (Dienstleistungen) freier Träger /Anbieter sozialer Dienste
- Bereitstellung eigener zielgruppenspezifischer Beratungsangebote
Dieses Produkt umfasst die eigenen sozialen Angebote bzw. Förderungen Dritter, die nicht den gebildeten spezifischen Produkten zugeordnet werden können.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Seite 356
Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050306 - Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte
Ziele
Münster Ziele: (Hier wird auf die Zielkennzahlen zu den "Münster Zielen" der Produktgruppen 0502 und 0503 verwiesen.)
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und AsylbLG), an allen
Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
2. Pflegebedürftige Senioren/innen sollen in Münster so lange wie möglich selbstbestimmt in der eigenen Wohnung leben können. Daher soll der Anteil der in vollstationären Pflegeeinrichtungen lebenden
Senioren/innen über 64 Jahre einen Anteil von x% nicht übersteigen.
3. Der Anteil der Menschen mit Behinderungen, die die öffentliche Infrastruktur in Münster als barrierefrei bewerten, nimmt gegenüber dem Vorjahr um 1 % zu.
4. Der Anteil der Menschen mit Migrationsvorgeschichte, die die sozialen Rahmenbedingungen in Münster für die Lebensführung dieser Menschen im Alltag und für ihre Integration in die Gesellschaft als förderlich
bewerten, nimmt gegenüber dem Vorjahr um 1 % zu.
Basis Ziele:
5. Die stadtgebietsweite Nahversorgung mit sozialen Beratungs- und Dienstleistungsangeboten wird in ihrer bestehenden Vielfalt gewährleistet.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 5. Ziel: Zahl der geförderten Angebote 105 102 106 4 + 3,9 +
Leistungsdaten
- Angebote für Migrantinnen und Migranten 25 29 19 10 - 34,5 -
- Angebote für Frauen 7 5 5 0 + 0,0 +
- Angebote für Seniorinnen und Senioren 21 19 21 2 + 10,5 +
- Angebote für überschuldete Haushalte 6 6 6 0 + 0,0 +
- Höhe der institutionellen Förderung laufender sozialer Beratungs- und Dienstleistungsangebote (in Euro) 3.024.44 2 2.986.070 2.658.354 327.716 - 11,0 -
Seite 357
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 892.662,38 428.600 428.600 1.088.800,01 660.200+ 154,0+
03 + Sonstige Transfererträge 2.110.258,94 1.261.800 1.311.800 968.536,97 343.263 - 26, 2 -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.676.711, 11 1.434.000 1.434.000 1.567.208,41 133.208+ 9,3+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 50 50 0,00 50 - 100,0 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.074.585,90 87 7.440 1.877.440 2.814.374,81 936.935+ 49,9+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 74.676,70 10.050 10.050 5 8.323,19 48.273+ 480,3+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 6.828.895,03 4.011.940 5.061.940 6.497.243,39 1.435.303 + 28,4+
11 - Personalaufwendungen 6.349.684,86 7.502.860 7.309.780 6.898.498,02 411.282 - 5 ,6 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 678.832,12 701.750 701.750 6 44.144,47 57.606 - 8,2 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 856.409,1 7 726.540 958.473 510.981,79 447.491 - 46,7 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 151.316,87 78.410 78.410 5 2.094,33 26.316 - 33,6 - 0
15 - Transferaufwendungen 35.288.236,46 35.839.730 37.780.461 35.355.148,66 2.425 .312 - 6,4 - 822.753
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.913.949,66 5.434 .980 7.849.072 2.076.085,58 5.772.986 - 73,6 - 124.419
17 = Ordentliche Aufwendungen 47.238.429,14 50.284.270 54.677.945 45.536.952,85 9.140 .992 - 16,7 - 947.172
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 40.409.534,11- 46.272.330- 49.616.005- 39.039.709,46- 1 0.576.296+ 21,3 - 947.172-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 40.409.534,11- 46.272.330- 49.616.005- 39.039.709,46- 1 0.576.296+ 21,3 - 947.172-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 40.409.534,11- 46.272.330- 49.616.005- 39.039.709,46- 1 0.576.296+ 21,3 - 947.172-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 1.545.270,00 2.033.340 2.03 3.340 2.033.340,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 41.954.804,11- 48.305.670- 51.649.345- 41.073.049,46- 1 0.576.296+ 20,5 - 947.172-
Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Seite 358
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 8.010.203,56 22.817.500 31.850.014 15.743.876,59 16.106 .138 - 50,6 - 3.286.287
09 - für den Erwerb von beweglichem 320.749,35 486.280 1.062 .388 996,78 1.061.392 - 99,9 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 282.500,00 380.170 380. 170 452.125,04 71.955+ 18,9+ 9.043
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 8.613.452,91 23.683.950 33.292.573 16.196.998,41 17.095 .574 - 51,4 - 3.295.329
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 8.613.452,91- 23.683.950- 33.292.573- 16.196.998,41- 17 .095.574+ 51,4 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Seite 359
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0040 Einrichtung
Übergangsw.asylbeg.Ausländer
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 320.249,35 231.5 80 807.688 0,00 807.688 - 100,0 - 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 320.249,35- 231.580- 807.688- 0,00 807.688+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4052 Herrichtung Oxford-Kaserne
(Blöcke16/20)
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.333,61 2.800.000 3.769.666 1.929.825,90 1.839.840 - 48,8 - 1.839.840
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 30.333,61- 2.800.000- 3.769.666- 1.929.825,90- 1.839.840+ 48,8 - 1.839.840-
Auszahlungen)
4061 Flüchtlingseinr.in
System-/Modulbauweise
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.142.378,72 17.730.500 19.688.121 11.261.484,50 8.426.637 - 42,8 - 500.000
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 247.500 247. 500 0,00 247.500 - 100,0 - 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 4.142.378,72- 17.978.000- 19.935.621- 11.261.484,50- 8.674.137+ 43,5 - 500.000-
Auszahlungen)
4064 IKostenzusch.Westf.-Str. 490/
H.Heidhorn
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 282.500,00 190. 370 190.370 190.367,75 2- 0,0+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 282.500,00- 190.370- 190.370- 190.367,75- 2+ 0,0+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Seite 360
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4070 Herrichtung Flüchtlingseinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.500.000 4.248.000 0,00 4.248.000 - 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 1.500.000- 4.248.000- 0,00 4.248.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4081 IKostenzuschuss Buldernweg 42
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 189.800 189 .800 261.757,29 71.957+ 37,9+ 9.043
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 189.800- 189.800- 261.757,29- 71.957- 37,9+ 9.043-
Auszahlungen)
4085 Bauk.WAF Str.263,Oxford Kas.Bl.24/38
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 615.000 615.000 443.917,28 171.083 - 27,8 - 171.083
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 615.000- 615.000- 443.917,28- 171.083+ 27,8 - 171.083-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 3.837.991,23 179.200 3.536.427 2.109.645,69 1.426.781 - 40,4 - 775.363
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3.837.991,23- 179.200- 3.536.427- 2.109.645,69- 1.426.781+ 40,4 - 775.363-
Gesamtsaldo 8.613.452,91- 23.683.950- 33.292.573- 16.196.998,41- 17.095.574+ 51,4 - 3.295.329-
Jahresabschluss 2016 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Seite 361
Jahresabschluss 2016 Wohngeld Dezernat V I
Ausschuss: A SSG VAf Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Produktbereich Produkte
0504
Wohngeld
05
Soziale Leistungen
050401
Wohngeld
Seite 362
Jahresabschluss 2016 Wohngeld Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Leistung von Wohngeld für Mieterinnen und Mieter als Mietzuschuss und für Eigentümerinnen und Eigentümer selbst genutzten Wohnraums als Lastenzuschuss. Mit der Leistung von
Wohngeld trägt das Amt für Wohnungswesen dazu bei, dass einkommensschwache Haushalte ihre Wohnkosten tragen können.
Besonderheiten im Planjahr
Zum 01.01.2016 soll das Gesetz zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (WoGRefG) in Kraft treten. Eine stärkere soziale Absicherung des Wohnens von
einkommensschwachen Haushalten soll durch die Anpassung der Tabellenwerte an die Entwicklung der Wohnkosten und der Verbraucherpreise ("Realwertsicherung") sowie die regional gestaffelte Anhebung der
Miethöchstbeträge erreicht werden.
Ziele
Unterstützt die Produktbereichsziele:
Weitere Ziele:
1. Alle vollständigen Wohngeldanträge sollen innerhalb von 6 Wochen bearbeitet werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb des Zeitziels bearbeiteten Wohngeldanträge zu allen vollständigen Anträgen (in
%)
100 100 100 0 + 0,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 3,46 - 4,31 - 4,02 0,29 + 6,7 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 0,3 0,4 0,2 0,2 - 42,9 -
Leistungsdaten
- Zahl der Wohngeldberechnungen; hier Mietzuschuss 6.061 11.400 8.179 3.221 - 28,3 -
- Zahl der Wohngeldberechnungen; hier Lastenzuschuss 269 460 212 248 - 53,9 -
- Höhe der jährlichen Wohngeldleistungen; hier Mietzuschuss 3.550.246 7.200.000 5.905.000 1.295.000 - 18,0 -
- Höhe der jährlichen Wohngeldleistungen; hier Lastenzuschuss 146.624 309.000 259.000 50.000 - 16,2 -
Seite 363
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 26,75 30 30 26,76 3 - 1 0,8 -
03 + Sonstige Transfererträge 300,00 500 500 0,00 500 - 100,0 -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 707,79 0 0 12,00 1 2+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.365,50 4.000 4.000 2.442,00 1.558 - 39,0 -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 3.400,04 4.530 4.530 2.480,76 2.049 - 45,2 -
11 - Personalaufwendungen 778.618,57 996.900 963.930 924.433,45 39.497 - 4,1 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 99.158,14 121.010 121.010 116.595,82 4.414 - 3,7 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 73.394,78 75.740 75.740 73.177,28 2.563 - 3,4 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.296,92 500 500 642,33 142+ 28,5+ 0
15 - Transferaufwendungen 300,00 500 500 0,00 500 - 100,0 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 15.369,87 24.090 24 .090 15.179,85 8.910 - 37,0 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 970.138,28 1.218.740 1.185.770 1.130.028,73 55.741 - 4,7 - 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 966.738,24- 1.214.210- 1.181.240- 1.127.547,97- 53.692+ 4,6 - 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 966.738,24- 1.214.210- 1.181.240- 1.127.547,97- 53.692+ 4,6 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 966.738,24- 1.214.210- 1.181.240- 1.127.547,97- 53.692+ 4,6 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 64.990,00 80.540 80.540 80.540,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.031.728,24- 1.294.750- 1.261.780- 1.208.087,97- 53.69 2+ 4,3 - 0
Jahresabschluss 2016 Wohngeld Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Seite 364
Jahresabschluss 2016 Kinder -, Jugend - und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Produktbereich Produktgruppe
0601
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
0605
Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0603
Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604
Familienförderung
0602
Kinder- und Jugendarbeit
Seite 365
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 51.751.343,43 54.5 19.770 56.532.270 55.118.744,95 1.413.525 - 2,5 -
03 + Sonstige Transfererträge 4.941.623,88 4.876.600 4.876.600 5.333.050,59 456.451+ 9 ,4+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 14.425.971 ,06 14.811.240 14.811.240 16.021.054,62 1.209.815+ 8,2+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.879.726,65 1.9 26.160 1.926.160 1.994.409,92 68.250+ 3,5+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.400.227,47 10 .538.330 10.538.330 5.316.271,13 5.222.059 - 49,6 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 741.238,31 9.360 9.360 64 4.697,77 635.338+ 6.787,8+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 79.140.130,80 86.681.460 88.693.960 84.428.228,98 4.265 .731 - 4,8 -
11 - Personalaufwendungen 46.786.126,71 51.451.260 51.465.980 52.292.377,34 826.3 97+ 1,6+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.270.627,52 1.280.430 1.28 0.430 1.319.975,82 39.546+ 3,1+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.057.941 ,32 5.058.390 5.088.390 6.223.704,44 1.135.314+ 22,3+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 344.825,72 518.730 518.73 0 261.350,09 257.380 - 49,6 - 0
15 - Transferaufwendungen 112.427.954,32 127.073.960 133 .685.196 133.141.188,87 544.007 - 0,4 - 821.568
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.875.859,55 3.658 .410 4.241.206 4.078.575,50 162.631 - 3,8 - 359.715
17 = Ordentliche Aufwendungen 169.763.335,14 189.041.180 196.279.932 197.317.172,06 1 .037.240+ 0,5+ 1.181.283
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 90.623.204,34- 102.359.720- 107.585.972- 112.888.943,0 8- 5.302.971 - 4,9+ 1.181.283-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 90.623.204,34- 102.359.720- 107.585.972- 112.888.943,0 8- 5.302.971 - 4,9+ 1.181.283-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 90.623.204,34- 102.359.720- 107.585.972- 112.888.943,0 8- 5.302.971 - 4,9+ 1.181.283-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.133.909, 01 2.500.000 2.500.000 5.404.719,64 2.904.720+ 116,2+
28 - Aufwendungen aus internen 4.753.020,00 5.149.900 5.14 9.900 5.149.900,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 91.242.315,33- 105.009.620- 110.235.872- 112.634.123,4 4- 2.398.251 - 2,2+ 1.181.283-
Jahresabschluss 2016 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Seite 366
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 97.200,00 0 0 415.453,42 415.453+ -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 2.800,00 2.8 00+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 97.200,00 0 0 418.253,42 418.253+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 3.632.343,75 3.084.080 8.143.751 1.874.622,54 6.269.128 - 77,0 - 6.300.663
09 - für den Erwerb von beweglichem 387.397,09 402.440 626.1 46 653.499,19 27.353+ 4,4+ 291.829
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 1.938.811,30 900.000 1. 571.605 935.700,94 635.904 - 40,5 - 126.970
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.958.552,14 4.386.520 10.341.502 3.463.822,67 6.877.67 9 - 66,5 - 6.719.463
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.861.352,14- 4.386.520- 10.341.502- 3.045.569,25- 7.29 5.933+ 70,6 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Seite 367
Jahresabschluss 2016 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0601
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060101
Förderung v.Kindern in Tageseinr. u. weiteren Gruppen
060102
Förderung von Kindern in Tagespflege
Seite 368
Jahresabschluss 2016 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege haben einen eigenständigen Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsauftrag. Sie ergänzen damit frühzeitig die Förderung
des Kindes in der Familie und unterstützen Eltern in der Erziehungsaufgabe. Dadurch leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Prävention und zum Kinderschutz.
Die Förderung der Persönlichkeitsentwicklung des Kindes sowie die Beratung und Information der Eltern insbesondere in Fragen der Bildung und Erziehung gehören
zu deren Kernaufgaben. Die Zusammenarbeit von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege soll
gefördert werden.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 22 - 26 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Ab dem 01.08.2013 ist der Rechtsanspruch auf einen
Betreuungsplatz für Kinder ab dem ersten Lebensjahr festgeschrieben.
Ziele
1. Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder im Alter von 3 - 6 Jahren ist sichergestellt.
2. Die Tagesbetreuungsangebote für unter 3-jährige Kinder in Kindertagesbetreuung sind bis zum Jahr 2015 mit einer Versorgungsquote von bis zu 50 % ausgebaut.
3. Kindertageseinrichtungen sollen sich zu Familienzentren weiterentwickeln. Bis zum Jahr 2020 werden 35 Familienzentren ausgebaut.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erfüllungsgrad des Rechtsanspruchs auf einen Kindertageseinrichtungsplatz für Kinder von 3 - 6
Jahren (in%)
105 100 103 3 + 3,0 +
- Zum 2. Ziel: Versorgungsquote v. Kindern unter 3 Jahren in Kindertagesbetreuung (Tageseinrichtungen
u.Tagespflege; in %)
44,5 47,0 42,4 4,6 - 9,8 -
- Zum 3. Ziel: Anzahl Familienzentren 30 30 31 1 + 3,3 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 126,14 - 147,62 - 155,27 7,65 - 5,2 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 62,3 59,0 58,8 0,2 - 0,4 -
Seite 369
Jahresabschluss 2016 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der Kindertageseinrichtungen 177 178 179 1 + 0,6 +
- davon Einrichtungen katholischer Träger 47 48 49 1 + 2,1 +
- davon Einrichtungen evangelischer Träger 16 15 16 1 + 6,7 +
- davon Einrichtungen in Trägerschaft von Elterninitiativen 50 50 50 0 + 0,0 +
- davon Einrichtungen in städtischer Trägerschaft 29 29 29 0 + 0,0 +
- davon Einrichtungen sonstiger Träger 35 36 35 1 - 2,8 -
- Anzahl der Gruppen 547 518 548 30 + 5,8 +
- davon Gruppen in Einrichtungen katholischer Träger 157 151 158 7 + 4,6 +
- davon Gruppen in Einrichtungen evangelischer Träger 59 49 58 9 + 18,4 +
- davon Gruppen in Einrichtungen in Trägerschaft von Elterninitiativen 70 65 71 6 + 9,2 +
- davon Gruppen in Einrichtungen in städtischer Trägerschaft 121 113 125 12 + 10,6 +
- davon Gruppen in Einrichtungen sonstiger finanzschwacher Träger 141 141 137 4 - 2,8 -
- Kinder in Kindertagespflege insgesamt 1.217 1.253 1.196 57 - 4,5 -
- davon Kinder von 0 - 3 Jahren 1.130 1.100 1.109 9 + 0,8 +
- davon Kinder von 3 - 6 Jahren 33 81 33 48 - 59,3 -
- davon Kinder von 6 - 10 Jahren 54 72 54 18 - 25,0 -
Seite 370
Jahresabschluss 2016 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060101 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und weiteren Gruppen
Beschreibung
Die Kindertageseinrichtungen, die über das SGB VIII/Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG, u3-Ausbauprogramm) sowie über das jeweilig gültige Landesrecht gefördert
werden, dienen der Bildung, Erziehung, Förderung und Betreuung von Kindern. Sie sollen die Familien entlasten und in ihrer Erziehungsaufgabe unterstützen. Ganztägige
und flexible Angebote helfen Eltern dabei besonders, Familie und Beruf zu vereinbaren.
Das Produkt wird von der Stadt Münster selbst und von zahlreichen freien Trägern (Kirchen, Verbänden, Vereinen usw.) angeboten. Die Einrichtungen gehören zum gesamtgesellschaftlichen Bildungssystem und
stellen die erste institutionelle Bildungsinstanz für Kinder dar.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 22, 24, 25, 26, 45 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Ab dem 01.08.2013 ist der Rechtsanspruch auf einen
Betreuungsplatz für Kinder ab dem ersten Lebensjahr festgeschrieben.
Ziele
1. Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder im Alter von 3 - 6 Jahren ist sichergestellt.
2. Die Tagesbetreuungsangebote für unter 3-jährige Kinder in Kindertageseinrichtungen sind bis zum Jahr 2020 mit einer Versorgungsquote von bis zu 34,5 % in Kindertageseinrichtungen ausgebaut.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erfüllungsgrad des Rechtsanspruchs auf einen Kindertageseinrichtungsplatz für Kinder von 3-6
Jahren (in %)
105 100 103 3 + 3,0 +
- Zum 2. Ziel: Versorgungsquote (Verhältnis Plätze zu Kinderzahl) von Kindern unter drei Jahren (in %) 30,3 32,8 29,4 3,4 - 10,4 -
Seite 371
Jahresabschluss 2016 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060101 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und weiteren Gruppen
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Kinder im Alter von 0 bis unter 3 Jahren (tatsächliche/prognostizierte Entwicklung im Stadtgebiet) 7.944 7.738 8.555 817 + 10,6 +
- Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jahren (tatsächliche/prognostizierte Entwicklung im Stadtgebiet) 7.502 7.425 7.676 251 + 3,4 +
- Anzahl der Plätze in Kindertageseinrichtungen für unter dreijährige Kinder 2.409 2.537 2.515 22 - 0,9 -
- Anzahl der Plätze in Kindertageseinrichtungen für Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jahren 7.841 7.505 7.936 431 + 5,7 +
- Anzahl der Plätze in Kindertageseinrichtungen insgesamt (0 bis unter 6 Jahren) 10.250 10.042 10.451 409 + 4,1 +
- davon Plätze in Gruppen für Kinder von 2 - 6 Jahren (G I) 3.685 2.200 3.659 1.459 + 66,3 +
- - 25 Stunden (G Ia) 21 10 18 8 + 80,0 +
- - 35 Stunden (G Ib) 1.122 700 1.080 380 + 54,3 +
- - 45 Stunden (G Ic) 2.542 1.490 2.561 1.071 + 71,9 +
- davon Plätze in Gruppen für Kinder unter 3 Jahren (G II) 1.411 1.871 1.547 324 - 17,3 -
- - 25 Stunden (G IIa) 13 10 17 7 + 70,0 +
- - 35 Stunden (G IIb) 251 723 276 447 - 61,8 -
- - 45 Stunden (G IIc) 1.147 1.138 1.254 116 + 10,2 +
- davon Plätze in Gruppen für Kinder ab 3 Jahren und älter (G III) 5.154 5.971 5.245 726 - 12,2 -
- - 25 Stunden (G IIIa) 101 110 91 19 - 17,3 -
- - 35 Stunden (G IIIb) 2.382 3.143 2.247 896 - 28,5 -
- - 45 Stunden (G IIIc) 2.671 2.718 2.907 189 + 7,0 +
Seite 372
Jahresabschluss 2016 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060102 - Förderung von Kindern in Tagespflege
Beschreibung
Kindertagespflege ist eine familiäre und flexible, auf die Betreuungsbedarfe der Eltern abgestimmte Betreuungsform für insbesondere unter 3-jährige Kinder. Auch ältere
Kinder können bei Bedarf ergänzend zu anderen Einrichtungen in Kindertagespflege betreut werden. Kindertagespflege findet entweder im Haushalt der Betreuungsperson
(Tagesmutter), im Haushalt der Eltern (Kinderfrau) oder in anderen geeigneten Räumen statt. In der Betreuung in Familien werden Kinder alleine, mit Geschwistern,
mit den Kindern der Tagesmutter oder mit bis zu 4 weiteren Tageskindern betreut.
Die Beratungsstelle für Kindertagespflege der Stadt Münster und der Verein Münsteraner Tageseltern e. V. beraten, vermitteln, begleiten stadtteilorientiert Eltern und Tagespflegepersonen.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 22, 23, 24, 43 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Ab dem 01.08.2013 ist der Rechtsanspruch auf einen
Betreuungsplatz für Kinder ab dem ersten Lebensjahr festgeschrieben.
Ziele
1. Die Tagesbetreuungsangebote für unter 3-jährige Kinder in Kindertagespflege sind bis zum Jahr 2020 mit einer Versorgungsquote von bis zu 15,5 % ausgebaut.
2. Ausbau des qualifizierten Angebots: Der Anteil der Betreuungsstunden in Stufe 3 (höchste Qualifizierungsstufe mit 160/190 Unterrichtsstunden ab 2010 in Münster oder Ausbildung als Erzieherin/Sozialpädagogin)
soll gemessen an den Gesamtbetreuungsstunden in der Kindertagespflege auf dem bisherigen Niveau beibehalten werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Versorgungsquote (Verhältnis Plätze zu Kinderzahl) v. Kindern unter drei Jahren in Kindertagespflege
(in %)
14,2 14,2 13,0 1,2 - 8,5 -
- Zum 2. Ziel: Anteil d.gel.Betreuungsstd. in St. 3 (höchste Qualif.-St. m. 160/190 USt.) an d. Ges.-Betreuungsstd. (in
%)
92 84 95 11 + 13,1 +
Leistungsdaten
- Anteil der gel.Betreuungsstd. in Stufe 2 (mittlere Qualifizierungsst. mit 42 USt.) an den Gesamtbetreuungsstunden
(in %)
7 14 4 10 - 71,4 -
- Anteil der geleisteten Betreuungsstunden in Stufe 1 an den Gesamtbetreuungsstunden (in %) 1 2 1 1 - 50,0 -
- Kinder im Alter von 0 bis unter 3 Jahren (tatsächliche/ prognostizierte Entwicklung im Stadtgebiet) 7.944 7.738 8.555 817 + 10,6 +
- Kinder in Tagespflege insgesamt 1.217 1.253 1.196 57 - 4,5 -
- davon Kinder von 0 - 3 Jahren 1.130 1.100 1.109 9 + 0,8 +
- davon Kinder von 3 - 6 Jahren 33 81 33 48 - 59,3 -
- davon Kinder von 6 - 10 Jahren 54 72 54 18 - 25,0 -
Seite 373
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 45.878.154,42 48.7 42.270 50.742.270 48.523.837,35 2.218.433 - 4,4 -
03 + Sonstige Transfererträge 2.195.016,59 1.900.000 1.900.000 2.476.824,79 576.825+ 3 0,4+
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.912.556 ,41 12.365.240 12.365.240 13.176.883,06 811.643+ 6,6+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 883.774,13 810.0 50 810.050 955.750,73 145.701+ 18,0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 856.028,50 830 8 30 899.583,40 898.753+ 108.283,5+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 608.230,38 1.650 1.650 47 7.655,59 476.006+ 28.848,8+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 62.333.760,43 63.820.040 65.820.040 66.510.534,92 690.4 95+ 1,1+
11 - Personalaufwendungen 22.636.231,00 25.462.540 25.377.320 24.926.543,20 450.7 77 - 1,8 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 392.480,90 396.540 396.540 4 10.977,53 14.438+ 3,6+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 496.885,7 0 417.940 417.940 473.655,80 55.716+ 13,3+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 192.956,63 336.730 336.73 0 160.539,58 176.190 - 52,3 - 0
15 - Transferaufwendungen 71.449.091,90 77.131.640 83.219.130 81.928.067,93 1.291 .062 - 1,6 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.983.407,09 1.226 .120 1.280.105 2.059.017,31 778.913+ 60,9+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 97.151.053,22 104.971.510 111.027.764 109.958.801,35 1. 068.963 - 1,0 - 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 34.817.292,79- 41.151.470- 45.207.724- 43.448.266,43- 1 .759.458+ 3,9 - 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 34.817.292,79- 41.151.470- 45.207.724- 43.448.266,43- 1 .759.458+ 3,9 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 34.817.292,79- 41.151.470- 45.207.724- 43.448.266,43- 1 .759.458+ 3,9 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 2.837.980,00 3.173.790 3.17 3.790 3.173.790,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 37.655.272,79- 44.325.260- 48.381.514- 46.622.056,43- 1 .759.458+ 3,6 - 0
Jahresabschluss 2016 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 374
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 97.200,00 0 0 415.453,42 415.453+ -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 97.200,00 0 0 415.453,42 415.453+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 3.592.336,93 3.084.080 7.769.966 1.858.358,09 5.911.608 - 76,1 - 5.958.888
09 - für den Erwerb von beweglichem 300.119,23 283.500 388.7 74 520.771,03 131.997+ 34,0+ 192.940
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 1.938.811,30 900.000 1. 571.605 935.700,94 635.904 - 40,5 - 126.970
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.831.267,46 4.267.580 9.730.345 3.314.830,06 6.415.515 - 65,9 - 6.278.798
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.734.067,46- 4.267.580- 9.730.345- 2.899.376,64- 6.830 .969+ 70,2 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 375
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Besch. PG Förd. v. Kindern in
Tagesbetr.
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 71.852,38 49.500 49.500 30.942,38 18.558- 37,5 - 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 71.852,38- 49.500- 49.500- 30.942,38- 18.558+ 37,5 - 0
Auszahlungen)
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 94.056,13 234.00 0 304.920 81.694,11 223.226 - 73,2 - 116.526
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 94.056,13- 234.000- 304.920- 81.694,11- 223.226+ 73,2 - 116.526-
Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 82.726,49 60.000 61.555 79.366,23 17.812+ 28,9+ 10.052
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 82.726,49- 60.000- 61.555- 79.366,23- 17.812- 28,9+ 10.052-
Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau KiTa-Betr.(u3) freier
Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen für 88.200,00 0 0 415.453,42 415.453+ 0 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 1.938.811,30 90 0.000 1.571.605 935.700,94 635.904 - 40,5 - 126.970
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.850.611,30- 900.000- 1.571.605- 520.247,52- 1.051.357+ 66,9 - 126.970-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 376
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4200 Umbau städt. KiTas i.R. des
u3-Programms
Auszahlung für Baumaßnahmen 105.398,07 724.080 2.279.373 51.818,04 2.227.555 - 97,7 - 2.147.555
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 30.878 0,00 30.878- 100,0 - 30.878
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 105.398,07- 724.080- 2.310.251- 51.818,04- 2.258.433+ 97,8 - 2.178.433-
Auszahlungen)
4830 Erweiterung KiTa Meerwiese
Auszahlung für Baumaßnahmen 116.336,74 300.000 2.183.663 769.360,82 1.414.302 - 64,8 - 1.494.302
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 116.336,74- 300.000- 2.183.663- 769.360,82- 1.414.302+ 64,8 - 1.494.302-
Auszahlungen)
4850 Neubau Kita Malteserstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.759,10 2.000.000 2.196.241 497.444,10 1.698.797 - 77,4 - 1.698.797
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 3.759,10- 2.000.000- 2.196.241- 497.444,10- 1.698.797+ 77,4 - 1.698.797-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 9.000,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 3.418.327,25 0 1.052.610 868.503,44 184.107 - 17,5 - 653.718
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3.409.327,25- 0 1.052.610- 868.503,44- 184.107+ 17,5 - 653.718-
Gesamtsaldo 5.734.067,46- 4.267.580- 9.730.345- 2.899.376,64- 6.830.969+ 70,2 - 6.278.798-
Jahresabschluss 2016 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 377
Jahresabschluss 2016 Kinder - und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0602
Kinder- und Jugendarbeit
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060201
Offene Kinder- u. Jugendarbeit u. Durchführung von
OGS -Aufgaben
060202
Jugendverbandsarbeit
Seite 378
Jahresabschluss 2016 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Die Kinder- und Jugendarbeit gliedert sich in Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der aufsuchenden Jugendsozialarbeit und der Jugendverbandsarbeit. An allen 45 Grund- und Förderschulen wird der
Offene Ganztag durchgeführt. Die Angebote werden durch die freien Träger und den öffentlichen Träger der Jugendhilfe vorgehalten.
An 44 Grund- und Förderschulen wird der Offene Ganztag durchgeführt.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 11, 12 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung des 3. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2015 - 2019.
Ziele
1. Mindestens 50 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit werden in Münster vorgehalten.
2. Um die Mindestqualität der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Münster verbindlich festzulegen, finden mit allen Jugendverbänden und Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit jährliche
Zielvereinbarungsgespräche statt.
3. Es findet jährlich ein Qualitätszirkel mit den Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit, mit den Einrichtungen der aufsuchenden Jugendsozialarbeit und einmal mit allen gemeinsam statt.
4. Die Angebotsstunden in den Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit werden auf dem bisherigem Niveau erhalten.
5. Die Kapazität von mindestens 5.200 Wochenanmeldungen pro Schuljahr wird durch die Träger der Jugendhilfe im Rahmen der stadtweiten ganztägigen Ferienbetreuungsangebote für Grundschulkinder
gewährleistet.
6. Der Anteil der OGS in freier Trägerschaft soll bis 2017 von jetzt 13
,6 % auf 25 % erhöht werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Einrichtungen mit hauptamtlichem Personal 50 50 50 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Durchgeführte Zielvereinbarungsgespräche 41 51 51 0 + 0,0 +
- Zum 3. Ziel: Durchgeführte Qualitätszirkel 3 3 3 0 + 0,0 +
- Zum 4. Ziel: Angebotsstunden stadtweit (nach Leistungsvereinbarung) 45.480 45.855 46.050 195 + 0,4 +
- Zum 5. Ziel: Zahl der Wochenanmeldungen bei der Ferienbetreuung pro Schuljahr 5.450 5.200 4.572 628 - 12,1 -
- Zum 6. Ziel: Anteil OGS in freier Trägerschaft (in %) 13,6 13,6 13,3 0,3 - 2,2 -
Seite 379
Jahresabschluss 2016 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 25,37 - 39,21 - 29,43 9,78 + 24,9 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 63,3 49,0 62,3 13,3 + 27,1 +
Leistungsdaten
- Anzahl OGS in freier Trägerschaft 4 6 6 0 + 0,0 +
- Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit insgesamt 40 40 40 0 + 0,0 +
- davon katholische Einrichtungen 11 11 11 0 + 0,0 +
- davon evangelische Einrichtungen 6 6 6 0 + 0,0 +
- davon sonstige Einrichtungen 14 14 14 0 + 0,0 +
- davon städtische Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 9 9 9 0 + 0,0 +
- Jugendverbände in Münster 24 24 23 1 - 4,2 -
- davon katholische Jugendverbände 7 7 7 0 + 0,0 +
- davon evangelische Jugendverbände 3 3 3 0 + 0,0 +
- davon sonstige Jugendverbände 14 14 13 1 - 7,1 -
- Einrichtungen der aufsuchenden Arbeit 7 10 10 0 + 0,0 +
- Anzahl der Grund- und Förderschulen mit Offenem Ganztag 44 44 45 1 + 2,3 +
- - davon Anzahl der Grundschulen mit Offenem Ganztag 42 42 42 0 + 0,0 +
- - davon Anzahl der Förderschulen mit Offenem Ganztag 2 2 3 1 + 50,0 +
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Jahresabschluss 2016 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060201 - Offene Kinder- und Jugendarbeit und Durchführung von OGS-Aufgaben
Beschreibung
Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit umfassen neben den offenen Treffangeboten die Jugendbildung, Freizeitangebote, die Jugendberatung und die Durchführung von Ferienmaßnahmen und
Ganztagsbetreuungsmaßnahmen in den Ferien. Die Angebote finden in den Einrichtungen und als aufsuchende Jugendsozialarbeit statt und richten sich insbesondere an alle jungen Menschen im Alter von 6 bis 21
Jahren. Der Offene Ganztag einschließlich der Ferienbetreuung wird an 44 Grund- und Förderschulen durchgeführt.
Gesetzliche Grundlage: § 11 SGB VIII, § 9 SchulG (BASS 12 -63 Nr. 2)
Hinweis: Hinsichtlich des Offenen Ganztags wird auch auf die Produktgruppe 0301 - Produkte 030101 und 030105 - verwiesen.
Besonderheiten im Planjahr
Bedarfsgerechter Ausbau des Bereichs "Offene Ganztagsschule"
Randzeitenbetreuung für Schulkinder
Weiterentwicklung der Standards der aufsuchenden Jugendsozialarbeit
Ausbau der Angebote für Kinder und Jugendliche mit Flüchtlingsstatus
Ziele
1. Mindestens 50 % der Einrichtungen, die im Rahmen des Kinder- und Jugendförderplanes finanziert werden, haben regelmäßige Öffnungszeiten am Wochenende.
2. Der Umfang der Angebotsstunden im Angebotsfeld "Begegnung und Kommunikation" ("offene Treffs") wird erhalten
3. Der Anteil der Stammbesucher/-innen in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit soll auf dem Niveau von mindestens 13 % gehalten werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Einrichtungen mit hauptamtlichem Personal mit regelmäßiger Wochenendöffnung (in %) 68 60 85 25 + 41,7 +
- Zum 2. Ziel: Angebotsstunden im Angebotsfeld "Begegnung und Kommunikation" (nach Leistungsvereinbarung) 9.096 9.1 71 9.210 39 + 0,4 +
- Zum 3. Ziel: Anteil Stammbesucher/innen in Einrichtungen an Kindern u. Jugendl. im Alter v. 6-20 Jahren
d.Stadtgebietes
15 13 10 3 - 23,1 -
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Jahresabschluss 2016 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060201 - Offene Kinder- und Jugendarbeit und Durchführung von OGS-Aufgaben
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit 40 40 40 0 + 0,0 +
- Einrichtungen der aufsuchenden Jugendsozialarbeit 10 10 10 0 + 0,0 +
- Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit Wochenendöffnungszeit 27 24 34 10 + 41,7 +
- Anzahl der Einrichtungen, die mindestens 20 % der Angebotsstunden im Angebotsfeld "Begenung und
Kommunikation" erreichen
40 40 40 0 + 0,0 +
- Anzahl der Schüler / -innen an Grund- und Förderschulen 872 870 912 42 + 4,8 +
- Anzahl der Teilehmenden am "Offenen Ganztag" 4.783 4.970 5.322 352 + 7,1 +
- - davon Anzahl der Teilnehmenden an Grundschulen 4.722 4.900 5.255 355 + 7,2 +
- - davon Anzahl der Teilnehmenden an Förderschulen 61 70 67 3 - 4,3 -
- Teilnehmende an Grund- und Förderschulen für die Bis-Mittag-Betreuung 2.228 2.342 2.189 153 - 6,5 -
- FINANZfairTEILUNG:Angebotsstunden in den Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit insgesamt 45.480 45. 855 46.050 195 + 0,4 +
- FINANZfairTEILUNG:Angebotsstunden im Angebotsfeld "geschlechterspezifische Angebote" 2.274 2.293 2.303 10 + 0,4 +
- FINANZfairTEILUNG:Anzahl der Stammbesucher im Alter von 6 - 20 Jahren insgesamt 4.739 5.448 5.114 334 - 6,1 -
- FINANZfairTEILUNG:Anteil der weiblichen Stammbesucher im Alter von 6 - 20 Jahren (in %) 42 50 42 8 - 16,0 -
- FINANZfairTEILUNG:Anteil der männlichen Stammbesucher im Alter von 6 - 20 Jahren (in %) 58 50 58 8 + 16,0 +
Produkt 060202 - Jugendverbandsarbeit
Beschreibung
Jugendverbände engagieren sich u. a. in den Bereichen Religion, Sport, Kultur, Umwelt und Bildung. Die Arbeit wird freiwillig, ehrenamtlich und gemeinschaftlich gestaltet und verantwortet. Damit trägt
Jugendverbandsarbeit wesentlich zur Identitätsbildung junger Menschen bei. Der öffentliche Träger der Jugendhilfe unterstützt die Jugendverbandsarbeit beratend und durch Finanzierung von
Qualifizierungsmaßnahmen und Aktionen.
Gesetzliche Grundlage: § 12 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Bestands- und Bedarfserhebung der Arbeit der Jugendverbände,
Entwicklung von Standards in der Gruppenleiterausbildung.
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Jahresabschluss 2016 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060202 - Jugendverbandsarbeit
Ziele
1. Es werden mindestens 60 Qualifizierungsmaßnahmen (Tages-, Wochenend- und Wochenmaßnahmen) für Gruppenleiter/-innen mit mindestens 600 Teilnehmenden durchgeführt.
2. Die Zahl der Firmenvergünstigungen für Jugendleiterkarteninhaber/-innen soll mindestens 80 erreichen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl Qualifizierungsmaßnahmen für Gruppenleitungen 44 60 39 21 - 35,0 -
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Teilnehmenden an Qualifizierungsmaßnahmen für Gruppenleitungen 374 600 338 262 - 43,7 -
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Firmenvergünstigungen 74 80 74 6 - 7,5 -
Leistungsdaten
- Ausgegebene Jugendleiterkarten (Gültigkeit 3 Jahre) 44 60 59 1 - 1,7 -
- Anzahl der Tagesqualifizierungsmaßnahmen 10 15 9 6 - 40,0 -
- Teilnehmende an Tagesqualifizierungsmaßnahmen 61 150 50 100 - 66,7 -
- Anzahl der Wochenendqualifizierungsmaßnahmen 25 35 22 13 - 37,1 -
- Teilnehmende an Wochenendqualifizierungsmaßnahmen 279 400 244 156 - 39,0 -
- Anzahl der Wochenqualifizierungsmaßnahmen 9 10 8 2 - 20,0 -
- Teilnehmende an Wochenqualifizierungsmaßnahmen 34 50 44 6 - 12,0 -
Seite 383
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.278.766,90 5.216 .020 5.228.520 6.050.102,09 821.582+ 15,7+
03 + Sonstige Transfererträge 25.150,12 44.600 44.600 26.481,95 18.118 - 40,6 -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.512.214, 65 2.440.000 2.440.000 2.844.171,56 404.172+ 16,6+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 995.610,95 1.115 .850 1.115.850 1.037.029,11 78.821 - 7,1 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 58.622,53 0 0 95. 337,31 95.337+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 56.476,76 7.200 7.200 73. 822,15 66.622+ 925,3+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 8.926.841,91 8.823.670 8.836.170 10.126.944,17 1.290.77 4+ 14,6+
11 - Personalaufwendungen 12.909.077,43 14.652.360 14.634.170 15.007.978,84 373.8 09+ 2,6+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 107.569,61 97.580 97.580 97. 276,96 303 - 0,3 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.939.024 ,92 1.991.060 2.021.060 2.512.519,83 491.460+ 24,3+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 88.900,10 158.350 158.350 75.757,29 82.593 - 52,2 - 0
15 - Transferaufwendungen 3.016.812,87 3.438.880 3.438.880 3.091.849,74 347.030 - 1 0,1 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.346.835,09 1.510 .450 2.019.775 1.430.123,46 589.651 - 29,2 - 307.437
17 = Ordentliche Aufwendungen 19.408.220,02 21.848.680 22.369.815 22.215.506,12 154.3 09 - 0,7 - 307.437
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 10.481.378,11- 13.025.010- 13.533.645- 12.088.561,95- 1 .445.083+ 10,7 - 307.437-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 10.481.378,11- 13.025.010- 13.533.645- 12.088.561,95- 1 .445.083+ 10,7 - 307.437-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 10.481.378,11- 13.025.010- 13.533.645- 12.088.561,95- 1 .445.083+ 10,7 - 307.437-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.133.909, 01 2.500.000 2.500.000 5.404.719,64 2.904.720+ 116,2+
28 - Aufwendungen aus internen 1.225.750,00 1.247.790 1.24 7.790 1.247.790,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.573.219,10- 11.772.800- 12.281.435- 7.931.632,31- 4.3 49.802+ 35,4 - 307.437-
Jahresabschluss 2016 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 384
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 2.800,00 2.8 00+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 2.800,00 2.800+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 40.006,82 0 373.784 16.264,45 357.520 - 95,7 - 341.775
09 - für den Erwerb von beweglichem 83.021,66 108.550 218.06 2 122.072,86 95.989 - 44,0 - 95.339
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 123.028,48 108.550 591.846 138.337,31 453.509 - 76,6 - 437. 115
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 123.028,48- 108.550- 591.846- 135.537,31- 456.309+ 77,1 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 385
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl. Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.607,91 0 83 1.440,00 1.357+ 1.627,9+ 4.643
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 83.021,66 108.00 0 187.512 122.072,86 65.439- 34,9 - 65.339
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 90.629,57- 108.000- 187.595- 123.512,86- 64.083+ 34,2 - 69.983-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 2.800,00 2.800+ 0 0
Auszahlung 32.398,91 550 404.251 14.824,45 389.427 - 96,3 - 367.132
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 32.398,91- 550- 404.251- 12.024,45- 392.227+ 97,0 - 367.132-
Gesamtsaldo 123.028,48- 108.550- 591.846- 135.537,31- 456.309+ 77,1 - 437.115-
Jahresabschluss 2016 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 386
Seite 387
Jahresabschluss 2016 Förderung von benachteiligten jungen Mensche n Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0603
Förderung v. benachteiligten jungen Menschen
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060301
Jugendsozialarbeit
060302
Jugendhilfe an den Schulen
060303
Drogenhilfe
Seite 388
Jahresabschluss 2016 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Junge Menschen, die individuell beeinträchtigt und/oder sozial benachteiligt sind, werden durch die Angebote von freien Trägern und dem öffentlichen Träger der Jugendhilfe gefördert. Aufgabe ist es, jungen
Menschen zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen Hilfen anzubieten.
Gesetzliche Grundlage: § 13 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung des 3. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2015 - 2019
Ziele
1. Die Angebotsstunden der schulbezogenen Jugendhilfen werden auf dem bisherigen Niveau beibehalten; bedarfsbedingte Anpassungen der Ressourcen erfolgen zwischen den einzelnen Schulformen.
2. Die Angebotsstunden der Jugendsozialarbeit werden auf dem bisherigen Niveau beibehalten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: jährliche Angebotsstunden der schulbezogenen Jugendhilfeleistungen 18.219 17.990 19.650 1.660 + 9,2 +
- Zum 2. Ziel: jährliche Angebotsstunden der Jugendsozialarbeit 16.617 18.463 28.827 10.364 + 56,1 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 14,18 - 17,02 - 18,06 1,04 - 6,1 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 7,9 6,7 6,0 0,6 - 9,5 -
Seite 389
Jahresabschluss 2016 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der freien Träger der Wohnhilfen 2 2 3 1 + 50,0 +
- Schüler /-innen an allen Grundschulen 9.547 9.691 9.822 131 + 1,4 +
- Schüler /-innen an allen Hauptschulen 1.510 1.085 1.431 346 + 31,9 +
- Schüler /-innen an allen Gymnasien 9.451 9.384 9.442 58 + 0,6 +
- Schüler /-innen an allen Realschulen 3.698 3.490 3.548 58 + 1,7 +
- Schüler /-innen an allen städt. Förderschulen 506 492 405 87 - 17,7 -
- Schüler/-innen an der PRIMUS-Schule (GS und Sek.I) 356 361 5 + 1,4 +
- Schüler/-innen an der Sekundarschule 352 406 54 + 15,3 +
- Anzahl der Träger (öffentliche und freie) der schulbezogenen Jugendhilfeleistungen 4 4 6 2 + 50,0 +
- jährliche Angebotsstunden beim öffentlichen Träger der schulbezogenen Jugendhilfe 15.204 15.065 15.555 490 + 3,3 +
- jährliche Angebotsstunden bei den freien Träger der schulbezogenen Jugendhilfe 3.015 2.925 4.095 1.170 + 40,0 +
- Anzahl der Träger (öffentliche und freie) der Jugendsozialarbeit 21 19 30 11 + 57,9 +
- jährliche Angebotsstunden beim öffentlichen Träger der Jugendsozialarbeit 2.258 1.800 3.779 1.979 + 109,9 +
- jährliche Angebotsstunden bei den freien Trägern der Jugendsozialarbeit 14.359 16.663 25.048 8.385 + 50,3 +
- Anzahl der Träger (öffentliche und freie) der Drogenhilfe 2 2 2 0 + 0,0 +
- Anzahl der stationären Plätze für Leistungen nach § 13 III SGB VIII bei den freien Trägern der Wohnhilfen 26 26 46 20 + 76,9 +
Seite 390
Jahresabschluss 2016 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060301 - Jugendsozialarbeit
Beschreibung
Die Angebote der Jugendsozialarbeit umfassen u. a. Hilfen bei Schul- und Lernschwierigkeiten, unzureichender Ausbildungsfähigkeit, Arbeitslosigkeit, schwieriger familiärer Situation, Migrationserfahrung oder
Wohnungslosigkeit. Junge Menschen werden in ihrer Persönlichkeitsentwicklung gestärkt und befähigt, eigenständig und eigenverantwortlich ihr Leben zu organisieren.
Gesetzliche Grundlage: § 13 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Entwicklung eines fachlichen Controllings für die Bereiche Mototherapie und Lernhilfe
Neuausrichtung/Fortschreibung des Leistungspaketes "Bildung und Teilhabe"
Entwicklung von Modulen zur Prävention von SGB II-Bezug
Neuausrichtung der Angebote für Kinder und Jugendliche in Flüchtlingseinrichtungen aufgrund steigender Zahlen
Ziele
1. Die Angebote in den Bereichen pädagogische Lernhilfe, Mototherapie, heilpädagogisches Reiten, Teilhabeleistungen sind zu mindestens 90 % ausgelastet.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Auslastungsgrad der Angebote der Jugendsozialarbeit (in %) 94 90 98 8 + 8,9 +
Leistungsdaten
- Anzahl der von der Jugendförderung/Jugendsozialarbeit betreuten KInder und Jugendlichen in
Flüchtlingseinrichtungen
496 1.000 1.125 125 + 12,5 +
- Anzahl der Angebotsstd. in den Bereichen pädagogische Lernhilfe, Mototherapie, heilpädagog. Reiten,
Teilhabeleistungen
6.880 6.000 7.080 1.080 + 18,0 +
- Anzahl der Auslastungsstd. in den Bereichen pädagogische Lernhilfe, Mototherapie, heilpädagog.
Reiten,Teilhabeleistungen
6.480 5.400 6.938 1.538 + 28,5 +
- Anzahl der geförderten Kinder in den pädagogischen Lernhilfen 45 50 46 4 - 8,0 -
- Anzahl der geförderten Kinder im Angebot der Mototherapie 54 50 56 6 + 12,0 +
- Anzahl der geförderten Kinder im Angebot des heilpädagogischen Reitens 55 65 70 5 + 7,7 +
- Anzahl der geförderten Kinder in den Angeboten der Teilhabeleistungen 147 130 148 18 + 13,8 +
- jährl. Angebotsstd. für Kinder u. Jugendliche m.Flüchtli ngsstatus bei Trägern (öffentl.u.freie) d. Jugendsozialarbeit 7.473 8.707 12.803 4.096 + 47,0 +
Seite 391
Jahresabschluss 2016 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060302 - Jugendhilfe an Schulen
Beschreibung
Die Jugendhilfe engagiert sich mit einem eigenständigen Profil an Schulen mit Angeboten zur Beratung, Betreuung und Förderung von Schülerinnen und Schülern. Dazu gehören Jugendhilfeangebote an Grund-,
Haupt-, Real-, Sekundar-, und an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen, an Förderschulen sowie Angebote für Schulverweigerung an allen Schulen. Grundsätzliche Zielrichtung ist die frühzeitige
Unterstützung im Vorfeld erzieherischer Hilfen sowie die Früherkennung von schulver
meidenden Tendenzen. Die Angebote der Jugendhilfe sind kein direkter Bestandteil des Schulbetriebs, somit kann der gesetzliche Auftrag der Jugendhilfe gezielt umgesetzt werden.
Besonderheiten im Planjahr
Verstetigung/Neuausrichtung der Jugendhilfe an Förderschulen im Bereich "Lernen" und/oder "soziale und emotionale Entwicklung"
Auswirkungen der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Bezug auf die Regel-/Förderschulen (Inklusion)
Umsetzung der jugendhilferelevanten Beschlüsse im Rahmen der Schulentwicklungsplanung an den Schulen
Konzeptionelle Weiterentwicklung und Ausbau der Förderinseln im Offenen Ganztag
Neuausrichtung/Fortschreibung des Angebotes Jugendhilfe im Rahmen von Bildung und Teilhabe "BuT"
Ziele
1. Mindestens 25 % der Schüler/-innen aller Kooperationsschulen (Hauptschulen: Coerde, Waldschule, Roxel, Hiltrup, Wolbeck, Geistschule; Sekundarschule Roxel, Realschule Hiltrup, Förderschulen mit dem
Förderschwerpunkt Lernen) werden durch die Fachkräfte "Jugendhilfe an Grundschulen und weiterführenden
Schulen" betreut.
2. Mindestens 15 % der Schüler/-innen der Jugendhilfe an der Richard-von-Weizsäcker-Schule werden in Kooperation mit der Schule in das Regelschulsystem rückgeführt.
3. Mindestens 90 % der durch die Fachberatung Schulverweigerung betreuten Schüler/-innen werden in das Schul- und Bildungssystem reintegriert bzw. in passgenaue Hilfen vermittelt.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der betreuten Schüler/-innen an der Gesamtschülerzahl in Kooperationsschulen (in %) 18 25 20 5 - 20, 0 -
- Zum 2. Ziel: Anteil der rückgeführten Schüler/-innen an der Gesamtzahl (in %) 28 15 11 4 - 26,7 -
- Zum 3. Ziel: Anteil der reintegrierten bzw. in passgenaue Hilfen vermittelten Schulverweigerer (in %) 85 90 83 7 - 7,8 -
Seite 392
Jahresabschluss 2016 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060302 - Jugendhilfe an Schulen
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Schüler/-innen an allen Hauptschulen 1.510 1.085 1.431 346 + 31,9 +
- Betreute Schüler/-innen an den Hauptschulen 275 271 267 4 - 1,5 -
- Schüler/-innen der Realschule Hiltrup 582 579 3 - 0,5 -
- Betreute Schüler/-innen der Realschule Hiltrup 146 28 118 - 80,8 -
- Schüler/-innen der Sekundarschule Roxel 352 406 54 + 15,3 +
- Betreute Schüler/-innen der Sekundarschule Roxel 88 42 46 - 52,3 -
- Schüler/-innen in der Richard-von-Weizsäcker-Schule - Primarstufe 27 35 12 23 - 65,7 -
- Schüler/-innen in der Richard-von-Weizsäcker-Schule - Sekundarstufe 48 55 53 2 - 3,6 -
- Rückgeführte Schüler/-innen der Richard-von-Weizsäcker-Schule 21 14 7 7 - 50,0 -
- Anzahl der im Bereich der Sprachförderung geförderten Kinder in den Förderinseln 77 75 156 81 + 108,0 +
- Anzahl der durch die Fachberatung Schulverweigerung beratenen Schüler/innen 58 45 52 7 + 15,6 +
- Anzahl d.durch d. Fachberatung Schulverweigerung reintegrierten bzw. in passgenaue Hilfen vermittelten
Schulverweigerer
49 40 43 3 + 7,5 +
- Anzahl der Förderinseln in freier und öffentlicher Trägerschaft 19 19 19 0 + 0,0 +
- Anteil der beratenen Schüler/innen, die zu Beratungsbeginn keinen Kontakt zum KSD haben (in %) 76 75 88 13 + 17,3 +
- Anzahl der Schüler/innen an den Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen 353 318 271 47 - 14,8 -
- Betreute Schüler/-innen an den Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen 238 80 218 138 + 172,5 +
Produkt 060303 - Drogenhilfe
Beschreibung
Zu den Aufgaben der Drogenhilfe zählen die Suchtvorbeugung, niedrigschwellige und suchtbegleitende Hilfen für Drogengebraucher/-innen, das Angebot einer Drogentherapeutischen
Ambulanz (DTA) und eines Konsumraums, ausstiegsorientierte Hilfen und Nachsorge in der Beratung wie auch die Begleitung und Unterstützung von
Selbsthilfe für Einzelne und Gruppen. Zielgruppe sind suchtgefährdete, drogenkonsumierende und -abhängige Menschen, deren Angehörige und Bezugspersonen und
Multiplikator/-innen in Münster.
Besonderer Handlungsschwerpunkt der Drogenhilfe in Münster ist die Hilfe für Jugendliche und junge Erwachsene.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 1, 8, 13, 14 SGB VIII; § 14 Landesprogramm gegen Sucht NRW; § 16 SGB II Seite 393
Jahresabschluss 2016 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060303 - Drogenhilfe
Besonderheiten im Planjahr
Evaluation der Umsetzung des bundesweiten Präventionsprojekts HaLT # Hart am Limit in Münster im Rahmen der Alkoholpräventionskampagne #Voll ist out#
Konzeptionelle Weiterentwicklung der Jugend- und Elternberatung in der Drogenhilfe
Fortschreibung der Handlungsempfehlungen zum Kinderschutz für drogenabhängige Schwangere und Eltern mit Erziehungsverantwortung in Münster
Ziele
1. Mindestens 70 % aller geführten Erstgespräche bei jungen Menschen unter 21 Jahren mit einem vorher vereinbarten Folgetermin münden in einen Hilfeprozess.
2. Bei mindestens zwei Drittel (66 %) der beendeten Beratungsprozesse der unter 27-jährigen hat sich der Konsumstatus verbessert.
3. Mindestens zwei Drittel (66 %) aller Beratungsprozesse werden planmäßig beendet.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil aller gef. Erstgespr. unter-21-Jährigen,die in kontinuierl. Hilfeprozess münden (in %) 94 70 85 15 + 21,4 +
- Zum 2. Ziel: Anteil beendeter Beratungsprozesse unter 27-jähriger, bei denen sich der Konsumstatus verbessert
hat (in %)
68 66 67 1 + 1,5 +
- Zum 3. Ziel: Anteil aller Beratungsprozesse, die planmäßig beendet werden (in %) 72 66 64 2 - 3,0 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Stammklienten in der Drogenberatung 623 500 579 79 + 15,8 +
- Anzahl der Erstgespräche mit unter 21-jährigen 111 110 130 20 + 18,2 +
- Anzahl der Erstgespräche insgesamt 546 500 524 24 + 4,8 +
- Anzahl der Erstgespräche mit unter 21-Jährigen mit verein bartem Folgetermin 79 66 87 21 + 31,8 +
- Anzahl Neufälle bei unter 21-Jährigen mit vorher vereinbartem Folgetermin 74 46 74 28 + 60,9 +
- Anzahl der beendeten Beratungsprozesse bei unter 27-jährigen mit verbessertem Konsumstatus 59 66 89 23 + 34,8 +
- Anzahl der beendeten Beratungsprozesse bei unter 27-jährigen 87 100 133 33 + 33,0 +
- Anzahl aller planmäßig beendeten Beratungsprozesse 207 165 191 26 + 15,8 +
- Anzahl aller beendeten Beratungsprozesse 288 250 298 48 + 19,2 +
Seite 394
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 248.496,20 263.490 263.490 249.996,20 13.494 - 5,1 -
03 + Sonstige Transfererträge 19.786,45 100.000 100.000 870,95- 100.871 - 100,9 -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 341,57 0 0 1.630,0 8 1.630+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 23.688,00 0 0 13. 601,02 13.601+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 68.597,93 500 500 83.147, 96 82.648+ 16.529,6+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 360.910,15 363.990 363.990 347.504,31 16.486 - 4,5 -
11 - Personalaufwendungen 2.404.065,85 2.325.960 2.313.950 2.516.851,30 202.901+ 8 ,8+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 56.939,04 44.090 44.090 56.913,17 12.823+ 29,1+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 166.909,4 4 176.680 176.680 147.581,49 29.099 - 16,5 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 17.467,32 6.190 6.190 5.390,40 800 - 12,9 - 0
15 - Transferaufwendungen 1.639.910,99 2.425.100 2.608.905 2.716.612,64 107.708+ 4 ,1+ 342.996
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 149.839,98 306.150 325.637 136.960,72 188.676 - 57,9 - 7.278
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.435.132,62 5.284.170 5.475.452 5.580.309,72 104.858+ 1 ,9+ 350.274
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.074.222,47- 4.920.180- 5.111.462- 5.232.805,41- 121.3 44 - 2,4+ 350.274-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.074.222,47- 4.920.180- 5.111.462- 5.232.805,41- 121.3 44 - 2,4+ 350.274-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.074.222,47- 4.920.180- 5.111.462- 5.232.805,41- 121.3 44 - 2,4+ 350.274-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 158.440,00 191.270 191.270 1 91.270,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.232.662,47- 5.111.450- 5.302.732- 5.424.075,41- 121.3 44 - 2,3+ 350.274-
Jahresabschluss 2016 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 395
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.810,75 7.690 16.610 10. 655,30 5.955 - 35,9 - 3.550
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.810,75 7.690 16.610 10.655,30 5.955 - 35,9 - 3.550
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.810,75- 7.690- 16.610- 10.655,30- 5.955+ 35,9 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 396
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 1.810,75 7.690 16.610 10.655,30 5.955- 35,9 - 3.550
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.810,75- 7.690- 16.610- 10.655,30- 5.955+ 35,9 - 3.550-
Gesamtsaldo 1.810,75- 7.690- 16.610- 10.655,30- 5.955+ 35,9 - 3.550-
Jahresabschluss 2016 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 397
Jahresabschluss 2016 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0604
Familienförderung
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060401
Angebote für Familien
060402
Familienpolitische Maßnahmen
Seite 398
Jahresabschluss 2016 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Familienförderung umfasst die allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie. Leistungen zur Förderung der Erziehung in der Familie sind insbesondere Bildungsunds- und Beratungsangebote zur Vermittlung
erzieherischer Kompetenz sowie zur Stärkung der Erziehungskraft und des Selbsthilfepotentials. Die Zielsetzung berücksichtigt auch die tendenziell abnehmende Erziehungskraft der Familien, ausgelöst durch
gesellschaftliche Wandlungsprozesse und immer komplexer werdende Erziehungssituationen.
"Familien sollen sich in Münster wohlfühlen" - dieser, als grundsätzliche Zielrichtung formulierte, strategische und fachliche Orientierungsrahmen für Kinder- und Jugendhilfe
in Münster ist Aufgabe und Anliegen des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien. Er trägt mit dazu bei, dass junge Menschen und deren Familien in Münster frühzeitig
den Zugang zu den Angeboten und Einrichtungen finden und sie nutzen können, wie sie sie für ihre Entwicklung und soziale Eingebundenheit in dieser Stadt benötigen.
Frühe Hilfen sind lokale und regionale Unterstützungssysteme mit koordinierten Hilfsangeboten für Eltern und Kinder ab Beginn der Schwangerschaft und in den ersten Lebensjahren mit einem Schwerpunkt auf der
Altersgruppe der 0- bis 3-jährigen. Neben alltagsnaher Unterstützung und Begleitung wollen Frühe Hilfen insbesondere einen Beitrag zur Förderung der Beziehungs- und Erzierhungskompetenz von (werdenden)
Müttern und Vätern leisten.
Zum 01.01.2008 wurden die Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) übernommen. Seitdem bearbeitet die Elterngeldstelle des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien alle Anträge auf
das als Lohnersatzleistung konzipierte Elterngeld und berät Eltern und Arbeitgeber zu Fragen und Möglichkeiten der Elternzeit.
Zum 01.08.2013 wurde das Betreuungsgeld eingeführt und von der Elterngeldstelle mit bearbeitet. Es kann für Kinder, die nach dem 31.07.2012 geboren sind, beantragt werden und beträgt ab 01.08.2014 150 Euro
monatlich.
Das präventive Angebot "Familienbesuche" des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien dient der frühzeitigen Unterstützung und Beratung junger Familien in Münster.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 16 (Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie), 17 (Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung) und 18 (Beratung
und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts) SGB VIII, Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG),
Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Leistungen zur Stärkung der Elternkompetenz von Müttern und Vätern sollen durch präventive Maßnahmen (Schwangerschaftsberatung, Erziehungsberatung, Familienbildung, Familienbesuche) beibehalten
werden und der fachlich empfohlene Versorgungsgrad mit Erziehungsberatung gesichert werden.
2. Die Niedrigschwelligkeit der Angebote der Familienbildung und -beratung soll erhalten und ausgebaut werden; insbesondere soll das Angebot "Elternkompetenztraining" durch freie Träger der Familienbildung und
-beratung erhalten bleiben.
3. Väter in Elternzeit sollen in Gesellschaft und Arbeitswelt als gleichrangiges Lebenskonzept selbstverständlich werden.
4. Alle Münsteraner Eltern, die einen "Familienbesuch" im Sinne des Angebotes wünschen, erhalten diesen.
Seite 399
Jahresabschluss 2016 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Fachkraftstellen für Erziehungsberatung 18 18 18 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl finanzierter Kurse, in denen "Elternkompetenztraining" angeboten wird 24 17 17 0 + 0,0 +
- Zum 3. Ziel: Anteil der Väter, die Elterngeld erhalten (in %) 46 45 46 1 + 2,2 +
- Zum 4. Ziel: Anteil der Familien, die auf Wunsch einen "Familienbesuch" erhalten (in %) 100 100 100 0 + 0,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 11,30 - 13,00 - 11,50 1,50 + 11,5 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 9,5 7,1 8,0 0,9 + 12,8 +
Leistungsdaten
- Einrichtungen der Familienbildung 4 4 4 0 + 0,0 +
- Einrichtungen der Familienberatung (einschließlich Erziehungsberatung) 7 7 7 0 + 0,0 +
- Anzahl der Familien, die Elterngeld beziehen 2.779 2.900 2.640 260 - 9,0 -
- Anzahl der Väter, die Elterngeld beziehen 1.286 1.300 1.223 77 - 5,9 -
- Anzahl der Familien, die einen "Familienbesuch" wünschen 2.485 2.200 2.658 458 + 20,8 +
Seite 400
Jahresabschluss 2016 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060401 - Angebote für Familien
Beschreibung
Das Elterngeld ist zentrales Element einer Neuausrichtung der familienpolitischen Leistungen des Bundes. Kernelement des Elterngeldes ist die dynamische Leistung, die
an das Erwerbseinkommen anknüpft. Das Elterngeld soll verhindern helfen, dass die persönliche Verantwortungsübernahme für ein Kind zum Verlust der ökonomischen
Selbständigkeit führt.
Das Betreuungsgeld können Eltern beantragen, die für ihre Kinder keine staatlich geförderte Betreuung in Anspruch nehmen. Es schließt an den Bezug von Elterngeld an.
Die Beratung und Unterstützung junger Menschen und ihrer Familien in besonderen Problemlagen dient der Schaffung bzw. Erhaltung von positiven Lebensbedingungen.
In den Aufgabenbereichen "Familienbildung", "Beratung in Fragen der Erziehung, Partnerschaft und Personensorge" und "Schwangerschaftsberatung" sind bei den Angeboten für Familien sowohl der öffentliche
Träger als auch freie Träger beteiligt.
Die Kommunale Schwangerschaftsberatung arbeitet mit den 4 freien Trägern in einem quartalsmäßig stattfindenden Arbeitskreis eng zusammen und passt die Beratungsstandards regelmäßig an veränderte
gesetzliche Rahmenbedingungen an.
Die Frühen Hilfen zielen darauf ab, Entwicklungsmöglichkeiten von Kindern frühzeitig und nachhaltig zu verbessern und leisten einen präventiven Beitrag zur Förderung der Beziehungs- und Erziehungskompetenz von
(werdenden) Müttern und Vätern.
Mit dem präventiven Angebot "Familienbesuche" können junge Familien frühzeitige Unterstützung und Beratung erhalten.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 16 - 18 SGB VIII, BEEG, KKG, SchHKG (Erläuterung siehe Produktgruppenbeschreibung)
Besonderheiten im Planjahr
Auswertung der Inanspruchnahme der Familiengutscheine
Ziele
1. Der Anteil von Anträgen auf Elterngeld, die in einer Frist von in der Regel 2 Wochen abschießend bearbeitet werden, wird gehalten.
2. Der Anteil der Väter, die Elterngeld-Leistungen erhalten, soll durch intensive Beratung auf 40 % gesteigert und anschließend auf diesem Niveau beibehalten werden.
3. Eltern mit Migrationsvorgeschichte sollen die Leistungsvoraussetzungen nach dem BEEG kennenlernen. Zu diesem Zweck sollen jährlich mindestens
2 Informationsveranstaltungen für Eltern mit Migrationsvorgeschichte stattfinden.
4. Die Versorgungsquote der Außenbezirke mit Angeboten der Familienbildung soll bis 2013 um jährlich 0,5 % gesteigert und anschließend auf diesem Niveau beibehalten werden.
5. Der Anteil der Beratungen im präventiven Leistungssegment der Erziehungsberatungsstellen wird gesichert (§§ 16 - 18 SGB VIII; in %).
6. Weitergehende Beratungs- und Informationswünsche, die sich bei den Familienbesuchen ergeben, werden innerhalb von 3 Tagen erfüllt.
7. Frauen und Paare werden im Rahmen der Schwangerschaftsberatung auf dem bisherigen Niveau beraten und aus der Bundesstiftung "Mutter und Kind" sowie dem Sonderfonds der Stadt Münster unterstützt,
wenn sie unter erschwerten wirtschaftlichen Bedingungen leben.
Seite 401
Jahresabschluss 2016 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060401 - Angebote für Familien
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Anträge, die innerhalb einer Frist von 2 Wochen abschließend bearbeitet werden (in %) 21 20 20 0 + 0 ,0 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der Väter als Elterngeldempfänger (in %) 32 45 46 1 + 2,2 +
- Zum 3. Ziel: Informationsveranstaltungen für Eltern 2 2 0 + 0,0 +
- Zum 4. Ziel: Versorgungsquote der Außenbezirke mit Angeboten der Familienbildung (in %) 31,3 30,5 30,5 0,0 + 0,0 +
- Zum 5. Ziel: Anteil der Beratungen im präventiven Leistungsegment der Erziehungsberatungsstellen (in %) 35 35 33 2 - 5, 7 -
- Zum 6. Ziel: Anteil der Beratungs-/ Informationswünsche aus Familienbes., die innerhalb von 3 Tagen erfüllt
werden (in%)
100 100 100 0 + 0,0 +
- Zum 7. Ziel: Anz.d.Fälle, d. v.d. komm.Schwangersch.ber.unterstützt wurden u.Mittel a.d.Sonderfonds d.Stadt MS
erhielten
115 100 98 2 - 2,0 -
- Zum 7. Ziel: Anz.d.Antr.,die von der komm.Schwangersch.beratung aufgenommen wurden u.Mittel
a.d.Bundesstiftung erhielten
89 80 95 15 + 18,8 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Anträge in der Elterngeldstelle 4.338 4.200 4.472 272 + 6,5 +
- Anzahl der Anträge, die innerhalb von 2 Wochen abschließend bearbeitet werden 829 800 720 80 - 10,0 -
- Anzahl der Teilnehmer/innen pro Informationsveranstaltung für Eltern 18 20 25 5 + 25,0 +
- Angebote der Familienbildungsstätten insgesamt 3.045 3.100 2.970 130 - 4,2 -
- Angebote der Familienbildungsstätten im Stadtbezirk Mitte 2.093 2.135 2.085 50 - 2,3 -
- Angebote der Familienbildungsstätten in den Außenbezirken 952 965 885 80 - 8,3 -
- Stundenvolumen in den Erziehungsberatungsstellen insgesamt (abzüglich Leitungsanteil) 23.324 23.500 24.705 1.205 + 5,1 +
- Stundenvolumen in den Erziehungsberatungsstellen im präventiven Leistungssegment (§§16-18 SGBVIII) 8.070 8.200 7 .983 217 - 2,6 -
- Anzahl der durchgeführten Familienbesuche insgesamt 2.485 2.200 2.423 223 + 10,1 +
- Anzahl der vermittelten Beratungsangebote (Hebamme, Erziehungsberatung, Familienbildung etc.) 449 425 369 56 - 13, 2 -
- Anzahl der vermittelten Informationen (Broschüren, Flyer, Adresslisten) 149 240 140 100 - 41,7 -
- Anzahl der Beratungs- und Informationswünsche aus Familienbesuchen, die innerhalb von 3 Tagen erfüllt werden 449 660 509 151 - 22,9 -
- Anzahl/Fallzahlen der kommunalen allgemeinen Schwangerschaftsberatungen (§ 2
Schwangerschaftskonfliktgesetz)
367 350 367 17 + 4,9 +
- Anzahl/Fallzahlen der kommunalen Schwangerschaftskonfliktberatungen (§ 5/6 Schwangerschaftskonfliktgesetz) 8 3 60 70 10 + 16,7 +
Seite 402
Jahresabschluss 2016 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060402 - Besondere familienpolitische Maßnahmen
Beschreibung
Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der veränderten Familienstrukturen erhält das Leitbild einer familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung für Kommunen und Unternehmen besondere
Bedeutung. Wie Kinder heute aufwachsen, welche Rahmenbedingungen und welches Klima
Familien vorfinden, sind Qualitätsmerkmale und zentrale Aufgaben für eine zukunftsfähige Stadt.
Münster hat dies mit dem stadtstrategischen Leitziel einer familienfreundlichen und generationsgerechten Stadtentwicklung unterstrichen (Integriertes Stadtentwicklungsund
Stadtmarketingkonzept; Beschluss des Rates vom 26.05.2004) und hiermit einen wesentlichen Orientierungspunkt geschaffen. Das im Juni 2004 gegründete "Netzwerk für Familien in Münster" hat in diesem
Zusammenhang bereits zahlreiche Maßnahmen und Projekte in unterschiedlichen Handlungsfeldern initiiert bzw. umgesetzt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Öffentlichkeitswirksame Maßnahmen einer kinder- und familienfreundlichen Stadtentwicklung sollen verstetigt werden durch:
a.) Vortragsreihen für Mütter und Väter unter dem Motto "Was Kinder heute brauchen"
b.) das Familienbüro (mindestens 3 öffentlichkeitswirksame Maßnahmen pro Jahr)
2. Mindestens 6 Unternehmen und Institutionen sollen zu betrieblichen Formen der Kindertagesbetreuung beraten werden. Die Anzahl der neu geschaffenen
betriebsbedingten Kindertagesbetreuungsplätze soll gesteigert werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Teilnehmer/-innen bei der Vortragsreihe für Mütter und Väter "Was Kinder heute brauchen" 590 60 0 386 214 - 35,7 -
- Zum 1. Ziel: Anzahl öffentlichkeitswirksamer Maßnahmen des Familienbüros 2 3 4 1 + 33,3 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Unternehmen u. Institutionen, die zu betrieblichen Formen d. Kindertagesbetreuung
beraten werden
9 6 7 1 + 16,7 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der neu geschaffenen betriebsbedingten Kindertagesbetreuungsplätze 20 24 4 + 20,0 +
Seite 403
Jahresabschluss 2016 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060402 - Besondere familienpolitische Maßnahmen
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der betrieblichen Plätze der Kindertagesbetreuung insgesamt 403 453 468 15 + 3,3 +
- Anzahl der Unternehmen in Münster, die als familienfreundlich zertifiziert sind 15 20 16 4 - 20,0 -
- Anzahl der Ratsuchenden bzw. Besucherinnen im Familienbüro pro Jahr 12.343 9.000 12.922 3.922 + 43,6 +
- Anzahl der Notinseln 284 285 279 6 - 2,1 -
- Anzahl der betreuten Kinder im Maxi-Turm 3.313 3.450 3.298 152 - 4,4 -
Seite 404
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 345.925,91 297.980 297.980 294.809,31 3.171 - 1,1 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 1.000 1.000 0,00 1.000 - 100,0 -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 250 250 0,00 250 - 100,0 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.822,55 0 0 294, 81 295+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 290,49 0 0 6.560,32 6.560+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 353.038,95 299.230 299.230 301.664,44 2.434+ 0,8+
11 - Personalaufwendungen 1.044.868,78 1.081.460 1.139.750 1.077.429,02 62.321 - 5, 5 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 82.004,83 96.320 96.320 87.296,88 9.023 - 9,4 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 67.141,21 170.790 170.790 66.908,71 103.881 - 60,8 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 9.026,29 4.880 4.880 5.714,25 834+ 17,1+ 0
15 - Transferaufwendungen 2.372.381,01 2.410.280 2.750.221 2.335.655,67 414.566 - 1 5,1 - 478.573
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 112.831,58 386.950 386.950 130.759,51 256.190 - 66,2 - 45.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.688.253,70 4.150.680 4.548.911 3.703.764,04 845.147 - 1 8,6 - 523.573
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.335.214,75- 3.851.450- 4.249.681- 3.402.099,60- 847.5 82+ 19,9 - 523.573-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.335.214,75- 3.851.450- 4.249.681- 3.402.099,60- 847.5 82+ 19,9 - 523.573-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.335.214,75- 3.851.450- 4.249.681- 3.402.099,60- 847.5 82+ 19,9 - 523.573-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 37.870,00 50.700 50.700 50.700,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.373.084,75- 3.902.150- 4.300.381- 3.452.799,60- 847.5 82+ 19,7 - 523.573-
Jahresabschluss 2016 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 405
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.630,30 1.620 1.620 0,00 1.620 - 100,0 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.630,30 1.620 1.620 0,00 1.620 - 100,0 - 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.630,30- 1.620- 1.620- 0,00 1.620+ 100,0 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 406
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 1.630,30 1.620 1.620 0,00 1.620- 100,0 - 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.630,30- 1.620- 1.620- 0,00 1.620+ 100,0 - 0
Gesamtsaldo 1.630,30- 1.620- 1.620- 0,00 1.620+ 100,0 - 0
Jahresabschluss 2016 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 407
Jahresabschluss 2016 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0605
Erzieherische u. wirtschaftl. Hilfen für Familien
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060501
Bezirkl. Sozialarbeit u. Hilfen z. Erzieh. in der Familie u.
eig. Wohnung
060502
Hilfen zur Erzieh. in Einricht. u. Pflegefam./Adoptionen
060503
Beistandschaften, UVG, Vormundschaften
060504
Schutz von Kindern und Jugendlichen
060505
Mitwirkung bei Familien- und Jugendgericht
060506
Eingliederungshilfe
Seite 408
Jahresabschluss 2016 Erzieherische und wirtschaftliche H ilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Die Leistungen dieser komplexen Produktgruppe umfassen den gesamten pädagogischen und wirtschaftlichen Bereich der ambulanten und stationären Hilfen zur Erziehung
(HzE), der Eingliederungshilfen und Adoptionsaufgaben. Ferner gehören dazu die aufsuchenden Tätigkeiten der Bezirkssozialarbeit in den Stadtteilen einschließlich
einiger Serviceaufgaben für das Sozialamt, die Wahrnehmung der Gerichtshilfen (Familien- und Jugendgericht) und des Kinderschutzes.
Ebenso zählen dazu auch die Aufgaben der Beistandschaften und des Unterhaltsvorschusses.
Gesetzliche Grundlagen:
§§ 8a, 14, 18, 19, 20, 21, 27 - 35, 35a, 39 - 42, 50 - 52a, 55, 58a, 59 - 60, 85 - 97 SGB VIII, § 1712 BGB, SGB XII und Unterhaltsvorschussgesetz (UVG).
Besonderheiten im Planjahr
Implementierung von Instrumentarien zur wirkungsorientierten Steuerung der HzE in Kooperation mit freien Trägern.
Ziele
1. Der Anteil ehrenamtlichen Vormünder/ Pfleger soll 11,5 % an der Gesamtzahl der Vormundschaften/ Pflegschaften betragen.
2. Die Hilfen zur Erziehung sollen zwischen dem ambulanten und stationären Leistungsanteil ein Verhältnis entwickeln, das dem Vorrangprinzip ambulanter und ortsnaher Hilfen (> 50 %) entspricht.
3. Fällen von Kindesgefährdung wird bei akuten Risiken ausnahmslos am Meldetag nachgegangen.
4. Eingliederungshilfen sollen zwischen dem ambulanten und stationären Leistungsanteil ein Verhältnis entwickeln, das dem Vorrangprinzip ambulanter Hilfen (> 50 %) entspricht.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Ant. ehrenamtl. geführter Vormundsch./Pflegsch.im Verh. z. Gesamtzahl der Vormundsch./Pflegsch (in
%)
10,5 11,5 8,0 3,5 - 30,4 -
- Zum 2. Ziel: Anteil der ambulanten Hilfen an allen HzE-Leistungen (in %) 50 56 49 7 - 12,5 -
- Zum 3. Ziel: Ant. d.Fälle m. höchster Kindesgefährdungsstufe gem.§ 8aSGB VIII,denen am Meldetag
nachgegangen wurde (in%)
100 100 100 0 + 0,0 +
- Zum 4. Ziel: Anteil der ambulanten Fälle zu allen Eingliederungshilfen gem. § 35a SGBVIII (in %) 86 86 89 3 + 3,5 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 128,66 - 132,87 - 163,87 31,00 - 23,3 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 15,7 25,1 12,7 12,4 - 49,5 -
Seite 409
Jahresabschluss 2016 Erzieherische und wirtschaftliche H ilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Gesamtzahl aller Vormundschaften / Pflegschaften 363 260 538 278 + 106,9 +
- Anzahl HzE pro 10.000 der 0 bis 21-Jährigen 285,0 285,0 288,0 3,0 + 1,1 +
- Anzahl HzE-Fälle (§§ 29 bis 35; 27,2; 41 SGB VIII) , Angaben absolut 1.633 1.615 1.744 129 + 8,0 +
- Anzahl ehrenamtlich geführter Vormundschaften / Pflegschaften 38 30 44 14 + 46,7 +
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 33, 34 SGB VIII) stationär 817 715 881 166 + 23,2 +
- Anzahl HzE-Fälle (§§ 29 - 32, 27.2, 41 SGB VIII) ambulant 816 900 863 37 - 4,1 -
- Anzahl Fälle Eingliederungshilfe gem. § 35a SGB VIII 322 278 372 94 + 33,8 +
- Anzahl Fälle Eingliederungshilfe gem. § 35a SGBVIII ambulant 283 238 332 94 + 39,5 +
- Anzahl Fälle Eingliederungshilfe gem. § 35a SGBVIII stationär 39 40 40 0 + 0,0 +
Seite 410
Jahresabschluss 2016 Erzieherische und wirtschaftliche H ilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060501 - Bezirkliche Sozialarbeit und Hilfen zur Erziehung in der Familie und
Beschreibung
Hilfen zur Erziehung (HzE) sichern das Recht junger Menschen bis 18 Jahren auf Erziehung in ihrer Familie, wenn Eltern bzw. Personensorgeberechtigte (nachfolgend
Eltern genannt) diese Aufgabe nicht aus eigener Kraft ganz oder teilweise leisten können. Sie unterstützen Eltern bei der Wahrnehmung ihrer Erziehungsaufgaben und
dienen der Förderung und Stabilisierung der psycho-sozialen und schulischen Entwicklung des Kindes oder Jugendlichen. Vorrangiges Ziel der sozialpädagogischen Beratung
und Unterstützung ist die Hilfe zur Selbsthilfe. Ambulante und teilstationäre Hilfen tragen dazu bei, die Situation in den Familien oder bei den einzelnen jungen Menschen
so zu verändern, dass die Betroffenen ihr Leben trotz schwieriger Bedingungen wieder selbständig führen können. Der Erhalt des familiären Zusammenlebens und
die weitgehende Vermeidung stationärer Erziehungshilfe sind grundlegende Zielrichtungen der Hilfen. Die Hilfen sind grundsätzlich zeitlich befristet. Dies gilt auch für Hilfen
für junge Volljährige.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 27 - 32, 35, 41 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil der ambulanten Leistungen an allen HzE-Leistungen soll dauerhaft mindestens 56 % betragen.
2. Innerhalb von 18 Monaten sollen 80 % (Standard) der Familien in der Lage sein, ihren Alltag
ohne weitere ambulante Hilfe (Sozialpädagogische Familienhilfe (SPFH) und Erziehungsbeistand) wieder selbst zu bewältigen.
3. Die festgelegten Leistungskontingente für Erziehungsbeistandschaften und SPFH (Jahresstunden) in Höhe von 75.000 Stunden (Umstellung von Brutto- auf Netto-Fachleistungsstunden) werden als
Standardvolumen eingehalten, sofern der Rechtsanspruch keine Abweichung erfordert.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 2 Ziel: Anteil der SPFH, die nach 18 Monaten beendet worden sind (in %) 88 80 93 13 + 16,3 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der Erziehungsbeistandschaften, die nach 18 Monaten beendet worden sind (in %) 93 80 90 10 + 12,5 +
- Zum 1 Ziel: Anteil der ambulanten Hilfen an allen HzE-Leistungen (in %) 50 56 49 7 - 12,5 -
- Zum 3. Ziel: Anzahl max. verbrauchter Stunden 69.230 75.000 73.188 1.812 - 2,4 -
Seite 411
Jahresabschluss 2016 Erzieherische und wirtschaftliche H ilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060501 - Bezirkliche Sozialarbeit und Hilfen zur Erziehung in der Familie und
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl HzE-Fälle (§§ 29 - 32, 27.2, 41 SGB VIII) ambulant 816 900 863 37 - 4,1 -
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 29 bis 35; 27.2;41 SGB VIII) gesamt 1.633 1.615 1.744 129 + 8,0 +
- Anzahl der Fälle Erziehungsbeistand (am 31.12. lfd. u. beendete Fälle) 190 220 191 29 - 13,2 -
- Anzahl der Fälle SPFH (am 31.12. lfd. u. beendete Fälle) 347 350 380 30 + 8,6 +
- Anzahl der Fälle in heilpädagogischen Tagesgruppen (HTG)am 31.12. lfd. u. beendete Fälle 90 90 90 0 + 0,0 +
- Anzahl der beendeten Fälle SPFH 161 180 176 4 - 2,2 -
- davon Anzahl der Fälle SPFH, die nach 18 Monaten beendet worden sind 142 144 164 20 + 13,9 +
- Anzahl der beendeten Fälle Erziehungsbeistand 107 110 92 18 - 16,4 -
- davon Anzahl der Fälle Erziehungsbeistand, die nach 18 Monaten beendet worden sind 100 88 83 5 - 5,7 -
- Jahresstundenkontingent SPFH (max.) 48.518 51.000 53.109 2.109 + 4,1 +
- Jahresstundenkontingent Erziehungsbeistand (max.) 20.712 24.000 20.079 3.921 - 16,3 -
Produkt 060502 - Hilfen zur Erziehung in Einrichtungen und Pflegefamilien/Adoptionen
Beschreibung
Hilfen zur Erziehung (HzE) in Einrichtungen und Pflegefamilien umfassen die Unterbringung und Erziehung von jungen Menschen bis 18 Jahren sowie von Vätern/Müttern mit ihren Kindern in einer Einrichtung der
Jugendhilfe. Voraussetzung ist, dass das Wohl und/oder die Erziehung in der Herkunftsfamilie allein oder durch ambulante und teilstationäre Hilfen nicht mehr sichergestellt werden kann. Die Hilfen sollen
gewährleisten, dass junge Menschen, die in ihren Familien nicht angemessen gefördert
werden können, zeitlich befristet oder dauerhaft einen neuen Lebensmittelpunkt finden, in dem ihr Recht auf Erziehung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben eingelöst wird. Bei stationären Erziehungshilfen bleibt
die Stärkung der Erziehungsfähigkeit der Eltern ein wesentliches Ziel der Leistungsgewährung.
Kinder unter 18 Jahren, die zur Adoption vermittelt werden sollen, werden mit Adoptionsbewerber/-innen mit dem Ziel der Kindesannahme zusammengeführt.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 19, 21, 27, 33-35 und 41 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Implementierung von Reintegrationskonzepten im Bereich der Heimerziehung
Einführung von Evaluationsinstrumenten
Seite 412
Jahresabschluss 2016 Erzieherische und wirtschaftliche H ilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060502 - Hilfen zur Erziehung in Einrichtungen und Pflegefamilien/Adoptionen
Ziele
1. Der Anteil der stationären Hilfen an allen HzE-Leistungen soll auf 44 % reduziert und anschließend auf diesem Niveau beibehalten werden.
2. Eine Rückkehr der / des Minderjährigen wird in 45 % der Fälle erreicht.
3. Mindestens 75 % aller neu in Heimerziehung aufgenommenen Minderjährigen sollen innerhalb von Münster untergebracht werden.
4. Mindestens 40 % aller Empfänger/innen von stationären HzE sollen in Vollzeitpflege betreut werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Anteil der Minderjährigen in Heimerziehung, die in ihre Herkunftsfamilie zurückgeführt werden (in %) 46 4 5 56 11 + 24,4 +
- Zum 1. Ziel: Anteil der stationären Hilfen an allen HzE-Leistungen (in %) 50 44 51 7 + 15,9 +
- Zum 3. Ziel: Anteil der Minderjährigen in Heimerziehung, die in Münster untergebracht werden (in %) 78 75 96 21 + 28,0 +
- Zum 4. Ziel:Ant.d.Vollzeitpfl.-Fälle(§33) an all.station.Hilfen m.Ausn.d.Kostenerstattungsfälle (§§33,34 SGB VIII)
[in%]
45 40 46 6 + 15,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 33, 34 SGB VIII) stationär 817 715 881 166 + 23,2 +
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 33,34 SGB VIII) stationär (ohne Kostenerstattungsfälle) 703 615 765 150 + 24,4 +
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 29 bis 35; 27.2; 41SGB VIII) gesamt 1.633 1.615 1.744 129 + 8,0 +
- Anzahl Fälle Vollzeitpflege (§ 33 SGB VIII) 315 245 350 105 + 42,9 +
- Anzahl Fälle Heimerziehung (§ 34 SGB VIII) 388 370 415 45 + 12,2 +
- Anzahl Fälle von Minderjährigen mit Rückkehr in Herkunftsfamilie 44 55 58 3 + 5,5 +
- Anzahl neu untergebrachter Fälle gem. § 34 SGB VIII 95 130 109 21 - 16,2 -
- Anzahl neu untergebrachter Fälle gem. § 34 SGB VIII in Münster 74 98 105 7 + 7,1 +
Seite 413
Jahresabschluss 2016 Erzieherische und wirtschaftliche H ilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060503 - Beistandschaften, Vormundschaften, UVG
Beschreibung
Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien wird Beistand, Pfleger oder Vormund in den durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) vorgesehenen Fällen. Die Aufgabenübertragung erfolgt auf Antrag, per Gesetz oder
durch Bestellung des zuständigen Amtsgerichts. Je nach Aufgabenfeld sind alle Teile der elterlichen Sorge oder Teilbereiche hieraus durch das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien wahrzunehmen. Die
wesentlichen Aufgabenfelder des Beistandes beziehen sich auf
die Vaterschaftsfeststellung, die Verfolgung der Unterhaltsansprüche und die Beurkundungen.
Alleinstehende Elternteile (Mütter oder Väter) können Unterhaltsvorschussleistungen für ein Kind unter 12 Jahren erhalten, um ihnen übergangsweise finanzielle Hilfe in
einer schwierigen Lebens- und Erziehungssituation zu bieten. Wenn ein unterhaltsberechtigter Elternteil Unterhaltsvorschussleistungen bezieht, wird durch das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien zeitgleich der
Unterhalt vom unterhaltsverpflichteten Elternteil nachdrücklich eingefordert.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 18, 52a, 55, 58a, 59, 60 SGB VIII, §§ 1712 BGB, Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Beurkundungen werden innerhalb von drei Wochen nach Vorlage aller Unterlagen gefertigt.
2. Es werden jährlich laufend 75 Vormundschaften/ Pflegschaften durch den freien Träger geführt.
3. Rechtzeitige und mindestens 25-prozentige Realisierung von Unterhaltsansprüchen (UVG).
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Beurkundungen, die innerhalb der drei-Wochen-Frist erledigt wurden (in%) 90 100 90 10 - 10,0 -
- Zum 2. Ziel: Anzahl der laufenden Vormundschaften/Pflegschaften der freien Träger (Stichtag:31.12.) 91 75 100 25 + 33 ,3 +
- Zum 3. Ziel: Höhe der realisierten Unterhaltsansprüche im Verhältnis zur Höhe der bewilligten Leistung (in%) 20 25 20 5 - 20,0 -
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Jahresabschluss 2016 Erzieherische und wirtschaftliche H ilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060503 - Beistandschaften, Vormundschaften, UVG
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der Beistandschaften 1.027 1.200 994 206 - 17,2 -
- Anzahl der Beurkundungen 1.827 1.700 1.948 248 + 14,6 +
- Anzahl der Amtsvormundschaften und Amtspflegschaften 286 180 238 58 + 32,2 +
- Anzahl der vermittelten Vormundschaften/Pflegschaften an ehrenamtliche Vormünder und freie Träger 129 125 140 15 + 1 2,0 +
- Laufende UVG -Fälle 1.608 1.800 1.608 192 - 10,7 -
Produkt 060504 - Schutz von Kindern und Jugendlichen
Beschreibung
Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe ist, Kinder und Jugendliche vor negativen Einflüssen auf ihre Entwicklung zu schützen. Dies gilt sowohl für äußere Einflüsse, wie z. B. durch Medien oder Peer-Groups, als auch für
sich direkt auf den/die Minderjährige/n beziehende Handlungen wie Vernachlässigung, Misshandlung und Missbrauch.
Der gesetzliche Auftrag reicht von der Vermeidung der Entstehung gefährdender Situationen über die schnelle Abwendung dieser Situationen bis hin zu Maßnahmen, die das erneute Entstehen gefährdender
Situationen verhindern sollen.
Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien nimmt seinen Schutzauftrag gemäß § 8a SGB VIII aktiv war und richtet seine Hilfeangebote danach aus.
Reichen Hilfen im Einzelfall nicht aus oder werden diese von den Personensorgeberechtigten abgelehnt, wird das Familiengericht angerufen. Minderjährige werden entweder
als Selbstmelder oder vom Amt für Kinder, Jugendliche und Familien in Obhut genommen bzw. von anderen Stellen zugeführt, wenn andere Maßnahmen
nicht zur Gefahrenabwendung ausreichen. Gefährdungsfälle des Kommunalen Sozialdienstes (KSD) mit komplexem Beratungsbedarf werden im multiprofessionellen
Team der Clearingstelle (ärztliche Kinderschutzambulanz) beraten.
Rechtliche Grundlagen: §§ 8a, 14 und 42 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung des Konzeptes: Kinderschutz im Kontext häuslicher Gewalt,
Umsetzung des Medienschutz-Konzeptes im Rahmen des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes.
Ziele
1. Die Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII) dauert in mindestens 75 % der Fälle längstens 14 Tage.
2. In allen Fällen mit der höchsten Gefährdungsstufe gemäß § 8a SGB VIII (unmittelbare und gegenwärtige Gefahr), in denen sich das Kind im Haushalt der Eltern aufhält, findet noch am Tag der Meldung eine
persönliche Kontaktaufnahme statt.
Seite 415
Jahresabschluss 2016 Erzieherische und wirtschaftliche H ilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060504 - Schutz von Kindern und Jugendlichen
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Inobhutnahmen, die längstens 14 Tage dauerten (in %) 70 75 93 18 + 24,0 +
- Zum 2.Ziel:Ant.Fälle m.höchster Gef.st.(b.Aufenth.d.Kindes i.elterl.HH.) mit Hausbes./dir.Kontakt am Tag d. Meld.
(in %)
100 100 100 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Inobhutnahmen 292 200 345 145 + 72,5 +
Produkt 060505 - Mitwirkung bei Familien- und Jugendgerich t
Beschreibung
An gerichtlichen Verfahren, die Minderjährige und Heranwachsende betreffen, ist das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien zur Unterstützung der Gerichte
beteiligt. Ferner hat es die Aufgabe, die Interessen und erzieherischen Belange von Minderjährigen und Heranwachsenden aufzuzeigen und in das Verfahren einzubringen.
Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien richtet seine Mitwirkung zeitnah und beteiligungsorientiert aus. Hierdurch sollen die elterliche Verantwortung
gefördert und kindzentrierte Regelungen ermöglicht werden. Soweit sinnvoll, macht das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien im Verlauf des Verfahrens
auch Hilfeangebote. Es ruft seinerseits das Gericht an, wenn das Kindeswohl erheblich gefährdet, aber eine erzieherische Hilfe nicht oder nur
unzureichend möglich ist. Die Grundsätze des Hilfevorrangs und des geringstmöglichen Sorgerechtseingriffs sind zu beachten. Durch die Jugendgerichtshilfe
ist die Beratung und Betreuung von straffälligen und gefährdeten Jugendlichen/ Heranwachsenden im Kontext des Verfahrens vor dem Jugendgericht gesichert.
In regelmäßigen Absprachen mit den Familiengerichten wird die Berichterstattung in mündlicher bzw. schriftlicher Form erörtert. Wesentliches Ziel ist die Vermeidung von
Verfahrenseskalationen. In Umgangsangelegenheiten sind in wesentlichen Anteilen freie Träger beteiligt.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 50 und 52 SGB VIII, §§ 155 ff. FamFG
Besonderheiten im Planjahr
Anwendung und Auswertung einer EDV gestützten Fallerfassung in der Jugendgerichtshilfe,
Konzeptumsetzung (Kooperationsnetzwerk "Kind im Familiengerichtsverfahren").
Ziele
1. In mindestens 75 % der Fälle wird einmal im laufenden familiengerichtlichen Verfahren der /die Minderjährige im Beratungsprozess persönlich beteiligt.
2. In mindestens 85 % der Fälle erfolgt innerhalb von drei Monaten nach Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft eine Stellungnahme an das Jugendgericht.
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Jahresabschluss 2016 Erzieherische und wirtschaftliche H ilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060505 - Mitwirkung bei Familien- und Jugendgerich t
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Minderjährigen, zu denen mindestens einmal ein Kontakt hergestellt wurde (in %) 74 75 74 1 - 1,3 -
- Zum 2. Ziel: Anteil der Stellungnahmen an das Jugendgericht, die in max. 3 Monaten nach Anklagerhebung
erfolgten (in %)
85 85 90 5 + 5,9 +
Leistungsdaten
- Anzahl Familiengerichtshilfen (Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren) 374 450 495 45 + 10,0 +
- Anzahl Jugendgerichtshilfen (Gerichts- und Diversionsverfahren) 1.227 1.300 1.329 29 + 2,2 +
Produkt 060506 - Eingliederungshilfe
Beschreibung
Bezirkssozialarbeit ist ein ortsnahes Beratungs- und Begegnungsangebot mit folgenden Schwerpunkten:
- Informieren und zur Selbsthilfe anregen und befähigen,
- Gemeinwesenbezogene Anliegen und Ressourcen fördern,
- Bürgerinnen und Bürger in stadtteilbezogenen Sozialangelegenheiten beteiligen.
Durch die Bezirkssozialarbeit bietet der Kommunale Sozialdienst (KSD) eine ganzheitliche, familienbezogene und problemgerechte Hilfestellung in Verbindung von Sozialarbeit
und wirtschaftlicher Hilfegewährung.
Eingliederungshilfen sind Kindern, Jugendlichen und jungen Volljährige zu gewähren, wenn ihre seelische Gesundheit nachhaltig gefährdet oder beeinträchtigt ist. Mit Eingliederungshilfen soll eine persönliche und
schulische/ berufliche Integration im Sinne einer Chancengleichheit gesichert werden, um eine dauerhafte Sozialleistungsabhängigkeit
zu verhindern.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der KSD führt sein bezirkliches Sprechstundenangebot (insbesondere an Grund- und Förderschulen) im bestehenden Umfang fort.
2. Vorrangiger Einsatz ambulanter Angebote (mindestens 2/3) zur Integration in Schule, Arbeit und Beruf.
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Jahresabschluss 2016 Erzieherische und wirtschaftliche H ilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060506 - Eingliederungshilfe
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Umfang der Sprechstunden in den Bezirken (einschließlich Schulen) 750 750 500 250 - 33,3 -
- Zum 2. Ziel: Anteil der ambulanten Fälle an allen Eingliederungshilfen (in %) 86 86 89 3 + 3,5 +
Leistungsdaten
- Anzahl der kooperierenden Schulen 53 53 53 0 + 0,0 +
- Anzahl der Stadtteilarbeitskreise mit Beteiligung des KSD 22 22 22 0 + 0,0 +
- Anzahl der Eingliederungshilfen gem. § 35a SGB VIII 322 278 372 94 + 33,8 +
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 10 10 0,00 10 - 10 0,0 -
03 + Sonstige Transfererträge 2.701.670,72 2.831.000 2.831.000 2.830.614,80 385 - 0,0 -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.200,00 6. 000 6.000 0,00 6.000 - 100,0 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 10 10 0,00 10 - 100,0 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.455.065,89 10 .537.500 10.537.500 4.307.454,59 6.230.045 - 59,1 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.642,75 10 10 3.511,75 3.502+ 35.017,5+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 7.165.579,36 13.374.530 13.374.530 7.141.581,14 6.232.9 49 - 46,6 -
11 - Personalaufwendungen 7.791.883,65 7.928.940 8.000.790 8.763.574,98 762.785+ 9 ,5+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 631.633,14 645.900 645.900 6 67.511,28 21.611+ 3,4+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.387.980 ,05 2.301.920 2.301.920 3.023.038,61 721.119+ 31,3+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 36.475,38 12.580 12.580 13.948,57 1.369+ 10,9+ 0
15 - Transferaufwendungen 33.949.757,55 41.668.060 41.668.060 43.069.002,89 1.400 .943+ 3,4+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 282.945,81 228.740 228.740 321.714,50 92.975+ 40,7+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 45.080.675,58 52.786.140 52.857.990 55.858.790,83 3.000 .801+ 5,7+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 37.915.096,22- 39.411.610- 39.483.460- 48.717.209,69- 9 .233.750 - 23,4+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 37.915.096,22- 39.411.610- 39.483.460- 48.717.209,69- 9 .233.750 - 23,4+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 37.915.096,22- 39.411.610- 39.483.460- 48.717.209,69- 9 .233.750 - 23,4+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 492.980,00 486.350 486.350 4 86.350,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 38.408.076,22- 39.897.960- 39.969.810- 49.203.559,69- 9 .233.750 - 23,1+ 0
Jahresabschluss 2016 Erzieherische und wirtschaftliche H ilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 419
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 815,15 1.080 1.080 0,00 1. 080 - 100,0 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 815,15 1.080 1.080 0,00 1.080 - 100,0 - 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 815,15- 1.080- 1.080- 0,00 1.080+ 100,0 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Erzieherische und wirtschaftliche H ilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 420
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 815,15 1.080 1.080 0,00 1.080- 100,0 - 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 815,15- 1.080- 1.080- 0,00 1.080+ 100,0 - 0
Gesamtsaldo 815,15- 1.080- 1.080- 0,00 1.080+ 100,0 - 0
Jahresabschluss 2016 Erzieherische und wirtschaftliche H ilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 421
Seite 422
Jahresabschluss 201 6 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Produktbereich Produktgruppe
0701
Gesundheitsdienste
07
Gesundheitsdienste
Seite 423
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 282.020,98 285.230 285.230 270.431,73 14.798 - 5,2 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 365.657,25 308.100 308.100 381.361,86 73.262+ 23,8+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 360.767,26 268. 850 268.850 282.789,96 13.940+ 5,2+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.578,50- 1.500 1.500 1.979,98 480+ 32,0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 1.006.866,99 863.680 863.680 936.563,53 72.884+ 8,4+
11 - Personalaufwendungen 5.072.561,25 5.147.770 5.177.670 5.197.326,03 19.656+ 0, 4+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 332.899,05 341.310 341.310 3 09.398,67 31.911 - 9,4 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 323.219,7 4 341.910 341.910 310.723,00 31.187 - 9,1 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 40.532,73 10.430 10.430 19.665,20 9.235+ 88,5+ 0
15 - Transferaufwendungen 4.308.692,25 4.454.030 4.506.450 4.446.572,75 59.877 - 1, 3 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 432.799,48 440.370 550.258 421.610,83 128.647 - 23,4 - 115.600
17 = Ordentliche Aufwendungen 10.510.704,50 10.735.820 10.928.028 10.705.296,48 222.7 32 - 2,0 - 115.600
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 9.503.837,51- 9.872.140- 10.064.348- 9.768.732,95- 295. 615+ 2,9 - 115.600-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 9.503.837,51- 9.872.140- 10.064.348- 9.768.732,95- 295. 615+ 2,9 - 115.600-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 9.503.837,51- 9.872.140- 10.064.348- 9.768.732,95- 295. 615+ 2,9 - 115.600-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 253.503,00 245.720 245.720 263.660,00 17.940+ 7,3+
28 - Aufwendungen aus internen 389.590,00 378.470 378.470 3 78.470,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 9.639.924,51- 10.004.890- 10.197.098- 9.883.542,95- 313 .555+ 3,1 - 115.600-
Jahresabschluss 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Seite 424
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 13.954,61 5.400 5.400 6.0 25,85 626+ 11,6+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 13.954,61 5.400 5.400 6.025,85 626+ 11,6+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 13.954,61- 5.400- 5.400- 6.025,85- 626 - 11,6+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Seite 425
Jahresabschluss 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: AS SGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit, Veterinär - u. Lebensmittelang el.
Produktbereich Produkte
0701
Gesundheitsdienste
07
Gesundheitsdienste
070101
Übergreifende Gesundheitsförderung
070102
Kinder- und Jugendgesundheit
070103
Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachterdienst
070104
Gesundheitsschutz
070105
Sozialpsychiatrische Hilfen
070106
Krankenhausumlage
Seite 426
Jahresabschluss 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Beschreibung
Das Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten unterstützt mit seinen Diensten die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung. Hauptaufgabe der Gesundheitsdienste ist es, die Gesundheit
der Bevölkerung zu erhalten, zu schützen und zu fördern. Dazu werden die gesundheitlichen Verhältnisse und Versorgungsstrukturen erfasst, bewertet und fortentwickelt. Gesundheitsrisiken oder
Ansteckungsgefahren für die Bevölkerung werden durch Prävention, Aufklärung und qualitätssichernde Maßnahmen verhindert bzw. begrenzt. Das Amt wirkt auf eine angemessene gesundheitliche Versorgung
insbesondere für Menschen in gesundheitlichen und sozialen Problemlagen hin. Ärztliche Zeugnisse und Gutachten werden als Entscheidungshilfe im Auftrag der Ämter der Stadtverwaltung und anderer Behörden
erstellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Die mit Beratung verbundenen Leistungen des Amtes für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten zur Versorgung der Bevölkerung bleiben mindestens im bisherigen Umfang erhalten. Als
Indikator für die Erreichung dieses Zieles wird die Summe wichtiger und repräsentativer Beratungskontakte des Amtes im Rahmen dieser Produktgruppe herangezogen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Summe wichtiger und repräsentativer Beratungskontakte 52.426 50.000 58.005 8.005 + 16,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 32,29 - 33,32 - 32,92 0,40 + 1,2 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 11,6 10,0 10,8 0,9 + 8,5 +
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Jahresabschluss 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 070101 - Übergreifende Gesundheitsförderung
Beschreibung
Die gesundheitlichen Verhältnisse in der Stadt Münster werden erfasst und bewertet. Die gesundheitliche Vorsorge wird in Zusammenarbeit mit der kommunalen Gesundheitskonferenz und anderen ortsnah koordiniert
und weiterentwickelt.
Maßnahmen und Projekte zur Prävention und kommunalen Gesundheitsförderung werden über das Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten initiiert und durchgeführt.
Zur Sicherung einer guten Qualität und Hygiene bei der Verpflegung von Kindern und Jugendlichen in städtischen Kitas und Schulen werden die Einrichtungen und die zuständigen Ämter der Stadtverwaltung beraten
und unterstützt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Unterstützung und Förderung von gesundheitsfördernden Lebensbedingungen und Lebensweisen durch Erfassung und Analyse des Ist-Zustandes sowie Entwicklung von Maßnahmen. Zu diesem Zweck wird
jährlich ein Schwerpunktthema definiert. Dazu werden Handlungsempfehlungen entwickelt.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der jährlichen Schwerpunktthemen 1 1 1 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Öffentliche Veranstaltungen zur kommunalen Gesundheitsförderung 16 10 22 12 + 120,0 +
- Anzahl der begleiteten Schulküchen mit einer per Leistungsverzeichnis definierten Verpflegungsqualität 34 47 43 4 - 8,5 -
Produkt 070102 - Kinder- und Jugendgesundheit
Beschreibung
Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst schützt Kinder und Jugendliche vor Gesundheitsgefahren und fördert ihre Gesundheit. Er nimmt betriebsmedizinische Aufgaben in Kindertageseinrichtungen und Schulen
wahr, führt ärztliche Untersuchungen und Beratungen zur Früherkennung von Krankheiten, Behinderungen und Entwicklungsstörungen durch und vermittelt die notwendigen Behandlungs- und Betreuungsangebote.
Wo erforderlich bietet der Dienst zentral oder vor Ort schulärztliche Sprechstunden an.
Der Kinder- und Jugendzahngesundheitsdienst führt zahnärztliche Untersuchungen und Beratungen zur Verhütung von Krankheiten und Fehlentwicklungen sowie Maßnahmen der Gruppenprophylaxe durch.
Die Beratungsstelle "Frühe Hilfen" berät und betreut Familien mit entwicklungsauffälligen oder behinderten Kindern und Jugendlichen, führt heilpädagogische Frühfördermaßnahmen durch und koordiniert Angebote
wie: Familienhebammen und Hebammensprechstunden in Einrichtungen und aufsuchende Gesundheitshilfen.
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Jahresabschluss 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 070102 - Kinder- und Jugendgesundheit
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Frühzeitige Identifizierung von Krankheiten, Behinderungen, Entwicklungs- und Verhaltensauffälligkeiten und deren positive Beeinflussung durch Beratung und Vermittlung adäquater Förder- und
Behandlungsmaßnahmen sowie Schutz vor vermeidbaren Krankheiten (z.B. durch Impfung) und optimale Einbindung aller Kinder in das Regelversorgungssystem des Gesundheitswesens. Hierzu dienen beispielhaft
folgende Indikatorziele:
1. Ziel: Bei Schulanfängern soll ein Masernkomplettschutz (zweifache Masernimpfung) von mind. 95 % durch Impfstatusanalyse und Impfberatung bei jeder Untersuchung sowie durch Öffentlichkeitsarbeit erreicht
werden.
2. Ziel: Systemische Regel- und Reihenuntersuchungen nach dem Einschulungsalter werden jährlich schrittweise durch bedarfsangepasste Sprechstundenangebote ersetzt. Dadurch sollen die Beratungskontakte in
schulärztlichen Sprechstunden gegenüber 2014 jährlich um ca. 10 % gesteigert werden.
3. Ziel: Die Zahngesundheitsquote von höchstens 20 % behandlungsbedürftiger Gebisse soll bei der Gesamtzahl der untersuchten Kinder in Kindergärten, Grund- und Förderschulen durch Erhebung des
Ist-Zustandes, Durchführung von Prophylaxe-Maßnahmen und Information der Eltern sowie Multiplikatoren erhalten werden.
4. Ziel: Die Hilfsangebote durch Familienhebammen und Habammensprechstunden in Kitas sollen im geplanten Umfang (vgl. Zielkennzahlen) aufrecht erhalten werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Masernkomplettschutz (zweifache Masernimpfung) (in %) 91 95 91 4 - 4,2 -
- Zum 2. Ziel: jährliche Steigerung der Beratungskontakte in schulärztlichen Sprechstunden (in % gegenüber 2014) 44 10 36 26 + 260,0 +
- Zum 3. Ziel: Quote von behandlungsbedürftigen Gebissen bei der Gesamtzahl der untersuchten Kinder (in %) 21 20 20 0 + 0,0 +
- Zum 4. Ziel: Hebammensprechstunden in den Kitas/Jahr 439 550 445 105 - 19,1 -
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Jahresabschluss 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 070102 - Kinder- und Jugendgesundheit
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Schuleingangsuntersuchungen incl. Impfkontrolle und -beratung 2.464 2.400 2.583 183 + 7,6 +
- Schulentlassungsuntersuchungen 177 150 135 15 - 10,0 -
- Beratungskontakte in Schulsprechstunden 299 250 282 32 + 12,8 +
- schulzahnärztlich untersuchte Kinder 9.481 12.000 12.124 124 + 1,0 +
- Veranstaltungen zur zahnärztlichen Gruppenprophylaxe 259 400 253 147 - 36,8 -
- in der Beratungsstelle vorgestellte Kinder- und Jugendliche 846 750 993 243 + 32,4 +
- Kinder in heilpädagogischer Frühförderung 145 140 153 13 + 9,3 +
- Andere aufsuchende Gesundheitshilfen (ab 2015: Anzahl betreute Familien) 221 200 316 116 + 58,0 +
- Familienhebamme (Anzahl betreute Frauen) 151 140 100 40 - 28,6 -
Produkt 070103 - Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst
Beschreibung
Das Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten erstellt im Auftrag ärztliche Zeugnisse und Gutachten auf der Grundlage entsprechender Rechtsvorschriften als Entscheidungshilfe für externe
Behörden und die Stadtverwaltung.
Es werden im Auftrag des Personal- und Organisationsdezernates Unterstützungsleistungen für den Betriebsmedizinischen Dienst der Stadtverwaltung wahrgenommen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Erstellen einer zeitnahen und aussagekräftigen Entscheidungshilfe für den Auftraggeber, hierzu dient beispielhaft folgendes Indikatorziel:
1. Ziel: Mindestens 90 % der Gutachtenaufträge sollen jeweils innerhalb von 6 Wochen (ohne Zusatzbegutachtung) abgewickelt werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 6 Wochen durchgeführten Gutachtenaufträge (in %) 81 90 89 1 - 1,1 -
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Jahresabschluss 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 070103 - Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- ärztliche Zeugnisse und Gutachten (incl. beauftragte Honorarärzte) 14.915 15.000 14.843 157 - 1,0 -
- zahnärztliche Zeugnisse und Gutachten 444 300 277 23 - 7,7 -
- arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (incl. Leistungen des Betriebsmedizin. Dienstes) 1.345 1.400 1.379 2 1 - 1,5 -
Produkt 070104 - Gesundheitsschutz
Beschreibung
Übertragbare Krankheiten werden durch Aufklärung, Beratung, Untersuchung und Aufdeckung von Infektionsketten verhütet bzw. bekämpft.
Die Einhaltung der Hygienestandards z.B. bei Trinkwasserversorgungsanlagen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Gemeinschaftseinrichtungen wird überwacht.
Das Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten klärt die Bevölkerung und Behörden über gesundheitsgefährdende und gesundheitsschädigende Einflüsse aus der Umwelt auf und trägt zu ihrer
Verringerung bei.
Der Arzneimittelverkehr auf örtlicher Ebene wird überwacht und die Bevölkerung über einen verantwortlichen Umgang mit Arzneimitteln aufgeklärt.
Das Amt führt die Aufsicht über die Gesundheitsfachberufe.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Verringerung der Gesundheitsrisiken für die Bevölkerung durch Prävention, Aufklärung und qualitätssichernde Überwachungsmaßnahmen. Hierzu dienen beispielhaft folgende Indikatorziele:
1. Ziel: Die durchschnittliche Beanstandungsquote von gravierenden Auffälligkeiten in Krankenhäusern soll durch Beratungen, Hygieneüberwachung etc. soweit möglich begrenzt werden.
2. Ziel: Die Beanstandungsquote bei Wasserversorgungsanlagen -Kleinanlagen- (Trinkwasserbrunnen) soll durch Beratungen und Ortsbesichtigungen bei maximal 10 % liegen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil d. Krankenhausbegehg. m. festgest. gravier. Mängeln im Verhältn. z. Gesamtzahl d.
Krkhsbegehg. (in%)
11 18 11 7 - 38,9 -
- Zum 2. Ziel: Gravierende Mängel bei Kleinanlagen (in %) 7 10 6 4 - 40,0 -
Seite 431
Jahresabschluss 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 070104 - Gesundheitsschutz
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Infektionsermittlungen nach Infektionsschutzgesetz (ohne Gemeinschaftseinrichtungen für Kinder) 3.703 3.000 5. 394 2.394 + 79,8 +
- Belehrungen nach § 43 Infektionsschutzgesetz (Umgang mit Lebensmitteln) 4.906 4.500 4.967 467 + 10,4 +
- Einzelberatungen zum Infektionsschutz insgesamt 6.754 6.000 8.240 2.240 + 37,3 +
- Untersuchungen auf HIV- und andere sexuell übertragbare Infektionen (STI) 1.539 1.000 1.673 673 + 67,3 +
- überprüfte Trinkwasseranlagen (Gesamtbestand: ca. 1.800) 399 500 1.042 542 + 108,4 +
- überprüfte Einrichtungen im Rahmen der Hygieneüberwachung 285 200 312 112 + 56,0 +
- umweltmedizinische Stellungnahmen in Genehmigungsverfahren (z. B. BlmSchG, Bauordnung, IfSG) 173 200 221 21 + 10,5 +
- Apotheken- und Betriebsbesichtigungen 69 70 61 9 - 12,9 -
- Abschlussprüfungen in Gesundheitsfachberufen 1.386 1.500 1.474 26 - 1,7 -
Produkt 070105 - Sozialpsychiatrische Hilfen
Beschreibung
Für Menschen mit psychischen Störungen und Behinderungen, Abhängigkeitskranke und ihre Angehörigen bietet der Sozialpsychiatrische Dienst vor- und nachsorgende Hilfen sowie Unterstützung in
Krisensituationen. Darüber hinaus ist er an Hilfeplanverfahren der LWL-Behindertenhilfe Westfalen für Menschen mit psychischen Erkrankungen und Abhängigkeitserkrankungen (§53 SGB XII) sowie im Auftrag des
Jobcenters an der psychosozialen Betreuung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (§ 16 a SGB II) beteiligt und nimmt als "Beauftragte Stelle" die leistungserbringerneutrale Beratung und Hilfeplanung bei
wohnbezogenen Hilfen zur Überwindung besonderer sozialerSchwierigkeiten (§ 67 SGB XII) im Auftrag des LWL wahr.
Fallübergreifend nimmt das Amt für Gesundheit, Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten die Koordination der psychiatrischen Versorgung in Münster wahr (Psychiatriekoordination).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 432
Jahresabschluss 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 070105 - Sozialpsychiatrische Hilfen
Ziele
Psychisch kranke und suchtkranke Menschen sollen durch rechtzeitige und angemessene Unterstützung befähigt werden, ein eigenverantwortliches und selbstbestimmtes Leben in der Gemeinschaft zu führen.
Hierzu dienen beispielhaft folgende Indikatorziele:
1. Ziel: Bei Krisenmeldungen soll in allen Fällen eine unmittelbare Intervention noch am selben Tag erfolgen.
2. Ziel: Die persönlichen - auch aufsuchenden - Beratungsgespräche des sozialpsychiatrischen Dienstes sollen mindestens im bisherigen Umfang im Rahmen der vor- und nachsorgenden Hilfen aufrechterhalten
werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Kriseninterventionen am Tag der Meldung (in %) 100 100 100 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Hausbesuche pro Klient (Durchschnittswert) 0,7 0,6 0,8 0,2 + 33,3 +
Leistungsdaten
- Klienten insgesamt im Sozialpsychiatrischen Dienst 1.868 2.000 1.825 175 - 8,8 -
- Erstkontakte (PsychKG) 724 700 772 72 + 10,3 +
- Persönliche Beratungsgespräche mit Klienten (PsychKG und § 16a SGB II) 2.093 2.000 2.121 121 + 6,1 +
- Psychiatrische Notfälle 144 180 139 41 - 22,8 -
- Hausbesuche im Krisennotdienst am Wochenende 198 220 179 41 - 18,6 -
Produkt 070106 - Krankenhausumlage
Beschreibung
Die Städte und Gemeinden beteiligen sich über eine Krankenhausumlage an der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen. Die Bemessung der Umlagenhöhe orientiert sich an der Einwohnerzahl. Rechtsgrundlage
ist das Krankenhausgesetz NRW.
Da dieses Produkt keine kommunalen Gestaltungsspielräume beinhaltet, erübrigt sich die Definition von Zielen und Zielkennzahlen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 433
Jahresabschluss 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Produkt 070106 - Krankenhausumlage
Ziele
Keine
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Krankenhausumlage (in Euro) 3.394.655 3.500.000 3.534.013 34.013 + 1,0 +
Seite 434
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 282.020,98 285.230 285.230 270.431,73 14.798 - 5,2 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 365.657,25 308.100 308.100 381.361,86 73.262+ 23,8+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 360.767,26 268. 850 268.850 282.789,96 13.940+ 5,2+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.578,50- 1.500 1.500 1.979,98 480+ 32,0+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 1.006.866,99 863.680 863.680 936.563,53 72.884+ 8,4+
11 - Personalaufwendungen 5.072.561,25 5.147.770 5.177.670 5.197.326,03 19.656+ 0, 4+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 332.899,05 341.310 341.310 3 09.398,67 31.911 - 9,4 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 323.219,7 4 341.910 341.910 310.723,00 31.187 - 9,1 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 40.532,73 10.430 10.430 19.665,20 9.235+ 88,5+ 0
15 - Transferaufwendungen 4.308.692,25 4.454.030 4.506.450 4.446.572,75 59.877 - 1, 3 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 432.799,48 440.370 550.258 421.610,83 128.647 - 23,4 - 115.600
17 = Ordentliche Aufwendungen 10.510.704,50 10.735.820 10.928.028 10.705.296,48 222.7 32 - 2,0 - 115.600
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 9.503.837,51- 9.872.140- 10.064.348- 9.768.732,95- 295. 615+ 2,9 - 115.600-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 9.503.837,51- 9.872.140- 10.064.348- 9.768.732,95- 295. 615+ 2,9 - 115.600-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 9.503.837,51- 9.872.140- 10.064.348- 9.768.732,95- 295. 615+ 2,9 - 115.600-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 253.503,00 245.720 245.720 263.660,00 17.940+ 7,3+
28 - Aufwendungen aus internen 389.590,00 378.470 378.470 3 78.470,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 9.639.924,51- 10.004.890- 10.197.098- 9.883.542,95- 313 .555+ 3,1 - 115.600-
Jahresabschluss 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Seite 435
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 13.954,61 5.400 5.400 6.0 25,85 626+ 11,6+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 13.954,61 5.400 5.400 6.025,85 626+ 11,6+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 13.954,61- 5.400- 5.400- 6.025,85- 626 - 11,6+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Seite 436
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 13.954,61 5.400 5.400 6.025,85 626+ 11,6+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 13.954,61- 5.400- 5.400- 6.025,85- 626- 11,6+ 0
Gesamtsaldo 13.954,61- 5.400- 5.400- 6.025,85- 626- 11,6+ 0
Jahresabschluss 2016 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Amt f.Gesundheit,Veterinär- u. Lebens mittelangelegenh.
Seite 437
Seite 438
Jahresabschluss 2016 Sportförderung Dezernat V
Produktbereich 08
Produktbereich Produktgruppe
0801
Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
08
Sportförderung
0802
Bäder
Seite 439
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 707.331,93 506.250 506.250 501.586,12 4.664 - 0,9 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 8.211,58 6. 140 6.140 6.125,68 14 - 0,2 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.491.452,25 1.6 31.300 1.631.300 1.505.940,57 125.359 - 7,7 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 46.797,58 6.720 6.720 91.267,63 84.548+ 1.258,2+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 306.786,47 4.090 4.090 6. 997,21 2.907+ 71,1+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 2.560.579,81 2.154.500 2.154.500 2.111.917,21 42.583 - 2, 0 -
11 - Personalaufwendungen 4.082.485,13 4.220.390 4.221.670 4.178.313,96 43.356 - 1, 0 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 143.261,45 141.930 141.930 1 47.771,32 5.841+ 4,1+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 612.432,0 1 740.760 1.951.774 1.139.132,23 812.641 - 41,6 - 756.696
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.038.213,94 2.138.650 2. 181.380 2.124.352,62 57.027 - 2,6 - 0
15 - Transferaufwendungen 3.541.642,35 4.689.220 4.722.784 3.813.571,03 909.213 - 1 9,3 - 653.475
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 917.294,81 703.670 711.156 844.963,44 133.807+ 18,8+ 20.559
17 = Ordentliche Aufwendungen 11.335.329,69 12.634.620 13.930.694 12.248.104,60 1.682 .589 - 12,1 - 1.430.731
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 8.774.749,88- 10.480.120- 11.776.194- 10.136.187,39- 1. 640.006+ 13,9 - 1.430.731-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 8.774.749,88- 10.480.120- 11.776.194- 10.136.187,39- 1. 640.006+ 13,9 - 1.430.731-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 8.774.749,88- 10.480.120- 11.776.194- 10.136.187,39- 1. 640.006+ 13,9 - 1.430.731-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 11.889.390,00 11.009.080 11 .009.080 11.009.080,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 20.664.139,88- 21.489.200- 22.785.274- 21.145.267,39- 1 .640.006+ 7,2 - 1.430.731-
Jahresabschluss 2016 Sportförderung Dezernat V
Produktbereich 08
Seite 440
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 280.966,50 7 94.000 766.350 766.350,00 0+ 0,0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 1.200,00 1.2 00+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 280.966,50 794.000 766.350 767.550,00 1.200+ 0,2+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 3.240.330,19 2.253.200 7.448.319 3.270.969,90 4.177.349 - 56,1 - 3.958.765
09 - für den Erwerb von beweglichem 162.552,36 335.000 1.247 .576 353.600,60 893.976 - 71,7 - 720.378
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 15.000,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.417.882,55 2.588.200 8.695.895 3.624.570,50 5.071.325 - 58,3 - 4.679.143
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.136.916,05- 1.794.200- 7.929.545- 2.857.020,50- 5.072 .525+ 64,0 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Sportförderung Dezernat V
Produktbereich 08
Seite 441
Jahresabschluss 2016 Sportentwicklung, Sportanlagen und –stätten Dezernat V
Ausschuss: S PA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produktbereich Produkte
0801
Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
08
Sportförderung
080101
Strateg. Sportentwicklung, Projekte u. Veranstaltungen
080102
Turn- und Sporthallen
080103
Bezirkssportanlagen und Sportplätze
080104
Sondersportanl.,Freizeitsportanl., Sportgelegenheiten
080105
Sportaußenanlagen an Schulen
080106
Schulsport
Seite 442
Jahresabschluss 2016 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Beschreibung
Der Verfassungsauftrag, den Sport zu pflegen und zu fördern, wird auf der Basis des Subsidiaritätsprinzips umgesetzt. Mit der strategischen Sportentwicklungsplanung auf der Basis des Leitfadens des
"Bundesinstituts für Sportwissenschaft" und der ergänzenden empirischen Erhebungen von Sportamt und Bergischer Universität Wuppertal wird der Weiterentwicklung des Sports in Münster Rechnung getragen. Ziel
ist die Teilnahme aller Menschen in Münster an einem vielfältigen Sportangebot und somit die Sicherung der Lebensqualität. Dazu gehört
- die Mitgestaltung beim Flächennutzungsplan und bei Bebauungsplänen unter den Aspekten Bewegung, Sport und Spiel.
- die inhaltliche Gestaltung der Förderstrukturen für den Sport in Münster sowie die Weiterentwicklung der Sportstätteninfrastruktur.
- die Infrastruktur an städtischen und vereinseigenen Turn- und Sporthallen, Sportanlagen und -plätzen sowie Sondersportanlagen bedarfsorientiert zu sichern und gegebenenfalls auszubauen.
- die infrastrukturelle und organisatorische Sicherung des Schulsports bei gleichzeitiger Initiierung der inhaltlichen Weiterentwicklung sowie die Förderung von Bewegungserziehung im Vorschulalter und
Förderangebote vom Grundschulalter bis zum Übergang an weiterführende Bildungseinrichtungen.
- die Mitgestaltung des Stadtmarketings mit und durch Sport im Rahmen von Großveranstaltungen im Leistungs-/Breiten- und Freizeitsportbereich, um den Sport als attraktiven Standortfaktor für die Bürgerschaft zu
sichern.
Besonderheiten im Planjahr
Sicherung und Nutzbarmachung der Sportstätten in Kasernen (Konversion)
Ausbau des Sportparks Berg Fidel
Sicherung und Weiterentwicklung der Schulsportstätten
Weiterentwicklung Sportanlage Wienburgstraße
Ziele
1. Ziel: Der Zustand von funktionsfähigen Sportanlagen und -stätten soll zumindest gehalten werden. Maßstab ist ein Funktionsindex (Index für 2007 = 100).
2. Ziel: Der Auslastungsgrad von Sportanlagen und -stätten soll zumindest gehalten werden. (Maßstab für den Auslastungsgrad ist bis auf weiteres die im Einzelfall ermittelte oder geschätzte Anzahl der
Nutzungsstunden.)
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Funktionsindex für Sportanlagen und -stätten (Jahr 2007 = 100) 100 100 100 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel Auslastungsgrad von Sportanlagen und -stätten (in %) 70 66 69 3 + 4,5 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 48,00 - 50,86 - 49,70 1,16 + 2,3 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 7,3 5,5 5,9 0,4 + 7,1 +
Seite 443
Jahresabschluss 2016 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl Sportstätten 312 316 309 7 - 2,2 -
- Nutzungsstunden (nur Stunden der Turn- und Sporthallen/Bezirkssportanlagen und -plätze) 601.642 592.145 604.931 1 2.786 + 2,2 +
- FINANZfairTEILUNG:Anzahl der Sportvereine im Stadtsportbund Münster (SSB) 201 204 199 5 - 2,5 -
- FINANZfairTEILUNG:Anzahl der Mitglieder in den Sportvereinen des SSB 91.394 91.379 92.647 1.268 + 1,4 +
- FINANZfairTEILUNG:Anteil der weiblichen Mitglieder in den Sportvereinen (in %) 42,37 41,95 42,37 0,42 + 1,0 +
- FINANZfairTEILUNG:Anteil der männlichen Mitglieder in den Sportvereinen (in %) 57,63 58,05 57,63 0,42 - 0,7 -
Seite 444
Jahresabschluss 2016 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080101 - Strategische Sportentwicklung, Projekte und Veranstaltungen
Beschreibung
Mit der strategischen Sportentwicklung werden die infrastrukturellen und organisatorischen Strukturen des Sports in Münster entsprechend den aktuellen Standards, der Bedarfslage und der absehbaren künftigen
Rahmenbedingungen gesichert und weiterentwickelt. Dazu gehören:
- die fachliche Mitgestaltung bzw. Anpassung des Flächennutzungsplanes,
- Impulse zur Entwicklung des Leistungs-, Breiten- und Freizeitsports,
- Sportangebote für alle Altersgruppen,
- die Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund Münster e. V., Münsteraner Sportvereinen und fachverbandlichen Organisationen,
- die Förderung des Stadtmarketings durch Sport,
- Kooperationen mit Externen, unter anderem der Westf. Wilhelms-Universität, der Fachhochschule Münster und der Bergischen Universität Wuppertal,
- die Weiterentwicklung der Bäder und des Schwimmangebotes für Kindergärten, Schulen, Sportvereine und den öffentlichen Badebetrieb,
- die Weiterentwicklung von Methoden, Maßnahmen und Möglichkeiten zum kostengünstigen Bau und Betrieb von Sportanlagen und Bädern.
Die Sportentwicklungsplanung als Fachbeitrag zur Stadtentwicklung wird ziel- und bedarfsgerecht weitergeführt, um die Entwicklung in den verschiedenen Sportsektoren faktenbasiert zu sichern und bedarfsorientiert
unter Berücksichtigung weiterer stadtstrategischer Ziele anzupassen.
Das Sportamt der Stadt Münster hat in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Projekten und Veranstaltungen initiiert, konzipiert, durchgeführt und größtenteils langfristig in der Veranstaltungskultur der Stadt
Münster etabliert. Primäres Ziel hierbei ist, durch innovative Projekte und durch qualitativ hochwertige Veranstaltungen die jeweilige Sportart nachhaltig zu fördern und mittelfristig das jeweilige Projekt einem
Sportverein zu übertragen. Herausragende Veranstaltung wie die Volleyball Weltmeisterschaft, die Etappe des Giro d´Italia, Beach Volleyball Meisterschaften und seit 2006 der Sparkassen Münsterland Giro leisten
einen großen Beitrag im Bereich des Stadt- und Regionenmarketings. Zielgerichtete Projekte wie z. B. Sporteln am Wochenende und Streetball Tour haben die Aufgabe, zeitgemäße Trends (Gesundheit, Trendsport)
aufzunehmen und in bewährten Kooperationen mit Vereinen und/oder Verbänden durchzuführen. Bis auf geringe Haushaltsmittel für Projekte stehen für die Finanzierung der gesamten Projekte und Veranstaltungen
keine weiteren städtischen Mittel zur Verfügung, so dass diese über Akquise von Drittmitteln eingeworben werden müssen. In diesem Sinne gehört die Sponsorenpflege mit zu den Aufgaben.
Besonderheiten im Planjahr
Fortführung Sparkassen Münsterland Giro für die Jahre 2014 - 2017
Weiterentwicklung und Umsetzung von Inhalten auf der Basis der Vorlage "Stadt in Bewegung".
Veranstaltungen: Neue innovative Projekte / Veranstaltungen entwickeln, durchführen und wenn möglich an Sportvereine übergeben.
Fortschreibung der Bilanzierungen (Sporthallen, Sportanlagen und sportartenspezifische Auswertungen)
Weiterentwicklung des Netzauftritts
Seite 445
Jahresabschluss 2016 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080101 - Strategische Sportentwicklung, Projekte und Veranstaltungen
Ziele
1. Ziel: Der Anteil von Drittmitteln an Veranstaltungen soll mindestens 60 % betragen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil von Drittmitteln an der Finanzierung von Veranstaltungen (in %) 69 70 67 3 - 4,3 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Veranstaltungen und Projekte 10 10 10 0 + 0,0 +
Produkt 080102 - Turn- und Sporthallen
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterhält und betreibt auf der Basis eines künftig mit dem Amt für Immobilienmanagement z u schließenden Kontraktes Turn- und Sporthallen (gedeckte Sportstätten). Städtische Turn-
und Sporthallen werden für den Schulsport, für den Vereinssport (Trainings- und Wettkampfbetrieb) (SSB - Vereine kostenlos - andere Nutzer nach Entgeltordnung) sowie schulischen Angeboten der
Ganztagsversorgung zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus findet auch eine Vermietung für weitere Nutzungen statt. Die Nutzung der gedeckten Sportstätten erfolgt weitestgehend auf der Basis von
Schlüsselgewaltverträgen.
Besonderheiten im Planjahr
Konversion: Sicherung und Nutzbarmachung gedeckter Sportstätten in ehemaligen britischen Kasernenanlagen.
Entwicklung eines Konzepts zur Bewältigung unerwarteter Ereignisse (z. B. Unwetter, Bombenfund, Evakuierung, Unterbringung Asylsuchender).
Ziele
1. Vorhandene Hallenkapazitäten (Soll-/Ist-Stunden) sollen zu 75 % ausgenutzt werden.
2. Der nutzungsfähige Zustand von Turn- und Sporthallen soll gehalten werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Relation Soll-/Iststunden (in %) 75 73 73 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Funktionssindex (2007 = 100) 100 100 100 0 + 0,0 +
Seite 446
Jahresabschluss 2016 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080102 - Turn- und Sporthallen
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Gesamtzahl Nutzungsstunden der Schulen 201.581 203.974 201.435 2.539 - 1,2 -
- Gesamtzahl Nutzungsstunden der Vereine 248.735 246.847 250.637 3.790 + 1,5 +
- Anzahl Sporthallen, Turnhallen, Gymnastikräume (werden aus Sportstättenatlas aktualisiert) 105 106 106 0 + 0,0 +
Produkt 080103 - Bezirkssportanlagen und Sportplätze
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Bezirkssportanlagen und Sportplätze (Sportaußenanlagen). Diese Anlagen werden sowohl dem Schulsport, dem Vereinssport (für
Vereine, die dem Stadtsportbund (SSB) angehören kostenlos) als auch schulischen Übermittagsangeboten auf der Basis geltender Nutzungsrichtlinien zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus findet eine Vermietung
auf der Basis der Entgeltordnung für weitere Nutzungen statt.
Von 33 städtischen Sportanlagen werden auf der Basis geschlossener Überlassungsverträge 23 Anlagen von Sportvereinen geführt, vornehmlich belegt und genutzt. Hierin ist auch das Städtische Preußen-Stadion
enthalten, dass dem SC Preußen 06 e. V. Münster mit einem Sondervertrag überlassen ist.
Besonderheiten im Planjahr
Fortführung des Sanierungsprogramms.
Weiterentwicklung der Sportanlage Wienburgstraße, Handorf und Wolbeck.
Fortführung der Nutzwertanalyse (NWA)
Konverion: Sicherung und Nutzbarmachung von Sportaußenanlagen in ehemaligen britischen Kasernenanlagen.
Überlassung weiterer Sportaußenanlagen an Vereine (Umsetzung Handlungsprogramm 2012 - 2017)
Entwicklung eines Konzepts zur Bewältigung unerwarteter Ereignisse (z. B. Unwetter, Bombenfund, Evakuierung, Unterbringung Asylsuchender).
Ziele
1. Die vorhandenen Kapazitäten (Soll/Ist-Stunden) sollen zu 60 % ausgenutzt werden.
2. Der nutzungsfähige Zustand von Sportaußenanlagen soll gehalten werden.
Seite 447
Jahresabschluss 2016 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080103 - Bezirkssportanlagen und Sportplätze
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Relation Soll-/Iststunden (in %) 66 60 65 5 + 8,3 +
- Zum 2. Ziel: Funktionssindex (2007 = 100) 102 103 102 1 - 1,0 -
Leistungsdaten
- Gesamtzahl Nutzungsstunden 151.326 141.324 152.859 11.535 + 8,2 +
- Gesamtzahl Nutzungsstunden der Schulen 56.360 50.846 57.891 7.045 + 13,9 +
- Gesamtzahl Nutzungsstunden der Vereine 94.966 90.478 94.968 4.490 + 5,0 +
- Anzahl Sportplätze 78 78 77 1 - 1,3 -
Produkt 080104 - Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Sondersportanlagen (z. B. Regattastrecke), Freizeitsportanlagen (z. B. Trimm-dich-Anlagen) und Sportgelegenheiten (z. B.
Beachvolleyball-, Streetball-, Skateranlagen). Diese Sportanlagen werden - bis auf die Regattastrecke- der sporttreibenden Bevölkerung kostenlos überlassen. Zusätzlich ist eine Vermietung der Tennis- und
Speckbrettplätze für sportliche Nutzungen in Einzel- oder Dauerbelegung möglich. Die Stadt Münster möchte hierdurch bedarfsorientiert vielfältige Sport- und Spielgelegenheiten an verschiedenen Standorten der
Stadt zur Verfügung stellen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der nutzungsfähige Zustand von Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten soll gehalten werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Funktionsindex (2007 = 100) (vorerst geschätzt) 100 100 100 0 + 0,0 +
Seite 448
Jahresabschluss 2016 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080104 - Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der Sportgelegenheiten; Tennis- und Speckbrettplätze 32 33 32 1 - 3,0 -
- Anzahl der Sportgelegenheiten; Beachanlagen/-plätze 33 37 33 4 - 10,8 -
- Anzahl der Sportgelegenheiten; Skateranlagen 4 5 4 1 - 20,0 -
- Anzahl der Sportgelegenheiten; Bouleanlagen 4 4 4 0 + 0,0 +
Produkt 080105 - Sportaußenanlagen an Schulen
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Sportaußenanlagen (Sportflächen und Nebenanlagen) direkt bei und an Schulen, die für den Schulsport und schulischen Angeboten
der Ganztagsversorung bzw. Angebote im Rahmen des Offenen Ganztags und damit einhergehender Kooperationen genutzt werden. Darüber hinaus stehen die Anlagen für eine außerschulische Sportnutzung im
Bereich der bewegungsaktiven Freizeit unterschiedlicher Altersgruppen bis 14 Jahre zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der nutzungsfähige Zustand von Sportaußenanlagen an Schulen soll gehalten werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Funktionsindex (2007 = 100) (vorerst geschätzt) 100 100 100 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl Sportaußenanlagen an Schulen (werden aus Sportatättenatlas aktualisiert) 53 53 53 0 + 0,0 +
Seite 449
Jahresabschluss 2016 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080106 - Schulsport
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterstützt und fördert Sportangebote an allen städtischen und privaten Schulen auf der Basis des Schulgesetzes und bezieht alle Schulen des gesamten Stadtgebietes in die
schulsportlichen Fortbildungs- und Veranstaltungsangebote ein. Zu den Aktivitäten gehören sowohl die Organisation und die Durchführung von schulischen Wettkämpfen, als auch Sportveranstaltungen ggf. mit
außerschulischen Partnern. Vorgaben hierzu gibt es durch das Sportministerium des Landes NRW bzw. durch städtische Entscheidungen und aus Kooperation mit Fachverbänden und Sportvereinen. Talentsichtungs-
und Talentfördergruppen im Rahmen der freiwilligen Schulsportgemeinschaften werden unterstützt und Konzepte für die außerunterrichtliche Schulsportentwicklung werden erstellt. Flankierend werden hierzu auch
Lehrerfortbildungsmaßnahmen u. a. im Rahmen der Geschäftsführung des "Ausschusses für den Schulsport" organisiert. Das Pascal-Gymnasium wird als NRW-Sportschule weiterentwickelt, um Leistungssport
treibenden Schülern/innen eine optimale Vereinbarkeit von schulischer Ausbildung und Leistungssport zu sichern.
Besonderheiten im Planjahr
Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen NRW-Sportschule, Trägerverein und Stadt.
Ausbau einer sportbezogenen Talentsichtung in Kooperation mit den Landesleistungsstützpunkten in Münster.
Erweiterung und Ausbau der kompensatorischen Förderangebote (z. B. Judo).
Fortführung der Testverfahren und Ausbau der KOM-Sportangebote an Münsteraner Grundschulen in den Klassen 2 - 4.
Ziele
1. Die Gruppenzahlen in der Talentsichtung- und -förderung, schulsportlicher Wettbewerbe und Kooperationen mit Vereinen sollen beibehalten werden.
2. Die NRW-Sportschule Pascal Gymnasium (einschl. Sportinternat) soll in ihrem Bestand gesichert und weiterentwickelt werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Gruppen Talentsichtung 46 49 46 3 - 6,1 -
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Gruppen Talentförderung 24 20 26 6 + 30,0 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Kaderathleten (Bezirks/Landes- und Nationalkader) am Pascal-Gymnasium 90 77 120 43 + 55,8 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Kreisathleten am Pascal-Gymnasium 28 28 28 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl Sportler Baustein Sport am Pascal-Gymnasium 90 105 91 14 - 13,3 -
Seite 450
Jahresabschluss 2016 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080106 - Schulsport
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der schulsportlichen Wettkampfdisziplinen 16 16 16 0 + 0,0 +
- Anzahl der Schultuniere (weiterführende Schulen, Grund-und Förderschulen) 184 167 194 27 + 16,2 +
- Anzahl der teilnehmenden Mannschaften 596 617 601 16 - 2,6 -
- Sportabzeichen der Schulen 3.930 3.350 3.460 110 + 3,3 +
Seite 451
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 706.962,60 506.150 506.150 501.488,40 4.662 - 0,9 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 8.211,58 6. 140 6.140 6.125,68 14 - 0,2 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 393.942,19 375.0 00 375.000 418.957,97 43.958+ 11,7+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.021,80 6.720 6 .720 8.741,30 2.021+ 30,1+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 16.912,83 0 0 3.065,16 3.0 65+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 1.133.051,00 894.010 894.010 938.378,51 44.369+ 5,0+
11 - Personalaufwendungen 1.067.953,53 1.042.830 1.021.590 1.115.126,81 93.537+ 9, 2+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 78.628,02 77.940 77.940 80.299,37 2.359+ 3,0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 293.508,6 8 303.520 1.239.122 681.917,89 557.204 - 45,0 - 628.696
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.954.270,66 2.062.110 2. 062.110 2.042.964,20 19.146 - 0,9 - 0
15 - Transferaufwendungen 3.009.467,31 4.088.870 4.088.870 3.265.887,91 822.982 - 2 0,1 - 653.475
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 809.256,40 661.250 666.736 747.461,67 80.726+ 12,1+ 3.559
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.213.084,60 8.236.520 9.156.368 7.933.657,85 1.222.710 - 13,4 - 1.285.731
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 6.080.033,60- 7.342.510- 8.262.358- 6.995.279,34- 1.267 .079+ 15,3 - 1.285.731-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 6.080.033,60- 7.342.510- 8.262.358- 6.995.279,34- 1.267 .079+ 15,3 - 1.285.731-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 6.080.033,60- 7.342.510- 8.262.358- 6.995.279,34- 1.267 .079+ 15,3 - 1.285.731-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 8.250.200,00 7.927.640 7.92 7.640 7.927.640,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 14.330.233,60- 15.270.150- 16.189.998- 14.922.919,34- 1 .267.079+ 7,8 - 1.285.731-
Jahresabschluss 2016 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 452
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 124.966,50 0 0 0,00 0+ -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 124.966,50 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 2.774.052,57 2.253.200 4.883.596 2.314.886,09 2.568.710 - 52,6 - 2.350.126
09 - für den Erwerb von beweglichem 109.403,95 207.920 850.6 92 150.498,74 700.194 - 82,3 - 611.191
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.883.456,52 2.461.120 5.734.289 2.465.384,83 3.268.904 - 57,0 - 2.961.317
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.758.490,02- 2.461.120- 5.734.289- 2.465.384,83- 3.268 .904+ 57,0 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 453
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 47.304,38 72.380 75.786 83.200,95 7.415+ 9,8+ 2.585
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 47.304,38- 72.380- 75.786- 83.200,95- 7.415- 9,8+ 2.585-
Auszahlungen)
0200 Beschaffungen für den Sport
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 35.734,56 27.540 28.455 27.848,95 606- 2,1- 606
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 35.734,56- 27.540- 28.455- 27.848,95- 606+ 2,1- 606-
Auszahlungen)
0300 Schaffung von Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.200 22.330 0,00 22.330- 100,0 - 0
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 11.708,65 0 0 3.500,00 3.500+ 0 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 11.708,65- 10.200- 22.330- 3.500,00- 18.830+ 84,3 - 0
Auszahlungen)
0400 Bauk. städt. Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen für 124.966,50 0 0 0,00 0+ 0 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.226.289,68 1.932.000 3.462.308 1.829.095,77 1.633.212 - 47,2 - 1.438.212
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 6.429,81 0 300.00 0 0,00 300.000 - 100,0 - 500.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.107.752,99- 1.932.000- 3.762.308- 1.829.095,77- 1.933.212+ 51,4 - 1.938.212-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 454
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
0500 Erneuerung von Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.478,00 120.000 577.455 373.239,45 204.215 - 35,4 - 204.215
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 75.478,00- 120.000- 577.455- 373.239,45- 204.215+ 35,4 - 204.215-
Auszahlungen)
0600 Besch. Betriebsvorrichtung
/-ausstattung
Auszahlung für Baumaßnahmen 145.813,14 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 8.226,55 108.000 446.451 35.948,84 410.503 - 92,0 - 108.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 154.039,69- 108.000- 446.451- 35.948,84- 410.503+ 92,0 - 108.000-
Auszahlungen)
4280 Sanierung Stadion Hammer Str.
Auszahlung für Baumaßnahmen 445.446,08 150.000 437.554 55.194,04 382.360 - 87,4 - 382.360
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 445.446,08- 150.000- 437.554- 55.194,04- 382.360+ 87,4 - 382.360-
Auszahlungen)
4300 Neub. SpH Erich-Klausener-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 41.000 46.000 0,00 46.000- 100,0 - 46.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 41.000- 46.000- 0,00 46.000+ 100,0 - 46.000-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 881.025,67 0 337.950 57.356,83 280.594 - 83,0 - 279.339
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 881.025,67- 0 337.950- 57.356,83- 280.594+ 83,0 - 279.339-
Gesamtsaldo 2.758.490,02- 2.461.120- 5.734.289- 2.465.384,83- 3.268.904+ 57,0 - 2.961.317-
Jahresabschluss 2016 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 455
Jahresabschluss 2016 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Produktbereich Produkte
0802
Bäder
08
Sportförderung
080201
Hallenbäder
0802 02
Freibäder
Seite 456
Jahresabschluss 2016 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Beschreibung
Das Sportamt unterhält und betreibt als städtische Bäder 6 Hallenbäder und 2 Freibäder zur Sicherung angemessener Schwimm- und Bademöglichkeiten für die Bereiche öffentlicher Badebetrieb, Schulsport und
schwimmsportliche Vereinsarbeit.
Die städtischen Bäder sind:
Hallenbad Mitte
Hallenbad Ost
Hallenbad Hiltrup
Hallenbad Roxel
Hallenbad Kinderhaus
Hallenbad Wolbeck
und
Freibad Hiltrup
Freibad Stapelskotten
Nichtstädtische Bäder:
Das Sportbad der DJK Coburg ist im Rahmen des Bäderkonzeptes saniert worden. Das Sportbad der DJK Coburg und das Freibad Sudmühle des SV 91 e. V. erhalten Zuschüsse gemäß Ratsbeschlüssen. Für das
vom Betreiberverein Bürgerbad Handorf e. V. in Vereinsträgerschaft geführte Bad werden für die städtischen Kontingente Aufwandsersatzleistungen gezahlt.
Besonderheiten im Planjahr
Weiterentwicklung der Münsterschen Bäderlandschaft gem. Ratsbeschluss vom 10.12.2014
Teilausfall des Hallenbades Kinderhaus
Ziele
1. Der Zuschussbedarf soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft sinken (Basisjahr 2011).
2. Der Aufwandsdeckungsgrad der verbleibenden Hallen- und Freibäder soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft gesteigert werden (Basisjahr 2011).
Seite 457
Jahresabschluss 2016 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der städtischen Bäder (in Euro) 5.799.527 5.618.700 5.587.219 31.481 - 0,6 -
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der nichtstädtischen Bäder (in Euro) 534.379 600.350 636.885 36.535 + 6,1 +
- Zum 2. Ziel: Aufwandsdeckungsgrad der städtischen Bäder (in %) 15,85 18,32 16,92 1,40 - 7,6 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 21,22 - 20,71 - 20,72 0,01 - 0,0 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 18,4 16,9 15,9 1,0 - 5,8 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Bäderstandorte (städtische Hallenbäder) 5 6 5 1 - 16,7 -
- Anzahl der Bäderstandorte (städtische Freibäder) 2 2 2 0 + 0,0 +
- Öffnungsstunden aller städtische Bäder 20.941 24.282 22.412 1.870 - 7,7 -
- Besucherzahlen aller städtische. Bäder 688.374 790.000 689.408 100.592 - 12,7 -
- Wasserfläche aller städtische Bäder (in qm) 5.234 5.654 5.234 420 - 7,4 -
Seite 458
Jahresabschluss 2016 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Produkt 080201 - Hallenbäder
Beschreibung
Unterhaltung und Betrieb von 6 städtischen Hallenbädern zur Sicherstellung angemessener ganzjähriger Schwimmmöglichkeiten für die Bereiche öffentlicher Badebetrieb, Schulsport und schwimmsportliche
Vereinsarbeit.
Hallenbad Mitte
Hallenbad Ost
Hallenbad Hiltrup
Hallenbad Roxel
Hallenbad Kinderhaus
Hallenbad Wolbeck
Nichtstädtisches Hallenbad:
Für das vom Betreiberverein Bürgerbad Handorf e. V. in Vereinsträgerschaft geführte Bad werden für die städtischen Kontingente Aufwandsersatzleitungen gezahlt.
Besonderheiten im Planjahr
Weiterentwicklung der Münsterschen Bäderlandschaft gem. Ratsbeschluss vom 10.12.2014
Teilausfall des Hallenbades Kinderhaus
Ziele
1. Der Zuschussbedarf für das Produkt Hallenbäder soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft sinken (Basisjahr 2011).
2. Der Aufwandsdeckungsgrad der verbleibenden Hallenbäder soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft gesteigert werden (Basisjahr 2011).
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der städtischen Hallenbäder ( in Euro) 4.748.733 4.720.371 4.623.020 97.351 - 2,1 -
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf des nichtstädtischen Hallenbades ( in Euro) 134.754 168.000 240.479 72.479 + 43,1 +
- Zum 2. Ziel: Aufwandsdeckungsgrad der städtischen. Hallenbäder (in %) 15,45 16,96 15,24 1,72 - 10,1 -
Seite 459
Jahresabschluss 2016 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Produkt 080201 - Hallenbäder
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der Bäderstandorte (städtische Hallenbäder) 5 6 5 1 - 16,7 -
- Öffnungsstunden städtische Hallenbäder 18.439 21.857 19.987 1.870 - 8,6 -
- Besucherzahlen städtische Hallenbäder 583.265 680.000 577.803 102.197 - 15,0 -
- Wasserfläche städtische Hallenbäder (in qm) 2.206 2.626 2.206 420 - 16,0 -
Produkt 080202 - Freibäder
Beschreibung
Unterhaltung und Betrieb von 2 städtischen Freibädern zur Sicherstellung angemessener saisonaler Schwimmmöglichkeiten für die Bereiche öffentlicher Badebetrieb und punktuell für Schulsport und
schwimmsportliche Vereinsarbeit.
Freibad Hiltrup
Freibad Stapelskotten
Nichtstädtische Freibäder:
Das Sportbad der DJK Coburg ist im Rahmen des Bäderkonzeptes saniert worden. Das Sportbad der DJK Coburg und das Freibad Sudmühle des SV 91 e. V. erhalten Zuschüsse gemäß Ratsbeschlüssen.
Besonderheiten im Planjahr
Weiterentwicklung der Münsterschen Bäderlandschaft gem. Ratsbeschluss vom 10.12.2014
Ziele
1. Der Zuschussbedarf für das Produkt Freibäder soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft sinken (Basisjahr 2011).
2. Der Aufwandsdeckungsgrad soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Freibäder gesteigert werden (Basisjahr 2011).
Seite 460
Jahresabschluss 2016 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Produkt 080202 - Freibäder
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der städtischen Freibäder ( in Euro) 1.050.794 898.329 964.200 65.871 + 7,3 +
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der nichtstädtischen Freibäder ( in Euro) 399.625 432.350 396.406 35.944 - 8,3 -
- Zum 2. Ziel:Aufwandsdeckungsgrad der städtischen Freibäder (in %) 17,63 24,80 24,12 0,68 - 2,7 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Bäderstandorte (städtische Freibäder) 2 2 2 0 + 0,0 +
- Öffnungsstunden städtische Freibäder 2.502 2.425 2.425 0 + 0,0 +
- Besucherzahlen städtische Freibäder 105.109 110.000 111.605 1.605 + 1,5 +
- Wasserfläche städtische Freibäder (in qm) 3.028 3.028 3.028 0 + 0,0 +
Seite 461
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 369,33 100 100 97,72 2 - 2,3 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.097.510,06 1.2 56.300 1.256.300 1.086.982,60 169.317 - 13,5 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 39.775,78 0 0 82. 526,33 82.526+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 289.873,64 4.090 4.090 3. 932,05 158 - 3,9 -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 1.427.528,81 1.260.490 1.260.490 1.173.538,70 86.951 - 6, 9 -
11 - Personalaufwendungen 3.014.531,60 3.177.560 3.200.080 3.063.187,15 136.893 - 4 ,3 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 64.633,43 63.990 63.990 67.471,95 3.482+ 5,4+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 318.923,3 3 437.240 712.652 457.214,34 255.437 - 35,8 - 128.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 83.943,28 76.540 119.270 81.388,42 37.882 - 31,8 - 0
15 - Transferaufwendungen 532.175,04 600.350 633.914 547.683,12 86.231 - 13,6 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 108.038,41 42.420 4 4.420 97.501,77 53.082+ 119,5+ 17.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.122.245,09 4.398.100 4.774.326 4.314.446,75 459.879 - 9 ,6 - 145.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.694.716,28- 3.137.610- 3.513.836- 3.140.908,05- 372.9 28+ 10,6 - 145.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.694.716,28- 3.137.610- 3.513.836- 3.140.908,05- 372.9 28+ 10,6 - 145.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.694.716,28- 3.137.610- 3.513.836- 3.140.908,05- 372.9 28+ 10,6 - 145.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 3.639.190,00 3.081.440 3.08 1.440 3.081.440,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.333.906,28- 6.219.050- 6.595.276- 6.222.348,05- 372.9 28+ 5,7 - 145.000-
Jahresabschluss 2016 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Seite 462
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 156.000,00 7 94.000 766.350 766.350,00 0+ 0,0+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 1.200,00 1.2 00+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 156.000,00 794.000 766.350 767.550,00 1.200+ 0,2+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 466.277,62 0 2.564.722 956.083,81 1.608.639 - 62,7 - 1.608. 639
09 - für den Erwerb von beweglichem 53.148,41 127.080 396.88 4 203.101,86 193.782 - 48,8 - 109.187
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 15.000,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 534.426,03 127.080 2.961.606 1.159.185,67 1.802.421 - 60, 9 - 1.717.826
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 378.426,03- 666.920 2.195.256- 391.635,67- 1.803.621+ 82 ,2 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Seite 463
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten u.Fahrzeugen für
Bäder
Einzahlung aus der Veräußerung von 0,00 0 0 1.200,00 1.200+ 0 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 27.045,30 46.080 123.232 201.355,31 78.123+ 63,4+ 28.187
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 27.045,30- 46.080- 123.232- 200.155,31- 76.923- 62,4+ 28.187-
Auszahlungen)
0200 Besch. Betriebsvorrichtung
/-ausstattung
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 26.103,11 81.000 273.652 1.746,55 271.905 - 99,4 - 81.000
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 26.103,11- 81.000- 273.652- 1.746,55- 271.905+ 99,4 - 81.000-
Auszahlungen)
4100 San. Hallenbad Kinderhaus nach Unwetter
Einzahlung aus Zuwendungen für 156.000,00 794.000 766.350 766.350,00 0+ 0,0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 138.155,61 0 2.361.844 914.302,13 1.447.542 - 61,3 - 1.487.542
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 17.844,39 794.000 1.595.494- 147.952,13- 1.447.542+ 90,7 - 1.487.542-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 343.122,01 0 202.878 41.781,68 161.096 - 79,4 - 121.096
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 343.122,01- 0 202.878- 41.781,68- 161.096+ 79,4 - 121.096-
Gesamtsaldo 378.426,03- 666.920 2.195.256- 391.635,67- 1.803.621+ 82,2 - 1.717.826-
Jahresabschluss 2016 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Seite 464
Jahresabschluss 2016 Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformation en Dezernat I II
Produktbereich 09
Produktbereich Produktgruppe
0901
Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
09
Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen
0902
Vermessung, Kataster und Geoinformation
Seite 465
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.093,05 90 90 47.0 93,05 47.003+ 52.225,6+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 678.551,77 1.057.750 1.057.750 694.149,28 363.601 - 34,4 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 31.717,43 22.000 22.000 16.552,33 5.448 - 24,8 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 226.325,47 304. 270 304.270 97.021,68 207.248 - 68,1 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 828,20 0 0 2.618.460,00 2.618.460+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 967.515,92 1.384.110 1.384.110 3.473.276,34 2.089.166+ 1 50,9+
11 - Personalaufwendungen 9.347.142,19 9.549.420 9.558.390 10.022.499,27 464.109+ 4,9+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 661.802,28 694.600 694.600 6 78.338,22 16.262 - 2,3 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 605.920,4 5 629.240 629.240 603.913,59 25.326 - 4,0 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 96.603,39 122.590 122.590 81.133,97 41.456 - 33,8 - 0
15 - Transferaufwendungen 297.511,70 4.270.220 4.270.220 278.002,40 3.992.218 - 93, 5 - 4.000.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 577.845,82 931.150 1.258.991 873.549,41 385.442 - 30,6 - 618.166
17 = Ordentliche Aufwendungen 11.586.825,83 16.197.220 16.534.031 12.537.436,86 3.996 .594 - 24,2 - 4.618.166
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 10.619.309,91- 14.813.110- 15.149.921- 9.064.160,52- 6. 085.761+ 40,2 - 4.618.166-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 10.619.309,91- 14.813.110- 15.149.921- 9.064.160,52- 6. 085.761+ 40,2 - 4.618.166-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 10.619.309,91- 14.813.110- 15.149.921- 9.064.160,52- 6. 085.761+ 40,2 - 4.618.166-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 744.250,00 709.560 709.560 7 09.560,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 11.363.559,91- 15.522.670- 15.859.481- 9.773.720,52- 6. 085.761+ 38,4 - 4.618.166-
Jahresabschluss 2016 Räumliche Planung und Entwicklung, G eoinformationen Dezernat III
Produktbereich 09
Seite 466
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 4.270,00 1.020 1.02 0 5.665,00 4.645+ 455,4+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 4.270,00 1.020 1.020 5.665,00 4.645+ 455,4+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 57.707,25 51.970 86.725 7 3.366,10 13.359 - 15,4 - 21.436
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 57.707,25 51.970 86.725 73.366,10 13.359 - 15,4 - 21.436
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 53.437,25- 50.950- 85.705- 67.701,10- 18.004+ 21,0 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Räumliche Planung und Entwicklung, G eoinformationen Dezernat III
Produktbereich 09
Seite 467
Jahresabschluss 2016 Stadt - und Regional entwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwic klung,Stadtplanung,Verkehrspl.
Produktbereich Produkte
0901
Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
09
Räuml. Planung/Entwicklung/Geoinformationen
090101
Regional- u. Stadtumlandentwicklung, Raumordnung
090102
Stadtentwicklung
090103
Vorb. städtebauliche Planungen, Flächennutzungspl.
09010 4
Bebauungspläne u. sonst. städtebauliche Satzungen
090105
Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Seite 468
Jahresabschluss 2016 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst
- die Münster-spezifischen Aufgaben bei der Regional- und Stadtumlandentwicklung,
- die Aufgaben der strategischen, konzeptionellen, räumlichen und bürgerorientierten Stadt- und Stadtteilentwicklung,
- die Aufgaben der vorbereitenden und der verbindlichen Bauleitplanung (Flächennutzungs- und Bebauungsplanung), einschließlich sonstiger städtebaulicher Satzungen,
- die Aufgaben stadtplanerischer und städtebaulicher Standort- und Projektentwicklungen,
- die Aufgaben der Stadterneuerung und der Stadtgestaltung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Abgeleitet aus den stadtstrategischen Zielen der Stadt soll die Aufgabenerfüllung in dieser Produktgruppe insbesondere dazu beitragen, dass
1. die planerischen Voraussetzungen für ein quantitativ und qualitativ ausreichendes Angebot an markt- und zielgruppengerechten Wohnstandorten in Baugebieten und im Siedlungsbestand (u. a. Konversion) in der
Stadt geschaffen werden. Das Angebot in Baugebieten soll mindestens das 4-fache Volumen der durchschnittlichen jährlichen Wohnungsneubauleistung der letzten 5 Jahre umfassen.
2. die planerischen Voraussetzungen für ein quantitativ und qualitativ ausreichendes Angebot an marktgerechten Gewerbe- und Dienstleistungsstandorten in der Stadt geschaffen werden, das mindestens die nach
dem städtischen "Handlungsprogramm Gewerbeflächen" jährlich erforderliche Manövriermasse von zurzeit insgesamt 60 ha umfasst.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Verhältnis von in Baugeb. planerisch gesichert. Wohneinh. zu durchsch. jährl. in Baugeb. geb.
Wohnungen (%)
400 400 450 50 + 12,5 +
- Zum 2. Ziel: Baureife Flächen für Gewerbe- und Dienstleistungsstandorte (in ha) 60 60 60 0 + 0,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 17,06 - 29,80 - 19,00 10,80 + 36,2 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 3,2 3,1 0,9 2,1 - 69,4 -
Seite 469
Jahresabschluss 2016 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 090101 - Regional- und Stadtumlandentwicklung, Raumordnung
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.
- die förmliche Abstimmung mit der Bauleitplanung der Nachbargemeinden,
- die förmliche Abstimmung mit der Landes- und Regionalplanung,
- Kooperation in der Stadtregion Münster (11 Gemeinden),
- zentrale Koordinationsleistung in der EUREGIO, Leitung sowie inhaltliche Mitwirkung im AK Nachhaltige Raumentwicklung, Betreuung EUREGIO-Vorstand,
- inhaltliche Kooperation und Koordination im Städtenetz MONT, dem Städtedreieck Münster, Osnabrück, Netwerkstad Twente,
- Regionalratbetreuung, Koordination über alle Fachressorts,
- Auf- und Ausbau regionaler Netzwerke im Münsterland und in Westfalen.
Besonderheiten im Planjahr
Federführung im Städtedreieck MONT (rotierend)
Fortschreibung des Gebietsentwicklungsplans Münsterland
Ziele
1. Zur Wahrung der oberzentralen Interessen der Stadt Münster werden fachlich fundierte Stellungnahmen zu Bauleitplanverfahren der Nachbargemeinden sowie in Verfahren zur Fortschreibung und Änderung des
Regionalplanes abgegeben. Exemplarisch wird die Zielerreichung an der fristgerechten Abgabe der Stellungnahmen gemessen (Grad der Durchsetzung der Interessen der Stadt Münster ist fremdbestimmt).
2. Die interkommunale und interregionale Zusammenarbeit wird im bisherigen Umfang beibehalten. Exemplarisch wird dies an der Zahl der interkommunalen und interregionalen Kooperationen/Netzwerke, an denen
die Stadt Münster im Rahmen der Regionalentwicklung beteiligt ist, gemessen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen (in %) 100 100 100 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Anzahl d. interkommunalen u. -region. Kooperationen/Netzwerke (EUREGIO, Städtedreieck MONT,
Stadtregion MS)
3 3 3 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der festen Kooperationspartner in der stadtregionalen und oberzentralen Zusammenarbeit 13 15 15 0 + 0,0 +
- Betreuung der Sitzungen des Regionalrates / anno 4 4 4 0 + 0,0 +
- Betreuung der Sitzung des EUREGIO-Vorstands 3 4 4 0 + 0,0 +
Seite 470
Jahresabschluss 2016 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 090102 - Stadtentwicklung
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.
- das Raumfunktionale Konzept (RFK) sowie weitere sektorale Fachkonzepte, z. B. für die Bereiche Wohnen, Gewerbe und Industrie, Einzelhandel, Dienstleistungen
- die Weiterentwicklung und Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungs- und Stadtmarketingkonzeptes (ISM)
- Umsetzung und Fortschreibung des Handlungskonzeptes demografischer Wandel
- Modellhafte Aktivierung von Innenentwicklungspotenzialen
- Raumanalysen, Stadtteilmonitoring
- Bürgerumfragen zur direkten Bürgerbeteiligung für eine bedarfs- und nachfrageorientierte Stadtentwicklungsplanung
- Umsetzung strategischer Stadtentwicklungsprojekte, z. B. Wissenschaftsstadt
- Lokale Agenda (Ansprechpartner für bürgerschaftliche Akteure)
- Prozessbegleitende Evaluation und Erfolgskontrollen (z. B. Soziale Stadt)
Besonderheiten im Planjahr
Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognose 2025
Ziele
1. Zur Gewährleistung einer weiteren nachhaltigen Entwicklung der Stadt Münster auf der Grundlage der stadtstrategischen Ziele werden Fachkonzepte zur räumlichen Stadtentwicklung in dem durch die
Zielkennzahlen beschriebenen Maße fortgeschrieben.
2. Zur Abbildung der Bürgermeinung zu den Lebensbedingungen wird jährlich eine repräsentative Bürgerumfrage durchgeführt.
3. Zur Wahrnehmung eines Controllings / Monitorings zum demografischen Wandel erfolgt im 2-3 Jahresrhythmus ein Sachstandsbericht zum Thema "Demografie in Münster".
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Fachkonzepte in lfd. Bearbeitung 2 2 3 1 + 50,0 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl der davon fertig gestellten Fachkonzepte 1 1 1 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Bürgerumfragen pro Jahr 1 2 2 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Mindestanteil auswertbarer Fragebögen zur Erreichung der Repräsentativität (in %) 35 33 37 4 + 12,1 +
- Zum 3. Ziel: Anzahl Sachstandsberichte "Demografie" pro Jahr 1 1 0 + 0,0 +
Seite 471
Jahresabschluss 2016 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 090102 - Stadtentwicklung
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- repräsentative Bürgerbeteiligung in einer jährlichen Bürgerumfrage 1 2 2 0 + 0,0 +
- Anzahl auswertbarer Fragebögen in den jährlichen Bürgerumfragen 3.168 1.600 1.863 263 + 16,4 +
- Strategische Stadtentwicklungsprojekte / anno 3 2 2 0 + 0,0 +
- Erstellung Baulandprogramm 1 1 1 0 + 0,0 +
- Angestrebte Anzahl fertig gestellter Wohnungen im Jahr (Durchschnittswert) 400 750 700 50 - 6,7 -
Produkt 090103 - Vorbereitende städtebauliche Planungen, Flächennutzungsplanung
Beschreibung
Das Produkt umfasst
- Änderungen sowie die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Münster,
- gesamtstädtisch ausgerichtete Standortuntersuchungen für bauliche oder sonstige Vorhaben,
- die Erarbeitung von städtebaulichen Rahmenplänen und Handlungskonzepten für Stadtteile und Stadtquartiere.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Unter Beachtung der stadtstrukturellen Anforderungen und der verfügbaren Ressourcen erfolgt die zielgerichtete Durchführung der erforderlichen FNP-Änderungsverfahren, von Standortuntersuchungen sowie die
Erarbeitung von Rahmenplänen und Handlungskonzepten für Stadtteile und Stadtquartiere. Jedes begonne Verfahren wird den zuständigen Gremien zur abschließenden Entscheidung vorgelegt.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Abschlussgrad d. eingeleiteten FNP-Änderungsverf., Standortuntersuch., Rahmenplänen u.
Handlungskonz. (in%)
100 100 100 0 + 0,0 +
Seite 472
Jahresabschluss 2016 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 090103 - Vorbereitende städtebauliche Planungen, Flächennutzungsplanung
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Flächengröße des Stadtgebietes von Münster in ha (gerundet) 30.200 30.200 30.200 0 + 0,0 +
- davon im FNP dargestellte Wohnbauflächen in ha (gerundet) 3.618 3.628 3.621 7 - 0,2 -
- davon im FNP dargestellte gemischte und gewerbliche Bauflächen sowie Gewerbe- und Industriegebiete in ha
(gerundet)
1.636 1.632 1.633 1 + 0,1 +
- davon im FNP dargestellte Flächen für die Landwirtschaft und für Wald 19.070 19.068 19.068 0 + 0,0 +
Produkt 090104 - Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen
Beschreibung
Die Aufgaben innerhalb des Produkts umfassen in den Schwerpunkten
- die Neuaufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Bebauungsplänen in Eigenregie einschl. bedarfsbezogen vertraglicher Flankierung durch Städtebauliche Verträge und Anwendung der
Plansicherungsinstrumente (Zurückstellung von Bauvorhaben, Veränderungssperre)
- die Vorhaben bezogene Neuaufstellung und Änderung von Bebauungsplänen im ppp-Modell einschl. bedarfsbezogen vertraglicher Flankierung durch Durchführungsverträge - umfassende Begleitung der
Vorhabenträger in inhaltlicher und formaler Hinsicht
- die Aufstellung sonstiger Städtebaulicher Satzungen: § 34er / § 35er-Satzungen (BauGB) und Sanierungs-/Entwicklungssatzungen, Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen, ...
- die Erarbeitung von Standortbewertungen, Standortkonzepten und Standort-/Projektentwicklungen im Vorfeld förmlicher Verfahren einschl. Betreuung der Bau-herrn/Investoren, ... - Projektmanagement
- die planungsrechtliche Beratung von Eigentümern, Bauherrn, Investoren, ..., insbes. auch im Vorfeld der Projektentwicklung und Bauantragstellung
- die Abgabe von planungsrechtlichen Stellungnahmen zu Bauvorhaben an die Baugenehmigungsbehörde
- die Erteilung planungsrechtlicher Auskünfte einschl. weiterer bodenrelevanter Rechtsvorschriften und Hinweise
- die Information und Diskussion mit der Bürgerschaft über Planungsverfahren und -projekte (Bürgeranhörungen, Pressehinweise, allg. Öffentlichkeitsarbeit,...)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Unter Beachtung der stadtstrukturellen Anforderungen und der verfügbaren Ressourcen erfolgt jährlich eine Priorisierung der zu diesem Zeitpunkt absehbar erforderlichen Bauleitplanplanverfahren. Hierzu werden -
im zeitlichen Gleichklang zu den Haushaltsplanberatungen - die Arbeitsschwerpunkte "Verbindliche Bauleitplanung" aufgestellt.
Seite 473
Jahresabschluss 2016 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 090104 - Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erstellung der Arbeitsschwerpunkte "Verbindliche Bauleitplanung" 1 1 1 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen im Digitalen Informationssystem 987 1.010 1.013 3 + 0,3 +
- Anzahl der formellen planungsrechtlichen Auskünfte 753 850 850 0 + 0,0 +
Produkt 090105 - Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Beschreibung
Die Aufgaben innerhalb des Produkts umfassen in den Schwerpunkten
- Akquisition von Städtebauförderungsmitteln,
- vorbereitende Untersuchungen und Strukturplanungen für Erneuerungsschwerpunkte und -gebiete (oftmals als Voraussetzung für Städtebauförderung),
- städtebauliche/stadtgestalterische Wettbewerbe bzw. Optimierungsverfahren: inhaltliche Vorgaben, Begleitung von Verfahren Dritter, Durchführung, Management,
- städtebauliche und stadtgestalterische Entwürfe für einzelne oder zusammenhängende Stadträume, z. B. Altstadt, Stadterneuerungsschwerpunkte, Stadtteilzentren, neue Baugebiete, öffentlicher Raum allgemein,
- städtebauliche und stadtgestalterische Konzepte, insbesondere zur Optimierung von Funktion und Nutzung sowie Möblierung und Beleuchtung des öffentlichen Raums, von Werbung, Beschilderung und Infrastruktur,
- städtebauliche bzw. stadtgestalterische Beratung für Bauherrn, Eigentümer und Investoren, Initiierung und Begleitung der Projektoptimierung Dritter, aktive Begleitung und Unterstützung privaten Engagements in
ppp-Projekten
- Modellbau und Modellbau-Management, Stadtmodell (MünsterModell)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel ist die Umsetzung von stadtstrukturell wichtigen Stadterneuerungs- und Stadtgestaltungsmaßnahmen insbesondere durch eine entsprechende Förderung mit Landes- bzw. Bundesmitteln. Die Zielerreichung
wird exemplarisch mit den Zielkennzahlen gemessen.
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Jahresabschluss 2016 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Produkt 090105 - Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erstellung einer Beschlussvorlage zur Priorisierung der zu beantragenden
Städtebauförderungsmaßnahmen
1 1 1 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Anteil fristgerecht gestellter Anträge auf Städtebauförderungsmittel (in %) 100 100 100 0 + 0,0 +
Leistungsdaten
- bewilligte bzw. laufende Städtebauförderungsmaßnahmenin der Stadt Münster 4 5 4 1 - 20,0 -
- beantragte Städtebauförderungsmaßnahmen in der Stadt Münster 2 3 3 0 + 0,0 +
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 10.098,00 1 5.000 15.000 10.176,10 4.824 - 32,2 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 12.114,50 0 0 2.21 1,14 2.211+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 148.170,00 268. 090 268.090 41.839,46 226.251 - 84,4 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 170.382,50 283.090 283.090 54.226,70 228.863 - 80,8 -
11 - Personalaufwendungen 3.731.195,07 3.403.960 3.512.680 3.975.443,71 462.764+ 1 3,2+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 327.823,91 328.530 328.530 3 30.860,61 2.331+ 0,7+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 205.720,1 9 206.800 206.800 209.986,02 3.186+ 1,5+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 15.008,75 12.140 12.140 14.903,11 2.763+ 22,8+ 0
15 - Transferaufwendungen 297.511,70 4.270.220 4.270.220 278.002,40 3.992.218 - 93, 5 - 4.000.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 381.559,96 729.810 1.052.251 669.177,98 383.073 - 36,4 - 616.327
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.958.819,58 8.951.460 9.382.621 5.478.373,83 3.904.247 - 41,6 - 4.616.327
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.788.437,08- 8.668.370- 9.099.531- 5.424.147,13- 3.675 .384+ 40,4 - 4.616.327-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.788.437,08- 8.668.370- 9.099.531- 5.424.147,13- 3.675 .384+ 40,4 - 4.616.327-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.788.437,08- 8.668.370- 9.099.531- 5.424.147,13- 3.675 .384+ 40,4 - 4.616.327-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 304.660,00 280.250 280.250 2 80.250,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 5.093.097,08- 8.948.620- 9.379.781- 5.704.397,13- 3.675 .384+ 39,2 - 4.616.327-
Jahresabschluss 2016 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
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Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 6.382,12 6.070 6.070 11.2 48,67 5.179+ 85,3+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 6.382,12 6.070 6.070 11.248,67 5.179+ 85,3+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.382,12- 6.070- 6.070- 11.248,67- 5.179 - 85,3+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Seite 477
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 6.382,12 6.070 6.070 11.248,67 5.179+ 85,3+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 6.382,12- 6.070- 6.070- 11.248,67- 5.179- 85,3+ 0
Gesamtsaldo 6.382,12- 6.070- 6.070- 11.248,67- 5.179- 85,3+ 0
Jahresabschluss 2016 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Amt f.Stadtentwicklung, Stadtplanung , Verkehrsplanung
Seite 478
Seite 479
Jahresabschluss 2016 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs - und Katasteramt
Produktbereich Produkte
0902
Vermessung, Kataster und Geoinformation
09
Räuml. Planung/Entwicklung/Geoinformationen
090201
Vermessungen
090202
Liegenschaftskataster
090203
Geodatenmanagement
090204
Kartografie, Reprografie
090205
Grundstücksbewertung
090206
Bodenordnungsverfahren
090207
Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen
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Jahresabschluss 2016 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Beschreibung
In dieser Produktgruppe sind die Aufgaben des Vermessungs- und Katasterwesens gebündelt. Sie umfassen die Erhebung von raumbezogenen Sachverhalten oder die Übertragung von Planungsdaten in die
Örtlichkeit durch Vermessung und bilden damit die Grundlage für die Führung des Liegenschaftskatasters, der amtlichen Kartenwerke und der raumbezogenen Informationssysteme. Im Liegenschaftskataster werden
flächendeckend für das Stadtgebiet alle Flurstücke und Gebäude sowie die Topographie beschrieben, dargestellt und ständig fortgeschrieben. Im Rahmen des Geodatenmanagements werden die gewonnenen
Informationen weiterentwickelt z.B. durch Harmonisierung von Datenbanksystemen, ggf. mit weiteren Daten verknüpft und als Grundlage für diverse Anwendungen in analoger und digitaler Form bereitgestellt. Die
Bodenordnung schafft durch Grundstücksneuordnung die Voraussetzung für eine planungskonforme Nutzung von Grundstücken und die Grundstücksbewertung sorgt mit der Einrichtung des Gutachterausschusses für
Grundstückswerte für die notwendige Transparenz auf dem Grundstücksmarkt und liefert Wertermittlungen für zahlreiche private und kommunale Zwecke. Die amtliche Lagebezeichnung mit Straßenname und
Hausnummer bildet den eindeutigen Raumbezug für alle adressbezogenen Sachverhalte in der Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 80 % der Teilungs-, Grenz- und Umlegungsvermessungen zur Aktualisierung des Liegenschaftskatasters werden nach Antragseingang innerhalb von 4 Wochen zum Kataster übernommen.
2. Die innerhalb dieser Produktgruppe zu erbringenden Dienstleistungen sind kontinuierlich wirtschaftlich zu erbringen. Die Wirtschaftlichkeit wird exemplarisch anhand des vermessungstechnischen Außendienstes
dargestellt (weitere Kennzahlen auf Produktebene). Beim vermessungstechnischen Außendienst sollen die Kosten nicht höher sein als die entsprechenden Erlöse nach Gebührenordnung (VermWertGebO NRW), d.
h. der Kostendeckungsgrad soll gleich oder über 100 % sein.
3. Die innerhalb dieser Produktgruppe zu erbringenden Dienstleistungen sind kundenorientiert zu erbringen. Die Kundenorientierung wird exemplarisch gemessen an der Anzahl der Zugriffe auf den Geodaten-Server.
Dabei sollen durchschnittlich 25.000 Zugriffe täglich erreicht werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen übernommenen Teilungs-, Grenz- und Umlegungsvermessungen
(in %)
67 80 77 3 - 3,8 -
- Zum 2. Ziel: Verhältnis der Kosten zu den Verrechnungspreisen (in %) 110 100 110 10 + 10,0 +
- Zum 3. Ziel: Anzahl der täglichen Zugriffe 28.938 25.000 35.988 10.988 + 44,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 21,01 - 21,89 - 13,55 8,34 + 38,1 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 11,3 14,4 45,7 31,3 + 218,2 +
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Jahresabschluss 2016 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Fläche des Stadtgebietes in ha 30.328 30.328 30.328 0 + 0,0 +
- Anzahl der Flurstücke 99.761 101.200 99.811 1.389 - 1,4 -
- Anzahl der Bestände (Grundbuchblätter) 100.699 101.500 101.966 466 + 0,5 +
Seite 482
Jahresabschluss 2016 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090201 - Vermessung
Beschreibung
Vermessung umfasst die Erhebung von raumbezogenen Sachverhalten sowie die Übertragung von Planungsdaten in die Örtlichkeit. Vermessungen werden durchgeführt zur Erhaltung und Erneuerung des amtlichen
Lage- und Höhenfestpunktfeldes sowie der nachgeordneten Punktfelder, zur Fortführung und Erneuerung des Liegenschaftskatasters, der topographischen Erfassung der geländemäßigen Situation nach Lage und
Höhe sowie der Absteckung im Bereich des Kanal-, Straßen- und Brückenbaues sowie sonstiger Planungsmaßnahmen. Zum Produkt gehören ebenfalls die Koordinierung von Luftbildbefliegungen zur Erstellung
aktueller, farbiger Orthofotos sowie Luftbildauswertungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 80 % der Fortführungsvermessungen sollen innerhalb von 4 Wochen abgeschlossen sein.
2. Die ingenieurtechnischen Aufträge sollen stets termingerecht abgeschlossen sein.
3. Beim vermessungstechnischen Außendienst sollen die Kosten nicht höher sein als die entsprechenden Erlöse für Vermessungsleistungen nach Gebührenordnung (VermWertGebO NRW), d. h. der
Kostendeckungsgrad soll gleich oder über 100 % sein.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen abgeschlossenen Fortführungsvermessungen (in %) 78 80 87 7 + 8,8 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der termingerecht abgeschlossen ingenieurtechnischen Aufträge (in %) 100 100 100 0 + 0,0 +
- Zum 3. Ziel: Kostendeckungsgrad (in %) 110 100 110 10 + 10,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Aufträge für Fortführungsvermessungen (Teilungsvermessungen) 54 50 70 20 + 40,0 +
- Anzahl der Aufträge für Fortführungsvermessungen (Gebäudeeinmessungen) 218 200 263 63 + 31,5 +
- Anzahl der Aufträge für Ingenieurvermessungen 175 150 189 39 + 26,0 +
- Anzahl der Aufträge für Topographische Vermessungen 118 80 137 57 + 71,3 +
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Jahresabschluss 2016 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090202 - Liegenschaftskataster
Beschreibung
Das Liegenschaftskataster ist das amtliche Verzeichnis der Grundstücke im Sinne des § 2 der Grundbuchordnung. Das Produkt umfasst alle Arbeiten zur Führung, Fortführung und Erneuerung des
Liegenschaftskatasters zur Sicherung des Grundeigentums und als Grundlage raumbezogener Nachweise für verschiedene Anwender. Die Daten sind in digitaler und analoger Form im Karten-, Buch- und Risswerk zu
speichern und zu archivieren sowie an verschiedene Nutzer in Form von Auskünften, Auszügen und Bescheinigungen abzugeben. Zur zeitnahen Aktualisierung des Gebäudebestandes im Liegenschaftskataster ist die
Pflicht der Eigentümer zur Einmessung errichteter Gebäude zu überwachen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 80 % der Teilungs-, Grenz- und Umlegungsvermessungen werden nach Antragseingang innerhalb von 4 Wochen zum Kataster übernommen.
2. 80 % der Vermessungsunterlagen sollen innerhalb von 4 Wochen seit Antragseingang erteilt werden.
3. Nach Kenntnisnahme der Fertigstellung eines Gebäudes müssen innerhalb eines Jahres 100% der Gebäudeeinmessungen in das Liegenschaftskataster übernommen sein.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen übernommenen Teilungs-, Grenz- und Umlegungsvermessungen
(in %)
67 80 77 3 - 3,8 -
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen erteilten Vermessungsunterlagen (in %) 85 80 95 15 + 18,8 +
- Zum 3. Ziel: Anteil der innerhalb von einem Jahr übernommenen Gebäudeeinmessungen (in %) 90 100 79 21 - 21,0 -
Leistungsdaten
- Anzahl der in das Kataster übernommenen Teilungs-, Grenz- und Umlegungsvermessungen (Flurstücke) 922 1.000 758 242 - 24,2 -
- Fläche der in das Kataster übernommenen Neuvermessungen (in ha) 111 90 107 17 + 18,9 +
- Anzahl der in das Kataster übernommenen Gebäudeeinmessungen (Gebäudeobjekte) 1.027 1.200 1.108 92 - 7,7 -
- Anzahl der erteilten Auszüge aus dem Kataster 4.004 4.000 4.986 986 + 24,7 +
Seite 484
Jahresabschluss 2016 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090203 - Geodatenmanagement
Beschreibung
Kernaufgabe des Geodatenmanagements ist es, ein abgestimmtes geographisches Informations- und Managementsystem für die Gesamtverwaltung aufzubauen und zu betreuen. Dies konkretisiert sich in der
Bereitstellung eines einheitlichen Geodatenportals. In diesem Rahmen werden Aufbau, Aufbereitung, Bereitstellung und Weiterentwicklung von Geodaten koordiniert und betrieben.
Besonderheiten im Planjahr
Einrichtung/Aufbau eines Zentralen Geodatenmanagements
Ziele
1. Es sollen täglich durchschnittich 25.000 Zugriffe auf den Geodaten-Server erreicht werden.
2. Der Geodatenserver ist zu 100% verfügbar.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der täglichen Zugriffe 28.938 25.000 35.988 10.988 + 44,0 +
- Zum 2. Ziel: Verfügbarkeit des Geodaten-Servers (in %) 99 100 99 1 - 1,0 -
Leistungsdaten
- Anzahl zu betreuender GIS-Applikationen 135 135 135 0 + 0,0 +
Produkt 090204 - Kartographie, Reprographie
Beschreibung
Die Herstellung und Bereitstellung von Kartengrundlagen in unterschiedlichen Maßstabbereichen ist unverzichtbare Grundlage städtischer Planungen (wie z.B. Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Bestands- und
Ausbaupläne für Kanal- und Straßenbau, Grünflächen- oder Baumkataster). Als Basiskarten sind hier die Deutsche Grundkarte 1:5000 (DGK) und der amtliche Stadtplan zu nennen. Thematische Karten und
Sonderkarten sowie sonstige kartographische Produkte werden hier konzipiert und druckfertig erstellt. Im Repro-Service-Center werden für die Gesamtverwaltung Serviceleistungen im Bereich Großformatdruck und
Digitalisierung unter Einsatz moderner Reprotechnik erbracht. Der Bereich Scandienstleistungen und Mikroverfilmung als Querschnittsaufgabe der Verwaltung (Schrift- und Plangut scannen und/oder verfilmen)
unterstützt den Aufbau analoger und digitaler Archivierungsverfahren.
Seite 485
Jahresabschluss 2016 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090204 - Kartographie, Reprographie
Besonderheiten im Planjahr
Die ABK (Amtliche Basiskarte) wird die DGK 5 in den nächsten Jahren ablösen. Gemäß des "Meilenstein"-Erlasses des MIK (Ministeriums für Inneres und Kommunales) vom 12.12.12 ist die flächendeckende
Ableitung der ABK aus ALKIS (Amtliches Liegenschaftskatasterinformationssystem) bis zum Jahr 2019 zu realisieren.
Ziele
1. Der amtliche Stadtplan im Internet wird halbjährlich aktualisiert und alle drei Jahre neu gedruckt.
2. Beim Repro-Service-Center sollen die Verrechnungspreise kostendeckend und niedriger sein als die entsprechenden Marktpreise, d. h. der Kostendeckungsgrad soll gleich oder über 100 % sein.
3. Der Anteil der innerhalb von 6 Monaten in das ALKIS eingearbeiteten topografischen Vermessungen beträgt mindestens 60 %.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Akualisierungshäufigkeit des amtlichen Stadtplanes im Internet pro Jahr 2 2 1 1 - 50,0 -
- Zum 2. Ziel: Kostendeckungsgrad auf Basis der Verrechnungspreise (in %) 115 100 122 22 + 22,0 +
- Zum 3. Ziel: Anteil der innerhalb von 6 Monaten in das ALKIS eingearbeiteten topographischen Vermessungen (in
%)
27 60 54 6 - 10,0 -
Leistungsdaten
- Fläche der zu aktualisierenden (Spitzenaktualität) Deutschen Grundkarte in qkm 12 303 31 272 - 89,8 -
Produkt 090205 - Grundstücksbewertung
Beschreibung
Das Produkt umfasst alle Tätigkeiten des Gutachterausschusses für Grundstückswerte als ein vom Land NRW eingerichteter Ausschuss sowie sämtliche Bewertungsarbeiten der städtischen Bewertungsstelle. Es
handelt sich im Wesentlichen um die Bewertung von Grundstücken und Rechten (Verkehrswertgutachten), die Führung und Auswertung der Kaufpreissammlung sowie die Ermittlung von Bodenrichtwerten und die
jährliche Herausgabe des Grundstücksmarktberichtes. Die städtische Bewertungsstelle nimmt zentral die Grundstückswertermittlung für die städtischen Ämter war.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 486
Jahresabschluss 2016 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090205 - Grundstücksbewertung
Ziele
1. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für Verkehrswertgutachten beträgt maximal 84 Tage (= 12 Wochen).
2. 80 % aller Bewertungen der Städtischen Bewertungsstelle werden innerhalb von 6 Wochen nach Antragstellung erstellt.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungszeit für Verkehrswertgutachten (in Tagen) 200 84 112 28 + 33,3 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von 6 Wochen erstellten Bewertungen der Städtischen Bewertungsstelle (in %) 93 80 94 1 4 + 17,5 +
Leistungsdaten
- Anzahl der ausgewerteten Kaufverträge 2.097 2.000 2.536 536 + 26,8 +
- Anzahl der erstellten Verkehrswertgutachten 31 50 49 1 - 2,0 -
- Anzahl der erstellten Bewertungen für kommunale Zwecke (Städtische Bewertungsstelle) 133 100 144 44 + 44,0 +
Produkt 090206 - Bodenordnungsverfahren
Beschreibung
Bodenordnungsverfahren (Baulandumlegungen und vereinfachte Umlegungen) sind nach dem Baugesetzbuch (§§ 45 ff.) geregelte Grundstückstauschverfahren zur Realisierung der städtebaulichen Planung. Durch
Verhandlungen mit den Eigentümern, Erbbauberechtigten und Inhabern von Rechten bereitet die Geschäftsstelle Regelungen zur Neuordnung der Grundstücks- und Rechtsverhältnisse für eine Beschlussfassung
durch den Umlegungsausschuss vor. Weiterreichende Regelungsmöglichkeiten bieten einvernehmlich gesetzliche Verfahren.
Städtebauliche Sanierungsverfahren erfolgen zur Beseitigung städtebaulicher Missstände i. d. R. schon bebauter Gebiete. Die zur Umsetzung der Sanierungsziele erforderlichen Einzelmaßnahmen werden tlw. durch
öffentliche Mittel bezuschusst. Zudem werden die am Verfahren Beteiligten durch die Erhebung von Ausgleichsbeiträgen zur Finanzierung der Verfahren herangezogen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 90 % der Regelungen zur Neuordnung der Grundstücks- und Rechtsverhältnisse mit den Verfahrensbeteiligten erfolgen einvernehmlich.
2. 90 % der Verfahrensbeteiligten stellen keine Anträge auf gerichtliche Entscheidung gegen Beschlüsse des Umlegungsausschusses.
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Jahresabschluss 2016 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090206 - Bodenordnungsverfahren
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der einvernehmlich getroffenen Regelungen (in %) 100 90 100 10 + 11,1 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der Beteiligten, die keinen Antrag auf gerichtliche Entscheidung stellen (in %) 100 90 100 10 + 11,1 +
Leistungsdaten
- Anzahl der laufenden Verfahren 7 5 6 1 + 20,0 +
- Größe der laufenden Verfahren (in ha) 6 17 18 1 + 5,9 +
- Anzahl der durch die Umlegung entstandenen neuen Grundstücke 30 186 118 68 - 36,6 -
Produkt 090207 - Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen
Beschreibung
Die Straßenbenennung als Ordnungsaufgabe der Stadt dient zusammen mit der Hausnummerierung der Schaffung einer amtlichen Lagebezeichnung als Teil einer eindeutigen Adresse. Die Durchführung der
Widmungsverfahren für öffentliche Verkehrsflächen dient als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, Erschließungsbeiträgen oder Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz. Die Prüfung
der Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts für Grundstücke dient der Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Vorkaufsrechtzeugnisse werden stets innerhalb von 4 Wochen erteilt.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen erteilten Vorkaufsrechtzeugnisse (in %) 97 100 98 2 - 2,0 -
Seite 488
Jahresabschluss 2016 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090207 - Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der neu vergebenen, geänderten und gelöschten Hausnummern 509 1.500 899 601 - 40,1 -
- Anzahl der Anträge auf Vorkaufsrechtzeugnisse 1.226 1.200 1.204 4 + 0,3 +
- Anzahl der Straßenbenennungsverfahren 2 10 7 3 - 30,0 -
- Anzahl der Widmungsverfahren 36 20 19 1 - 5,0 -
Seite 489
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.093,05 90 90 47.0 93,05 47.003+ 52.225,6+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 668.453,77 1.042.750 1.042.750 683.973,18 358.777 - 34,4 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 19.602,93 22.000 22.000 14.341,19 7.659 - 34,8 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 78.155,47 36.18 0 36.180 55.182,22 19.002+ 52,5+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 828,20 0 0 2.618.460,00 2.618.460+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 797.133,42 1.101.020 1.101.020 3.419.049,64 2.318.030+ 2 10,5+
11 - Personalaufwendungen 5.615.947,12 6.145.460 6.045.710 6.047.055,56 1.346+ 0,0 + 0
12 - Versorgungsaufwendungen 333.978,37 366.070 366.070 3 47.477,61 18.592 - 5,1 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 400.200,2 6 422.440 422.440 393.927,57 28.512 - 6,8 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 81.594,64 110.450 110.450 66.230,86 44.219 - 40,0 - 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 196.285,86 201.340 206.740 204.371,43 2.369 - 1,2 - 1.839
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.628.006,25 7.245.760 7.151.410 7.059.063,03 92.347 - 1, 3 - 1.839
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.830.872,83- 6.144.740- 6.050.390- 3.640.013,39- 2.410 .377+ 39,8 - 1.839-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.830.872,83- 6.144.740- 6.050.390- 3.640.013,39- 2.410 .377+ 39,8 - 1.839-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.830.872,83- 6.144.740- 6.050.390- 3.640.013,39- 2.410 .377+ 39,8 - 1.839-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 439.590,00 429.310 429.310 4 29.310,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.270.462,83- 6.574.050- 6.479.700- 4.069.323,39- 2.410 .377+ 37,2 - 1.839-
Jahresabschluss 2016 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 490
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 4.270,00 1.020 1.02 0 5.665,00 4.645+ 455,4+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 4.270,00 1.020 1.020 5.665,00 4.645+ 455,4+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 51.325,13 45.900 80.655 6 2.117,43 18.538 - 23,0 - 21.436
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 51.325,13 45.900 80.655 62.117,43 18.538 - 23,0 - 21.436
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 47.055,13- 44.880- 79.635- 56.452,43- 23.183+ 29,1 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 491
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Beschaffungen Amt 62
Einzahlung aus der Veräußerung von 4.270,00 1.020 1.020 5.665,00 4.645+ 455,4+ 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 51.325,13 45.900 80.655 62.117,43 18.538- 23,0 - 21.436
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 47.055,13- 44.880- 79.635- 56.452,43- 23.183+ 29,1 - 21.436-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 47.055,13- 44.880- 79.635- 56.452,43- 23.183+ 29,1 - 21.436-
Jahresabschluss 2016 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 492
Jahresabschluss 201 6 Bauen und Wohnen Dezernat III, V I
Produktbereich 10
Produktbereich Produktgruppe
1001
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
10
Bauen und Wohnen
1003
Wohnen
1002
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Seite 493
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 165.541,82 69.000 6 9.000 174.214,00 105.214+ 152,5+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.960.270, 45 3.115.400 3.115.400 3.231.340,48 115.940+ 3,7+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.961,50 3.700 3 .700 2.052,00 1.648 - 44,5 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 609.187,71 491. 000 491.000 667.213,92 176.214+ 35,9+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 35.126,00 40.000 40.000 4 3.959,00 3.959+ 9,9+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 3.785.087,48 3.719.100 3.719.100 4.118.779,40 399.679+ 1 0,8+
11 - Personalaufwendungen 5.799.530,04 5.682.640 5.503.520 6.140.070,53 636.551+ 1 1,6+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 605.636,50 657.380 657.380 6 33.691,72 23.688 - 3,6 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 437.450,0 2 441.110 441.110 441.792,28 682+ 0,2+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.806,73 3.660 3.660 10.278,82 6.619+ 180,8+ 0
15 - Transferaufwendungen 306.966,62 478.460 721.300 292.120,00 429.180 - 59,5 - 397. 971
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 176.061,61 249.220 249.220 182.482,22 66.738 - 26,8 - 86.066
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.345.451,52 7.512.470 7.576.190 7.700.435,57 124.246+ 1 ,6+ 484.037
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.560.364,04- 3.793.370- 3.857.090- 3.581.656,17- 275.4 34+ 7,1 - 484.037-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.560.364,04- 3.793.370- 3.857.090- 3.581.656,17- 275.4 34+ 7,1 - 484.037-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.560.364,04- 3.793.370- 3.857.090- 3.581.656,17- 275.4 34+ 7,1 - 484.037-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 359.190,00 332.570 332.570 3 32.570,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.919.554,04- 4.125.940- 4.189.660- 3.914.226,17- 275.4 34+ 6,6 - 484.037-
Jahresabschluss 2016 Bauen und Wohnen Dezernat III, VI
Produktbereich 10
Seite 494
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 1.060.980,00 400 .000 400.000 577.990,00 177.990+ 44,5+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.060.980,00 400.000 400.000 577.990,00 177.990+ 44,5+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 900 900 0,00 900 - 100,0 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 5.490,00 0 0 5.490,00 5.490+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.490,00 900 900 5.490,00 4.590+ 510,0+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.055.490,00 399.100 399.100 572.500,00 173.400+ 43,5+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bauen und Wohnen Dezernat III, VI
Produktbereich 10
Seite 495
Jahresabschluss 2016 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Produktbereich Produkte
1001
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
10
Bauen und Wohnen
100101
Baurechtliche Beratung und Information
100102
Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse
100103
Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr
Seite 496
Jahresabschluss 2016 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster wahrzunehmenden Aufgaben der Unteren Bauaufsichtsbehörde. Hierzu gehört die Beratung, Prüfung und Überwachung, so dass bei der Errichtung, der
Änderung, dem Abbruch, der Nutzung, der Nutzungsänderung sowie der Instandhaltung baulicher Anlagen sowie anderer Anlagen und Einrichtungen die öffentlich rechtlichen Vorschriften eingehalten werden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die baurechtlichen Verfahren sollen zu mindestens 70 % innerhalb von 6 Wochen entschieden sein.
2. Die getroffenen Entscheidungen sollen zu mindestens 90 % einer rechtlichen Überprüfung im Klageverfahren standhalten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der baurechtlichen Verfahren, die innerhalb von 6 Wochen entschieden sind (in %) 60 80 61 19 - 23,8 -
- Zum 2. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 99 90 100 10 + 11,1 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,40 - 4,25 - 4,48 0,23 - 5,4 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 68,4 70,1 69,2 0,9 - 1,3 -
Leistungsdaten
- Anzahl der baurechtlichen Verfahren 3.336 3.000 2.950 50 - 1,7 -
- Anzahl der entschiedenen baurechtlichen Verfahren 2.352 2.400 2.872 472 + 19,7 +
- Anzahl der im lfd. Jahr entschiedenen Klagen 82 50 68 18 + 36,0 +
- Anzahl der erfolglosen Klageverfahren (gegen die Stadt) 81 45 68 23 + 51,1 +
Seite 497
Jahresabschluss 2016 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Produkt 100101 - Baurechtliche Beratung und Information
Beschreibung
Hierbei handelt es sich um die Beratung, die vor und ohne Verfahren zu inhaltlichen und verfahrensleitenden Fragen in bauordnungs- und bauplanungsrechtlicher, gestalterischer und konstruktiver Hinsicht erbracht
wird. Die Beratung beinhaltet auch die Prüfung von Wettbewerbsarbeiten und Satzungen (z.B. Bebauungspläne, Gestaltungssatzungen). Durch die Beratung soll schon im Vorfeld von Anträgen auf baurechtskonforme
Planungen der Antragsteller hingewirkt werden. Ferner umfasst die Beratung auch die Einsichtnahme in Bauakten sowie das Anfertigen von Kopien aus den im Archiv des Bauordnungsamtes vorhandenen Bauakten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil der abgelehnten Bauanträge an der Gesamtzahl der Bauanträge soll nicht mehr als 5 % betragen.
2. Der Anteil der als unvollständig oder mangelhaft zurückgewiesen Anträge an der Gesamtzahl der eingereichten Anträge soll nicht mehr als 5 % betragen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der abgelehnten Anträge (in %) 2 5 4 1 - 20,0 -
- Zum 2. Ziel: Anteil der zurückgewiesenen Anträge (in %) 2 5 2 3 - 60,0 -
Leistungsdaten
- Geleistete Beratungsstunden 2.500,00 2.500,00 2.300,00 200,00 - 8,0 -
Produkt 100102 - Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Prüfung der Übereinstimmung eines Bauvorhabens mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriften und die Entscheidung bzw. Entscheidungsvorbereitung über die Genehmigungsfähigkeit der
Maßnahme. Dazu gehören insbesondere Baugenehmigung, Vorbescheid, Befreiung/Abweichung außerhalb von Verfahren, Baulast, Teilungsgenehmigung, Abgeschlossenheitsbescheinigung und Stellungnahmen
zum Immissionsschutz und zu Bauvorhaben öffentlicher Bauherrn.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 498
Jahresabschluss 2016 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Produkt 100102 - Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse
Ziele
1. Innerhalb von 6 Wochen nach Antragseingang sollen 75 % der vollständigen Bauanträge entschieden sein.
2. Innerhalb von 6 Wochen nach Antragseingang sollen 70 % der vollständigen Bauvoranfragen entschieden sein.
3. Die getroffenen Entscheidungen halten der Überprüfung im Klageverfahren zu mindestens 90 % Stand.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil fristgerechter Entscheidungen (in %) (Bauanträge) 62 75 71 4 - 5,3 -
- Zum 2. Ziel: Anteil fristgerechter Entscheidungen (in %) ( Bauvoranfragen) 60 70 67 3 - 4,3 -
- Zum 3. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 99 90 100 10 + 11,1 +
Leistungsdaten
- Anzahl der eingereichten vollständigen Bauanträge 2.513 2.300 2.125 175 - 7,6 -
- Anzahl der entschiedenen Bauanträge 1.760 2.070 2.161 91 + 4,4 +
- Anzahl der eingereichten vollständigen Bauvoranfragen 280 240 257 17 + 7,1 +
- Anzahl der entschiedenen Bauvoranfragen 161 192 224 32 + 16,7 +
- Anzahl der im lfd. Jahr entschiedenen Klagen 82 50 68 18 + 36,0 +
- Anzahl der erfolglosen Klageverfahren (gegen die Stadt) 81 45 68 23 + 51,1 +
Produkt 100103 - Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr
Beschreibung
Das Produkt umfasst alle Maßnahmen auf der Grundlage des öffentlichen Baurechts bzw. Baunebenrechts, die von der Unteren Bauaufsichtsbehörde durchgeführt werden um Gefahren für die öffentliche Sicherheit
oder Ordnung zu beseitigen. Die Gefahrenabwehr erfolgt sowohl präventiv (z.B. durch Bauüberwachung, Überwachung fliegender Bauten und wiederkehrende Prüfungen) als auch repressiv (Einleiten
ordnungsrechtlicher Verfahren und Bußgeldverfahren).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 499
Jahresabschluss 2016 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Produkt 100103 - Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr
Ziele
1. Innerhalb von 6 Wochen nach Kenntnisnahme/Feststellung einer Gefahr sollen 80 % der ordnungsrechtlichen Verfahren entschieden sein.
2. Die getroffenen Entscheidungen halten der Überprüfung im Klageverfahren zu mindestens 90 % Stand.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil fristgerecht entschiedener ordnungsrechtlicher Verfahren (in %) 75 80 85 5 + 6,3 +
- Zum 2. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 100 90 100 10 + 11,1 +
Leistungsdaten
- Zahl der ordnungsrechtlichen Verfahren 385 600 363 237 - 39,5 -
- Zahl der entschiedenen ordnungsrechtlichen Verfahren 289 480 308 172 - 35,8 -
- Zahl der im lfd. Jahr entschiedenen Klagen 5 10 3 7 - 70,0 -
- Zahl der erfolglosen Klageverfahren (gegen die Stadt) 5 9 3 6 - 66,7 -
Seite 500
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.795.210, 95 2.942.900 2.942.900 2.976.644,98 33.745+ 1,2+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.019,37 18.00 0 18.000 14.383,75 3.616 - 20,1 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 34.972,50 40.000 40.000 3 5.654,50 4.346 - 10,9 -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 2.848.202,82 3.000.900 3.000.900 3.026.683,23 25.783+ 0, 9+
11 - Personalaufwendungen 3.214.011,46 3.272.050 3.143.540 3.393.284,29 249.744+ 7 ,9+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 430.128,85 471.620 471.620 4 50.948,77 20.671 - 4,4 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 273.929,6 9 274.580 274.580 277.926,76 3.347+ 1,2+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 9.400,10 450 450 6.783,20 6.333+ 1.407,4+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 71.368,18 87.500 87 .500 71.659,31 15.841 - 18,1 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.998.838,28 4.106.200 3.977.690 4.200.602,33 222.912+ 5 ,6+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.150.635,46- 1.105.300- 976.790- 1.173.919,10- 197.129 - 20,2+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.150.635,46- 1.105.300- 976.790- 1.173.919,10- 197.129 - 20,2+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.150.635,46- 1.105.300- 976.790- 1.173.919,10- 197.129 - 20,2+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 162.630,00 172.310 172.310 1 72.310,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.313.265,46- 1.277.610- 1.149.100- 1.346.229,10- 197.1 29 - 17,2+ 0
Jahresabschluss 2016 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Seite 501
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 1.060.980,00 400 .000 400.000 577.990,00 177.990+ 44,5+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.060.980,00 400.000 400.000 577.990,00 177.990+ 44,5+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 900 900 0,00 900 - 100,0 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 5.490,00 0 0 5.490,00 5.490+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.490,00 900 900 5.490,00 4.590+ 510,0+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.055.490,00 399.100 399.100 572.500,00 173.400+ 43,5+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Seite 502
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Ablösebeträge Kfz-Einstellplätze
Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen 1.060.980,00 400.0 00 400.000 577.990,00 177.990+ 44,5+ 0
Entgelten
Auszahlung aus sonstigen Investitionen 5.490,00 0 0 5.490,00 5.490+ 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.055.490,00 400.000 400.000 572.500,00 172.500+ 43,1+ 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 0,00 900 900 0,00 900- 100,0 - 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 900- 900- 0,00 900+ 100,0 - 0
Gesamtsaldo 1.055.490,00 399.100 399.100 572.500,00 173.400+ 43,5+ 0
Jahresabschluss 2016 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Seite 503
Jahresabschluss 2016 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002 Amt f. Stadtentwic kl.,Stadtplanung,Verkehrspl anung
Produktbereich Produkte
1002
Denkmalschutz un d Denkmalpflege
10
Bauen und Wohnen
100201
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Seite 504
Jahresabschluss 2016 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Beschreibung
Die Produktgruppe "Denkmalschutz und Denkmalpflege" ist deckungsgleich mit dem einzigen gleichnamigen Produkt, so dass die Beschreibung identisch ist.
Die Produktgruppe umfasst folgende Schwerpunkte:
- die Unterschutzstellung und Eintragung von Bau- und Bodendenkmalen in die Denkmalliste der Stadt Münster
- sonderbehördliche Genehmigungen (denkmalrechtliche Erlaubnisse) sowie Ordnungswidrigkeits- und Verwaltungsstreitverfahren
- die Ermittlung und fachliche Bewertung der Grundlagen für bestehende und potenzielle neue Bau- und Bodendenkmale
- die Aufstellung von Denkmalbereichssatzungen,
- die Denkmalförderung einschl. Ausstellung steuerlicher Bescheinigungen,
- die intensive Beratung von Eigentümern, Bauherrn und Investoren einschl. Öffentlichkeitsarbeit,
- archäologische Recherchen und Untersuchungen einschl. Grabungsmanagement und Dokumentation/Öffentlichkeitsarbeit.
Es besteht ein enger inhaltlicher Bezug zum Produkt Stadtgestaltung, der sowohl konzeptionell als auch flächen- und objektbezogen wirkt (städtebaulicher Denkmalschutz).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei denkmalrechtlichen Erlaubnissen sowie bei Stellungnahmen zu planungsrechtlichen oder Bau-Genehmigungen erfolgt eine abschließende Bearbeitung innerhalb von 14 Tagen in 90% der Fälle.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 14 Tagen abschließend bearbeiteten Erlaubnisse und Stellungnahmen (in %) 96 90 90 0 + 0,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,78 - 1,56 - 1,52 0,04 + 2,6 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 55,1 48,3 61,1 12,8 + 26,5 +
Seite 505
Jahresabschluss 2016 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Anzahl der in der Denkmalliste eingetragenen Bau- und Bodendenkmale 1.818 1.825 1.820 5 - 0,3 -
- Anzahl der zu untersuchenden Objekte auf ihren Denkmalwert 100 100 100 0 + 0,0 +
- Anzahl der identifizierten archäologischen Fundstellen (potenzielle Bodendenkmale) 400 400 400 0 + 0,0 +
- Vorbereitung, Koordinierung und Durchführung des Tages des offenen Denkmals 1 1 1 0 + 0,0 +
Seite 506
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 106.500,00 11.000 1 1.000 122.000,00 111.000+ 1.009,1+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 46.812,00 4 6.000 46.000 25.820,00 20.180 - 43,9 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 498.294,92 380. 000 380.000 559.395,91 179.396+ 47,2+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 7.878,50 7.879+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 651.606,92 437.000 437.000 715.094,41 278.094+ 63,6+
11 - Personalaufwendungen 1.000.137,22 740.700 738.570 1.030.488,15 291.918+ 39,5+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 8.355,71 7.820 7.820 8.188,74 369+ 4,7+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 27.735,92 29.970 29.970 27.575,35 2.395 - 8,0 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.325,83 2.710 2.710 3.152,73 443+ 16,3+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 79.117,24 81.760 81 .760 59.400,59 22.359 - 27,4 - 71.131
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.118.671,92 862.960 860.830 1.128.805,56 267.976+ 31,1+ 71.131
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 467.065,00- 425.960- 423.830- 413.711,15- 10.119+ 2,4 - 71 .131-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 467.065,00- 425.960- 423.830- 413.711,15- 10.119+ 2,4 - 71 .131-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 467.065,00- 425.960- 423.830- 413.711,15- 10.119+ 2,4 - 71 .131-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 63.680,00 41.410 41.410 41.410,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 530.745,00- 467.370- 465.240- 455.121,15- 10.119+ 2,2 - 71 .131-
Jahresabschluss 2016 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Seite 507
Jahresabschluss 2016 Wohnen Dezernat V I
Ausschuss: AS SGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Produktbereich Produkte
1003
Wohnen
10
Bauen und Wohnen
100301
Wohnraumförderung
100302
Hilfen zur Wohnraumversorgung
100303
Wohnungsaufsicht und –sicherung, Mietspiegel
Seite 508
Jahresabschluss 2016 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst die drei Produkte:
- Wohnraumförderung,
- Hilfen zur Wohnraumversorgung,
- Wohnungsaufsicht- und sicherung, Mietspiegel.
Grundsätzliche Zielrichtung bei der Erfüllung aller Aufgaben der Produktgruppe ist, für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbaren Wohnraum ausgestattet nach ihren individuellen Bedürfnissen zu guten Qualitäten zu
schaffen und zu sichern. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt für diese Zwecke Mittel zur Wohnraumförderung zur Verfügung. In diesem Rahmen erteilt das Amt für Wohnungswesen Förderzusagen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 40 % der wohnungssuchenden Haushalte mit Wohnberechtigungsschein (WBS) sollen innerhalb eines Jahres mit Wohnraum versorgt werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der wohnungssuchenden Haushalte mit WBS, die innerh. eines Jahres mit Wohnraum versorgt
werden (in%)
34 40 33 7 - 17,5 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 6,95 - 7,93 - 7,04 0,89 + 11,2 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 12,1 10,6 15,1 4,6 + 43,4 +
Leistungsdaten
- GENDER BUDGETING: Anzahl der ausgestellten Wohnberechtigungsscheine (WBS) insgesamt 2.870 2.900 2.900 0 + 0,0 +
- GENDER BUDGETING: Anteil der ausgestellten WBS für weibliche Single-Haushalte (in %) 29 29 27 2 - 6,9 -
- GENDER BUDGETING: Anteil der ausgestellten WBS für männliche Single-Haushalte (in %) 28 29 29 0 + 0,0 +
- GENDER BUDGETING: Anzahl der mit Wohnraum versorgten Haushalte mit WBS insgesamt 969 1.120 969 151 - 13,5 -
- GENDER BUDGETING: Anteil der mit Wohnraum versorgten weiblichen Single-Haushalte (in %) 28 27 34 7 + 25,9 +
- GENDER BUDGETING: Anteil der mit Wohnraum versorgten männlichen Single-Haushalte (in %) 26 24 26 2 + 8,3 +
Seite 509
Jahresabschluss 2016 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Produkt 100301 - Wohnraumförderung
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- die Wohnungsmarktbeobachtung,
- die wohnungswirtschaftliche Planung,
- die Förderung von Neubau, Erwerb und Modernisierung von Wohnraum,
- die Einkommensberechnungen für die Grundstücksvergabe des Amtes für Liegenschaften,
- Zinsbescheinigungen.
Wohnungsmarktbeobachtung und wohnungswirtschaftliche Planung bilden die Grundlage für alle strategischen Entscheidungen, vor allem an welchen Standorten Mietwohnprojekte gefördert werden. Vor dem
Hintergrund des demografischen Wandels werden besondere Anforderungen an die Qualität der Mietwohnungen gestellt. Im Bereich der Förderung von Wohnraum werden die Förderprogramme zur Schaffung von
sozial gebundenen Mietwohnungen, von selbstgenutztem Wohneigentum, von Wohnheimen für Menschen mit Behinderungen und von barrierefreien Wohnungen im Bestand umgesetzt. Die grundsätzliche
Zielausrichtung ist, ausreichend Wohnraum für Haushalte mit geringem Einkommen in Münster zu schaffen bzw. zu erhalten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Es werden jährlich 300 Mietwohnungen mit öffentlichen Mitteln des Landes gefördert.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl der geförderten Mietwohnungen 153 300 261 39 - 13,0 -
Leistungsdaten
- Bewilligte Mittel für die geförderten Mietwohnungen 17.471.500 35.000.000 38.171.900 3.171.900 + 9,1 +
Seite 510
Jahresabschluss 2016 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Produkt 100302 - "Hilfen zur Wohnraumversorgung"
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- die Feststellung der Berechtigung zur Nutzung einer geförderten Wohnung und die Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen,
- die Erfassung von Wohnungssuchenden und deren Vermittlung nach Dringlichkeitskriterien in preisgebundenem Wohnraum,
- die Beratung, organisatorische und finanzielle Hilfe bei der Durchführung eines Umzugs für Seniorinnen/Senioren und Menschen mit Behinderungen.
Es werden insbesondere am Wohnungsmarkt benachteiligte Haushalte mit Wohnberechtigungsschein durch gezielte Vermittlung öffentlich geförderter und damit für sie erschwinglicher Wohnungen unterstützt. Das
Angebot der Hilfen zum Umzug unterstützt das Anliegen der älteren oder behinderten Menschen, möglichst lange und selbstbestimmt in der eigenen Wohnung zu leben und ihre Bemühungen eine entsprechende
Wohnung zu finden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Für 90 % der wohnberechtigten Haushalte mit vollständigen Antragsunterlagen wird der Wohnberechtigungsschein am Tag der Antragstellung ausgestellt.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb eines Tages ausgestellten Wohnberechtigungsscheine an allen Anträgen (in %) 90 90 97 7 + 7,8 +
Seite 511
Jahresabschluss 2016 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Produkt 100303 - Wohnungsaufsicht und -sicherung, Mietspiegel
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- die Kontrolle preisgebundener Wohnungen,
- Genehmigung von baulichen Maßnahmen als Wertverbesserung,
- die bauliche Erhaltung von Wohnraum,
- die Mietpreiskontrolle,
- den Mietspiegel.
Geförderte Mietwohnungen sollen ausschließlich an Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen vermietet werden. Deshalb werden die Belegung und die für diese Wohnungen erhobenen Mieten nach den
gesetzlichen Vorgaben kontrolliert. Festgestellte Verstöße können durch die Erhebung von Geldleistungen geahndet werden. In begründeten Ausnahmefällen werden Freistellungen von den Belegungsbindungen
erteilt. Modernisierungsmaßnahmen an Sozialwohnungen sind genehmigungspflichtig. Dabei sollen Mietsteigerungen bei Modernisierungen begrenzt werden, damit die Mieten für die wohnberechtigten Haushalte
bezahlbar bleiben. Bei Hinweisen von Mietern werden Wohnungen auf bauliche Mängel hin begutachtet. Je nach Ursache der Mängel berät das Amt für Wohnungswesen Mieter und Vermieter, wie die Mängel
beseitigt werden können. Die Mieten freifinanzierter Wohnungen werden auf gezielte Hinweise der Mieter hin auf eventuelle Mietpreisüberhöhungen kontrolliert. Verstöße können mit Bußgeldern geahndet werden.
Dem Amt für Wohnungswesen obliegt die Geschäftsführung im Arbeitskreis Mietspiegel. Es sorgt dafür, dass der Mietspiegel nach den Vorgaben des Bürgerlichen Gesetzbuches rechtzeitig im zweijährigen Wechsel
erstellt bzw. fortgeschrieben wird.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 90 % der festgestellten Verstöße gegen Mietpreis- und Belegungsbindungen werden innerhalb eines Jahres behoben oder durch Festsetzung von Geldleistungen geahndet.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl der behobenen Verstöße oder Geldleistungsbescheide im Vergl. zu allen festgestellten Verstößen
(in %)
100 90 99 9 + 10,0 +
Seite 512
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 59.041,82 58.000 58 .000 52.214,00 5.786 - 10,0 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 118.247,50 126.500 126.500 228.875,50 102.376+ 80,9+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.961,50 3.700 3 .700 2.052,00 1.648 - 44,5 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 92.873,42 93.00 0 93.000 93.434,26 434+ 0,5+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 153,50 0 0 426,00 426+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 285.277,74 281.200 281.200 377.001,76 95.802+ 34,1+
11 - Personalaufwendungen 1.585.381,36 1.669.890 1.621.410 1.716.298,09 94.888+ 5, 9+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 167.151,94 177.940 177.940 1 74.554,21 3.386 - 1,9 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 135.784,4 1 136.560 136.560 136.290,17 270 - 0,2 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 7.080,80 500 500 342,89 157 - 31,4 - 0
15 - Transferaufwendungen 306.966,62 478.460 721.300 292.120,00 429.180 - 59,5 - 397. 971
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.576,19 79.960 79 .960 51.422,32 28.538 - 35,7 - 14.935
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.227.941,32 2.543.310 2.737.670 2.371.027,68 366.642 - 1 3,4 - 412.906
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.942.663,58- 2.262.110- 2.456.470- 1.994.025,92- 462.4 44+ 18,8 - 412.906-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.942.663,58- 2.262.110- 2.456.470- 1.994.025,92- 462.4 44+ 18,8 - 412.906-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.942.663,58- 2.262.110- 2.456.470- 1.994.025,92- 462.4 44+ 18,8 - 412.906-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 132.880,00 118.850 118.850 1 18.850,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.075.543,58- 2.380.960- 2.575.320- 2.112.875,92- 462.4 44+ 18,0 - 412.906-
Jahresabschluss 2016 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Seite 513
Seite 514
Jahresabschluss 2016 Ver - und Entsorgung Dezernat II, III
Produktbereich 11
Produktbereich Produktgruppe
1101
Abwasserbeseitigung
11
Ver- und Entsorgung
1102
Abfallwirtschaft (AWM)
Seite 515
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.571.465,53 1.545 .500 1.545.500 1.488.318,11 57.182 - 3,7 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 62.641.320 ,70 64.343.700 64.343.700 64.867.330,60 523.631+ 0,8+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 54.122,15 50.000 50.000 44.111,24 5.889 - 11,8 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 196.795,14 89.5 60 89.560 83.872,59 5.687 - 6,4 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 9.994.241,67 2.000 2.000 100.878,11 98.878+ 4.943,9+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 521.109,05 850.000 850.000 421.161,80 428.838 - 50,5 -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 74.979.054,24 66.880.760 66.880.760 67.005.672,45 124.9 12+ 0,2+
11 - Personalaufwendungen 9.699.865,58 9.827.890 9.827.890 10.211.531,98 383.642+ 3,9+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 266.780,28 269.580 269.580 3 06.125,58 36.546+ 13,6+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.743.310 ,01 7.835.150 7.835.150 7.779.393,60 55.756 - 0,7 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.131.345,10 19.290.000 19.290.000 19.069.604,62 220.395 - 1,1 - 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.583.558,97 956.9 30 956.930 1.070.724,22 113.794+ 11,9+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 37.424.859,94 38.179.550 38.179.550 38.437.380,00 257.8 30+ 0,7+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 37.554.194,30 28.701.210 28.701.210 28.568.292,45 132.9 18 - 0,5 - 0
19 + Finanzerträge 1.492.818,17 550.000 550.000 1.193.695,10 643.695+ 117,0 +
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 1.492.818,17 550.000 550.000 1.193.695,10 643.695+ 117,0 + 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 39.047.012,47 29.251.210 29.251.210 29.761.987,55 510.7 78+ 1,8+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 39.047.012,47 29.251.210 29.251.210 29.761.987,55 510.7 78+ 1,8+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 2.997.300,00 1.538.490 1.53 8.490 1.538.490,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 36.049.712,47 27.712.720 27.712.720 28.223.497,55 510.7 78+ 1,8+ 0
Jahresabschluss 2016 Ver- und Entsorgung Dezernat II, III
Produktbereich 11
Seite 516
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 241.500,00 0 0 69.548,51 69.549+ -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 514.580,57 0 0 26.59 1,67 26.592+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 870.836,78 950.0 00 950.000 1.007.683,79 57.684+ 6,1+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.626.917,35 950.000 950.000 1.103.823,97 153.824+ 16,2+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 30.000 30.000 0,00 30.000 - 100,0 - 0
08 - für Baumaßnahmen 7.887.524,39 14.846.000 17.828.685 12.451.806,07 5.376. 879 - 30,2 - 4.603.289
09 - für den Erwerb von beweglichem 231.557,16 526.500 562.6 99 973.025,45 410.326+ 72,9+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 8.119.081,55 15.402.500 18.421.385 13.424.831,52 4.996. 553 - 27,1 - 4.603.289
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.492.164,20- 14.452.500- 17.471.385- 12.321.007,55- 5. 150.377+ 29,5 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Ver- und Entsorgung Dezernat II, III
Produktbereich 11
Seite 517
Jahresabschluss 2016 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Produktbereich Produkte
1101
Abwasserbeseitigung
11
Ver- und Entsorgung
110101
Abwasserableitung
110102
Abwasserreinigung
Seite 518
Jahresabschluss 2016 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die ordnungsgemäße, sichere, umweltgerechte und wirtschaftliche Ableitung und Reinigung von Abwasser in Verbindung mit der Planung, dem Bau und der Unterhaltung der dafür
notwendigen Anlagen (Kanäle, Druckrohrleitungen, Regenwasserbehandlungsanlagen, Pumpwerke und Kläranlagen). Die Abwasserbeseitigung unterteilt sich in die Abwasserableitung und -reinigung. Es handelt sich
um eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100 % aus Gebühren- und Beitragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Abwassergebühren sollen nicht überproportional steigen. Maßstab hierfür ist die allgemeine Preissteigerung.
2. Die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte zur ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung werden um mindestens 60 % unterschritten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Abwassergebühren für einen 4-Personen-Haushalt (in Euro ) 477,30 477,30 477,30 0,00 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Niederschlagswassergebühr (in Euro ) 0,61 0,61 0,61 0,00 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Schmutzwassergebühr (in Euro ) 1,99 1,99 1,99 0,00 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Steigerungsrate der Abwassergebühren ggü. Vorjahr (in %) 4 0 +
- Zum 2. Ziel: Unterschreitung der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte (in %) 74 63 71 8 + 12,7 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) 82,46 90,46 90,02 0,44 - 0,5 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 160,9 168,4 167,6 0,8 - 0,5 -
Leistungsdaten
- Länge Kanalnetz (in km) 1.742 1.741 1.745 4 + 0,2 +
- Anzahl Hausanschlüsse 93.427 93.500 93.562 62 + 0,1 +
- Gereinigte Abwassermenge (in Mio. cbm) 26 26 25 1 - 3,8 -
Seite 519
Jahresabschluss 2016 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Produkt 110101 - Abwasserableitung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die ordnungsgemäße, sichere, umweltgerechte und wirtschaftliche Ableitung des Schmutz- und Niederschlagswassers in Verbindung mit der Planung, dem Bau und der Unterhaltung der dafür
notwendigen Anlagen (Kanäle, Druckrohrleitungen, Regenwasserbehandlungsanlagen und Pumpwerke). Es handelt sich um eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100% aus Gebühren- und
Beitragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die jährlichen Kosten für die Abwasserableitung sollen nicht überproportional steigen. Maßstab hierfür ist die allgemeine Preissteigerung.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Kosten für die Abwasserableitung (in Mio. Euro) 38,2 37,9 37,9 - 100,0 -
- Zum 1. Ziel: Kosten für die Abwasserableitung pro km Kanal (in Euro) 21.929 21.769 21.769 - 100,0 -
- Zum 1. Ziel: Steigerungsrate der Kosten für die Abwasserableitung ggü. Vorjahr (in %) 5 2 2 - 100,0 -
Leistungsdaten
- Länge Regenwasserkanäle (in km) 777 776 779 3 + 0,4 +
- Länge Schmutzwasserkanäle (in km) 852 851 853 2 + 0,2 +
- Länge Mischwasserkanäle (in km) 113 114 113 1 - 0,9 -
Seite 520
Jahresabschluss 2016 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Produkt 110102 - Abwasserreinigung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die ordnungsgemäße, sichere, umweltgerechte und wirtschaftliche Reinigung von Schmutzwasser in Verbindung mit der Planung, dem Bau und der Unterhaltung der dafür notwendigen
Kläranlagen. Es handelt sich um eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100% aus Gebühren- und Beitragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die jährlichen Kosten für die Abwassereinigung sollen nicht überproportional steigen. Maßstab hierfür ist die allgemeine Preissteigerung.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Kosten für die Abwasserreinigung (in Mio. Euro) 12,4 13,9 13,9 - 100,0 -
- Zum 1. Ziel: Steigerungsrate für die Kosten der Abwasserreinigung ggü. Vorjahr (in %) 5 1 1 - 100,0 -
Leistungsdaten
- Gereinigte Abwassermenge (in Mio. cbm) 26 26 25 1 - 3,8 -
- Stromverbrauch der Kläranlagen (in Mio. kwh) 9,0 8,6 8,6 0,0 + 0,0 +
Seite 521
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.571.465,53 1.545 .500 1.545.500 1.488.318,11 57.182 - 3,7 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 62.641.320 ,70 64.343.700 64.343.700 64.867.330,60 523.631+ 0,8+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 54.122,15 50.000 50.000 44.111,24 5.889 - 11,8 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 196.795,14 89.5 60 89.560 83.872,59 5.687 - 6,4 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 54.072,19 2.000 2.000 100 .878,11 98.878+ 4.943,9+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 521.109,05 850.000 850.000 421.161,80 428.838 - 50,5 -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 65.038.884,76 66.880.760 66.880.760 67.005.672,45 124.9 12+ 0,2+
11 - Personalaufwendungen 9.699.865,58 9.827.890 9.827.890 10.211.531,98 383.642+ 3,9+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 266.780,28 269.580 269.580 3 06.125,58 36.546+ 13,6+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.743.310 ,01 7.835.150 7.835.150 7.779.393,60 55.756 - 0,7 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.131.345,10 19.290.000 19.290.000 19.069.604,62 220.395 - 1,1 - 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.583.558,97 956.9 30 956.930 1.070.724,22 113.794+ 11,9+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 37.424.859,94 38.179.550 38.179.550 38.437.380,00 257.8 30+ 0,7+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 27.614.024,82 28.701.210 28.701.210 28.568.292,45 132.9 18 - 0,5 - 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 27.614.024,82 28.701.210 28.701.210 28.568.292,45 132.9 18 - 0,5 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 27.614.024,82 28.701.210 28.701.210 28.568.292,45 132.9 18 - 0,5 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 2.997.300,00 1.538.490 1.53 8.490 1.538.490,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 24.616.724,82 27.162.720 27.162.720 27.029.802,45 132.9 18 - 0,5 - 0
Jahresabschluss 2016 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 522
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 241.500,00 0 0 69.548,51 69.549+ -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 514.580,57 0 0 26.59 1,67 26.592+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 870.836,78 950.0 00 950.000 1.007.683,79 57.684+ 6,1+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.626.917,35 950.000 950.000 1.103.823,97 153.824+ 16,2+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 30.000 30.000 0,00 30.000 - 100,0 - 0
08 - für Baumaßnahmen 7.887.524,39 14.846.000 17.828.685 12.451.806,07 5.376. 879 - 30,2 - 4.603.289
09 - für den Erwerb von beweglichem 231.557,16 526.500 562.6 99 973.025,45 410.326+ 72,9+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 8.119.081,55 15.402.500 18.421.385 13.424.831,52 4.996. 553 - 27,1 - 4.603.289
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.492.164,20- 14.452.500- 17.471.385- 12.321.007,55- 5. 150.377+ 29,5 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 523
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0001 Fahrzeuge, Geräte und sonstiges
Einzahlung aus der Veräußerung von 9.907,00 0 0 26.591,67 26.592+ 0 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 231.557,16 526.5 00 562.699 973.025,45 410.326+ 72,9+ 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 221.650,16- 526.500- 562.699- 946.433,78- 383.734 - 68,2+ 0
Auszahlungen)
0006 Kanalanschlussbeiträge nach KAG
Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen 474.254,96 750.000 750.000 563.763,52 186.236 - 24,8 - 0
Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 474.254,96 750.000 750.000 563.763,52 186.236 - 24,8 - 0
Auszahlungen)
0011 Herstellung Hausanschlüsse i
Stadtgebiet
Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen 396.581,82 200.000 200.000 443.920,27 243.920+ 122,0+ 0
Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 618.025,00 591.000 650.150 543.930,19 106.219 - 16,3 - 37.266
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 221.443,18- 391.000- 450.150- 100.009,92- 350.140+ 77,8 - 37.266-
Auszahlungen)
0012 Verbesserung v Kanälen/Hausanschlüssen
Einzahlung aus Zuwendungen für 192.000,00 0 0 27.500,00 27.500+ 0 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.676.874,91 3.585.000 3.994.050 2.702.002,14 1.292.048 - 32,4 - 1.589.874
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 2.484.874,91- 3.585.000- 3.994.050- 2.674.502,14- 1.319.548+ 33,0 - 1.589.874-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 524
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
0013 Anforderung aus Einleitungserlaubnissen
Auszahlung für Baumaßnahmen 421.056,52 510.000 573.167 56.533,74 516.633 - 90,1 - 8.167
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 421.056,52- 510.000- 573.167- 56.533,74- 516.633+ 90,1 - 8.167-
Auszahlungen)
0014 Sonstige Erschließungs-/Kanalneubauten
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken 0,00 30.000 30.0 00 0,00 30.000- 100,0 - 0
und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 36.472,77 165.000 633.686 608.764,86 24.921- 3,9- 97.544
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 36.472,77- 195.000- 663.686- 608.764,86- 54.921+ 8,3- 97.544-
Auszahlungen)
0015 Pumpwerke/Kläranlagen,Neubau/
Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen für 49.500,00 0 0 42.048,51 42.049+ 0 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.121.603,01 1.850.000 2.867.143 2.558.086,15 309.056 - 10,8 - 1.863.193
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 2.072.103,01- 1.850.000- 2.867.143- 2.516.037,64- 351.105+ 12,3 - 1.863.193-
Auszahlungen)
4022 Wolbeck,östlich Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 15.000 15.000 0,00 15.000- 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 15.000- 15.000- 0,00 15.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4023 Grevener Straße,Steinf Str bis
York-Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 20.000 0,00 20.000- 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 20.000- 20.000- 0,00 20.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 525
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4032 Mecklenbeck Mitte, BG, Bp 396
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.272,68 0 0 216.261,16 216.261+ 0 11.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 13.272,68- 0 0 216.261,16- 216.261 - 0 11.000-
Auszahlungen)
4048 Wolbeck-Nord, BG, Bp 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 360.000 364.780 4.871,01 359.909 - 98,7 - 136.653
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 360.000- 364.780- 4.871,01- 359.909+ 98,7 - 136.653-
Auszahlungen)
4089 Eschstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 300.000 0,00 300.000 - 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 300.000- 300.000- 0,00 300.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4101 Kanalbau beim Ausbau DEK
Auszahlung für Baumaßnahmen 129.203,58 1.000.000 1.018.408 1.235.843,13 217.435+ 21,4+ 8.985
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 129.203,58- 1.000.000- 1.018.408- 1.235.843,13- 217.435 - 21,4+ 8.985-
Auszahlungen)
4120 Kanalsanierung Südviertel
Auszahlung für Baumaßnahmen 394.272,28 400.000 582.947 777.738,87 194.792+ 33,4+ 147.105
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 394.272,28- 400.000- 582.947- 777.738,87- 194.792 - 33,4+ 147.105-
Auszahlungen)
4122 Kanalsanierung Ostviertel
Auszahlung für Baumaßnahmen 189.443,49 480.000 661.101 152.747,02 508.354 - 76,9 - 28.325
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 189.443,49- 480.000- 661.101- 152.747,02- 508.354+ 76,9 - 28.325-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 526
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4123 Markweg, südlich BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 1.200,00 98.800- 98,8 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 100.000- 100.000- 1.200,00- 98.800+ 98,8 - 0
Auszahlungen)
4135 Hansa Businesspark
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0,00 100.000 - 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 100.000- 100.000- 0,00 100.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4156 Schillerstraße,Vorflut Hansaring
Auszahlung für Baumaßnahmen 22.911,86 650.000 666.404 1.214.361,18 547.957+ 82,2+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 22.911,86- 650.000- 666.404- 1.214.361,18- 547.957 - 82,2+ 0
Auszahlungen)
4169 Kläranlage Häger, Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0,00 50.000- 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0,00 50.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade - Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 320.000 320.000 3.000,00 317.000 - 99,1 - 3.962
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 320.000- 320.000- 3.000,00- 317.000+ 99,1 - 3.962-
Auszahlungen)
4196 Am Stadtgraben/Aegidiistr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 20.000 0,00 20.000- 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 20.000- 20.000- 0,00 20.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 527
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4197 Mersmannsstiege/Geringhoffstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0,00 50.000- 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0,00 50.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4202 Piusallee, Bohlweg - Niedersachsenring
Auszahlung für Baumaßnahmen 116,03 600.000 600.000 1.859,38 598.141 - 99,7 - 126.810
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 116,03- 600.000- 600.000- 1.859,38- 598.141+ 99,7 - 126.810-
Auszahlungen)
4207 Grevener Str, York-Ring - Nienkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 590.245,16 1.300.000 1.311.283 2.141.239,55 829.957+ 63,3+ 300.363
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 590.245,16- 1.300.000- 1.311.283- 2.141.239,55- 829.957 - 63,3+ 300.363-
Auszahlungen)
4209 Weseler Straße / Meckmannweg, Bp 536
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 800.000 800.000 20.640,07 779.360 - 97,4 - 21.400
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 800.000- 800.000- 20.640,07- 779.360+ 97,4 - 21.400-
Auszahlungen)
4211 Landsberger Str. / Deermannstr., Bp 510
Auszahlung für Baumaßnahmen 9.448,89 500.000 500.000 10.359,29 489.641 - 97,9 - 3.607
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 9.448,89- 500.000- 500.000- 10.359,29- 489.641+ 97,9 - 3.607-
Auszahlungen)
4212 Hansaring, Bp 535
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 450.000 450.000 0,00 450.000 - 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 450.000- 450.000- 0,00 450.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 528
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4214 KA Loddenbach, Erneuerung DRL zur KA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 150.000 0,00 150.000 - 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 150.000- 150.000- 0,00 150.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4220 Stadthafen 2 / Am Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0,00 50.000- 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0,00 50.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4222 Ermlandweg, südlich, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 5.778,58 5.779+ 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 0 0 5.778,58- 5.779- 0 0
Auszahlungen)
4224 Langestraße/Malteserstraße, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 14.996,52 400.000 412.324 10.392,97 401.931 - 97,5 - 595
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 14.996,52- 400.000- 412.324- 10.392,97- 401.931+ 97,5 - 595-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 504.673,57 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 649.581,69 30.000 568.244 186.196,78 382.047 - 67,2 - 218.439
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 144.908,12- 30.000- 568.244- 186.196,78- 382.047+ 67,2 - 218.439-
Gesamtsaldo 6.492.164,20- 14.452.500- 17.471.385- 12.321.007,55- 5.150.377+ 29,5 - 4.603.289-
Jahresabschluss 2016 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Tiefbauamt
Seite 529
Jahresabschluss 2016 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1102 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1102
Abfallwirtschaft (AWM)
11
Ver- und Entsorgung
110201
Abfallwirtschaft (AWM)
Seite 530
Jahresabschluss 2016 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1102 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die "Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" sind eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Münster. Sie werden gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für die
"Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" geführt. Zweck der eigenbetriebsählichen Einrichtung ist die Stadtreinigung inklusive Winterdienst und die Abfallwirtschaft im gesamten Stadtgebiet.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Umsetzung des in der Beschreibung genannten Unternehmensgegenstandes wird im
Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 531
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 9.940.169,48 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 9.940.169,48 0 0 0,00 0+ -
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,0 0 0+ - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 9.940.169,48 0 0 0,00 0+ - 0
19 + Finanzerträge 1.492.818,17 550.000 550.000 1.193.695,10 643.695+ 117,0 +
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 1.492.818,17 550.000 550.000 1.193.695,10 643.695+ 117,0 + 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 11.432.987,65 550.000 550.000 1.193.695,10 643.695+ 117, 0+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 11.432.987,65 550.000 550.000 1.193.695,10 643.695+ 117, 0+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 11.432.987,65 550.000 550.000 1.193.695,10 643.695+ 117, 0+ 0
Jahresabschluss 2016 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1102 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 532
Jahresabschluss 201 6 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Dezernat I II
Produktbereich 12
Produktbereich Produktgruppe
1201
Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
12
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV
1202
Verkehrsplanung
Seite 533
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 19.873.957,05 20.0 10.960 20.010.960 20.168.162,09 157.202+ 0,8+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.666.300, 16 10.135.000 10.135.000 9.776.595,40 358.405 - 3,5 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 19.268,36 12.000 12.000 18.002,20 6.002+ 50,0+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 661.257,35 70.0 90 70.090 192.219,89 122.130+ 174,3+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 338.566,11 314.500 314.5 00 416.440,18 101.940+ 32,4+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.334.542,35 1.500.000 1. 500.000 1.620.969,70 120.970+ 8,1+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 31.893.891,38 32.042.550 32.042.550 32.192.389,46 149.8 39+ 0,5+
11 - Personalaufwendungen 8.577.748,62 8.665.040 8.560.600 8.794.058,40 233.458+ 2 ,7+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 464.901,15 536.690 536.690 4 99.174,45 37.516 - 7,0 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 23.108.36 8,76 23.306.520 23.397.332 22.518.003,46 879.329 - 3,8 - 74 3.278
14 - Bilanzielle Abschreibungen 28.710.063,62 28.085.390 28.085.390 28.587.684,61 502.295+ 1,8+ 0
15 - Transferaufwendungen 4.119.591,90 4.131.270 5.018.771 4.898.763,03 120.008 - 2 ,4 - 215.221
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 468.887,58 888.340 1.168.032 617.236,37 550.796 - 47,2 - 254.202
17 = Ordentliche Aufwendungen 65.449.561,63 65.613.250 66.766.815 65.914.920,32 851.8 95 - 1,3 - 1.212.701
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 33.555.670,25- 33.570.700- 34.724.265- 33.722.530,86- 1 .001.734+ 2,9 - 1.212.701-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 68.666,22 5.00 0 5.000 0,00 5.000 - 100,0 - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 68.666,22- 5.000- 5.000- 0,00 5.000+ 100,0 - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 33.624.336,47- 33.575.700- 34.729.265- 33.722.530,86- 1 .006.734+ 2,9 - 1.212.701-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 33.624.336,47- 33.575.700- 34.729.265- 33.722.530,86- 1 .006.734+ 2,9 - 1.212.701-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 795.830,00 722.130 722.130 7 22.130,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 34.420.166,47- 34.297.830- 35.451.395- 34.444.660,86- 1 .006.734+ 2,8 - 1.212.701-
Jahresabschluss 2016 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Dezernat III
Produktbereich 12
Seite 534
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 4.781.749,4 8 3.921.200 3.921.200 6.412.864,94 2.491.665+ 63,5+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 2.716,00 0 0 13.975, 00 13.975+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 2.993.313,36 2.3 00.000 2.300.000 2.321.193,96 21.194+ 0,9+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 7.777.778,84 6.221.200 6.221.200 8.748.033,90 2.526.834 + 40,6+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 2.600,18 50 .000 397.387 831,60 396.556 - 99,8 - 0
08 - für Baumaßnahmen 8.425.706,71 17.503.700 20.278.790 10.701.242,58 9.577. 548 - 47,2 - 5.943.123
09 - für den Erwerb von beweglichem 133.865,12 270.000 474.6 07 450.197,03 24.410 - 5,1 - 17.600
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 719.328,76 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 9.281.500,77 17.823.700 21.150.785 11.152.271,21 9.998. 513 - 47,3 - 5.960.723
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.503.721,93- 11.602.500- 14.929.585- 2.404.237,31- 12. 525.347+ 83,9 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Dezernat III
Produktbereich 12
Seite 535
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Produktbereich Produkte
1201
Bereitstellung von Verkehrsflächen u. -anlagen
12
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV
120101
Bereitstellung von Verkehrsflächen
120102
Bereitstellung von Verkehrsanlagen
Seite 536
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Beschreibung
Die Bereitstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und -anlagen beinhaltet die Planung, den Bau, die Erhaltung und die Finanzierung der öffentlichen Straßen, Wege, Plätze, Brücken, Tunnel, Lärmschutzwände,
Beleuchtung, Lichtsignalanlagen (Ampeln), Parkscheinautomaten und des Parkleitsystems.
Die Planung erfolgt entsprechend den Anforderungen an die sichere und leistungsfähige Gestaltung des Straßenraumes unter Berücksichtigung der verkehrspolitischen bzw. verkehrsplanerischen Vorgaben. Im
Rahmen der konkreten Straßenplanung müssen entsprechende Bau- und Finanzierungsbeschlüsse sichergestellt, Analysen im Straßenverkehr vorgenommen, Öffentlichkeitsarbeit für Politiker, Bürger und sonstige
Nutzer/Innen des öffentlichen Verkehrsnetzes sowie die Betreuung von Investoren und Ingenieurbüros geleistet werden. Anschließend erfolgt der Bau der öffentlichen Verkehrsflächen und -anlagen. Ein weiterer
Schwerpunkt liegt in der Erhaltung (Unterhaltung, Instandsetzung und Erneuerung) des öffentlichen Verkehrsnetzes. Die Verkehrsflächen und -anlagen werden unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben so sicher
gebaut und betrieben, dass von ihnen keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die vorhandene Verkehrsinfrastruktur wird im erforderlichen Umfang erhalten bzw. verbessert. Dies wird exemplarisch daran gemessen, dass sich das Anlagevermögen je qm Verkehrsfläche nicht signifikant
verschlechtert.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anlagevermögen je qm Verkehrsfläche (in Euro) 52 50 51 1 + 2,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 111,98 - 108,07 - 106,73 1,34 + 1,2 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 44,9 46,2 46,6 0,4 + 0,9 +
Seite 537
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Länge öffentliche Verkehrsstraßen inkl. Wirtschaftswege (in km) 1.202 1.204 1.204 0 + 0,0 +
- Länge öffentliche Radwege (in km) 303 304 304 0 + 0,0 +
- Länge öffentliche Gehwege (in km) 1.235 1.236 1.236 0 + 0,0 +
- Anzahl Brücken 252 253 255 2 + 0,8 +
- Länge Lärmschutz- und Stützwände (in m) 4.100 4.500 4.100 400 - 8,9 -
- Anzahl öffentlicher überdachter Fahrradeinstellplätze 1.055 1.055 1.100 45 + 4,3 +
- Anzahl Leuchten der Straßenbeleuchtung 27.919 28.150 27.969 181 - 0,6 -
- Anzahl Ampeln 276 278 278 0 + 0,0 +
- Anzahl Parkleitsystemschilder 171 176 171 5 - 2,8 -
- Anzahl Parkuhren 109 113 109 4 - 3,5 -
- Anzahl Parkscheinautomaten 135 136 136 0 + 0,0 +
Seite 538
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Produkt 120101 - Bereitstellung von Verkehrsflächen
Beschreibung
Die Bereitstellung der öffentlichen Verkehrsflächen beinhaltet die Planung, den Bau und die Erhaltung der öffentlichen Straßen, Wege, Plätze, Brücken, Tunnel, Lärmschutzwände und Schilderbrücken.
Ein Schwerpunkt liegt in der Ausführungsplanung und dem Bau der zu realisierenden konkreten Straßenbaumaßnahmen entsprechend den Anforderungen an die sichere und leistungsfähige Gestaltung des
Straßenraumes sowie unter Berücksichtigung der verkehrspolitischen Vorgaben.
Außerdem werden Sondernutzungen und Gestattungen erteilt sowie Aufgrabungen Dritter im öffentlichen Straßenraum qualitätsgesichert kontrolliert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit durch schnelle und bedarfsgerechte Reparaturen. Dies soll exemplarisch daran gemessen werden, dass die in lfd. Metern gemessenen angeordneten
Geschwindigkeitsreduzierungen nicht steigen.
2. Die Nutzer/Anlieger sind mit der Durchführung von Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen zufrieden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Länge der angeordneten Geschwindigkeitsreduzierungen infolge Straßenschäden (in m) 7.400 5.000 7.100 2 .100 + 42,0 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der zufriedenen Nutzer/Anlieger lt. Befragung (in %) 70 80 64 16 - 20,0 -
Leistungsdaten
- erhaltene Verkehrsfläche durch Fremdfirmen (in qm) 81.000 80.000 96.000 16.000 + 20,0 +
- Anzahl beseitigter Schäden in Verkehrsflächen durch eigenes Personal 20.120 20.000 20.370 370 + 1,9 +
- Länge erneuerter Markierungen in der Verkehrsfläche (in km) 115 100 105 5 + 5,0 +
- Anzahl überwachter Straßenaufbrüche von Versorgungsträgern 4.817 4.000 5.618 1.618 + 40,5 +
- Anzahl ausgesprochener Sondernutzungen 622 600 616 16 + 2,7 +
- besichtigte Brückenfläche (in qm) 34.850 21.500 35.100 13.600 + 63,3 +
- geprüfte Brückenfläche (in qm) 250 14.000 300 13.700 - 97,9 -
- erhaltene Brückenfläche (in qm) 35.100 35.500 35.400 100 - 0,3 -
Seite 539
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Produkt 120102 - Bereitstellung von Verkehrsanlagen
Beschreibung
Die Bereitstellung der öffentlichen Verkehrsanlagen beinhaltet die Planung, den Bau und die Erhaltung von verkehrsleitenden und -regelnden Anlagen öffentlicher Verkehrsflächen sowie die Planung und den Betrieb
der öffentlichen Straßenbeleuchtung (Strom- und Gasbeleuchtung).
Zu den verkehrsleitenden und -regelnden Anlagen gehören hierbei Lichtsignalanlagen (Ampeln) einschl. des Verkehrsrechners, Netzwerk und Betrieb der Verkehrsleitzentrale, außerdem Wegweisungen, Verkehrs-,
und Parkleitsystem sowie andere elektrische Anlagen.
Die konkrete Planung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen und verkehrlichen Vorgaben. Die Bauausführung erfolgt auf Basis der durch die Planung gefertigten Entwürfe und sonstigen konkreten Umsetzungsvorgaben.
Die Unterhaltung beinhaltet Unterhaltungs-, Wartungs- und Schadensbeseitigungsmaßnahmen einschl. zusätzlicher und regelmäßiger Kontrollen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Wirtschaftlichkeit der Verkehrsanlagen wird erhöht. Dies wird exemplarisch am Grad der Umrüstung der Ampeln auf LED-Technik gemessen.
2. Die Verkehrsanlagen sind sicher und betriebsbereit.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der auf LED-Technik umgerüsteten Ampeln (in %) 49 61 58 3 - 4,9 -
- Zum 2. Ziel: Anteil der betriebsbereiten Ampeln (in %) 98 99 98 1 - 1,0 -
Leistungsdaten
- Betriebsstunden der Ampeln (in Mio. Std.) 2,2 2,2 2,2 0,0 + 0,0 +
- Stromverbrauch der Ampeln (in Mio. kwh) 1,1 1,0 1,1 0,1 + 10,0 +
- Anzahl durchgeführter Wartungen an Ampeln 708 700 690 10 - 1,4 -
- Anzahl beseitigter Störungen an Ampeln 564 460 585 125 + 27,2 +
- Betriebsstunden der Straßenbeleuchtung je Leuchte 4.102 4.150 4.110 40 - 1,0 -
Seite 540
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 15.751.214,35 15.8 95.000 15.895.000 16.038.577,13 143.577+ 0,9+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.666.300, 16 10.135.000 10.135.000 9.776.595,40 358.405 - 3,5 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.544,36 8.000 8 .000 14.350,20 6.350+ 79,4+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 181.890,77 37.4 90 37.490 116.531,53 79.042+ 210,8+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 338.566,11 314.500 314.5 00 416.440,18 101.940+ 32,4+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.334.542,35 1.500.000 1. 500.000 1.620.969,70 120.970+ 8,1+
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 27.287.058,10 27.889.990 27.889.990 27.983.464,14 93.47 4+ 0,3+
11 - Personalaufwendungen 7.132.564,02 7.138.530 6.996.250 7.202.987,77 206.738+ 3 ,0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 447.984,59 522.160 522.160 4 75.651,74 46.508 - 8,9 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 23.003.55 7,76 23.199.570 23.199.570 22.406.711,62 792.858 - 3,4 - 73 0.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 28.706.049,76 28.083.000 28.083.000 28.583.635,89 500.636+ 1,8+ 0
15 - Transferaufwendungen 405.284,09 360.000 360.000 417.934,44 57.934+ 16,1+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 245.030,20 395.670 395.670 307.377,25 88.293 - 22,3 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 59.940.470,42 59.698.930 59.556.650 59.394.298,71 162.3 51 - 0,3 - 730.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 32.653.412,32- 31.808.940- 31.666.660- 31.410.834,57- 2 55.825+ 0,8 - 730.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 68.666,22 5.00 0 5.000 0,00 5.000 - 100,0 - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 68.666,22- 5.000- 5.000- 0,00 5.000+ 100,0 - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 32.722.078,54- 31.813.940- 31.671.660- 31.410.834,57- 2 60.825+ 0,8 - 730.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 32.722.078,54- 31.813.940- 31.671.660- 31.410.834,57- 2 60.825+ 0,8 - 730.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 706.510,00 635.190 635.190 6 35.190,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 33.428.588,54- 32.449.130- 32.306.850- 32.046.024,57- 2 60.825+ 0,8 - 730.000-
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 541
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 4.781.749,4 8 3.921.200 3.921.200 6.412.864,94 2.491.665+ 63,5+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 2.716,00 0 0 13.975, 00 13.975+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 2.993.313,36 2.3 00.000 2.300.000 2.321.193,96 21.194+ 0,9+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 7.777.778,84 6.221.200 6.221.200 8.748.033,90 2.526.834 + 40,6+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 2.600,18 50 .000 397.387 831,60 396.556 - 99,8 - 0
08 - für Baumaßnahmen 8.425.706,71 17.503.700 20.278.790 10.701.242,58 9.577. 548 - 47,2 - 5.943.123
09 - für den Erwerb von beweglichem 133.865,12 270.000 474.6 07 450.197,03 24.410 - 5,1 - 17.600
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 719.328,76 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 9.281.500,77 17.823.700 21.150.785 11.152.271,21 9.998. 513 - 47,3 - 5.960.723
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.503.721,93- 11.602.500- 14.929.585- 2.404.237,31- 12. 525.347+ 83,9 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 542
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0002 Fahrzeuge, Geräte und sonstiges
Einzahlung aus der Veräußerung von 2.716,00 0 0 13.975,00 13.975+ 0 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 133.865,12 270.0 00 474.607 450.197,03 24.410- 5,1- 17.600
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 131.149,12- 270.000- 474.607- 436.222,03- 38.385+ 8,1- 17.600-
Auszahlungen)
0004 Erschließungsbeiträge nach BauGB
Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen 1.257.049,51 1.400 .000 1.400.000 1.605.080,51 205.081+ 14,7+ 0
Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.257.049,51 1.400.000 1.400.000 1.605.080,51 205.081+ 14,7+ 0
Auszahlungen)
0005 Straßenbaubeiträge nach KAG
Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen 1.736.263,85 900.0 00 900.000 716.113,45 183.887 - 20,4 - 0
Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.736.263,85 900.000 900.000 716.113,45 183.887 - 20,4 - 0
Auszahlungen)
0007 Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen für 1.099.000,00 300.000 300.0 00 2.511.464,94 2.211.465+ 737,2+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken 2.600,18 50.000 147.387 831,60 146.556 - 99,4 - 0
und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.211.055,07 3.201.000 4.098.703 4.874.316,27 775.613+ 18,9+ 2.067.304
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 2.114.655,25- 2.951.000- 3.946.091- 2.363.682,93- 1.582.408+ 40,1 - 2.067.304-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 543
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
0008 Verkehrsanlagen, Neubau und Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen für 1.016.749,48 600.000 600.0 00 36.200,00 563.800 - 94,0 - 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 598.328,24 1.470.000 1.847.250 970.419,18 876.830 - 47,5 - 448.556
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 140.000,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 278.421,24 870.000- 1.247.250- 934.219,18- 313.030+ 25,1 - 448.556-
Auszahlungen)
4001 Heroldstraße/DB
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 0 0 96.000,00 96.000+ 0 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 92.148,09 150.000 435.285 115.620,05 319.665 - 73,4 - 185.285
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 92.148,09- 150.000- 435.285- 19.620,05- 415.665+ 95,5 - 185.285-
Auszahlungen)
4009 Bahnhofstr/Berliner Platz/Umfeld
Bahnhof
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.546,88 600.000 600.000 28.360,40 571.640 - 95,3 - 15.213
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.546,88- 600.000- 600.000- 28.360,40- 571.640+ 95,3 - 15.213-
Auszahlungen)
4017 Hessenweg, Industriegebiet Nord,Bp 287
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.782,29 55.000 55.000 0,00 55.000- 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 17.782,29- 55.000- 55.000- 0,00 55.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 544
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4020 Albersloher Weg (L586)
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 0 0 1.641.400,00 1.641.400+ 0 0
Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 0 0 1.641.400,00 1.641.400+ 0 0
Auszahlungen)
4022 Wolbeck,östlich Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 11.000 11.000 10.580,09 420- 3,8- 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 11.000- 11.000- 10.580,09- 420+ 3,8- 0
Auszahlungen)
4023 Grevener Straße,Steinf Str bis
York-Ring
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 50.000 50.000 0,00 50.000- 100,0 - 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 225.000 225.000 0,00 225.000 - 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 175.000- 175.000- 0,00 175.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4026 Sprakel Ortsmitte, BG, Bp 458
Auszahlung für Baumaßnahmen 156.182,28 2.000 2.000 0,00 2.000- 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 156.182,28- 2.000- 2.000- 0,00 2.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4029 Peter-Rosegger-Weg u.a.
Auszahlung für Baumaßnahmen 52.371,15 830.000 904.109 316.137,17 587.972 - 65,0 - 414.410
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 52.371,15- 830.000- 904.109- 316.137,17- 587.972+ 65,0 - 414.410-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 545
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4032 Mecklenbeck Mitte, BG, Bp 396
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.332,69 95.000 97.116 44.870,50 52.246- 53,8 - 22.833
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 17.332,69- 95.000- 97.116- 44.870,50- 52.246+ 53,8 - 22.833-
Auszahlungen)
4042 Eisenbahnstr/Friedrichstr/Fr-v-Stein-Pl
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 4.096,58 45.903- 91,8 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 4.096,58- 45.903+ 91,8 - 0
Auszahlungen)
4048 Wolbeck-Nord, BG, 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 346.190,64 490.000 511.079 65.415,91 445.663 - 87,2 - 267.797
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 346.190,64- 490.000- 511.079- 65.415,91- 445.663+ 87,2 - 267.797-
Auszahlungen)
4057 Technologiepark,Erschließung,Bp 409
Auszahlung für Baumaßnahmen 24.000,00 50.000 51.000 17.406,44 33.594- 65,9 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 24.000,00- 50.000- 51.000- 17.406,44- 33.594+ 65,9 - 0
Auszahlungen)
4066 Osttor, Marktallee-Ringstr.,
Geh-+Radweg
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 150.000 150.000 0,00 150.000 - 100,0 - 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 111.747,26 0 0 0,00 0+ 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 111.747,26- 150.000 150.000 0,00 150.000 - 100,0 - 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 546
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4071 Weseler Straße L551/B219,
dopp.Linksabb.
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 900.000 900.000 180.000,00 720.000 - 80,0 - 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.278,97 1.500.000 1.505.602 803.562,14 702.040 - 46,6 - 47.224
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 13.278,97- 600.000- 605.602- 623.562,14- 17.960- 3,0+ 47.224-
Auszahlungen)
4072 Alt Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0,00 50.000- 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0,00 50.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4077 Hiltrup Bahnhof, BG, Bp 424 u. VBP 543
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 0 0 180.000,00 180.000+ 0 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.184,39 985.000 1.078.088 1.019.450,55 58.637- 5,4- 735.491
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 17.184,39- 985.000- 1.078.088- 839.450,55- 238.637+ 22,1 - 735.491-
Auszahlungen)
4080 Robert-Bosch/Siemensst, B51-Trauttmansd
Einzahlung aus Zuwendungen für 279.000,00 170.000 170.000 380.000,00 210.000+ 123,5+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.154.767,18 753.000 1.176.928 184.575,24 992.352 - 84,3 - 282.477
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 875.767,18- 583.000- 1.006.928- 195.424,76 1.202.352+ 119,4 - 282.477-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 547
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4089 Eschstraße
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 300.000 300.000 0,00 300.000 - 100,0 - 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken 0,00 0 50.000 0,00 50.000- 100,0 - 0
und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.737,86 889.000 889.000 39.293,55 849.706 - 95,6 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 2.737,86- 589.000- 639.000- 39.293,55- 599.706+ 93,9 - 0
Auszahlungen)
4094 Landwehr, nördlich, BG, Bp 459
Auszahlung für Baumaßnahmen 184.848,81 480.000 517.854 25.563,37 492.290 - 95,1 - 16.898
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 184.848,81- 480.000- 517.854- 25.563,37- 492.290+ 95,1 - 16.898-
Auszahlungen)
4097 Münsterstraße,Angel-Hiltruper Straße
Einzahlung aus Zuwendungen für 31.500,00 110.000 110.000 0,00 110.000 - 100,0 - 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 250.000 8.677,23 241.323 - 96,5 - 1.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 31.500,00 140.000- 140.000- 8.677,23- 131.323+ 93,8 - 1.000-
Auszahlungen)
4123 Markweg, südlich BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0,00 100.000 - 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 100.000- 100.000- 0,00 100.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 548
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4125 Koburger Weg, Radweg bis HP Zentrum
Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 110.000 110.000 0,00 110.000 - 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 110.000- 110.000- 0,00 110.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4136 Bahnhofsvorplatz Ostseite
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 35.000 35.000 4.055,98 30.944- 88,4 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 35.000- 35.000- 4.055,98- 30.944+ 88,4 - 0
Auszahlungen)
4140 Albersloher Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken 0,00 0 200.000 0,00 200.000 - 100,0 - 0
und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.721,50 0 94.091 9.996,00 84.095- 89,4 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 11.721,50- 0 294.091- 9.996,00- 284.095+ 96,6 - 0
Auszahlungen)
4148 Ordnungspartnerschaft/Bes Unfallschwerp
Einzahlung aus Zuwendungen für 70.000,00 20.000 20.000 56.700,00 36.700+ 183,5+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 141.234,12 100.000 126.985 19.529,12 107.455 - 84,6 - 79.351
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 71.234,12- 80.000- 106.985- 37.170,88 144.155+ 134,7 - 79.351-
Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade - Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 655.000 655.000 0,00 655.000 - 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 655.000- 655.000- 0,00 655.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 549
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4173
Schmittingheide/Eltropw/Hegerskamp,Bp530
Auszahlung für Baumaßnahmen 47.347,78 250.000 250.000 0,00 250.000 - 100,0 - 7.735
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 47.347,78- 250.000- 250.000- 0,00 250.000+ 100,0 - 7.735-
Auszahlungen)
4178 Amelsbürener Str,Meesenst-Westfalenstr
Einzahlung aus Zuwendungen für 420.000,00 300.000 300.000 585.000,00 285.000+ 95,0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 753.632,62 522.500 531.609 927.596,92 395.988+ 74,5+ 419.768
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 333.632,62- 222.500- 231.609- 342.596,92- 110.988 - 47,9+ 419.768-
Auszahlungen)
4184 Verfügungsfonds Innenstadt
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 75.000 75.000 0,00 75.000- 100,0 - 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 150.000 0,00 150.000 - 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 75.000- 75.000- 0,00 75.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4190 Hüfferstraße, Radweg
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 100.000 100.000 357.500,00 257.500+ 257,5+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 29.102,88 433.200 464.580 42.241,82 422.338 - 90,9 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 29.102,88- 333.200- 364.580- 315.258,18 679.838+ 186,5 - 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 550
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4191 Hiltruper Str/Am Berler Kamp, Kreisverk
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 390.000 390.000 8.000,00 382.000 - 98,0 - 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.045,50 650.000 675.324 30.100,96 645.223 - 95,5 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 11.045,50- 260.000- 285.324- 22.100,96- 263.223+ 92,3 - 0
Auszahlungen)
4194 Handorfer Str/Warend Str - Hobbeltstr.
Einzahlung aus Zuwendungen für 284.000,00 64.000 64.000 29.700,00 34.300- 53,6 - 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 407.298,40 205.000 253.073 732,16 252.341 - 99,7 - 44.902
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 123.298,40- 141.000- 189.073- 28.967,84 218.041+ 115,3 - 44.902-
Auszahlungen)
4198 Kaiser-Wilh-/Nieders.ring, Haltestellen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 207.000 207.000 0,00 207.000 - 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 207.000- 207.000- 0,00 207.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4202 Piusallee, Bohlweg - Niedersachsenring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 6.757,21 6.757+ 0 5.309
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 0 0 6.757,21- 6.757- 0 5.309-
Auszahlungen)
4209 Weseler Straße / Meckmannweg, Bp 536
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 500.000 9.938,91 490.061 - 98,0 - 13.002
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 500.000- 500.000- 9.938,91- 490.061+ 98,0 - 13.002-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 551
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4211 Landsberger Str. / Deermannstr., Bp 510
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.425,84 250.000 253.549 4.416,89 249.132 - 98,3 - 510
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 20.425,84- 250.000- 253.549- 4.416,89- 249.132+ 98,3 - 510-
Auszahlungen)
4212 Hansaring, Bp 535
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 350.000 350.000 0,00 350.000 - 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 350.000- 350.000- 0,00 350.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4213 Amelsbürener Str/Meesenstiege,
Kreisverk
Einzahlung aus Zuwendungen für 600.000,00 0 0 261.200,00 261.200+ 0 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.467,34 450.000 456.999 477.266,07 20.267+ 4,4+ 603.158
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 593.532,66 450.000- 456.999- 216.066,07- 240.933+ 52,7 - 603.158-
Auszahlungen)
4215 Bült, Fahrbahnsanierung Bushaltestellen
Auszahlung für Baumaßnahmen 28.238,70 10.000 26.840 46.954,85 20.115+ 75,0+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 28.238,70- 10.000- 26.840- 46.954,85- 20.115- 75,0+ 0
Auszahlungen)
4217 Hobbeltstr., Erschließung Sportplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 30.000 0,00 30.000- 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 30.000- 30.000- 0,00 30.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 552
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4220 Stadthafen 2 / Am Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0,00 50.000- 100,0 - 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 50.000- 0,00 50.000+ 100,0 - 0
Auszahlungen)
4224 Langestraße/Malteserstraße, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 24.792,62 210.000 218.397 8.333,27 210.064 - 96,2 - 821
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 24.792,62- 210.000- 218.397- 8.333,27- 210.064+ 96,2 - 821-
Auszahlungen)
7300 kl. VB-Maßnahmen/Tempo 30; Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.611,71 0 0 0,00 0+ 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 8.611,71- 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlungen)
7400 kl. VB-Maßnahmen/Tempo 30; Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.561,02 0 0 0,00 0+ 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 7.561,02- 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 981.500,00 392.200 392.200 89.700,00 302.500 - 77,1 - 0
Auszahlung 1.506.053,64 100.000 385.330 584.977,75 199.647+ 51,8+ 264.079
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 524.553,64- 292.200 6.870 495.277,75- 502.147 - 7.309,7 - 264.079-
Gesamtsaldo 1.503.721,93- 11.602.500- 14.929.585- 2.404.237,31- 12.525.347+ 83,9 - 5.960.723-
Jahresabschluss 2016 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Tiefbauamt
Seite 553
Jahresabschluss 2016 Verkehrsplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202 Amt f. Stadtentwic kl.,Stadtplanung,Verkehrsplanung
Produktbereich Produkte
1202
Verkehrsplanung
12
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV
120201
Verkehrsentwicklungsplanung
120202
Verkehrskonzepte,-programme.verkehrstechn.Entwürfe
120203
Verkehrssteuerung, Verkehrsmanagement
Seite 554
Jahresabschluss 2016 Verkehrsplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Beschreibung
Der Aufgabenbereich umfasst alle Leistungen der Verkehrsplanung in der Stadt Münster nach innen und außen. Hierzu gehören drei Produkte:
- die Verkehrsentwicklungsplanung einschließlich Verkehrsmodell und Verkehrsprognosen, Verkehrsuntersuchungen sowie Nahverkehrsplanung einschließlich der hoheitlichen Aufgaben der
ÖPNV-Aufgabenträgerschaft gemäß ÖPNVG NRW
- die Erarbeitung von Verkehrskonzepten, Planung und Entwurf von Verkehrsanlagen sowie Radverkehrsförderung und Verkehrssicherheit
- das Arbeitsfeld Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Verkehrsdatenerhebung und Verkehrssicherheit
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans Stadt Münster, Umsetzung des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017, Förderung des Radverkehrs, verkehrliche Begleitung beim Neubauprojekt
Hauptbahnhof sowie Fortführung der Erneuerung der Signalanlagensteuerung
Ziele
1. Es wird ein nachhaltiges und stadtverträgliches Verkehrsgeschehen angestrebt, das hinsichtlich Verkehrsqualität und Verkehrssicherheit für alle Verkehrsarten die oberzentrale Erreichbarkeit der Stadt Münster
ausgewogen gewährleistet.
Dies wird exemplarisch gemessen an
- den sukzessive zu erarbeitenden Bausteinen des Verkehrsentwicklungsplanes "Mobilität Münster 2025",
- der Umsetzung des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017 und
- der fortgeführten Planungen zur Erneuerung der Signalanlagensteuerung
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Stand der planmäßigen Fortschreibung der Bausteine des Verkehrsentwicklungsplanes Mobilität MS
2025 (in %)
90 90 90 +
- Zum 1. Ziel: Anteil der umgesetzten Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 b. 2017 (in %) 60,0 70,0 60,0 10,0 - 14,3 -
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Verkehrsachsen mit Software-Neuplanungen mit Anschluss an das
Verkehrssteuerungssystem
1 1 4 3 + 300,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 3,32 - 6,16 - 7,99 1,83 - 29,7 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 82,3 69,2 63,7 5,5 - 7,9 -
Leistungsdaten
- Maßnahmen, Projekte, Anträge, Anfragen u. Verkehrserhebungen pro Jahr (in Summe auf Produktgruppenebene) 200 155 20 0 45 + 29,0 +
Seite 555
Jahresabschluss 2016 Verkehrsplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Produkt 120201 - Verkehrsentwicklungsplanung
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a. folgende Aufgaben / Leistungen:
- die Verkehrsentwicklungsplanung (Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan "Mobilität Münster 2025" Verkehrsmodell und Verkehrsprognosen, Netzplanung, Verkehrsuntersuchungen)
- Stellungnahmen zu Verkehrsplanungen Dritter: Bedarfs- und Ausbaupläne Verkehr des Bundes, Land NRW, in der Regionalplanung,
und zu Verkehrsprojekten anderer Verkehrsträger (z. B. Schiene, Binnenschifffahrt)
- Wahrnehmung der hoheitlichen Aufgaben der ÖPNV-Aufgabenträgerschaft gemäß ÖPNVG NRW einschließlich Nahverkehrsplanung und Stadtbussystem Münster, Grundsätze der ÖPNV-Förderung,
Grundsatzfragen der ÖPNV-/SPNV-Planung in Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung des 3. Nahverkehrsplans Stadt Münster und Erarbeitung eines Konzeptes "Strategische Verkehrsplanung"
Ziele
1. Die Fertigstellung der Ziele
- Bausteine des Verkehrsentwicklungsplans "Mobilität Münster 2025" sowie
- Konzept "Strategische Verkehrsplanung"
erfolgt in den beschlossenen und unter "Zielkennzahlen" abgebildeten Zeitintervallen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Bearbeitungsstand der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Mobilität Münster 2025 (in %) 90 1 00 90 10 - 10,0 -
- Zum 1. Ziel: Bearbeitungsstand Konzept Strategische Verkehrsplanung 80 100 100 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Stellungnahmen zu Anfragen und Anträgen (einschließlich Liniengenehmigungsverfahren) 75 75 75 0 + 0,0 +
- Verkehrserhebungen - Durchführung/Auswertung 30 30 45 15 + 50,0 +
Seite 556
Jahresabschluss 2016 Verkehrsplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Produkt 120202 - Verkehrskonzepte/Verkehrsprogramme/Verkehrstechnische Entwürfe
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a. folgende Aufgaben / Leistungen:
- Erarbeitung des Radverkehrskonzeptes Münster 2025, Aufstellung und planerische Umsetzung des Bushaltestellenprogramms
- Umsetzung des Verkehrssicherheitsprogramms
- Erarbeitung von Verkehrstechnischen Entwürfen für alle Verkehrsarten, Planung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen
- Stellungnahmen und Bearbeitung von verkehrsbezogenen Anfragen und Anträgen der Bürger, der parlamentarischen Gremien, von Verbänden, Architekten/Bauherren
- Stellungnahmen zu Verkehrsplanungen anderer Verkehrsträger- und Baulastträger
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017
Ziele
1. Kontinuierliche Umsetzung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017
2. 50% der verkehrsplanerischen Anfragen und Anträge werden innerhalb von 2 Monaten und 70% innerhalb von 6 Monaten bearbeitet.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der umgesetzten Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms (in %) 60 70 60 10 - 14,3 -
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von 2 Monaten bearbeiteten Anfragen und Anträge (in %) 50 50 40 10 - 20,0 -
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von 6 Monaten bearbeiteten Anfragen und Anträge (in %) 70 70 50 20 - 28,6 -
Leistungsdaten
- Stellungnahmen zu verkehrsplanerischen Anfragen / Verkehrsprojekten Dritter 50 50 75 25 + 50,0 +
Seite 557
Jahresabschluss 2016 Verkehrsplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Produkt 120203 - Verkehrssteuerung/Verkehrsmanagement
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a. folgende Aufgaben / Leistungen:
- Optimierung des Verkehrssteuerungssystem Radverkehr, Fußgängerverkehr, Kfz, ÖPNV und ruhender Verkehr
- Planung und Optimierung der Lichtsignalsteuerung (Ampelsysteme)
- Verkehrserhebungen und Aufbau / Pflege einer Verkehrsdatenbank
Besonderheiten im Planjahr
Kontinuierliche Umsetzung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms 2014 - 2017
Ziele
1. Kontinuierliche Umsetzung der Maßnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms betreffend die Signalsteuerung (Anzahl der LSA-Anpassungen)
2. 80% der Anfragen zum Verkehrssteuerung bzw. zum Verkehrsmanagement werden innerhalb von 3 Monaten bearbeitet.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Verkehrsachsen mit Software-Neuplanungen mit Anschluss an das
Verkehrssteuerungssystem
1 1 4 3 + 300,0 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl der LSA-Anpassungen durch Verkehrsveränderungen, Anträgen, Bürgeranregungen etc. 30 30 30 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von 3 Monaten bearbeiteten Anfragen (in %) 80 80 60 20 - 25,0 -
Leistungsdaten
- Lichtzeichenanlagen (Ampeln) in Münster - Programmpflege/Controlling 280 280 280 0 + 0,0 +
Seite 558
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.122.742,70 4.115 .960 4.115.960 4.129.584,96 13.625+ 0,3+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.724,00 4.000 4. 000 3.652,00 348 - 8,7 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 479.366,58 32.6 00 32.600 75.688,36 43.088+ 132,2+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 4.606.833,28 4.152.560 4.152.560 4.208.925,32 56.365+ 1, 4+
11 - Personalaufwendungen 1.445.184,60 1.526.510 1.564.350 1.591.070,63 26.721+ 1, 7+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 16.916,56 14.530 14.530 23.522,71 8.993+ 61,9+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 104.811,0 0 106.950 197.762 111.291,84 86.470 - 43,7 - 13.278
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.013,86 2.390 2.390 4.048,72 1.659+ 69,4+ 0
15 - Transferaufwendungen 3.714.307,81 3.771.270 4.658.771 4.480.828,59 177.942 - 3 ,8 - 215.221
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 223.857,38 492.670 772.362 309.859,12 462.503 - 59,9 - 254.202
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.509.091,21 5.914.320 7.210.165 6.520.621,61 689.544 - 9 ,6 - 482.701
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 902.257,93- 1.761.760- 3.057.605- 2.311.696,29- 745.909 + 24,4 - 482.701-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 902.257,93- 1.761.760- 3.057.605- 2.311.696,29- 745.909 + 24,4 - 482.701-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 902.257,93- 1.761.760- 3.057.605- 2.311.696,29- 745.909 + 24,4 - 482.701-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 89.320,00 86.940 86.940 86.940,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 991.577,93- 1.848.700- 3.144.545- 2.398.636,29- 745.909 + 23,7 - 482.701-
Jahresabschluss 2016 Verkehrsplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202 Amt f. Stadtentwicklung,Stadtplanung ,Verkehrsplanung
Seite 559
Seite 560
Jahresabschluss 2016 Natur - und Landschaftspflege Dezernat III, VI
Produktbereich 13
Produktbereich Produktgruppe
1301
Grün- und Freiflächen
13
Natur- und Landschaftspflege
1305
Wald und Forstwirtschaft
1303
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304
Fließende Gewässer
1302
Friedhöfe
Seite 561
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 992.589,07 529.740 529.740 591.768,45 62.028+ 11,7+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.173.241, 93 2.233.140 2.233.140 2.199.887,17 33.253 - 1,5 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 176.684,80 141.3 80 141.380 201.400,36 60.020+ 42,5+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 985.705,70 961. 780 961.780 985.163,22 23.383+ 2,4+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 158.941,55 141.720 141.7 20 326.890,54 185.171+ 130,7+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 484.824,18 0 0 66.081,00 66.081+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 4.971.987,23 4.007.760 4.007.760 4.371.190,74 363.431+ 9 ,1+
11 - Personalaufwendungen 11.359.036,61 11.407.630 11.321.530 11.723.856,40 402.3 26+ 3,6+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 310.629,03 318.230 318.230 3 25.778,18 7.548+ 2,4+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.790.329 ,29 5.111.250 5.191.012 5.113.239,59 77.773 - 1,5 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.517.079,27 2.282.580 2. 282.580 2.478.947,94 196.368+ 8,6+ 0
15 - Transferaufwendungen 91.074,87 104.410 104.410 87.309,63 17.100 - 16,4 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 637.972,07 468.400 468.400 632.071,46 163.671+ 34,9+ 11.474
17 = Ordentliche Aufwendungen 20.706.121,14 19.692.500 19.686.162 20.361.203,20 675.0 41+ 3,4+ 11.474
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 15.734.133,91- 15.684.740- 15.678.402- 15.990.012,46- 3 11.610 - 2,0+ 11.474-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 2.000 2.00 0 0,00 2.000 - 100,0 - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 2.000- 2.000- 0,00 2.000+ 100,0 - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 15.734.133,91- 15.686.740- 15.680.402- 15.990.012,46- 3 09.610 - 2,0+ 11.474-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 15.734.133,91- 15.686.740- 15.680.402- 15.990.012,46- 3 09.610 - 2,0+ 11.474-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.322.987, 68 1.293.900 1.293.900 1.387.479,49 93.579+ 7,2+
28 - Aufwendungen aus internen 1.137.502,01 1.114.260 1.11 4.260 1.118.843,17 4.583+ 0,4+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 15.548.648,24- 15.507.100- 15.500.762- 15.721.376,14- 2 20.614 - 1,4+ 11.474-
Jahresabschluss 2016 Natur- und Landschaftspflege Dezerant III, VI
Produktbereich 13
Seite 562
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 598.200,00 1 .185.550 1.185.550 399.385,64 786.164 - 66,3 -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 140.591,56 22.500 2 2.500 73.839,22 51.339+ 228,2+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 97.236,66 59.020 59.020 157.377,16 98.357+ 166,7+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 836.028,22 1.267.070 1.267.070 630.602,02 636.468 - 50,2 -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 5.010 5 .010 0,00 5.010 - 100,0 - 25.010
08 - für Baumaßnahmen 2.786.024,85 3.418.300 4.828.222 1.534.692,38 3.293.529 - 68,2 - 1.999.424
09 - für den Erwerb von beweglichem 399.376,50 388.710 698.3 02 855.130,35 156.829+ 22,5+ 74.205
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.185.401,35 3.812.020 5.531.533 2.389.822,73 3.141.711 - 56,8 - 2.098.638
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.349.373,13- 2.544.950- 4.264.463- 1.759.220,71- 2.505 .243+ 58,8 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Natur- und Landschaftspflege Dezerant III, VI
Produktbereich 13
Seite 563
Jahresabschluss 2016 Grün - und Freiflächen Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1301 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhalti gkeit
Produktbereich Produkte
1301
Grün- und Freiflächen
13
Natur- und Landschaftspflege
130101
Grünanlagen
130102
Grün- und Freiflächen der Ämter
Seite 564
Jahresabschluss 2016 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet vor allem den Entwurf, den Bau und die Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen und Grün- und Freiflächen von Ämtern und Einrichtungen. Im Einzelnen zählen zur Produktgruppe
Grünanlagen, öffentliche Spielflächen, Rad- und Wanderwege, Kleingärten (Produkt 1), ferner Verkehrsgrün, Außenanlagen von städtischen Gebäuden und Sportanlagen (Produkt 2). Die Produktgruppe besteht damit
zum Teil aus verwaltungsinternen Serviceleistungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Versorgung mit Grünanlagen sowie Grün- und Freiflächen (der Ämter und Einrichtungen) soll unter Berücksichtigung des demografischen Wandels zumindest im bisherigem Umfang gewährleistet bleiben.
2. Der Zuschussbedarf je qm Grünanlagen bzw. Grün- und Freiflächen (der städtischen Ämter und Einrichtungen) darf nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Grünanlagen, Grün- u. Freiflächen im Stadtgebiet insgesamt (in ha) 858 829 882 53 + 6,4 +
- Zum 1. Ziel: Anzahl Einwohner/innen in Münster 298.518 300.267 300.267 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Grünanlagen, Grün- u. Freiflächen im Stadtgebiet pro Einwohner (in qm) 28,73 27,61 29,38 1,77 + 6,4 +
- Zum 2. Ziel: Zuschussbedarf für Grünanlagen und Grün- u. Freiflächen insgesamt (in Euro) 10.262.560 11.381.239 1.118.679 + 10,9 +
- Zum 2. Ziel: Zuschussbedarf für Grünanlagen und Grün- u. Freiflächen pro qm (in Euro) 1,24 1,29 0,05 + 4,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 40,50 - 38,12 - 39,35 1,23 - 3,2 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 23,3 18,9 15,7 3,2 - 16,8 -
Seite 565
Jahresabschluss 2016 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130101 - Grünanlagen
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet den Entwurf, den Bau und die Unterhaltung von Grünanlagen. Hierzu zählen öffentliche Grünanlagen (wie Parkanlagen), öffentliche Spielflächen, Rad- und Wanderwege und Kleingärten. Zur
Zielgruppe des Produktes zählen alle Bürgerinnen und Bürger und alle Besucherinnen und Besucher der Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Versorgung mit öffentlichen Grünanlagen soll auf der Grundlage der Grünordnung gewährleistet bleiben.
2. Die Pflegekosten für die Unterhaltung der Anlagen des Produktes pro qm dürfen nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Öffentl. Grünanlagen, öffentl. Spielflächen, Rad- und Wanderwege, Kleingärten (in ha) 644,5 638,1 652,9 14,8 + 2,3 +
- Zum 2. Ziel: Pflegekosten für die Unterhaltung öffentlicher Grünanlagen je qm (in Euro) 0,81 0,71 0,78 0,07 + 9,9 +
- Zum 2. Ziel: Pflegekosten für die Unterhaltung von Rad- und Wanderwegen je qm (in Euro) 1,61 1,34 1,37 0,03 + 2,2 +
- Zum 2. Ziel: Pflegekosten für die Unterhaltung der öffentlichen Spielflächen je qm (in Euro) 4,05 3,82 4,45 0,63 + 16,5 +
Leistungsdaten
- Öffentliche Grünanlagen (in ha) 389,6 384,4 391,6 7,2 + 1,9 +
- Rad- und Wanderwege (in ha) 34,4 32,8 38,5 5,7 + 17,4 +
- Fläche Kleingärten (in ha) 173,0 173,0 173,0 0,0 + 0,0 +
- Öffentliche Spielflächen (in ha) 47,5 47,9 47,9 0,0 + 0,0 +
- Anzahl Öffentliche Spielplätze 314 314 314 0 + 0,0 +
Seite 566
Jahresabschluss 2016 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130102 - Grün- und Freiflächen von Ämtern und Einrichtungen (Service)
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet den Entwurf, den Bau und die Unterhaltung von Außenanlagen städtischer Gebäude und Bauwerke, Verkehrsgrün und Sportaußenanlagen (...) sowie spezielle Serviceleistungen (...). Zu den
betreuten Außenanlangen zählen auch die Außenanlagen der städtischen Schulen und Kindergärten. Zur Zielgruppe des Produktes zählen städtische Ämter und Einrichtungen, das Produkt beinhaltet damit
verwaltungsinterne Serviceleistungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Dieses Produkt ist bedarfsgerecht, nutzungsorientiert und wirtschaftlich zu erbringen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschn. Verrechnungspreis Grünpflege pro qm bei Schulen (in Euro) 1,51 1,35 1,58 0,23 + 17,0 +
- Zum 1. Ziel: ... " ... bei Kindertagesstätten (in Euro) 3,67 3,43 3,85 0,42 + 12,2 +
- Zum 1. Ziel: ... " ... bei sonstigen Verwaltungsgebäuden und Bauwerken (in Euro) 0,74 0,66 1,04 0,38 + 57,6 +
- Zum 1. Ziel: ... " ... bei Sportanlagen (ohne Anlagen in Vereins-Obhut) (in Euro) 2,28 2,44 2,38 0,06 - 2,5 -
Leistungsdaten
- Grün- und Freiflächen im Stadtgebiet insgesamt (in ha) 212,8 205,4 229,1 23,7 + 11,5 +
- davon Außenanlagen von städtischen Schulen und Kindergärten (in ha) 40,0 40,6 39,3 1,3 - 3,2 -
- davon Außenanlagen von städtischen Verwaltungs- und Betriebsgebäuden (in ha) 27,3 27,6 48,5 20,9 + 75,7 +
- davon Sportaußenanlagen (ohne Anlagen in Vereins-Obhut)(in ha) 39,4 23,6 35,2 11,6 + 49,2 +
- davon Verkehrsgrün (in ha) 106,2 99,2 106,1 6,9 + 7,0 +
Seite 567
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 577.689,67 194.120 194.120 221.394,54 27.275+ 14,1+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 56.156,24 65.190 65.190 45.980,25 19.210 - 29,5 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 700.091,71 763. 630 763.630 681.499,12 82.131 - 10,8 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 55.642,21 45.000 45.000 2 20.998,39 175.998+ 391,1+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 271.343,00 0 0 43.577,00 43.577+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 1.660.922,83 1.067.940 1.067.940 1.213.449,30 145.509+ 1 3,6+
11 - Personalaufwendungen 7.320.838,58 7.293.260 7.261.930 7.411.578,57 149.649+ 2 ,1+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 105.613,64 114.980 114.980 1 14.292,36 688 - 0,6 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.224.371 ,92 3.473.600 3.503.362 3.513.125,12 9.763+ 0,3+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.008.658,96 1.796.510 1. 796.510 1.951.874,47 155.364+ 8,7+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 455.187,07 301.910 301.910 412.680,95 110.771+ 36,7+ 9.606
17 = Ordentliche Aufwendungen 14.114.670,17 12.980.260 12.978.692 13.403.551,47 424.8 59+ 3,3+ 9.606
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 12.453.747,34- 11.912.320- 11.910.752- 12.190.102,17- 2 79.350 - 2,4+ 9.606-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.453.747,34- 11.912.320- 11.910.752- 12.190.102,17- 2 79.350 - 2,4+ 9.606-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 12.453.747,34- 11.912.320- 11.910.752- 12.190.102,17- 2 79.350 - 2,4+ 9.606-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.909.939, 15 1.589.920 1.589.920 2.028.790,31 438.870+ 27,6+
28 - Aufwendungen aus internen 1.194.450,50 1.123.450 1.12 3.450 1.219.927,08 96.477+ 8,6+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 11.738.258,69- 11.445.850- 11.444.282- 11.381.238,94- 6 3.043+ 0,6 - 9.606-
Jahresabschluss 2016 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 568
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 56.200,00 52 .500 52.500 49.600,00 2.900 - 5,5 -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 138.714,56 20.100 2 0.100 63.357,00 43.257+ 215,2+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 194.914,56 72.600 72.600 112.957,00 40.357+ 55,6+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 1.710.417,87 1.117.990 2.085.957 965.586,18 1.120.371 - 5 3,7 - 898.453
09 - für den Erwerb von beweglichem 299.378,64 256.500 565.6 06 703.491,64 137.886+ 24,4+ 73.719
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.009.796,51 1.374.490 2.651.563 1.669.077,82 982.485 - 3 7,1 - 972.172
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.814.881,95- 1.301.890- 2.578.963- 1.556.120,82- 1.022 .842+ 39,7 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 569
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Fahrzeuge und Geräte
Einzahlung aus der Veräußerung von 138.714,56 20.000 20.00 0 63.357,00 43.357+ 216,8+ 0
Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 292.059,80 252.0 00 551.106 703.491,64 152.386+ 27,7+ 73.719
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 153.345,24- 232.000- 531.106- 640.134,64- 109.029 - 20,5+ 73.719-
Auszahlungen)
0020 Ergänzungen in Grünanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 46.187,74 20.000 26.869 124,67 26.745- 99,5 - 33.345
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 0,00 4.500 14.500 0,00 14.500- 100,0 - 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 46.187,74- 24.500- 41.369- 124,67- 41.245+ 99,7 - 33.345-
Auszahlungen)
4200 ÖG,SP,Festpl.Bp.459 Sprakel
nördl.Landw.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 65.000 65.000 33.600,00 31.400- 48,3 - 31.400
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 65.000- 65.000- 33.600,00- 31.400+ 48,3 - 31.400-
Auszahlungen)
4260 ÖG/KSP Wolbeck-Nord Bp.415
Auszahlung für Baumaßnahmen 322.310,05 293.000 513.919 209.688,23 304.231 - 59,2 - 29.231
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 322.310,05- 293.000- 513.919- 209.688,23- 304.231+ 59,2 - 29.231-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 570
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
4920 Umsetzung Nutzungskonzept Aasee
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.909,94 10.000 14.153 33.459,75 19.307+ 136,4+ 6.140
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 10.909,94- 10.000- 14.153- 33.459,75- 19.307- 136,4+ 6.140-
Auszahlungen)
5180 Verlagerung Kleingärten wg. Ausbau B51
Auszahlung für Baumaßnahmen 58.179,68 0 183.040 208.259,34 25.219+ 13,8+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 58.179,68- 0 183.040- 208.259,34- 25.219- 13,8+ 0
Auszahlungen)
7100 Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte
Einzahlung aus Zuwendungen für 8.000,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 266.034,07 145.000 178.829 90.069,80 88.760- 49,6 - 120.260
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 258.034,07- 145.000- 178.829- 90.069,80- 88.760+ 49,6 - 120.260-
Auszahlungen)
7200 Sanierung von Spielplätzen; Bez. Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 62.763,68 47.500 52.854 47.122,72 5.731- 10,8 - 5.731
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 62.763,68- 47.500- 52.854- 47.122,72- 5.731+ 10,8 - 5.731-
Auszahlungen)
7300 Sanierung von Spielplätzen; Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 107.719,79 24.500 50.693 41.862,01 8.831- 17,4 - 8.831
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 107.719,79- 24.500- 50.693- 41.862,01- 8.831+ 17,4 - 8.831-
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 571
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
7400 Sanierung von Spielplätzen; Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 103.994,78 44.860 46.674 43.948,74 2.725- 5,8- 2.725
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 103.994,78- 44.860- 46.674- 43.948,74- 2.725+ 5,8- 2.725-
Auszahlungen)
7500 Sanierung von Spielplätzen; Bez.
Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 31.956,27 35.000 42.538 32.698,45 9.840- 23,1 - 9.840
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 31.956,27- 35.000- 42.538- 32.698,45- 9.840+ 23,1 - 9.840-
Auszahlungen)
7509 Bedachung Hiltruper Straßenwalze
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.284,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 4.284,00- 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlungen)
7600 Sanierung von Spielplätzen; Bez. West
Auszahlung für Baumaßnahmen 101.881,90 64.630 67.889 0,00 67.889- 100,0 - 67.889
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 101.881,90- 64.630- 67.889- 0,00 67.889+ 100,0 - 67.889-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 48.200,00 52.600 52.600 49.600,00 3.000- 5,7- 0
Auszahlung 601.514,81 368.500 843.499 224.752,47 618.747 - 73,4 - 583.062
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 553.314,81- 315.900- 790.899- 175.152,47- 615.747+ 77,9 - 583.062-
Gesamtsaldo 1.814.881,95- 1.301.890- 2.578.963- 1.556.120,82- 1.022.842+ 39,7 - 972.172-
Jahresabschluss 2016 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
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Jahresabschluss 2016 Friedhöfe Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1302 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1302
Friedhöfe
13
Natur- und Landschaftspflege
130201
Städtische Friedhöfe
130202
Kriegsgräber
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Jahresabschluss 2016 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die Konzeptionierung, den Bau und die Unterhaltung von Friedhofsanlagen, die Durchführung von Bestattungen und Beratung von Angehörigen (= Produkt 1) sowie die Pflege von
Kriegsgräbern (= Produkt 2). Bei dem Betrieb der städtischen Friedhöfe handelt es sich um eine gebührenrechnende Einrichtung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die ausreichende Versorgung mit Friedhofsfläche ist dauerhaft sicherzustellen.
2. Die Friedhofsgebühren bzw. die Erstattungszahlung des Bundes für Kriegsgräber sollen die jeweiligen Kosten zu 100 % decken.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Wiedererwerbsquote (wiedererworbene Nutzungsrechte / nicht verlängerte Nutzungsrechte in %) 86,0 60,0 69,0 9,0 + 15,0 +
- Zum 1. Ziel: Mögliche Erweiterungsfläche (in ha) 30 30 30 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Kostendeckungsgrad Gebührenrechnung Friedhöfe (in %) 100 92 8 - 8,0 -
- Zum 2. Ziel: Kostendeckungsgrad Kriegsgräber (in %) 100 109 9 + 9,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,36 - 0,38 - 1,77 1,39 - 365,8 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 98,8 95,2 91,8 3,4 - 3,6 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Bestattungen Waldfriedhof Lauheide 733 720 782 62 + 8,6 +
- Anzahl der Bestattungen Stadtteilfriedhöfe 436 400 447 47 + 11,8 +
- Anzahl Grabstellen mit laufendem Nutzungsrecht insgesamt 38.487 38.000 38.077 77 + 0,2 +
- Fläche Waldfriedhof Lauheide und Stadtteilfriedhöfe insgesamt (in ha) 100,3 100,3 100,3 0,0 + 0,0 +
- Anteil Urnenbestattungen an Gesamtbestattungen 71,3 71,7 71,7 +
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Jahresabschluss 2016 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130201 - Städtische Friedhöfe
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Konzeptionierung, den Bau und die Unterhaltung der städtischen Friedhöfe, die Durchführung von Bestattungen und die Beratung von Angehörigen. Neben dem Waldfriedhof Lauheide als
größtem städtischen Friedhof werden weitere sechs Stadtteilfriedhöfe (Hohe Ward, Angelmodde Homannstraße, Angelmodde Am Hohen Ufer, Wolbeck, Albachten und Nienberge) betrieben. Es werden verschiedene
Bestattungsarten angeboten (Reihen-/Wahl-/Tiefengrab, Urnengrab, Aschefeld, Kolumbarium). Die städtischen Friedhöfe sind eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich größtenteils aus Gebühreneinnahmen
finanzieren muss.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Friedhofsgebühren sollen insgesamt unter der Maßgabe der Gebührengerechtigkeit nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
2. Die Pflegekosten je qm Friedhofsfläche dürfen nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Gebühr Reihengrab, 30 Jahre Nutzungszeit (in Euro) 813 813 813 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Gebühr Urnenreihengrab, 30 Jahre Nutzungszeit (in Euro) 500 500 500 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Gebühr Wahlgrab, 30 Jahre Nutzungszeit (in Euro) 1.770 1.770 1.770 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Pflegekosten je qm Friedhofsfläche (in Euro) 1,24 1,17 1,28 0,11 + 9,4 +
Leistungsdaten
- Bestattungen / Jahr 1.169 1.120 1.229 109 + 9,7 +
- davon Reihengrab 78 90 86 4 - 4,4 -
- davon Urnengrab 834 750 881 131 + 17,5 +
- davon Wahlgrab 257 280 262 18 - 6,4 -
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Jahresabschluss 2016 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130202 - Kriegsgräber
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Pflege und Unterhaltung der Kriegsgräber. Es handelt sich um Anlagen auf dem Waldfriedhof Lauheide, dem Ehrenfriedhof Gasselstiege, dem Mecklenbecker Friedhof, dem Zentralfriedhof,
dem kommunalen Friedhof Wolbeck, dem kommunalen Friedhof Angelmodde in Gelmer, sowie in Amelsbüren, in Sprakel, in Hiltrup, in Roxel, in Albachten, in Nienberge, bei Haus Spital und auf dem Ehrenfriedhof
Dorbaum sowie dem Standortübungsplatz Handorf.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Pflegekosten der Kriegsgräber sollen zu 100 % durch die Erstattungszahlung des Bundes gedeckt werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Kostendeckungsgrad (in %) 100 109 9 + 9,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl Kriegsgräber 2.777 2.777 2.777 0 + 0,0 +
- Gesamtfläche Kriegsgräberanlagen (in ha) 1,7 1,7 1,7 0,0 + 0,0 +
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Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 110.437,00 60.360 6 0.360 60.343,25 17 - 0,0 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.587.621, 72 1.653.480 1.653.480 1.578.860,74 74.619 - 4,5 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 44.202,92 42.000 42.000 48.241,80 6.242+ 14,9+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 324,09 2.580 2.5 80 200,00 2.380 - 92,3 -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.315,24 0 0 5.373,17 5.373+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 7.904,00 0 0 22.504,00 22.504+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 1.754.804,97 1.758.420 1.758.420 1.715.522,96 42.897 - 2, 4 -
11 - Personalaufwendungen 1.363.006,78 1.338.610 1.338.610 1.400.747,99 62.138+ 4, 6+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.340,20 0 0 0,00 0+ - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 271.703,0 5 376.280 426.280 336.651,75 89.628 - 21,0 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 147.397,60 143.250 143.25 0 149.313,33 6.063+ 4,2+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 64.831,37 50.420 50 .420 59.435,89 9.016+ 17,9+ 1.868
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.848.279,00 1.908.560 1.958.560 1.946.148,96 12.411 - 0, 6 - 1.868
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 93.474,03- 150.140- 200.140- 230.626,00- 30.486 - 15,2+ 1. 868-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 93.474,03- 150.140- 200.140- 230.626,00- 30.486 - 15,2+ 1. 868-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 93.474,03- 150.140- 200.140- 230.626,00- 30.486 - 15,2+ 1. 868-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 537.478,01 528.060 528.060 568.775,31 40.715+ 7,7+
28 - Aufwendungen aus internen 471.585,13 493.150 493.150 4 42.549,17 50.601 - 10,3 - 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 27.581,15- 115.230- 165.230- 104.399,86- 60.830+ 36,8 - 1. 868-
Jahresabschluss 2016 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 578
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.877,00 2.000 2.00 0 10.482,22 8.482+ 424,1+
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.877,00 2.000 2.000 10.482,22 8.482+ 424,1+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 159.852,80 104.500 152.642 96.435,53 56.207 - 36,8 - 118.82 9
09 - für den Erwerb von beweglichem 74.200,79 121.410 121.41 0 105.555,42 15.855 - 13,1 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 234.053,59 225.910 274.052 201.990,95 72.061 - 26,3 - 118.8 29
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 232.176,59- 223.910- 272.052- 191.508,73- 80.543+ 29,6 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 579
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Waldfriedhof Lauheide
Einzahlung aus der Veräußerung von 1.877,00 2.000 2.000 10.482,22 8.482+ 424,1+ 0
Sachanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.911,60 4.500 4.500 9.680,05 5.180+ 115,1+ 0
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 39.591,24 54.540 54.540 44.440,35 10.100- 18,5 - 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 59.625,84- 57.040- 57.040- 43.638,18- 13.402+ 23,5 - 0
Auszahlungen)
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.947,82 0 0 12.017,20 12.017+ 0 5.518
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem 34.609,55 21.870 21.870 9.282,00 12.588- 57,6 - 0
Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 52.557,37- 21.870- 21.870- 21.299,20- 571+ 2,6- 5.518-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 119.993,38 145.000 193.142 126.571,35 66.571- 34,5 - 113.311
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 119.993,38- 145.000- 193.142- 126.571,35- 66.571+ 34,5 - 113.311-
Gesamtsaldo 232.176,59- 223.910- 272.052- 191.508,73- 80.543+ 29,6 - 118.829-
Jahresabschluss 2016 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 580
Seite 581
Jahresabschluss 2016 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1303 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
130 3
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
13
Natur- und Landschaftspflege
130301
Landschaft und Erholung
130302
Wasserschutz
Seite 582
Jahresabschluss 2016 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst die Aufgaben der Unteren Landschaftsbehörde, der Unteren Wasserbehörde und darüber hinausgehende konzeptionell/planerische, wissenschaftliche und öffentlichkeitsbezogene
Aktivitäten zum Schutz und zur Entwicklung von Natur, Landschaft, Erholungsmöglichkeiten und des Wasserhaushalts.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die behördlichen und darüber hinausgehenden städtischen Aktivitäten in dieser Produktgruppe sollen im bisherigen Umfang und Standard fortgeführt werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Aufwand der Produktgruppe insgesamt (in Euro) 3.758.910 4.067.771 308.861 + 8,2 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 9,03 - 10,16 - 9,52 0,64 + 6,3 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 23,2 21,4 14,7 6,7 - 31,4 -
Leistungsdaten
- Fläche der Stadt Münster (in ha) 30.328 30.296 30.296 0 + 0,0 +
- davon Siedlungs- und Verkehrsfläche (in ha) 10.154 10.095 10.095 0 + 0,0 +
- davon freie Fläche (nicht Siedlungs- und Verkehrsfläche) (in ha) 20.174 20.201 20.201 0 + 0,0 +
Seite 583
Jahresabschluss 2016 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130301 - Landschaftsschutz und -entwicklung, Erholung
Beschreibung
Die Erhaltung der Vielfalt der natürlicherweise in einem Landschaftsraum vorkommenden Pflanzen und Tiere und ihrer Lebensräume, die Vernetzung von Biotopen, der Schutz der natürlichen Ressourcen und die
Erholung der Menschen in der Landschaft gehören zu diesem Produkt, das durch verschiedene Instrumente umgesetzt wird. Zu den Instrumenten gehören die Erstellung und/oder Durchführung von Plänen,
Verordnungen, Gutachten und Untersuchungen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft als eigenständige Fachplanung sowie als Beitrag zur Fachplanung Dritter; Erarbeitung von
Konzepten zur Pflege und Entwicklung von ökologisch wertvollen Flächen. Das Produkt beinhaltet die Aufgaben der Unteren Landschaftsbehörde.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Schutz von Pflanzen und Tieren und der Schutz und die Entwicklung ihrer Lebensräume soll fortgeführt und möglichst im Einvernehmen mit den münsteraner Bürger/innen (Grundstückseigentümer/innen,
Erholungssuchende, etc.) erfolgen. Die Landschaftsplanung soll im münsteraner Stadtgebiet flächendeckend erfolgen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Fläche bereits abgeschlossene Lansschaftspläne (in ha) 16.482 16.482 16.482 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Verhältnis Fläche erfolgter Landschaftsplanung zur Gesamt-LP-Fläche (in %) 72,04 72,04 72,04 0,00 + 0,0 +
Leistungsdaten
- Fläche an Natur- und Landschaftsschutzgebieten in Münster (in ha) 12.074,00 12.078,34 12.074,00 4,34 - 0,0 -
- Für den Naturschutz gesicherte Flächen über Bewirtschaftungsverträge (in ha) 82,90 40,20 97,78 57,58 + 143,2 +
- Anzahl Naturdenkmale 326 326 326 0 + 0,0 +
- Anzahl Bußgeld- und Klageverfahren nach dem Landschaftsgesetz 15 15 19 4 + 26,7 +
Seite 584
Jahresabschluss 2016 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130302 - Wasserschutz
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet insbesondere die Aufgabe der Unteren Wasserbehörde. Die Untere Wasserbehörde ist eine Sonderordnungsbehörde des Landes; sie genehmigt und überwacht vielfältige Vorhaben für
Oberflächengewässer- und Grundwassernutzungen. Dazu gehört auch die Überwachung der Behandlung und Einleitung von Abwässern mit gefährlichen Stoffen aus Industrie und Gewerbe in das städt. Kanalnetz und
der Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und der Wasserschutzgebiete.
Um den Wasserhaushalt vorsorgend zu schützen, wirkt die Untere Wasserbehörde deshalb auf die Nutzer (z.B. Industrie- und Gewerbebetriebe, Landwirtschaft, Verbände und auch Privatleute) ein, um diese Einflüsse
mit dem naturräumlichen Funktionen, den vorgegebenen Schutzzielen und gesetzlichen Vorgaben in Einklang zu bringen. Dabei stehen zwar die wasserrechtlichen Vorschriften (z. B. Wasserhaushaltsgesetz,
Landeswassergesetz, Richtlinien und Verordnungen) im Vordergrund, bei der Umsetzung wird aber, falls möglich, nach dem Grundsatz "Beratung vor Ordnungsrecht" verfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Umfang und Standard der behördlichen Aktivitäten zum Wasserschutz werden beibehalten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl behördlicher Umweltinspektionen 14 35 15 20 - 57,1 -
Leistungsdaten
- Länge Fließgewässer in Münster (km) 592 613 592 21 - 3,4 -
- Fläche der 5 Wasserschutzgebiete in Münster (Zone I, II und III) (in qkm) 35 35 35 0 + 0,0 +
- Anzahl der bekannten Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 17.630 17.500 17.690 190 + 1,1 +
- Anzahl der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben 1.119 1.122 1.294 172 + 15,3 +
- Anzahl Indirekteinleiter u. zeitlich befristete Indirekteinleitungen incl. genehmigte Abwasservorbehandlungsanlagen 934 950 929 21 - 2,2 -
- Anzahl wasserrechtlicher Genehmigungen / Erlaubnisse 251 290 285 5 - 1,7 -
Seite 585
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 155.352,53 143.980 143.980 145.393,16 1.413+ 1,0+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 97.481,26 4 4.980 44.980 88.029,46 43.049+ 95,7+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100 100 0,00 100 - 100,0 -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 106.622,68 31.5 70 31.570 123.419,18 91.849+ 290,9+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 98.984,10 96.310 96.310 1 00.518,98 4.209+ 4,4+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 458.440,57 316.940 316.940 457.360,78 140.421+ 44,3+
11 - Personalaufwendungen 2.137.883,03 2.185.430 2.137.130 2.292.052,99 154.923+ 7 ,3+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 177.795,27 177.260 177.260 1 84.547,06 7.287+ 4,1+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 471.628,1 2 364.060 364.060 460.652,03 96.592+ 26,5+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 111.510,78 105.820 105.82 0 113.365,99 7.546+ 7,1+ 0
15 - Transferaufwendungen 91.074,87 104.410 104.410 87.309,63 17.100 - 16,4 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 48.798,03 78.200 78 .200 50.139,84 28.060 - 35,9 - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.038.690,10 3.015.180 2.966.880 3.188.067,54 221.188+ 7 ,5+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.580.249,53- 2.698.240- 2.649.940- 2.730.706,76- 80.76 7 - 3,1+ 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.580.249,53- 2.698.240- 2.649.940- 2.730.706,76- 80.76 7 - 3,1+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.580.249,53- 2.698.240- 2.649.940- 2.730.706,76- 80.76 7 - 3,1+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 508.561,91 515.100 515.100 536.797,80 21.698+ 4,2+
28 - Aufwendungen aus internen 1.144.132,41 867.290 867.29 0 1.234.616,61 367.327+ 42,4+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.215.820,03- 3.050.430- 3.002.130- 3.428.525,57- 426.3 96 - 14,2+ 0
Jahresabschluss 2016 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 586
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 100.000,00 1 33.050 133.050 110.427,02 22.623 - 17,0 -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 97.236,66 59.020 59.020 157.377,16 98.357+ 166,7+
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 197.236,66 192.070 192.070 267.804,18 75.734+ 39,4+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 5.010 5 .010 0,00 5.010 - 100,0 - 25.010
08 - für Baumaßnahmen 239.697,18 230.810 517.975 165.246,62 352.729 - 68,1 - 256. 873
09 - für den Erwerb von beweglichem 18.923,27 7.200 7.686 4.7 97,20 2.889 - 37,6 - 486
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 258.620,45 243.020 530.671 170.043,82 360.628 - 68,0 - 282. 369
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 61.383,79- 50.950- 338.601- 97.760,36 436.362+ 128,9 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 587
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Ausgleichsmaßnahmen nach § 135 a-c
BauGB
Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen 79.140,66 50.000 50 .000 122.104,16 72.104+ 144,2+ 0
Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 79.140,66 50.000 50.000 122.104,16 72.104+ 144,2+ 0
Auszahlungen)
0040 Reitwege
Auszahlung für Baumaßnahmen 90.995,07 20.000 29.293 24.499,59 4.793- 16,4 - 4.793
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 90.995,07- 20.000- 29.293- 24.499,59- 4.793+ 16,4 - 4.793-
Auszahlungen)
4720 Ausgl. Bp. 483 Hansa-Business-Park
Einzahlung aus Zuwendungen für 100.000,00 100.000 100.000 100.000,00 0+ 0,0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.967,18 100.000 184.421 53.647,60 130.773 - 70,9 - 130.773
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 88.032,82 0 84.421- 46.352,40 130.773+ 154,9 - 130.773-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 18.096,00 42.070 42.070 45.700,02 3.630+ 8,6+ 0
Auszahlung 155.658,20 123.020 316.958 91.896,63 225.062 - 71,0 - 146.803
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 137.562,20- 80.950- 274.888- 46.196,61- 228.692+ 83,2 - 146.803-
Gesamtsaldo 61.383,79- 50.950- 338.601- 97.760,36 436.362+ 128,9 - 282.369-
Jahresabschluss 2016 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 588
Seite 589
Jahresabschluss 2016 Fließende Gewässer Dezernat III
Aus schuss: AU KB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Produktbereich Produkte
1304
Fließende Gewässer
13
Natur- und Landschaftspflege
130401
Fließende Gewässer
Seite 590
Jahresabschluss 2016 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Beschreibung
Die Produktgruppe "Fließende Gewässer" ist deckungsgleich mit dem einzigen, gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- und Produktbeschreibung sind daher identisch.
Zum Leistungsspektrum gehören der Bau und die Unterhaltung fließender Gewässer. Sie dienen der Schaffung und Bewahrung eines ordnungsgemäßen und umweltgerechten Zustandes der Fließgewässer als
Erholungs- und Lebensraum sowie der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses. Die Aufgaben der Gewässerunterhaltung werden von der Stadt Münster und 5 weiteren Unterhaltungsverbänden
erledigt. Wesentlicher Teil der Produktgruppe "Fließende Gewässer" ist der Gebührenhaushalt "Gewässerunterhaltung", der über die Erträge aus Gewässergebühren einen Teil der Aufwendungen der Produktgruppe
deckt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die sich aus den jährlich zusammen mit der Unteren Wasserbehörde aufzustellenden Gewässerunterhaltungsplänen ergebenden Maßnahmen sind zu mindestens 95 % umzusetzen (Messgröße ist die Anzahl der
festgelegten Maßnahmen).
2. Die sich aus den jährlich von der Unteren Wasserbehörde durchgeführten Wasserschauen ergebenden Maßnahmen sind zu mindestens 95 % umzusetzen (Messgröße ist die Anzahl der festgelegten Maßnahmen).
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Umsetzungsquote der Maßnahmen, die sich aus den Gewässerunterhaltungsplänen ergeben (in %) 100 100 100 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Umsetzungsquote der Maßnahmen, die sich aus den Wasserschauen ergeben (in %) 96 95 95 0 + 0,0 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,48 - 2,31 - 2,23 0,08 + 3,5 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 65,6 49,0 51,0 2,0 + 4,1 +
Leistungsdaten
- Zu unterhaltende Fließgewässer insgesamt im Stadtgebiet Münster (in km) 613 613 613 0 + 0,0 +
- Davon zu unterhalten durch den Unterhaltungsverband Stadt Münster (in km) 185 185 185 0 + 0,0 +
Seite 591
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 149.109,87 131.280 131.280 164.637,50 33.358+ 25,4+
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 488.138,95 534.680 534.680 532.996,97 1.683 - 0,3 -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15,43 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 205.577,18 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 842.841,43 665.960 665.960 697.634,47 31.674+ 4,8+
11 - Personalaufwendungen 180.754,40 227.820 227.820 234.654,91 6.835+ 3,0+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 2.317,98 2.240 2.240 2.140,06 100 - 4,5 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 806.560,3 1 875.160 875.160 782.323,20 92.837 - 10,6 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 244.400,58 232.200 232.20 0 258.892,72 26.693+ 11,5+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 39.377,99 7.140 7.1 40 77.442,89 70.303+ 984,6+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.273.411,26 1.344.560 1.344.560 1.355.453,78 10.894+ 0, 8+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 430.569,83- 678.600- 678.600- 657.819,31- 20.781+ 3,1 - 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 2.000 2.00 0 0,00 2.000 - 100,0 - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 2.000- 2.000- 0,00 2.000+ 100,0 - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 430.569,83- 680.600- 680.600- 657.819,31- 22.781+ 3,4 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 430.569,83- 680.600- 680.600- 657.819,31- 22.781+ 3,4 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 11.600,00 12.160 12.160 12.160,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 442.169,83- 692.760- 692.760- 669.979,31- 22.781+ 3,3 - 0
Jahresabschluss 2016 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Seite 592
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 442.000,00 1 .000.000 1.000.000 239.358,62 760.641 - 76,1 -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 442.000,00 1.000.000 1.000.000 239.358,62 760.641 - 76,1 -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 676.057,00 1.965.000 2.071.647 307.424,05 1.764.223 - 85, 2 - 725.268
09 - für den Erwerb von beweglichem 4.452,15 1.350 1.350 14.8 62,36 13.512+ 1.000,9+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 680.509,15 1.966.350 2.072.997 322.286,41 1.750.711 - 84, 5 - 725.268
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 238.509,15- 966.350- 1.072.997- 82.927,79- 990.069+ 92,3 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Seite 593
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Gewässer,Umbau/ Ökologische
Verbesserung
Einzahlung aus Zuwendungen für 421.000,00 800.000 800.000 220.520,00 579.480 - 72,4 - 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 645.874,92 1.715.000 1.812.000 257.913,95 1.554.087 - 85,8 - 554.449
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 224.874,92- 915.000- 1.012.000- 37.393,95- 974.607+ 96,3 - 554.449-
Auszahlungen)
4133 Werse Pflege- und Entwicklungskonzept
Einzahlung aus Zuwendungen für 21.000,00 0 0 2.838,62 2.839+ 0 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.226,29 0 0 37.506,29 37.506+ 0 147.307
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 9.773,71 0 0 34.667,67- 34.668- 0 147.307-
Auszahlungen)
4175 Edelbach
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 200.000 200.000 16.000,00 184.000 - 92,0 - 0
Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 18.955,79 250.000 259.646 12.003,81 247.643 - 95,4 - 23.512
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 18.955,79- 50.000- 59.646- 3.996,19 63.643+ 106,7 - 23.512-
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 4.452,15 1.350 1.350 14.862,36 13.512+ 1.000,9+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 4.452,15- 1.350- 1.350- 14.862,36- 13.512- 1.000,9+ 0
Gesamtsaldo 238.509,15- 966.350- 1.072.997- 82.927,79- 990.069+ 92,3 - 725.268-
Jahresabschluss 2016 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Seite 594
Seite 595
Jahresabschluss 2016 Wald und Forstwirtschaft Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1305 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1305
Wald und Forstwirtschaft
13
Natur- und Landschaftspflege
130501
Wald und Forstwirtschaft
Seite 596
Jahresabschluss 2016 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe "Wald und Forstwirtschaft" ist deckungsgleich mit dem einzigen, gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- und Produktbeschreibung sind daher identisch. Zur Leistungspalette von Produktgruppe
und Produkt gehören der städtische Forstbetrieb und Aufgaben des Jagdwesens. Hierzu zählen im Einzelnen
- die Planung, Organisation, Förderung und Durchführung aller Maßnahmen zur Neubegründung, Pflege und nachhaltigen naturverträglichen (Erholungs-) Nutzung von Waldbeständen, einschließlich Verkauf von
Waldprodukten und Forstschutz/Gefahrenabwehr;
- Wildbewirtschaftung und Jagdverpachtung zu möglichst günstigen Konditionen;
- die Bewirtschaftung (Beratung, Betreuung und betriebstechnische Unterstützung) der Waldfläche der Stadtwerke Münster GmbH und der Stiftungen, einschließlich Verkauf von Waldprodukten, Forstschutz und
Jagdangelegenheiten, daneben Antragstellung für waldbauliche Förderungsmaßnahmen;
- Maßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung des Ökosystems "Wald", insbesondere durch Sicherstellung und Förderung seiner natürlichen Abläufe und seiner Biotop- und Artenvielfalt;
- die Feststellung und Durchführung von Verkehrssicherungsaufgaben;
- die Öffentlichkeitsarbeit durch Führungen, Fortbildungsveranstaltungen, Ausstellungen, Wald- und Umweltpädagogik, Waldlehrpfade, Medienbetreuung.
Es sollen ertragreiche, naturnahe und langfristig stabile Wälder unter Berücksichtigung der besonderen Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion entwickelt und bewirtschaftet werden. Die Waldflächen werden in
regelmäßigen Abständen auf der Grundlage des Forstbetriebsplans gestaltet und kontinuierlich gepflegt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Erholungs- und Schutzfunktion des Waldes soll erhalten und entwickelt werden. Der Bestand an wasser- und naturschutzrechtlich geschützten Waldflächen soll nicht aufgrund ungeeigneter
Bewirtschaftungsformen sinken.
2. Die Erträge sollen die Aufwendungen dieses Teilplanes zu mindestens 33 % decken.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Wasserrechtlich geschützte städt. Waldflächen (in ha) 52 52 52 0 + 0,0 +
- Zum 1. Ziel: Naturschutzrechtlich geschützte städt. Waldflächen (in ha) 42 42 42 0 + 0,0 +
- Zum 2. Ziel: Aufwandsdeckungsgrad des Teilplanes (in %) 59,8 74,4 14,6 + 24,4 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 0,63 - 0,68 - 0,64 0,04 + 5,9 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 74,4 58,0 63,2 5,3 + 9,1 +
Seite 597
Jahresabschluss 2016 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Leistungsdaten
- Bewirtschaftete Waldflächen insgesamt (in ha) 942 921 962 41 + 4,5 +
- Stadteigene Waldflächen (in ha) 564 521 580 59 + 11,3 +
- Als Eigenjagd verpachtete städt. Flächen (in ha) 217 217 217 0 + 0,0 +
Seite 598
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 76.325,64 34.090 34.090 107.178,31 73.088+ 214,4+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 178.651,79 164. 000 164.000 180.044,92 16.045+ 9,8+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 410 410 0,00 410 - 100,0 -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 254.977,43 198.500 198.500 287.223,23 88.723+ 44,7+
11 - Personalaufwendungen 356.553,82 362.510 356.040 384.821,94 28.782+ 8,1+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 23.561,94 23.750 23.750 24.798,70 1.049+ 4,4+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16.065,89 22.150 22.150 20.487,49 1.663 - 7,5 - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.111,35 4.800 4.800 5.501,43 701+ 14,6+ 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 29.777,61 30.730 30 .730 32.371,89 1.642+ 5,3+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 431.070,61 443.940 437.470 467.981,45 30.511+ 7,0+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 176.093,18- 245.440- 238.970- 180.758,22- 58.212+ 24,4 - 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 176.093,18- 245.440- 238.970- 180.758,22- 58.212+ 24,4 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 176.093,18- 245.440- 238.970- 180.758,22- 58.212+ 24,4 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 106.734,37 81.010 81.010 110.477,87 29.468+ 36,4+
28 - Aufwendungen aus internen 55.459,73 38.400 38.400 66.952,11 28.552+ 74,4+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 124.818,54- 202.830- 196.360- 137.232,46- 59.128+ 30,1 - 0
Jahresabschluss 2016 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 599
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 400 400 0,00 400 - 100,0 -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 400 400 0,00 400 - 100,0 -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 2.421,65 2.250 2.250 26.4 23,73 24.174+ 1.074,4+ 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.421,65 2.250 2.250 26.423,73 24.174+ 1.074,4+ 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.421,65- 1.850- 1.850- 26.423,73- 24.574 - 1.328,3+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 600
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 400 400 0,00 400- 100,0 - 0
Auszahlung 2.421,65 2.250 2.250 26.423,73 24.174+ 1.074,4+ 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 2.421,65- 1.850- 1.850- 26.423,73- 24.574- 1.328,3+ 0
Gesamtsaldo 2.421,65- 1.850- 1.850- 26.423,73- 24.574- 1.328,3+ 0
Jahresabschluss 2016 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 601
Seite 602
Jahresabschluss 2016 Umweltschutz Dezernat V I
Produktbereich 14
Produktbereich Produktgruppe
1401
Übergr. Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
14
Umweltschutz
Seite 603
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 597,90 59.540 214.9 50 150.728,33 64.222 - 29,9 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 52.047,40 6 0.000 60.000 69.648,50 9.649+ 16,1+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 243.486,49 205. 170 205.170 283.362,94 78.193+ 38,1+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 6.803,02 3.500 3.500 5.722,01 2.222+ 63,5+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 302.934,81 328.210 483.620 509.461,78 25.842+ 5,3+
11 - Personalaufwendungen 1.463.456,05 1.687.650 1.664.310 1.509.283,19 155.027 - 9 ,3 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 75.227,68 85.640 85.640 81.197,29 4.443 - 5,2 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 150.311,0 8 84.460 84.460 109.583,30 25.123+ 29,8+ 10.954
14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.105,42 3.460 3.460 6.628,74 3.169+ 91,6+ 0
15 - Transferaufwendungen 219.860,00 284.910 284.910 244.532,00 40.378 - 14,2 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 469.056,05 751.400 1.070.989 567.223,35 503.766 - 47,0 - 208.661
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.383.016,28 2.897.520 3.193.769 2.518.447,87 675.321 - 2 1,1 - 219.615
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.080.081,47- 2.569.310- 2.710.149- 2.008.986,09- 701.1 63+ 25,9 - 219.615-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.080.081,47- 2.569.310- 2.710.149- 2.008.986,09- 701.1 63+ 25,9 - 219.615-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.080.081,47- 2.569.310- 2.710.149- 2.008.986,09- 701.1 63+ 25,9 - 219.615-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 292.902,01 284.350 284.350 288.933,17 4.583+ 1,6+
28 - Aufwendungen aus internen 706.925,68 709.160 709.160 8 02.727,49 93.567+ 13,2+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.494.105,14- 2.994.120- 3.134.959- 2.522.780,41- 612.1 78+ 19,5 - 219.615-
Jahresabschluss 2016 Umweltschutz Dezernat VI
Produktbereich 14
Seite 604
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.800 1.800 0,00 1.800 - 100,0 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.800 1.800 0,00 1.800 - 100,0 - 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.800- 1.800- 0,00 1.800+ 100,0 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Umweltschutz Dezernat VI
Produktbereich 14
Seite 605
Jahresabschluss 2016 Übergr . Umwel tschutz, Klima, Immission , Boden, Abfall Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1401 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1401
Übergr.Umweltschutz, Klima, Immission,Boden , Abfall
14
Umweltschutz
140101
Immissionsschutz
140102
Bodenschutz / Abfallüberwachung
140103
Übergreifender Umweltschutz
Seite 606
Jahresabschluss 2016 Übergreifender Umweltschutz, Klima , Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die Aufgabenbereiche Luftreinhaltung, Immissionsschutz, Bodenschutz, Abfallüberwachung sowie den übergreifenden Umweltschutz (Umweltverträglichkeitsprüfungen, Umweltplanung,
Umweltinformation, Klimaschutz, Förderwesen, Öko-Audit, Öl- und Giftalarm). Es handelt sich sowohl um behördliche Umweltschutzaufgaben als auch um darüber hinaus gehende städtische Aktivitäten. Das
Leistungsspektrum der Produktgruppe ist vielfältig.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die behördlichen Umweltschutzaufgaben sollen weiter im bisherigen Umfang und Standard wahrgenommen werden (Untere Abfallbehörde, Untere Bodenschutzbehörde, Untere Immissionsschutzbehörde).
2. Die über die behördlichen Umweltschutzaufgaben hinaus gehenden städtischen Aktivitäten im Umweltschutz werden im bisherigen Umfang und Standard beibehalten.
3. Münster soll das vom Rat im Jahr 1995 beschlossene Ziel der CO2-Reduzierung bis 2020 um 40% erreichen.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. und 2. Ziel: Aufwand der behördlichen und darüber hinaus gehenden städtischen Umweltschutzaktivitäten
(in Euro)
3.403.750 3.046.505 357.245 - 10,5 -
- Zum 3. Ziel: CO2-Reduzierung auf der Basis des Jahres 1990, zu erreichen bis 2020 (in %) 21,0 40,0 22,0 18,0 - 45,0 -
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 7,42 - 9,97 - 7,24 2,73 + 27,4 -
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 19,3 17,0 20,0 3,0 + 17,6 +
Seite 607
Jahresabschluss 2016 Übergreifender Umweltschutz, Klima , Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 140101 - Immissionsschutz
Beschreibung
Der gebietsbezogene Immissionsschutz beinhaltet die Analyse der Luftsituation in Münster, die Erarbeitung von Konzepten und Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftreinhaltung (incl. Elektrosmog)
und des Lärmschutzes, die Information der Bürger sowie die Abgabe von Stellungnahmen zu Bauleit- und anderen Fachplanungen. Der Aufgabenbereich "anlagenbezogener Immissionsschutz" wurde zum 01.01.2008
von der Bezirksregierung zur Stadt verlagert. Ziel der Aktivitäten im Bereich des anlagenbezogenen Immissionsschutzes ist es, zu verhindern, dass im Umfeld von Gewerbebetrieben schädliche Umwelteinwirkungen
entstehen. Für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, die typischerweise ein besonders hohes Gefährdungspotential aufweisen, werden eigenständige Genehmigungsverfahren nach dem
Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) durchgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Umfang und Standard der behördlichen Aktivitäten zum Immissionsschutz werden beibehalten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl behördlicher Umweltinspektionen (ab 2013) 14 20 15 5 - 25,0 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Sendeanlagen für Mobilfunk 350 285 295 10 + 3,5 +
- Anzahl der nach BlmschG genehmigten Anlagen 81 80 83 3 + 3,8 +
- Anzahl der Beschwerden über Immissionen 110 120 120 0 + 0,0 +
- Anzahl der Anträge nach BImschG 13 15 15 0 + 0,0 +
Seite 608
Jahresabschluss 2016 Übergreifender Umweltschutz, Klima , Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 140102 - Bodenschutz / Abfallüberwachung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Aufgaben der Unteren Bodenschutz- sowie der Unteren Abfallwirtschaftsbehörde als Sonderordnungsbehörde des Landes.
Im Aufgabenbereich der "Unteren Bodenschutzbehörde" werden insbesondere Zustandserfassungen, Gefährdungsabschätzungen, Sicherungs-, Sanierungs- und Überwachungsmaßnahmen, Stellungnahmen zu
Vorhaben und Planungen Dritter und vorsorgende Maßnahmen zum Bodenschutz durchgeführt.
Die Untere Abfallwirtschaftsbehörde (UAB) stellt sicher, dass die rechtlichen Vorgaben zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen eingehalten werden. Sie überwacht die Abfallströme anhand
vorgeschriebener Nachweise und durch Betriebsbegehungen. Falls möglich wird nach dem Grundsatz "Beratung vor Ordnungsrecht" verfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Umfang und Standard der behördlichen Aktivitäten zum Bodenschutz und zur Abfallüberwachung werden beibehalten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl behördlicher Umweltinspektionen (ab 2013) 14 20 15 5 - 25,0 -
Leistungsdaten
- Anzahl der Altlasten /schädlichen Bodenveränderungen in der Überwachung 83 85 86 1 + 1,2 +
- Anzahl der altlastverdächtigen Flächen / Verdachtsflächen in der Überwachung 356 348 352 4 + 1,1 +
- Anzahl der sanierten Altlasten / schädlichen Bodenveränderungen in der Überwachung 126 120 127 7 + 5,8 +
- Anzahl der Flächen für die der Verdacht ausgeräumt wurde 95 105 110 5 + 4,8 +
- Anzahl der Flächen für die noch keine Bewertung vorliegt 64 85 83 2 - 2,4 -
Seite 609
Jahresabschluss 2016 Übergreifender Umweltschutz, Klima , Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 140103 - Übergreifender Umweltschutz
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet Umweltverträglichkeitsprüfungen, Umweltplanung, Umweltinformation, Klimaschutz, Förderwesen im Umweltbereich, Öko-Audit und Öl-/Giftalarm und ist damit durch eine Vielzahl von
Einzelleistungen gekennzeichnet. Alle Aktivitäten dieses Produkts dienen dem vorsorgenden Umweltschutz. Lediglich der Öl- und Giftalarm stellt eine behördliche Tätigkeit dar.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Bandbreite der übergreifenden Umweltschutzaktivitäten wird grundsätzlich beibehalten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anz. der beteiligten Betriebe i. R. von Öko-Profit und Allianz f. Klimaschutz wird mind. konstant
gehalten
104 80 115 35 + 43,8 +
Leistungsdaten
- Anzahl der Beratungskontakte im Umweltservice 12.275 13.000 13.680 680 + 5,2 +
- Fördervolumen im Umweltbereich (in Euro) 219.860 260.160 244.532 15.628 - 6,0 -
- Einsätze Öl- und Giftalarm 73 80 65 15 - 18,8 -
Seite 610
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 597,90 59.540 214.9 50 150.728,33 64.222 - 29,9 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 52.047,40 6 0.000 60.000 69.648,50 9.649+ 16,1+
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 243.486,49 205. 170 205.170 283.362,94 78.193+ 38,1+
07 + Sonstige ordentliche Erträge 6.803,02 3.500 3.500 5.722,01 2.222+ 63,5+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 302.934,81 328.210 483.620 509.461,78 25.842+ 5,3+
11 - Personalaufwendungen 1.463.456,05 1.687.650 1.664.310 1.509.283,19 155.027 - 9 ,3 - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 75.227,68 85.640 85.640 81.197,29 4.443 - 5,2 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 150.311,0 8 84.460 84.460 109.583,30 25.123+ 29,8+ 10.954
14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.105,42 3.460 3.460 6.628,74 3.169+ 91,6+ 0
15 - Transferaufwendungen 219.860,00 284.910 284.910 244.532,00 40.378 - 14,2 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 469.056,05 751.400 1.070.989 567.223,35 503.766 - 47,0 - 208.661
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.383.016,28 2.897.520 3.193.769 2.518.447,87 675.321 - 2 1,1 - 219.615
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.080.081,47- 2.569.310- 2.710.149- 2.008.986,09- 701.1 63+ 25,9 - 219.615-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.080.081,47- 2.569.310- 2.710.149- 2.008.986,09- 701.1 63+ 25,9 - 219.615-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.080.081,47- 2.569.310- 2.710.149- 2.008.986,09- 701.1 63+ 25,9 - 219.615-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 292.902,01 284.350 284.350 288.933,17 4.583+ 1,6+
28 - Aufwendungen aus internen 706.925,68 709.160 709.160 8 02.727,49 93.567+ 13,2+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.494.105,14- 2.994.120- 3.134.959- 2.522.780,41- 612.1 78+ 19,5 - 219.615-
Jahresabschluss 2016 Übergreifender Umweltschutz, Klima , Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 611
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.800 1.800 0,00 1.800 - 100,0 - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.800 1.800 0,00 1.800 - 100,0 - 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.800- 1.800- 0,00 1.800+ 100,0 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Übergreifender Umweltschutz, Klima , Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 612
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 0,00 1.800 1.800 0,00 1.800- 100,0 - 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0,00 1.800- 1.800- 0,00 1.800+ 100,0 - 0
Gesamtsaldo 0,00 1.800- 1.800- 0,00 1.800+ 100,0 - 0
Jahresabschluss 2016 Übergreifender Umweltschutz, Klima , Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 613
Seite 614
Jahresabschluss 2016 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II
Produktbereich 15
Produktbereich Produktgruppe
1501
Anteile an Unternehmen
15
Wirtschaft und Tourismus
1503
Stadthalle Hiltrup
1504
Öffentliche Toilettenanlagen
1502
Stadtmarketing (MM)
Seite 615
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 100 100 0,00 100 - 100,0 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 114,00 0 0 23 5,95 236+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 213.545,00 164.1 00 164.100 197.095,85 32.996+ 20,1+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 20.000.072,81 19.669.87 0 18.869.870 17.430.922,64 1.438.947 - 7,6 -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 20.213.731,81 19.834.070 19.034.070 17.628.254,44 1.405 .816 - 7,4 -
11 - Personalaufwendungen 185.950,12 149.020 146.140 188.211,12 42.071+ 28,8+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 7.251,87 10.580 10.580 8.448,21 2.132 - 20,2 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 32.476,45 24.790 24.790 31.072,31 6.282+ 25,3+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.872,05 2.000 2.000 1.259,76 740 - 37,0 - 0
15 - Transferaufwendungen 10.768.910,00 8.809.130 8.809.130 8.709.446,38 99.684 - 1 ,1 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.146.303,09 3.130 .970 2.977.880 3.394.331,01 416.451+ 14,0+ 5.380
17 = Ordentliche Aufwendungen 19.142.763,58 12.126.490 11.970.520 12.332.768,79 362.2 49+ 3,0+ 5.380
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.070.968,23 7.707.580 7.063.550 5.295.485,65 1.768.064 - 25,0 - 5.380-
19 + Finanzerträge 13.722.279,81 11.100.910 10.133.510 9.988.293,25 145.21 7 - 1,4 -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 13.722.279,81 11.100.910 10.133.510 9.988.293,25 145.21 7 - 1,4 - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 14.793.248,04 18.808.490 17.197.060 15.283.778,90 1.913 .281 - 11,1 - 5.380-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 14.793.248,04 18.808.490 17.197.060 15.283.778,90 1.913 .281 - 11,1 - 5.380-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 192.140,00 170.590 170.590 1 70.590,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 14.601.108,04 18.637.900 17.026.470 15.113.188,90 1.913 .281 - 11,2 - 5.380-
Jahresabschluss 2016 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II
Produktbereich 15
Seite 616
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 34.000,00 34.000 34.000 34.000,00 0+ 0,0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 34.000,00 34.000 34.000 34.000,00 0+ 0,0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 12.938,59 2.160 2.160 0,0 0 2.160 - 100,0 - 2.160
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 6.150.000 6.150.0 00 9.078.983,00 2.928.983+ 47,6+ 250.000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 12.938,59 6.152.160 6.152.160 9.078.983,00 2.926.823+ 47 ,6+ 252.160
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 21.061,41 6.118.160- 6.118.160- 9.044.983,00- 2.926.823 - 47,8+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II
Produktbereich 15
Seite 617
Jahresabschluss 2016 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1501
Anteile an Unternehmen
15
Wirtschaft und Tourismus
150101
Stadtwerke Münster GmbH
150102
Wohn + Stadtbau GmbH
150103
MCC Halle Münsterland GmbH
150104
Wirtschaftsförderung Münster GmbH
150105
Westfälische Bauindustrie GmbH
150106
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
150107
AirportPark FMO GmbH
150108
Übrige Beteiligungen
Produktgruppe
Seite 618
Jahresabschluss 2016 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die im Rahmen des Beteiligungsmanagements betreuten Anteile an Unternehmen der Stadt Münster. Abgebildet werden unter anderem die Ausschüttungen der Unternehmen bzw.
Zuschüsse an die Unternehmen sowie ggf. die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit.
Die darin enthaltenen sogenannten "wesentlichen Beteiligungen" sind in Form einzelner Produkte dargestellt. Als "wesentliche Beteiligung" sind nach entsprechendem Ratsbeschluss solche Anteile an Unternehmen
klassifiziert, bei denen die Stadt Münster mindestens 50 % des Kapitals als Gesellschafter hält oder deren Beteiligung von strategischer Bedeutung für die Stadt Münster ist. Mit den "wesentlichen Beteiligungen" sind
zu Steuerungszwecken in der Regel Managementverträge abgeschlossen. Unter dem Produkt "Übrige Beteiligungen" sind Anteile an unwesentlichen Beteiligungen mit Beteiligungsverhältnissen unter 50%
ausgewiesen.
Unabhängig von der Abbildung der Ausschüttung der "Stadtwerke Münster GmbH" und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in dieser Produktgruppe aufgrund der Vorgaben
des Produktrahmenplanes, ist der Betrieb gewerblicher Art "Bäder" (Produktgruppe 0802) alleiniger Anteilseigner der "Stadtwerke Münster GmbH".
Nicht in dieser Produktgruppe abgebildet sind eigenbetriebsähnliche Einrichtungen, die im Gegensatz zu den Unternehmen, an denen die Stadt Münster beteiligt ist, keine rechtliche Selbstständigkeit aufweisen.
Besonderheiten im Planjahr
Für folgende Produkte der Produktgruppe 1501 werden 2015 neue Managementkontrakte für das Planjahr verhandelt und abgeschlossen:
Stadtwerke Münster GmbH, Wohn + Stadtbau GmbH, MCC Halle Münsterland GmbH, Westfälische Bauindustrie GmbH, Westfälis cher Zoologischer Garten Münster GmbH
Ziele
Anmerkung: In dieser Produktgruppe werden lediglich die Finanzbeziehungen abgebildet. Eine Darstellung von Zielen, Ziel- und Standardkennzahlen sowie Leistungsdaten unterbleibt. Die Einhaltung der in den
Managementverträgen enthaltenen Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements nachgehalten.
Seite 619
Jahresabschluss 2016 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150101 - Stadtwerke Münster GmbH
Beschreibung
Die "Stadtwerke Münster GmbH" ist eine 100 %-ige Beteiligung der Stadt Münster. Ihr obliegt die Versorgung der Bevölkerung - vornehmlich der Stadt Münster - mit Energie und Wasser, der öffentliche
Personennahverkehr, der Hafenbetrieb, die Betriebsführung der Straßenbeleuchtung, die Beteiligung an Unternehmen der Versorgungs- und Verkehrswirtschaft sowie die Beteiligung an sonstigen Unternehmen,
insbesondere soweit, als diese geeignet sind, den Gesellschaftszweck zu fördern, sowie die Telekommunikation und damit im Zusammenhang stehende Dienstleistungen sowie Geschäfte jeder Art, die der Erreichung
des Gesellschaftszwecks mittelbar oder unmittelbar dienen.
Besonderheiten im Planjahr
In 2015 wird für das Planjahr ein neuer Managementkontrakt verhandelt und abgeschlossen.
Ziele
Anmerkung: Die Ziele sind in dem mit der "Stadtwerke Münster GmbH" geschlossenen Managementkontrakt festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Produkt 150102 - Wohn + Stadtbau GmbH
Beschreibung
Die "Wohn + Stadtbau GmbH" ist eine 100 %-ige Beteiligung der Stadt Münster. Der Zweck der Gesellschaft ist vorrangig eine sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung der breiten Schichten der
Bevölkerung.
Besonderheiten im Planjahr
In 2015 wird für das Planjahr ein neuer Managementkontrakt verhandelt und abgeschlossen.
Ziele
Anmerkung: Die Ziele sind in dem mit der "Wohn + Stadtbau GmbH" geschlossenen Managementkontrakt festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 620
Jahresabschluss 2016 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150103 - MCC Halle Münsterland GmbH
Beschreibung
Die "MCC Halle Münsterland GmbH" ist zu 92,09 % eine Beteiligung der Stadt Münster. Die Gesellschaft führt im Interesse der Stadt Münster und der Gemeinden des Münsterlandes und deren Bürger und
Bürgerinnen Veranstaltungen aller Art im eigenen und fremden Namen durch. Sie betreibt insbesondere die Halle Münsterland.
Besonderheiten im Planjahr
In 2015 wird für das Planjahr ein neuer Managementkontrakt verhandelt und abgeschlossen.
Ziele
Anmerkung: Die Ziele sind in dem mit der "MCC Halle Münsterland GmbH" geschlossenen Managementkontrakt festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Produkt 150104 - Wirtschaftsförderung Münster GmbH
Beschreibung
Die "Wirtschaftsförderung Münster GmbH" ist eine 85 %-ige Beteiligung der Stadt Münster. Zweck der Gesellschaft ist die Sicherung und Ausweitung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Die Umsetzung des in der Beschreibung genannten Unternehmensgegenstandes wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 621
Jahresabschluss 2016 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150105 - Westfälische Bauindustrie GmbH
Beschreibung
Die "Westfälische Bauindustrie GmbH" ist zu 1 % eine unmittelbare Beteiligung und zu 99 % eine mittelbare Beteiligung der Stadt Münster. Gegenstand des Unternehmens ist u. a. die umfassende Bewirtschaftung
des ruhenden Verkehrs in der Stadt Münster (z. B. durch den Bau und den Betrieb von Parkhäusern), die Vermarktung des Spezialwissens durch Übernahme von Beratungs- und Planungsaufträgen für den Bau von
Parkhäusern und -anlagen für Dritte, die Errichtung von gewerblichen Bauten, die Bewirtschaftung des eigenen Grundvermögens und der Erwerb, die Belastung und Veräußerung von Grundstücken sowie die
Verwaltung von Eigentümergemeinschaften.
Besonderheiten im Planjahr
In 2015 wird für das Planjahr ein neuer Managementkontrakt verhandelt und abgeschlossen.
Ziele
Anmerkung: Die Ziele sind in dem mit der "Westfälische Bauindustrie GmbH" geschlossenen Managementkontrakt festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Produkt 150106 - Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Beschreibung
Die "Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH" ist zu 45,41 % eine Beteiligung der Stadt Münster. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines zoologischen Gartens in Münster.
Besonderheiten im Planjahr
In 2015 wird für das Planjahr ein neuer Managementkontrakt verhandelt und abgeschlossen.
Ziele
Anmerkung: Die Ziele sind in dem mit der "Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH" geschlossenen Managementkontrakt festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des
Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 622
Jahresabschluss 2016 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150107 - AirportPark FMO GmbH
Beschreibung
Die "AirportPark FMO GmbH" ist zu 33,33 % eine Beteiligung der Stadt Münster. Der Gesellschaft obliegt die Vorbereitung, Erreichung und Umsetzung aller planerischen Voraussetzungen für das regionale
Gewerbegebiet am Flughafen Münster/Osnabrück sowie die Entwicklung, Erschließung und Vermarktung dieses Gewerbegebietes zur Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Die Umsetzung des in der Beschreibung genannten Unternehmensgegenstandes wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Produkt 150108 - Übrige Beteiligungen
Beschreibung
Dieses Produkt setzt sich aus rd. 38 Anteilen an Unternehmen zusammen, die die Stadt Münster in unterschiedlicher Höhe unmittelbar oder mittelbar über eigene Beteiligungen hält.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den übrigen Beteiligungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Eine Darstellung von Zielen, Ziel- und Standardkennzahlen sowie Leistungsdaten unterbleibt.
Seite 623
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 19.999.944,41 19.669.87 0 18.869.870 17.426.543,81 1.443.326 - 7,7 -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 19.999.944,41 19.669.870 18.869.870 17.426.543,81 1.443 .326 - 7,7 -
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,0 0 0+ - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
15 - Transferaufwendungen 8.176.420,00 6.117.400 6.117.400 6.017.718,38 99.682 - 1, 6 - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.121.273,70 3.095 .510 2.942.420 3.347.496,17 405.076+ 13,8+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 16.297.693,70 9.212.910 9.059.820 9.365.214,55 305.395+ 3,4+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.702.250,71 10.456.960 9.810.050 8.061.329,26 1.748.72 1 - 17,8 - 0
19 + Finanzerträge 13.722.279,81 11.100.910 10.133.510 9.988.293,25 145.21 7 - 1,4 -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 13.722.279,81 11.100.910 10.133.510 9.988.293,25 145.21 7 - 1,4 - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 17.424.530,52 21.557.870 19.943.560 18.049.622,51 1.893 .937 - 9,5 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 17.424.530,52 21.557.870 19.943.560 18.049.622,51 1.893 .937 - 9,5 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 17.424.530,52 21.557.870 19.943.560 18.049.622,51 1.893 .937 - 9,5 - 0
Jahresabschluss 2016 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 624
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 34.000,00 34.000 34.000 34.000,00 0+ 0,0+
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 34.000,00 34.000 34.000 34.000,00 0+ 0,0+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 6.150.000 6.150.0 00 9.078.983,00 2.928.983+ 47,6+ 250.000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 6.150.000 6.150.000 9.078.983,00 2.928.983+ 47,6+ 25 0.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 34.000,00 6.116.000- 6.116.000- 9.044.983,00- 2.928.983 - 47,9+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 625
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Darlehen an die AirportPark FMO GmbH
Einzahlung aus der Veräußerung von 34.000,00 34.000 34.000 34.000,00 0+ 0,0+ 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 34.000,00 34.000 34.000 34.000,00 0+ 0,0+ 0
Auszahlungen)
1050 Kapitaleinlage Stadtwerke Münster GmbH
Auszahlung für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 5.900.000 5.900.000 9.078.983,00 3.178.983+ 53,9+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 5.900.000- 5.900.000- 9.078.983,00- 3.178.983 - 53,9+ 0
Auszahlungen)
1060 Projektgesellschaft KonvOY GmbH
Auszahlung für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 250.000 25 0.000 0,00 250.000 - 100,0 - 250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 250.000- 250.000- 0,00 250.000+ 100,0 - 250.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 34.000,00 6.116.000- 6.116.000- 9.044.983,00- 2.928.983 - 47,9+ 250.000-
Jahresabschluss 2016 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 626
Seite 627
Jahresabschluss 2016 Stadtmarketing (MM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1502 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1502
Stadtmarketing (MM)
15
Wirtschaft und Tourismus
150201
Stadtmarketing (MM)
Seite 628
Jahresabschluss 2016 Stadtmarketing (MM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1502 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe Stadtmarketing beinhaltet im Wesentlichen den Zuschuss an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Münster Marketing (MM)".
"Münster Marketing" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für "Münster Marketing" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Profilierung
und Stärkung von Münster im Wettbewerb der Städte und Regionen durch Instrumente des Stadtmarketings und alle den Betriebszweck fördernden Geschäfte.
Besonderheiten im Planjahr
In 2015 wird für das Planjahr ein neuer Managementkontrakt verhandelt und abgeschlossen.
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Ziele sind in dem mit "Münster Marketing" geschlossenen Managementkontrakt
festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 629
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,0 0 0+ - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
15 - Transferaufwendungen 2.592.490,00 2.691.730 2.691.730 2.691.728,00 2 - 0,0+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.592.490,00 2.691.730 2.691.730 2.691.728,00 2 - 0,0+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.592.490,00- 2.691.730- 2.691.730- 2.691.728,00- 2+ 0,0 + 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.592.490,00- 2.691.730- 2.691.730- 2.691.728,00- 2+ 0,0 + 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.592.490,00- 2.691.730- 2.691.730- 2.691.728,00- 2+ 0,0 + 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.592.490,00- 2.691.730- 2.691.730- 2.691.728,00- 2+ 0,0 + 0
Jahresabschluss 2016 Stadtmarketing (MM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1502 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 630
Seite 631
Jahresabschluss 2016 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
1503
Stadthalle Hiltrup
15
Wirtschaft und Tourismus
150301
Stadthalle Hiltrup
Seite 632
Jahresabschluss 2016 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst die Bewirtschaftung der Stadthalle Hiltrup. Dargestellt werden die Vermietung und Verwaltung der Räume für verschiedene Zwecke (Schule, Vereine, politische Gremien, Kultur u. a.)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Jährlich sollen mindestens 450 Veranstaltungen durchgeführt werden.
2. Die jährlichen Erträge aus Vermietungen sollen 107.000 Euro nicht unterschreiten.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl Veranstaltungen 511 450 574 124 + 27,6 +
- Zum 2. Ziel: Erträge aus Vermietung (in Euro) 178.700 107.000 161.700 54.700 + 51,1 +
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 0,77 - 0,76 - 0,82 0,06 - 7,9 +
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 48,2 41,8 45,2 3,3 + 8,0 +
Leistungsdaten
- Anzahl Räume für Veranstaltungen 3 3 3 0 + 0,0 +
- Fläche großer Veranstaltungssaal (in qm) 730 730 730 0 + 0,0 +
- Fläche teilbarer Sitzungsraum (in qm) 125 125 125 0 + 0,0 +
- Fläche oberes Foyer (in qm) 200 200 200 0 + 0,0 +
Seite 633
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 100 100 0,00 100 - 100,0 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 114,00 0 0 23 5,95 236+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 213.545,00 164.1 00 164.100 197.095,85 32.996+ 20,1+
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 128,40 0 0 4.378,83 4.379+ -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 213.787,40 164.200 164.200 201.710,63 37.511+ 22,8+
11 - Personalaufwendungen 185.950,12 149.020 146.140 188.211,12 42.071+ 28,8+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 7.251,87 10.580 10.580 8.448,21 2.132 - 20,2 - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 32.476,45 24.790 24.790 31.072,31 6.282+ 25,3+ 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.872,05 2.000 2.000 1.259,76 740 - 37,0 - 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.029,39 35.460 35 .460 46.834,84 11.375+ 32,1+ 5.380
17 = Ordentliche Aufwendungen 252.579,88 221.850 218.970 275.826,24 56.856+ 26,0+ 5.380
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 38.792,48- 57.650- 54.770- 74.115,61- 19.346 - 35,3+ 5.380 -
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 38.792,48- 57.650- 54.770- 74.115,61- 19.346 - 35,3+ 5.380 -
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 38.792,48- 57.650- 54.770- 74.115,61- 19.346 - 35,3+ 5.380 -
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 192.140,00 170.590 170.590 1 70.590,00 0+ 0,0+ 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 230.932,48- 228.240- 225.360- 244.705,61- 19.346 - 8,6+ 5. 380-
Jahresabschluss 2016 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 634
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0 + -
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 12.938,59 2.160 2.160 0,0 0 2.160 - 100,0 - 2.160
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 12.938,59 2.160 2.160 0,00 2.160 - 100,0 - 2.160
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 12.938,59- 2.160- 2.160- 0,00 2.160+ 100,0 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 635
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlung 12.938,59 2.160 2.160 0,00 2.160- 100,0 - 2.160
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 12.938,59- 2.160- 2.160- 0,00 2.160+ 100,0 - 2.160-
Gesamtsaldo 12.938,59- 2.160- 2.160- 0,00 2.160+ 100,0 - 2.160-
Jahresabschluss 2016 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 636
Seite 637
Jahresabschluss 2016 Öffentliche Toilettenanlagen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1504 Ordnungsamt
Produktbereich Produkte
1504
Öffentliche Toilettenanlagen
15
Wirtschaft und Tourismus
150401
Öffentliche Toilettenanlagen
Seite 638
Jahresabschluss 2016 Öffentliche Toilettenanlagen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1504 Ordnungsamt
Beschreibung
Die Stadt Münster verfügt derzeit über 18 Standorte mit öffentlichen Toiletten. Zum Teil handelt es sich um Sanitäranlagen herkömmlicher Bauart, die manuell gereinigt werden müssen. An acht Standorten sind
automatische Toilettenanlagen installiert.
Die Produktverantwortung für öffentliche Toilettenanlagen obliegt dem Ordnungsamt. Die Durchführung des operativen Geschäftes (Betrieb in Form der Bereitstellung, der Bewirtschaftung und der Unterhaltung) nimmt
die Wall AG als externer Dienstleister aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung im Zusammenhang mit der Überlassung der Werberechte auf städtischem Gebiet wahr.
Eine Bezifferung der Aufwendungen für den Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen kann seit dem 01.01.2009 (Übernahme der Bewirtschaftung durch die Wall AG) nicht mehr erfolgen, weil die Wall AG nicht
verpflichtet ist, diese offenzulegen. Es lässt sich auch nicht feststellen, in welcher Höhe eine Pacht für die Überlassung der Werberechte gezahlt worden wäre, wenn die Stadt Münster die öffentlichen Toiletten auch
nach dem 01.01.2009 selbst bewirtschaften würde.
Besonderheiten im Planjahr
Zum 01.01.2009 wurde der Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen an einen privaten Betreiber vergeben. Nach Vergabe des Betriebes der öffentlichen Toiletten verbleibt allein das Beschwerdemanagement (Amt 32)
und die Bauunterhaltung an Dach und Fach der im städtischen Eigentum befindlichen Anlagen (Amt 23) bei der Stadt Münster. Die Aufwendungen dafür werden in der Produktgruppe 0111 "Immobilienmanagement"
und in der Produktgruppe 0201 "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" abgebildet. Erträge sind nicht zu erwarten.
Ziele
1. Die öffentlichen Toilettenanlagen sollen zweckmäßig, bedarfsgerecht und barrierefrei bereitgestellt und betrieben werden. Die Zielerreichung soll exemplarisch an einer kontinuierlichen Senkung der Beschwerden
festgemacht werden.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der eingegangenen Beschwerden (schriftlich und mündlich) 6 15 9 6 - 40,0 -
Leistungsdaten
- Bestand der öffentlichen Toilettenanlagen im Stadtgebiet 18 18 18 0 + 0,0 +
Seite 639
Seite 640
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Produktbereich Produktgruppe
1601
Allgemeine Finanzwirtschaft
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
Seite 641
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 518.065.720,82 515.240.00 0 530.990.000 568.068.128,29 37.078.128+ 7,0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 28.287.120,00 47.3 21.800 48.321.800 43.109.637,64 5.212.162 - 10,8 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.791.617,91 5.195.000 5 .195.000 6.950.764,54 1.755.765+ 33,8+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 552.144.458,73 567.756.800 584.506.800 618.128.530,47 3 3.621.730+ 5,8+
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,0 0 0+ - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.898,73 0 0 23.898,74 23.899+ - 0
15 - Transferaufwendungen 113.048.196,62 114.420.000 116 .020.000 119.738.132,28 3.718.132+ 3,2+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 28.248.518,22 3.12 5.000 4.125.000 7.563.066,84 3.438.067+ 83,4+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 141.320.613,57 117.545.000 120.145.000 127.325.097,86 7 .180.098+ 6,0+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 410.823.845,16 450.211.800 464.361.800 490.803.432,61 2 6.441.633+ 5,7+ 0
19 + Finanzerträge 326.536,90 262.300 262.300 244.595,53 17.704 - 6,8 -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 25.311.256,71 28.000.000 27.000.000 23.881.283,25 3.118.717 - 11,6 - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 24.984.719,81- 27.737.700- 26.737.700- 23.636.687,72- 3 .101.012+ 11,6 - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 385.839.125,35 422.474.100 437.624.100 467.166.744,89 2 9.542.645+ 6,8+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 385.839.125,35 422.474.100 437.624.100 467.166.744,89 2 9.542.645+ 6,8+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 385.839.125,35 422.474.100 437.624.100 467.166.744,89 2 9.542.645+ 6,8+ 0
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 642
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 12.397.711, 65 16.625.000 15.625.000 18.552.890,56 2.927.891+ 18,7+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 212.773,83 61.100 61.100 1 00.393,98 39.294+ 64,3+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 12.610.485,48 16.686.100 15.686.100 18.653.284,54 2.967 .185+ 18,9+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 1.715.093,60 1.502.00 0 1.502.000 1.499.981,99 2.018 - 0,1 - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 20.000,00 20.000 20.000 20.000,00 0+ 0,0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.735.093,60 1.522.000 1.522.000 1.519.981,99 2.018 - 0,1 - 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 10.875.391,88 15.164.100 14.164.100 17.133.302,55 2.969 .203+ 21,0+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 643
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für 30.226.700,00 74.633.0 00 133.932.300 54.573.500,00 79.358.800 - 59,3 - 10.000.00 0
Investitionen
16 + aus den Rückflüssen von Darlehen 79.183,00 50.000 25.00 0 25.000,00 0+ 0,0+
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur 1.165,44 77.456.458 0 1 .150,76 1.151+ -
Liquiditätssicherung
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 30.307.048,44 152.139.458 133.957.300 54.599.650,76 79. 357.649 - 59,2 -
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für 33.669.704,41 35.319.0 40 35.319.040 34.827.802,65 491.237 - 1,4 -
Investitionen
20 - für die Gewährung von Darlehen 0,00 150.000 150.000 150.000,00 0+ 0,0+
21 - für die Tilgung von Krediten zur 1.506,06 0 0 1.165,44 1.1 65+ -
Liquiditätssicherung
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 33.671.210,47 35.469.040 35.469.040 34.978.968,09 490.0 72 - 1,4 -
23 = Saldo der Finanzierungstätigkeit 3.364.162,03- 116.670.418 98.488.260 19.620.682,67 78.8 67.577 - 80,1 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 644
Seite 645
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1601
Allgemeine Finanzwirtschaft
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
160101
Gemeindesteuern
160102
Sonstige Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlagen
160103
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Seite 646
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die Erträge und Aufwendungen sowie die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit, die aufgrund ihrer Eigenschaften nicht einer anderen
Produktgruppe zugeordnet werden können.
Vor dem Hintergrund kommunaler Beeinflussbarkeit erfolgt eine Differenzierung in die Produkte
- Gemeindesteuern
- Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
- Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Während die Gemeindesteuern über die Hebe- bzw. Steuersätze beeinflussbar sind, werden die Ergebnisse der beiden anderen Produkte extern bestimmt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: In dieser Produktgruppe sind die Finanzbeziehungen abgebildet, die keiner anderen Produktgruppe zugeordnet werden können. Daher unterbleibt eine Darstellung von Zielen, Ziel- und
Standardkennzahlen sowie Leistungsdaten.
Seite 647
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 160101 - Gemeindesteuern
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Erträge aus den Gemeindesteuern und die damit im unmittelbaren Zusammenhang stehenden Erträge und Aufwendungen (z. B. Gewerbesteuerumlage). Zu den Gemeindesteuern zählen die
Gewerbesteuer, die Grundsteuer, die Vergnügungssteuer, die Hundesteuer, die Zweitwohnungssteuer und die Übernachtungssteuer.
Die Höhe des maßgeblichen Hebesatzes bzw. Steuersatzes wird vom Rat der Stadt Münster in entsprechenden Satzungen festgelegt. Die Steuern dienen als allgemeine Deckungsmittel zur Finanzierung des
städtischen Haushalts.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Ziele, Zielkennzahlen und Leistungsdaten können zu diesem Produkt nicht dargestellt werden.
Produkt 160102 - Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Beschreibung
In diesem Produkt werden die Finanzbeziehungen zu anderen staatlichen Einrichtungen dargestellt, auf die die Stadt Münster keinen Einfluss hat. Hierzu zählen insbesondere die Gemeindeanteile an der Einkommen-
und Umsatzsteuer, die Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich, die Zuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (z. B. Schlüsselzuweisungen, Investitionspauschale,
Schulpauschale/Bildungspauschale und Sportpauschale), die Umlage an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe sowie die Erstattung aus der Abrechnung des Solidarbeitrages.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Ziele, Zielkennzahlen und Leistungsdaten können zu diesem Produkt nicht dargestellt werden.
Seite 648
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 160103 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Beschreibung
Hierzu zählen Zinserträge aus Geldanlagen, Zinsaufwendungen aus der Inanspruchnahme von Fremdkapital, die Aufnahme und Tilgung von Krediten für Investitionen und zur Liquiditätssicherung sowie sonstige
Erträge und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit allgemeiner Art.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Ziele, Zielkennzahlen und Leistungsdaten können zu diesem Produkt nicht dargestellt werden.
Seite 649
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 518.065.720,82 515.240.00 0 530.990.000 568.068.128,29 37.078.128+ 7,0+
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 28.287.120,00 47.3 21.800 48.321.800 43.109.637,64 5.212.162 - 10,8 -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.791.617,91 5.195.000 5 .195.000 6.950.764,54 1.755.765+ 33,8+
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 552.144.458,73 567.756.800 584.506.800 618.128.530,47 3 3.621.730+ 5,8+
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,0 0 0+ - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.898,73 0 0 23.898,74 23.899+ - 0
15 - Transferaufwendungen 113.048.196,62 114.420.000 116 .020.000 119.738.132,28 3.718.132+ 3,2+ 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 28.248.518,22 3.12 5.000 4.125.000 7.563.066,84 3.438.067+ 83,4+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 141.320.613,57 117.545.000 120.145.000 127.325.097,86 7 .180.098+ 6,0+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 410.823.845,16 450.211.800 464.361.800 490.803.432,61 2 6.441.633+ 5,7+ 0
19 + Finanzerträge 326.536,90 262.300 262.300 244.595,53 17.704 - 6,8 -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 25.311.256,71 28.000.000 27.000.000 23.881.283,25 3.118.717 - 11,6 - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 24.984.719,81- 27.737.700- 26.737.700- 23.636.687,72- 3 .101.012+ 11,6 - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 385.839.125,35 422.474.100 437.624.100 467.166.744,89 2 9.542.645+ 6,8+ 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 385.839.125,35 422.474.100 437.624.100 467.166.744,89 2 9.542.645+ 6,8+ 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 385.839.125,35 422.474.100 437.624.100 467.166.744,89 2 9.542.645+ 6,8+ 0
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 650
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 12.397.711, 65 16.625.000 15.625.000 18.552.890,56 2.927.891+ 18,7+
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + aus sonstigen Investitionen 212.773,83 61.100 61.100 1 00.393,98 39.294+ 64,3+
06 = Summe der investiven Einzahlungen 12.610.485,48 16.686.100 15.686.100 18.653.284,54 2.967 .185+ 18,9+
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 1.715.093,60 1.502.00 0 1.502.000 1.499.981,99 2.018 - 0,1 - 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - aus sonstigen Investitionen 20.000,00 20.000 20.000 20.000,00 0+ 0,0+ 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.735.093,60 1.522.000 1.522.000 1.519.981,99 2.018 - 0,1 - 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 10.875.391,88 15.164.100 14.164.100 17.133.302,55 2.969 .203+ 21,0+
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 651
Teilfinanzrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ein- und Auszahlungsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für 30.226.700,00 74.633.0 00 133.932.300 54.573.500,00 79.358.800 - 59,3 - 10.000.00 0
Investitionen
16 + aus den Rückflüssen von Darlehen 79.183,00 50.000 25.00 0 25.000,00 0+ 0,0+
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur 1.165,44 77.456.458 0 1 .150,76 1.151+ -
Liquiditätssicherung
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 30.307.048,44 152.139.458 133.957.300 54.599.650,76 79. 357.649 - 59,2 -
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für 33.669.704,41 35.319.0 40 35.319.040 34.827.802,65 491.237 - 1,4 -
Investitionen
20 - für die Gewährung von Darlehen 0,00 150.000 150.000 150.000,00 0+ 0,0+
21 - für die Tilgung von Krediten zur 1.506,06 0 0 1.165,44 1.1 65+ -
Liquiditätssicherung
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 33.671.210,47 35.469.040 35.469.040 34.978.968,09 490.0 72 - 1,4 -
23 = Saldo der Finanzierungstätigkeit 3.364.162,03- 116.670.418 98.488.260 19.620.682,67 78.8 67.577 - 80,1 -
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 652
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Investitionspauschale
Einzahlung aus Zuwendungen für 10.024.463,65 11.510.000 1 0.510.000 11.511.518,41 1.001.518+ 9,5+ 0
Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 10.024.463,65 11.510.000 10.510.000 11.511.518,41 1.001.518+ 9,5+ 0
Auszahlungen)
0010 Schulpauschale/ Bildungspauschale
Einzahlung aus Zuwendungen für 1.545.737,00 1.980.000 1.9 80.000 5.980.248,00 4.000.248+ 202,0+ 0
Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.545.737,00 1.980.000 1.980.000 5.980.248,00 4.000.248+ 202,0+ 0
Auszahlungen)
0020 Sportpauschale
Einzahlung aus Zuwendungen für 827.511,00 320.000 320.000 831.117,00 511.117+ 159,7+ 0
Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 827.511,00 320.000 320.000 831.117,00 511.117+ 159,7+ 0
Auszahlungen)
0100 Kredite zur Förderung des Wohnungsbaus
Einzahlung aus sonstigen Investitionen 186.519,77 40.500 40.500 77.044,16 36.544+ 90,2+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 186.519,77 40.500 40.500 77.044,16 36.544+ 90,2+ 0
Auszahlungen)
0110 Kleingartendarlehen
Einzahlung aus sonstigen Investitionen 24.418,97 20.000 2 0.000 22.787,39 2.787+ 13,9+ 0
Auszahlung aus sonstigen Investitionen 20.000,00 20.000 2 0.000 20.000,00 0+ 0,0+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 4.418,97 0 0 2.787,39 2.787+ 0 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 653
Investitionsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
0300 Westf.-Versorgungs- Rücklage-Fonds
(WVR)
Auszahlung für den Erwerb von Finanzanlagen 1.715.093,60 1 .500.000 1.500.000 1.499.981,99 18- 0,0+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 1.715.093,60- 1.500.000- 1.500.000- 1.499.981,99- 18+ 0,0+ 0
Auszahlungen)
1010 Kommunalinvestitions- förderungsgesetz
Einzahlung aus Zuwendungen für 0,00 2.815.000 2.815.000 230.007,15 2.584.993 - 91,8 - 0
Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 2.815.000 2.815.000 230.007,15 2.584.993 - 91,8 - 0
Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 1.835,09 600 600 562,43 38- 6,3- 0
Auszahlung 0,00 2.000 2.000 0,00 2.000- 100,0 - 0
Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.835,09 1.400- 1.400- 562,43 1.962+ 140,2 - 0
Gesamtsaldo 10.875.391,88 15.164.100 14.164.100 17.133.302,55 2.969.203+ 21,0+ 0
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 654
Finanzierungsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
9000 Kredite für Investitionen
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 30.226.700,00 7 4.633.000 133.932.300 54.573.500,00 79.358.800- 59,3 - 10.000.000
für Investitionen
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 33.669.704,41 35 .319.040 35.319.040 34.827.802,65 491.237 - 1,4- 0
für Investitionen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 3.443.004,41- 39.313.960 98.613.260 19.745.697,35 78.867.563- 80,0 - 10.000.000
Auszahlungen)
9050 Darlehen GGUA e. V.
Einzahlungen aus den Rückflüssen von 43.250,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Darlehen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 43.250,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlungen)
9052 Darlehen Kinderneurologie-Hilfe MS e.V.
Einzahlungen aus den Rückflüssen von 13.933,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Darlehen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 13.933,00 0 0 0,00 0+ 0 0
Auszahlungen)
9054 Darlehen FrauenForum e.V.
Einzahlungen aus den Rückflüssen von 22.000,00 50.000 25.0 00 25.000,00 0+ 0,0+ 0
Darlehen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 22.000,00 50.000 25.000 25.000,00 0+ 0,0+ 0
Auszahlungen)
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 655
Finanzierungsmaßnahmen Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
9056 Darlehen De Bockwindmüel e.V.
Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 0,00 150.000 15 0.000 150.000,00 0+ 0,0+ 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 0,00 150.000- 150.000- 150.000,00- 0+ 0,0+ 0
Auszahlungen)
9100 Kredite zur Liquiditätssicherung
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 1.165,44 77.456 .458 0 1.150,76 1.151+ 0 0
zur Liquiditätssicherung
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 1.506,06 0 0 1.165,44 1.165+ 0 0
zur Liquiditätssicherung
Saldo Maßnahme (Einzahlungen ./. 340,62- 77.456.458 0 14,68- 15- 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.364.162,03- 116.670.418 98.488.260 19.620.682,67 78.867.577- 80,1 - 10.000.000
Jahresabschluss 2016 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 656
Jahresabschluss 2016 Stiftungen Dezernat V
Produktbereich 17
Produktbereich Produktgruppe
1701
Rechtlich unselbständige Stiftungen
17
Stiftungen
Seite 657
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 93.139,89 47.600 47.600 3 0.985,32 16.615 - 34,9 -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 93.139,89 47.600 47.600 30.985,32 16.615 - 34,9 -
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,0 0 0+ - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.785,10 12.890 12 .890 36.266,85 23.377+ 181,4+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 14.785,10 12.890 12.890 36.266,85 23.377+ 181,4+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 78.354,79 34.710 34.710 5.281,53- 39.992 - 115,2 - 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 78.354,79 34.710 34.710 5.281,53- 39.992 - 115,2 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 78.354,79 34.710 34.710 5.281,53- 39.992 - 115,2 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 78.354,79 34.710 34.710 5.281,53- 39.992 - 115,2 - 0
Jahresabschluss 2016 Stiftungen Dezernat V
Produktbereich 17
Seite 658
Seite 659
Jahresabschluss 2016 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1701
Produktbereich Produkte
1701
Rechtlich unselbständige Stiftungen
17
Stiftungen
170101
Rechtlich unselbständige Stiftungen
Seite 660
Jahresabschluss 2016 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1701
Beschreibung
Örtliche Stiftungen sind nach dem Stiftungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen rechtlich selbständige und rechtlich unselbständige Stiftungen, die nach dem Willen des Stifters von einer Gemeinde verwaltet
werden und die überwiegend Zwecken dienen, die von der Gemeinde in ihrem Bereich als öffentliche Aufgaben erfüllt werden können.
Die Kommunalen Stiftungen Münster sind zum überwiegenden Teil Sozialstiftungen. Ihre Stiftungszwecke sind die Förderung der Al
tenhilfe, des Wohlfahrtswesens und des Gesundheitswesens sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen, die Schaffung und Förderung von Hilfsangeboten und Diensten für Kinder und Jugendliche und die
Förderung sonstiger Maßnahmen der Jugendhilfe.
Zu den rechtlich unselbständigen kommunalen Stiftungen zählen in Münster zurzeit:
- "Friedrich und Irmgard Buschmann-Stiftung"
- "Generalarmenfonds"
- "Hüfferstiftung"
Besonderheiten im Planjahr
Für die Treuhandstiftung Generalarmenfonds gilt weiterhin, den aufgrund der Finanzmarktkrise und besonderen Belastungen in der Bewirtschaftung des immobilen Vermögens bestehenden Verlustvortrag
auszugleichen.
Ziele
1. Die jährlich erzielte Rendite für die einzelnen unselbständigen Stiftungen soll mittelfristig sich entsprechend der Zielkennzahlen entwickeln.
Ergebnis 2015 Ansatz 2016 Ergebnis 2016 Vergleich Ansatz/E rgebnis
absolut prozentual
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Rendite der "Friedrich und Irmgard Buschmann Stiftung" (in %) 1,4 1,0 - 0,6 1,6 - 164,0 -
- Zum 1. Ziel: Rendite für die Stiftung "Generalarmenfonds" (in %) 6,2 1,0 6,7 5,7 + 572,0 +
- Zum 1. Ziel: Rendite für die "Hüfferstiftung" (in %) 2,6 3,0 3,1 0,1 + 4,0 +
Leistungsdaten
- Vermögen der Friedrich und Irmgard Buschmann-Stiftung (Eigenkapital in Mio. Euro) 3,0 3,0 2,9 0,1 - 3,3 -
- Vermögen der Generalarmenfonds (Eigenkapital in Mio. Euro) 0,8 0,8 0,8 0,0 + 0,0 +
- Vermögen der Hüfferstiftung (Eigenkapital in Mio. Euro) 0,2 0,2 0,2 0,0 + 0,0 +
Seite 661
Teilergebnisrechnung Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Ertrags- und Aufwandsarten Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0,00 0+ -
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0,00 0+ -
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0,00 0+ -
07 + Sonstige ordentliche Erträge 93.139,89 47.600 47.600 3 0.985,32 16.615 - 34,9 -
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
10 = Ordentliche Erträge 93.139,89 47.600 47.600 30.985,32 16.615 - 34,9 -
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0,0 0 0+ - 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.785,10 12.890 12 .890 36.266,85 23.377+ 181,4+ 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 14.785,10 12.890 12.890 36.266,85 23.377+ 181,4+ 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 78.354,79 34.710 34.710 5.281,53- 39.992 - 115,2 - 0
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 78.354,79 34.710 34.710 5.281,53- 39.992 - 115,2 - 0
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ -
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 78.354,79 34.710 34.710 5.281,53- 39.992 - 115,2 - 0
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0,00 0+ -
28 - Aufwendungen aus internen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
Leistungsbeziehungen
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 78.354,79 34.710 34.710 5.281,53- 39.992 - 115,2 - 0
Jahresabschluss 2016 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1701
Seite 662
782_Druckex_Band1
347514 Zeichen
Jahresabschluss 2016
-Ergebnisrechnung
-Finanzrechnung
-Bilanz
-Anhang
-Lagebericht
Entwurf
Band 1
INHALTSVERZEICHNIS
- BAND 1 –
Seite
Aufstellungs- und Bestätigungsvermerk
Aufstellungs- und Bestätigungsvermerk ................................................................ . 5
Ergebnis- und Finanzrechnung
Ergebnisrechnung 2016 ......................................................................................... 11
Finanzrechnung 2016 ............................................................................................ 13
Bilanz
Bilanz zum 31.12.2016 ........................................................................................... 15
Anhang
Erläuterung der Ergebnis- und Finanzrechnung 2016 ............................................ 21
Erläuterung der Bilanz zum 31.12.2016 ................................................................ . 37
Anlagenspiegel ...................................................................................................... 97
Forderungsspiegel ................................................................................................ . 101
Verbindlichkeitenspiegel......................................................................................... 105
Lagebericht
Lagebericht ............................................................................................................ 109
Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen
Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen................................................... 133
............................................................................................................................
Aufstellungs- und
Bestätigungsvermerk
Seite 5
Seite 6
Seite 7
Seite 8
Ergebnis-und Finanzrechnung
Seite 9
Seite 10
Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 520.754.633,99 516.740.00 0 533.760.000 570.839.987,11 37.079.987+ 7,0+ 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 117.872.680,59 137 .974.880 142.545.160 136.419.871,57 6.125.288 - 4,3 - 0
03 + Sonstige Transfererträge 15.596.084,26 12.649.400 12 .964.100 15.979.555,30 3.015.455+ 23,3+ 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 119.936.43 4,30 120.584.490 121.060.490 122.407.440,67 1.346.951+ 1 ,1+ 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.220.312,70 20 .213.020 20.213.020 21.255.748,88 1.042.729+ 5,2+ 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 165.550.291,39 177.318.060 203.259.290 186.600.745,39 16.658.545 - 8,2 - 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 53.690.853,12 41.633.33 0 40.833.330 45.628.203,67 4.794.874+ 11,7+ 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 2.707.119,46 2.650.000 2. 650.000 2.391.192,46 258.808 - 9,8 - 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
10 = Ordentliche Erträge 1.017.328.409,81 1.029.763.180 1.077.285.390 1.101.522 .745,05 24.237.355+ 2,3+ 0
11 - Personalaufwendungen 229.677.300,80 242.062.180 239 .490.700 248.105.020,09 8.614.320+ 3,6+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 18.136.090,48 19.380.140 19 .380.140 19.675.685,39 295.545+ 1,5+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 109.406.8 53,39 114.467.670 122.032.520 114.833.830,98 7.198.689 - 5,9 - 8.005.129
14 - Bilanzielle Abschreibungen 81.034.728,43 77.424.380 77.467.110 87.893.465,26 10.426.355+ 13,5+ 0
15 - Transferaufwendungen 493.570.524,41 525.874.860 558 .444.576 539.573.544,25 18.871.032 - 3,4 - 7.069.644
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 89.430.923,96 67.2 34.210 78.095.472 68.763.731,39 9.331.740 - 12,0 - 5.860.3 00
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.021.256.421,47 1.046.443.440 1.094.910.518 1.078.845 .277,36 16.065.241 - 1,5 - 20.935.073
18 = Ordentliches Ergebnis 3.928.011,66- 16.680.260- 17.625.128- 22.677.467,69 40. 302.596+ 228,7 - 20.935.073-
(= Zeilen 10 und 17)
19 + Finanzerträge 17.153.546,50 12.492.760 11.525.360 11.902.199,22 376.8 39+ 3,3+ 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 25.380.457,63 28.007.000 27.007.000 23.881.442,79 3.125.557 - 11,6 - 0
21 = Finanzergebnis 8.226.911,13- 15.514.240- 15.481.640- 11.979.243,57- 3. 502.396+ 22,6 - 0
(= Zeilen 19 und 20)
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.154.922,79- 32.194.500- 33.106.768- 10.698.224,12 43 .804.992+ 132,3 - 20.935.073-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Jahresergebnis 12.154.922,79- 32.194.500- 33.106.768- 10.698.224,12 43 .804.992+ 132,3 - 20.935.073-
(= Zeilen 22 und 25)
Jahresergebnis 2016
Ergebnisrechnung
Seite 11
Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
27 Erträge aus Abgang/Veräußerung von 2.276.680,08 200.00 0 200.000 3.048.051,29 2.848.051+ 1.424,0+ 0
Anlagevermögen
28 Erträge aus Wertveränderungen von 3.645.359,18 0 0 8.231 .094,39 8.231.094+ - 0
Finanzanlagen
29 Aufwendungen aus Abgang/Veräußerung von 3.363.224,72 1 .200.000 1.200.000 4.170.520,20 2.970.520+ 247,5+ 0
Anlagevermögen
30 Aufwendungen aus Wertveränderungen von 1.350.965,41 0 0 4.516.563,14 4.516.563+ - 0
Finanzanlagen
31 Verrechnungssaldo 1.207.849,13 1.000.000- 1.000.000- 2.592.062,34 3.592.0 62+ 359,2 - 0
(= Zeilen 27 bis 30)
Jahresergebnis 2016
Ergebnisrechnung
Seite 12
Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
01 Steuern und ähnliche Abgaben 532.025.402,57 516.740.00 0 533.760.000 560.129.703,29 26.369.703+ 4,9+ 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 87.769.071,56 110. 383.590 114.953.870 109.398.410,71 5.555.459 - 4,8 - 0
03 + Sonstige Transfereinzahlungen 15.413.299,30 12.649. 400 12.964.100 15.486.653,12 2.522.553+ 19,5+ 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 97.762.041 ,82 97.634.230 98.110.230 101.193.145,37 3.082.915+ 3,1+ 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.178.717,85 20 .199.040 20.199.040 21.388.195,78 1.189.156+ 5,9+ 0
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 163.864.101,65 17 7.318.060 203.259.290 186.190.640,07 17.068.650 - 8,4 - 0
07 + Sonstige Einzahlungen 34.156.792,13 35.727.440 34.927.440 29.074.187,57 5.853 .252 - 16,8 - 0
08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 16.886.472,24 12.492.760 11.525.360 12.030.511,43 505.151+ 4,4+ 0
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 969.055.899,12 983.144.520 1.029.699.330 1.034.891.447 ,34 5.192.117+ 0,5+ 0
10 - Personalauszahlungen 206.553.219,18 222.953.320 224 .765.660 220.404.067,54 4.361.592 - 1,9 - 0
11 - Versorgungsauszahlungen 23.569.704,83 20.959.150 20 .959.150 24.633.286,67 3.674.137+ 17,5+ 0
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 112.593.6 91,97 116.417.670 124.317.525 115.616.750,01 8.700.775 - 7,0 - 8.223.948
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 25.551.386,47 28.007.000 27.007.000 23.881.442,79 3.125.557 - 11,6 - 0
14 - Transferauszahlungen 495.151.127,01 524.244.790 558.587.296 537.245.625,29 2 1.341.671 - 3,8 - 9.105.740
15 - Sonstige Auszahlungen 65.669.428,27 70.157.120 81.018.382 64.199.466,99 16.81 8.915 - 20,8 - 5.860.300
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 929.088.557,73 982.739.050 1.036.655.012 985.980.639,2 9 50.674.373 - 4,9 - 23.189.988
17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 39.967.341,39 405.470 6.955.682- 48.910.808,05 55.866.4 91+ 803,2 - 23.189.988-
(= Zeilen 9 und 16)
18 + Einzahlungen aus Zuwendungen für 18.999.090,28 23.044 .850 22.479.200 27.749.241,85 5.270.042+ 23,4+ 0
Investitionsmaßnahmen
19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 1.805.587,42 1.06 0.820 1.060.820 1.756.994,90 696.175+ 65,6+ 0
Sachanlagen
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 34.000,00 34.000 3 4.000 34.000,00 0+ 0,0+ 0
Finanzanlagen
21 + Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 5.022.366,8 0 3.709.020 3.709.020 4.064.244,91 355.225+ 9,6+ 0
22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 12.207.357,37 14. 061.100 14.061.100 9.839.314,88 4.221.785 - 30,0 - 0
23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 38.068.401,87 41.909.790 41.344.140 43.443.796,54 2.099 .657+ 5,1+ 0
24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken 2.461.406 ,70 9.920.010 15.267.397 4.884.880,45 10.382.517 - 68,0 - 9 .935.616
und Gebäuden
25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 48.260.970,25 88.109.4 60 179.820.907 73.280.744,22 106.540.163 - 59,3 - 62.019.6 75
26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 7.568.767, 82 10.442.410 21.638.382 10.177.942,65 11.460.439 - 53,0 - 9.226.923
Anlagevermögen
27 - Auszahlungen für den Erwerb von 1.715.093,60 7.652.000 7.652.000 10.578.964,99 2.926.965+ 38,3+ 250.000
Finanzanlagen
28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 3.108.140 ,06 1.900.910 2.572.515 1.665.325,98 907.189 - 35,3 - 254.2 53
29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 25.490,00 20.000 2 0.000 25.490,00 5.490+ 27,5+ 0
Jahresergebnis 2016
Finanzrechnung
Seite 13
Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis 2015 (€) Haushaltsansatz 2016 (€) Ergebnis 2016 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2017
30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 63.139.868,43 118.044.790 226.971.201 100.613.348,29 12 6.357.853 - 55,7 - 81.686.467
31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 25.071.466,56- 76.135.000- 185.627.061- 57.169.551,75- 128.457.509+ 69,2 - 81.686.467-
(= Zeilen 23 und 30)
32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 14.895.874,83 75.729.530- 192.582.743- 8.258.743,70- 18 4.324.000+ 95,7 - 104.876.455-
(= Zeilen 17 und 31)
33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 30.305.883,00 74. 683.000 133.957.300 54.598.500,00 79.358.800 - 59,2 - 10.0 00.000
34 + Aufnahme von Krediten zur 1.165,44 77.456.458 0 1.150,76 1.151+ - 0
Liquiditätssicherung
35 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 33.669.704,41 35.46 9.040 35.469.040 34.977.802,65 491.237 - 1,4 - 0
36 - Tilgung von Krediten zur 1.506,06 0 0 1.165,44 1.165+ - 0
Liquiditätssicherung
37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 3.364.162,03- 116.670.418 98.488.260 19.620.682,67 78.8 67.577 - 80,1 - 10.000.000
38 = Änderung des Bestandes an eigenen 11.531.712,80 40.940.888 94.094.483- 11.361.938,97 105. 456.422+ 112,1 - 94.876.455-
Finanzmitteln (= Zeilen 32 und 37)
39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 78.953.647,44 88.479 .225 88.479.225 88.479.224,69 0+ 0,0+ 0
40 + Änderung des Bestandes an fremden 2.006.135,55- 0 0 3.79 9.592,42- 3.799.592 - - 0
Finanzmitteln
41 = Liquide Mittel 88.479.224,69 129.420.113 5.615.259- 96.041.571,24 101. 656.830+ 1.810,4 - 94.876.455-
(= Zeilen 38, 39 und 40)
Jahresergebnis 2016
Finanzrechnung
Seite 14
Bilanz
Seite 15
Seite 16
31.12.2016 31.12.2015
- EUR - - EUR -
A K T I V A 3.464.602.815,19 3.441.816.743,46
1. ANLAGEVERMÖGEN 3.241.617.112,09 3.228.613.316,07
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 483.681,02 373.329,56
1.2 Sachanlagen 2.765.675.424,20 2.766.485.802,24
1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 228.156.629,59 229.608.734,75
1.2.1.1 Grünflächen 126.353.103,85 126.153.237,08
1.2.1.2 Ackerland 33.867.927,04 34.298.817,45
1.2.1.3 Wald, Forsten 10.249.158,73 10.430.217,65
1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 57.686.439,97 58.726.462,57
1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 770.464.624,53 754.848.114,20
1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 66.647.857,87 67.581.880,72
1.2.2.2 Schulen 353.211.661,65 350.813.082,99
1.2.2.3 Wohnbauten 1.966.221,39 2.170.704,67
1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 348.638.883,62 334.282.445,82
1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.605.347.055,05 1.629.237.743,03
1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 315.756.181,67 315.105.009,54
1.2.3.2 Brücken und Tunnel 41.258.586,31 41.117.660,22
1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 0,00 0,00
1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 680.496.279,42 693.938.686,60
1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 548.345.777,34 559.289.293,94
1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 19.490.230,31 19.787.092,73
1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 6.440.291,17 2.103.976,04
1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 15.365.066,64 14.134.119,17
1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 35.683.439,81 34.761.511,09
1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 27.720.407,97 36.771.724,34
1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 76.497.909,44 65.019.879,62
1.3 Finanzanlagen 475.458.006,87 461.754.184,27
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 419.904.132,48 407.597.423,45
1.3.2 Beteiligungen 12.890.363,10 12.980.522,27
1.3.3 Sondervermögen 21.598.564,43 21.495.696,27
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 18.766.630,98 17.266.648,99
1.3.5 Ausleihungen 2.298.315,88 2.413.893,29
1.3.5.1 an verbundene Unternehmen 646.986,04 656.652,95
1.3.5.2 an Beteiligungen 1.192.130,00 1.226.130,00
1.3.5.3 an Sondervermögen 0,00 0,00
1.3.5.4 Sonstige Ausleihungen 459.199,84 531.110,34
2. UMLAUFVERMÖGEN 166.247.308,35 156.760.694,63
2.1 Vorräte 34.401.790,14 36.098.607,62
2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 34.401.790,14 36.098.607,62
2.1.2 Geleistete Anzahlungen 0,00 0,00
2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 35.803.946,97 32.182.862,32
2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen und 20.625.580,92 17.785.862,28
Forderungen aus Transferleistungen
2.2.2 Privatrechtliche Forderungen 5.339.468,19 6.563.544,70
2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände 9.838.897,86 7.833.455,34
2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00
2.4 Liquide Mittel 96.041.571,24 88.479.224,69
3. AKTIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 56.738.394,75 56.442.732,76
Seite 17
31.12.2016 31.12.2015
- EUR - - EUR -
P A S S I V A 3.464.602.815,19 3.441.816.743,46
1. EIGENKAPITAL 738.477.513,59 725.187.227,13
1.1 Allgemeine Rücklage 672.568.478,50 669.976.416,16
1.2 Sonderrücklagen 1.306.000,00 1.306.000,00
1.3 Ausgleichsrücklage 53.904.810,97 66.059.733,76
1.4 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 10.698.224,12 -12.154.922,79
2. SONDERPOSTEN 1.274.274.268,14 1.296.708.049,10
2.1 für Zuwendungen 620.284.019,75 626.624.148,31
2.2 für Beiträge 645.000.675,66 660.597.953,65
2.3 für den Gebührenausgleich 1.878.365,01 2.451.056,01
2.4 Sonstige Sonderposten 7.111.207,72 7.034.891,13
3. RÜCKSTELLUNGEN 561.345.701,30 540.640.525,56
3.1 Pensionsrückstellungen 522.332.830,00 499.397.830,00
3.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 0,00
3.3 Instandhaltungsrückstellungen 2.120.845,42 3.374.229,58
3.4 Sonstige Rückstellungen 36.892.025,88 37.868.465,98
4. VERBINDLICHKEITEN 843.760.367,93 827.585.199,10
4.1 Anleihen 0,00 0,00
4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 749.881.377,97 729.516.733,06
4.2.1 von verbundenen Unternehmen 0,00 0,00
4.2.2 von Beteiligungen 0,00 0,00
4.2.3 von Sondervermögen 84.363,16 84.363,16
4.2.4 vom öffentlichen Bereich 8.300,74 25.293,02
4.2.5 von Kreditinstituten 749.788.714,07 729.407.076,88
4.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 13.968.931,75 13.845.189,44
4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen 649.403,86 779.861,25
wirtschaftlich gleichkommen
4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2.219.991,40 2.187.737,61
4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 2.098.721,51 1.827.843,35
4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 20.286.276,09 32.133.457,66
4.8 Erhaltene Anzahlungen 54.655.665,35 47.294.376,73
5. PASSIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 46.744.964,23 51.695.742,57
Seite 18
Anhang
Seite 19
Seite 20
Erläuterung der
Ergebnis- und Finanzrechnung 2016
Seite 21
Seite 22
1. Vorbemerkung
Die nachfolgenden Ausführungen erläutern die wesentlichen Positionen / wesentlichen
Abweichungen der Ergebnisse 2016 zu den fortgeschriebenen Haushaltsansätzen der
Ergebnisrechnung auf der Basis des Eckwertepapiers für den städtischen Haushalt.
Begriffsbestimmungen
Haushaltsansatz –
Original
Vom Rat beschlossene Haushaltsansätze.
Haushaltsansatz –
fortgeschrieben
Vom Rat beschlossene Haushaltsansätze, die durch
Ermächtigungsübertragungen und den Nachtragshaushalt
verändert wurden.
Ergebnis Summe der im Haushaltsjahr rechnungswirksamen Erträge
und Aufwendungen.
Übertragene
Ermächtigungen
Nicht verbrauchte Ermächtigungen des Jahres 2016, die in
das Haushaltsjahr 2017 übertragen wurden.
A
llgemeine Hinweise:
Soweit in den nachfolgenden Tabellen die Ergebnisse 2016 die fortgeschriebenen
Haushaltsansätze der Haushaltseckwerte übersteigen, erfolgten die erforderlichen
Mittelbereitstellungen über- oder außerplanmäßig bzw. im Rahmen der flexiblen
Haushaltsführung. Darüber hinaus können sich in Einzelfällen in den Summenzeilen der
Tabellen infolge von Rundungsdifferenzen geringfügige Abweichungen zu den tatsächlichen
Summen der Einzelwerte ergeben.
2. Jahresergebnis
D
er vom Rat der Stadt Münster in der Sitzung am 16.12.2015 verabschiedete Ergebnisplan
wies ein Defizit von -32,2 Mio. € aus. Mit dem am 28.09.2016 beschlossenen Nachtrag
verbesserte sich das geplante Jahresergebnis um 14,5 Mio. € in einen Fehlbetrag von
17,7 Mio. €. Zusammen mit den von 2015 nach 2016 übertragenen Ermächtigungen von
15,4 Mio. € errechnete sich für den fortgeschriebenen Ansatz ein Defizit von -33,1 Mio. €.
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
10 Ordentliche Erträge 1.029,8 1.077,3 1.101,5 24,2 2,2 -
17 Ordentliche Aufwendungen 1.046,4 1.094,9 1.078,8 -16,1 -1,5 20,9
18 Ordentliches Ergebnis -16,7 -17,6 22,7 40,3 -228,7 20,9
19 Finanzerträge 12,5 11,5 11,9 0,4 3,3 -
20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 28,0 27,0 23,9 -3,1 -11,6 0,0
21 Finanzergebnis -15,5 -15,5 -12,0 3,5 -22,6 -
23 Außerordentliche Erträge 0,0 0,0 0,0 0,0 -
24 Außerordentliche Aufwendungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
25 Außerordentliches Ergebnis 0,0 0,0 0,0 0,0 -
26 Jahresergebnis -32,2 -33,1 10,7 43,8 -132,3 20,9
Vergleich Übertr.
Ermächt.
nach 2017
Jahresergebnis 2016
Bezeichnung
Zeile im
Ergebnis-
plan
Haushaltsansatz 2016
Ergebnis
2016
Erläuterung der Ergebnisrechnung 2016
Seite 23
D
as Ergebnis der Jahresrechnung 2016 fiel mit +10,7 Mio. € deutlich besser aus als geplant,
gegenüber den fortgeschriebenen Haushaltsansätzen ergibt sich eine Ergebnisverbesserung
von 43,8 Mio. €. Von der Verbesserung entfallen 40,3 Mio. € auf das ordentliche Ergebnis,
und 3,5 Mio. € auf das Finanzergebnis. Zu berücksichtigen ist allerdings, dass die von 2015
nach 2016 übertragenen Ermächtigungen von 15,4 Mio. € in den fortgeschriebenen Ansatz
eingeflossen sind und diesem Betrag Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017
über von 20,9 Mio. € gegenüberstehen. Wird dieser jährlich wiederkehrende Effekt heraus-
gerechnet, verbleibt eine Ergebnisverbesserung von 28,4 Mio. € (Jahresergebnis im
Vergleich zur beschlossenen Nachtragssatzung).
In der nachfolgenden Grafik sind die Jahresergebnisse seit der vollständigen Umstellung auf
das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) dargestellt. Es wird deutlich, dass die
Jahresergebnisse großen Schwankungen unterworfen sind. Die grundsätzliche Tendenz der
letzten Haushaltsjahre ist aber erfreulich, in drei der letzten vier Jahre konnten positive
Jahresergebnisse erzielt werden.
-32,2
-17,7
-33,1
10,7
-40,0
-35,0
-30,0
-25,0
-20,0
-15,0
-10,0
-5,0
0,0
5,0
10,0
15,0
Originalansatz Nachtragshaushalt Nachtrag inkl.
Ermächtigungs-
übertragungen
Jahresergebnis 2016
Jahresergebnis in Mio. €
Vergleich Haushaltsplanung und Jahresergebnis 2016
2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016
Jahres-
ergebnisse
in Mio. €
18,4 -37,8 -60,6 -43,1 -20,2 28,9 24,4 -12,2 10,7
-70
-60
-50
-40
-30
-20
-10
0
10
20
30
40
in Mio. €
Jahresergebnisse seit dem Haushaltsjahr 2008
Seite 24
2
.1 Ordentliches Ergebnis
D
as ordentliche Ergebnis weist die Ertragskraft aus, die sich aus der laufenden Tätigkeit der
Stadt Münster ergibt. Es umfasst alle diejenigen Erträge und Aufwendungen, die im Rahmen
der gewöhnlichen Geschäfts- bzw. Verwaltungstätigkeit der Stadt Münster anfallen.
Im Vergleich zum fortgeschriebenen Ansatz hat sich das ordentliche Ergebnis von
-17,6 Mio. € auf +22,7 Mio. € verbessert. Verantwortlich für diese positive Entwicklung waren
sowohl die ordentlichen Erträge mit einer Verbesserung um 24,2 Mio. € als auch die
ordentlichen Aufwendungen mit einer Verringerung um 16,1 Mio. €.
Nachfolgend ist die Entwicklung der ordentliche Erträge und Aufwendungen seit dem
Haushaltsjahr 2012 (Integration des Jobcenters) abgebildet.
Seit dem Jahr 2012 sind die ordentlichen Erträge von 864,2 Mio. € auf 1.101,5 Mio. €
gestiegen, dies entspricht einem Anstieg von 27,5%. Die ordentlichen Aufwendungen stiegen
im gleichen Zeitraum von 898,4 Mio. € auf 1.078,8 Mio. €, ein Anstieg um 20,1%. Auch der
Vergleich zwischen den Haushaltsjahren 2015 und 2016 fällt positiv aus. Die Erträge
erhöhten sich um 8,5%, die Aufwendungen stiegen um 6,0%. Es wird deutlich, dass die gute
Haushaltsentwicklung der letzten Jahre vor allem durch die positive Entwicklung auf der
Ertragsseite begründet ist. Weitere Informationen dazu folgen auf den nächsten Seiten.
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
10 Ordentliche Erträge 1.029,8 1.077,3 1.101,5 24,2 2,2 -
17 Ordentliche Aufwendungen 1.046,4 1.094,9 1.078,8 -16,1 -1,5 20,9
26 Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17) -16,7 -17,6 22,7 40,3 -228,7 20,9
Ordentliches Ergebnis 2016
Zeile im
Ergebnis-
plan
Bezeichnung
Haushaltsansatz 2016
Ergebnis
2016
Vergleich Übertr.
Ermächt.
nach 2017
2012 2013 2014 2015 2016
Erträge 864,2 950,8 994,8 1017,3 1101,5
Aufwendungen 898,4 914,2 952,3 1021,3 1078,8
800,0
850,0
900,0
950,0
1000,0
1050,0
1100,0
1150,0in Mio. €
Haushaltsjahr
Entwicklung der ordentlichen Erträge und Aufwendungen
seit dem Haushaltsjahr 2012
Erträge
Aufwendungen
Seite 25
2.1.1 Ordentliche Erträge
Da
s Ergebnis bei den ordentlichen Erträgen lag um 24,2 Mio. € über dem fortgeschriebenen
Haushaltsansatz. Ursächlich für diese Verbesserung ist in erste Linie die Steigerung bei den
„Steuern und ähnlichen Abgaben“. Im Gegensatz dazu konnten vor allem bei den
„Kostenerstattungen und Kostenumlagen“ und den „Zuwendungen und allgemeine Umlagen“
die fortgeschriebenen Ansätze nicht erreicht werden.
Wesentliche Positionen werden auf den nächsten Seiten erläutert.
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € % Mio. €
Steuern und ähnliche Abgaben 516,7 533,8 570,8 37,1 6,9 -
Grundsteuer 60,0 60,0 60,4 0,4 0,6 -
Gewerbesteuer 265,0 275,0 310,2 35,2 12,8 -
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 142,0 148,0 149,0 1,0 0,7 -
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 27,9 27,9 27,8 -0,1 -0,3 -
Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich 14,7 14,7 14,7 0,0 0,3 -
Leistungen aus der Umsetzung der Grundsicherung 1,5 2,8 2,8 0,0 0,1 -
sonstige Steuern und ähnliche Abgaben 5,6 5,4 6,0 0,6 10,5 -
Zuwendungen und allgemeine Umlagen 138,0 142,5 136,4 -6,1 -4,3 -
Schlüsselzuweisungen 29,3 29,3 29,3 0,0 0,0 -
Zuwendungen und allgemeine Umlagen der Jugendhilfe 53,9 56,0 54,0 -1,9 -3,4 -
Auflösung von Sonderposten/PRAP aus Zuwendungen 27,6 27,6 27,4 -0,1 -0,5 -
Erstattung aus der Abrechnung des Solidarbeitrages 7,7 7,7 7,7 0,0 0,1 -
sonstige Zuwendungen und allgemeine Umlagen 19,4 22,0 17,9 -4,1 -18,5 -
Sonstige Transfererträge 12,6 13,0 16,0 3,0 23,3 -
Grundsicherung nach dem SGB II 5,5 5,5 7,5 2,0 37,6 -
Soziale Leistungen des Sozialamtes 2,3 2,6 3,1 0,5 19,4 -
Ersatz von Leistungen der Jugendhilfe 4,9 4,9 5,3 0,5 9,4 -
sonstige Transfererträge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 120,6 121,1 122,4 1,3 1,1 -
Verwaltungs- und Benutzungsgeb. Bereich Kinder-/Jugendhlfe 14,8 14,8 16,0 1,2 8,2 -
Benutzungsgebühren (gebührenrechnende Einrichtungen) 63,7 63,9 65,0 1,1 1,7 -
Verwaltungs- und Benutzungsgeb. Bereich Kinder-/Jugendhlfe 19,2 19,4 19,8 0,5 2,4 -
Auflösung v. Sonderposten/PRAP aus Beiträgen u. Gebühren 23,0 23,0 21,5 -1,4 -6,1 -
sonstige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -
Privatrechtliche Leistungsentgelte 20,2 20,2 21,3 1,0 5,2 -
Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 12,9 12,9 13,7 0,9 6,6 -
Privatr. Leistungsentgelte Bereich Kinder- und Jugendhilfe 1,9 1,9 2,0 0,1 3,5 -
sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 5,4 5,4 5,5 0,1 2,3 -
Kostenerstattungen und Kostenumlagen 177,3 203,3 186,6 -16,7 -8,2 -
Grundsicherung nach dem SGB II 111,8 120,8 114,1 -6,6 -5,5 -
Soziale Leistungen des Sozialamtes 49,3 65,9 56,8 -9,2 -13,9 -
Bereich Kinder- und Jugendhilfe 10,5 10,5 5,3 -5,2 -49,6 -
sonstige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5,7 6,0 10,4 4,4 72,4 -
Sonstige ordentliche Erträge 41,6 40,8 45,6 4,8 11,7 -
Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen 5,0 5,0 3,3 -1,7 -33,9 -
Konzessionsabgaben 18,0 17,2 17,0 -0,2 -1,4 -
Erstattung von Körperschaftsteuern 1,6 1,6 0,0 -1,6 -100,0 -
Veräußerung von Umlaufvermögen 9,0 9,0 8,3 -0,7 -7,6 -
sonstige ordentliche Erträge 8,1 8,1 17,0 9,0 111,8 -
Aktivierte Eigenleistungen 2,7 2,7 2,4 -0,3 -9,8 -
Bestandsveränderungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -
Ordentliche Erträge 1.029,8 1.077,3 1.101,5 24,2 2,2 -
Übertr.
Ermächt.
nach 2017
Ordentliche Erträge
Bezeichnung
Haushaltsansatz 2016 Ergebnis
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Seite 26
B
ei den Steuern und ähnlichen Abgaben wurde der fortgeschriebene Ansatz um
37,1 Mio. € übertroffen. Vor allem die deutlich höheren Erträge aus der Gewerbesteuer
führten zu dieser Verbesserung. Das Gewerbesteueraufkommen belief sich im Haushaltsjahr
2016 auf 310,2 Mio. € und erreichte damit einen historischen Spitzenwert für die Stadt
Münster. Der fortgeschriebene Haushaltsansatz wurde um 35,2 Mio. € übertroffen. Die
Gründe für die Steigerung liegen vor allem in der allgemein guten Wirtschaftslage.
Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Gewerbesteuer in den letzten
Haushaltsjahren. Es wird zum einen deutlich, dass die Erträge im Jahr 2016 im Vergleich
zum Vorjahr außergewöhnlich angestiegen sind (+16,0%) und zum anderen, dass die
Erträge aus der Gewerbesteuer erheblichen Schwankungen unterworfen sind.
Die zweite wichtige Säule bei den kommunalen Steuereinnahmen sind die Erträge aus dem
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Im Vergleich zur Gewerbesteuer unterliegen
diese Erträge nur geringen Schwankungen und sind deshalb deutlich besser
prognostizierbar. In den letzten Jahren haben sich die Erträge aus der Einkommensteuer
stetig nach oben entwickelt (vgl. Grafik). Im Jahr 2016 betrug das Steueraufkommen
149,0 Mio. €, der fortgeschriebene Haushaltsansatz wurde um 1,0 Mio. € (0,7%) übertroffen.
Im Vergleich zum Vorjahr errechnet sich eine Steigerung von 3,3 %.
272,3
234,6 240,1
285,1
241,1
256,3 255,5
267,4
310,2
200
220
240
260
280
300
320
2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016
in Mio. €
Haushaltsjahr
Gewerbesteuererträge
105,5
100,6
94,8
103,4
116,8
120,8
127,8
144,3
149,0
80,0
90,0
100,0
110,0
120,0
130,0
140,0
150,0
160,0
2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016
in Mio. €
Haushaltsjahr
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Seite 27
D
ie Zuwendungen und allgemeinen Umlagen lagen um 6,1 Mio. € niedriger als kalkuliert.
Die Mindererträge ergaben sich bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen der
Jugendhilfe (-1,9 Mio. €) und bei den sonstigen Zuwendungen und allgemeinen Umlagen
(-4,1 Mio. €).
Im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe wurden die für den Zeitraum von August bis
Dezember errechneten Erträge aufgrund des KiBiz-Änderungsgesetzes bzw. für neu
geschaffene Kitaplätze nicht vollständig erreicht. Die Mindererträge konnten durch höhere
Landeszuweisungen für die Offene Ganztagsschule nur teilweise ausgeglichen werden.
Die Minderträge bei den sonstigen Zuwendungen und allgemeinen Umlagen sind vor allem
durch eine geringere konsumtive Verwendung der Schul-/Bildungspauschale begründet.
Bei den Sonstigen Transfererträgen wurde der fortgeschriebene Haushaltsansatz um
3,0 Mio. € übertroffen. Beim Jobcenter (Grundsicherung nach dem SGB II) konnten verstärkt
offene Rückzahlungsforderungen eingezogen werden, dies führte zu einem Mehrertrag von
2,0 Mio. €. Bei der Jugendhilfe beruhen die Mehrerträge vor allem auf gesteigerten
Kostenbeiträgen von Eltern für die Kindertagespflege.
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten gab es eine Verbesserung von 1,3 Mio.
€. Hier wurde bei der Kinder- und Jugendhilfe der Haushaltsansatz vor allem durch
Ertragssteigerungen bei den Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und für die Offene
Ganztagsschule um 1,2 Mio. € übertroffen. Auch die Erträge aus den Benutzungsgebühren
der gebührenrechnenden Einrichtungen lagen signifikant über den Haushaltsansätzen (1,1
Mio. €). Dagegen blieben die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Beiträgen
und Gebühren um 1,4 Mio. € hinter den Planansätzen zurück.
Der Haushaltsansatz bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wurde um 1,0 Mio. €
übertroffen. Ursächlich hierfür waren vor allem Ertragssteigerungen bei den „Mieten, Pachten
und Erbbauzinsen“ des Immobilienmanagements, die durch erhöhte Mieteinnahmen aus der
Vermietung von Kindertageseinrichtungen an freie Träger zustande kamen.
Bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen wurde der Haushaltsansatz deutlich
unterschritten (-16,7 Mio. €). Ursächlich waren Ansatzunterschreitungen im Sozialbereich
und bei der Kinder- und Jugendhilfe.
Beim Jobcenter fielen die Kostenerstattungen aufgrund geringerer Leistungen für das
Arbeitslosengeld II und die Kosten der Unterkunft niedriger aus als geplant. Darüber hinaus
konnten die Verwaltungskostenerstattungen erstmalig seit 2012 nicht vollständig abgerufen
werden, da zu viele Personalstellen nicht besetzt werden konnten. In Summe blieben die
Erträge aus Kostenerstattungen bei der Grundsicherung nach dem SGB II um 6,6 Mio. €
unter dem Haushaltsansatz.
Eine Verfahrensumstellung für die Kostenerstattung bei der Grundsicherung im Alter und bei
der Erwerbsminderung nach dem SGB XII führte zu den Mindererträgen beim Sozialamt.
Darüber hinaus fielen die Kostenerstattungen des Landes für die Notaufnahmeeinrichtungen
des Landes für Flüchtlinge geringer aus als geplant, da der Vertrag zum 30.09.2016 beendet
wurde. Insgesamt blieben die Erträge aus Kostenerstattungen beim Sozialamt um 9,2 Mio. €
unter dem Haushaltsansatz.
Seite 28
Bei der Kinder- und Jugendhilfe lagen die Kostenerstattungen um 5,2 Mio. € unter den
Haushaltsansätzen. Hier konnten insbesondere die Kostenerstattungen durch das Land für
die Unterbringung, Versorgung und Unterstützung der unbegleiteten minderjährigen
Ausländer (umA) nicht innerhalb des laufenden Haushaltsjahres vereinnahmt werden.
Diese Mindererträge konnten nur teilweise durch Verbesserungen bei den sonstigen
Kostenerstattungen und Kostenumlagen aufgefangen werden. Mehrerträge gab es beim Amt
für Immobilienmanagement aus Kostenerstattungen für Flüchtlingsunterkünfte und im
Personalbereich durch den Erhalt von Versorgungslastenentgelten bei Dienstherrnwechsel
von übernommenen Beamten.
Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen wurde der fortgeschriebene Haushaltsansatz um
4,8 Mio. € übertroffen. Ursächlich hierfür waren vor allem Verbesserungen bei der Position
„sonstige ordentliche Erträge“, hier wurden Mehrerträge in verschiedenen Bereichen erzielt,
z.B.
- Auflösung von Rückstellungen 2,5 Mio. €
- Auflösung v. Verbindlichkeiten für abgeschlossene Umlegungsverfahren 2,6 Mio. €
- Rückforderung von Zuschüssen in der Jugendhilfe 0,6 Mio. €
Der Haushaltsansatz bei den Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen wurde dagegen um
1,7 Mio. € verfehlt. Der Zinssatz der Abgabenordnung von 0,5% pro Monat ist im aktuellen
Zinsumfeld als hoch anzusehen. Die Steuerpflichtigen leisteten daher vermehrt
Vorauszahlungen, um Zinszahlungen an die Stadt zu vermeiden. Die Erstattung von Körper-
s
chaftsteuer fiel um 1,6 Mio. € niedriger aus als geplant. Hier gab es eine zeitliche
Verschiebung bei der erwarteten Steuererstattung für den Bereich Bäder.
Die Erträge aus Aktivierten Eigenleistungen und Bestandsveränderungen entsprachen in
etwa dem Planwert.
Seite 29
2
.1.2 Ordentliche Aufwendungen
D
as Jahresergebnis bei den ordentlichen Aufwendungen verbesserte sich um insgesamt
16,1 Mio. € im Vergleich zu den fortgeschriebenen Haushaltsansätzen. Bei der Betrachtung
der einzelnen Zeilen der Ergebnisrechnung wird eine unterschiedliche Entwicklung deutlich.
Bei den „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“, den „Transferaufwendungen“ und
den „sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ blieb das Jahresergebnis unter dem
Haushaltsansatz, dagegen wurden die fortgeschriebenen Haushaltsansätze bei den
„Personalaufwendungen“ und den „bilanziellen Abschreibungen“ überschritten.
Zusätzlich wurden Ermächtigungen über 20,9 Mio. € in das Haushaltsjahr 2017 übertragen,
im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies eine Steigerung der Ermächtigungsübertragungen
um 5,5 Mio. €.
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
Personalaufwendungen 242,1 239,5 248,1 8,6 3,6 0,0
Dienstaufwendungen etc. 220,2 222,0 216,3 -5,7 -2,6 0,0
Zuführung zu Rückstellungen für Beschäftigte 20,9 16,5 30,9 14,3 86,5 0,0
Beiträge zur Unfallversicherung 0,9 0,9 0,9 0,0 -3,7 0,0
Versorgungsaufwendungen 19,4 19,4 19,7 0,3 1,5 0,0
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 114,5 122,0 114,8 -7,2 -5,9 8,0
Unterhaltung der Grün- und Freiflächen 2,8 2,8 2,7 -0,1 -4,4 0,0
Unterhaltung bebauter Grundstücke 15,6 19,3 15,2 -4,1 -21,2 4,3
Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 13,2 13,2 13,2 0,0 -0,1 0,7
Bewirtschaftung bebauter Grundstücke 24,8 25,0 25,2 0,3 1,0 0,3
Schülerbeförderungskosten 8,4 8,0 7,7 -0,3 -3,6 0,0
IT-Dienstleistungen 12,3 12,5 12,1 -0,4 -3,0 0,0
sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 37,4 41,3 38,7 -2,6 -6,2 2,7
Bilanzielle Abschreibungen 77,4 77,5 87,9 10,4 13,5 0,0
Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 19,2 19,2 20,1 0,9 4,7 0,0
Abschreibungen auf Infrastrukturvermögen 47,3 47,3 47,5 0,2 0,4 0,0
sonstige bilanzielle Abschreibungen 10,9 10,9 20,2 9,3 85,5 0,0
Transferaufwendungen 525,9 558,4 539,6 -18,9 -3,4 7,1
Zuwendung an Beteiligungen / Verlustübernahmen 6,1 6,1 6,0 -0,1 -1,6 0,0
Zuwendungen an Theater Münster und MM 23,0 23,0 23,1 0,1 0,2 0,0
Gewerbesteuerumlage 20,1 21,0 22,8 1,8 8,4 0,0
Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit 19,6 20,3 22,1 1,8 9,0 0,0
Landschaftsumlage 74,7 74,7 74,8 0,1 0,2 0,0
Krankenhausumlage 3,5 3,5 3,5 0,0 0,0 0,0
Auflösung ARAP aus Zuwendungen 1,6 1,6 2,7 1,1 67,6 0,0
Grundsicherung nach dem SGB II 142,8 149,8 142,0 -7,8 -5,2 0,0
Soziale Leistungen des Sozialamtes 87,5 103,5 95,3 -8,2 -7,9 0,8
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 126,2 132,9 131,4 -1,4 -1,1 0,8
sonstige Transferaufwendungen 20,6 22,0 15,7 -6,3 -28,5 5,4
Sonstige ordentliche Aufwendungen 67,2 78,1 68,8 -9,3 -11,9 5,9
Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 16,4 17,1 14,1 -3,0 -17,3 0,8
Versicherungen 4,3 4,3 4,4 0,1 2,2 0,0
Kapitalertragssteuer/Soli-Zuschlag 3,3 3,2 2,8 -0,4 -12,1 0,0
Zinsen für Gewerbesteuererstattungen 3,0 4,0 2,9 -1,1 -28,0 0,0
sonstige ordentliche Aufwendungen 40,2 49,5 44,6 -5,0 -10,0 5,0
Ordentliche Aufwendungen 1.046,4 1.094,9 1.078,8 -16,1 -1,5 20,9
Ordentliche Aufwendungen
Bezeichnung
Haushaltsansatz 2016 Ergebnis
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Übertr.
Ermächt.
nach 2017
Seite 30
B
ei den Personalaufwendungen wurden die Haushaltansätze um insgesamt 8,6 Mio. €
überschritten. Hier fiel die Zuführung zu den Rückstellungen für Beamte höher aus als
geplant (+14,3 Mio. €). Die Dienstaufwendungen blieben dagegen um -5,7 Mio. € hinter dem
fortgeschriebenen Ansatz zurück, da Planstellen nicht oder nur verzögert besetzt werden
konnten.
Die Versorgungsaufwendungen lagen mit 19,7 Mio. € geringfügig über den geplanten
Haushaltsansätzen.
Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurde der Haushaltsansatz um
7,2 Mio. € unterschritten. Ursächlich hierfür war vor allem die Ansatzunterschreitung bei der
Unterhaltung der bebauten Grundstücke. Diese Einsparung beruhte allerdings vor allem
darauf, dass ein Teil der Unterhaltungsmaßnahmen in 2016 zwar durch Auftragsvergaben
und Bestellungen gebunden war, aber nicht mehr realisiert werden konnte. Diese Mittel
wurden per Ermächtigungsübertragung in das Jahr 2017 übertragen und stehen damit in
2017 zur Abrechnung zur Verfügung.
Die Minderaufwendungen bei den sonstigen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
(-2,6 Mio. €) ergeben sich aus der Summe aller übrigen, im gesamten Haushalt bei
unterschiedlichen Produktgruppen angefallenen Mehr- und Minderaufwendungen.
Die Haushaltsansätze der bilanziellen Abschreibungen wurden um 10,4 Mio. €
überschritten. Ursächlich war vor allem eine Anpassung des Festwertes beim Lehr- und
Lernmittelbestand, um u.a. eine Doppelerfassung von Vermögensgegenständen im
Schulbereich zu verhindern. Durch diese Bereinigung entstand ein einmaliger
Abschreibungsaufwand von 9,4 Mio. €.
Die Transferaufwendungen sind die mit Abstand größte Aufwandsposition im Haushalt der
Stadt Münster. Im Jahr 2016 beliefen sich die Transferaufwendungen auf 539,6 Mio. €, dies
bedeutet einen Anteil von 50,0% an den gesamten ordentlichen Aufwendungen. Die
Entwicklung der Transferaufwendungen in den Jahren 2012 (Integration des Jobcenters) bis
2016 wird in der nachfolgenden Grafik verdeutlicht.
424,1 444,1
470,8 493,6
539,6
178,0 191,0 204,5 218,9 237,3
96,8 100,1 109,8 112,4 131,4
0,0
100,0
200,0
300,0
400,0
500,0
600,0
2012 2013 2014 2015 2016
Entwicklung der Transferaufwendungen
in Mio. €
Transferaufwendungen gesamt davon Sozialbereich davon Kinder,- Jugend- und Familienhilfe
Seite 31
V
on 2012 bis 2016 sind die Transferaufwendungen von 424,1 Mio. € auf 539,6 Mio. €
gewachsen, ein Anstieg von 27,2%. Hauptursache sind die stark gestiegenen
Transferaufwendungen im Sozialbereich (Produktbereich 05) und im Bereich Kinder, Jugend
und Familie (Produktbereich 06), die sich um 33,3% bzw. 35,7% erhöht haben. Zum
Vergleich: Die restlichen ordentlichen Aufwendungen erhöhten sich im gleichen Zeitraum nur
um 13,7%. Im letzten Jahr hat sich diese scherenhafte Entwicklung noch einmal verstärkt. Im
Sozialbereich und im Bereich Kinder, Jugend und Familie stiegen die Transferaufwendungen
um 8,4% bzw. 16,9%. Bei den restlichen ordentlichen Aufwendungen gab es dagegen nur
eine Steigerung von 2,2%.
Im Jahr 2016 ergab sich bei den Transferaufwendungen im Vergleich zu den Haushalts-
ansätzen eine Ansatzunterschreitung in Höhe von 18,9 Mio. €. Ursächlich hierfür waren die
geringer als prognostiziert anfallenden Aufwendungen für Flüchtlinge. Beim Sozialamt und
beim Jobcenter wurden daher die Haushaltsansätze nicht in voller Höhe benötigt.
Darüber hinaus wurde die Finanzierungsbeteiligung von 4,0 Mio. € für den Umbau des
Empfangsgebäudes des Hauptbahnhofs in 2016 nicht ausgezahlt. Diese Mittel sind aber
nicht eingespart worden, sondern die Ermächtigungen wurden in das Jahr 2017 übertragen.
Die Haushaltsansätze bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen wurden um
9,3 Mio. € unterschritten. Bei den Mieten, Pachten und Erbbauzinsen des
Immobilienmanagements wurden Einsparungen von ca. 3,0 Mio. € erzielt. Zum einen stellte
die BIMA Häuser und Kasernen für Flüchtlingsunterkünfte mietzinsfrei zur Verfügung, zum
anderen wurden viele Flüchtlingsunterkünfte in Holzrahmenbauweise neu gebaut, anstatt
Gebäude von Dritten anzumieten. Die Minderaufwendungen bei den sonstigen ordentlichen
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (-5,0 Mio. €) ergeben sich aus einer Vielzahl
von Mehr- und Minderaufwendungen, die in unterschiedlichen Produktgruppen des
gesamten Haushalts angefallen sind.
Seite 32
2
.2 Finanzergebnis
D
as Finanzergebnis errechnet sich aus dem Saldo der Finanzerträge sowie der Zinsen und
sonstigen Finanzaufwendungen. Für das Jahr 2016 weist die Stadt Münster ein
Finanzergebnis von -12,0 Mio. € aus, im Vergleich zum fortgeschriebenen Haushaltsansatz
ist dies eine Ergebnisverbesserung um 3,5 Mio. €. Die Ergebnisverbesserung beruht vor
allem auf Einsparungen bei den Zinsenaufwendungen (-3,1 Mio. €). Hier profitierte die Stadt
zum einen vom sehr niedrigen Zinsniveau, zum anderen mussten im Jahr 2016 deutlich
weniger Kredite für Investitionen aufgenommen werden als veranschlagt.
Unter den Gewinnanteilen wurden folgende Ausschüttungsbeträge gebucht (brutto):
- Stadtwerke Münster 4,0 Mio. €
- Sparkasse Münsterland Ost 4,8 Mio. €
- Wohn + Stadtbau 1,2 Mio. €
- Citeq 0,5 Mio. €
- Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 1,2 Mio. €
Die Ausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost ist gemäß § 25 Sparkassengesetz zur
Erfüllung der gemeinwohlorientierten Aufgaben des Trägers oder für gemeinnützige Zwecke
zur verwenden. Sie ist damit auf die Förderung des kommunalen, bürgerschaftlichen und
trägerschaftlichen Engagements insbesondere in den Bereichen Bildung und Erziehung,
Soziales und Familie, Kultur und Sport sowie Umwelt beschränkt. Bei der Stadt Münster
überstiegen im Jahr 2016 die Aufwendungen für die genannten Aufgabenbereiche den
Ausschüttungsbetrag um ein Vielfaches.
2.3 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
D
as Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit setzt sich aus dem ordentlichen
Ergebnis und dem Finanzergebnis zusammen. Es stellt ein Abbild des wirtschaftlichen
Handelns der Gemeinde dar. Das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit weist einen
Überschuss von 10,7 Mio. € aus, gegenüber dem fortgeschriebenen Ansatz ist dies eine
Ergebnisverbesserung von ca. 43,8 Mio. €.
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
Gewinnanteile 12,2 11,2 11,6 0,4 3,6 -
sonstige Finanzerträge 0,3 0,3 0,3 0,0 -8,1 -
Finanzerträge 12,5 11,5 11,9 0,4 3,3 -
Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 28,0 27,0 23,9 -3,1 -11,6 0,0
Finanzergebnis -15,5 -15,5 -12,0 3,5 -22,6 -
Finanzergebnis
Bezeichnung
Haushaltsansatz 2016
Ergebnis
2016
Vergleich Übertr.
Ermächt.
nach 2017
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
Ordentliches Ergebnis -16,7 -17,6 22,7 40,3 -228,7 12,4
Finanzergebnis -15,5 -15,5 -12,0 3,5 -22,6 -
Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -32,2 -33,1 10,7 43,8 -132,3 12,4
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
Bezeichnung
Haushaltsansatz
2016 Ergebnis
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Übertr.
Ermächt.
nach
2017
Seite 33
2
.4 Außerordentliches Ergebnis
Unter dem außerordentlichen Ergebnis werden solche Vorfälle erfasst, die ungewöhnlich
in der Art, selten im Vorkommen und von einiger materieller Bedeutung sind und damit das
Jahresergebnis besonders beeinflussen. Beispielsweise wurden im Jahr 2014 hierunter die
finanziellen Auswirkungen der Unwetterkatastrophe vom 28.07.2014 erfasst. Derartige
Vorfälle gab es im Jahr 2016 nicht.
2.5 Jahresergebnis - Zusammenfassung der Ergebnisrechnung
Die Ergebnisrechnung 2016 schließt mit einem Jahresüberschuss von 10,7 Mio. € ab. Bei
dem Vergleich des fortgeschriebenen Ansatzes mit dem Jahresergebnis 2016 ergibt sich
eine Verbesserung in Höhe von 43,8 Mio. €. Für einen Teil der nicht verbrauchten
Aufwandsermächtigungen besteht der inhaltliche Bedarf weiterhin, hierfür wurden
Ermächtigungen in Höhe von 20,9 Mio. € in das Jahr 2017 übertragen.
2.6 Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der
allgemeinen Rücklage
Erträge und Aufwendungen aus dem Abgang und der Veräußerung von
Vermögensgegenständen des Anlagevermögens sowie aus Wertveränderungen von
Finanzanlagen sind unmittelbar mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen (vgl.
§ 43 Abs. 3 S. 1 GemHVO NRW). Sie fließen nicht in das Jahresergebnis mit ein, sind aber
nachrichtlich nach dem Jahresergebnis auszuweisen.
Erträge von 3,0 Mio. € sind bei den Abgängen/der Veräußerung von Anlagevermögen zu
verzeichnen. Sie stammen aus der Veräußerung von Grundstücken/Gebäuden bzw.
beweglichem Anlagevermögen über dem bilanziellen Buchwert. Die Aufwendungen aus dem
Abgang/der Veräußerung von Anlagevermögen in Höhe von 4,2 Mio. € wurden überwiegend
im Bereich Tiefbau verursacht. Hier mussten bei Baumaßnahmen für die Infrastruktur
(Kanäle, Straßen etc.) verschiedene Anlagegüter vorzeitig ersetzt werden, für die noch ein
bilanzieller Restwert bestand.
Bei den Erträgen aus Wertveränderungen von Finanzanlagen beträgt das Jahresergebnis
8,2 Mio. €. Im Jahr 2016 wurde der „Wohn + Stadtbau GmbH“ zur Stärkung des Eigen-
kapitals ein städtisches Grundstück übereignet, wodurch sich der Wert dieser Finanzanlage
um 5,2 Mio. € erhöhte. Darüber hinaus gab es Werterhöhungen bei der „Wirtschafts-
förderung Münster GmbH“ (+1,8 Mio. €) und der „Gewerbepark Münster Loddenheide
GmbH“ (+1,1 Mio. €). Die Aufwendungen aus Wertveränderungen bei den Finanzanlagen
von 4,5 Mio. € stammen aus Wertminderungen der Beteiligungen „MCC Halle Münsterland
GmbH“ (-3,3 Mio. €) und „Westf. Zoologischer Garten Münster GmbH“ (-1,2 Mio. €).
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
Erträge aus Abgang/Veräußerung von Anlagevermögen 0,2 0,2 3,0 2,8 - -
Erträge aus Wertveränderungen von Finanzanlagen 0,0 0,0 8,2 8,2 - -
Aufwendungen aus Abgang/Veräußerung von Anlagevermögen 1,2 1,2 4,2 3,0 - -
Aufwendungen aus Wertveränderungen von Finanzanlagen 0,0 0,0 4,5 4,5 - -
Verrechnungssaldo -1,0 -1,0 2,6 3,6 - -
Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
Bezeichnung
Haushaltsansatz
2016 Ergebnis
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Übertr.
Ermächt.
nach
2017
Seite 34
1
. Vorbemerkung
In der Finanzrechnung werden sämtliche im Haushaltsjahr eingegangenen Einzahlungen
und geleisteten Auszahlungen nachgewiesen und die tatsächlichen Veränderungen des
Zahlungsmittelbestandes der Stadt Münster dargestellt.
Die Finanzrechnung umfasst nicht nur die Zahlungsvorgänge, denen zahlungswirksame
Erträge und Aufwendungen entsprechen, sondern auch die Zahlungen aus Investitionen und
aus der Finanzierungstätigkeit.
2. Finanzmittelüberschuss-/fehlbetrag
D
er Finanzmittelüberschuss bzw. –fehlbetrag wird aus dem Zahlungsmittelsaldo der
laufenden Verwaltungstätigkeit und dem Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit
ermittelt. Er zeigt an, in welchem Umfang die Stadt Münster die Auszahlungen für die
laufende Verwaltungstätigkeit und für Investitionen durch die Erzielung von Einzahlungen
decken kann.
Das Jahresergebnis 2016 fiel mit einem Finanzmittelfehlbetrag von 8,3 Mio. € wesentlich
besser aus, als dies in der Haushaltsplanung veranschlagt war. Ursächlich hierfür war zum
einen das deutlich verbesserte Jahresergebnis der Ergebnisrechnung, zum anderen konnten
einige Investitionsmaßnahmen nicht in vollem Planungsumfang durchgeführt werden. Dies
führte zu Ermächtigungsübertragungen von 104,9 Mio. € in das Haushaltsjahr 2017, davon
81,7 Mio. € für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit. Mit Abstand größte Position bei den
Ermächtigungsübertragungen waren die Übertragungen für Baumaßnahmen mit einem
Volumen von 62,0 Mio. €. Bei den übertragenen Ermächtigungen handelt es sich um eine
zeitliche Verschiebung der Auszahlungen, da der Mittelbedarf weiterhin vorhanden ist.
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 983,1 1.029,7 1.034,9 5,2 0,5 -
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 982,7 1.036,7 986,0 -50,7 -4,9 23,2
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,4 -7,0 48,9 55,9 -803,1 23,2
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 41,9 41,3 43,4 2,1 5,1 -
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 118,0 227,0 100,6 -126,4 -55,7 81,7
Saldo aus Investitionstätigkeit -76,1 -185,6 -57,2 128,5 -69,2 81,7
Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag -75,7 -192,6 -8,3 184,3 104,9
Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag
Übertr.
Ermächt.
nach 2017
Bezeichnung
Haushaltsansatz
2016 Ergebnis
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Erläuterung der Finanzrechnung 2016
Seite 35
3
. Saldo aus Finanzierungstätigkeit
Unter der Finanzierungstätigkeit werden die Aufnahmen und Rückflüsse von Darlehen sowie
die Tilgung und die Gewährung von Darlehen erfasst. Das Jahresergebnis 2016 weist einen
Saldo von 19,6 Mio. € auf. Dies bedeutet, dass die Einzahlungen aus der Aufnahme und aus
den Rückflüssen von Darlehen die Auszahlungen für die Tilgung und für die Gewährung von
Darlehen überstiegen und sich der Kreditbestand somit erhöht hat.
4. Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln und Liquide Mittel
A
us dem Finanzmittelüberschuss/–fehlbetrag und dem Saldo aus der Finanzierungstätigkeit
errechnet sich die Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln. Im Jahr 2016 haben
sich diese um 11,4 Mio. € erhöht. Zusammen mit dem Anfangsbestand an liquiden Mitteln
und der Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln (z.B. durchlaufende Gelder für
Dritte, Gelder für die Sonderhaushalte des LWL oder des Landes NRW) errechnen sich die
liquiden Mittel zum Ende des Jahres. Zum 31.12.2016 betrug der Liquiditätsstand
insgesamt 96,0 Mio. €.
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € % Mio. €
Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 74,7 134,0 54,6 -79,4 -59,2 10,0
Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 77,5 0,0 0,0 0,0
Tilgung und Gewährung von Darlehen 35,5 35,5 35,0 -0,5 -1,4
Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 0,0 0,0 0,0 0,0
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 116,7 98,5 19,6 -78,9 -80,1 10,0
Bezeichnung
Haushaltsansatz 2016
Ergebnis
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Saldo aus Finanzierungstätigkeit
Übertr.
Ermächt.
nach 2017
Original fortge-
schrieben absolut pro-
zentual
Mio. € Mio. € Mio.€ Mio. € %
Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag -75,7 -192,6 -8,3 184,3
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 116,7 98,5 19,6 -78,9
Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 40,9 -94,1 11,4 105,5
Anfangsbestand an Finanzmitteln 88,5 88,5 88,5 0,0
Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 40,9 -94,1 11,4 105,5
Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln 0,0 0,0 -3,8 -3,8
Liquide Mittel 129,4 -5,6 96,0 101,7
Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln
Liquide Mittel
Bezeichnung
Haushaltsansatz 2016
Ergebnis
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz/Ergebnis
Seite 36
Erläuterung der Bilanz
zum 31.12.2016
Seite 37
Seite 38
A. Vorbemerkungen
I
m Rahmen des Jahresabschlusses gem. § 95 GO i. V. m. §§ 37 ff. GemHVO hat die Stadt Münster
eine Bilanz zum 31.12.2016 gem. § 41 GemHVO erstellt. Hierbei sind zum einen Werte aus der
Eröffnungsbilanz (EB) als so genannte Anschaffungs- und Herstellungskosten (AK/HK) fortgeführt
worden (vgl. § 92 III GO), zum anderen sind Neuinvestitionen nach dem EB-Stichtag 01.01.2008
bilanziert worden.
B
. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
B
ei den Einzelbuchungen ist sowohl allgemeinen Bewertungsvorschriften im Sinne von § 32
GemHVO als auch speziellen Regelungen im Sinne der GO und der GemHVO (vgl. § 32 II GemHVO)
entsprochen worden.
Bewertungsvereinfachungen gem. § 34 GemHVO werden über die EB hinaus auch zukünftig
grundsätzlich beibehalten. Dabei werden sämtliche, bis zum Zeitpunkt der Bilanzaufstellung bekannt
gewordenen Tatsachen berücksichtigt.
Die AK/HK werden im hoheitlichen Bereich der Stadt Münster wegen deren diesbezüglicher
Nichtunternehmerschaft grundsätzlich nach dem Brutto-Prinzip (inklusive Umsatzsteuer) bewertet
(vgl. § 9 b I Einkommensteuergesetz in Verbindung mit § 15 I Umsatzsteuergesetz).
Im Bereich der Betriebe gewerblicher Art (BgA) gilt hingegen das Netto-Prinzip, da die Stadt Münster
in diesem Bereich als Unternehmerin gilt (vgl. oben genannte Vorschriften), so dass ein
diesbezüglicher Netto-Ausweis der AK/HK erfolgt.
Zulässige Bewertungswahlrechte werden grundsätzlich zu Gunsten der Stadt Münster ausgeübt (z. B.
Ansatz von zu aktivierenden Eigenleistungen bei den HK im Sinne von § 33 III GemHVO).
Die bewerteten Vermögensgegenstände werden linear abgeschrieben, um eine gleichmäßige
Belastung für den städtischen Haushalt in der Ergebnisrechnung zu bewirken (vgl. § 35 I GemHVO).
Von der ebenfalls gesetzlich zulässigen degressiven Abschreibung (vgl. § 35 I 3 GemHVO) wird kein
Gebrauch gemacht.
Entsprechend der Rahmentabelle des NKF-Gesetzgebers werden längst mögliche Nutzungsdauern
bei den einzelnen Vermögensgegenständen (VG) für den Abschreibungsaufwand zugrunde gelegt.
Die kommunale Bilanz wird nach den Gliederungsvorgaben der §§ 41 ff. GemHVO aufgestellt. Hierbei
werden Mindestansätze gewählt.
Erläuterung der Bilanz zum 31.12.2016
Seite 39
C. Erläuterungen zu den einzelnen Bilanzposten
I
. Aktiva 3.464.602.815,19 €
Vorjahr: 3.441.816.743,46 €
1. Anlagevermögen 3.241.617.112,09 €
Vorjahr: 3.228.613.316,07 €
Als Anlagevermögen (AV) dürfen gem. § 33 I 2 GemHVO nur VG ausgewiesen werden, bei denen
folgende Grundvoraussetzungen erfüllt sind:
planmäßige Nutzung von > 1 Jahr (dadurch Unterscheidung vom Umlaufvermögen [UV]);
wirtschaftliches und/oder juristisches Eigentum bei der Stadt Münster;
grundsätzliche Einzelbewertung und Abschreibung über die planmäßige Nutzungsdauer bei VG
mit einem Netto-Wert > 410,00 € (Ausnahme: BgA [hier: Netto-Bewertung, s. o.]).
Die Zuordnung entweder zum AV oder zum UV orientiert sich an der jeweiligen Zweckbestimmung
zum jeweiligen Bilanzstichtag. Deshalb werden unterjährig getroffene Zuordnungen zu den einzelnen
Vermögensarten noch einmal wertaufhellend zum Zeitpunkt der Bilanzaufstellung überprüft und
gegebenenfalls korrigiert.
Der Begriff des „wirtschaftlichen Eigentums“ ist steuerrechtlich geprägt. In Abgrenzung zum zivil-
rechtlichen Eigentum gem. §§ 903 ff. BGB (das, weil mit umfassenderen Rechten und Pflichten
ausgestattet, darüber hinaus geht) bedeutet das die Innehabung einer tatsächlichen Sachherrschaft
(im Sinne von §§ 854 ff. BGB), die mit eigentumsähnlichen Rechten und Pflichten ausgestattet ist.
Im Einzelnen müssen dafür folgende Voraussetzungen vorliegen:
wirtschaftlicher Ausschluss des juristischen Eigentümers von Einwirkungen auf den VG (im
Rahmen der gegenseitigen Verpflichtungen),
Übergang von Nutzen und Lasten auf den wirtschaftlichen Eigentümer.
Wann ein VG dem wirtschaftlichen Eigentümer bilanziell zuzurechnen ist und damit eine Aktivierungs-
pflicht nach § 33 I GemHVO ausgelöst wird, bestimmt sich nach steuerrechtlichen Vorschriften,
insbesondere dem § 39 AO, und den dazu ergangenen Richtlinien und Erlassen.
Diese wirtschaftliche Zurechnung verlangt, dass Substanz und Ertrag in zivilrechtlich abgesicherter
Form in der Weise auf einen anderen übergehen, dass einem formalrechtlichen Herausgabeanspruch
des (juristischen) Eigentümers bei typischem Geschehensablauf keine nennenswerte Bedeutung
zukommt (vgl. z. B. BGH vom 06.11.1995, BB 1996, S. 155). Hierunter werden sowohl körperliche
Gegenstände („Sachen“ im Sinne von § 90 BGB) als auch immaterielle Werte begrifflich erfasst.
Der bilanzsteuerrechtliche Begriff des „Wirtschaftsgutes“, der anhand einer wirtschaftlichen
Betrachtungsweise auszulegen ist, unterscheidet sich nach herrschender Meinung im Grundsatz nicht
vom Begriff des VG. Die VG wurden entweder mit ihren AK gem. § 33 II GemHVO oder mit ihren HK
gem. § 33 III GemHVO bilanziert.
Das hiernach klassifizierte AV gliedert sich bilanziell in folgende Einzelbestandteile:
Immaterielle VG
Sachanlagen
Finanzanlagen
Seite 40
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 483.681,02 €
Vorjahr: 373.329,56 €
Zu den immateriellen VG des AV gehören alle unkörperlichen Werte, die nicht zu den Sachanlagen
oder Finanzanlagen zählen oder VG des Umlaufvermögens (UV) sind. Soweit sie in ihrer Substanz
mit einem körperlichen Gut verknüpft sind (z. B. EDV-Datenträger), kommt es für die Einordnung
entweder als immaterieller VG oder als Sache auf das überwiegende Element an. Liegt der Schwer-
punkt auf dem Programminhalt ist eine Einordnung als unkörperlicher VG eher gerechtfertigt. Soweit
bestimmte Rechte oder Werte sich auf das Sachanlagevermögen beziehen (z. B. Erbbaurechte)
werden diese unter den Sachanlagen ausgewiesen.
Mittlerweile hat sich, in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes, eine einhellige
Begriffsbestimmung herauskristallisiert, die auch teilweise gesetzlich manifestiert wurde:
Es muss sich hierbei um Rechte, Möglichkeiten bzw. besondere Vorteile für den Betrieb
handeln, zu deren Erlangung Aufwendungen gemacht wurden.
Diese sollen dem Betrieb über den Bilanzstichtag hinaus zu Gute kommen und müssen zu einer
besonderen Abgrenzung und Bewertung fähig sein.
Erwerber des Betriebes würden dafür ein besonderes Entgelt ansetzen.
Dabei sind lediglich solche VG aktivierungsfähig, die entgeltlich im Wege eines Kaufes und/oder
Tausches erworben wurden und nicht selbst hergestellt wurden (vgl. auch § 43 I GemHVO).
Bei der Stadt Münster werden demzufolge lediglich entgeltlich erworbene Konzessionen, Lizenzen
oder EDV-Software bilanziert, die nicht der Zentralbeschaffung der citeq (als eigenbetriebsähnliche
Einrichtung im Sinne von §§ 107 II, 114 I [Umkehrschluss] GO) unterliegen.
Im Jahre 2016 hat sich der Gesamtbestand um insgesamt 110.351,46 € (= 29,56 %) erhöht, was
darauf zurück zu führen ist, dass den Wertsteigerungen in Höhe von 195.111,88 € (Summe aus
Zugängen und Umbuchungen) Abschreibungen in Höhe von insgesamt 84.760,42 €
gegenüberstehen.
o Konzessionen
Hierunter werden alle Rechte an einer öffentlichen Sache erfasst und bewertet. Ein im Jahre 2012
erworbenes Wegerecht am „Parkhaus Mauritzstraße/Alter Steinweg“, das als „Konzession“ in 2012
eingebucht wurde, steht noch mit dem Restbuchwert in der Anlagenbuchhaltung.
o Lizenzen
Jegliche von einem Dritten eingeräumten Verwertungsrechte an einer Sache werden unter dieser
Position bilanziert. Einen Großteil umfassen dabei diverse Medien- und DVD-Lizenzen, überwiegend
im Schulbereich. Im Jahre 2016 hat sich der Bestand durch Zugänge/Umbuchungen in Höhe von
11.196,10 € erhöht, während die Abschreibungen (auch Absetzung für Abnutzung = AfA) in einer
Gesamt-höhe von 41.228,01 € dazu führte, dass sich der Bilanzwert um 30.031,91 € verringerte
(Wert 31.12.2015 = 115.996,59 € ./. Wert 31.12.2016 = 85.964,68 €).
o EDV-Software
Die Stadt Münster hat die verhältnismäßig größte Wertsteigerung mit insgesamt 143.383,37 € bei der
EDV-Software (im engeren Sinne = Programme, die auf einem Computer ausgeführt werden können)
zu verzeichnen (= 97,82 %); überwiegend in den Bereichen Schule und Tiefbau.
Seite 41
Immaterielle VG Zugang Abgang Umbuchung AfA Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Konzessionen
110.750,00 0,00 0,00 0,00 -3.000,00 107.750,00
Lizenzen
115.996,59 8.065,35 0,00 3.130,75 -41.228,01 85.964,68
DV-Software
146.582,97 185.354,42 0,00 -1.438,64 -40.532,41 289.966,34
Summe
373.329,56 193.419,77 0,00 1.692,11 -84.760,42 483.681,02
1
.2 Sachanlagen 2.765.675.424,20 €
Vorjahr: 2.766.485.802,24 €
Der Gesamtwert des Sachanlagevermögens hat sich um insgesamt 810.378,04 € (= 0,03 %)
vermindert. Entsprechenden Werterhöhungen in einer Gesamthöhe von 20.196.099,97 € stehen
Wertminderungen von 21.006.478,01 € gegenüber. Diese sind im Wesentlichen durch
Veränderungen bei den Bilanzpositionen „Bebaute Grundstücke“, „Infrastrukturvermögen“ und
„Geleistete Anzahlungen/Anlagen im Bau“ begründet. Einzelheiten hierzu werden an diesen Stellen
erläutert.
1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 228.156.629,59 €
Vorjahr: 229.608.734,75 €
Hierunter wird der kommunale Grund und Boden angesetzt, der nach den Vorschriften des
Bewertungsgesetzes (BewG) als "unbebautes Grundstück" angesehen wird.
Hiernach lassen sich nach § 72 BewG folgende drei Fallgruppen unterscheiden:
Es befinden sich keine im Sinne von §§ 74 und 75 BewG nutzbaren Gebäude auf dem Grund
und Boden (vgl. § 72 I BewG).
Die auf dem Grundstück befindlichen, nutzbaren Gebäude sind zweckbestimmungsgemäß und
wertmäßig gegenüber dem Wert des Grund und Bodens von untergeordneter Bedeutung (vgl. §
72 II BewG).
Die auf dem Grundstück befindlichen Gebäude sind infolge Zerstörung oder Verfall auf Dauer
nicht als solche nutzbar (vgl. § 72 III BewG).
Die unbebauten Grundstücke der Stadt Münster sind wegen der unterschiedlichen Bewertungen
unterteilt in folgende Anlagenklassen:
Grünflächen (insbesondere "öffentliche Grünanlagen"), die teilweise einer Abschreibung
unterliegen
Ackerland (ohne Abschreibungen)
Wald, Forsten (ohne Abschreibungen)
Sonstige unbebaute Grundstücke (ohne Abschreibungen)
Der Grund und Boden des Infrastrukturvermögens wird wegen dessen besonderer, kommunaler
Bedeutung unter der speziellen Bilanzposition „Grund und Boden des Infrastrukturvermögens“
(s. unter 1.2.3.1) erfasst und bewertet.
Seite 42
Die Position „Grünflächen“ enthält neben den „Kinderspielplätzen“ auch die „Sportanlagen“, um eine
einheitliche Behandlung bei gleichgelagerten Sachverhalten zu gewährleisten.
Diese werden aufgeteilt auf drei Gruppen mit unterschiedlichen Nutzungsdauern entsprechend einer
Clusterung aus dem Sportamt:
01 bis 10 Jahre
11 bis 15 Jahre
16 bis 25 Jahre
Gegenüber dem Vorjahr hat sich der Bilanzwert um insgesamt 1.452.105,16 € (0,63 %) geringfügig
verringert.
Insgesamt können folgende Bilanzentwicklungen verzeichnet werden:
Unbebaute Grundstücke + Zugang Abgang Umbuchung AfA Endbestand
grundstücksgleiche Rechte
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Grünflächen
126.153.237,08 1.005.944,19 -286.012,78 1.832.557,81 -2.352.622,45 126.353.103,85
Ackerland
34.298.817,45 0,00 -411.288,19 -19.602,22 0,00 33.867.927,04
Wald, Forsten
10.430.217,65 0,00 -42.546,00 -138.512,92 0,00 10.249.158,73
Sonstige unbebaute
Grundstücke
58.726.462,57 23.766,99 -823.865,04 -239.924,55 0,00 57.686.439,97
Summe
229.608.734,75 1.029.711,18 -1.563.712,01 1.434.518,12 -2.352.622,45 228.156.629,59
1
.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 770.464.624,53 €
Vorjahr: 754.848.114,20 €
Unter dieser Bilanzposition sind diejenigen kommunalen Grundstücke anzusetzen, auf denen sich
Gebäude befinden. Die Abgrenzung zur Bilanzposition „Unbebaute Grundstücke..“ (vgl. unter 1.2.1)
vollzieht sich nach den Vorschriften des Bewertungsgesetzes, insbesondere nach den §§ 72, 74
BewG. Hiernach sind hierunter diejenigen Grundstücke zu bilanzieren, auf denen sich benutzbare
Gebäude befinden (vgl. § 74 BewG [Ausnahme: Grundstücke im Sinne von § 72 II und III BewG]).
Entsprechend des Bilanz-Mindestgliederungsgebotes in § 41 GemHVO werden folgende bebaute
Grundstücke erfasst und bewertet:
Kinder- und Jugendeinrichtungen
Schulen
Wohnbauten
Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude
Seite 43
Hierbei werden die einzelnen Grundstücke jeweils eingeteilt in einzelne Anlagenklassen, um die
unterschiedlichen Nutzungsdauern (ND) widerzuspiegeln:
Grund und Boden keine Abschreibungen
Gebäude Ø ND 40 - 80 Jahre
Aufwuchs/Aufbauten (z.B. Außenanlagen) Ø ND 15 Jahre
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich der Bilanzwert um insgesamt 15.616.510,33 € (= 2,07 %) erhöht.
Dabei stehen den Wertsteigerungen (aus Zugängen und Umbuchungen) von 37.327.028,26 €
(= 4,94 %) Wertminderungen (aus Abgängen und AfA) von 21.710.517,93 € (= 2,88 %) gegenüber.
Die wesentlichen Veränderungen sind bei den Schulen und sonstigen Dienst-, Geschäfts- und
Betriebsgebäuden zu verzeichnen Während bei den Schulen der Wertzuwachs von insgesamt
12.769.305,21 € (= 3,64 %) durch die AfA-bedingte Wertminderung von 10.370.726,55 € (= 2,96 %)
zum Großteil kompensiert wird, ergibt sich bei den sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebs-
gebäuden unter Berücksichtigung der Wertsteigerungen (aus Zugängen und Umbuchungen) von
23.898.472,84 € (= 7,15 %) und der Wertminderungen (aus Abgängen und AfA) von 9.542.035,04 €
(= 2,85 %) per Saldo ein Wertzuwachs von 14,4 Mio. €. Dieser ist insbesondere auf die
Investitionstätigkeiten im Bereich der Flüchtlingsunterkünfte zurückzuführen.
Die Entwicklungen auf dieser Bilanzposition bei den einzelnen bebauten Grundstücken sind der
nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.
Bebaute Grundstücke Zugang Abgang Umbuchung AfA Endbestand
+ grdst.-gleiche Rechte
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Kinder- und
Jugendeinrichtungen
67.581.880,72 492.596,21 -259.859,18 109.735,83 -1.276.495,71 66.647.857,87
Schulen
350.813.082,99 8.530.142,51 0,00 4.239.162,70 -10.370.726,55 353.211.661,65
Wohngebäude
2.170.704,67 0,00 -221.405,23 56.918,17 -39.996,22 1.966.221,39
Sonstige Gebäude
334.282.445,82 19.993.420,44 -1.432.778,05 3.905.052,40 -8.109.256,99 348.638.883,62
Summe
754.848.114,20 29.016.159,16 -1.914.042,46 8.310.869,10 -19.796.475,47 770.464.624,53
1
.2.3 Infrastrukturvermögen 1.605.347.055,05 €
Vorjahr: 1.629.237.743,03 €
Unter dieser Bilanzposition werden öffentliche Einrichtungen geführt, die nach ihrer Bauweise und
Funktion ausschließlich der örtlichen Infrastruktur dienen sollen. Gemessen an der Bilanzsumme,
umfasst der Gesamtwert des Infrastrukturvermögens ca. 46 % aller städtischen Vermögenswerte.
Seite 44
Das Infrastrukturvermögen ist bilanziell wie folgt gegliedert:
Grund und Boden des Infrastrukturvermögens
Brücken und Tunnel
Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen
Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen
Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen
Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens
Gegenüber dem Vorjahr hat sich dieser Wert um insgesamt 23.890.687,98 € (1,47 %) verringert.
1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 315.756.181,67 €
Vorjahr: 315.105.009,54 €
Dieser Bilanzposten ist ein Sammelposten, unter dem sämtlicher Grund und Boden des
Infrastrukturvermögens, unabhängig von den darauf befindlichen Gebäuden oder sonstigen
Aufbauten, anzusetzen ist. Auf eine genaue Zuordnung des Grund und Bodens auf die einzelnen
Posten des Infrastrukturvermögens wird verzichtet, weil vielfach eine Mehrfachnutzung für die
unterschiedlichen Formen des Infrastrukturvermögens stattfindet.
Hinter dieser Betrachtungsweise tritt die Frage nach der rechtlichen Eigentümerschaft wegen der
besonderen Bedeutung des Infrastrukturvermögens für die Daseinsvorsorge zurück.
Eine genaue Trennung bzw. Abgrenzung und Zuordnung zu den einzelnen Arten des Infrastruktur-
vermögens hätte zu Bewertungs- und Ansatzproblemen geführt. Demzufolge wird auch Grund und
Boden, an dem eine Gemeinde kein rechtliches Eigentum innehat, hierunter bilanziert (kein Ansatz
des Grund und Bodens unter der Bilanzposition "Bauten auf fremdem Grund und Boden).
Gegenüber dem Bilanzansatz zum 31.12.2015 ist eine geringfügige Wertsteigerung von insgesamt
651.172,13 € (0,21 %) festzustellen, die darauf zurückzuführen ist, dass den Wertsteigerungen
(Zugänge/Umbuchungen) lediglich geringere Wertminderungen durch Abgänge/AfA gegenüber
stehen.
Grund und Boden Zugang Abgang Umbuchung AfA Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
315.105.009,54 283.462,24 -327.027,19 694.737,08 0,00 315.756.181,67
1
.2.3.2 Brücken und Tunnel 41.258.586,31 €
Vorjahr: 41.117.660,22 €
Unter "Brücken und Tunnel" sind alle oberirdischen, ingenieurtechnischen Bauwerke der Gemeinde,
unabhängig von ihrer tatsächlichen Nutzung für Fußgänger, Straßen- oder Schienenverkehr
anzusetzen. Unter einer "Brücke" versteht man hierbei ein technisches Bauwerk zum Überspannen
von Hindernissen bzw. dem Führen von Verkehrswegen, ein "Tunnel" stellt hingegen ein künstliches,
technisches Bauwerk dar, das in der Regel unterhalb der Erd- oder Wasseroberfläche liegt, zum
Hindurchführen durch Hindernisse.
Seite 45
Der Gesamtwert zum Bilanzstichtag ist gegenüber dem vergleichbaren Zeitpunkt des Vorjahres
geringfügig um 140.926,09 € (entsprechend 0,34 %) gestiegen, da die Werterhöhungen (Summe aus
Zugängen/Umbuchungen) die der Wertminderungen (Summe aus Abgängen/AfA) überwiegen.
Brücken und Tunnel Zugang Abgang Umbuchung AfA Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
41.117.660,22 195.904,69 0,00 1.161.800,50 -1.216.779,10 41.258.586,31
1
.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 0,00 €
Vorjahr: 0,00 €
Hierunter sind neben dem Streckennetz für den öffentlichen Personennahverkehr noch sämtliche,
dem Betrieb des Streckennetzes unmittelbar dienenden Anlagen der Streckenausrüstung (z. B.
Gleisunterbau) sowie die sonstige Betriebstechnik anzusetzen.
Die Stadt Münster weist die in ihrem Eigentum stehende, aber bereits voll abgeschriebene Gleis-
anlage an der Robert-Bosch-Straße noch im Bestandsverzeichnis des Anlagevermögens aus, da
diese noch genutzt wird.
Gleisanlagen Zugang Abgang Umbuchung AfA Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
1
.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 680.496.279,42 €
Vorjahr: 693.938.686,60 €
Unter diesem Bilanzposten werden alle Einrichtungen zur gemeindlichen Abwasserbeseitigung
erfasst. Darunter fallen alle Anlagen zur Sammlung (Kanäle), zum Transport (Pumpwerke) und zur
Reinigung von Schmutz- und Regenwasser, Regenrückhalte- und Regenreinigungsbecken,
Abscheider sowie das Vermögen an Gewässerläufen.
Der Bilanzposten lässt sich in folgende Segmente unterteilen:
Bereich „Abwasserbeseitigung“ 639.867.608,00 €
übriges AV (Bereich Tiefbau) 40.615.316,07 €
Kleinkläranlage Lauheide (Bereich „Grünflächen und Umwelt“) 13.355,35 €
Summe 680.496.279,42 €
F
olgende größere Investitionsmaßnahmen (> 200.000 €) wurden im Jahre 2016 aktiviert:
Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen
Produktgruppe 1101 „Abwasserbeseitigung“
Investitionssumme
EUR
Mauritz-Ost 1. Bauabschnitt 1.521.000,00
Stühmerweg 462.000,00
Baugebiet Sprakel, nördlich Landwehr 1.002.000,00
Winkhausgelände, Erschließung 486.000,00
Summe gesamt 3.471.000,00
Seite 46
Die Gesamtwerte des Bilanzposten „Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen“ haben sich
gegenüber dem Vorjahr um 13.442.407,18 € (= 1,94 %) verringert.
Der mit Abstand größte Wert findet Berücksichtigung in der jährlichen Gebührenrechnung im Bereich
„Abwasserbeseitigung“. Für diese erfolgt eine Wertfortschreibung außerhalb der städtischen SAP-
Hauptbuchhaltung in der Nebenbuchhaltung KANDIS/WERT auf Grundlage externer Gutachten.
Diese Daten werden aggregiert auf einige Anlagen in SAP übernommen. Die darauf entfallenden
Abschreibungen werden manuell in SAP eingepflegt und für die jährliche städtische
Ergebnisrechnung vorgehalten.
Die hiernach bewerteten VG gliedern sich wie folgt und werden unter den nachfolgend genannten
Anlagen-Nummern in SAP nachgehalten:
Regenwasserkanäle Anlage 20014230
Abscheider Anlage 20014231
Regenrückhaltebecken Anlage 20014232
Regenklärbecken, konstruktiv Anlage 20014233
Regenklärbecken, naturnah Anlage 20014234
Schmutzwasserkanäle Anlage 20014235
Mischwasserkanäle Anlage 20014236
Druckrohrleitungen Anlage 20014237
Kleinpumpwerke Anlage 20014238
Im Jahr 2016 sind Werterhöhungen (Summe Zugänge und Umbuchungen) von insgesamt
4.080.671,35 € zu verzeichnen, was einem prozentualen Anstieg von 0,62 % entspricht. Dennoch hat
sich der Gesamtwert der in SAP geführten 9 Anlagen um 17.151.381,35 € (2,62 %) verringert, so
dass sich insgesamt eine Minderung des Bilanzwertes von 13.070.710,00 € (2,00 %) ergibt.
Entwässerungs- und Zugang Abgang Umbuchung AfA Endbestand
Abwasserbeseitigungsanlagen
(Anlagen außerhalb SAP)
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
20014230
273.564.047,00 77.934,24 -26.017,07 1.360.769,55 -6.738.561,72 268.238.172,00
20014231
655.342,00 0,00 0,00 0,00 -12.355,00 642.987,00
20014232
12.168.744,00 9.365,20 -0,89 89.074,80 -199.192,11 12.067.991,00
20014233
1.669.203,00 0,00 0,00 0,00 -25.399,00 1.643.804,00
20014234
1.847.793,00 0,00 0,00 0,00 -25.905,00 1.821.888,00
20014235
248.903.461,00 425.462,57 -26.769,39 1.343.736,71 -5.990.510,89 244.655.380,00
20014236
84.252.080,00 0,00 -29.037,28 0,00 -1.599.903,72 82.623.139,00
20014237
27.664.936,00 416.697,23 -853.283,65 357.631,05 -1.512.213,63 26.073.767,00
20014238
2.212.712,00 0,00 -24.410,40 0,00 -87.821,60 2.100.480,00
Summe
652.938.318,00 929.459,24 -959.518,68 3.151.212,11 -16.191.862,67 639.867.608,00
Seite 47
Darüber hinaus befinden sich unter diesem Bilanzposten noch die Werte des sonstiges AV des Tief-
bauamtes in Höhe von 40.615.316,07 €. Das sind überwiegend Kläranlagen und –becken inklusive
der weiteren technischen Ausstattungen. Die Werte haben sich gegenüber dem Vorjahr um
370.951,76 € erhöht.
Die Kleinkläranlage Lauheide wird im Bereich des Amtes für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
mit einem Restbuchwert von 13.355,35 € im Anlagevermögen geführt.
Insgesamt ist folgende Entwicklung der Bilanzposition zu verzeichnen:
Entwässerungs- und Zugang Abgang Umbuchung AfA Endbestand
Abwasserbeseitigungsanlagen
insgesamt
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Anlagen außerhalb SAP
652.938.318,00 929.459,24 -959.518,68 3.151.212,11 -16.191.862,67 639.867.608,00
SAP-geführte Anlagen
40.986.267,83 1.109.451,78 0,00 665.998,14 -2.146.401,68 40.615.316,07
Kleinkläranlage Lauheide
14.100,77 0,00 0,00 0,00 -745,42 13.355,35
Summe
693.938.686,60 2.038.911,02 -959.518,68 3.817.210,25 -18.339.009,77 680.496.279,42
1
.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 548.345.777,34 €
Vorjahr: 559.289.293,94 €
Unter diesem Bilanzposten sind alle kommunalen Straßen als begeh- und befahrbare, befestigte und
klassifizierte Verkehrswege, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind, anzusetzen.
Darüber hinaus werden bei Kommunen mit mehr als 80.000 Einwohnern alle innerörtlichen Bundes-
und Landesstraßen, bei denen die jeweilige Kommune die Straßenbaulast trägt, berücksichtigt.
Für die Bundesstraßen ergibt sich dieses aus § 5 II + IV Bundesfernstraßengesetz und für die
Landesstraßen aus den §§ 43 I, 44 I Straßen- und Wegegesetz NRW. Es werden dabei neben dem
eigentlichen Straßenkörper auch das Zubehör und die Nebenanlagen gem. § 2 Straßen- und
Wegegesetz NRW aktiviert.
In dieser Bilanzposition sind enthalten:
Verkehrsflächen
Lichtsignalanlagen
Einrichtungen der Parkraumbewirtschaftung (Parkleitsysteme, Parkscheinautomaten)
Rad- und Wanderwege
Wege, die sich auf den Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen befinden
Gegenüber dem Vorjahr reduziert sich der Bilanzwert um 10.943.516,60 € (= 1,96 %). Dabei stehen
Werterhöhungen durch Zugänge und Umbuchungen in Höhe von insgesamt 18.013.365,53 € (= 3,22
%) Wertminderungen infolge von Abgängen und Abschreibungen in einer Höhe von insgesamt
28.956.882,13 € (= 5,18 %) gegenüber.
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Im Jahr 2016 wurden folgende größere Investitionsmaßnahmen (> 200.000 EUR) aktiviert:
Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Investitionssumme
EUR
Baugebiet Amelsbüren Süd, 2. Bauabschnitt 594.000,00
Am Max-Klemens-Kanal 514.000,00
Baugebiet Drei Eichen, 1. Bauabschnitt 494.000,00
Baugebiet Drei Eichen, 3. Bauabschnitt 528.000,00
Baugebiet Franz-Beiske-Weg, Erschließungsvertrag 453.000,00
Fritz-Stricker-Straße 2.426.000,00
Baugebiet Gremmendorfer Weg 423.000,00
Baugebiet Hagemanns Kämpken 534.000,00
Hammer Straße / Metzer Straße 825.000,00
Königsberger Straße 287.000,00
Haltepunkt Deutsche Bahn Roxel 844.000,00
Raringheide 268.000,00
Trauttmansdorffstraße 237.000,00
Baugebiet östlicher Twenhövenweg 1.118.000,00
Warendorfer Straße 3.494.000,00
Baugebiet Wilhelm-Spieker-Straße 664.000,00
Summe 13.703.000,00
I
nsgesamt sind folgende Bewegungen festzustellen:
Straßennetz mit Wegen, Zugang Abgang Umbuchung AfA Endbestand
Plätzen und Verkehrs-
lenkungsanlagen
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
559.289.293,94 5.765.843,16 -2.011.960,70 12.247.522,37 -26.944.921,43 548.345.777,34
1
.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 19.490.230,31 €
Vorjahr: 19.787.092,73 €
Dieser Bilanzposten gilt als Auffangposition für alle kommunalen Infrastrukturbauten, die nicht speziell
zugeordnet werden können.
Im Geschäftsbereich Hochbau sind die "Parkpalette Georgskommende" und das "Parkdeck
Südstraße", im Geschäftsbereich Tiefbau überwiegend Lärmschutzwände und im Geschäftsbereich
Grünflächen verschiedene Lagerplätze/-flächen mit dem jeweiligen Restbuchwert bilanziert.
Gegenüber dem Vorjahr hat sich der Bilanzwert geringfügig um 296.862,42 € (1,50 %) verringert, da
die Wertminderungen (Abschreibungen) von 1.033.679,72 € die Wertsteigerungen (Zugänge und
Umbuchungen) von 736.817,30 € übersteigen.
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Sonstige Bauten des Zugang Abgang Umbuchung AfA Endbestand
Infrastrukturvermögens
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
19.787.092,73 233.744,31 0,00 503.072,99 -1.033.679,72 19.490.230,31
1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 6.440.291,17 €
Vorjahr: 2.103.976,04 €
Unter dieser Bilanzposition werden alle baulichen Einheiten erfasst und bewertet, bei denen die Stadt
Münster kein wirtschaftliches Eigentum als Mindestvoraussetzung für eine Aktivierung gem. § 33 I
GemHVO innehat.
Anders als bei den grundstücksgleichen Rechten (insbesondere Erbbaurecht, Grunddienstbarkeiten),
die unter der Bilanzposition „Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte“ (vgl. § 41 III Nr.
1.2.2 GemHVO) bilanziert werden, existieren hier lediglich vertraglich gesicherte Rechte (z. B. auf
Grundlage von Miet- oder Pachtverträgen). Dementsprechend werden diese zu Grunde liegenden
Rechte nicht eigenständig erfasst.
Unter diesem Bilanzposten werden im Wesentlichen die sog. „Mietereinbauten“ sowie auf Fremd-
grundstücken befindliche Reitwege, Brunnen und Spielplätze erfasst.
Wertmäßig dominieren mit einem Anteil von rd. 6,1 Mio. € die sog. „Mietereinbauten“. Auf diesen
Bereich entfällt auch der Wertzuwachs gegenüber dem Vorjahr von rd. 4,3 Mio. € (= 206,10 %),
welcher auf Einbauten in angemietete Flüchtlingsunterkünfte zurückzuführen ist.
Bauten auf fremden Grund und
Boden Zugang Abgang Umbuchung AfA Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Mietereinbauten
1.794.821,22 4.236.908,50 0,00 429.263,12 -311.464,53 6.149.528,31
Spielplätze
24.405,78 0,00 0,00 0,00 -2.592,83 21.812,95
Brunnen
28.000,00 0,00 0,00 0,00 -4.000,00 24.000,00
Sonstige Einbauten
256.749,04 5.739,80 0,00 0,00 -17.538,93 244.949,91
Summe
2.103.976,04 4.242.648,30 0,00 429.263,12 -335.596,29 6.440.291,17
1
.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 15.365.066,64 €
Vorjahr: 14.134.119,17 €
Zu dieser Bilanzposition gehören VG, deren Erhaltung wegen ihrer Bedeutung für Kunst, Kultur und
Geschichte im gemeindlichen Interesse liegt. Dementsprechend werden beispielsweise Gemälde,
Skulpturen und Antiquitäten als Kunst im engeren Sinne im Bereich des Stadtmuseums, des
Kulturamtes und des Stadtarchives aktiviert.
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Daneben befinden sich beispielsweise folgende Sammlungen im Anlagenbestand:
Ratsprotokolle, Urkunden und sonstige historische Aufzeichnungen, die Aufschluss über die
Entstehungsgeschichte Münsters geben können (Stadtarchiv)
polizeiliche Sammlungen aus der Zeit des Nationalsozialismus (Villa ten Hompel)
Kunstgegenstände (Gemälde, Konvolute etc.) des Stadtmuseums
Sammlungen (Ratsprotokolle, Urkunden, historische Aufzeichnungen [Versicherungswert]) des
Stadtarchivs
Kunstgegenstände (Gemälde, Skulpturen etc.) aus dem Kulturamt
Sammlungen der Villa ten Hompel aus der NS-Zeit
Insgesamt hat sich der Bilanzwert um insgesamt 1.230.947,47 € (= 8,71 %) erhöht.
Diese Veränderung ist ganz überwiegend auf die Aktivierung der Dauerausstellung in der „Villa ten
Hompel“ im Rahmen der Aufstellung des JA 2016 zurückzuführen.
Kunstgegenstände und Zugang Abgang Umbuchung AfA Endbestand
Kulturdenkmäler
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Stadtmuseum
7.982.516,74 28.488,98 0,00 0,00 0,00 8.011.005,72
Stadtarchiv
4.419.106,20 3.508,62 0,00 0,00 0,00 4.422.614,82
Kulturamt
870.746,57 800,00 0,00 0,00 0,00 871.546,57
Villa ten Hompel
856.436,50 943.319,43 0,00 254.830,44 0,00 2.054.586,37
übrige Bereiche
5.313,16 0,00 0,00 0,00 0,00 5.313,16
Summe
14.134.119,17 976.117,03 0,00 254.830,44 0,00 15.365.066,64
1
.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 35.683.439,81 €
Vorjahr: 34.761.511,09 €
„Maschinen und technische Anlagen“ werden als bewegliches, selbständiges AV bewertet.
Bewertungsrechtlich fallen damit auch so genannte „Betriebsvorrichtungen“ und „Scheinbestandteile“
hierunter.
„Betriebsvorrichtungen“ gelten als bewegliche und selbständige VG, obwohl sie fest mit einem
Gebäude/-teil verbunden sind. In Abgrenzung zu den sonstigen Gebäudebestandteilen fehlt es bei
ihnen an einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang mit dem umgrenzenden
Gebäude. Zudem unterliegen sie auch einer kürzeren Nutzungsdauer als das Gebäude selbst (vgl.
zur Abgrenzung z. B. BFH vom 28.07.1993 [BStBl. II 1994, S. 164]).
Diese rein bilanzielle Betrachtungsweise ist damit losgelöst von der zivilrechtlichen in den §§ 947, 948
BGB, wonach im Regelfalle durch eine derartige Verbindung von beweglichen und unbeweglichen VG
ein juristischer Übergang des Alleineigentums auf den Grundstückseigentümer erfolgt.
Die Stadt Münster weist die Betriebsvorrichtungen, im Gegensatz zu den interessenmäßig
vergleichbaren „Scheinbestandteilen“ (s. unter Punkt 1.2.7 bei „Betriebs- und Geschäftsausstattung“);
unter dieser Bilanzposition aus, da hierbei der technische Charakter dieser VG überwiegt.
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In dem Bilanzwert sind Betriebsvorrichtungen mit einem Gesamtwert von 13.884.274,32 € enthalten,
die sich überwiegend (= 93,77 %) auf folgende Teilbereiche verteilen (jeweils Restbuchwerte zum
31.12.2016):
Bäder 335.874,34 €
Feuerwehr 3.168.914,02 €
Schule und Weiterbildung 3.635.549,07 €
Liegenschaften 5.879.228,67 €
Summe 13.019.566,10 €
o Im Bereich der Feuerwehr sind die gesamte IT-Technik in den Feuerwachen, aber auch
beispielsweise Lastenaufzüge und Absauganlagen unter dieser Bilanzposition erfasst.
Im Jahr 2016 sind dabei Zugänge bei der IT-Technik der erweiterten Feuerwache 1 von ca.
870.000 € zu verzeichnen.
o Im Bereich Schule und Weiterbildung verteilen sich ein Großteil der AK/HK auf die Fachräume
der Schulen und Berufskollegs.
o Im Bereich Liegenschaften sind beispielsweise alle Sportböden der einzelnen Schulsporthallen
sowie die Edelstahlbecken und diverse Ausstattungsgegenstände der Bäder als
Betriebsvorrichtungen erfasst.
Als „Fahrzeuge“ werden alle marktgängigen, motorbetriebenen Fahrzeuge, unterteilt in verschiedene
Anlagenklassen (PKW, Nutzfahrzeuge und Spezialfahrzeuge) aktiviert. Bei den KFZ entfällt der
weitaus größte Anteil auf den Bereich der Feuerwehr.
In das Anlagevermögen aufgenommen werden lediglich solche, die auch in Betrieb genommen
wurden (mit Datum der Inbetriebnahme nach Meldung durch das Fachamt).
Dementsprechend werden alle Kraftfahrzeuge, die vor ihrer Inbetriebnahme noch aufgerüstet werden
müssen (insbesondere die Spezialfahrzeuge im Bereich Feuerwehr), zunächst noch als Anlagen im
Bau bilanziert. Anschließend werden diese Anlagen im Bau umgebucht auf spezielle Anlagen
(Aktivtausch).Als „sonstige Fahrzeuge“ werden alle nichtmotorbetriebenen, wie z. B. Dienstfahrräder,
bilanziert.
Insgesamt ist eine Gesamterhöhung um 921.928,72 € (2,65 %) zu verzeichnen.
Maschinen und techn. Anlagen, Zugang Abgang Umbuchung AfA Endbestand
Fahrzeuge
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Maschinen
447.657,74 98.812,65 0,00 2.222,66 -113.053,33 435.639,72
Techn. Anlagen
4.531.554,66 12.551,05 0,00 0,00 -323.061,56 4.221.044,15
Betriebsvorrichtungen
13.522.417,96 1.368.661,47 0,00 -195.275,67 -811.529,44 13.884.274,32
Sonstige Betriebsanlagen
236.797,04 0,00 0,00 0,00 -19.459,05 217.337,99
PKW
693.908,94 202.235,74 -13.466,95 0,00 -136.820,47 745.857,26
Nutzfahrzeuge
5.235.356,67 1.863.708,65 -59.419,29 315.430,56 -1.043.780,20 6.311.296,39
Spezialfahrzeuge
10.031.129,32 794.248,03 0,00 28.286,30 -1.089.735,05 9.763.928,60
Sonstige Fahrzeuge > 410 €
62.688,76 55.965,49 -565,67 0,00 -14.027,20 104.061,38
Summe
34.761.511,09 4.396.183,08 -73.451,91 150.663,85 -3.551.466,30 35.683.439,81
Seite 52
1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 27.720.407,97 €
Vorjahr: 36.771.724,34 €
Unter dieser Bilanzposition werden alle VG, die dem allgemeinen Geschäftsbetrieb der Stadt Münster
dienend, erfasst. Darunter fallen sowohl reguläre Büroausstattungen (z. B. Stühle, Tische und
Schränke) als auch aufgabenspezifische VG (z. B. Spielsachen in Kindertageseinrichtungen, Lehr-
und Lernmittelausstattungen im Schulbereich, Sportgeräte).
Wie „Betriebsvorrichtungen“, die unter der Bilanzposition „Maschinen und technische Anlagen,
Fahrzeuge“ bilanziert werden (s. dazu unter 1.2.6) werden auch die so genannten
„Scheinbestandteile“ als bewegliche, selbständige VG in der städtischen Bilanz geführt.
Auch bei diesen fehlt es an einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang mit dem
jeweiligen Gebäude, in das diese eingefügt sind, so dass, auch wegen der kürzeren Nutzungsdauer,
eine vom Gebäude losgelöste Betrachtungsweise geboten ist.
Scheinbestandteile sind zivilrechtlich Sachen, die lediglich zu einem vorübergehenden Zweck mit
dem Grund und Boden verbunden sind (vgl. § 95 BGB). Deshalb findet (eigentumsrechtlich) bei
diesen VG keine „Verbindung und Vermischung“ gem. §§ 946 - 948 BGB mit dem dazu gehörigen
Grundstück (unbebaut oder bebaut) statt, weshalb auch bilanzrechtlich eine anderweitige Betrachtung
und Bewertung erforderlich ist. Solche Scheinbestandteile finden sich bei der Stadt Münster
beispielsweise in Form von Einbau- und Vorsatzschränken in den einzelnen Büroräumen.
Die turnusgemäße Überprüfung des Festwertes für Bücher und Medien bei der Stadtbücherei (gem. §
34 I 2 GemHVO alle drei Jahre) zum 31.12.2016 bzw. 01.01.2017 hat eine Erhöhung von lediglich
62.151,00 € (Differenz zwischen Altwert [= 1.069.088,00 €] und Neuwert [= 1.131.239,00 €]) ergeben.
Entsprechend der städtischen Regelungen ist für etwaige Anpassungen nach oben oder unten eine
Veränderung von > 10 % erforderlich. Diese Abweichung liegt jedoch mit 5,81 % noch innerhalb des
Toleranzbereiches und führt somit zu keinen bilanziellen Wertkorrekturen.
Die Überprüfung des Festwertes für die „Lehr- und Lernmittelausstattung“ im Bereich Schule und
Weiterbildung führte zu einer deutlichen Reduzierung um insgesamt 9.423.216,00 € auf 750.000,00 €.
Diese war erforderlich, da im Anschluss an die EB Beschaffungen aus Einzel- und
Sammelmaßnahmen des Finanzplanes zusätzlich einzeln erfasst wurden. Dieses führte folglich zu
einer unberechtigten Doppelerfassung dieser VG.
Der verminderte Festwert soll nur noch die Schulbuch- und Lehrmittelbeschaffungen aus dem
Schuletat beinhalten, die buchhalterisch vollständig dem Ergebnisplan zugeordnet sind (Anlagegüter
> 410 €, die regelmäßig ersetzt aber nicht aktiviert werden).
Insgesamt hat sich der Bilanzwert dieser Position gegenüber dem Vorjahr um insgesamt
9.051.316,37 € (= 24,61 %) vermindert.
Seite 53
Betriebs- und
Geschäftsausstattung Zugang Abgang Umbuchung AfA Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Techn. Ausstattung.
4.746.463,82 1.276.528,29 -68.462,16 89.330,16 -860.012,57 5.183.847,54
Mobiliar Verwaltung
1.236.944,61 239.872,97 -1.821,60 35.178,18 -172.429,91 1.337.744,25
Sonstiges Mobiliar
7.806.773,20 1.140.964,62 -10.674,42 97.851,81 -660.527,36 8.374.387,85
Sonstiges Inventar
9.670.532,23 691.924,52 -57.983,49 173.594,74 -1.891.125,50 8.586.942,50
Rechnersysteme
670.976,99 340.140,59 0,00 0,00 -214.194,12 796.923,46
Monitore
60.069,71 31.822,66 0,00 0,00 -17.929,19 73.963,18
So. DV-Peripherie
219.402,59 147.988,35 0,00 230,00 -52.689,13 314.931,81
BGA 410,01 € - 1.000,00 €
2.089,80 0,00 -284,25 0,00 -496,42 1.309,13
Diverse Festwerte
12.358.471,39 201.157,18 0,00 0,00 -9.509.270,32 3.050.358,25
BGA 0,00 € - 410,00 €
0,00 466.904,51 0,00 65.034,86 -531.939,37 0,00
Summe
36.771.724,34 4.537.303,69 -139.225,92 461.219,75 -13.910.613,89 27.720.407,97
1
.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 76.497.909,44 €
Vorjahr: 65.019.879,62 €
Unter dieser Bilanzposition sind alle kommunalen Auszahlungen, die erst zu einem späteren
Zeitpunkt unter den Voraussetzungen des § 33 GemHVO entweder als AK (vgl. § 33 II GemHVO)
oder als HK (vgl. § 33 III GemHVO) zu aktivieren sind (Aktivtausch), zu erfassen.
Zum einen werden hierunter die Abschlagszahlungen der Stadt Münster auf die zum Bilanzstichtag
noch nicht fertig gestellten Baumaßnahmen im Bereich Hochbau, Tiefbau und Grünanlagen
ausgewiesen. Zum anderen werden Fahrzeuge / -teile hierunter gebucht, die zum Bilanzstichtag noch
nicht in Betrieb genommen worden sind. Dieses betrifft insbesondere den Bereich der Feuerwehr.
Gegenüber dem Vorjahr steigt der Gesamtbestand um insgesamt 11.478.029,82 € (17,65 %).
Dabei zeigt sich, dass diese Zugänge fast vollständig in den GB Hochbau und Tiefbau mit
11.162.737,77 € (= 97,25 %) zu verzeichnen sind. Während dabei im Bereich Hochbau ein Anstieg
um insgesamt 9.610.335,48 € festgestellt werden konnte, ist dieser im Bereich Tiefbau mit
1.552.402,29 € verhältnismäßig gering. Der Anstieg im Bereich Hochbau ist auf verstärkte investive
Maßnahmen in den Teilbereichen „Schulen“ und „Flüchtlingsunterkünfte“ zurückzuführen.
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Gel.Anzahlungen und Zugang Abgang Umbuchung Endbestand Veränderung
Anlagen im Bau (AIB)
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR %
AIB Hochbau
11.068.378,73 13.291.767,85 0,00 -8.326.356,98 16.033.789,60 44,86%
AIB Tiefbau
42.567.883,33 19.603.822,57 -60.166,22 -17.991.254,06 44.120.285,62 3,65%
AIB so. Baumaßnahmen
6.464.424,11 2.531.858,89 0,00 -2.142.176,54 6.854.106,46 6,03%
AIB bew. AV > 410,00 €
944.020,66 1.482.014,37 -2.705,39 -801.584,78 1.621.744,86 71,79%
AIB Grdst. + Gebäude
3.975.172,79 4.486.750,18 -95.399,69 -498.540,38 7.867.982,90 97,93%
Summe
65.019.879,62 41.396.213,86 -158.271,30 -29.759.912,74 76.497.909,44 17,65%
1
.3 Finanzanlagen 475.458.006,87 €
Vorjahr: 461.754.184,27 €
Im Bilanzbereich „Finanzanlagen“ werden die Vermögenswerte einer Kommune angesetzt, die
dauerhaft (vgl. § 33 I GemHVO) Anlagezwecken oder Verbindungen zu den Kommunalbetrieben
dienen, sowie die damit zusammenhängenden „Ausleihungen“.
Entsprechend der Vorgaben in § 41 GemHVO hat die Stadt Münster die in ihren
Verantwortungsbereich fallenden „Finanzanlagen“ nach folgender Gliederung aufgeteilt:
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen
1.3.2 Beteiligungen
1.3.3 Sondervermögen
1.3.4 Wertpapiere des AV
1.3.5 Ausleihungen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 419.904.132,48 €
Vorjahr: 407.597.423,45 €
Diese Bilanzposition beinhaltet alle Beteiligungen, auf die die Stadt Münster einen beherrschenden
Einfluss ausübt, mithin solche zwischen 51 % und 100 %. Die städtischen Anteile an den nachfolgend
aufgeführten Unternehmen werden entweder nach der Ertragswertmethode (Stadtwerke Münster
GmbH und Wohn + Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster GmbH) oder nach der
Eigenkapital-Spiegelbildmethode (übrige Unternehmen) bewertet.
Wertveränderungen werden, entsprechend der gesetzlichen Vorgabe in § 43 III GemHVO, direkt mit
der allgemeinen Rücklage verrechnet.
Stadtwerke Münster GmbH (StW)
Die StW sind als 100 %ge Tochter der Stadt Münster in der Versorgung von Kunden mit Energie und
Wasser, im öffentlichen Personennahverkehr und weiteren kommunalen Dienstleistungen für die
Bürger und Kunden in Münster und der Region tätig.
Seite 55
Im Jahre 2016 wurden Anteile in Höhe von 9.078.983,00 € als Kapitaleinlage erworben, wodurch der
Wert der Finanzanlage in gleicher Höhe angestiegen ist.Die StW konnten im Jahre 2016 einen
Jahresüberschuss von 16.170.000,00 € verzeichnen. Dieser fiel um ca. 2,6 Mio. € schlechter aus als
im Vorjahreszeitraum (18.756.000,00 €). Die Werthaltigkeit des Beteiligungsanteiles ist sehr stark von
der Ergebnisentwicklung der StW in der Zukunft geprägt.
Ein zum 31.12.2018 beabsichtigtes erneutes Wertgutachten wird letztendlich Klarheit verschaffen.
Deshalb werden weitere Wertanpassungen im Jahre 2016 nicht durchgeführt.
Wohn + Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster GmbH (W+S)
Zur Stärkung der Eigenkapitalbasis der W+S übertrug die Stadt Münster die Grundstücke des
ehemaligen TÜV-Geländes (Steinfurter Straße/York-Ring) auf die Gesellschaft.
Diese Sacheinlage in die Kapitalrücklage erfolgt mit dem Teilwert des eingelegten Wirtschaftsgutes
gem. § 6 VI 2 EStG und erhöht gem. § 6 VI 3 EStG die AK/HK. Die Deckelungsgrenze gem. § 6 I Nr.
5.a) EStG in Höhe der (ursprünglichen) AK/HK kommt hier nicht zum Tragen, da die hingegebenen
Grundstücke nicht innerhalb der letzten drei Jahre vor diesem Zeitpunkt der Zuführung angeschafft
oder hergestellt wurden. Als „andere Zuzahlung“ im Sinne von § 272 II Nr. 4 HGB analog erhöht diese
Einlage den Eigenkapitalwert der W+S.
Der Wert der Sacheinlage wird gutachterlich zum Stichtag 30.09.2016 auf 5,2 Mio. € beziffert und
dementsprechend zum Bilanzstichtag in die städtische Bilanz aufgenommen. Parallel dazu wird das
städtische UV bei den Vorräten für diese Grundstücke aufwandswirksam um ca. 1,5 Mio. € reduziert
(s. dazu Bilanzposition „Vorräte“ unter 2.1).
Weitere Wertkorrekturen werden im Hinblick auf ein zu erwartendes Gutachten zum 31.12.2018,
analog zur Bewertung der StW, nicht durchgeführt.
MCC Halle Münsterland GmbH (MCC)
Im Jahre 2016 hat die MCC einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.616.292,91 € aufzuweisen, der
gegenüber dem Vorjahr um ca. 170 TEUR niedriger ausgefallen ist (2015 = 1.788.161,09 €).
Dieser wird auf Grundlage eines Gesellschafterbeschlusses neben einem aus früheren Jahren
stammenden Bilanzverlust von 22.750,62 € in einer Gesamthöhe von 1.639.043,53 € durch
Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen.
Zum 01.01.2016 wurden die Beziehungen der Gesellschaft mit der Stadt Münster im Rahmen eines
so genannten Verwaltermodelles neu strukturiert.
In diesem Kontext wurden wesentliche Vereinbarungen getroffen:
o Die an die Stadt Münster zu zahlende Jahresmiete für die Liegenschaften einschließlich
Nebenkosten wurde von 619 TEUR auf 119 TEUR herabgesenkt.
o Mit dem Rahmendienstleistungsvertrag vom 23.12.2016 übernahm MCC als Verwalter
sämtliche der Stadt Münster als Vermieter obliegenden Pflichten (Schönheitsreparaturen,
Beseitigung nutzungs- und veranstaltungsbedingter Schäden sowie Instandhaltung, Ersatz- und
Neubeschaffung von Betriebsvorrichtungen und Geschäftsausstattung) gegen eine
Pauschalvergütung von 25 TEUR.
o Größere Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen werden durch die Stadt Münster (Amt für
Immobilienmanagement) getragen. Im Gegenzug sinkt der Betriebskostenzuschuss der Stadt
Münster auf jährlich 350 TEUR.
Seite 56
o Auf Grund der Beteiligung der Stadt Münster an der in 2016 durchgeführten Dachsanierung
vom Congress Centrum erhält die MCC im Jahre 2016 keinen und im Geschäftsjahr 2017 einen
verminderten Zuschuss in Höhe von 100 TEUR.
Für die Anpassung des städtischen EK-Spiegelbildwertes zum 31.12.2016 musste zum einen eine
Wertminderung zur Angleichung an den richtigen Kapitalrücklagewert zum 31.12.2015 in Höhe von
1.668.161,09 € (Differenz zwischen zu hohem Wert von 10.802.134,06 € und richtigem Wert von
9.133.972,97 €) auf Grund eines fehlerhaften Ausweises im WP-Bericht für 2015 verbucht werden.
Zum anderen musste eine weitere Anpassung zwischen den Bilanzwerten zum 31.12.2015 (korrigiert)
und zum 31.12.2016 in Höhe von 1.616.292,91 €, entsprechend des Jahresfehlbetrages,
berücksichtigt werden (korrigierter Wert 2015 = 9.133.972,97 € und Wert 2016 = 7.517.680,06 €).
Somit ergibt sich eine Gesamtminderung von 3.284.454,00 € (1.668.161 € aus 2015 und
1.616.292,91 € aus 2016) gegenüber dem Vorjahr, die entsprechend § 43 III 1 GemHVO durch
unmittelbare Verrechnung mit der allgemeinen Rücklage verbucht wird.
o Wert 31.12.2015 (korrigiert)
Gezeichnetes Kapital gesamt 1.293.700,00 € davon 92.09 % 1.191.368,33 €
Kapitalrücklage gesamt 7.965.355,26 € davon 100,00 % 7.965.355,26 €
Bilanzverlust -22.750,62 € davon 100,00 % -22.750,62 €
Gesamtsumme (Wert der Finanzanlage) 9.133.972,97 €
o
Wert 31.12.2016:
Gezeichnetes Kapital gesamt 1.293.700,00 € davon 92.09 % 1.191.368,33 €
Kapitalrücklage gesamt 6.326.311,73 € davon 100,00 % 6.326.311,73 €
Bilanzverlust 0,00 € davon 100,00 % 0,00 €
Gesamtsumme (Wert der Finanzanlage) 7.517.680,06 €
Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)
Der gesamte Eigenkapitalwert der WFM beläuft sich auf 24.686.567,22 €. Die Sparkasse Münsterland
Ost ist zum einen am gezeichneten Kapital von insgesamt 500.000,00 € mit 15 % (= 75.000,00 €)
beteiligt, zum anderen partizipiert sie mit 12,50 % am Innovationsfonds. Dieser beträgt unverändert
2
62.300,00 €, weshalb sich der Anteilswert der Sparkasse Münsterland Ost hieran auf 32.787,50 €
beläuft.
Der damit korrespondierende Anteilswert der Stadt Münster zum 31.12.2016 ermittelt sich wie folgt:
o Wert 31.12.2015
Gezeichnetes Kapital gesamt 500.000,00 € davon 85,00 % 425.000,00 €
Kapitalrücklage gesamt 22.871.278,04 €
davon: Innovationsfonds 262.300,00 €
Anteil Stadt Münster davon 87,50 % 229.512,50 €
Restanteil an Kapitalrücklage davon 100,00 % 22.608.978,04 €
Bilanzverlust 0,00 €
Gesamtsumme (Wert der Finanzanlage) 23.263.490,54 €
o Wert 31.12.2016
Gezeichnetes Kapital gesamt 500.000,00 € davon 85,00 % 425.000,00 €
Kapitalrücklage gesamt 24.186.567,22 €
davon: Innovationsfonds 262.300,00 €
Anteil Stadt Münster davon 87,50 % 229.512,50 €
Restanteil an Kapitalrücklage davon 100,00 % 23.924.267,22 €
Bilanzverlust 0,00 €
Gesamtsumme (Wert der Finanzanlage) 24.578.779,72 €
Seite 57
Somit ergibt sich zum 31.12.2016 ein zu berücksichtigender Differenzbetrag in Höhe von
1.315.289,18 €. Zu beachten dabei ist allerdings, dass in dem zu spiegelnden Anteilswert
Veränderungen aus Grundstücksverkäufen in Höhe von insgesamt 469.136,97 € enthalten sind.
Da diese zuvor separat als Abgang/Minderung verbucht wurden, erhöht sich der zum Bilanzstichtag
zu berücksichtigende Differenzwert um diesen Betrag auf insgesamt 1.784.426,15 €.
Dieser wird, analog § 272 II Nr. 4 HGB, spiegelbildlich als Werterhöhung der Kapitalrücklage
ergebnisneutral (§ 43 III 1 GemHVO) verbucht.
In dieser Gesamtentwicklung des städtischen Anteilswertes sind folgende Teilsachverhalte enthalten:
o Aus ihrem noch vorhandenen Bestand hat die WFM auch im Jahre 2016 wieder Grundstücke
verkaufen können. Diese Grundstücke hat die Stadt Münster in den Jahren 2005 und 2007 an
die WFM zwecks Weiterverkaufes an interessierte dritte Gewerbetreibende abgegeben. Deren
Teilwerte sind Bestandteil der durch die Stadt Münster widerzuspiegelnden Kapitalrücklage.
Von den ursprünglich insgesamt 65,10 ha (davon aus Vertrag 2005; 23,30 ha [Teilwert =
7.374.831,43 €] und aus Vertrag 2007; 41,80 ha [Teilwert = 9.034.130,19 €]) wurden im Jahre
2016 insgesamt 2,446 ha verkauft. Der dafür erzielte Erlös betrug insgesamt 469.161,88 €.
o Diese Summe ist laut vertraglicher Einigung mit der Stadt Münster an diese zurückzuzahlen und
mindert nachweislich die Kapitalrücklage der Gesellschaft. Spiegelbildlich wird dieser
Geschäftsvorfall auch bei der Bewertung des städtischen Anteilswertes berücksichtigt (=
Abgang auf der Finanzanlage). Gleichzeitig erhöht eine Vermessungsdifferenz aus den
Grundstückseinbringungsverträgen aus den Jahren 2005 und 2007 in Höhe von 24,91 € wieder
den Anlagenwert (= Zugang auf der Finanzanlage).
Letztendlich ist eine Wertminderung der Finanzanlage von insges. 469.136,97 € (469.161,88 € abzgl.
24,91 €) zu verzeichnen.
Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
Der Jahresfehlbetrag (JF) für das Jahr 2015 in Höhe von 1.812,40 € wurde zeitnah zum 01.01.2016
wertmindernd und ergebnisneutral (vgl. § 43 III 2 GemHVO) verbucht. Somit verringerte sich der
Finanzanlagenwert zu diesem Zeitpunkt von 45.798,85 € auf 43.986,45 €.
Zum 31.12.2016 wurde der JF für das Jahr 2016 von 1.296,75 € erfasst, was zu einer weiteren
Wertminderung und damit zu einem Bilanzwert von 42.689,70 € führte.
Die nachfolgende Tabelle verdeutlicht eine Bilanzwerterhöhung um insgesamt 12.306.709,03 € (=
3,02 %) bei den „Anteilen an verbundenen Unternehmen“.
Anteile an verbundenen Unternehmen Zugang Abgang Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR
Stadtwerke Münster GmbH
253.121.000,00 9.078.983,00 0,00 262.199.983,00
Wohn- + Stadtbau GmbH
120.365.000,00 5.200.000,00 0,00 125.565.000,00
MCC Halle Münsterland GmbH
10.802.134,06 0,00 -3.284.454,00 7.517.680,06
Wirtschaftsförderung MS GmbH
23.263.490,54 1.784.451,06 -469.161,88 24.578.779,72
Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
45.798,85 0,00 -3.109,15 42.689,70
Summe
407.597.423,45 16.063.434,06 -3.756.725,03 419.904.132,48
Seite 58
1.3.2 Beteiligungen 12.890.363,10 €
Vorjahr: 12.980.522,27 €
Unter dieser Bilanzposition werden alle mitgliedschaftlichen Vermögens- und Verwaltungsrechte an
gemeindlichen Betrieben angesetzt, die von der Stadt Münster in der Absicht gehalten werden, eine
dauernde Verbindung zu diesen Unternehmen aufrecht zu erhalten. Beteiligt ist die Stadt Münster an
juristischen Personen des Privatrechtes, insbesondere in der Form einer GmbH. In Anlehnung an das
HGB (vgl. § 271 I) werden alle Anteile in den Wertgrenzen bis 50 % erfasst und bewertet.
Wertveränderungen werden durch unmittelbare Verrechnungen mit der allgemeinen Rücklage
abgewickelt (s. § 43 III GemHVO). Damit wird zudem dem Grundsatz der Eigenkapital-
Spiegelbildmethode entsprochen, der eine spiegelbildliche Bilanzierung des Anteilswertes sowohl bei
der Stadt Münster als auch bei den beteiligten Unternehmen vorsieht.
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo)
Der Zoo schließt auch das Geschäftsjahr 2016 wieder mit einem deutlich hohen Jahresfehlbetrag in
Höhe von 4.847.212,96 €. Gegenüber dem Jahr 2015 (JF i.H.v. 5.323.607,90 €) ist der JF jedoch um
weitere 476.694,94 € vermindert. Laut Gesellschafterbeschluss soll dieser JF durch eine
gleichlautende Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen werden.
Demgegenüber führt die Stadt Münster dem Zoo im Jahre 2016 nachweislich insgesamt
3.800.000,00 € als Zuschuss zu, der in der Kapitalrücklage abgebildet wird und, entsprechend einer
gleichlautenden Verfügung des Innenministeriums NRW, im städtischen Haushalt als Aufwand erfasst
wird.
Der mittels Eigenkapital-Spiegelbildmethode zu bewertende Anteil der Stadt Münster an der
Gesellschaft hat sich um insgesamt 1.047.212,96 € gegenüber dem Vorjahreswert (ergebnisneutrale,
unmittelbare Verrechnung mit der allgemeinen Rücklage) verringert.
Die nachfolgende Übersicht verdeutlicht diese Entwicklung des Anteilswertes:
Bilanzwert zum 31.12.2015
o Gezeichnetes Kapital gesamt 14.331.700,00 € davon 45,41 % 6.508.024,97 €
o Kapitalrücklage 5.702.144,88 € davon 100,00 % 5.702.144,88 €
o Jahresfehlbetrag 2015 ./. 5.323.607,90 € davon 100,00 % ./. 5.323.607,90 €
Städtischer Anteilswert 6.886.561,95 €
B
ilanzwert zum 31.12.2016
o Gezeichnetes Kapital gesamt 14.331.700,00 € davon 45,41 % 6.508.024,97 €
o Kapitalrücklage 4.178.536,98 € davon 100,00 % 4.178.536,98 €
o Jahresfehlbetrag 2016 ./. 4.847.212,96 € davon 100,00 % ./. 4.847.212,96 €
Städtischer Anteilswert 5.839.348,99 €
GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH (GML)
Die nunmehr für die Jahre 2015 und 2016 vorliegenden Berichte der WP-Gesellschaft vermitteln ein
sehr positives Bild der GML. In den Betrachtungsjahren wurden Bilanzgewinne in Höhe von
1.110.619,00 € (2015) bzw. 2.026.209,16 € (2016) verzeichnet.
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Zum 31.12.2016 wurde der Beteiligungswert nach oben, oberhalb des Einstandswertes für die EB (=
3.459.440,97 €), hin korrigiert, um die sich im Jahre 2015 verändernden gesellschaftlichen
Verhältnisse widerzuspiegeln. Im Jahre 2015 erwarb die GML Gesellschaftsanteile von der
„Westdeutschen Immobilienbank AG“ und der „Sparkasse Münsterland Ost“:
o Westdeutsche Immobilienbank AG DM 400.000,00 für 4.456.500,00 €
o Sparkasse Münsterland Ost DM 200.000,00 für 2.228.300,00 €
Diese erworbenen Anteile hält die GML als eigene Anteile gem. § 33 GmbHG. Für diesen Erwerb
wurde eine Entnahme in gleicher Höhe aus der Kapitalrücklage getätigt, die gem. § 33 I GmbHG
rechtlich zulässig ist, da hierdurch weder das Stammkapital noch eine nach dem Gesellschaftsvertrag
zu bildende Rücklage, die nicht zur Zahlung an die Gesellschafter verwandt werden darf,
unzulässigerweise gemindert wurde.
Aus diesen eigenen Anteilen stehen der GML keine Rechte zu, wie sich aus der Vorschrift des § 71 b
AktG, der, mangels entsprechender Regelungen im GmbHG, analog auf derartige Geschäftsvorfälle
angewendet wird. Das bedeutet, dass sich die Anteilsrechte hieraus auf die übrigen Gesellschafter,
die Stadt Münster und die Sparkasse Münsterland Ost, entsprechend der Quotelung beim
ausgegebenen Kapital verteilen.
Diese sieht für die Stadt Münster eine Quote von 33,33 %, entsprechend ihres Anteils am Gesamt-
Kapital (400.000,00 DM / 1.200.000,00 DM [204.516,75 € / 613.550,26 €]) vor.
Demzufolge verteilen sich diese eigenen Kapitalanteile von insgesamt DM 600.000,00 / 306.775,13 €
zu weiteren 33,33 % auf die Stadt Münster und zu 16,67 % auf die Sparkasse Münsterland Ost.
Somit partizipiert die Stadt Münster mit insgesamt 66,66 % an der GML (Sparkasse Münsterland Ost
= 33,34 %), was sich auch auf die weitere Wertentwicklung dieser Finanzanlage von der EB bis zum
Bilanzstichtag 31.12.2016 auswirkt.
o EK-Wert 31.12.2015 (Anteil Stadt Münster):
Anteil ausgegebenes Kapital (66,66 % von 306.775,13 €) 204.516,75 €
Anteil Kapitalrücklage (66,66 % von 4.557.622,39 €) 3.038.111,09 €
Anteil Bilanzgewinn (66,66 % von 1.110.619,00 €) 740.338,63 €
Wert 31.12.2015 3.982.966,46 €
Differenz EB-Wert und Wert 31.12.2015 = 523.525,49 € (EB = 3.459.440,97 €) = Wertaufholung
Diese Bewertung wird zum 31.12.2016 fortgeführt.
o EK-Wert 31.12.2016 (Anteil Stadt Münster):
Anteil ausgegebenes Kapital (66,66 % von 306.775,13 €) 204.516,75 €
Anteil Kapitalrücklage (66,66 % von 4.557.622,39 €) 3.038.111,09 €
Anteil Bilanzgewinn (66,66 % von 2.026.209,16 €) 1.350.671,03 €
Wert 31.12.2016 4.593.298,86 €
D
ifferenz: Wert 31.12.2015 und 31.12.2016 = 610.332,40 € = Wertaufholung
Somit ist zum 31.12.2016 eine Gesamt-Wertaufholung von 1.133.857,89 € zu berücksichtigen.
Diese wird ergebnisneutral gem. § 43 III 1 GemHVO mit der allgemeinen Rücklage verrechnet.
AirportPark FMO GmbH (AirportP)
Die Stadt Münster ist an der AirportP mit 1/3 beteiligt. Entsprechend dieser Quotelung wird auch der
Anteilswert als Finanzanlage bilanziert:
o Wert 31.12.2015
Gezeichnetes Kapital gesamt 630.767,84 € davon 33,33 % 210.255,94 €
o Wert 31.12.2016
Gezeichnetes Kapital gesamt 90.275,23 € davon 33,33 % 30.091,74 €
Differenz 180.164,20 €
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Diese relativ hohe Minderung ist letztlich durch den relativ hohen Jahresfehlbetrag des AirportP in
2016 in Höhe von insgesamt 840.492,61 € entstanden. Entsprechung der EK-Spiegelbildmethode ist
eine Wertkorrektur erforderlich. Diese wird durch unmittelbare Verrechnung mit der allgemeinen
Rücklage verbucht.
Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)
Die Stadt Münster ist mit 4,02 % am gezeichneten Kapital beteiligt. Gegenüber dem Vorjahr hat sich
der Jahresfehlbetrag des RVM in Höhe von 43.581,74 € (im Jahre 2016 ./. 221.193,61 € Vorjahr =./.
264.775,35 €) stark reduziert. Der gespiegelte Anteilswert der Stadt Münster zum 31.12.2016 liegt mit
310.329,89 € noch über dem EB-Wert (= 303.446,04 €).
Die somit noch vorhandenen stillen Reserven dürfen gem. § 32 I Nr. 3, letzter Halbsatz GemHVO
buchhalterisch nicht aufgedeckt werden, so dass der Finanzanlagewert unverändert zum 31.12.2016
fortgeführt wird.
Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI)
Die Stadt Münster hält eine Beteiligung von 1,0 % an der WBI; die restlichen 99,0 % werden von der
Stadtwerke Münster GmbH gehalten. Grundsätzlich würden angesichts auch der sich im Jahre 2016
weiter fortsetzenden positiven Entwicklung der Gesellschaft keine Gründe für eine Wertreduzierung
sprechen.
Nachdem zum 31.12.2015 wegen der hohen Gewinnausschüttungen eine Wertminderung
durchgeführt werden musste, ist aufgrund einer positiven Entwicklung im Jahre 2016, die zu einem
Gesamt-JÜ von 3.063.475,34 € zum 31.12.2016 führte, eine Wertaufholung erforderlich.
Diese ist jedoch begrenzt auf den widerzuspiegelnden, anteiligen EK-Wert von 272.749,40 €, darüber
hinaus grundsätzlich in Höhe des Niveaus der EB gedeckelt.
Da der anteilige Wert für die Stadt Münster zum 31.12.2016 noch unterhalb der historischen AK/HK
von 313.994,80 € liegt, ist eine Wertaufholung um 4.634,75 zulässig (= Differenz zwischen Wert
31.12.2015 = 268.114,65 € und Wert zum 31.12.2016 = 272.749,40 €).
Damit wird der EK-Spiegelbildmethode entsprochen.
Wie bei allen Finanzanlagen erfolgt diese Erhöhung ergebnisneutral durch unmittelbare Verrechnung
mit der allgemeinen Rücklage (vgl. § 43 III 1 GemHVO).
Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH
Im Jahre 2016 musste das Pferdemuseum einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 374.087,31 €
verzeichnen.
Auch nach Rückgriff auf Ausgleichsposten verblieb noch ein Bilanzverlust:
o Gewinnvortrag zum 01.01.2016 (Bilanzgewinn 2015) 4.032,81 €
o Entnahme aus der Kapitalrücklage 175.000,00 €
o Jahresfehlbetrag 2016 ./. 374.087,31 €
Bilanzverlust ./. 195.054,50 €
U
nter einer Einbeziehung des gezeichneten Kapitals in Höhe von 50.000,00 € verbleibt ein Rest-
Verrechnungsposten von 145.054,50 € (./. 195.054,50 € + 50.000,00 €), der auf der Aktivseite unter
der Bilanzposition „Nicht durch EK gedeckter Fehlbetrag“ auszuweisen ist.
Gesetzlich kann gem. § 35 V 2 GemHVO auch in Fällen einer voraussichtlich nicht dauerhaften
Wertminderung außerplanmäßig abgeschrieben werden. Deshalb wird der seit der EB bestehende
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Einstandswert (§ 92 III GO) in Höhe von 1.275,65 € vollständig zum Bilanzstichtag 31.12.2016
ausgebucht. Diese Ausbuchung erfolgt gem. § 43 III 1 GemHVO ergebnisneutral im Wege einer
unmittelbaren Verrechnung mit der allgemeinen Rücklage.
IStG GmbH Münster (IStG)
Die Stadt Münster ist unverändert lediglich mit 10 % am Stammkapital der IStG in Höhe von
25.000,00 € beteiligt. Hinweise für eine darüber hinausgehende Beteiligung sind nicht ersichtlich.
Die Dotierung der Kapitalrücklage erfolgte aus Mitteln der institutionellen Förderung durch die
Gesellschafter, die Westfälische Wilhelms-Universität und den Landschaftsverband Westfalen-Lippe.
Diese Zuweisungen verteilten sich wie folgt: 2016 2015
o Westfälische Wilhelms-Universität 368.400,00 € 368.400,00 €
o Landschaftsverband Westfalen-Lippe 61.000,00 € 61.000,00 €
Gesamtsumme 429.400,00 € 429.400,00 €
D
ie Gesellschaft verzeichnete im Jahre 2016 einen Jahresfehlbetrag von 445.387,95 €, der durch
eine gleichlautende Auflösung der Kapitalrücklage aufgefangen wurde:
o Vortrag 31.12.2015 / 01.01.2016 40.546,37 €
o Zuführung 2016 429.400,00 €
o Entnahme / Auflösung 2016 ./. 445.387,95 €
Kapitalrücklage 31.12.2016 24.558,42 €
D
ie Stadt Münster ist auch weiterhin nicht an dieser Entwicklung beteiligt. Deshalb wird der
Bewertungsansatz mit der Beteiligung ausschließlich am Stammkapital zum 31.12.2016 fortgeführt:
10 % von 25.000,00 € = 2.500,00 €.
RELIGIO Westf. Museum für religiöse Kultur GmbH
Zum Zeitpunkt der Aufstellung des JA 2016 liegt ein dokumentierbarer WP-Bericht für 2016 noch
nicht vor. Demzufolge erfolgt eine Bewertung des Beteiligungswertes auf Basis des Berichtes für das
Jahr 2015.
Die Stadt Münster ist mit 10 % am gezeichneten Kapital beteiligt. Dieses liegt zum 31.12.2016
oberhalb des Einstandswertes gem. § 92 III GO.
Lediglich im Falle einer Liquidation der Gesellschaft hat die Stadt Münster Anspruch auf 10 % des
Vermögens (§ 17 Nr. 2. des Gesellschaftsvertrages) und ist nur in diesem Ausnahmefall zur
Offenlegung eines höheren Wertes berechtigt. Deshalb wird der Ursprungswert unverändert
fortgeführt.
Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Münsterland
Ein Vergleich der Geschäftsjahre 2014 bis 2016 zeigt, dass der Anteilswert der Stadt Münster am EK
des Zweckverbandes mit 20 % in diesen Jahren jeweils über den AK/HK der EB in Höhe von
114.994,00 € gem. § 92 III GO liegt:
o 2014 Gesamt-EK = 1.099.213,83 € davon 20 % 219.842,77 €
o 2015 Gesamt-EK = 1.152.012,54 € davon 20 % 230.402,51 €
o 2016 Gesamt-EK = 1.112.675,28 € davon 20 % 222.535,06 €
Diese Wertentwicklungen sind bedingt durch die positiven Geschäftsverläufe der Zeiträume nach der
EB und verkörpern somit stille Reserven. Eine damit verbundene Anhebung des Beteiligungswertes
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über die ursprünglichen AK/HK hinaus ist gem. § 32 I Nr. 3 GemHVO (keine Aufdeckung von stillen
Reserven) rechtlich unzulässig. Deshalb wird der aus der EB herrührende Bilanzwert unverändert
fortgeführt.
Studieninstitut Westfalen-Lippe
Nach einer Mitteilung das Studieninstitut vom 09.03.2017 kann der Beteiligungswert je Träger zum
31.12.2016 beibehalten werden
Weitere, wertaufhellende Erkenntnisse für eine gegebenenfalls notwendige Anpassung zum Zeitpunkt
der Aufstellung des städtischen Jahresabschlusses liegen nicht vor, so dass der Vorjahreswert
unverändert fortgeführt wird.
Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt
Die Stadt Münster ist weiterhin lediglich mit einem Anteil von 6,25 % am Stammkapital dieser Anstalt
öffentlichen Rechts (AöR) beteiligt, was einem Wert von 16.000,00 € entspricht. Darüber hinaus ist
die Stadt Münster nicht am Bilanzverlust, der zum 31.12.2015 / 1.414.175,12 € und zum 31.12.2016,
deutlich verringert, nur noch 609.213,50 € beträgt, beteiligt.
Eine weitere Analyse der Gewinn- und Verlustrechnung zeigt eine deutliche Verbesserung gegenüber
dem Vorjahr auf. Während im Jahre 2015 noch ein Jahresfehlbetrag von 678.578,45 € zu
verzeichnen war, schloss das Jahr 2016 mit einen Jahresüberschuss von 864.961,62 €
(Ergebnisverbesserung um 1.543.540,07 €).
Zudem lässt die Prognose im Lagebericht erkennen, dass noch positives Entwicklungspotenzial mit
Realisierung des Ergänzungsbaues am Standort Münster (ungeachtet des momentan laufenden
Rechtsstreites mit dem Kreis Recklinghausen) zu erwarten ist.
Angesichts dieser insgesamt eher guten Zukunftsaussichten spricht momentan nichts für eine
Abwertung des Anteilswertes. Deshalb wird dieser weiterhin unverändert beibehalten.
Mitgliedschaft im Sparkassenzweckverband
Diese Beteiligung wird, wie in der Vergangenheit, den gesetzlichen Vorgaben folgend, weiterhin mit
einem Erinnerungswert von 1 € bilanziert.
Zweckverband EUREGIO
Die EUREGIO ist ein Zusammenschluss auf Grundlage eines Abkommens zwischen dem Königreich
der Niederlande, der Bundesrepublik Deutschland und den Ländern NRW und Niedersachsen vom
20.11.1991. Seit dem 01.01.2016 besteht die EUREGIO als deutsch-niederländischer Zweckverband
nach deutschem Recht. Rechtsgrundlage ist das Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG
NRW).
Gem. § 18 I GkG NRW ist die Haushaltswirtschaft eines Zweckverbandes mit Ausnahmen an die
Regelungen für Gemeinden anzulehnen. Für die Bilanzierung eines Zweckverbandes sind gem. § 8 I
GkG NRW grundsätzlich die Vorschriften der GO (und der GemHVO) anwendbar.
Die Bilanzsumme dieses Zweckverbandes wurde durch die Revision des Kreises Borken mit 0 €
festgestellt. Kapitalwirksame Einlagen zur Gründung wurden von den Verbandsmitgliedern nicht
geleistet. Somit wird für die städtische Bilanzierung, nach Empfehlung des Kreises Borken, ein
Erinnerungswert von 1 € erfasst.
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Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung
Seit 2012 ist die Stadt Münster an der Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung mit einem Gesamtwert
von insgesamt 1.306.000,00 € beteiligt. Korrespondierend dazu wurde eine „Sonderrücklage“
bilanziert (vgl. bei Passiva unter 1.2), um zu verdeutlichen, dass diese Beteiligung außerhalb des
allgemeinen städtischen Vermögens gehalten werden soll.
Eine Zustiftung, die zu einer Aufwertung dieser Finanzanlage zwingen würde, ist zum Zeitpunkt der
Aufstellung des JA 2016 nicht gegeben. Deshalb bleiben beide Werte unverändert zum 31.12.2016.
Der Gesamtbilanzwert (12.890.363,10 € [Anteile an Kapitalgesellschaften = 11.112.430,89 € +
Sonstige = 1.777.932,21 €]) hat sich gegenüber dem Vorjahr geringfügig um 90.159,17 € (= 0,69 %)
verringert, die Einzelveränderungen sind den nachfolgender Tabelle zu entnehmen.
Beteiligungen Zugang Abgang Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR
Westf. Zoologischer Garten GmbH
6.886.561,95 0,00 -1.047.212,96 5.839.348,99
Gewerbepark MS Loddenheide GmbH
3.459.440,97 1.133.857,89 0,00 4.593.298,86
AirportPark FMO GmbH
210.255,94 0,00 -180.164,20 30.091,74
Regionalverkehr Münsterland GmbH
303.446,85 0,00 0,00 303.446,85
Westf. Bauindustrie GmbH
268.114,65 4.634,75 0,00 272.749,40
Westf. Pferdemuseum gGmbH
1.275,65 0,00 -1.275,65 0,00
IStG GmbH
2.500,00 0,00 0,00 2.500,00
RELIGIO Westf. Museum für
religiöse Kultur GmbH
70.995,05 0,00 0,00 70.995,05
Zweckverband Schienenpersonennahverkehr
Münsterland
114.994,00 0,00 0,00 114.994,00
Mitgliedschaft im Zweckverband
Studieninstitut Westf.-Lippe
340.936,21 0,00 0,00 340.936,21
Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt
Münsterland-Emscher-Lippe
16.000,00 0,00 0,00 16.000,00
Mitgl. im Sparkassenzweckverband
1,00 0,00 0,00 1,00
Zweckverband EUREGIO
0,00 1,00 0,00 1,00
Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung
1.306.000,00 0,00 0,00 1.306.000,00
Summe
12.980.522,27 1.138.492,64 -1.228.652,81 12.890.363,10
Seite 64
1.3.3 Sondervermögen (SoV) 21.598.564,43 €
Vorjahr: 21.495.696,27 €
Hierunter werden bei der Stadt Münster sowohl die rechtlich unselbständigen Stiftungen
(vgl. § 97 I Nr. 2 GO i. V. m. § 41 III 1.3.5.3 GemHVO) als auch das Vermögen der organisatorisch
verselbständigten Einrichtungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit (vgl. § 97 I Nr. 3 GO i. V. m.
§ 41 III 1.3.5.3 GemHVO) geführt.
1.3.3.1 SoV im Sinne von § 97 I Nr. 2 GO (rechtlich unselbständige Stiftungen) 3.943.278,06 €
Vorjahr: 3.948.559,59 €
Das Vermögen der rechtlich unselbständigen Stiftungen ist separat vom sonstigen städtischen
Vermögen auszuweisen. Parallel zu deren Aktivvermögen wird auf der Passivseite ein
„Sonderposten“ geführt, der die fremde Herkunft der Finanzmittel verdeutlichen soll (s. Passivseite
unter 2.4).
Als rechtlich unselbständige Stiftungen werden zum 31.12.2016 die folgenden Einrichtungen bei der
Stadt Münster geführt:
Stiftung Generalarmenfonds
Hüfferstiftung
Friedrich und Irmgard Buschmann Stiftung
Stiftung Wohnverbund Westfalenfleiß (ehemals Haus Gremmendorf)
Stiftung Clemenshospital
Diese Stiftungen führen ihre Betriebsabrechnungen eigenständig. Dennoch sind sie Teil des
städtischen Haushaltes gem. § 97 I Nr. 2 GO, so dass die jeweiligen Jahresergebnisse (Überschüsse
oder Fehlbeträge), mit Ausnahme der Stiftung Clemenshospital, die weiterhin mit einem
Erinnerungswert von 1,00 € in der Anlagenbuchhaltung geführt wird, ergebniswirksam berücksichtigt
werden. Insofern werden Jahresüberschüsse / Erträge als Zugang auf der Anlage und
Jahresfehlbeträge / Aufwendungen als Abgang auf der Anlage verbucht.
Im Jahre 2016 kann die „Stiftung Generalarmenfonds“ mit 30.975,56 € einen Jahresüberschuss
verzeichnen. Bei der Hüfferstiftung ist, wie in Vorjahren auch im Jahre 2016 wieder ein
Jahresfehlbetrag festzustellen. Dieser beläuft sich im Berichtsjahr auf 12.599,22 €. Erstmals
erwirtschaftete die Friedrich und Irmgard Buschmann Stiftung im Jahre 2016 einen Jahresfehlbetrag
in Höhe von 23.667,63 €.
Der Wert der „Stiftung Wohnverbund Westfalenfleiß“ wird geringfügig um 9,76 € erhöht. Der
ursprünglich für 2016 beabsichtigte Vermögensübergang auf die rechtlich selbständige „Dieter-
Kunath-Stiftung“ hat sich verschoben.
Insgesamt hat sich somit der Gesamtwert dieser Bilanzposition um 5.281,53 € (= 0,13 %) geringfügig
verringert.
Seite 65
Sondervermögen der rechtlich unselbständigen Stiftungen Zugang Abgang Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR
Stiftung Generalarmenfonds
769.824,77 30.975,56 0,00 800.800,33
Hüfferstiftung
210.092,58 0,00 -12.599,22 197.493,36
F. u. I. Buschmann Stiftung
2.963.040,92 0,00 -23.667,63 2.939.373,29
Stift. Wohnverbund Westfalenfleiß
5.600,32 9,76 0,00 5.610,08
Stiftung Clemenshospital
1,00 0,00 0,00 1,00
Summe
3.948.559,59 30.985,32 -36.266,85 3.943.278,06
1
.3.3.2 SoV im Sinne von § 97 I Nr. 3 GO (eigenbetriebsähnliche Einrichtungen) 17.655.286,37 €
Vorjahr: 17.547.136,68 €
A
ls Sondervermögen im Sinne der oben genannten Vorschrift werden die Werte der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Münster gem. §§ 97 I Nr. 3, 107 GO fortgeschrieben.
Diese Bewertung gilt für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM), die citeq, Münster Marketing
(MM) sowie das Theater Münster (vormals Städtische Bühnen).
Im Gegensatz zu Eigenbetrieben im Sinne von §§ 114 ff. GO liegt bei den vorstehend benannten
Unternehmungen kein wirtschaftlicher Betrieb vor, weil deren Aufgabenerfüllung für die Stadt Münster
keine wirtschaftliche Betätigung darstellt (vgl. Katalog in § 107 II GO zur Abgrenzung zwischen
„eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen“ und „Eigenbetrieben“). Gleichwohl werden sie als
verselbständigte Einrichtungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit nach der Eigenbetriebsverordnung
(vgl. §§ 97 I Nr. 3, 107 II GO) geführt.
Bilanziell bewertet werden sie nach der Eigenkapital-Spiegelbildmethode. Wertkorrekturen
(Erhöhungen oder Minderungen) werden, wie bei den „Anteilen an verbundenen Unternehmen“ und
den „Beteiligungen“, durch unmittelbare Verrechnung mit allgemeinen Rücklage berücksichtigt (vgl. §
43 III GemHVO).
Der Bilanzwert hat sich um 108.149,69 € (= 0,62 %) gegenüber dem Vorjahr erhöht. Das entspricht
dem Jahresüberschuss des Theater Münster zum 31.08.2016.
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Eine Überprüfung des EK-Wertes 2016 ergibt eine erneute Erhöhung der EK-Summe.
Gegenüber der EB hat sich diese Summe um über 10,5 Mio. € erhöht, die insofern stille Reserven
darstellen und gem. § 32 I Nr. 3 GemHVO nicht aufgedeckt werden dürfen. Deshalb sind die AK/HK
im Sinne von § 92 III GO aus diesem Zeitraum auch zum 31.12.2016 beizubehalten in Entsprechung
des Realisationsprinzips gem. § 32 I Nr. 3 GemHVO, das eine Aufdeckung der darin verkörperten
stillen Reserven verbietet.
Seite 66
citeq
Gegenüber dem Jahr 2015 hat sich der Gesamt-EK-Wert um über 387.827,37 € erhöht (2015 =
6.951.903,93 €; 2016 = 7.339.731,30 €). Damit ist wiederum eine erneute Erhöhung gegenüber dem
EK-Wert von gerundeten 4.539.459,00 € festzustellen.
Diese liegt mit über 2,8 Mio. € deutlich über dem EB-Wert als AK/HK gem. § 92 III GO und darf als
stille Reserve gem. § 32 I Nr. 3 GemHVO nicht ausgewiesen werden.
D
ieser Einstandswert wird demgemäß unverändert zum 31.12.2016 fortgeführt.
Münster Marketing
Münster Marketing kann im Jahre 2016 wiederum einen Jahresüberschuss zur Einstellung in die
Kapitalrücklage verzeichnen.
Dieser ist gegenüber dem Vorjahr um 7.526,18 € (= 56,84 %) gestiegen:
o 31.12.2015 13.241,24 €
o 31.12.2016 20.767,42 €
Das führt bei Münster Marketing zu einer Kapitalaufstockung auf 343.671,40 €. Da diese, ebenso wie
die für 2015 (hier: 322.903,98 €), bedingt sind durch den laufenden Geschäftsbetrieb und damit stille
Reserven verkörpern, ist eine Wertanpassung über die historischen AK/HK gem. § 92 III GO
unzulässig (vgl. § 32 I Nr. 3 GemHVO).
Deshalb werden diese historischen AK/HK, auf deren Niveau zuletzt eine Anhebung zum 31.12.2015
durchgeführt wurde, zum 31.12.2016 fortgeführt.
Theater Münster
Im Jahre 2016 verzeichnet das Theater Münster einen Jahresüberschuss in Höhe von 108.149,69 €.
Dieser Wert spiegelt sich als Werterhöhung beim Eigenkapital wider:
o EK 31.08.2015 4.159.639,68 €
o EK 31.08.2016 4.267.789,37 €
Diese Erhöhung kann bilanziell berücksichtigt werden, da eine Wertaufholung (Arg. e § 35 VIII
GemHVO) bis zum Niveau der EB beim Theater Münster zulässig ist (EB-Wert = 4.294.893,79 €)
Entsprechend der gesetzlichen Regelungen (vgl. § 43 III 2 GemHVO) ist diese ergebnisneutral mit
der allgemeinen Rücklage zu verrechnen.
Sondervermögen der eigenbetriebsähnlichen Zugang Abgang Endbestand
Einrichtungen
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR
AWM
8.529.393,00 0,00 0,00 8.529.393,00
citeq
4.539.459,00 0,00 0,00 4.539.459,00
Münster Marketing
318.645,00 0,00 0,00 318.645,00
Theater Münster
4.159.639,68 108.149,69 0,00 4.267.789,37
Summe
17.547.136,68 108.149,69 0,00 17.655.286,37
Seite 67
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 18.766.630,98 €
Vorjahr: 17.266.648,99 €
Unter dieser Bilanzposition werden die Anschaffungswerte zweier langfristiger Spezialfonds geführt.
Ein Fonds soll zur teilweisen Finanzierung der Beamtenpensionen dienen. Als Zusammenschluss von
9 größeren Städten erfüllt er allein den Zweck, die für die Beamtenversorgung erforderlichen
Finanzmittel zu verwalten und wird begrifflich unter der Bezeichnung Westfälische-Versorgungs-
Rücklage-Fonds (WVR-Fonds) geführt.
Daneben investierte die Verwaltung auf der Grundlage eines entsprechenden Ratsbeschlusses vom
21.02.2000 einen Teil ihrer Mittel für künftige Pensionszahlungen und für Sanierungsaufwendungen
der Abfalldeponien in einen Versorgungs- und Sanierungsfonds (VUS-Fonds), der zusammen für die
AWM (als Sanierungsrücklage) und die citeq (als Pensionsrücklage) geführt wird.
Im Jahr 2016 sind für den WVR-Fonds 34.928,00 neue Anteile für insgesamt 1.499.981,99 €
hinzugekauft worden, die den Wert der Finanzanlage entsprechend erhöhen.
Für den VUS-Fonds ergeben sich keine Veränderungen. Dessen Anteile bleiben konstant bei 68.782
Stück. Dementsprechend wird dessen Anlagewert unverändert fortgeführt.
Wertpapiere des Anlagevermögens Zugang Abgang Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR
WVR-Fonds
10.392.083,83 1.499.981,99 0,00 11.892.065,82
VUS-Fonds
6.874.565,16 0,00 0,00 6.874.565,16
17.266.648,99 1.499.981,99 0,00 18.766.630,98
N
achrichtlich:
Bewertet mit Kurswert zum 31.12.2016 errechnen sich für die Fonds folgende Werte:
WVR-Fonds: 153.245 Anteile x 98,42 € = 15.082.372,90 €
VUS-Fonds: 68.782 Anteile x 161,63 € = 11.117.234,66 €
Summe 26.199.607,56 €
1
.3.5 Ausleihungen 2.298.315,88 €
Vorjahr: 2.413.893,29 €
Hierunter werden langfristige Forderungen der Stadt Münster bilanziert. Die Stadt Münster gewährt
neben Darlehen an verbundene Unternehmen oder Beteiligungen zudem solche, die aus
verschiedenen Förderprogrammen finanziert werden.
Bilanziell sind zum 31.12.2016 Bestände in folgenden Bereichen auszuweisen:
Ausleihungen an verbundene Unternehmen
Ausleihungen an Beteiligungen
Sonstige Ausleihungen an Kreditinstitute
Sonstige Ausleihungen:
o Kleingartendarlehen
o Gemeindebaudarlehen / Wohnungsfürsorgedarlehen
o Existenzgründerdarlehen
Seite 68
o Darlehen für junge und kinderreiche Familien
o Einkaufsgemeinschaft kommunale Verwaltung Dt. Städtetag e. G.
Insgesamt verringerte sich der Gesamtwert der Ausleihungen um 115.577,41 €.
Das Darlehen an die „W+S“ verringerte sich durch Tilgungen um insgesamt 9.666,91 €.
Für das Darlehen der Stadt Münster an die „AirportPark FMO GmbH“ ist eine Teil-Tilgung in Höhe
von 34.000,00 € in 2016 zu verzeichnen.
Für den Genossenschaftsanteil der Stadt Münster an der Volksbank Münster e.G i. H. v. 600,00 €
sowie der Geschäftsanteil an der Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen eG im Deutschen
Städtetag i. H. v. 500,00 € ergeben sich gleichermaßen keine Veränderungen.
Der Gesamtwert der sonstigen Ausleihungen (unter anderem Kleingartendarlehen, Darlehen für junge
und kinderreiche Familien, Wohnungsfürsorgedarlehen sowie Existenzgründerdarlehen) sind
Abgänge von insgesamt 91.910,50 € zu verzeichnen, während bei den Kleingartendarlehen auch im
Jahre 2016 erneut 20.000,00 € an den Bezirksverband Münster der Kleingärtner e.V. zur Weitergabe
an einkommensschwache Familien durch die Stadt Münster ausgeschüttet wurden.
Ausleihungen Zugang Veränderung Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR
Ausleihungen an verb. Unternehmen
Wohn- und Stadtbau
656.652,95 0,00 -9.666,91 646.986,04
Ausleihungen an Beteiligungen
AirportPark FMO GmbH
1.226.130,00 0,00 -34.000,00 1.192.130,00
Sonstige Ausleihungen
Mitgliedschaft an Volksbank MS e.G
600,00 0,00 0,00 600,00
Einkaufsg. kom. Verw. Dt. Städtetag e. G.
500,00 0,00 0,00 500,00
Kleingartendarlehen
35.580,68 20.000,00 -22.787,39 32.793,29
Wohnungsfürsorgedarlehen
54.917,02 0,00 -13.252,78 41.664,24
Darl. f. junge und kinderreiche Familien
11.906,76 0,00 -6.144,98 5.761,78
Existenzgründerdarlehen
2.724,40 0,00 -613,56 2.110,84
Darlehen gegenüber Wohnungsgesellschaft
339.909,41 0,00 -13.594,12 326.315,29
Darlehen gegenüber Wohnungsgesellschaft
84.972,07 0,00 -35.517,67 49.454,40
Summe Ausleihungen gesamt
2.413.893,29 0,00 -115.577,41 2.298.315,88
Seite 69
2. Umlaufvermögen 166.247.308,35 €
Vorjahr: 156.760.694,63 €
Kurzfristig genutztes Vermögen wird als UV erfasst und bewertet. Hierfür wird ein Zeitraum von ≤ 1
Jahr zu Grunde gelegt in Abgrenzung zum AV, das ab einer planmäßigen Nutzung von > 1 Jahr gem.
§ 33 I GemHVO zum Zuge kommt.
Das UV der Stadt Münster setzt sich zum 31.12.2016 wie folgt zusammen:
Vorräte, einschl. der zum Verkauf bestimmten Grundstücke und Gebäude 34.401.790,14 €
Forderungen und sonstige VG 35.803.946,97 €
Liquide Mittel 96.041.571,24 €
Summe 166.247.308,35 €
2
.1 Vorräte 34.401.790,14 €
Vorjahr: 36.098.607,62 €
Unter dem städtischen „Vorratsvermögen“ werden folgende Positionen ausgewiesen:
Betriebsstoffe in den Bereichen Feuerwehr, Tiefbauamt sowie Amt für Grünflächen, Umwelt
und Nachhaltigkeit
Waren im Bereich Stadtmuseum
Grundstücke des UV (Amt für Immobilienmanagement)
Sonstige Vorräte (Postwertzeichen)
Geleistete Anzahlungen
Einen ganz wesentlichen Anteil an dem Bilanzwert nehmen die Grundstücke (unbebaut und bebaut)
ein. Diese Grundstücke stehen zum Verkauf an und sind deshalb, weil nicht dauerhaft im Sinne von §
33 I GemHVO nutzbar, nach dem Umkehrschluss dieser Vorschrift dem Umlaufvermögen zuzuordnen.
Zum 31.12.2016 beträgt der laufende Buchwert 34.193.183,90 €. Gegenüber dem Wert zum
Bilanzstichtag des Vorjahres (35.893.539,92 €) ergibt sich eine Minderung des Bilanzwertes von
insgesamt 1.700.356,02 €. Dieser Betrag resultiert aus folgenden Veränderungen:
Zugänge 1.833.189,67 €
Abgänge ./. 3.229.904,01 €
Abschreibungen ./. 303.641,68 €
Die Abgänge resultieren mit einem Teilbetrag von 1.490.265,12 € aus der Übertragung von Grund-
stücken an die W+S zur Stärkung des Eigenkapitals der Gesellschaft.
Seite 70
Vorräte Zugang Abgang Umbuchungen AfA Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Betriebsstoffe
Feuerwehr
36.121,14 0,00 -2.147,69 0,00 0,00 33.973,45
Tiefbauamt
5.555,00 1.909,00 0,00 0,00 0,00 7.464,00
Waren
Museumsshop
69.076,95 8.777,40 0,00 0,00 0,00 77.854,35
Immobilien UV
35.893.539,92 1.833.189,67 -3.229.904,01 0,00 -303.641,68 34.193.183,90
Sonstige Vorräte
(Postwertzeichen)
94.314,61 0,00 -39.165,14 34.164,97 0,00 89.314,44
geleistete Anzahlungen
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Summe
36.098.607,62 1.843.876,07 -3.271.216,84 34.164,97 -303.641,68 34.401.790,14
2
.2 Forderungen, sonstige Vermögensgegenstände 35.803.946,97 €
Vorjahr: 32.182.862,32 €
Hierunter werden die öffentlich-rechtlichen Forderungen, die Forderungen aus Transferleistungen,
die privatrechtlichen Forderungen sowie die sonstigen Vermögensgegenstände der Stadt Münster
bilanziert.
Öffentlich-rechtliche Forderungen der Stadt Münster entstehen aus der Erhebung von Gebühren,
Beiträgen und Steuern. Forderungen aus Transferleistungen können sich als Rückforderungen
ergeben, wenn die Voraussetzungen für die Gewährung von Transferleistungen (z. B. Sozialhilfe,
Jugendhilfe, Leistungen an Asylbewerber etc.) fortgefallen sind oder sich Erstattungsansprüche
gegenüber Dritten aus der Gewährung von Transferleistungen ergeben.
Privatrechtliche Forderungen entstehen aus privaten Rechtsverhältnissen (z. B. aus Verkäufen,
Mieten, Pachten oder Eintrittsgeldern).
Die Forderungen sind grundsätzlich zum Nominalwert bewertet.
Alle Forderungen, deren Wert > 250.000 € beträgt, werden auf ihre Werthaltigkeit hin überprüft und
gegebenenfalls individuell wertberichtigt. Im Jahre 2016 wurden insgesamt 6.546.406,94 €
einzelwertberichtigt
davon auf Hauptforderungen 6.097.559,59 €
davon auf Nebenforderungen 448.847,35 €
Forderungen < 250.000 € werden entsprechend der Richtlinien zur Forderungsbewertung pauschal
wertberichtigt. Zum 31.12.2016 beträgt die Summe der Pauschalwertberichtigungen insgesamt
9.083.214,17 €
davon bei öffentlich-rechtlichen Forderungen 8.806.047,02 €
davon bei privatrechtlichen Forderungen 277.167,15 €
Seite 71
Der Bilanzwert hat sich gegenüber dem Vorjahr um insgesamt 3.621.084,65 € (= 11,25 %) erhöht.
Die nachfolgenden Übersichten verdeutlichen diese Entwicklung im Einzelnen.
Öffentlich-rechtliche Forderungen und
Forderungen aus Transferleistungen Zugang Abgang Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR
Gebühren
2.488.955,49 672.850,64 0,00 3.161.806,13
Beiträge
250.519,79 3.517,94 0,00 254.037,73
Steuern
4.241.126,74 0,00 -191.902,98 4.049.223,76
Forderungen aus Transferleistungen
4.874.045,96 837.616,17 0,00 5.711.662,13
Sonstige öffentl.-rechtl. Forderungen
5.931.214,30 1.517.636,87 0,00 7.448.851,17
Summe
17.785.862,28 3.031.621,62 -191.902,98 20.625.580,92
Privatrechtliche Forderungen
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR
gegenüber priv. Bereich
651.558,82 170.517,43 0,00 822.076,25
gegenüber öff. Bereich
140.905,84 0,00 -64.707,02 76.198,82
gegen verbundene Unternehmen
1.629.701,57 0,00 -294.065,09 1.335.636,48
gegen Beteiligungen
0,00 0,00 0,00 0,00
gegen Sondervermögen
4.141.378,47 0,00 -1.035.821,83 3.105.556,64
Summe privatrechtliche Forderungen
6.563.544,70 170.517,43 -1.394.593,94 5.339.468,19
Sonstige Vermögensgegenstände
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR
Summe sonstige VG
7.833.455,34 2.005.442,52 0,00 9.838.897,86
Summe Forderungen und sonstige VG
32.182.862,32 5.207.581,57 -1.586.496,92 35.803.946,97
2
.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 €
Vorjahr: 0,00 €
Es ist kein Bestand vorhanden.
Seite 72
2.4 Liquide Mittel 96.041.571,24 €
Vorjahr: 88.479.224,69 €
Unter diesem Bilanzposten sind alle kommunalen Finanzmittel in ihren verschiedenen Ausprägungen
anzusetzen, über die die Stadt Münster frei verfügen kann. Hierunter fallen alle Barbestände in den
Kassen der städtischen Ämter und Einrichtungen sowie sämtliche Guthaben auf Konten der Stadt
Münster.
Nach § 30 IV 2 GemHVO sind die Finanzmittelkonten am Ende des Haushaltsjahres für die
Aufstellung des Jahresabschlusses abzuschließen und der Bestand an Finanzmitteln festzustellen.
Der Gesamtbestand der liquiden Mittel ist gegenüber dem Vorjahr um 7.562.346,55 € (= 8,55 %)
gestiegen. Dieser Anstieg resultiert aus einem hohen Liquiditätsaufkommen in 2016. Die zu
Zahlungszwecken nicht benötigten Mittel wurden als Festgelder mit Fälligkeitsterminen in 2017
angelegt, um hier Liquiditätslücken und nicht eingeplante Bedarfe abzudecken.
Während die Barkassenbestände sich um insgesamt 11.771,11 € (= 9,52 %) gegenüber dem Vorjahr
verringerten, sanken die Bankbestände um 76.541,81 € (= 42,41 %).
Demgegenüber sind Zuwächse bei den Beständen der Schulgirokonten in Höhe von 119.279,67 €
(= 20,40 %) und bei den Festgeldern in Höhe von 7.531.379,80 € (= 8,60 %) zu verzeichnen.
Liquide Mittel
Zugang Abgang Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR
Barkassen
123.643,88 0,00 -11.771,11 111.872,77
Bank
180.493,88 0,00 -76.541,81 103.952,07
Schulgirokonten
584.675,67 119.279,67 0,00 703.955,34
Festgelder und ähnliches
87.590.411,26 7.531.379,80 0,00 95.121.791,06
Summe
88.479.224,69 7.650.659,47 -88.312,92 96.041.571,24
3
. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten (ARAP) 56.738.394,75 €
Vorjahr: 56.442.732,76 €
Diese Bilanzposition stellt, wie die „Passiven Rechnungsabgrenzungsposten“ (PRAP), in der
kommunalen Bilanz einen bilanztechnischen Posten dar, der nicht als VG zu bewerten ist.
Zum einen werden hierunter so genannte transitorische Abgrenzungen gem. § 42 I GemHVO
verbucht. Hierbei handelt es sich um vor dem Bilanzstichtag geleistete Auszahlungen, die erst nach
dem Bilanzstichtag einen Aufwand darstellen (z. B. die bereits im Dezember ausgezahlten Dienst-
bezüge der Beamten für den Januar des Folgejahres).
Seite 73
Im Rahmen dieser transitorischen Abgrenzungen werden zum 31.12.2016 Zahlungen in Höhe von
25.908.186,76 € aktiviert.
Diese verteilen sich wie folgt:
Sozialbereich (SGB II, Jugendhilfe, etc.) 13.567.832,14 €
Dienst- und Versorgungsbezügen Beamte für 01/2017 5.925.014,53 €
Betriebskostenzuschuss für Kitas 5.940.326,08 €
Übrige Bereiche 475.014,01 €
Gegenüber dem Vorjahr ist in diesem Bereich eine geringfügige Steigerung von insgesamt
888.531,60 € (= 3,55 %) festzustellen.
Ebenso werden nach § 43 II GemHVO von der Stadt Münster geleistete Zuwendungen für
Investitionen Dritter erfasst, bei denen die Stadt Münster kein wirtschaftliches Eigentum an den
geförderten VG erwirbt. Bei diesen VG fehlt es an einer Voraussetzung für eine Aktivierung im Sinne
von § 33 I GemHVO.
Bei geleisteten Investitionen für Investitionen Dritter ist daher nach § 43 II GemHVO wie folgt zu
differenzieren:
bei wirtschaftlichem Eigentum an dem geförderten VG erfolgt eine Aktivierung gemäß § 43 II 1
GemHVO i. V. m. § 33 ff. GemHVO
bei fehlendem wirtschaftlichem Eigentum an dem geförderten VG wird ein ARAP unter den
Voraussetzungen des § 43 II 2 GemHVO gebildet
Der Wert der ARAP aus investiven Zuwendungen an Dritte hat sich um 592.869,61 € (= 1,89 %)
gegenüber dem Vorjahr vermindert.
Insgesamt ist der Bilanzwert sämtlicher ARAP geringfügig um 295.661,99 € (0,52 %) gestiegen.
Die Veränderungen in den einzelnen Teilbereichen sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.
ARAP Neue Abgr. Umb. /Abgang Auflösung Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR
Geleistete Zuwendungen an
Dritte (§43 II 2 GemHVO)
Land NRW
263.036,49 0,00 0,00 -7.515,33 255.521,16
verbundene Unternehmen
5.220.538,91 88.376,00 892.825,63 -354.316,70 5.847.423,84
so. öff.-rechtl.Sonderrechnungen
3.778.586,17 0,00 0,00 -50.437,19 3.728.148,98
private Unternehmen
11.180.167,41 452.125,04 0,00 -1.035.933,58 10.596.358,87
übrige Bereiche
10.980.748,62 1.306.480,05 -600.312,57 -1.284.160,96 10.402.755,14
Summe
31.423.077,60 1.846.981,09 292.513,06 -2.732.363,76 30.830.207,99
Transitorische ARAP
(§ 42 I GemHVO)
25.019.655,16 25.908.186,76 0,00 -25.019.655,16 25.908.186,76
Summe
56.442.732,76 27.755.167,85 292.513,06 -27.752.018,92 56.738.394,75
Seite 74
II. Passiva 3.464.602.815,19 €
Vorjahr: 3.441.816.743,46 €
1. Eigenkapital 738.477.513,59 €
Vorjahr: 725.187.227,13 €
Das Eigenkapital (EK) bezeichnet die Differenz zwischen der Summe des kommunalen Vermögens,
verkörpert in den Aktiva, und der Summe von Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten und
PRAP. Die Höhe des EK ergibt sich somit erst nach Ansatz und Bewertung der übrigen Bilanzposten.
Entsprechend des Mindestgliederungsgebotes in § 41 GemHVO werden folgende Bilanzpositionen
ausgewiesen:
Allgemeine Rücklage
Sonderrücklagen
Ausgleichsrücklage
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag
Diese Gliederung korrespondiert mit den Regelungen über den Haushaltsausgleich in den §§ 75 ff.
GO und soll somit Auskunft darüber geben, ob sich eine Kommune in einer defizitären Haushaltslage
befindet.
Eigenkapital Veränderung Endbestand Veränderung
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR in %
Allgemeine Rücklage
669.976.416,16 2.592.062,34 672.568.478,50 0,39%
Sonderrücklagen
1.306.000,00 0,00 1.306.000,00 0,00%
Ausgleichsrücklagen
66.059.733,76 -12.154.922,79 53.904.810,97 -18,40%
Jahresüberschuss / -fehlbetrag
(JÜ = [+] / JF = [-])
-12.154.922,79 22.853.146,91 10.698.224,12 -188,02%
Summen
725.187.227,13 13.290.286,46 738.477.513,59 1,83%
1
.1 Allgemeine Rücklage 672.568.478,50 €
Vorjahr: 669.976.416,16 €
Hierunter wird der Betrag angesetzt, der sich aus der Differenz zwischen den Aktivposten und den
übrigen Passivposten der Bilanz ergibt, jedoch ohne die Wertansätze der Sonderrücklagen und der
Ausgleichsrücklage sowie des separat auszuweisenden Jahresüberschusses bzw. Jahresfehl-
betrages.
Nach § 43 III 1 GemHVO sind Erträge und Aufwendungen aus dem Abgang und der Veräußerung
von VG nach § 90 III 1 GO (das sind VG, die die Kommune zur Erfüllung ihrer Aufgaben in abseh-
barer Zeit nicht mehr benötigt) sowie aus Wertveränderungen von Finanzanlagen unmittelbar - und
somit ergebnisneutral - mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen.
Seite 75
Erträge und Aufwendungen aus Abgängen und Veräußerungen von AV
Die Aufwendungen aus dem Abgang und der Veräußerung von AV werden überwiegend im Bereich
Tiefbau verursacht. Hier müssen bei Baumaßnahmen für die Infrastruktur (Kanäle, Straßen etc.)
verschiedene Anlagegüter, für die noch ein bilanzieller Restwert besteht, vorzeitig ersetzt werden.
Korrespondierend hierzu werden auch die dazugehörigen Sonderposten ausgebucht, die dann einen
entsprechenden Ertrag darstellen.
Bei den Abgängen und Veräußerungen von AV übersteigen die Aufwendungen in Höhe von
4.170.520,20 € die Erträge in Höhe von 3.048.051,29 € um 1.122.468,91 €.
Erträge und Aufwendungen aus Wertveränderungen von Finanzanlagen
Die Erträge und Aufwendungen aus Wertveränderungen von Finanzanlagen resultieren insbesondere
aus den erforderlichen Wertanpassungen bei den „verbundenen Unternehmen“ und „Beteiligungen“
(vgl. Ausführungen zu Ziffer 1.3 „Finanzanlagen“). Dabei übersteigen in diesem Fall die Erträge in
Höhe von 8.231.094,39 € die Aufwendungen in Höhe von 4.516.563,14 € um 3.714.531,25 €.
Die Saldierung der Erträge und Aufwendungen aus dem Abgang und der Veräußerung von VG sowie
aus Wertveränderungen von Finanzanlagen ergibt einen Ertragsüberschuss von 2.592.062,34 €.
Aufgrund der gesetzlich geforderten Verrechnung erhöht sich die allgemeine Rücklage gegenüber
dem Vorjahr um diesen Betrag.
1.2 Sonderrücklagen 1.306.000,00 €
Vorjahr: 1.306.000,00 €
Parallel zur Aktivierung der Finanzanlage „Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung“ wird in gleicher
Höhe eine Sonderrücklage passiviert, um die Nutzungsbeschränkung aus dem Stiftungsgeschäft und
Stiftungsrecht widerzuspiegeln. Zwar kann eine solche „Sonstige Sonderrücklage“ gem. § 43 IV 4
GemHVO nur gebildet werden, wenn diese durch Gesetz oder Verordnung zugelassen ist. Eine
solche gesetzliche Regelung ergibt sich nicht explizit aus dem Stiftungsrecht. Jedoch regelt
§ 100 I 3 GO, dass das Stiftungsvermögen getrennt von dem übrigen Gemeindevermögen zu halten
und so anzulegen ist, dass es für seinen Verwendungszweck greifbar ist.
Deshalb kann aus dem Sinn und Zweck dieses Stiftungsgeschäftes abgeleitet werden, dass die damit
verbundene kommunale Eigenkapitalmehrung haushaltsmäßig nicht frei verfügbar sein soll und
demzufolge zu einer Verwendungsbeschränkung führen soll, was folglich zur Bildung einer
Sonderrücklage gem. § 43 IV 4 GemHVO i. V. m. § 100 I 3 GO zu führen hat.
1.3
Ausgleichsrücklage 53.904.810,97 €
Vorjahr: 66.059.733,76 €
Der Rat hat in seiner Sitzung am 22.03.2017 den Jahresabschluss 2015 der Stadt Münster mit
einem Jahresfehlbetrag von 12.154.922,79 € festgestellt. Gleichzeitig hat er beschlossen, dass
der Jahresfehlbetrag durch eine Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt wird (Vorlage
V/0211/2017).
Dadurch hat sich die Ausgleichsrücklage gegenüber dem Vorjahr um 12.154.922,79 € reduziert.
Dies entspricht einer Minderung von 18,40 %.
Seite 76
1.4 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 10.698.224,12 €
Vorjahr: ./. 12.154.922,79 €
Auf Grundlage des zuvor genannten Ratsbeschlusses wird der Jahresfehlbetrag 2015 in Höhe
von 12.154.922,79 € gegen die Ausgleichsrücklage ausgebucht.
Das Haushaltsjahr 2016 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe
von 10.698.224,12 € ab.
Dabei steht einem positiven ordentlichen Ergebnis in Höhe von 22.677.467,69 € ein negatives
Finanzergebnis in Höhe von 11.979.243,57 € gegenüber.
Einzelheiten hierzu sind den Erläuterungen zur Ergebnisrechnung zu entnehmen.
2. Sonderposten (SoPo) 1.274.274.268,14 €
Vorjahr: 1.296.708.049,10 €
In der kommunalen Bilanz müssen die Finanzdienstleistungen Dritter, die durch Hingabe von Kapital
zur Anschaffung oder Herstellung von VG zugewendet werden und der gemeindlichen Aufgaben-
erfüllung dienen sollen, gesondert auf der Passivseite als Sonderposten zwischen Eigenkapital und
Rückstellungen ausgewiesen (vgl. § 43 V 1 GemHVO).
Der oben genannte Betrag teilt sich wie folgt auf:
o SoPo für Zuwendungen 620.284.019,75 €
o SoPo für Beiträge 645.000.675,66 €
o SoPo für den Gebührenausgleich 1.878.365,01 €
o Sonstige SoPo 7.111.207,72 €
Summe 1.274.274.268,14 €
2
.1 Sonderposten für Zuwendungen 620.284.019,75 €
Vorjahr: 626.624.148,31 €
Unter diesem Bilanzposten sind die erhaltenen Zuwendungen für Investitionen nach ihrer zweck-
entsprechenden Verwendung anzusetzen. Dabei wird zwischen Einzel- und Pauschalzuwendungen
differenziert.
Während bei der Einzelzuwendung die finanzielle Förderung mit einer bestimmten Investitions-
maßnahme verbunden ist, sind die Kommunen bei den Pauschalzuwendungen innerhalb der
Vorgaben des Zuwendungsgebers frei in der Entscheidung, für welche Investitionsmaßnahme die
finanzielle Förderung verwendet wird.
An Pauschalzuwendungen hat die Stadt Münster folgende Finanzmittel im Jahre 2016 erhalten:
Investitionspauschale 11.511.518,41 €
Schul- und Bildungspauschale 10.980.248,00 €
Sportpauschale 831.117,00 €
Brandschutzpauschale 484.024,26 €
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 230.007,17 €
Summe 24.036.914,84 €
Seite 77
o Investitionspauschale
Die Investitionspauschale wird folgendermaßen verteilt auf VG im Bereich des Tief- und des
Hochbauamtes:
o Tiefbau (verschiedene Anlagen) 4.108.921,11 €
o Hochbau (Erweiterung Feuerwache 1, York-Ring) 6.402.597,30 €
Gesamtsumme 10.511.518,41 €
D
er Restbetrag in Höhe von 1.000.000,00 € wird für zukünftige Investitionen vorgetragen.
o Schul- und Bildungspauschale
Der investive Vortrag aus dem Jahre 2015 in Höhe von 1.545.737,00 € wird in voller Höhe auf den
Anlagenstammsatz für die „Paul-Gerhardt-Realschule“ übertragen.
Die oben genannte Schul- und Bildungspauschale für das Jahr 2016 wird wie folgt aufgeteilt bzw.
verbucht: 5.000.000,00 € werden ertragswirksam berücksichtigt; der Restbetrag in Höhe von
5.980.248,00 € wird für SoPo-Verbuchungen bei späteren Investitionen vorgetragen.
o Sportpauschale
Die Sportpauschale ist in voller Höhe der Sportanlage „Zum Häpper“, Amelsbüren zugeordnet
worden.
o Brandschutzpauschale
Die in 2016 zugewiesene Brandschutzpauschale verteilt sich entsprechend des Schwerpunktprinzips
vollständig auf diverse VG im Geschäftsbereich der Feuerwehr.
o Kommunal-Investitionsförderungsgesetz
Die im Jahre 2016 aufgelaufene Gesamtförderung von 230.007,17 € wird für spätere
Abrechnungszeiträume vorgehalten. Diese Fördermittel sind zweckgebunden für das „Gymnasium
Paulinum“ und das „Ratsgymmnasium“ zu verwenden.
Die nachfolgende Übersicht zeigt eine geringfügige Gesamtreduktion um 6.340.128,56 €, was einem
%-Satz von 1,01 entspricht.
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Sonderposten für Zugang Abgang Umbuchung Auflösung Endbestand
Zuwendungen
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Bund
14.740.654,86 2.301.306,96 -6.926,05 0,00 -555.958,55 16.479.077,22
Land
564.981.421,14 16.238.919,49 -1.783.830,84 0,00 -24.225.800,96 555.210.708,83
Gemeinden
321.801,06 39.153,16 -127,03 0,00 -12.939,76 347.887,43
sonstiger öffentl. Bereich
463.947,15 0,00 -129,79 0,00 -36.887,65 426.929,71
verbundene Unternehmen
4.354.824,32 918.328,56 -52.177,72 0,00 -152.073,83 5.068.901,33
sonstige öffentl.-rechtliche
Sonderrechnung
1.843.851,83 0,00 -6.926,05 0,00 -90.003,14 1.746.922,64
private Unternehmen
35.541.217,34 2.038.091,22 -23.883,92 0,00 -918.663,47 36.636.761,17
übrige Bereiche
4.376.430,61 108.537,00 -1.424,69 0,00 -116.711,50 4.366.831,42
Summe
626.624.148,31 21.644.336,39 -1.875.426,09 0,00 -26.109.038,86 620.284.019,75
2
.2 Sonderposten für Beiträge 645.000.675,66 €
Vorjahr: 660.597.953,65 €
Für kommunale Investitionen insbesondere im Bereich „Abwasserbeseitigung“ erhebt die Stadt
Münster Beiträge von Grundstückseigentümern als Gegenleistung für die Möglichkeit der
Inanspruchnahme der gemeindlichen Einrichtungen und Anlagen nach dem KAG (vgl. §§ 8, 9 und 11)
bzw. nach § 127 BauGB.
Gegenüber dem Vorjahr ergibt sich eine Reduzierung von 15.597.277,99 € (= 2,36 %).
SoPo für Beiträge Zugang Abgang Umbuchung Auflösung Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
660.597.953,65 5.088.756,67 -1.023.200,12 0,00 -19.662.834,54 645.000.675,66
2
.3 Sonderposten für den Gebührenausgleich 1.878.365,01 €
Vorjahr: 2.451.056,01 €
Die kommunalen kostenrechnenden Einrichtungen innerhalb des Haushaltes der Stadt Münster
(Abwasserbeseitigung / Gewässerunterhaltung, Friedhöfe, Wochenmärkte / Sendwesen und
Rettungsdienst) sind gehalten, ihre Gebührenberechnungen nach „betriebswirtschaftlichen
Grundsätzen“ durchzuführen (vgl. § 6 KAG).
Seite 79
Anfallende Kostenüberdeckungen sind als Sonderposten für den Gebührenausgleich zu bilanzieren
(vgl. § 43 VI 1 GemHVO i. V. m. § 6 II KAG). Diese sind, als Rückführung an die Gebührenzahler,
innerhalb von vier Jahren aufzulösen (vgl. § 43 VI 1 GemHVO i. V. m. § 6 II KAG).
Kostenunterdeckungen sind hiernach hingegen im Anhang anzugeben (vgl. § 43 VI 2 GemHVO) und
sollen gem. § 6 II KAG ebenfalls innerhalb von vier Jahren ausgeglichen werden.
Zum Zeitpunkt der Aufstellung des JA 2016 liegen noch keine Ergebnisse aus den
Betriebsabrechnungen der gebührenrechnenden Einrichtungen vor. Dennoch wurden die
nachfolgenden Buchungen vollzogen.
Die Buchung im Bereich „Abwasserbeseitigung“ (Auflösung) in Höhe von 860.000,00 € korrigiert die
Gebührenbedarfsrechnung für 2016. Weitere 11.112,00 € wurden entsprechend des Prüfbericht für
die Jahre 2013/2014 korrigiert. Für den Bereich des „Rettungsdienstes“ wurde der Überschuss des
Jahres 2015 als Zugang in einer Gesamthöhe von 298.421,00 € berücksichtigt.
SoPo für den
Gebührenausgleich Zugang Abgang Umbuchung Auflösung Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Abwasserbeseitigung
1.894.616,00 0,00 0,00 0,00 -871.112,00 1.023.504,00
Sendwesen
76.711,01 0,00 0,00 0,00 0,00 76.711,01
Rettungsdienst
479.729,00 298.421,00 0,00 0,00 0,00 778.150,00
Summe
2.451.056,01 298.421,00 0,00 0,00 -871.112,00 1.878.365,01
2
.4 Sonstige Sonderposten 7.111.207,72 €
Vorjahr: 7.034.891,13 €
Im Jahresabschluss 2016 ergeben sich folgende Endbestände:
SoPo Ersatzzahlungen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 1.488.447,68 €
SoPo Entgelte für den Hochzeitswald Münster 84.404,87 €
SoPo aus Stellplatzablösebeträgen 1.412.741,78 €
SoPo für rechtlich unselbständige Stiftungen 4.125.613,39 €
Summe 7.111.207,72 €
SoPo für Ersatzzahlungen bei Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Dieser SoPo beinhaltet beitragsfinanzierte Investitionen der Stadt Münster für Ausgleichszahlungen
nach dem Bundesnaturschutz- bzw. Landschaftsgesetz NRW.
Die Bilanzsumme hat sich geringfügig um 114.531,79 € (= 7,14 %) verringert.
SoPo für Ausgleichs- Zugang Abgang Umbuchung Auflösung Endbestand
und Ersatzmaßnahmen
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1.602.979,47 0,00 -21.784,13 0,00 -92.747,66 1.488.447,68
Seite 80
SoPo Entgelte für den Hochzeitswald Münster
Um es frisch Vermählten und Hochzeitsjubilaren zu ermöglichen, einen Baum im Hochzeitswald am
„Haus Rüschhaus“ zu pflanzen, räumt die Stadt Münster den Betroffenen dieses Recht gegen
Zahlung eines Entgeltes von 150,00 € / Baum ein. Die von den Paaren eingezahlten Beträge werden
nach Abschluss der Pflanzaktionen einmal im Jahr den geförderten Sachanlagen als SoPo
zugeordnet.
Die Bilanzsumme hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 10.705,39 € (= 14,53 %) erhöht.
SoPo für den Hochzeitswald Zugang Abgang Umbuchung Auflösung Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
73.699,48 12.332,71 0,00 0,00 -1.627,32 84.404,87
SoPo aus KFZ-Stellplatzablösebeträgen
Die Stadt Münster ist verpflichtet, im Rahmen ihrer kommunalen Daseinsvorsorge ausreichend
Parkraum zur Verfügung zu stellen. Nach der Bauordnung NRW (BauO NRW) dürfen bauliche oder
andere Anlagen, bei denen Zugangs- und Abgangsverkehr mit KFZ zu erwarten ist, nur hergestellt
werden, wenn Stellplätze oder Garagen errichtet werden (vgl. § 51 I BauO NRW).
Sobald diese nicht oder nur unter großen Schwierigkeiten hergestellt werden können oder die
Errichtung untersagt bzw. eingeschränkt ist, kann dieser Verpflichtung durch die Zahlung eines
Ablösebetrages nachgekommen werden. Die hiernach vereinnahmten Beträge dürfen nach § 51 VI
BauO NRW i. V. m. der Stellplatzablösesatzung lediglich für bestimmte Zwecke eingesetzt werden:
o Herstellung zusätzliche öffentliche Parkeinrichtungen im Gemeindegebiet
o investive Maßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs
o investive Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs
Im Jahre 2016 werden insgesamt 256.111,98 € als Zugang verbucht.
Die Stellplatzablösebeträge, die bisher nicht einer Investitionsmaßnahme zugewiesen wurden, sind in
der Position „4.8 Erhaltene Anzahlungen“ bilanziert.
SoPo aus Zugang Abgang Umbuchung Auflösung Endbestand
Stellplatzablösebeträgen
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1.232.598,79 256.111,98 0,00 0,00 -75.968,99 1.412.741,78
I
nsgesamt hat sich der Bilanzwert um 180.142,99 € (= 14,61 %) gegenüber dem Vorjahr erhöht.
SoPo für die rechtlich unselbständigen Stiftungen
Hierunter wird das als SoPo gebundene, von den rechtlich unselbständigen Stiftungen im Sinne von
§ 97 I Nr. 2 GO eingebrachte Vermögen erfasst, um dessen Mittelherkunft vom Eigenkapital des
Kernhaushaltes abzugrenzen.
Seite 81
Das Stiftungsvermögen der folgenden städtischen, rechtlich unselbständigen Stiftungen wird
bilanziert:
o Stiftung Generalarmenfonds
o Hüfferstiftung
o Friedrich und Irmgard Buschmann Stiftung
o Stiftung Wohnverbund Westfalenfleiß
o Stiftung Clemenshospital
Der nachfolgend aufgeführte Gesamtbestand besteht seit der Eröffnungsbilanz unverändert, während
sich die Bestände auf der Aktivseite bei dem Sondervermögen (s. unter 1.3.3.1) durch die jährlichen
Jahresüberschüsse und Jahresfehlbeträge verändern.
rechtlich unselbständige Zugang Abgang Umbuchung Auflösung Endbestand
Stiftungen
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR
0,00 0,00 0,00 4.125.613,39
3
. Rückstellungen 561.345.701,30 €
Vorjahr: 540.640.525,56 €
Unter dieser Bilanzposition werden alle Verbindlichkeiten ausgewiesen, bei denen der Fälligkeits-
zeitpunkt und/oder die Höhe ungewiss sind. Es ist hierzu auf den Erfüllungsbetrag (= der zu einem
späteren Zeitpunkt zu leistende Betrag) abzustellen.
Die Bildung von Rückstellungen (RÜ) ist haushaltsrechtlich lediglich im Rahmen der
Voraussetzungen des § 36 GemHVO möglich.
Die Bilanzwerte der RÜ ändern sich grundsätzlich durch die folgenden Geschäftsvorfälle:
Zuführungen:
Hierunter versteht man die aufwandswirksame Bildung von RÜ. Auszahlungen fallen hierdurch
nicht an.
Inanspruchnahmen:
Im Gegensatz zu einer Zuführung erfolgt diese ergebnisneutral als Verwendung der RÜ für
ihren Zweck. Entsprechenden Auszahlungen stehen keine Aufwendungen gegenüber.
Auflösungen:
Wird hingegen eine gebildete RÜ für ihren Zweck nicht benötigt, werden derartige Geschäfts-
vorfälle auf diesem Wege ertragswirksam erfasst. Den Erträgen stehen keine Einzahlungen
gegenüber.
Umbuchungen
Eine Verlagerung zwischen unterschiedlichen RÜ erfolgt ergebnisneutral auf diesem Wege.
Der Bestand hat sich im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 20.705.175,74 € (= 3,83 %) erhöht.
Er gliedert sich wie folgt:
Pensions- und Beihilfe-RÜ 522.332.830,00 €
Instandhaltungs-RÜ 2.120.845,42 €
Sonstige RÜ 36.892.025,88 €
Summe 561.345.701,30 €
Seite 82
3.1 Pensions- und Beihilferückstellungen 522.332.830,00 €
Vorjahr: 499.397.830,00 €
Unter dieser Bilanzposition werden alle Versorgungslasten für alle aktiven oder sich im Ruhestand
befindliche Beamtinnen/Beamten nach speziellen Bestimmungen auf verfassungsrechtlicher
Grundlage (vgl. Art. 33 V GG) bilanziert. Träger dieser Lasten ist der letzte Dienstherr, der die
künftige Ruhestandsversorgung der Beamtinnen/Beamten sicher zu stellen hat.
Die Anteile an dieser Bilanzposition sind wie folgt verteilt:
Pensions-RÜ 431.644.360,00 € = 82,64 %
Beihilfe-RÜ 90.688.470,00 € = 17,36 %
Der Bilanzwert ist um insgesamt 22.935.000,00 € (4,59 %) gestiegen.
Die Gesamtsumme dieses Anstieges verteilt sich auf Zuführungen und Auflösungen:
Pensions-RÜ:
o Zuführungen 22.860.230,00 € = 74,53 %
o Auflösungen 7.727.820,00 € = 99,90 %
Beihilfe-RÜ:
o Zuführungen 7.810.700,00 € = 25,47 %
o Auflösungen 8.110,00 € = 0,10 %
Insgesamt sind 30.670.930,00 € zugeführt und 7.735.930,00 € aufgelöst worden.
Seite 83
Pensions- u. Beihilfe-RÜ Zuführung Umbuchung Auflösung Endbestand Ver-
01.01.2016 31.12.2016 änderung
EUR EUR EUR EUR EUR %
Pensions-RÜ für…
aktive Beamte allg. Verw.
174.805.910,00 14.800.680,00
-
10.820.130,00 0,00 178.786.460,00 2,28%
aktive Beamte Feuerwehr
53.128.990,00 8.059.550,00 -2.022.590,00 0,00 59.165.950,00 11,36%
Vers.-Empf. allg. Verw.
133.748.000,00 0,00 10.820.130,00
-
6.281.010,00 138.287.120,00 3,39%
Vers.-Empf. Feuerwehr
51.118.070,00 0,00 2.022.590,00
-
1.212.130,00 51.928.530,00 1,59%
Vers.-Empf. besondere
Fachbereiche
3.710.980,00 0,00 0,00 -234.680,00 3.476.300,00 -6,32%
Summe Pensions-RÜ
416.511.950,00 22.860.230,00 0,00
-
7.727.820,00 431.644.360,00 3,63%
Beihilfe-RÜ für…
aktive Beamte allg. Verw.
34.786.380,00 2.776.650,00 0,00 0,00 37.563.030,00 7,98%
aktive Beamte Feuerwehr
10.572.670,00 1.858.100,00 0,00 0,00 12.430.770,00 17,57%
Vers.-Empf. allg. Verw.
26.615.850,00 2.438.270,00 0,00 0,00 29.054.120,00 9,16%
Vers.-Empf. Feuerwehr
10.172.500,00 737.680,00 0,00 0,00 10.910.180,00 7,25%
Vers.-Empf. bes.
Fachbereiche
738.480,00 0,00 0,00 -8.110,00 730.370,00 -1,10%
Summe Beihilfe-RÜ
82.885.880,00 7.810.700,00 0,00 -8.110,00 90.688.470,00 9,41%
Summe gesamt
499.397.830,00 30.670.930,00 0,00
-
7.727.820,00 522.332.830,00 4,59%
3
.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 €
Vorjahr: 0,00 €
Es sind keine Bestandswerte vorhanden.
RÜ für Deponien
Die Aufgaben der Stadt Münster in Bezug auf die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien
wurden auf die AWM übertragen. Diese Verpflichtungen müssen gem. § 6 KAG i. V. m. § 9 II und IIa)
Landesabfallgesetz NRW in die Gebührenkalkulation einbezogen werden.
Seite 84
RÜ für Altlasten
Auf einen bilanziellen Ansatz wird nach wie vor verzichtet, da die Voraussetzungen für eine
Sanierungsverpflichtung auf Grund eines Bescheides (Verwaltungsakt) nicht vorliegen.
3.3 Instandhaltungs-Rückstellungen 2.120.845,42 €
Vorjahr: 3.374.229,58 €
Unter dieser Bilanzposition werden alle unterlassenen Instandhaltungen von Sachanlagen (gesamtes
AV abzüglich „immaterielle VG“ sowie „Finanzanlagen“) erfasst.
In Abgrenzung hierzu, werden reine Herstellungsaufwendungen, die gem. § 33 III GemHVO zu
aktivieren sind, nicht rückgestellt. Zur Abgrenzung dieser Maßnahmen von den hier geplanten
Instandhaltungs- bzw. Erhaltungsaufwendungen wird, im Wege einer ergänzenden Auslegung, der
Abgrenzungserlass des Bundesfinanzministeriums herangezogen (s. BMF-Schreiben vom
18.07.2003 [IV C3 – S2211 – 94/03]). In weiterer Auslegung dieser Maßnahmen wird für die
kommunale Umsetzungsplanung der Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung von drei bis maximal
fünf Jahren zu Grunde gelegt (s. dazu NKF-Handreichung Nr. 6, S. 2642 zu § 36 III GemHVO).
Im Bereich Hochbau verringert sich der Bestand der RÜ um insgesamt 687.198,69 € (davon:
Inanspruchnahme = 279.454,06 € und Auflösung = 407.744,63 €) auf 1.902.026,25 €.
Im Bereich Tiefbau kann eine Bestandsverringerung in Höhe von insgesamt 434.685,47 € als
Inanspruchnahme verzeichnet werden. Diese Reduzierung ergibt einen Endbestand zum 31.12.2016
im Bereich Tiefbau von 218.819,17 €.
Im Bereich Grünanlagen ist der Restbestand zum 31.12.2015 von 131.500,00 € zum 31.12.2016
vollständig ausgebucht worden (Inanspruchnahme).
Instandhaltungs-
rückstellungen
Bestand Zuführung Inanspruch-
nahme Auflösung Endbestand
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR
Gebäude 2.589.224,94 0,00 -279.454,06 -407.744,63 1.902.026,25
Straßen 653.504,64 0,00 -434.685,47 0,00 218.819,17
Grünanlagen 131.500,00 0,00 -131.500,00 0,00 0,00
Summe 3.374.229,58 0,00 -845.639,53 -407.744,63 2.120.845,42
3
.4 Sonstige Rückstellungen 36.892.025,88 €
Vorjahr: 37.868.465,98 €
Unter dieser Bilanzposition werden alle, nicht unter spezielleren Rückstellungen verbuchten
Sachverhalte erfasst. Die Aufgliederung des Postens „Sonstige Rückstellungen“ ist gemäß
§ 44 II Nr. 5 GemHVO anzugeben und zu erläutern.
In dieser Bilanzposition sind folgende relevante Einzelsachverhalte enthalten:
Die Stadt Münster hat Kredite in Schweizer Franken (CHF) im Portfolio. Nach Aufgabe des
Euro-Mindestkurses im Jahr 2015 durch die Schweizer Notenbank war auch beim
Jahresabschluss 2016 die Wechselkursentwicklung zu berücksichtigen.
Seite 85
o Investitionskredite
Am 31.12.2016 besteht ein CHF-Bestand in Höhe von 91.047.423,65 CHF. Der EZB Referenzkurs
notierte am 31.12.2016 bei 1,0739 CHF/€. Bewertet mit diesem Kurs ergibt sich ein Wert von
84.782.031,52 €. Unter Berücksichtigung des Bilanzwertes in € zum 01.01.2016 und der bereits
vorgenommenen Tilgungszahlung im Jahre 2016 beläuft sich die aktuelle Schweizer Franken
Verbindlichkeit rein rechnerisch auf 84.163.083,96 €. Die Differenz in Höhe von 618.947,56 €, die sich
aufgrund der Bewertung zum Wechselkurs 31.12.2016 ergibt, führt zu einer entsprechenden
Erhöhung der Verbindlichkeit. Andererseits kann die Rückstellung um 1.522.062,48 € auf den
Bilanzwert zum 31.12.2016 von 7.497.321,49 € aufgelöst werden.
o Liquiditätskredite
Am 31.12.2016 ergibt sich ein CHF Bestand in Höhe von 15.000.000 CHF. Der EZB Referenzkurs
notierte am 31.12.2016 bei 1,0739 CHF/€. Bewertet mit diesem Kurs errechnet sich ein Endbestand
von 13.967.780,99 €. Das führt zu einer erforderlichen Zuschreibung und somit Erhöhung der
Verbindlichkeit in Höhe von 123.756,99 €. Die entsprechende Rückstellung kann um denselben
Betrag auf dann 1.235.178,52 € reduziert werden.
Die sonstigen relevanten Geschäftsvorfälle erschließen sich anhand der nachfolgenden Aufstellung:
Sonstige Rückstellungen
Zuführung Inanspruch-
nahme Auflösung Endbestand Veränderung
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR %
Urlaubs-RÜ
8.318.072,28 0,00 0,00 -798.315,15 7.519.757,13 -9,60%
RÜ für Arbeitszeitguthaben
1.893.980,40 1.321.823,22 0,00 0,00 3.215.803,62 69,79%
RÜ für Altersteilzeit
4.140.830,00 993.690,00 0,00 -41.850,00 5.092.670,00 22,99%
RÜ für nicht mehr
bestehende Dienstverhältnisse
2.347.430,00 0,00 0,00 -238.140,00 2.109.290,00 -10,14%
RÜ für Versorgungslasten
eigenbetriebsähnlicher
Einrichtungen
7.845.117,82 1.115,30 0,00 0,00 7.846.233,12 0,01%
Sonstige Rückstellungen
gemäß 41 Abs. 4 Nr. 3.4
GemHVO
13.323.035,48 108.066,00 0,00 -2.322.829,47 11.108.272,01 -16,62%
darunter:
Risiken bei Krediten in CHF:
● für Investitionskredite
9.019.383,97 0,00 0,00 -1.522.062,48 7.497.321,49
● für Liquiditätskredite
1.358.935,51 0,00 0,00 -123.756,99 1.235.178,52
Summe
37.868.465,98 2.424.694,52 0,00 -3.401.134,62 36.892.025,88 -2,58%
Seite 86
Diese RÜ verringern sich zum 31.12.2016 gegenüber dem Vorjahr um 976.440,10 € (= 2,58 %).
4. Verbindlichkeiten 843.760.367,93 €
Vorjahr: 827.585.199,10 €
Die Kommunen sind gem. § 23 IV GemHVO gehalten, Verpflichtungen erst bei Fälligkeit zu erfüllen.
Sind die eingegangenen Verpflichtungen noch nicht oder nicht vollständig erfüllt, stellen sie
Verbindlichkeiten dar.
Diese Bilanzposition gliedert sich wie folgt (Mindestgliederung gem. § 41 IV GemHVO):
Anleihen 0,00 €
Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 749.881.377,97 €
Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 13.968.931,75 €
Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Vorgängen 649.403,86 €
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2.219.991,40 €
Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 2.098.721,51 €
Sonstige Verbindlichkeiten 20.286.276,09 €
Erhaltene Anzahlungen 54.655.665,35 €
Summe 843.760.367,93 €
S
ämtliche Verbindlichkeiten werden mit Rückzahlungsbeträgen angesetzt und entsprechend des
Höchstwertprinzips für Verbindlichkeiten in besonderer Ausprägung des Vorsichtsprinzips gemäß
§ 32 I Nr. 3 GemHVO bewertet.
4.1 Anleihen 0,00 €
Vorjahr: 0,00 €
Es sind zum 31.12.2016 keine Anleihen zu bewerten.
4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 749.881.377,97 €
Vorjahr: 729.516.733,06 €
Unter diesem Bilanzposten sind Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten im Sinne von § 86 GO zu
erfassen.
Die Stadt Münster hat einen Teilbetrag dieser Kreditverbindlichkeiten in Schweizer Franken
aufgenommen. Am 31.12.2016 beträgt dieser 91.047.423,65 CHF. Bewertet mit dem EZB-
Referenzkurs am 31.12.2016 von 1,0739 CHF/€ ergibt sich ein Wert von 84.782.031,52 €.
Unter Berücksichtigung des Bilanzwertes zum 01.01.2016 und der bereits vorgenommenen
Tilgungszahlungen ist eine Erhöhung der Verbindlichkeiten um 618.947,356 € zu verbuchen.
Wert 01.01.2016 91.884.101,21 €
./. Tilgung 2016 ./. 7.721.017,25 €
Zwischensumme 84.163.083,96 €
Wert 31.12.2016 84.782.031,52 €
Differenz / Erhöhung 618.947,56 €
Seite 87
Verbindlichkeiten aus Veränderung Veränderung Endbestand
Krediten für Investitionen…
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR in % EUR
von Sondervermögen
84.363,16 0,00 0,00% 84.363,16
vom öffentlichen Bereich
25.293,02 -16.992,28 -67,18% 8.300,74
von Kreditinstituten
729.407.076,88 20.381.637,19 2,79% 749.788.714,07
Summe
729.516.733,06 20.364.644,91 2,79% 749.881.377,97
4.
3 Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung 13.968.931,75 €
Vorjahr: 13.845.189,44 €
Eine Kommune hat ihre Zahlungsfähigkeit durch eine angemessene Liquiditätsplanung
sicherzustellen (vgl. § 89 I GO). Zu diesem Zweck dürfen Kredite zur Liquiditätssicherung bis zum
Höchstbetrag laut Haushaltssatzung aufgenommen werden (vgl. § 89 II GO).
Die Stadt Münster hat hierfür gem. § 5 Haushaltssatzung den Höchstbetrag auf 200.000.000 €
festgesetzt. Zum 31.12.2016 besteht lediglich ein Liquiditätskredit in Höhe von 15.000.000,00 CHF.
Der EZB Referenzkurs notierte am 31.12.2016 bei 1,0739 CHF/€.
Bewertet mit diesem Kurs ergibt sich ein Endstand von 13.967.780,90 €. Unter Beachtung des
Höchstwertprinzips führt dieses zu einer Erhöhung dieses Verbindlichkeitenteiles:
Wert 31.12.2015 13.844.024,00 €
Wert 31.12.2016 13.967.780,99 €
Differenz / Erhöhung 123.756,99 €
Verbindlichkeiten aus Krediten Veränderung Veränderung Endbestand
zur Liquiditätssicherung in CHF
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR in % EUR
13.845.189,44 123.742,31 0,89% 13.968.931,75
4.
4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Vorgängen 649.403,86 €
Vorjahr: 779.861,25 €
Unter diesem Bilanzposten sind alle kommunalen Zahlungsverpflichtungen aufzunehmen, die einer
Kreditaufnahme wirtschaftlich gleichkommen.
Die Verbindlichkeiten resultieren aus sechs Leibrentenverträgen aus dem Ankauf von Grundstücken.
Verzinst werden diese auf Grundlage des Barwertes in Anlehnung an § 36 I GemHVO mit 5 %. Diese
Verbindlichkeiten wurden um insgesamt 130.457,39 € reduziert auf den oben genannten Bilanzwert.
Seite 88
Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Zuführung Auflösung Endbestand Veränderung
Vorgängen
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR %
Leibrentenverträge
für Grundstücksverkäufe
779.862,25 0,00 -130.457,39 649.403,86 16,73%
4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2.219.991,40 €
Vorjahr: 2.187.737,61 €
Hierunter sind kommunale Verpflichtungen auf Grund von Kauf- und Werkverträgen, Dienstleistungs-,
Miet- und Pacht- sowie ähnlichen Verträgen anzusetzen, bei denen die Kommune ihre Verpflichtung
zur eigenen (Gegen-)Leistung (z. B. Kaufpreiszahlung) noch nicht erfüllt hat.
Die Verbindlichkeiten haben sich im Jahre 2016 um insgesamt 32.253,79 € (= 1,47 %) geringfügig
erhöht.
Verbindlichkeiten aus Lieferung Veränderung Veränderung Endbestand
und Leistung gegenüber…
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR in % EUR
verbundenen Unternehmen
1.058.391,38 35.375,87 3,34% 1.093.767,25
Sondervermögen
1.126.534,68 -327,79 -0,03% 1.126.206,89
öffentlichem Bereich
2.458,27 -2.458,27 -100,00% 0,00
privaten Bereich
353,28 -336,02 -95,11% 17,26
Summe
2.185.279,34 32.253,79 1,48% 2.219.991,40
4
.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 2.098.721,51 €
Vorjahr: 1.827.843,35 €
Im Jahr 2016 wurden die Gewerbesteuerumlage und die städtische Finanzierungsbeteiligung „Fonds
Deutsche Einheit“ aufwandswirksam verbucht. Die Zahlung erfolgte in 2017.
Gewerbesteuerumlage 1.032.802,45 €
Fonds Deutsche Einheit 1.003.293,81 €
Gesamtaufwand 2.036.096,26 €
W
eitere 62.625,25 € der Bilanzsumme entfallen auf Buchungen beim Sozialamt und im Jobcenter.
4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 20.286.276,09 €
Vorjahr: 32.133.457,66 €
Dieser Bilanzposten ist ein Auffangposten für alle kommunalen Verbindlichkeiten, die nicht an anderer
Stelle anzusetzen sind. Ein größerer Bestand besteht beim „Cash-Pooling“ mit insgesamt
Seite 89
5.541.566,55 €. Dabei werden die jeweiligen Guthaben der mit der Stadt Münster verbundenen
Tochterunternehmungen als fremde Finanzmittel verbucht. Dieser Bestand hat sich insgesamt um
4.873.611,58 (Anfangswert = 10.415.178,13 € ./. Endbestand = 5.541.566,55 € [= 46,79 %])
verringert.
Bemerkenswert ist der vollständige Rückgang der „Verbindlichkeiten gegenüber den Finanzämtern
und Sozialversicherungsträgern“ in Höhe von 8.426.388,24 €.
Gegenüber den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen „citeq, Münster Marketing und Theater
Münster“ wurden die Verbindlichkeiten um insgesamt 2.231.469,97 € erhöht (Endbestand 31.12.2016
= 2.453.578,60 €).
Insgesamt hat sich der Bilanzwert um 11.847.181,57 € (= 36,87 %) reduziert.
Sonstige Verbindlichkeiten Zugang Abgang Endbestand Veränderung
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR %
Cash-Pooling
10.415.178,13 0,00 -4.873.611,58 5.541.566,55 € -46,79%
Liquidität eigenbetriebs-
ähnliche Einrichtungen
(citeq, Münster Marketing und
Theater Münster)
222.108,63 2.231.469,97 0,00 2.453.578,60 1004,68%
Ausgleichszahlungen bei Um-
legungen nach BauGB
3.598.704,96 0,00 -2.528.680,42 1.070.024,54 -70,27%
Amtshilfe
1.714.227,39 0,00 -262.082,15 1.452.145,24 -15,29%
Sozialamt / Jobcenter
2.124.805,51 1.481.156,75 -363.294,55 3.242.667,71 52,61%
Verb. gg. Finanzamt und
Sozialversicherungsträgern
8.426.388,24 0,00 -8.426.388,24 0,00 -100,00%
Sonstige Verbindlichkeiten
1.892.856,59 766.574,00 0,00 2.659.430,59 40,50%
Übrige Verbindlichkeiten
3.739.188,21 127.674,65 0,00 3.866.862,86 3,41%
Summe
32.133.457,66 4.606.875,37 -16.454.056,94 20.286.276,09 -36,87%
4
.8 Erhaltene Anzahlungen 54.655.665,35 €
Vorjahr: 47.294.376,73 €
Hierunter werden alle kommunalen Verpflichtungen gegenüber Dritten ausgewiesen, für die bereits
Finanzmittel erhalten wurden, die dafür erforderliche Leistung durch die Kommune aber noch nicht
oder nicht vollständig erbracht worden ist.
Seite 90
Erh. Anzahlungen f. Investitionen Zugang Abgang Endbestand Veränderung
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR %
vom Bund
20.534.202,09 1.926.921,85 0,00 22.461.123,94 9,38%
vom Land
4.006.579,76 6.021.912,81 0,00 10.028.492,57 150,30%
v. Gemeinden u. Gemeindeverb.
9.933,64 0,00 -9.933,64 0,00 -100,00%
von verbundenen Untern. etc.
49.756,63 11.506,86 0,00 61.263,49 23,13%
von so. öffentl. Sonderrechnungen
749.984,00 174.000,00 0,00 923.984,00 23,20%
von privaten Unternehmen
532.909,06 5.233,47 0,00 538.142,53 0,98%
vom übrigen Bereich
36.407,69 0,00 -15.278,62 21.129,07 -41,97%
zur sozialen Infrastruktur
260.000,00 0,00 0,00 260.000,00 0,00%
Verbindlichkeiten aus Beiträgen
786.983,54 0,00 -786.983,54 0,00 -100,00%
Verbindlichkeiten aus Zahlungen
für Ausgleichs- / Ersatzmaßnahmen
0,00 148.023,24 0,00 148.023,24 100,00%
Verb. aus Entg. Hochzeitswald MS
1.512,71 0,00 -1.512,71 0,00 -100,00%
Verb. aus Stellplatzablösebeträgen
18.856.876,61 0,00 -108.077,10 18.748.799,51 -0,57%
Erhaltene Anzahlungen
1.469.231,00 0,00 -4.524,00 1.464.707,00 -0,31%
Summe
47.294.376,73 8.287.598,23 -926.309,61 54.655.665,35 15,56%
5
. Passive Rechnungsabgrenzungsposten (PRAP) 46.744.964,23 €
Vorjahr: 51.695.742,57 €
Insgesamt hat sich der Wert aller PRAP um 4.950.778,34 € (= 9,58 %) reduziert.
Unter dieser Bilanzposition werden zwei Arten von PRAP angesetzt:
gem. § 42 III 1 GemHVO (Einnahmen vor Ertrag)
gem. § 42 III 2 GemHVO (Weiterleitung von Zuwendungen an Dritte mit
Gegenleistungsverpflichtung)
Diese gliedern sich wie folgt:
o Einnahmen vor Ertrag 11.721.793,36 €
o Gebühren für Grabnutzungen 15.158.796,99 €
o PRAP für erhaltene investive Zuwendungen 13.982.946,54 €
o PRAP aus Stellplatzablösebeträgen 5.218.532,03 €
o Privatrechtliche Leistungsentgelte 662.895,31 €
Summe 46.744.964,23 €
Seite 91
Die Gebühren für Grabnutzungsrechte, die dreißigjährig im Voraus vergeben und folglich per anno mit
1/30 ertragswirksam aufgelöst werden, liegen, da jährlich immer wieder neue Rechte vergeben
werden, relativ konstant gegenüber dem Vorjahr (Wert 31.12.2016 = 15.158.796,99 €, Wert
31.12.2015 = 14.804.479,58 € [Erhöhung um 354.317,41 €]).
Von den anderen PRAP in einer Gesamthöhe von 11.721.793,36 € entfallen 4.303.784,00 € auf den
Kinder- und Jugendbereich und 518.009,36 € auf den Bereich des Jobcenters. Der Rest in Höhe von
6.900.000,00 € ist für die Abgrenzung von „negativen Forderungen“ verbucht worden. Hierbei handelt
es sich um Anzahlungen, die erst im Jahre 2017 als Forderungen verbucht werden können.
Von unterrangiger Bedeutung sind die privatrechtlichen Leistungsentgelte. Diese Abgrenzungen
beziehen sich auf die einmalige Ablösung des Erbbaurechtes für den Gräftenhof „Haus Kump“ sowie
auf einen Ablösebetrag für das Erbbaurecht an der städtischen Liegenschaft „Wöstebach 51“.
Die Gesamtübersicht gibt Aufschluss über die Entwicklung der Werte dieser Bilanzposition
gegenüber dem Vorjahr:
Passive RAP Erhöhungen Reduzierungen Endbestand Veränderung
01.01.2016 31.12.2016
EUR EUR EUR EUR %
Einnahmen vor Ertrag
17.220.212,33 11.721.793,36 -17.220.212,33 11.721.793,36 -31,93%
Gebühren für Grabnutzungen
14.804.479,58 354.317,41 0,00 15.158.796,99 2,39%
Erhaltene Investitionszuschüsse
13.942.291,78 40.654,76 0,00 13.982.946,54 0,29%
Stellplatzablösebeträge
5.051.706,86 166.825,17 0,00 5.218.532,03 3,30%
Privatrechtliche Leistungsentgelte
677.052,02 0,00 -14.156,71 662.895,31 -2,09%
Summe
51.695.742,57 12.283.590,70 -17.234.369,04 46.744.964,23 -9,58%
C. Nachrichtlich
I
. Fehlbeträge der gebührenrechnenden Bereiche gem. § 6 KAG
K
ostenüberdeckungen der gebührenrechnenden Bereiche (JÜ) werden in der Bilanzposition „2.3
Sonderposten für den Gebührenausgleich“ ausgewiesen, während Kostenunterdeckungen (JF) im
Anhang erläutert werden (vgl. § 43 VI GemHVO i. V. m. § 6 II KAG NRW).
Kostenunterdeckungen / Fehlbeträge, die bis zum Zeitpunkt der Aufstellung dieses JA aufgelaufen
sind und zu diesem Zeitpunkt noch nicht durch entsprechende Kostenüberschüsse ausgeglichen
werden konnten, ergeben sich in den nachfolgenden Bereichen.
Zum Zeitpunkt der Aufstellung dieses Jahresabschlusses liegen Ergebnisse zu den
Betriebsabrechnungen in den einzelnen gebührenrechnenden Einrichtungen noch nicht vor.
Aus der Vergangenheit liegen noch folgende Unterdeckungen vor.
Seite 92
Friedhöfe Verrechnungsbestand /Unterdeckungen ./. 366.272,84 €
Es besteht noch folgende Gesamtunterdeckung:
o Jahresfehlbetrag 2012: ./. 86.787,69 €
o Jahresfehlbetrag 2013: ./. 114.599,74 €
o Jahresfehlbetrag 2014: ./. 39.123,96 €
o Jahresfehlbetrag 2015: ./. 125.761,45 €
Gesamtunterdeckung ./. 366.272,84 €
Marktwesen Verrechnungsbestand / Unterdeckungen ./. 21.574,45 €
Für den Bereich Marktwesen konnte für das Jahr 2015 eine Kostenüberdeckung/Jahresüberschuss in
Höhe von 3.653,67 € errechnet werden. Demzufolge reduziert sich der zum 01.01.2015 vorgetragene
Bestand aus Verrechnungen von Über- und Unterdeckungen zum Bilanzstichtag von -25.228,12 € auf
den oben genannten Betrag.
Gewässerunterhaltung Verrechnungsbestand / Unterdeckungen ./. 38.704,00 €
Zum 31.12.2015 ergibt sich eine Gesamtunterdeckung in den einzelnen Teilbereichen von
insgesamt 38.704,00 €, der sich wie folgt zusammensetzt (getrennt nach Unterhaltungsbereichen):
o Hiltrup-Amelsbüren Überdeckung 2.457,00 €
o Obere Stever Unterdeckung ./. 356,00 €
o Havixbeck-Roxel Unterdeckung ./. 4.354,00 €
o St. Mauritz-Altenberge Überdeckung 2.585,00 €
o Süd-Ost Überdeckung 189,00 €
o Stadt Münster Unterdeckung ./. 39.225,00 €
Gesamtunterdeckung ./. 38.704,00 €
I
I. Verpflichtungen aus Leasingverträgen (§ 44 II Nr. 9 GemHVO)
I
m Anhang sind gem. § 44 II Nr. 9 GemHVO Verpflichtungen aus Leasingverträgen gesondert
anzugeben und zu erläutern. Es bestehen KFZ-Leasingverträge in den Ämtern 10 (Personal- und
Organisationsamt), 40 (Amt für Schule und Weiterbildung) sowie 53 (Amt für Gesundheit, Veterinär-
und Lebensmittelangelegenheiten).
Im Amt 10 bestehen 2 Leasingverträge. Diese werden für jeweils 1 Jahr abgeschlossen und laufen
jeweils ab Anfang September. Für den Zeitraum vom Januar 2017 bis September 2018 sind
insgesamt 10.837,99 € (inklusive 19 % USt) zu zahlen.
Im Amt 40 existieren Verträge mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe über die Ausstattung
einzelner Schulen (Realschule Wolbeck, Schillergymnasium und Primusschule). Die daraus zu
beziffernde Gesamtbelastung für die Stadt Münster beläuft sich auf insgesamt 6.937,20 €.
Der im Amt 53 bestehende Leasingvertrag über eine Gesamtlaufzeit von 36 Monaten, beginnend ab
04.02.2014, endet zum 03.02.2017.Die Gesamtverpflichtung hierfür betrug brutto 5.382,00 € mit
monatlichen Raten in Höhe von 149,50 €. Die Restverbindlichkeit hierfür zum 31.12.2016 beträgt
149,50 €.
Seite 93
III. Noch nicht erhobene Beiträge aus fertig gestellten Erschließungsanlagen
§ 44 II Nr. 7 GemHVO
A
uf Grundlage der vorliegenden Fertigmeldungen innerhalb des zuständigen Fachamtes (Tiefbauamt)
bestehen bei 4 neuen Erschließungsmaßnahmen Beitragspflichten zum Bilanzstichtag 31.12.2016
von insgesamt 455.300,00 €.
IV. Aufstellung zu den Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung gemäß
§ 44 II Nr. 4 GemHVO
D
er bilanzielle RÜ-Betrag zum 31.12.2016 in Höhe von 2.120.845,42 € kann durch die nachfolgenden
Aufstellungen erläutert werden.
Hochbau:
Zum 31.12.2016 werden im Bereich des Hochbaus insgesamt 1.902.026,25 € ausgewiesen.
Die Entwicklung der Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung im Hochbaubereich im Jahr
2016 ist in der folgenden Übersicht dargestellt.
Maßnahmen / Standorte Stand
01.01.2016
Inanspruchnahme
2016
Zuführung
(+)Auflösung
(-)2016
Stand
31.12.2016
Abbau 2017-
2019
Maßnahmen zur Dichtheits-
Prüfung u. Kanalsanierung 581.747,25 -33.945,05 0,00 547.802,20 547.802,20
Paulium-Gymnasium (54) 60.000,00 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00
Summe Projekte bis 50.000 724.911,04 -26.297,74 0,00 698.613,30 698.613,30
Trennung Lösch- und
784.911,04 -26.297,74 0,00 758.613,30 758.613,30 Trinkwasserhydranten
Sanierung der Decken in der
384.801,59 -122.406,24 -262.395,35 0,00 0,00 Stadtbücherei
Johannesschule Hiltrup,
37.744,89 0,00 -37.744,89 0,00 0,00 Kardinalstraße 26
Mosaik-Schule,
65.000,00 0,00 0,00 65.000,00 65.000,00 Dieckmannstraße 132
Peter-Wust-Schule, 80.000,00 0,00 0,00 80.000,00 80.000,00
Feuerwache I 80.000,00 0,00 0,00 80.000,00 80.000,00
Stadthaus 2 5.184,98 0,00 -5.184,98 0,00
Kita Am Gievenbach, 74.638,81 0,00 0,00 74.638,81 74.638,81
Kita "An der Meerwiese" 250.000,00 0,00 0,00 250.000,00 250.000,00
Summe Projekte unter 50.000 86.425,21 -40.453,27 0,00 45.971,94 45.971,94
So. Instandhaltung an Geb. 1.063.795,48 -162.859,51 -305.325,22 595.610,75 595.610,75
Bürgerhaus Kinderhaus 66.000,24 -56.351,76 -9.648,48 0,00 0,00
Hallenbad Kinderhaus 2.976,40 0,00 -2.976,40 0,00 0,00
Summe Projekte unter 50.000 89.794,53 0,00 -89.794,53 0,00 0,00
UnwSch. vom 28.07.14 158.771,17 -56.351,76 -102.419,41 0,00 0,00
Gesamtsumme Bilanz 2.589.224,94 -279.454,06 -407.744,63 1.902.026,25 1.902.026,25
Seite 94
Tiefbau:
Im Bereich Tiefbau sind insgesamt 218.819,17 € bilanziert worden. Gegenüber dem Vorjahr
(653.504,64 €) ist somit eine Gesamtminderung in Höhe von 434.685,47 € (Abbau) zu verzeichnen.
Die Entwicklung der Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung im Tiefbaubereich im Jahr 2016
ist in der folgenden Übersicht maßnahmenscharf dargestellt.
Rückstellungen im Bereich
TIEFBAU
Bestand
01.01. 2016 Abbau 2016
Auflösung
2016
Bestand
31.12. 2016 Abbau 2017
Albersloher Weg
Hafenstraße bis
Umgehungsstraße 80.000,00 80.000,00 0,00 0,00 0,00
Am Angelkamp zw.
Stichweg Hs. 101-115 und
Am Berler Kamp 33.000,00
33.000,00 0,00 0,00 0,00
Am Stadtgraben
Mühlenstraße bis
Universitätsstraße 12.000,00
12.000,00 0,00 0,00 0,00
Am Tiergarten Hs. 2 u. Im
Bilskamp(Bushaltestelle) 68.000,00
0,00 0,00 68.000,00 68.000,00
Brüningheide Alte Schanze
bis Heidegrund 68.000,00
68.000,00 0,00 0,00 0,00
Hansestraße Hs.-Nr. 6 bis
Glasuritstraße 15.421,03
15.421,03 0,00 0,00 0,00
Havichhorster Mühle
Sudmühlenstraße bis Hs. 48 20.694,93 20.694,93 0,00 0,00 0,00
Meesenstiege
Westfalenstraße bis
Hünenburg 65.000,00
65.000,00 0,00 0,00 0,00
Niedersachsenring
Schleswiger Straße bis
Gartenstraße 35.000,00
0,00 0,00 35.000,00 35.000,00
Promenade Aegidiistraße
bis Ludgeristraße 20.000,00
0,00 0,00 20.000,00 20.000,00
Sendener Stiege Hs. 42 bis
Vogelsang 11.388,68
11.388,68 0,00 0,00 0,00
Steinfurter Straße Ring bis
Johann-Krane-Weg 45.000,00
0,00 0,00 45.000,00 45.000,00
Vorländerweg 31 - 59 20.000,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00
Weseler Straße Geiststraße
bis Inselbogen 80.000,00
80.000,00 0,00 0,00
Weseler Straße Inselbogen
bis Spinne 80.000,00
29.180,83 0,00 50.819,17 50.819,17
Summe 653.504,64 434.685,47 0,00 218.819,17 218.819,17
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Grün- und Freiflächen
Die zum 31.12.2015 vorgetragene Rest-RÜ in Höhe von insgesamt 131.500,00 € wird im Jahre 2016
vollends in Anspruch genommen.
Maßnahmen / Standorte Bestand Abbau Bestand Abbau
01.01.2016 2016 31.12.2016 2017-2018
Promenade (Kronenbrüche) 20.500,00 -20.500,00 0,00 0,00
Wersewanderweg 5.000,00 -5.000,00 0,00 0,00
Promenade (Pflasterabeiten) 5.000,00 -5.000,00 0,00 0,00
Pflegebezirk 10 21.000,00 -21.000,00 0,00 0,00
Pflegebezirk 40 20.000,00 -20.000,00 0,00 0,00
Verkehrsgrün im Stadtgebiet 20.000,00 -20.000,00 0,00 0,00
Stadtgebiet (Wurzelstubben) 10.000,00 -10.000,00 0,00 0,00
Stadtgebiet (Baumsubstrate) 5.000,00 -5.000,00 0,00 0,00
Stadtgebiet (Ersatzpflanzung) 5.000,00 -5.000,00 0,00 0,00
Stadtgebiet (Baumpflanzung) 20.000,00 -20.000,00 0,00 0,00
Summe 131.500,00 -131.500,00 0,00 0,00
V
. Übersicht zu den Risiken aus Haftungsverhältnissen
Z
u erläutern sind auch die im Verbindlichkeitenspiegel auszuweisenden Haftungsverhältnisse
(vgl. § 44 II GemHVO). Risiken aus Haftungsverhältnissen bestehen momentan nur bei Bürgschaften.
Zum 31.12.2016 belaufen sich die Bürgschaften auf 43.677.137,25 €. Die Entwicklung des
Bürgschaftsvolumens im Jahr 2016 und die Aufteilung der Bürgschaftsverpflichtungen auf die
Hauptschuldner sind der nachstehenden Übersicht zu entnehmen.
1. Entwicklung des Bürgschaftsvolumens
1.1 Bürgschaften am 31.12.2015 49.755.591,13
1.2 + Zugänge 2016 1.780.000,00
1.3 - Abgänge 2016 7.858.453,88
1.4 = Bürgschaften am 31.12.2016 43.677.137,25
2. Bürgschaften für …
2.1 Stadtwerke Münster GmbH 19.430.064,81
2.2 FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH 7.937.806,49
2.3 Technologieförderung Münster GmbH 4.858.707,28
2.4 Wirtschaftsförderung Münster GmbH 3.500.000,00
2.5 Stiftung Magdalenenhospital 4.263.666,49
2.6 Stiftung Siverdes 2.140.225,51
2.7 AirportPark FMO GmbH 1.546.666,67
Summe 43.677.137,25
N
achrichtlich:
Die hieraus resultierende RÜ beträgt (gerundet) 148.500,00 € (= 0,34 %)
Seite 96
Anlagenspiegel
Seite 97
AK/HK Zugang Abgang Umbuchung* aktuelle AHK
01.01.2016 2016 2016 2016 31.12.2016
Euro Euro Euro Euro Euro
1.1
Immaterielle Vermögens-
gegenstände 835.036,69 193.419,77 0,00 1.692,11 1.030.148,57
1.2.1 Unbebaute Grundstücke u.
grundstücksgleiche Rechte
1.2.1.1 Grünflächen 154.484.867,84 1.005.944,19 -996.955,65 1.845.417,64 156.339.274,02
1.2.1.2 Ackerland 34.298.817,45 0,00 -411.288,19 -19.602,22 33.867.927,04
1.2.1.3 Wald, Forsten 10.430.217,65 0,00 -42.546,00 -138.512,92 10.249.158,73
1.2.1.4 Sonstige unbebaute
Grundstücke 58.726.462,57 23.766,99 -823.865,04 -239.924,55 57.686.439,97
1.2.2 Bebaute Grundstücke u.
grundstücksgleiche Rechte
1.2.2.1 Kinder- und
Jugendeinrichtungen 73.992.273,37 492.596,21 -348.103,39 109.735,83 74.246.502,02
1.2.2.2 Schulen 429.641.996,00 8.530.142,51 0,00 4.398.860,38 442.570.998,89
1.2.2.3 Wohnbauten 2.514.622,88 0,00 -251.160,21 56.918,17 2.320.380,84
1.2.2.4 Sonst.Dienst-,Geschäfts-
und Betriebsgebäude 396.695.110,63 19.993.420,44 -1.828.813,84 3.922.009,27 418.781.726,50
1.2.3 Infrastrukturvermögen
1.2.3.1 Grund u. Boden des
Infrastrukturvermögens 315.105.009,54 283.462,24 -327.027,19 694.737,08 315.756.181,67
1.2.3.2 Brücken und Tunnel 50.393.064,64 195.904,69 -8.120,00 1.161.800,50 51.742.649,83
1.2.3.3 Gleisanlagen mit
Streckenausrüstung 5.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00
1.2.3.4 Entwässerungs-u.Abwasser-
beseitigungsanlagen 840.720.869,59 2.038.911,02 -1.737.993,84 3.817.210,25 844.838.997,02
1.2.3.5 Straßennetz mit
Wegen, Plätzen 773.084.478,77 5.765.843,16 -3.591.849,48 12.247.522,37 787.505.994,82
1.2.3.6 Sonstige Bauten des
Infrastrukturvermögens 28.274.121,36 233.744,31 0,00 503.072,99 29.010.938,66
1.2.4 Bauten auf fremden
Grund und Boden 2.750.802,02 4.242.648,30 -1,00 429.263,12 7.422.712,44
1.2.5 Kunstgegenstände,
Kulturdenkmäler 14.134.119,17 976.117,03 0,00 254.830,44 15.365.066,64
1.2.6 Maschinen und
technische Anlagen 55.402.817,75 4.396.183,08 -795.709,76 -28.631,57 58.974.659,50
1.2.7 Betriebs- und
Geschäftsausstattung 101.318.706,42 4.537.303,69 -24.487.645,47 451.000,79 81.819.365,43
1.2.8 Geleist.Anzahlungen,
Anlagen im Bau 65.019.879,62 41.396.213,86 -158.271,30 -29.759.912,74 76.497.909,44
1.3.1 Anteile an verb.
Unternehmen 415.311.500,50 16.063.434,06 -3.756.725,03 0,00 427.618.209,53
1.3.2 Beteiligungen 22.628.159,57 1.138.493,64 -1.228.652,81 0,00 22.538.000,40
1.3.3 Sondervermögen 21.640.018,43 139.135,01 -36.266,85 0,00 21.742.886,59
1.3.4 Wertpapiere des
Anlagevermögen 17.266.648,99 1.499.981,99 0,00 0,00 18.766.630,98
1.3.5 Ausleihungen
1.3.5.1 Ausleihungen an
verbund. Unternehmen 656.652,95 0,00 -9.666,91 0,00 646.986,04
1.3.5.2 Ausleihungen an
Beteiligungen 1.226.130,00 0,00 -34.000,00 0,00 1.192.130,00
1.3.5.4 Sonstige
Ausleihungen 557.543,89 20.000,00 -91.910,50 0,00 485.633,39
3.887.114.928,29 113.166.666,19 -40.966.572,46 -292.513,06 3.959.022.508,96
* Wenn Umbuchungen zwischen den Anlagenklassen, die zum Anlagenspiegel gehören erfolgen, enthält die Spalte
Begründung: Wertveränderungen zwischen Anlagenspiegel und ARAP bzw. Umlaufvermögen wurden nicht wie
vorgesehen durch Zu- bzw. Abgangsbuchungen, sondern durch reine Umbuchungen nachvollzogen.
Summen
Anlagenspiegel (Teil 1)
Bilanzposition
Anschaffungs- und Herstellungskosten
Seite 98
AfA GJ-Beg AfA des Jahres AfA Abgang
AfA Um-
buchung kumulierte AfA Buchwert GJ-Beginn lfd. Buchwert
01.01.2016 2016 2016 2016 31.12.2016 01.01.2016 31.12.2016
Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro
-461.707,13 -84.760,42 0,00 0,00 -546.467,55 373.329,56 483.681,02
-28.331.630,76 -2.352.622,45 710.942,87 -12.859,83 -29.986.170,17 126.153.237,08 126.353.103,85
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 34.298.817,45 33.867.927,04
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.430.217,65 10.249.158,73
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 58.726.462,57 57.686.439,97
-6.410.392,65 -1.276.495,71 88.244,21 0,00 -7.598.644,15 67.581.880,72 66.647.857,87
-78.828.913,01 -10.370.726,55 0,00 -159.697,68 -89.359.337,24 350.813.082,99 353.211.661,65
-343.918,21 -39.996,22 29.754,98 0,00 -354.159,45 2.170.704,67 1.966.221,39
-62.412.664,81 -8.109.256,99 396.035,79 -16.956,87 -70.142.842,88 334.282.445,82 348.638.883,62
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 315.105.009,54 315.756.181,67
-9.275.404,42 -1.216.779,10 8.120,00 0,00 -10.484.063,52 41.117.660,22 41.258.586,31
-5.000,00 0,00 0,00 0,00 -5.000,00 0,00 0,00
-146.782.182,99 -18.339.009,77 778.475,16 0,00 -164.342.717,60 693.938.686,60 680.496.279,42
-213.795.184,83 -26.944.921,43 1.579.888,78 0,00 -239.160.217,48 559.289.293,94 548.345.777,34
-8.487.028,63 -1.033.679,72 0,00 0,00 -9.520.708,35 19.787.092,73 19.490.230,31
-646.825,98 -335.596,29 1,00 0,00 -982.421,27 2.103.976,04 6.440.291,17
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.134.119,17 15.365.066,64
-20.641.306,66 -3.551.466,30 722.257,85 179.295,42 -23.291.219,69 34.761.511,09 35.683.439,81
-64.546.982,08 -13.910.613,89 24.348.419,55 10.218,96 -54.098.957,46 36.771.724,34 27.720.407,97
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 65.019.879,62 76.497.909,44
-7.714.077,05 0,00 0,00 0,00 -7.714.077,05 407.597.423,45 419.904.132,48
-9.647.637,30 0,00 0,00 0,00 -9.647.637,30 12.980.522,27 12.890.363,10
-144.322,16 0,00 0,00 0,00 -144.322,16 21.495.696,27 21.598.564,43
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.266.648,99 18.766.630,98
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 656.652,95 646.986,04
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.226.130,00 1.192.130,00
-26.433,55 0,00 0,00 0,00 -26.433,55 531.110,34 459.199,84
-658.501.612,22 -87.565.924,84 28.662.140,19 0,00 -717.405.396,87 3.228.613.316,07 3.241.617.112,09
Anlagenspiegel (Teil 2)
Abschreibungen (AfA) Buchwerte
Seite 99
Seite 100
Forderungsspiegel
Seite 101
Seite 102
bis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahren
mehr als 5
Jahren
EUR EUR EUR EUR EUR
1. Öffentlich-rechtliche Forderungen und
Forderungen aus Transferleistungen 20.625.580,92 18.2 22.266,88 17.432,28 2.385.881,76 17.785.862,28
1.1 (160000) Gebühren 3.161.806,13 3.161.806,13 0,00 0,00 2.488.955,49
1.2 (162000) Beiträge 254.037,73 250.623,32 3.414,41 0,00 250.519,79
1.3 (164000) Steuern 4.049.223,76 4.049.223,76 0,00 0,00 4.241.126,74
1.4 (166000) Forderungen aus Transferleistungen 5.711 .662,13 5.675.662,97 14.017,87 21.981,29 4.874.045,96
1.5 (168000) sonstige öffentlich-rechtliche Forderun gen 7.448.851,17 5.084.950,70 0,00 2.363.900,47 5.931.21 4,30
2. Privatrechtliche Forderungen 5.339.468,19 5.314.468,1 9 25.000,00 0,00 6.563.544,70
2.1 (170000) gegenüber dem privaten Bereich 822.076, 25 797.076,25 25.000,00 0,00 651.558,82
2.2 (171000) gegenüber dem öffentlichen Bereich 76.1 98,82 76.198,82 0,00 0,00 140.905,84
2.3 (172000) gegen verbundene Unternehmen 1.335.636, 48 1.335.636,48 0,00 0,00 1.629.701,57
2.4 (173000) gegen Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2.5 (174000) gegen Sondervermögen 3.105.556,64 3.105. 556,64 0,00 0,00 4.141.378,47
Summe aller Forderungen 25.965.049,11 23.536.735,07 42 .432,28 2.385.881,76 24.349.406,98
Forderungsspiegel
Art der Forderungen
Gesamtbetrag
am 31.12.2016
mit einer Restlaufzeit von
Gesamtbetrag
am 31.12.2015
Seite 103
Seite 104
Verbindlichkeitenspiegel
Seite 105
Seite 106
bis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahren mehr als 5 Jahren
EUR EUR EUR EUR EUR
12345
1. Anleihen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2. Verbindlichkeiten aus Krediten
für Investitionen 749.881.377,97 33.871.495,96 143.955.661,17 572.054.220,84 729.516.733,06
2.1 von verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2.2 von Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2.3 von Sondervermögen 84.363,16 0,00 0,00 84.363,16 84.363,16
2.4 vom öffentlichen Bereich 8.300,74 8.300,74 0,00 0,00 25.293,02
2.5 von Kreditinstituten 749.788.714,07 33.863.195,22 143.955.661,17 571.969.857,68 729.407.076,88
3. Verbindlichkeiten aus Krediten
zur Liquiditätssicherung 13.968.931,75 13.968.931,75 0,00 0,00 13.845.189,44
4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kredit-
aufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 649.403,86 33.309,81 123.736,60 492.357,45 779.861,25
5. Verbindlichkeiten aus
Lieferungen und Leistungen 2.219.991,40 2.219.991,40 0,00 0,00 2.187.737,61
6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 2.098.721,51 2.098.721,51 0,00 0,00 1.827.843,35
7. Sonstige Verbindlichkeiten 20.286.276,09 17.329.731,89 1.925.525,77 1.031.018,44 32.133.457,66
8. Erhaltene Anzahlungen 54.655.665,35 7.181.373,17 28.725.492,67 18.748.799,51 47.294.376,73
9. Summe aller Verbindlichkeiten 843.760.367,93 76.703.555,48 174.730.416,21 592.326.396,24 827.585.199,10
43.677.137,25 49.755.591,13
Verbindlichkeitenspiegel
Art der Verbindlichkeiten
Gesamtbetrag
am 31.12.2016
mit einer Restlaufzeit von Gesamtbetrag
am 31.12.2015
Nachrichtlich
Haftungsverhältnisse aus der Bestellung von Sicherheiten:
- Bürgschaften
Seite 107
Seite 108
Lagebericht
Seite 109
Seite 110
Stadt Münster, September 2017
Lagebericht
zum Jahresabschluss 2016 der Stadt Münster
1. Vorbemerkung
N
ach § 95 Gemeindeordnung (GO NRW) ist zum 31.12.2016 ein Jahresabschluss aufzustel-
len, in dem das Ergebnis der Haushaltswirtschaft nachzuweisen ist. Ihm ist ein Lagebericht
beizufügen. Gemäß § 48 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) ist der Lagebe-
richt so zu fassen, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Ver-
mögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde vermittelt wird. Auch ist auf die
Chancen und Risiken für die künftige Entwicklung der Gemeinde einzugehen.
2. Ertragslage
Der Ergebnisplan steht im Mittelpunkt der kommunalen Haushaltswirtschaft. Er enthält alle
erwarteten Ressourcenzuwächse (Erträge) und voraussichtlichen Ressourcenverbräuche
(Aufwendungen), die im Zusammenhang mit der kommunalen Leistungserbringung entste-
hen.
Das in der Ergebnisrechnung ausgewiesene Jahresergebnis aus dem Saldo aller Erträge
und Aufwendungen spiegelt die Entwicklung des Eigenkapitals wider. Ein positives Jahres-
ergebnis führt zu einem Zuwachs, ein negatives Jahresergebnis zu einem Verzehr des Ei-
genkapitals. Daher ist das Jahresergebnis auch die maßgebliche Größe für den Haushalt-
sausgleich. Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn das Jahresergebnis keinen negativen Wert
ausweist.
Seite 111
D
ie Ergebnisrechnung 2016 schließt mit folgenden Werten ab:
Ergebnisrechnung 2016
H aushaltsansatz
(fortgeschrieben)
Mio. €
Ergebnis
Mio. €
Abweichung
Mio. €
O
rdentliche Erträge 1.077,3 1.101,5 + 24,2
O
rdentliche Aufwendungen 1.094,9 1.078,8 - 16,1
F
inanzerträge 11,5 11,9 + 0,4
F
inanzaufwendungen 27,0 23,9 - 3,1
J
ahresergebnis - 33,1 10,7 + 43,8
D
as Jahresergebnis weist einen Überschuss von 10,7 Mio. € aus. Gegenüber der Haus-
haltsplanung (einschließlich Nachtrag und Ermächtigungsübertragungen), in der noch von
einem Vermögensverzehr in Höhe von -33,1 Mio. € ausgegangen werden musste, ergibt sich
eine Verbesserung von 43,8 Mio. €.
An dieser Stelle muss darauf hingewiesen werden, dass von den nicht benötigten Aufwands-
ermächtigungen 20,9 Mio. € als so genannte Ermächtigungsübertragungen in das Jahr 2017
übertragen wurden und dort den laufenden Ansatz entsprechend erhöhen. Da aber zu erwar-
ten ist, dass auch im Jahresabschluss 2017 nicht verbrauchte Haushaltsmittel in ähnlicher
Größenordnung nach 2018 übertragen werden müssen, kann diese Position für die Analyse
grundsätzlich neutralisiert werden.
Gegenüber dem Planansatz sind die gesamten Erträge um 24,6 Mio. € (+ 2,3 %) gestiegen.
Die Aufwendungen blieben mit 19,2 Mio. € (- 1,7 %) unter dem Ansatz.
Die vielfältigen Ursachen für diesen Jahresabschluss sind detailliert im Anhang bei den „Er-
läuterungen zur Ergebnisrechnung“ dargestellt. An dieser Stelle sollen daher nur die wesent-
lichen Veränderungen beleuchtet werden.
Der Haushaltsansatz für die Gewerbesteuer von 275,0 Mio. € wurde mit 310,2 Mio. € um
35,2 Mio. € (12,8 %) übertroffen. Die Gewerbesteuereinnahmen haben damit einen Höchst-
stand erreicht und sind ein Hauptgrund für den guten Jahresabschluss.
Seite 112
B
ei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom Bund bzw. vom Land wurde der Haus-
haltsansatz deutlich unterschritten (-16,7 Mio. €). Ursächlich waren geringere Erträge im So-
zialbereich (Jobcenter und allgemeine Sozialverwaltung) und bei der Kinder- und Jugendhil-
fe. Im Sozialbereich waren andererseits die Aufwendungen für Flüchtlinge deutlich geringer
als geplant. Beim Sozialamt und beim Jobcenter wurden daher die Haushaltsansätze nicht in
voller Höhe benötigt.
Bei den Personalaufwendungen wurden die Haushaltansätze um insgesamt 8,6 Mio. € über-
schritten. Hier fiel die Zuführung zu den Rückstellungen für Beamte höher aus als geplant
(+14,3 Mio. €). Die Dienstaufwendungen blieben dagegen um -5,7 Mio. € hinter dem fortge-
schriebenen Ansatz zurück, da Planstellen nicht oder nur verzögert besetzt werden konnten.
Die Haushaltsansätze der bilanziellen Abschreibungen wurden ebenfalls überschritten
(+10,4 Mio. €). Ursächlich war vor allem eine Anpassung des Festwertes beim Lehr- und
Lernmittelbestand, um u.a. eine Doppelerfassung von Vermögensgegenständen im Schulbe-
reich zu verhindern. Durch diese Bereinigung entstand ein einmaliger Abschreibungsauf-
wand von 9,4 Mio. €.
Bei den Transferaufwendungen ergab sich im Vergleich zu den Haushaltsansätzen eine An-
satzunterschreitung in Höhe von 18,9 Mio. €. Ursächlich hierfür waren die bereits erwähnten
geringer als prognostiziert anfallenden Aufwendungen für Flüchtlinge. Darüber hinaus wurde
die Finanzierungsbeteiligung von 4,0 Mio. € für den Umbau des Empfangsgebäudes des
Hauptbahnhofs in 2016 nicht ausgezahlt. Diese Mittel sind aber nicht eingespart worden,
sondern die Ermächtigungen wurden in das Jahr 2017 übertragen.
Das Finanzergebnis aus dem Saldo von Finanzerträgen, einschließlich der Ausschüttungen
der Beteiligungen, sowie den Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen ist um 3,5 Mio. €
besser als geplant ausgefallen. Diese Ergebnisverbesserung ergibt sich durch die Aufrech-
nung von Mehrerträgen von 0,4 Mio. € mit den Minderaufwendungen bei den Zinsen von
3,1 Mio. €.
Seite 113
3. Finanzlage
Finanzrechnung 2016
H aushaltsansatz
(fortgeschrieben)
Mio. €
Ergebnis
Mio. €
Abweichung
Mio. €
Saldo aus laufender
Verwaltungstätigkeit - 7,0 + 48,9 + 55,9
S
aldo aus Investitionstätigkeit - 185,6 - 57,2 + 128,4
Finanzmittelüberschuss (+)
Finanzmittelfehlbetrag (-) - 192,6 - 8,3
+ 184,3
Aufnahme und Rückflüsse von
Darlehen 134,0 54,6 - 79,4
Aufnahme von
Liquiditätskrediten 0
0,0 + 0,0
Tilgung und Gewährung von
Darlehen 35,5
35,0 - 0,5
Saldo aus
Finanzierungstätigkeit 98,5 19,6 - 78,9
D
ie Finanzlage wird grundsätzlich beeinflusst durch das Ergebnis der laufenden Verwal-
tungstätigkeit, das Ergebnis der Investitionstätigkeit sowie durch die Aufnahme bzw. Tilgung
der Kredite.
Der in der Planung noch negative Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit konnte letztlich in
ein positives Ergebnis von 48,9 Mio. € umgewandelt werden. Der negative Saldo aus der
Investitionstätigkeit (Einzahlungen abzüglich der Auszahlungen für die Herstellung bzw. den
Erwerb von Vermögen) konnte auf -57,2 Mio. € gesenkt werden. Im Ergebnis führten beide
Salden zu einem kleinen Finanzmittelfehlbetrag von -8,3 Mio. €.
D
er Saldo aus Finanzierungstätigkeit, also aus der Aufnahme und Tilgung von Krediten,
weist als Ergebnis den positiven Wert von 19,6 Mio. € aus. Die nicht benötigte Kreditermäch-
tigung für Investitionen steht im Jahr 2017 weiter zur Verfügung und kann zur Finanzierung
entsprechender investiver Ermächtigungsübertragungen eingesetzt werden.
Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Münster war im Jahr 2016 zu jeder Zeit sichergestellt. Hierzu
mussten zur Verstärkung der aus der Bewirtschaftung des Haushaltsplanes erzielten Ein-
nahmen allerdings zeitweise Liquiditätskredite aufgenommen werden. Ebenso wurde auf den
Cash-Pool, der mit den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und Töchtern gemeinsam be-
trieben wird, zurückgegriffen. Der in der Haushaltssatzung festgelegte Höchstbetrag der Li-
quiditätskredite (200 Mio. €) wurde zu keiner Zeit voll in Anspruch genommen.
Seite 114
4. Vermögens- und Schuldenlage
Die Schlussbilanz zum 31.12.2016 vermittelt ein umfassendes Bild über die Vermögens- und
Schuldenlage der Stadt Münster. Durch den Vergleich der einzelnen Positionen mit den Wer-
ten des Vorjahres lassen sich darüber hinaus die wesentlichen Auswirkungen der abgelaufe-
nen Haushaltswirtschaft auf die Bilanz darstellen.
Bilanz zum 31.12.2016
Aktiva
31.12.2016 31.12.2015
Mio. € % Mio. € %
1. Anlagevermögen 3.241,6 93,6 3.228,6 93,8
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 0,5 0,0 0,4 0,0
1.2 Sachanlagen 2.765,6 79,9 2.766,4 80,4
1.3 Finanzanlagen 475,5 13,7 461,8 13,4
2. Umlaufvermögen 166,2 4,8 156,8 4,6
2.1 Vorräte 34,4 1,0 36,1 1,0
2.2 Forderungen, sonst. Vermögensgegenst. 35,8 1,0 32,2 0,9
2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 0 0 0 0
2.4 Liquide Mittel 96,0 2,8 88,5 2,6
3. Aktive Rechnungsabgrenzung 56,8 1,6 56,4 1,6
Summe Aktiva 3.464,6 100 3.441,8 100
Bilanz zum 31.12.2016
Passiva
31.12.2016 31.12.2015
Mio. € % Mio. € %
1. Eigenkapital 738,5 21,3 725,2 21,1
1.1 Allgemeine Rücklage (+ Sonderrücklage) 673,9 19,4 671,3 19,5
1.2 Ausgleichsrücklage (nach Verrechnung mit
dem Jahresergebnis) 64,6 1,9 53,9 1,6
2. Sonderposten 1.274,3 36,8 1.296,7 37,7
3. Rückstellungen 561,3 16,2 540,6 15,7
4. Verbindlichkeiten 843,8 24,4 827,6 24,0
5. Passive Rechnungsabgrenzung 46,7 1,3 51,7 1,5
Summe Passiva 3.464,6 100 3.441,8 100
Seite 115
D
ie vielfältigen Ursachen für die Veränderungen der Bilanzpositionen werden detailliert im
Anhang bei den „Erläuterungen zur Bilanz“ beleuchtet. An dieser Stelle sollen daher nur die
wesentlichen Positionen dargestellt werden.
Das Volumen der Schlussbilanz der Stadt Münster zum 31.12.2016 von 3.464,6 Mio. € ist
gegenüber dem Vorjahr um 22,8 Mio. € gestiegen. Das Anlagevermögen ist um 13,0 Mio. €
und das Umlaufvermögen um 9,4 Mio. € gestiegen. Das auf der Aktivseite ausgewiesene
Vermögen setzt sich mit 93,6 % aus langfristig orientiertem Anlagevermögen zusammen.
Davon entfallen 2,77 Mrd. € auf das Sachanlagevermögen und 475,5 Mio. € auf die Finanz-
anlagen. Bei den Sachanlagen stellt das Infrastrukturvermögen (u. a. Kanäle, Straßen, Brü-
cken) mit 1,61 Mrd. € den größten Posten dar. Der Wert der bebauten Grundstücke wird mit
770,5 Mio. €, der der unbebauten Grundstücke mit 228,2 Mio. € ausgewiesen. Auf das restli-
che Sachanlagevermögen (u. a. Maschinen, Fahrzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstat-
tung, Kunstgegenstände, Anlagen im Bau) entfallen 161,7 Mio. €. Von den Finanzanlagen
beziehen sich 432,8 Mio. € auf Anteile an verbundenen Unternehmen und Beteiligungen.
Das Umlaufvermögen ist auf 166,2 Mio. € gestiegen und macht 4,8 % der Bilanzsumme aus.
Auf die Vorräte entfallen 34,4 Mio. €, auf die Forderungen 35,8 Mio. € und auf die liquiden
Mittel 96,0 Mio. €.
Die aktive Rechnungsabgrenzung beträgt 1,6 % (56,8 Mio. €) der Bilanzsumme.
D
ie auf der Passivseite dargestellte Kapitalstruktur der Bilanz gibt darüber Auskunft, wie das
Vermögen der Stadt finanziert ist. Das Eigenkapital als Saldo zwischen dem Vermögen der
Stadt (Aktiva) und den Verbindlichkeiten im weiteren Sinne (Sonderposten, Rückstellungen,
Verbindlichkeiten, passive Rechnungsabgrenzung) ist gegenüber dem Vorjahr um 13,3 Mio.
€ auf 738,5 Mio. € oder von 21,1 % auf 21,3 % der Bilanzsumme gestiegen. Hiervon entfal-
len 673,9 Mio. € auf die allgemeine Rücklage (einschließlich der Sonderrücklage) und
64,6 Mio. € auf die Ausgleichsrücklage. Die Ausgleichsrücklage wurde hier bereits um den
Jahresüberschuss 2016 von 10,7 Mio. € erhöht.
Die größte Position auf der Passivseite stellen mit 1,27 Mrd. € (36,8 %) die Sonderposten
dar. Das städtische Anlagevermögen, wie z.B. Kanäle und Straßen, Schulgebäude und
Schuleinrichtungen, wurde und wird in vielen Fällen durch Erschließungsbeiträge und Zu-
wendungen des Bundes und des Landes (Schul-, Sport-, Brandschutzpauschale, allgemeine
Investitionspauschale) mit finanziert. In der Bilanz sind diese Förderungen des Anlagever-
mögens als Sonderposten auszuweisen und entsprechend der Nutzungsdauer des jeweili-
Seite 116
gen Vermögensgegenstandes im Ergebnisplan ertragswirksam aufzulösen. Die ebenfalls je
Vermögensgegenstand durchzuführenden Abschreibungen, die im Ergebnisplan als Auf-
wand auszuweisen sind, werden somit zum Teil durch die Erträge aus der Sonderpostenauf-
lösung kompensiert. Bezieht man die Sonderposten mit 1,27 Mrd. € auf das Sachanlagever-
mögen der Aktiva mit 2,77 Mrd. € ergibt sich ein Wert von rd. 47 %. Durchschnittlich ist das
Sachanlagevermögen also nahezu zur Hälfte aus Fördermitteln (einschließlich Erschlie-
ßungsbeiträgen) finanziert.
Die Rückstellungen betragen 561,3 Mio. € oder 16,2 % der Bilanzsumme. Hiervon entfallen
allein 522,3 Mio. € auf die Pensionsrückstellungen. Die Instandhaltungsrückstellungen (Ge-
bäude und Straßen) betragen zum Bilanzstichtag 2,1 Mio. €.
An Verbindlichkeiten bestehen 843,8 Mio. € bzw. 24,4 % der Bilanzsumme. Sie beinhalten
749,9 Mio. € an Kreditverbindlichkeiten für Investitionen.
Die Passive Rechnungsabgrenzung beträgt 46,7 Mio. € bzw. 1,3 % der Bilanzsumme.
5.
Chancen und Risiken für die künftige Entwicklung
Im Rahmen des unterjährigen Finanzcontrollings wird die Entwicklung der Ertrags- und
F
inanzlage verfolgt, um ggf. rechtzeitig steuernd eingreifen zu können. Hierbei stehen die
von der Höhe her risikobehafteten Aufwands- und Ertragsbereiche besonders im Fokus. So
ist die Entwicklung der Steuereinnahmen, insbesondere die Gewerbesteuer und der Ge-
meindeanteil an der Einkommensteuer, regelmäßig zu analysieren, da diese Einnahmen
wesentliche Einflussgrößen für einen planmäßigen Jahresabschluss darstellen.
Die Aufwandsseite ist geprägt durch die vielfältigen Herausforderungen, die sich als Folge
der wachsenden Stadt Münster, einschließlich der Aufnahme und Integration der Zuflucht
suchenden Menschen, ergeben. Hierzu gehören insbesondere die Bereitstellung von ausrei-
chendem Wohnraum, die bedarfsgerechte Anpassung und der Ausbau der Angebote für
Kinder und Jugendliche und die schulische Versorgung. Aber auch die entsprechende An-
passung der Sozialangebote und die Leistungsgewährung in diesem Bereich führen zu stei-
genden Aufwänden. Die notwendige Anpassung und Erweiterung der Infrastruktur wird die
ohnehin angespannte Haushaltssituation ebenfalls zusätzlich belasten. So wird das Investiti-
onsvolumen in den nächsten Jahren deutlich auf durchschnittlich 130 Mio. € pro Jahr anstei-
gen. Zur Finanzierung stehen im Wesentlichen entsprechende Zuschüsse aus Bundes- bzw.
Seite 117
L
andesmitteln sowie insbesondere die Erschließungsbeiträge zur Verfügung. Der restliche
Finanzbedarf muss durch Kreditaufnahmen gedeckt werden, soweit keine überschüssige
Liquidität aus laufender Verwaltungstätigkeit dafür zur Verfügung steht.
Im städtischen Kreditportfolio befinden sich seit Jahren auch Kredite in Schweizer Franken
(CHF). Der Bestand betrug am 31.12.2016 rd. 105 Mio. CHF. Hier ist die Wechselkursent-
wicklung sehr genau und zeitnah zu beobachten. Durch die Bildung von Drohverlustrückstel-
lung wurde eine entsprechende Vorsorge getroffen. Kreditaufnahmen in Fremdwährung sind
bis auf weiteres nicht mehr geplant, vielmehr wird grundsätzlich ein Abbau des Kreditportfo-
lios in CHF angestrebt.
Auch die Entwicklung der städtischen Tochtergesellschaften (z.B. der Stadtwerke Münster
GmbH oder der Wohn- und Stadtbau GmbH) ist regelmäßig zu beobachten, um frühzeitig
sich abzeichnende Risiken für den städtischen „Kernhaushalt“ zu erkennen. Ein Schwer-
punkt in diesem Bereich wird in den nächsten Jahren die Aktivierung der Konversionsflächen
für den Wohnungsmarkt der Stadt Münster sein. Hierzu hat der Rat der Stadt Münster die
„KonvOY – Entwicklung der Konversionsflächen der Oxford- und York-Kaserne in Münster
GmbH“ gegründet.
Der Jahresergebnis weist einen Überschuss von 10,7 Mio. € aus. Auch das Jahr 2017 wird
aus heutiger Sicht ebenfalls besser abschließen als geplant (geringeres Defizit). In der mittel-
fristigen Ergebnisplanung laut Haushaltsplanentwurf 2018 setzt sich dieser Trend fort. Den-
noch weisen die Planungen der nächsten Jahre noch zum Teil erhebliche Defizite aus. Nur
die Reduzierung der Defizite darf aber kein Anlass dafür sein, die Anstrengungen für eine
Konsolidierung der Haushaltsplanung, bis hin zu einem nachhaltig ausgeglichen Haushalt,
zu verringern.
6. NKF – Kennzahlenset NRW
In gemeinsamer Arbeit von Aufsichtsbehörden der Gemeinden sowie der Gemeindeprü-
fungsanstalt als überörtliche Prüfungseinrichtung und Vertretern der örtlichen Rechnungsprü-
fung ist für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage der Kommunen ein NKF-Kennzahlenset
erarbeitet worden.
Die Kennzahlen beleuchten 4 Analysebereiche:
Hauswirtschaftliche Gesamtsituation
Kennzahlen zur Vermögenslage
Kennzahlen zur Finanzlage
Kennzahlen zur Ertragslage
Seite 118
G
rundlage der nachfolgenden Kennzahlen bilden einerseits die Schlussbilanz zum
31.12.2016 und andererseits die Ergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 2016 (in Klammer
wird jeweils der Vorjahreswert ausgewiesen).
Nr. Kennzahl
Wert
2016
(2015)
Analyse
Hauswirtschaftliche Gesamtsituation:
1. A
ufwandsdeckungsgrad 102,1 %
(99,6 %)
G
rundlage ist das Ergebnis der laufenden Ver-
waltungstätigkeit (ohne Finanzergebnis).
Die ordentlichen Aufwendungen werden zu
102,1 % durch die ordentlichen Erträge ge-
deckt. In diesem Bereich ergibt sich also ein
Überdeckung von 2,1 % bzw. 22,7 Mio. €.
2. E
igenkapitalquote 1 21,3 %
(21,1 %)
D
ie Kennzahl misst den Anteil des Eigenkapi-
tals am Gesamtvolumen der Bilanz.
3. E
igenkapitalquote 2 57,8 %
(58,5 %)
B
ei dieser Kennzahl werden zusätzlich zum
„echten“ Eigenkapital die Sonderposten mit Ei-
genkapitalcharakter (Zuschüsse und Beiträge)
dem Gesamtvolumen gegenübergestellt.
4. F
ehlbetragsquote/
Überschussquote
1,5 %
(- 1,7 %)
D
as Jahresergebnis von 10,7 Mio. € macht
1,5 % der Summe aus Ausgleichsrücklage und
Allg. Rücklage aus.
Kennzahlen zur Vermögenslage:
5. I
nfrastrukturquote 46,3 %
(47,3 %)
D
as Verhältnis zwischen Infrastrukturvermögen
(insb. Kanäle, Straßen, Brücken) zu dem Ge-
samtvermögen der Aktivseite der Bilanz beträgt
46,3 %.
6. A
bschreibungsintensität 8,1 %
(7,9 %)
D
ie Kennzahl stellt die Abschreibungen auf das
Anlagevermögen den gesamten ordentlichen
Aufwendungen gegenüber. Das ordentliche
Ergebnis wird somit mit einem Anteil von 8,1 %
oder 87,9 Mio. € durch Abschreibungen belas-
tet.
7. D
rittfinanzierungsquote 53,5 %
(61,2 %)
Ü
ber das Verhältnis aus Erträgen aus der Auf-
lösung von Sonderposten zu den Abschreibun-
gen auf das Anlagevermögen wird deutlich, in-
wieweit die Belastung durch Abschreibungen
durch die Drittfinanzierung (Zuschüsse, Beiträ-
ge) gemildert wird. Danach verbleibt eine Netto-
belastung durch Abschreibungen in Höhe von
46,5 % €.
Seite 119
8. I
nvestitionsquote 88,0 %
(72,7 %)
D
em Substanzverlust durch Abschreibungen
und Vermögensabgänge steht der Zuwachs an
Vermögen gegenüber. Dieser betrug in 2016 rd.
88,0 %.
Kennzahlen zur Finanzlage:
9. A
nlagendeckungs-
grad 2
96,2 %
(95,6 %)
D
ie Kennzahl gibt an, mit wie viel Prozent des
Anlagevermögens langfristig finanziert ist.
1
0. D
ynamischer Verschul-
dungsgrad
26,3
(31,5)
D
er Dynamische Verschuldungsgrad gibt an, in
wie vielen Jahren es unter theoretisch gleichen
Bedingungen möglich wäre, die Effektivver-
schuldung aus Überschüssen aus laufender
Verwaltung vollständig zu tilgen (Entschul-
dungsdauer).
Formel: Effektivverschuldung / Saldo aus lfd.
Verwaltungstätigkeit FR)
1
1. L
iquidität 2. Grades 155,9 %
(127,7 %)
D
ie Kennzahl gibt Auskunft über die kurzfristige
Liquidität, indem sie die liquiden Mittel und die
kurzfristigen Forderungen ins Verhältnis zu den
kurzfristigen Verbindlichkeiten setzt.
1
2. K
urzfristige Verbindlich-
keitsquote
2,2 %
(2,5 %)
D
er Anteil der kurzfristigen Verbindlichkeiten an
der gesamten Bilanzsumme beträgt 2,2 %.
1
3. Z
inslastquote 2,2 %
(2,5 %)
D
ie Zinslastquote zeigt auf, welche Belastung
aus Finanzaufwendungen zusätzlich zu den
Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätig-
keit besteht.
Zu den ordentlichen Aufwendungen kommen
demnach noch 2,2 % oder 23,9 Mio. € an Fi-
nanzaufwendungen hinzu.
Kennzahlen zur Ertragslage:
1
4. Netto-Steuerquote 49,8 %
(49,1 %)
D
ie Kennzahl gibt den Anteil der Netto-
Steuererträge (nach Abzug der Umlagen) an
den gesamten ordentlichen Netto-Erträgen an.
1
5. Z
uwendungsquote 12,4 %
(11,6 %)
D
ie Zuwendungsquote stellt den Anteil der Er-
träge aus Zuwendungen an den gesamten or-
dentlichen Erträgen dar.
1
6. P
ersonalintensität 23,0 %
(22,5 %)
D
er Anteil der Personalaufwendungen (ein-
schließlich der Zuführungen zu den Rückstel-
lungen, aber ohne die Versorgungsaufwendun-
Seite 120
gen) an den gesamten ordentlichen Aufwen-
dungen beträgt 23,0 % bzw. 248,1 Mio. €.
1
7. S
ach- und Dienstleis-
tungsintensität
10,6 %
(10,7 %)
D
ie Kennzahl soll darstellen, inwieweit Aufwen-
dungen durch die Inanspruchnahme von Sach-
und Dienstleistungen Dritter im Verhältnis zu
den gesamten ordentlichen Aufwendungen ent-
standen sind. Nicht enthalten sind hier aller-
dings z.B. die Zuwendungen an Dritte zur Erfül-
lung von kommunalen Aufgaben.
1
8. T
ransferaufwandsquote 50,0 %
(48,3 %)
D
ie Kennzahl stellt den Anteil der Transferauf-
wendungen an den gesamten ordentlichen
Aufwendungen dar. Er beträgt 50,0 % bzw.
539,6 Mio. €. Neben den hohen Zuwendungen
im Jugend- und Sozialbereich sind hier auch die
Zuwendungen an städtischen Beteiligungen /
Eigenbetriebe sowie Gewerbesteuerumlagen
und die Landschaftsumlage mit erfasst.
7. Organe und Mitgliedschaften
Gemäß § 95 Abs. 2 GO NRW werden für den Verwaltungsvorstand und die Ratsmitglieder
die folgenden Angaben gemacht.
Verwaltungsvorstand
Name, Vorname Ausgeübter Beruf Mitgliedschaften bei juristischen Personen, Vereini-
gungen, Unternehmen oder sonstigen Einrichtungen in
öffentlich-rechtlicher oder privat-rechtlicher Form
Lewe,
Markus
Oberbürgermeister ∗ Stadtwerke Münster GmbH (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Gesellschafterversammlung)
∗ Flughafen Münster-Osnabrück GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Vorsitzender im Haupt-
ausschuss)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (2. Stellv. Vorsitzender im
Risikoausschuss)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Vorsitzender im Verwal-
tungsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied in der Zweckverbandsversammlung)
Schultheiß,
Hartwig
Stadtdirektor ∗ Regionalverkehr Münsterland GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis
31.10.2016)
∗ Regionalverkehr Münsterland GmbH (Stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied in der Gesellschafterversammlung
bis 31.10.2016 )
∗ AirportPark FMO GmbH (Ordentliches stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat bis 31.10.2016)
Seite 121
∗ Wohn+Stadtbau GmbH (Ordentliches stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat bis 31.10.2016)
∗ Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML) GmbH
(Stellv. stimmberechtigtes Mitglied in der Gesellschaf-
terversammlung bis 31.10.2016)
∗ Westfälische Landeseisenbahn GmbH (WLE) (Ordentli-
ches stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis
31.10.2016)
∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis 31.10.2016)
∗ Westfälische Verkehrsgesellschaft (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis
31.10.2016)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Ordentli-
ches stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis
31.10.2016)
∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Ordentliches stimm-
berechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis 31.10.2016)
∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Ordentli-
ches stimmberechtigtes Mitglied in der Verbandsver-
sammlung bis 31.10.2016)
∗ Flughafen Münster-Osnabrück GmbH (Stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis 31.10.2016)
∗ CeNTech GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat bis 31.10.2016)
∗ Technologieförderung Münster GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis
31.10.2016)
∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis
31.10.2016)
∗ Regionalverkehr Münsterland GmbH (Ordentliches be-
ratendes Mitglied im ÖPNV-Beirat bis 31.10.2016 )
Heuer,
Wolfgang
Stadtrat ∗ Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
(Stellv. stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Westfälische Verwaltungsakademie Münster e.V. (Or-
dentliches stimmberechtigtes Mitglied)
∗ ITEMS GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes Mitglied
im Beirat)
∗ Westfälisches Pferdemuseum gGmbH (Stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Beirat)
∗ Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwal-
tung Westfalen-Lippe (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied in der Verbandsversammlung)
∗ Zweckverband KDN - Dachverband kommunaler IT-
Dienstleister (Ordentliches stimmberechtigtes Mitglied in
der Verbandsversammlung)
Reinkemeier,
Alfons
Stadtkämmerer ∗ Stadtwerke Münster GmbH (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Stellv. stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Technologieförderung Münster GmbH (Stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Or-
dentliches stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ CeNTech GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mitglied im
Aufsichtsrat)
∗ Westfälisches Pferdemuseum gGmbH (Ordentliches
Seite 122
stimmberechtigtes Mitglied im Beirat)
∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ AirportPark FMO GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
∗ Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML)
GmbH(Ordentliches stimmberechtigtes Mitglied in der
Gesellschafterversammlung)
∗ ITEMS GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes Mitglied
im Beirat)
∗ Zweckverband KDN - Dachverband kommunaler IT-
Dienstleister (Stellv. stimmberechtigtes Mitglied in der
Verbandsversammlung)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied in der Zweckverbandsversammlung)
Paal,
Thomas
Stadtrat,
ab 17.11.2016
Stadtdirektor
∗ Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH (Stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Beirat)
Wilkens, Cornelia Stadträtin ∗ Institut für vergleichende Städtegeschichte gGmbH
(Ordentliches stimmberechtigtes Mitglied in der Gesell-
schafterversammlung)
∗ Westfälisches Pferdemuseum gGmbH (Stellv.
stimmbe-
rechtigtes Mitglied in der Gesellschafterversammlung)
∗ Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Beirat)
Peck, Matthias Stadtrat ∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
R
atsmitglieder
Name, Vorname Ausgeübter Beruf Mitgliedschaften bei juristischen Personen, Vereinigun-
gen, Unternehmen oder sonstigen Einrichtungen in öf-
fentlich-rechtlicher oder privat-rechtlicher Form
Baumann, Frank Programmierer ∗ Stadtwerke Münster GmbH (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversammlung)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Beitelhoff,
Horst Karl
Groß- und Außen-
handelskaufmann
(selbst.)
∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Stellv. stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Klarastift Service GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH, (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Ordentli-
ches stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversamm-
Seite 123
lung)
Bennink, Helga
bis 30.08.2016
Diplom-Geologin ∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Stellv. stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis 30.08.2016)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Stellv. Vor-
sitzende im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH (Stellv. Vorsitzende im Aufsichts-
rat)
Berding, Georg Schulleiter a. D.,
Dipl. Volkswirt
∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Stellv. Vorsitzen-
der im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH, (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Stellv. stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Klarastift Service GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Flughafen Münster-Osnabrück GmbH (Stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ AirportPark FMO GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
Berens, Jörg Referent Öffent-
lichkeitsarbeit
∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Bloch, Olaf Beamter ∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Klarastift Service GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Stellv. stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
Börgel,
Peter Laurenz
Dipl. Ing.FH, Dipl.
Kfm., Unternehmer
∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ AirportPark FMO GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML) GmbH
(Stellv. stimmberechtigtes Mitglied im Fachbeirat)
∗ Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Or-
dentliches stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗
Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Buddenbäumer,
Heinz Georg
Diplomagraringeni-
eur
∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversammlung)
Dähne, Susanne
bis 10.06.2016
Diplom Geographin ∗ Wohn+Stadtbau GmbH, (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat bis 10.06.2016)
Seite 124
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden GmbH, (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis
10.06.2016)
Dreßen, Olaf Rechtsanwalt
Dr. Erber, Dietmar Diplom-Chemiker ∗ Sparkasse Münsterland Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied im Verwaltungsrat, im Risikoausschuss
und in der Zweckverbandsversammlung, stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Hauptausschuss)
∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH (Ordentliches stimm-
berechtigtes Mitglied im Beirat)
Fastermann,
Thomas
Angestellter ∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Ordentli-
ches stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversamm-
lung)
∗ Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (Ordentli-
ches stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversamm-
lung)
∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Vorsitzender
im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH (Vorsitzender im Aufsichtsrat)
∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Feldmann, Doris Dipl. Sozialpäda-
gogin
Gotthal, Sven Angestellter ∗ Klarastift Service GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat bis 11.05.2016)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis11.05.2016)
∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis 11.05.2016)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis
11,05.2016)
∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Hagemann,
Philipp
Rechtsanwalt
Halberstadt,
Richard-Michael
Rentner ∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Klarastift Service GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Seite 125
Hartmann, Gilbert Bankkaufmann ∗ CeNTech GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mitglied im
Aufsichtsrat)
Heinemann,
Jens Christian
Office Manager /
Büroleiter
∗ CeNTech GmbH (Vorsitzender im Aufsichtsrat)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Klarastift Service GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
∗ Technologieförderung Münster GmbH (Stellv. Vorsitzen-
der im Aufsichtsrat)
Herwig, Marius Student
Dr. Jäger,
Cornelia
ab 01.02.2016
Referentin
∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
Joksch, Gerhard Stadtplaner,
Berater
∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Ordentli-
ches stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversamm-
lung)
∗ Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (Ordentli-
ches stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversamm-
lung)
∗ Stadtwerke Münster GmbH (Vorsitzender im Aufsichtsrat)
Dr. Jung, Michael Studienrat ∗ Flughafen Münster-Osnabrück GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung, im Ver-
waltungsrat, im Hauptausschuss und 3. Stellv. Vorsitzen-
der im Risikoausschuss)
Kattentidt,
Christoph
Dipl. Sozialarbeiter
Kemper, Annette Lehrerin ∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
∗ Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
(Stellv. stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
Kersting, Mathias Betriebswirt ∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversammlung)
∗ CeNTech GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
∗ Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML) GmbH (Or-
dentliches stimmberechtigtes Mitglied im Fachbeirat)
∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH ( Vorsitzender im
Aufsichtsrat)
∗ AirportPark FMO GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
∗ Technologieförderung Münster GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Kirgil, Fatma Dolmetscherin ∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
Seite 126
∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Kleine Borgmann,
Bruno
Lehrer am Berufs-
kolleg a.D.
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Kleyboldt, Michael Studiendirektor ∗ Stadtwerke Münster GmbH (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied im Verwaltungsrat)
Koch, Marianne geschäftsführende
Gesellschafterin/
Unternehmerin
∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Klarastift Service GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Stellv. stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Köhn, Raimund Soziologe ∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
Köhnke,
Katharina
Studentin ∗ MCC Halle Münsterland GmbH (1. Stellv. Vorsitzende im
Aufsichtsrat)
Kollmann,
Thomas
Angestellter ∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Klarastift Service GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH, (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Kubig-Steltig,
Gabriele
Dipl. Kauffrau,
selbständig
∗ Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
(Stellv. stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung und im
Verwaltungsrat)
∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ CeNTech GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mitglied im
Aufsichtsrat)
Seite 127
∗ Technologieförderung Münster GmbH (Stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML) GmbH
(Stellv. stimmberechtigtes Mitglied im Fachbeirat)
∗ AirportPark FMO GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
Leiße, Jan Immobilienmakler ∗ Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
(Stellv. stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH (Stellv. stimmberech-
tigtes Mitglied im Beirat)
Leschniok, Stefan Rechtsanwalt ∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Liekefedt, Hedwig Lehrerin ∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversammlung)
Loschelder,
Christel
Erzieherin,
Traumpädagogin
∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Klarastift Service GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Stellv. stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Moll, Christian Dipl. Volkswirt
Möllemann-
Appelhoff, Carola
Studienrätin ∗ Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Or-
dentliches stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied in der Zweckverbandsversammlung)
∗ Technologieförderung Münster GmbH (Stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
Möllers, Jutta Diplom-Pädagogin ∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Möltgen, Jörn EU-Referent
Neumann, Hans Dachdeckermeister
(selbständig)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
Nicklas, Andreas Rechtsanwalt ∗ Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML) GmbH (Or-
dentliches stimmberechtigtes Mitglied im Fachbeirat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Dr. Ozan, Didem Fachfrau für Öffent-
lichkeitsarbeit /
Redakteurin
∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Stadtwerke Münster GmbH (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Peters, Carsten Geschäftsführer ∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
Seite 128
∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML) GmbH (Or-
dentliches stimmberechtigtes Mitglied im Fachbeirat)
∗ AirportPark FMO GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Flughafen Münster-Osnabrück GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversammlung)
∗ Technologieförderung Münster GmbH (Vorsitzender im
Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Philipp, Ortrud Geschäftsführerin ∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
Pohlmann, Franz Dipl.-
Argraringenieur
Powroznik,
Pascal
Studienrat ∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Raffloer, Uwe Architekt
Reiners, Otto Referatsleiter ∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied in der Zweckverbandsversammlung, stellv.
stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat, im Haupt-
ausschuss und im Risikoausschuss)
∗ Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML) GmbH
(Stellv. stimmberechtigtes Mitglied im Fachbeirat)
∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Klarastift Service GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
Reismann, Karin Rentnerin ∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
∗ Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
(Stellv. stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Reuter, Jürgen Architekt ∗ Wohn+Stadtbau GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
(Stellv. stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
Rietenberg, Sylvia Sozialarbeiterin ∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Ordentliches stimmbe-
Seite 129
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Klarastift Service GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Rohleder, Tim Politologe, wiss.
Mitarbeiter MdB
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat bis 17.02.2016)
∗ Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH (Stellv. stimmberech-
tigtes Mitglied im Beirat)
Rosenau, Klaus
ab 31.08.2016
Lehrer ∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Sagel, Rüdiger Dipl.-Ingenieur ∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Klarastift Service GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Stadtwerke Münster GmbH (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Ordentli-
ches stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversamm-
lung)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗
Wohn+Stadtbau GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH (Stellv. stimmberech-
tigtes Mitglied im Beirat)
∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Schiller, Martin Kaufmann
Schliemann,
Josef
Gemeindedirektor
a.D.
∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Klarastift Service GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversammlung)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Schmanck,
Johannes
Selbständiger ∗ Wirtschaftsförderung Münster GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Seite 130
Schulze Wintzler,
Anne
Verbraucherberate-
rin
Seyfferth, Petra Wissenschaftliche
Mitarbeiterin
∗ Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Or-
dentliches stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis 28.09.2016)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis 28.09.2016)
∗ Klarastift Service GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat bis 28.09.2016)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat bis
29.06.2016)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Stähler, Angela Hausfrau ∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Steinmann,
Ludger
Dipl. Geograf, Dipl.
Umweltwissen-
schaftler
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Dr. Stein-Redent,
Rita
Wissenschaftliche
Mitarbeiterin
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Suuck, Julia
bis 25.01.2016
Sonderpädagogi-
sche Lehrkraft
Varnhagen, Hans Dachdeckermeister ∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
∗ Stadtwerke Münster GmbH (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Vilhjalmsson,
Wendela-Beate
Lehrerin i.R. ∗ Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH (Stellv. stimmberech-
tigtes Mitglied im Beirat)
∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Klarastift Service GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Stellv. stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Stellv. stimmberechtigtes
Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
von Göwels,
Walter
Dipl.-Kfm.,
selbst. Versiche-
rungsfachmann
∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Ordentli-
ches stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversamm-
lung)
∗ Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversammlung)
∗ Stadtwerke Münster GmbH (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Vorsitzender im Auf-
Seite 131
sichtsrat)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
von Olberg,
Robert
Angestellter ∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung)
Weber, Stefan IT-
Unternehmensbe-
rater
∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Ordentli-
ches stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversamm-
lung)
∗ Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (Ordentli-
ches stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversamm-
lung)
∗ Sparkasse Münsterland-Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung, im Ver-
waltungsrat und im Hauptausschuss, stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Risikoausschuss)
∗ Flughafen Münster-Osnabrück GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Wendland,
Simone
Rechtsanwältin
Wenzel, Manfred Elektrotechnik-
Meister / Projektlei-
ter
∗ Technologieförderung Münster GmbH (Stellv. stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Wohn+Stadtbau GmbH (Stellv. stimmberechtigtes Mit-
glied im Aufsichtsrat)
∗ Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Winkel, Maria Kauffrau in der
Grundstücks- und
Wohnungswirt-
schaft
∗ Sparkasse Münsterland Ost (Ordentliches stimmberech-
tigtes Mitglied der Zweckverbandsversammlung, stellv.
Stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat)
∗ Stadtwerke Münster GmbH (2. Stellv. Vorsitzende im
Aufsichtsrat)
∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversammlung)
∗ Westfälische Bauindustrie GmbH (Stellv. stimmberechtig-
tes Mitglied im Aufsichtsrat bis 29.06.2016)
∗ Altenzentrum Klarastift gGmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Sozialholding Klarastift GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Klarastift Service GmbH (Ordentliches stimmberechtigtes
Mitglied im Aufsichtsrat)
∗ Ambulante Dienste Klarastift GmbH (Ordentliches
stimmberechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Wischnewski,
Heiko
Diplom Ingenieur ∗ Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (Stellv.
stimmberechtigtes Mitglied der Verbandsversammlung)
∗ MCC Halle Münsterland GmbH (Ordentliches stimmbe-
rechtigtes Mitglied im Aufsichtsrat)
Wölter, Harald
ab 15.06.2016
Wissenschaftlicher
Mitarbeiter
Seite 132
Übersicht über die
Ermächtigungsübertragungen
nach 2017
Seite 133
Auswirkungen der Ermächtigungsübertragungen
Von den nicht verbrauchten Ermächtigungen des Haushaltsjahres 2016 werden
a) Ermächtigungen für Aufwendungen i. H. v. 20.935.073 Euro
b) Ermächtigungen für Auszahlungen i. H. v. 104.876.455 Euro , davon 81.686.467 Euro für
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit,
c) Ermächtigungen für Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen
i. H. v. 10.000.000 Euro
in das Haushaltsjahr 2017 übertragen.
Durch die Übertragung der Ermächtigungen erhöhen sich die entsprechenden Haushaltspositionen
im Ergebnisplan, im Finanzplan und in den Teilplänen des Haushaltsplanes 2017.
Im Jahresabschluss 2017 sind die Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2016 ein
Teil des fortgeschriebenen Haushaltsansatzes 2017.
In Höhe der Inanspruchnahme der zu a) und b) übertragenen Ermächtigungen im Haushaltsjahr
2017 erhöht sich der voraussichtliche Jahresfehlbetrag in der Ergebnisrechnung 2017 und steigt
der Liquiditätsbedarf in der Finanzrechnung 2017.
Seite 134
Ermächtigungsübertragungen
- für Aufwendungen
Seite 135
Seite 136
Ermächtigungsübertragung
Produktgruppe 0101
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 0 0
11 - Personalaufwendungen 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60.720 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0 0
15 - Transferaufwendungen 168.520 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 233.328 259.057
17 =Ordentliche Aufwendungen 462.568 259.057
18 =-462.568 -259.057
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-462.568 -259.057
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-462.568 -259.057
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -462.568 -259.057
Erläuterungen
Zu Zeile 16:
Bezirksvertretung Münster-Mitte 23.388,95 Euro
Bezirksvertretung Münster-Nord 11.682,70 Euro
Bezirksvertretung Münster-Ost 76.623,42 Euro
Bezirksvertretung Münster-Südost 21.860,06 Euro
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup 60.343,66 Euro
Bezirksvertretung Münster-West 65.157,94 Euro
Bezirksvertretungen insgesamt 259.056,73 Euro
Übertragung der in 2016 nicht verbrauchten Ermächtigungen der Bezirksvertretungen in das Jahr 2017. Der
Gesamtbetrag der Ermächtigungsübertragungen teilt sich wie folgt auf:
Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 128.250
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 31.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 35.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 194.250 0
11 - Personalaufwendungen 896.570 0
12 - Versorgungsaufwendungen 85.680 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 167.020 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 48.000 0
15 - Transferaufwendungen 121.254 75.577
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.586.208 188.820
17 =Ordentliche Aufwendungen 3.904.732 264.397
18 =-3.710.482 -264.397
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-3.710.482 -264.397
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-3.710.482 -264.397
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 492.370 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -4.202.852 -264.397
Erläuterungen
Zu Zeile 15:
Zu Zeile 16:
Übertragung von Ermächtigungen für
- Aufwandsentschädigungen für Mandatsträger (102.210 Euro)
- Projekte mit EU Beteiligung (71.440 Euro)
- Fairtrade-Stadt Münster (10.000 Euro)
- die kommunale Entwicklungszusammenarbeit (3.470 Euro)
- die Seniorenvertretung (1.700 Euro)
Übertragung von Ermächtigungen
- aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost (59.207 Euro)
- für Städtepartnerschaften / Auslandsbeziehungen (16.370 Euro)
GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften
Amt für Bürger- und Ratsservice
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Seite 137
Ermächtigungsübertragung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 50.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 50.000 0
11 - Personalaufwendungen 3.494.670 0
12 - Versorgungsaufwendungen 588.400 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 151.370 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.000 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 262.840 28.800
17 =Ordentliche Aufwendungen 4.505.280 28.800
18 =-4.455.280 -28.800
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-4.455.280 -28.800
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-4.455.280 -28.800
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 56.810
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 97.560 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -4.496.030 -28.800
Erläuterungen
Zu Zeile 16:
Ermächtigungsübertragung für das Projekt „Herausforderungen und Trends städtischer Kommunikation“.
OB, BM und Verwaltungsführung
Amt für Bürger- und Ratsservice
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Ermächtigungsübertragung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 11.050
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 49.300
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 60.350 0
11 - Personalaufwendungen 1.010.980 0
12 - Versorgungsaufwendungen 19.210 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 71.960 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 920 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 326.650 17.350
17 =Ordentliche Aufwendungen 1.429.720 17.350
18 =-1.369.370 -17.350
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-1.369.370 -17.350
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-1.369.370 -17.350
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.300
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 24.100 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -1.390.170 -17.350
Erläuterungen
Zu Zeile 16:
Zur Umsetzung der CD-Einführung in 2016 erhielt die Agentur „Gute Botschafter“ einen Auftrag über 24.470 €.
Davon wurden in 2016 rd. 7.120 € abgerechnet. Wegen begründeter Verzögerungen wird das CD-Projekt nun im
März 2017 fortgesetzt. Diese Aufwendungen sind durch das veranschlagte Budget 2017 nicht gedeckt.
Public Relations
Presse- und Informationsamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Seite 138
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 716.210
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 716.210 0
11 - Personalaufwendungen 6.101.330 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.441.530 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 344.440 70.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.600 0
15 - Transferaufwendungen 83.000 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.303.800 0
17 =Ordentliche Aufwendungen 9.277.700 70.000
18 =-8.561.490 -70.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-8.561.490 -70.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-8.561.490 -70.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 188.540
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 127.630 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -8.500.580 -70.000
Erläuterungen
Zu Zeile 13:
Ermächtigungsübertragungen für die Prozessoptimierung im Bereich des Arbeitsschutzes in der Stadtverwaltung
Münster.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Personal- und Organisationsmanagement
Personal- und Organisationsamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ermächtigungsübertragung Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 150
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 312.550
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.616.210
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 1.928.910 0
11 - Personalaufwendungen 6.285.090 0
12 - Versorgungsaufwendungen 898.000 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 405.300 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.020 0
15 - Transferaufwendungen 5.710 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.913.160 570.000
17 =Ordentliche Aufwendungen 9.510.280 570.000
18 =-7.581.370 -570.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-7.581.370 -570.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-7.581.370 -570.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 558.170
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 94.960 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -7.118.160 -570.000
Erläuterungen
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Zu Zeile 16:
a) fortlaufendes NaSa-Projekt gem. V/0700/2015 - hier: verfügbarer Rest (151 T€) aus 2016
b) Konversionsprozess OY-Kaserne gem. V/0879/2015 - hier: verfügb. Rest (79 T€) aus 2016
c) Auftragserweiterung zur Unterstützung der Ankaufsverhandlungen / Entwicklung der Projektsteuerung bezüglich
der Konversionsstandorte in MS gem. V/1069/2016 - hier: in 2016 bereitgestelltes Budget (65 T€)
d) ext. Benchmark-Untersuchung der städt. Tochterunternehmen gem. Beschluss des HAFI am 09.12.15 - hier:
nicht in Anspruch genommenes in 2016 veranschlagtes Budget (200 T€)
e) Finanzierung nachhaltiger städt. Projekte / Maßnahmen (fortgesetzte Steueroptimierung im Konzern Stadt
Münster etc.) - hier: in 2016 bereitgestelltes Budget (65 T€, dav. 55 T€)
f) Prozess BürgerHh / MünsterZukünfte - hier: verfügbarer Rest (23 T€, dav. 20 T€) aus 2016
Finanz- und Beteiligungsmanagement
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 139
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.671.250
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 12.984.290
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 408.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 9.125.770
08 + Aktivierte Eigenleistungen 300.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 30.490.310 0
11 - Personalaufwendungen 13.879.280 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.043.650 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 46.172.092 5.573.209
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.969.000 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 22.589.439 2.073.361
17 =Ordentliche Aufwendungen 103.653.461 7.646.570
18 =-73.163.151 -7.646.570
19 + Finanzerträge 14.800
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 14.800 0
22 =-73.148.351 -7.646.570
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-73.148.351 -7.646.570
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 62.424.420
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 750.960 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -11.474.891 -7.646.570
Erläuterungen
Zu Zeile 13:
Ermächtigungsübertragungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung von Immobilien.
Zu Zeile 16:
Ermächtigungsübertragungen für die Sanierung des Stadthauses 1 sowie für Mieten (einschließlich Nebenkosten).
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Immobilienmanagement
Amt für Immobilienmanagement
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 340.370
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 340.370 0
11 - Personalaufwendungen 657.380 0
12 - Versorgungsaufwendungen 21.420 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 25.720 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 680 0
15 - Transferaufwendungen 166.060 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 96.110 704
17 =Ordentliche Aufwendungen 967.370 704
18 =-627.000 -704
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-627.000 -704
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-627.000 -704
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 20.730 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -647.730 -704
Erläuterungen
Zu Zeile 16:
Ermächtigungsübertragung zur Abwicklung des Interkulturellen Friedensfestes des Vorjahres.
Migrations- und Integrationsmanagement
V / MIA
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Seite 140
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 80.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 503.730
07 + Sonstige ordentliche Erträge 80.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 663.760 0
11 - Personalaufwendungen 1.610.600 0
12 - Versorgungsaufwendungen 126.340 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 666.140 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 21.000 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 439.270 189.700
17 =Ordentliche Aufwendungen 2.863.350 189.700
18 =-2.199.590 -189.700
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-2.199.590 -189.700
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-2.199.590 -189.700
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 34.690 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -2.234.280 -189.700
Erläuterungen
Zu Zeile 16:
Erneute Bereitstellung nicht verbrauchter Aufwandsermächtigungen für den Betrieb der
Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes durch die Stadt Münster. Verwendung der zweckgebundenen
Landesmittel.
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Ordnungsamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 930.130
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 160.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 130.840
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 192.050
07 + Sonstige ordentliche Erträge 11.010
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 1.424.030 0
11 - Personalaufwendungen 15.246.270 0
12 - Versorgungsaufwendungen 3.533.310 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.529.560 37.500
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.786.150 0
15 - Transferaufwendungen 770 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.073.290 318.422
17 =Ordentliche Aufwendungen 23.169.350 355.922
18 =-21.745.320 -355.922
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-21.745.320 -355.922
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-21.745.320 -355.922
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.273.750 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -23.019.070 -355.922
Erläuterungen
Zu Zeile 13:
Ermächtigungsübertragung zur Restabwicklung von Beschaffungen für die Fahrzeugunterhaltung.
Zu Zeile 16:
Ermächtigungsübertragung zur Restabwicklung der Beschaffung von Dienstbekleidung sowie für die Durchführung
der Ausbildungen zum Erwerb von Fahrerlaubnissen der Klassen C und/oder CE, die zur Sicherstellung der
geforderten Einsatzfähigkeit von Feuerwehr und Katastrophenschutz unentbehrlich sind.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Brandschutz u. feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
Feuerwehr
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 141
Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.119.440
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 178.240
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 95.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.230
07 + Sonstige ordentliche Erträge 157.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 2.558.910 0
11 - Personalaufwendungen 14.634.200 0
12 - Versorgungsaufwendungen 325.910 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.896.062 733.155
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.610.850 0
15 - Transferaufwendungen 818.700 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.581.765 28.072
17 =Ordentliche Aufwendungen 28.867.487 761.226
18 =-26.308.577 -761.226
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-26.308.577 -761.226
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-26.308.577 -761.226
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 30.213.390 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -56.521.967 -761.226
Erläuterungen
Zu Zeile 13:
Ermächtigungsübertragungen im Rahmen der flexiblen Haushaltsführung an Schulen in Höhe von 690.101 Euro,
zweckgebundene Haushaltsmittel für das Projekt Kulturagenten (Landesmittel) in Höhe von 22.304 Euro
und bisher nicht verausgabte Inklusionsmittel in Höhe von 20.750 Euro für das Schuljahr 2016/17.
Zu Zeile 16:
Ermächtigungsübertragungen für die Projekte "Bildung integriert" in Höhe von 23.569 Euro und Kultur-
agenten (Stiftungsmittel) in Höhe von 4.503 Euro für das Schuljahr 2016/17.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Leistungen für Schulen
Amt für Schule und Weiterbildung
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 341.970
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 76.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 427.470 0
11 - Personalaufwendungen 2.471.300 0
12 - Versorgungsaufwendungen 177.830 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.629.670 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 7.060 0
15 - Transferaufwendungen 992.730 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 934.105 34.941
17 =Ordentliche Aufwendungen 13.212.695 34.941
18 =-12.785.225 -34.941
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-12.785.225 -34.941
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-12.785.225 -34.941
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 170.190 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -12.955.415 -34.941
Erläuterungen
Zu Zeile 16:
Ermächtigungsübertragung zur weiteren Verwendung zweckgebundener Projektmittel (Projekt "Angekommen").
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Zentr. Leistungen f. am Schulleben Beteiligte
Amt für Schule und Weiterbildung
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 142
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 24.870
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 81.200
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 19.990
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.800
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 127.860 0
11 - Personalaufwendungen 988.400 0
12 - Versorgungsaufwendungen 57.410 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 106.875 77.233
14 - Bilanzielle Abschreibungen 101.510 0
15 - Transferaufwendungen 2.809.348 36.719
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 393.425 151.756
17 =Ordentliche Aufwendungen 4.456.968 265.708
18 =-4.329.108 -265.708
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-4.329.108 -265.708
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-4.329.108 -265.708
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.690.590 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -6.019.698 -265.708
Erläuterungen
Zu den Zeilen 13, 15 und 16:
Ermächtigungsübertragungen für die Abrechnung, Vorbereitung und Durchführung insbesondere der
nachfolgenden Veranstaltungen/Projekte des Kulturamtes:
Landesprogramm Kultur und Schule
Landesprogramm Kulturrucksack
Winterpunsch
Preisgeld für kulturelle Bildung
Ein Großteil der Veranstaltungen und Projekte wurden in 2016 über zweckgebundene Drittmittel (Spenden,
Sponsorenmittel und öffentliche Fördergelder) finanziert. Dies Mittel sind auch weiterhin für die genannten Zwecke
vorzuhalten.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Kulturmanagement/Kulturförderung
Kulturamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 33.110
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 850.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 33.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 12.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 928.610 0
11 - Personalaufwendungen 3.816.360 0
12 - Versorgungsaufwendungen 70.000 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.104.656 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 139.050 0
15 - Transferaufwendungen 115.650 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 288.336 12.830
17 =Ordentliche Aufwendungen 5.534.052 12.830
18 =-4.605.442 -12.830
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-4.605.442 -12.830
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-4.605.442 -12.830
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.285.720 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -5.891.162 -12.830
Erläuterungen
Zu Zeile 16
Ermächtigungen zur Abwicklung noch abzurechnender Aufträge des Vorjahres
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien
freier Träger
Stadtbücherei
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 143
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 7.580 0
11 - Personalaufwendungen 611.780 0
12 - Versorgungsaufwendungen 40.830 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 104.293 2.710
14 - Bilanzielle Abschreibungen 22.690 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 47.350 8.147
17 =Ordentliche Aufwendungen 826.943 10.857
18 =-819.363 -10.857
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-819.363 -10.857
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-819.363 -10.857
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 328.790 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -1.148.153 -10.857
Erläuterungen
Zu Zeile 13
Abrechnung des in 2016 abgewickelten (vertraglich vereinbarten) Auftrages zur Reinigung schimmelbelasteter
Akten
Zu Zeile 16:
Ausgaben für die Organisation und Abwicklung des 8. Historikerpreises (ohne Preisgeld)
Stadtarchiv
Stadtarchiv
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.060
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 2.060 0
11 - Personalaufwendungen 327.090 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 75.493 394
14 - Bilanzielle Abschreibungen 24.660 0
15 - Transferaufwendungen 82.310 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 87.480 49.288
17 =Ordentliche Aufwendungen 597.033 49.682
18 =-594.973 -49.682
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-594.973 -49.682
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-594.973 -49.682
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 81.100 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -676.073 -49.682
Erläuterungen
Zu Zeilen 13 und 16:
Ermächtigungsübertragung zur Fortführung des Skulpturenprojekts „Paul Wulf“ sowie weiterer Projekte der
Villa ten Hompel, die vom Bund bzw. Land gefördert wurden bzw. werden.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Geschichtsort Villa ten Hompel
Geschichtsort Villa ten Hompel
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 144
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 2.770.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.393.370
03 + Sonstige Transfererträge 5.454.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 120.753.220
07 + Sonstige ordentliche Erträge 270.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 130.640.590 0
11 - Personalaufwendungen 14.682.730 0
12 - Versorgungsaufwendungen 1.117.420 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.402.540 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 26.060 0
15 - Transferaufwendungen 149.773.543 46.360
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.440.575 0
17 =Ordentliche Aufwendungen 168.442.868 46.360
18 =-37.802.278 -46.360
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-37.802.278 -46.360
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-37.802.278 -46.360
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 53.690
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.297.310 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -41.045.898 -46.360
Erläuterungen
Zu Zeile 15:
Übertragung von Ermächtigungen für
- öffentlich geförderte Beschäftigung (25.000 Euro)
- das Projekt „Lernen fördern – PASST“ (21.360 Euro)
Leistungen der Grundsicherung nach dem
SGB II
Jobcenter
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 80
03 + Sonstige Transfererträge 1.321.200
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 396.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 64.055.800
07 + Sonstige ordentliche Erträge 150
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 65.773.280 0
11 - Personalaufwendungen 3.226.480 0
12 - Versorgungsaufwendungen 689.180 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.503.465 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.540 0
15 - Transferaufwendungen 65.726.940 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.580.796 124.810
17 =Ordentliche Aufwendungen 74.729.401 124.810
18 =-8.956.121 -124.810
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-8.956.121 -124.810
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-8.956.121 -124.810
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 542.730
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 168.330 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -8.581.721 -124.810
Erläuterungen
Zu Zeile 16:
Ermächtigungsübertragung in Folge der angespannten Situation im Bereich der Unterbringung und Betreuung
von Flüchtlingen.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Sicherung des Lebensunterhalts
Sozialamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 145
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 428.600
03 + Sonstige Transfererträge 1.311.800
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.434.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.877.440
07 + Sonstige ordentliche Erträge 10.050
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 5.061.940 0
11 - Personalaufwendungen 7.309.780 0
12 - Versorgungsaufwendungen 701.750 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 958.473 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 78.410 0
15 - Transferaufwendungen 37.780.461 822.753
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.849.072 124.419
17 =Ordentliche Aufwendungen 54.677.946 947.172
18 =-49.616.006 -947.172
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-49.616.006 -947.172
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-49.616.006 -947.172
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.033.340 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -51.649.346 -947.172
Erläuterungen
Zu Zeile 15:
Ermächtigungsübertragung zur zweckentsprechenden Verwendung von Landesmitteln zur Förderung des
Sozialtickets (Münsterpass) und von Restmitteln der Hauptfürsorgestelle (Ausgleichsabgabe nach dem
Schwerbehindertengesetz.
Zu Zeile 16:
Ermächtigungsübertragung zur Verwendung der Restmittel aus der zweckgebundenen Landeszuweisung 2014 für
die Umsetzung der Versorgungsmedizin-Verordnung als auch der Einführung der vollelektronischen Akte im
Schwerbehindertenrecht.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Sozialamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.228.520
03 + Sonstige Transfererträge 44.600
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.440.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.115.850
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.200
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 8.836.170 0
11 - Personalaufwendungen 14.634.170 0
12 - Versorgungsaufwendungen 97.580 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.021.060 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 158.350 0
15 - Transferaufwendungen 3.438.880 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.019.775 307.437
17 =Ordentliche Aufwendungen 22.369.815 307.437
18 =-13.533.645 -307.437
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-13.533.645 -307.437
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-13.533.645 -307.437
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.500.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.247.790 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -12.281.435 -307.437
Erläuterungen
Zu Zeile 16:
Ermächtigungsübertragung zur Abwicklung jahresübergreifend vergebener Aufträge für Fahrten/Freizeiten des
Wuddi in 2017 sowie Verwendung zweckgebundener Zuwendungen des Bundesamtes für Familien und
zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) für die Durchführung der Bildungsarbeit im freiwilligen sozialen Jahr und
Verwendung der Restmittel aus den Spenden für die Beseitigung von Unwetterschäden vom 28.07.2014 im
Wuddi, die in 2016 noch nicht verausgabt werden konnten.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Kinder und Jugendarbeit
Amt f. Kinder, Jugendliche und Familien
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 146
Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 263.490
03 + Sonstige Transfererträge 100.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 500
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 363.990 0
11 - Personalaufwendungen 2.313.950 0
12 - Versorgungsaufwendungen 44.090 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 176.680 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 6.190 0
15 - Transferaufwendungen 2.608.905 342.996
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 325.637 7.278
17 =Ordentliche Aufwendungen 5.475.452 350.274
18 =-5.111.462 -350.274
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-5.111.462 -350.274
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-5.111.462 -350.274
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 191.270 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -5.302.732 -350.274
Erläuterungen
Zu Zeile 15 und 16:
Ermächtigungsübertragung zur Abwicklung jahresübergreifend vergebener Aufträge für die Alkoholpräventions-
kampagne „Voll ist out!“, die ihren Schwerpunkt erst im Karneval 2017 hatte sowie zweckgebundene Restmittel für
freizeitpädagogische Angebote in Flüchtlingseinrichtungen und Fortsetzung der BuT-Schulsozialarbeit durch freie
Träger der Jugendhilfe.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Förderung von benachteiligten jungen
Menschen
Amt f. Kinder, Jugendliche und Familien
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 297.980
03 + Sonstige Transfererträge 1.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 250
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 299.230 0
11 - Personalaufwendungen 1.139.750 0
12 - Versorgungsaufwendungen 96.320 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 170.790 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.880 0
15 - Transferaufwendungen 2.750.221 478.573
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 386.950 45.000
17 =Ordentliche Aufwendungen 4.548.911 523.573
18 =-4.249.681 -523.573
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-4.249.681 -523.573
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-4.249.681 -523.573
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 50.700 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -4.300.381 -523.573
Erläuterungen
Zu Zeile 15 und 16:
Ermächtigungsübertragung zur Verwendung zweckgebundener Bundes- und Landesmittel für die Abwicklung des
Programms „Netzwerk frühe Hilfen“, des Projekts „Kein Kind zurücklassen“ sowie weiterer Maßnahmen aus dem
„Maßnahmeprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster“.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Familienförderung
Amt f. Kinder, Jugendliche und Familien
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 147
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 285.230
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 308.100
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 268.850
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 863.680 0
11 - Personalaufwendungen 5.177.670 0
12 - Versorgungsaufwendungen 341.310 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 341.910 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.430 0
15 - Transferaufwendungen 4.506.450 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 550.258 115.600
17 =Ordentliche Aufwendungen 10.928.028 115.600
18 =-10.064.348 -115.600
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-10.064.348 -115.600
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-10.064.348 -115.600
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 245.720
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 378.470 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -10.197.098 -115.600
Erläuterungen
Zu Zeile 16:
a) Teilbetrag (7 T€) der Fördermittel (insges. 25 T€) für die weitere Umsetzung von Projekten zur „Beförderung
einer inklusiven barrierefreien Gesundheitsversorgung in Münster“
b) Bereitstellung zweckgebundener Zuwendungen bzw. von in 2016 nicht verbrauchten zweckgebundenen
Ermächtigungen für (gesundheitsbezogene) Projekte und dgl. (108,6 T€)
Gesundheitsdienste
Amt f. Gesundheit, Veterinär- u.
Lebensmittelangel.
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 506.150
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6.140
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 375.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.720
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 894.010 0
11 - Personalaufwendungen 1.021.590 0
12 - Versorgungsaufwendungen 77.940 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.239.122 628.696
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.062.110 0
15 - Transferaufwendungen 4.088.870 653.475
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 666.736 3.559
17 =Ordentliche Aufwendungen 9.156.368 1.285.731
18 =-8.262.358 -1.285.731
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-8.262.358 -1.285.731
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-8.262.358 -1.285.731
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 7.927.640 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -16.189.998 -1.285.731
Erläuterungen
zu Zeile 13,15 und Zeile 16:
Ermächtigungsübertragungen für konsumtive Maßnahmen des "2,5 Mio. Topfes".
Sportentwicklung, Sportanlagen/-stätten
Sportamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Seite 148
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 100
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.256.300
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.090
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 1.260.490 0
11 - Personalaufwendungen 3.200.080 0
12 - Versorgungsaufwendungen 63.990 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 712.652 128.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 119.270 0
15 - Transferaufwendungen 633.914 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 44.420 17.000
17 =Ordentliche Aufwendungen 4.774.326 145.000
18 =-3.513.836 -145.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-3.513.836 -145.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-3.513.836 -145.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.081.440 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -6.595.276 -145.000
Erläuterungen
Zu Zeile 13 und 16:
Übertragung von Ermächtigungen für die Unterhaltung von Bädern, insbesondere zur Sanierung der Sprunganlage
im Hallenbad Ost.
Bäder
Sportamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 15.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 268.090
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 283.090 0
11 - Personalaufwendungen 3.512.680 0
12 - Versorgungsaufwendungen 328.530 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 206.800 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 12.140 0
15 - Transferaufwendungen 4.270.220 4.000.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.052.251 616.327
17 =Ordentliche Aufwendungen 9.382.621 4.616.327
18 =-9.099.531 -4.616.327
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-9.099.531 -4.616.327
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-9.099.531 -4.616.327
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 280.250 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -9.379.781 -4.616.327
Erläuterungen
Zu Zeile 15:
Ermächtigungen für die Finanzierungsbeteiligung an den Kosten für den Umbau des Empfangsgebäudes
Münster-Hauptbahnhof (West-Seite).
Zu Zeile 16:
Ermächtigungen zur Abwicklung offener Aufträge des Vorjahres und Fortführung lfd. Projekte sowie zur weiteren
Verwendung zweckgebundener Erträge.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Stadt- u. Regionalentwickl.,Stadtplanung
Amt f. Stadtentwickl., Stadtplanung,
Verkehrsplanung
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 149
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 90
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.042.750
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 22.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 36.180
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 1.101.020 0
11 - Personalaufwendungen 6.045.710 0
12 - Versorgungsaufwendungen 366.070 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 422.440 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 110.450 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 206.740 1.839
17 =Ordentliche Aufwendungen 7.151.410 1.839
18 =-6.050.390 -1.839
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-6.050.390 -1.839
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-6.050.390 -1.839
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 429.310 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -6.479.700 -1.839
Erläuterungen
Zu Zeile 16:
Ermächtigungen zur weiteren Verwendung zweckgebundener Erträge.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Vermessung, Kataster und Geoinformation
Vermessungs- und Katasteramt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.000
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 46.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 380.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 437.000 0
11 - Personalaufwendungen 738.570 0
12 - Versorgungsaufwendungen 7.820 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 29.970 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.710 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 81.760 71.131
17 =Ordentliche Aufwendungen 860.830 71.131
18 =-423.830 -71.131
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-423.830 -71.131
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-423.830 -71.131
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 41.410 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -465.240 -71.131
Erläuterungen
Zu Zeile 16:
Ermächtigungen zur Abwicklung offener Aufträge des Vorjahres und zur weiteren Verwendung zweck-
gebundener Erträge.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Amt f. Stadtentwicklung, Stadtplanung,
Verkehrsplanung
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 150
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 58.000
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 126.500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.700
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 93.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 281.200 0
11 - Personalaufwendungen 1.621.410 0
12 - Versorgungsaufwendungen 177.940 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 136.560 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 500 0
15 - Transferaufwendungen 721.300 397.971
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 79.960 14.935
17 =Ordentliche Aufwendungen 2.737.670 412.906
18 =-2.456.470 -412.906
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-2.456.470 -412.906
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-2.456.470 -412.906
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 118.850 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -2.575.320 -412.906
Erläuterungen
Zu Zeile 15:
Ermächtigungsübertragungen zur Abwicklung der durch Bewilligungsbescheide gebundenen Zuwendungen im
Zusammenhang mit dem städtischen Förderprogramm der Altbausanierung.
Die Empfänger der Zuwendungen haben nach Bewilligung zehn Monate Zeit für den Mittelabruf, so dass Teil-
zahlungen noch im Folgejahr geleistet werden müssen.
Zu Zeile 16:
Ermächtigungsübertragung zur Abwicklung des mit dem EMA-Institiut für die Erstellung des Gutachtens/
Mietspiegel 2017 vereinbarten Auftrages.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Wohnen
Amt f. Wohnungswesen und
Quartiersentwicklung
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 15.895.000
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 10.135.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 37.490
07 + Sonstige ordentliche Erträge 314.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.500.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 27.889.990 0
11 - Personalaufwendungen 6.996.250 0
12 - Versorgungsaufwendungen 522.160 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 23.199.570 730.000
14 - Bilanzielle Abschreibungen 28.083.000 0
15 - Transferaufwendungen 360.000 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 395.670 0
17 =Ordentliche Aufwendungen 59.556.650 730.000
18 =-31.666.660 -730.000
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 5.000 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) -5.000 0
22 =-31.671.660 -730.000
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-31.671.660 -730.000
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 635.190 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -32.306.850 -730.000
Erläuterungen
Zu Zeile 13:
Ermächtigungen zur Abwicklung offener Aufträge des Vorjahres und Fortführung lfd. Projekte bei der Straßen-
unterhaltung.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Bereitstellung von Verkehrsflächen und -
anlagen
Tiefbauamt
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 151
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1202
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.115.960
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 32.600
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 4.152.560 0
11 - Personalaufwendungen 1.564.350 0
12 - Versorgungsaufwendungen 14.530 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 197.762 13.278
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.390 0
15 - Transferaufwendungen 4.658.771 215.221
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 772.362 254.202
17 =Ordentliche Aufwendungen 7.210.165 482.701
18 =-3.057.605 -482.701
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-3.057.605 -482.701
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-3.057.605 -482.701
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 86.940 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -3.144.545 -482.701
Erläuterungen
Zu Zeile 13 und 15:
Ermächtigungen zur weiteren Verwendung zweckgebundener Erträge.
Zu Zeile 16:
Ermächtigungen zur Abwicklung offener Aufträge des Vorjahres und Fortführung lfd. Projekte, bei denen es
durch unterschiedliche Anlässe zu Verzögerungen kam, bzw. die sich in unterschiedlichen Ausführungsstadien
befinden.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Verkehrsplanung
Amt f. Stadtentwickl., Stadtplanung,
Verkehrsplanung
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 194.120
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 65.190
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 763.630
07 + Sonstige ordentliche Erträge 45.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 1.067.940 0
11 - Personalaufwendungen 7.261.930 0
12 - Versorgungsaufwendungen 114.980 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.503.362 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.796.510 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 301.910 9.606
17 =Ordentliche Aufwendungen 12.978.692 9.606
18 =-11.910.752 -9.606
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-11.910.752 -9.606
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-11.910.752 -9.606
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.589.920
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.123.450 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -11.444.282 -9.606
Erläuterungen
Zu Zeile 16:
Ermächtigungen zur Abwicklung noch abzurechnender Aufträge des Vorjahres, insbesondere zur Beschaffung
von Dienst- und Schutzkleidung.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Grün- und Freiflächen
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 152
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 60.360
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.653.480
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 42.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.580
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 1.758.420 0
11 - Personalaufwendungen 1.338.610 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 426.280 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 143.250 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 50.420 1.868
17 =Ordentliche Aufwendungen 1.958.560 1.868
18 =-200.140 -1.868
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-200.140 -1.868
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-200.140 -1.868
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 528.060
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 493.150 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -165.230 -1.868
Erläuterungen
Zu Zeile 16:
Ermächtigungen zur Abwicklung noch abzurechnender Aufträge des Vorjahres, insbesondere zur Beschaffung
von Dienst- und Schutzkleidung.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Friedhöfe
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 214.950
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 60.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 205.170
07 + Sonstige ordentliche Erträge 3.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 483.620 0
11 - Personalaufwendungen 1.664.310 0
12 - Versorgungsaufwendungen 85.640 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 84.460 10.954
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.460 0
15 - Transferaufwendungen 284.910 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.070.989 208.661
17 =Ordentliche Aufwendungen 3.193.769 219.615
18 =-2.710.149 -219.615
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-2.710.149 -219.615
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-2.710.149 -219.615
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 284.350
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 709.160 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -3.134.959 -219.615
Erläuterungen
Zu Zeile 13 und 16:
Ermächtigungen zur Abwicklung noch abzurechnender Aufträge des Vorjahres und zur weiteren Verwendung
zweckgebundener Erträge.
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Übergreifender Umweltschutz, Klima,
Immission, Boden, Abfall
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Seite 153
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 100
03 + Sonstige Transfererträge 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 164.100
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0
10 =Ordentliche Erträge 164.200 0
11 - Personalaufwendungen 146.140 0
12 - Versorgungsaufwendungen 10.580 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 24.790 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.000 0
15 - Transferaufwendungen 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 35.460 5.380
17 =Ordentliche Aufwendungen 218.970 5.380
18 =-54.770 -5.380
19 + Finanzerträge 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0
21 =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0 0
22 =-54.770 -5.380
23 + Außerordentliche Erträge 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0
25 =Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0 0
26 =-54.770 -5.380
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 170.590 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -225.360 -5.380
Erläuterungen
Zu Zeile 16:
Ermächtigungsübertragung für Nachzahlungsansprüche von Honorarkräften / geringfügig Beschäftigten.
Stadthalle Hiltrup
Amt für Bürger- und Ratsservice
Teilergebnisrechnung
Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17)
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21)
Ergebnis vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
Seite 154
Ermächtigungsübertragungen
- für Auszahlungen aus lfd. Verwaltungs-
tätigkeit
Seite 155
Seite 156
Ermächtigungsübertragung
Finanzrechnung 2016
fortgeschriebener
Ansatz 2016
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR) (EUR)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 533.760.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 114.953.870
03 + Sonstige Transfereinzahlungen 12.964.100
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 98.110.23 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 20.199.040
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 203.259.290
07 + Sonstige Einzahlungen 34.927.440
08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 11.525.360
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.029.699.330
10 - Personalauszahlungen 224.765.660 0
11 - Versorgungsauszahlungen 20.959.150 0
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 124.3 17.525 8.223.948
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 27.007.000 0
14 - Transferauszahlungen 558.587.296 9.105.740
15 - Sonstige Auszahlungen 81.018.382 5.860.300
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.036.655.013 23.189.988
17 = -6.955.683 -23.189.988
Erläuterungen
Mit den Ermächtigungsübertragungen für Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit werden die Ermächtigungs-
übertragungen für Aufwendungen auf der Zahlungsebene summarisch nachvollzogen.
Darüber hinaus werden folgende nicht ergebniswirksame Auszahlungsermächtigungen übertragen:
zu Zeile 12:
Ermächtigungen für die Inanspruchnahme der Instandhaltungsrückstellungen im Tiefbaubereich
in Höhe von 218.819 Euro.
Zu Zeile 14:
Ermächtigungen zur Begleichung der Schlussabrechnung 2016 für die Gewerbesteuerumlage (einschließlich
der Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit) in Höhe von 2.036.096 Euro.
Auszug:
Einzahlungen und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 9 und 16)
Seite 157
Seite 158
Ermächtigungsübertragungen
- für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Seite 159
Seite 160
1 Ermächtigungsübertragung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 167
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0000 - An- und Verkauf von Grundvermögen
Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden9.910.606
0030 - Kleine Maßnahmen Gesamtverwaltung
Auszahlung für Baumaßnahmen 98.337
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 5.000
0050 - Kleine Maßnahmen MCC Halle Münsterland
Auszahlung für Baumaßnahmen 38.185
1010 - Gemeinschaftsraum Nienberge-Häger
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 118.240
4050 - Innensanierung Stadthaus 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.767.076
4060 - Rathaus / Stadtweinhaus, Aufzug
Auszahlung für Baumaßnahmen 50.000
4085 - Sanierung Bürgerhaus Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.435.525
4090 - Sanierung Dach Bürgerhaus Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 568.023
4091 - Überdachung des MCC Halle Münsterland
Auszahlung für Baumaßnahmen 789.005
4100 - Herrichtung Oxford-Kaserne (Gebäude 7)
Auszahlung für Baumaßnahmen 188.875
OB, BM und Verwaltungsführung
Amt für Bürger- und Ratsservice
Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahmen
Immobilienmanagement
Amt für Immobilienmanagement
2 Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0000 - An- und Verkauf v. bewegl.Anlagevermögen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 76.493
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0010 - Beschaffungen Straßenverkehrsrecht
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 13.090
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 4.414
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 40.000
Personal- und Organisationsamt
Investitionsmaßnahmen
Standesamtsangelegenheiten
Investitionsmaßnahmen
Amt für Bürger- und Ratsservice
Investitionsmaßnahmen
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Ordnungsamt
Zentrale Dienste
Investitionsmaßnahmen
Ausländerangelegenheiten
Rechts- und Ausländeramt
Seite 161
3 Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0100 - Beschaffung v. Spezialfahrz. und Geräten
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 3.449.962
0200 - Beschaffung feuerwehrtechn. IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 181.114
0300 - Beschaffung von Möblierung Fw/Gh
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 5.047
1000 - Beschaffung Schutz-/Dienstkleidung
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 509.670
1100 - Einführung Digitalfunk
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 360.000
4100 - Erweiterung Fw 1/Neubau Leitstelle Fw 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 879.090
4150 - Ersatzbeschaffung Rutschschachttüren FW1
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 160.000
4330 - Neubau Gerätehaus Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 30.901
4360 - Neubau Gerätehaus Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.960.000
4370 - Neubau Gerätehaus Handorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 683.780
4380 - Sanierung/Erweiterung Gerätehaus Geist
Auszahlung für Baumaßnahmen 60.000
4400 - Aufbau Sirenensystem
Auszahlung für Baumaßnahmen 700.000
4710 - Neubau Feuerwache 3
Auszahlung für Baumaßnahmen 110.000
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 102.458
Brandschutz u. feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
Feuerwehr
Investitionsmaßnahmen
4 Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0100 - Beschaffung v. Rettungsdienstfahrzeugen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 567.414
0110 - Beschaffung v.rettungsdienstl. Geräten
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 37.738
0200 - Beschaffungen rettungsd. IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 562.002
1100 - Einführung Digitalfunk
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 150.000
Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0000 - Gestaltung von Schulanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.410
0010 - Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 37.519
0020 - Besch. Lehrm. Ern. naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 2.965
0030 - Besch. Lehrm. i.R. investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 13.744
0040 - Ern. Einrichtung von Fachräumen
Auszahlung für Baumaßnahmen 217.965
0050 - Erneuerung von ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 104.710
0060 - Besch. Betriebsausstattung u. a.
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 38.350
Amt für Schule und Weiterbildung
Rettungsdienst
Investitionsmaßnahmen
Feuerwehr
Investitionsmaßnahmen
Leistungen für Schulen
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5 Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0610 - Besch.Neue Technologien an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 103.724
0620 - Bauk. Neue Technologien an Berufskollegs
Auszahlung für Baumaßnahmen 254.286
0630 - Besch. DV-Technologien an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 90.508
0710 - Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 40.724
0720 - Sanierung Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 113.615
4030 - Übermittagbetr. weiterführende Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.622
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 157.692
4090 - Bauk.Einrichtung offener Ganztagsschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 633.215
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 6.387
4091 - Besch. Einricht. offener Ganztagsschulen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 53.124
4360 - Neubau Weiterbildungskolleg
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.899.349
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 470.000
4370 - SZ Wolbeck Sanierung Fassade, Dach etc.
Auszahlung für Baumaßnahmen 488.324
4400 - Erw. Peter-Wust-Schule einschl. Sporth.
Auszahlung für Baumaßnahmen 139.300
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 119.000
4410 - Schillergymnasium San. Fassade, Fenster
Auszahlung für Baumaßnahmen 275.858
4420 - Ratsgymnasium Sanierung Fassade
Auszahlung für Baumaßnahmen 575.993
Leistungen für Schulen
Amt für Schule und Weiterbildung
Investitionsmaßnahmen
6 Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
4430 - Erweiterung Gesamtschule Münster-Mitte
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.661.297
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 6.234
4480 - Pascalgym. San.Innenbau u.Gebäudetechnik
Auszahlung für Baumaßnahmen 506.819
4490 - Zweite städtische Gesamtschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 739.843
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 350.000
4500 - J.-C.-Schlaun Gymnasium Fenstersanierung
Auszahlung für Baumaßnahmen 25.398
4510 - Primus-Schule Umbaumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 152.565
4520 - Energetische Sanierung Paulinum
Auszahlung für Baumaßnahmen 944.469
4530 - Fertigbauklassen Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.124.350
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 145.156
4540 - Helen-Keller-Schule Mobiliar
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 55.000
4560 - Lüftungen OGS-Küchen
Auszahlung für Baumaßnahmen 287.976
4570 - Villa Interim Standortverlagerung
Auszahlung für Baumaßnahmen 29.539
4590 - Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 349.814
4600 - Verlagerung der Helen-Keller-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 69.013
4620 - Erweiterung Nikolaischule Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 543.898
Leistungen für Schulen
Amt für Schule und Weiterbildung
Investitionsmaßnahmen
Seite 163
7 Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
4630 - Neubau Grundschulgebäude Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 88.636
4640 - Erweiterung Dreifaltigkeitsschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 545.005
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 15.000
4650 - Förderschulen-Umbau f Nutzungsänderungen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 60.000
4690 - Umbau ehem. Hausm.wohnung Idaschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 31.469
4700 - Ratsgymnasium - Errichtung Mensa
Auszahlung für Baumaßnahmen 500.000
4710 - Joh.-C.-Schlaun-Gymn. - Sanierung Aula
Auszahlung für Baumaßnahmen 500.000
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 316.597
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0100 - Beschaffungen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 88.274
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 2.020
Kulturmanagement/Kulturförderung
Leistungen für Schulen
Kulturamt
Investitionsmaßnahmen
Amt für Schule und Weiterbildung
Investitionsmaßnahmen
8 Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0010 - Beschaffungen für die VHS
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 14.336
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0010 - Beschaffungen für die Stadtbücherei
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 85.683
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 28.000
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0010 - Beschaffungen für das Stadtmuseum
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 571
0020 - Beschaffung v. Kunstobjekten + Exponaten
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 4.030
4110 - Erneuerung Fürstenbergsaal / Kino
Auszahlung für Baumaßnahmen 135.887
Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien freier
Träger
Stadtmuseum
Investitionsmaßnahmen
Stadtmuseum
Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahmen
Volkshochschule
Amt für Schule und Weiterbildung
Stadtbücherei
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9 Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
45
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 669
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 8.590
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
4110 - Flüchtlingsunterk. Herrichtung Mondstraße 57
Auszahlung für Baumaßnahmen 141.781
4111 - Flüchtlingsunterk. Herrichtung Grevener Str. 217
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.136
4112 - Flüchtlingsunterk. Herrichtung Wangeroogeweg 18
Auszahlung für Baumaßnahmen 193.173
Investitionsmaßnahmen
Sicherung des Lebensunterhalts
Sozialamt
Geschichtsort Villa ten Hompel
Auszahlung
Stadtarchiv
Investitionsmaßnahmen
Stadtarchiv
Investitionsmaßnahmen
Geschichtsort Villa ten Hompel
Jobcenter
Investitionsmaßnahmen
Leistungen der Grundsicherung
nach dem SGB II
10 Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
4114 - Flüchtlingseinr.in System-/Modulbauweise
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.000.000
4115 - Herrichtung Flüchtlingseinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.775.420
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
4010 - Sanierung/Ergänzung Grevener Str. 217
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.498
4031 - Erweiterung Warendorfer Straße 263
Auszahlung für Baumaßnahmen 77.523
4050 - Herrichtung Roxeler Str. 340 (OxfordKas)
Auszahlung für Baumaßnahmen 109.071
4051 - Herrichtung Oxford-Kaserne (Block 12)
Auszahlung für Baumaßnahmen 517.272
4052 - Herrichtung Oxford-Kaserne (Blöcke16/20)
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.839.840
4061 - Flüchtlingseinr.in System-/Modulbauweise
Auszahlung für Baumaßnahmen 500.000
4062 - Pavillons Hiltrup/Amelsbüren
Auszahlung für Baumaßnahmen 70.000
4081 - IKostenzuschuss Buldernweg 42
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 9.043
4085 - Bauk.WAF Str.263,Oxford Kas.Bl.24/38
Auszahlung für Baumaßnahmen 171.083
Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahmen
Sozialamt
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Sicherung des Lebensunterhalts
Sozialamt
Seite 165
11 Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0100 - Besch. f.städt. Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 116.526
0120 - Besch. Außenspielgeräte städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.052
0210 - Zusch.z.Ausbau KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Auszahlung von aktivierbaren Zuwendungen 126.970
4200 - Umbau städt. KiTas i.R. des u3-Programms
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.147.555
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 30.878
4650 - Neubau Kita Kinderbachtal (Wuddi)
Auszahlung für Baumaßnahmen 126.969
4680 - Neubau Kita Dreifaltigkeit
Auszahlung für Baumaßnahmen 84.422
4760 - Umbau KiTa Oxford-Kaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 9.874
4810 - Erweiterung KiTa Mariä-Himmelfahrt
Auszahlung für Baumaßnahmen 34.283
4830 - Erweiterung KiTa Meerwiese
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.494.302
4840 - Pavillion KiTa Ludgerusschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 268.450
4850 - Neubau Kita Malteserstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.698.797
4900 - Neubau KiTa Hermannschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 80.000
4910 - Pavillon Kita An der Meerwiese
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 45.220
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 4.500
Amt f. Kinder, Jugendliche und Familien
Investitionsmaßnahmen
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 12 Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0100 - Kl. Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.643
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 65.339
4900 - Jib, energetische Dachdämmung 3. BA
Auszahlung für Baumaßnahmen 308.032
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 30.000
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 29.100
Ermächtigungsübertragung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 3.550
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0100 - Beschaffungen für Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 2.585
0200 - Beschaffungen für den Sport
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 606
0400 - Bauk. städt. Sportanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.438.212
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 500.000
0500 - Erneuerung von Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 204.215
Investitionsmaßnahmen
Amt f. Kinder, Jugendliche und Familien
Investitionsmaßnahmen
Kinder- und Jugendarbeit
Amt f. Kinder, Jugendliche und Familien
Investitionsmaßnahmen
Förderung von benachteiligten jungen
Menschen
Sportamt
Sportentwicklung, Sportanlagen/-stätten
Seite 166
13 Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0600 - Besch. Betriebsvorrichtung /-ausstattung
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 108.000
4280 - Sanierung Stadion Hammer Str.
Auszahlung für Baumaßnahmen 382.360
4300 - Neub. SpH Erich-Klausener-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 46.000
4330 - Sanierungsmaßn. Funktionsgebäude SpA Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 279.339
Ermächtigungsübertragung Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0100 - Besch. v. Geräten u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 28.187
0200 - Besch. Betriebsvorrichtung /-ausstattung
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 81.000
4090 - Sanierung Beckenumgang Hallenbad Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.096
4100 - San. Hallenbad Kinderhaus nach Unwetter
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.487.542
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 100.000
Sportentwicklung, Sportanlagen/-stätten
Sportamt
Sportamt
Investitionsmaßnahmen
Bäder
Investitionsmaßnahmen
14 Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0000 - Beschaffungen Amt 62
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 21.436
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0011 - Herstellung Hausanschlüsse im Stadtgebiet
Auszahlung für Baumaßnahmen 37.266
0012 - Verbesserung v Kanälen/Hausanschlüssen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.589.874
0013 - Anforderung aus Einleitungserlaubnissen
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.167
0014 - Sonstige Erschließungs-/Kanalneubauten
Auszahlung für Baumaßnahmen 97.544
0015 - Pumpwerke/Kläranlagen,Neubau/ Erneuerung
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.863.193
4048 - Wolbeck-Nord, BG, Bp 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 136.653
4101 - Kanalbau beim Ausbau DEK
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.985
4120 - Kanalsanierung Südviertel
Auszahlung für Baumaßnahmen 147.105
4122 - Kanalsanierung Ostviertel
Auszahlung für Baumaßnahmen 28.325
4171 - Kanalstraße, Promenade - Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.962
4183 - Düesbergweg, Kappenb Damm - Hammer Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 176.080
Tiefbauamt
Investitionsmaßnahmen
Abwasserbeseitigung
Vermessungs- und Katasteramt
Investitionsmaßnahmen
Vermessung, Kataster und Geoinformation
Seite 167
15 Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
4194 - Handorfer Str / Warend Str - Hobbeltstr
Auszahlung für Baumaßnahmen 42.359
4202 - Piusallee, Bohlweg - Niedersachsenring
Auszahlung für Baumaßnahmen 126.810
4207 - Grevener Str, York-Ring - Nienkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 300.363
4209 - Weseler Straße / Meckmannweg, Bp 536
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.400
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 15.202
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0002 - Fahrzeuge, Geräte und sonstiges
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 17.600
0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.067.304
0008 - Verkehrsanlagen, Neubau und Erneuerung
Auszahlung für Baumaßnahmen 448.556
4001 - Heroldstraße/DB
Auszahlung für Baumaßnahmen 185.285
4009 - Bahnhofstr/Berliner Platz/Umfeld Bahnhof
Auszahlung für Baumaßnahmen 15.213
4029 - Peter-Rosegger-Weg u.a.
Auszahlung für Baumaßnahmen 414.410
4032 - Mecklenbeck Mitte, BG, Bp 396
Auszahlung für Baumaßnahmen 22.833
Investitionsmaßnahmen
Tiefbauamt
Investitionsmaßnahmen
Bereitstellung von Verkehrsflächen
und -anlagen
Abwasserbeseitigung
Tiefbauamt
16 Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
4048 - Wolbeck-Nord, BG, 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 267.797
4049 - Am Hawerkamp / Stadthafen I, Bp 401
Auszahlung für Baumaßnahmen 209.006
4071 - Weseler Straße L551/B219, dopp.Linksabb.
Auszahlung für Baumaßnahmen 47.224
4077 - Hiltrup Bahnhof, BG, Bp 424 u. VBP 543
Auszahlung für Baumaßnahmen 735.491
4080 - Robert-Bosch/Siemensst, B51-Trauttmansd
Auszahlung für Baumaßnahmen 282.477
4094 - Landwehr, nördlich, BG, Bp 459
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.898
4148 - Ordnungspartnerschaft/Bes Unfallschwerp
Auszahlung für Baumaßnahmen 79.351
4173 - Schmittingheide/Eltropw/Hegerskamp,Bp530
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.735
4178 - Amelsbürener Str,Meesenst-Westfalenstr
Auszahlung für Baumaßnahmen 419.768
4194 - Handorfer Str / Warend Str - Hobbeltstr
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.902
4202 - Piusallee, Bohlweg - Niedersachsenring
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.309
4209 - Weseler Straße / Meckmannweg, Bp 536
Auszahlung für Baumaßnahmen 13.002
4213 - Amelsbürener Str/Meesenstiege, Kreisverk
Auszahlung für Baumaßnahmen 603.158
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 57.404
Tiefbauamt
Investitionsmaßnahmen
Bereitstellung von Verkehrsflächen
und -anlagen
Seite 168
17 Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0000 - Fahrzeuge und Geräte
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 73.719
0020 - Ergänzungen in Grünanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 33.345
4200 - ÖG,SP,Festpl.Bp.459 Sprakel nördl.Landw.
Auszahlung für Baumaßnahmen 31.400
4260 - ÖG/KSP Wolbeck-Nord Bp.415
Auszahlung für Baumaßnahmen 29.231
4520 - ÖG/ KSP Angelm.,östl.Twenhövenw.Bp. 474
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.395
4920 - Umsetzung Nutzungskonzept Aasee
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.140
7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte
Auszahlung für Baumaßnahmen 120.260
7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.731
7300 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.831
7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.725
7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 9.840
7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. West
Auszahlung für Baumaßnahmen 67.889
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 561.667
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Investitionsmaßnahmen
Grün- und Freiflächen 18 Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0020 - Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.518
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 113.311
Ermächtigungsübertragung Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0040 - Reitwege
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.793
0050 - Hochzeitswald
Auszahlung für Baumaßnahmen 22.170
4720 - Ausgl. Bp. 483 Hansa-Business-Park
Auszahlung für Baumaßnahmen 130.773
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 124.633
Ermächtigungsübertragung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
0010 - Gewässer,Umbau/ Ökologische Verbesserung
Auszahlung für Baumaßnahmen 554.449
4133 - Werse Pflege- und Entwicklungskonzept
Auszahlung für Baumaßnahmen 147.307
4175 - Edelbach
Auszahlung für Baumaßnahmen 23.512
Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahmen
Fließende Gewässer
Friedhöfe
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Tiefbauamt
Investitionsmaßnahmen
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Amt f. Grünflächen, Umwelt und
Nachhaltigkeit
Seite 169
19 Ermächtigungsübertragung Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
1060 - Projektgesellschaft KonvOY GmbH
Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 250.000
Ermächtigungsübertragung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Auszahlung 2.160
Amt für Bürger- und Ratsservice
Anteile an Unternehmen
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Investitionsmaßnahmen
Investitionsmaßnahmen
Stadthalle Hiltrup
Seite 170
Ermächtigungsübertragungen
- für Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
Seite 171
Seite 172
Ermächtigungsübertragung Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen un d Beteiligungen
Ermächtigungs-
übertragung
nach 2017
(EUR)
10.000.000
Finanzierungsmaßnahme
9000 - Kredite für Investitionen
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen
Seite 173
Seite 174
Beratungsverlauf (2)
18.10.2017
Haupt- und Finanzausschuss
TOP 11
Vorberatung
Entscheidung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (112)
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- Grevener Straße 217
- Eschstraße
- Schillerstraße
- Kanalstraße
- Piusallee
- Weseler Straße
- Landsberger Straße
- Deermannstraße
- Langestraße
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- Hobbeltstraße
- Robert-Bosch-Straße
- Fritz-Stricker-Straße 2
- Hammer Straße
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- Trauttmansdorffstraße 237
- Warendorfer Straße 3
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Details
- Aktenzeichen
- V/0782/2017
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 07.09.2017
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37