Okt 18

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 18. Oktober 2017 um 17:07 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (49)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Anregung der Bezirksvertretung Münster-Nord an den Rat (ABV/0002/2017) - Deckelung von Prepaid-Tickets bei innerstädtischen Fahrten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

"Chancengleichheit ermöglichen: Frühe Bildung geflüchteter Kinder fördern"

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

3

Perspektiven der Friedenskultur und -arbeit in Münster weiterentwickeln!

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Ausstattung der innerstädtischen Kreisverkehrsplätze mit Fußgängerüberwegen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Konzernabschluss 2016 der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Konzeption des Sozialdienstes für Flüchtlinge

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

10

Vorberatung von Ratsentscheidungen

7

Städtische Bäder

7.1

Gründung der Bädermanagement GmbH als 100 %ige Tochtergesellschaft der Stadtwerke

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7.2

Überführung der städtischen Bäder in die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Bäder Münster"

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

8

Finanzierung zukünftiger Pensionsverpflichtungen der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

9

NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2015 der Stadt Münster (Entwurf)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011, 2012, 2014 und 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Evaluation Beherbergungsteuer der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

13

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2016 (Beteiligungsbericht 2016)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Umwandlung des losen Städteverbundes Westfälische Hanse in einen ordentlichen Verein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Münsterland e.V. – weitere Umsetzung der Ergebnisse der Strategiekommission und des Markenbildungsprozesses sowie Erhöhung der jährlichen Zuschüssse

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

16

ESPA-Berufskolleg, hier: Aufgabe der Trägerschaft der von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel und Übernahme der Bildungsgänge durch die Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

17

"Umsetzung der Neuausrichtung Schulsozialarbeit- Ergebnisse des Qualitätsentwicklungsprozesses"

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

18

Trägervergabe für Kindertageseinrichtungen

18.1

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung in Hiltrup an der Hansestraße

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

18.2

Trägervergabe für die Interimsmaßnahme in der ehemaligen Wartburghauptschule und die dauerhafte Kindertageseinrichtung in der Hüfferstraße in Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

18.3

Trägervergabe für die Interimsmaßnahme in Albachten (Pavillon) und die dauerhafte Kindertageseinrichtung in Albachten

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

18.4

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung in Mecklenbeck an der Meyerbeerstraße

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

19

Neubau und Erweiterung der Evangelischen Kita Fliednerhaus, Fehrbellinweg 6-8, in Mitte-Süd

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

20

Erweiterung des kath. Emilien-Kindergartens, Geiststr 60, in Mitte-Süd um eine vierte Gruppe

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

21

Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift / Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klarastift Service GmbH

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

22

Ehrenamt würdigen - Ehrenamtskarte NRW in Münster einführen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

23

Dauerhafte Installation eines Kunstwerkes von Gerhard Richter in der Dominikanerkirche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.1

Dauerhafte Installation eines Kunstwerkes von Gerhard Richter in der Dominikanerkirche

24

SkulpturProjekte 2027 in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Neubau eines zweizügigen Grundschulgebäudes in Münster-Wolbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.1

Neubau eines zweizügigen Grundschulgebäudes in Münster-Wolbeck

26

Errichtung der 2. Städtischen Gesamtschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 1: "Thematische Leitlinien und strategische Entwicklungsziele"

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

28

Anregung der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup "Spielplatz Kirchfeld erhalten"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Lärmaktionsplan der Stadt Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

30

Rieselfelder - Betreuungsvertrag 2018 - 2023

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

31

Bauleitplanung

31.1

Stadtbezirk Hiltrup

31.1.1

83. Änderung FNP - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31.1.2

Bebauungsplan Nr. 585 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31.2

Stadtbezirk Ost

31.2.1

80. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Verschiedenes

Details

Beginn
18.10.2017 17:07 Uhr
Ende
18.10.2017 22:11 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage