Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 11. Mai 2020 um 17:00 Uhr Friedrich-Ebert-Saal, Josef-Esser-Platz 1, 50827 Köln INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Tagesordnung (79)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssituation in der Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230 | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019 der Fraktion DIE LINKE in der BV Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu Immobilien der Deutschen Bahn im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Immobilien der Deutschen Bahn AG im Stadtbezirk Ehrenfeld | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Entwicklung Jennerstraße 8 50823 Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Entwicklung Jennerstraße 8, 50823 Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bebauungsplan Heliosgelände
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bebauungsplan Heliosgelände
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Belieferung eines Rewe-Marktes an der Venloer Straße 310
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Veränderte Verkehrsführung Venloer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD- Fraktion: Stand der Planungen Baumaßnahme Drogeriemarkt Rochusplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stand der Planungen Baumaßnahme Drogeriemarkt Rochusplatz Beantwortung an die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN: Aktueller Planungsstand Verwaltungsgebäude "HERBOL-Gelände"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Bekannte Entwicklungen im Rahmenplangebiet
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Leerstände in Zeiten von Pandemie und Distanzgebot
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstände in Zeiten von Pandemie und Distanzgebot
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke, Hr. Schuster (Deine Freunde), Frau Pöttgen (FDP): Max-Becker Gelände - Bürger frühzeitig beteiligen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Notwendige Maßnahmen der Zusammenarbeit der in Bocklemünd handelnden Einrichtungen, Verwaltungsstellen, Ordnungskräften und sozialen Akteure
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Einbindung der Jugend in die Bezirksvertretung
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Menschen vor Verdrängung schützen! Beschlüsse zu Sozialen Erhaltungssatzungen umsetzen!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gem. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DEINE FREUNDE: "Machbarkeitsstudie Stadtbahn-Westtrasse"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Vorkaufsrechte nutzen!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE: Kommunale Strategien gegen den Verlust demokratischer Gleichheit entwickeln!
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bürgerbeteiligung "Max-Becker-Gelände"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Bewegungsraum Venloer Straße: Autofreie Sonntage auf der endlich umsetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger/innen, betr.: Unterstützung der Gastronomie: Außengastronomie erweitern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr,; Maßnahmen zur Sicherheit / Görlinger Zentrum, Bocklemünd
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Schuster (Deine Freunde), betr,: Pandemietaugliche Verkehrsinfrastruktur für Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.12, betr.: Pandemietaugliche Verkehrsinfrastruktur für Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersetzungsantrag der Fraktion Die Linke, betr; pandemietaugliche Verkehrsinfrastruktur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger*innen, betr.: Erhalt bezirklicher Strukturen – eva e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Haushalts-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Geimeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Haushalts-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überarbeitetes Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel 2020 gemäß § 37 (3) GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: 2. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: 3. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.2, betr.: Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.3, betr.: Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und Herrn Schuster (Deine Freunde) zu TOP 10.4, betr.: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020 – Schulplanung konkretisieren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU - Fraktion BV 4 hier: Bienenlehrpfad im Hieronimie Park in Ehrenfeld - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 03.02.2020 betr.: Max-Becker-Gelände, Umsetzung des Beschlusses der BV-Ehrenfeld vom 04. November 2019 Hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mobilitätskonzept Stolberger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept Trockenheitsphasen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch; hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktualisierung des Fertigstellungstermins der Turnhalle an der Overbeckstraße 71 – 73
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Ende
- 18:35 Uhr
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