Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Donnerstag, 23. November 2023 um 16:10 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)
Tagesordnung (69)
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Fragen zu den Folien der Rheinenergie zum Thema „Beitrag der RheinEnergie zur Dekarbonisierung Kölns“ vom 4. Mai 2023"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 (AN/1366/2023) betr.:
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "More Moor (wet edition)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 (AN(1418/2023) betr.: "More Moor (wet edition)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Stilllegung Wasserwerk Westhoven"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betr. "Stillegung Wasserwerk Westhoven" (AN/1675/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Rheindeiche"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betr.: "Rheindeiche" (AN/1920/2023)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Rückfragen zu Steinkohle für das HKW Rostock"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU betr.: "Wildgänse in Köln - Sachstand"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und CDU aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN/1966/2023) betreffend Wildgänse in Köln - Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und CDU betr.: "Kleingärten in Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens"
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme zu AN/1206/2023 Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"
Ergebnis: zurückgestellt
Kommunaler Klimaschutz
Aktionsplan Klimaschutz
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zur Ablehnung der Nutzung des Rheinparks als Fan Zone zur EM 2024
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erhöhung von Arbeitssicherheit und Resilienz in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Escher Straße in Köln Nippes/Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aufwertungsmaßnahme für die historische Grünanlage Alhambra im inneren Grüngürtel
Ergebnis: ungeändert empfohlen
GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Baubeschluss Sportpionierpark
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ersatzbeschaffung von 16 Kolonnenfahrzeugen als Elektrofahrzeuge
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Gestaltungsplanung zur Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes "Bestattungsgärten" auf dem Friedhof Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 75 des Friedhofs Melaten
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschaffung eines Raupenfertigers für den Bereich Wegebau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatz von vier Kolonnenfahrzeugen als Elektrofahrzeuge, hier Ersatzbeschaffung von 3 Kolonnenfahrzeugen sowie Umrüstung von einem Kolonnenfahrzeug für
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
UEFA EURO 2024 - Nutzung des Rheinparks im Rahmen der Football Experience
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Mitberatung von Planungsvorlagen
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Mitteilungen
Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2023 im Stadtbezirk Innenstadt Teil II
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsmittel Bezirk Lindenthal 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Gartenordnung für Kleingärten der Stadt Köln, Aktenzeichen 106/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 28. August 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen, der CDU-Fraktion und der VOLT-Fraktion bezüglich Sperrungen von Trauerhallen und Toilettenanlagen auf Friedhöfen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung Modellprojekt 'Wasser muss zum Baum' auf dem P2 am Fühlinger See
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wasserversorgungskonzept - Aktualisierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Urban Sports. - Gesamtkonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2023/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritter Sachstandsbericht Essbare Stadt Oktober 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Werbesatzung Köln", Az.: 147/23 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneuerung des Wasserleitungsnetzes Kleingartenanlage Hoffnung - Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 Punkt 2 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Make or Buy Konzept Baumpflege Beschaffung 6 Hubsteiger, 1 Lkw mit Ladekran, hier:Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundwasserschaden durch Gaswerksrückstände in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 13. November 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rezertifizierung mit dem Label „StadtGrün naturnah"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - RM Schallehn in der Sitzung am 27.04.2023 betr. LED-Straßenbeleuchtung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Nachfrage von Dr. Albach aus der Sitzung vom 24.08.2023 zum Energiebericht 2022 bezüglich Photovoltaikanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Fragen der Fraktion Die Linke. – Frau Lange - zu TOP 7.9: „Erzeugungsbericht 2020-2022“ - Berichterstattung über den Fortschritt bei der Umstellung auf erneuerbare Energien im Bereich der RheinEnergie AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 24.08.2023 betr.: "Sachstand zum Thema Klimaschutz, Klimabilanz und Sicherheit der Bevölkerung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Schallehn - betr. „Schottergärten“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 betr.: „Sachstand zum Thema: Energien“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 21.09.2023 (2609/2023) betreffend Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema „kommunale Verpackungssteuer“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. - Frau Lange - betr.: "Aktueller Sachstand zu privaten Kleinflugzeugen am Flughafen Köln/Bonn"
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
B Gleichstellungsrelevante Themen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zu TOP 3.1 - Aktionsplan Klimaschutz (2243/2023)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ÄA des Einzelmandatsträgers GUT Köln - Herr Zimmermann - zu TOP 3.2.1 – Rheinpark schützen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Gremien
Details
- Ende
- 18:15 Uhr
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