Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

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  Dezernat, Dienststelle I/02-9/0 Vorlagen-Nummer 2233/2023 Freigabedatum 06.09.2023 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschlussorgan Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2023 bereitge- stellten Mittel in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maß- gabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden: Nr. Maßnahme Kosten 1 Grünfläche am Ende Isidor-Caro-Str. , Stammheim 3 Bänke austauschen 7.500,00 € 2 Grünfläche Düsseldorfer - Mülheimer Ufer Höhe Böckingpark 3 Bänke Be- schluss AN 1322/2022 7.500,00 € 3 Genoveva-Hof, 2 Stück Hockerbänke mit Unterplattierung Platzbereich 3.900,00 € 4 Stadtgarten Mülheim Unterplattierung 3 Jugendbänke 4.500,00 € 5 2 Stück Bänke komplett Grünanlage Schlebuscher Weg 5.000,00 € 6 Umgestaltung Grün Haltestelle Vischeringstraße 17.000,00 € 7 Gestaltung einer Leseecke Marktplatz Holweide 15.000,00 € 8 An der Kemperwiese, Grünanlage Kemperbach, Rundbank mit Unterplat- tierung 10.000,00 € 9 Aubachs Eck unterstützende Unterhaltungspflege Bürgerverein, Aufwer- tung 8.000,00 € 10 Böschungssicherung Neurather Ring KGA Sauberkeit/Rückschnitt 7.500,00 € 11 Aufwertung Hochbeete Platz Lohmühlenstraße/Bachstraße 25.000,00 € 12 Pflanzung Obstbäume Fixheider Weg/Im Weidenbruch kleine Grünanlage 15.000,00 € Summe Maximal 125.900,00 € Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 18.09.2023 Finanzausschuss 23.10.2023 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 23.11.2023 2 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 125.900,00 € für die von der Bezirksvertretung Mülheim vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Auf- wendungen stehen im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflä- chen in der Produktgruppe 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungs- anlagen in der Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, im Haus- haltsjahr 2023 zur Verfügung. 3. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung im Nachgang zur Kenntnis. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 125.900 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat im Haushaltsjahr 2023 für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 € für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterlie- gen dem Freigabevorbehalt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Fi- nanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs. Die Verwendung und Frei- gabe der Mittel in Höhe von 24.100 € wurden bereits mit der Vorlage 1464/2023 beschlossen. Die Mittelfreigabe und damit die abschließende Beschlussfassung für die Maßnahmen je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss. Die Maßnahmen sind mit der Verwaltung abgestimmt. Die beschlossenen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün im Nachgang mitgeteilt. Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: 4 Die von der Bezirksvertretung Mülheim im Rahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungspro- gramms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes. Begründung der Dringlichkeit: Die Beschlussfassung in der Bezirksvertretung Mülheim soll vor der Beratung im Finanzaus- schuss am 23.10.2023 stattfinden.