Rat
Mittwoch, 22. Mai 2019 um 18:15 Uhr
Tagesordnung (70)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage "Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zum geplanten 6-streifigen Ausbau der A1 - Münster-Nord bis Greven"
Umsetzung der Klimaschutzziele (Pariser Übereinkommen von 2015)
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Mehr Entsorgungsmöglichkeiten am Kanal schaffen!
Ergebnis: verwiesen
Lehrschwimmbecken endlich zum MuFu-Raum umnutzen!
Ergebnis: verwiesen
Ausrufung des Klimanotstandes in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundsatzbeschluss: Erweiterung des Stadthauses 3
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Weiterentwicklung des sozialen Arbeitsmarktes in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Weiterentwicklung des sozialen Arbeitsmarktes in Münster
Münsters Städtepartnerschaft stärken und weiterentwickeln
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster – Glasfaseranbindung der unterversorgten städtischen Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen (ÖrV) über die mandatierte Aufgabenübertragung von Rechenzentrumsleistungen sowie die Bereitstellung und den Betrieb von Fachverfahren gem. § 23 Abs. 1 des Gesetzes ü
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2018 der Westfälische Bauindustrie GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan Stadt Münster unter Berücksichtigung der Reaktivierung der Wesfälischen Landes-Eisenbahn für den Personenverkehr
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fortschreibung Masterplan Stadthäfen Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fortschreibung Masterplan Stadthäfen Münster
Städtebauförderung: Gebietsabgrenzung Stadtumbau gem. § 171 b BauGB für den Bereich Hafen/Süd-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
York und Oxford - Grundstücksvergaben, Grundsätze und Vorgehensweise
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Sicherungsmaßnahmen an städt. Schulgebäuden
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Vergabe Winterdienst an und auf städtischen Schulgeländen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Modellbausteine für schulische Inklusion - Entwicklung eines schulischen Lernortes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Modellbausteine für schulische Inklusion - Standortverlagerung der schulischen Lernorte an den Bröderichweg
Einrichtung Haus des Jugendrechts
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Trägervergabe für die Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit am Wiegandweg/ ehem. York Kaserne - in der Kombieinrichtung - "Kindertageseinrichtung und Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit unter einem Dach"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2017/2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Gärtnerunterkunft an der Gievenbecker Reihe auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadthaus 1, Innensanierung - Absenkung des Stadthausturmes Bauteil F
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau einer Dreifach-Leistungssporthalle am Pascal-Gymnasium (NRW-Sportschule)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 391 - 5. und 6. Änderung - Beschlüsse zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt I - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt II - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
67. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 577 - Erweiterter Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
89. Änderung des Flächennutzungsplans - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 287: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Gemeinschaftsorientierte, genossenschaftliche und inklusive Wohnprojekte fördern- Konzeptvergabe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands unterstützen
Ergebnis: zurückgezogen
Resolution: Wahlrecht ab 16 Jahren!
Ergebnis: verwiesen
Unterzeichnung des ICAN-Städteappells zum Verbot von Atomwaffen
Ergebnis: verwiesen
Eine Seebrücke nach Münster!
Ergebnis: zurückgezogen
Münster als sicherer Zufluchtsort für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge – Teilnahme am staatlich-gesellschaftlichen Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge („NesT“)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Schutzstatus bewahren, Artenvielfalt sichern, Naturerlebnis fördern – Befristete Sperrung von Straßen für den Kfz-Durchgangsverkehr im Europareservat Rieselfelder
Ergebnis: verwiesen
Barfusspark für Münster
Ergebnis: verwiesen
Deutsche Sprache schützen – Gendergerechte Sprache ablehnen
Ergebnis: verwiesen
Information der Bundeswehr an städtischen Schulen ausbauen
Ergebnis: verwiesen
Insektenhotels auf öffentlichen Flächen
Ergebnis: verwiesen
Staatsferne der Medien bei gemeindlichen Publikationen erhalten
Ergebnis: verwiesen
Subvention gezuckerter Milchprodukte stoppen
Ergebnis: verwiesen
Vermüllung öffentlicher Räume stoppen – Stadt muss ein Konzept entwickeln
Ergebnis: verwiesen
Die Stadt Münster initiiert die Gründung einer kommunalen Pflegeausbildungskonferenz und richtet diese aus
Ergebnis: verwiesen
Wolbecker Straße zukunftsfähig machen – Neuordnung des Straßenraumes, Förderung des Einzelhandels und Steigerung der Aufenthaltsqualität
Ergebnis: verwiesen
Zugunsten von Artenvielfalt: Mehr Grün statt Schotter in den Gärten
Ergebnis: verwiesen
Zentrale Anlaufstelle für E-Mobilität einrichten
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 22.05.2019 18:15 Uhr
- Ende
- 22.05.2019 00:29 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage