Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 17. Mai 2018 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (69)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion vom 15. Mai 2018 betr. 'Halbzeit des 5-Jahres-Plans: Ziele im Wohnungsbau deutlich verfehlt'
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Bebauungsplan O 32 – Mathildenhöhe Ost - (Aufstellungsbeschluss und Beschluss über eine Veränderungssperre)
Bebauungsplan O 31 – Mathildenhöhe Nordwest - (Aufstellungsbeschluss und Beschluss über eine Veränderungssperre)
14. Änderung des Flächennutzungsplans (Verlegerviertel) (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Fördergebiet „Soziale Stadt – Pallaswiesen- Mornewegviertel“ Beschluss Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
Entgelte in Kindertageseinrichtungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt ab 01.08.2018
Mobiles Grünes Zimmer® Hier: Erwerb zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit zu Themen wie Klimaänderung, Klimaanpassung und Förderung der Biologischen Vielfalt
Pflegebedarfsplan für die Wissenschaftsstadt Darmstadt 2018 bis 2025
Fördergebiet 'Stadtumbau in Hessen - Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof'
Kanalumbau Heidelberger Straße - Mehrausgaben in Höhe von 750.000 Euro
'Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende' - Stadtverordnetenbeschluss vom 19.12.2017
Errichtung von Beiräten der Digitalstadt Darmstadt GmbH
Hessenkasse
Wahl der Vorschläge für die Schöffenwahlperiode 01.01.2019 bis 31.12.2024
Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters im Beirat der Abschiebehafteinrichtung Da-Eberstadt
Realisierung der Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße am Mozartturm - Stadtverordnetenbeschluss vom 19.12.2017
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 61 – Nördlicher Haardtring/Berliner Allee – (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
10. Änderung des Flächennutzungsplans - Teilbereich 10.1 - (Berliner Allee / Haardtring) (Feststellungsbeschluss)
Städtebaulicher Vertrag mit der GSI GmbH / FAIR GmbH zum Bebauungsplan Wx 12 - Erweiterung der GSI -
Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe Straßenbahn
Errichtung einer Kindertagesstätte in Darmstadt, Lincolnsiedlung, Baufeld N4
Errichtung einer Kindertagesstätte in modularer Bauweise Lincoln-Siedlung Baufeld B 1.3 hier: Erweiterung um 3 Kinderkrippengruppen
„Kita Meißnerweg“, Meißnerweg 23 hier: Modernisierungsmaßnahmen im Rahmen des Kindertagesstätten-Sanierungsprogramms
Kindertagesstätte „Kita am See“, Grundstraße 16 hier: Bauliche Maßnahmen
Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ - Kranichstein Umgestaltung des Wohnumfeldes der privaten Wohnanlage Grundstraße 25 – 29
ESF–Modellprogramm JUSTiQ – Jugend stärken im Quartier; Förderrunde II
Frauenförder- und Gleichstellungsplan für den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) 2018 - 2023
Betrauung der Digitalstadt Darmstadt GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2017 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Notarielle Beurkundung von Grundstücksgeschäften im Jahr 2017
Ersatzneubau der Feldwegbrücke Ar 27 über den Ruthsenbach Gesamtkosten: 150.000 Euro
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2017 zum Haushalt 2017
Jahresbericht 2017 der Schuldnerberatung und Wohnungssicherung, Amt für Soziales und Prävention
Gleisausbau in der Landgraf-Georg-Straße zwischen Beckstraße und Fiedlerweg
Ergänzungen zur 5. Vorhabenliste: Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Neu: Raddirektverbindung zwischen Darmstadt und Frankfurt und Bauleitplanverfahren A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2018 des Jobcenter Darmstadt (gE)
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2018; hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Lärmaktionsplan der 3. Runde; Teilplan Straßenverkehr' (für den Regierungsbezirk Darmstadt) hier: Stellungnahme der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Februar 2018 betr. Starkenburg-Kaserne für Wohnraum entwickeln
Antrag der SPD-Fraktion vom 5. Februar 2018 betr. Durchführung einer 'städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme' nacah dem Baugesetzbuch für die Entwicklung des Geländes der Cambrai-Fritsch-Kaserne und der Jefferson-Siedlung
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 31. Januar 2018 betr. Ein Plan für die Zukunft Wixhausens
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU, SPD, UFFBASSE und FDP vom 6. März 2018 betr. Umbenennung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 6. März 2018 betr. Einstieg in den Nulltarif im öffentlichen Personennahverkehr
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 11. März 2018 betr. Nachrüsten statt Fahrverbote
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 12. März 2018 betr. Straßenschild 'Hindenburgstraße'
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 20. April 2018 betr. Kontrolle Lkw-Durchfahrtsverbot
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 29. April 2018 betr. Radverkehr Rheinstraße stadteinwärts
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 3. Mai 2018 betr. Missbilligung einer Ausnahmegenehmigung
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 25. April 2018 betr. Ergänzung im Datenreport
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 7. Mai 2018 betr. Ausweisung einer Friedparkfläche auf dem Eberstädter Friedhof
Antrag der SPD-Fraktion vom 8. Mai 2018 betr. Einrichtung einer Magistrats-Kommission zu Haushaltskonsolidierung
Antrag der SPD-Fraktion vom 8. Mai 2018 betr. Finanzierung der Hessenkasse aus originären Landesmitteln
Antrag der FDP-Fraktion vom 17. April 2018 betr. Durchführung einer Geschwindigkeitsüberwachung in der Erbacher Straße nahe dem Hofgut Oberfeld
Antrag der FDP-Fraktion vom 19. April 2018 betr. Taubenpopulation in der Innenstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 25. April 2018 betr. Verbreiterung von Frankfurter Straße und Kasinostraße zwischen dem Carl-Schenck-Ring und der Pallaswiesenstraße
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 25. April 2018 betr. Eingliederungshilfe
Große Anfragen
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 3. November 2017 betr. Projektkostenmanagement größerer Bau-, Gestaltungs- und Sanierungsvorhaben
Teil II der Anträge
Tagesordnung II
Gremien
Details
- Beginn
- 17.05.2018 16:00 Uhr
- Ende
- 17.05.2018 23:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2