'Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende' - Stadtverordnetenbeschluss vom 19.12.2017

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
11.04.2018 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
 
Amt: Straßenverkehrs- 
und Tiefbauamt  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
III 66 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0038 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
133 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: "Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende"; hier: Zwischenbericht zu 
Stadtverordnetenbeschluss vom 19.12.2017  
 
Vorlage vom: 20.03.2018 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Bericht des Straßenverkehrs - und Tiefbauamtes wird zur Kenntnis genommen.  
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt beteiligt sich am Pilotversuch der Bundesanstalt für 
Straßenwesen. Das Ergebnis wird im Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und 
Liegenschaften vorgestellt.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 18.04.2018 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 20.03.2018  
 
Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2017 wurde folgender Beschluss 
gefasst: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit der AG Nahmobilität Hessen in Verbindung zu 
setzen, um die Voraussetzungen für einen Pilotversuch „Rechtsabbiegepfeil für 
Radfahrende“ zu prüfen und hierfür geeignete Straßenkreuzungen vorzuschlagen. Als Vorbild 
eignet sich das in Basel seit 2013 durchgeführte Pilotprojekt, das Grünpfeilschild an 
Fahrradampeln in München oder das Pilotprojekt Rechtsabbiegen für Radler bei Rotlicht in 
Wiesbaden.  
 
Das Ergebnis der Prüfung wird im Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Ver kehr und 
Liegenschaften vorgestellt. 
 
 
Im Nachgang zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung hat sich die Fachverwaltung 
über die aktuellen Aktivitäten und Erfahrungen zu speziellen Rechtsabbiegepfeilen für 
Radfahrende informiert. Von verschiedenen kontaktierten Kommunen und der AG Nahmobilität 
Hessen erging dabei der Hinweis auf einen Pilotversuch der Bundesanstalt für Straßenwesen 
(BASt), der sich mit der betreffenden Problematik befasst und den Kommunen anbietet, an 
einem Pilotversucht teilzunehmen.  
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich mittlerweile erfolgreich für die Teilnahme an dem 
Pilotversuch beworben und bereits erste Eckdaten zum Verkehrsnetz an die BASt übermittelt.  
 
Die Einbindung in den Pilotversuch, an dem eine Vielzahl weiterer Kom munen teilnehmen, 
garantiert eine objektive und fachlich fundierte Einschätzung darüber, an welchen 
Knotenpunkten der Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende sicher möglich ist und zu einer 
Verbesserung der Verkehrssituation führt. Im Falle der Umsetzung sind geringfügige Kosten für 
entsprechende Beschilderungen zu erwarten. Unter Umständen sind auch bauliche 
Maßnahmen zur Umgestaltung von Knotenpunkten erforderlich. Diese würden den 
parlamentarischen Gremien separat zur Beschlussfassung vorgelegt. 
 
Sobald das E rgebnis des Pilotversuches vorliegt, wird dieses im Ausschuss für Bauen, 
Stadtplanung, Verkehr und Liegenschaften vorgestellt. 
 
Darmstadt, 20.03.2018 
 
Dezernentin III 
 
 
 
 
Dr. Barbara Boczek 
Stadträtin

Punkt 19: "Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende" - Stadtverordnetenbeschluss vom 19.12.2017 
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2018/0038) 
 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Punkt 5: "Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende" - Stadtverordnetenbeschluss vom 19.12.2017 
 (V-Nr. 2017/0038) 
- Kenntnisnahme - 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Punkt 17: "Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende" - Stadtverordnetenbeschluss vom 19.12.2017 
 (V-Nr. 2018/0038) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
11.04.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat       an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Straßenverkehrs - 
und Tiefbauamt   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0038 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: "Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende"; hier: Zwischenbericht zu 
Stadtverordnetenbeschluss vom 19.12.2017   
 
Vorlage vom: 20.03.2018 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Bericht des Straßenverkehrs - und Tiefbauamtes wird zur Kenntnis genommen.  
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt beteiligt sich am Pilotversuch der Bundesanstalt für 
Straßenwesen. Das Ergebnis wird  im Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und 
Liegenschaften vorgestellt . 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  20.03.2018 
 
Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2017 wurde folgender Beschluss 
gefasst: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit der AG Nahmobilität Hessen in Verbindung zu 
setzen, um die Voraussetzungen für einen Pilotversuch „Rechtsabbiegepfeil für 
Radfahrende“ zu prüfen und hierfür geeignete Straßenkreuzungen vorzuschlagen. Als Vorbild 
eignet sich das in Basel seit 2013 durchgeführte Pilotprojekt, das Grünpfeilschild an 
Fahrradampeln in München oder das Pilotprojekt Rechtsabbiegen für Radler bei Rotlicht in 
Wiesbaden.  
 
Das Ergebnis der Prüfung wird im Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Ver kehr und 
Liegenschaften vorgestellt. 
 
 
Im Nachgang zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung hat sich die Fachverwaltung 
über die aktuellen Aktivitäten und Erfahrungen zu speziellen Rechtsabbiegepfeilen für 
Radfahrende informiert. Von verschiedenen kon taktierten Kommunen und der AG Nahmobilität 
Hessen erging dabei der Hinweis auf einen Pilotversuch der Bundesanstalt für Straßenwesen 
(BASt), der sich mit der be treffenden Problematik befasst und den Kommunen anbietet, an 
einem Pilotversucht teilzunehmen.  
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich mittlerweile erfolgreich für die Teilnahme an dem 
Pilotversuch beworben und bereits erste Eckdaten zum Verkehrsnetz an die BASt übermittelt.  
 
Die Einbindung in den Pilotversuch, an dem eine Vielzahl  weiterer Kom munen teilnehmen, 
garantiert eine objektive und fachlich fundierte Einschätzung darüber, an welchen 
Knotenpunkten der Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende sicher möglich ist und zu einer 
Verbesserung der Verkehrssituation führt. Im Falle der Umsetzung sind geringfügige Kosten für 
entsprechende Beschilderung en zu erwarten. Unter Umständen sind auch bauliche 
Maßnahmen zur Umgestaltung von Knotenpunkten erforderlich. Diese würden den 
parlamentarischen Gremien separat zur Beschlussfassung vorgelegt. 
 
Sobald das E rgebnis des Pilotversuches vorliegt, wird dieses im Ausschuss für Bauen, 
Stadtplanung, Verkehr und Liegenschaften vorgestellt. 
 
Darmstadt, 20.03.2018 
 
Dezernentin III 
 
 
 
 
Dr. Barbara Boczek 
Stadträtin