Errichtung von Beiräten der Digitalstadt Darmstadt GmbH

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
04.04.2018 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
 
Amt: Rechtsamt - 
Stadtwirtschaftskoordina
tion 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 308 772 
 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0102 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
129 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Errichtung von Beiräten der Digitalstadt Darmstadt GmbH  
 
Vorlage vom: 04.04.2018 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Die Errichtung eines Unternehmensbeirats sowie eines Ethik - und Technologiebeirats bei der 
Digitalstadt Darmstadt GmbH wird zur Kenntnis genommen.  
2. Die Besetzung des Unternehmensbeirats mit den in der Vorlage genannten 10 Personen  sowie 
der Besetzung des Ethik- und Technologiebeirats mit den in der Vorlage genannten oder zu 
benennenden 32 Personen wird zur Kenntnis genommen.  
3. Jede in der Stadtverordnetenversammlung vertretene Fraktion entsendet eine Person je 
Wahlperiode in den Ethik- und Technologiebeirat.  
 
Anlagen:

- 3 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 11.04.2018 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 04.04.2018 : 
 
Mit Magistratsvorlage Nr. 2017/0201 haben die städtischen Gremien der Formierung der 
Digitalstadt Darmstadt GmbH zugestimmt. Hintergrund dieser Maßnahme war der Gewinn 
des Wettbewerbs „Digitale Stadt“ des Bitkom e.V. am 12.06.2017. Im Rahmen dieses 
Projekts soll mit der Unterstützung von mehr als 20 Partnerunternehmen Darmstadt zu einer 
digitalen Modellstadt ausgebaut werden. In den nächsten Jahren sollen Bereiche wie der 
Verkehrssektor, die Energieversorgung, Schulen und das Gesundheitswesen mit neuen 
digitalen Technologien ausgerüstet werden. Zudem sollen künftig die städtische Verwaltung  
e-Government Lösungen anbieten können. Auch die Telekommunikationsnetze sollen 
ausgebaut werden. 
 
Gemäß § 17 des Gesellschaftsvertrags der Digitalstadt Darmstadt GmbH ka nn der 
Gesellschafter Wissenschaftsstadt Darmstadt beschließen, dass die Gesellschaft einen oder 
mehrere Beiräte erhält. In dem Beschluss über die Errichtung eines Beirats sind die 
maximale Anzahl der Mitglieder desselben festzulegen sowie die ersten Mitgl ieder zu 
bestellen. 
 
Der oder die Beiräte haben die Aufgabe, die Geschäftsführung und gegebenenfalls die 
Gesellschafterversammlung bei der Erreichung des Gesellschaftszwecks zu beraten und zu 
unterstützen. 
 
Auf Grundlage von § 17 des Gesellschaftsvertrages  wird nunmehr ein Unternehmensbeirat 
und ein Ethik- und Technologiebeirat errichtet. Zusätzlich wird ein Sponsorenkreis errichtet, 
in dem die wesentlichen Bitkom -Sponsoren in unregelmäßigen Abständen mit der 
Geschäftsführung der Digitalstadt Darmstadt GmbH  zusammentreffen. 
 
 
Im Einzelnen: 
 
a) Unternehmensbeirat 
 
Dem zu errichtenden Unternehmensbeirat sollen Personen aus der Stadtwirtschaft angehören; 
er wird geführt durch Oberbürgermeister Jochen Partsch. 
 
Zweck des Unternehmensbeirats ist die Rückkoppelung der Digitalstadt Darmstadt GmbH mit 
den Geschäftsleitungen der städtischen Beteiligungen. Der Unternehmensbeirat wird vier Mal 
im Jahr tagen. 
 
Dem Unternehmensbeirat werden angehören: 
 
 Oberbürgermeister Jochen Partsch (Vorsitzender) 
 Mathias Samson, Staatssekretär im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, 
Verkehr und Landesentwicklung  
 Prof. Dr. Klaus-Michael Ahrend, Vorstand HEAG Holding AG 
 Matthias Kalbfuss, Vorsitzender der Geschäftsführung HEAG mobilo GmbH 
 Sabine Kleindiek, Betriebsleitung Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und 
Dienstleistungen (EAD)

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 Michael Kolmer, Leiter Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 Clemens Maurer, Geschäftsführer Klinikum Darmstadt GmbH 
 Prof. Dr. Michael Waidner, Chief Digital Officer (CDO) der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt; Institutsleitung Fraunhofer SIT 
 Sybille Wegerich, Vorstand bauverein AG 
 Dr. Marie-Luise Wolff, Vorsitzende des Vorstands ENTEGA AG 
 
b) Ethik-und Technologiebeirat 
 
Dem zu errichtenden Ethik- und Technologiebeirat sollen insgesamt 32 Personen angehören, 
darunter Expertinnen und Experten aus den Bereichen: 
 
 Informatik und Computerscience 
 Philosophie, Ethik, Pädagogik 
 Soziologie/Industriesoziologie, Stadt- und Raumsoziologie 
 Architektur und Stadtplanung 
sowie 
 Umwelt und Nachhaltigkeit. 
 
Zusätzlich wird jeweils ein Vertreter der in der Stadtverordnetenversammlung der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt vertretenen Fraktionen je Wahlperiode in den Beirat entsendet. 
 
Der Ethik-und Technologiebeirat wird geführt durch Prof. Dr. Michael Waidner, den Chief 
Digital Officer der Wissenschaftsstadt Darmstadt, kraft Amtes. 
 
Die Mitglieder des Ethik-und Technologiebeirats treffen sich als Gesamtgremium zweimal 
jährlich. Zusätzlich treffen sich einzelne Arbeitsgruppen je nach Bedarf. Als Arbeitsgruppen 
vorgesehen sind: 
 
 die Facharbeitsgruppe Ethik 
 die Facharbeitsgruppe Technologie 
 
Dem Ethik- und Technologiebeirat werden angehören: 
 
 Prof. Dr. Michael Waidner, CDO der Wissenschaftsstadt Darmstadt (Vorsitzender) 
 Oberbürgermeister Jochen Partsch 
 Roland Jabkowski, Co-CIO Hessisches Ministerium der Finanzen  
 N.N., Hessisches Ministerium des Innern/Sport 
 N.N., Deutsche Städte- und Gemeindebund 
 N.N., Deutscher Städtetag 
 N.N., BITKOM e.V. 
 N.N., Bündnis 90/Grüne 
 N.N., CDU 
 N.N., SPD

 N.N., AfD 
 N.N., UFFBASSE 
 N.N., Die Linke 
 N.N., FDP 
 N.N., UWIGA 
 Prof. Dr. Peter Buxmann, Leiter des Innovations- und Gründungszentrums HIGHEST, 
Technische Universität Darmstadt 
 Andreas Fauler, Beauftragter Region Hessen #cnetz e. V.  
 Prof. Dr. techn. Dieter W. Fellner, Institutsleiter Fraunhofer IGD  
 Prof. Dr. Sybille Frank, Technische Universität Darmstadt 
 Prof. Dr. Petra Grell, Technische Universität Darmstadt 
 Prof. Johanna Haberer, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg 
 Christoph Hubig, Technische Universität Darmstadt 
 Götz Rehn, Geschäftsführer ALNATURA Produktions- und Handels GmbH  
 Prof. Dr. Christian Reuter, Technische Universität Darmstadt 
 Anette Rudolph-Cleff, Technische Universität Darmstadt 
 Prof. Dr. rer. nat. phil. habil. Jan C. Schmidt, Hochschule Darmstadt 
 Prof. Dr. Rudi Schmiede, Technische Universität Darmstadt 
 Prof. Dr. Kristina Sinemus, Präsidentin IHK Darmstadt Rhein-Main-Neckar 
 Almuth Skoupill, Inhaberin Stadtplan Skoupil, Darmstadt 
 Prof. Dr. Arnd Steinmetz, Hochschule Darmstadt  
 Prof. Dr. Ralf Steinmetz, Technische Universität Darmstadt 
 Dr. Florian Volk, Geschäftsführer House of IT e.V. 
 
c) Reisekosten und Aufwandsersatz 
 
Die Mitglieder des Unternehmensbeirats sowie des Ethik- und Technologiebeirats erhalten 
keine Vergütung. Reisekosten und Aufwendungen im Zusammenhang mit der Beiratstätigkeit 
werden von der Gesellschaft erstattet. 
 
 
Darmstadt, den 04.04.2018 
 
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister

Punkt 20: Errichtung von Beiräten der Digitalstadt Darmstadt GmbH 
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2018/0102) 
 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Punkt 26: Errichtung von Beiräten der Digitalstadt Darmstadt GmbH 
 (V-Nr. 2018/0102) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
04.04.2018 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
 
Amt: Rechtsamt - 
Stadtwirtschaftskoordina
tion 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0102 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Errichtung von Beiräten der Digitalstadt Darmstadt GmbH  
 
Vorlage vom: 04.04.2018 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Die Errichtung eines Unternehmensbeirats sowie eines Ethik - und Technologiebeirats bei der 
Digitalstadt Darmstadt GmbH wird zur Kenntnis genommen.  
2. Die Besetzung des Unternehmensbeirats mit den in der Vorlage genannten 10 Personen sowie 
der Besetzung des Ethik- und Technologiebeirats mit den in der Vorlage genannten oder zu 
benennenden 32 Personen wird zur Kenntnis genommen.  
3. Jede in der Stadtverordnetenversammlung vertretene Fraktion entsendet eine Person je 
Wahlperiode in den Ethik- und Technologiebeirat.  
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

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Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  04.04.2018: 
 
Mit Magistratsvorlage Nr. 2017/0201 haben die städtischen Gremien der Formierung der 
Digitalstadt Darmstadt GmbH zugestimmt. Hintergrund dieser Maßnahme war der Gewinn 
des Wettbewerbs „Digitale Stadt“ des Bitkom e.V. am 12.06.2017. Im Rahmen dieses 
Projekts soll mit der Unterstützung von mehr als 20 Partnerunternehmen Darmstadt zu einer 
digitalen Modellstadt ausgebaut werden. In den nächsten Jahren sollen Bereiche wie der 
Verkehrssektor, die Energieversorgung, Schulen und das Gesundheitswesen mit neuen 
digitalen Technologien ausgerüstet werden. Zudem sollen künftig die städtische Verwaltung  
e-Government Lösungen anbieten können. Auch die Telekommunikationsnetze sollen 
ausgebaut werden. 
 
Gemäß § 17 des Gesellschaftsvertrags der Digitalstadt Darmstadt GmbH ka nn der 
Gesellschafter Wissenschaftsstadt Darmstadt beschließen, dass die Gesellschaft einen oder 
mehrere Beiräte erhält. In dem Beschluss über die Errichtung eines Beirats sind die 
maximale Anzahl der Mitglieder desselben festzulegen sowie die ersten Mitgl ieder zu 
bestellen. 
 
Der oder die Beiräte haben die Aufgabe, die Geschäftsführung und gegebenenfalls die 
Gesellschafterversammlung bei der Erreichung des Gesellschaftszwecks zu beraten und zu 
unterstützen. 
 
Auf Grundlage von § 17 des Gesellschaftsvertrages  wird nunmehr ein Unternehmensbeirat 
und ein Ethik- und Technologiebeirat errichtet. Zusätzlich wird ein Sponsorenkreis errichtet, 
in dem die wesentlichen Bitkom -Sponsoren in unregelmäßigen Abständen mit der 
Geschäftsführung der Digitalstadt Darmstadt GmbH  zusammentreffen. 
 
 
Im Einzelnen: 
 
a) Unternehmensbeirat 
 
Dem zu errichtenden Unternehmensbeirat sollen Personen aus der Stadtwirtschaft angehören; 
er wird geführt durch Oberbürgermeister Jochen Partsch. 
 
Zweck des Unternehmensbeirats ist die Rückkoppelung der Digitalstadt Darmstadt GmbH mit 
den Geschäftsleitungen der städtischen Beteiligungen. Der Unternehmensbeirat wird vier Mal 
im Jahr tagen. 
 
Dem Unternehmensbeirat werden angehören: 
 
 Oberbürgermeister Jochen Partsch (Vorsitzender) 
 Mathias Samson, Staatssekretär im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, 
Verkehr und Landesentwicklung  
 Prof. Dr. Klaus-Michael Ahrend, Vorstand HEAG Holding AG 
 Matthias Kalbfuss, Vorsitzender der Geschäftsführung HEAG mobilo GmbH 
 Sabine Kleindiek, Betriebsleitung Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und 
Dienstleistungen (EAD)

- 4 - 
 Michael Kolmer, Leiter Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 Clemens Maurer, Geschäftsführer Klinikum Darmstadt GmbH 
 Prof. Dr. Michael Waidner, Chief Digital Officer (CDO) der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt; Institutsleitung Fraunhofer SIT 
 Sybille Wegerich, Vorstand bauverein AG 
 Dr. Marie-Luise Wolff, Vorsitzende des Vorstands ENTEGA AG 
 
b) Ethik-und Technologiebeirat 
 
Dem zu errichtenden Ethik- und Technologiebeirat sollen insgesamt 32 Personen angehören, 
darunter Expertinnen und Experten aus den Bereichen: 
 
 Informatik und Computerscience 
 Philosophie, Ethik, Pädagogik 
 Soziologie/Industriesoziologie, Stadt- und Raumsoziologie 
 Architektur und Stadtplanung 
sowie 
 Umwelt und Nachhaltigkeit. 
 
Zusätzlich wird jeweils ein Vertreter der in der Stadtverordnetenversammlung der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt vertretenen Fraktionen je Wahlperiode in den Beirat entsendet. 
 
Der Ethik-und Technologiebeirat wird geführt durch Prof. Dr. Michael Waidner, den Chief 
Digital Officer der Wissenschaftsstadt Darmstadt, kraft Amtes. 
 
Die Mitglieder des Ethik-und Technologiebeirats treffen sich als Gesamtgremium zweimal 
jährlich. Zusätzlich treffen sich einzelne Arbeitsgruppen je nach Bedarf. Als Arbeitsgruppen 
vorgesehen sind: 
 
 die Facharbeitsgruppe Ethik 
 die Facharbeitsgruppe Technologie 
 
Dem Ethik- und Technologiebeirat werden angehören: 
 
 Prof. Dr. Michael Waidner, CDO der Wissenschaftsstadt Darmstadt (Vorsitzender) 
 Oberbürgermeister Jochen Partsch 
 Roland Jabkowski, Co-CIO Hessisches Ministerium der Finanzen  
 N.N., Hessisches Ministerium des Innern/Sport 
 N.N., Deutsche Städte- und Gemeindebund 
 N.N., Deutscher Städtetag 
 N.N., BITKOM e.V. 
 N.N., Bündnis 90/Grüne 
 N.N., CDU 
 N.N., SPD

- 5 - 
 N.N., AfD 
 N.N., UFFBASSE 
 N.N., Die Linke 
 N.N., FDP 
 N.N., UWIGA 
 Prof. Dr. Peter Buxmann, Leiter des Innovations- und Gründungszentrums HIGHEST, 
Technische Universität Darmstadt 
 Andreas Fauler, Beauftragter Region Hessen #cnetz e. V.  
 Prof. Dr. techn. Dieter W. Fellner, Institutsleiter Fraunhofer IGD  
 Prof. Dr. Sybille Frank, Technische Universität Darmstadt 
 Prof. Dr. Petra Grell, Technische Universität Darmstadt 
 Prof. Johanna Haberer, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg 
 Christoph Hubig, Technische Universität Darmstadt 
 Götz Rehn, Geschäftsführer ALNATURA Produktions- und Handels GmbH  
 Prof. Dr. Christian Reuter, Technische Universität Darmstadt 
 Anette Rudolph-Cleff, Technische Universität Darmstadt 
 Prof. Dr. rer. nat. phil. habil. Jan C. Schmidt, Hochschule Darmstadt 
 Prof. Dr. Rudi Schmiede, Technische Universität Darmstadt 
 Prof. Dr. Kristina Sinemus, Präsidentin IHK Darmstadt Rhein-Main-Neckar 
 Almuth Skoupill, Inhaberin Stadtplan Skoupil, Darmstadt 
 Prof. Dr. Arnd Steinmetz, Hochschule Darmstadt  
 Prof. Dr. Ralf Steinmetz, Technische Universität Darmstadt 
 Dr. Florian Volk, Geschäftsführer House of IT e.V. 
 
c) Reisekosten und Aufwandsersatz 
 
Die Mitglieder des Unternehmensbeirats sowie des Ethik- und Technologiebeirats erhalten 
keine Vergütung. Reisekosten und Aufwendungen im Zusammenhang mit der Beiratstätigkeit 
werden von der Gesellschaft erstattet. 
 
 
Darmstadt, den 04.04.2018 
 
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister