Mandari Insight

2018/0071

Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2017 zum Haushalt 2017

Magistratsvorlage 05.03.2018

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2018/0071

1704 Zeichen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
20.03.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnet enversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Dezernat IV 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0071 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Finanzcontrolling -Bericht Januar bis Dezember 2017 zum Haushalt 2017  
 
Vorlage vom: 05.03.2018  
 
Beschlussvorschlag : 
Der Magistrat nimmt den beigefügten Finanzcontrolling -Bericht zur Kenntnis und leitet ihn an die 
Stadtverordnetenversammlung weiter.  
 
 
 
 
Anlagen: Finanzcontrolling -Bericht Januar bis Dezember 2017  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  
 
Nach § 28 Absatz 1 der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans 
der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung – GemHVO) ist die 
Stadtverordnetenversammlung mehrmals jährlich über den Stand des Haushaltsvollzugs zu 
unterrichten.  
 
Dem als Anlage beigefügten „Finanzcontrolling -Bericht Januar bis Dezember 2017“ kann der 
Stand der Ausführung des Haushalts 2017 zum 31. Dezember 2017 entnommen werden.  
 
Darmstadt, 05.03.2018  
 
Dezernat IV 
 
 
 
André Schellenberg  
Stadtkämmerer

anlage 1

15540 Zeichen

Haushalt 2017

Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2017:

Inhaltsverzeichnis

2.1
2.2

3.1
3.2
3.3

Erläuterungen zum Finanzcontrolling-Bericht

Überblick Ergebnishaushalt .................................
Gesamtergebnisrechnung zum Stand 31.12.2017 ..
Wesentliche Plan-Ist-Abweichungen

Kreditaufnahme und Schuldenstand \ 6

Personalquote
Zuschuss- und Förderquote
Transferaufwandsquote ...............
Transferdeckungsquote _.
Zinslastintensität

Finanzwirtschaftliche Kennzahlen 8
Aufwandsdeckungsgrad ... 8
Steuerertragsquote 8
9
9

1 Erläuterungen zum Finanzcontrolling-Bericht

Der vorliegende Bericht informiert über den Stand des Haushaltsvollzugs bis zum 31.12.2017. Die hier angegebenen Werte sind jedoch keinesfalls
mit dem Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr gleichzusetzen. Im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten werden immer noch ergebnisrelevante
Buchungen notwendig, die das Jahresergebnis zwangsläufig verändern.

Der Stand des Ergebnishaushalts wird tabellarisch dargestellt und die wesentlichen Positionen / Veränderungen erläutert.

Die Auswertung der Buchhaltung hierfür erfolgte am 28.02.2018. D. h. dieser Stichtag ist im Hinblick auf das „Ist-Ergebnis“ die Grundlage des
Berichtes. Weitere das Ergebnis verändernde Buchungen können im Rahmen des Jahresabschlusses noch erfolgen.

Grundlage der Daten „Haushaltsansatz“ sind die Planwerte des 2. Nachtragshaushaltsplans 2017.

Die Tabelle enthält neben der Spalte „Haushaltsansatz“ die Spalte „Budget“. Das „Budget“ zeigt die Summe der jeweiligen Haushaltsansätze zu-
züglich eventueller über- und außerplanmäßiger Mittel, abzüglich der durch eine Haushaltssperre gesperrten Mittel und Mittelverschiebungen, zu-
züglich eventueller Haushaltsausgabereste, bezogen auf den Berichtszeitraum. Die Spalte „Budget“ stellt also den tatsächlichen Rahmen für die
Bewirtschaftung der Haushaltsmittel durch die Ämter und Verwaltungsstellen dar.

Budget = (HH-Ansatz 2017 + ÜPL + APL +/- MVS + HAR 2016 - Sperre)

Die Spalte „Ist“ zeigt die erfolgte Sollstellung der Erträge und Aufwendungen im Berichtszeitraum, die Spalte „Abweichung Budget / Ist“ die Diffe-
renz zwischen den tatsächlichen Aufwendungen und Erträgen und den tatsächlich zur Verfügung stehenden Mitteln. Diese Abweichung wird zusätz-
lich in der Spalte „Ist in %“ als Prozentwert dargestellt.

Der nächste Abschnitt dieses Finanzcontrolling-Berichtes informiert über den Stand der Schulden. Hier wird die Höhe der Schulden des städtischen
Haushaltes und der Eigenbetriebe, jeweils unterteilt in Investitionskredite und Kassenkredite zum Ende des Berichtszeitraumes abgebildet.
Nachrichtlich wird außerdem der Stand der insgesamt zu diesem Zeitpunkt vergebenen Ausfallbürgschaften mitgeteilt.

Zuletzt enthält der Bericht verschiedene finanzwirtschaftliche Kennzahlen, die einen besseren und schnelleren Überblick über die jeweilige Haus-
haltslage ermöglichen sollen und für die weitere Entwicklung als Vergleichsdaten zur Verfügung stehen.

2 Überblick Ergebnishaushalt

2.1 Gesamtergebnisrechnung zum Stand 31. Dezember 2017

Zum aktuellen Zeitpunkt weist das vorläufige Rechnungsergebnis noch einen deutlich höheren Überschuss aus, als im Plan erwartet. Dabei fehlen
allerdings noch Ergebnis belastende Jahresabschlussbuchungen zu den Pensions- und Beihilferückstellungen, ggf. weiteren Rückstellungen sowie
Wertberichtigungen und anteilige Abschreibungen.

Beschreibung Arme ehe 2112 2008 ÜPL  APL MVS _HAR 2016 Sperre a Istin%
Privatrechtliche Leistungsentgelte -7.031.330 7.031.330 -5.142.044 1.889.286 73%
öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 50.393.990 -50.393.990 -50.907.839 513.849 101%
Kostenersatzleistungen und Kostenerstattungen -33.596.462 -33.596.462 44.524.358 -10.927.896 133%
davon Asyl umA (SGB XI) 11.654.830 -11.654.830 -20.308.478 -8.653.648 174%
Bestandsveränderungen, aktiv. Eigenleistungen -63.400 -63.400 72.064 -8.664 114%
Steuern und Steuerähnliche Erträge -326.165.000 -326.165.000 -328.343.009 -2.178.009 101%
davon Gewerbesteuer -171.000.000 -171.000.000 -173.925.813 2.925.813 102%
davon Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -94.300.000 -94.300.000 -94.586.633 -286.633 100%
davon Grundsteuer B -37.000.000 -37.000.000 -36.072.254 927.746 97%
davon Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -19.700.000 -19.700.000 -19.528.153 171.847 99%
davon Vergnügungssteuer/Spielapparate -3.310.000 -3.310.000 -3.390.461 -80.461 102%
davon Zweitwohnungssteuer -350.000 -350.000 -325.837 24.163 93%
Erträge aus Transferleistungen -42.322.820 42.322.820 -44.656.563 -2.333.743 106%
davon SGB Il / Hartz IV -14.141.920 -14.141.920 -14.383.144 -241.224 102%
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen -129.028.162 -129.028.162 -123.645.340 5.382.822 96%
davon Schlüsselzuweisungen -100.070.985 -100.070.985 -100.070.985 100%
davon AsylbLG -20.000.000 -20.000.000  -12.170.274 7.829.726 61%
Erträge aus der Auflösung von SoPos -7.170.150 -7.170.150 -6.356.288 813.862 89%
sonstige ordentliche Erträge -12.873.510 -12.873.510 -11.080.456 1.793.054 86%
Summe der ordentlichen Erträge -608.644.824 -608.644.824 -614.727.961 -6.083.137 101%

Beschreibung HH-Aneatz zuudget bis 3112 2008 ÜPL APL MVS _HAR 2016 Sperre Aa Istin%
Personalaufwendungen 97.578.050 97.578.050 96.788.566 -789.484 99%
Versorgungsaufwendungen 17.664.060 17.664.060 14.125.786 -3.538.274 80%
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 103.120.050 106.808.066 105.039.602 -16.000 -494.586 7.908.769 -3.710.167 1.768.464 98%
davon Mieten an IDA aus Mieter- Vermieter-Modell 40.868.808 40.868.808 40.868.808 100%
Abschreibungen 23.069.497 23.069.497 20.842.336 2.227.161 90%
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse 135.977.923 139.215.316 130.688.509 16.000 112.746 5.106.477  -1.997.830  -8.526.807 94%
davon Zuweisung Staatstheater 16.707.200 16.707.200 16.707.200 100%
davon Zuschuss DADINA 4.400.000 4.300.485 4.300.485 -99.515 100%
davon Zuschuss HEAG für ÖPNV 12.740.000 12.740.000 12.937.338 197.338 102%
davon Zuschuss Darmstadtium 3.150.000 3.150.000 3.150.000 100%
davon Kita-Zuschuss kirchliche u. freie Träger 32.871.380 34.549.516 29.853.602 -4.771 1.682.907 -4.695.914 86%
davon Erstattung HSE Betriebskosten Kläranlagen 21.304.192 21.304.192 21.332.913 28.721 100%
davon Verlustabdeckung EB Kultur 9.694.639 8.462.543 7.500.000 -1.232.096 -962.543 89%
davon Verlustabdeckung EB Bäder 5.865.787 3.865.787 5.485.046 -380.741 94%
davon Verlustabdeckung EB Bürgerhäuser und Märkte 1.038.406 1.038.406 1.031.406 -7.000 99%
davon Verlustabdeckung EB IDA (Kostenerstattung)

Steueraufwendungen einschl. Umlagen 71.532.515 71.532.515 69.607.459 -1.925.056 97%
davon LWV-Umlage 43.983.000 43.983.000 43.982.964 36 100%
davon Gewerbesteuerumlage 23.390.000 23.390.000 21.064.025 2.325.975 90%
Transferaufwendungen 153.051.209 153.507.136 151.465.626 -35.384 491.311 -2.041.511 99%
davon SGB Il / Hartz IV 46.205.600 46.205.600 47.653.137 1.447.537 103%
davon Jugendhilfe (inkl. umA) 38.342.325 38.342.325 40.479.970 2.137.645 106%
davon AsylbLG 17.000.000 16.965.000 12.588.298 -35.000 -4.376.702 74%
sonstige ordentliche Aufwendungen 22.877 20.649 29.650 2.228 9.001 144%
Summe der ordentlichen Aufwendungen 602.016.182 609.395.290 588.587.533 -417.224 13.506.557 -5.710.225 -20.807.757 97%
Verwaltungsergebnis -6.628.642 750.466 -26.140.428 -417.224 13.506.557 -5.710.225 -26.890.894 -3483%
Finanzerträge -10.007.948 10.007.948 -9.077.367 930.581 91%
Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 16.327.020 16.407.020 15.627.148 80.000 779.872 95%
davon für Kassenkredite 3.617.500 3.617.500 3.328.380 -289.120 92%
Finanzergebnis 6.319.072 6.399.072 6.549.781 80.000 150.700 102%

HH-Ansatz Budget bis Ist bis FR Abweichung

Beschreibung 2017 31.12.2017 31.12.2017 UPL APL MVS HAR 2016 Sperre Budget / Ist Istin%
Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge -618.652.772 -618.652.772 -623.805.328 5.152.556 101%
Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen 618.343.202 625.802.310 604.214.681 ‚337.224 13.506.557 -5.710.225 -21.587.629 97%
Ordentliches Ergebnis -309.570 7.149.538 -19.590.647 -337.224 13.506.557 -5.710.225 -26.740.185 -274%
Außerordentliche Erträge -102.000 122.000 -4,535.585 -20.000 -4.413.585 3718%
Außerordentliche Aufwendungen 100.000 100.000 1.873.871 1.773.871 1874%
Außerordentliches Ergebnis -2.000 -22.000 -2.661.714 -20.000 2.639.714 12099%
Jahresergebnis -311.570 7.127.538 "22.252.361 -357.224 13.506.557 -5.710.225 -29.379.899 -312%

2.2 Wesentliche Plan-Ist-Abweichungen

Ordentliches Ergebnis

Das für den Schutzschirm maßgebliche Ordentliche Ergebnis weist vorläufig einen Überschuss von 19,6 Mio. € aus, so dass davon auszugehen ist,
dass der geforderte Haushaltsausgleich im endgültigen Jahresabschluss erreicht werden wird.

Besonders positiv wirkt sich hierbei zunächst aus, dass die Rückstände bei der Abrechnung der Leistungen für die unbegleiteten minderjährigen
Asylsuchenden mit dem Land zum Großteil aufgeholt sind. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass ein nicht unerheblicher Teil davon die Vorjahre
betrifft und deshalb im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten noch eine entsprechende Umgliederung in den außerordentlichen Bereich erfolgen
muss.

Am Ende wird das vorgesehene Budget für die Ordentlichen Erträge insgesamt knapp erreicht werden können.

Im Bereich der Ordentlichen Aufwendungen hätte alleine das zur Verfügung stehende Budget, überwiegend bestehend aus Haushaltsansatz, über-
tragenen Haushaltsresten und gesetzten Haushaltssperren, ein ausgeglichenes Ordentliches Ergebnis unmöglich gemacht. Allerdings wurde auf die
Haushaltsausgabereste nur zu knapp 60% zugegriffen und bei der Gewerbesteuerumlage wurde der Planwert nochmals unterschritten, da diese
auf Grundlage der tatsächlichen Zahlungseingänge erhoben wird.

So wird der Gesamtbetrag der Ordentlichen Aufwendungen rechnerisch um rund 8 Mio. € entlastet und es ist davon auszugehen, dass auch die
darüber hinausgehende Unterschreitung des Budgets nicht komplett durch die Jahresabschlussbuchungen aufgezehrt wird.

Außerordentliches Ergebnis

Im außerordentlichen Ergebnis finden sich in aller Regel zweckgebundene Erträge aus Spenden, Nachlässen und Schenkungen sowie Sponsoring,
außerordentlicher Aufwand aus Dienstherrenwechsel nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag sowie Sonderabschreibungen und perio-
denfremde Erträge und Aufwendungen. Da es sich zumeist um besondere Einmaleffekte handelt, die nicht planbar sind, werden die Plan-Ist-
Abweichungen hier nicht betrachtet.

Jahresergebnis

Derzeit wird ein vorläufiger Überschuss in Höhe von 22,3 Mio. € ausgewiesen. Trotz der noch anstehenden ergebnisverschlechternden Jahresab-
schlussbuchungen wird ein besseres Jahresergebnis als geplant erreicht werden können.

3 Kreditaufnahme und Schulden

3.1 Schuldenstand des städtischen Haushaltes und der Eigenbetriebe zum 31.12.2017

Investitionskredite Kassenkredite Gesamt
Kernhaushalt 274.607.688,45 € 266.458.548,17 € 541.066.236,62 €
EB Kulturinstitute 10.427.802,27 € 0,00 € 10.427.802,27 €
EB Bäder 10.446.302,76 € 0,00 € 10.446.302,76 €
EB Bürgerhäuser und Märkte 2.055.967,59 € 0,00 € 2.055.967,59 €
EB EAD 26.274.274,89€ 0,00 € 26.274.274,89 €
EB DwuW 408.421,73€ 0,00 € 408.421,73 €
EB IDA 90.754.288,40 € 0,00 € 90.754.288,40 €
Summe 414.974.746,09 € 266.458.548,17 € 681.433.294,26 €

In diesen Summen ist ein inneres Darlehen vom Kernhaushalt an den EB IDA über 2.799.784 €, darunter 414.424 € aus dem
Kommunalen Investitionsprogramm des Landes (KIP), enthalten.

3.2 _Pro-Kopf-Verschuldung

Die Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung in den letzten fünf Jahren stellt sich damit folgendermaßen dar:
m—— tree ee

31.12.13 31.12.14 31.12.15 31.12.16 31.12.17
Schuldenstand gesamt 783,2 Mio. € 671,4 Mio. € 726,4 Mio. € 678,3 Mio. € 681,4 Mio. €
Einwohnerzahl 151.944 154.002 157.390 159.982 160.686
Pro-Kopf-Verschuldung 5.154 € 4.359 € 4.616 € 4.240 € 4.241 €
rt a

3.3 Stand der Bürgschaften

Die Summe der übernommenen Bürgschaften betrug zum 31.12.2016 insgesamt 406,71 Mio. €. Bis zum 31.12.2017 kamen 2 weitere Bürgschaf-
ten mit einer Summe von 20,76 Mio. € dazu. Dagegen wurden weiterhin viele Kredite laufend zurückgezahlt und die Bürgschaftsbeträge damit um
16,96 Mio. € verringert. Insgesamt hat sich der Gesamtbetrag der Bürgschaften auf 410,51 Mio. € erhöht.

4 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen

4.1 _ Aufwandsdeckungsgrad

Der Aufwandsdeckungsgrad zeigt an, zu welchem Anteil die ordentlichen Aufwendungen (inkl. Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen) durch die
ordentlichen Erträge (inkl. Zinserträge) gedeckt werden können. Mehr als 100% bedeuten ein positives ordentliches Ergebnis.

ordentliche Erträge + Finanzerträge

Formel: ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen
j 623.805.328 €
Berechnung (Ist): 604.214.681 €
Wert zum 31.12.17 103,24% (31.12.16: 102,10%)

4.2 Steuerertragsquote

Die Steuerertragsquote zeigt den Anteil der Steuererträge an den ordentlichen Erträgen des Ergebnishaushaltes. Je höher der Anteil der Steuerer-
träge, umso höher ist die Unabhängigkeit gegenüber Zuweisungen des Bundes oder Landes.

Steuererträge
ordentliche Erträge + Finanzerträge

Formel:

328.343.009 €
623.805.328 €

Berechnung (Ist):

Wert zum 31.12.17 52,64% (31.12.16: 51,45%)

4.3 Personalquote

Die Personalquote gibt Aufschluss darüber, welcher Teil der Aufwendungen auf den Personalbereich entfällt; insbesondere im Hinblick auf den in-
terkommunalen Vergleich. Zielwerte liegen für Kommunen allerdings noch nicht vor.

Formel: Personal- und Versorgungsaufwendungen
" ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen

110.914.352 €
Berechnung (Ist): 604.214.681 €

Wert zum 31.12.17 18,36% (31.12.16: 17,81%)

4.4 _Zuschuss- und Förderquote

Die Zuschuss- und Förderquote zeigt den Teil der Aufwendungen, der an Vereine, verbundene Unternehmen, Träger von Kindertageseinrichtungen

usw. als Zuweisung und Zuschuss gezahlt wird. In Zeiten unausgeglichener Haushalte ist diese Quote möglichst niedrig zu halten. Die in den Zu-
schüssen enthaltenen freiwilligen Leistungen sind einzuschränken.

Formel: Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse
" ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen

130.688.
Berechnung (Ist): er 214 En e

Wert zum 31.12.17 21,63% (31.12.16: 23,40%)

4.5 Transferaufwandsquote

Mit der Transferaufwandsquote lässt sich beurteilen, in welchem Umfang kommunale Zahlungen an Leistungsempfänger erfolgen (Sozialtransfer)
Das Ziel sollte sein, die Quote möglichst zu halten, bzw. im Laufe der Jahre zu senken.

Formel: Transferaufwendungen
" ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen

151.465.626 €
Berechnung (Ist): 604.21A.681 €

Wert zum 31.12.17 25,07% (31.12.16: 23,79%)

4.6  Transferdeckungsquote

Die Transferdeckungsquote zeigt an, zu welchem Anteil die Transferaufwendungen durch Erträge aus Transferleistungen gedeckt sind

, Erträge aus Transferleistungen
Formel:

Transferaufwendungen
Berechnung (Ist): ee

151.465.626 €

Wert zum 31.12.17 29,48% (31.12.16: 28,53%) |

10

4.7 Zinslastintensität

Die Zinslastintensität setzt die Finanzaufwendungen zu den ordentlichen Erträgen (inkl. Finanzerträgen) ins Verhältnis. Sie zeigt an, welcher Teil
der Erträge für Zinszahlungen gebunden ist. Je höher die Quote ausfällt, umso mehr Erträge sind durch Zinszahlungen gebunden. Eine niedrige
Quote ist daher anzustreben.

Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen
ordentliche Erträge + Finanzerträge

Formel:

15.627.148€
623.805.328 €

Berechnung (Ist):

Wertzum 31.12.17 2,51% (31.12.16: 2,65%)

Darmstadt, ©) L ROAS

Allkı 4

Andr& Schellenberg
Stadtkämmerer

anlage 2

147 Zeichen

Punkt 21: Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2017 zum Haushalt 2017 
 (V-Nr. 2018/0071) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

anlage 3

184 Zeichen

Punkt 40: Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2017 zum Haushalt 2017 
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2018/0071) 
 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beratungsverlauf (3)

TOP 114
TOP 21
TOP 40 zur Kenntnis

Details

Vorlagen-Nr.
2018/0071
Typ
Magistratsvorlage
Datum
05.03.2018
Erstellt
29.09.2026 00:00