Fördergebiet „Stadtumbau in Hessen - Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof“ Beschluss Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Festlegung als Stadtumbaugebiet und Einsatz Lokale Partnerschaft

Wissenschaftsstadt Darmstadt 
  
Stadtumbau Darmstadt-Ost 
Kapellplatz Woogsviertel Ostbahnhof 
Lokale Partnerschaft 
Informationsabend und Gründungsveranstaltung 
27. November 2017

2 
Inhaltsverzeichnis 
 
1.  Begrüßung und Aktuelles .............................................................................. .......... 
33 
2.  NH ProjektStadt – Stadtumbaumanagement Darmstadt-Os t ................................ 55 
2.1  Vorstellung der NH ProjektStadt und der Aufgaben des 
Stadtumbaumanagements ................................................................................ ......... 55 
2.2  Lokale Partnerschaft (LoPa) .......................................................................... .. 66 
3.  Lokale Partnerschaft – Findung des Teilnehmerkreise s ....................................... 99 
4.  Gruppenfoto der neuen Lokalen Partnerschaft ................................................. 1111  
5.  Verabschiedung und Ausblick .......................................................................... .. 1111

Stadtumbau Darmstadt-Ost  3 
Informationsabend Lokale Partnerschaft 
Anlass: Informationsabend und Gründung der Lokalen Partnerschaft (LoPa) 
Termin: 27. November 2017, 19.00 – 20.45 Uhr 
Ort: Pädagogkeller, Pädagogstr. 5 
 
 
1. Begrüßung und Aktuelles 
Der Amtsleiter des Stadtplanungsamtes, Herr Krehbiehl, begrüßt die Anwesenden herzlich 
zum Informationsabend anlässlich der neu zu gründenden Lokalen Partnerschaft, die die 
Umsetzungsphase des Stadtumbaus in Darmstadt-Ost begleiten wird. Zu dem Termin sind 
trotz des widrigen Wetters ca. 25 interessierte Bürgerinnen und Bürger gekommen. Herr 
Krehbiehl stellt Angela Eichenauer, als zuständige Projektleiterin beim Stadtplanungsamt 
sowie Birgit Gröning und Marius Becker von der NH ProjektStadt als Stadtumbaumanager 
vor.  
 
Im Folgenden informiert Herr Krehbiehl über den aktuellen Sachstand des Projektes.  
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat mit dem Förderbescheid für das Jahr 2017 eine Be- 
willigung über Fördermittel des Bundes und des Landes in Höhe von ca. 2,4 Millionen Euro 
erhalten. Hinzu kommt noch der Anteil der Stadt Darmstadt von etwa einem Drittel. Mit den 
schon in 2016 bereitgestellten Mitteln und der diesjährigen Zuwendung stehen damit in den 
nächsten Jahren ca. 4,5 Millionen Euro für den Stadtumbauprozess zur Verfügung. Weitere 
Förderanträge sind geplant, so dass sich die verfügbaren Mittel noch erhöhen können. 
 
Der Gebietszuschnitt des Fördergebietes wurde geändert. Der bisherige Zuschnitt um- 
schloss das angedachte Landesgartenschaugebiet. Da die Landesgartenschau 2022 abge- 
sagt wurde, ist der Bereich an der B 26 und an der Gentil-Halle und dem Botanischen Gar- 
ten aus der Abgrenzung heraus genommen worden. Dadurch ist das Gebiet kompakter und 
übersichtlicher geworden. Stattdessen wurde die Rudolf-Mueller-Anlage mit in das Förder- 
gebiet aufgenommen, um so auch Möglichkeiten für eine Verbesserung der grünen und 
blauen Infrastruktur m Rahmen des Stadtumbauprogramms zu haben. Zusätzlich hinzuge- 
nommen wurden auch die vier nach Süden gehenden Wohnblöcke an der Beckstraße, da 
hier die gleiche Ausgangslage wie bei den anderen Blöcken im Gebiet vorliegt. Hier beste- 
hen Möglichkeiten zur Verbesserung des Wohnumfelds. 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist Ende 2016 in das Förderprogramm „Stadtumbau in 
Hessen“ aufgenommen worden. Die Bürgerinnen und Bürger wurden umfangreich über das

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Informationsabend Lokale Partnerschaft 
 
neue Fördergebiet informiert und beteiligt. Im Mai 2017 fand die erste Informationsveran- 
staltung statt. Ein gleich darauf folgender Workshop mit Quartiersspaziergängen bot Mög- 
lichkeiten zur aktiven Teilnahme. Im August 2017 fand die bisher letzte Informations- und 
Beteiligungsveranstaltung im Justus-Liebig-Haus statt. Alle Anregungen der Bürgerinnen 
und Bürger wurden aufgenommen und sind, soweit möglich, in das, kurz genannt, ISEK 
(Integriertes Städtebauliche Entwicklungskonzept) aufgenommen worden. Das Konzept ist 
inzwischen fertiggestellt und wird dem Land Hessen nun zur Genehmigung vorgelegt. Im 
Frühjahr 2018 soll das ISEK der Stadtverordnetenversammlung dann zum Beschluss vor- 
gelegt werden. Das Stadtplanungsamt wird danach über die Inhalte des ISEK informieren 
und das weitere Vorgehen im Stadtumbauprozess vorstellen. 
 
Auch der Arbeitsbeginn der Lokalen Partnerschaft, d. h. die erste Sitzung, soll im Frühjahr 
2018 stattfinden. Die Beauftragung von konkreten Planungen soll in 2018 vorgenommen 
werden.  
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat die NH ProjektStadt mit dem Stadtumbaumanage- 
ment beauftragt. Das Stadtplanungsamt wird im Jahr 2018 in Zusammenarbeit mit der 
NH ProjektStadt und der Lokalen Partnerschaft (LoPa) erste Maßnahmen und Projekte auf 
den Weg bringen. 
 
Am heutigen Abend soll die LoPa gegründet werden. Diese Partnerschaft ist ein weiterer 
wichtiger Baustein im Stadtumbauprozess. Sie soll die Interessen aller im Gebiet Lebenden 
und Arbeitenden in den Stadtumbauprozess einbringen und umgekehrt Informationen und 
Diskussionen ins Gebiet tragen. Die Mitglieder der Lokalen Partnerschaft können den  
Stadtumbauprozess aktiv begleiten.

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Informationsabend Lokale Partnerschaft 
2. NH ProjektStadt –  Stadtumbaumanagement 
Darmstadt-Ost 
2.1  Vorstellung der NH ProjektStadt und der Aufgab en des 
Stadtumbaumanagements 
Frau Gröning stellt zunächst das Unternehmen NH ProjektStadt vor. Die NH ProjektStadt 
ist eine Marke der Unternehmensgruppe Nassauische Heimstätte/Wohnstadt. Das Kernge- 
schäft der Unternehmensgruppe besteht in der Vermietung und im Bau von Wohnraum. 
Daneben gibt es spezielle Bereiche, die in der Stadtentwicklung oder in der Projektentwick- 
lung tätig sind. Diese sind unter der Marke NH ProjektStadt zusammen gefasst. Seit den 
1970er Jahren, und damit dem Beginn der Städtebauförderung, unterstützt das Unterneh- 
men Städte und Gemeinden bei der Durchführung ihrer Förderprogramme, so wie nun auch 
die Wissenschaftsstadt Darmstadt beim Stadtumbaugebiet Darmstadt-Ost.  
 
Als Stadtumbaumanager wird die NH Projektstadt das Stadtplanungsamt bei folgenden 
Aufgaben unterstützen: 
- Umsetzung der Maßnahmen des Integrierten Stadtent wicklungskonzepts (ISEK) 
- Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Zusammen arbeit mit der LoPa, Öffent- 
lichkeitsarbeit 
- Beratung von Eigentümerinnen und Eigentümern (z. B. zu energetischer Sanierung, 
zur Begrünung von Grundstücken, zu Fördermöglichkeiten) 
- Fördermittelmanagement (Förderanträge stellen, Ve rwendung von Fördermitteln 
nachweisen etc.) 
 
Diskussion und Fragen  
Frage:  Eine Teilnehmerin merkt an, dass sie dachte der heutige Termin wäre der Beginn 
des Prozesses.  
Antwort:  Das ISEK wurde in diesem Jahr erarbeitet und liegt als Entwurf vor. Im Rahmen 
der Bearbeitung wurden drei Beteiligungsveranstaltungen durchgeführt. Das ISEK ist wie 
ein „Drehbuch“, das nun in den kommenden 10 Jahren mit konkreten Projekten umgesetzt 
werden soll.

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Informationsabend Lokale Partnerschaft 
 
2.2 Lokale Partnerschaft (LoPa) 
Herr Becker stellt im Folgenden Informationen zur LoPa vor:  
Die Lokale Partnerschaft stellt die zentrale strukturelle Einheit der Begleitung sowie der 
inhaltlichen Abstimmung und Beratung im Rahmen des Umsetzungsprozesses dar und ist 
damit das zentrale Element der Bürgerbeteiligung. Mit einem bedarfsorientierten Sitzungs- 
turnus von drei bis vier Sitzungen pro Jahr soll sie die konkretisierte Planung und Umset- 
zung der Maßnahmen kontinuierlich begleiten. Sie soll eine intensive Einbindung und Ver- 
netzung der örtlichen Akteure bewirken, wobei unterschiedliche Interessen koordiniert, Ei- 
geninitiativen von Privaten geweckt und lokale Ressourcen gebündelt werden sollen.  
 
Die Mitglieder haben dabei eine wichtige Multiplikatorenfunktion in den gesamten Stadtteil 
inne. Ein integrierter Handlungsansatz bedingt die kontinuierliche Einbindung der wesentli- 
chen öffentlichen, privaten und zivilgesellschaftlichen Akteure vor Ort, um lokale Wissens- 
bestände produktiv zu machen, Interessenslagen frühzeitig zu sondieren und Entwick- 
lungsziele und -maßnahmen abzustimmen. Nur gemeinsam mit den betroffenen Interes- 
sengruppen kann die Abstimmung der unterschiedlichen Belange und Anforderungen sowie 
die Bündelung der lokalen Aktivitäten gelingen und ein nachhaltiger Erfolg erzielt werden. 
Da die Lokale Partnerschaft formal aus der Hessischen Gemeindeordnung heraus keine 
Kompetenzen besitzt, ist eine politische Übereinkunft bezüglich ihrer Legitimation und ihrer 
Handlungsspielräume von Bedeutung. Hierzu soll gemeinsam mit den Mitgliedern eine Ge- 
schäftsordnung abgestimmt und der Stadtverordnetenversammlung anschließend zum Be- 
schluss vorgelegt werden. 
 
Diskussion und Fragen  
Frage:  Wie kann man sich die Termine der LoPa vorstellen? (z. B. An welchem Tag und zu 
welcher Uhrzeit? Wie lange dauert ein Termin?) 
Antwort:  Die Termine werden an einem Werktag in den Abendstunden stattfinden. Ein Ter- 
min wird ca. 2 bis 2,5 h dauern. Pro Jahr sind ca. drei bis vier Sitzungen der LoPa vorgese- 
hen. Darüber hinaus kann eine Mitarbeit in Arbeitsgruppen möglich sein. Außerdem wird es 
die Möglichkeit geben, die LoPa als interessierte Teilnehmende zu begleiten. 
 
Frage: Über welche „Kanäle“ wurde zu der heutigen Veranstaltung eingeladen?  
Antwort:  Es gab Listen, auf denen sich Interessierte bei den letzten Veranstaltungen einge- 
tragen hatten. Diese Personen wurden per E-Mail informiert. Darüber hinaus wurden weite- 
re Gruppierungen wie z. B. soziale Einrichtungen direkt angeschrieben und eingeladen. Im

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Informationsabend Lokale Partnerschaft 
Echo gab es eine Ankündigung der Veranstaltung. Außerdem wurde die Information auch 
auf der Internetseite der Wissenschaftsstadt Darmstadt verbreitet. 
Hierzu wenden zwei Teilnehmerinnen ein, dass sie keine E-Mail erhalten haben, obwohl sie 
sich auf Listen eingetragen hatten. Fr. Eichenauer merkt hierzu an, dass ein paar Mails als 
unzustellbar zurückkamen. Das Stadtplanungsamt wird den E-Mail-Verteiler überprüfen.  
 
Frage:  Ist das ISEK schon fertig gestellt? 
Antwort: Das ISEK liegt als Entwurf vor und wird in Kürze zur Abstimmung an das zustän- 
dige Ministerium gesendet. In das ISEK wurden die Anregungen von Bürgerinnen und Bür- 
gern, die bei drei Bürgerveranstaltungen gesammelt wurden, soweit wie möglich aufge- 
nommen. Wenn nun im nächsten Jahr das ISEK von der Stadtverordnetenversammlung 
beschlossen wird, so heißt das nicht, dass keine weiteren Projekte aufgenommen werden 
können. Das ISEK ist nicht „in Stein gemeißelt“ sondern die Grundlage für einen iterativen 
Stadtumbauprozess. Es werden jährlich Förderanträge gestellt, in denen bei Bedarf weitere 
Maßnahmen angemeldet werden.  
 
Frage:  Welche Maßnahmen sind im ISEK enthalten? Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer 
wüssten gern, welche ihrer Anregungen aus dem bisherigen Prozess in das ISEK aufge- 
nommen wurden. Außerdem möchten sie wissen, welche Maßnahmen vorgesehen sind, 
bevor sie sich zu einer Mitarbeit in der LoPa entschließen. 
Antwort:  Die politischen Gremien der Wissenschaftsstadt Darmstadt sind bislang noch nicht 
über das ISEK informiert worden. Für die Bürgerinnen und Bürger wurden bereits drei In- 
formationsveranstaltungen zu den Handlungsfeldern und zur Findung der Maßnahmen des 
ISEK angeboten. Bevor das in diesem Prozess erarbeitete ISEK nun der Öffentlichkeit vor- 
gestellt werden kann, ist es zunächst noch dem Ministerium zur Prüfung und anschließend 
der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen.  
Da die erste offizielle Sitzung der LoPa bereits Mitte Februar 2018 stattfinden soll, ist zum 
Zeitpunkt der heutigen Sitzung nicht davon auszugehen, dass das Konzept bereits be- 
schlossen sein wird. Die LoPa soll in der nächsten Sitzung aber über die Grundzüge des 
ISEK informiert werden. Das ISEK setzt quasi die „Leitplanken“ für den Prozess in den 
nächsten zehn Jahren, z. B. gibt es die Maßnahme „energetische Sanierung der Gebäude“. 
Im ISEK werden noch keine konkreten Gebäude benannt. Dieses wird beispielsweise eine 
Aufgabe im Prozess sein, an der die LoPa sich beteiligen kann. Eine weitere Aufgabe wird 
es sein, Prioritäten von Maßnahmen vorzuschlagen.

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Informationsabend Lokale Partnerschaft 
 
Frage:  Warum wurde die Abgrenzung in dieser Art verändert? Warum ist das Agora-Viertel 
raus gefallen? Laut Ansicht des Teilnehmers hätten Geschäftslagen im Woogsviertel mit 
aufgenommen werden sollen. Dieses wäre seines Erachtens wichtiger gewesen, als die 
Rudolf-Müller-Anlage aufzunehmen.  
Antwort: Die Frage, welche Bereiche als wichtig angesehen werden, ist eine der individuel- 
len Betroffenheit. Für andere Bürgerinnen und Bürger waren Verbesserungen rund um die 
Rudolf-Müller-Anlage ein wichtiges Anliegen. Das Agora-Gebiet ist ein Neubaugebiet. Hier 
gibt es keinen Bedarf für Stadtumbau. Wesentlich ist, ein kompaktes Gebiet mit einer über- 
schaubaren Größe festzulegen, damit der Stadtumbauprozess im vorgegebenen Zeitraum 
von ca. 10  Jahren umsetzbar ist. Auch finanziell und personell müssen die Maßnahmen für 
die Stadt zu bewältigen sein.  
 
Frage: Sind bei der jetzt vorgesehenen Gebietsabgrenzung die Sportplätze noch einbegrif- 
fen? 
Antwort:  Die Sportplätze liegen nicht im Gebiet. Der vorgesehene Zuschnitt passt gut zu 
den Programmzielen des Stadtumbaus. Für die Sportplätze gibt es andere Fördermöglich- 
keiten.  
 
Frage:  Ist dieses die erste LoPa in Darmstadt? 
Antwort:  Ja, dieses wird die erste LoPa in Darmstadt sein. In anderen Stadtteilen und För- 
derprogrammen gibt es bereits ähnliche Beteiligungsstrukturen, wie z. B. die Stadtteilrunde 
in Eberstadt-Süd.  
 
Frage:  Muss man sich für zehn Jahre Mitarbeit in der LoPa verpflichten? Zehn Jahre sind 
ein langer Zeitraum. 
Antwort:  Ein Austausch von Mitgliedern wird möglich sein. Seitens des Stadtplanungsamtes 
wird Wert auf Kontinuität gelegt, damit bei den drei bis vier geplanten Terminen pro Jahr 
nicht jedes Mal ein neues Gremium zusammen kommt. Neben der LoPa wird es weiterhin 
öffentliche Informationsveranstaltungen geben. Auch eine Teilnahme an Sitzungen als Inte- 
ressierter ist möglich, allerdings dann als „stiller Teilnehmer“.  
 
 
Frage:  Es wurde von Spielregeln in der LoPa gesprochen. Welche sind das?

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Informationsabend Lokale Partnerschaft 
Antwort: Eine Spielregel ist zum Beispiel, dass nichts vorentschieden wird, sondern Emp- 
fehlungen abgegeben werden. In der ersten Sitzung wird ein Entwurf für eine Geschäfts- 
ordnung der LoPa besprochen. Die Mitglieder der LoPa erhalten den Entwurf im Vorfeld zur 
Sitzung zur Vorbereitung.  
 
3. Lokale Partnerschaft – Findung des Teilneh- 
merkreises 
Herr Becker stellt vor, dass eine LoPa verschiedene Bereiche der Gesellschaft möglichst 
gleichmäßig repräsentieren sollte. Diese Bereiche sind: 
- Bewohnerschaft, Eigentümerschaft 
- Vertretung von Kultur-, Sozialeinrichtungen 
- Vertretung von Vereinen/Gruppen 
- Vertretung von Jugend/Senioren 
- Gewerbetreibende 
- Vertretung von Wohnungsbaugesellschaften 
Maximal soll die LoPa 34 Personen umfassen. Falls es in einer Gruppe überrepräsentativ 
viele Interessenten gäbe, müsste eine Auslosung stattfinden.  
Da es nur eine begrenzte Anzahl von Wohnungsbaugesellschaften im Gebiet gibt, werden 
deren Vertreterinnen oder Vertreter ohne Auswahlverfahren direkt aufgenommen. 
Ein Teilnehmer regt an, auch eine Vertretung für Menschen mit Behinderung aufzunehmen.  
Eine Teilnehmerin und ein Teilnehmer kommen aus dem Agora-Viertel, das nun nicht mehr 
im Gebietszuschnitt liegt. Herr Krehbiehl sagt zu, dass sie sich auch in der LoPa für Belan- 
ge im Stadtumbaugebiet engagieren können. 
Herr Krehbiehl bittet diejenigen Anwesenden, die Interesse an einer Mitarbeit haben, sich 
per Handzeichen zu melden. Anschließend wird ebenfalls per Handzeichen ermittelt, wer 
als Vertreterin/Vertreter für eine der benannten Gruppen zugeordnet werden kann. Zwei 
weitere Personen hatten sich als Interessenten für die Bewohner-, Eigentümerschaft ge- 
meldet, sind aber aus anderen terminlichen Gründen nicht (mehr) anwesend. 
Da die Zuordnung in die oben genannten Gruppen zu keiner relevanten Überrepräsentie- 
rung einer Gruppe führt, können sich die interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer in 
die entsprechenden Listen der Gruppen eintragen. 
 
Somit ist ein vorläufiger Mitgliederkreis für die LoPa gefunden. Diese verteilen sich folgen- 
dermaßen auf die verschiedenen Gesellschaftsbereiche:

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Informationsabend Lokale Partnerschaft 
 
• Vertretung Bewohner-/Eigentümerschaft: 10 Mitglieder  
• Vertretung Gewerbetreibende: 1 Mitglied  
• Vertretung Kultur- und Sozialeinrichtungen: 2 Mitglieder  
• Vertretung Vereinen/Gruppen: 2 Mitglieder  
• Vertretung Jugend, Senioren und Menschen mit Behin derung: 6 Mitglieder  
• Vertretung Baugesellschaften: 1 Mitglied  
Damit hat die LoPa eine vorläufige Gesamtstärke von 22 ständigen Mitglieder . Dazu 
kommen 3 Personen, die sich in die Liste der interessierten Teilnehmenden eingetragen 
haben. Diese werden über alle Aktivitäten, Protokolle, Veranstaltungen der Lokalen Part- 
nerschaft informiert. Da alle Sitzungen der Lokalen Partnerschaft öffentlich sein werden, 
steht ihnen außerdem die Möglichkeit der „stillen“ Teilnahme offen.

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Informationsabend Lokale Partnerschaft 
4. Gruppenfoto der neuen Lokalen Partnerschaft 
Auf dem Gruppenfoto sind die - bei der Veranstaltung anwesenden - Vertreterinnen und 
Vertreter der Lokalen Partnerschaft zu sehen.  
 
Quelle: Eigene Aufnahme.  
 
5. Verabschiedung und Ausblick 
Herr Krehbiehlt bedankt sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie bei den neu- 
en Mitgliedern der Lokalen Partnerschaft für die Aufmerksamkeit und die Diskussionsbei- 
träge. Er appelliert an die Anwesenden, Vertreterinnen und Vertreter von noch unterreprä- 
sentierten Gruppen anzusprechen, um diese zu einer Mitarbeit in der LoPa zu gewinnen.  
Für die Termine der LoPa wird vorläufig der Wochentag Montag festgehalten. Der erste 
Termin wird am Montag, 05. Februar 2018, 19 Uhr mit einer Zeitdauer von ca. zwei Stun- 
den stattfinden. Die Mitglieder der LoPa erhalten rechtzeitig eine Einladung mit Informatio- 
nen.

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Informationsabend Lokale Partnerschaft 
 
 
 
 
 
 
 
 
Impressum 
 
Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Stadtplanungsamt  
 
Bessunger Straße 125 
64295 Darmstadt 
 
 
Vorbereitung und Dokumentation 
 
NH ProjektStadt -  
Eine Marke der Unternehmensgruppe 
Nassauische Heimstätte/Wohnstadt 
 
Schaumainkai 47 
60596 Frankfurt am Main 
 
 
Kontakt 
stadtplanungsamt@darmstadt.de 
http://www.darmstadt.de/stadtumbau-da-ost 
Darmstadt, 06. Dezember 2017 
www.darmstadt.de

Punkt 18: Fördergebiet „Stadtumbau in Hessen - Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof“ 
Beschluss Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Festlegung als 
Stadtumbaugebiet und Einsatz Lokale Partnerschaft 
 (V-Nr. 2018/0101) 
 
Stadtve. Dr. Blaum (FDP-Fraktion) bittet, die Punkte 1 – 3 des Beschlussvorschlages 
getrennt abzustimmen. 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Punkt 1 der 
Vorlage zuzustimmen. 
  
Gegenstimmen: Fraktionen SPD und UWIGA 
Stimmenthaltungen: Fraktionen AfD, Die Linke. und FDP 
  
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Punkt 2 der 
Vorlage zuzustimmen. 
  
Gegenstimmen: Fraktionen SPD und UWIGA 
Stimmenthaltungen: Fraktionen AfD, Die Linke. und FDP 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Punkt 3 der 
Vorlage zuzustimmen. 
  
Gegenstimmen: Fraktionen SPD und UWIGA 
Stimmenthaltung: AfD-Fraktion

Punkt 15: Fördergebiet „Stadtumbau in Hessen - Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof“ 
Beschluss Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Festlegung als 
Stadtumbaugebiet und Einsatz Lokale Partnerschaft 
 (V-Nr. 2018/0101) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.  
  
Stimmenthaltung: FDP und UWIGA

Punkt 17: Fördergebiet „Stadtumbau in Hessen - Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof“ 
Beschluss Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Festlegung als 
Stadtumbaugebiet und Einsatz Lokale Partnerschaft 
 (V-Nr. 2018/0101) 
 
Die SPD beantragt Einzelabstimmung der 3 Punkte des Beschlussvorschlages. 
 
Dem Punkt 1 des Beschlussvorschlages wird zugestimmt. 
 
Gegenstimmen: SPD, FDP und 1 Stimmen aus AfD  
Stimmenthaltung: 4 Stimmen aus AfD  
 
Dem Punkt 2 des Beschlussvorschlages wird zugestimmt. 
 
Gegenstimmen: SPD, FDP UWIGA und 2 Stimmen aus AfD  
Stimmenthaltung: 3 Stimmen aus AfD  
 
Dem Punkt 3 des Beschlussvorschlages wird zugestimmt. 
 
Gegenstimmen: SPD und 1 Stimme aus AfD  
Stimmenthaltung: 4 Stimmen aus AfD

Punkt 9: Fördergebiet „Stadtumbau in Hessen - Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof“ 
Beschluss Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Festlegung als 
Stadtumbaugebiet und Einsatz Lokale Partnerschaft 
 (V-Nr. 2018/0101) 
 
Stadtv. Bauer (Fraktion UWIGA) bittet, die Punkte 1 – 3 getrennt abzustimmen. 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Punkt 1. des 
Beschlussvorschlages zuzustimmen. 
 
Gegenstimmen: SPD-Fraktion  
Stimmenthaltung: FDP-Fraktion 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Punkt 2. des 
Beschlussvorschlages zuzustimmen. 
 
Gegenstimmen: Fraktionen SPD, AfD und UWIGA  
Stimmenthaltung: FDP-Fraktion 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Punkt 3. des 
Beschlussvorschlages zuzustimmen. 
 
Gegenstimmen: Fraktionen SPD und AfD  
Stimmenthaltungen: Fraktionen FDP und UWIGA

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
11.04.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Stadtplanungsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0101 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 511020 
Kostenstelle:  061-001-4010 Investitionsnummer:  17061-4003 
Kostenträger:  5110-21 Sachkonto: 0953010 
 
Betreff: Fördergebiet „Stadtumbau in Hessen - Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof“  
Beschluss Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Festlegung als 
Stadtumbaugebiet und Einsatz Lokale Partnerschaft  
 
Vorlage vom: 04.04.2018  
 
Beschlussvorsc hlag: 
 
1. Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept wird als Handlungsleitfaden für die 
Durchführung der Gesamtmaßnahme „Stadtumbau in Hessen - 
Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof“, den Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung 
der nachhaltigen Stadtentwicklung (RiLiSE) vom 02.10.2017 entsprechend, beschlossen.  
2. Das innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs liegende Gebiet wird auf Grundlage des 
ISEK gem. § 171 b Baugesetzbuch als Stadtumbaugebiet beschlossen.  
3. Dem Einsatz der Lokalen Partnerschaft  im Rahmen der Steuerung des 
Stadtumbauprozesses wird zugestimmt.

- 2 - 
Anlagen: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept  
Protokoll Gründung Lokale Partnerschaft  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 04.04.2018 
 
Allgemeines  
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde mit dem Zuwendungsbescheid vom 17.10.2016 von 
der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen für das Gebiet Kapellplatz/Woogsviertel/Ost-
bahnhof in das Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ aufgenommen. Der Beschluss zur 
Ausarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK), in dem die 
Ziele, Strategien und Einzelmaßnahmen zur städtebaulichen Entwicklung dargestellt sind, ist 
von der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2016 gefasst worden. Dieser war erforderlich 
für die Aufnahme in das Förderprogramm. Daraufhin wurde ein Interessenbekundung- 
verfahren mit anschließendem Vergabeverfahren durchgeführt. Die Arbeitsgemeinschaft 
UmbauStadt aus Frankfurt, das Institut Wohnen und Umwelt aus Darmstadt und StetePlanung 
(Verkehr) aus Darmstadt erhielten als Arbeitsgemeinschaft im März 2017 den Auftrag zur 
Ausarbeitung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts. Das ISEK wurde gemäß 
der Regelgliederung vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und 
Verbraucherschutz (HMUKLV) für die Erstellung eines Entwicklungskonzepts erarbeitet und im 
gleichen Zeitraum die Bürgerbeteiligung durchgeführt. Im November 2017 wurde das 
fertiggestellte ISEK zur Genehmigung an das HMUKLV gesandt. Im März 2018 erhielt die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt die Anerkennung des Konzepts. Die Anerkennung steht unter 
dem Vorbehalt, dass das städtebauliche Entwicklungskonzept, die Festlegung als 
Stadtumbaugebiet nach § 171 b Bausetzbuch und die Bestätigung der Lokalen Partnerschaft 
von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. 
 
Bürgerbeteiligung 
Das ISEK wurde unter Beteiligung der Verwaltung, der Bürgerinnen und Bürger sowie lokaler 
Gruppen von der Arbeitsgemeinschaft UmbauStadt aus Frankfurt, des Instituts Wohnen und 
Umwelt aus Darmstadt und StetePlanung aus Darmstadt erarbeitet. Bürgerinnen und Bürger 
hatten die Gelegenheit sich bei drei Veranstaltungen über die Inhalte und Ziele des ISEK zu 
informieren, zu diskutieren und sich zu beteiligen. Die erste Veranstaltung Anfang Mai 2017 
informierte die Bürgerschaft allgemein über das Förderprogramm. Die zweite, zwei Tage später 
stattfindende Veranstaltung, war ein ganztägiger Workshop bei dem interessierte Bürgerinnen 
und Bürger in verschiedenen Arbeitsgruppen Wünsche, Zielvorstellungen und Vorschläge 
entwickeln konnten. Spaziergänge durch das Gebiet unter fachkundiger Führung durch die 
beauftragten Büros boten zusätzlich die Möglichkeit das Stadtumbaugebiet kennenzulernen. 
Parallel dazu fand eine Postkartenaktion statt. Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger 
Gelegenheit, ihre Anregungen zum städtebaulichen Entwicklungskonzept abzugeben. Im 
August fand eine weitere Informations- und Beteiligungsveranstaltung statt. Hier wurden nun 
die Handlungsfelder vorgestellt und den Anwesenden Gelegenheit zur Diskussion und 
Bewertung gegeben. Alle Anregungen der Bürgerinnen und Bürger wurden aufgenommen und 
im weiteren Prozess nach Möglichkeit berücksichtigt. 
 
Zu 1. Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) 
Die Ausarbeitung eines ISEK ist erforderlich, um die Voraussetzungen zur Aufnahme in das 
Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ zu erfüllen. Anhand einer vom HMUKLV 
vorgegebenen Regelgliederung sind einzelne Themenbereiche zu bearbeiten. Neben einer 
gesamtstädtischen Betrachtung und Analyse ist eine gebietsbezogene Betrachtung und 
Analyse darzustellen. Aus einer Stärken/Schwächen Gegenüberstellung sollen dann

- 4 - 
Aufgabenfelder abgeleitet werden, die letztendlich in Handlungsfelder münden und dort 
differenziert werden. Daraus gehen dann Maßnahmen und Projekte hervor, die innerhalb der 
Laufzeit des Programms (ca. 14 Jahre) umgesetzt werden sollen. 
Das Leitbild „vernetzt, lebendig, klimaaktiv“ umschreibt kurz und knapp die Ziele. „Vernetzt“ 
steht für die Vernetzung der Grünräume und der Mobilität durch unterschiedliche Verkehrs-
mittel. Vernetzt meint auch, ein nachbarschaftliches Miteinander durch gegenseitige 
Unterstützung und vielfältige Aktionen. Es steht auch für transparente Vermittlung von 
Entscheidungsprozessen durch Politik und Verwaltung. „Lebendig“ steht für ein reges, offenes 
Miteinander. „Klimaaktiv“ steht für alle Aufgaben, die dazu beitragen, das Klima nachhaltig zu 
verbessern z.B. durch Begrünung und Aufwertung vorhandener Freiflächen.  
Für das Stadtumbaugebiet Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof haben sich durch die 
Bestandsaufnahme und Analyse folgende Handlungsfelder ergeben: 
A Lebendige Plätze und Straßenräume 
B Nachhaltige Mobilität 
C Vernetzte Natur 
D Lebendiges Miteinander 
E Klimagerecht Wohnen und Arbeiten 
Unter den jeweiligen Handlungsfeldern wurden Maßnahmen und Projekte aufgenom men, die 
im Rahmen des Stadtumbauprogramms realisiert werden sollen. Projekte und Maßnahmen 
sind sowohl in einer Liste mit veranschlagten Kosten wie auch im Plan verortet dargestellt. Wie 
aus der Kostenübersicht hervor geht, wird zurzeit von einer Summe von ca. 19 Mio. € 
ausgegangen, die auch in dieser Höhe vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, 
Landwirtschaft und Verbraucherschutz anerkannt wurde. Bisher stehen ca. 4.5 Mio. € (inklusive 
des städtischen Anteils von ca. 1/3) an Fördermitteln für die nächsten Jahre zur Verfügung. 
Für die noch benötigten Mittel sind jährlich Förderanträge zu stellen. Es wird zurzeit von einer 
Laufzeit des Programms bis zum Jahr 2031 ausgegangen.  
Zu 2: Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b Baugesetzbuch (BauGB) 
Die Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB ist entsprechend der 
Förderrichtlinien des Landes Hessen erforderlich. Stadtumbaumaßnahmen dienen dazu 
städtebauliche Funktionsverluste durch die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher 
Strukturen auszugleichen. Sie sollen unter anderem dazu beitragen, dass die Siedlungsstruktur 
der  Entwicklung von Bevölkerung und Wirtschaft folgt und entwickelt wird, Gebiete an die 
allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung angepasst werd en, 
die Wohn- und Arbeitsverhältnisse verbessert werden und innenstadtnahe Bereiche gestärkt 
werden. Konkret sind die Zielsetzungen für das Stadtumbaugebiet 
Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof im ISEK formuliert. 
Der räumlich festgelegte Geltungsbereich (siehe ISEK, S. 116) für das Förderprogramm 
Stadtumbau in Hessen beinhaltet Teile des Kapellplatzviertels, des Woogsviertels, dreier 
Wohnblöcke nördlich der Landgraf-Georg-Straße und den Ostbahnhof. Der erste  
Gebietszuschnitt ist ursprünglich aufgrund der Bewerbung zur Landessgartenschau 2022 
entstanden; mit der räumlichen Verbindung der beiden Förderprogramme sollte eine 
gegenseitige Unterstützung zur Verbesserung der freiräumlichen, verkehrlichen wie auch 
städtebaulichen Situation im Osten der Stadt erreicht werden. Bedingt durch die Absage der

- 5 - 
Landesgartenschau wurde der Geltungsbereich nochmals planerisch überprüft. Die Rudolf -
Mueller-Anlage wurde hinzugenommen, um Möglichkeiten für eine Verbesserung der grünen 
und blauen Infrastruktur im Gebiet zu haben. Zusätzlich hinzugenommen wurden die vier nach 
Süden gelegenen Wohnblöcke entlang der Beckstraße, da hier ähnliche Mängel und Defizite 
wie bei den anderen Blöcken bestehen. Das weiter östlich an der Bahnstrecke gelegene Gebiet 
mit der „Gentilhalle“ und dem Bereich am Botanischen Garten wurde herausgenommen, um 
eine bessere räumliche Konzentration zu erreichen. Die dort vorgesehene Über - oder 
Unterführung für zu Fuß Gehende und den Radverkehr soll über andere zur Verfügung 
stehende Finanzmittel realisiert werden. 
 
Zu 3: Aufbau der Lokalen Partnerschaft 
Ein Bestandteil des Förderprogramms „Stadtumbau in Hessen“ ist die Vorgabe, eine Lokale 
Partnerschaft aufzubauen. Sie soll den Stadtumbauprozess begleiten und an allen wichtigen 
Entscheidungen beteiligt werden. Außerdem soll sie Informationen als Multiplikator ins Gebiet 
tragen und Anregungen und Wünsche aus dem Gebiet in den Stadtumbauprozess einbringen. 
Im Rahmen der öffentlichen Veranstaltungen wurden daher Interessierte gesucht, die im Gebiet 
wohnen und/oder arbeiten, Vereine und/oder private Interessengruppen vertreten und sich für 
die Belange des Stadtumbaugebiets Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof über einen längeren 
Zeitraum einsetzen wollen. Anlässlich der Informationsveranstaltung zur Mitarbeit in der 
Lokalen Partnerschaft im November 2017 fanden sich 22 Personen bereit, die jetzt Mitglieder 
in der Lokalen Partnerschaft sind. Sie soll nach Möglichkeit über den gesamten Zeitrahmen 
von ca. 14 Jahren den Umbauprozess aktiv unterstützen. Für die Regelung der 
Zusammenarbeit in der Lokalen Partnerschaft wurde eine Geschäftsordnung aufgestellt, die 
von Mitgliedern beschlossen wurde. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ist für 
den Einsatz der Lokalen Partnerschaft erforderlich. Er ist im Rahmen dieser Magistratsvorlage 
vorgesehen. 
 
Organisationsstruktur für den Gesamtprozess 
Für das Stadtumbaugebiet liegt die Federführung beim Dezernat III. Im Rahmen der 
Ausarbeitung des ISEK fanden Ämterrunden statt, bei denen die jeweiligen Ämter informiert 
und die Im ISEK dargestellten Handlungsfelder sowie die Maßnahmen und Projekte 
abgestimmt wurden. Auch im Rahmen der weiteren Bearbeitung werden regelmäßige 
Ämterrunden stattfinden, um frühzeitig Maßnahmen und Projekte zu koordinieren. Inzwischen 
wurde die NH ProjektStadt mit dem Stadtumbaumanagement beauftragt und unterstützt das 
Stadtplanungsamt bei der Koordinierung, der Maßnahmen- und Projektbearbeitung sowie der 
Öffentlichkeitsbeteiligung. Im November 2017 ist die sogenannte Lokale Partnerschaft (LoPa) 
gegründet worden. Für das Stadtumbaugebiet werden sich nun in Zukunft 22 Personen 
engagieren und den Prozess kontinuierlich begleiten. Die Lokale Partnerschaft als Bindeglied 
zwischen den Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner wird frühzeitig beteiligt und in 
Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Außerdem sollen Bürgerveranstaltungen 
stattfinden, bei denen konkrete Maßnahmen und Projekte vorgestellt werden, über die 
informiert und diskutiert werden soll.

- 6 - 
Weitere Vorgehensweise 
Nach Beschluss des ISEK durch die Stadtverordnetenversammlung soll das Konzept den 
Bürgerinnen und Bürgern im Stadtumbaugebiet Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof 
vorgestellt werden. Konkrete Maßnahmen und Projekte sollen in Abstimmung mit den Ämtern, 
der LoPa und den Bürgerinnen und Bürgern in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Das 
ISEK dient hierbei als Handlungsleitfaden, der aktualisiert und angepasst werden kann.  
 
Darmstadt, 04.04.2018  
61.1.2 ei       Nst. 36 45 
 
 
Dezernat III      Dezernat  IV 
 
 
 
Dr. Barbara Boczek      André Schellenberg  
Stadträtin      Stadtkämmerer

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
11.04.2018 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
 
Amt: Stadtplanungsamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
III 61 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0101 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
139 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 511020 
Kostenstelle: 061-001-4010 Investitionsnummer: 17061-4003 
Kostenträger: 5110-21 Sachkonto: 0953010 
 
Betreff: Fördergebiet „Stadtumbau in Hessen - Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof“  
Beschluss Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Festlegung als 
Stadtumbaugebiet und Einsatz Lokale Partnerschaft  
 
Vorlage vom: 04.04.2018 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept wird als Handlungsleitfaden für die 
Durchführung der Gesamtmaßnahme „Stadtumbau in Hessen - 
Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof“, den Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung 
der nachhaltigen Stadtentwicklung (RiLiSE) vom 02.10.2017 entsprechend, beschlossen.  
2. Das innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs liegende Gebiet wird auf Grundlage des 
ISEK gem. § 171 b Baugesetzbuch als Stadtumbaugebiet beschlossen.  
3. Dem Einsatz der Lokalen Partnerschaft  im Rahmen der Steuerung des 
Stadtumbauprozesses wird zugestimmt.

- 3 - 
 
Anlagen: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept  
Protokoll Gründung Lokale Partnerschaft  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 18.04.2018 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 04.04.2018  
 
Allgemeines  
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde mit dem Zuwendungsbescheid vom 17.10.2016 von 
der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen für das Gebiet Kapellplatz/Woogsviertel/Ost-
bahnhof in das Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ aufgenommen. Der Beschluss zur 
Ausarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK), in dem die 
Ziele, Strategien und Einzelmaßnahmen zur städtebaulichen Entwicklung dargestellt sind, ist 
von der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2016 gefasst worden. Dieser war erforderlich 
für die Aufnahme in das Förderprogramm. Daraufhin wurde ein Interessenbekundung- 
verfahren mit anschließendem Vergabeverfahren durchgeführt. Die Arbeitsgemeinschaft 
UmbauStadt aus Frankfurt, das Institut Wohnen und Umwelt aus Darmstadt und StetePlanung 
(Verkehr) aus Darmstadt erhielten als Arbeitsgemeinschaft im März 2017 den Auftrag zur 
Ausarbeitung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts. Das ISEK wurde gemäß 
der Regelgliederung vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und 
Verbraucherschutz (HMUKLV) für die Erstellung eines Entwicklungskonzepts erarbeitet und im 
gleichen Zeitraum die Bürgerbeteiligung durchgeführt. Im November 2017 wurde das 
fertiggestellte ISEK zur Genehmigung an das HMUKLV gesandt. Im März 2018 erhielt die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt die Anerkennung des Konzepts. Die Anerkennung steht unter 
dem Vorbehalt, dass das städtebauliche Entwicklungskonzept, die Festlegung als 
Stadtumbaugebiet nach § 171 b Bausetzbuch und die Bestätigung der Lokalen Partnerschaft 
von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. 
 
Bürgerbeteiligung 
Das ISEK wurde unter Beteiligung der Verwaltung, der Bürgerinnen und Bürger sowie lokaler 
Gruppen von der Arbeitsgemeinschaft UmbauStadt aus Frankfurt, des Instituts Wohnen und 
Umwelt aus Darmstadt und StetePlanung aus Darmstadt erarbeitet. Bürgerinnen und Bürger 
hatten die Gelegenheit sich bei drei Veranstaltungen über die Inhalte und Ziele des ISEK zu 
informieren, zu diskutieren und sich zu beteiligen. Die erste Veranstaltung Anfang Mai 2017 
informierte die Bürgerschaft allgemein über das Förderprogramm. Die zweite, zwei Tage später 
stattfindende Veranstaltung, war ein ganztägiger Workshop bei dem interessierte Bürgerinnen 
und Bürger in verschiedenen Arbeitsgruppen Wünsche, Zielvorstellungen und Vorschläge 
entwickeln konnten. Spaziergänge durch das Gebiet unter fachkundiger Führung durch die 
beauftragten Büros boten zusätzlich die Möglichkeit das Stadtumbaugebiet kennenzulernen. 
Parallel dazu fand eine Postkartenaktion statt. Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger 
Gelegenheit, ihre Anregungen zum städtebaulichen Entwicklungskonzept abzugeben. Im 
August fand eine weitere Informations- und Beteiligungsveranstaltung statt. Hier wurden nun 
die Handlungsfelder vorgestellt und den Anwesenden Gelegenheit zur Diskussion und 
Bewertung gegeben. Alle Anregungen der Bürgerinnen und Bürger wurden aufgenommen und 
im weiteren Prozess nach Möglichkeit berücksichtigt. 
 
Zu 1. Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) 
Die Ausarbeitung eines ISEK ist erforderlich, um die Voraussetzungen zur Aufnahme in das 
Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ zu erfüllen. Anhand einer vom HMUKLV 
vorgegebenen Regelgliederung sind einzelne Themenbereiche zu bearbeiten. Neben einer 
gesamtstädtischen Betrachtung und Analyse ist eine gebietsbezogene Betrachtung und 
Analyse darzustellen. Aus einer Stärken/Schwächen Gegenüberstellung sollen dann

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Aufgabenfelder abgeleitet werden, die letztendlich in Handlungsfelder münden und dort 
differenziert werden. Daraus gehen dann Maßnahmen und Projekte hervor, die innerhalb der 
Laufzeit des Programms (ca. 14 Jahre) umgesetzt werden sollen. 
Das Leitbild „vernetzt, lebendig, klimaaktiv“ umschreibt kurz und knapp die Ziele. „Vernetzt“ 
steht für die Vernetzung der Grünräume und der Mobilität durch unterschiedliche Verkehrs-
mittel. Vernetzt meint auch, ein nachbarschaftliches Miteinander durch gegenseitige 
Unterstützung und vielfältige Aktionen. Es steht auch für transparente Vermittlung von 
Entscheidungsprozessen durch Politik und Verwaltung. „Lebendig“ steht für ein reges, offenes 
Miteinander. „Klimaaktiv“ steht für alle Aufgaben, die dazu beitragen, das Klima nachhaltig zu 
verbessern z.B. durch Begrünung und Aufwertung vorhandener Freiflächen.  
Für das Stadtumbaugebiet Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof haben sich durch die 
Bestandsaufnahme und Analyse folgende Handlungsfelder ergeben: 
A Lebendige Plätze und Straßenräume 
B Nachhaltige Mobilität 
C Vernetzte Natur 
D Lebendiges Miteinander 
E Klimagerecht Wohnen und Arbeiten 
Unter den jeweiligen Handlungsfeldern wurden Maßnahmen und Projekte aufgenommen, die 
im Rahmen des Stadtumbauprogramms realisiert werden sollen. Projekte und Maßnahmen 
sind sowohl in einer Liste mit veranschlagten Kosten wie auch im Plan verortet dargestellt. Wie 
aus der Kostenübersicht hervor geht, wird zurzeit von einer Summe von ca. 19 Mio. € 
ausgegangen, die auch in dieser Höhe vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, 
Landwirtschaft und Verbraucherschutz anerkannt wurde. Bisher stehen ca. 4.5 Mio. € (inklusive 
des städtischen Anteils von ca. 1/3) an Fördermitteln für die nächsten Jahre zur Verfügung. 
Für die noch benötigten Mittel sind jährlich Förderanträge zu stellen. Es wird zurzeit von einer 
Laufzeit des Programms bis zum Jahr 2031 ausgegangen.  
Zu 2: Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b Baugesetzbuch (BauGB) 
Die Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB ist entsprechend der 
Förderrichtlinien des Landes Hessen erforderlich. Stadtumbaumaßnahmen dienen dazu 
städtebauliche Funktionsverluste durch die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher 
Strukturen auszugleichen. Sie sollen unter anderem dazu beitragen, dass die Siedlungsstruktur 
der  Entwicklung von Bevölkerung und Wirtschaft folgt und entwickelt wird, Gebiete an die 
allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung angepasst werden, 
die Wohn- und Arbeitsverhältnisse verbessert werden und innenstadtnahe Bereiche gestärkt 
werden. Konkret sind die Zielsetzungen für das Stadtumbaugebiet 
Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof im ISEK formuliert. 
Der räumlich festgelegte Geltungsbereich (siehe ISEK, S. 116) für das Förderprogramm 
Stadtumbau in Hessen beinhaltet Teile des Kapellplatzviertels, des Woogsviertels, dreier 
Wohnblöcke nördlich der Landgraf-Georg-Straße und den Ostbahnhof. Der erste  
Gebietszuschnitt ist ursprünglich aufgrund der Bewerbung zur Landessgartenschau 2022 
entstanden; mit der räumlichen Verbindung der beiden Förderprogramme sollte eine 
gegenseitige Unterstützung zur Verbesserung der freiräumlichen, verkehrlichen wie auch 
städtebaulichen Situation im Osten der Stadt erreicht werden. Bedingt durch die Absage der

- 6 - 
 
Landesgartenschau wurde der Geltungsbereich nochmals planerisch überprüft. Die Rudolf-
Mueller-Anlage wurde hinzugenommen, um Möglichkeiten für eine Verbesserung der grünen 
und blauen Infrastruktur im Gebiet zu haben. Zusätzlich hinzugenommen wurden die vier nach 
Süden gelegenen Wohnblöcke entlang der Beckstraße, da hier ähnliche Mängel und Defizite wie 
bei den anderen Blöcken bestehen. Das weiter östlich an der Bahnstrecke gelegene Gebiet mit 
der „Gentilhalle“ und dem Bereich am Botanischen Garten wurde herausgenommen, um eine 
bessere räumliche Konzentration zu erreichen. Die dort vorgesehene Über- oder Unterführung 
für zu Fuß Gehende und den Radverkehr soll über andere zur Verfügung stehende Finanzmittel 
realisiert werden. 
 
Zu 3: Aufbau der Lokalen Partnerschaft 
Ein Bestandteil des Förderprogramms „Stadtumbau in Hessen“ ist die Vorgabe, eine Lokale 
Partnerschaft aufzubauen. Sie soll den Stadtumbauprozess begleiten und an allen wichtigen 
Entscheidungen beteiligt werden. Außerdem soll sie Informationen als Multiplikator ins Gebiet 
tragen und Anregungen und Wünsche aus dem Gebiet in den Stadtumbauprozess einbringen. 
Im Rahmen der öffentlichen Veranstaltungen wurden daher Interessierte gesucht, die im Gebiet 
wohnen und/oder arbeiten, Vereine und/oder private Interessengruppen vertreten und sich für 
die Belange des Stadtumbaugebiets Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof über einen längeren 
Zeitraum einsetzen wollen. Anlässlich der Informationsveranstaltung zur Mitarbeit in der 
Lokalen Partnerschaft im November 2017 fanden sich 22 Personen bereit, die jetzt Mitglieder 
in der Lokalen Partnerschaft sind. Sie soll nach Möglichkeit über den gesamten Zeitrahmen 
von ca. 14 Jahren den Umbauprozess aktiv unterstützen. Für die Regelung der 
Zusammenarbeit in der Lokalen Partnerschaft wurde eine Geschäftsordnung aufgestellt, die 
von Mitgliedern beschlossen wurde. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ist für 
den Einsatz der Lokalen Partnerschaft erforderlich. Er ist im Rahmen dieser Magistratsvorlage 
vorgesehen. 
 
Organisationsstruktur für den Gesamtprozess 
Für das Stadtumbaugebiet liegt die Federführung beim Dezernat III. Im Rahmen der 
Ausarbeitung des ISEK fanden Ämterrunden statt, bei denen die jeweiligen Ämter informiert 
und die Im ISEK dargestellten Handlungsfelder sowie die Maßnahmen und Projekte 
abgestimmt wurden. Auch im Rahmen der weiteren Bearbeitung werden regelmäßige 
Ämterrunden stattfinden, um frühzeitig Maßnahmen und Projekte zu koordinieren. Inzwischen 
wurde die NH ProjektStadt mit dem Stadtumbaumanagement beauftragt und unterstützt das 
Stadtplanungsamt bei der Koordinierung, der Maßnahmen- und Projektbearbeitung sowie der 
Öffentlichkeitsbeteiligung. Im November 2017 ist die sogenannte Lokale Partnerschaft (LoPa) 
gegründet worden. Für das Stadtumbaugebiet werden sich nun in Zukunft 22 Personen 
engagieren und den Prozess kontinuierlich begleiten. Die Lokale Partnerschaft als Bindeglied 
zwischen den Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner wird frühzeitig beteiligt und in 
Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Außerdem sollen Bürgerveranstaltungen 
stattfinden, bei denen konkrete Maßnahmen und Projekte vorgestellt werden, über die 
informiert und diskutiert werden soll.

Weitere Vorgehensweise 
Nach Beschluss des ISEK durch die Stadtverordnetenversammlung soll das Konzept den 
Bürgerinnen und Bürgern im Stadtumbaugebiet Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof 
vorgestellt werden. Konkrete Maßnahmen und Projekte sollen in Abstimmung mit den Ämtern, 
der LoPa und den Bürgerinnen und Bürgern in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Das 
ISEK dient hierbei als Handlungsleitfaden, der aktualisiert und angepasst werden kann.  
 
Darmstadt, 04.04.2018 
61.1.2 ei       Nst. 36 45  
 
 
Dezernat III      Dezernat  IV 
 
 
 
Dr. Barbara Boczek     André Schellenberg 
Stadträtin      Stadtkämmerer